Dokument: 8 U 76/15

Kontext davor:

Satz: Die danach erforderliche Kenntnis der kreditgebenden Bank vom Zusammenwirken mit dem Verkäufer kann zwar nicht positiv festgestellt werden .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Jedoch liegen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor , dass den Mitarbeitern der Beklagten die Tatsache der Identität von Anlage- und Finanzierungsvermittler bzw. der Zusammenarbeit des Finanzierungsvermittlers mit der Anlagevermittlerin bekannt war und sie lediglich die Augen vor dieser Tatsache verschlossen .
subsumption
Dies steht der im Rahmen der Vermutungsregelung des § 358 Abs. 3 S. 2 BGB erforderlichen positiven Kenntnis gleich .
subsumption
Für eine solche Gleichstellung genügt zwar selbst eine grob fahrlässig verschuldete Unkenntnis nicht .
subsumption
Anders ist es aber bei einem missbräuchlichen Verhalten .
subsumption
Nach Treu und Glauben muss sich derjenige , der sich - wie hier die Beklagte - der Kenntnis einer Tatsache unredlich verschließt , so behandeln lassen , als habe er die Tatsache positiv gekannt ( vgl. BGH a. a. O. Tz . 21 m. w. N. ) .
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