Dokument: L 12 KA 85/15

Kontext davor:
In der Anlage 1 , Verzeichnis der nicht gesondert berechnungsfähigen Leistungen , Spalte GP , ist die „ klinisch-neurologische Basisdiagnostik “ aufgeführt und als möglicher Bestandteil der Grundpauschale bezeichnet .
definition

Satz: Da die Leistungslegende der GOP 22230 „ Klinisch-neurologische Basisdiagnostik “ lautet , ist der Ansatz dieser GOP bereits durch die Regelung im EBM ( fakultativer Leistungsinhalt der GOP 01210 ) ausgeschlossen .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Es liegt durch die Verweisung bei der GOP 01210 EBM auf „ in Anhang 1 Spalte GP , aufgeführte Leistungen “ ein ausdrücklicher Ausschluss der gesonderten Abrechenbarkeit vor , der entgegen der Rechtsauffassung des Klägerbevollmächtigten der Vorbemerkung zum Anhang 1 als speziellere Regelung vorgeht .
subsumption
Dies ergibt sich systematisch daraus , dass in der Verweisung nicht pauschal auf den Anhang 1 und damit auch auf die Vorbemerkung verwiesen wird , sondern nur auf die Spalte GP .
subsumption
Die Präambel zu Anhang 1.1 gilt somit hier nicht .
subsumption