Source: https://www.amt-warnow-west.de/2017/09/
Timestamp: 2020-08-04 03:07:31
Document Index: 134417571

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 107', '§ 286', '§ 3', '§ 30', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 34', '§ 35', '§ 35']

September 2017 – Amt-Warnow-West
Gemeinde Papendorf – B-Plan Nr. 22 Schulsporthalle am Campus
28. September 2017 /in September 2017 /von Amt-Warnow-West
Nachfolgendes wird amtlich durch Aushang an der Bekanntmachungstafel in der Gemeinde Papendorf bekannt gemacht werden.
Bebauungsplan Nr. 22 „Schulsporthalle am Campus“ der Gemeinde Papendorf
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Papendorf hat die Aufstellung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 22 „Schulsporthalle am Campus“ beschlossen. Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung einer neuen Schulsporthalle der Warnowschule südlich der Straße Alte Ziegelei und östlich des Holzdammes in Papendorf geschaffen sowie der damit verbundenen Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft regelt werden.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 22 und der Entwurf der Begründung dazu einschließlich des Umweltberichts und der umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit
vom 11.10.2017 bis zum 13.11.2017
im Amt Warnow-West, Schulweg 1a, 18198 Kritzmow, öffentlich zu jedermanns Einsicht während der Dienstzeiten aus.Weiterlesen Gemeinde Papendorf – B-Plan Nr. 22 Schulsporthalle am Campus
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Straßenbauamt Stralsund – Brückenbaumaßnahme im Zuge der L10 über den Waidbach bei Stäbelow
19. September 2017 /in September 2017 /von Amt-Warnow-West
Weiterlesen Straßenbauamt Stralsund – Brückenbaumaßnahme im Zuge der L10 über den Waidbach bei Stäbelow
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Folgende Sache wurde am 06.07.2017 als Fund gemeldet.
Fundnummer: II10 32 92/14-17
Funddatum: 06.07.2017
Aufbewahrung bis: 06.01.2018
Beschreibung: 1 Kinder-Sonnenbrille, Farbe orange
Fundort: Ort Kritzmow, Amt Warnow-West, EMA-Bereich
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Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf effiziente LED-Technik in der Gemeinde Kritzmow mit den Ortsteilen Kritzmow, Klein Schwaß, Groß Schwaß und Klein Stove
15. September 2017 /in Klimaschutzbekanntmachung /von Amt-Warnow-West
Die Gemeinde Kritzmow stellt die Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Technik um. Das Vorhaben wird finanziell von der Europäischen Union unterstützt. Die vorhandenen 489 Beleuchtungsköpfe, bestehend aus zum Teil NAV-Leuchten bzw. HQL-Leuchten, werden durch 489 Beleuchtungsköpfe mit moderner LED Reflektortechnik ausgetauscht. Des weiteren werden 54 Lichtpunkte, welche noch mit Betonmasten ausgestattet sind, durch moderne Aluminiummasten ersetzt.
Die Leistungen wurden entsprechend VOB/A beschränkt ausgeschrieben. Der Zuschlag wurde an die Firma EMR Elektromontagen Rostock GmbH aus Rostock erteilt.
Auftraggeber: Gemeinde Kritzmow über Amt Warnow-West, Schulweg 1a, Tel, 038207-6330, Fax -63329, amt@warnow-west.de
Ort der Ausführung: 18189 Kritzmow mit den Ortsteilen Groß Schwaß, Klein Schwaß, Klein Stove.
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2017-09-15 10:13:372018-08-15 10:33:57Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf effiziente LED-Technik in der Gemeinde Kritzmow mit den Ortsteilen Kritzmow, Klein Schwaß, Groß Schwaß und Klein Stove
12. September 2017 /in September 2017 /von Amt-Warnow-West
Folgende Sache wurde am 06.09.2017 als Fund gemeldet.
Fundnummer: II10 32 92/17-17
Funddatum: 06.09.2017
Aufbewahrung bis: 06.03.2018
Beschreibung: 28-er Herrenfahrrad,
Marke: FIXIE INC., Farbe: schwarz
Fundort: im Ort Kritzmow
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2017-09-12 10:17:242017-09-12 10:17:24Öffentliche Bekanntmachung eines Fundes
Die Gemeinde Ziesendorf bildet einen Wahlbezirk 80/01.
Der Wahlraum wird in Ziesendorf, Dorfplatz 5 b im Feuerwehrgerätehaus eingerichtet.
Die Gemeinde Stäbelow bildet einen Wahlbezirk 40/01.
Der Wahlraum wird in Stäbelow, Schulweg 4 im Feuerwehrgerätehaus eingerichtet.
Die Gemeinde Pölchow bildet einen Wahlbezirk 50/01.
Der Wahlraum wird in Wahrstorf, Huckstorfer Straße 13 im Sportlerheim eingerichtet.
Die Gemeinde Papendorf ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 30/01 wird in Papendorf, Schulweg 4 in der Mensa der Warnowschule
Wahlbezirk 30/02 wird in Papendorf, Schulweg 4 in der Mensa der Warnowschule
Die Gemeinde Lambrechtshagen ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt.
Wahlbezirk 70/01 wird in Lambrechtshagen, Allershäger Straße 1 a im
Gemeindezentrum eingerichtet.
Wahlbezirk 70/02 wird in Lambrechtshagen, Allershäger Straße 1 a im
Die Gemeinde Kritzmow ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt.
Wahlbezirk 60/01 wird in Kritzmow, Schulweg 1 d in der Regenbogenkinder
Grundschule eingerichtet.
Wahlbezirk 60/02 wird in Kritzmow, Schulweg 1 d in der Regenbogenkinder
Die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt.
Wahlbezirk 20/01 wird in Elmenhorst, Gewerbeallee 45 im Gemeindezentrum
Wahlbezirk 20/02 wird in Lichtenhagen, Dorfstraße 40 in der Grundschule
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 21.August 2017
bis 3. September 2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben,
in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Die Briefwahlvorstände 901 und 902 treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses
um 15:00 Uhr in Kritzmow, Schulweg 1 a im Amt Warnow-West zusammen.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er ein­getragen ist.
a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahl­vorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,
b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurz­bezeichnung verwenden, auch diese, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.
6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Kritzmow, 05.09.2017
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2017-09-12 10:10:362017-09-12 10:10:36Wahlbekanntmachung
Gemeinde Pölchow – Lesefassung Beitragssatzung
Satzung der Gemeinde Pölchow
über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen
a) Satzung der Gemeinde Pölchow über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 10.07.2000, veröffentlicht im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Amtes Warnow-West mit den Gemeinden Elmenhorst/Lichtenhagen, Kritzmow, Lambrechtshagen, Papendorf, Pölchow, Stäbelow und Ziesendorf (Amtsblatt) „Der Landbote“ Nr. 15/2000 vom 29.07.2000, in Kraft getreten am 30.07.2000.
b) Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Pölchow über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen vom 24.03.2009, veröffentlicht im Amtlichen Bekanntmachungsblatt des Amtes Warnow-West mit den Gemeinden Elmenhorst/Lichtenhagen, Kritzmow, Lambrechtshagen, Papendorf, Pölchow, Stäbelow und Ziesendorf (Amtsblatt) „Der Landbote“ Nr. 08/2009 vom 17.08.2009, in Kraft getreten am 18.08.2009.
Beitragspflichtig ist derjenige, der im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheides Eigentümer des Grundstückes oder zur Nutzung des Grundstücks dinglich Berechtigter ist. Bei einem erbbaubelasteten Grundstück ist der Erbbauberechtigte anstelle des Eigentümers beitragspflichtig. Beitragspflichtig ist auch der Eigentümer eines Gebäudes, wenn das Eigentum an einem Grundstück und einem Gebäude infolge der Regelung des § 286 des Zivilgesetzbuches der DDR vom 19.06.1975 (GBl. DDR I, S. 465) getrennt ist. Mehrere Beitragspflichtige haften als Gesamtschuldner; bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig.
1. Fahrbahn (einschl. Sicherheitsstreifen, Rinnensteine) 75 % 50 % 25 %
3. Kombinierte Geh- und Radwege (einschl. Sicherheitsstreifen) 75 % 60 % 40 %
den Erwerb der erforderlichen Grundflächen einschließlich der beitragsfähigen Maßnahmen zuzuordnenden Ausgleichs- und Ersatzflächen (hierzu gehört auch der Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung),
die Freilegung von Flächen,
die Böschung, Schutz- und Stützmauern,
c) die überwiegend dem nachbarlichen Verkehr der Gemeinden dienen (§ 3 Nr. 3 b erste Alternative StrWG M-V), werden den Hauptverkehrsstraßen gleichgestellt.
Straßen, Wege und Plätze (hauptsächlich Bundes-, Landes- und Kreisstraßen), die neben der Erschließung von Grundstücken und neben der Aufnahme von innerörtlichem Verkehr überwiegend dem überörtlichem Durchgangsverkehr dienen,
Soweit Grundstücke im Bereich eines Bebauungsplanes (§ 30 BauGB) oder in einem Gebiet, für das die Gemeinde beschlossen hat, einen Bebauungsplan aufzustellen (§ 33 BauGB), liegen, wird die Fläche, auf die der Bebauungsplan bzw. der Bebauungsplanentwurf die bauliche, gewerbliche, industrielle oder vergleichbare Nutzungsfestsetzung bezieht, in vollem Umfang (Vervielfältiger 1,0) berücksichtigt. Für Teile der Grundstücksfläche, auf die der Bebauungsplan die bauliche, gewerbliche, industrielle oder vergleichbare Nutzungsfestsetzung nicht bezieht oder Grundstücke, die danach nicht baulich, gewerblich, industriell oder in vergleichbarer Weise nutzbar sind, gilt ein Vervielfältiger von 0,02.
Liegt ein Grundstück nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, aber im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) oder im Geltungsbereich einer Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) wird die Grundstücksfläche, die baulich, gewerblich, industriell oder vergleichbar genutzt wird oder genutzt werden kann, in vollem Umfang (Vervielfältiger 1,0) berücksichtigt.
Liegt ein Grundstück teilweise im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) und im übrigen mit seiner Restfläche im Außenbereich (§ 35 BauGB) wird eine Fläche bis zu einer Tiefe von 50 m in vollem Umfang (Vervielfältiger 1,0) berücksichtigt. Ist das Grundstück über die Tiefenbegrenzungslinie hinaus baulich, gewerblich, industriell oder vergleichbar genutzt, wird die Fläche bis zum Ende dieser Nutzung zugrunde gelegt. Als Bebauung in diesem Sinne gelten nicht untergeordnete Baulichkeiten, die nicht mehr als 15 m³ Brutto-Rauminhalt haben. Bei unbebauten Grundstücken, auf denen eine Hinterbebauung (2. Baureihe) zulässig ist, wird die Fläche bis zu einer Tiefe von 100 m zugrunde gelegt. Für die vorstehenden Regelungen dient zur Abgrenzung der baulich, gewerblich, industriell oder vergleichbar genutzten Grundstücksfläche eine Linie in gleichmäßigem Abstand von der Straße, dem Weg oder dem Platz.
Für Bebaute Grundstücke im Außenbereich (§ 35 BauGB) wird als Grundstücksfläche für den bebauten Teil die mit Gebäuden überbaute Fläche mit dem Vervielfältiger 5 berücksichtigt; höchstens wird die tatsächliche Grundstücksgröße berücksichtigt. Für unbebaute gewerblich oder industriell genutzte Grundstücke im Außenbereich wird die so genutzte Grundstücksfläche mit dem Vervielfältiger 1,0 berücksichtigt. Der jeweils übrige Teil der Grundstücksfläche wird mit dem Vervielfältiger 0,02 berücksichtigt. Für alle anderen unbebauten Grundstücke im Außenbereich, insbesondere land- oder forstwirtschaftlich genutzte, wird die Grundstücksfläche mit dem Vervielfältiger 0,02 angesetzt.
Anstelle der in Ziff. 1 bis 4 geregelten Vervielfältiger wird die Grundstücksfläche bei nachfolgenden Funktionen in den Fällen der Ziff. 1 aufgrund der zulässigen, in den Fällen der Ziff. 2, 3 und 4 aufgrund der tatsächlichen Nutzungen nach nachstehender Tabelle ermittelt:
soweit ein Bebauungsplan besteht,
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2017-09-07 13:41:202017-09-07 13:41:20Gemeinde Pölchow - Lesefassung Beitragssatzung
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2017-09-07 13:28:362017-09-07 13:28:36Gemeinde Pölchow - 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen
5. September 2017 /in September 2017 /von Amt-Warnow-West
Folgende Sache wurde am 22.08.2017 als Fund gemeldet.
Fundnummer: II10 32 92/16-17
Funddatum: 20.08.2017
Aufbewahrung bis: 20.02.2018
Beschreibung: 1 Schlüsselbund mit 8 Schlüsseln
Fundort: Ort Kritzmow, Grünfläche am Netto-Markt
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2017-09-05 09:50:032017-09-05 09:50:03Öffentliche Bekanntmachung eines Fundes
1. September 2017 /in September 2017 /von Amt-Warnow-West
Folgende Sache wurde am 02.08.2017 als Fund gemeldet.
Fundnummer: II10 32 92/15-17
Funddatum: 02.08.2017
Aufbewahrung bis: 02.02.2018
Beschreibung: 1 Handy, Marke SWISS+One, Farbe schwarz
Fundort: Ort Niendorf, L 132 Fußweg Ampelkreuzung
https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png 0 0 Amt-Warnow-West https://www.amt-warnow-west.de/wp-content/uploads/amt-warnow-west-300x98.png Amt-Warnow-West2017-09-01 08:23:262017-09-01 08:23:26Öffentliche Bekanntmachung eines Fundes