Dokument: S 38 KA 1031/14

Kontext davor:
Daraus , dass die ÖGD bis einschließlich Quartal 4/2012 dem RLV zugeordnet warwie der Kläger ausführt- , kann nicht hergeleitet werden , dies müsse auch für spätere Quartale so gelten .
subsumption
Denn es gibt kein Vertrauen in den Fortbestand einer bestimmten Rechtslage .
subsumption
Abgesehen davon wäre eine Zuordnung der ÖGD zum RLV ( ohne Berücksichtigung der Anpassungsmöglichkeiten ) für den Kläger mit hoher Wahrscheinlichkeit ungünstiger als deren Qualifizierung als „ Topf-in-Topf-Leistung “ .
subsumption

Satz: Denn beim RLV ist nach B 7.3.5 HVM eine nicht unerhebliche Fallwertminderung bei Überschreiten der durchschnittlichen Fallzahl der Arztgruppe vorgesehen .

Klassifikation: definition

Kontext danach: