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Timestamp: 2016-10-26 06:02:46
Document Index: 117897896

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'BGE']

I 616/05 (02.03.2006)
I 616/05
Urteil vom 2. M�rz 2006
H.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Gabriela Gwerder, Langstrasse 4, 8004 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 12. November 2003 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch des zuletzt als Kranf�hrer t�tigen Bauarbeiters H.________, geboren 1957, auf eine Invalidenrente bzw. berufliche Massnahmen. Sie best�tigte dies mit Einspracheentscheid vom 17. Juni 2004.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. Juni 2005 ab.
H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern, es sei ihm eine ganze, eventuell ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und zum Neuentscheid zur�ckzuweisen. Zudem beantragt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat in materiell- und beweisrechtlicher Hinsicht die f�r die Beurteilung dieser Rechtsfrage massgeblichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Es wird auf die vorinstanzlichen Erw�gungen 1.1-1.4 sowie 5.2, 5.4 und 5.5 im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 36a Abs. 3 zweiter Satz OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde beschr�nkt sich im Wesentlichen auf das Argument, aus somatischen Gr�nden (R�ckenleiden) sei dem Beschwerdef�hrer keine leichte bis mittelschwere T�tigkeiten mehr ganzt�gig m�glich, und auch aus psychischen Gr�nden sei ein solches Pensum in keinem Beruf mehr zumutbar.
2.1 Dazu ist vorauszuschicken, dass die Vorinstanz nicht erwogen hat, der Beschwerdef�hrer sei noch in einer mittelschweren T�tigkeit arbeitsf�hig, sondern sie hat ausdr�cklich die Position im Bericht der Orthop�dischen Klinik X.________ vom 14. September 2001 �bernommen, wonach die Arbeitsf�higkeit ab 8. September 2001 f�r leichte Arbeit auf 100 % festzusetzen ist.
2.2 Der einl�sslichen und �berzeugenden Beurteilung der medizinischen Aktenlage durch das kantonale Gericht in den Erw�gungen 3 und 4 des vorinstanzlichen Entscheides ist beizupflichten. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. So l�sst sich dem Bericht von Dr. med. P.________, Spezialarzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 26. M�rz 2002 nicht entnehmen, dass sich das R�ckenleiden seit den Untersuchungen in der Klinik X.________ ein halbes Jahr zuvor im Sinne einer Verschlechterung ver�ndert hat.
2.3 Zudem ist festzuhalten, dass bei der W�rdigung von divergierenden �rztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit dem Umstand Rechnung zu tragen ist, dass dabei allenfalls von unterschiedlichen Krankheitsbegriffen ausgegangen wurde. Das in der Medizin verbreitete bio-psycho-soziale Krankheitsmodell (vgl. dazu Christfried-Ulrich Mayer, Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2002, St. Gallen 2002, S. 95) ist weiter gefasst als der f�r die Belange der Rechtsanwendung massgebende sozialversicherungsrechtliche Begriff der gesundheitlichen Beeintr�chtigung (vgl. BGE 127 V 299 Erw. 5a). Beruht die Abweichung allein auf der Verwendung unterschiedlicher krankheitsbegrifflicher Pr�missen, so liegen keine einander widersprechenden Einsch�tzungen im Sinne von BGE 125 V 352 Erw. 3a vor. Vorliegend ist eine solche Ausgangslage gegeben. Die in den Berichten der behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. R.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und des Hausarztes Dr. med. W.________, Facharzt FMH f�r Allgemeine Medizin, Psychosomatische und Psychosoziale Medizin APPM, erw�hnte psychosoziale Belastungssituation des Beschwerdef�hrers findet zwar in einem bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell Platz. Indes entspricht sie nicht dem rechtlich massgebenden Begriff des Gesundheitsschadens.
2.4 Entgegen dem Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist im psychiatrischen Gutachten vom 1. Juli 2003 sowie im Erg�nzungsgutachten vom 28. Januar 2005 von Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, thematisiert worden, ob der Beschwerdef�hrer auf Grund seiner grenzdebilen Intelligenz und seines kulturellen Hintergrundes �berhaupt in der Lage w�re, die gesundheitlichen Einschr�nkungen im R�cken anders zu verarbeiten. Der Experte hat angegeben, beim Beschwerdef�hrer sei die Selbstwertproblematik wohl schon immer vorhanden gewesen (unterdurchschnittliche Intelligenz, Klassen repetieren, Analphabetismus), und in der Tat habe er sich in all den vielen Arbeitsjahren nur durch schwere, grobmanuelle Arbeit definieren k�nnen. Es sei ein Aspekt, der nicht ausser Acht gelassen werden d�rfe, dass die Integrit�tssch�digung des R�ckens, auch wenn diese de facto keineswegs invalidisierend sei, als eine schwere narzisstische (Selbst-)Kr�nkung erlebt werde. Zumal der Versicherte fr�her mit derselben Intelligenz jahrelang t�chtige Arbeit geleistet habe, d�rften die mangelhaften intellektuellen Ressourcen jedoch nicht �berbewertet werden, und k�nne ihnen mit einer wenig intellektuelle Anspr�che stellenden, mental nicht �berfordernden Arbeit Rechnung getragen werden. Der Gutachter geht ganz offensichtlich davon aus, dass der Beschwerdef�hrer in der Lage ist, die gesundheitlichen Einschr�nkungen anders zu verarbeiten. Er konnte bei ihm die von der behandelnden Psychotherapeutin Dr. med. R.________ postulierte "schwere reaktive Depression" nicht feststellen, und sieht ihn aus psychiatrischer Sicht in einer mental angepassten T�tigkeit in der Arbeitsf�higkeit nicht eingeschr�nkt, weil die von ihm gestellten psychiatrischen Diagnosen grunds�tzlich keine Beeintr�chtigung dieser implizieren.
Auf Grund der medizinischen Aktenlage besteht kein Anlass f�r eine weitere Begutachtung oder zu anderen medizinischen Abkl�rungen. Von weiteren Beweisvorkehren ist daher abzusehen. Auch er�brigen sich bei diesem Ausgang Erw�gungen dazu, ob der von der Vorinstanz gew�hrte Abzug von 10 % auf dem statistisch ausgewiesenen Durchschnittslohn angemessen ist oder, wie vom Beschwerdef�hrer gefordert, 25 % zu betragen h�tte.
5.1 Da es um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
5.2 Nach Gesetz (Art. 152 OG) und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung erf�llt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bed�rftig und die anwaltliche Verbeist�ndung notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen).
5.3 Nachdem die Vorinstanz in ihrem Entscheid die Sachverhalts- und Rechtslage einl�sslich darlegte und begr�ndete und in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen nichts Erhebliches vorgebracht wird, war diese von vornherein aussichtslos. Dem Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist darum nicht stattzugeben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes, Z�rich, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 2. M�rz 2006