Dokument: AN 9 K 15.02250

Kontext davor:

Satz: Für das streitbefangene Grundstück setzt der Bebauungsplan ein allgemeines Wohngebiet fest .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Diese Festsetzung ist - anders als der Kläger meint - nicht unwirksam geworden .
subsumption
Dass Bebauungspläne - insgesamt oder in einzelnen Festsetzungen - grundsätzlich ihre Gültigkeit sowohl durch die Bildung derogierenden Gewohnheitsrechts als auch wegen eines funktionslos gewordenen Inhalts einbüßen können , ist höchstrichterlich anerkannt ( vgl. BVerwG , U. v. 10. 3. 1967 - IV C 87.65 - BVerwGE 26 , 282 ( 284 f. ) ; U. v. 29. 4. 1977 - IV C 39.75 ; B. v. 9. 10. 2003 - IV B 85.03 - juris ) .
definition
An die Funktionslosigkeit und damit Unwirksamkeit einer planungsrechtlichen Festsetzung sind jedoch hohe Anforderungen zu stellen .
definition
Sie tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft , wenn und soweit die Verhältnisse , auf die sie sich bezieht , in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben , der eine Verwirklichung der Festsetzung auf absehbare Zeit ausschließt .
definition
Bei der Prüfung darf nicht gleichsam isoliert auf einzelne Grundstücke abgestellt , also die Betrachtung darauf beschränkt werden , ob die Festsetzung hier und dort noch einen Sinn ergibt .
definition
Zu würdigen ist vielmehr grundsätzlich die Festsetzung in ihrer ganzen Reichweite , und zu würdigen ist ferner nicht nur die einzelne Festsetzung , sondern auch die Bedeutung , die sie für den Plan in seiner Gesamtheit hat .
definition
Hinzu treten muss eine bestimmte Offenkundigkeit und Erkennbarkeit des Mangels , die einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt ( vgl. BVerwG , U. v. 29. 4. 1977 - IV C 39.75 - juris ) .
definition
Diese Schwelle ist nicht schon dann überschritten , wenn die Festsetzung nicht mehr überall im Plangebiet umgesetzt werden kann , sondern vielmehr erst dann , wenn die tatsächlichen Verhältnisse vom Planinhalt so massiv und so offenkundig abweichen , dass der Bebauungsplan insoweit eine städtebauliche Gestaltungsfunktion unmöglich zu erfüllen vermag .
definition
Das setzt voraus , dass die Festsetzungen unabhängig davon , ob sie punktuell durchsetzbar sind , bei einer Gesamtbetrachtung die Fähigkeit verloren haben , die städtebauliche Entwicklung noch in einer bestimmten Richtung zu steuern ( vgl. BVerwG , B. v. 9. 10. 2003 - IV B 85.03 ; BayVGH , B. v. 4. 11. 2009 - 9 CS 09.2422 - juris ) .
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