Dokument: Au 6 K 18.31685

Kontext davor:
Ein Asylantrag ist offensichtlich unbegründet , wenn die Voraussetzungen für eine Anerkennung als Asylberechtigter und die Voraussetzungen für internationalen Schutz offensichtlich nicht vorliegen ( § 30 Abs. 1 AsylG ) .
definition
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts setzt eine Abweisung der Asylklage als offensichtlich unbegründet voraus , dass im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Verwaltungsgerichts an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen des Gerichts vernünftigerweise keine Zweifel bestehen können und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung die Abweisung der Klage sich dem Verwaltungsgericht geradezu aufdrängt ( vgl. BVerfG , B. v. 20. 9. 2001 - 2 BvR 1392/00 - InfAuslR 2002 , 146 ) .
definition

Satz: Aus den Gründen muss sich klar ergeben , weshalb dieser Ausspruch in Betracht kommt , insbesondere , warum der Asylantrag nicht nur als schlicht unbegründet , sondern als offensichtlich unbegründet abgewiesen worden ist ( vgl. grundlegend BVerfG , B. v. 3. 9. 1996 - 2 BvR 2353/95 - BayVBl 1997 , 15 ; BVerfG , B. v. 2. 5. 1984 - 2 BvR 1413/83 - juris Rn . 27 ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Dieser Maßstab muss entsprechend auch für die behördliche Offensichtlichkeitsentscheidung nach § 30 AsylG gelten .
definition
Es kommt also darauf an , ob die Offensichtlichkeitsentscheidung in Bezug auf die geltend gemachten Asylgründe mit der erforderlichen Richtigkeitsgewähr bestätigt werden kann .
subsumption