Dokument: L 17 U 21/14

Kontext davor:
Ohne dass es nach dem Gesagten darauf ankommt und nur ergänzend weist der Senat auf Folgendes hin :
other

Satz: Zwar ist der Senat nach Anhörung der Klägerin und Einvernahme der Zeugin Bu . zu der Überzeugung gelangt , dass die Klägerin die Alternativroute gewählt hat , um das Privatgespräch mit der Zeugin störungsfrei weiterführen zu können und gegebenenfalls auf der ihr besser bekannten Wegstrecke einen Anhaltepunkt zu finden .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Dies ergibt sich aus der eindeutigen Erklärung der Klägerin in der öffentlichen Sitzung vor dem SG am 26.11.2013. Dort hat die Klägerin zu Protokoll gegeben , dass sie auf der B XY . nach G-Stadt , auf die sie ja habe abfahren wollen , eher gewusst hätte , wo ein Anhaltepunkt für sie gewesen wäre .
subsumption
Die Kommunikation über die Freisprechanlage sei wegen Störungen sehr schwierig gewesen , auch deshalb habe sie von der Autobahn abfahren wollen , um das Gespräch in Ruhe weiterführen zu können .
subsumption
Sie habe die Autobahn aber nicht verlassen , weil es ein Privatgespräch gewesen sei , sondern weil die Kommunikation so schwierig gewesen sei .
subsumption
Wenn kein Gespräch hereingekommen wäre , wäre sie allerdings wahrscheinlich weiter auf der A XY . gefahren .
subsumption
Andererseits hat der Senat aufgrund der Einvernahme der Zeugin Bu . keine Anhaltspunkte dafür , dass das Gespräch noch wesentlich länger gedauert hätte .
subsumption
Das Gespräch hatte nach Angaben der Zeugin Bu . nichts Wichtiges zum Gegenstand .
subsumption
Man habe ihrer Erinnerung nach u. a. darüber gesprochen , wann man sich wieder einmal treffen könnte .
subsumption
Bis zum Zeitpunkt des Unfalls habe das Gespräch ca. 3 Minuten gedauert .
subsumption
Die Klägerin selbst konnte zu dem Inhalt des Gesprächs keine Angaben machen , was anhand der medizinischen Befunde nachvollziehbar ist : Die Klägerin hat nach den Feststellungen der behandelnden Ärzte des Klinikums K-Stadt ( Durchgangsarztbericht vom 19. 04. 2012 bzw. Zwischenbericht vom 25. 04. 2012 ) infolge des Unfalls eine retrograde Amnesie für den Unfallhergang erlitten .
subsumption
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sind nun aber auch ganz kleine privaten Zwecken dienende Umwege , die nur zu einer unbedeutenden Verlängerung des Weges führen , für den Versicherungsschutz unschädlich .
definition
Voraussetzung hierfür ist allerdings , dass die private Besorgung im Bereich der Straße selbst , mithin „ so im Vorbeigehen “ erledigt wird ( vgl. BSG , Urteile vom 24. 06. 2003 - B 2 U 40/02 R und vom 11. 09. 2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3 - 2700 § 8 Nr. 9 ) .
definition
Der Senat geht aufgrund der Umstände des Privatgesprächs davon aus , dass das Gespräch , selbst wenn die Klägerin einen Anhaltepunkt angefahren hätte , um es zu Ende zu führen , nicht den Umfang einer privaten Besorgung im Vorbeigehen überschritten hätte .
subsumption
Hierbei ist auch zu berücksichtigen , dass die Klägerin - wie ausgeführt - beabsichtigte , den Chefarzt der am Klinikum G-Stadt kurz nach 16:00 Uhr zu treffen .
subsumption
Nachdem der Unfall gegen 15:10 Uhr passierte und die weitere Fahrzeit auf der von der Klägerin gewählten Route im Nachhinein geschätzt knapp über eine Stunde betragen hätte ( Berechnungen mit Hilfe von Falk-Routenplaner ( 1:06 h ) bzw. ADAC Maps ( 1:07 h ) ) , wäre zeitlich kein Raum für ein länger dauerndes Gespräch gewesen .
subsumption