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Timestamp: 2016-10-24 14:17:12
Document Index: 250548575

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE']

8C_889/2011 (30.03.2012)
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Teilerwerbst�tig-keit),
A.a Die 1956 geborene S.________, geschieden und Mutter zweier Kinder (geb. 1990 und 1994), meldete sich am 5. Februar 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt kl�rte die Verh�ltnisse in der Folge in medizinischer, beruflich-erwerblicher und haushaltlicher Hinsicht ab. Gest�tzt darauf sprach sie der Versicherten r�ckwirkend ab 1. Oktober 2008 auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 61 % eine Dreiviertelsrente zu (Verf�gung vom 29. August 2009).
A.b Anl�sslich einer im Herbst 2009 von Amtes wegen initiierten Revision nahm die IV-Stelle u.a. erneut Erhebungen im Haushalt vor (Abkl�rungsbericht vom 17. M�rz 2010 [samt Best�tigung vom 4. M�rz 2010]). Auf der Grundlage einer ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen neu im Ausmass von 80 % ausge�bten Erwerbst�tigkeit und eines zu 20 % verrichteten Aufgabenbereichs Haushalt (2009: je 50 %), einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % (2009: 100 %), einer Erwerbseinbusse von 43,75 % (2009: 100 %) sowie einer Behinderung im Haushalt von 23 % (2009: 22 %) ermittelte sie anhand der gemischten Bemessungsmethode einen Invalidit�tsgrad von gewichtet insgesamt 40 % ([0,8 x 43,75 %] + [0,2 x 23 %]) und setzte die bisherige Dreiviertelsrente revisionsweise per 1. April 2011 auf eine Viertelsrente herab (Vorbescheid vom 22. September 2010, Verf�gung vom 16. Februar 2011).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 30. August 2011 gut, hob die angefochtene Verf�gung auf und sprach S.________ ab 1. April 2011 basierend auf einer Invalidit�t von 57 % eine halbe Rente zu.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids. Ferner sei dem Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zu gew�hren.
1.2.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - namentlich bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie der Festsetzung der Vergleichseinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen vom (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakt der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden (vgl. ferner Urteil [des Bundesgerichts] 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297). Die auf einer W�rdigung konkreter Umst�nde basierende Festsetzung des hypothetischen Umfangs der Erwerbst�tigkeit im Validit�tsfall stellt eine Tatfrage dar, welche f�r das Bundesgericht, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht, verbindlich ist. Eine Rechtsfrage liegt demgegen�ber vor, wenn der Umfang der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird (Urteile [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1 und I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1 und 3.2, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zur Beurteilung der Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; bei nichterwerbst�tigen Versicherten nach der spezifischen Methode [Bet�tigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV]; bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV; BGE 130 V 97 E. 3 S. 98 ff.; vgl. ferner BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f. mit Hinweisen, 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen; Urteil [des Bundesgerichts] 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1-3.4). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdegegnerin als Valide vollzeitlich einer Erwerbst�tigkeit nachginge (was die Bemessung der Invalidit�t anhand der Einkommensvergleichsmethode nach sich z�ge) - so Vorinstanz und Beschwerdegegnerin - oder ob sie sich, welche Auffassung die Beschwerdef�hrerin vertritt, neben ihrer erwerblichen Besch�ftigung im Umfang von 20 % dem h�uslichen Aufgabenbereich widmen w�rde.
3.1 Die 1956 geborene Beschwerdegegnerin ist 1980 als Fl�chtling in die Schweiz gelangt. Nach ihrer Heirat im Jahre 1989 sowie der Geburt ihrer Tochter (1990) und ihres Sohnes (1994) trennte sie sich 1998 von ihrem Mann. Im Oktober 2008 erfolgte die Scheidung. Seit ihrer Trennung bezieht die Versicherte, welche stundenweise als Dolmetscherin t�tig ist, Sozialhilfe. Aktuell lebt sie mit ihrem das Gymnasium besuchenden Sohn in einer 4 1/2-Zimmerwohnung.
3.2 In Anbetracht dieser Verh�ltnisse sah es die Vorinstanz als in hinreichendem Masse erstellt an, dass die Beschwerdegegnerin bei intakter Gesundheit vollzeitig ausserh�uslich erwerbst�tig w�re. Sie begr�ndete ihren Entscheid im Wesentlichen damit, dass die Versicherte, die keine Unterhaltszahlungen f�r sich und ihren Sohn mehr erhalte, als Dolmetscherin wie auch in einer Hilfst�tigkeit lediglich ein Gehalt im unteren Lohnsegment zu erzielen verm�chte. Um den Lebensunterhalt f�r sich und ihren - beinahe vollj�hrigen und somit nicht mehr intensiv betreuungsbed�rftigen - Sohn zu decken, w�re sie daher auf den Verdienst einer Vollzeitanstellung angewiesen. Die Aufnahme einer solchen w�re ihr auf Grund der gesamten Umst�nde zumutbar gewesen und auch seitens der Sozialhilfebeh�rde zur Vermeidung der F�rsorgeabh�ngigkeit erwartet worden. Die Ausf�hrungen der Beschwerdegegnerin zuhanden der IV-Abkl�rungsperson anl�sslich der vor Ort im Haushalt durchgef�hrten Erhebungen, wonach sie im Gesundheitsfall lediglich im Umfang von 80 % arbeiten w�rde, damit sie Zeit f�r den Sohn und die h�uslichen Aufgaben habe, �nderten an dieser Beurteilung nichts. Prim�r m�sse die Versicherte ein Einkommen generieren, das den Unterhalt decke; die Verrichtungen im Haushalt seien nebenbei zu erledigen.
3.2.1 Dem kann mit der Beschwerdef�hrerin nicht gefolgt werden. F�r die Statusfrage ist einzig massgebend, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang eine versicherte Person einer Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Diese - stets hypothetische - Annahme ist anhand des im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrades der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu ermitteln. Es ist somit auf Grund objektiver Umst�nde zu beurteilen, wie die betreffende versicherte Person in ihrer konkreten Lebenssituation ohne gesundheitliche Einschr�nkungen entschieden h�tte. Dieser subjektive Entschluss muss nicht zwingend auch der objektiv vern�nftigste Entscheid sein (Urteil [des Bundesgerichts] 8C_319/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 6.2.1, in: SVR 2011 IV Nr. 44 S. 131). Indem das kantonale Gericht erw�gt, es w�re der Beschwerdegegnerin angesichts der gesamten Umst�nde zumutbar - und vor dem Hintergrund der finanziellen Verh�ltnisse auch erforderlich - gewesen, als Valide eine Erwerbsarbeit im Vollzeitpensum zu verrichten, verkennt es, dass stets allein die hypothetische Verhaltensweise der am Recht stehenden versicherten Person ausschlaggebend ist, nicht die unter allen Titeln zweckm�ssigste. Letztere gelangt nur f�r den Fall zur Anwendung, dass sie mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auch die im konkreten Fall von der versicherten Person gew�hlte Lebensform darstellte.
3.2.2 Die Beschwerdegegnerin hatte anl�sslich der erstmaligen Rentenzusprechung gegen�ber der Beschwerdef�hrerin verlauten lassen, sie w�re ohne Gesundheitsschaden seit 2006 "wegen Kinderbetreuung (Pr�senz ist mir wichtig) und zus�tzlicher Belastung im Haushalt" lediglich in einem 50 %-Pensum ausserh�uslich t�tig. Diese �usserung wurde im Bewusstsein darum abgegeben, dass sie mit einem reduzierten Erwerbspensum weiterhin auf Sozialhilfe w�rde angewiesen sein (vgl. Abkl�rungsbericht Haushalt vom 17. Dezember 2008, S. 2 unten f., und Best�tigungsschreiben vom 9. Dezember 2008). Anl�sslich der zweiten Befragung gab die Versicherte an, seit die Tochter den gemeinsamen Haushalt verlassen habe (Juli 2009), h�tte sie ihr Arbeitspensum als Hilfsarbeiterin bei guter Gesundheit auf 80 % aufgestockt. Eine vollzeitige T�tigkeit w�re demgegen�ber - so die Beschwerdegegnerin explizit - nicht in Frage gekommen, da sie gen�gend Zeit f�r die Erziehung ihres Sohnes und die Erledigung des Haushaltes er�brigen wolle (Abkl�rungsbericht Haushalt vom 17. M�rz 2010, S. 2 unten, und Best�tigungsschreiben vom 4. M�rz 2010). Dieser Einsch�tzung, welche Basis f�r den Vorbescheid vom 22. September 2010 und die Verf�gung vom 16. Februar 2011 bildete, opponierte die Versicherte in der Folge nicht (vgl. Stellungnahmen vom 20. Oktober, 12. November und 13. Dezember 2010; vorinstanzliche Beschwerde vom 23. M�rz 2011; Replik vom 22. Juni 2011), sondern st�tzte sich vielmehr ausdr�cklich darauf ab (Stellungnahme vom 12. November 2010, S. 2). Daraus ergibt sich unzweideutig, dass der erkl�rte Wille der Beschwerdegegnerin dahingehend lautete, ohne gesundheitliche Einschr�nkungen seit Sommer 2009 eine Erwerbst�tigkeit im Umfang von 80 % auszu�ben. F�r die abweichende Betrachtungsweise der Vorinstanz bestehen keine gen�genden Anhaltspunkte. Zum einen w�re die Versicherte, wie dies die Beschwerdef�hrerin einl�sslich darlegt, auch im Rahmen einer 80 %igen - angestrebten (Abkl�rungsberichte Haushalt vom 17. M�rz 2010, S. 2 unten, und 17. Dezember 2008, S. 3 oben) - Hilfsarbeiterinnent�tigkeit in der Lage gewesen, ihren Lebensunterhalt ohne Unterst�tzung durch die F�rsorge zu bestreiten. Als widerspr�chlich ist in diesem Zusammenhang die Aussage der Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 17. Februar 2012 zu werten, sie habe w�hrend ihrer gesamten erwerblichen Aktivit�tsdauer stets unterdurchschnittlich verdient, w�hrend im Vorfeld mit Blick auf die H�he des Valideneinkommens noch von deutlich �berdurchschnittlichen Werten die Rede gewesen war (vgl. Beschwerde vom 23. M�rz 2011, S. 7, und Replik vom 22. Juni 2011, S. 2). Zum anderen geht aus den Akten deutlich hervor, dass seit April 1998 dauerhaft Sozialhilfeleistungen ausgerichtet worden sind, d.h. ab Sommer 2009 auch f�r Zeitr�ume, in welchen wiederum eine 50 %ige Arbeitsf�higkeit bestanden und das Alter der Kinder jedenfalls die Aufnahme einer Teilzeitbesch�ftigung erlaubt h�tte. Da nicht erkennbar ist und seitens der Beschwerdegegnerin auch nicht geltend gemacht wird, dass die Beh�rden die Sozialhilfeleistungen von der uneingeschr�nkten erwerblichen Verwertung der vorhandenen Restarbeitsf�higkeit abh�ngig machten (der Jahresverdienst aus der �bersetzungst�tigkeit belief sich gem�ss Abkl�rungsbericht Haushalt vom 17. M�rz 2010 auf etwa Fr. 2000.-), ist kaum anzunehmen, dass die F�rsorgestellen von der Versicherten im Gesundheitsfall die Aus�bung einer vollen Erwerbst�tigkeit verlangt h�tten (vgl. dazu ferner Urteil [des Bundesgerichts] 8C_663/2011 vom 8. November 2011 E. 3.2).
In den aufgef�hrten wesentlichen Punkten hat das kantonale Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt mithin entweder unvollst�ndig erhoben oder qualifiziert unrichtig gew�rdigt, sodass darauf infolge Bundesrechtsverletzung nicht abgestellt werden kann (Art. 95 lit. a BGG; Urteil [des Bundesgerichts] 8C_134/2010 vom 4. Mai 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Auf Grund der Aktenlage ist vielmehr als mit dem erforderlichen Beweisgrad ausgewiesen zu betrachten, dass die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen einer Erwerbst�tigkeit im zeitlichen Umfang von 80 % nachgehen w�rde (und der Invalidit�tsgrad daher nach der gemischten Bemessungsmethode zu bestimmen ist).
4.1 Bei im �brigen vor Bundesgericht unbeanstandet gebliebenen erwerblichen Invalidit�tsbemessungsfaktoren (Einkommen, welches die versicherte Person ohne Gesundheitssch�digung h�tte erzielen k�nnen [Valideneinkommen], in H�he von Fr. 52'446.40 [Vollpensum]; Einkommen, welches sie trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch zu erzielen verm�chte [Invalideneinkommen], im Betrag von Fr. 22'693.15 [auf der Basis einer Arbeitsf�higkeit von 50 %]) bel�uft sich die Erwerbsunf�higkeit auf 45,9 % (Valideneinkommen [80 %iger Besch�ftigungsgrad]: Fr. 41'957.10; Invalideneinkommen: Fr. 22'693.15).
4.2 Was die Behinderung im h�uslichen Aufgabenbereich anbelangt, wurde der durch die Beschwerdef�hrerin gem�ss Abkl�rungsbericht Haushalt vom 17. M�rz 2010 ermittelte Ansatz von 23 % im angefochtenen Entscheid als zu tief bem�ngelt, in Anbetracht des Ergebnisses indessen letztlich offen gelassenen. Einer R�ckweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur abschliessenden Kl�rung bedarf es jedoch nicht, da die entsprechende Beeintr�chtigung angesichts einer gewichteten Invalidit�t im Erwerbsbereich von 36,72 % (0,8 x 45,9 %) knapp 64 % betragen m�sste (zu den Rundungsregeln: BGE 130 V 121), damit der Anspruch auf eine halbe Rente ausgewiesen w�re. Eine derart gravierende Verminderung der Leistungskraft ist im Lichte der f�r diesen Bereich massgebenden Grunds�tze (vgl. im Detail u.a. Urteil [des Bundesgerichts] 8C_95/2012 vom 16. M�rz 2012 E. 4 mit diversen Hinweisen) klar auszuschliessen, zumal die Beschwerdegegnerin selber sich der Einsch�tzung der Beschwerdef�hrerin letztinstanzlich - im Sinne etwa einer Eventualargumentation - nicht widersetzt hat. Es hat damit im Ergebnis bei der mit (Revisions-)Verf�gung der Beschwerdef�hrerin vom 16. Februar 2011 auf 1. April 2011 herabgesetzten Viertelsrente sein Bewenden.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt zur�ckgewiesen.