Dokument: AN 11 K 14.01842

Kontext davor:
Dies ist vorliegend bei der Beklagten der Fall .
subsumption
Nachhaltig ist eine Tätigkeit , wenn sie auf Wiederholung angelegt ist und im Sinne einer geschäftsmäßigen Tätigkeit auf den Erwerb von Einnahmen ausgerichtet ist ( Klenk in : Sölch / Ringleb , UStG , § 2 Rn . 157 f. ; Korn in : Bunjes , UStG , § 2 Rn . 65 ) .
definition

Satz: Die Beklagte übt ihre Tätigkeit seit dem Tag ihrer Beleihung 2005 aus und handelt daher nachhaltig im dargelegten Sinne .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
E
subsumption
rgänzend wird insoweit auf die zutreffenden Ausführungen der Beklagten im Schriftsatz vom 30. Juni 2015 Bezug genommen .
other
Diese nachhaltige Geschäftstätigkeit erfolgt auch zur Erzielung von Einnahmen im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG .
subsumption
Denn die durch die Beklagte den jeweiligen Unternehmen in Rechnung gestellten Gebühren werden von dieser nicht an das Umweltbundesamt abgeführt , sondern zur Deckung ihrer eigenen Kosten verwendet .
subsumption
Wie die Beklagte ebenfalls zutreffend ausführte , ist die Frage , ob eine Gewinnerzielungsabsicht vorliegt , bereits aufgrund des Wortlauts des § 2 Abs. 1 Satz 3 , 2. Halbsatz UStG irrelevant ( vgl. auch Stadie in : Rau / Dürrwächter , UStG , § 2 Rn . 455 ff. ) .
subsumption
Schließlich verlangt § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG neben den Merkmalen des Satzes 3 auch noch , dass die Tätigkeit selbstständig ausgeübt wird .
definition
Dies ist der Fall , wenn sie auf eigene Rechnung und eigene Verantwortung ausgeübt wird .
definition
Die Beklagte handelt unstreitig im eigenen Namen und führt auch die von ihr eingenommenen Gebühren nicht an eine andere Stelle ab .
subsumption
Daneben liegt auch keiner der in § 2 Abs. 2 UStG genannten Fälle , in denen die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit gerade nicht selbstständig ausgeübt wird , vor .
subsumption