Dokument: L 11 AS 163/16

Kontext davor:
Da § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II im Hinblick auf die Pflichtverletzung - anders als § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II - nicht auf einen Verstoß gegen Verpflichtungen aus der Eingliederungsvereinbarung oder einem dies ersetzenden Verwaltungsakt abstellt , kommt es vorliegend auf die Rechtmäßigkeit des eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Bescheides vom 25. 03. 2015 nicht an .
definition
Insbesondere richtet sich die Zumutbarkeit einer angebotenen Arbeit nach § 10 SGB II und nicht nach der Eingliederungsvereinbarung oder einen diese ersetzenden Verwaltungsakt .
definition

Satz: Der Kläger hat sich auch nicht nachträglich bereit erklärt , seinen Pflichten nachzukommen , so dass eine Reduzierung der Minderung des Alg II auf 60 vH des maßgeblichen Regelbedarfs nach § 31a Abs. 1 Satz 6 SGB II nicht zu prüfen war .

Klassifikation: subsumption

Kontext danach: