Dokument: 7 Sa 239/15

Kontext davor:
Der Betrag von 30.000,00 € , den das Erstgericht ausgeurteilt hat , ist ein Bruttobetrag .
conclusion

Satz: Es handelt sich unstreitig um Vergütungsansprüche .

Klassifikation: conclusion

Kontext danach:
Arbeitsvergütung unterliegt zum einen der Steuerpflicht , zum anderen der Sozialversicherungspflicht .
definition
Die auf die Arbeitsvergütung entfallende Lohnsteuer sowie die auf den Arbeitnehmer entfallenden Beiträge zur Sozialversicherung müssen zwar vom Arbeitgeber berechnet und abgeführt werden , Schuldner der Beiträge ist indes der Arbeitnehmer .
subsumption
Etwas anderes gilt allerdings , wenn die Vertragsparteien eines Arbeitsverhältnisses eine Nettolohnvereinbarung getroffen haben .
definition
In diesem Fall übernimmt der Arbeitgeber es , an den Arbeitnehmer einen festen Betrag netto zu zahlen und entrichtet die auf diesen Betrag anfallenden öffentlichrechtlichen Abzüge .
definition
Eine derartige Nettolohnabrede muss ausdrücklich erfolgt sein .
definition