Dokument: AN 9 K 15.02552

Kontext davor:
Nach Art . 5 Abs. 2 Satz 1 BayBodSchG kann die zuständige Behörde bei schädlichen Bodenveränderungen , von denen aufgrund von Art , Ausbreitung oder Menge der Schadstoffe in besonderem Maße Gefahren , erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen , Sanierungsuntersuchungen , die Erstellung eines Sanierungsplans und die Durchführung von Eigenkontrollmaßnahmen verlangen .
definition
Gemäß Art . 5 Abs. 2 Satz 2 BayBodSchG gelten die §§ 13 , 14 , 15 Abs. 2 und 3 sowie § 24 BBodSchG entsprechend . § 13 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG sieht vor , dass die zuständige Behörde von einem nach § 4 Abs. 3 , 5 oder 6 BBodSchG Verpflichteten die notwendigen Untersuchungen zur Entscheidung über Art und Umfang der erforderlichen Maßnahmen ( Sanierungsuntersuchungen ) sowie die Vorlage eines Sanierungsplans verlangen soll , der insbesondere eine Zusammenfassung der Gefährdungsabschätzung und der Sanierungsuntersuchungen , Angaben über die bisherige und künftige Nutzung der zu sanierenden Grundstücke , die Darstellung des Sanierungsziels und die hierzu erforderlichen Dekontaminations- , Sicherungs- , Schutz- , Beschränkungs- und Eigenkontrollmaßnahmen sowie die zeitliche Durchführung dieser Maßnahmen enthält .
definition

Satz: Die aufgrund der Verordnungsermächtigung in § 13 Abs. 1 Satz 2 BBodSchG erlassene Bundesbodenschutzverordnung ( BBodSchV ) trifft in § 6 BBodSchV und Anhang 3 zur BBodSchV nähere Maßgaben für die Durchführung von Sanierungsuntersuchungen .

Klassifikation: definition

Kontext danach:
Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 BBodSchV ist insbesondere zu prüfen , mit welchen Maßnahmen eine Sanierung i. S. v. § 4 Abs. 3 BBodSchG erreicht werden kann , inwieweit Veränderungen des Bodens nach der Sanierung verbleiben und welche rechtlichen , organisatorischen und finanziellen Gegebenheiten für die Durchführung der Maßnahmen von Bedeutung sind .
definition