Source: https://www.sgu-naumann.de/B.htm
Timestamp: 2019-05-21 05:08:13
Document Index: 12539265

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 14', '§ 14', '§ 63', '§ 67', '§ 22', '§ 14', '§ 9', '§ 45', '§ 47', '§ 63', '§ 67', '§ 17', '§ 17', 'BGH', '§ 1', '§ 3', '§ 14', '§ 15', 'Art 26', '§ 94', '§ 19', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 151', '§ 152', '§ 168', '§ 59', '§ 61', '§ 1', '§ 9', '§ 193', '§ 202', '§ 193', '§ 193', '§ 5', '§ 154', '§ 157', '§ 158', '§ 159', '§ 160', 'BGH', '§ 84', '§ 167', '§ 93', '§ 176', '§ 167', '§ 176', '§ 14', '§ 176', '§ 176', '§ 12', '§ 87', '§ 3', '§ 5', '§ 1', 'Art 30', '§ 2', '§ 3', '§ 38', '§ 96', '§ 9', '§ 12', '§ 38', '§ 324', '§ 327', '§ 26', '§ 37', '§ 38', '§ 8', '§ 88', '§ 38', '§ 22']

sgu-naumann - B
Siehe auch >> Arbeitsstätten
Regelwerk der BG für Bäder:
DGUV Vorschrift 50 (BGV D5) Chlorung von Wasser
Hinweis: Die Vorschrift wurde zurückgezogen. Für Chlorungseinrichtungen in Bäderbetrieben gilt die DGUV Regel 107-001 "Betrieb von Bädern". Die DGUV-I 203-086 "Chlorung von Trinkwasser" gilt nur für Chlorungseinrichtungen in der Trinkwasseraufbereitung!
DGUV-R 103-015 (ZH 1/474) Richtlinien für die Verwendung von Ozon zur Wasseraufbereitung
DGUV-R 107-001 (BGR 108) Betrieb von Bädern
DGUV-R 108-003 (BGR 181) Fußböden in Arbeitsräumen und Arbeitsbereichen mit Rutschgefahr
DGUV-I 207-018 (BGI 8703) Beurteilung von Gefährdungen und Belastungen am Arbeitsplatz in Bäderbetrieben
Zur Hilfestellung bei der Gefährdungsbeurteilung können die Tabellen als Excel-Datei hier heruntergeladen werden.
DGUV-I 207-020 (BG/GUV 71.13) DVD Arbeitsplatz Schwimmbad
DGUV-I 207-023 Prüfliste für Chlorungseinrichtungen unter Verwendung von Chlorgas und deren Aufstellungsräumen in Bädern
DGUV-I 213-040 (BGI 8688) Gefahrstoffe bei der Aufbereitung von Schwimm- und Badebeckenwasser
Urteil des III. Zivilsenats vom 23.11.2017 - III ZR 60/16
Der Bundesgerichtshof konkretisiert die Pflichten der Schwimmbadaufsicht und klärt Beweislastfragen bei Badeunfällen.
BäderPortal - Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e. V.
DGfdB R 26.30.04 Aufgussrichtlinien (online nicht verfügbar)
DGUV Sachgebiet Bäder
Siehe auch >> Feuchtarbeit, Hautschutz, Sonnenbrillen
Hinweis: Diese Technische Regel für Arbeitsstätten (ASR) konkretisiert die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV).
DGUV-I 215-111 Barrierefreie Arbeitsgestaltung, Teil 1: Grundlagen
DGUV-I 215-112 Barrierefreie Arbeitsgestaltung, Teil 2: Grundsätzliche Anforderungen
DGUV-I 215-113 Barrierefreie Arbeitsgestaltung, Teil 3 (z.Zt. in Vorbereitung)
DGUV-I 215-114 Barrierefreie Arbeitsgestaltung, Teil 4 (z.Zt. in Vorbereitung)
DGUV Sachgebiet Barrierefreie Arbeitsgestaltung
(VBG-Checkliste für die Praxis im Unternehmen)
Siehe auch >> Behinderte Menschen
- RAB Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen
- Praxishilfe der BAuA zu häufig gestellten Fragen zur BaustellV
>> Durchführungsanweisungen zur DGUV Vorschrift 38
Hinweis: Die Neufassug von 02-2019 beeinhaltet als Empfehlungen Beispiele für Maßnahmen gegen die Gefährdung von Beschäftigten auf Baustellen durch Rückwärtsfahren mit eingeschränkter Sicht.
DGUV-R 101-002 (BGR 113) Regeln für die Sicherheit von Treppen bei Bauarbeiten
DGUV-R 101-601 Branche Rohbau
DGUV-R 101-602 Branche Ausbau
DGUV-R 101-603 Branche Abbruch und Rückbau
DGUV-I 201-030 (BGI 876) Merkblatt für Seile und Ketten als Anschlagmittel im Baubetrieb
DGUV-I 203-004 (BGI 594) Einsatz von elektrischen Betriebsmitteln bei erhöhter elektrischer Gefährdung
DGUV-I 203-006 (BGI 608) Auswahl und Betrieb elektrischer Anlagen und Betriebsmittel auf Bau- und Montagestellen
DGUV-I 203-032 (BGI 867) Auswahl und Betrieb von Stromerzeugern auf Bau- und Montagestellen
DGUV-Sachgebiet Tiefbau
DGUV-Sachgebiet Hochbau
DGUV-Publikationen zu Baugruben und Gräben
- Bausteine/Merkhefte
- Bausteintabelle alte/neue Bezeichnungen
Ergänzende Gefährdungsbeurteilung für Bau- und Montagestellen (BG ETEM)
Siehe auch >> Erdbaumaschinen, SiGeKo, Verbau von Baugruben und Gräben
- VV BauO NRW Verwaltungsvorschrift zur Landesbauordnung
Hinweis: Am 28.12.2017 tritt die Novelle der BauO NRW in Kraft (Ausnahmen siehe § 90)
(vorbehaltlich geplanter Änderungen laut Koalitionsvertrag S. 79 der neuen NRW-Landesregierung)
>> verschoben auf 01.01.2019 laut neuem Entwurf vom 13.03.2018
BauPrüfVO Verordnung über bautechnische Prüfungen
- VV BauPrüfVO Verwaltungsvorschrift zur BauPrüfVO
LAR NRW Leitungsanlagen-Richtlinie NRW
NachbG NRW Nachbarrechtsgesetz
PrüfVO NRW Prüfverordnung
SBauVO Sonderbauverordnung NRW
Bauvorschriften Nordrhein-Westfalen
§ 14 Baustellen:
14 Baustellen (§ 14)
14.3 Zu Absatz 3:
Der Baugenehmigung für Bauvorhaben nach § 63 Abs. 1 ist ein Baustellenschild nach dem Muster der Anlage A zu Nr. 14.3 beizufügen. Mit dem Vordruck über die Vorlage von Bauvorlagen nach § 67 genehmigungsfreier Vorhaben (siehe Anlage I/2 zur VV BauPrüfVO) ist - auch von der Gemeinde im Rahmen ihrer Verpflichtung nach § 22 GO - ein Baustellenschild nach dem Muster der Anlage B zu Nr. 14.3 auszuhändigen. Der Bauherr hat das jeweilige Schild an der Baustelle anzubringen, sofern er nicht ein besonderes Schild mit den erforderlichen Mindestangaben verwendet.
14.4 Zu Absatz 4:
§ 14 Abs. 4 verweist auf Regelungen in anderen Vorschriften, die bestimmen, ob Pflanzen erhalten werden müssen. In Betracht kommen Festsetzungen in Bebauungsplänen gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB, Baumschutzsatzungen aufgrund von § 45 LG, ggf. auch die Eigenschaft der Pflanzen als gesetzlich geschützte Landschaftsbestandteile gemäß § 47 LG.
Anlage A Baustellenschild für genehmigungsbedürftige Vorhaben nach § 63 (1) BauO NRW
Anlage B Baustellenschild für freigestellte Vorhaben nach § 67 BauO NRW
§ 17 Brandschutz:
17 Brandschutz (§ 17)
17.1 Zu Absatz 1:
Die in der Landesbauordnung und in Vorschriften auf Grund der Landesbauordnung verwendeten brandschutztechnischen Begriffe und die zugehörigen Prüfbestimmungen entsprechen der Norm DIN 4102 - Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen -. Anforderungen beziehen sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf die Beurteilung der Baustoffe und Bauteile im eingebauten Zustand. Die Baustoffe müssen nach DIN 4102-1 Abschnitt 7 entsprechend ihrem Brandverhalten gekennzeichnet sein.
- bei normalentflammbaren Baustoffen (B 2) in den allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnissen,
- bei schwerentflammbaren Baustoffen (B 1) in den allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen,
kenntlich gemacht. Für Baustoffe, die nach DIN 4102-4 hinsichtlich des Brandverhaltens klassifiziert sind, ist der Nachweis erbracht, dass sie nicht "brennend abfallen".
Anforderungen an Bekleidungen gelten auch für nichtbekleidete Oberflächen von Bauteilen. Bekleidungen sind an Bauteilen (z.B. Rohdecke) befestigte Baustoffe, die diese Bauteile ganz oder überwiegend bedecken, wie Unterdecken, Platten, Beläge auf Wänden mit oder ohne Unterkonstruktion sowie Putze. Soweit Bekleidungen und somit die Oberfläche von Bauteilen nichtbrennbar oder schwerentflammbar sein müssen, ist deren Oberflächenbehandlung grundsätzlich in die Beurteilung der Brennbarkeit mit einzubeziehen, es sei denn, es handelt sich um Beschichtungen bis 0,5 mm Dicke, um Anstriche oder um Tapeten auf Mauerwerk, Beton oder mineralischen Putz.
Baustoffe zur Auffüllung von Fugen zwischen raumabschließenden Wänden (z.B. bei Fugen zwischen Gebäudeabschluss- oder Gebäudetrennwänden) müssen zur Vermeidung einer Brandausbreitung mindestens schwerentflammbar (B 1) und in Hochhäusern nichtbrennbar (A) sein, für Randabdichtungen oder Randabdeckungen solcher Fugen dürfen normalentflammbare Baustoffe (B 2) verwendet werden. [...]
DIBt-Bauregellisten
>> Anlagen 0.2.1 & 0.2.2 zur Bauregelliste A Teil 1
Hinweis: Die Bauregellisten werden nicht fortgeschrieben. Die Regelungen wurden in die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) und die darauf basierenden Landesvorschriften überführt.; Quelle: 2016/2, DIBt Mitteilungen; DIBt
VV TB NRW Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen NRW
>> Anlage Technische Baubestimmungen VV TB NRW 01-2019
DIBt Technische Baubestimmungen
Stand der Umsetzung der Muster-Liste der Technischen Baubestimmungen (MLTB) und der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) in den Ländern
Siehe auch >> Umsetzungsstand der MVV TB in den Bundesländern von FeuerTrutz
Brandschutzklassen nach DIN 4102 und EN 13501-1 (Infoseite von FeuerTRUTZ)
VdS 2000 Leitfaden für den Brandschutz im Betrieb
- Anhang D
Hinweis: nicht zu verwechseln mit dem Gefahrgutbeauftragten!
1.3.1 Anwendungsbereich:
Die bei den Beteiligten gemäß Kapitel 1.4 beschäftigten Personen, deren Arbeitsbereich die Beförderung gefährlicher Güter umfasst, müssen in den Anforderungen, die die Beförderung gefährlicher Güter an ihren Arbeits- und Verantwortungsbereich stellt, unterwiesen sein. Arbeitnehmer müssen vor der Übernahme von Pflichten nach den Vorschriften des Abschnitts 1.3.2 unterwiesen sein und dürfen Aufgaben, für die eine erforderliche Unterweisung noch nicht stattgefunden hat, nur unter der direkten Überwachung einer unterwiesenen Person wahrnehmen. Die Unterweisung muss auch die in Kapitel 1.10 aufgeführten besonderen Vorschriften für die Sicherung von Beförderungen gefährlicher Güter beinhalten.
1. Wegen der Ausbildung des Sicherheitsberaters siehe anstelle dieses Abschnitts Abschnitt 1.8.3.
2. Wegen der Ausbildung der Fahrzeugbesatzung siehe anstelle dieses Abschnitts Kapitel 8.2.
3. Für die Unterweisung in Bezug auf die Klasse 7 siehe auch Unterabschnitt 1.7.2.5.
Beauftragte Person für Lagersicherheit
DIN EN 15635 Ortsfeste Regalsysteme aus Stahl:
(Kommentiert von Dipl.-Ing. Franco Rovedo, BGHW)
Hinweis: Mit dem Sicherheitsbeauftragten ist in der DIN 15635 der Beauftragte für die Lagersicherheit nach 8.1.1 gemeint:
8.1.1 Beauftragter für die Lagersicherheit:
Der Benutzer muss einen Beauftragten für die Lagersicherheit benennen und der Name des Sicherheitsbeauftragten sollte den Mitarbeitern im Lagerbetrieb bekannt gegeben werden. Der Sicherheitsbeauftragte muss angewiesen werden, sich über den (die) Lieferanten der Lagereinrichtungen zu informieren und Kontakt mit dem (den) Lieferanten aufzunehmen. Er muss ferner die erforderlichen Schulungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung eines sicheren Betriebszustandes festlegen.
Auf der Grundlage einer Risikoanalyse muss sich der Sicherheitsbeauftragte der Eigenheiten des Betriebsablaufs des Lagers (siehe Abschnitt 4) und der zugehörigen Gefahren bewusst sein, ebenso der Vorsichtsmaßnahmen zur Verhütung oder Begrenzung von Gefahren mittels Anweisungen und/oder Zeichen.
9.4.1 Allgemeines:
Lagereinrichtungen sind regelmäßig auf Sicherheit und speziell auf etwaige entstandene Beschädigungen zu kontrollieren. Reparaturen sind in wirksamer Weise zeitnah zu erledigen unter Beachtung der ständigen Sicherheit des Systems, denn dies ist die Grundlage der Auslegung. Sämtliche Schäden oder sonstige festgestellten Sicherheitsprobleme sind stets aufzuzeichnen und Bewertungen im Rahmen eines Schadenbegrenzungsverfahrens durchzuführen.
Die wichtigsten statischen Aspekte der Inspektion sind:
a) Schäden durch Stoßeinwirkung an irgendeinem Teil der Konstruktion, speziell Beschädigung von Stützen und Trägern;
b) lotrechte Regalstützen;
c) Zustand und Grad der Wirksamkeit sämtlicher Bauteile, insbesondere Fußplatten und Träger/Stützen-Sicherungen;
d) Risse in Schweißnähten oder im Grundmaterial;
e) Zustand des Gebäudebodens;
f) Lage der Lasten auf der Palette;
g) Position des Ladehilfsmittels auf dem Regal und auf dem Boden;
h) Regal ist nach der Montageanleitung gebaut.
Weitere zu kontrollierende Sicherheitsaspekte sind, dass:
i) Belastungs- und Informationshinweise vorhanden und aktuell sind;
j) keine Lagerplätze zu schwer beladen sind;
k) die Stabilität der Ladeeinheiten zufriedenstellend ist;
l) die Maße der Ladeeinheiten zufriedenstellend sind.
9.4.2 Inspektion:
Die Inspektion sämtlicher Lagereinrichtungen sollte systematisch und regelmäßig durchgeführt werden. Sie ist üblicherweise vom Boden aus durchzuführen, wo am meisten Beschädigungen auftreten, es sei denn, es gibt Anzeichen von Problemen, die Nachforschungen notwendig machen. Falls eine Inspektion in höherliegenden Bereichen erforderlich wird, so ist hierfür eine sichere Zugangsweise anzuwenden. Einfache Besteigung des Regals ist nicht zulässig. [...]
9.4.2.2 Sichtkontrollen:
9.4.2.3 Experteninspektionen:
In Abständen von nicht mehr als 12 Monaten ist eine Inspektion von einer fachkundigen Person durchzuführen. (Hinweis: Siehe Regalprüfung.) Dem Sicherheitsbeauftragten ist ein schriftlicher Bericht über Beobachtungen und Vorschlägen zu jeglichen erforderlichen Handlungen zu übergeben.
DGUV-I 208-043 (BGI 5166) Sicherheit von Regalen:
4 Anforderungen an die befähigte Person für die interne Prüfung:
Die internen Prüfungen werden in aller Regel durch betriebszugehöriges Personal durchgeführt.
Auch sie müssen – entsprechend ihrer Prüfaufgabe – den Anforderungen an eine
befähigte Person genügen. So ist es für die interne Prüfung zum Beispiel nicht erforderlich,
zu kontrollieren, ob das Regal nach Montageanleitung aufgebaut ist, wenn die Regalgeometrie
(Fachhöhen, Spannweiten) nie verändert wird.
Es liegt in der Verantwortung des Unternehmers, eine geeignete Person auszuwählen, die die
regelmäßige beziehungsweise die interne Prüfung der Regale vornimmt.
Befähigte Person (ehemals Sachkundiger)
Hinweis: Eine allgemeine Frist für regelmäßige Schulungen ist nicht vorgegeben. In der Praxis hat sich die Auffrischung der Fachkenntnisse in Zeitabständen von 3 Jahren bewährt, sofern andere Vorschriften keine konkrete Festlegung treffen (z. B. Ersthelfer alle 2 Jahre, Brandschutzbeauftragte innerhalb von 3 Jahren).
Die befähigte Person muss über Kenntnisse zum Stand der Technik hinsichtlich des zu prüfenden Arbeitsmittels und der zu betrachtenden Gefährdungen verfügen und diese aufrechterhalten. Sie muss mit der Betriebssicherheitsverordnung und deren technischem Regelwerk sowie mit weiteren staatlichen Arbeitsschutzvorschriften für den betrieblichen Arbeitsschutz (z. B. ArbSchG, GefStoffV) und deren technischen Regelwerken sowie Vorschriften mit Anforderungen an die Beschaffenheit (z. B. ProdSG, einschlägige ProdSV), mit Regelungen der Unfallversicherungsträger und anderen Regelungen (z. B. Normen, anerkannte Prüfgrundsätze) soweit vertraut sein, dass sie den sicheren Zustand des Arbeitsmittels beurteilen kann.
Hinweis: in der Gefahrstoffverordnung und den Konkretisierungen in den TRGS wird abhängig vom Aufgabengebiet zwischen Fach- und Sachkunde unterschieden.
>> www.safetyxperts.de: Gefahrstoffverordnung: Wo ist besondere Qualifikation nötig?
§ 1 Zielsetzung:
§ 3 Begriff des befristet beschäftigten Arbeitnehmers:
§ 14 Zulässigkeit der Befristung:
§ 15 Ende des befristeten Arbeitsvertrages:
Art 26 Inkrafttreten, Außerkrafttreten:
1. in Artikel 1 Teil 2 die Kapitel 1 bis 7 sowie 9 bis 11 mit Ausnahme von § 94 Absatz 1,
2. Artikel 6 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 13a,
3. Artikel 9,
4. Artikel 10 Nummer 3,
5. die Artikel 13, 15 und 20.
Inkrafttreten Zusammenfassung:
25.07.2017 (Stufe 1), 01.01.2018 (Stufe 2), 01.01.2020 (Stufe 3) und 01.01.2023 (Stufe 4)
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesteilhabegesetz
SGB III Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung
§ 19 Behinderte Menschen:
§ 112 Teilhabe am Arbeitsleben:
§ 113 Leistungen zur Teilhabe:
§ 114 Leistungsrahmen:
SGB IX Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
§ 151 Geltungsbereich:
§ 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise:
§ 168 Erfordernis der Zustimmung:
§ 59 Sondervorschrift für Ausscheider:
Siehe auch >> Barrierefreie Arbeitsgestaltung, Beschäftigungspflicht schwerbehinderter Menschen
Beleuchtungsanforderungen für Arbeitsräume, Arbeitsplätze und Tätigkeiten:
4 Büros und büroähnliche Arbeitsbereiche (Auszug):
4.1 Ablegen, Kopieren: 300 Lux (lx)
4.2 Schreiben, Lesen, Datenverarbeitung: 500 Lux (lx)
4.3 Technisches Zeichnen (Handzeichnen): 750 Lux (lx)
4.4 Archive: 200 Lux (lx)
DIN 5032-7:2017-02 Lichtmessung - Teil 7:
Klasseneinteilung von Beleuchtungsstärke- und Leuchtdichtemessgeräten
DIN EN 12464-1:2011-08 Licht und Beleuchtung - Beleuchtung von Arbeitsstätten
- Teil 1: Arbeitsstätten in Innenräumen
>> Leitfaden zur DIN EN 12464-1 von www.licht.de
DGUV-I 213-732 Quecksilberexpositionen bei der Sammlung von Leuchtmitteln
DGUV-I 215-210 Natürliche und künstliche Beleuchtung von Arbeitsstätten
DGUV-I 215-211 (BGI 7007) Tageslicht am Arbeitsplatz - leistungsfördernd und gesund
DGUV-I 215-220 Nichtvisuelle Wirkung von Licht auf den Menschen
DGUV-I 215-442 (BGI 856) Beleuchtung im Büro
DGUV-G 315-201 (BGG 917) Anforderungen an die Ausbildung von fachkundigen Personen für die Überprüfung und Beurteilung der Beleuchtung von Arbeitsstätten
Anmerkung: Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass es für Unternehmen, Kommunen und andere Arbeitgeber keine generelle Verpflichtung gibt, Personen nach diesem Grundsatz ausbilden zu lassen. Fachkundige Person für die Überprüfung und Beurteilung der Beleuchtung von Arbeitsstätten wird man durch eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit (dazu zählen auch ausgebildete Sicherheitsfachkräfte mit Fachkenntnissen) oder durch eine Ausbildung nach diesem Grundsatz. (Quelle: Umschlagseite des DGUV-G 315-201)
Hinweis: Der Ausbildungslehrgang kann z. B. unter der Veranstaltungs-Nr.: 315 über die Seminardatenbank der BG ETEM für Beschäftigte von Mitgliedsunternehmen gebucht werden.
Fachbuch LuxBlick - Messung der täglichen Lichtexposition zur Beurteilung der nicht-visuellen Lichtwirkungen über das Auge, Dr. Sylvia Hubalek
FiTLicht Fördergemeinschaft innovative Tageslichtnutzung e. V.
Kompendium der Lichtmesstechnik von GOSSEN Foto- und Lichtmesstechnik GmbH
www.licht.de - Portal zu Licht und Beleuchtung
LiTG Deutsche Lichttechnische Gesellschaft e. V.
ZUMTOBEL Licht-Handbuch für den Praktiker
Übersicht Beleuchtungsstärkemessgeräte
Siehe auch >> Bildschirmarbeitsplatz
1. zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksichtigung ihrer Standortgebundenheit und des Lagerstättenschutzes bei sparsamem und schonendem Umgang mit Grund und Boden zu ordnen und zu fördern,
2. die Sicherheit der Betriebe und der Beschäftigten des Bergbaus zu gewährleisten sowie
3. die Vorsorge gegen Gefahren, die sich aus bergbaulicher Tätigkeit für Leben, Gesundheit und Sachgüter Dritter ergeben, zu verstärken und den Ausgleich unvermeidbarer Schäden zu verbessern.
§ 61 Allgemeine Pflichten:
1. für die ordnungsgemäße Errichtung des Betriebes und den ordnungsgemäßen Betriebsablauf zu sorgen, insbesondere
a) unter Beachtung der allgemein anerkannten sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und arbeitshygienischen Regeln sowie der sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse die erforderlichen Maßnahmen und Vorkehrungen zu treffen, um Beschäftigte und Dritte vor Gefahren für Leben, Gesundheit und Sachgüter zu schützen, soweit die Eigenart des Betriebes dies zuläßt,
b) durch innerbetriebliche Anordnungen sicherzustellen, daß die verantwortlichen Personen ihre Aufgaben erfüllen und ihre Befugnisse wahrnehmen können,
2. bei Zuständen oder Ereignissen im Betrieb, die eine unmittelbare Gefahr für Leben oder Gesundheit Beschäftigter oder Dritter herbeizuführen geeignet sind oder herbeigeführt haben, die zur Abwehr der Gefahr oder zur Rettung von Verunglückten geeigneten Maßnahmen zu treffen,
3. bei Zuständen oder Ereignissen im Sinne der Nummer 2 in benachbarten Betrieben anderer Unternehmen im Rahmen seiner Möglichkeiten die erforderliche sachkundige Hilfe durch Einsatz eigener Beschäftigter und Geräte zu leisten.
§ 1 Räumliche und sachliche Anwendung:
OffshoreBergV Offshore-Bergverordnung
1. für das Untersuchen des Untergrundes auf seine Eignung zur Errichtung von Untergrundspeichern im Offshore-Bereich und
2. für das Errichten und Betreiben von Untergrundspeichern im Offshore-Bereich.
Nachgehende Vorsorge für ehemals Beschäftigte aus dem Bergbau:
Bergbaulicher Organisationsdienst für nachgehende Untersuchungen fibrogener Stäube
>> BONFIS Bochum
§ 9 Berufskrankheit:
§ 193 Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer:
§ 202 Anzeigepflicht von Ärzten bei Berufskrankheiten:
Haben Ärzte oder Zahnärzte den begründeten Verdacht, daß bei Versicherten eine Berufskrankheit besteht, haben sie dies dem Unfallversicherungsträger oder der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stelle in der für die Anzeige von Berufskrankheiten vorgeschriebenen Form (§ 193 Abs. 8 ) unverzüglich anzuzeigen. Die Ärzte oder Zahnärzte haben die Versicherten über den Inhalt der Anzeige zu unterrichten und ihnen den Unfallversicherungsträger und die Stelle zu nennen, denen sie die Anzeige übersenden. § 193 Abs. 7 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.
Anlage 1 zur BKV (Liste der Berufskrankheiten)
Faltblatt der BAuA zur Anlage 1 der BKV
Vorläufige Unfall- und Berufskrankheitenzahlen 2015 der DGUV
§ 5 Begriff des Arbeitnehmers:
§ 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen:
§ 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl:
§ 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen:
§ 159 Mehrfachanrechnung:
§ 160 Ausgleichsabgabe:
Ersthelfer (DGUV-Vorlage):
Mustertexte von Dr. Hartmut H. Frenzel zum Download:
Übertragung von Unternehmerpflichten mit Erläuterung
Hinweis: Die Mitbestimmung des Betriebsrates ist zu beachten!
Weitere Betreiberpflichten ergeben sich u. a. aus:
Siehe >> Überwachungsbedürftige Anlagen,
PrävG Präventionsgesetz (seit 01-2016)
"Das Präventionsgesetz als Artikelgesetz ändert und ergänzt die Sozialgesetzbücher V, VI, VII, VIII und XI, das Infektionsschutzgesetz, das Jugendarbeitsschutzgesetz und weitere Gesetze. Im Vordergrund steht die Änderung des Sozialgesetzbuches (SGB) Fünftes Buch (V) „Gesetzliche Krankenversicherung“. Es wurde vom Bundestag am 18. Juni 2015 beschlossen, vom Bundesrat am 10. Juli 2015 gebilligt, im Bundesgesetzblatt am 24. Juli 2015 veröffentlicht und ist inzwischen vollständig in Kraft getreten.
Mit diesem Gesetz erfolgt eine Stärkung der Gesundheitsförderung im jeweiligen Lebensumfeld, also damit auch im betrieblichen Umfeld. Einerseits sollen Krankheiten früher erkannt werden. Mit vorbeugenden Maßnahmen andererseits sollen Krankheiten aber auch gar nicht entstehen. Außerdem wird mit dem Präventionsgesetz ein stärkerer Focus, altersunabhängig, auf das Thema „Impfungen“ gelegt. Deshalb hat dieses Gesetz auch Auswirkungen auf den Gesundheitsschutz in den Betrieben und hat auch das Ziel, die Verzahnung von betrieblicher Gesundheitsförderung und Arbeitsschutz zu verbessern."
Quelle: DGUV-I 200-007 Information für Betriebe und Bildungseinrichtungen zum Präventionsgesetz (PrävG)
DGUV-I 206-021 Empfehlungen zur Qualifizierung: Betriebliche(r) Gesundheitsmanager(in)
Tipps zur Durchführung, sowie Musteranschreiben und Fragebögen finden Sie in der BGHW-Broschüre "Der Gesundheitstag".
Siehe auch >> Impfung
Hinweis: Mit der Neufassung des SGB IX zum 01.01.2018 wurde der § 84 in § 167 überführt, ebenso u.a. § 93 in § 176.
§ 167 Prävention:
(2) Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung im Sinne des § 176, bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person die Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement). Soweit erforderlich wird der Werks- oder Betriebsarzt hinzugezogen. Die betroffene Person oder ihr gesetzlicher Vertreter ist zuvor auf die Ziele des betrieblichen Eingliederungsmanagements sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinzuweisen. Kommen Leistungen zur Teilhabe oder begleitende Hilfen im Arbeitsleben in Betracht, werden vom Arbeitgeber die Rehabilitationsträger oder bei schwerbehinderten Beschäftigten das Integrationsamt hinzugezogen. Diese wirken darauf hin, dass die erforderlichen Leistungen oder Hilfen unverzüglich beantragt und innerhalb der Frist des § 14 Abs. 2 Satz 2 erbracht werden. Die zuständige Interessenvertretung im Sinne des § 176, bei schwerbehinderten Menschen außerdem die Schwerbehindertenvertretung, können die Klärung verlangen. Sie wachen darüber, dass der Arbeitgeber die ihm nach dieser Vorschrift obliegenden Verpflichtungen erfüllt.
§ 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates:
Schritt für Schritt zurück in den Job - BMAS Info-Broschüre A748 für Betroffene
DGUV-I 250-109 Leitfaden für Betriebsärzte und Betriebsärztinnen zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement
DGUV-Flyer Betriebliches Eingliederungsmanagement mit System
§ 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten:
Die Betriebsanweisung muss bei jeder maßgeblichen Veränderung der Arbeitsbedingungen aktualisiert werden...
DGUV-I 211-010 (BGI 578) Sicherheit durch Betriebsanweisungen
Hinweis: Die inhaltliche Gestaltung von Betriebsanweisungen unterliegt dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach § 87 Absatz 1 Ziffer 7 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG).
Vorlagensammlungen:
§ 3 Aufgaben der Betriebsärzte:
DGUV-I 250-101 Leitfaden für Betriebsärztinnen und Betriebsärzte zur Beratung des Unternehmens bei der Gefährdungsbeurteilung
DGUV-I 250-105 Leitfaden für Betriebsärzte und Betriebsärztinnen zur Ausstattung für die betriebsärztliche Tätigkeit
Hinweise zum Wechsel des Betriebsarztes
§ 5 Täglicher Arbeitsablauf:
Hinweis: Am 02.11.2016 hat das Bundeskabinett hat die novellierte Arbeitsstättenverordnung beschlossen. Damit werden Vorschriften, die bislang in gesonderten Verordnungen enthalten waren, zusammengeführt und an die sich verändernde Arbeitswelt angepasst. Die Inhalte der Bildschirmarbeitsverordnung werden in die neue Verordnung integriert; die Bildschirmarbeitsverordnung wird außer Kraft gesetzt. Nach dem Kabinettbeschluss wird die Verordnung zügig im Bundesgesetzblatt verkündet und am Tag nach der Verkündung in Kraft treten.
Quelle: BMAS-Pressemitteilung vom 02.11.2016 >> Hinweis: umgesetzt am 03.12.2016
§ 1 Ziel, Anwendungsbereich:
6.1 Allgemeine Anforderungen an Bildschirmarbeitsplätze:
Siehe auch >> Beleuchtung
Siehe auch >> Lärm
DGUV-R 115-401 Branche Bürobetriebe
DGUV-I 215-441 (BGI 5050) Büroraumplanung
Hinweis: Hilfen zur Farbgestaltung bietet die VBG unter "Farbgestaltung in Büroräumen"
DGUV-I 215-443 (BGI 5141) Akustik im Büro
DGUV-I 215-444 (BGI 827) Sonnenschutz im Büro
Hilfen für die Auswahl von geeigneten Blend- und Wärmeschutzvorrichtungen an Bildschirm- und Büroarbeitsplätze
DGUV-I 215-520 (BGI 7004) Klima im Büro
DGUV-I 215-510 (BGI 7003) Beurteilung des Raumklimas
>> Fachbeitrag "Raumtemperaturen: Wenn das Büro zur Sauna wird" von www.arbeitssicherheit.de
DGUV-I 250-008 (BGI 786) Sehhilfen am Arbeitsplatz
IFA-Publikation "Ergonomische Untersuchung besonderer Büro-Arbeitsstühle"
IFA Report: Nutzung von einem oder zwei Bildschirmen an Büroarbeitsplätzen – Auswirkungen auf physiologische Parameter und Leistung
BAuA-Broschüre "Gutes Sehen im Büro"
BAuA-Faltblatt "Sommerhitze im Büro-Tipps für Arbeit und Wohlbefinden"
BG ETEM-Lernmodul "Sicherheit an Büroarbeitsplätzen"
BG ETEM Informationsbroschüre "Beleuchtung an Arbeitsplätzen"
Ergonomic Vision Beratungstool des IfADo
Ergonomisch Sitzen - Optimale Höhe von Stuhl + Tisch berechnen
von www.blitzrechner.de liefert einen ungefähren Anhaltspunkt für die richtige Einstellung.
Hinweis: eine individuelle Anpassung ist unbedingt erforderlich!
Ergonomietipps der VBG:
"Die Qual der Wahl - wie beschaffe ich den passenden Stuhl?"/"Hilfen und Kriterien für die Auswahl von Bürostühlen"
Fachinfoblatt "Mit welchem Hebel soll ich anfangen?"
Ergonomietipps der TK:
Stuhl und Schreibtisch einstellen
Videos zu Büro- und Bildschirmarbeitsplätzen finden Sie hier.
Anhang Teil 4 Sonstige Tätigkeiten:
DGUV-I 250-007 (BGI 785) DGUV Grundsatz für arbeitsmedizinische Untersuchungen „Bildschirmarbeitsplätze“ G 37 (mit Kommentar)
Informationsseite von ergo-online
KomNet Dialog 14007: Muss der Arbeitgeber die Kosten zur Beschaffung einer Bildschirmbrille tragen (Fahrtkosten zum Optiker, Freistellung der Arbeitszeit)?
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_Bildung
Hinweis: Aufgrund der Kulturhoheit der Länder (nach Art 30 GG) verabschieden die deutschen Bundesländer eigene Bildungsurlaubsgesetze (außer Bayern und Sachsen).
AWbG Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz NRW
§ 2 Anspruchsberechtigte:
§ 3 Anspruch auf Arbeitnehmerweiterbildung:
Hinweis: Eine Übersicht über die Bildungsurlaubsgesetze aller Bundesländer finden Sie hier.
§ 38 Freistellungen:
§ 96 Förderung der Berufsbildung:
SUrlV Sonderurlaubsverordnung (Für Beamte und Richter)
§ 9 Sonderurlaub für Aus- oder Fortbildung:
VDE Blitzschutz + Blitzforschung
- Empfehlungen zum richtigen Verhalten bei Gewitter
§ 12 Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden:
1. die Errichtung und den Betrieb von Anlagen,
1. Luftverunreinigungen,
2. Böden am Ursprungsort (Böden in situ) einschließlich nicht ausgehobener, kontaminierter Böden und Bauwerke, die dauerhaft mit dem Boden verbunden sind,
3. nicht kontaminiertes Bodenmaterial und andere natürlich vorkommende Materialien, die bei Bauarbeiten ausgehoben wurden, sofern sichergestellt ist, dass die Materialien in ihrem natürlichen Zustand an dem Ort, an dem sie ausgehoben wurden, für Bauzwecke verwendet werden.
2. Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie Fahrzeuge, soweit sie nicht der Vorschrift des § 38 unterliegen, und
Hinweis: Bei einer Zwischenlagerung von Bodenaushub außerhalb der Baustelle muss geprüft werden, inwieweit bau-, wasserschutz- oder immissionsschutzrechtliche Auflagen erfüllt und Genehmigungen eingeholt werden müssen! Siehe Neunundzwanzigster Abschnitt "Straftaten gegen die Umwelt" des StGB, insbesondere § 324a "Bodenverunreinigung" und § 327 "Unerlaubtes Betreiben von Anlagen".
Zur Entsorgung siehe >> Abfall, Abfallschlüssel, Recycling von Bau- und Abbruchabfällen
4.1 Brandklassen:
FeuerTRUTZ Merkblatt "Brandklassen nach EN 2"
FeuerTRUTZ Brandschutz-Basics "Brandklassen nach EN 2"
Brandschau >> Brandverhütungsschau
Anmerkung: das FSHG wurde am 01.01.2016 durch das BHKG abgelöst.
Die Frist wurde von 5 auf 6 Jahre erhöht. >> Info
§ 26 Brandverhütungsschau:
VV BauO NRW Verwaltungsvorschrift zur BauO NRW
Anforderungen an Bekleidungen gelten auch für nichtbekleidete Oberflächen von Bauteilen. Bekleidungen sind an Bauteilen (z. B. Rohdecke) befestigte Baustoffe, die diese Bauteile ganz oder überwiegend bedecken, wie Unterdecken, Platten, Beläge auf Wänden mit oder ohne Unterkonstruktion sowie Putze. Soweit Bekleidungen und somit die Oberfläche von Bauteilen nichtbrennbar oder schwerentflammbar sein müssen, ist deren Oberflächenbehandlung grundsätzlich in die Beurteilung der Brennbarkeit mit einzubeziehen, es sei denn, es handelt sich um Beschichtungen bis 0,5 mm Dicke, um Anstriche oder um Tapeten auf Mauerwerk, Beton oder mineralischen Putz.
Baustoffe zur Auffüllung von Fugen zwischen raumabschließenden Wänden (z. B. bei Fugen zwischen Gebäudeabschluss- oder Gebäudetrennwänden) müssen zur Vermeidung einer Brandausbreitung mindestens schwerentflammbar (B 1) und in Hochhäusern nichtbrennbar (A) sein, für Randabdichtungen oder Randabdeckungen solcher Fugen dürfen normalentflammbare Baustoffe (B 2) verwendet werden.
Im Bereich der Rettungswege unterscheidet die Landesbauordnung zwischen dichtschließenden Türen, rauchdichten Türen sowie Türen einer Feuerwiderstandsklasse je nach dem Grad ihrer Anforderung.
Als "dichtschließend" gelten Türen mit stumpf einschlagendem oder gefälztem, vollwandigen Türblatt und einer mindestens dreiseitig umlaufenden Dichtung. Verglasungen in diesen Türen sind zulässig.
Rauchdichte Türen (vgl. z. B. § 37 Abs. 5 und 10 sowie § 38 Abs. 2) sind solche nach DIN 18095 - Rauchschutztüren -. Untergeordnete Seitenteile und obere Blenden dieser Türen sind zulässig, sie brauchen keiner Feuerwiderstandsklasse zu entsprechen, wenn die Türen in Wände eingebaut werden, an deren Feuerwiderstandsfähigkeit keine Anforderungen gestellt werden und wenn sie aus Baustoffen bestehen, die für Rauchschutztüren zugelassen sind.
Bei Türen, die der Feuerwiderstandsklasse T 30 entsprechen müssen, sind untergeordnete Seitenteile oder obere Blenden zulässig, wenn sie mit der Tür auf diese Feuerwiderstandsklasse geprüft sind (siehe § 8 Abs. 7 HochhVO). Hinweis: siehe SBauVO Sonderbauverordnung § 88 ff
Satz 1 2. Halbsatz stellt klar, dass die zwei Rettungswege, die je Nutzungseinheit und je Geschoss mit Aufenthaltsräumen vorhanden sein müssen, in ein und demselben notwendigen Flur geführt werden dürfen. Sie müssen dann jedoch in zwei Richtungen führen, z. B. zu notwendigen Treppenräumen oder zu Ausgängen ins Freie. Satz 3 und § 38 Abs. 3 BauO NRW (Stichflurregelung) bleiben hiervon unberührt.
Anforderungen an Treppenräume und Sicherheitstreppenräume enthält Nr. 37 VV BauO NRW.
ASR A2.2 Technische Regel für Arbeitsstätten - Maßnahmen gegen Brände
DGUV-I 205-001 (BGI 560) Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz
Allgemeine Bedingungen für die Feuerversicherung (AFB 2010) des GDV
VdS-Richtlinien Brandschutz:
- 4.3 Räumliche und bauliche Trennungen
- Anhang A - Muster-Checkliste
VdS 2001 Regeln für die Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern
VdS 2002 VdS-anerkannte Feuerlöscher
VdS 2007 Anlagen der Informationstechnologie (IT-Anlagen)
- Anlage A - Hinweise zur Erstellung einer Brandschutzordnung für IT-Anlagen
VdS 2008 Feuergefährliche Arbeiten - Richtlinien für den Brandschutz
VdS 2009 Brandschutz-Management - Leitfaden für die Verantwortlichen
VdS 2033 Elektrische Anlagen in feuergefährdeten Betriebsstätten
VdS 2036 Erlaubnisschein für Schweiß-, Schneid-, Löt- und Trennschleifarbeiten - Muster
VdS 2038 Allgemeine Sicherheitsvorschriften der Feuerversicherer (ASF)
VdS 2047 Sicherheitsvorschriften für Feuergefährliche Arbeiten
VdS 2213 Brandschutz-Ausbildung im Betrieb
VdS 2259 Batterieladeanlagen für Elektrofahrzeuge
VdS 3103 Lithium-Batterien
VdS 3145 Photovoltaikanlagen - Technischer Leitfaden
DGUV-I 205-003 (BGI 847) Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbeauftragten:
Hinweis: Eine Musterbestellung können Sie auch hier herunterladen.
3. Aufgaben von Brandschutzbeauftragten
16. Aus- und Fortbilden von Beschäftigten mit besonderen Aufgaben in einem Brandfall, z. B.in der Handhabung von Feuerlöscheinrichtungen (Brandschutzhelfer gemäß ASR A2.2)
20. Organisation der Prüfung und Wartung von brandschutztechnischen Einrichtungen
26. Dokumentieren seiner Tätigkeiten im Brandschutz
6. Fortbildung von Brandschutzbeauftragten
7.4 Brandschutzbeauftragte:
VdS 3111 Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbeauftragten
VdS-Information über die Notwendigkeit von Brandschutzbeauftragten
§ 22 Notfallmaßnahmen:
Achtung: neue Fassung 2018-05
6.2 7.3 Brandschutzhelfer:
(2) Die notwendige Anzahl von Brandschutzhelfern ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung. Ein Anteil von 5 % der Beschäftigten ist in der Regel ausreichend. Eine größere Anzahl von Brandschutzhelfern kann z. B. bei in Bereichen mit erhöhter Brandgefährdung, bei der Anwesenheit vieler Personen, Personen mit eingeschränkter Mobilität sowie bei großer räumlicher Ausdehnung der Arbeitsstätte erforderlich sein.
(3) Bei der Anzahl der Brandschutzhelfer sind auch Schichtbetrieb und Abwesenheit einzelner Beschäftigter, z. B. Fortbildung, Ferien, Urlaub und Krankheit und Personalwechsel, zu berücksichtigen.
DGUV-I 205-023 (BGI 5182) Brandschutzhelfer-Ausbildung und Befähigung
5 - Wiederholung der Brandschutzhelfer-Ausbildung:
Home Impressum Datenschutzerklärung IP 18.234.88.196 Gesamt 38098 Besucher Heute 17 Besucher