Dokument: Au 6 K 17.34147

Kontext davor:
Zwar hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte für das türkische System , das keinen Ersatzdienst und kein Verfahren vorsieht , in dem dargelegt werden kann , ob die Voraussetzungen einer Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen vorliegen , in der Vergangenheit eine Verletzung der von Art . 9 EMRK garantierten Gewissensfreiheit angenommen , weil es keinen gerechten Ausgleich zwischen dem allgemeinen Interesse der Gesellschaft und jenem von Wehrdienstverweigern trifft ( vgl. BVerwG , B. v. 16. 1. 2018 - 1 VR 12/17 - juris Rn . 87 unter Verweis auf EGMR , U. v. 12. 6. 2012 - 42730/05 ) .
subsumption
Eine Verletzung von Art . 9 EMRK setzt aber voraus , dass der Betroffene glaubhaft machen kann , dass er den Wehrdienst aus Gewissensgründen verweigert .
definition
Eine solche Gewissensentscheidung setzt eine sittliche Entscheidung voraus , die der Kriegsdienstverweigerer innerlich als für sich bindend erfährt und gegen die er nicht handeln kann , ohne in schwere Gewissensnot zu geraten .
definition

Satz: Erforderlich ist eine Gewissensentscheidung gegen das Töten von Menschen im Krieg und damit die eigene Beteiligung an jeder Waffenanwendung .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Sie muss absolut sein und darf nicht situationsbezogen ausfallen ( vgl. BVerwG , B. v. 16. 1. 2018 - 1 VR 12/17 - juris Rn . 87 m. w. N. ) .
definition
Dies ist aufgrund der persönlichen Entwicklung , der Lebensführung , des bisherigen Verhaltens , der Einflüsse , denen er ausgesetzt war und noch ist , sowie aufgrund der Motivation seiner Entscheidungsbildung zu beurteilen ( vgl. stRspr , vgl. BVerwG , Urteile vom 18. Oktober 1972 - 8 C46 .72 - BVerwGE 41 , 53 < 55 > ; vom 24. Oktober 1984 - 6 C 49.84 - BVerwGE 70 , 216 < 221 > und vom 1. Februar 1989 - 6 C 61.86 - BVerwGE 81 , 239 < 240 f. > ) .
definition
Erforderlich ist eine Gesamtwürdigung aller in Betracht kommenden Umstände .
definition
Da die Gewissensentscheidung das Ergebnis innerer Erkenntnisprozesse ist , müssen durch das Gericht innere Vorgänge beurteilt werden .
definition
Hierbei kommt es maßgeblich auf die Schlüssigkeit und Glaubhaftigkeit des Vorbringens an ( vgl. BVerwG , B. v. 3. 8. 2018 - 6 B 124.18 - beck-online Rn . 11 ff. ) .
definition