Dokument: Au 6 K 16.1683

Kontext davor:
Für die Kalkulation der Beiträge gelten folgende Grundsätze ( BayVGH , U. v. 16. 3. 2005 - 23 BV 04.2295 - BayVBl. 2006 , 108 ff. juris Rn . 43 m. w. N. ) :
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Beitragssätze für die Herstellungsbeiträge leitungsgebundener Einrichtungen sind grundsätzlich mit Hilfe einer sogenannten Globalberechnung ( Globalkalkulation ) zu ermitteln , deren Wesen darin besteht , alle beitragsfähigen Aufwendungen für die Errichtung aller ( Teil- ) Anlagen , einschließlich der nach bestehenden Planungsabsichten in absehbarer Zeit für die Erschließung weiterer Gebiete voraussichtlich zu erwartenden Kosten , unterschiedslos auf alle Beitragsgrößen - hier die Grundstücksflächen und die vorhandenen Geschossflächen - im gesamten Einrichtungsgebiet umzulegen , soweit diese Grundstücke bereits angeschlossen oder zumindest beitragspflichtig sind oder nach den Planungen in absehbarer Zeit voraussichtlich beitragspflichtig werden .
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Dabei kommt es nicht darauf an , ob der Einrichtungsträger bereits zur Zeit des Satzungserlasses eine Globalberechnung oder überhaupt eine Berechnung angestellt und eine solche dem Entscheidungsgremium bei der Beschlussfassung über die Abgabesatzung vorgelegt hat .
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Es genügt vielmehr , dass eine solche , gleich ob vorher oder nachher durchgeführt oder ergänzt , die tatsächlich gefundenen oder auch nur gegriffenen Beitragssätze rechtfertigt .
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Satz: Maßgebend ist allein , dass die Abgabesätze objektiv richtig , d. h. nicht 62 zu hoch sind und zu keiner unzulässigen Aufwandsüberdeckung führen .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Mit der Erhebung der Beiträge darf nicht mehr eingenommen werden als die Gemeinde Investitionen in die Anlage , unter Abzug der staatlichen Zuwendungen , getätigt hat .
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Der für das gesamte Verbzw .
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Entsorgungsgebiet zu erwartende Investitionsaufwand , soweit er bei der Feststellung des Beitragssatzes noch nicht genau feststeht , kann dabei geschätzt werden .
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Den Gemeinden ist es grundsätzlich nicht zuzumuten , mit der Bestimmung des Beitragssatzes und der Erhebung der Beiträge bis zur endgültigen Fertigstellung der gesamten Anlage zuzuwarten .
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Durch Schätzung können in die Beitragskalkulation somit auch künftige Aufwendungen mit einbezogen werden , soweit sie in überschaubarer Zukunft anfallen und damit absehbar sind .
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Mit einzubeziehen in die Globalberechnung sind die in den Bebauungsplänen ausgewiesenen Bau- und Gewerbegebiete , für deren Bebauung die Gemeinde bereits ihr Einvernehmen erteilt hat .
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Weitere Flächen können nur dann einbezogen werden , wenn bereits hinreichend verdichtete Planungsabsichten vorliegen .
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