Dokument: Au 4 K 14.1296, Au 4 K 14.1297, Au 4 K 14.1303

Kontext davor:
In der Rechtsprechung sind diese gesetzlichen Vorgaben und insbesondere der rechtliche Rahmen der verwaltungsgerichtlichen Prüfung konkretisiert worden .
other

Satz: Danach liegen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen , die die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich machen , nicht erst dann vor , wenn die Umweltauswirkungen so gewichtig sind , dass sie nach Einschätzung der Behörde zu einer Versagung der Zulassung führen können .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung muss vielmehr durchgeführt werden , wenn Umweltauswirkungen bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge nach§ 12 UVPG zu berücksichtigen sind .
definition
Maßgeblich ist insoweit das materielle Zulassungsrecht .
subsumption
Die Behörde darf im Rahmen der Vorprüfung nicht bereits mit einer der Umweltverträglichkeitsprüfung vergleichbaren Prüftiefe „ durchermitteln “ und damit unzulässiger Weise die eigentliche Umweltverträglichkeitsprüfung unter Missachtung der für diese obligatorischen Öffentlichkeitsbeteiligung vorwegnehmen ; sie ist vielmehr auf eine überschlägige Vorausschau beschränkt .
definition
Andererseits darf sich die Vorprüfung nicht in einer oberflächlichen Abschätzung spekulativen Charakters erschöpfen , sondern muss auf der Grundlage geeigneter und ausreichender Informationen erfolgen .
definition
Hierzu zählen auch vom Vorhabenträger eingeholte Fachgutachten , die gegebenenfalls durch zusätzliche Ermittlungen der Behörde ergänzt werden können .
subsumption
Bei der Frage , welche Unterlagen und Informationen als geeignete Grundlage einer überschlägigen Prüfung benötigt werden , kommt der Behörde ein Einschätzungsspielraum zu .
subsumption