Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=4523
Timestamp: 2016-06-29 18:15:30
Document Index: 31401499

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 12', '§ 4', '§ 4', '§ 12', '§ 4']

KomNet Dialog 4523 : Wie groß darf der zeitliche Abstand zwischen Wiederholungsunterweisungen maximal sein?
Stichworte: Wie groß darf der zeitliche Abstand zwischen Wiederholungsunterweisungen maximal sein?
Frage: In der DGUV Vorschrift 1 ist in § 4 Abs.1 der Abstand der Wiederholungsunterweisungen mit mindestens einmal jährlich festgelegt. Wie ist der zeitliche Abstand zwischen den Unterweisungen rechtlich zu verstehen?1 x pro Jahr (im schlechtesten Falle fast 2 Jahre zwischen 1. und 2. Unterweisung)oder mindestens alle 12 Monate?Gibt es hierzu einen schriftlichen Kommentar oder eine Interpretation, die in diesem Punkt weiterhelfen kann?Wie lange darf der Zeitraum für die Unterweisung überzogen sein?
Antwort : Grundsätzliche Unterweisungspflichten ergeben sich aus der angesprochenen DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A 1) "Grundsätze der Prävention", aber auch aus dem Arbeitsschutzgesetz. Dort heißt es u.a. unter § 12 Unterweisung: Die Unterweisung muss an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden. Auch die nach § 4 DGUV Vorschrift 1 geforderte Unterweisung muss „erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden“.
Da § 4 DGUV Vorschrift 1 auf den § 12 ArbSchG Bezug nimmt, handelt es sich hier um sich ergänzende Vorschriften.
Der § 4 DGUV Vorschrift 1 wird insofern etwas konkreter, da explizit mindestens einmal jährlich eine Unterweisung gefordert wird, wobei der zeitliche Abstand zwischen den beiden Unterweisungen der Arbeitgeber eigenverantwortlich auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung festlegen muss. In der zur DGUV Vorschrift 1 veröffentlichten DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A 1) heißt es dazu unter Punkt 2.3.1: Zeitpunkt und Fristen für die Unterweisung
Liegen keine relevanten Änderungen der Gefährdungen oder Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung vor, wird man bei den zeitlichen Abständen der Unterweisung von etwa einem Jahr ausgehen können. Davon erhebliche Abweichungen sollte der Arbeitgeber begründen können. Im Übrigen könnte selbst bei Ausnutzung der Jahresregelung (erste Unterweisung im Januar d. J., nächste Unterweisung im Dezember des Folgejahres) der Abstand bis zur Unterweisung im dritten Jahr maximal 12 Monate betragen. Solch eine Regelung wird in der betrieblichen Praxis aber wohl eher selten sachlich begründbar sein. Dialognummer: 4523