Dokument: S 38 KA 341/16

Kontext davor:
Mit dem Bayerischen Landessozialgericht ( aaO ) ist das Gericht der Auffassung , dass sich die Änderung der Grundstrukturen der Bedarfsplanung ( Bedarfsplanungs-Richtlinie gemäß dem GKVVersorgungsstrukturgesetz vom 22. 12. 2011 ( BGBl .
subsumption

Satz: I. S. 2983 , BT- Drucks. 17/6096 , 17/7274 ) ) auch auf die Frage auswirken muss , welche Entfernungen den Versicherten zuzumuten sind , um Versorgungsangebote wahrnehmen zu können .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Insofern wird es geboten sein , im Einzelfall je nach Fachgebiet die bisherige Rechtsprechung zu modifizieren .
subsumption
Nach der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung bleiben nur bei allgemeinen ärztlichen Leistungen Versorgungsangebote nicht berücksichtigt , die mehr als 25 km ( zumutbare Entfernung ) entfernt sind ( vgl. BSG , Urteil vom 23. 06. 2010 , Az. B 6 KA 22/09 R ) .
definition
Bei speziellen Versorgungsangeboten sind größere Entfernungen ( mehr als 25 km ) den Patienten zumutbar .
definition
Für die Fachgruppe der Neurochirurgen gab es bis zum 01. 01. 2013 überhaupt keine Bedarfsplanung .
definition
Eine Prüfung des Bedarfs fand somit nicht statt ; auch nicht im Zusammenhang mit der Erteilung von Ermächtigungen .
subsumption
In der neuen Bedarfsplanungs-Richtlinie ist nunmehr auch für die Fachgruppe der Neurochirurgen eine Bedarfsplanung vorgesehen .
subsumption
Allein der Umstand , dass die Fachgruppe der Neurochirurgen der gesonderten fachärztlichen Versorgung zugeordnet wurde ( § 14 Bedarfsplanungs-Richtlinie ) , verbunden mit einer großräumigen Planung bei dieser Fachgruppe ( Bezirk der KVB ) spricht unabhängig von der bisherigen Rechtsprechung dafür , dass den Versicherten zum Aufsuchen neurochirurgischer Versorgungsangebote größere Entfernungen zugemutet werden können .
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