Dokument: L 2 U 421/16

Kontext davor:
Vor diesem Hintergrund hat das BSG seine Rechtsprechung zur Vervielfachung von Jahresbeträgen oder Auffangstreitwerten mittlerweile aufgegeben ( vgl. BSG , Beschluss vom 07. 11. 2017 - B 2 U 125/17 B - Juris ) .
subsumption

Satz: Die Bedeutung einer Klage gegen die Höhe der Veranlagung bemisst sich vorrangig nach der Differenz zwischen dem geforderten und dem bei Erfolg der Klage zu erwartenden Beitrag im Veranlagungszeitraum ( vgl. BSG , Urteil vom 11. 04. 2013 - B 2 U 8/12 R - Juris ; BSG , Beschluss vom 13. 12. 2016 - B 2 U 135/16 B - Juris ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Ist dieser Wert nicht oder nicht mit vertretbarem Aufwand festzustellen , ist gemäß § 52 Abs. 2 GKG auf den Auffangstreitwert in Höhe von 5.000 € zurückzugreifen ( vgl. BSG , Beschluss vom 13. 12. 2016 - B 2 U 135/16 B - Juris ; Bayerisches LSG , Beschluss vom 20. 07. 2015 - L 2 U 318/13 - Juris ; Becker / Spellbrink , NZS 2012 , 283 , 286 ; vgl. auch Streitwertkatalog für die Sozialgerichtsbarkeit , 5. Auflage 2017 , veröffentlicht vom LSG Rheinland-Pfalz unter https://lsgrp.justiz.rlp.de/de/startseite/ ) .
definition
D
definition
er Senat schließt sich dieser Auffassung an .
other