Dokument: 1 U 29/17

Kontext davor:
Die Berufung rügt , dass der Kläger nicht verpflichtet gewesen sei , sich zu dem unsubstantiierten Vortrag der Beklagten hinsichtlich des Bestehens einer Stundungsabrede zu äußern .
other

Satz: Die Erklärungspflicht gemäß § 138 Abs. 2 ZPO setze voraus , dass die andere Partei ihrer Darlegungslast genüge , d. h. die erforderlichen Tatsachen vorgetragen habe .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Daran fehle es hier .
subsumption
Die Beklagte habe hier keine Tatsachen vorgetragen , sondern nur eine pauschale Vermutung , die mit nichts näher begründet worden sei .
subsumption