Dokument: L 17 U 21/14

Kontext davor:
Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist , wie sich aus § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII ergibt , erforderlich , dass das Verhalten des Versicherten , bei dem sich der Unfall ereignete , der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist ( BSG , Urteil vom 13. 12. 2005 - B 2 U 29/04 R ) .
definition
Dieser innere bzw. sachliche Zurechnungszusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ( BSG , Urteile vom 02. 12. 2008 - B 2 U 17/07 R , vom 12. 04. 2005 - B 2 U 5/04 R u. B 2 U 11/04 R u. B 2 U 27/04 R ; BSGE 63 , 273 , 274 = SozR 2200 § 548 Nr. 92 ; BSG SozR 3 - 2200 § 548 Nr. 19 ; BSG SozR 3 - 2700 § 8 Nr. 10 ) ist wertend zu ermitteln , indem untersucht wird , ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt , bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht ( BSG , Urteil vom 18. 11. 2008 - B 2 U 31/07 R ; BSG , Urteile vom 18. 03. 2008 - B 2 U 2/07 R u. B 2 U 13/07 R ; BSGE 58 , 76 , 77 = SozR 2200 § 548 Nr. 70 ; BSGE 61 , 127 , 128 = SozR 2200 § 548 Nr. 84 ; BSG SozR 3 - 2700 § 8 Nr. 10 , SozR 4 - 2700 § 8 Nr. 2 Rn . 4 ) .
definition
Zur versicherten Tätigkeit gehört auch das Zurücklegen eines Betriebswegs .
definition
Ein Betriebsweg unterscheidet sich von anderen Wegen dadurch , dass er im unmittelbaren Betriebsinteresse zurückgelegt wird und nicht - wie Wege nach und von dem Ort der Tätigkeit i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII - der versicherten Tätigkeit lediglich vorausgeht oder sich ihr anschließt ( vgl. BSG , Urteile vom 18. 06. 2013 - B 2 U 7/12 R , vom 12. 01. 2010 - B 2 U 35/08 R - SozR 4 - 2700 § 8 Nr. 36 Rn . 16 und vom 09. 11. 2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4 - 2700 § 8 Nr. 39 Rn . 20 ) .
definition

Satz: Entscheidend für die Beurteilung , ob ein Weg im unmittelbaren Betriebsinteresse zurückgelegt wird und deswegen im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht , ist die objektivierte Handlungstendenz des Versicherten , ob also der Versicherte eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird ( vgl. BSG , Urteile vom 18. 06. 2013 - B 2 U 7/12 R , vom 30. 06. 2009 - B 2 U 22/08 R u. vom 10. 10. 2006 - B 2 U 20/05 R - SozR 4 - 2700 § 8 Nr. 19 Rn . 14 ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Als objektive Umstände , die Rückschlüsse auf die Handlungstendenz zulassen , ist beim Zurücklegen von Wegen insbesondere von Bedeutung , ob und inwieweit Ausgangspunkt , Ziel , Streckenführung und ggf. das gewählte Verkehrsmittel durch betriebliche Vorgaben geprägt werden ( vgl. BSG , Urteil vom 9. 11. 2010 - B 2 U 14/10 R - SozR 4 - 2700 § 8 Nr. 39 Rn . 20 ) .
definition