Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/24/bgh-bundesgerichtshof-legt-gerichtshof-europaeischen-union-frage-urheberrechtlichen
Timestamp: 2017-05-28 18:43:58
Document Index: 39990847

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BGH: Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des “Framing” vor
BlogsNIETZER & HÄUSLERMai 2013BGH: Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des “Framing” vorNormal 021false false falseDE X-NONE X-NONE/* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:”Normale Tabelle”; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:”"; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:11.0pt; font-family:”Calibri”,”sans-serif”; mso-ascii-font-family:Calibri; mso-ascii-theme-font:minor-latin; mso-hansi-font-family:Calibri; mso-hansi-theme-font:minor-latin; mso-bidi-font-family:”Times New Roman”; mso-bidi-theme-font:minor-bidi; mso-fareast-language:EN-US;} Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich zugänglich sind, im Wege des “Framing” in seine eigene Internetseite einbindet.Die Klägerin, die Wasserfiltersysteme herstellt und vertreibt, ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen Film mit dem Titel “Die Realität” herstellen, der sich mit der Wasserverschmutzung befasst. Sie ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Film. Der Film war – nach dem Vorbringen der Klägerin ohne ihre Zustimmung – auf der Videoplattform “YouTube” abrufbar.Die beiden Beklagten sind als selbständige Handelsvertreter für ein mit der Klägerin im Wettbewerb stehendes Unternehmen tätig. Sie unterhalten jeweils eigene Internetseiten, auf denen sie für die von ihnen vertriebenen Produkte werben. Im Sommer 2010 ermöglichten sie den Besuchern ihrer Internetseiten, das von der Klägerin in Auftrag gegebene Video im Wege des “Framing” abzurufen ...Zum vollständigen Artikel51 LeserNIETZER & HÄUSLER:Urheberrechtsverletzung durch “Framing” von geschützen Inhalten in eigenes Internetangebot56 LeserNIETZER & HÄUSLER:Lizenznehmerin für “Davidoff” Parfüm klagt gegen eBay-Verkauf von Produktfälschungen46 LeserNIETZER & HÄUSLER:China: Die Wirksamkeit einer festen Gewinnverteilungsregel im Rahmen eines Gesellschaft...58 LeserNIETZER & HÄUSLER:Hard-Rock Cafe – Unterlassungsklage Marken- und Bildrechte57 LeserNIETZER & HÄUSLER:UK: Vorsicht bei Side letters – diese sind nicht immer einklagbar20 LeserNIETZER & HÄUSLER:China: Rechte an geistigem Eigentum55 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“17 LeserATN–Rechtsanwälte:Bundesgerichtshof legt Frage des “Framings” dem EuGH vor.10 verwandte ArtikelEUGH-VORLAGE ZUR ZULÄSSIGKEIT DES „FRAMING“ – BGHKann denn Straming rechtswidrig sein ? Das Redtube-DilemmaEU-Halterdatenaustausch in Deutschland umgesetztBGH: Framing zulässig, wenn der Rechtsinhaber die geschützen Inhalte für alle Internetnutzer zugänglich machtBGH: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"BGH: Einbettung urheberrechtlich geschützter Inhalte per Framing zulässig, wenn diese mit Zustimmung des Rechteinhabers auf einer Drittplattform für alle Internetnutzer veröffentlicht wurdeFraming stellt keine Urheberrechtsverletzung dar, wenn die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sindBGH: Stellt das sog. Framing von urheberrechtlich geschützten Werken Dritter ohne deren vorherige Einwilligung eine Urheberrechtsverletzung
dar? / Öffentliches Zugänglichmachen von fremden YouTube-VideosBGH: EuGH hat über urheberrechtliche Zulässigkeit des „Framing“ vorab zu entscheidenFraming fremder InternetseitenÜber den ArtikelVeröffentlicht May 24, 2013 5:00am im Blog NIETZER & HÄUSLER.ThemenGesellschaftsrecht, Bundesgerichtshof, Framing, Youtube, Pressemeldung, Nietzer & Häusler, Europäische Union, Urheberrechtliche ZulässigkeitTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer fehlgeschlagene Einsatz der Feuerwehr – viel Rauch um nichts …von Mietrechtsblog.de - Rechtsanwälte Höfle & SauerTOP-Anwalt 2017: Zum 5. Mal in Folgevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deMutmaßliche Reichsbürgerin fordert 26 Millionen Euro von Gerichtvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenNein, die spinnen nicht!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deFinanzamt will vollstrecken – Was tun?von Matthias Trinks / NWB Experten BlogAls nächstes lesen - bislang 108 Leser:TOP-Anwalt 2017: Zum 5. Mal in Folge