Dokument: 2 Sa 201/16

Kontext davor:
a.
other

Satz: Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen , aus denen die Arbeitnehmer schließen können , ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers , das von den Arbeitnehmern in der Regel stillschweigend angenommen wird ( § 151 BGB ) , erwachsen vertragliche Ansprüche auf die üblich gewordenen Leistungen .
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Erbringt der Arbeitgeber die Leistungen für den Arbeitnehmer erkennbar aufgrund einer anderen Rechtspflicht , kann der Arbeitnehmer nicht davon ausgehen , ihm solle eine Leistung auf Dauer unabhängig von dieser Rechtspflicht gewährt werden ( st. Rspr. z. B. BAG 27. 04. 2016 -5 AZR 311/15 - Rn 27 ) .
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