Dokument: Au 3 K 14.185

Kontext davor:

Satz: In diesem Zusammenhang ist der Vollständigkeit halber klarzustellen , dass eine Eigenstromproduktion durch den Kläger auch dann keine zweckgerichtete Ausübung des Altrechts darstellte , soweit man - mit dem Kläger - auf die ursprüngliche historische Funktion der Anlage als Ölmühle zur Herstellung von Pflanzenöl aus Ölsaaten und -früchten abstellte .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Insoweit gelten die Ausführungen zur grundsätzlichen Wesensunterschiedlichkeit der Wasserkraftnutzung für ein Sägewerk und für die Eigenstromproduktion entsprechend .
subsumption