Dokument: L 9 AL 49/14

Kontext davor:
Vorliegend liegt ein Ermessensfehlgebrauch der Beklagten vor .
subsumption
Dieser ist u. a. dann gegeben , wenn eine Behörde die abzuwägenden Gesichtspunkte rechtlich fehlerhaft gewichtet hat , also eine sogenannte Abwägungsdisproportionalität vorliegt .
definition
Des Weiteren liegt ein Ermessensfehlgebrauch vor , wenn die Behörde ihrer Ermessensbetätigung einen unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt zugrunde gelegt hat .
definition

Satz: Deshalb haben die Tatsacheninstanzen in tatsächlicher Hinsicht zu überprüfen , ob die Behörde die Tatsachen , die sie ihrer Ermessensentscheidung zugrunde gelegt hat , zutreffend und vollständig ermittelt hat ( vgl. zum Ganzen BSG , Urt . v. 09. 11. 2010 - Az. B 2 U 10/10 R - , juris Rn . 15 ) .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach: