Source: https://frankhenning.info/datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2020-07-12 09:54:35
Document Index: 273725259

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Datenschutzerklärung – Frank Henning, MdL
Die folgenden Absätze klären Nutzer über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter Frank Henning, MdL (im Folgenden in der Ich-Form formuliert), Lengericher Landstraße 19 b, 49078 Osnabrück, kontakt@frankhenning.info, +49 541-21440, auf dieser Website (auch „Angebot“) auf. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).
Ich freue mich sehr über Ihr Interesse an meiner Internetseite. Besonders als Politiker hat der Datenschutz einen hohen Stellenwert für mich. Eine Nutzung meiner Internetseiten ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services über meine Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, hole ich generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Meine Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet wurden. Meine Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für meine Besucher meiner Internetseiten einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchte ich vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgrundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:
Tel.: +49 541-21440
E-Mail: kontakt@frankhenning.info
Website: www.frankhenning.info
Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf meiner Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen, die Benutzer meiner Internetseiten wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung der Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie. Die beiden Fälle sind lediglich Beispiele zur Veranschaulichung, denn beide Beispiele treffen auf mein Angebot nicht zu, da ich weder einen Login-Bereich für Besucher, noch einen Shop habe.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch die Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen meiner Internetseite vollumfänglich nutzbar.
Meine Internetseite erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers (Webhoster: all-inkl) gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf meine Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf meiner Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf meine informationstechnologischen Systeme dienen.
Newsletter-Daten – Hinweise zum Newsletter und zu Einwilligungen
Mit den nachfolgenden Hinweisen kläre ich Sie über die Inhalte meines Newsletters sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren sowie Ihre Widerspruchsrechte auf. Indem Sie meinen Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.
Ich versende meinen Newsletter nur mit der Einwilligung der Empfänger oder einer gesetzlichen Erlaubnis. Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Im Übrigen enthalten meine Newsletter Informationen über aktuelle politische Themen aus dem Niedersächsischen Landtag oder aus der Region Osnabrück.
Die Anmeldung zu meinem Newsletter erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. D.h. Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mail-Adressen anmelden kann.
Der Versand der Newsletter erfolgt mittels „MailChimp“, einer Newsletterversandplattform des US-Anbieters Rocket Science Group, LLC, 675 Ponce De Leon Ave NE #5000, Atlanta, GA 30308, USA. Ich nutze MailChimp auf Grundlage meiner berechtigten Interessen am effizienten und sicheren E-Mail-Versand.
Die E-Mail-Adressen meiner Newsletterempfänger, als auch deren weitere, im Rahmen dieser Hinweise beschriebenen Daten, werden auf den Servern von MailChimp in den USA gespeichert. MailChimp verwendet diese Informationen zum Versand und zur Auswertung der Newsletter in meinem Auftrag. Des Weiteren kann MailChimp nach eigenen Informationen diese Daten zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z. B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für wirtschaftliche Zwecke, um zu bestimmen, aus welchen Ländern die Empfänger kommen. MailChimp nutzt die Daten meiner Newsletterempfänger jedoch nicht, um diese selbst anzuschreiben oder an Dritte weiterzugeben.
Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletterempfängern zugeordnet werden. Es ist jedoch weder mein Bestreben, noch das von MailChimp, einzelne Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen dienen viel mehr dazu, die Lesegewohnheiten der Nutzer zu erkennen und die Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.
Meiner Internetseite enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu meinem Wahlkreisbüro und mir sowie eine unmittelbare Kommunikation ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden.
Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden.
Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden.
Recht auf Löschung (Recht auf „Vergessen werden“)
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die mir gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden. Meine Mitarbeiterin bzw. ich werden veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von mir öffentlich gemacht und bin ich als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so treffe ich unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei mir gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden. Als verantwortungsbewusster Politiker verzichte ich aber auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden.
Social Media und Onlinepräsenzen in sozialen Medien
Als Abgeordneter bin ich auch in verschiedenen sozialen Medien aktiv, um mit dort aktiven Nutzerinnen und Nutzern kommunizieren und sie dort informieren zu können. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die in das Internetangebot eingebundenen Symbole, ob Sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie diese soziale Medien nutzen, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Ich bitte Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.
Ich unterhalte Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren und sie dort über verschiedene politische oder gesellschaftliche Themen informieren zu können.
Auf meiner Seite sind Videos eingebunden, für deren Wiedergabe ich ein Plug-in des von Google betriebenen Dienstes YouTube nutze. Damit möchte ich Sie besser über meine Arbeit informieren. Betreiber des Dienstes ist die YouTube LLC, Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie einen direkten Link zu YouTube anklicken oder ein Bild, das mit einem eingebetteten YouTube-Video verlinkt ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Server von YouTube mitgeteilt, welche Internetseite Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google, die auch für YouTube gilt.
Art. 6 I lit. a DSGVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DSGVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliege ich einer rechtlichen Verpflichtung, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn eine Besucherin oder ein Besucher in meinen Büro verletzt werden würde und daraufhin ihr/sein Name, ihr/sein Alter, ihre/seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DSGVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DSGVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses meinerseits oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen.
Diese Datenschutzerklärung wurde unter anderem mithilfe des DSGVO-Generators der Deutschen Gesellschaft für Datenschutz GmbH, in Kooperation mit den Medienrecht-Anwälten WILDE BEUGER SOLMECKE | Rechtsanwälte aus Köln, mithilfe der Informationen auf eRecht24 und mithilfe des Datenschutz-Generators datenschutz-generator.de erstellt und vom Websiteinhaber für eigene Zwecke modifiziert sowie um weitere Angaben ergänzt.