Dokument: L 4 KR 739/17

Kontext davor:
Welche DRG-Position abzurechnen ist , ergibt sich rechtsverbindlich aus der Eingabe und Verarbeitung von Daten in einem automatischen Datenverarbeitungssystem , das auf einem zertifizierten Programm basiert .
definition

Satz: Die Anwendung der zwischen den Vertragspartnern auf Bundesebene beschlossenen Deutschen Kodierrichtlinien ( DKR - hier Version 2014 ) und der Fallpauschalenabrechnungsbestimmungen einschließlich der OPS erfolgt eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen ; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Nur dann kann eine Vergütungsregelung , die für die routinemäßige Abwicklung von zahlreichen Behandlungsfällen vorgesehen ist , ihren Zweck erfüllen .
definition
Da das DRGbasierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiter zu entwickelndes und damit lernendes System angelegt ist , sind bei zu Tage tretenden Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen in erster Linie die Vertragsparteien berufen , diese mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen ( st. Rspr. des BSG , vgl. Urteil vom 17. 11. 2015 , B 1 KR 41/14 R ) .
definition
Nach Darlegung des BSG handelt es sich bei der konkreten Auslegung der DKR und Abrechnungsbestimmungen um eine rechtliche Prüfung ( BSG , B 1 KR 97/15 B - juris Rn . 8) .
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