Dokument: L 18 SO 29/18

Kontext davor:

Satz: Gemäß § 53 Abs. 1 Satz 1 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch ( SGB XII ) erhalten Personen , die durch Behinderung im Sinne des § Abs. 1 Satz 1 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch ( SGB IX ) wesentlich in ihrer Fähigkeit , an der Gesellschaft teilzuhaben , eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind , Leistungen der Eingliederungshilfe , wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles , insbesondere nach Art und Schwere der Behinderung , Aussicht besteht , dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Leistungen der Eingliederungshilfe sind nach § 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII u. a. Leistungen nach § 55 SGB IX .
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Diese Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft werden erbracht , um behinderten Menschen die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu sichern oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen ( § 55 Abs. 1 SGB IX ) .
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Leistungen in diesem Sinne sind - was zwischen den Beteiligten unstreitig ist - insbesondere auch heilpädagogische Leistungen für Kinder , die noch nicht eingeschult sind ( §§ 55 Abs. 2 Nr. 2 , 56 SGB IX in der bis 31. 12. 2018 geltenden Fassung ) , wozu auch der Besuch einer integrativen Kindertagesstätte zählt .
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Die Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung umfasst auch heilpädagogische und sonstige Maßnahmen zugunsten körperlich und geistig behinderter Kinder und Jugendlicher , wenn die Maßnahmen erforderlich und geeignet sind , dem behinderten Menschen den Schulbesuch im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht zu ermöglichen oder zu erleichtern ( § 12 Nr. 1 EinglHV ) .
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Dazu gehören auch Maßnahmen , die der Vorbereitung der angemessenen Schulbildung dienen .
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