Dokument: Au 6 K 16.1683

Kontext davor:

Satz: Verbesserungsmaßnahmen sind alle Maßnahmen zur Hebung der Qualität und Leistungsfähigkeit , insbesondere zur Erhöhung der Wirkungskraft einer schon vorhandenen Einrichtung , auch Erneuerungsmaßnahmen an bereits vorhandenen Anlagen , die sich nach der Verkehrsauffassung positiv auf die Gesamtanlage auswirken , nicht aber etwa die Ausbesserung , die Auswechslung schadhafter Leitungsstücke , oder deren Instandhaltung , d. h. die laufende Unterhaltung , die keine beitragsfähige Verbesserung der Gesamtanlage darstellt ( vgl. BayVGH , U. v. 11. 3. 2010 - 20 B 09.1890 - BayVBl. 2010 , 670 f. juris Rn . 21 m. w. N. ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Dabei steht dem Einrichtungsträger ein weites Planungsermessen hinsichtlich der Notwendigkeit von Verbesserungs- und Erneuerungsmaßnahmen zu , das nach § 114 VwGO verwaltungsgerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist ( vgl. BayVGH , B. v. 26. 2. 2007 - 23 ZB 06.3286 - juris Rn . 26 ) .
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