Dokument: 12 K 985/17

Kontext davor:
Die Klägerin hat jedoch vor der Beweisaufnahme präzise darlegen lassen , dass sich diese Äußerungen nur darauf beziehen , dass eine Ausbildung von YZ zum Versicherungskaufmann nicht stattgefunden hat .
subsumption

Satz: Nach Auffassung des Senats haben auch die beiden Zeugen bei der Beweisaufnahme überzeugend erklärt , dass sich diese Erklärung nur auf die Ausbildung zum Versicherungskaufmann bezogen hat .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Aus der Aussage des Zeugen XZ hat sich für den Senat glaubhaft ergeben , dass sein Maklerbetrieb in den Jahren 2014 und 2015 nicht über die finanziellen Ressourcen verfügt hatte , um die bei einem Versicherungskaufmann anfallende Ausbildungsvergütung für YZ vorschriftsgemäß zu leisten .
subsumption
Bei einer Ausbildung zum Kaufmann für Versicherung und Finanzen ( Versicherungskaufmann ) hätte YZ Anspruch auf eine tarifvertraglich garantierte monatliche Ausbildungsvergütung gehabt , bzw. nur eine Minderung um maximal 20 % akzeptieren müssen ( Hergenröder in Henssler / Willemsen / Kalb , Arbeitsrecht Kommentar , 8. Aufl. 2018 , § 17 BBiG Rz . 4 ) .
subsumption
Der schriftliche Ausbildungsvertrag i. S. der §§ 10 , 11 Berufsbildungsgesetz ( BBiG ) hätte der IHK vorgelegt werden müssen ( § 36 BBiG ) und die Erfüllung des Vergütungsanspruchs wäre von der IHK überprüft worden .
subsumption
Tatsächlich hat XYZ an YZ im Streitzeitraum auch nicht monatliche Beträge von mehr als 900 € ( vgl. https://www.bwv.de/qualifikationen/kaufmann-vf/inhalte/gehalt-in-der-ausbildung/ Stand 19. 03. 2019 ) , sondern nur erheblich geringere Vergütungen bezahlt , nämlich ca. 6.200 € im Jahr 2014 und ca. 5.500 € im Jahr 2015 .
subsumption
Die Angaben des Zeugen XZ , dass eine entsprechende Ausbildungsvergütung nicht gezahlt hätte werden können und nicht gewährt wurde , wurden durch die Aussage des Zeugen YZ bestätigt .
subsumption