Dokument: L 10 AL 134/15

Kontext davor:
Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .
definition

Satz: Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .
subsumption
Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .
subsumption
Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .
definition
Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .
subsumption
Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .
subsumption
So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .
subsumption
Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .
subsumption
So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .
subsumption
Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .
subsumption
Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .
subsumption
Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .
subsumption
Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .
subsumption
Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .
subsumption
Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .
subsumption
Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .
subsumption
Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .
subsumption
Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .
subsumption