Dokument: B 3 K 15.30486

Kontext davor:
Angehörige von Minderheiten machen insgesamt die Hälfte der iranischen Bevölkerung aus .
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Satz: Kurden , Gilaki und Mazandarani , Turkomanen , Luren , Belutschen , Zaza sowie Armenier , Assyrer und Georgier bilden ca. 27 % der Bevölkerung ( Lagebericht S. 13 ) .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Die an der Grenze zum Irak und zur Türkei lebenden Kurden bilden etwa 8 % der gesamtiranischen Bevölkerung ( nach Angabe der kurdischen NGO Kurdish Human Rights Projekt ) .
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Sie sind hinsichtlich ihrer kulturellen Eigenständigkeit und der Meinungs- und Versammlungsfreiheit staatlicher Diskriminierung ausgesetzt .
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Zwar werden Kurden in größerer Zahl in hohe Ämter der Provinzverwaltungen berufen , gleichzeitig bleiben aber Regierungsversprechen , etwa Unterricht in kurdischer Sprache an Schulen und Universitäten einzurichten , unerfüllt .
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In vielen Fällen werden kurdischen Aktivisten von der Zentralregierung separatistische Tendenzen vorgeworfen und diese entsprechend geahndet .
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Der Vorwurf wird dabei in den letzten Jahren zunehmend umfassender ausgelegt .
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So wurden kurdisch-sprachige Zeitschriften verboten und politisch aktive Studenten in Kurdistan aufgrund ihrer Tätigkeit exmatrikuliert .
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Verhafteten Kurden wurde zumeist „ Kampf gegen Gott “ oder Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen .
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Dies gilt insbesondere für Mitglieder der PJAK , die als iranischer Ableger der türkischen PKK gilt .
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Neben der PJAK stehen weitere kurdische Gruppierungen , denen die Regierung separatistische Tendenzen unterstellt , im Zentrum der Aufmerksamkeit der Sicherheitskräfte .
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Hierzu zählen insbesondere die marxistische Komalah-Partei und die DPIK .
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Letztere wird von der Regierung als konterrevolutionäre und terroristische Gruppe betrachtet , die vom Irak aus das Regime bekämpft .
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Berichten zufolge wurde der Kurde Mansour Arvand am 14. 06. 2015 erhängt , nachdem er wegen angeblicher Zusammenarbeit mit der DPIK unter dem Vorwurf „ Kampf gegen Gott “ verurteilt wurde ( vgl. Lagebericht S. 14 ) .
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