Source: https://proklartexxt.de/tag/bgh/
Timestamp: 2019-03-25 05:38:07
Document Index: 50039116

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 489']

BGH | ProKlartexxt
Eine Krankenschwester arbeitet bei einem ambulanten Pflegedienst. Sie betreut dort 40 Stunden pro Woche Pflegebedürftige stationär und ambulant. Im Schnitt verdient sie dabei brutto 1.359,31 Euro.
Wegen mehrerer Bandscheibenvorfälle wird sie berufsunfähig. Der Versicherer erkennt dies auch an und zahlt die BU-Rente.
Nach einiger Zeit nimmt die Versicherte wieder eine Arbeit als Krankenschwester auf, allerdings nur administrative und unterstützende Tätigkeiten. Körperlich belastende Arbeit übt sie nicht aus. Sie arbeitet nun 30 Stunden pro Woche und bekommt monatlich 1.050,00 Euro dafür.
Der Versicherer stellt daraufhin die Leistung ein. Die Krankenschwester sei nicht mehr berufsunfähig, da die neue Tätigkeit der bisherigen Lebensstellung der Versicherten entspreche. Der Fall landet vor Gericht.
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet zugunsten der Krankenschwester (Aktenzeichen IV ZR 434/15). Der Versicherer habe nicht nachgewiesen, dass die neue Tätigkeit der bisherigen Lebensstellung der Versicherten entspreche und die Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit weggefallen seien, berichtet Rechtsanwalt Jan Finzel auf dem Portal anwalt.de.
Weitere Urteile die Sie interessieren könnten:
BGH setzt der seit Jahren anhaltenden Kündigungswelle der Bausparkassen kein Ende. Bausparkunden müssen die gegen sich ausgesprochenen Kündigungen dulden.
Die heutigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) in zwei Verfahren gegen die Wüstenrot Bausparkasse fielen zugunsten der Bausparkasse aus (XI ZR 272/16 und XI ZR 185/16). In beiden Fällen geht es um das Kündigungsrecht einer Bausparkasse zu noch nicht voll angesparten Bausparverträgen. 2015 kündigte die Bausparkasse beide Verträge, die länger als zehn Jahre zuteilungsreif waren. Der BGH gab der Bausparkasse Recht, dass sie beide Verträge nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündigen durfte.
Hartmut Schwarz, Finanzexperte der Verbraucherzentrale Bremen erwartet nun weitere Kündigungen: “Bausparkassen werden nun erst Recht auf massenhafte Kündigung von Bausparverträgen setzen, um Kunden los zu werden“. Verbraucher können sich darauf einstellen: „Sobald Verträge zuteilungsreif werden, rollt nach 10 Jahren die nächste Kündigungswelle auf Verbraucher zu.”
Schon seit Jahren versuchen die Bausparkassen ihre Altkunden mit noch gut verzinsten Bausparverträgen durch einfache Kündigung des Vertrages loszuwerden.
„Lassen Sie sich nicht vorschnell zum Handeln drängen und holen Sie sich vorher unbedingt unabhängigen Rat“, empfiehlt Schwarz weiter. Ratsuchenden stellt die Verbraucherzentrale Bremen umfassende Informationen zur Verfügung, insbesondere zur Kündigungswelle der Bausparkassen unter:
www.verbraucherzentrale-bremen.de/bausparkassen-kuendigungswelle
In der aktuellen Niedrigzinsphase müssen die Bausparkassen neue Einnahmen entwickeln oder die alten, gut verzinsten Bausparverträge loswerden. Die Kündigung von voll angesparten Verträgen war der Anfang dieser Entwicklung. Der dringend empfohlene Wechsel in einen anderen, neuen Tarif ist eine neue Variante.
Hartmut Schwarz | Finanzdienstleistungen
Tel. (0421) 160 77-60 (bitte nicht veröffentlichen)
schwarz@vz-hb.de