Dokument: Au 5 K 17.32831

Kontext davor:
5. Der Klage war daher teilweise stattzugeben .
other
Nr. 4 des streitgegenständlichen Bescheides war daher insoweit aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten , festzustellen , dass für den Kläger die Voraussetzungen des § 60 Abs. 5 AufenthG hinsichtlich Afghanistans vorliegen .
conclusion

Satz: Wegen des einheitlichen Streitgegenstandes war über ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht mehr zu entscheiden .

Klassifikation: conclusion

Kontext danach:
In Folge des zugesprochenen Abschiebungsverbots war auch die Abschiebungsandrohung in Nr. 5 des Bescheids des Bundesamtes vom 6. Mai 2017 aufzuheben , soweit dem Kläger darin die Abschiebung nach Afghanistan angedroht wurde .
subsumption
Die Bezeichnung des Zielstaats in der Abschiebungsandrohung erweist sich im Hinblick auf § 59 Abs. 3 Satz 2 AufenthG als rechtswidrig ( vgl. BVerwG , U. v. 11. 9. 2007 – 10 C- 17/07 – juris ) und verletzt den Kläger in seinen Rechten ( § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO ) .
subsumption
Die Rechtmäßigkeit der Androhung im Übrigen bleibt hierdurch unberührt ( § 59 Abs. 3 Satz 2 AufenthG ) .
subsumption
Gleiches gilt für das für diesen Fall fortbestehende Einreise- und Aufenthaltsverbot auf der Grundlage des § 11 Abs. 1 AufenthG , welches so betrachtet keinen rechtlichen Bedenken begegnet .
subsumption