Source: http://www.eglam-verein.de/satzung.php
Timestamp: 2018-04-24 08:12:35
Document Index: 356097145

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 1', '§2', '§ 26', '§ 33', '§ 37', '§ 41']

Satzung, von "EGLAM"
Wie wird man es (O.dl.)
Zähler seit
§ 1 Name Ort
Der Name des Vereins lautet „Weltmenschenpartei WMP“. Sie wird später in der Bundesparteienliste eingetragen.
Der Sitz des Vereins ist Bremen. Anschrift
Der Verein wird in die Bundesparteienliste eingetragen.
Der Verein sorgt durch dessen Mitglieder (soweit dazu fähige und bereit) und dem Vorstand dafür, das es allen Menschen auf dieser Welt, begonnen vor der eigenen Haustür, gut* geht.
Das Wohl*2 des Menschen ist ebenso wichtig, wie die Würde nach Art. 1 Grundgesetz.
Es muß im Rahmen der technischen Möglichkeiten, Sorge dafür getragen werden, das es einem jeden Menschen, ungeachtet dessen, was einen Menschen, von einem anderen unterscheidet, wie z.B. Herkunft, Hautfarbe, Alter, Geschlecht, politischen-, oder Glaubensgesinnung, bedingungslos mindestens :
ausreichend gesundes Essen und Trinken, sauberes, fließendes Wasser, vier Wände und ein Dach über den Kopf, Energie für Heizung und Kühlung, medizinische Verpflegung und Vorsorge, freie Bildung zu lesen, schreiben und anderes selbst gewählten, Rechtsberatung und -Vertretung bei Strittigkeiten, Mobilität durch ÖPV (öffentlicher Personen Verkehr – nicht nur Nah), Kommunikationsmöglichkeit, Vermittlung gleichgesinnter (private, politischer, kultureller, oder gewerblicher Natur), Informationszugang, und kulturelle Beteiligung frei zugänglich, oder erschwinglich, erhält,
sowie körperliche und seelische Unversehrtheit (hier spielen auch Mobbing, Beleidigungen, Verleumdungen, Verlächerlichungen, anbrüllen, und Respekt anderen gegenüber eine Rolle) Anerkennung von Leistungen werden, soweit möglich, gesichert, gut geht.
Für diese Dinge soll durch Der Verein immer kostenlos Sorge für jeden Menschen im Rahmen der gesetzlichen und technischen Möglichkeiten, getragen werden. Sprechen irgendwelche Gesetze dagegen, werden diese versucht auf politischem Wege so abgeändert zu werden, dass sie möglich werden. Hierzu wird ebenso nicht vor der Bildung, Erreichung von Verantwortungsübernahme, oder Sanktionen gegenüber dem Vorstandes zurück geschreckt, sollte hiergegen verstoßen werden. Diese werden später per Geschäftsordnung noch genauer bezeichnet und beschrieben.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, menschliche Zwecke im Sinne des Abschnitts »Steuerbegünstigte Zwecke« der Abgabenordnung.
Der Verein wirkt ausschließlich gemeinnützig.
Der Zweck des Vereins ist die Förderung und Wahrung des Wohlergehens* eines jeden Menschen !
Mit anderen Worten – solange ausreichend für alle da ist, soll nie jemand, soviel haben, das es anderen dadurch zwangsläufig schlecht gehen muß, weil nicht mehr ausreichend übrig ist.
Niemand darf einem anderen bevorzugen, solange es irgendeiner Person existenziell schlecht geht.
Dazu wird versucht, das System grundsätzlich so zu verändern, das für diese Dinge gar nicht gesorgt werden muß, sondern das Behörden sich wohlwollend um alle Menschen, die einen Wunsch äußern, kümmern, soweit dies menschlich, wirtschaftlich, sowie technisch, möglich ist. Über die Möglichkeit entscheidet, oder befindet aber nicht die Behörde, sondern mehrere unabhängige Fachleute, welche als Systemkritisch und Menschenwürde achtend, bekannt sind. Diese Fachleute werden von den Mitgliedern in Abstimmung bestimmt.
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch (…)
Aktives angehen bestehender Problem durch Begleitung (z.B. Amtsbegleitung), menschliche und, falls möglich, juristische Beratung, Selbstverwirklichung, oder Verhandlung mit verantwortlichen, und ggf. durch Mediale Wirkung, verantwortliche auf bestehende Missstände hinweisen und daran wirken, diese abstellen zu lassen und den betroffenen Personen wieder Perspektiven zu gestalten, oder selbst gestalten zu lassen. Für Wohnungslose, Wohnungen suchen und vermitteln, oder gar selbst vermieten, falls möglich.
Was möglich ist, wird – ggf. in Kooperation mit anderen, dazu passenden Gruppen – ebenso verwirklicht.
Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt Zwecke für alle Menschen einer Region, vorwiegend jene, welche Bedürftig sind, und denen es noch nicht gut* geht. Alle Mitglieder und Funktionäre, welche sich für andere und dessen Bedürftigkeitswünsche einsetzen, sie umgesetzt zu kriegen, tun dies prinzipiell kostenlos.
Aufwandtsentschädigungen, oder gar Lohnvereinbarungen sind hiervon nicht ausgeschlossen. Lohne sind hier jedoch bis 2.000€ mtl. gedeckelt.
Spenden werden, wenn eingenommen, grundsätzlich nur für – des Vereins zufallenden Aufgaben – verwendet, die dem Ziel des Vereins entsprechen und werden ebenso grundsätzlich registriert und dem Finanzamt, soweit erforderlich, offen gelegt.
Mittel des Verein´s dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Sofern jemand für Der Verein als Belegschaft eingestellt wird, wird keine Vergütung gezahlt, die über dem liegt, das zu einem normalen, guten* Leben (Bsp. Jahr 2014, 2.000,-€ mtl.), nötig ist.
Ein Aufwendungsersatz (beispielsweise für Fahrtkosten etc.) wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Mitglieder des Vereins können sowohl juristische, als auch natürliche Personen werden, welche die Ziele des Vereins nach §2 unterstützen.
Mitgliedsbeiträge werden grundsätzlich ausgeschlossen.
Von des Vereins zu tragende Kosten werden ausschließlich über Spenden, oder sonstige freiwillige, oder staatliche Zuwendungen des Vereins selbst getragen.
Funktionäre, welche die Verantwortung einzelner Aufgaben tragen, Mitglieder durch reine Willenserklärung,
Der schriftliche Antrag auf Erwerb der Mitgliedschaft ist an den Vorstand zu richten.
Die bloße, aber schriftliche, Willenserklärung reicht zur Aufnahme der Mitgliedschaft. Diese muß lediglich vom Vorstand bestätigt werden (oder dessen, dafür beauftragten).
Die Mitgliedschaft endet durch Austritt des Mitgliedes, durch ebenso einfach, schriftlicher Willenserklärung, Ausschluss des Mitgliedes erfolgt ebenso durch den folgenden Punkt 8, und Tod des Mitgliedes.
Der Austritt kann durch das Mitglied nur durch schriftliche Willenserklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von ein Tag erklärt werden.
Der Ausschluss eines Mitgliedes kann unter bestimmten Voraussetzungen, ebenso durch den Vorstand beschlossen werden, wenn dieses Mitglied im Namen des Vereins
gegen die Interessen des Vereins grob verstoßen hat, körperliche Gewalt gegen Gegenstände ausgeübt hat, körperliche, oder seelische Gewalt gegen eine andere Person ausgeübt hat, dauernd und wiederkehrend Sitzungen in einer Form stört, das ein konstruktives voran kommen nicht möglich ist, wiederkehrend beleidigend, denunzierend und anders, dritte schlecht macht, statt zu versuchen, Hilfe an zu bieten, weitere Punkte werden in einer Geschäftsordnung geregelt werden.
Vor dem Beschluss ist das betroffene Mitglied zu hören. Wer versucht, so ein Mitglied aus dem Verein heraus zu drängen, ehe es angehört wurde, wird sodann selbst aus dem Verein ausgeschlossen und mit einem Ordnungsgeld eines zehnten Teiles, dessen monatlichen Gesamteinkommen belegt. Dies wird genauer in der Geschäftsordnung geregelt werden.
Gegen den Beschluss auf Ausschluss kann jede Person bei der nächsten Mitgliederversammlung Beschwerde einlegen.
Auch dies wird per Geschäftsordnung festlegt.
Hier wird ein Gremium zur Klärung einberufen, die den noch zu fassenden Bestimmungen, nach zu kommen hat. Möglich wären hier auch Außenstehende Mediation, die somit objektiv an die Sache gehen können.
Eine Person, welche unrechtmäßig versucht, eine andere schlecht zu machen, ohne davon etwas belegen zu können, und dies durch Anzeige bei der Polizei, oder sonstige, dafür zuständige Stellen in Auftrag zu geben, wird selbst mit einer Strafzahlung von 50% dessen Nettojahreseinkommens sanktioniert.
Diese Einnahme käme dann dem Verein zugute.
Der Rechtsweg bleibt jeder Person, jederzeit offen.
Der Vorstand i. S. d. § 26 BGB besteht aus 1. bis 3. Vorsitzender, plus vier stellvertretende Vorsitzende Die Vorstände (inklusive stellvertretende) bilden gleichzeitig die Kassenwarte.
Der Verein wird durch mindestens drei Vorstandsmitglieder, plus einem Protokollanten, gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung für die Dauer von 10 Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist zulässig. Die Mitglieder des Vorstandes bleiben so lange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt worden ist.
Der Vorstand kann durch Einberufung eine Außerordentlichen Mitgliederversammlung durch mindestens 5 Mitgliedern schriftlich beim Vorstand, innerhalb eines Monats, jederzeit durch berechtigte Begründung von Verstößen gegen die Satzung, beendet werden. Erwiesen falsche Verdächtigungen werden hier ebenso, wie oben erwähnt, sanktioniert. Eine Mitgliedschaft wird hierdurch nicht betroffen.
Der Verein gibt sich eine Geschäftsordnung
Der Vorstand führt Der Vereingeschäfte ehrenamtlich.
Sämtliche Aufgaben des Vorstandes und der Mitgliederversammlung werden in der Geschäftsordnung geregelt.
Die Mitgliedersammlung ist mindestens einmal jährlich durch den Vorstand einzuberufen.
Die Mitgliederversammlung wird je nach Wunsch und Absprache der Mitglieder, einberufen. Mindestens jedoch einmal jährlich (kurz nach Sommerbeginn, bei gutem Wetter).
Die Form der Einladung kann von jedem Mitglied frei gewählt (außer persönlicher Besuch) werden. Es muss allerdings sichergestellt sein, dass jedes Mitglied Kenntnis von der Einladung nehmen kann. Hier reicht jedoch eine email, oder auch eine sms, bzw. soziale Netzwerkmitteilung. Es ist nicht möglich, ausschließlich per E-Mail einzuladen, wenn nicht alle Mitglieder eine E-Mail-Adresse besitzen. Jedes Mitglied wird eingetragen, wie über Versammlungen eingeladen werden soll.
Das Recht der Mitglieder Anträge zu stellen, kann nicht ausgeschlossen werden. Eine spätere Vorraussetzungsbestimmung übers Antragsrecht wird ggf. noch in einer Geschäftsordnung geregelt.
Jede Mitgliederversammlung wählt eine Versammlungsleitung.
die Entgegennahme der Vorstandsberichte, Wahl des Vorstandes, Entlastung des Vorstandes, Satzungsänderungen Auflösung dem Verein Klar ist, dass die Mitgliederversammlung grundsätzlich für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig ist, sofern keine gesonderte Zuständigkeit beispielsweise für den Vorstand, laut Geschäftsordnung, geschaffen wurde. Lediglich oben vordefinierte Grundsätze können nicht geändert werden, die Vorgehensweise jedoch durchaus.
Jedes Mitglied ist stimmberechtigt und muss seine Stimme persönlich abgeben, welches aber nicht zwangsläufig vor Ort sein muß, ist zur Abgabe jedoch nicht verpflichtet. Beschlüsse werden jeweils in einem 3 Stufenabstimmung getätigt. Bei Stimmgleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
Vor einer jeden Abstimmung wird allgemein nach Einsprüchen gefragt. Sind diese alle abgearbeitet, wird im 3 Stufensystem abgestimmt.
Abstimmung der Zahl der Mindestteilnahm an der Abstimmung, unter der gar nicht erst abgestimmt werden mag.
Abstimmung der Zahl, Zustimmung in % der abgegebenen Stimmen nach Punkt 1.
Die eigentliche Abstimmung nach Punkt 2.
Eine grundsätzliche Stimmrechtsübertragung ist nicht möglich, in Einzelfall durch Erklärung jedoch schon. Dies darf jedoch in keiner Weise per Zwang, oder Druck erfolgen.
Satzungsänderung: § 33 BGB: 90% Mehrheit,
Wer sich während eine Mitgliederversammlung ungebührlich verhält, andere beleidigt, durch überlautstark, wiederholendes reden, die als Gewalt gesehen werden kann, wird aus der Versammlung ausgeschlossen. Wer dies Wiederholt macht, auch gänzlich, kann aber dennoch über dritte mitbestimmen. Was überlautstarke Gewalt ist, oder ob etwas als das gewertet werden kann, müssen mindestens 3 Mitglieder bestätigen – gibt es mehr als 50 Mitglieder, müssen dies mindestens 10% der Anwesenden bestätigen. Dieser Absatz ist per Mitgliederversammlung änderbar.
Der Vorstand hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn dies im Interesse des Vereins erforderlich ist oder die Einberufung durch 1/3 der Mitglieder verlangt wird. Sollten mindestens 1/3 aller Mitglieder eine außerordentliche MV wünschen, muß diese laut § 37 BGB, einberufen werden. Darüber hinaus darf das Quorum nicht so weit angehoben werden, dass der gesetzliche Minderheitenschutz umgangen wird.
Der Verein erhebt, speichert und verarbeitet persönliche Daten der Mitglieder nur im satzungsgemäßen und erforderlichen Rahmen und beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Der Verein kann durch einen Beschluss der Mitgliederversammlung (nach § 41 BGB mindestens 3/4tel Mehrheiten) aufgelöst werden. Dieser Beschluss erfordert hier das nicht mehr als 2 Mitglieder, dem widersprechen.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an: Suppenengel, oder Signal of solidarity Satzung verabschiedet am „Datum“ von den unterzeichnenden Personen