Dokument: S 14 AS 992/14

Kontext davor:
Die Ersatzpflicht tritt nach § 34 Abs. 1 S. 1 SGB II nur ein , wenn der Ersatzpflichtige die Voraussetzungen für die Gewährung von SGB-II-Leistungen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat .
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Vorsätzlich handelt , wer wissentlich und willentlich die Voraussetzungen der Gewährung von SGB-II-Leistungen herbeiführt ( direkter Vorsatz ) oder diesen Erfolg als möglich erkennt und billigend in Kauf nimmt ( bedingter Vorsatz ) .
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Satz: Grob fahrlässig handelt , wer die verkehrserforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat , mithin dasjenige nicht beachtet hat , was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen .

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Kontext danach: