Dokument: 2 K 524/18

Kontext davor:

Satz: ( 1 )

Klassifikation: other

Kontext danach:
Zwar kann nach Auffassung des Senats auch eine nur saisonal angebotene Verkehrsverbindung als regelmäßig anzusehen sein , wenn innerhalb der Saison eine zeitliche Ordnung der Fahrten erkennbar ist .
subsumption
Die Fahrgäste der Klägerin konnten sich aber tatsächlich nicht , wie für eine regelmäßige Verkehrsverbindung entsprechend § 42 PBefG erforderlich , auf das Vorhandensein einer Verbindung einrichten ( vgl. BT-Drs. 3/2450 S. 8 ; BVerwG-Urteil in BVerwGE 152 , 382 , Rz 29 ; siehe bereits unter 3. ) .
subsumption
Dem steht entgegen , dass die Klägerin ihre Rundfahrten von Wetter und Nachfrage abhängig machte und nur fuhr , wenn sich mindestens 20 Teilnehmer einfanden .
subsumption
Der Senat entnimmt dies einem Handzettel der Klägerin aus dem Streitjahr 2016 ( Bl. 394 der Ermittlungsakte und Anlage zum Schriftsatz des Finanzamts vom 10. 12. 2018 ) sowie dem Außenauftritt der Klägerin im Jahr 2017 ( Bl. 109 und 354 der Ermittlungsakte ) .
subsumption
Zwar lassen sich daraus für die Streitjahre 2012 bis 2015 keine unmittelbaren Schlüsse ziehen .
subsumption
Das Verfahren ergab aber keine Anhaltspunkte , dass es sich in diesen Jahren anders verhalten haben könnte .
subsumption
Gegen eine abweichende Handhabung in früheren Jahren spricht insbesondere , dass das Geschäftsmodell der Klägerin seit langem im Wesentlichen unverändert ist .
subsumption
Aus Sicht einzelner Fahrgäste oder kleinerer Gruppen verblieb damit immer ein Unsicherheitselement , weil es von Dritten abhing , ob bestimmte Fahrten stattfanden .
subsumption
Beförderungen von einer Mindestanzahl von Passagieren oder dem wirtschaftlichen Ertrag einer einzelnen Fahrt abhängig zu machen , kennzeichnet den Gelegenheitsverkehr .
subsumption
Demgegenüber findet Linienverkehr im öffentlichen Verkehrsinteresse nach Maßgabe der Betriebs- und Beförderungspflicht unabhängig von dem wirtschaftlichen Ertrag der einzelnen Fahrt statt , solange er insgesamt wirtschaftlich tragfähig ist ( vgl. BVerwG-Urteil vom 24. 10. 2013 3 C 26.12 , BVerwGE 148 , 175 , Rz 24 ) .
subsumption