Dokument: 29 U 910/16

Kontext davor:
b ) Ebenso ist das Prüfzeichen mit der Aufschrift „ geprüfte Qualität “ gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG irreführend .
other

Satz: Das Prüfzeichen liefert dem Verbraucher in kompakter und vereinfachter Form eine Information zu dem damit gekennzeichneten Produkt .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Es ist ein Zeichen dafür , dass ein neutraler Dritter mit entsprechender Kompetenz die beworbene Ware nach objektiven und aussagekräftigen Kriterien geprüft hat .
definition
Der Verbraucher erwartet deshalb , dass das mit dem Prüfzeichen versehene Produkt von einer neutralen und fachkundigen Stelle auf die Erfüllung von Mindestanforderungen anhand objektiver Kriterien geprüft worden ist ( vgl. BGH , Urteil vom 21. 07. 2016 , Az. I ZR 26/15 , juris , Tz . 39 - LGA tested mit zahlreichen Nachweisen ) .
definition
Dass dies vorliegend der Fall ist , wird auch seitens der Beklagten und der Streithelferin nicht behauptet .
subsumption