Dokument: Au 1 K 17.1614

Kontext davor:
Insbesondere konnte der Kläger im Rahmen seiner Befragung in der mündlichen Verhandlung keine detaillierten Angaben zur angeblich ersten gemeinsamen Wohnung in der ... machen .
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Satz: Weder konnte er die genaue Adresse nennen , noch wusste er über die Höhe der Miete , die Anzahl der Wohnungen im Haus sowie die Heizart Bescheid .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Auf Nachfragen antwortete er nur zögerlich und teilweise erst nach langem Nachdenken .
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Insgesamt wirkte er sehr unsicher bei seinen Antworten .
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Die Einschätzung , dass er in der Wohnung in der ... nie gewohnt hat , wird bestätigt durch zwei im Rahmen des Verwaltungs- bzw. polizeilichen Ermittlungsverfahrens dort durchgeführte Mieterbefragungen .
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Beide Male wurde der Kläger von den befragten Hausbewohnern nach entsprechender Lichtbildvorlage nicht erkannt .
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Lediglich einem Nachbarn kam das Bild des Klägers „ nur vom Gesicht her “ bekannt vor , der Nachbar gab jedoch weiter an , die Person auf dem Bild habe nicht im Haus gewohnt .
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Außerdem führte der Kläger sowohl bei seiner polizeilichen Vernehmung ( Protokoll der Beschuldigtenvernehmung vom 3. März 2016 , Bl. 66 ff. d. Strafakte ) als auch in der mündlichen Verhandlung aus , seine Ehefrau hätte die Miete alleine bezahlt .
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Die Ehefrau sagte dagegen bei der Polizei aus ( Protokoll der Beschuldigtenvernehmung vom 18. Februar 2016 , Bl. 46 ff. d. Strafakte ) , man habe sich die Miete geteilt .
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In der mündlichen Verhandlung bestätigte sie zwar zunächst die Aussage des Klägers , korrigierte sich jedoch später dahingehend , dass sie alleine für die Miete aufgekommen sei .
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Auch die Angaben der Eheleute , wer sonst noch neben ihnen in der Wohnung wohnte , wichen bei der polizeilichen Vernehmung derart voneinander ab , dass nicht davon ausgegangen werden kann , dass der Kläger sich dort - über etwaige Besuche hinaus - regelmäßig aufgehalten hat .
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Es ist vielmehr davon auszugehen , dass sich der Kläger weiterhin unter der Anschrift in ... aufhielt , welche er auf der bei der Ausländerbehörde abgegebenen Erklärung zur ehelichen Lebensgemeinschaft als Nebenwohnsitz angegeben hatte .
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Ein gemeinschaftliches Bewohnen der Wohnung in der ... und das Führen eines gemeinsamen Haushalts sind jedenfalls nicht erkennbar .
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