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Timestamp: 2017-09-21 14:12:10
Document Index: 221369463

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§6', '§26', '§2', '§9', '§ 7']

Satzung des Turn- und Sportvereins 1891 e.V. Rhens
Name, Sitz und Zweck des Vereins
1. Der 1891 in Rhens gegründete Sportverein führt den Namen "Turn- und Sportverein 1891 e.V. Rhens". Er ist Mitglied des Sportbundes Rheinland e.V. und der einzelnen Fachverbände, deren Sportarten im Verein betrieben werden sowie des Deutschen Sportbundes und des Deutschen Turnerbundes. Die Vereinsfarben sind blau-weiß.
2. Der Verein hat seinen Sitz in Rhens. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Koblenz eingetragen.
3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegüngstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports unter Einschluss der Jugend- und Seniorenhilfe. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen, der Veranstaltung sportlicher Ereignisse sowie der Errichtung und dem Betrieb von Sportanlagen.
4. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
6. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden.
2. Wer die Mitgliedschaft erwerben will, hat an den geschäftsführenden Vorstand ein schriftliches Aufnahmegesuch zu richten. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich. Die Aufnahme erfolgt durch den geschäftsführenden Vorstand. Er ist nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe einer evtl. Ablehnung anzugeben. Mit der Anmeldung unterwirft sich jedes Mitglied den Bestimmungen dieser Satzung und den Vorschriften des Vereinsrechts nach den §§ 21-79 BGB.
3. Der Verein hat eine Jugend- sowie eine Ehrenordnung. Die Ordnungen sind jeweils mit einer Mehrheit von Zweidrittel der abstimmungsberechtigten Mitglieder einer Mitgliederversammlung zu beschließen bzw. zu ändern.
4. Beim Eintritt in den Verein ist keine Aufnahmegebühr zu entrichten.
1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod oder Ausschluss aus dem Verein. Die Austrittserklärung ist schriftlich an den geschäftsführenden Vorstand zu richten.
2. Der Austritt ist nur zum Schluss eines Kalenderhalbjahres unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen zulässig.
3. Ein Mitglied kann, nach vorheriger Anhörung, vom Gesamtvorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden:
a) wegen erheblicher Nichterfüllung satzungsgemäßer Verpflichtungen
b) wegen Zahlungsrückstand mit Beiträgen von mehr als einem Jahresbeitrag trotz Mahnung
c) wegen eines schweren Verstoßes gegen die Interessen des Vereins oder groben unsportlichen Verhaltens
Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen Anordnungen des Gesamtvorstandes und/oder der Abteilungen verstoßen, können nach vorheriger Anhörung vom Gesamtvorstand folgende Maßnahmen verhängt werden:
b) angemessene Geldstrafe
c) zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und den Veranstaltungen des Vereins bzw. der Abteilungen.
Der Bescheid über die Maßregelungen ist mit Einschreibebrief zuzustellen.
1. Der monatliche Mitgliedsbeitrag (sowie außerordentliche Beiträge werden jährlich) von der Mitgliederversammlung festgelegt.
2. Der Mitgliedsbeitrag ist vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich mittels Bankeinzug bzw. durch Überweisung zu zahlen. Mit dem Mitgliedsbeitrag sind die Tätigkeiten nach §6 abgegolten.
3. Über eventuell zu erhebende gesonderte Entgelte oder Gebühren für die Benutzung einzelner Anlagen und Gerätschaften oder die Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen entscheidet die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des geschäftsführenden Vorstandes.
4. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Benutzung von Anlagen und Geräten
Den Mitgliedern stehen die Anlagen und Gerätschaften des Vereins während des Trainings- und Wettkampfbetriebes zur Benutzung zur Verfügung. Jedes Mitglied kann in allen Abteilungen des Vereins Sport betreiben. Den Anordnungen der Vereinsleitung bzw. deren Beauftragten ist hierbei unbedingt Folge zu leisten.
1. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder ab vollendetem 16. Lebensjahr. Bei der Wahl der Jugendleiter steht das Stimmrecht allen Mitgliedern des Vereins vom vollendeten 12. Lebensjahr bis zum vollendeten 18. Lebensjahr an zu.
2. Mitglieder, denen kein Stimmrecht zusteht, können an der Mitgliederversammlung, den Abteilungsversammlungen und der Jugendversammlung als Gäste jederzeit teilnehmen.
3. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Das Stimmrecht eines Minderjährigen wird durch seine gesetzlichen Vertreter ausgeübt. Der Minderjährige kann persönlich abstimmen, wenn er vor Beginn der Abstimmung eine schriftliche Ermächtigung seiner gesetzlichen Vertreter vorlegt.
4. Gewählt werden können alle volljährigen und vollgeschäftsfähigen Mitglieder des Vereins.
2. Eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) findet in jedem Jahr statt. Sie ist unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen mit entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn es
a) der Gesamtvorstand beschließt oder
b) ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich beim Vorsitzenden beantragt hat.
3. Die Einberufung der Mitgliederversammlungen erfolgt durch den Gesamtvorstand. Sie geschieht in Form einer Veröffentlichung in den örtlichen Mitteilungen. Zwischen dem Tage der Veröffentlichung der Einberufung (Einladung) und dem Termin der Versammlung muss
eine Frist von mindestens 14 Tagen liegen. In den Vereinsaushängekästen soll auf die Mitgliederversammlung jeweils hingewiesen werden.
4. Mit der Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen: Diese muss folgende Punkte enthalten:
a) Bericht des Gesamtvorstandes
c) Entlastung des Gesamtvorstandes
d) Wahlen, soweit diese erforderlich sind
e) Beschlussfassung über vorliegende Anträge
f) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge und außerordentliche Beiträge
5. Die Mitgliederversammlung ist nur dann beschlussfähig, wenn mindestens 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.
6. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden bzw. des Versammlungsleiters den Ausschlag. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von Zweidritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
7. Anträge können gestellt werden:
a) von den Mitgliedern
b) vom geschäftsführenden Vorstand
c) vom Gesamtvorstand
d) von den Ausschüssen
e) von den Abteilungen
8. Über Anträge, die nicht schon in der Tagesordnung verzeichnet sind, kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens 8 Tage vor der Versammlung schriftlich bei dem Vorsitzenden des Vereins eingegangen sind.
Später eingehende Anträge dürfen in der Mitgliederversammlung nur behandelt werden, wenn ihre Dringlichkeit bejaht wird. Das kann dadurch geschehen, dass die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von Zweidrittel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschließt, dass der Antrag als Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung aufgenommen wird. Ein Antrag auf Satzungsänderung kann nur dann als Dringlichkeitsantrag behandelt werden, wenn die Dringlichkeit einstimmig beschlossen wurde.
9. Geheime Abstimmungen erfolgen nur, wenn mindestens 10 stimmberechtigte Mitglieder es beantragen.
l. Die Leitung des Vereins obliegt dem Gesamtvorstand. Er besteht aus folgenden Personen:
a) dem geschäftsführenden Vorstand, nämlich dem
l. Jugendvertreter
sowie eine von der Mitgliederversammlung jeweils zu beschließende
Anzahl von Beisitzern.
b) dem Gesamtvorstand, bestehend aus dem geschäftsführenden Vorstand
(gemäß Ziffer a) den Jugendleitern den Abteilungsleitern
2. Vorstand im Sinne des §26 des BGB sind der Vorsitzende und sein Stellvertreter. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt.
3. Die Wahl der Jugendleiter der Abteilungen und des/der Jugendvertreter(s)/in regelt die Jugendordnung.
4. Der geschäftsführende Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins; er entscheidet mit einfacher Mehrheit der Anwesenden. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Sitzungen leitet der Vorsitzende oder sein Vertreter. Zu den Aufgaben des geschäftsführenden Vorstandes gehören:
a) die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
b) die Bewilligung von Ausgaben
c) Aufnahme, Ausschluß und Bestrafung von Mitgliedern (laut §§2,3 und 4)
d)Angelegenheiten, die aufgrund ihrer Dringlichkeit einer schnellen Erledigung bedürfen
e) die Information des Gesamtvorstandes über die Tätigkeiten des geschäftsführenden Vorstandes.
Außerhalb des geschäftsführenden Bereichs entscheidet der Gesamtvorstand mit einfacher Mehrheit. Seine Sitzungen werden ebenfalls von dem Vorsitzenden oder seinem Vertreter geleitet. Er ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte der Gesamtvorstandsmitglieder anwesend sind. Zu den Aufgaben des geschäftsführenden Vorstandes gehören:
a) die strukturelle Gliederung der Abteilungen und des Gesamtvereins
b) die Benennung von Übungsleitern
c) alle, weder dem geschäftsführenden Vorstand, noch der Mitgliederversammlung obliegenden Aufgaben. Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes ist der Gesamtvorstand berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu berufen.
5. Auszahlungsanordnungen bedürfen der Anweisung durch den 1.Schatzmeister und des 1. Vorsitzenden, bei Verhinderung durch deren Vertreter. Der 1. Schatzmeister trägt die Verantwortung für die Kassengeschäfte. Er kann bei Bedenken die Zustimmung des geschäftsführenden Vorstandes verlangen.
6. Vereinsbeschlüsse, die Geldausgaben des Vereins bedingen, sind durchzuführen. Dringliche Ausgaben bis 500 Euro können der 1. Vorsitzende mit dem 1. Geschäftsführer und dem 1. Schatzmeister einstimmig bewilligen, bei deren Verhinderung die Vertreter. Kommt keine Einstimmigkeit zustande, ist die Entscheidung des
geschäftsführenden Vorstandes einzuholen. Ausgaben über 500 Euro bedürfen der Bewilligung des geschäftsführenden Vorstandes mit einfacher Mehrheit. Dies gilt für alle weiteren Rechtsgeschäfte und das Eingehen von Verbindlichkeiten usw.. . Kreditaufnahmen, die das Gesamtvolumen der Kredite von 5000 Euro übersteigen, bedürfen der Zustimmung der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.
7. Die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes haben das Recht, an allen Sitzungen der Abteilungen und Ausschüsse beratend teilzunehmen.
1. Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder solche werden im Bedarfsfalle durch Beschluss des Gesamtvorstandes gegründet oder aufgelöst.
Es bedarf der nachträglichen Genehmigung durch die Mitgliederversammlung.
2. Eine Abteilung wird durch den Abteilungsleiter, seinen Stellvertreter, den Jugendwart und Mitarbeiter, denen feste Aufgaben übertragen werden, geleitet. Versammlungen werden nach Bedarf einberufen.
1. Abteilungsleiter, Stellvertreter, Jugendwart und Mitarbeiter werden von der Abteilungsversammlung gewählt. Die Einberufung zu diesen Versammlungen geschieht in entsprechender Anwendung des §9 der Satzung. Eine Abteilung ist gegenüber den Organen des Vereins verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet.
Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung, des geschäftsführenden Vorstandes, des Gesamtvorstandes, der Ausschüsse sowie der Jugend- und Abteilungsversammlungen ist jeweils ein Protokoll anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem, von ihm bestimmten, Protokollführer zu unterzeichnen ist. Protokolle sowie alle Unterlagen des Vereins werden in der Geschäftsstelle archiviert. Sie müssen dem Gesamtvorstand zugänglich sein.
Die Mitglieder des Gesamtvorstandes sowie die Kassenprüfer werden auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie bleiben solange im Amt, bis der Nachfolger gewählt ist. Wiederwahl ist zulässig.
Die Kassen des Vereins werden in jedem Jahr durch zwei von der Mitgliederversammlung des Vereins gewählte Kassenprüfer geprüft. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Vorstandes.
1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung dieser Versammlung darf nur der Punkt "Auflösung des Vereins" stehen.
2. Die Einberufung einer solchen Mitgliederversammlung darf nur erfolgen, wenn es
a) der geschäftsführende Vorstand mit Zweidrittelmehrheit seiner Mitglieder,
b) der Gesamtvorstand mit einer Dreiviertelmehrheit seiner
Mitglieder beschlossen hat, oder
c) von Zweidritteln der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.
3. Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Dreiviertelmehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.
4. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt sein Vermögen an die Stadt Rhens mit der Zweckbestimmung, dass dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports verwendet werden darf.
Rhens, den
Die Interessen der Jugend des Vereins werden vom Ausschuss für Jugendsport wahrgenommen, und zwar:
a) in allgemeinen und grundsätzlichen Angelegenheiten der Jugendarbeit und Jugendpflege
b) bei überfachlichen oder gemeinsamen sportlichen Interessen der die Jugend berührenden Fragen.
Der Vereinsjugendausschuss setzt sich zusammen aus dem Jugendvertreter und den Jugendleitern der Abteilungen.
Er zeichnet verantwortlich für die Jugendarbeit des Vereins und führt die von der Vereinsjugendversammlung gesetzten Aufgaben durch. Den Vorsitz übernimmt der Jugendvertreter. Dieser vertritt die Jugend des Vereins im Gesamtvorstand.
Die Aufgaben des Vereinsjugendausschusses sind im einzelnen:
a) Koordination der gesamten Vereinsjugendarbeit
b) Pflege der Gemeinschaft und Förderung jugendgemäßer Geselligkeit
c) Herstellung enger Verbindungen zu den Eltern der Jugendlichen, dem Kreisjugendring und den Organen der öffentlichen und freien Jugendhilfe
Wahl der Jugendleiter und des Jugendvertreters
Die Jugendleiter der Abteilungen werden in gesondert einberufenen Versammlungen von der Jugend der einzelnen Abteilungen gewählt. (vgl. § 7 (1) der Satzung) Der Jugendvertreter wird von den Jugendleitern der einzelnen Abteilungen des Vereins gewählt. Die Wahl des Jugendvertreters bedarf der Bestätigung durch die Mitgliederversammlung. Stimmberechtigt sind alle Jugendlichen des Vereins ab Vollendung des 12. Lebensjahres. Jugendliche unter 12 Jahren können persönlich abstimmen, wenn sie vor Beginn der Abstimmung eine schriftliche Ermächtigung ihrer gesetzlichen Vertreter vorlegen. Das Stimmrecht besitzen auch die Jugendleiter und der Jugendvertreter.
Aufgaben der Vereinsjugendversammlung
Die Vereinsjugendversammlung wird vom Jugendvertreter oder vom geschäftsführenden Vorstand bei Bedarf oder auf Antrag einberufen. Antragsberechtigt ist der Gesamtvorstand.
Teilnahmeberechtigt sind alle jugendlichen Mitglieder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr. Stimmberechtigt sind alle Jugendlichen des Vereins ab Vollendung des 12. Lebensjahres. Jugendliche unter 12 Jahren können persönlich abstimmen, wenn sie vor Beginn der Abstimmung einen schriftliche Ermächtigung ihrer gesetzlichen Vertreter vorlegen. Das Stimmrecht besitzen auch die Jugendleiter und der Jugendvertreter.
Aufgaben der Vereinsjugendversammlung sind:
a) Festlegung von Schwerpunkten für die Jugendarbeit
b) Anträge an die Jahreshauptversammlung
c) Verabschiedung des Jugendetats
Die Einberufung und Durchführung der Jugendversammlung erfolgt nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung.
Der TuS 1891 e.V. Rhens kann in Anerkennung besonderer Verdienste um den Sport
a) die Ehrennadel
b) den Ehrenbrief
d) das Amt des Ehrenvorsitzenden
Die Ehrennadel wird in Silber und Gold verliehen. Mit ihr werden Frauen und Männer geehrt, die sich durch langjährige Mitgliedschaft bzw. verdienstvolle Mitarbeit ausgezeichnet haben. Voraussetzung für die Verleihung der Ehrennadel in Silber ist eine fünfundzwanzigjährige Mitgliedschaft. Voraussetzung für die Verleihung der Ehrennadel in Gold ist der Besitz der Ehrennadel in Silber und eine fünfzigjährige Mitgliedschaft. Die Ehrennadel kann auch ohne diese Voraussetzungen an Personen verliehen werden, die sich besondere Verdienste um den Verein erworben haben.
Der Ehrenbrief kann in Würdigung besonderer Verdienste um die Förderung des Sports an Frauen und Männer verliehen werden, die sich Verdienste außerhalb des Vereins erworben haben.
Antragsberechtigt sind die Organe und Gremien des Vereins. Die Ehrenvorschläge sind auf Vordrucken einzureichen, die der geschäftsführende Vorstand ausgibt. Die Anträge müssen einen Monat vor dem Tag der Verleihung beim geschäftsführenden Vorstand vorliegen.
Über die Verleihung und Auszeichnung entscheidet der Gesamtvorstand
Personen, die sich in langjähriger Tätigkeit besondere Verdienste um den Verein erworben haben, können von der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
Vorsitzende, die sich in langjähriger Tätigkeit besondere Verdienste um den Verein erworben haben, können von der Mitgliederversammlung zu Ehrenvorsitzenden ernannt werden. Ein Ehrenvorsitzender kann mit beratender Stimme an den Sitzungen des Gesamtvorstandes teilnehmen.
Über die genannten Ehrungen werden Urkunden ausgestellt.
Die Ehrungen können vom Gesamtvorstand wieder aberkannt werden, wenn ihre Träger rechtswirksam aus dem Verein ausgeschlossen worden sind.