Dokument: 3 Sa 760/15

Kontext davor:
Bereits der Wortlaut der Klausel konnte aus Sicht eines redlichen Vertragspartners nur so verstanden werden , dass das Versorgungsrecht zukünftig nicht mehr gewährt werde und die Klagepartei dieser Handhabung durch die Beklagte zustimme .
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Denn die Klagepartei erklärte sich einverstanden mit der „ Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung ( Versorgungsrecht ) “ .
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Satz: Diese Formulierung entspricht fast wortgleich den Verlautbarungen der Z. über die Neustrukturierung der betrieblichen Altersver sorgung .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
So hat die Z. die Belegschaft am 22. 07. 2009 unter der Überschrift „ Neugestaltung betrieblicher Altersversorgung / AT Vergütungssystem “ dahingehend informiert :
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