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Timestamp: 2016-10-25 15:36:09
Document Index: 154280218

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 312', 'Art. 42', 'Art. 108']

1C_192/2015 (10.04.2015)
1C_192/2015 � � Urteil vom 10. April 2015
B.________, c/o Sozialamt der Stadt B�lach, Feldstrasse 99, 8180 B�lach,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 24. M�rz 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
A.________ erstattete Mitte 2014 gegen B.________, Sozialberater, B�lach, Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs. Das Statthalteramt �berwies die Anzeige anfangs August 2014 zust�ndigkeitshalber an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland. Per 23. September 2014 wurde das Verfahren an die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich abgetreten. Diese �berwies die Sache auf dem Dienstweg dem Obergericht des Kantons Z�rich zur weiteren Behandlung. Dessen III. Strafkammer hat der Staatsanwaltschaft mit Beschluss vom 24. M�rz 2015 die Erm�chtigung zur Strafverfolgung (Untersuchungser�ffnung/Nichtanhandnahme) mangels Vorliegens eines Anfangsverdachts auf eine strafbare Handlung des Beamten nicht erteilt.
Mit vom 8. April 2015 datierter Eingabe, die indes bereits am 7. April 2015 der Post �bergeben worden ist, f�hrt A.________ Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, die verlangte Strafuntersuchung sei an die Hand zu nehmen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Dabei pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen.
Der Beschwerdef�hrer �bt ganz allgemein Kritik am angefochtenen Beschluss sowie am angezeigten Beamten. Dabei stellt er der dem obergerichtlichen Beschluss zugrunde liegenden Begr�ndung im Wesentlichen auf appellatorische Weise, jedoch im Lichte der genannten formellen Erfordernisse in rechtlicher Hinsicht nicht zureichend, seine Sicht der Dinge gegen�ber. Indes legt er hinsichtlich der obergerichtlichen Erw�gungen, mit welcher die Verhaltensweise des Beschwerdegegners im Lichte des Straftatbestands von Art. 312 StGB einl�sslich gew�rdigt wird (angefochtener Beschluss S. 3 ff. E. II.3/4), nicht rechtsgen�gend dar, inwiefern durch diese Erw�gungen bzw. den Beschluss selbst im Ergebnis Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt worden sein soll.
Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten. Der genannte Mangel ist offensichtlich, weshalb �ber die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Bei den gegebenen Verh�ltnissen kann davon abgesehen werden, f�r das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben.
Lausanne, 10. April 2015