Dokument: AN 3 K 14.00603

Kontext davor:
Anhaltspunkte dafür , dass die Beklagte nicht mehr an der Durchführung des Bebauungsplans festhalten will und von dessen Festsetzungen in der Vergangenheit in einem Maß abgewichen ist , die dazu führen könnten , dass der Bebauungsplan wirkungslos ( obsolet ) geworden ist , lassen sich weder dem Vorbringen noch den tatsächlichen Gegebenheiten entnehmen .
subsumption

Satz: Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kommt dies nur dann in Betracht , wenn die Abweichung zwischen der planerischen Festsetzung und der tatsächlichen Situation in ihrer Erkennbarkeit einen Grad erreicht hat , der einem dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt ( BVerwG , B. v. 22. 7. 2010 - 4 B 22/10 , juris RdNr . 10 )

Klassifikation: definition

Kontext danach: