Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=10.02.2010&Aktenzeichen=2%20WD%209.09
Timestamp: 2020-01-24 05:03:28
Document Index: 210234031

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 17', '§ 23', '§ 38', '§ 58', '§ 20']

BVerwG, 10.02.2010 - 2 WD 9.09 - dejure.org
BVerwG, 10.02.2010 - 2 WD 9.09
https://dejure.org/2010,6306
BVerwG, 10.02.2010 - 2 WD 9.09 (https://dejure.org/2010,6306)
BVerwG, Entscheidung vom 10.02.2010 - 2 WD 9.09 (https://dejure.org/2010,6306)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Februar 2010 - 2 WD 9.09 (https://dejure.org/2010,6306)
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Auswirkung; außerdienstlich; Baumarkt; Beförderungsverbot; Bemessungskriterium; Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; Eigenart; Einzelfall; Erschwerungsgrund; Führung; Maßnahmebemessung; Milderungsgrund; Persönlichkeit; Prüfungsschema; Regeleinstufung; Regelmaßnahme; ...
§ 10 Abs 1 SG, § 17 Abs 2 S 2 SG, § 23 Abs 1 SG, § 38 Abs 1 WDO 2002, § 58 Abs 7 WDO 2002
Warenhausdiebstahl eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; zweistufiges Prüfungsschema
Bemessung der Disziplinarmaßnahme durch das Truppendienstgericht bei Diebstahl eines Soldaten außerhalb des Dienstes - Verstoß eines Soldaten gegen die Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenswürdigem Verhalten außer Dienst - Kriterien für die Bestimmung der Eigenart ...
Bemessung der Disziplinarmaßnahme durch das Truppendienstgericht bei Diebstahl eines Soldaten außerhalb des Dienstes; Verstoß eines Soldaten gegen die Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenswürdigem Verhalten außer Dienst; Kriterien für die Bestimmung der Eigenart und ...
TDG Süd, 11.12.2008 - TDiG S 3 VL 26/08
BVerwG, 04.05.2011 - 2 WD 2.10
Soldat auf Zeit (Stabsunteroffizier, jetzt: der Reserve); eigenmächtige …
Eigennützigkeit ist schon dann gegeben, wenn der Soldat (auch) aus persönlichen Gründen gehandelt hat (vgl. z.B. Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - juris, m.w.N.).
Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. z.B. Urteil vom 10. Februar 2010 a.a.O.) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
Eigennützigkeit ist schon dann gegeben, wenn der Soldat (auch) aus persönlichen Gründen gehandelt hat (vgl. z.B. Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - m.w.N.).
Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2010 - 2 WD 9.09 - juris) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - juris) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
BVerwG, 25.11.2010 - 2 WD 28.09
Kostenentscheidung; Widerspruch gegen Ankündigung eines …
Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. z.B. Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - juris) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
Hinsichtlich des Zumessungskriteriums "Maß der Schuld" hat der Senat neben der Schuldform (Vorsatz, Fahrlässigkeit) und der Schuldfähigkeit (§§ 20, 21 StGB analog) das Vorliegen von Erschwerungs- und Milderungsgründen in den Tatumständen bei der endgültigen Bestimmung der Disziplinarmaßnahme in Betracht zu ziehen (vgl. dazu insgesamt Urteil vom 10. Februar 2010 a.a.O.).
Die Belastung durch die Dauer des Disziplinarverfahrens mit der Ungewissheit seines Ausgangs - zunächst Verhängung einer Geldbuße, dann Einleitung und Durchführung eines sachgleichen gerichtlichen Disziplinarverfahrens über zwei Instanzen - hat zur Folge, dass die Pflichtenmahnung für den Soldaten, die mit einer solchen Maßnahme bewirkt werden soll, geringer ausfallen kann (vgl. z.B. Urteil vom 10. Februar 2010 a.a.O. m.w.N.).
f) Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - juris Rn. 35 ff.) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
Dies setzt nicht nur inner-, sondern auch außerdienstlich ein untadeliges Verhalten voraus, weil der Charakter eines Menschen und die Wertung seiner Festigkeit und Lauterkeit unteilbar sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. Februar 2010 - 2 WD 9.09 - juris Rn. 22 …sowie vom 28. Juni 2012 - 2 WD 34.10 - juris Rn. 97).
Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2010 - 2 WD 9.09 - juris Rn. 35 ff.) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - juris Rn. 35 ff.) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
Eigennützigkeit ist schon dann gegeben, wenn der Soldat aus persönlichen Gründen handelt (Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - juris, m.w.N.).
f) Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat von einem zweistufigen Prüfungsschema aus (Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - juris).
Erwerb und Konsum von Betäubungsmitteln; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; …
Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. z.B. Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
BVerwG, 20.05.2010 - 2 WD 12.09
Achtungswürdiges Verhalten; Bagatellschaden; Befehlsbefugnis; Beförderungsverbot; …
BVerwG, 06.10.2010 - 2 WD 35.09
Disziplinarische Ahndung des Besitzes und der Verschaffung kinderpornografischer …
Fahren ohne Fahrerlaubnis im Dienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; …
BVerwG, 27.07.2010 - 2 WD 5.09
Regelmaßnahme bei Kindesmissbrauch/sexueller Nötigung eines Jugendlichen; …
BVerwG, 08.05.2014 - 2 WD 10.13
Angemessenheit einer Disziplinarmaßnahme hinsichtlich Dienstvergehens eines …
BVerwG, 16.06.2011 - 2 WD 11.10
Soldatendisziplinarrecht; Versuch; Regelmaßnahme bei Bestechung und …
BVerwG, 23.04.2015 - 2 WD 7.14
Maßnahmebeschränkte Berufung; Lösung von bindenden Tatsachen-; feststellungen des …
BVerwG, 18.04.2013 - 2 WD 16.12
Zugriff; Zugriffsobjekt; Entsorgung; anvertraut; Anvertrautsein; Materialgruppe; …
BVerwG, 02.05.2012 - 2 WD 14.11
Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; kinderpornographische Schriften; …
BVerwG, 30.01.2017 - 2 WD 1.16
Ersatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten …
BVerwG, 11.06.2015 - 2 WD 12.14
Unerlaubtes Fernbleiben von der Dienststelle; Wahrheitspflichtverletzung
BVerwG, 21.12.2010 - 2 WD 13.09
Falsche Beratung eines Vorgesetzten; Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen …
Schwere Beschädigung des Vertrauens in die Integrität und Zuverlässigkeit eines …
Anpassungsstörung; Besitz; Dienstgradherabsetzung; Höchstmaßnahme; Kinder- und …
BVerwG, 02.11.2017 - 2 WD 3.17
Vorsätzliches Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflicht; Vorgesetzter; …
BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13
Bemessungsentscheidung; Dienstpflichtverletzung; Dienstvergehen; fahrlässige …
BVerwG, 24.03.2010 - 2 WD 10.09
Berufungsverfahren; beschränkte Berufung; Bindung; Entscheidungsgründe; Ermessen; …
BVerwG, 27.03.2018 - 2 WD 10.17
Entfernung eines Soldaten aus dem Dienstverhältnis wegen Verletzung von …
BVerwG, 16.02.2012 - 2 WD 7.11
Folgen der Disziplinarmaßnahme; Nebeneinander von Beförderungsverbot und …
BVerwG, 04.07.2013 - 2 WD 21.12
Diziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten bei außerdienstlicher Körperverletzung …
BVerwG, 14.03.2019 - 2 WD 22.18
BVerwG, 27.03.2017 - 2 WD 11.16
Beweiswürdigung der Aussagen einer Zeugin hinsichtlich der sexuellen Belästigung …
BVerwG, 24.07.2013 - 2 WD 11.12
Anforderungen an die Herabsetzung des Dienstgrades eines Soldaten wegen sexueller …
BVerwG, 12.12.2013 - 2 WD 40.12
Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen Schießens mit einer Signalpistole …
BVerwG, 25.10.2018 - 2 WD 8.18
Aberkennung des Ruhegehalts eines Soldaten wegen eines Dienstvergehens (hier: …
BVerwG, 24.10.2013 - 2 WD 12.13
Herabsetzung eines Oberfeldwebels in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers der …
BVerwG, 23.09.2010 - 2 WD 41.09
Dienstgradherabsetzung eines Soldaten aufgrund eines Dienstvergehens durch …
BVerwG, 06.10.2010 - 2 WD 33.09
Zweck des Wehrdisziplinarrechts zur Bereitstellung einer Bemessungsgrundlage für …