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Timestamp: 2016-10-23 01:36:47
Document Index: 346795959

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 14', 'Art. 2', 'Art. 8', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 21']

129 V 678. Auszug aus dem Urteil i.S. S. gegen IV-Stelle des Kantons Aargau und Versicherungsgericht des Kantons Aargau
Art. 8 al. 1 et 2, art. 21 al. 1 LAI; art. 2 al. 1 et 2 OMAI; ch. 13.05* de l'annexe � l'OMAI; ch. 1019 et ch. 13.05.5* de la Circulaire de l'Office f�d�ral des assurances sociales concernant la remise des moyens auxiliaires par l'assurance-invalidit� (CMAI): Efficacit� de la r�adaptation. L'exigence quantitative d'efficacit� de la r�adaptation de 10% au moins postul�e par le chiffre 13.05.5* CMAI doit �tre interpr�t�e en relation avec la r�gle g�n�rale du chiffre 1019 CMAI. Il s'agit, partant, d'un taux indicatif duquel on peut s'�carter lorsque les circonstances le justifient et non d'un minimum absolu. Ainsi consid�r�e, la concr�tisation de l'exigence l�gale d'efficacit� de la r�adaptation par la voie d'instructions n'est pas critiquable. Consid�rants � partir de page 68
1.1.1 Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 IVG hat der Versicherte im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren er unter anderem f�r die Aus�bung der T�tigkeit in seinem Aufgabenbereich bedarf. In Art. 21 Abs. 4 IVG wird der Bundesrat erm�chtigt, n�here Vorschriften zu erlassen. Diese Befugnis zur Rechtssetzung ist in Art. 14 IVV an das Eidgen�ssische Departement des Innern (EDI) subdelegiert worden. Das EDI hat in Ziff. 13.05* HVI Anhang angeordnet, dass der Treppenlift als Hilfsmittel f�r die T�tigkeit im Aufgabenbereich notwendig sein muss (Art. 2 Abs. 2 HVI). Des Weitern unterliegt eine Hilfsmittelversorgung den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen gem�ss Art. 8 IVG (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Eingliederungswirksamkeit; SVR 1999 IV Nr. 27 S. 84 Erw. 3c in fine; vgl. BGE 122 V 214 Erw. 2c). Diese unbestimmten Rechtsbegriffe hat die Verwaltung durch Weisungen konkretisiert (vgl. BGE 123 V 152 Erw. 2 mit Hinweis). Dabei ist zu beachten, dass Verwaltungsverordnungen eine - f�r das Gericht nicht verbindliche - Auslegungshilfe sind (BGE 127 V 61 Erw. 3a, BGE 126 V 68 Erw. 4b, 427 Erw. 5a, BGE 125 V 379 Erw. 1c, je mit Hinweisen) und als solche keine gen�gende Grundlage abgeben, um zus�tzliche einschr�nkende materiellrechtliche Anspruchserfordernisse aufzustellen, die im Gesetz nicht enthalten sind (BGE 126 V 427 Erw. 5a mit Hinweis; SVR 1999 IV Nr. 15 S. 44 Erw. 3b).
1.1.2 Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat die Anspruchsvoraussetzungen f�r einen Treppenlift gem�ss Ziff. 13.05* HVI Anhang unter anderem dahin gehend konkretisiert, dass durch das Hilfsmittel mindestens eine Leistungssteigerung um 10% erm�glicht werden muss (Ziff. 13.05.5* des Kreisschreibens �ber die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung [KHMI], g�ltig ab 1. Februar 2000). Diese Ziffer verweist im Zusammenhang mit der Eingliederungswirksamkeit auf Rz 1019 KHMI, wonach kostspielige Hilfsmittel f�r T�tigkeiten im Aufgabenbereich nur abgegeben werden k�nnen, wenn die Arbeitsf�higkeit beachtlich gesteigert oder erhalten werden kann (in der Regel mindestens 10% gem�ss Haushaltsabkl�rung).
2. 2.1 Die Vorinstanz hat die ablehnende Verf�gung der IV-Stelle gesch�tzt, da diese aufgrund des Abkl�rungsberichts vom 15. Mai 2001 davon habe ausgehen k�nnen, dass der Einbau eines Treppenliftes zu einer Leistungssteigerung von 9% f�hre, womit die gem�ss Ziff. 13.05.5* KHMI vorausgesetzte minimale Eingliederungswirksamkeit von 10% nicht erreicht sei. Die Beschwerdef�hrerin ist demgegen�ber der Ansicht, dass eine Steigerung von mindestens 11% - eher sogar deutlich mehr - zu erwarten sei (...)
2.2 Vorinstanz und Verwaltung haben sich f�r ihren Entscheid prim�r auf das KHMI - eine Verwaltungsweisung - abgest�tzt. Somit ist zun�chst die Rechtm�ssigkeit der Voraussetzung einer minimalen Steigerung der Eingliederungswirksamkeit um 10% gem�ss Ziff. 13.05.5* KHMI zu pr�fen.
Die in der - unter anderem speziell f�r Treppenlifte konzipierten - Ziff. 13.05.5* KHMI statuierte quantitative Eingliederungswirksamkeit ist infolge des darin enthaltenen Verweises im Zusammenhang mit der allgemeinen Regelung in Rz 1019 KHMI auszulegen. Sie ist nicht als absolutes Minimum zu verstehen, sondern hat vielmehr als Richtmass zur Beurteilung der Beachtlichkeit zu gelten, das Abweichungen im Einzelfall zug�nglich ist. Die weisungsm�ssig verlangte Verbesserung um mindestens 10% ist eine f�r Hebeb�hnen, Treppenlifte sowie Beseitigung oder Ab�nderung von baulichen Hindernissen (Ziff. 13.05* HVI Anhang) als in der Regel kostspielige Vorkehren zul�ssige Konkretisierung der in Art. 8 Abs. 1 IVG f�r alle Massnahmen der Invalidenversicherung vorgesehenen Eingliederungswirksamkeit, die leistungsspezifisch unterschiedlich ist (vgl. MEYER-BLASER, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 84).
123 V 152,
126 V 68 suite... ,
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