Dokument: L 10 AL 134/15

Kontext davor:

Satz: Demzufolge hat die Beklagte zu Recht mit Bescheid vom 16. 08. 2013 das Alg anhand eines Bemessungsentgelts von 100,95 € bemessen und daraus folgend täglich 47,85 € an den Kläger gezahlt .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Das ursprüngliche Bemessungsentgelt nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III von 134,60 € täglich war um 1/4 nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III zu kürzen .
subsumption
Danach ist dann , wenn der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage , die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten , das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden , die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann , zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum , zu vermindern .
definition
Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt , wenn Alg nach § 145 SGB III geleistet wird ( § 151 Abs. 5 Satz 2 SGB III ) .
definition
Wie oben ausgeführt , war der Kläger zur Überzeugung des Senates im Zeitraum des Alg-Bezuges nur in der Lage , bis unter sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben .
subsumption
Damit ergibt sich eine Wochenarbeitszeit von - zugunsten des Klägers von der Beklagten aufgerundet - allenfalls 30 Stunden , die in Verhältnis zu den 40 Wochenstunden des letzten Arbeitsverhältnisses zu setzen sind , und dementsprechend das Alg um 1/4 zu kürzen ist .
subsumption
Unabhängig von der objektiven Verfügbarkeit hat sich der Kläger auch subjektiv nur bis zur von der Beklagten im ärztlichen Gutachten festgestellten Anzahl möglicher drei bis unter sechs Stunden wöchentlich den Vermittlungsbemühungen zur Verfügung gestellt .
subsumption
Ein Fall des § 145 SGB III liegt - wie oben ausgeführt - nicht vor , so dass ein Absehen von einer Kürzung im Hinblick auf § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III nicht in Betracht kommt .
subsumption