Source: http://www.jurablogs.com/2011/02/04/superillu-nur-unwesentlich-abgewandelte-marke
Timestamp: 2017-04-29 19:38:31
Document Index: 77649815

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 49', '§ 26', '§ 26', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 26', 'EuG', 'EuG']

BlogsRechtslupeFebruar 2011SUPERIllu – die nur unwesentlich abgewandelte MarkeDer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke durch eine unwesentlich abgewandelte Markenform (§ 26 Abs. 3 S. 1 MarkenG) steht es nicht entgegen, dass der Markeninhaber eine weitere Marke registriert hat, die der abgewandelten Form hochgradig ähnlich, aber nicht mit ihr identisch ist.Nach § 49 Abs. 1 S. 1 MarkenG tritt Löschungsreife einer Marke wegen Verfalls ein, wenn die Marke nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht gemäß § 26 MarkenG benutzt worden ist. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne von § 26 Abs. 1 MarkenG setzt voraus, dass die Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, im Inland ernsthaft benutzt worden ist, es sei denn, dass berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung vorliegen.Allerding genügt aber die Benutzung des Zeichens “SUPER illu “, um den Verfall der Marke “ILLU” zu vermeiden.Es handelt sich hierbei nicht nur um eine rein werktitelmäßige, sondern auch um eine markenmäßige Benutzung. Gerade der Umstand, dass Titel- und Markenschutz unterschiedliche Zielrichtungen haben, spricht dafür, dass in der Benutzung eines Zeichens als Titel eines Druckerzeugnisses nicht nur ein Hinweis zur Unterscheidung des Werks von anderen, sondern auch ein Hinweis auf die betriebliche Herkunft dieses Erzeugnisses liegen kann. Dass ein solcher Fall hier gegeben ist, ist wegen des erheblichen, langdauernden kommerziellen Erfolges der Zeitschrift “SUPER illu ” anzunehmen. Die Annahme entspricht dem anerkannten Erfahrungssatz, dass der Verkehr die Verwendung eines Begriffs umso eher als namens- oder zeichenmäßig ansieht, je mehr der Begriff ihm bereits als Namens- oder Warenkennzeichnung – sei es auch eines anderen als des konkreten Benutzers – bekannt ist.Die Benutzung von “SUPER illu” stellt eine rechtserhaltende Benutzung der Streitmarke “ILLU” dar ...Zum vollständigen Artikel18 LeserMarkenserviceblog:RE-DESIGN von Wort-/Bildmarken oder Bildmarken12 LeserDas Blog für Markenrecht:OLG Naumburg – “illu” für Zeitschriften nicht schutzfähig80 LeserOBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte:BMW Plakette darf als Ersatzteil nicht von Drittanbietern vertreiben werden35 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Levi’s: Redesign gefährdet Bestand der Marke31 LeserMarkenserviceblog:Porsche, Cayman und Plastikschuhe13 LeserRechtslupe:Keine Markennutzung per Werbegeschenk58 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht: keine Verwechslungsgefahr zwischen “Open Air” und “Legacy Open Air” (BPatG...30 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!10 verwandte ArtikelOLG Karlsruhe: Benutzung der Marke „ILLU“ durch „SUPER illu“OLG Karlsruhe: Die Marke “Illu” wird durch den Vertrieb der Zeitschrift “SUPERIllu” rechtserhaltend benutztBGH: EuGH-Vorlage zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken – Stofffähnchen II – PROTIRechtserhaltende Benutzung von MarkenBGH legt dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken vor"Proti" auch als Markenteil gültigBenutzungszwang im Markenrecht: Bundesgerichtshof (BGH) legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von
Marken vorBGH legt diverse Fragen zur rechtserhaltenen Benutzung von Marken dem EuGH zur Entscheidung vorKasperltheater bei der „Augsburger Puppenkiste“ - Der BGH zur rechtserhaltenden Benutzung von MarkenRechtserhaltende Benutzung – § 26 Abs. 3 S. 2 MarkenG vs. EuGH BainbridgeÜber den ArtikelVeröffentlicht February 4, 2011 6:59am im Blog Rechtslupe.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Wirtschaftsrecht, Marke, Markennutzung, Inland, ZeitschriftenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer Zeugenbeistand: Wozu eigentlich?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deReichsbürgermeisterin im Amt? Disziplinarverfahren eingeleitetvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenPhilipp Lahm: Wenn ein Aprilscherz nach hinten losgehtvon Corinna Vom Berg / sportrechtblog.dePanoramafreiheit – und der AIDA-Kussmundvon RechtslupeEuGH verkennt Rechtsnatur des Streamensvon Klaus Graf / ArchivaliaAls nächstes lesen - bislang 64 Leser:Zwangsprostitution statt Menschenhandel