Dokument: L 11 AS 163/16

Kontext davor:
Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig ( §§ 143 , 144 , 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG ) , aber nicht begründet .
conclusion
Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen .
conclusion

Satz: Der Bescheid vom 15. 09. 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27. 10. 2015 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten .

Klassifikation: conclusion

Kontext danach:
Im Hinblick auf den vollständigen Wegfall seines Anspruchs auf Alg II für die Zeit vom 01. 10. 2015 bis 31. 12. 2015 hat der Beklagte auch zu Recht die Bewilligung von Alg II für diesen Zeitraum im Bescheid von 22. 09. 2015 abgelehnt .
conclusion