Source: http://tgwitten.de/unser-verein/satzung-beitraege/
Timestamp: 2018-04-24 08:29:59
Document Index: 100734498

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 30', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 670', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 19', '§ 26', '§ 26', '§ 19', '§ 17', '§ 19']

Satzung der Turngemeinde Witten von 1848 e. V.
I) Grundsätze
(1) Der am 13. August 1848 gegründete Verein führt den Namen: „Turngemeinde Witten von 1848 e. V.” und hat seinen Sitz in Witten.
(2) Der Verein ist in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Witten unter Nr. VR 391 eingetragen.
(1) Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports, der Kultur und der sportlichen Jugendhilfe.
(2) Der Zweck des Vereins wird insbesondere erreicht durch:
b) Durchführung von Sport und sportlichen Veranstaltungen, Sportkursen, Versammlungen, kulturellen Veranstaltungen, Vorträgen etc.;
c) Aus- und Weiterbildung sowie Einsatz von fachlich qualifizierten und geschulten Übungsleitern, Trainern und Helfern sowie Kampf- und Schiedsrichtern.
§ 2b Eigenständigkeit der Jugend
(1) Besonderen Wert wird auf die Förderung der Jugend gelegt.
(2) Die Jugend führt und verwaltet sich selbst, hat eine eigene Ordnung und entscheidet über die ihr zufließenden Mittel selbst. Ihr Handeln muß mit der Satzung und den Ordnungen des Gesamtvereines übereinstimmen.
(3) Der Hauptjugendwart hat Sitz und Stimme im Hauptvorstand. Das Nähere regelt die Jugendordnung.
(1) Der Verein verfolgt im Rahmen von § 2 dieser Satzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt in erster Linie nichtwirtschaftliche Zwecke. Alle Mittel des Vereins dürfen nur zu satzungsgemäßen Zwecken verwendet werden.
(1) Der Verein ist Mitglied des Deutschen Sportbundes, seiner Verbände und des Stadtsportverbandes (SSV) Witten.
(3) Die Mitglieder des Vereins erkennen durch ihren Beitritt die Satzungen und Ordnungen der Verbände und Bünde gemäß Absatz (1) an und unterwerfen sich diesen Regelungen ausdrücklich.
II) Abteilungen des Vereins
(1) Der Verein ist ein Mehrspartenverein. Er unterhält als solcher eine unbestimmte Anzahl von Abteilungen.
§ 5a Der Verein haftet seinen Mitgliedern gegenüber nicht für die bei der Ausübung des Sports, bei sportlichen Veranstaltungen oder bei einer sonstigen für den Verein erfolgten Tätigkeit, Unfällen Diebstählen oder sonstigen Schädigungen.
(3) Die Abteilungen bzw. der Verein werden im Rechtsgeschäftsverkehr nach außen durch den Abteilungsleiter vertreten, der die Stellung eines besonderen Vertreters nach § 30 BGB hat. Im Innenverhältnis ist der Abteilungsleiter berechtigt, Verpflichtungen für den Verein innerhalb des vom Hauptvorstand genehmigten Abteilungsjahresbudgets (soweit vorhanden) einzugehen; ansonsten ist der Abteilungsleiter berechtigt, Verpflichtungen für den Verein innerhalb der verbleibenden Beträge (d. h. Grund- und Zusatzbeiträge abzüglich der in der Beitragsordnung festgelegten Abführungsbeitäge) seiner Abteilung einzugehen. Darüber hinaus muß der Abteilungsleiter vor Abschluß der Rechtsgeschäfte die Zustimmung des geschäftsführenden Vorstandes einholen.
(4) Löst sich eine Abteilung auf oder gründet eine Abteilung einen neuen, eigenen Verein, so verbleibt sämtliches Vermögen im Verein.
(1) Die Abteilungen können sich im Rahmen dieser Satzung eine eigene Abteilungsordnung geben. Sie wird von der Abteilungsversammlung beschlossen und bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustimmung des Hauptvorstandes.
(2) Jede Abteilung führt mindestens einmal jährlich eine Abteilungsversammlung durch, die durch den Abteilungsleiter oder dessen Stellvertreter einzuberufen ist. Diese muß zeitlich vor der Mitgliederversammlung des Hauptvereines stattfinden.
(3) Die Abteilungsversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren den Abteilungsvorstand. Dieser besteht aus mindestens drei Personen. Bleibt eine Funktion in der Abteilung unbesetzt, so kann der Abteilungsvorstand eine entsprechende kommissarische Besetzung vornehmen. Diese bleibt so lange im Amt, bis eine ordnungsgemäße Neubesetzung durch Wahl durch die Abteilungsversammlung stattgefunden hat.
(4) Aufgabe der Abteilungsleitung ist die eigenverantwortliche Leitung und Führung der Abteilung und die Erledigung bzw. Koordination und Überwachung sämtlicher dabei anfallender Aufgaben (z.B. sportliche Veranstaltungen. Wettkämpfe, Meisterschaften).
(5) Über Sitzungen und Beschlüsse der Abteilungsversammlungen und des Abteilungsvorstandes ist ein Protokoll zu führen, das dem geschäftsführenden Vorstand unaufgefordert binnen zwei Wochen in Abschrift auszuhändigen ist.
III) Mitgliedschaft
(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche Personen sein.
(3) Der Verein unterscheidet Jugendmitglieder, ordentliche Mitglieder (aktiv oder passiv), Ehrenmitglieder und außerordentliche Mitglieder (z. B. Kursteilnehmer).
(4) Ordentliche und Ehrenmitglieder sind aktiv und passiv wahlberechtigt, außerordentliche Mitglieder haben kein Wahl- oder Stimmrecht, Jugendliche nur in ihren Gremien.
(5) Der Verein haftet seinen Mitgliedern gegenüber nicht für Unfälle, Diebstähle oder sonstige Schädigungen, die bei der Ausübung des Sports, bei sportlichen Veranstaltungen oder einer sonstigen für den Verein erfolgten Tätigkeit aufgetreten sind.
(1) Die Mitgliedschaft wird durch einen schriftlichen Aufnahmeantrag vorläufig erworben.
(2) Der Aufnahmeantrag von Minderjährigen bedarf der schriftlichen Zustimmung der gesetzlichen Vertreter.
(3) Die Jugendlichen bedürfen zur Teilnahme und Abstimmung bei der Jugendvollversammlung keiner besonderen Erlaubnis eines Erziehungsberechtigten. Die Zustimmung zum Vereinseintritt ist gleichzeitig die Erlaubnis, Rechte im Verein in vollem Umfang wahrzunehmen.
(4) Die Mitgliedschaft wird endgültig, wenn der Hauptvorstand nicht innerhalb von einem Monat nach Eingang des Aufnahmeantrages schriftlich widerspricht.
c) durch Ausschluß aus dem Verein (vgl. § 11);
Hiermit erlöschen alle Rechte gegenüber dem Verein. Vereinseigene Sachen sind unverzüglich zurück zu geben. Beitragsrückstände sind sofort zu begleichen.
(2) Die Kündigung der Mitgliedschaft (Austritt) ist nur halbjährig zum Ende der Monate Juni, und Dezember möglich. Die Kündigung muß schriftlich bei einer Kündigungsfrist von vier Wochen erfolgen. Es gilt das Datum des Poststempels.
§ 11 Vereinsausschluß & Maßregelungen
(1) Ein Mitglied kann, nach vorheriger Anhörung vom Hauptvorstand, aus dem Verein ausgeschlossen werden:
a) wegen grober Nichterfüllung satzungsgemäßer Verpflichtungen oder grober Mißachtung von Anordnungen der Organe des Vereins;
b) wegen Nichtzahlung von Beiträgen trotz Mahnung (vgl. § 12, Abs. 5)
(2) Gegen diese Entscheidung des Hauptvorstandes ist innerhalb von 2 Wochen seit Mitteilung des Ausschlusses eine Berufung beim Ehrenrat möglich. Dieser entscheidet endgültig. Bis zu dieser Entscheidung bleibt es beim Beschluß des Hauptvorstandes.
(3) Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen Anordnungen der Vereinsorgane verstoßen, können nach vorheriger Anhörung vom Hauptvorstand folgende Maßregelungen verhängt werden:
b) zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und den Veranstaltungen des Vereins;
Maßregelungen sind mit Begründung und Angabe des Rechtsbehelfs auszusprechen.
IV) Rechte und Pflichten der Mitglieder
(1) Es ist von jedem Mitglied ein Vereinsbeitrag (Grundbeitrag) zu entrichten. Über die Festsetzung entscheidet die Mitgliederversammlung.
(2) Die Abteilungen können zur Erfüllung ihrer Aufgaben zusätzliche Mitgliedsbeiträge und Aufnahmegebühren beschließen, die von der Jahreshauptversammlung der Abteilungen festgesetzt werden.
(3) Das Abführen von Vereinsbeiträgen (Grundbeiträgen) regelt die Beitragsordnung
(4) Ehrenmitglieder zahlen keine Beiträge.
(5) Mitglieder, die trotz Mahnung mit ihrer Beitragspflicht länger als ein Jahr im Rückstand sind, können aus dem Verein ausgeschlossen werden.
(6) In besonders begründeten Fällen kann der Hauptvorstand Mitgliedsbeiträge stunden, ganz oder teilweise erlassen. Hierzu ist ein schriftlicher Antrag an den Hauptvorstand zu richten.
(7) Rückständige Beiträge können eingeklagt werden. Bei Vereinswechsel kann eine Freigabe nur erfolgen, wenn alle Verpflichtungen gegenüber dem Verein erfüllt sind.
(8) Einzelheiten zum Beitragswesen des Vereins und der Abteilungen regelt die Beitragsordnung.
V) Verwaltung des Vereins
d) der Vereinsjugendausschuss
(2) Die Aufnahme in Organe des Vereins setzt die Mitgliedschaft im Verein voraus.
(3) Alle Organmitglieder sind ehrenamtlich tätig. Sie erhalten im Rahmen ihrer Tätigkeit keine Vergütung, Aufwandsersatz nach § 670 BGB ist jedoch möglich.
(4) um in die Organe der Gruppen a), b), c)oder e)gewählt zu werden, muß das 18. Lebensjahr erreicht sein.
§ 15 Vermögensverwaltung
(1) Die Vermögensverwaltung obliegt dem Hauptverein. Die Abteilungen besitzen kein eigenes Vermögen. Alle Anschaffungen sind stets Teil des Vereinsvermögens.
(2) Soweit Abteilungen durch verbleibende Beiträge Vermögen schaffen oder geschaffen haben, verwalten sie es im Auftrag des Hauptvereins. Der Hauptverein kann darauf nur Zugriff nehmen mit Zustimmung der jeweiligen Abteilungsversammlung.
(3) Die Abteilungen haben zum Ende eines jeden Geschäftsjahres per 31. 12. umgehend der Hauptkasse einen geprüften Kassenbericht einzureichen zwecks Aufstellung eines gesamten Vermögensberichtes.
§ 16 Inneres und äußeres Erscheinungsbild
(1) Ein einheitliches Erscheinungsbild im Schriftverkehr wird durch diese Satzung festgelegt und ist zu verwenden. Für die Einheitlichkeit im Geschäftsverkehr (Protokolle, Briefe, Homepage etc.) stellt der Geschäftsführer Vorlagen zur Verfügung. Abteilungszusätze sind genehmigt.
(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich, in den ersten drei Monaten des Kalenderjahres, statt. Die Einladung hierzu muss mindestens zwei Wochen vorher durch schriftliche Mitteilung (entweder per Post oder per email), oder durch Aushang am Clubhaus, oder durch Änderung/Ankündigung auf der Homepage, oder durch die örtlichen Zeitungen WAZ und Ruhr Nachrichten erfolgen. Mit der Einladung ist die Tagesordnung bekannt zu geben.
(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich, in den ersten drei Monaten des Kalenderjahres, statt. Die Einladung hierzu muss mindestens zwei Wochen vorher durch schriftliche Mitteilung (entweder per Post oder per email), oder durch Aushang am Clubhaus, oder durch Änderung / Ankündigung auf der Homepage, oder durch die örtlichen Zeitungen WAZ und Ruhr Nachrichten erfolgen. Mit der Einladung ist die Tagesordnung bekannt zu geben.
(3) Der Beschlußfassung durch die Mitgliederversammlung unterliegen:
a) Entgegennahme und Genehmigung der Geschäftsberichte und der Jahresabrechnung über das vergangene Geschäftsjahr;
d) Beschlußfassung über den Haushaltsplan;
e) Wahl des Vorstands;
f) Festlegung des Vereinsbeitrages;
g) Beschluß über die Erhebung einer Umlage;
h) Bestätigung des Ehrenrates, des Hauptjugendwartes und der Abteilungsleiter;
i) Wahl der Kassenprüfer;
j) Wahl eines Versammlungsleiters;
k) Angelegenheiten, die vom Vorstand zur Beratung vorgeschlagen werden;
l) Anträge ordentlicher Mitglieder und Ehrenmitglieder;
n) Beschlußfassung über die Beitragsordnung.
b) auf schriftlichen Antrag von 25 % der stimmberechtigten Mitglieder.
(5) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden vom Schriftführer protokolliert und von diesem und dem Versammlungsleiter unterzeichnet.
(6) Leiter der Mitgliederversammlung ist der 1. Vorsitzende; im Falle seiner Verhinderung ein anderes Vorstandsmitglied, das von der Mitgliederversammlung bestimmt wird.
(7) Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig. Bei der Beschlußfassung entscheidet die Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.
(8) Die Beschlußfassung über den Erwerb, die Veräußerung und jegliche Belastung von Liegenschaften erfordert eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
(9) Abstimmungen erfolgen grundsätzlich offen, auf Antrag ist geheim abzustimmen.
(10) Regelung der Wahlen ist in der Geschäftsordnung festgelegt.
§ 18 Satzungsänderung und Auflösung des Vereins
(1) Satzungsänderungen können nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, wenn mindestens 75 % der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder zustimmen.
(2) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einzuberufenden außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(3) Eine Einberufung einer solchen Veranstaltung darf nur erfolgen, wenn es:
a) der Hauptvorstand mit einer Mehrheit von 75 % seiner stimmberechtigten Mitglieder beschlossen hat oder
(4) Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von 4/5 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
(5) Die Auflösung einer Abteilung gilt sinngemäß.
(6) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks sind Liquidatoren zu bestellen. Das nach Abschluß der Liquidation verbleibende Vereinsvermögen ist bis zu 5 Jahren treuhänderisch zu verwalten. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist sind die Liquidatoren berechtigt das verbleibende Vermögen dann dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen e. V. zur Verfügung zu stellen, der es unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports zu verwenden hat.
§ 19a geschäftsführender Vorstand
(1) Der geschäftsführende Vorstand setzt sich zusammen aus dem 1. Vorsitzenden, dem Geschäftsführer, dem Kassenwart sowie zwei stellvertretenden Vorsitzenden. Dies ist auch der Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Jede Veränderung dieses Vorstandes ist beim Amtsgericht Witten einzutragen.
(2) Je zwei dieser Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam den Verein gerichtlich und außergerichtlich nach außen gemäß § 26 BGB.
(3) Der geschäftsführende Vorstand regelt im Rahmen seiner Gesamtaufgaben die Aufgaben- und Verantwortungsbereiche seiner Mitglieder selbst und gibt sich eine Geschäftsordnung.
(4) Dem geschäftsführenden Vorstand obliegt die Leitung und Verwaltung des Vereins nach innen und außen. Er ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung oder Ordnungen einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind.
(5) Der geschäftsführende Vorstand kann haupt- und nebenamtliches Personal anstellen.
(6) Der geschäftsführende Vorstand ist befugt, an Stelle der anderen Vereinsorgane dringliche Anordnungen zu treffen und unaufschiebbare Geschäfte zu besorgen. Hiervon hat er dem zuständigen Organ in der nächsten Sitzung umfassend Kenntnis zu geben und gegebenenfalls eine Dringlichkeitssitzung der betroffenen Organe zur Unterrichtung einzuberufen.
(7) Sitzungen des geschäftsführenden Vorstands werden vom 1. Vorsitzenden oder einem von ihm beauftragten Stellvertreter einberufen und geleitet.
(8) Der Hauptvorstand ist über die Tätigkeiten des geschäftsführenden Vorstandes laufend zu informieren.
§ 19b Hauptvorstand
b) den Abteilungsleitern oder deren Stellvertretern
d) dem Hauptjugendwart
g) dem Referenten für Öffentlichkeitsarbeit
(1) Der 1. Vorsitzende oder ein Stellvertreter aus dem geschäftsführenden Vorstand berufen die Sitzungen des Hauptvorstandes ein. Der Hauptvorstand tritt zusammen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder drei seiner Mitglieder es beantragen.
(2) Er ist beschlußfähig unabhängig davon, wie viele seiner Mitglieder zu der Sitzung erschienen sind. Von den Sitzungen des Hauptvorstandes fertigt der Schriftführer ein Protokoll an, das an alle Mitglieder des Hauptvorstandes verschickt wird. Innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt besteht die Möglichkeit gegen Beschlüsse schriftlich beim 1. Vorsitzenden Einspruch zu erheben. Bei der folgenden Sitzung des Hauptvorstandes, wird über den betreffenden Punkt in diesem Fall erneut abgestimmt.
(3) Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes ist der Hauptvorstand berechtigt, ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl zu berufen.
(4) Zu den Aufgaben des Hauptvorstandes gehört insbesondere die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
(5) Der Hauptvorstand kann bei Bedarf für sonstige Vereinsaufgaben Ausschüsse bilden, deren Mitglieder er beruft.
(6) Die Abgrenzung der übrigen Vorstandsressorts regelt die Geschäftsordnung.
(1) Der Ehrenrat setzt sich aus den von den Abteilungen in deren Abteilungsversammlungen zu wählenden Mitgliedern zusammen. Jede Abteilung wählt ein Mitglied.
(2) Der Ehrenrat muß aus einer ungeraden Zahl bestehen. Sollte dies nicht der Fall sein, so wird in der Mitgliederversammlung des Hauptvereins noch ein Mitglied hinzu gewählt. Die Ehrenratsmitglieder sollen nicht dem Hauptvorstand angehören.
(3) Sie wählen selbst ihren Ehrenratsvorsitzenden.
(4) Zu den Obliegenheiten des Ehrenrates gehören: Schlichtung von Unstimmigkeiten und Durchführung von Ehrenverfahren.
VI) Sonstige Bestimmungen, Schlußbestimmungen
(2) Alle Vereinsordnungen sind nicht Satzungsbestandteil und werden daher nicht in das Vereinsregister eingetragen.
(1) Diese Satzung wurde am 3. Juli 2001 durch die Mitgliederversammlung beschlossen und tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.
Die vorliegende Satzung wurde durch Beschluss der ausserordentlichen Mitgliederversammlung am 13.05.05 in § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 19 a Absatz 2, Satz 1 geändert.
Witten, den 13.05.05
1.Vorsitzender ( Hartmut Schikora)
2.Vorsitzender ( Hartmut Kalin)
stellv. 2. Vorsitzender ( Markus Ostendorf)
Geschäftsführer ( Christian Hoffmann)
Kassenwart/-in, z.Z. kommissarisch (Jessica Kowalewski)