Dokument: Au 8 K 18.633

Kontext davor:

Satz: In der hier maßgeblichen Deponieverordnung in der Fassung vom 27. April 2009 ( BGBl I S. 900 ) , zuletzt geändert durch Art . 2 der Verordnung vom 27. September 2017 ( BGBl I S. 3465 ) ( n. F. ) , ist der Begriff der „ Betriebsphase “ des § 2 Nr. 5 Satz 2 DepV ( a. F. ) nicht übernommen worden , da er - so der Verordnungsgeber - aus rechtssystematischen Gründen nicht mehr erforderlich ist ( BT Drs. 16/10330 , S. 53 ) .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Weitgehend übernommen wurden hingegen die entsprechenden Begriffsbestimmungen , die die Lebensphasen einer Deponie bestimmen und voneinander abgrenzen .
subsumption
Danach wird als Ablagerungsphase der Zeitraum von der Abnahme der für den Betrieb einer Deponie oder eines Deponieabschnittes erforderlichen Einrichtungen durch die zuständige Behörde bis zu dem Zeitpunkt , an dem die Ablagerung von Abfällen beendet wird , bestimmt ( § 2 Nr. 2 DepV n. F. ) .
subsumption
Hieran schließen sich die Stilllegungsphase , die mit der endgültigen Stilllegung endet ( § 2 Nr. 35 DepV n. F. ) , und die Nachsorgephase ( § 2 Nr. 30 DepV n. F. ) an .
subsumption
Die Nachsorgephase umfasst den Zeitraum nach der endgültigen Stilllegung einer Deponie oder eines Deponieabschnittes bis zu dem Zeitpunkt , zu dem die zuständige Behörde nach § 40 Abs. 5 KrWG den Abschluss der Nachsorge der Deponie feststellt .
subsumption