Dokument: L 3 U 43/16

Kontext davor:
Für die Beurteilung der Frage , welche Handlungen „ im Zusammenhang mit dem Arbeitsprozess “ gestanden haben , ist nach der Rechtsprechung des BSG insbesondere von der Konkretisierung dieser Norm durch die Rechts- und Verwaltungspraxis der ehemaligen DDR auszugehen .
conclusion
Dabei haben indes Bestimmungen und Auslegungsgrundsätze , die von spezifisch sozialistischen Wertungen und Rechtsmaximen geprägt waren , unberücksichtigt zu bleiben .
conclusion
Der Verwaltungspraxis der ehemaligen DDR kann bei der Konkretisierung des jeweiligen Inhalts einer Norm dann entscheidende Bedeutung beigemessen werden , wenn diese Praxis sich zweifelsfrei feststellen lässt , mit dem Wortlaut der betreffenden Norm in Einklang steht und sich innerhalb der genannten Schranken hält .
definition

Satz: Dadurch wird einerseits der Zielsetzung , die Betroffenen während eines Übergangszeitraums in dem in der ehemaligen DDR geltenden Rechtszustand zu belassen , in vollem Umfang Rechnung getragen ; andererseits wird das Recht der ehemaligen DDR nur insoweit angewandt , als dies mit dem Grundgesetz vereinbar ist ( vgl. BSG , Urteil vom 4. Dezember 2001 - B 2 U 35/00 R - , SozR 3 - 8440 Nr. 50 Nr. 1 und juris Rn 15 ff. m. w. N. ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach: