Dokument: S 11 KR 427/15

Kontext davor:
Gemäß § 62 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung - ( SGB V ) haben Versicherte während jedes Kalenderjahres nur Zuzahlungen bis zur Belastungsgrenze zu leisten ; wird die Belastungsgrenze bereits innerhalb eines Kalenderjahres erreicht , hat die Krankenkasse eine Bescheinigung darüber zu erteilen , dass für den Rest des Kalenderjahres keine Zuzahlungen mehr zu leisten sind ( § 62 Abs. 1 Satz 1 SGB V ) .
definition
Die Belastungsgrenze beträgt 2 vom Hundert der jährlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt ; für chronisch Kranke , die wegen derselben schwerwiegenden Krankheit in Dauerbehandlung sind , beträgt sie 1 vom Hundert der jährlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt ( § 62 Abs. 1 Satz 2 SGB V ) .
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Satz: Die weitere Dauer der Dauerbehandlung im Sinne von § 62 Abs. 1 Satz 2 SGB V ist der Krankenkasse jeweils spätestens nach Ablauf eines Kalenderjahres nachzuweisen und vom MDK , soweit erforderlich , zu prüfen ; die Krankenkasse kann auf den jährlichen Nachweis verzichten , wenn bereits die notwendigen Feststellungen getroffen worden sind und im Einzelfall keine Anhaltspunkte für einen Wegfall der chronischen Erkrankung vorliegen ( § 62 Abs. 1 Satz 6 SGB V ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Das Nähere zur Definition einer schwerwiegenden chronischen Erkrankung bestimmt der Gemeinsame Bundesausschuss ( GBA ) in den Richtlinien nach § 92 SGB V ( § 62 Abs. 1 Satz 8 SGB V ) .
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In Umsetzung der zuletzt genannten Vorschrift hat der GBA die Richtlinie „ zur Umsetzung der Regelungen in § 62 für schwerwiegend chronisch Erkrankte ( ‚ Chroniker-Richtlinie ' ) “ erlassen .
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