Dokument: Au 3 K 14.185

Kontext davor:

Satz: Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der erklärten Absicht des Klägers , die Nutzung seines Altrechts wiederaufnehmen zu wollen .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Unabhängig davon , ob der Kläger diese Absicht mit Blick auf die derzeit fehlende Funktionsfähigkeit der Anlage hinreichend substantiiert hat , gilt , dass auch eine Wiederaufnahme der privaten Stromerzeugung dem auf den gewerblichen Betrieb eines Sägewerks gerichteten Altrecht nicht entsprechen würde .
subsumption
Damit ist tatsächlich jedoch die Absicht einer Wiederaufnahme einer zweckgerichteten , d. h. bestimmungsgemäßen Nutzung des Altrechts durch den Kläger weder vorgetragen noch sonst ersichtlich .
subsumption
Vor diesem Hintergrund war auch die klägerseitig angeführte schwere Herzerkrankung , die überdies in keiner Weise näher substantiiert wurde , nicht von rechtlicher Relevanz .
subsumption