Source: http://www.jurablogs.com/topic/fuehrerscheinentzug
Timestamp: 2017-11-23 17:08:51
Document Index: 273303084

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 46', '§ 69', '§ 69']

FüHRERSCHEINENTZUG - JuraBlogs
…Eine Fahrerlaubnis ist auch dann wegen des Erreichens von acht oder mehr Punkten zu entziehen, wenn dieser Punktestand bereits bei Verwarnung des Fahrerlaubnisinhabers gegeben, der Fahrerlaubnisbehörde aber noch nicht bekannt war. Eine Verringerung des Punktestandes auf sieben Punkte, die vorgesehen ist, wenn die Fahrerlaubnisbehörde einen…
Rechtslupe- 85 Leser - February 1, 2017 5:23am
… Polizei. Bei einer Kontrolle stellte sich dann heraus, dass der 42-Jährige 0,91 Promille im Blut hatte. Damit wird er erst einmal vier Wochen auf seinen Führerschein verzichten müssen: Nach Durchführung des Atemalkoholtests wurde nämlich ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Nach der Kontrolle begleiteten die Polizeibeamten den Pechvogel schließlich…
Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 340 Leser - August 5, 2016 2:03pm
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 79 Leser - July 6, 2016 5:17am
… Die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens auf der Grundlage von § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. e 2. Alt. FeV kommt lediglich dann in Betracht, wenn durch die Begutachtung festgestellt werden soll, ob eine in der Vergangenheit alkoholabhängige Person die Fahreignung deshalb wiedererlangt hat, weil sie (jedenfalls) jetzt nicht mehr…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 129 Leser - October 27, 2015 5:32am
… von Rechtsanwalt Michael Erath Fachanwalt für Strafrecht Stuttgart Vertretung im Strafrecht und Bußgeldsachen Mobil: 0176/ 4444 5872 kanzlei@ra-erath.de http://www.verteidiger-stuttgart.de/ http://www.ra-erath.de Informiere Dich über diese Stichworte: Bußgeldsachen, Führerschein, Rechtsanwalt Michael Erath The post Wiedererlangung Fahrerlaubnis appeared first on Bußgeld & Strafrecht. …
Bußgeld & Strafrecht Blog- 109 Leser - March 17, 2015 9:49pm
… Solange ein Ermittlungsverfahren anhängig ist, das zur Einziehung der Fahrerlaubnis führen kann steht § 3 Abs. 3 StVG der ordnungsrechtlichen Fahrerlaubnisentziehung durch die Fahrerlaubnisbehörde entgegen. Zwar ist nach § 3 Abs. 1 S. 1 StVG i.V.m § 6 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c) StVG und § 46 Abs. 1 FeV die Fahrerlaubnisbehörde verpflichtet, eine…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 75 Leser - December 19, 2014 5:48am
Das Jobcenter bezahlt die MPU… nicht
… Selbst als Rechtsanwalt ist man über die Kreativität so mancher Rechtsuchender verblüfft. Ähnlich erging es mir, als ich von der folgenden Entscheidung des Sozialgerichts Heilbronn (Beschluss vom 25.09.2014, Az. S 10 AS 2226/14) Kenntnis erlangt habe. Der “Leitsatz” lautet: Ein Hartz-IV-Empfänger, dem der Führerschein wegen einer…
Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowack- 134 Leser - October 6, 2014 5:30pm
… Nach § 69a Abs. 7 StGB kann das Amtsgericht die Sperrfrist vorzeitig aufheben, wenn sich Grund zu der Annahme ergibt, dass der Verurteilte nicht mehr ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, und die Sperre mindestens drei Monate bzw. im Fall des §§ 69 Abs. 3 StGB ein Jahr gedauert hat. Dazu bedarf es keiner zweifelsfreien Feststellung, dass…
Rechtslupein Strafrecht Verkehrsrecht- 85 Leser - March 26, 2014 5:32am
… Grundsätzlich berichte ich im strafblog nicht über vertrauliche Äußerungen, die andere Verfahrensbeteiligte mir gegenüber im persönlichen Gespräch außerhalb der Hauptverhandlung verlauten lassen. Aber vorliegend habe ich nur als Zaungast einen Dialog zwischen meinem Mandanten und dem Staatsanwalt auf dem Flur des Gerichtsgebäudes mitbekommen, der…
strafblogin Strafrecht- 389 Leser - January 19, 2014 10:16am
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