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Timestamp: 2016-10-23 17:59:34
Document Index: 139692904

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 5', 'Art. 36', 'Art. 180', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 372', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_118/2011 (11.07.2011)
6B_118/2011
Seit Ende Sommer 2009 f�hren X.________ und Y.________ im Zuge des Abbruchs ihrer Beziehung eine erbitterte Auseinandersetzung. Auf Antrag von Y.________ hatte die Einzelrichterin am Bezirksgericht Z�rich dar�ber zu befinden, ob die Voraussetzungen f�r die Anordnung einer Friedensb�rgschaft erf�llt seien. Mit Verf�gung vom 13. Oktober 2010 trat die Einzelrichterin auf einen Antrag nicht ein, einen wies sie ab und einen dritten hiess sie gut. Die zu hinterlegende Sicherheit setzte sie auf Fr. 500'000.-- fest. Weiter regelte sie die Folgen einer allf�lligen S�umnis bzw. des Nichteinhaltens des vom Beschwerdef�hrer dem Gericht abzugebenden Versprechens.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 7. Februar 2011 sei aufzuheben, und das Gesuch von Y.________ um Anordnung einer Friedensb�rgschaft sei vollumf�nglich abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Gerichtskosten aller Instanzen seien Y.________ aufzuerlegen, und diese sei zu verpflichten, ihm eine angemessene Prozessentsch�digung f�r alle Verfahren zu bezahlen.
Mit Zwischenverf�gung vom 1. M�rz 2011 gew�hrte das Bundesgericht der Beschwerde von X.________ die beantragte aufschiebende Wirkung.
Die von Y.________ erhobene Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht bildet Gegenstand des Verfahrens 6B_190/2011.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich im vorliegenden Verfahren gegen die angeordnete Friedensb�rgschaft im Zusammenhang mit der am 30. Januar 2010 im Club A.________ in Z�rich angedrohten physischen Gewalt gegen Y.________ ("beat the shit out of her in front of everyone"). Er bringt zusammengefasst vor, die gesetzlichen Voraussetzungen einer Friedensb�rgschaft seien nicht gegeben. Es bestehe von vornherein keine konkrete und ernsthafte Gefahr, dass die angebliche Drohung, die Beschwerdegegnerin zusammenzuschlagen, auch tats�chlich wahr gemacht werden k�nnte.
1.1.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet, in der Nacht vom 29. auf den 30. Januar 2010 gegen�ber der Beschwerdegegnerin eine ernstzunehmende Drohung ausgestossen zu haben. Die tatbestandsm�ssig vorausgesetzte ernst gemeinte Drohung erfordere, dass die Absicht, das angedrohte Delikt auch tats�chlich auszu�ben, deutlich erkennbar sein m�sse. Dies sei vorliegend nicht der Fall. Es k�nne nicht auf die Aussagen der beeinflussten B.________ abgestellt werden. Diese habe widerspr�chlich ausgesagt und angebliche Sachverhaltsfeststellungen aufgebauscht und durcheinander gebracht. Die entgegengesetzte Schlussfolgerung der Vorinstanz sei offensichtlich unbegr�ndet und damit willk�rlich (Beschwerde, S. 23 ff.).
1.1.2 Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers verletzt die Vorinstanz das Willk�rverbot (Art. 9 BV), indem sie sachfremde Kriterien beigezogen habe. Sie habe bei der Beurteilung der Gef�hrdung der Beschwerdegegnerin eine verbale und t�tliche Auseinandersetzung zwischen ihm und C.________ vom Juni 2010 mitber�cksichtigt. Diese Auseinandersetzung habe keinen direkten Bezug zur Beschwerdegegnerin, welche in diesem Zeitpunkt in den USA geweilt habe. Ebensowenig d�rfe zu seinem Nachteil das Urteil des Strafgerichtspr�sidenten Basel-Stadt vom 2. Dezember 2009 ber�cksichtigt werden. Diesem Urteil habe zwar eine aggressive Auseinandersetzung zwischen den Beteiligten zugrunde gelegen. Seine Verurteilung habe sich aber als unzutreffend herausgestellt, weshalb die Gesch�digten die Strafantr�ge im Berufungsverfahren zur�ckgezogen h�tten. Indem die Vorinstanz gleichwohl aus diesem nicht in Rechtskraft erwachsenen erstinstanzlichen Urteil ein unbeherrschtes und aggressives Verhalten ableite, habe sie offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen und daher willk�rlich gehandelt (Beschwerde, S. 15 ff.).
1.1.3 Der Beschwerdef�hrer argumentiert weiter, es liege aufgrund der weit zur�ckliegenden Vorf�lle zwischen ihm und der Beschwerdegegnerin keine objektiv begr�ndete Gef�hrdung vor. Seit dem Bruch der Beziehung im Sp�tsommer 2009 h�tten sich zwischen ihnen keinerlei Vorf�lle aggressiven Inhalts oder t�tliche Auseinandersetzungen mehr ereignet (Beschwerde, S. 8 ff.). Die Vorinstanz habe aus den Vorf�llen abgeleitet, dass er gegen�ber der Beschwerdegegnerin wiederholt aggressiv und gewaltt�tig geworden sei. Der Beschwerdef�hrer legt anschliessend in Bezug auf einen Vorfall an einer Party vom 19. auf den 20. Juli 2009 in St. Tropez weitschweifig dar, inwiefern die vorinstanzlichen Einsch�tzungen auf einer willk�rlichen Beweisw�rdigung und aktenwidrigen tats�chlichen Feststellungen basieren (Beschwerde, S. 17-23).
1.2.1 Die Vorinstanz erw�gt, die Einzelrichterin habe die teilweise widerspr�chliche Darstellung der Vorkommnisse durch die verschiedenen Aussagenden sorgf�ltig gepr�ft und sie einl�sslich gew�rdigt. Die den Beschwerdef�hrer belastenden Aussagen von B.________ seien auf ihren Wahrheits- und Wahrscheinlichkeitsgehalt �berpr�ft und nicht unbesehen �bernommen worden. Ihre Angaben zum Ablauf der ausgestossenen Drohung seien �berzeugend und w�rden durch verschiedene weitere Hinweise gest�tzt. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer in der Nacht vom 29. auf den 30. Januar 2010 gegen�ber B.________ die ernsthafte Drohung ge�ussert habe, deren Freundin (die Beschwerdegegnerin) zusammenzuschlagen, falls sie k�nftig seinen Weg kreuzen sollte. Diese Drohung sei angesichts der h�ufigen Auseinandersetzungen in angetrunkenem Zustand mit der Beschwerdegegnerin und der zumindest zeitweise problematischen Beziehung, die bereits einige Male in Gewaltt�tigkeiten ausgeartet sei, ernst zu nehmen (angefochtenes Urteil, S. 11 f.).
1.2.2 Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, es k�nne aufgrund des Zeitablaufs seit den k�rperlichen �bergriffen nicht zwingend gefolgert werden, dass die Gefahr der Drohung, die Beschwerdegegnerin zusammenzuschlagen, gebannt sei. Beruhigende Wirkung h�tten vielmehr die Trennung und die damit einhergehende Verhinderung eines zuf�lligen Zusammentreffens. Die Parteien reagierten im �brigen immer noch sehr emotional, wenn sie - wie vor der Untersuchungsbeh�rde im laufenden Verfahren - aufeinandertr�fen. Es sei nicht zu beanstanden, wenn die erste Instanz gest�tzt auf das aggressive Verhalten des Beschwerdef�hrers w�hrend der Beziehung auf sein m�gliches k�nftiges Verhalten geschlossen habe, zumal aus den Akten ein eingeschliffenes Verhaltensmuster des Beschwerdef�hrers erkennbar sei. Wenn sich jemand seinem Willen widersetze, verliere er insbesondere unter Alkoholeinfluss die Kontrolle �ber sich, reagiere mit erheblicher Aggressivit�t und schlage unbeherrscht zu, um seinem Willen Nachdruck zu verleihen (angefochtenes Urteil, S. 12 f.).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2), oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die R�ge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts (Art. 105 Abs. 2 BGG) pr�ft das Bundesgericht ebenfalls unter den in Art. 106 Abs. 2 BGG vorgegebenen Bedingungen.
1.4 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 135 V 2 E. 1.3). F�r die Begr�ndung von Willk�r gen�gt es praxisgem�ss nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re (BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen).
1.5 Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen von Art. 97 Abs. 1 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re. Er kann sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 III 462 E. 2.4).
1.6 Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 129 IV 6 E. 6.1 mit Hinweisen; 120 Ia 31 E. 4b). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem die freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me (Urteil 6B_209/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 5.3.3).
1.7 Was der Beschwerdef�hrer gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz einwendet, ersch�pft sich in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid, die f�r die Begr�ndung einer willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts nicht gen�gt. Dies betrifft etwa seine Ausf�hrungen in Bezug auf den Vorfall an einer Party vom 19. auf den 20. Juli 2009 in St. Tropez. Er legt hierzu seitenlang seine eigene Sicht der Dinge dar, weshalb nicht auf eine erh�hte Wahrscheinlichkeit geschlossen werden k�nne, dass er gegen�ber der Beschwerdegegnerin erneut gewaltt�tig werde.
Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Vorbringen im Zusammenhang mit der Glaubhaftigkeit der Aussagen von B.________. Die erste Instanz hatte den Wahrheits- und Wahrscheinlichkeitsgehalt ihrer Aussagen �berpr�ft und diese nicht unbesehen �bernommen. Den Erw�gungen schliesst sich die Vorinstanz an, was nicht zu beanstanden ist. Inwiefern sie damit ihr Ermessen �berschritten h�tte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, sondern beschr�nkt sich auf Kritik, welche die kantonalen Instanzen bei ihrer Beweisw�rdigung bereits ber�cksichtigt haben.
1.8 Der Beschwerdef�hrer zeigt im Weiteren nicht auf, inwiefern die Ber�cksichtigung der verbalen und t�tlichen Auseinandersetzung zwischen ihm und C.________ vom Juni 2010 im Rahmen der Beurteilung der Gef�hrdung der Beschwerdegegnerin willk�rlich sein soll. Die Vorinstanz leitete hieraus lediglich ab, dass eine Verhaltens�nderung in Konfliktsituationen aufgrund des unbeherrschten und aggressiven Verhaltens des Beschwerdef�hrers, das er zudem selber einr�umt, bis dahin nicht stattgefunden hat. Als Indiz hierzu f�hrt sie auch das im Berufungsverfahren eingestellte Strafverfahren im Kanton Basel-Stadt an. Dass dieses Verhalten in jenem Verfahren aufgrund der R�ckz�ge der Strafantr�ge strafrechtlich nicht relevant war, spielt keine Rolle.
2.1.1 Der Beschwerdef�hrer macht in rechtlicher Hinsicht geltend, die Vorinstanz verletze Art. 66 StGB. Die vorausgesetzte konkrete Gefahr, die angebliche Drohung k�nftig zu verwirklichen, bestehe nicht, zumal die Vorinstanz den langen Zeitablauf seit der vor �ber eineinhalb Jahren beendeten Beziehung und der angeblichen Drohung vom 30. Januar 2010 ausser Acht lasse (Beschwerde, S. 7 f. und S. 10 ff.).
2.1.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgebots (Art. 5 Abs. 2 BV i.V.m. Art. 36 Abs. 3 BV). Bei der Friedensb�rgschaft, welche die Grundrechte stark einschr�nke, sei dieses Gebot zwingend zu beachten. Die Vorinstanz verkenne die Natur der Friedensb�rgschaft als Pr�ventiv- und Zwangsmassnahme. Es fehle vorliegend jegliches Pr�ventionsinteresse, nachdem die Beschwerdegegnerin erst Monate nach der angeblichen Drohung das Begehren um Anordnung einer Friedensb�rgschaft gestellt habe. Das Verfahren habe sie in der Folge laufend verz�gert, so dass mehr als ein Jahr bis zum angefochtenen Entscheid vergangen sei. Seit dem Bruch der Beziehung im Sp�tsommer 2009 h�tten sich zudem keinerlei Vorf�lle aggressiven Inhalts oder t�tliche Auseinandersetzungen zwischen ihnen mehr ereignet. Allein aufgrund des Zeitablaufs k�nne jegliche Gef�hrdung der Beschwerdegegnerin ausgeschlossen werden, weshalb die Anordnung einer Friedensb�rgschaft nicht verh�ltnism�ssig sei (Beschwerde, S. 7 f. und S. 13 ff.).
2.2 Die Vorinstanz erw�gt, die geringe Frustrationstoleranz in k�nftigen �hnlichen Situationen lasse auf erneute Handgreiflichkeiten des Beschwerdef�hrers schliessen. Die Beteuerungen, er habe nach dem Tod seines Vaters im Sommer 2010 ein verantwortungsvolles Erbe angetreten und nun anderes im Sinn, sei mit "gesunder Vorsicht" zu w�rdigen. Es fehle am Tatbeweis, dass er sein Verhaltensmuster ge�ndert habe und sein angek�ndigter Wandel gefestigt sei. Sein Umgang mit dem Zeugen C.________ im Juni 2010 lasse nicht auf eine gefestigte Verhaltens�nderung vertrauen. Zudem laufe aufgrund eines Strafantrags der Beschwerdegegnerin ein Strafverfahren gegen ihn beim Bezirksgericht Z�rich. Die Drohung gegen die Beschwerdegegnerin habe er lange nach Beendigung der Beziehung ausgestossen, weil sie ihre Aussagen bzw. den Strafantrag in dieser Sache nicht zur�ckgezogen habe. Er habe an diesem R�ckzug nach wie vor ein Interesse. Nicht die gescheiterte Beziehung oder unverarbeitete Beziehungskonflikte bildeten Ursache der Drohung, sondern das erw�hnte h�ngige Strafverfahren. Das Pr�ventionsinteresse sei daher nach wie vor gegeben. Die Verh�ltnism�ssigkeit der angeordneten Friedensb�rgschaft zur Schwere des angeordneten Nachteils und zum Grad der Verwirklichungsgefahr sei gewahrt, und zwar unbeeinflusst von subjektivem Angstempfinden, �bertriebener Panikmacherei und Dramatisierung durch die Beschwerdegegnerin (angefochtenes Urteil, S. 13 f.).
2.5 Das Tatbestandsmerkmal der Drohung setzt keine strafrechtlich relevante Drohung im Sinne von Art. 180 StGB voraus. Gen�gend ist jede Drohung mit einem Verbrechen oder Vergehen, wenn die Gefahr besteht, dass der Drohende sie verwirklichen werde. Art. 66 StGB setzt auch nicht voraus, dass die Drohung ausdr�cklich und gegen�ber dem Bedrohten ge�ussert wurde (BGE 71 IV 72 E. 2). Das Bundesgericht hat in diesem einzigen amtlich publizierten Entscheid offengelassen, ob der Drohende tats�chlich die Absicht haben muss, die Tat auszuf�hren. Im Schrifttum besteht die Auffassung, dass die Drohung unabh�ngig des konkreten Verwirklichungswillens zumindest als ernstgemeint erscheinen soll (REN� KISSLING, in: Basler Kommentar, Strafprozessordnung, 2011, Art. 372 N. 2; DERS., Friedensb�rgschaft und Zwangsmassnahmen, SJZ 103 (2007), S. 199 f.; AUDE BICHOVSKY, in: Commentaire Romand, Code p�nal I, 2009, Art. 66 N 17; ERICH Z�BLIN, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 2. Aufl. 2007, Art. 66 N. 8; so auch schon JAKOB GR�NBAUM, Die Friedensb�rgschaft im schweizerischen Strafgesetz, Bern 1941, S. 29 f.; anders PHILIPPE GRAVEN, Le cautionnement pr�ventif, Diss. Genf 1963, S. 47, wonach die Absicht ["l'intention"] des T�ters vorliegen muss, die Drohung wahr zu machen).
2.7 Der Bedrohte muss eine ernste, naheliegende Besorgnis haben, dass die angedrohte Straftat verwirklicht wird, was der franz�sische Gesetzestext zum Ausdruck bringt ("S'il y a lieu de craindre"). Dem zust�ndigen Richter kommt f�r die Beurteilung der Verwirklichungschancen der Drohung ein grosser Ermessensspielraum zu, wobei er die gesamten Umst�nde im konkreten Fall zu ber�cksichtigen hat (Urteil 1P.86/1999 vom 5. Juli 1999, in: SJ 2000 I 209 E. 2c mit Hinweis).
2.8 Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie aufgrund der festgestellten geringen Frustrationstoleranz und der fehlenden Festigung der lediglich angek�ndigten Verhaltens�nderung des Beschwerdef�hrers die Gefahr einer Umsetzung der ausgesprochenen Drohung nach wie vor als gegeben erachtet. Sie durfte zudem das Pr�ventionsinteresse an der Friedensb�rgschaft ohne Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes bejahen, zumal offenbar das von der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdef�hrer veranlasste (und noch immer h�ngige) Strafverfahren Ausl�ser der ausgestossenen Drohung war. Aufgrund des blossen Zeitablaufs seit der Drohung kann entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht jegliche Gef�hrdung der Beschwerdegegnerin ausgeschlossen werden. Dies gilt umso mehr, als die beiden Parteien seit l�ngerem r�umlich getrennt sind, jedoch gem�ss Vorinstanz bei einem Zusammentreffen (wie vor der Untersuchungsbeh�rde) immer noch sehr emotional aufeinander reagieren. Dass die Beschwerdegegnerin den Antrag auf eine Friedensb�rgschaft erst rund dreieinhalb Monate nach der Drohung, am 17. Mai 2010, gestellt hat, �ndert am Pr�ventionsinteresse ebenfalls nichts, zumal der Antrag nicht an eine Frist gebunden ist, solange die Aus�bung des angedrohten �bels bef�rchtet werden muss (KISSLING, SJZ, a.a.O., S. 200).
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihr im vorliegenden bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind (Art. 68 Abs. 2 BGG).