Dokument: AN 13b D 17.2408

Kontext davor:

Satz: Auch der Milderungsgrund der „ Entgleisung während einer negativen , inzwischen überwundenen Lebensphase “ liegt nicht vor .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Dieser setzt außergewöhnliche Verhältnisse voraus , die den Beamten während des Tatzeitraums oder im Tatzeitpunkt „ aus der Bahn geworfen “ haben .
definition
Die mildernde Berücksichtigung liegt vor allem dann nahe , wenn sich der Pflichtenverstoß als Folge dieser Verhältnisse darstellt .
definition
Allerdings muss der Beamte diese Lebensphase in der Folgezeit überwunden haben .
definition
Dies ist anzunehmen , wenn sich seine Lebensverhältnisse wieder soweit stabilisiert haben , dass nicht mehr davon die Rede sein kann , er sei weiterhin „ aus der Bahn “ geworfen .
definition
Eine derartige Stabilisierung indiziert , dass weitere Pflichtenverstöße gleicher Art nicht zu besorgen sind ( stRspr ; vgl. BVerwG , U. v. 18. 4. 1979 - 1 D 39.78 , BVerwGE 63 , 219 , vom 23. 8. 1988 - 1 D 136.87 , NJW 1989 , 851 , v. 27. 1. 2011 - 2 A 5.09 , Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 17 , v. 28. 2. 2013 - 2 C 3.12 - NVwZ 2013 , 1087 und v. 10. 12. 2015 - 2 C 6.14 , NVwZ 2016 , 722 ) .
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