Dokument: L 1 RS 4/13

Kontext davor:

Satz: Die fiktive Einbeziehung in die Altersversorgung der technischen Intelligenz setzt nach ständiger Rechtsprechung des BSG die kumulative Erfüllung der persönlichen , der sachlichen und der betrieblichen Voraussetzungen zum Stichtag 30. Juni 1990 voraus .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Erforderlich ist , dass der Betreffende berechtigt war , eine bestimmte Berufsbezeichnung zu führen , er die entsprechende Tätigkeit tatsächlich ausgeübt hat und dies in einem volkseigenen Produktionsbetrieb der Industrie oder des Bauwesens oder in einer gleichgestellten Einrichtung erfolgt ist ( BSG , Urteil vom 9. April 2002 , B 4 RA 3/02 R , in juris ) .
definition