Dokument: Au 3 K 15.341

Kontext davor:
§ 33 Abs. 1 SGB X setzt im Interesse der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit voraus , dass der Adressat des Verwaltungsakts eindeutig erkennen kann , was die Behörde regeln will ( so auch Pickel in : Pickel / Marschner , SGB X , Stand : Dezember 2008 , § 33 Rn . 4 ) .
definition
Die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit richten sich dabei nach den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts ( vgl. BVerwG , U. v. 18. 4. 1987 - 8 C 43/95 - NVwZ 1999 , 178/181 ; Littmann in : Hauck / Noftz , SGB X , Stand : Februar 2008 , § 33 Rn . 3 m. w. N. ) .
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Satz: Ob ein angefochtener Bescheid in der Gestalt , die er durch den Widerspruchsbescheid gefunden hat ( § 79 Abs. 1 Nr. 1 VwGO ) , diesen notwendigen Inhalt mit hinreichender Bestimmtheit bezeichnet , ist ggf. durch Auslegung seines verfügenden Teils in Zusammenhang mit den Gründen und sonstigen den Betroffenen bekannten oder für sie ohne Weiteres erkennbaren Umständen festzustellen .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Dabei kommt es nicht darauf an , wie ein außenstehender Dritter , sondern wie der Betroffene selbst nach den ihm bekannten Umständen den materiellen Gehalt des angefochtenen Bescheids unter Berücksichtigung von Treu und Glauben verstehen musste ( vgl. BVerwG , U. v. 18. 4. 1987 - 8 C 43/95 - NVwZ 1999 , 178/181 ; siehe zum Ganzen : BayVGH , B. v. 18. 12. 2008 - 12 B 06.1796 - juris Rn . 22 f. ) .
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