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Timestamp: 2016-10-23 18:04:32
Document Index: 358872087

Matched Legal Cases: ['Art. 308', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 54', 'Art. 48', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 55', 'Art. 9', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 273', 'BGE', 'BGE', 'Art. 274', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 145', 'Art. 145', 'Art. 145', 'Art. 145', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 274', 'Art. 55', 'Art. 63', 'Art. 274', 'Art. 152', 'Art. 156']

5C.10/2007 (03.05.2007)
5C.10/2007 /bnm
Berufungskl�gerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Auer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Franz Bischofberger,
pers�nlicher Verkehr mit dem Kind,
Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen (II. Zivilkammer) vom 27. November 2006.
X.________ und Y.________ sind die unverheirateten Eltern der beiden Kinder S.________ (Jahrgang 1998) und T.________ (Jahrgang 2002). Anf�nglich lebten sie zusammen. Als Y.________ im April 2003 die gemeinsame Wohnung verliess, verblieben die Kinder in der Sorge der Mutter.
Mit Beschluss vom 17. Dezember 2004 erm�chtigte die Vormundschaftsbeh�rde A.________ Y.________, den Sohn S.________ zun�chst am ersten und dritten Sonntag im Monat und nach Ablauf eines halben Jahres am ersten Sonntag sowie am dritten Wochenende im Monat zu sich auf Besuch zu nehmen und mit ihm zwei Wochen Ferien im Jahr zu verbringen. Ferner wurde Y.________ berechtigt erkl�rt, die Tochter T.________ am ersten Sonntag im Monat zu sich auf Besuch zu nehmen. Gleichzeitig ordnete die Vormundschaftsbeh�rde eine Erziehungsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB �ber die beiden Kinder an und ernannte Z.________, den Vater von X.________, zum Beistand.
Die von X.________ gegen den Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde eingereichte Beschwerde wies das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen am 27. Juni 2005 ab.
Am 27. November 2006 wies das Kantonsgericht St. Gallen (II. Zivilkammer) eine Berufung von X.________ ebenfalls ab.
Mit eidgen�ssischer Berufung beantragt X.________, den kantonsgerichtlichen Entscheid aufzuheben und Y.________ (dem Berufungsbeklagten) kein Besuchsrecht einzur�umen. Ausserdem ersucht die Berufungskl�gerin darum, ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Das Bundesgericht pr�ft die Rechtsmittelvoraussetzungen frei und von Amtes wegen, ohne an die Auffassungen der Parteien gebunden zu sein (BGE 132 III 291 E. 1 S. 292 mit Hinweis).
2.1 Angefochten ist die Regelung des pers�nlichen Verkehrs des Berufungsbeklagten mit den Kindern der Parteien. Die Berufung ist daher ohne weiteres zul�ssig (Art. 44 lit. d OG). Sie wurde rechtzeitig eingelegt und richtet sich gegen den Entscheid der letzten kantonalen Instanz. Auf die Berufung ist somit ebenfalls aus der Sicht von Art. 54 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 OG einzutreten.
2.2 Die Berufungsantr�ge sind zu begr�nden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Das bedeutet, dass der Berufungskl�ger bzw. die Berufungskl�gerin sich mit den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid auseinander zu setzen und darzulegen hat, inwiefern dieser bundesrechtswidrig sein soll (BGE 121 III 397 E. 2a S. 400).
2.3 Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung im Berufungsverfahren die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz zugrunde zu legen, es sei denn, sie seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder beruhten auf einem offensichtlichen Versehen (Art. 63 Abs. 2 OG). Vorbehalten bleibt auf Grund von Art. 64 OG ausserdem die Erg�nzung eines unvollst�ndigen Sachverhalts. Anderweitige Ausf�hrungen gegen die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz sind unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c letzter Satz OG). F�r die Kritik an der Beweisw�rdigung ist die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) gegeben (Art. 43 Abs. 1 zweiter Satz OG).
2.4 Ermessensentscheide kantonaler Instanzen �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn Umst�nde nicht in Betracht gezogen worden sind, die h�tten beachtet werden m�ssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 130 III 571 E. 4.3 S. 576 mit Hinweisen).
Eltern, denen die pers�nliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unm�ndige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen pers�nlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Dieser dient in erster Linie dem Interesse des Kindes, ist aber zugleich auch ein Recht und eine Pflicht des betroffenen Elternteils. Oberste Richtschnur f�r die Ausgestaltung des pers�nlichen Verkehrs ist immer das Kindeswohl, das anhand der Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 131 III 209 E. 5 S. 212 mit Hinweisen). In der Entwicklung des Kindes sind dessen Beziehungen zu beiden Elternteilen wichtig, da sie bei seiner Identit�tsfindung eine entscheidende Rolle spielen k�nnen (dazu BGE 130 III 585 E. 2.2.2 S. 590 mit Hinweisen).
Wird das Wohl des Kindes durch den pers�nlichen Verkehr gef�hrdet, �ben die Eltern ihn pflichtwidrig aus, haben sie sich nicht ernsthaft um das Kind gek�mmert oder liegen andere wichtige Gr�nde vor, so kann ihnen das Recht auf pers�nlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB). Gef�hrdet ist das Wohl des Kindes, wenn dessen ungest�rte k�rperliche, seelische oder sittliche Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist. Erforderlich ist auf Grund des Gebots der Verh�ltnism�ssigkeit, dem Verweigerung oder Entziehung des pers�nlichen Verkehrs als Kindesschutzmassnahme unterliegen, dass der dargelegten Bedrohung nicht durch geeignete andere Vorkehren begegnet werden kann. Im Interesse des Kindes darf ein Elternteil vom pers�nlichen Verkehr mit ihm nur dann g�nzlich ausgeschlossen werden, wenn die nachteiligen Auswirkungen des pers�nlichen Kontakts sich nicht anderweitig in f�r das Kind vertretbaren Grenzen halten lassen (BGE 122 III 404 E. 3b S. 407 mit Hinweisen).
Das Kantonsgericht erkl�rt, die Ordnung des pers�nlichen Umgangs des Berufungsbeklagten mit den Kindern bilde Gegenstand eines seit langem bestehenden Konflikts zwischen den Parteien. In den ersten Monaten nach der Trennung habe der Berufungsbeklagte noch regelm�ssige Kontakte mit den Kindern zu pflegen vermocht. Als sich dann Schwierigkeiten eingestellt h�tten, habe er die Vormundschaftsbeh�rde um eine verbindliche Regelung ersucht. Vermittlungsbem�hungen seien bisher gescheitert. W�hrend die Berufungskl�gerin an der grunds�tzlichen Motivation des Berufungsbeklagten zweifle, sich f�r das Wohlergehen der Kinder einzusetzen, und ihm vorhalte, es kaum geschafft zu haben, eine Vater-Kind-Beziehung aufzubauen, werfe der Berufungsbeklagte der Berufungskl�gerin vor, das Verfahren hinauszuz�gern, bis ihm die Kinder immer st�rker entfremdet seien.
Alsdann h�lt die Vorinstanz daf�r, das Verfahren sei ohne weitere Abkl�rungen oder Befragungen abzuschliessen. Es seien keine im Wohl der Kinder liegenden Gr�nde ersichtlich, den pers�nlichen Kontakt zwischen dem Berufungsbeklagten und ihnen einzuschr�nken oder gar aufzuheben. Allein die Tatsache, dass es dem Beistand bisher nicht gelungen sei, eine tragende Beziehung zwischen dem Berufungsbeklagten und den beiden Kindern herbeizuf�hren, d�rfe nicht zur Resignation verleiten. Je l�nger der Kontakt unterbleibe, desto schwieriger werde es, einen solchen wieder herzustellen. Die von der Vormundschaftsbeh�rde getroffene Regelung sehe einen stufenweisen Aufbau der Kontakte vor und differenziere zwischen S.________ und der noch kleineren T.________. Schaffe es die Berufungskl�gerin, den Kindern zu erlauben, den Vater zu besuchen, ohne deswegen ihre Liebe zu verlieren, k�nne es dem Berufungsbeklagten mit der notwendigen Geduld gelingen, im direkten Kontakt das Vertrauen der Kinder wieder zu gewinnen. Sei dieser erste Schritt getan, st�nden tageweise Besuche von S.________, jedes zweite Mal in Begleitung der kleineren Schwester, beim Berufungsbeklagten nichts entgegen. Sinnvoll erscheine auch, wenn die Aus�bung des Umgangsrechts nach einem halben Jahr durch die Vormundschaftsbeh�rde �berpr�ft und bei positivem Verlauf wie vorgesehen ausgedehnt werde.
5.1 Den Ausf�hrungen des Kantonsgerichts h�lt die Berufungskl�gerin vorab entgegen, es sei Tatsache und aktenm�ssig ausgewiesen, dass S.________ eine klare Abwehrhaltung gegen�ber seinem Vater zeige. Dieses tats�chliche Vorbringen findet in den vorinstanzlichen Feststellungen keine St�tze. Dass diese unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen w�ren, ist nicht dargetan, und es deutet auch nichts auf ein offensichtliches Versehen hin. Das Vorbringen der Berufungskl�gerin hat mithin als neu zu gelten und ist deshalb unbeachtlich (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).
5.2 Darin, dass das Kantonsgericht trotz Abwehrhaltung von S.________ nicht habe abkl�ren lassen, ob das Wohl der Kinder bei der Aus�bung eines Besuchsrechts tats�chlich gef�hrdet sei oder nicht, erblickt die Berufungskl�gerin sodann eine Verletzung der Offizialmaxime, die hier zur Anwendung gelange. Indem die Vorinstanz davon abgesehen habe, das von ihr beantragte kinderpsychologische Gutachten einzuholen, habe sie ausserdem ihren Anspruch auf Abnahme beantragter Beweise missachtet.
5.2.1.1 Die Berufungskl�gerin weist in der Begr�ndung ihrer R�ge der Verletzung der Offizial- bzw. Untersuchungsmaxime wohl auf die - von der Vorinstanz nicht festgestellte - Abwehrhaltung von S.________ hin, geht aber letztlich offensichtlich selbst davon aus, dass mit einem kinderpsychologischen Gutachten die Qualit�t der Vater-Kind-Beziehung (auch bez�glich der Tochter T.________) und deren Eignung als Grundlage f�r die Einr�umung des verlangten Besuchsrechts h�tte von Amtes wegen abgekl�rt werden m�ssen.
Gem�ss der - Anordnungen �ber Kinder im Scheidungsprozess ihrer Eltern betreffenden - Bestimmung von Art. 145 Abs. 1 ZGB erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen und w�rdigt die Beweise nach freier �berzeugung. N�tigenfalls zieht es Sachverst�ndige bei und erkundigt sich bei der Vormundschaftsbeh�rde oder einer in der Jugendhilfe t�tigen Stelle (Art. 145 Abs. 2 ZGB). Die in Art. 145 Abs. 1 ZGB zum Ausdruck gebrachte Untersuchungsmaxime gilt nicht nur f�r s�mtliche Kinderbelange im Scheidungsprozess, sondern grunds�tzlich f�r alle Zivilverfahren, die unm�ndige Kinder betreffen (Thomas Sutter/Dieter Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Z�rich 1999, N. 9 zu Art. 145 ZGB; vgl. auch BGE 130 I 180 E. 3.2 S. 183). Sie kommt ebenfalls in einem Verfahren der vorliegenden Art zum Tragen.
Sind Fragen rund um den pers�nlichen Verkehr zwischen einem Elternteil und seinem Kind zu beantworten, so liegt der Entscheid dar�ber, ob allenfalls ein kinderpsychiatrisches oder kinderpsychologisches Gutachten einzuholen sei, im pflichtgem�ssen Ermessen des Gerichts. L�sst der massgebliche Sachverhalt sich auf andere Weise abkl�ren, verst�sst der Verzicht auf ein Gutachten nicht gegen Bundesrecht (Urteil 5C.22/2005 vom 13. Mai 2005, E. 2.2, ver�ffentlicht in: FamPra.ch 2005, S. 951 f. mit Hinweisen).
5.2.1.2 Nach den Feststellungen des Kantonsgerichts, das S.________ angeh�rt hat, sind keine Gr�nde ersichtlich, die es zum Wohl der Kinder gebieten w�rden, den pers�nlichen Kontakt zwischen dem Berufungsbeklagten und ihnen einzuschr�nken oder gar zu verhindern. Mit ihrer Bemerkung, das bisherige Scheitern des Beistands, eine tragende Beziehung zwischen dem Berufungsbeklagten und den Kindern herbeizuf�hren, d�rfe nicht zur Resignation verleiten, bringt die Vorinstanz zum Ausdruck, dass sie die Schwierigkeiten gerade im Fehlen solcher Beziehungen sieht. Diese Betrachtungsweise findet ihre Best�tigung im weiteren Hinweis, dass es umso schwieriger werde, einen Kontakt wieder aufzubauen, je l�nger ein solcher unterbleibe.
5.2.1.3 Die dargelegten tats�chlichen Feststellungen des Kantonsgerichts sind f�r das Bundesgericht verbindlich, zumal auch hier keine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften dargetan ist und nichts auf ein offensichtliches Versehen hindeutet. Wenn die Vorinstanz auf Grund ihrer W�rdigung der tats�chlichen Gegebenheiten zum Schluss gelangte, sie verf�ge �ber eine hinreichende Grundlage zur Beurteilung des Begehrens des Berufungsbeklagten auf Einr�umung eines Besuchsrechts und weitere Abkl�rungen, namentlich die Einholung eines Gutachtens, seien nicht erforderlich, liegt darin keine Verletzung der Untersuchungsmaxime (dazu BGE 114 II 200 E. 2b S. 201).
5.2.2 Soweit die Berufungskl�gerin geltend macht, das Kantonsgericht habe ihren Anspruch auf Abnahme von Beweisen missachtet, r�gt sie dem Sinne nach eine Verletzung von Art. 8 ZGB. Diese in erster Linie die Verteilung der Beweislast regelnde Bestimmung verleiht der belasteten Partei einen bundesrechtlichen Anspruch auf Abnahme von Beweisen, die zum Nachweis rechtserheblicher Tatsachen - nach Massgabe des kantonalen Prozessrechts frist- und formgerecht - anerboten worden sind. Das Bundesrecht bestimmt indessen nicht, wie der Sachrichter das Ergebnis der Beweiserhebungen zu w�rdigen habe, und verbietet ihm somit namentlich nicht, einem beantragten Beweismittel auf Grund einer vorweggenommenen Beweisw�rdigung, weil er seine �berzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abkl�rungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu �ndern verm�chten, die Tauglichkeit abzusprechen (dazu BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f.; 129 III 18 E. 2.6. S. 24 f., mit Hinweisen). Wie dem oben (E. 5.2.1.3) Ausgef�hrten zu entnehmen ist, beruht der Verzicht der Vorinstanz, ein kinderpsychologisches Gutachten einzuholen, auf einer antizipierten Beweisw�rdigung. Diese h�tte einzig mit staatsrechtlicher Beschwerde (Willk�rbeschwerde) angefochten werden k�nnen.
5.3 Die Berufungskl�gerin bringt des Weiteren vor, der angefochtene Entscheid verletze Art. 274 Abs. 2 ZGB. Dem Berufungsbeklagten sei der pers�nliche Verkehr mit den Kindern zu verweigern, da er sich nicht ernsthaft um diese gek�mmert habe, obschon sie ihm mehrfach mitgeteilt habe, dass er gegen Voranmeldung die Kinder jederzeit sehen k�nne. Die Berichte des Beistands vom 7. Februar 2006 und vom 22. Mai 2006 belegten wie schon der am 23. M�rz 2004 von U.________ erstellte Abkl�rungsbericht, dass der Berufungsbeklagte nicht ernsthaft um eine Kontaktaufnahme mit seinen beiden Kindern bem�ht gewesen sei, nicht vermocht habe, beispielsweise an Geburtstagen, Weihnachten oder Ostern mit kleinen Aufmerksamkeiten aufzuwarten, und nicht in der Lage sei, den Kindern Konstanz zu bieten. In Anbetracht der angef�hrten Gegebenheiten sei von der Einr�umung eines Besuchsrechts abzusehen.
Die angef�hrten tats�chlichen Vorbringen der Berufungskl�gerin finden in den Feststellungen der Vorinstanz keine St�tze. Sie sind neu (Art. 55 Abs. 1 lit. c letzter Satz und Art. 63 Abs. 2 OG) und deshalb unbeachtlich. Mithin ist der R�ge der Verletzung von Art. 274 Abs. 2 ZGB die Grundlage entzogen.
5.4 Die Berufungskl�gerin bringt auch sonst nichts vor, was das dem Berufungsbeklagten zugesprochene Besuchsrecht dem Grundsatze nach oder in seiner Ausgestaltung als bundesrechtswidrig erscheinen liesse.
Soweit auf die Berufung einzutreten ist, ist sie nach dem Gesagten abzuweisen. Sie erschien unter den dargelegten Umst�nden von vornherein als aussichtslos. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist daher abzuweisen (vgl. Art. 152 Abs. 1 OG), und die Gerichtsgeb�hr ist ausgangsgem�ss der Berufungskl�gerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist und dem Berufungsbeklagten demnach keine Kosten erwachsen sind, entf�llt die Zusprechung einer Parteientsch�digung.
Das Gesuch der Berufungskl�gerin, ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, wird abgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird der Berufungskl�gerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen (II. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.