Dokument: AN 9 K 15.02552

Kontext davor:
Bei einem dringenden bodenschutzrechtlichen Sanierungserfordernis ist eine schnelle und wirksame Gefahrenabwehr anzustreben .
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Satz: Eine Sanierungsmaßnahme ist dann notwendig , wenn sie ein objektiv geeignetes , also taugliches Mittel ist , um den mit ihr verfolgten Zweck zu erreichen oder zumindest zu fördern .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Eine angeordnete Maßnahme ist in diesem Sinne ungeeignet , wenn ihre Ausführung dem Adressaten tatsächlich oder rechtlich nicht möglich ist .
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Zu berücksichtigen ist aber , dass bei ordnungsrechtlichen Maßnahmen die Effektivität der Gefahrenabwehr ein leitender Gesichtspunkt ist , so dass es für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer angeordneten Gefahrenabwehrmaßnahme maßgeblich darauf ankommt , ob die mit der Gefahrenabwehr betraute Behörde unter Berücksichtigung der jeweiligen Pflichten auf der Primärebene prognostisch im Zeitpunkt ihres Handelns vernünftiger Weise davon ausgehen konnte , dass durch die festgelegte Maßnahme ein wesentlicher Beitrag zur Gefahrenabwehr geleistet werden kann ( vgl. VGH BW , B. v. 21. 3. 2016 - 10 S 1901/15 - juris Rn . 8 m. w. N. ) .
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Eine auf Grundlage der bodenschutzrechtlichen Generalklausel angeordnete Sanierungsmaßnahme kann auch dann zu den „ notwendigen Maßnahmen “ im Sinne des § 10 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG zählen , wenn im Zeitpunkt der Anordnung noch nicht mit letzter Gewissheit feststeht , ob sie ein taugliches und zumutbares Mittel ist , um den mit ihr verfolgten Zweck zu erreichen ( vgl. VGH BW , a. a. O. ) .
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Die Geeignetheit einer Ordnungsverfügung ist bereits dann gegeben , wenn durch die Maßnahme die Wahrscheinlichkeit erhöht wird , das erstrebte Ziel zu erreichen , der gewünschte Erfolg also gefördert wird .
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Eine ( vollständige ) Wirkung in jedem Einzelfall ist nicht erforderlich ( VG Gelsenkirchen , B. v. 26. 9. 2014 - 9 L 1048/14 - , juris ) .
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