Dokument: AN 9 K 14.00265

Kontext davor:

Satz: Für eine Erlaubnisbedürftigkeit nach Art . 7 Abs. 1 DSchG genüge es auch nicht , dass die Denkmalschutzbehörden im Verfahren die Vermutung eines Bodendenkmals äußern .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Vielmehr müssten sie auch die Umstände mitteilen , die den Vorhabenträger zu der Annahme führen müssten , dass ein Bodendenkmal existiere .
definition
Dies war vorliegend nicht der Fall , so dass es dem Kläger an der nach dem Gesetzeswortlaut erforderlichen eigenen Kenntnis der Umstände fehlte , die zu der Annahme führten , es existiere ein Bodendenkmal .
subsumption
Die Genehmigungsbehörde habe hier schon auf die bloße Vermutung der Denkmalschutzbehörde hin , es existiere ein Bodendenkmal , eine Erlaubnis für erforderlich gehalten und diese dann mit der Auflage versehen , der Vorhabenträger müsse auf eigene Kosten beim Bodenabtrag einen Fachmann hinzuziehen und im Falle eines Fundes das Bodendenkmal auf eigene Kosten sichern und bergen .
subsumption
Dies könne als Sachverhaltsgrundlage für die Anordnung der hier verfügten Nebenbestimmungen nicht ausreichend sein .
subsumption
Wie im Falle des Gefahrenverdachts im Sicherheitsrecht hätte aufgrund des Amtsermittlungsgrundsatzes der Sachverhalt vorrangig durch die Behörde ermittelt werden müssen .
subsumption
Die Kosten der Erforschungsmaßnahmen wären auch von der Behörde zu tragen gewesen .
subsumption
Dem Kläger hätte somit allenfalls aufgegeben werden dürfen , die Bodenarbeiten unter Aufsicht eines Archäologen durchzuführen und im Falle des Auffindens dieses der Denkmalbehörde zu melden .
subsumption
Diese hätte dann die Möglichkeit , innerhalb einer Woche darüber zu entscheiden , ob sie das Bodendenkmal auf eigene Kosten bergen wolle .
subsumption
Die Kostensteigerung durch die archäologische Baubegleitung und schonendere Ausführung der Bodenarbeiten habe dabei jedenfalls dann die Behörde zu tragen , wenn ein Bodendenkmal nicht angetroffen werde .
subsumption