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Timestamp: 2016-10-21 16:43:40
Document Index: 213474901

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_495/2012 (04.10.2012)
9C_495/2012
Nachdem das Obergericht des Kantons Uri eine Ablehnungsverf�gung der IV-Stelle Uri vom 23. Januar 2007 aufgehoben und die Sache zur Aktenerg�nzung an das Durchf�hrungsorgan zur�ckgewiesen hatte (Entscheid vom 25. Januar 2008), verneinte die Durchf�hrungsstelle nach Einholung eines MEDAS-Gutachtens vom 15. Februar 2011 erneut einen Rentenanspruch der 1969 geborenen A.________ (Verf�gung vom 31. August 2011).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht, nach Durchf�hrung einer m�ndlichen Schlussverhandlung, mit Entscheid vom 4. Mai 2012 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr eine - in der Eventualabfolge - ganze, Dreiviertels-, halbe oder Viertels-Invalidenrente zuzusprechen, dies unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides.
W�hrend Obergericht und Durchf�hrungsstelle auf Abweisung der Beschwerde schliessen, hat das Bundesamt f�r Sozialversicherungen von einer Vernehmlassung abgesehen.
Die Kognition des Bundesgerichts ist in Streitigkeiten um Leistungen der Invalidenversicherung auf eine Rechtskontrolle beschr�nkt (Art. 95 lit. a BGG). W�rdigung und Feststellung der dem streitigen Leistungsanspruch zu Grunde liegenden Tatsachen, wie z.B. die Entscheidung �ber die Arbeits(un)f�higkeit (BGE 132 V 393), k�nnen vom Bundesgericht nur auf Unvollst�ndigkeit oder offensichtliche Unrichtigkeit (Unhaltbarkeit, Willk�r; vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG sowie BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; 135 III 127 E. 1.5 S. 130; 134 V 53 E. 4.3 S. 62, 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 120 Ia 31 E. 4b S. 40) gepr�ft werden.
2.1 Im Lichte dieser kognitionsrechtlichen Grunds�tze ist allein zu pr�fen, ob das kantonale Gericht zur Beurteilung und definitiven Verneinung des Rentenanspruches abschliessend auf das interdisziplin�re MEDAS-Gutachten vom 15. Februar 2011 abstellen durfte. W�hrend das kantonale Gericht dies im Rahmen einer als solche nicht bundesrechtswidrigen Beweisw�rdigung, insbesondere auch unter Ber�cksichtigung der ergangenen RAD-Stellungnahmen, bejaht hat, bestreitet dies die Beschwerdef�hrerin unter Hinweis auf eine Stellungnahme des Dr. med. F.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. August 2011 zum MEDAS-Gutachten sowie weiterer Einwendungen, welche dieser Arzt, in seiner Eigenschaft als Parteigutachter, zum MEDAS-Gutachten und den RAD-Stellungnahmen verfasst hat (vgl. seine Eingaben an den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin vom 5. und 29. September 2011).
2.2 Mit BGE 137 V 210 hat das Bundesgericht die rechtsstaatlichen Anforderungen an die Einholung von MEDAS-Gutachten durch die Invalidenversicherung neu konkretisiert. In casu wurde die Beschwerdef�hrerin mit Schreiben vom 21. Mai 2010 zur MEDAS-Begutachtung aufgeboten, deren psychiatrisch-psychologische, neurologische und rheumatologische Untersuchungen am 3., 17. und 24. Juni 2010 erfolgten; das Gutachten seinerseits datiert vom 15. Februar 2011. In Anbetracht dieses Verfahrensablaufs konnten die Mitwirkungsrechte der versicherten Person nach der neuen Rechtsprechung (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.6 S. 256 und E. 3.4.2.9 S. 258) demnach noch nicht zum Tragen kommen. Zwar f�hrt dieser Umstand, wie die Vorinstanz an sich zu Recht festgehalten hat (angefochtener Entscheid S. 16 E. 6e, f), nicht zwangsl�ufig zu einer neuen Begutachtung; denn es w�re unverh�ltnism�ssig, wenn nach den alten Regeln eingeholte Gutachten ungeachtet ihrer jeweiligen �berzeugungskraft den Beweiswert einb�ssten (BGE 137 V 210 E. 6 Ingress S. 266).
2.3 Allerdings ist dem Umstand, dass ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten eine massgebende Entscheidungsgrundlage bildet, bei der Beweisw�rdigung Rechnung zu tragen (Urteile 9C_942/2011 vom 6. Juli 2012 E. 5.2 und 9C_776/2010 vom 20. Dezember 2011 E. 3.3). In dieser �bergangssituation l�sst sich die beweisrechtliche Situation der versicherten Person mit derjenigen bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen vergleichen (BGE 134 V 465 E. 4 S. 467), wo selbst schon relativ geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen gen�gen, um eine neue Begutachtung anzuordnen.
2.4 Der Fall der Beschwerdef�hrerin zeigt in exemplarischer Weise auf, wie ungesichert und umstritten die diagnostische Einordnung von Schmerzst�rungen - namentlich auch unter dem Blickwinkel des neuen Diagnosecodes F 45.41 - ist, ganz abgesehen von der seitens der Sachverst�ndigen h�chst kontrovers eingesch�tzten Schwere der Symptomatik und der Folgenabsch�tzung f�r die Arbeits(un)f�higkeit. Die Diskrepanzen sind hier eklatant. Wenn auch abweichende Auffassungen behandelnder �rzte oder von Parteigutachtern regelm�ssig keinen Grund bilden, von den Ergebnissen der Administrativbegutachtung abzuweichen (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteile 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2, I 701/05 vom 5. Januar 2007 E. 2 in fine und I 506/00 vom 13. Juni 2001 E. 2b), verh�lt es sich doch anders, wenn objektiv fassbare Gesichtspunkte ins Feld gef�hrt werden, welche erhebliche Zweifel ausl�sen. So verh�lt es sich hier. Die Sache ist daher an das kantonale Gericht zur Einholung eines Gerichtsgutachtens zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz kann damit auch eine MEDAS beauftragen, wenn ihr dies als zweckm�ssig erscheint (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.1-4.4.1.5 S. 263-265).
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid vom 4. Mai 2012 wird aufgehoben. Die Sache wird an das Obergericht des Kantons Uri zur�ckgewiesen, damit es, nach Einholung eines Gerichtsgutachtens im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde gegen die Ablehnungsverf�gung vom 31. August 2011 neu entscheide.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung von Fr. 2'800.- zu bezahlen.