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Timestamp: 2019-05-23 05:59:34
Document Index: 67818581

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 17', '§ 29', '§ 9', '§ 9', '§ 7', '§ 63']

Wie sieht die Geschlechterverteilung bei den Gruppen ProfessorinnenProfessoren wissenschaftlicher Mittelbau Studierende nichtwissenschaftliches Personal in den Hochschulen insgesamt sowie in den verschiedenen
Wir fordern den Thüringer Landtag auf diesen gemeinsamen Standpunkt grundsätzlich zu
Ich frage die Landesregierung 1 Welche für das Wintersemester 20022003 und das Sommersemester 2003 vorgesehenen Lehrveranstaltungen die auf den Studien bzw
Ich frage die Landesregierung 1 Muss die Stadt Jena das Gebiet um VierzehnheiligenKrippendorf das zugleich auch ein windhöffiges Gebiet ist als ein Vorranggebiet zur Nutzung der Windenergie in ihrem Flächennutzungsplan
Dabei soll die Landesregierung insbesondere die ökologische und betriebswirtschaftliche Situation der Deponien im Rahmen der Fortschreibung des Deponiekonzepts erläutern über den Stand der Vorbereitungen zurAbfallvorbehandlung von
War dem für die Anmietung Verantwortlichen bekannt dass es sich bei dem Gebäude um ein ehemaliges Chemielager
Ich frage die Landesregierung 1 Wie wird sich die Altersstruktur in der Forstverwaltung zukünftig
Hochwasserereignisse sind normale natürliche Erscheinungen die aus der Vergangenheit bekannt sind und mit Sicherheit künftig immer wieder
20Welche Position bezieht die Landesregierung zur konzeptionellen Weiterbewirtschaftung der Talsperren Windischleuba Krebsbach und des Systems WeidaZeulenrodaLössau zum Zweck des Hochwasserschutzes auch unter dem Aspekt
Welche Qualifizierungsmaßnahmen sind nach Auffassung der Landesregierung für die Hilfskräfte notwendig und wie werden diese realisiert
Die Gemeinde hat sich mehrfach an das Innenministerium mit der Bitte um Unterstützung bei der Übertragung der wasserwirtschaftlichen Anlagen des Gewerbegebiets an den Zweckverband gewandt ohne dass hierauf eine
Es ist klarzustellen in wie vielen Fällen es sich um Pflegemängel und in wie vielen Fällen es sich um Dokumentationsfehler Organisationsmängel und andere Schwächen handelt
Begründung. Die bekannt gewordenen Vorkommnisse bezüglich fehlerhafter Pflege in Thüringer Heimen in den Jahren 2001 und 2002 zeigen dass mehr Kontrollen sowohl durch die Heimaufsicht als auch durch den MDK notwendig sind
Welchen Stellenwert nimmt das Institut für Rechtsmedizin der FSU Jena als Dienstleister für die Ermittlungstätigkeit von Thüringer Polizei und Staatsanwaltschaft sowie bei der gutachterlichen Tätigkeit insbesondere für
Labor und Sektionsmaterial 2 Wasser Energie Brennstoffe Fremdleistungen z B Reinigung Desinfektionsmittel Verwaltungsbedarf Steuern Abgaben Versicherung Abfallentsorgung 3 Wartungs und Reparaturkosten Mehrkosten
Begründung. Die Zahl der erheblichen Mängel in den Thüringer Pflegeeinrichtungen hat sich nach einer jetzt bekannt gewordenen Erhebung der AOK Thüringen vom Jahr 2001 zu 2002 mehr als verdoppelt
Begründung. Der Freistaat Thüringen hat den nachwachsenden Rohstoffen von Beginn an eine große Aufmerksamkeit gewidmet
Der Gemeinde und Städtebund stellt fest dass diese beiden Urteile nicht hilfreich sind zur Klärung der Frage nach der Abgrenzung von Abfällen zur Verwertung bzw
Ich frage die Landesregierung 1 Ist es richtig dass es seit zwei Jahren keinen bestellten Schulleiter am Sportgymnasium Erfurt gibt Wenn
Lieberknecht Präsidentin des Landtags Hinweis der Landtagsverwaltung. Der Tätigkeitsbericht 2002 ist als Anlage
Ein großer Teil der Betreuungsarbeit wird sicherlich auch in den Verbänden geleistet doch nur maximal 3 % aller SEDOpfer sind in Verbänden organisiert sodass der Landesbeauftragte sich weiterhin als Ansprechpartner versteht und in
Unterlagen über Verstorbene blieben generell und zeitlich unbefristet verschlossen weil sie keine Einwilligung mehr geben
Beratungen VorOrt. Die Beratungen werden von den beiden mobilen Beratungsteams in der Regel an drei hintereinander liegenden Wochentagen jeweils von 900 bis 1600 Uhr in Form einer Bürgersprechstunde
Zum 31122002 waren insgesamt Anträge aus den Vorjahren eingeschlossen 185 Anträge davon 59 Anträge von innerhalb der SBZ Inhaftierten und 126 Anträge von außerhalb der SBZ Inhaftierten noch nicht
Der Rentenversicherungsträger ist grundsätzlich an die Feststellungen im Rehabilitierungsbescheid gebunden
Einige neue Materialien wurden im BStUArchiv auch eingesehen und über die Neustrukturierungsversuche der Staatssicherheit 198990 zusammengestellt als es intern darum ging einen Verfassungsschutz zu installieren nach dem formalen
Eckardt HoffmannReinhard Kratochwil Davon hängt unsere Zukunft ab Große Hauptmarktdemonstration in Gotha am 29 Oktober 1989 100 Seiten Insbesondere für Interessierte der Gothaer Lokalgeschichte wurde diese Dokumentation über
Politische Bildungsarbeit 41 Die wissenschaftliche Grundlegung der politischen Bildungsarbeit Als wissenschaftliche Grundlegung seiner bildungspolitischen Arbeit hat der TLStU im vergangenen Jahr das Buch Methoden und Menschenbild
Unter allen Umständen sollte der administrative Führer verhindern dass der inoffizielle Befehlsempfänger seine MitTäterschaft reflektierte auf seine Gefühle achtete und schließlich eigenwillig zu handeln
Werden derartige Gebühren durch alle Ausländerbehörden in Thüringen
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Erfahrungen wurden in der Vergangenheit mit Modellprojekten zur Telearbeit in der Thüringer Landesverwaltung
Die Landesregierung wird aufgefordert die notwendigen Mittel bereitzustellen und die Voraussetzungen zur zweckentsprechenden Vergabe an den Träger einer solchen Einrichtung zu
Der Rückgang und die Überalterung der Bevölkerung werden Land und Kommunen außerdem vor vollkommen neue infrastrukturelle Herausforderungen stellen
Wurde das Personal vollständig vom neuen Träger übernommen oder kam es im Rahmen der Privatisierung zu Entlassungen oder Versetzungen in andere Behörden Wie viele Bedienstete wurden entlassen beziehungsweise versetzt bei
Aus welchen Gründen orientieren sich die Standortentscheidungen im Rahmen der Umstrukturierung der Katasterämter nicht an den in der Landesplanung formulierten raumordnerischen Zielsetzungen insbesondere nicht am System der zentralen
III d Gebietsreform 1 Wie beurteilt die Landesregierung die Notwendigkeit einer erneuten Kreisund
Trotz anders lautender Gutachten im 4 Thüringer Krankenhausplan wurde die Einrichtung einer Entbindungsstation am Katholischen Krankenhaus St Nepomuk in Erfurt aus wohl rein politischer Sicht denn die Mindestanforderung der Deutschen
Die kommunale Praxis belegt dass offenbar diese Zuständigkeiten und Rechtsgrundlagen nicht eindeutig sind
Das ärztliche Handeln und die Mitwirkung des Patienten bedürfen einer sprachlichen
Leider bestätigten Erfahrungen in vielen Alltagssituationen dass Schwer Behinderung von der nichtbehinderten Umwelt oft immer noch als Makel betrachtet wird
Thüringer Gesetz über Nachteilsausgleiche für behinderte Menschen Thüringer Nachteilsausgleichsgesetz ThürNachtausglG Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften § 1 Gesetzesziel § 2 Leistungen §
Die Träger der öffentlichen Gewalt sind verpflichtet konkrete Maßnahmen zum Abbau und zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen behinderter Frauen durchzuführen
Nur wenn kein geeigneter Bewerber der als Schwerbehinderter im Sinne des Neunten Buchs Sozialgesetzbuch anerkannt ist oder Anspruch auf Anerkennung nach diesem Gesetz hat zur Verfügung steht dürfen sich Bewerber ohne diese
Jahresbericht. Der Landesgleichstellungsbeauftragte legt dem Landtag jährlich einen Bericht über die Ergebnisse seiner Tätigkeit vor
Insoweit die Übernahme oder Erstattung von Kosten aufgrund anderer bundes oder landesrechtlicher Regelungen erlangt werden kann haben diese Regelungen
Leistungen 1 Das Gesetz umfasst folgende Sach und Geldleistungen sowie Fördermaßnahmen 1 Ausgleich von Mobilitätsnachteilen 2 Assistenz Erwerb lebenspraktischer Fertigkeiten 3 Landesförderplan
Zwar sind solche Staatsziele und Förderverpflichtungen nicht schon für sich einklagbare Ansprüche der Betroffenen
Zu Absatz 2 In einer Gesellschaft in der der Mobilität des Einzelnen ein so hoher Stellenwert beigemessen wird gehört es zur umfassenden Verwirklichung der gleichwertigen gesellschaftlichen Teilhabe das Nachteilsausgleichsgebot des
Zu Absatz 5 Für die öffentlichrechtlichen Ansprüche auf Unterlassung Beseitigung und Herstellung ist der Rechtsweg zu den Sozialgerichten als besonderen Verwaltungsgerichten eröffnet
Zu Absatz 2 Die Festschreibung eines eigenen Haushaltstitels stärkt ebenfalls seine unabhängige Stellung
Zu § 17 Jahresbericht Wie andere Beauftragte hat auch der Landesgleichstellungsbeauftragte zur Information und damit das Parlament seine Arbeit kritisch begleiten kann einen Jahresbericht vorzulegen
Zu § 29 Gebärdensprache als gleichberechtigte Amtssprache. Zu Absatz 1 Auch diese Maßnahme stellt eine praktische Umsetzung des Gleichstellungsgebots und des Gebots der Barrierefreiheit dar
Zu § 9 Landesrahmenvertrag. Zu Absatz 1 Für die Anspruchsberechtigten muss auch gewährleistet sein dass die Assistenzleistungen ein möglichst hohes Niveau an Qualität haben und die fachlich notwendigen Anforderungen von den
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele dieser unsanierten Objekte gibt es noch in den Thüringer Kur und
Diese sollen vom so genannten ThüringenCourier der unter Aufsicht des Finanzministeriums für Kurierleistungen zwischen Ministerien Landes und Mittelbehörden zuständig ist in Schleiz abgeliefert worden sein damit die eine Kiste
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Alten und Pflegeheime mit entsprechenden Pflegeplätzen gab es 1991 1992 1993 und 1994 in
Insbesondere aus dem links und rechtsextremen Spektrum aber auch in diversen Internetforen gab es sogar Drohungen gegen amerikanische Einrichtungen Firmen oder Tochterunternehmen
Begründung. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt weiter an und erreicht gegenwärtig in Thüringen ein erschreckendes Ausmaß Die HartzGesetze werden nach übereinstimmender Sicht den spezifischen Problemen in Ostdeutschland
Der Hauptstaffelansatz zur Berechnung der Bedarfsmesszahl zur Ermittlung der Schlüsselzuweisungen § 9 ist unter der Maßgabe der Einwohnerreduzierung für Gemeinden ab 20 000 Einwohnern zu
Damit auch in Zukunft das Land und seine Kommunen die dafür notwendigen Ausgaben tätigen können fordert der Landtag die Landesregierung auf sich gegenüber dem Bund für eine grundlegende Verbesserung der Einnahmesituation der
EUR 09 Ministerium für Landwirtschaft Naturschutz und Umwelt 09 05 Allgemeine Bewilligungen Umwelt und Naturschutz 686 71 Projektförderung Umweltbildung 100000 EV 125000 225000 200000
Nach § 7 der Verordnung ist die Verwendung des Landeswappens oder von Teilen des Landeswappens durch Dritte verboten
Minister Dr Krapp bezeichnete die Gründung dieses Spezialgymnasiums für Sprachen als einen originären Beitrag des Thüringer Kultusministeriums zum Europäischen Jahr der Sprachen 2001 Auch die Abgeordneten aller Fraktionen im
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen bedarf laut § 63 Abs