Dokument: Au 4 K 14.1296, Au 4 K 14.1297, Au 4 K 14.1303

Kontext davor:
Das Unionsrecht bestimmt bei Windkraftanlagen auch selbst keine Schwelle , ab der eine UVP-Vorprüfungspflicht eintritt und ab der folglich gerichtliche Rechtsschutzmöglichkeiten nach Art . 11 UVP-Richtlinie überhaupt erst in Betracht kommen .
other
Nach Art . 4 Abs. 2 Buchst . b ) UVP-Richtlinie legen die Mitgliedstaaten Schwellenwerte fest , wann bei Projekten des Anhangs II zur UVP-Richtlinie eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist .
definition
Dies entspricht dem Subsidiaritätsprinzip ( Art . 5 EUV ; vgl. Erwägungsgrund 11 der UVP-Richtlinie ) .
subsumption

Satz: Zu den in Anhang II genannten Projekten rechnen auch Windfarmen ( Nr. 3 Buchst . i ) des Anhangs II zur UVP-Richtlinie ) .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Die Kriterien des in Art . 4 Abs. 3 UVP-Richtlinie genannten Anhangs III zur UVP-Richtlinie hat der deutsche Gesetzgeber in Anlage 2 zum UVPG aufgenommen , die § 3c UVPG bei der Vorprüfung des Einzelfalls ( ab einem Erreichen der Schwellenwerte ) in für anwendbar erklärt .
subsumption