Dokument: 3 Sa 760/15

Kontext davor:
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Eine gerade durch eine unklare Formulierung begründete Gefahr der Nichtwahrnehmung von Rechten wird durch die Erklärung „ Ich bin mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung ( Versorgungsrecht ) einverstanden . “ nicht begründet .
subsumption

Satz: Im Gegenteil ist ihr vor dem Hintergrund der seit Jahrzehnten und insbesondere seit Frühjahr 2009 im Betrieb der Z. verwandten Begriffe „ Direktzusage “ und „ Versorgungsrecht “ sowie des 2009/2010 auch im Intranet dokumentierten Prozesses zur Ablösung der alten Versorgungsordnung leicht und ohne Gefahr von Missverständnissen zu entnehmen , dass zukünftig kein Anspruch auf das Versorgungsrecht besteht , weil seine Erteilung eingestellt worden ist und der Erklärende hiermit einverstanden ist .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Jedenfalls hätte ein verständiger Vertragspartner erkennen können , dass es bei der Einstellung der Erteilung von Versorgungsrechten um einen Rechtsverlust geht , und seine Rechte , etwa in Gestalt eines Aufklärungsverlangens bis hin zu einer Klage vor dem Arbeitsgericht , wahrnehmen können .
subsumption