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Timestamp: 2016-10-27 03:08:40
Document Index: 260090870

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 80', 'Art. 2', 'Art. 132', 'Art. 136', 'Art. 19', 'Art. 63', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 79', 'Art. 136', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'Art. 136', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 960', 'Art. 258', 'Art. 142', 'Art. 104', 'Art. 959', 'Art. 142', 'Art. 56', 'Art. 47', 'Art. 812', 'Art. 116', 'Art. 150', 'Art. 68', 'Art. 812', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 960', 'Art. 142', 'Art. 56', 'BGE', 'BGE', 'Art. 142', 'Art. 104', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 960', 'BGE', 'Art. 960', 'Art. 250', 'Art. 139', 'Art. 139', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 139', 'Art. 139', 'Art. 17']

7B.168/2005 (16.01.2006)
vertreten durch F�rsprecher Alfred Haldimann,
SchKG-Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 17. August 2005.
Am 15. Juli 2005 reichte X.________ bei der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn Beschwerde ein. Er beantragte, der im Rahmen des Konkursverfahrens der S.________ AG erfolgte Zuschlag des Grundst�cks GBBl. xxxx vom 5. Dezember 1996 an Y.________ sei aufzuheben. Es sei unzul�ssiger Weise zu einem Doppelaufruf gekommen und die Vormerkung der Nacherbschaft des Beschwerdef�hrers sei gel�scht worden. Nach Eintritt des Nacherbfalls sei die Liegenschaft dem Beschwerdef�hrer auszuh�ndigen. Eventuell sei die Rechtswidrigkeit des Zuschlags im Hinblick auf Schadenersatzanspr�che festzustellen.
Mit Entscheid vom 17. August 2005 trat die Aufsichtsbeh�rde auf die Beschwerde nicht ein. Sie begr�ndete dies damit, die Verwertung sei im Dezember 1996 erfolgt und Art. 132a SchKG bestimme, das Beschwerderecht erl�sche ein Jahr nach der Verwertung, weshalb das eingereichte Rechtsmittel klar versp�tet sei.
X.________ hat mit Beschwerdeschrift vom 29. August 2005 die Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Er beantragt, der Nichteintretensentscheid der Aufsichtsbeh�rde vom 17. August 2005 sei aufzuheben und es sei die Aufsichtsbeh�rde anzuweisen, auf die Beschwerde des Beschwerdef�hrers vom 17. Juli 2005 materiell einzutreten und dar�ber zu entscheiden.
Die Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn hat anl�sslich der Akten�bersendung beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne (Art. 80 OG).
Das revidierte Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz ist am 1. Januar 1997 in Kraft getreten. Die auf Ersuchen des Konkursamts Nidau vom Konkursamt Wasseramt in Solothurn durchgef�hrte Zwangsverwertung der Liegenschaft L.________ (GBBl. Nr. xxxx) wurde am 5. Dezember 1996 durchgef�hrt. Gem�ss Art. 2 Abs. 2 der Schlussbestimmungen der Gesetzes�nderung vom 16. Dezember 1994 (AS 1995 1227) gilt f�r die L�nge von Fristen, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes zu laufen begonnen haben, das bisherige Recht. Diese Bestimmung betrifft nur die Fristen, welche das SchKG oder dessen Neben- oder Ausf�hrungserlasse statuieren (vgl. dazu BBl 1991 196/197; Franco Lorandi/Ivo Walder, AJP 1996, S. 1464 f.). F�r die Frist zur Anfechtung des Zuschlags gilt somit nicht der revidierte Art. 132a SchKG, sondern noch Art. 136bis aSchKG, was der Vorinstanz und dem Beschwerdef�hrer entgangen ist.
Das Bundesgericht ist an die tats�chlichen Feststellungen der Aufsichtsbeh�rde gebunden, d.hdass die im angefochtenen Entscheid angef�hrten Tatsachen verbindlich sind und mit der Beschwerde nach Art. 19 SchKG nicht infrage gestellt werden k�nnen (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG; BGE 119 III 54 E. 2b S. 55; 124 III 286 E. 3b S. 288). Neue Begehren, Tatsachen, Bestreitungen und Beweismittel kann vor Bundesgericht nicht anbringen, wer dazu im kantonalen Verfahren Gelegenheit hatte (Art. 79 Abs. 1 OG).
Auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die im angefochtenen Entscheid keine St�tze finden, kann somit nicht eingetreten werden.
3.1.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Aufsichtsbeh�rden h�tten von Amtes wegen die Nichtigkeit einer Verf�gung festzustellen, und zwar unabh�ngig von einer Beschwerdef�hrung.
3.1.2 Gem�ss Art. 136bis aSchKG konnte der Eigentumserwerb des Steigerungsk�ufers nur auf dem Wege der Beschwerdef�hrung angefochten werden, mit dem Begehren auf Aufhebung des Zuschlages. In Anlehnung an Art. 86 SchKG - R�ckforderungsklage betreffend die durch das Betreibungsverfahren herbeigef�hrte Bezahlung einer Nichtschuld - hat das Bundesgericht in BGE 73 III 23 E. 2 S. 26 eine Aufhebung des Zuschlags ausgeschlossen, wenn seit der Verwertung und der Verteilung mehr als ein Jahr verflossen ist (vgl. dazu auch: Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, Bd. I, Z�rich 1984, S. 453). In BGE 106 III 21 E. 2a hat das Bundesgericht befunden, nach Art. 136bis aSchKG, der auch f�r die Versteigerung von Fahrnis gelte, k�nne der Eigentumserwerb des Ersteigerers nur durch Beschwerde mit dem Begehren um Aufhebung des Zuschlags angefochten werden. Der Ersteigerer m�sse deshalb mit der Gefahr rechnen, dass ihm das Eigentum an der ersteigerten Sache in Folge Anfechtung der Steigerung entzogen werde. Um die H�rte dieser Lage zu mildern, habe das Bundesgericht auf dem Wege der Rechtsprechung den Grundsatz aufgestellt, dass der Zuschlag nach Ablauf eines Jahres seit Ersteigerung nicht mehr wegen eines Formfehlers aufgehoben werden d�rfe, f�r den der Ersteigerer keine Verantwortung trage (BGE 98 III 57 E. 1; 73 III 23 E. 2 S. 26). Vor Ablauf dieser Frist m�sse die Aufhebung des Zuschlags aber m�glich bleiben. Diese Rechtsprechung ist mit der Revision von 1994 in Art. 132a Abs. 3 SchKG kodifiziert worden (Pierre-Robert Gilli�ron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 4. Auflage 2005, Rz. 1350 S. 259).
3.1.3 In BGE 117 III 39 E. 4b S. 42 hat das Bundesgericht befunden, nichtig sei der in Frage stehende Steigerungszuschlag, falls er gegen eine Vorschrift verstosse, die im �ffentlichen Interesse oder im Interesse eines unbestimmten Kreises Dritter aufgestellt und daher schlechthin zwingend sei (BGE 115 III 26 E. 1 mit Hinweisen). Mit Bezug auf den vorliegenden Fall ist zu erw�hnen, dass das Bundesgericht die Anwendbarkeit der Jahresgrenze f�r die Aufhebung der Steigerung dann ausgeschlossen hat, wenn die G�ltigkeit des Zuschlags schon vor deren Ablauf in f�r den Ersteigerer erkennbarer Weise ernsthaft in Frage gestellt und die Feststellung der Nichtigkeit nicht �ber Geb�hr hinausgez�gert wurde (BGE 98 III 57 E. 2 S. 61; Magdalena Rutz, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Hrsg. Staehelin/Bauer/Staehelin, SchKG II, Rz. 6 zu Art. 132a SchKG, S. 1294; Pierre-Robert Gilli�ron, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, articles 89-158, Rz. 66 zu Art. 132a SchKG).
3.1.4 Der Beschwerdef�hrer macht insbesondere geltend, die Vormerkung des Auslieferungsanspruchs des Nacherben solle der Sicherung von dessen Anspruch auf die Liegenschaft als Ganzes in Natura dienen und sei daher "zwangsvollstreckungsfest" (Dieter Zobl, Grundbuchrecht, 2. Aufl., Z�rich 2004, Rz. 310, S. 131). Ein mit einer Nacherbschaft - Vormerkung gem�ss Art. 960 Abs. 1 Ziffer 3 ZGB - belastetes Grundst�ck k�nne und d�rfe daher in der Zwangsverwertung immer nur mit der vorgemerkten Auslieferungspflicht an den Nacherben angeboten werden (Henri Deschenaux, SPR VI/3, II, Basel 1989, S. 681). Der Doppelaufruf sei deshalb unzul�ssig gewesen, da ein solcher gem�ss Art. 258 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 142 Abs. 1 und 3 SchKG sowie Art. 104 Abs. 1 VZG nur verlangt werden k�nne, wenn auf dem betreffenden Grundst�ck Dienstbarkeiten, Grundlasten oder im Grundbuch nach Art. 959 ZGB vorgemerkte pers�nliche Rechte hafteten, die einem oder mehreren Grundpfandgl�ubigern im Range nach gingen und mit deren Pfandrechten kollidierten.
3.1.5 Aus den Akten ergibt sich, dass das Konkursamt Wasseramt (Solothurn) requisitorial gest�tzt auf das vom Betreibungs- und Konkursamt Nidau erstellte Lastenverzeichnis die Steigerungsbedingungen f�r die auf den 5. Dezember 1996 angesetzte Steigerung ausgearbeitet hatte. Der Doppelaufruf war vom auftraggebenden Konkursamt verf�gt worden. In Ziffer 18 der Steigerungsbedingungen war Folgendes festgehalten worden:
1. Der Bank B.________ steht das Recht zu, bei der Steigerung der Liegenschaft im Sinne von Art. 142 SchKG/Art. 56 VZG den Doppelausruf mit und ohne diese Last zu verlangen, soweit seine Forderungen bis zum Betrag von Fr. 40'125.-- zuz�glich Fr. 1'103.40 und zuz�glich Zins zu 5,5 % auf Fr. 40'125.-- ab 5. Dezember 1995 bis zum Datum der Verwertung durch den Zuschlag mit der Last nicht gedeckt werden sollten.
2. F�r den Fall, dass im 2. Aufruf ohne Last, die Bank B.________ selbst die Liegenschaft ersteigern sollte, steht ihm unter Vorbehalt der Bezahlung allf�lliger ungedeckten Verwaltungskosten, das Recht zur Verrechnung nur bis zum Betrag von Fr. 40'125.-- zuz�glich Fr. 1'103.40 und zuz�glich Zins von 5,5 % auf Fr. 40'125.-- ab dem 5. Dezember 1995 bis zum Datum der Verwertung zu. Ein �ber diesen Betrag zu leistender Kaufpreis kann nur bar bezahlt werden. Die Schuld�bernahme, Novation oder Verrechnung im Sinne von Art. 47 VZG wird hiermit ausdr�cklich ausgeschlossen, da dem Berechtigten aus der Vormerkung gegen�ber dem im Range nachgehenden Pfandgl�ubiger in Sinne von Art. 812 Abs. 3 ZGB/Art. 116 VZG ein Vorzugsrecht auf vorg�ngige Befriedigung aus dem Erl�se zusteht, sofern die Vormerkung im Sinne von Art. 150 SchKG/Art. 68 VZG gel�scht werden m�sste.
3. Der aus dem Verwertungserl�s Anspruchsberechtigte aus der Vormerkung wird im Sinne von Art. 812 Abs. 3 ZGB/Art. 116 VZG (Bestimmung der Abfindungssumme) seine Abfindungssumme durch nachtr�gliche Konkurseingabe geltend machen k�nnen (BGE 54 III 101 E. 3-5), falls die Vormerkung als Folge des Doppelaufrufs gel�scht werden m�sste."
4.1.6 Der vorgemerkte Anspruch des Nacherben geht allen sp�ter eingetragenen Rechten vor, soweit der Nacherbe ihrer Eintragung nicht zugestimmt hat und soweit sie sich ihrem Inhalte nach mit dem Anspruch des Nacherben nicht vereinbaren lassen (Homberger, Z�rcher Kommentar, 2. Auflage, Rz. 46 zu Art. 960 ZGB, S. 288). Gem�ss Lastenverzeichnis ging der Namensschuldbrief im ersten Rang zugunsten der Bank B.________ vom 17. Dezember 1960 �ber Fr. 49'000.-- der Vormerkung der Auslieferungspflicht an den Nacherben vom 19. August 1968 vor. Da f�r die Zulassung eines Doppelaufrufs im Sinne von Art. 142 SchKG/Art. 56 VZG (dazu: BGE 121 III 242 E. 1) die zeitliche Priorit�t der Eintragungen massgeblich ist (dazu: Hansj�rg Peter, Le rang des droits r�els et la r�alisation des immeubles, ZBGR 78/1997, 377 ff., insbesondere S. 399), sind grunds�tzlich mit Blick auf den zeitlichen Vorgang des Namensschuldbriefes der Bank die Voraussetzungen f�r einen Doppelaufruf gegeben gewesen. Das Bundesgericht hatte in BGE 111 III 26 ff. entschieden, die vorgehenden Pfandgl�ubiger k�nnten gem�ss Art. 142 SchKG und Art. 104 VZG einen Doppelaufruf verlangen, wenn im Lastenverzeichnis eine Verf�gungsbeschr�nkung im Sinne von Art. 16 BewB vermerkt worden sei. Wie Ingrid Jent-S�rensen zu Recht zu diesem Entscheid ausf�hrt, sei der Doppelaufruf gem�ss BGE 121 III 242 ff. in vergleichbaren F�llen rundweg ausgeschlossen worden, weshalb das zuerst genannte Bundesgerichtsurteil �berholt sei (Die Rechtsdurchsetzung bei der Grundst�ckverwertung in der Spezialexekution, Rz. 762/763, Fn 1633, S. 314/315). Im zuletzt angef�hrten Urteil ging es um eine �ffentlichrechtliche Nutzungsbeschr�nkung wegen eines erfolgten Nutzungstransfers. Daraus ist zu schliessen, dass sp�tere �ffentlichrechtliche Eigentumsbeschr�nkungen nicht durch fr�here Pfandrechte zunichte gemacht werden k�nnen. Hier verh�lt es sich anders: Eine rein privatrechtliche Nacherbeneinsetzung kann einem fr�heren Pfandrecht nicht entgegen gehalten werden. Deshalb ist hier der Doppelaufruf zul�ssig. Es gilt die allgemeine Regel, wonach die Vormerkung pers�nlicher Rechte, aber auch von Verf�gungsbeschr�nkungen wegen einer Nacherbschaft gleich wie sp�tere Dienstbarkeiten und Grundlasten dem Doppelaufruf unterstehen.
Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht mit Bezug auf die Verf�gungsbeschr�nkungen im Sinne von Art. 960 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB befunden hat, falls eine solche unter Umst�nden ein Hindernis f�r die Zwangsverwertung eines Grundst�cks bilde, so w�re der Streit hier�ber im Widerspruchsverfahren auszutragen gewesen (BGE 72 III 6 E. 1; 81 III 98 E. 3 S. 104). Dasselbe muss auch hinsichtlich einer Verf�gungsbeschr�nkung nach Art. 960 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB gelten, wobei - weil vorliegend die Verwertung im Rahmen eines Konkurses erfolgte - der Streit nach Abweisung der Streichung der Last aus dem Lastenverzeichnis durch den Konkursverwalter im Kollokationsprozess gem�ss Art. 250 SchKG h�tte beurteilt werden m�ssen.
Nach dem Gesagten ist dem Konkursamt Wasserfallen, das vom Konkursamt Nidau mit der Grundst�cksteigerung beauftragt worden war, kein Verfahrensfehler unterlaufen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht ferner geltend, er habe keine Anzeige der Liegenschaftssteigerung vom 5. Dezember 1996 erhalten und somit nicht daran teilnehmen k�nnen.
Dass er keine Spezialanzeige im Sinne von Art. 139 SchKG erhalten hat, welche nach altem Recht noch mit eingeschriebenem Brief zugestellt werden musste (vgl. dazu Pierre-Robert Gilli�ron, a.a.O., Rz. 13 zu Art. 139 SchKG, S. 651), geht auch aus der Stellungnahme des Konkursamtes Wasseramt vom 9. August 2005 hervor. Auch wenn der Einwand des Beschwerdef�hrers zutreffen sollte, dass er keine Mitteilung von der Steigerung erhalten hat, so l�ge auch darin kein Nichtigkeitsgrund f�r die Aufhebung des Verwertungsaktes. Erfolgt an einen der Beteiligten keine Spezialanzeige, so kann dies zur Ung�ltigkeit - aber nicht zur Nichtigkeit - des Zuschlages f�hren (BGE 116 III 85 E. 2d S. 89), welche mit Beschwerde gem�ss Art. 17 ff. SchKG geltend zu machen ist (H�usermann/St�ckli/Feuz, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Hrsg. Staehelin/ Bauer/Staehelin, SchKG II, Rz. 20 zu Art. 139 SchKG, S. 1344; Pierre-Robert Gilli�ron, a.a.O., articles 89-158, Rz. 14 zu Art. 139 SchKG, S. 661).
4.3 Nach dem Ausgef�hrten kann der neun Jahre nach der Zwangsverwertung der Liegenschaft erfolgte Zuschlag nicht mehr mit Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG angefochten werden, da keine Nichtigkeitsgr�nde vorliegen.
Es er�brigt sich deshalb, die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Abkl�rung, ob der Erwerber der Liegenschaft b�sgl�ubig gewesen sei.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Beschwerdegegner (Y.________), dem Konkursamt Solothurn, R�tistrasse 4, Postfach 348, 4501 Solothurn, und der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn, schriftlich mitgeteilt.