Dokument: AN 6 K 17.01990

Kontext davor:
Gemäß § 49a Abs. 1 Satz 1 VwVfG sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten , soweit ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen worden ist .
definition

Satz: Die zu erstattende Leistung ist gemäß § 49a Abs. 1 Satz 2 VwVfG durch schriftlichen Verwaltungsakt festzusetzen , wobei der Erstattungsausspruch mit der Rücknahmeentscheidung verbunden werden kann .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Auf den Wegfall der Bereicherung kann sich die Klägerin gemäß § 49a Abs. 2 Satz 2 VwVfG nicht berufen , da sie die Umstände , die zur Rücknahme der Abrechnungsentscheidung vom 3. März 2017 geführt haben , jedenfalls infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte ( vgl. I. 1. c ) ) .
subsumption