Source: http://www.jurablogs.com/2012/04/18/bgh-vermeintlicher-converse-schuhfaelschung
Timestamp: 2017-02-27 15:56:25
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Blogsrechtsanwalt.comApril 2012BGH zu vermeintlicher “Converse”-SchuhfälschungVor dem BGH wurde der Vorwurf vermeintlicher “Converse”-Freizeitschuhfälschungen verhandelt. Die Schuhe sind mittlerweile weltweit bekannt, beliebt und werden gerne gekauft. Oft werden ähnliche Schuhe produziert und zu günstigeren Preisen verkauft. Das ist auch durchaus zulässig, ist es für den Kunden ersichtlich, dass er nicht das Originalprodukt kauft. Der Kunde muss wissen, dass er sich beim Kauf bewusst für eine günstige Variante entscheidet und eben keine Converse-Markenschuhe erwirbt. Soll dem Kunden allerdings gefälschte Ware untergejubelt werden, die aussieht als wäre sie ein Originalprodukt, liegt Markenrechtsverletzung vor. Um diesen Vorwurf ging es in diesem Fall.Converse Inc. nimmt Produktfälschung an und klagt auf UnterlassungConverse Inc. ist in den USA ansässig. Zu diesem Unternehmen gehört die geschützte “CONVERSE”-Marke ...Zum vollständigen Artikel21 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Der BGH zu gefälschten Converse-Schuhen und zur Beweislast bzgl. der Erschöpfung nach §...48 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:BGH: Beweislastumkehr bei Produktfälschungen54 LeserRechtslupe:“Converse-Schuhe” und die Beweislastumkehr bei behaupteten Produktfälschungen10 verwandte ArtikelBGH: Zur Beweislast im Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und ParallelimporteBundesgerichtshof zur Beweislastverteilung bei Markenverletzungsstreitigkeiten – CONVERSEBGH: Beweislast bei Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und ParallelimporteZur Beweispflicht beim Handeln mit (angeblichen) FälschungenAngebliche Produktfälschungen und Parallelimporte - BGH entscheidet zur Beweislastverteilung im Markenrecht ("Converse-Schuhe")BGH: Angeblich gefälschte “Converse-Schuhe” und ParallelimporteAngebliche Produktfälschungen und Parallelimporte - BGH entscheidet zur Beweislastverteilung im Markenrecht ("Converse-Schuhe")OLG Frankfurt a.M.: Zur Beweislast bei der Behauptung der Erschöpfung von MarkenwareCONVERSE IOLG Düsseldorf: Für eine Markenverletzung kommt es nicht darauf an, ob es sich um den Vertrieb von Plagiaten oder von nicht erschöpfter
Ware handeltÜber den ArtikelVeröffentlicht April 18, 2012 7:54am im Blog rechtsanwalt.com.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Markenrecht, Produktfälschung, Fälschung, Unterlassungsklage, Europäischer Wirtschaftsraum, Markeninhaber, Chuck Taylor, Converse, Converse Inc., Converse Schuhe, Originalmarkenware, Parallelimporte, SchuhfälschungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNachbar durchbricht Wand und entwendet 2 Küchen: Diebstahlsopfer angeklagtvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenHoppla! Rechtsanwalt verwechselt im Schriftsatz die Aktenzeichen…von Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderReichsbürger verliert bei Streit fast beide Armevon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenMord durch Rasen (LG Berlin)von Christoph Nebgen / NEBGENBei Waldorf Frommer braucht man den Telefonjoker - sonst kommt man nicht durch, zumindest bei bestimmten Anwältinnen ...von Jan Gerth / TönsbergrechtAls nächstes lesen - bislang 160 Leser:Hoppla! Rechtsanwalt verwechselt im Schriftsatz die Aktenzeichen…