Dokument: 29 U 486/17

Kontext davor:
c ) In den Anzeigen wurde das mit der Marke identische Zeichen „ Ortlieb “ benutzt .
other

Satz: Trotz der unterschiedlichen Groß- und Kleinschreibung sind die Marke „ ORTLIEB “ und das Zeichen „ Ortlieb “ im Sinne vom § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG identisch ( vgl. BGH GRUR 2015 , 607 Tz . 21 - Uhrenankauf im Internet ) .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Das Zeichen wurde auch für identische Waren benutzt , für die die Marke Schutz genießt , insbesondere für Fahrradtaschen und Lenkertaschen .
subsumption