Dokument: L 10 AL 134/15

Kontext davor:

Satz: Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .

Klassifikation: other

Kontext danach:
Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .
definition
Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .
subsumption
Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .
definition
Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .
definition
Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .
subsumption
S
subsumption
omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .
other
Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .
subsumption
Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .
definition