Dokument: Au 2 K 17.30323

Kontext davor:
Ferner liegen die Voraussetzungen für die Verpflichtung der Beklagten zur Feststellung eines ( nationalen ) Abschiebungsverbots nicht vor .
conclusion

Satz: Nach § 60 Abs. 5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden , soweit eine Abschiebung nach den Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention unzulässig ist .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Vorgängerregelung in § 53 Abs. 4 AuslG ( U. v. 11. 11. 1997 - 9 C 13.96 - BVerwGE 105 , 322 ) umfasst der Verweis auf die EMRK lediglich Abschiebungshindernisse , die in Gefahren begründet liegen , welche dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung drohen ( „ zielstaatsbezo-gene “ Abschiebungshindernisse ) .
definition