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Timestamp: 2018-02-18 21:52:30
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Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 14', 'Art. 12', 'Art. 3', 'Art. 2']

Copyright : Das Ordnungsrecht der Wärmewende
Copyright : Das Ordnun...
Bestandsaufnahme, Bewertung, Tendenzen
Dieses Buch behandelt mit der Wärmewende einen bislang rechtwissenschaftlich vernachlässigten Aspekt der Energiewende, der indes zunehmend in den Fokus der Politik und Öffentlichkeit rückt.
Auch in der Wärmeversorgung hat sich im vergangenen Jahrzehnt ein spezieller Normenbestand zur Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien sowie zur Steigerung der Energieeffizienz entwickelt. Der Autor hinterfragt dessen Rolle und Besonderheiten. Dabei stellt er die bundes- und landesrechtlichen Instrumente der Wärmewende nebst ihren unionsrechtlichen Bezügen systematisch dar. Ferner werden kompetenzrechtliche Zusammenhänge analysiert und die Steuerungsleistung des derzeitigen Rechtsrahmens bewertet. Abschließend wagt der Autor einen Ausblick auf die zukünftige Rechtsentwicklung.
9783631735589
http://dx.doi.org/10.3726/b11867
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. XXVI, 287 S.
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.Zugl.: Potsdam, Univ., Diss., 2017
517 ISSN 0531-7312 ISBN 978-3-631-73554-1 (Print) E-ISBN 978-3-631-73557-2 (E-PDF) E-ISBN 978-3-631-73558-9 (EPUB) E-ISBN 978-3-631-73559-6 (MOBI) DOI 10.3726/b11867 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2017 Alle Rechte vorbehalten. PL Academic Research ist ein Imprint der Peter Lang GmbH. Peter Lang – Frankfurt am Main · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Diese Publikation wurde begutachtet. www.peterlang.com
I. Ziele der Untersuchung
B. Wärmebegriffe
I. Physikalischer Wärmebegriff
1. Thermische Energie
2. Thermodynamische Wärme
3. Umwandlungsregeln
II. Energieökonomie
1. Primär- und Sekundärenergie
2. End- und Nutzenergie
3. Energiedienstleistung
4. Statistische Erfassungen
C. Wärmeversorgung von Gebäuden
I. Technische Lösungen
1. Wärmegewinnung
a) Verbrennungsprozesse
b) Sektorenkopplung
c) Erneuerbare Energien
2. Wärmetransport
3. Wärmeverbrauch
II. Struktur des Gebäudebestands
III. Energetische Sanierungen
D. Wärmewende
1. Energiepolitisches Zieldreieck
a) Versorgungssicherheit
b) Preiswürdigkeit
c) Umwelt- und Klimaschutz
2. Säulenmodell
c) Energiesuffizienz
III. Politische Steuerung
3. Länder
Zweiter Teil: Funktionen des gebäudebezogenen Ordnungsrechts
A. Einordnung als rechtliches Instrument
B. Angrenzende Instrumente
I. Produktbezogenes Ordnungsrecht
1. Bauprodukte-Recht
2. Ökodesign-Recht
II. Ökonomische Instrumente
1. Marktanreizprogramm
2. CO2-Gebäudesanierungsprogramm
3. Anreizprogramm Energieeffizienz
4. Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz
III. Planungsrechtliche Instrumente
1. Bauleitplanung
2. Kommunaler Anschluss- und Benutzungszwang
IV. Informationelle Instrumente
1. Energieausweise
2. Energieverbrauchskennzeichnung
V. Privatrechtliche Instrumente
C. Steuerungspotenzial
Dritter Teil: Ordnungsrecht des Bundes
A. Gebäudeeffizienzrecht
I. Unionsrechtlicher Hintergrund
1. Rechtsentwicklung und Ziele
a) Komponentenbezogene Perspektive
b) Perspektive der Gesamtenergieeffizienz
2. Gesamtenergieeffizienz
a) Konzept
b) Methodik
3. Gesamtenergieeffizienzstandards
a) Neubaubereich
b) Gebäudebestand
aa) Größere Renovierungen
bb) Renovierungen der Gebäudehülle
cc) Renovierungen gebäudetechnischer Systeme
dd) Differenzierung der Standards
ee) Energetische und finanzielle Zielniveaus
II. Energieeinsparungsgesetz
3. Erfassung von Gebäuden
4. Energieeffizienzstandards
aa) Austausch von Anlagen
bb) Wesentliche Änderungen von Gebäuden
cc) Anlassunabhängige Anforderungen
dd) Anforderungen an die Gesamtenergieeffizienz
ee) Betriebsanforderungen
ff) Technische Machbarkeit
gg) Wirtschaftlichkeit
III. Energieeinsparverordnung
aa) Begrenzung des zulässigen Primärenergiebedarfs
bb) Begrenzung der spezifischen Wärmedurchlässigkeit
aa) Renovierungen der Gebäudehülle
bb) Innenausbauten und Erweiterungen
cc) Sanierungen der Anlagentechnik
dd) Anlassunabhängige Anforderungen
ff) Ausnahmen und Befreiungen
V. Zusammenfassung und Bewertung
B. Erneuerbare-Energien-Recht
2. Erneuerbare-Energien-Nutzungspflichten
bb) Nutzungspflichten
cc) Vorbehalt der Angemessenheit
dd) Zulässigkeit von Ersatzmaßnahmen
II. Erneuerbare-Wärme-Gesetz des Bundes
2. Erfassung von Gebäuden
3. Materielle Standards
a) Nutzungspflichten
b) Ersatzmaßnahmen
c) Ausnahmen und Befreiungen
C. Immissionsschutzrecht
I. Bundes-Immissionsschutzgesetz
2. Erfassung von Anlagen
a) Anlagenbegriff und Heizungsanlagen
b) Genehmigungspflicht
3. Standards für Heizungsanlagen
a) Grundstruktur
b) Standards zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen
c) Standards zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen
aa) Konzept der Risikovorsorge
bb) Inhalte der Vorsorgeanforderungen
cc) Ausrichtung am Emissionsverhalten
dd) Bindung an den Stand der Technik
d) Verhältnis zum Gebäudeeffizienzrecht
II. Erste Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
1. Anforderungen an Brennstoffe
2. Anforderungen an Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
3. Anforderungen an Feuerungsanlagen für Gas und Öl
Vierter Teil: Ordnungsrecht der Länder
A. Verbleibender Gestaltungsspielraum
I. Grundsatz der Sperrwirkung gem. Art. 72 Abs. 1 GG
1. Einschlägigkeit der Kompetenztitel gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 11, 18, 24 GG
2. Erlass formellen, erforderlichen Bundesrechts
3. Bestimmung der Reichweite der Sperrwirkung
4. Sperrwirkung von Verordnungsermächtigungen
5. Subsumption des Landesrechts
6. Rechtsfolge der Nichtigkeit von Landesrecht
II. Sperrwirkung des EEWärmeG
3. Reichweite der Sperrwirkung
III. Sperrwirkung des Gebäudeeffizienzrechts
IV. Sperrwirkung des BImSchG
2. Reichweite der Sperrwirkung
I. Rechtsentwicklung und Ziele
II. Erfassung von Gebäuden
III. Erneuerbare-Energien-Standards
1. Austausch der Heizungsanlage
2. Nutzungs- und Einsparpflichten
a) Nutzungspflicht
b) Einsparpflicht
3. Wohngebäude
a) Erneuerbare-Energien-Nutzung
b) Dämmung
c) Ersatzmaßnahmen
d) Sanierungsfahrplan
4. Nichtwohngebäude
5. Ausnahmen und Befreiungen
IV. Verhältnis zum Bundesrecht
V. Vollzug
C. Bauordnungsrecht
I. Gesetzliche Standards
4. Spezielle Bestimmungen
II. Örtliche Bauvorschriften
2. Verfassungsrechtliche Bezüge
III. Verhältnis zum Bundesrecht
1. Abstandsflächenregelungen und formelles Bauordnungsrecht
2. Allgemeine Bestimmungen zur Gebäudedämmung
4. Rheinland-Pfälzische Erneuerbare-Energien-Nutzungsgebote
5. Bremische Brennstoffverbote
6. Hamburgische Heizungsartgebote
D. Klimaschutzrecht
II. Hamburgisches Klimaschutzgesetz
1. Gesetzliche Verbote
2. Verordnungsermächtigungen für Gebäudeeffizienzrecht
III. Hamburgische Klimaschutzverordnung
Fünfter Teil: Ausblick und Fazit
A. Novellierungsvorschläge
I. Sanierungsanstoß durch anlassunabhängige Tatbestände
II. Sanierungsanstoß durch Sanierungsfahrpläne
1. Sanierungsfahrpläne als Ersatzmaßnahmen
2. Anlassunabhängige Verpflichtung zu Sanierungsfahrplänen
3. Erweiterte Verpflichtung zur Umsetzung von Sanierungsfahrplänen
B. Grundrechtliche Grenzen
I. Art. 14 Abs. 1 GG
a) Enteignungen
b) Inhalts- und Schrankenbestimmungen
c) Perspektive
aa) Energetischer Ertrag
bb) Sozialbindung des Eigentums an Immobilien und Anlagen
cc) Gestaltungsspielräume des Eigentümers
dd) Anlass(un)abhängigkeit
ee) Höhe der Investitionskosten
ff) Blick auf weitere rechtliche Instrumente
hh) Bestandsschutz
ii) Sicherung durch Übergangsbestimmungen
jj) Sicherung durch Härtefallbestimmungen
kk) Sicherung durch Ausgleichspflichten
II. Art. 12 Abs. 1 GG
III. Art. 3 Abs. 1 GG
IV. Art. 2 Abs. 1 GG
1. Lenkung des Technologiemarktes
2. Vermögen der Mieter