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Timestamp: 2017-01-21 04:44:25
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Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 100', '§ 100']

VOB/A 2006 - Bauleistungsvergabe-Bestimmungen | Gesetze auf anwalt24.de
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Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A Allgemeine Bestimmun...Abschnitt 1 VOB/A, BasisparagraphenAbschnitt 1, § 1 VOB/A, BauleistungenAbschnitt 1, § 2 VOB/A, Grundsätze der VergabeAbschnitt 1, § 3 VOB/A, Arten der VergabeAbschnitt 1, § 4 VOB/A, Einheitliche Vergabe, Vergabe nach LosenAbschnitt 1, § 5 VOB/A, Leistungsvertrag, Stundenlohnvertrag, Selbstkostenerstat...Abschnitt 1, § 6 VOB/A, AngebotsverfahrenAbschnitt 1, § 7 VOB/A, Mitwirkung von SachverständigenAbschnitt 1, § 8 VOB/A, Teilnehmer am WettbewerbAbschnitt 1, § 9 VOB/A, Beschreibung der LeistungAbschnitt 1, § 10 VOB/A, VergabeunterlagenAbschnitt 1, § 11 VOB/A, AusführungsfristenAbschnitt 1, § 12 VOB/A, Vertragsstrafen und BeschleunigungsvergütungenAbschnitt 1, § 13 VOB/A, Verjährung der MängelansprücheAbschnitt 1, § 14 VOB/A, SicherheitsleistungAbschnitt 1, § 15 VOB/A, Änderung der VergütungAbschnitt 1, § 16 VOB/A, Grundsätze der Ausschreibung und der Informationsübermi...Abschnitt 1, § 17 VOB/A, Bekanntmachung, Versand der VergabeunterlagenAbschnitt 1, § 18 VOB/A, Angebotsfrist, BewerbungsfristAbschnitt 1, § 19 VOB/A, Zuschlags- und Bindefrist…Anlage 1 VOB/A, Hinweise für die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen ...
VOB/A 2006 - Bauleistungsvergabe-Bestimmungen
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von BauleistungenBundesrechtTitel: Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von BauleistungenNormgeber: BundAmtliche Abkürzung: VOB/AGliederungs-Nr.: [keine Angabe]Normtyp: VerwaltungsvorschriftVom 20. März 2006 (BAnz. Nr. 94a vom 18. Mai 2006)Red. Anm.: Bekanntmachung der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB Teile A und B) vom 31. Juli 2009 (BAnz. Nr. 155a vom 15. Oktober 2009): "[...] Die VOB Teil A Ausgabe 2009 wird den Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 20. März 2006 (BAnz. Nr. 94a vom 18. Mai 2006) ersetzen, und die VOB Teil B Ausgabe 2009 wird den Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 4. September 2006 (BAnz. Nr. 196a vom 18. Oktober 2006) ersetzen. Die Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 2 der VOB Teil A wird durch eine entsprechende Verweisung in der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge für EU-Bauaufträge verbindlich vorgeschrieben. Die Änderung der Vergabeverordnung wird zurzeit von der Bundesregierung vorbereitet. Die Abschnitte 3 und 4 der VOB Teil A Ausgabe 2006 sind nicht mehr anzuwenden. Die materiellen Vergaberegeln für die Sektorenauftraggeber sind im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und in der Sektorenverordnung (SektVO) vom 23. September 2009 (BGBl. I S. 3110) zu finden. Die Regelungen des Abschnitts 1 der VOB Teil A gelten für Vergaben öffentlicher Auftraggeber bei Bauaufträgen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 100 Absatz 1 GWB. Die Verpflichtung zur Anwendung des Abschnitts 1 der VOB/A und der Teile B und C der VOB ergibt sich aus der Bundeshaushaltsordnung, den Landeshaushalts- oder Gemeindehaushaltsordnungen. Zur Wahrung der einheitlichen Geltung der Neufassung der VOB Teil A soll erst zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung der Vergabeverordnung auch die Anwendung des Abschnitts 1 der VOB Teil A vorgeschrieben werden.Die Neufassung der VOB Teile A und B wird im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen vom Deutschen Institut für Normung e. V. (DIN) herausgegeben werden. Einzelheiten der Änderungen ergeben sich aus den anliegenden Hinweisen zur VOB Teile A und B Ausgabe 2009." Bekanntmachung des Sofortpakets zur Anpassung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) an zwingende Änderungen durch neue EU-Vergaberechtrichtlinien (2004/17/EG und 2004/18/EG) und das ÖPP-Beschleunigungsgesetz - VOB/A Ausgabe 2006 -Das anliegende vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) erarbeitete Sofortpaket zur Anpassung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) an zwingende Änderungen durch neue EU-Vergaberechtrichtlinien (2004/17/EG und 2004/18/EG) und das ÖPP-Beschleunigungsgesetz - VOB/A Ausgabe 2006 - wird hiermit bekannt gegeben, ist aber von den öffentlichen Auftraggebern noch nicht anzuwenden.Mit dem Sofortpaket werden die zwingenden Änderungen der EU-Richtlinie über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge (Richtlinie 2004/18/EG der Kommission vom 31. März 2004, ABl. EU Nr. L 134/114 vom 30. April 2004) sowie der EU-Richtlinie zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (Richtlinie 2004/17/EG, ABl. EU Nr. L 134/1 vom 30. April 2004) und das ÖPP-Beschleunigungsgesetz umgesetzt.Weiterhin erfolgt die Öffnung der VOB/A für die Anerkennung des Nachweises auftragsunabhängiger Eignungskriterien mittels Eintragung in die Liste präqualifizierter Bauunternehmen.Die VOB/A Ausgabe 2006 ersetzt den Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 12. September 2002 (BAnz. Nr. 202a vom 29. Oktober 2002).Die Anwendung der Vorschriften der Abschnitte 2 bis 4 der VOB/A wird durch eine entsprechende Verweisung in der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge für EU-Bauaufträge verbindlich vorgeschrieben. Die Änderung der Vergabeverordnung wird zur Zeit von der Bundesregierung vorbereitet. (1)Die Regelungen des Abschnitts 1 der VOB/A gelten für Vergaben öffentlicher Auftraggeber bei Bauaufträgen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 100 Abs. 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Die Verpflichtung zur Anwendung des Abschnitts 1 der VOB/A und der Teile B und C der VOB ergibt sich aus der Bundeshaushaltsordnung, den Landeshaushalts- oder Gemeindehaushaltsordnungen.Zur Wahrung der einheitlichen Geltung der Neufassung der VOB/A soll erst zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderung der Vergabeverordnung auch die Anwendung des Abschnitts 1 der VOB/A vorgeschrieben werden. (1)Die Neufassung der VOB/A wird im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen vom Deutschen Institut für Normung e.V. (DIN) als DIN 1960 herausgegeben werden.Einzelheiten der Änderungen ergeben sich aus den anliegenden Hinweisen zur VOB/A Ausgabe 2006.Inhaltsübersicht (2)Abschnitt Abschnitt 1 Basisparagraphen Bauleistungen 1Grundsätze der Vergabe2Arten der Vergabe3Einheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen 4Leistungsvertrag, Stundenlohnvertrag, Selbstkostenerstattungsvertrag 5Angebotsverfahren 6Mitwirkung von Sachverständigen 7Teilnehmer am Wettbewerb 8Beschreibung der Leistung 9Vergabeunterlagen 10Ausführungsfristen 11Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen 12Verjährung der Mängelansprüche 13Sicherheitsleistung 14Änderung der Vergütung 15Grundsätze der Ausschreibung und der Informationsübermittlung 16Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen17Angebotsfrist, Bewerbungsfrist 18Zuschlags- und Bindefrist 19Kosten20Form und Inhalt der Angebote21Eröffnungstermin22Prüfung der Angebote23Aufklärung des Angebotsinhalts24Wertung der Angebote25Aufhebung der Ausschreibung26Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote27Zuschlag28Vertragsurkunde29Vergabevermerk 30Nachprüfungsstellen 31Baukonzessionen 32 Anforderungen an die Geräte, die für den elektronischen Empfang der Anträge auf Teilnahme und der Angebote verwendet werdenAnhang ITechnische SpezifikationenAnhang TS Abschnitt 2 Basisparagraphen mit zusätzlichen Bestimmungen nach der Richtlinie 2004/18/EG Bauleistungen 1Verpflichtung zur Anwendung der a-Paragraphen 1aGrundsätze der Vergabe2Arten der Vergabe 3Arten der Vergabe 3aEinheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen 4Leistungsvertrag, Stundenlohnvertrag, Selbstkostenerstattungsvertrag 5Angebotsverfahren 6Mitwirkung von Sachverständigen 7Teilnehmer am Wettbewerb 8Teilnehmer am Wettbewerb 8aBeschreibung der Leistung9Vergabeunterlagen10Vergabeunterlagen10aAusführungsfristen11Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen 12Verjährung der Mängelansprüche13Sicherheitsleistung 14Änderung der Vergütung15Grundsätze der Ausschreibung und der Informationsübermittlung16Anforderungen an Teilnahmeanträge16aBekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen17Vorinformation, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen17aAngebotsfrist, Bewerbungsfrist18Angebotsfrist, Bewerbungsfrist 18aZuschlags- und Bindefrist 19Kosten20Form und Inhalt der Angebote21Form der Angebote21aEröffnungstermin22Prüfung der Angebote23Aufklärung des Angebotsinhalts24Wertung der Angebote25Wertung der Angebote25aAufhebung der Ausschreibung26Mitteilung über den Verzicht auf die Vergabe26aNicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote27Nicht berücksichtigte Bewerbungen27aZuschlag28Bekanntmachung der Auftragserteilung28aVertragsurkunde29Vergabevermerk 30Vergabevermerk30aNachprüfungsstellen31Nachprüfungsbehörden31aBaukonzessionen 32Baukonzessionen 32aMelde- und Berichtspflichten33a Anforderungen an die Geräte, die für den elektronischen Empfang der Anträge auf Teilnahme und der Angebote verwendet werdenAnhang ITechnische SpezifikationenAnhang TS Abschnitt 3 Basisparagraphen mit zusätzlichen Bestimmungen nach der Richtlinie 2004/17/EG Bauleistungen 1Verpflichtung zur Anwendung der b-Paragraphen 1aGrundsätze der Vergabe2Schutz der Vertraulichkeit2bArten der Vergabe 3Arten der Vergabe 3bEinheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen 4Leistungsvertrag, Stundenlohnvertrag, Selbstkostenerstattungsvertrag 5Rahmenvereinbarung 5bAngebotsverfahren 6Mitwirkung von Sachverständigen 7Teilnehmer am Wettbewerb 8Teilnehmer am Wettbewerb 8bBeschreibung der Leistung 9Beschreibung der Leistung 9bVergabeunterlagen 10Vergabeunterlagen 10bAusführungsfristen 11Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen 12Verjährung der Mängelansprüche 13Sicherheitsleistung 14Änderung der Vergütung 15Grundsätze der Ausschreibung und der Informationsübermittlung 16Anforderungen an Teilnahmeanträge 16bBekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen 17Aufruf zum Wettbewerb 17bAngebotsfrist, Bewerbungsfrist 18Angebotsfrist, Bewerbungsfrist 18bZuschlags- und Bindefrist 19Kosten20Form und Inhalt der Angebote21Form der Angebote21bEröffnungstermin22Prüfung der Angebote23Aufklärung des Angebotsinhalts24Wertung der Angebote25Wertung der Angebote25bAufhebung der Ausschreibung26Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote27Mitteilungspflichten27bZuschlag28Bekanntmachung der Auftragserteilung28bVertragsurkunde29Vergabevermerk 30Nachprüfungsstellen 31Nachprüfungsbehörden 31bBaukonzessionen 32Baukonzessionen 32bAufbewahrungs- und Berichtspflichten 33b Anforderungen an die Geräte, die für den elektronischen Empfang der Anträge auf Teilnahme und der Angebote verwendet werden Anhang ITechnische SpezifikationenAnhang TS Abschnitt 4 Vergabebestimmungen nach der Richtlinie 2004/17/EG (VOB/A-SKR) Bauleistungen, Geltungsbereich1 SKRDiskriminierungsverbot, Schutz der Vertraulichkeit2 SKRArten der Vergabe3 SKRRahmenvereinbarung4 SKRTeilnehmer am Wettbewerb5 SKRBeschreibung der Leistung6 SKRVergabeunterlagen7 SKRInformationsübermittlung, Vertraulichkeit der Teilnahmeanträge und Angebote8 SKRAufruf zum Wettbewerb9 SKRAngebotsfrist, Bewerbungsfrist10 SKRWertung der Angebote11 SKRMitteilungspflichten12 SKRBekanntmachung der Auftragserteilung13 SKRAufbewahrungs- und Berichtspflichten14 SKRVergabekammer15 SKR Anforderungen an die Geräte, die für den elektronischen Empfang der Anträge auf Teilnahme und der Angebote verwendet werden Anhang I Technische Spezifikationen Anhang TS Anlage Hinweise für die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) Ausgabe 2006Anlage 1(1) Red. Anm.:Die Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 23. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2334) ist nach ihrem Artikel 2 Absatz 1 am 1. November 2006 in Kraft getreten.(2) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
Abschnitt 1 VOB/A, Basisparagraphen