Dokument: Au 5 K 17.568

Kontext davor:
Entscheidend für die Beurteilung sind des Weiteren mögliche Vorbild- und Folgewirkungen für die Umgebung ( vgl. BVerwG vom 29. 7. 2008 – 4 B 11/08 – ZfBR 2008 , 797 – juris Rn . 4 ) .
definition
Eine Befreiung von einer Festsetzung , die für die Planung tragend ist , darf nicht aus Gründen erteilt werden , die sich in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle oder gar für alle von einer bestimmten Festsetzung betroffenen Grundstücke anführen ließen ( vgl. BVerwG , B. v. 5. 3. 1999 – 4 B 5.99 – NVwZ 1999 , 1110 ; Söfker in : Ernst / Zinkahn / Bielenberg / Krautzberger , BauGB , Stand : Mai 2017 , § 31 Rn . 37 ) .
definition

Satz: Die Befreiung darf zudem nicht als Instrument dafür eingesetzt werden , eine von der Gemeinde städtebaulich getroffene planerische Regelung beiseite zu schieben ( vgl. OVG NRW , U. v. 20. 2. 2004 – 10 A 4840/01 – BRS 67 Nr. 84 ) .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Wenn die planerischen Festsetzungen , von denen befreit werden soll , für die Plankonzeption tragend sind , sind sie nicht befreiungsfähig , was vor allem für Festsetzungen in einem Bebauungsplan gilt , die den Gebietscharakter nach der Art und dem Maß der baulichen Nutzung betreffen ( vgl. BVerwG , B. v. 19. 5. 2004 – 4 B 45.04 – juris ) .
subsumption