Source: https://www.codalux.com/service/agb/?lang=uk
Timestamp: 2020-07-10 05:41:54
Document Index: 100461209

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 2', '§ 1', '§ 8', '§ 14', '§ 13']

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der codalux GmbH für www.codalux.com
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.codalux.com	angebotenen Leistungen der codalux GmbH, Goorstorfer Straße 60, 18146 Rostock ("codalux") in Anspruch genommen werden können.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von codalux gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen von codalux abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, codalux hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Mit der Registrierung unter www.codalux.com stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. codalux behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Kunden werden hierüber an geeigneter Stelle auf www.codalux.com informiert. Der Kunde akzeptiert solche änderungen mit Einloggen oder Registrierung.
(1) Bei der Registrierung wird ein Benutzerkonto eingerichtet, welches jederzeit mit einem vom Kunden bestimmten Benutzernamen und einem Passwort eingesehen werden kann und zur Abwicklung der Produktbestellung dient.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.
(3) Die Registrierung kann von codalux jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. codalux ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
(1) Die Darstellung des Sortiments auf den Internetseiten www.codalux.com stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Es ist freibleibend und unverbindlich. codalux behält sich vor, Produkte aus dem Gesamtangebot zu entfernen.
(3) Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich mit einer E-mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar.
(4) Die Annahme des Angebots wird von codalux durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ablieferung der Artikel an den Kunden erklärt. Der Vertrag wird erst mit dieser Annahme wirksam.
(5) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Artikel.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware derbestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Alle Preisangaben sind unverbindlich, Irrtümer und Zwischenverkauf vorbehalten.
(2) Bei Lieferungen, die einen Warenwert von 500,00 € netto überschreiten, behält sich codalux vor, dem Kunden zusätzlich die Kosten einer Transportversicherung in Rechnung zu stellen. Gleiches gilt, wenn der Kunde bei geringerem Warenwert eine Transportversicherung wünscht. Die Kosten der Transportversicherung betragen 0,5 % des Nettowarenwertes bei Inlandsversand, bzw. 1% des Nettowarenwerts bei Versand in ein EULand. Näheres entnehmen Sie unseren Versandbedingungen.
(1) Lieferungen von Waren erfolgen zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Teillieferungen und Teilleistungen sind möglich, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Portokosten hierfür trägt, soweit zumutbar, der Kunde.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, codalux hat im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt. Bei Lieferverzögerungen von mehr als 4 Wochen informiert codalux den Kunden per E-mail. Ist ein Artikel nicht verfügbar, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
(1) Der Kostenanteil für Verpackung und Versand für Lieferungen innerhalb Deutschlands beträgt pauschal 5,95 EUR pro Bestellung. Bei Bezahlung per Nachnahme fallen zusätzlich 8,00 EUR Nachnahmegebühr an.
(2) Der Kostenanteil für Verpackung und Versand für Lieferungen innerhalb Europas beträgt pauschal 11,90 EUR pro Bestellung.
(4) Kosten, die durch einen erneuten Versand der Ware erforderlich werden trägt der Kunde, wenn der erneute Versand darauf zurückzuführen ist, dass der Kunde die Versandadresse nicht zutreffend oder ungenau angegeben hat oder die Ware nicht abgeholt wurde.
§ 8 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Die Bezahlung kann nur im Rahmen der im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsarten erfolgen.
(2) codalux behält sich das Recht vor, Anzahlungen für Bestellungen zu erheben, oder Bestellungen nur gegen Vorauskasse oder per Nachnahme auszuführen. Anzahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
(3) Der Kaufpreis einschließlich anfallender Verpackungs- und Versandkosten wird mit Vertragsschluss fällig.
(4) Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug, so ist codalux berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Das Recht einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von codalux.
(1) Sofern nicht nachfolgend abweichend geregelt, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. In jedem Gewährleistungsfall ist eine Rechnungskopie beizufügen.
(2) Offensichtliche Mängel der Ware sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zu reklamieren. Tritt ein Mangel innerhalb von 6 Monaten ab übergabe auf, gilt für den Käufer dies umgehend anzuzeigen, nach Ablauf dieser Frist ist der Käufer in der Beweispflicht. codalux haftet nicht für Herstellergarantien.
(3) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Verschleißteile und Schäden durch Abnutzung und höhere Gewalt, Missachtung von Betriebsvorschriften sowie Eingriffe des Kunden oder Dritter an der Ware. codalux übernimmt keine Haftung für fehlerhafte Angaben in Produktbeschreibungen oder Betriebsanleitungen wegen mangelhafter Beratung und deren Folgen.
(4) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
codalux verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich gemäß den Regelungen des deutschen Datenschutzrechts.
Die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten werden nur für die Zwecke der Erfüllung der Leistungspflichten genutzt. Soweit für das Angebot oder die Abwicklung der Bestellung Dritte eingesetzt werden, werden die Daten an die jeweiligen Dritten weitergegeben; die Nutzung der Daten durch diese Dritte beschränkt sich dabei auf diejenigen Zwecke, die für das Angebot oder die Abwicklung der Leistungspflichten erforderlich sind.
2. Einwilligung für weitere Nutzungen
Eine über den vorstehenden Umfang hinausgehende Nutzung oder Weitergabe von personenbezogenen Daten erfolgt nur, soweit der betreffende Teilnehmer hierzu während der Registrierung ausdrückliche Einwilligung erteilt hat.
Sämtliche Datenverarbeitungsvorgänge im Zusammenhang mit der Leistungserbringung finden innerhalb der Europäischen Union statt, in der Regel innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und zur Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten kann jederzeit widerrufen werden. Dazu genügt eine entsprechende Mitteilung per E-Mail an . Alle Daten des betreffenden Kunden werden unwiderruflich gelöscht. Hierdurch wird jedoch auch die Nutzung unseres Angebots prinzipiell beendet. Für hierdurch entstehenden Schäden oder Nachteile wird keinerlei Verantwortung übernommen.
Die Kunden haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sollten Fragen zu Details bestehen, können sich die Teilnehmer per E-Mail über die E-Mail-Adresse an codalux wenden.
codalux weist darauf hin, dass Partner-Sites der Seite www.codalux.com, sowie andere Internet-Sites und Dienste, die über die Sites der codalux zugänglich sind, eigene Datenschutz-Richtlinien haben können, die von unseren unabhängig sind. codalux übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für diese mit codalux nicht im Zusammenhang stehenden Richtlinien und Verfahren.
Um den Kunden das Angebot so angenehm wie möglich zu gestalten, verwendet codalux sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Wiedererkennung des Kunden ermöglichen, so dass die Nutzer sich nicht jedes Mal neu registrieren müssen. Zudem können Cookies dabei helfen, ein Anpassen der Angebote an die Interessen des Kunden zu ermöglichen. Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung des Angebotes zu analysieren und unseren Kunden interessante Informationen zu geben. Selbstverständlich kann der Kunde das Angebot von codalux grundsätzlich auch ohne Cookies nutzen. WWW-Browser lassen sich so einstellen, dass Cookies generell abgelehnt werden. Bei Nichtannahme der Cookies kann die Funktionalität der Website eingeschränkt sein.
(1) codalux haftet unbeschränkt für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) codalux haftet zudem bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet er jedoch nicht auf den nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von codalux ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 13 Technische Daten
Aufgeführte technische Informationen, Daten und Abmessungen beruhen auf den Angaben der Hersteller. Sie sind nur in diesem Rahmen verbindlich. codalux bemüht sich, die Abbildungen der Produkte im Online-Shop aktuell zu halten. Bei Abweichungen zwischen den Abbildungen und den technischen Beschreibungen gelten ausschließlich die textlichen Beschreibungen.
(1) codalux ist berechtigt, die Registrierung des Kunden sowie mit codalux abgeschlossene Verträge auf Dritte zu übertragen. Die übertragung wird wirksam, sofern Sie ihr nicht binnen einem Monat ab Inkenntnissetzung durch codalux widersprechen. Ihr Widerspruch führt dazu, dass die Registrierung sowie abgeschlossene Verträge enden.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Einheitlichen Internationalen Kaufrechts (CISG).
(3) Ausschließlicher Erfüllungsort für vertraglichen Verpflichtungen ist der Geschäftssitz von codalux.
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung ist der Geschäftssitz von codalux.