Source: http://www.jurablogs.com/2016/01/14/urteil-olg-muenchen-eigene-kinder-im-filesharing-prozess
Timestamp: 2017-06-26 00:35:04
Document Index: 362913568

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKanzlei Stefan Loebisch PassauJanuar 2016Urteil OLG München: Eigene Kinder im Filesharing-Prozessvon RA Stefan LoebischSekundäre Darlegungslast der Eltern als Anschlussinhaber, eigene Kinder und Zeugnisverweigerungsrecht im Filesharing-Prozess – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Urteil vom 14.01.2016, Az. 29 U 2593/15: Der als Anschlussinhaber auf Schadensersatz in Anspruch genommene Beklagte muss sein eigenes Kind verraten, um seine sekundäre Darlegungslast zu erfüllen.Sekundäre Darlegungslast und Zeugnisverweigerungsrecht im Filesharing-Prozess – was war geschehen?Beklagt in dem Verfahren war ein Ehepaar las Anschlussinhaber. Dieses Ehepaar hat drei Kinder.Die von der Kanzlei Rasch aus Hamburg Klägerin, eine Tonträgerherstellerin, machte gegen das Ehepaar nach vorangegangener Filesharing-Abmahnung vor dem Landgericht München I Lizenz-Schadensersatz in Höhe von mindestens 2.500 € und Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von über 1.000 € geltend. Die beklagten Eheleute verteidigten sich damit, verteidigten sich damit, mit ihren drei damals bereits volljährigen Kindern zusammen gewohnt zu haben. Die Kinder hätten jeweils eigene Rechner gehabt. Mit einem Router der Telekom hätten sie einen drahtlosen Internetzugang betrieben, der durch ein auch den Kindern bekanntes Passwort gesichert gewesen sei. Die Verletzungshandlung sei von einem ihrer Kinder vorgenommen worden. Sie wüssten zwar, welches Kind dafür verantwortlich sei, wollten dieses jedoch nicht benennen.Die Klägerin bestritt das Vorbringen der Beklagten, sie hätten drei Kinder und diese hätten Zugang zu dem Internetanschluss gehabt.Das Landgericht verurteilte das Ehepaar mit Urteil vom 01.07.2015, Az. 37 O 5394/14, an die Klägerin 3.544,40 € nebst Zinsen zu bezahlen. Gegen dieses Urteil legten die Beklagten die Berufung zum Oberlandesgericht ein.Wie entscheid das OLG München zur Verpflichtung, eigene Kinder im Filesharing-Prozess als Täter zu benennen?Das OLG wies die Berufung des Ehepaares zurück und bestätigte das Urteil des Landgerichts ...Zum vollständigen Artikel99 LeserKanzlei Plutte:OLG München: Eltern müssen Kinder bei Filesharing benennen222 LeserJus@Publicum:OLG München bejaht Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der Famili...98 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:OLG München: Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder87 LeserMüller Müller Rößner:OLG München: Filesharing – Zur Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die au...118 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Filesharing: Haften Eltern für ihre volljährigen Kinder?100 LeserNews von Rechtsanwaeltin Renz:Neuigkeiten zur Haftung von Eltern für P2P-Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) der ...88 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Kanzlei Urheberrecht – Filesharing – OLG München verlangt Angabe des Täters87 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Filesharing: Wenn das Kind der Täter ist10 verwandte ArtikelOLG München: Eltern haften für P2P-Urheberrechtsdelikte, wenn sie nicht Namen ihrer Kinder mitteilenFilesharing: Eltern müssen ihre Kinder verpetzen, um selbst nicht zu haftenBGH: Anschlussinhaber muss Kind bei Filesharing als Täter verratenVolltext OLG München Eltern müssen in Filesharing-Fällen ggf auch ihre Kinder anschwärzen oder selbst haften liegt vorUrteil aus Passau: Zeugnisverweigerung im Filesharing-ProzessBGH: Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing über familiären InternetanschlussFilesharing: Eltern müssen ihre Kinder denunzieren!Filesharing: AG München versus BGH oder die Mär von der sekundären DarlegungslastBGH: Keine Spionage unter FamilienmitgliedernBGH: Anschlussinhaber muss Ehepartner bei Filesharing nicht ausforschenVerwandtes im Webbundesverfassungsgericht.de: justiz.bayern.de: Oberlandesgericht
- Filesharing - Zur Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen, die aus der Familie heraus begangen wurdengesetze-bayern.de: LG München I, Endurteil v. 01.07.2015Über den ArtikelVeröffentlicht January 14, 2016 2:14pm von RA Stefan Loebisch im Blog Kanzlei Stefan Loebisch Passau.Über den AutorRA Stefan Loebisch215 Artikel von RA Stefan LoebischMehr von RA Stefan LoebischKategorienMedienrechtThemenUrheberrecht, Olg München, Beweislast, Urteil, Filesharing, Zeugnisverweigerungsrecht, Kind, Sekundäre Darlegungslast, Anscheinsbeweis, Familienmitglied, FamilienanschlussTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchöne neue Zeugenweltvon Udo Vetter / LawBlogStur wie ein Kubikmeter gebundener Betonvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenFormulierungskünstlervon Strafprozesse und andere UngereimtheitenWenn der Mandant nicht so will wie der Rechtsanwalt, oder: BGH löst das Dilemma für die Vergütungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSo einfach kann das seinvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenAls nächstes lesen - bislang 93 Leser:Zum Wochenende: Flughafen BER schreibt Abrissarbeiten aus