Dokument: Au 3 K 15.341

Kontext davor:
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen , dass Erklärungen bzw. Ereignisse nach Bescheiderlass grundsätzlich für die Auslegung eines Bescheids nicht von Bedeutung sind ; die Bezugnahme der Klägerseite auf das Schreiben der Beklagten vom 12. Februar 2014 ( Blatt 13 der Verwaltungsakte ) geht daher von vornherein ins Leere .
subsumption

Satz: Nur der Vollständigkeit halber sei jedoch klargestellt , dass der klägerseitig als unklar bzw. widersprüchlich angeführte Satz ( „ Vielleicht hatten wir uns hier nicht deutlich genug ausgedrückt .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Wir meinten natürlich nur die 340,00 Euro und nicht das Kindergeld zusätzlich zu den 340,00 Euro . “ ) allein im Zusammenhang mit den textlich unmittelbar zuvor nochmals thematisierten Zahlungsmodalitäten während der Neuberechnungsphase stehen dürfte .
subsumption
So verstanden dürfte der Satz lediglich nochmals klarstellen , dass hinsichtlich des einkommensbezogenen Kostenbeitrags angeregt worden ist , ab 1. Januar 2014 zunächst die bisherigen Euro 340,- ( und nicht noch zusätzlich Euro 184,- Kindergeld ) monatlich weiterzuzahlen .
subsumption