Source: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20005653&Anlage=1
Timestamp: 2020-08-08 06:41:48
Document Index: 22522888

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 8', '§ 7', '§ 7', '§ 9', '§ 7', '§ 7', '§ 7']

RIS - Deponieverordnung 2008 Anl. 1 - Bundesrecht konsolidiert, tagesaktuelle Fassung
Bundesrecht konsolidiert: Deponieverordnung 2008 Anl. 1, tagesaktuelle Fassung
Deponieverordnung 2008 Anl. 1
§ 49 am 08.08.2020
Anl. 2 am 08.08.2020
Anl. 1 gültig ab 01.11.2016 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 291/2016
Anl. 1 gültig von 01.06.2014 bis 31.10.2016 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 104/2014
Anl. 1 gültig von 01.07.2009 bis 31.05.2014 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 185/2009
Anl. 1 gültig von 01.03.2008 bis 30.06.2009
Anhang 1 Grenzwerte für die Annahme von Abfällen
Für die Untersuchung und Beurteilung, ob die Grenzwerte – gegebenenfalls nach Maßgabe des § 8 – eingehalten werden, ist der Anhang 4 – und gegebenenfalls der Anhang 5 – anzuwenden.
Abfälle dürfen in allen Deponie(unter)klassen ohne Untersuchung von BTEX, POX und PCB (jeweils als Gesamtgehalt) sowie anionenaktiven Tensiden im Eluat angenommen und abgelagert werden, wenn kein Verdacht auf eine Verunreinigung besteht.
Tabelle 1: Grenzwerte für Gehalte im Feststoff (Gesamtgehalte) für die Annahme von Bodenaushubmaterial auf Bodenaushubdeponien, soweit in Anhang 4 vorgesehen
PAK (16 Verbindungen)
davon Benzo(a)pyren
Ist bei Bodenaushubmaterial der Gehalt eines Schadstoffes geogen bedingt, so ist eine Überschreitung bis zu dem in Spalte II angeführten Grenzwert zulässig. Für Bodenaushubmaterial mit geogener Belastung ist die Schlüssel-Nummer 31411 33 zu verwenden.
Bei nicht verunreinigtem Bodenaushubmaterial und nicht verunreinigten Bodenbestandteilen mit aufgrund ihrer Humus- oder Torfgehalte erhöhten TOC-Werten: 90 000 mg/kg
– 50 mg/kg TM gilt für Bodenaushubmaterial mit TOC <= 5 000 mg/kg TM,
– 100 mg/kg TM gilt für Bodenaushubmaterial mit TOC > 5 000 und <= 20 000 mg/kg TM,
– 200 mg/kg TM gilt für Bodenaushubmaterial mit TOC > 20 000 mg/kg TM.
Tabelle 2: Grenzwerte für Gehalte im Eluat für die Annahme von Bodenaushubmaterial auf Bodenaushubdeponien, soweit im Anhang 4 vorgesehen
(mg/kg TM, ausgenommen pH-Wert und elektrische Leitfähigkeit)
6,5 bis 11
150 mS/m
EOX (als Cl)
anionenaktive Tenside (als MBAS)
Für aufgrund natürlicher Entwicklung versauerten Boden gilt der pH-Wertebereich ab 3,5.
Für geogen bedingt gipshaltiges Bodenaushubmaterial beträgt der Grenzwert für die elektrische Leitfähigkeit 300 mS/m.
Der Wert ist zu bestimmen und in die Beurteilung des Deponieverhaltens mit einzubeziehen.
Gilt auch als eingehalten, wenn der Parameter AOX nicht mehr als 0,3 mg/kg TM beträgt.
Werden die Gesamtgehalte der Spalte I in Tabelle 1 eingehalten, so ist ein pH-Wert von 6,5 bis 12 zulässig. In diesem Fall beträgt bei einem pH-Wert zwischen 11 und 12 der Grenzwert für die elektrische Leitfähigkeit 250 mS/m.
Tabelle 3: Grenzwerte für Gehalte im Feststoff (Gesamtgehalte) für die Annahme von Abfällen auf Inertabfalldeponien
PCB (7 Verbindungen)
Bei einem Glühverlust von nicht größer als 5 Masseprozent gilt der TOC-Grenzwert als eingehalten.
Tabelle 4: Grenzwerte für Gehalte im Eluat für die Annahme von Abfällen auf Inertabfalldeponien
Für aufgrund natürlicher Entwicklung versauertes Bodenaushubmaterial gilt der pH-Wertebereich ab 3,5.
Bei einem pH-Wert zwischen 11 und 12 beträgt der Grenzwert für die elektrische Leitfähigkeit 250 mS/m. Für geogen bedingt gipshaltiges Bodenaushubmaterial beträgt der Grenzwert für die elektrische Leitfähigkeit 300 mS/m.
Statt der Grenzwerte für Chlorid und Sulfat kann ein Grenzwert für den Abdampfrückstand von 4 000 mg/kg TM angewendet werden.
Wird bei einem Abfall der Grenzwert von 1 000 mg/kg TM nicht eingehalten, ist eine Annahme dennoch zulässig, wenn die Auslaugung die folgenden Werte nicht überschreitet: 1 500 mg/l als Co bei L/S = 0,1 l/kg und 6 000 mg/kg bei L/S = 10 l/kg. Zur Ermittlung des Grenzwerts bei L/S = 0,1 l/kg unter anfänglichen Gleichgewichtsbedingungen ist ein Perkolationstest erforderlich. Der Wert bei L/S = 10 l/kg kann entweder durch den Chargen-Auslaugtest oder einen Perkolationstest unter annähernden lokalen Gleichgewichtsbedingungen ermittelt werden.
Tabelle 5: Grenzwerte für Gehalte im Feststoff (Gesamtgehalte) für die Annahme von Abfällen auf Baurestmassendeponien
Nicht maßgeblich für Abfälle gemäß § 7 Z 7 lit. b, c und h.
Tabelle 6: Grenzwerte für Gehalte im Eluat für die Annahme von Abfällen auf Baurestmassendeponien
pH-Wert und lösliche Anteile
6,5 bis 13
300 mS/m
Chrom sechswertig (als Cr)
Für mit hydraulischen Bindemitteln verfestigte Abfälle oder stabilisierte nicht gefährliche Abfälle oder stabilisierte gefährliche Abfälle, sofern sie ausschließlich die gefahrenrelevante Eigenschaft reizend oder ätzend aufweisen, ist der Grenzwert von 300 mS/m nach 28 Tagen Aushärtezeit einzuhalten.
Bei frisch gebrochenem Beton, Betonierungsrückständen und Bentonit-Schlämmen sowie LD-Schlacken und Elektroofenschlacken: 800 mS/m.
Für gipshaltigen Bauschutt und andere gipshaltige Abfälle, sofern letztere auf einem Monokompartiment abgelagert werden, ist eine Überschreitung bis zu 14 000 mg/kg Sulfat unter der Bedingung zulässig, dass die Ca-Konzentration im Eluat mindestens die 0,43-fache ermittelte Sulfatkonzentration erreicht; in diesen Fällen ist auch eine Überschreitung des Grenzwertes für die elektrische Leitfähigkeit zulässig.
Gilt auch als eingehalten, wenn der Parameter AOX nicht mehr als 3 mg/kg TM beträgt.
Tabelle 7: Grenzwerte für Gehalte im Feststoff (Gesamtgehalte) für die Annahme von Abfällen auf Reststoffdeponien
Wenn Quecksilber in Form schwerlöslicher sulfidischer Verbindungen vorliegt, ist ein Quecksilbergehalt bis maximal 100 mg/kg TM zulässig. Liegt Quecksilber in Form schwerlöslicher sulfidischer Verbindungen vor und wurde der Abfall stabilisiert oder immobilisiert, ist ein Quecksilbergehalt bis maximal 3 000 mg/kg TM zulässig.
Bei einem Glühverlust von nicht größer als 8 Masseprozent gilt der TOC-Grenzwert als eingehalten.
Dieser Grenzwert gilt nicht für Abfälle gemäß § 7 Z 7 lit. a bis c.
Für Abfälle, deren Eluatwert (zentrifugiert, nicht gefiltert) weniger als 1,5 mg/kg TM beträgt, ist ein Grenzwert von 500 mg/kg TM zulässig.
Tabelle 8: Grenzwerte für Gehalte im Eluat für die Annahme von Abfällen auf Reststoffdeponien
Anorganische Stoffe 2)
Fluorid, (als F)
Für mit hydraulischen Bindemitteln verfestigte oder stabilisierte Abfälle ist ein pH-Wert bis 13 zulässig.
Für stark alkalische Rückstände aus thermischen Prozessen gelten die Bestimmungen des § 9.
Der Wert ist zu bestimmen (in mS/m) und in die Beurteilung mit einzubeziehen.
Nur gültig für mit hydraulischen Bindemitteln stabilisierte Abfälle, ausgenommen stabilisierte Schlacken und Aschen aus (Mit-)Verbrennungsanlagen im Sinne der Abfallverbrennungsverordnung, BGBl. II Nr. 389/2002, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 296/2007, sofern die Anforderungen des Anhangs 5 Kapitel 3.2.3 a) eingehalten werden.
Gilt auch als eingehalten, wenn der Parameter AOX nicht mehr als 30 mg/kg TM beträgt.
Tabelle 9: Grenzwerte für Gehalte im Feststoff (Gesamtgehalte) und für Brennwert und Stabilitätsparameter für die Annahme von Abfällen auf Massenabfalldeponien
(mg/kg TM, ausgenommen Stabilitätsparameter)
POX (als Cl)
Brennwert und Stabilitätsparameter für mechanisch-biologisch behandelte Abfälle gemäß § 7 Z 7 lit. f
6 600 kJ/kg TM
7 mg O2/g TM
Gasspendensumme im Inkubationsversuch nach 21 Tagen (GS21) oder Gasbildung im Gärtest nach 21 Tagen (GB21)
20 Nl/kg TM
Dieser Grenzwert gilt nicht für Abfälle gemäß § 7 Z 7 lit. a bis d, f und h bis j.
Tabelle 10: Grenzwerte für Gehalte im Eluat für die Annahme von Abfällen auf Massenabfalldeponien
(mg/kg TM, ausgenommen pH-Wert)
Für magnesitgebundene Holzwolledämmbauplatten: 50 000 mg/kg TM.
Gilt nicht für mechanisch-biologisch behandelte Abfälle gemäß § 7 Z 7 lit. f, ist jedoch zu bestimmen und in die Beurteilung des Deponieverhaltens mit einzubeziehen.
Für Bodenaushubmaterial: 50 mg/kg TM.
NOR40187287
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2008/39/ANL1/NOR40187287