Dokument: L 14 R 5064/16

Kontext davor:
Nach den hier zu berücksichtigenden Umständen war der Kläger eindeutig als abhängig Beschäftigter tätig .
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Satz: Er wurde ausschließlich in den Räumen der Klinik , insbesondere in den dortigen Operationssälen , tätig und nutzte die dortigen Betriebsmittel des Beigeladenen zu 1 für seine Arbeit .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach:
In den Operationsbetrieb der Klinik des Beigeladenen zu 1 war er voll eingegliedert .
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Die Tätigkeit eines Anästhesisten im Operationssaal einer Klinik ist regelmäßig geprägt durch Einbindung in arbeitsteilige Abläufe in einem Team , so auch im vorliegenden Fall .
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Der Kläger hatte sich nach den vertraglichen Vereinbarungen ( § 2 ) dazu verpflichtet , mit dem leitenden Arzt der Abteilung , dem übrigen Personal und den Mitarbeitern der Klinik zusammenzuarbeiten .
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Er war im Dienstplan der Klinik des Beigeladenen zu 1 eingetragen .
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Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang auch , dass der Kläger keine eigenen Patienten behandelte , sondern ausschließlich solche des Beigeladenen zu 1. Selbstverständlich hatte er sich auch an die organisatorischen Regelungen der Klinik zu halten , was ebenfalls seine Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Klinik des Beigeladenen zu 1 deutlich macht .
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Gleiches gilt für den Umstand , dass er als Vertreter eines beim Beigeladenen zu 1 angestellten Arztes eingesetzt wurde , was sich aus § 1 des Vertrages folgern lässt , denn danach nahm der Kläger in der streitigen Zeit die Aufgaben eines ansonsten abhängig beschäftigten Facharztes wahr .
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Entsprechend verrichtete er die gleichen Arbeiten wie fest angestellte Anästhesisten des Beigeladenen zu 1. Auch aus dem im Vertrag gewählten Wort „ Honorarvertreter “ ergibt sich für den Senat , dass hier nur eine zeitlich befristete Vertretung eines abhängig Beschäftigten gewollt war .
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Er musste seine Arbeitszeit insoweit auch in der vertraglich im Voraus festgelegten Zeit ( 07. 07. bis 31. 07. 2008 ) erbringen und sich an die klinischen Gegebenheiten entsprechend des Dienstplans halten .
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Laut Vertrag war ein Einsatz über drei Wochen vereinbart und es musste nicht gesondert über die einzelnen Einsätze während dieser Zeit verhandelt werden .
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Eine freie Zeiteinteilung war für den Regeldienst nicht vorgesehen .
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Nur die Bereitschaftsdienste sollten grundsätzlich nach Absprache erfolgen .
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Eine Absprache hinsichtlich des Ableistens von Bereitschaftsdiensten ist aber auch bei angestellten Ärzten üblich .
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Die im Voraus festgelegte Arbeitszeit stellt ein Indiz für eine abhängige Beschäftigung dar .
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