Dokument: AN 9 K 15.02250

Kontext davor:
Auch die - hier im Übrigen gar nicht beantragte - Befreiung von der genannten Festsetzung wurde in rechtlich nicht zu beanstandender Weise von der Beklagten abgelehnt , da sie die Grundzüge der Planung berühren würde .
subsumption
Nach § 31 Abs. 2 BauGB kann von den Festsetzungen eines Bebauungsplans befreit werden , wenn neben weiteren Voraussetzungen die Grundzüge der Planung nicht berührt werden .
definition
Was ein Grundzug der Planung ist , lässt sich nicht pauschal sagen , regelmäßig jedoch zählen hierzu die für einen qualifizierten Bebauungsplan im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB erforderlichen Mindestfestsetzungen .
definition

Satz: Daneben kommt es im Einzelfall darauf an , ob die fragliche Festsetzung Bestandteil eines Plankonzepts ist , das das gesamte Plangebiet oder doch maßgebliche Teile davon gleichsam wie ein roter Faden durchzieht , so dass eine Abweichung zu weitreichenden Folgen führt , oder ob die einzelne Festsetzung entweder gewissermaßen zufällig ist oder aber eine Abweichung von ihr keinen nachhaltigen Eingriff in das Plangefüge zur Folge hätte ( vgl. Jäde / Dirnberger / Weiß , BauGB / BauNVO , 7. Aufl. , 2013 , § 31 BauNVO , Rn . 14 ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Von einer solchen Berührung der Grundzüge der Planung muss hier ausgegangen werden .
subsumption
Bei der Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets handelt es sich um eine Festsetzung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung und damit um die letztlich entscheidende Festsetzung für den Charakter des Plangebiets .
subsumption
Auch wenn der Bebauungsplan durch die in seinem nördlichen Bereich , angrenzend an die ...
subsumption
Straße , vorhandenen gewerblichen Nutzungen - wie dargestellt - noch nicht funktionslos geworden ist , so würde dennoch jede Neuzulassung eine Verfestigung des eindringenden Gewerbes bedeuten und schließlich doch ein Umkippen des Gebiets drohen .
subsumption