Dokument: Au 4 K 14.1296, Au 4 K 14.1297, Au 4 K 14.1303

Kontext davor:
Die genannte Passage in den Bescheiden stellt eine - wenn auch sehr grobe - Skizzierung des Vorgehens des Beklagten dar .
subsumption
Ferner hat der Vorhabensträger im Genehmigungsverfahren eine Unterlage „ Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu UVP-Pflicht gemäß § 3c UVPG “ vorgelegt , die - zutreffend - sämtliche sechs beantragten und genehmigten Windkraftanlagen erfasst .
subsumption
Diese Unterlage ist - insbesondere ausweislich der sich darauf befindlichen Stempelung und Unterschrift - zum Bestandteil der Genehmigungsbescheide gemacht worden und kann daher bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der durchgeführten Vorprüfung berücksichtigt werden .
subsumption

Satz: Der Beklagte hat in der mündlichen Verhandlung zudem nachvollziehbar erklärt , diese Unterlage sei Grundlage für seine Vorprüfung gewesen .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
In dieser Unterlage stimmen zwar die Gliederungspunkte und ihre Bezeichnung nicht vollständig mit derjenigen der Anlage 2 zu UVPG , welche gemäß § 3c Satz 1 UVPG bei der Vorprüfung des Einzelfalls zu berücksichtigen ist , überein .
subsumption
Die Unterlage orientiert sich jedoch ganz offensichtlich in Bezug auf Gliederung und Bezeichnungen an dieser Anlage , zumal es insoweit nicht auf eine formale Abarbeitung der Gliederungsziffern der Anlage 2 zum UVPG ankommt , sondern auf eine Anwendung auf das zur Genehmigung stehende Vorhaben .
subsumption
Insofern enthält die Unterlage zutreffend , soweit dies erforderlich ist , bei einzelnen Prüfungspunkten zusätzliche Erläuterungen , und sie schließt mit einer begründeten „ Gesamteinschätzung der Auswirkungen des Vorhabens “ .
subsumption
Dass die Unterlage einen für die streitgegenständlichen Vorhaben maßgeblichen Aspekt nicht oder nicht ausreichend behandelt hat , ist vor dem Hintergrund des beschriebenen überschlägigen Charakters der UVP-Vorprüfung nicht ersichtlich .
subsumption