Dokument: Au 6 K 16.1683

Kontext davor:

Satz: Auf Nachfrage ließ er mitteilen ( Schreiben der Beklagten vom 21. 9. 2015 , VG-Akte Bl. 65/66 ) , in der Kalkulation , welche der BGS / EWS 2005 zu Grunde gelegen habe , sei kein Betrag in Höhe von 647.000,00 Euro enthalten gewesen .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Die Beklagte habe erst im Jahr 2013 für den Erlass von Verbesserungsbeitragssatzungen ein Maßnahmenpaket gebildet , das ein Volumen von insgesamt 1.191.890,45 Euro beinhaltet habe .
subsumption
In diesem Maßnahmenpaket seien 544.890,45 Euro als BA I enthalten gewesen , die darin enthaltenen Maßnahmen seien auch erst im Zeitraum von 2009 - 2013 verwirklicht und mit der Verbesserungsbeitragssatzung vom 4. Dezember 2013 umgelegt worden ; der auf 1.191.890,45 Euro fehlende restliche Betrag von 647.000,00 Euro sei 2013 als BA II tituliert worden , dessen Realisierung erst ab 2017 vorgesehen sei und dessen Aufwand mittels einer neuen , erst noch zu erlassenden zweiten Verbesserungsbeitragssatzung auch erst später umgelegt werden solle .
subsumption