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Timestamp: 2017-10-17 11:54:01
Document Index: 22879124

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 101', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93']

4A_333/2017 21.06.2017
4A_333/2017
Werkvertrag, Kostenvorschuss,
vom 17. Mai 2017.
dass das Kantonsgericht des Kantons Wallis der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 17. Mai 2017 eine Frist von 30 Tagen ansetzte, um für das zwischen ihr und den Beschwerdegegnerinnen hängige Berufungsverfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 120'000.-- zu leisten;
dass die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung mit Eingabe vom 19. Juni 2017 beim Bundesgericht Beschwerde erhob und darum ersuchte, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen;
dass es sich beim angefochtenen Entscheid des Obergerichts um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 f. BGG handelt, der das Verfahren in der Hauptsache nicht abschliesst (BGE 141 III 395 E. 2.2; 135 III 212 E. 1.2, 329 E. 1.2; 135 V 141 E. 1.1 mit Hinweis);
dass die Beschwerdeführerin geltend macht, der angefochtene Entscheid könne einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 BGG bewirken;
dass im vorliegenden Fall, wie die Beschwerdeführerin selber als Mangel der angefochtenen Verfügung geltend macht, noch keine Nachfrist im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO mit Androhung eines Nichteintretens für den Säumnisfall angesetzt wurde;
dass unabhängig davon nach gefestigter Praxis - die kürzlich im Verfahren nach Art. 23 BGG bestätigt und in BGE 142 III 798 publiziert wurde - ein Nachteil rechtlicher Natur in Gestalt der Säumnisfolge des Nichteintretens und der Verhinderung des Zugangs zum Gericht nur droht, wenn die vorschusspflichtige Partei finanziell nicht in der Lage ist, den verlangten Betrag zu bezahlen, weshalb sie zur Substanziierung der Eintretensvoraussetzungen darzutun hat, dass sie nicht in der Lage ist, den Kostenvorschuss zu leisten (BGE 142 III 798 E. 2.3.2 S. 805 und E. 2.3.4 S. 807 f. mit zahlreichen Hinweisen);
dass die Beschwerdeführerin sich dazu im Rahmen der Begründung der Eintretensvoraussetzung nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht äussert und lediglich - zur Begründung ihres Gesuchs um Erteilung der aufschiebenden Wirkung - vorbringt, es sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren, weil es ihr nicht möglich gewesen sei, innert so kurzer Frist den verlangten Kostenvorschuss von Fr. 120'000.-- zu leisten;
dass sie damit ihre finanzielle Unfähigkeit, den verlangten Kostenvorschuss zu leisten, in keiner Weise substanziiert und nicht hinreichend dargetan hat;