Dokument: 1 U 29/17

Kontext davor:
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other
Eine räumliche Nähe im Sinne von § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG setzt regelmäßig voraus , dass die private Einrichtung auf dem gleichen Gelände oder in geographischer Nähe zum Plankrankenhaus angesiedelt ist ( Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit , BT-Drs. 17/8005 , S. 133 ) .
definition
Es bestehen nach Auffassung des Senats vorliegend keine Zweifel an einer hinreichenden räumlichen Beziehung .
subsumption
Sowohl die Z. Sportklinik ( Träger E. Klinik GmbH ) wie auch die Z. Klinik ( Träger B. Klinik GmbH ) firmieren gemeinschaftlich unter der Adresse A. Str. xx in X. .
subsumption

Satz: Es handelt sich um einen durch einen Eingangsbereich verbundenen Gebäudekomplex .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Der gemeinsame Internetauftritt der Kliniken beschreibt ebenfalls die nicht gegebene Trennung ( Stand 01. 10. 2017 ) : „ Die effizient geplanten ineinander greifenden Klinikbereiche gewährleisten eine optimale medizinische Behandlung und Versorgung unter einem Dach . …
subsumption
Sie ( die Eingangshalle ) dient als verbindendes Element von zwei Gebäudeteilen , in denen die Klinikbereiche und verschiedene Praxen untergebracht sind . “
subsumption