Dokument: L 1 RS 2/13

Kontext davor:
Abgesehen davon , dass der Kläger kein Diplom-Wirtschaftsmathematiker ist , so ist jedenfalls bei der Auslegung des § 1 Abs. 1 2. DB nicht auf die anfängliche Verwaltungspraxis der DDR oder das anfängliche Verständnis dieser Regelung abzustellen .
subsumption
Nur soweit aus bundesrechtlicher Sicht der objektivierte Wortlaut - nicht also die DDR-rechtliche Bewertung - , der interne Sinnzusammenhang und der historische Kontext noch Unklarheiten lassen , kann es zur Ergänzung der so gewonnenen Erkenntnisse und von ihnen ausgehend auf den sonstigen offiziellen Sprachgebrauch der DDR am 30. Juni 1990 ankommen , soweit der einen versorgungsrechtlichen Bezug ausweist .
definition
Entscheidend ist also der sich aus der VO AVItech und der 2. DB aus bundesrechtlicher Sicht ergebende objektive Wortlaut .
definition

Satz: Nur ergänzend ist das versorgungsrechtliche Sprachverständnis der ehemaligen DDR zu berücksichtigen , aber jedenfalls nur das zum Zeitpunkt 30. Juni 1990 maßgebliche ( vgl. BSG , Urteil vom 18. Oktober 2007 , Az. B 4 RS 25/07 R , in juris Rn . 33 ; BSG , Urteil vom 19. Juli 2011 , Az. B 5 RS 7/10 , in juris ) und auch nur insoweit , als es tatsächlich einen normativen Niederschlag gefunden hat .

Klassifikation: definition

Kontext danach: