Dokument: S 38 KA 1031/14

Kontext davor:
Bei der Kritik der Klägerseite an der Ausgestaltung des RLV , QZV … , insbesondere an der Zuordnung der Zuschlagsleistungen ( GOP 13401 f. , 33042 , 02401 , 02100 EBM 2000 plus ) und der Zusatzpauschale Prokto- / Rektoskopie nach der GOP 30600 EBM ( Der Kläger weist darauf hin , es bestehe ein untrennbarer Zusammenhang mit der Behandlung von Hämorrhoiden . ) verbunden mit der Forderung , diese müssten sich an der Hauptleistung orientieren , übersieht die Klägerseite einmal mehr den weiten Gestaltungsspielraum .
subsumption

Satz: Die Zusatzleistungen teilen nicht zwingend das Schicksal der Hauptleistung , indem sie genauso wie diese dem RLV , QZV , freien Leistungen oder dem Vergütungsbereich „ Topf-in-Topf-Leistung “ zugeordnet werden müssten .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Ein solcher Grundsatz ist weder dem SGB V zu entnehmen , noch kann er auf die Rechtsprechung der Sozialgerichte gestützt werden .
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