Dokument: L 18 SO 29/18

Kontext davor:

Satz: 1. Bei der Prüfung der Erforderlichkeit gelten folgende Grundsätze :

Klassifikation: other

Kontext danach:
Durchzuführen ist eine Prüfung der Erforderlichkeit in einer Gesamtschau unter Berücksichtigung aller Umstände des konkreten Falles ( konkrete Erforderlichkeit ) .
definition
Denn dem Merkmal der Erforderlichkeit liegt ein individualisiertes Förderverständnis zugrunde , das eine am Einzelfall orientierte , individuelle Beurteilung verlangt ( vgl. BSGE 110 , 301 = SozR 4 - 3500 § 54 Nr. 8 jeweils Rn 21 ; BSG SozR 4 - 1500 § 130 Nr. 4 Rn 18 ; BSG SozR 4 - 3500 § 53 Nr. 5 Rn 26 ) .
definition
In Betracht kommen grundsätzlich alle Maßnahmen , die im Zusammenhang mit der Ermöglichung einer geeigneten Schulbildung geeignet und erforderlich sind , die Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mindern und so das im Gesetz formulierte Ziel der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erreichen ( vgl. Voelzke in Hauck / Noftz , SGB XII , 19. Erg. - Lfg. II / 10 , § 54 SGB XII Rn . 41 , 44 ) .
definition
Eine Eingliederungshilfemaßnahme ist erforderlich , wenn sie aufgrund der Behinderung im konkreten Fall geboten ist .
definition
Die Prüfung der Erforderlichkeit setzt voraus , dass die begehrte Maßnahme nicht alternativlos ist , d. h. , dass es mehrere geeignete Maßnahmen gibt .
definition
Besteht nur eine geeignete Maßnahme , ist diese denknotwendig auch erforderlich .
definition
Eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit kann dann nur noch auf der Stufe der Angemessenheit erfolgen ( vgl. zur gestuften Verhältnismäßigkeitsprüfung statt vieler Tammen in Berlit / Conradis / Sartorius , Existenzsicherungsrecht , 2. Aufl. 2013 , Kap. 14 Rn 16 ff ) .
definition
Die Richtlinie des Beklagten , nach der die Fahrtkosten für den Spezialbeförderungsdienst in eine integrative Kindertageseinrichtung grundsätzlich nicht übernommen werden , hat der Senat zur Kenntnis genommen .
other
Sie bindet aber die Gerichte nicht und vermag die vom Senat vorgenommene Prüfung der konkreten Erforderlichkeit , zu der auch der Beklagte verpflichtet ist , nicht zu ersetzen .
subsumption