Dokument: Au 4 K 17.1874

Kontext davor:
Der Bescheid vom 7. November 2017 ist auch materiell rechtmäßig .
conclusion
Dabei kann offen bleiben , ob auf Art . 54 Abs. 4 BayBO ( Anforderungen an bestandsgeschützte Gebäude ) zurückgegriffen werden musste .
subsumption
Die mit dem Bescheid getroffenen Anordnungen provisorischer Sicherungsmaßnahmen ( insbesondere Absperrungen ) bei einer – wie hier gegebenen – Gefahr für Personen durch herabstürzende Bauteile bzw. die Anordnungen von Maßnahmen zur Gewährleistung der – hier gefährdeten – Verkehrssicherheit können auch auf die allgemeine Befugnisnorm des Art . 54 Abs. 2 Satz 2 BayBO gestützt werden ( vgl. Beispiele bei Dirnberger , in : Simon / Busse , BayBO , Art . 54 Rn . 52 m. N. aus der Rechtsprechung ) .
subsumption

Satz: Ein etwa nötiger Austausch der Rechtsgrundlage ist möglich ; die Begründung für die bescheidmäßig getroffenen Regelungen würde nicht in ihrem Wesen geändert ( vgl. etwa BayVGH , B. v. 5. 3. 2018 – 8 ZB 16.993 – juris Rn . 10 m. w. N. ) , denn Anlass ( Baufälligkeit eines Gebäudes führt zu Gefahren für Leib und Leben von Personen sowie einer Gefahr für die Verkehrssicherheit ) und Ziel der Maßnahmen ( Beseitigung dieser Gefahren ) wären identisch .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach: