Dokument: L 1 RS 2/13

Kontext davor:
Darüber hinaus stünde eine solche erweiternde , beispielsweise Mathematiker und Chemiker in die Zusatzversorgung miteinbeziehende Auslegung eben auch gerade nicht im Einklang mit dem objektiven Wortlaut des § 1 Abs. 1 S. 1 , 2 DB , der weder Chemiker , soweit es sich nicht um Ingenieure oder Techniker der Chemie handelt , noch ansatzweise Mathematiker erwähnt .
subsumption
Im Hinblick auf den Zeitpunkt 30. Juni 1990 fehlt es damit an objektiven Anhaltspunkten dafür , dass die fehlende Erwähnung der Mathematiker in dieser Bestimmung ein Versehen sein könnte .
subsumption

Satz: Das Schreiben des Staatssekretariats vom 30. Juni 1966 an einen anderen Beschäftigten des VEB Kombinat Chemische Werke ist also nicht nur deshalb unverwertbar , weil es deutlich vor dem maßgeblichen Zeitpunkt 30. Juni 1990 verfasst wurde , sondern auch deshalb , weil es die damals geltende Rechtslage nicht wiedergibt , so wie sie in § 1 Abs. 1 S. 1 , 3 2. DB ihren objektiven Niederschlag gefunden hat und oben dargestellt wurde .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Aus § 1 Abs. 1 S. 1 2. DB geht deutlich hervor , dass die technische Intelligenz nicht insgesamt erfasst war , sondern innerhalb dieser sozialen Gruppe nur ganz bestimmte Professionen ( BSG , Urteil vom 10. April 2002 , B 4 RA 18/01 R , in juris Rn . 28 ) , zu denen jedoch nicht Mathematiker zählen .
subsumption