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Timestamp: 2016-10-23 07:54:26
Document Index: 284390769

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 92', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 92', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 92', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Insaisissabilit� et proc�dure de revendication. Art. 92 et 106-109 LP. 1. Autorit� comp�tente ratione loci pour conna�tre des plaintes fond�es sur la fausse application de l'art. 92 LP en cas de saisie par d�l�gation (consid. 2). 2. Le d�biteur qui pr�tend que des biens sont insaisissables doit porter plainte dans le d�lai de l'art. 17 LP � compter de la r�ception du proc�s-verbal de saisie, alors m�me qu'il all�gue qu'ils sont la propri�t� d'un tiers. La question de la saisissabilit� doit d'abord �tre liquid�e dans la proc�dure de plainte et la proc�dure de revendication, introduite post�rieurement et seulement pour les biens saisissables (consid. 3). 3. Dans quelle mesure l'office des poursuites doit-il examiner d'office la question de la saisissabilit�? (consid. 4). 4. Que doit-on laisser au d�biteur � titre de biens insaisissables lorsque le d�lai de plainte est expir�? (consid. 5). Faits � partir de page 34
A.- In der gegen Sch. h�ngigen Betreibung wurde die Pf�ndung im Juli 1956 am Wohnort Schaffhausen und requisitionsweise in Z�rich vollzogen. Die Pf�ndungsurkunde wurde am 7. August 1956 abgeschlossen und am 11. gleichen Monats den Beteiligten zugestellt. Der Schuldner hatte eine Anzahl der gepf�ndeten Sachen als Eigentum des B. bezeichnet. Dieser verfocht den Eigentumsanspruch denn auch gegen�ber der betreibenden Gl�ubigerin, wurde aber vom Richter abgewiesen; ebenso war eine von ihm gegen das Urteil ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde erfolglos. Hierauf verlangte die Gl�ubigerin die Verwertung.
B.- Dieser Massnahme traten der Schuldner und seine Ehefrau entgegen, indem sie eine Anzahl der von B. angesprochenen Gegenst�nde nun als zur Berufsaus�bung unentbehrlich bezeichneten und deren Freigabe verlangten. Das Betreibungsamt lehnte dieses Begehren jedoch als versp�tet ab, und die kantonale Aufsichtsbeh�rde trat mit Entscheid vom 20. Dezember 1957 auf die Beschwerde der Eheleute Sch. wegen Vers�umung der Beschwerdefrist nicht ein.
C.- Mit vorliegendem Rekurs halten die Beschwerdef�hrer an der Beschwerde fest. Wie schon in kantonaler Instanz, erkl�ren sie, sie seien �berzeugt gewesen, dass die nun als Kompetenzst�cke herausverlangten Sachen dem Drittansprecher B. geh�rten. Zur Geltendmachung der Unpf�ndbarkeit habe erst die unerwartete Abweisung der Drittansprache Anlass gegeben. Mit R�cksicht auf das von ihnen anerkannte Dritteigentum h�tten sie es als "unrechtlich" erachtet, Kompetenzanspr�che zu erheben.
2. Die dem Schuldner am 11. August 1956 zugestellte Pf�ndungsurkunde enth�lt als Anhang den Pf�ndungsbericht BGE 84 III 33 S. 35des um Rechtshilfe nach Art. 89 SchKG ersuchten Betreibungsamtes Z�rich 8 mit getrennter Numerierung der Gegenst�nde. Die Kompetenzansprache der Rekurrenten bezieht sich zum Teil auf die in Schaffhausen und zum Teil auf die in Z�rich gepf�ndeten Sachen. Mit Unrecht verfochten die Rekurrenten diesen Anspruch in vollem Umfange bei der Aufsichtsbeh�rde des Kantons Schaffhausen. Diese war nur zust�ndig zur �berpr�fung der in Schaffhausen, nicht auch der in Z�rich requisitionsweise, aber doch selbst�ndig vorgenommenen Pf�ndung, wobei dem ersuchten Amte auch die Anwendung von Art. 92 SchKG oblag (vgl. JAEGER, N. 6 zu Art. 89 SchKG;BGE 79 III 29, wo die verschiedene Bedeutung einer Requisition im Konkurse dargelegt wird). Inbezug auf die in Z�rich vollzogene Pf�ndung bleibt es somit bei dem angefochtenen Nichteintretensentscheid wegen �rtlicher Unzust�ndigkeit.
3. Was die Pf�ndung durch das Betreibungsamt Schaffhausen betrifft, war die Beschwerde versp�tet. �ber die Unpf�ndbarrkeit gem�ss Art. 92 SchKG ist beim Pf�ndungsvollzug zu befinden. Im Anschluss an diesen Akt, binnen zehn Tagen seit Zustellung der Pf�ndungsurkunde, sind daher Beschwerden wegen Verletzung dieses Artikels einzureichen, wie es auf der Pf�ndungsurkunde vermerkt ist. (Dass die Ehefrau erst sp�ter von der Pf�ndung erfahren habe, ist nicht dargetan und gar nicht behauptet worden.) So verh�lt es sich auch dann, wenn der Schuldner oder einer seiner Angeh�rigen (BGE 80 III 20) als Kompetenzst�ck eine Sache ansprechen will, die er als Eigentum eines Dritten betrachtet. Denn das Widerspruchsverfahren ist nur f�r pf�ndbares Verm�gen einzuleiten. Bei gleichzeitigem Vorliegen von Kompetenz- und Dritteigentumsansprachen ist daher zuerst (im Beschwerdeverfahren) die Frage der Kompetenzqualit�t zu erledigen (BGE 83 III 20 mit Zitaten; siehe auchBGE 42 III 59undBGE 77 III 108/9). Den Beteiligten ist nicht zuzumuten, ein mit betr�chtlichem Aufwand verbundenes Widerspruchsverfahren BGE 84 III 33 S. 36auf die Gefahr hin durchzuf�hren, dass die betreffenden Gegenst�nde allenfalls ohnehin als unpf�ndbar freizugeben sind. Daher d�rfen der Schuldner und seine Angeh�rigen, auch wenn sie einen Dritten als Eigent�mer betrachten und dessen Ansprache anerkennen, mit der Beschwerdef�hrung wegen allf�lliger Unpf�ndbarkeit nicht zuwarten (BGE 71 III 98). Der Einwand der Rekurrenten, die R�cksichtnahme auf den Drittansprecher habe sie von solchem Vorgehen abgehalten, kann ihnen nicht helfen. Durch eine Freigabe von Sachen als Kompetenzst�cke werden die Rechte eines Dritten in keiner Weise ber�hrt.
4. Auf eine nach Art. 17 SchKG versp�tete Beschwerde kann grunds�tzlich auch dann nicht eingetreten werden, wenn sie r�gt, beim Pf�ndungsvollzug sei die Frage der Pf�ndbarkeit nicht pflichtgem�ss von Amtes wegen gepr�ft worden (BGE 62 III 138). �brigens geht diese Amtspflicht, was die Ziffern 1 und 3 von Art. 92 SchKG belangt, im wesentlichen dahin, die beim Familienbestand des Schuldners offensichtlich unentbehrlichen Gegenst�nde (Tische, St�hle, Betten, K�chenger�te und dergleichen sowie Kleider) und ferner die f�r die Aus�bung seines Berufes nach landl�ufiger Auffassung notwendigen Werkzeuge und Ger�te auch ohne dahingehendes Begehren der Betroffenen frei zu geben. Solch zweifellose Kompetenzqualit�t kommt jedoch den in Schaffhausen gepf�ndeten Sachen nicht zu (es handelt sich um einen Schreibtisch, zwei Sessel und eine Schreibmaschine). Da der Schuldner, ein Gesch�ftsmann, lediglich Dritteigentum geltend machte, ohne sich auf Eigenbedarf (wozu die fremden Sachen etwa auf Grund einer Miete oder eines Abzahlungsgesch�ftes zu dienen h�tten) zu berufen, war das Betreibungsamt nicht gehalten, von Amtes wegen zu untersuchen, warum sich diese angeblich fremden Sachen beim Schuldner befanden, und ob er oder seine Ehefrau sie zu eigenem Gebrauch ben�tige.
5. Nur dann w�re ein Verzicht auf Unpf�ndbarkeit BGE 84 III 33 S. 37ung�ltig und k�nnten die Verwirkungsfolgen der Fristvers�umnis nicht Platz greifen, wenn man es mit Gegenst�nden zu tun h�tte, die dem.Schuldner und seinen Angeh�rigen aus Gr�nden der Menschlichkeit und der �ffentlichen Ordnung belassen werden m�ssen (BGE 71 III 148, BGE 75 III 5, BGE 76 III 34, BGE 80 III 24). Zu dieser Frage spricht sich der angefochtene Entscheid nicht aus. Nach der Vernehmlassung des Betreibungsamtes ist nicht anzunehmen, dass die Pf�ndung und Verwertung der in Schaffhausen befindlichen Gegenst�nde den Schuldner und seine Familie in eine schlechterdings unhaltbare Lage bringt, was allein es rechtfertigen w�rde, diese Pf�ndung als nichtig zu betrachten.