Source: https://lucamatej.de/node/6
Timestamp: 2020-01-25 12:26:39
Document Index: 109720196

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 353', '§ 12', '§ 1']

AGB | Luca Matej
- nachfolgend: „Plattform“ genannt –
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Plattform und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Plattform stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Die Rolle des Anbieters beschränkt sich auf das Anbieten der Plattform und der Erbringung von Serviceleistungen. Auf der Plattform können Bildungsdienstleister ihre Leistungen/Kurse anbieten (nachstehend auch als „Anbieter“ bezeichnet), die von Nutzern der Plattform gebucht werden können (nachstehend auch als „Buchender“ bezeichnet). Die Zahlungsabwicklung zwischen Anbieter und Buchendem erfolgt über die Plattform. Verträge über die vorgestellten Leistungen kommen allein zwischen dem Anbieter und dem Buchenden zustande. Anbieter und Buchender werden auch beide als Kunden bezeichnet.
§ 2 Vertragsschluss Buchung
(1) Die online dargestellten Angebote sind unverbindlich.
(2) Der Buchende kann aus den vorgestellten Angeboten einen Kurs auswählen und über das Buchungstool in einem Kalender freie Termine sehen. Zur verbindlichen Buchung ist zunächst eine Registrierung für die Plattform notwendig. Diese erfolgt über unser Portal durch klicken auf den Button „registrieren“. Im Rahmen der Registrierung ist eine gültige E-Mailadresse anzugeben und ein Passwort zu wählen sowie der Name und die Anschrift anzugeben. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise bestätigt werden. Zur erfolgreichen Beendigung des Registrierungsprozesses erhält der Buchende eine E-Mail, um die E-Mail-Adresse zu bestätigen. Der Buchende ist verpflichtet, die Zugangsdaten keinen Dritten zugänglich zu machen.
(3) Um den Buchungsvorgang zu durchlaufen, klickt der Buchende auf den Button „Zur Kasse“. Dort kann er seine persönlichen Daten eingeben bzw. überprüfen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zur Beauftragung des ausgewählten Kurses zur ausgewählten Zeit und zum angezeigten Preis beim ausgewählten Anbieter ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Buchende die Daten jederzeit einsehen (hierzu kann die Vergrößerungsfunktion des Internetbrowsers hilfreich sein) und durch entsprechende Eingabe ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Buchende durch Setzen eines entsprechenden Hakens diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(4) Die Plattform schickt daraufhin dem Buchenden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Buchung nochmals aufgeführt wird und die der Buchende über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Buchung des Buchenden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande. Der Anbieter hat die Plattform mit der Abgabe der Annahmeerklärung bevollmächtigt. Eine Annahmeerklärung erfolgt innerhalb von 5 Tagen, entweder
a) mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) die dem Buchenden zugeht, oder
b) durch Lieferung der Ware bzw. Erbringung der Leistung an den Buchenden oder
Spätestens bei Beginn der Durchführung der gebuchten Leistungen, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Buchenden von dem Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung) oder übergeben. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Der Zeitpunkt der Leistungsausführung durch den Anbieter ergibt sich aus dem Buchungswunsch des Buchenden, vorherige Zahlung des geschuldeten Preises vorausgesetzt.
(1) Die Preisangaben verstehen sich als Endpreise einschließlich etwaig anfallender gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Leistungserbringung nur gegen Vorkasse. Als Zahlungsmöglichkeit besteht die Möglichkeit der Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe.
(3) Die Zahlung erfolgt mit schuldbefreiender Wirkung an die Plattform. Die Plattform setzt insoweit den Zahlungsdienstleister Stripe ein, welcher den Betrag, abzüglich einer mit dem Anbieter vereinbarten Provision, an den Anbieter weiterleitet.
§ 5 Gewährleistung/Garantie
Der Anbieter haftet nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
(1) Auf der Plattform ist eine Bewertungsfunktion integriert, mit der Anbieter bewertet werden können. Die Bewertung wird mit dem frei gewählten Benutzernamen veröffentlicht.
(1) Die inhaltliche Ausgestaltung von Kursbeschreibungen, Profilen und Angeboten obliegt allein dem jeweiligen Anbieter. Die Plattform wird nicht Partei eines zwischen dem Anbieter und dem Buchenden geschlossenen Vertrages.
Im Übrigen gelten für die Haftung der Plattform die nachfolgenden Beschränkungen.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Plattform, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Plattform nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Plattform, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 8 Firmenfeiertag am 12. April (Luca Matěj´s Familientag)
Der 12. April eines jeden Jahres gilt als betriebsinterner Familientag von Luca Matĕj. An diesem Tag können Anfragen seitens Luca Matĕj daher nicht beantwortet werden. Alle Bildungspartner wie auch Kursteilnehmer sind herzlich dazu eingeladen, diesen Tag mit uns zu feiern und ihren Familien zu widmen.
§ 9 Sonderregelungen für Anbieter
Nur gegenüber Anbietern gelten die folgenden Zusatzbestimmungen:
(1) Wer auf unserer Plattform ein Profil erstellen und Kurse anbieten möchte, muss sich zuvor registrieren, was nur für Unternehmer möglich ist. Die Registrierung erfolgt über die entsprechende Schaltfläche in unserem Hauptmenü. Im Rahmen der Registrierung sind Vor- und Nachname des Ansprechpartners, die korrekte Firmierung sowie Anschrift und eine gültige E-Mail-Adresse und ein Passwort anzugeben sowie diese AGB zu akzeptieren.
(2) Vor Abschicken der Registrierung kann der Anbieter die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Registrierungsdaten werden unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Anbieter ist verpflichtet, die Zugangsdaten keinen Dritten zugänglich zu machen. Nach Abschicken der Registrierung erhält der Anbieter eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Registrierung.
(4) Der Anbieter ist zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet.
(5) Der Anbieter verpflichtet sich die Mindeststandards der Plattform einzuhalten. Diese sind:
Didaktische und fachliche Kompetenz: Es besteht sowohl ein didaktisch begründeter Lehrplan sowie fachliche wie auch didaktische Kompetenz seitens der Bildungsangebot-Verantwortlichen. Die Prüfung erfolgt anhand des Vorhandenseins einer didaktischen Ausbildung, Fachkenntnis und Erfahrung. Bei Vorhandensein einer staatlichen Anerkennung als Bildungseinrichtung wird diese als Referenz bestätigt.
Qualitätsmanagement: Als Qualitätsmanagement wird im Rahmen der AGB der beständige Einsatz für Verbesserungen definiert. Dies beinhaltet zum einen die Sicherstellung eines geregelten Vertrags-, Kommunikations- und Kursablaufs, zum anderen die Überprüfung und Korrektur von Missständen. Jeder Anbieter ist hierzu verpflichtet. Eine Überprüfung durch die Plattform erfolgt laufend unter anderem anhand der zugegangenen Bewertungen, durch persönliche Prüfung wie auch durch staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtung.
Schnelle Rückmeldung: Alle Anbieter verpflichten sich zu unmittelbaren Rückmeldungen von Anfragen innerhalb zweier Werktage (08:00 Uhr – 17:00 Uhr). Explizit ausgenommen ist der 12. April eines jeden Jahres, dieser gilt als Feiertag der Plattform.
Schulungsräume und -orte: Die Schulungsräume bzw. -orte müssen einem ungestörten Lernumfeld und dem Ausbildungsziel entsprechen.
Optional eine kostenfreie Stornierung nach der ersten Unterrichtsstunde: Dem Buchenenden wird das Recht eingeräumt, nach der Absolvierung der ersten Unterrichtsstunde einen Kurs ohne Folgekosten zu stornieren. Entsprechende Kurse werden nach Bekanntgabe durch den Anbieter an die Plattform entsprechend gekennzeichnet.
(6) Auf Anfordern der Plattform wird der Anbieter der Plattform die erforderlichen Unterlagen zu einer Identitätsprüfung zukommen lassen, dazu gehören insbesondere der Personalausweis des Gewerbeinhabers oder dessen Vertretungsorgane sowie ggf. die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.
B. Preisangaben / Zahlungsbedingungen
(1) Sofern im Einzelfall nicht explizit anders ausgewiesen gelten sämtliche Preisangaben der Plattform als netto-Preis zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Zahlungsanforderungen der Plattform sind sofort fällig. Der offene Betrag ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
C. Leistungen der Plattform
(1) Nach erfolgreicher und von der Plattform bestätigten Registrierung ist die Nutzung der Plattform grundsätzlich gebührenfrei möglich, Kosten fallen nur bei erfolgreichen Vertragsabschlüssen wie folgt an: die Anbieter zahlt bei erfolgreicher Buchung durch einen Buchenden eine Provision in Höhe von 9,7 % des erzielten (netto) Preises.
Keine Provision wird berechnet, bzw. eine bereits belastete Provision wird zurückerstattet, wenn der Buchende nach Absolvierung der ersten Unterrichtsstunde den Kurs storniert, oder aufgrund eines gesetzlichen Widerrufsrechts den geschlossenen Vertrag widerruft (letzteres gilt jedoch nur, wenn der Buchende vom Anbieter den Buchenden ordnungsgemäß über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts belehrt hat.)
Weiterhin behält sich die Plattform vor, gewisse optionale, kostenpflichtige Zusatzpakete anzubieten, die über die Plattform gebucht werden können; sofern dort nichts anderes angegeben ist, handelt es sich um Monatspakete, die sich jeweils automatisch um einen Monat verlängern, wenn diese nicht mit einer Frist von 3 Tagen vor Ende der Laufzeit gekündigt werden.
(2) Der Buchende zahlt mit schuldbefreiender Wirkung an die Plattform. Die Plattform setzt insoweit den Zahlungsdienstleister Stripe ein, welcher jeden Zahlungseingang, abzüglich der Provision, innerhalb von höchstens 2 Wochen an den Anbieter weiterleitet.
(3) Die Plattform wird als Vertreter für den Anbieter tätig, um im Namen des Anbieters Buchungen ausschließlich über die Plattform zu akzeptieren. Hierzu ermächtigt der Anbieter die Plattform.
D. Erstellung von Profilen / Kursbeschreibungen
(1) Der Anbieter kann im eingeloggten Bereich durch entsprechende Auswahl Kurse einstellen und ein Profil verwalten (nachfolgend „Inserat“ genannt)
(2) Die inhaltliche Gestaltung des Inserats liegt in der alleinigen Verantwortung des Anbieters. Insbesondere ist sicherzustellen, dass das Inserat einschließlich etwaigen Bild- und Videomaterials gegen keine gesetzlichen Vorschriften, wie zum Beispiel Bestimmungen des Urheberrechts oder zwingende Jugendschutzvorschriften verstößt.
(3) Die Plattform ist berechtigt unangebrachte Inhalte von Inseraten zu entfernen sowie den entsprechenden Anbieter zu sperren.
(5) Der Anbieter stellt die Plattform auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen die Plattform aufgrund eines Verstoßes gegen gesetzliche Regelungen geltend gemacht werden, soweit dieser Anspruch auf ein Inserat des Anbieters zurückzuführen ist. Die Freistellung umfasst sämtliche hieraus resultierenden Kosten, einschließlich einer angemessenen Rechtsverteidigung. Insbesondere wird der Anbieter die Plattform bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, wie etwa eidesstattlichen Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen unterstützen und darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen den Anbieter selbst geltend gemacht werden. Weitergehende Ansprüche gegen den Anbieter, wie insbesondere Schadensersatzansprüche, bleiben ausdrücklich vorbehalten.
E. Pflichten der Anbieter
(1) Inserate, die durch den Anbieter eingestellt werden, sind rechtsverbindlich. Bei Zustandekommen eines Vertrages mit dem Buchenden ist der Anbieter zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung verpflichtet.
(2) Anbieter die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern anbieten oder Waren verkaufen, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das Bestehen oder Nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu belehren.
(3) Es ist untersagt, einen auf der Plattform eingestellten Anfrage unter Umgehung der Plattform abzuwickeln.
(1) Die Mitgliedschaft als registrierter Kunde ist zeitlich unbeschränkt. Der Kunde kann die Mitgliedschaft jederzeit selbst mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen beenden, in dem er uns von diesem Wunsch informiert.
(2) Die Plattform ist ebenfalls ohne Angabe von Gründen berechtigt, einen Kunden von der Teilnahme auszuschließen oder den Dienst insgesamt einzustellen. Insofern ist eine Kündigungsfrist von 6 Wochen zu beachten.
(3) Unberührt bleibt für beide Seiten das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund.
Die Plattform beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung und die Ihnen zustehenden Rechte (Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung oder Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit) finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen, die wir Ihnen bei Ihrer ersten Kontaktaufnahme zur Verfügung stellen.
§ 12 Schlussbestimmungen, Streitbeilegung
(1) Auf Verträge zwischen dem Kunden und der Plattform findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die für 76863 Herxheim zuständigen Gerichte für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@lucamatej.de