Dokument: AN 3 K 14.00603

Kontext davor:
Die Grundzüge der Planung bilden die den Festsetzungen des Bebauungsplans zugrunde liegende und in ihnen zum Ausdruck kommende planerische Konzeption ( BVerwG , Beschl. vom 20. 11. 1989 - 4 B 163.89 ) .
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Befreiungen dürfen daher nicht in einer Weise von den Festsetzungen abweichen , dass dadurch die Grundzüge der Planung berührt würden .
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Es scheiden daher im allgemeinen Abweichungen von Festsetzungen aus , die die Grundkonzeption des Bebauungsplans berühren , also vor allem den Gebietscharakter nach der Art der baulichen Nutzung und - in bestimmter Weise - auch nach dem Maß der baulichen Nutzung sowie den Festsetzungen zur Baudichte ( Bauweise , überbaubare Grundstücksfläche ) .
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Satz: Befreiungen können aus diesen Gründen nur in Betracht kommen , wenn durch sie von Festsetzungen abgewichen werden soll , die das jeweilige Planungskonzept nicht tragen , oder wenn die Abweichung von Festsetzungen , die für die Grundzüge der Planung maßgeblich sind , nicht ins Gewicht fallen , d. h. entscheidend ist , ob die Abweichung dem planerischen Grundkonzept zuwiderläuft ( BVerwG , B. v. 19. 5. 2004 - 4 B 35.04 , juris ; vgl. auch VGH Mannheim , U. v. 14. 3. 2007 - 8 S 1921/06 , juris ; Söfker in Ernst / Zinkahn / Bielenberg / Krautzberger , Kommentar zum BauGB , Stand November 2014 , § 31 RdNr . 36 ) .

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