Dokument: AN 9 K 14.00265

Kontext davor:
Nach Auffassung des Klägers sind die im streitgegenständlichen Bescheid enthaltenen Nebenbestimmungen zum Denkmalschutz als Auflagen ohne weiteres isoliert anfechtbar .
subsumption

Satz: Auch die als „ auflösende Bedingungen “ bezeichneten Nebenbestimmungen zum Naturschutz seien isoliert anfechtbar .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
Diese seien richtigerweise nicht als Bedingungen , sondern als Auflagen bzw. Auflagenvorbehalte anzusehen , da sie keine Regelungen enthalten , nach der die Genehmigung von dem ungewissen Eintritt eines zukünftigen Ereignisses abhänge .
subsumption
Selbst wenn man die Nebenbestimmungen zum Naturschutz aufgrund der Bezeichnung durch die Behörde als Bedingungen ansehen wollte , wäre die isolierte Anfechtungsklage zulässig , da insoweit ein „ Formenmissbrauch “ vorläge , der eindeutig nur dem einen Zweck diene , dem Kläger die Rechtsschutzmöglichkeiten zu beschränken .
subsumption