Source: https://www.moribono.de/agb/
Timestamp: 2018-10-15 18:50:00
Document Index: 320437140

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 4', '§ 4', '§ 11', '§ 6', '§ 12']

moribono - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der moribono AG für die Nutzer von www.moribono.de
Sitz: Bernerweg 5, CH-6003 Luzern
Handelsregisteramt Kanton Luzern,
Handelsregister-Nr: CH 100.3.794.060-7
(1) Die moribono AG betreibt unter der Domain www.moribono.de („Website“) den web-basierten Testaments-Simulations- Service „moribono“, eine Dienstleistung zur Simulation von Testamentsbeispielen.
(2) moribono richtet sich ausschließlich und einzig an Privatpersonen, die für eigene Zwecke Testamentsbeispiele simulieren möchten.
(3) moribono ist insbesondere kein Service für Anwälte, Notare und/oder andere Dienstleister der Rechtsberatung, um für kommerzielle Zwecke Testamentsvorlagen zu erstellen und/oder weiter zu verkaufen.
Jegliche Nutzung zu gewerblichen und/ oder kommerziellen Zwecken ist untersagt.
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) sind ausschließlich und auf unbestimmte Zeit anwendbar auf alle Rechtsbeziehungen zwischen der moribono AG als Betreiberin von www.moribono.de und dem Benutzer von www.moribono.de, welcher sich auf dieser Website registriert hat und damit das ganze Leistungsangebot von www.moribono.de nutzen kann („Kunden“).
Die moribono AG ist berechtigt, die Leistungsbeschreibung, die AGB oder sonstige Bedingungen zu ändern. Die moribono AG wird solche Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, wie z.B. aufgrund von Änderungen der Rechtsprechung, neuer technischer Änderungen oder (Weiter-) Entwicklungen oder anderer gleichwertiger Gründe. Eine Änderung der AGB unterbleibt, wenn der Kunde durch die Änderung unangemessen benachteiligt wird, insbesondere wenn durch die Änderung das Äquivalenzverhältnis zwischen den vertraglichen Leistungen der Parteien erheblich gestört wird. Die moribono AG wird dem Kunden die Änderungen der AGB mindestens zwei Monate vor deren Inkrafttreten per E-Mail mitteilen. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht binnen eines Monats nach Zugang der Mitteilung der AGB- Änderungen schriftlich oder per E-Mail widerspricht und die moribono AG den Kunden in der Mitteilung der AGB-Änderung auf diese Rechtsfolge hingewiesen hat.
(2) Sofern und soweit diese AGB keine Regelung enthalten, finden die Bestimmungen des deutschen materiellen Rechts Anwendung.
(1) Kunde kann nur werden, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die Nutzung des vollen Funktionsumfangs von www.moribono.de setzt eine dauerhafte Registrierung als Kunde voraus. Die Registrierung erfolgt mittels Online-Formular. Der Vertragsabschluss kommt zustande, sobald der Kunde ein Benutzerkonto („Account“) gewählt, die Zahlungsmethode gewählt und die AGBs akzeptiert hat sowie die Registrierung über den per E-Mail zugesendeten Link bestätigt hat.
(2) Ein neuer Kunde registriert sich für den Basis Account mit einer Laufzeit von zwei Monaten. Ein bestehender Kunde kann sich für den Jahres Account mit einer Laufzeit von zwölf Monaten registrieren und so seinen Basisaccount um zwölf Monate verlängern.
(3) Die Registrierung wird von der moribono AG gespeichert, die Bezahlung über eine Online-Zahlungslösung oder per Rechnung abgewickelt. Dem Kunden wird ein Bestätigungsmail zugesendet mit der Dauer der Laufzeit seines Accounts.
Ist der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist), so steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung nicht bzw. teilweise nicht zurückgewähren sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht, teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, hat der Kunde insoweit Wertersatz zu leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss.
(1) Die Preise ergeben sich aus den Preisangaben auf der Internetseite www.moribono.de. Es gelten die zum Zeitpunkt der Registration auf der Website aufgeführten Accountpreise. Bei Verlängerung bereits bestehender Accounts gelten für den Verlängerungszeitraum die bei Erteilung des Verlängerungsauftrags geltenden Accountpreise. Alle angegebenen Accountpreise verstehen sich als Bruttopreise inklusive einer allenfalls anfallenden Mehrwertsteuer.
(2) Die moribono AG ist berechtigt, die Preise für ihre Dienstleistungen anzupassen, insbesondere auch zu erhöhen. Die Erhöhung gilt nur bei Neuabschlüssen oder für nach Preiserhöhung gebuchte Verlängerungen für den jeweiligen gebuchten Verlängerungszeitraum.
(3) Die Zahlung erfolgt mit den während der Registration angegebenen Online-Zahlungsmitteln oder per Rechnung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Barzahlung zu verlangen.
(4) Die Bezahlung der Rechnung hat innerhalb von 21 Tagen nach der Registrierung zu erfolgen. Bezahlt der Kunde die Rechnung nicht innert 21 Tagen, so mahnt moribono AG den Kunden und setzt ihm eine Nachfrist von 10 Tagen zur Bezahlung des Accountpreises.
§ 6 Leistungen der moribono AG
(1) Die moribono AG stellt dem Kunden mit der Webseite www.moribono.de eine Plattform zur Verfügung, auf der er sich über das deutsche Erbrecht informieren kann. Der Kunde kann auf dieser Plattform insbesondere Daten und Verhältnisse erfassen, anhand derer ein Testamentsbeispiel simuliert wird.
(2) Die moribono AG ist berechtigt, unentgeltliche Anwendungen jederzeit einzuschränken, einzustellen oder zu ändern. Insbesondere ist die moribono AG auch berechtigt, die Nutzung des kostenlosen Bereichs für einen Nutzer zeitlich zu begrenzen und die weitere Nutzung des bislang kostenlosen Bereichs durch den Kunden von der Buchung eines kostenpflichtigen Accounts abhängig zu machen.
(3) Im kostenpflichtig registrierten Bereich kann der Kunde verschiedene Angaben erfassen, die für die Erstellung eines Testaments notwendig und nützlich sind. Diese Angaben werden gespeichert und können jederzeit und uneingeschränkt vom Kunden bearbeitet, ausgedruckt, gelöscht und/oder auf einem lokalen Datenträger gespeichert werden.
(4) Während der Laufzeit des Accounts hat der Kunde uneingeschränkten Zugriff auf den registrierten Bereich. Der Kunde kann die Daten uneingeschränkt bearbeiten und kann auch mehrere Testamentsbeispiele simulieren.
(5) Die moribono AG steht dem Kunden mit einem Online-Chat für technische Anfragen zu moribono zur Verfügung. Der Chat wird nicht ununterbrochen bedient; es wird dem Kunden jedoch angezeigt, ob der Chat zum aktuellen Zeitpunkt bedient wird oder nicht.
(6) Die moribono AG bietet Hilfe bei technischen Fragen. Diesbezügliche Anfragen können mittels Kontaktformular gemacht werden.
(7) Die Leistungen der moribono AG umfassen ausdrücklich nicht den Zugang des Kunden in das Internet oder den Betrieb von Datenleitungen oder Datennetzen als Teile des öffentlichen Internets.
(8) moribono bietet keine Rechtsberatungsdienstleistung und entspricht nicht einer individuellen Rechtsberatung durch einen Anwalt, Notar oder anderen Dienstleister der Rechtsberatung.
§ 7 zusätzliche Optionen
(1) Kunden mit einem laufenden Account auf www.moribono.de haben die Möglichkeit, von einem in Deutschland zugelassenen Rechtsanwalt einen geprüften Testamentsentwurf anhand der vom Kunden auf www.moribono.de eingegebenen Daten erstellen zu lassen. Die Rechtsberatung erfolgt hierbei ausschließlich durch den in Deutschland zugelassenen Rechtsanwalt.
(2) Die moribono AG übernimmt hierbei die Aufgabe, die vom Kunden auf www.moribono.de eingegebenen Daten zu speichern, zusammenzustellen, aufzubereiten und die Daten auf Wunsch des Kunden vollständig sicher verschlüsselt an den Rechtsanwalt weiterzuleiten.
(3) Ein Vertrag kommt in diesem Fall ausschließlich zwischen dem Rechtsanwalt und dem Kunden zustande. Die Rechte und Pflichten richten sich ausschließlich nach dem Rechtsanwaltsvertrag zwischen dem Rechtsanwalt und dem Kunden.
(4) Der angebotene Pauschalpreis für die anwaltliche Testamentserstellung /-überprüfung gilt nur für den Fall, dass es sich um einen einfach gelagerten Fall handelt.
Ein einfacher Fall liegt nur dann vor, wenn der Kunde weiß, wen konkret er als Erben einsetzen möchte, keine steuerliche Prüfung / Beratung wünscht, sein Vermögen bzw. Nachlass einen Wert von höchstens 200.000,00 € umfasst, der Kunde kein Unternehmen besitzt und auch nicht an einem Unternehmen beteiligt ist sowie kein Betriebsvermögen zum Nachlass gehört. Überdies setzt ein einfacher Fall voraus, dass der Kunde keinen Ehevertrag oder Erbvertrag geschlossen hat und auch nicht in Scheidung lebt. Weiterhin setzt ein einfacher Fall voraus, dass kein Auslandsbezug besteht, keine unklaren Verwandtschaftsverhältnisse gegeben sind und überdies auch kein bereits bestehendes Testament überprüft bzw. nur in Teilen geändert werden soll.
§ 8 Rechte von moribono AG
(1) Die moribono AG ist berechtigt, jederzeit und ohne Vorankündigung Updates, Erweiterungen und Modifikationen von moribono, Software, Hardware, Servern etc. durchzuführen.
(2) Die moribono AG ist berechtigt, die Leistungen wie Webhosting, Webdesign und Programmierung durch Dritte erbringen zu lassen.
(3) Die moribono AG ist berechtigt, unentgeltliche Anwendungen jederzeit ohne Ankündigung einzuschränken, einzustellen oder zu ändern.
(4) Die moribono AG behält sich im Übrigen das Recht vor, www.moribono.de jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen einzustellen.
§ 9 Verantwortung des Kunden
(1) Für die korrekte Anwendung und Bedienung von moribono ist der Kunde selbst verantwortlich.
(2) Insbesondere ist der Kunde verantwortlich für (a) die sichere Verwahrung seiner Zugangsdaten, (b) die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm in www.moribono.de erfassten persönlichen Daten und eingegebenen Verhältnisse, (c) die formrichtige Abfassung eines Testamentes.
§ 10 Haftung und Gewähr
(1) Die moribono AG schließt jegliche Haftung für sich und ihre Hilfspersonen aus. Unberührt bleiben – auch im Rahmen der nachfolgenden Absätze - die gesetzlichen Ansprüche gegen die moribono AG für die Fälle, dass ein Mangel der kostenpflichtigen Leistungen zur Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geführt hat oder sonstige Schäden aus kostenpflichtigen Leistungen auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlungsweise durch die moribono AG oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Die moribono AG haftet insbesondere nicht für die Folgen (a) unsachgemäßer Benutzung von www.moribono.de; (b) falscher, unsorgfältiger oder unvollständiger oder sonst fehlerhafter Dateneingabe, Datenauswertung und/oder –verwendung durch den Kunden; (c) von Passwortmissbrauch durch Dritte; (d) von Kreditkartenmissbrauch durch Dritte.
(3) Die moribono AG bemüht sich die Website und moribono auf dem neusten Stand zu halten. Die moribono AG stellt sämtliche auf der Website verfügbaren Angaben und Informationen ohne Gewähr der Vollständigkeit und Richtigkeit zur Verfügung und ist nicht haftbar für die Folgen fehlender oder nicht aktueller Angaben der Rechtsgrundlagen.
(4) Die moribono AG bemüht sich, eine fehlerlose Benützung der Website sicherzustellen. Sie leistet jedoch keine Gewähr für eine Benützung der Website frei von Unterbrechungen und/oder anderen fehlerhaften Vorkommen auf der Website. Insbesondere leistet die moribono AG keine Gewähr für einen ungehinderten und reibungslosen Internetzugang, die Internetverbindung oder die Kompatibilität der für die Website verwendeten Software und/oder –komponenten mit der vom Kunden verwendeten Software, Hardware und/oder deren Komponenten.
§ 11 Vertragsdauer, Folgen der Vertragsbeendigung
(1) Die Vertragsdauer ist immer befristet und entspricht der Laufzeit des jeweiligen Accounts, für den sich der Kunde registriert hat.
(2) Der Vertrag beginnt mit der abgeschlossenen kostenpflichtigen Registrierung und endet mit dem Ende der Laufzeit des Accounts. Eine Kündigung ist in keinem Fall notwendig.
(3) Der Kunde hat die Möglichkeit, die Laufzeit des Accounts um 12 Monate (Jahres Account) zu verlängern. Registriert sich der Kunde nicht vor Ende der Laufzeit seines Account für einen Jahres Account, endet sein Account automatisch und ohne weiteres bei Ende der Laufzeit seines Accounts. Die Verlängerungsmöglichkeit besteht unbeschränkt oft.
(4) Der Kunde hat das Recht, jederzeit auch ohne wichtigen Grund die Löschung des Accounts vor Ende der Laufzeit zu verlangen (vorzeitige Löschung des Accounts). Hierzu genügt eine Text-Mitteilung des Kunden (E-Mail oder Brief an die unter § 4 bezeichneten Adressdaten). In diesem Fall endet der Vertrag mit Löschung des Accounts. Bei vorzeitiger Löschung des Accounts auf Verlangen des Kunden ohne wichtigen Grund bleibt der Anspruch der moribono AG auf Zahlung des Accountpreises bis zum ursprünglich vereinbarten Ablauf des Accounts bestehen.
(5) Die moribono AG hat das Recht, den Account bei Missbrauch durch den Kunden vorzeitig zu löschen. Als Missbrauch gilt insbesondere, wenn der Kunde (a) moribono zu gesetzeswidrigen Zwecken missbraucht; (b) sich unter falschen Angaben registriert hat, insbesondere als andere, real existierende Person; oder (c) moribono für eigene Zwecke kommerzialisiert, indem er etwa die Leistungen an Dritte weiterverkauft. Bei berechtigter vorzeitiger Löschung des Accounts durch die moribono AG bleibt deren Anspruch auf Zahlung des Accountpreises bis zum ursprünglich vereinbarten Ablauf des Accounts bestehen.
(6) Bezahlt der Kunde den Accountpreis nicht innerhalb der Nachfrist gemäß § 4 Abs. 4, so ist die moribono AG ohne weitere Korrespondenz berechtigt, den Account vorzeitig zu löschen und den Vertrag vorzeitig zu beenden. Vorstehender § 11 Absatz 5 Satz 3 gilt entsprechend.
(7) Bei Beendigung des Vertrages besteht kein Rückforderungsanspruch des Accountpreises, auch nicht bei vorzeitiger Beendigung durch den Kunden. Der Accountpreis verfällt der moribono AG, es sei denn, die Beendigung durch den Kunden erfolgt aus einem wichtigen Grund, der in die Sphäre der moribono AG fällt.
(8) Bei Einstellung von www.moribono.de (vgl. § 6 Abs. 3) hat der Kunde Anspruch auf Rückerstattung seines Accountpreises, und zwar zeitanteilig im Verhältnis zwischen dem Vertragszeitraum bis zur Einstellung und der Restlaufzeit des Vertrags.
(9) Bei Beendigung des Vertrages ist die moribono AG zur vollständigen und unwiederbringlichen Löschung sämtlicher vom Kunden erfassten Daten verpflichtet. Auf Verlangen des Kunden bestätigt die moribono AG ihm schriftlich, das sie sämtliche Daten vollständig und unwiederbringliche gelöscht hat.
Ausgenommen von der Pflicht zur vollständigen und unwiederbringlichen Löschung ist die E-Mail-Adresse des Kunden (vgl. unten § 12 Abs. 2) sowie die Daten, welche zum Nachweis und zur Geltendmachung eines Anspruches auf Zahlung eines bis zur bzw. bei Beendigung noch offenen Accountpreises, Schadensersatz im Falle einer Vertragsverletzung durch den Kunden und/oder aufgrund steuerlicher Vorschriften notwendig sind.
(10) Der Kunde kann sämtliche Daten, die er lokal gespeichert hat und/oder Unterlagen, die er durch www.moribono.de erstellt und ausgedruckt hat, behalten. Er ist nicht verpflichtet, diese Daten und/oder Unterlagen zu vernichten oder an die moribono AG auszuhändigen.
(1) Die moribono AG wahrt die Daten des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten werden von der moribono AG ausschließlich für moribono und zur Erfüllung der damit verbundenen Zwecke sowie für die direkte Kommunikation mit dem Kunden (Newsletter, Informationen über moribono etc.) gespeichert und verarbeitet.
(2) Die moribono AG ist berechtigt, die E-Mail-Adresse des Kunden auch nach Vertragsende für die direkte Kommunikation über die moribono AG und moribono (Newsletter, Informationen über moribono etc.) solange weiter zu verwenden, bis der Kunde explizit mitteilt, dass er keine entsprechenden Informationen mehr wünscht.
(3) Die moribono AG wahrt die Vertraulichkeit der persönlichen Daten und gibt diese Daten weder an Dritte heraus noch macht sie diese Daten Dritten in irgendeiner Weise zugänglich.
(4) Die moribono AG stellt sicher, dass Mitarbeiter und/oder Beauftragte mit berechtigtem Zugriff auf die persönlichen Daten von Kunden diese Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen dieser AGB einhalten.
(5) Die moribono AG stellt sicher, dass die Daten des Kunden mittels verschlüsselter Datenspeicherung mit SSL Zertifikat gespeichert werden.
(6) Die moribono AG unterstützt den Kunden in der Wahl eines sicheren Passworts durch erhöhte Anforderungen an das Passwort.
(7) Ausgenommen von der Pflicht zur vollständigen und unwiederbringlichen Löschung sind die Daten, welche zum Nachweis und zur Geltendmachung eines Anspruches auf Zahlung eines bis zur bzw. bei Beendigung noch offenen Accountpreises, auf Schadensersatz im Falle einer Vertragsverletzung durch den Kunden und/oder aufgrund steuerlicher Vorschriften notwendig sind, solange deren Aufbewahrung aus vorgenannten Gründen notwendig oder vorgeschrieben ist.
(8) Im Übrigen findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die unter www.moribono.de/datenschutzbestimmungen abgerufen werden kann und mit welcher Sie sich einverstanden erklären.
(1) Die Marke „moribono“ ist markenrechtlich geschützt. moribono AG behält sich sämtliche Rechte an dieser Marke sowie an sämtlichen Source-Codes, Daten, Texte, Bilder, Videos und Graphiken sowie deren Anordnung auf der Website und
(2) Durch die Veröffentlichung der Website, das Anbieten, die Freischaltung eines Account, das Herunterladen, Kopieren oder Ausdrucken von Daten und/oder ähnliche Aktionen werden keinerlei Rechte an der Marke „moribono“, an sämtlichen Source-Codes, Daten, Texte, Bilder, Videos und Graphiken sowie deren Anordnung auf der Website und an der Software auf den Kunden oder Dritte übertragen.
(3) Weder die Marke „moribono“, noch die Source-Codes, Daten, Texte, Bilder, Videos und Graphiken, sowie deren Anordnung auf der Website, dürfen zur Weitergabe kopiert und/oder in identischer oder abgeänderter Form vervielfältigt oder auf anderen Dokumenten, Websites, Servern oder Datenträgern jeglicher Art verwendet werden.
(4) Sämtliche Urheberrechte an Bildern, Fotographien und/oder Videos auf der Website gehören der moribono AG und/oder denjenigen Personen, die darauf abgebildet sind und/oder denjenigen, welche die Bilder, Fotographien und/oder zur Verfügung gestellt haben.
Der Webauftritt und die Nutzung von www.moribono.de unterstehen deutschem materiellem Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts (IPRG).