Dokument: Au 6 K 18.31685

Kontext davor:
Diese Anforderungen sind auch mit Art . 3 EMRK vereinbar : Krankheitsbedingte Gefahren können ausnahmsweise die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllen .
conclusion
Solche Ausnahmefälle können vorliegen , wenn eine schwerkranke Person durch die Aufenthaltsbeendigung auch ohne eine unmittelbare Gefahr für ihr Leben schon wegen des Fehlens angemessener Behandlung im Aufnahmeland oder weil sie dazu keinen Zugang hat , tatsächlich der Gefahr ausgesetzt wird , dass sich ihr Gesundheitszustand schwerwiegend , schnell und irreversibel verschlechtert mit der Folge intensiven Leids oder einer erheblichen Herabsetzung der Lebenserwartung ( vgl. EGMR , U. v. 13. 12. 2016 - 41738/10 - NVwZ 2017 , 1187 ff. Rn . 183 ) .
definition

Satz: Solche Gesundheitsgefahren muss der Ausländer allerdings mit ernst zu nehmenden Gründen geltend machen und daraufhin der Konventionsstaat sie in einem angemessenen Verfahren sorgfältig prüfen , wobei die Behörden und Gerichte des Konventionsstaats die vorhersehbaren Folgen für den Betroffenen im Zielstaat , die dortige allgemeine Situation und seine besondere Lage berücksichtigen müssen , ggf. unter Heranziehung allgemeiner Quellen wie von Berichten der Weltgesundheitsorganisation oder angesehener Nichtregierungsorganisationen sowie ärztlicher Bescheinigungen über den Ausländer ( vgl. EGMR , U. v. 13. 12. 2016 - 41738/10 - NVwZ 2017 , 1187 ff. Rn . 186 f. m. w. N. ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Dies mündet in eine Vergleichsbetrachtung der Folgen einer Abschiebung für den Betroffenen durch einen Vergleich seines Gesundheitszustands vor der Abschiebung mit dem , den er nach Abschiebung in das Bestimmungsland haben würde .
subsumption
Maßgeblich ist eine nur ausreichende Behandlung , um einen Verstoß gegen Art . 3 EMRK zu verhindern , nicht , ob die medizinische Versorgung im Zielstaat der medizinischen Versorgung im Konventionsstaat mindestens gleichwertig ist , denn Art . 3 EMRK garantiert kein Recht , im Zielstaat eine besondere Behandlung zu erhalten , welche der Bevölkerung nicht zur Verfügung steht ( vgl. EGMR , U. v. 13. 12. 2016 - 41738/10 - NVwZ 2017 , 1187 ff. Rn . 188 f. m. w. N. ) .
definition
Die erforderliche Prüfung umfasst auch , inwieweit der Ausländer tatsächlich Zugang zu der Behandlung und den Gesundheitseinrichtungen im Zielstaat hat , wobei die Kosten für Medikamente und Behandlung berücksichtigt werden müssen , ob ein soziales und familiäres Netz besteht und wie weit der Weg zur erforderlichen Behandlung ist ( ebenda Rn . 190 m. w. N. ) .
definition
Auf den Abbruch einer Therapie können sich fremde Staatsangehörige regelmäßig nicht als zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis berufen , denn sie können ein Recht auf Verbleib in dem Hoheitsgebiet des abschiebenden Staats grundsätzlich nicht beanspruchen , um weiterhin in den Genuss einer medizinischen , sozialen oder anderen Versorgung zu gelangen , die der abschiebende Staat während ihres Aufenthalts gewährt hat ( vgl. EGMR , E. v. 7. 10. 2004 - 33743/03 - NVwZ 2005 , S. 1043 ff. juris Rn . 86 ) .
subsumption
Wenn nach dieser Prüfung ernsthafte Zweifel bleiben , ist Voraussetzung für die Abschiebung , dass der abschiebende Staat individuelle und ausreichende Zusicherungen des Aufnahmestaats erhält , dass eine angemessene Behandlung verfügbar und für den Betroffenen zugänglich sein wird , so dass er nicht in eine Art . 3 EMRK widersprechende Lage gerät ( ebenda Rn . 191 ) .
definition