Dokument: 3 Sa 760/15

Kontext davor:
Sie hat dies am 16. 09. 2009 unter der Überschrift „ Neuregelung der betrieblichen Altersversorgung ( bAV ) in der Z. “ wiederholt und „ klarstellend … nochmals darauf hingewiesen , dass die Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung ( Versorgungsrecht ) endgültig eingestellt wurde . “
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In der Dienstvereinbarung vom 18. 11. 2009 wird bereits in der Präambel mitgeteilt , dass die Entscheidung zur grundlegenden Umstellung der Systeme der betrieblichen Altersversorgung auch die Entscheidung umfasse , dass keine individuellen Versorgungszusagen mehr erteilt würden .
subsumption

Satz: In den FAQ sind Fragen auch zur Einstellung des Versorgungsrechts gestellt und beantwortet worden .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Da diese Informationen laufend und ab 01. 12. 2009 auf einer gesonderten Intranetseite im Intranet der Z. veröffentlicht worden sind , verstand ein verständiger und redlicher Vertragspartner , dass mit der streitigen Klausel das Versorgungsrecht nach beamtenähnlichen Grundsätzen aufgegeben werden würde .
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