Dokument: Au 4 K 14.1296, Au 4 K 14.1297, Au 4 K 14.1303

Kontext davor:
Wenn die Feststellung , dass eine UVP unterbleiben soll , auf einer Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c UVPG beruht , ist nach § 3a Satz 4 UVPG die Einschätzung der zuständigen Behörde in einem gerichtlichen Verfahren betreffend die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens nur daraufhin zu überprüfen , ob die Vorprüfung entsprechend den Vorgaben von § 3c UVPG durchgeführt worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist .
definition
Gemäß § 3c UVPG gilt in Bezug auf die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls , dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist , wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann , die nach § 12 UVPG zu berücksichtigen wären .
definition

Satz: Bei den Vorprüfungen ist zu berücksichtigen , inwieweit Umweltauswirkungen durch die vom Träger des Vorhabens vorgesehenen Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen offensichtlich ausgeschlossen werden .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Bei der allgemeinen Vorprüfung ist auch zu berücksichtigen , inwieweit Prüfwerte für Größe oder Leistung , die die Vorprüfung eröffnen , überschritten werden .
definition
Für das erstmalige Erreichen oder Überschreiten und jedes weitere Überschreiten der Prüfwerte für Größe oder Leistung gilt § 3b Abs. 2 Satz 1 und 2 und Abs. 3 UVPG entsprechend .
definition
Die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind zu dokumentieren .
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