Source: https://de.lamarzoccohome.com/warranty/
Timestamp: 2020-01-26 18:35:59
Document Index: 385066060

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 6', '§ 377', '§ 14', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | La Marzocco
Allgemeine Geschäftsbedingungen der LA MARZOCCO Deutschland GmbH, Kundeninformationen sowie Hinweise zum Streitbeilegungsverfahren
I) Übersicht AGB:
§ 4 Gefahrübergang und Transportschäden
§ 8 Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
§ 9 Haftung von LA MARZOCCO
§ 11 Schadenspauschale
II) Zusätzliche Kundeninformationen
III) Hinweise zum Streitbeilegungsverfahren
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle zwischen dem Kunden und der LA MARZOCCO Deutschland GmbH (Maulbronner Weg 25, 71706 Markgröningen, Deutschland, Registergericht: Amtsgericht Stuttgart HRB 759545; nachfolgend „LA MARZOCCO“ genannt) geschlossenen Verträge über den Kauf von Waren der LA MARZOCCO über den Internetshop http://lamarzocco-e-teile.de/ sowie über den Internetshop http://de.lamarzoccohome.com sowie für Katalogbestellungen (per Telefon, Fax, Brief oder E-Mail) und Bestellungen im Ladengeschäft. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn LA MARZOCCO hat deren Geltung im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
Ergänzend zu diesen AGB gelten die Preislisten und Liefer- und Versandkosten von LA MARZOCCO, jeweils in ihrer aktuellen Fassung bei Angebotsabgabe durch den Kunden. Alle Preise und Kosten verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
Die AGB, Preislisten und Liefer- und Versandkosten sind zu jeder Zeit unter www.la-marzocco.de (Onlineshop abrufbar und einsehbar.
Bei Bestellungen im Online-Shop stellt die Darstellung der Produkte im Online-Katalog kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern versteht sich als Aufforderung an den Kunden, ein Angebot an LA MARZOCCO abzugeben.
Der Kaufvertrag kommt bei einer Bestellung über den Onlineshop zustande, wenn LA MARZOCCO die Annahme des vom Kunden erklärten Vertragsangebots bestätigt. Hierzu gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot durch Bestellung über den Onlineshop ab, indem er das für diesen Zweck zur Verfügung gestellte elektronische Bestellformular an LA MARZOCCO übermittelt. Der Vertrag kommt durch Bestätigung des Angebots per E-Mail zustande oder durch Lieferung der Ware. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung gilt noch nicht als deren Annahme.
Bei Katalogbestellungen oder Bestellungen auf Basis der Preisliste stellt die Übermittlung des Kataloges oder der Preisliste kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern versteht sich als Aufforderung an den Kunden, ein Angebot an LA MARZOCCO abzugeben. Der Vertrag kommt durch Bestätigung des Angebots per E-Mail oder Fax zustande oder durch Lieferung der Ware.
LA MARZOCCO ist nicht verpflichtet, die Bestellung des Kunden anzunehmen. Die Annahme oder Ablehnung erfolgt spätestens nach 10 Tagen.
Kunde kann nur sein, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Der Mindestbestellwert über den Onlineshop und bei Katalogbestellungen beträgt brutto EUR 20,00.
Die Liefer- und Versandkosten trägt der Kunde.
Die Lieferzeit beträgt bei Bestellungen über den Onlineshop und Katalogbestellungen, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 3-4 Werktage nach Vertragsschluss und Zahlungseingang.
Ein Hinweis auf die Lieferzeit und die Verfügbarkeit findet sich im Onlineshop beim Aufruf des jeweiligen Produkts.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sind, ist LA MARZOCCO zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. In diesem Fall trägt der Kunde nur die einmalige Versandkostenpauschale.
Fixe Lieferfristen bedürfen grundsätzlich einer schriftlichen Vereinbarung oder schriftlichen Bestätigung von LA MARZOCCO.
4 Gefahrübergang und Transportschäden
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald das Produkt von der Transportperson an den Kunden übergeben wird. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt.
Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, wenn die Ware an die Transportperson übergeben wird, spätestens jedoch beim Verlassen des Auslieferungslagers.
Sind Sie Verbraucher und wird Ihnen die Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort beim Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. Bitte fertigen Sie Fotos von der angelieferten Ware in verpacktem Zustand. Die Versäumung der Fotodokumentation, der Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Für Ihre Gewährleistung gilt § 6 dieser AGB. Sie helfen uns aber durch Ihre Reklamation und Information unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Ist der Kunde Kaufmann, dann gilt die Mängelrügeobliegenheit des § 377 HGB.
Unvorhergesehene Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben und die direkten Einfluss auf unsere Möglichkeiten zur Leistung nehmen, wie z.B. Verkehrsstörungen, Feuerschäden, Naturkatastrophen, Überschwemmungen, Energie-, Rohstoff- und Hilfsstoffmangel, Streiks bei Drittbetrieben, behördliche Verfügungen, Krieg, Terror sowie sonstige Fälle höherer Gewalt verlängern die Leistungsfristen angemessen und zwar auch dann, wenn sie während des Verzugs eintreten. Sollte es aufgrund derartiger Ereignisse nicht möglich sein, die Leistung innerhalb einer angemessenen Frist zu erbringen, so sind der Käufer und wir zum Rücktritt vom Vertrag oder ggf. vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrages berechtigt. Schadenersatzansprüche wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht.
Sollte das gelieferte Produkt mit einem Sachmangel behaftet sein, so wird LA MARZOCCO nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder ein mangelfreies Produkt liefern (Nacherfüllung). Im Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das mangelhafte Produkt zurück zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie dem Kunden unzumutbar, so kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag endgültig zurücktreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
LA MARZOCCO übernimmt keine Gewähr für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung, durch unsachgemäße Reparatur oder durch natürliche Abnutzung entstehen.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist die gesetzliche Gewährleistungsfrist für Neuware auf ein Jahr begrenzt.
Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von LA MARZOCCO.
Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Umgestaltung oder ein Weiterkauf ohne Zustimmung von LA MARZOCCO nicht gestattet.
LA MARZOCCO behält sich im unternehmerischen Verkehr das Eigentum an den verkauften Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Käufer und LA MARZOCCO vor. Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Käufer bezeichnete Warenlieferungen bezahlt worden ist.
Eine Verarbeitung oder Umbildung des Produktes durch den Kunden wird im Fall der Zustimmung von LA MARZOCCO stets für LA MARZOCCO vorgenommen. Wird das Produkt mit anderen, LA MARZOCCO nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt LA MARZOCCO das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Produkts zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Wird das Produkt mit anderen, LA MARZOCCO nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt LA MARZOCCO das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Produkts zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde LA MARZOCCO anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.
Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an LA MARZOCCO in Höhe des mit vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob das Produkt ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von LA MARZOCCO, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. LA MARZOCCO wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Der Kunde ist auf Verlangen von LA MARZOCCO verpflichtet, schriftliche Abtretungserklärungen zu erteilen. Der Kunde ist im gewöhnlichen Geschäftsgang widerruflich ermächtigt, die abgetretenen Forderungen für LA MARZOCCO im eigenen Namen einzuziehen.
Eine Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der gelieferten Ware erfolgt stets für LA MARZOCCO, ohne dass für LA MARZOCCO daraus Verpflichtungen entstehen. Erlischt das (Mit-) Eigentum durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum an der neuen Sache anteilsmäßig nach dem Verhältnis der Rechnungsbeträge der verarbeiteten, verbundenen oder vermischten Erzeugnisse auf LA MARZOCCO übergeht. Der Kunde verwahrt die im (Mit-) Eigentum stehenden Gegenstände von LA MARZOCCO unentgeltlich.
Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung von Gegenständen, die noch unter Eigentumsvorbehalt stehen, ist unzulässig. Bei Zugriffen Dritter, wie z.B. Pfändungen oder sonstigen Beeinträchtigungen der Rechte von LA MARZOCCO hat der Kunde an LA MARZOCCO unverzüglich Mitteilung zu machen und den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Eine Abschrift des Pfändungsprotokolls ist sofort an LA MARZOCCO zu übersenden. Entstehen LA MARZOCCO durch die Wahrnehmung unserer Eigentumsrechte Kosten, hat der Kunde diese zu erstatten, soweit nicht der betreibende Dritte in Anspruch genommen werden kann.
Übersteigt der Wert der aufgrund der vorstehenden Regelung oder auf anderer Grundlage LA MARZOCCO wegen Kaufpreisforderungen oder wegen eines noch offenen Saldos gegebenen Sicherheiten die bezeichnete Forderung insgesamt um mehr als 20 %, so ist LA MARZOCCO auf Verlangen des Kunden insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.
8 Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
Rechnungsstellungen erfolgen sofort nach dem Vertragsschluss.
LA MARZOCCO stellt bei Bestellungen über den Onlineshop die Rechnung in elektronischer Form per E-Mail an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene E-Mail-Adresse zur Verfügung. Bei der Lieferung des Produkts erhält der Kunde zusätzlich eine Rechnung in Papierform.
Die in den Rechnungen enthaltenen Entgelte sind mit Zugang der Rechnung sofort und ohne Abzug zahlbar.
Bei Katalogbestellungen ist der Kunde zur Vorkasse verpflichtet. Kaufabschlüsse im Ladengeschäft sind nur als Bargeschäfte möglich.
Wählt der Kunde im Onlinebestellprozess das Lastschriftverfahren und wird eine Lastschrift nicht eingelöst, ist der Kunde gegenüber LA MARZOCCO verpflichtet, die hierdurch entstandenen Kosten, insbesondere die Rücklastschriftgebühr zu ersetzen.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von LA MARZOCCO anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
9 Haftung von LA MARZOCCO
Im Fall des Vorsatzes haftet LA MARZOCCO unbeschränkt. In Fällen grober Fahrlässigkeit und einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Geltendmachung von Schadensersatz statt der Leistung haftet LA MARZOCCO auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die Haftung aus Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, aus Verzug, wegen Schäden am Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und zwingenden gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.
Der Kunde ist verpflichtet, das Produkt bei Lieferung anzunehmen. Stellt er die Annahme nicht sicher oder holt er das Produkt auch nach Aufforderung von LA MARZOCCO unter Fristsetzung nicht rechtzeitig ab, hat er LA MARZOCCO den dadurch entstehenden Schaden entsprechend § 11 zu ersetzen.
Der Anspruch von LA MARZOCCO auf Zahlung des Kaufpreises bleibt von der Nichtannahme der Ware unberührt.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht durch Angabe eines falschen Namens, einer falschen Rechnungsanschrift und/oder E-Mail-Adresse, so ist LA MARZOCCO zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe im Bestellformular gültig und erreichbar ist.
11 Schadenspauschale
Wenn der Kunde gegenüber LA MARZOCCO zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat der Kunde an LA MARZOCCO eine pauschale Entschädigung in Höhe von 15 % des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass ein Schaden oder eine Wertminderung nicht oder nicht in diesem Maße entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält sich LA MARZOCCO das Recht vor, diesen geltend zu machen. Die Erstattungspflicht notwendiger Rechtsverfolgungskosten bleibt hiervon unberührt.
Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen im unternehmerischen Verkehr ist Markgröningen.
Soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Sondervermögen des öffentlichen Rechts ist, gilt als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen, die auf Grundlage dieser AGB abgeschlossen wurden, Stuttgart als vereinbart.
II) Zusätzliche Kundeninformationen:
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Fa. LA MARZOCCO Deutschland GmbH, Maulbronner Weg 25, 71706 Markgröningen.
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Werktags von 09:00 Uhr – 16:00 Uhr unter der Telefonnummer (07145) 93 53 80 sowie per E-Mail unter info.home.de@lamarzocco.com
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen.
Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „zur Kasse“. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem Sternchen gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen.
Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button „Weiter“ im Bestellschritt „3. Bestätigen“ zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Angaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab.
Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
Speicherung und Zugänglichkeit Vertragstext, Kundenkonto:
Der Ihrer Bestellung zugrundeliegende Vertragstext wird von uns gespeichert. Nach der Versendung Ihrer Bestellung können Sie diese ausdrucken, indem sie den im letzten Schritt der Bestellung auf „Druckansicht“ klicken.
Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit in der Navigationsliste unter „AGB“ einsehen.
Sofern Sie ein Kundenkonto eröffnet haben, erhalten Sie dort eine Übersicht über Ihre bereits getätigten Käufe und den Status Ihrer Bestellungen.
Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Die Einzelheiten zu den Voraussetzungen des Widerrufsrechts, dessen Ausübung und Folgen entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung, die Sie jederzeit in der Fußleiste unter „Widerrufsrecht“ einsehen können.
Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Die Liefer- und Versandkosten werden jeweils gesondert ausgewiesen.
Einen Überblick erhalten Sie in der Fußleiste unter dem Punkt „Liefer- und Versandkosten“. Weitere Zusatzkosten, die nicht über uns abgeführt oder in Rechnung gestellt werden (z.B. Zölle) fallen nicht an.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und per DPD, außer es wird im Einzelfall ausdrücklich eine andere Versandart vereinbart. Kaffeemaschinen werden über ein Speditionsunternehmen versendet.
Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig, so dass die Lieferung innerhalb von 3 – 4 Werktagen nach Zahlungseingang erfolgt.
Der Verkauf erfolgt ausschließlich an eine Käuferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Sie können wahlweise per Vorkasse oder per PayPal – Überweisung bezahlen.
Der Zahlungszeitpunkt per Lastschrift ist sofort. Bei dem von Ihnen gewählten Anbieter der Zahlungsabwicklung hängt das von deren vertraglichen Bestimmungen ab.
Zusätzliche Kosten fallen je nach Anbieter einer besonderen Zahlungsweise aufgrund des zwischen Ihnen und diesem Anbieter geschlossenen Vertrages an. LA MARZOCCO erhebt keine zusätzlichen Gebühren.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse, nennen wir unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal oder SOFORT-Überweisung liefern wir die Ware unmittelbar nach Bestätigung des Zahlungseingangs durch den Zahlungsanbieter.
III) Hinweis und Informationen für Verbraucher zum außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren
Unter dem nachfolgenden Link gelangen Sie zur OS-Plattform der EU, der Streitschlichtungsplattform für Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern bei Verträgen, die über unsere Website geschlossen wurden.
Wir sind weder gesetzlich noch vertraglich zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren verpflichtet und weisen Sie darauf hin, dass wir nicht freiwillig am Streitbeilegungsverfahren teilnehmen.