Source: https://publikationen.fgg-elbe.de/massnahmenprogramm/2-grundlagen.html
Timestamp: 2020-08-07 01:41:26
Document Index: 179772597

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 4', '§ 29', '§ 30', 'Art. 4', '§ 30']

2 Grundlagen - Publikationen der FGG Elbe
1Anlass und Ziel
3Strategien zur Erreichung des „guten“ Zustandes
3.1Überregionale Strategien zum Erreichen der Umweltziele
3.2Schutzgebiete
3.3Meeresumweltschutz
3.4Anpassungsstrategien an den Klimawandel
4Maßnahmen
4.1Grundlegende Maßnahmen
4.2Umsetzung weiterer grundlegender Maßnahmen
4.3Grundlegende Maßnahmen nach Art. 11 Abs. 3 a) bis l)
4.4Wirkung der grundlegenden Maßnahmen
4.4.1Reduzierung der Belastungen aus Punktquellen
4.4.2Reduzierung der Belastungen aus diffusen Quellen
4.4.3Reduzierung der Belastungen durch Wasserentnahmen
4.4.4Reduzierung der Belastungen durch Abflussregulierungen und morphologische Veränderungen
4.5Ergänzende Maßnahmen
4.6Fortschritte gegenüber dem Maßnahmenprogramm 2009
4.7Auswertung der festgelegten Maßnahmen
4.8Zusatzmaßnahmen
4.9Maßnahmen in Schutzgebieten
5Umsetzung
5.1Zuständigkeiten
5.2Finanzierungsinstrumente
5.3Überwachung
5.4Unsicherheiten
M1:LAWA-BLANO Maßnahmenkatalog
M2:Maßnahmen für OWK - bezogen auf Koordinierungsräume - Übersicht
M3:Maßnahmen für GWK - bezogen auf Koordinierungsräume - Übersicht
M4:Maßnahmenfestlegung für Wasserkörper und Bewirtschaftungszeitraum
Grundsätzlich ist für eine zielgerichtete Maßnahmenplanung zur Verbesserung des Gewässerzustands sicherzustellen, dass bei der Auswahl der Maßnahmen die Ursache für Defizite im Gewässer bekannt ist und die Maßnahmen bestmöglich auf Behebung dieser Defizite ausgerichtet sind. Der aktuelle Zustand des Wasserkörpers ist durch das Monitoring bekannt und kann bei der Maßnahmenableitung berücksichtigt werden. Der in der wasserwirtschaftlichen Praxis stets berücksichtigte Grundsatz der Maßnahmenplanung wird im Rahmen der WRRL-Umsetzung als sogenannter DPSIR-Ansatz bezeichnet. „DPSIR“ steht für: „driver – pressure – state – impact – response“, also für die Betrachtung umweltrelevanter Aktivitäten, daraus resultierender Belastung, dem korrespondierenden Zustand des Gewässers bzw. den Auswirkungen der Belastung im Gewässer und der passenden Reaktion (= Maßnahme).
Bei diesem Konzept handelt es sich um einen übergreifenden Planungsansatz, der auf Grund der Möglichkeit vielfältiger Belastungen oftmals nicht alleinig für die Planung von Einzelmaßnahmen geeignet ist. Die Ergebnisse der Überprüfung nach dem DPSIR-Ansatz können jedoch auf Ebene der Flussgebiete Informationen zur Beurteilung der Effizienz von Maßnahmen und zielgerichteten Einsatz der zur Verfügung stehenden Finanzmittel liefern. Der CIS-Leitfaden Nr. 3 – „Analysis of Pressures and Impacts“ (Europäische Kommission 2003) enthält zur DPSIR-Methode in der Belastungs- und Auswirkungsanalyse folgende erläuternde Tabelle, die nachstehend zur weiteren Verdeutlichung in der deutschen Übersetzung wiedergegeben ist:
Tabelle 2.1: Terminologie der Belastungs- und Auswirkungsanalyse
D Verursacher (Umweltrelevante Aktivität „driver“) eine menschliche Aktivität, die möglicherweise eine Auswirkung auf die Umwelt hat (z. B. Landwirtschaft, Industrie)
P Belastung („pressure“) der direkte Effekt einer menschlichen umweltrelevantenAktivität (z. B. ein Effekt, der zu einer Abflussveränderung oder einer Veränderung der Wasserqualität führt)
S Zustand (“state”) die Beschaffenheit eines Wasserkörpers als Ergebnis sowohl natürlicher als auch menschlicher Faktoren (z. B. physikalische, chemische und biologische Eigenschaften)
I Auswirkung („impact“) die Auswirkung einer Belastung auf die Umwelt (z. B. Fischsterben, Veränderung des Ökosystems)
R Reaktion (“response” = keytype measures (KTM)) die Maßnahmen, die zur Verbesserung des Zustands eines Wasserkörpers ergriffen werden (z. B. Einschränkung der Entnahmen, Begrenzung der Einleitung aus Punktquellen, Umsetzung einer guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft)
Im Zuge der Überprüfung und Aktualisierung der Bestandsaufnahme 2013 erfolgt die Einschätzung der Zielerreichung bis 2021 (Risikoanalyse). Für Wasserkörper, die laut Risikoanalyse die Umweltziele gemäß WRRL bis 2021 voraussichtlich nicht erreichen, sind geeignete Maßnahmen vorzusehen (response) bzw. die Inanspruchnahme von Ausnahmen nach Art. 4 (4)/(5) WRRL bzw. § 29/§ 30 WHG zu prüfen. Ziel der Maßnahmenplanung ist es, die jeweilige Beeinträchtigung und/oder Belastung so zu vermindern, dass die Umweltziele der WRRL bzw. die Bewirtschaftungsziele nach WHG unter Inanspruchnahme von Fristverlängerungen bis 2021, spätestens jedoch bis 2027, erreicht werden können. Im Rahmen der Maßnahmenplanung werden, bezogen auf Wasserkörper, genau die Maßnahmen (-arten) ausgewählt, die geeignet sind, um im Hinblick auf die vorhandenen Belastungen und den festgestellten Gewässerzustand eine Verbesserung zu erzielen.
Die Auswahl und Prüfung der Maßnahmen erfolgt belastungsbezogen. Im WFD Reporting Guidance 2016, Version Nr. 6.0.1 vom 23.09.2015 (Europäische Kommission, 2015) sind in Kapitel 10 und den zugehörigen Anhängen für den DPSIR-Ansatz folgende EU-weit geltenden Auflistungen sowie eine Zuordnung zwischen Belastungen und Maßnahmen (Annex 3) vorgegeben:
„List of 12 drivers“ (Annex 1)
„List of 56 pressures“ (Annex 1 und 2)
„List of 18 impacts“ (Annex 1)
„List of 25 keytype measures (KTM)“ (Kapitel 10.1.3 und Annex 3)
In Ausnahmefällen wurden weitere KTM (EU-Schlüsselmaßnahmen) durch Mitgliedstaaten definiert. Deutschland hat mit „Maßnahmen zur Vermeidung oder dem Schutz vor den nachteiligen Auswirkungen anderer anthropogener Aktivitäten“ eine weitere EU-Schlüsselmaßnahme definiert (Nr. 40). Darüber hinaus ist vorgesehen, für die Defizitanalyse (gap analysis) Indikatoren anzugeben. Zumindest soll ein Indikator für die Anzahl bzw. Länge/Fläche der betroffenen Wasserkörper und ein weiterer je nach KTM bzw. Belastung wählbarer oder neu zu definierender Indikator für die Lücke zur Zielerreichung in 2021 (optional zu 2027) angegeben werden. Zudem ist eine Aussage zu treffen, für welchen prozentualen Anteil der Wasserkörper voraussichtlich eine Ausnahme nach Art. 4 (5) WRRL bzw. § 30 WHG in Anspruch genommen wird. Die Angaben zum Zustand werden aus den Monitoring-Ergebnissen übernommen. Sie dienen dazu, den Umfang der Maßnahmen abschätzen zu können.
Im LAWA-Maßnahmenkatalog (LAWA-MNK) sind zur Behebung/Minderung einer spezifischen Belastung geeignete, umsetzbare und kosteneffiziente Maßnahmen zusammengestellt. Der LAWA-MNK bildet die Grundlage für die Erstellung aller Maßnahmenprogramme für deutsche Flussgebietsanteile. Für das Maßnahmenprogramm der FGG Elbe ist die Version des LAWA-MNK vom 24.01.2014 maßgebend. Diese Version wurde um zwei Maßnahmentypen erweitert und um weitere Informationen zur Anwendung des DPSIR-Ansatzes sowie der Synergien zu HWRM-RL und MSRL ergänzt. Der fortgeschriebene LAWA-BLANO MNK ist als Anhang M1 angehängt und zukünftig zu verwenden (LAWA 2015).
Der tabellarischen Ableitung dort ist zu entnehmen, welche grundlegenden und ergänzenden Maßnahmen in Bezug auf die o. g. Belastungen zur Verfügung stehen. Bei der konkreten Auswahl dieser Maßnahmen wird gewährleistet, dass die resultierende Maßnahmenkombination für einen Wasserkörper die kosteneffizienteste ist, d. h. eine möglichst hohe Wirksamkeit bei möglichst geringen Kosten erreicht wird. Grundlagen des Maßnahmenprogramms sind die auf Ebene der Bundesländer durchgeführten Maßnahmenplanungen, z. B. in Form von Berichten, Karten oder Maßnahmentabellen. Für konkrete weitergehende Informationen zur Maßnahmenplanung der Länder wird auf die zuständigen Behörden verwiesen. Informationen zu den zuständigen Behörden sind in Kapitel 10 sowie zu den Internetseiten der Länder zur WRRL im Kapitel 9 des aktualisierten Bewirtschaftungsplans (BP) der FGG Elbe aufgeführt.
Die erforderlichen Maßnahmen werden in den Bundesländern grundsätzlich auf Ebene der typbezogenen und hydrologisch abgegrenzten Wasserkörper geplant und festgelegt. Aufgrund der z. T. geringen Größe und daher hohen Gesamtzahl von Oberflächenwasser- und Grundwasserkörpern in der FGG Elbe werden die Maßnahmen im vorliegenden Programm räumlich gruppiert dargestellt, d. h. das Maßnahmenprogramm ist mit Bezug auf Oberflächengewässer in sog. Planungseinheiten eingeteilt. Diese wurden hydrologisch durch eindeutige Zuordnung der vorhandenen Oberflächenwasserkörper abgegrenzt. Sie werden nicht an Grenzen der Bundesländer geschnitten, sondern erstrecken sich über diese hinweg. Jeder Oberflächenwasserkörper ist eindeutig einer Planungseinheit zugeordnet. Mehrere Planungseinheiten bilden einen Koordinierungsraum.
Eine Ausnahme von der hydrologischen Abgrenzung der Planungseinheiten bilden Staatsgrenzen, da in diesem Fall die Planungseinheiten dort enden. Eine staatenübergreifende Abstimmung wird, soweit erforderlich, vorgenommen. Diese Abstimmung wird durch die bestehenden Grenzgewässerkommissionen gewährleistet.
Die Planungseinheiten des deutschen Teils der Flussgebietseinheit Elbe sind mit ihrer Zugehörigkeit zu den fünf Koordinierungsräumen in Abbildung 2 .1 dargestellt. Eine konkretere Darstellung der Grenzen der Planungseinheiten in den jeweiligen Koordinierungsräumen ist im Kartenanhang des aktualisierten BPs zu finden. Insgesamt wurden 58 Planungseinheiten ausgewiesen. Die Planungseinheiten haben eine Größe zwischen 300 und 5.600 km².
Tabelle 4.1: Auswertung der festgelegten Maßnahmen nach EU-Schlüsselmaßnahmen (KTM) (ohne konzeptionelle Maßnahmen)