Dokument: L 11 AS 163/16

Kontext davor:
Der Beklagte hat den Kläger mit dem Vermittlungsvorschlag vom 23. 06. 2015 aufgefordert , sich bei M. zu bewerben .
subsumption
Der Vermittlungsvorschlag war hinreichend konkret im Hinblick auf die Tätigkeit , Arbeitszeit und Entlohnung .
subsumption
Ihm war eine ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung beigefügt .
subsumption
Dabei wurde der Kläger insbesondere darauf hingewiesen , dass ihm wegen den vorangegangenen , festgestellten Pflichtverletzungen der vollständige Wegfall des Alg II drohe .
subsumption
Soweit in der Rechtsfolgenbelehrung auf einen Bescheid vom 23. 04. 2015 verwiesen wird , der später mit Bescheid vom 03. 07. 2015 wieder aufgehoben worden ist , ist damit kein Fehler verbunden .
subsumption

Satz: Zutreffend hat der Beklagte auf die Möglichkeit des vollständigen Wegfalls des Alg II hingewiesen , denn auch unter Außerachtlassung des Bescheides vom 23. 04. 2015 waren mit den Bescheiden vom 14. 11. 2014 und 01. 12. 2014 zwei vorangegangene Pflichtverletzungen festgestellt worden und zudem war im Zeitpunkt des Vermittlungsvorschlags vom 23. 06. 2015 der Bescheid vom 23. 04. 2015 noch nicht aufgehoben gewesen .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach: