Dokument: 3 Sa 760/15

Kontext davor:

Satz: aa )

Klassifikation: other

Kontext danach:
Nach § 305 c Abs. 1 BGB werden Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen , die nach den Umständen , insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags , so ungewöhnlich sind , dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht , nicht Vertragsbestandteil .
definition
Dies setzt eine objektiv ungewöhnliche Klausel voraus , mit der der Arbeitnehmer subjektiv nicht zu rechnen brauchte ( vgl. BAG , Urteil vom 16. 05. 2012 - 5 AZR 331/11 - NZA 2012 , 908 , Rn . 16 m. w. N. ) .
definition
Zwischen den durch die Umstände bei Vertragsschluss begründeten Erwartungen und dem tatsächlichen Vertragsinhalt muss deshalb ein deutlicher Widerspruch bestehen ( vgl. BAG , Urteil vom 19. 02. 2014 - 5 AZR 920/12 - NJOZ 2014 , 992 , Rn . 17 ) .
definition
Da sich das Überraschungsmoment auch aus dem Erscheinungsbild des Vertrags ergeben kann , ist es möglich , dass das Unterbringen einer Klausel an einer unerwarteten Stelle im Text sie als überraschend erscheinen lässt .
definition
Das Überraschungsmoment ist umso eher zu bejahen , je belastender die Bestimmung ist .
definition
Im Einzelfall muss der Verwender darauf besonders hinweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorheben ( vgl. BAG , Urteil vom 19. 02. 2014 , a. a. O. ) .
definition
Ob eine überraschende Klausel vorliegt , ist durch Auslegung zu ermitteln .
definition
Dabei sind die „ Gesamtumstände “ ( vgl. BAG , Urteil vom 23. 02. 2005 - 4 AZR 139/04 - BAGE 114 , 33 unter 4. b ) cc ) ( 2 ) der Gründe ) zu berücksichtigen , womit der Grad der Abweichung vom dispositiven Gesetzesrecht und die für den Geschäftskreis übliche Gestaltung , der Gang und Inhalt der Vertragsverhandlungen sowie der äußere Zuschnitt des Vertrags einzubeziehen sind ( vgl. BAG , Urteil vom 13. 07. 2005 - 10 AZR 532/04 - AP HBG § 74 Nr. 78 unter II . 1. b ) bb ) der Gründe ) .
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