Dokument: Au 6 K 16.1683

Kontext davor:

Satz: Entgegen der Rüge der Klägerin ist nicht fehlerhaft , dass die Kosten für die Maßnahme „ Örtliche RÜB , Begrenzung von Mischwasserzufluss “ in Höhe von 51.382,29 Euro in die Kalkulation einbezogen waren ( vgl. Gutachten , Behördenakte unter 4 , S. 3 ; Sitzungsprotokollauszug vom 3. 12. 2013 , Behördenakte unter 5 , S. 3 ) , obwohl sie nicht in der in § 1 BS-VE / EE enthaltenen Beschreibung der Verbesserungsmaßnahmen enthalten sei .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Vielmehr ist die Maßnahme als „ Regelschacht mit Abflussdrosselung “ beschrieben , was seiner technischen Ausführung entspricht , wie das Ingenieurbüro in der mündlichen Verhandlung ( Herr , Niederschrift vom 29. 7. 2015 , VG-Akte Bl. 61 f. ) nachvollziehbar erläutert hat : In der Verbesserungsbeitragssatzung sei sie im Projekt Nr. .. .9 als „ Regelschacht mit Abflussdrosselung “ beschrieben .
subsumption
Dies ist nicht zu beanstanden ( vgl. oben ) .
subsumption