Dokument: L 11 AS 163/16

Kontext davor:
Die im Vermittlungsvorschlag benannte Tätigkeit als Spülküchenhilfe in Teilzeit ( zur generellen Zumutbarkeit von Teilzeitbeschäftigungen : Rixen in Eicher , SGB II , 3. Auflage , § 10 Rn . 77 ) war dem Kläger auch zumutbar .
subsumption
Das SG hat bereits zutreffend darauf hingewiesen , dass kein Grund ersichtlich ist , weshalb die Tätigkeit dem Kläger nicht zumutbar sein soll und hierbei auf § 10 SGB II , der die Zumutbarkeit einer Arbeit im Rahmen des SGB II regelt , verwiesen .
subsumption
Der Kläger hat vorliegend ausgeführt , die Arbeit entspreche nicht seiner bisherigen Qualifikation als Organisationsprogrammierer und Ingenieur .
subsumption

Satz: Dies allein führt aber nach § 10 Abs. 2 Nr. 1 SGB II nicht zur Unzumutbarkeit .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Weitere in § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 SGB II genannte oder dort unbenannte „ sonstige wichtige Gründe “ iSv § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II ( vgl. dazu Rixen a. a. O. Rn . 70 ff ) hat der Kläger nicht vorgetragen und sind auch nicht ersichtlich .
subsumption
Insofern folgt der Senat den Ausführungen des SG im Gerichtsbescheid vom 05. 02. 2016 und sieht diesbezüglich von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe ab ( § 153 Abs. 2 SGG ) .
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