Source: https://www.comkor.de/agb
Timestamp: 2017-09-23 01:57:48
Document Index: 142608536

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 186', '§ 478', '§ 1', '§ 377']

AGB | ComKor
ComKor / AGB
der Firma ComKor / Mobile-Navigation
Diese AGB von ComKor (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) gelten für sämtliche Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über die auf dieser Internetpräsenz aufgeführten Produkte bzw. Dienstleistungen abschließt.
Kunde ist jeder Verbraucher und jeder Unternehmer. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Einbeziehung von eigenen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es wird eine abweichende Vereinbarung getroffen.
Im Falle eines Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Die auf dieser Internetpräsenz gezeigten Produktdarstellungen sind keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers, sie sind als Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden zu verstehen.
Der Kunde kann sein Angebot auf Abschluss eines Vertrags schriftlich, per E-Mail oder über den Online-Bestellprozess auf dieser Internetpräsenz abgeben. Beim Online-Bestellprozess gibt der Kunde erst durch das Betätigen des Buttons mit der Aufschrift „Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Angebot für die in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab.
Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Anklicken der „Zurück-Taste“ des von ihm genutzten Internetbrowsers wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Käufers erfasst wurden und eventuelle Eingabefehler korrigieren. Ein Abbruch der Bestellung ist durch Schließen des Internetbrowsers oder des entsprechenden Tabs möglich. Der Eingang der Bestellung wird durch eine E-Mail an den Kunden bestätigt.
Der Verkäufer kann das Angebot binnen fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine, der Bestellbestätigung nachgelagerte, Auftragsbestätigung in Schriftform, Textform, oder elektronischer Form übermittelt. Eine Vertragsannahme kann auch durch Absenden der bestellten Ware, oder Aufforderung zur Zahlung des Rechnungsbetrags erfolgen. Wählt der Kunde die Zahlungsart Vorauskasse, so erhält er innerhalb der Bestellbestätigung bereits eine Aufforderung zur Zahlung des Rechnungsbetrags, die gleichzeitig eine Annahmeerklärung des Verkäufers darstellt. Die Frist berechnet sich nach den gesetzlichen Regelungen in §§ 186ff. BGB und beginnt am Tag nach der Abgabe des Angebots des Kunden gem. Ziffer 3. b. dieser AGB; sie ist durch den Zugang der Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung, oder Auslieferung der Ware beim Kunden gewahrt. Liegen mehrere der vorgenannten Voraussetzungen vor, so kommt der Vertrag mit dem Eintritt der ersten Voraussetzung zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, von einem Vertragsschluss abzusehen, dies kann dadurch geschehen, dass der Verkäufer keine der vorgenannten Möglichkeiten innerhalb der fünftägigen Frist nutzt.
Die Abwicklung der Bestellung und die Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt, es sei denn, es wird eine abweichende Vereinbarung getroffen. Der Kunde muss sicher stellen, dass die von ihm im Rahmen des Bestellprozesses angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Verkäufers empfangen werden können. Er muss auch dafür Sorge tragen, dass die E-Mails des Verkäufers nicht durch Spamfilter geblockt werden.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten sowie unsere AGB und die Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Sie können die AGB auch auf unserer Homepage unter http://www.comkor.de/agb/ und die Widerrufsbelehrung unter http://www.comkor.de/widerrufsbelehrung/ einsehen.
Ihre vorangegangenen Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.
Widerrufsrecht und gesetzliche Sachmängelhaftung
Verbrauchern steht im Rahmen der gesetzlichen Maßgaben ein Widerrufsrecht zu. Weiterführende Informationen zum Widerrufsrecht kann der Kunde der Widerrufsbelehrung des Verkäufers entnehmen. Diese ist abrufbar unter http://www.comkor.de/widerrufsbelehrung/.
Kunden stehen die gesetzlich geregelten Rechte im Rahmen der Mängelhaftung zu.
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, einschließlich der Umsatzsteuer. Liefer- und Versandkosten werden auf der jeweiligen Produktseite gesondert angegeben, diese Kosten fallen zusätzlich an. Ab einem Warenwert von 75,00 EUR ist der innerdeutsche Versand zum Kunden gratis.
Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeit an:
Vorauskasse per Überweisung,
Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Rechnung wird mit der Ware zusammen an den Kunden versandt.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an der bestellten Ware vor.
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Maßgeblich ist die vom Kunden bei der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift.
Falls das beauftragte Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurücksendet, nachdem eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den gescheiterten Zustellversuch nicht zu vertreten hat, oder vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hatte ihm die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Waren geht mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Waren beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht ordnungsgemäßer oder fehlerhafter Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt ausschließlich für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
Bei Auslandsbestellungen können weitere Gebühren anfallen (z.B. Einfuhrabgaben & Zölle), auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat. Diese Gebühren sind zusätzlich vom Kunden zu tragen.
gesetzliche Gewährleistung und Haftung
Liegt ein Mangel an der gekauften Sache vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften.
In Abweichung hiervon steht, soweit der Kunde Unternehmer ist, dem Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung zu. Weiterhin begründet ein unwesentlicher Mangel für Unternehmer keine Mängelansprüche. Bei durch Unternehmer erworbenen Waren beträgt die Verjährungsfrist für einen Mangel ein Jahr ab Gefahrübergang, soweit die Ware neu ist; bei Gebrauchtwaren sind Mängelansprüche von Unternehmern ausgeschlossen. Ferner beginnt gegenüber Unternehmern die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung eine Ersatzlieferung im Wege der Nacherfüllung erfolgt.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
Für Unternehmer gilt darüber hinaus, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, so trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Unterlässt er die dort geregelten Anzeigepflichten, so gilt die Ware als genehmigt.
Falls gelieferte Waren offensichtliche Materialfehler, z.B. Transportschäden aufweisen, bitten wir höflich darum, diese Schäden beim Zusteller unmittelbar zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Ist der Kunde Verbraucher, so hat ein Unterlassen der Rüge keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelrechte.
Ist eine Nacherfüllung durch Ersatzlieferung erfolgt, so ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung mangelhafter Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt und unabhängig vom Rechtsgrund bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit infolge Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
Im Übrigen haftet der Verkäufer unabhängig vom Rechtsgrund nach folgenden Regelungen:
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. „Kardinalpflicht“) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Soweit der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, umgangen werden.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt unberührt.
Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der angebotenen Waren oder Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
Information über die technischen Schritte, die einen Vertragsschluss herbeiführen
Bei der Nutzung des Online-Bestellprozesses klickt der Kunde nach Auswahl der gewünschten Anzahl an Artikeln auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ auf der Produktseite. Es erscheint ein Pop-Up-Fenster mit dem Hinweis „Der Artikel wurde erfolgreich in den Warenkorb gelegt“. Der Kunde kann nun auf die Schaltfläche „Weiter Shoppen“ klicken, um weitere Produkte in seinen Warenkorb zu legen, die Schaltfläche „Warenkorb anzeigen“ nutzen, um zum Warenkorb zu gelangen, oder das Pop-Up-Fenster durch einen Klick auf die Schaltfläche „x“ schließen.
Die Anzahl der im Warenkorb befindlichen Produkte wird am rechten oberen Bildrand unterhalb des Einkaufstaschensymbols angezeigt. Der Kunde kann nun weitere Waren auswählen. Hat er seine Auswahl abgeschlossen, kann er im nächsten Schritt auf das Einkaufstaschensymbol klicken, um den Inhalt des Warenkorbs anzeigen zu lassen und auf die Schaltflächen „Zur Kasse gehen!“ oder „Express-Kauf mit PayPal“ klicken. Im ersten Fall öffnet sich ein Pop-Up-Fenster, dort hat der Kunde folgende Auswahlmöglichkeiten: „Neuer Kunde“, „Gastbestellung“ oder den Login mit einem bereits bestehenden Account.
Falls der Kunde eine Bestellung per Gastkonto wünscht, klickt er auf die entsprechende Schaltfläche „weiter“. Er gibt sodann seine persönlichen Daten ein und klickt auf die Schaltfläche „Registrierung abschließen“.
Wünscht der Kunde ein persönliches Kundenkonto, klickt er auf die entsprechende Schaltfläche „weiter“. Er gibt sodann seine persönlichen Daten ein und klickt auf die Schaltfläche „Registrierung abschließen“.
Hat der Kunde bereits ein Kundenkonto, gibt er in die dafür vorgesehenen Felder seine E-Mail-Adresse und sein Passwort ein und klickt auf die Schaltfläche „Einloggen“.
Hat der Kunde statt auf „Zur Kasse gehen!“ den Express-Kauf mit PayPal gewählt, wird er aufgefordert, sich mit seinen Login-Daten bei PayPal einzuloggen. Danach werden die bei PayPal hinterlegten Daten angezeigt. Über die Schaltfläche „Weiter“ wird der Kunde auf die Internetseite des Verkäufers zurückgeleitet.
Im nächsten Schritt werden Rechnungsadresse, Lieferanschrift, Versandinformationen, Zahlungsart angezeigt. und eine Bestellübersicht mit allen relevanten Daten angezeigt. Danach klickt der Kunde auf „Kaufen“.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung zusammen mit den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden; dies gilt nicht, soweit der Kunde seine Bestellung ohne Registrierung durchgeführt hat.
Informationen über technische Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor der Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben immer über die üblichen Tastatur-, Maus- oder Touchscreenfunktionen korrigieren. Sämtliche Eingaben werden vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung in der Bestellübersicht gesammelt angezeigt und können auch dort über die genannten Wege korrigiert werden. Zusätzlich kann der Kunde einzelne Artikel über die Schaltfläche „x“ am rechten Bildschirmrand aus dem Warenkorb löschen oder die Anzahl eines Artikels über das Dropdown-Menü verändern.
Der Verkäufer hat sich dem Verhaltenskodex der Trusted Shops GmbH unterworfen, der unter folgendem Link abgerufen werden kann: http://www.trustedshops.de/guetesiegel/einzelkriterien.html