Dokument: L 17 U 123/14

Kontext davor:
Dass in der BK 1317 nur die toxische Enzephalopathie angesprochen ist , folgt aus der grammatischen , systematischen , historischen und teleologischen Auslegung der in der Verordnung vorgenommenen BK-Bezeichnung .
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Satz: Der Begriff „ Enzephalopathie “ fungiert lediglich als Sammelbezeichnung für krankhafte Gehirnveränderungen , ohne dass damit eine Aussage über die Krankheitsursache verbunden wäre ( vgl. Pschyrembel , Klinisches Wörterbuch , 267. Auflage 2017 , Seite 510 : „ Erkrankung oder Schädigung des Gehirns vielfältiger Ätiologie “ ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Unterschieden wird etwa in die hypoxische , die vaskuläre , die posttraumatische oder die angeborene Enzephalopathie ( vgl. Pschyrembel a. a. O. ) , die von der BK 1317 ganz offensichtlich nicht erfasst werden sollen .
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Einen Anknüpfungspunkt für die Eingrenzung des Enzephalopathiebegriffs im Sinne der BK 1317 bietet die Klassifizierung der ICD 10 , die den aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft widerspiegelt .
definition
Die ICD 10 benennt unter Punkt G92 die toxische Enzephalopathie und fordert , falls das toxische Agens angegeben werden soll , eine zusätzliche Schlüsselnummer nach Kapitel XX ICD 10 zu benutzen .
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Kapitel XX ermöglicht die Klassifizierung von Umständen als Ursache von Vergiftungen und anderen schädlichen Einwirkungen und verweist auch auf die Schlüsselnummern aus dem Kapitel 19 betreffend „ Verletzungen , Vergiftungen und bestimmte andere Folgen äußerer Ursachen ( S00 - T98 ) “ .
definition
Das Klassifizierungssystem der ICD 10 zeigt , dass eine dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechende Eingrenzung des Enzephalopathiebegriffs der BK 1317 als toxische Enzephalopathie im Sinne der ICD 10 G 92 möglich und sinnvoll ist .
definition
Diese Eingrenzung entspricht auch dem Willen des Verordnungsgebers , wie er im einschlägigen Merkblatt zur BK 1317 ( a. a. O. ) zum Ausdruck kommt .
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D
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ieses Merkblatt des zuständigen Bundesministeriums gibt - wie bereits ausgeführt - den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand wieder und ist daher für die Bewertung der Krankheit zu beachten ( vgl. LSG Bayern , a. a. O. ) .
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Dort wird die Einteilung der ( im Merkblatt ausschließlich behandelten ) toxischen Enzephalopathie in unterschiedliche Schweregrade erläutert .
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Auch werden als Differentialdiagnose zur Erkrankung i. S. d. BK 1317 explizit z. B. Multiinfarkt-Demenz und Morbus Alzheimer genannt ( vgl. ICD 10 G 31.2 ) , die ebenfalls unter den ( in der BK 1317 nicht gemeinten ) weiten medizinischen Begriff der Enzephalopathie fallen .
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Unter einer toxischen Enzephalopathie ist nach alledem eine nicht entzündliche Erkrankung oder Schädigung des Gehirns zu verstehen , die ihre Ursache in einer akuten oder chronischen Schädigung durch giftige Substanzen hat ( vgl. Bayerisches Landessozialgericht v. 16. 12. 2014 - L 18 U 364/12 ZVW , juris Rn . 39 ) .
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