Source: http://www.wilde-rechtsanwaelte.de/service/it-recht-internetrecht/online-shops-rechtliche-rahmenbedingungen/
Timestamp: 2017-05-28 18:24:04
Document Index: 10774017

Matched Legal Cases: ['§ 312', 'Art. 246', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14']

Wilde Rechtsanwälte: Online-Shops - rechtliche Rahmenbedingungen - Köln
Seit dem über das Internet Fernabsatz betrieben wird, hat der Gesetzgeber zahlreiche Male die zur Regelung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Internet-Shops erlassenen Gesetze geändert. Jede Gesetzesänderung führt zu einer Veränderung der den Aufbau eines Shops ergebenden Gestaltungselemente.
Aus den Bestimmungen der §§ 312 ff in Verbindung mit den Art. 246 ff EGBGB ergeben sich die speziell für Internetshops relevanten Vorgaben zur Gestaltung des Angebots, gegliedert nach den 3 Phasen des Kaufvorgangs:
einfache Besuchsphase/ "Stöbern"
Ab Abgabe der Bestellung durch den Verbraucher
3 Phasen im Onlinehandel - Vorkaufphase, Kaufphase und Nachkaufphase
Im Internethandel sind zur Erreichung einer guten Sichtbarkeit im Internet und zur Etablierung einer Kundenbindung in den drei Phasen des Online-Handels - Vorkauf, Kauf und Nachkauf - alle erdenklichen und sinnvollen Maßnahmen der Bewerbung des Angebots und der Kundenbindung zu erwägen und - im Rahmen der rechtlich zulässigen Möglichkeiten - umzusetzen.
Zu den in den einzelnen Phasen gegebenen Gestaltungsmöglichkeiten und den rechtlichen Vorgaben, die jeweils zu beachten sind, wird in den Vortragsfolien zu unserem Vortrag vom 30.01.2015 eingegangen, die hier abgerufen werden können: VORTRAGSFOLIEN Spielwarenhandel Online 2015.
Jean Claude Junker, Leitlinien Kommissionspräsident: Regelungen für Online-Kauf sollen wieder verändert werden! [15.07.2014]
Der neue EU-Kommissionspräsident Jean Claude Junker hat am 15.07.2014 die Leitlinien seiner Politik vorgestellt.
Unter Ziffer 2 Absatz 3 des sehr umfangreichen Papiers führt er dabei als eine von vielen Zielsetzungen aus:
"die Modernisierung und Vereinfachung des Verbraucherschutzvorschriften beim Online-Kauf und beim Kauf digitaler Produkte." Damit kann wohl relativ sicher bald mit einer weiteren Veränderung der Rahmenbedingungen für den Online-Handel gerechnet werden.
Änderungen der Vorgaben für Online-Shops zum 13.06.2014 durch die VRRL
Zum 13.06.2014 treten wieder maßgebliche Gesetzesänderungen in Kraft, die alle Anbieter von B2C-Shops betreffen. Hintergrund ist die Übernahme der Vorgaben der EU-Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) in deutsches Recht. WILDE.Rechtsanwälte hat hierzu eine Informationsbroschüre erstellt, die über unser Büro als e-Paper angefragt werden kann. In den Wochen vor dem Umstellungstermin hat WILDE.Rechtsanwälte Vorträge, bei denen die veränderten Rahmenbedingungen dargelegt und der akute Handlungsbedarf aufgezeigt wurden, angeboten. Anfragen zu diesen Veranstaltungen, zu inhouse-Veranstaltungen zu dem Thema oder zu dem Bezug der Broschüre zum Online-Shop können Sie gerne an folgende E-Mail-Adresse richten: post@wilde-rechtsanwaelte.de. Die Vortragsunterlagen stehen unten zum Abruf bereit.
Vortrag 07./ 27.05.2014 - "Umsetzung VRRL in deutsches Recht zum 13.06.2014"
Umsetzung_VRRL_B2C-Shop.pdf
WiWo 21.11.2014: Internet - Wie der Handel sich gegen Preisvergleiche wehrt
Die Wirschaftswoche stellt Strategien vor, mit denen der Handel sich gegen die durch Onlineangebote erzeugte Preistransparenz wehrt. Ein wesentliches Instrument ist danach die Etablierung zahlreicher Produktlinien und Sonderproduktlinien für größere Abnahmer, um das Angebotsspektrum unübersichtlicher und weniger dem Vergleich zugänglich zu gestalten.
LG FFM, 24.06.2015, 2-06 O 458/14: Sofortüberweisung in Shops
Mehr zu Pflicht des Shopbetreibers zur Vorhaltung einer gängigen und zumutbaren unentgeltlichen Zahlungsart, Zahlungsoption, Sofortüberweisung keine entsprechend zumutbare Zahlungsart..
BGH, 17.06.2015, VIII ZR 249/14: Widerrufsrecht bei Heizölkauf nicht ausschließbar
Mehr zu Ausschluss Widerrufsrecht nach altem Recht, Ausschluss Widerrufsrecht bei Heizölkauf und spekulativem Geschäft..
BGH, 19.03.2014, I ZR 185/12: Bewerbung gesetzlicher Rechte als Sonderleistung unzulässig
Mehr zu Bewerbung einer Rückgabegarantie, die dem Widerrufsrecht entspricht, unzulässige Bewerbung von gesetzlichen Rechten des Dritten, keine Hervorhebung der Angaben erforderlich..
BGH, 18.03.2014, II ZR 109/13: Veränderung der Muster-Widerrufsbelehrung stört Fiktion wirksamer Belehrung
Mehr zu BGH, alte Rechtslage Widerrufsbelehrung in 2008, § 14 BGB InfoV, geringfügige Änderung Widerrufsbelehrung...
27.06.2014 - Erste Abmahnungen wegen Nichtbeachtung neuer Shop-Regeln erhalten
14 Tage hat es gedauert, bis die ersten Abmahnungen an Shop-Betreiber verschickt wurden, die die neuen Bestimmungen für Online-Shops noch nicht umgesetzt haben. Mehr zu erste Abmahnungen, neue Shop-Regeln, VRRL...
OLG Koblenz, 04.06.2014, 9 U 1324/13: Tägliche Zusatzkosten per Sternchenhinweis unzulässig
Mehr zu OLG Koblenz, Preisangaben, Sternchenhinweis, Endpreis...
WiWo 20.05.2014 - Post-Studie, So sieht die Zukunft des Online-Handels aus
Berichtet wird über eine aktuelle Studie der Post, nach der der lokale Einzelhandel weiter zurückgehen wird zu Gunsten von Online-Handel und Lieferdiensten.
Wirtschaftswoche 15.05.2014: "90 Prozent aller Online-Shops werden nicht überleben"
Lokalen und spezialisierten Handel - online wie offline - weiter stärken, um Marktpositionen zu wahren.
In der Wirtschaftswoche wird in einem Artikel vom heutigen Tag ein Interview wiedergegeben, in dem spürbare Umstellungen im Bereich Handel und Online-Handel prognostiziert werden.
Das schon lange beobachtbare Zusammenwachsen von Online- und Offline-Handel wird sehr nachvollziehbar dargestellt.
Bestätigt wird dabei der Ansatz, den lokalen und den sehr spezialisierten Handel mit Engagement auszubauen und so einer noch weitergehenden Ausdehnung der immer beherrschenderen Strukturen entgegen zu treten.
Verkauf von Kinderspielzeug - Sicherheitshinweise
Verpackungsverordnung - VerpackungsVO
Textilkennzeichnung - EU-VO 1007/2011
EU - Lebenmittel-Informationsverordnung 1169/2011 - LMIV
B2B-Shop - Verkauf nur an Unternehmer
Information gemäß EU-VO Onlinestreitbeilegung
Batteriegesetz - Hinweispflicht
EnVKV - Pflichtangaben