Source: http://docplayer.org/14327858-Anlage-statistik-die-daten-beziehen-sich-auf-bms-leistungen-zum-lebensunterhalt-aus-dem-titel-der-bms-und-zur-krankenhilfe.html
Timestamp: 2018-06-22 02:19:06
Document Index: 247956599

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 3', 'Art. 15']

Anlage Statistik. Die Daten beziehen sich auf BMS-Leistungen zum Lebensunterhalt aus dem Titel der BMS und zur Krankenhilfe. - PDF
Download "Anlage Statistik. Die Daten beziehen sich auf BMS-Leistungen zum Lebensunterhalt aus dem Titel der BMS und zur Krankenhilfe."
1 677 der Beilagen XXIV. GP - Vereinbarung Art. 15a B-VG - Materialien: Anlage Statistik 1 von 8 Anlage Statistik Es sollen bundesländerweit vergleichbare, zuverlässige und aktuelle Daten zu der Anzahl und Haushaltsstruktur, der Einkunftsarten der BezieherInnen, der Bezugsdauer, der Höhe der geleisteten Unterstützung sowie den Ausgaben der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) erstellt werden. Die Daten beziehen sich auf BMS-Leistungen zum Lebensunterhalt aus dem Titel der BMS und zur Krankenhilfe. Die Statistik Anlage umfasst - einen Tabellenraster für die von den Ländern zu erhebenden Merkmale sowie - ein Glossar mit Begriffsdefinitionen. Auf dieser Grundlage werden die Daten der BMS von den Ländern erhoben und bis spätestens 15. Juli des Folgejahres dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie der Bundesanstalt Statistik Austria übermittelt. Die Tabellen 1, 4, 5, 6 (Jahresaufwand) und 8 sind verpflichtend und die Tabellen 2, 3, 6 (Durchschnittliche Leistung im Oktober) und 7 von den Ländern optional zu liefern. Eine darstellung der BMS der Länder wird bis 15. September des Folgejahres zur Verfügung stehen. Die Übermittlung der Daten erfolgt erstmalig für das Jahr 2010 bis zum 15. Juli 2011.
2 2 von der Beilagen XXIV. GP - Vereinbarung Art. 15a B-VG - Materialien: Anlage Statistik 1. BezieherInnen von Geldleistungen während eines Jahres Zahl der Bedarfsgemeinschaften Zahl der Personen Männer Frauen Kinder Alleinstehende 60/65 - Alleinstehende < 60/65 - Paare ohne Kinder 60/65 - Paare ohne Kinder < 60/65 - Alleinerziehende mit 1 Kind Alleinerziehende mit 2 Kindern Alleinerziehende mit 3 Kindern Alleinerziehende mit 4 oder mehr Kindern Paare mit 1 Kind Paare mit 2 Kindern Paare mit 3 Kindern Paare mit 4 oder mehr Kindern Andere 1) 1) z.b. Paar mit einer volljährigen Person mit Anspruch auf Familienbeihilfe, die in einem gemeinsamen Haushalt leben. 2
3 677 der Beilagen XXIV. GP - Vereinbarung Art. 15a B-VG - Materialien: Anlage Statistik 3 von 8 2. BezieherInnen von Geldleistungen im Oktober 1) Zahl der Bedarfsgemeinschaften Zahl der Personen Männer Frauen Kinder Alleinstehende 60/65 - Alleinstehende < 60/65 - Paare ohne Kinder 60/65 Paare ohne Kinder < 60/65 - Alleinerziehende mit 1 Kind Alleinerziehende mit 2 Kindern Alleinerziehende mit 3 Kindern Alleinerziehende mit 4 oder mehr Kindern Paare mit 1 Kind Paare mit 2 Kindern Paare mit 3 Kindern Paare mit 4 oder mehr Kindern Andere 2) 1) Diese Tabelle ist optional auszufüllen. 2) z.b. Paar mit einer volljährigen Person mit Anspruch auf Familienbeihilfe, die in einem gemeinsamen Haushalt leben. - Personen mit Erwerbseinkommen Personen mit AlV- oder sonstige AMS-Leistungen Andere 1) Diese Tabelle ist optional auszufüllen. 3. BezieherInnen von Geldleistungen im Oktober, nach Einkunftsarten (16-60/65 Jährige) 1) Männer Zahl der Bedarfsgemeinschaften Frauen 3
4 4 von der Beilagen XXIV. GP - Vereinbarung Art. 15a B-VG - Materialien: Anlage Statistik 4. Bezugsdauer von Geldleistungen Zahl der Bedarfsgemeinschaften Zahl der Personen 1) Innerhalb des letzten Jahres 3 Monate 4-6 Monate 7-12 Monate Durchschnittliche Bezugsdauer während des letzten Jahres Bezugsdauer von 20 und mehr Monaten in den letzten 24 Monaten 1) Die Zahl der Personen in den Bedarfsgemeinschaften umfasst auch die Kinder. Zahl der Personen im Jahr, für die KV- Beiträge geleistet werden 5. KV-Beiträge Männer Frauen Kinder 4
5 677 der Beilagen XXIV. GP - Vereinbarung Art. 15a B-VG - Materialien: Anlage Statistik 5 von 8 Alleinstehende 60/65 Alleinstehende < 60/65 Paare ohne Kinder 60/65 Paare ohne Kinder < 60/65 Alleinerziehende mit 1 Kind Alleinerziehende mit 2 Kindern Alleinerziehende mit 3 Kindern Alleinerziehende mit 4 oder mehr Kindern Paare mit 1 Kind 6. Ausgaben für Geldleistungen Jahresaufwand Durchschnittliche Leistung im Oktober 1) Paare mit 2 Kindern Paare mit 3 Kindern Paare mit 4 oder mehr Kindern Andere 2) 1) Die Spalte mit der durchschnittlichen Leistung im Oktober ist optional auszufüllen. 2) z.b. ein Paar mit einer volljährigen Person mit Anspruch auf Familienbeihilfe, die in einem gemeinsamen Haushalt leben. 7. Ausgaben für Geldleistungen, nach Einkunftsarten (16-60/65 Jährige) 1) Personen mit Erwerbseinkommen Personen mit AlV- oder sonstiger AMS- Leistungen Andere 1) Diese Tabelle ist optional auszufüllen. Jahresaufwand Durchschnittliche Leistung im Oktober 8. Ausgaben für die Krankenhilfe / KV-Beiträge Ausgaben für KV-Beiträge Andere Ausgaben 5
6 6 von der Beilagen XXIV. GP - Vereinbarung Art. 15a B-VG - Materialien: Anlage Statistik GLOSSARIUM BezieherInnen der BMS: Personen bzw. Bedarfsgemeinschaften, die im Rahmen der BMS Leistungen mit und ohne Rechtsanspruch (Drittstaatsangehörige) erhalten. BezieherInnen von Mietunterstützung sowie behinderte Personen mit Geldleistungen aus Mitteln der BMS, die nicht in stationären Einrichtungen leben, sind mit zu erfassen. Nicht inkludiert sind Personen, die keine BMS-Leistungen erhalten, sondern ausschließlich Taschengelder oder die nur nichtmonetäre Leistungen beziehen (Krankenhilfe oder Pflegeleistungen), Personen mit Leistungen aus dem Titel der Hilfe zur Erziehung und zur Erwerbsbefähigung sowie ausschließlich Hilfe in besonderen Lebenslagen. Alleinstehende: Unterstützter Einpersonenhaushalt bzw. eine unterstütze Person in einem Mehrpersonenhaushalt ohne Unterhaltsansprüche. Bedarfsgemeinschaft: Als Angehörige der Bedarfsgemeinschaft sind die Personen anzugeben, für die gemeinsam BMS-Leistungen gewährt werden. Wenn in einer Haushalts- bzw- Wohngemeinschaft aufgrund fehlender gegenseitiger Unterhaltsverpflichtungen mehrere Personen eine eigenständige BMS-Leistung erhalten, dann ist, auch wenn semantisch betrachtet eine Bedarfsgemeinschaft nur aus mindestens zwei Personen bestehen kann, systemkonform von mehr als einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen. In der Tabelle sind daher mehr als eine Bedarfsgemeinschaft anzugeben. Es ist ebenfalls nur von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen, wenn innerhalb dieser von mehreren Personen von der eigenständigen Antragsstellung zur BMS-Leistung Gebrauch gemacht wurde. Paare: Ehepaare und Lebensgemeinschaften im gemeinsamen Haushalt. 6
7 677 der Beilagen XXIV. GP - Vereinbarung Art. 15a B-VG - Materialien: Anlage Statistik 7 von 8 Alleinerziehende: Alle Alleinerziehende mit sowohl unterstützten als auch nicht unterstützten (Unterhaltszahlungen liegen über dem BMS-Richtsatz) Kindern sind nicht als Alleinstehende, sondern als Alleinerziehende zu erfassen. Bei der Angabe der Kinder in Alleinerziehenden-Bedarfsgemeinschaften sind nach Möglichkeit nur die BMSunterstützten Kinder anzugeben. Kinder: Minderjährige, die mit zumindest einer erwachsenen Person im gemeinsamen Haushalt leben und für die Familienbeihilfe bezogen wird. Volljährige Personen mit Familienbeihilfenanspruch sind demnach den Kategorien Männer oder Frauen zuzuordnen. Altersgrenzen: Die Altersgrenze < und 60 Jahre betrifft Frauen, jene < und 65 Jahre Männer. Überschreitet bei Paaren einer der beiden Partner die jeweilige Altersgrenze, wird die Bedarfsgemeinschaft der Kategorie 60/65 zugeordnet. Geldleistungen: Darunter sind die Aufwendungen gemäß Art. 3 Abs. 1 und 2 zu verstehen. Nicht zu erfassen sind jedoch die Leistungen der Wohnbauförderung (Wohnbeihilfe) sowie der Zusatzleistungen (Hilfe in besonderen Lebenslagen). Geldleistungen im Oktober: Mehrere Leistungen einer Bedarfsgemeinschaft während des Monats Oktober werden nur einmal gezählt. Bei etwaigen mehrmonatigen im Oktober getätigten Auszahlungen sind nur die für den Oktober geltenden Leistungen zu berücksichtigen. Etwaige Sonderzahlungen sind nicht zu berücksichtigen. Zahl der BezieherInnen von Geldleistungen während eines Jahres: Auch bei zeitlich unterbrochenen Zahlungen während des Jahres werden Bedarfsgemeinschaften bzw. Personen nur einmal gezählt. 7
8 8 von der Beilagen XXIV. GP - Vereinbarung Art. 15a B-VG - Materialien: Anlage Statistik Zeitpunkt für die Charakterisierung der BezieherInnen: Für die Daten, die sich auf den Monat Oktober beziehen, gilt als Stichtag der ; für die Jahresdaten gelten die jeweils letzterfassten Merkmale der Personen bzw. Bedarfsgemeinschaften, die zwischen 1.1. und eine Leistung bezogen haben. Dauer des Bezugs: Mehrere unterbrochene Bezüge einer Bedarfsgemeinschaft während eines Jahres werden addiert. Eine Bezugsdauer von länger als 3 aber kürzer als 4 volle Monate wird zur Kategorie 4 6 Monate gezählt. Analoges gilt für die anderen zeitlichen Kategorien. Durchschnittliche Bezugsdauer während eines Jahres: Die Summe der monatlichen (auch zeitlich unterbrochenen) Bezugsdauer von Bedarfsgemeinschaften während eines Jahres wird durch die Zahl der während eines Jahres beziehenden Bedarfsgemeinschaften dividiert. BezieherInnen von Geldleistungen nach Einkunftsarten (Tab. 3 und 7): Tabelle 3 stellt in der Spalte 2 auf Bedarfsgemeinschaften und in den Spalten 3 und 4 auf Personen ab. Bezieht eine Person bzw. Bedarfsgemeinschaft AlV- oder sonstige AMS-Leistungen, so ist sie dieser Kategorie zuzuordnen, auch wenn Erwerbseinkommen erzielt werden. Unter einer AMS-Leistung wäre beispielsweise die Deckung zum Lebensunterhalt (DLU) zu verstehen. Wird ein Erwerbseinkommen, aber keine AlV- oder sonstige AMS-Leistung bezogen, so erfolgt eine Zuordnung zur Kategorie Erwerbseinkommen. Unter Andere fallen alle Personen bzw. Bedarfsgemeinschaften, die weder eine AMS- oder AlV-Leistung noch ein Erwerbseinkommen, aber andere Einkünfte beziehen (zb Kinderbetreuungsgeld, Pensionen). 8
Bedarfsorientierte Mindestsicherung der Bundesländer im Jahr 2014
Soziale Fragen Bedarfsorientierte Mindestsicherung der Bundesländer im Jahr 2014 KURT PRATSCHER Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) wird durch pauschalierte Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf der Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle 2014 Empfehlung einer Gesetzes- bzw. Verordnungsänderung
Amt der Oö. Landesregierung Direktion Präsidium Abteilung Präsidium Antidiskriminierungsstelle 4021 Linz Landhausplatz 1 Linz, 24. Juni 2014 _ Stellungnahme zum Begutachtungsentwurf der Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle