Dokument: Au 6 K 17.34147

Kontext davor:
Eine weitere Gruppe , die staatlichen Nachstellungen ausgesetzt ist , sind Personen , denen eine Nähe zur kurdischen „ Arbeiterpartei Kurdistans “ ( PKK ) vorgeworfen wird ( vgl. Auswärtiges Amt , Lagebericht vom 3. 8. 2018 , S. 5 f. , 11 f. ) .
subsumption

Satz: Seit Sommer 2015 war die Türkei Ziel terroristischer Anschläge , welche seitens der türkischen Regierung u. a. der PKK zur Last gelegt wurden und Vorwand boten , den zwischen der Regierung und PKK-Chef Öcalan zur Beendigung des seit den 80er Jahren blutig ausgefochtenen Konflikts um kurdische Autonomie ( zur Vorgeschichte und Entwicklung der PKK vgl. BFA , Länderinformationsblatt Türkei vom 18. 10. 2018 , S. 17 m. w. N. ) erfolgversprechend eingeleiteten Befriedungsprozess mit der PKK abzubrechen .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Flankiert von einem nationalistisch ideologisierten Kurs geht die Türkei bedingungslos gegen die PKK vor und nutzt den Vorwurf des Terrorismus auch für weitergehende Freiheitsbeschränkungen und Repressalien .
subsumption
Der seit Juli 2015 - nach der PKK zugeschriebenen - Attentaten wieder militärisch ausgefochtene Konflikt zwischen Sicherheitskräften und PKK forderte zum Stand September 2016 bislang fast 5.000 Todesopfer , darunter 475 Zivilisten , 478 Angehörige der Streitkräfte , 211 Polizisten und über 3.700 PKK-Kämpfer ( vgl. Auswärtiges Amt , Lagebericht vom 19. 2. 2017 S. 6 ; auch AI , Amnesty Report Türkei 2016 , S. 1 ) .
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Schwere Waffen wie Panzer und Artillerie sollen dabei sogar in Wohngebieten eingesetzt worden und nach Informationen der Menschenrechtsstiftung der Türkei ( TIHV ) 321 Zivilpersonen getötet worden sein ( vgl. AI , Auskunft an das VG Magdeburg vom 1. 3. 2018 , S. 2 ) .
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Neben Angriffen türkischer Sicherheitsorgane auf Stellungen der PKK im Südosten der Türkei kam es dort auch in Städten zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Armee einerseits und Mitgliedern der PKK-Jugendorganisation andererseits ( vgl. AI , Amnesty Report Türkei 2016 , S. 1 , 2 ) .
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Mittlerweile hat die Intensität der Kämpfe auf türkischem Territorium seit Spätsommer 2016 deutlich nachgelassen ( vgl. Auswärtiges Amt , Lagebericht vom 3. 8. 2018 , S. 7 ; BFA , Länderinformationsblatt Türkei vom 18. 10. 2018 , S. 10 a. E. ) .
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