Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bho/26
Timestamp: 2017-02-22 05:34:17
Document Index: 51020959

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 44', '§ 45', '§ 119', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 74', '§ 25', '§ 27']

§ 26 BHO, Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger | Gesetze auf anwalt24.de
§ 26 BHO, Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger Inhaltsübersicht
Bundeshaushaltsordnung (BHO) Bundesrecht…§ 26 BHO, Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 BHO, Voranschläge§ 28 BHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29 BHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans§ 30 BHO, Vorlagefrist§ 31 BHO, Finanzbericht§ 32 BHO, Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 33 BHO, Nachtragshaushaltsgesetze§ 34 BHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 BHO, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 BHO, Aufhebung der Sperre§ 37 BHO, Über- und außerplanmäßige Ausgaben§ 38 BHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 39 BHO, Gewährleistungen, Kreditzusagen§ 40 BHO, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 41 BHO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 42 BHO, Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben§ 43 BHO, Kassenmittel, Betriebsmittel§ 44 BHO, Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 44a BHO (weggefallen)§ 45 BHO, Sachliche und zeitliche Bindung…§ 119 BHO, In-Kraft-Treten
§ 26 BHO, Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger
§ 26 BHOBundeshaushaltsordnung (BHO)BundesrechtTeil II – Aufstellung des HaushaltsplansTitel: Bundeshaushaltsordnung (BHO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BHOGliederungs-Nr.: 63-1Normtyp: Gesetz(1) 1Bundesbetriebe haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. 2Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. 3Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. 4Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. (2) 1Bei Sondervermögen sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen im Haushaltsplan zu veranschlagen. 2Über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sondervermögen sind Übersichten dem Haushaltsplan als Anlagen beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. (3) 1Über die Einnahmen und Ausgaben von 1.juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die vom Bund ganz oder zum Teil zu unterhalten sind, und2.Stellen außerhalb der Bundesverwaltung, die vom Bund Zuwendungen zur Deckung der gesamten Ausgaben oder eines nicht abgegrenzten Teils der Ausgaben erhalten, sind Übersichten dem Haushaltsplan als Anlagen beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. 2Das Bundesministerium der Finanzen kann Ausnahmen zulassen.Zu § 26: Geändert durch G vom 22. 9. 1994 (BGBl I S. 2605).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 74 BHO, Buchführung bei BundesbetriebenUrteileBVerwG, 23.02.2011 - BVerwG 8 C 53.09 - Zur Prüfung eines privatrechtlich organisierten Verband von Sozialversicherungsträgern durch den Bundesrechnungshof genügt eine Prüfungskompetenz des…
§ 25 BHO, Überschuss, Fehlbetrag§ 27 BHO, Voranschläge