Dokument: AN 9 K 15.02552

Kontext davor:

Satz: Während der Zweck der Untersuchung zur Gefährdungsabschätzung darin besteht , festzustellen , ob eine Gefahr vorliegt , welches Ausmaß sie hat und ob und in welchem Umfang Sanierungsmaßnahmen oder sonstige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr erforderlich sind , dient die Sanierungsuntersuchung dazu , Grundlagen für die Entscheidung zu liefern , auf welche Weise die aufgrund der Altlast bestehende Gefahr abgewendet werden soll ( vgl. BT-Dr 13/6701 , S. 24 , 40 ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Den Bestimmungen des § 9 Abs. 2 BBodSchG und des Art . 5 Abs. 2 BayBodSchG i. V. m. § 13 Abs. 1 BBodSchG liegt eine gesetzessystematisch klare Abgrenzung zwischen Maßnahmen der Gefahrenabschätzung , denen noch die Gefahrermittlungsmaßnahmen nach § 9 Abs. 1 BBodSchG vorgeschaltet sein können , einerseits und den sanierungsvorbereitenden Untersuchungen , denen dann die eigentliche förmliche Sanierungsplanung nachfolgt , andererseits zugrunde ( vgl. zur Abgrenzung zwischen Gefahrenabschätzung und Sanierungsuntersuchung VGH BW , U. v. 18. 12. 2007 - 10 S 2351/06 - , NVwZ-RR 2008 , 605 ; BayVGH , B. v. 15. 1. 2003 - 22 CS 02.3223 - NVwZ 2003 , 1137 ; OVG Berlin , B. v. 19. 1. 2001 - 2 S 7/00 - , NVwZ 2001 , 582 ) .
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Im Falle eines Anfangsverdachts erfolgen Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung gemäß § 9 Abs. 1 BBodSchG von Amts wegen und noch ohne Einbeziehung eines Verantwortlichen .
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Bei zunehmender Konkretisierung und hinreichenden Verdachtsmomenten können nach § 9 Abs. 2 BBodSchG Detailuntersuchungen gem. § 3 Abs. 4 BBodSchV gegenüber den Pflichtigen nach § 4 BBodSchG angeordnet werden .
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Während Detailuntersuchungen nach § 3 Abs. 4 BBodSchV im Rahmen der Gefährdungsabschätzung der Erforschung des Ist-Zustandes und dessen Sanierungsbedarfs dienen und der Sanierungsuntersuchung zeitlich und systematisch vorangehen , zielt die Sanierungsuntersuchung basierend auf den Erkenntnissen der Gefährdungsabschätzung auf die Feststellung , welche Sanierungsmaßnahmen überhaupt und wie diese im Einzelnen durchgeführt werden sollen ( § 6 Abs. 1 BBodSchV ) .
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