Dokument: 3 Sa 760/15

Kontext davor:
Entgegen der Ansicht der Klagepartei besteht keine Unklarheit der Regelung , wenn aus dem Wortlaut nicht zu entnehmen ist , ob die Einstellung der Erteilung der Direktzusage bereits auf der einseitigen Entscheidung der Z. vom 21. 07. 2009 beruht oder die Beklagte hierzu erst aufgrund der Erklärung gemäß Anl. 3 a ) berechtigt wird .
subsumption
Für die Transparenz ist eine solche Klarstellung nicht erforderlich ; maßgeblich ist , dass für die Klagepartei der Anspruchsverlust klar zum Ausdruck kommt .
subsumption

Satz: Im Übrigen entspricht es der Formulierung von Tatsachenvergleichen , dass ein bestimmter Anspruch , der zwischen den Parteien streitig war , durch Erklärungen ( konkludent ) ausgeschlossen wird ( vgl. für den Ausschluss von Urlaubs- ( Abgeltungs- ) Ansprüchen : „ Der Urlaub ist in Natur eingebracht . “ ) .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach: