Source: https://www.reinzeit.com/agb
Timestamp: 2018-03-18 08:03:42
Document Index: 370608166

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 922', '§ 9', '§ 12']

Reinzeit - AGB
office@reinzeit.com
Wir arbeiten ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche für dieses Geschäft und alle weiteren Geschäfte Gültigkeit besitzen, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Diese werden durch Auftragserteilung oder Annahme einer Auftragsbestätigung anerkannt. Etwaige Einkaufsbedienungen des Käufers gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden.
Falls nicht anders vereinbart, ist die Zahlung unserer Lieferung sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Bei Versand, ist die Zahlung unserer Lieferung per Vorkasse fällig. Zahlungen mit Wechsel oder Schecks gelten erst mit der Einlösung als erfüllt. Bei Zahlungsverzug werden - abgesehen von weiteren Ansprüchen - Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. verrechnet. Außerdem sind anfallende Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
Wir leisten für unsere Produkte eine Garantie von 6 Monaten. Die Rechnung gilt als Garantieschein. Während der Garantiezeit beheben wir alle Mängel, die durch Material oder Fabrikationsfehler begründet sind. Jedoch nicht Mängel, die auf Verschleiß oder unsachgemäße Verwendung zurückzuführen sind
6. Qualität, Gewährleistung und Schadensersatz Handelsübliche Abweichungen in der Beschaffenheit der Ware, wie Qualität, Farbe, Gewicht und Ausrüstung, bleiben vorbehalten. Über die Gewährleistungsansprüche hinaus stehen dem Käufer keine Ansprüche irgendwelcher Art, insbesondere keine Schadenersatzansprüche zu. Alle etwaigen Ansprüche des Käufers sind jedoch insgesamt mit dem Wert der gelieferten Ware begrenzt.
7. Widerrufsrecht (siehe weiter unten)
Erfüllungsort für Warenlieferung und Bezahlung ist der Firmensitz des ReinZeit - Händlers. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht des ReinZeit - Händlers.
ZUSÄTZLICHE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN REINZEIT ONLINE-HANDEL
1.1. Soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart wurde, gelten diese auf unserer Website www.reinzeit.com veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) ausschließlich für ReinZeit Gastgeberinnen, Beraterinnen und Kundinnen, die auf www.reinzeit.com angemeldet und registriert sind, jeweils in der bei Vertragsabschluß gültigen, veröffentlichten Fassung für alle Rechtsgeschäfte zwischen ReinZeit Handels GmbH (in der Folge kurz "ReinZeit" genannt) und Kunden.
1.2. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen oder vom dispositiven Recht abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, ihrer Geltung wird im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1.3. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen oder dem dispositiven Recht abweichende Vertragsbedingungen.
1.4. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarungen auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte.
1.5. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetz (KSchG) gelten die Bestimmungen des KSchG. Diese AGB gelten für angemeldete ReinZeit Gastgeberinnen, BeraterInnen und KundInnen aus Österreich und Deutschland für die Abgabe von Bestellungen von Produkten gemäß dem jeweils aktuellen Angebot auf unserer Website www.reinzeit.com
1.6. Die Bestellungen erfolgen ausschließlich über unsere Website www.reinzeit.com
1.7. Für Bestellungen über unsere selbständigen Fachberaterinnen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Direktvertrieb.
1.8. Durch die Abgabe einer Bestellung auf unserer Website www.reinzeit.com stimmen Sie der Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen für ReinZeit Handels GmbH zu.
2.1. Alle Angaben zu Waren und Preisen auf unserer Website www.reinzeit.com sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Über unsere Website www.reinzeit.com können angemeldete ReinZeit Gastgeberinnen, BeraterInnen und KundInnen die auf www.reinzeit.com beworbenen aktuellen Angebote erwerben.
2.2. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen.
2.3. Über den Button „verbindlich bestellen und weiter zur Bezahlung“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der Ware in der von Ihnen gewählten Stückzahl ab.
2.4. Der Eingang der Bestellung wird von ReinZeit unverzüglich bestätigt. Die Bestätigung des Zuganges der Bestellung gilt noch nicht als Vertragsannahme.
2.5. Es steht uns frei, solche Angebote binnen 14 Tagen ab Eingang bei uns entweder anzunehmen oder abzulehnen. Können wir Ihre Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist, werden wir Ihnen dies unverzüglich mitteilen und bereits geleistete Zahlungen rückerstatten. Gleiches gilt, wenn wir Ihr Angebot nicht annehmen.
2.6. Der verbindliche Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt erst durch ausdrückliche oder konkludente Annahme Ihrer Bestellung oder durch tatsächliches Entsprechen durch Versand der bestellten Ware zustande.
3.1. Ist die bestellte Ware nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem auf Ihre Bestellung folgenden Tag lieferbar, so können wir vom Vertrag zurücktreten, auch wenn wir Ihnen den Vertragsabschluss zuvor bestätigt haben.
3.2. Im Fall des Rücktritts werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und von Ihnen bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Unsere Preise gelten bis zu dem auf unserer Website www.reinzeit.com angegebenen Datum und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
5.1 Die Zahlung auf unserer Onlineseite ist ohne Abzug im Voraus Fällig.
5.2. Sie erhalten die Rechnung über die gelieferte Ware mit gleicher Post wie die Ware.
5.3. Die Bezahlung der Ware ist mit Visa, Mastercard, eps, PayPal oder Sofort Überweisung möglich
6.1. Wir liefern unsere Ware an die angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 7-10 Werktage. Eine bestimmte Lieferfrist wird nicht zugesagt (§ 5i Abs 1 KSchG).
Lieferungen nur nach Österreich und Deutschland möglich.
6.2. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt im Regelfall über von ReinZeit beauftragte Transport- und/oder Postunternehmen wie beispielsweise DPD.
6.3. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
6.4. Alle auf unserer Website www.reinzeit.com angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
6.5. Informationen gemäß § 5c KSchG:
a) ReinZeit Handels GmbH. ist eine unter FN 226809v im Firmenbuch des Landesgerichts Linz eingetragene Gesellschaft mit dem Sitz in Neuhofen und der Geschäftsanschrift Teichweg 2, 4501 Neuhofen an der Krems.
b) Die wesentlichen Eigenschaften der Ware, den Preis einschließlich aller Steuern, allfällige Lieferkosten, die Einzelheiten der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie den Angaben auf unserer Website www.reinzeit.com.
c) Dem Verbraucher steht ein Rücktrittsrecht gemäß § 5e KSchG zu (siehe Punkt 7. Rücktrittsrecht).
d) Kosten für den Einsatz eines Fernkommunikationsmittels werden nicht gesondert verrechnet, sofern sie nach dem Grundtarif berechnet werden.
e) Die Gültigkeitsdauer von Angeboten oder Preisen entnehmen Sie bitte Website www.reinzeit.com.
7.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reich es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.8 Bei Tüchern und Faserprodukten können wir nur ungebrauchte Ware mit Originalverpackung annehmen.
8.1. Für Verbrauchergeschäfte gelten die gesetzlichen Bestimmungen (§§ 922 ff ABGB iVm § 9 KSchG). Wir können von Ihnen verlangen, dass Sie die Sache, wenn es tunlich ist, an uns zum Zweck der Erfüllung unserer Gewährleistungspflicht übersenden.
8.2. In allen anderen Fällen gilt folgendes:
b) Das Vorliegen eines Mangels zum Übergabezeitpunkt haben stets Sie zu beweisen.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein halbes Jahr ab Lieferung der Ware.
9.1. Wir haften Ihnen gegenüber nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, mit der Ausnahme von Personenschäden.
9.2. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich unerlaubter Handlungen; sie gilt nicht für eine eventuelle Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen einer zugesicherten Eigenschaft, für Schäden an zur Verarbeitung übernommenen Sachen oder Personenschäden.
Allfällige Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes, die Sie oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, Sie oder Dritte weisen nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
12.1. Sie erteilen Ihre Zustimmung, dass die im Kaufvertrag Mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung des Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.
12.2. Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung, insbesondere bei der Erhebung, Speicherung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten, beachtet ReinZeit die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes 2000. Die zur Bestellabwicklung notwendigen Daten werden bei ReinZeit gespeichert und im erforderlichen Umfang an von ReinZeit beauftragte Dienstleistungsunternehmen (z.B. Transporteure) weitergegeben.
12.3. Bei einer Online-Warenbestellung über unsere Website www.reinzeit.com wird der Vertragstext bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
13.1. Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben stets unser geistiges Eigentum. Sie erhalten daran keine wie auch immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
13.2. Alle Bildrechte, Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten unserer Homepage www.reinzeit.com. liegen bei ReinZeit Handels GmbH. Eine Verwendung ohne vorherige Zustimmung ist nicht gestattet.
14.1. Auf den Vertrag kommt ausschließlich Österreichisches Recht zur Anwendung.
14.2. Für Klagen gegen Verbraucher ist das Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt. Sofern kein Verbrauchergeschäft vorliegt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergeben, das am Sitz der ReinZeit Handels GmbH sachlich zuständige Gericht.
14.3. Sie sind verpflichtet, uns Änderungen Ihrer Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange der Vertrag nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
14.4. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags nicht anwendbar oder aus einem sonstigen Grund unwirksam sein, berührt dies nicht die Gültigkeit oder Rechtswirksamkeit aller anderen Vertragsbestimmungen. Anstelle der nicht anwendbaren Bestimmungen gilt eine im Hinblick auf Inhalt und Bedeutung der rechtswirksamen Bestimmungen dieses Vertrages dem Willen der Vertragsparteien am besten entsprechende Regelung. Dies gilt auch für allfällige Vertragslücken.
14.5. Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für das Abgehen von diesem Formerfordernis. "ReinZeit Handels GmbH"
Sämtliche mit unserer Website in Verbindung gebrachten weiteren Sites anderer Anbieter werden durch uns nicht geprüft. Wir betonen, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten bzw. Websites haben.
Daher ist die Haftung für deren Inhalte ausgeschlossen. Für diese Seiten und Inhalte anderer Anbieter gelten Nutzungsbestimmungen des jeweiligen Anbieters. Die Nutzung dieser fremden Websites und deren Inhalte, auch wenn Verbindungen aus unseren Websites auf diese Websites verweisen, geschieht immer auf eigene Gefahr.