Dokument: Au 5 K 17.568

Kontext davor:
Diese Einschätzung wird auch nicht durch bereits erteilte Befreiungen in Frage gestellt .
subsumption
Bereits erteilte Befreiungen hindern nicht die Annahme eines Grundzugs der Planung oder des Berührtseins dieser Grundzüge .
definition
Denn die Frage , ob sich bisherige Abweichungen von den die Grundzüge der Planung bestimmenden Festsetzungen auf das Vorliegen oder das Berührtsein der Grundzüge der Planung auswirken , ist grundsätzlich zu verneinen .
subsumption

Satz: Wenn von der Wirksamkeit des Bebauungsplans weiterhin auszugehen ist , obwohl bestimmte Festsetzungen , die einen Teil eines Grundzugs der Planung darstellen , an einigen Stellen nicht realisiert wurden , dann kann auch weiterhin von einem Vorliegen darauf bezogener Grundzüge , die im Rahmen der Erteilung einer Befreiung relevant sind , ausgegangen werden .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Denn die Festsetzungen eines Bebauungsplans haben , solange nicht von einer Funktionslosigkeit des Bebauungsplans auszugehen ist , Geltungsanspruch unabhängig von dem Stand ihrer Verwirklichung ( Söfker in Ernst / Zinkahn / Bielenberg / Krautzberger , BauGB , Stand : Mai 2017 § 31 Rn . 37a ) .
subsumption
Ausschlaggebend ist diesbezüglich nur , ob die Festsetzung , von der im Wege der Befreiung abgewichen werden soll , weiterhin realisiert werden kann ( vgl. BVerwG , B. v. 19. 5. 2004 – 4 B 35.04 – ZfBR 2007 , 72 ) .
definition
Dem steht vorliegend die erteilte Befreiung für das nordwestliche Treppenhaus nicht entgegen .
subsumption
Dieses nur teilweise außerhalb der Baugrenzen befindliche Treppenhaus zeichnet trotz der erteilten Befreiung den von der Planung erwünschten Rücksprung mit Zäsurwirkung nach .
subsumption