Dokument: Au 4 K 14.1296, Au 4 K 14.1297, Au 4 K 14.1303

Kontext davor:
Da eine Unsicherheit bezüglich Gesundheitsgefährdungen bestehe , würde gegen den Vorsorgegrundsatz des § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG verstoßen .
other
Das für den Vorsorgegrundsatz notwendige Gefährdungspotenzial sei gegeben .
subsumption

Satz: Im vorliegenden Fall sei der Verstoß gegen den Vorsorgegrundsatz ausnahmsweise drittschützend .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Der Vorsorgegedanke ließe sich hier individualisieren .
subsumption
Die Argumente , die im Atomrecht zur Bejahung einer drittschützenden Wirkung der dortigen vorsorgebezogenen Dosisgrenzwerte führten , seien zu übertragen .
subsumption
Im vorliegenden Fall bestünden auch keine brauchbaren Grenzwerte für Infraschall , so dass , wie im Atomrecht , fehlende bzw. unzureichende Schutzwerte ersetzt würden .
subsumption
Jedenfalls habe der Beklagte anhand des Entwurfs der DIN 45680 eine Belastung durch Infraschall abschätzen müssen .
subsumption