Dokument: AN 9 K 15.02552

Kontext davor:

Satz: Schädliche Bodenveränderungen sind nach § 2 Abs. 3 BBodSchG Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen , die geeignet sind , Gefahren , erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Art . 5 Abs. 2 BayBodSchG erfordert das Vorliegen schädlicher Bodenveränderungen , von denen aufgrund von Art , Ausbreitung oder Menge der Schadstoffe in besonderem Maße Gefahren , erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen .
definition
Von den schädlichen Bodenveränderungen , die die Anordnung einer Sanierungsuntersuchung rechtfertigen , müssen mithin besonders gravierende Auswirkungen auf den Einzelnen oder die Allgemeinheit zu befürchten sein .
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Von einer erheblichen Gefahr ist dann auszugehen , wenn die Gefahr oder der Nachteil nach objektiven Gegebenheiten schwerwiegend und nachhaltig ist .
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Dabei muss es sich um eine konkrete Gefahr handeln , d. h. um eine Sachlage , die bei ungehindertem Ablauf des objektiv zu erwartenden Geschehens im Einzelfall mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden führt .
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Maßstab für die Eingriffsschwelle ist der allgemeine sicherheitsrechtliche Grundsatz , wonach an die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts umso geringere Anforderungen zu stellen sind , je größer und folgenschwerer der möglicherweise eintretende Schaden ist ( vgl. zul .
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BayVGH , B. v. 16. 3. 2016 - 9 CS 16.191 - , Rn . 13 , juris ) .
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