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Timestamp: 2019-08-18 23:43:32
Document Index: 230783042

Matched Legal Cases: ['§91', 'Art.1', 'Art.2', '§91', '§91', '§ 91', '§91', '§91', '§ 91']

Rechtsprechung - Suchergebnis - 19.08.2019 01:43h
Kostenrecht - Detektivkosten
Aktenzeichen: XIIZB107/08 Paragraphen: ZPO§91 GGArt.1 GGArt.2 Datum: 2013-05-15
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=33138
Aktenzeichen: 13WF93/08 Paragraphen: ZPO§91 Datum: 2008-05-20
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=23778
Honorarrecht/RVG Kostenrecht - Kostenerstattung Detektivkosten
14 W 785/06
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten nach Beendigung einer nichtehelichen Partnerschaft
Aktenzeichen: 14W785/06 Paragraphen: ZPO§91 Datum: 2007-01-02
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=19968
4 Sa 772/06
Ersatz von Detektivkosten; Videoüberwachung
Aktenzeichen: 4Sa772/06 Paragraphen: Datum: 2006-09-29
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=20099
OLG Schleswig - AG Husum
15 WF 363/04
Kosten, Erstattung, Detektivkosten
Zum Nachweis der Voraussetzungen der Verwirkung eines Unterhaltsanspruches kann die Einschaltung eines Detektivs notwendig im Sinn des § 91 I ZPO sein. Observationskosten in Höhe von über 60.000 € können erstattungsfähig sein.
Aktenzeichen: 15WF363/04 Paragraphen: ZPO§91 Datum: 2005-05-26
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06.05.2003 1 W 35/01
1. Die Einschaltung einer Detektei ist erstattungsrechtlich erforderlich, wenn aus vernünftiger Sicht der Partei ein konkreter Anlass oder Verdacht besteht, es für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung auf die Bestätigung der Verdachtsmomente durch nachvollziehbare Einzeltatsachen ankommen kann und diese nur durch eine Detektei sachgerecht ermittelt werden können.
2. Die dadurch entstehenden Aufwendungen sind regelmäßig durch Vorlage eines Ermittlungsberichts und einer danach aufgegliederten Kostenrechnung glaubhaft zu machen. Sie dürfen nicht außer Verhältnis zum Streitgegenstand stehen.
Aktenzeichen: 1W35/01 Paragraphen: ZPO§91 Datum: 2003-05-06
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08.12.2002 16 Ta 350/03
1. Detektivkosten sind im Kostenfestsetzungsverfahren erstattungsfähig, soweit sie notwendig und prozessbezogen waren.
3. Ob einer Partei bei Ablehnung eines prozessualen Kostenerstattungsanspruchs ein materielrechtlicher Anspruch auf Ersatz der Detektivkosten zusteht, ist nicht im Kostenfestsetzungsverfahren, sondern in einem etwaigen Klageverfahren zu prüfen.
Aktenzeichen: 16Ta350/03 Paragraphen: Datum: 2002-12-08
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9.4.2002 11 WF 70/02
Zur Festsetzung von Detektivkosten.
Grundsätzlich sind Kosten für die Beauftragung eines Detektivs dann notwendig im Sinne von § 91 ZPO, wenn die Ermittlungen aus der Sicht des Auftraggebers zur Erhärtung eines konkreten Verdachts erforderlich waren, sie prozessbezogen sind und die daraus resultierenden Kosten nicht unverhältnismäßig hoch sind. Um dies beurteilen zu können, müssen die Ermittlungen des Detektivs nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein. (Leitsatz der Redaktion)
Aktenzeichen: 11WF70/02 Paragraphen: Datum: 2002-04-09
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=3440