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Timestamp: 2016-10-22 01:55:48
Document Index: 90163775

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 118', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 117', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 42', 'Art. 68']

5D_79/2015 � � Urteil vom 15. September 2015
Bundesrichter Marazzi, Sch�bi
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, vom 30. M�rz 2015.
A.________ reichte beim Bezirksgericht Kulm am 4. April 2013 die Scheidung ein. Zugleich ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Der Pr�sident des Bezirksgerichts Kulm wies diesen Antrag mit Verf�gung vom 30. April 2013 ab. Die dagegen erhobene Beschwerde blieb ohne Erfolg (Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 14. Oktober 2013). Am 20. Dezember 2013 beantragte A.________ erneut die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Der Pr�sident des Bezirksgerichts Kulm wies auch dieses Gesuch ab. Seine Verf�gung vom 23. April 2014 blieb unangefochten. In beiden Verfahren wurde A.________ das Armenrecht mit der Begr�ndung verwehrt, dass sie die voraussichtlich anfallenden Prozesskosten mit einem monatlichen Freibetrag von Fr. 478.35 bzw. Fr. 430.-- aus eigenen Kr�ften bestreiten k�nne.
Mit als Revisionsgesuch/Wiedererw�gungsgesuch bezeichneter Eingabe vom 8. September 2014 beantragte A.________ erneut die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Der Pr�sident des Bezirksgerichts Kulm wies das Gesuch unter Hinweis auf den erw�hnten Freibetrag ab, soweit A.________ um unentgeltliche Verbeist�ndung ersuchte. Weil mit dem neu definierten Streitwert im Scheidungs prozess auch die mutmasslichen Prozesskosten h�her zu veranschlagen seien, gew�hrte der Bezirksgerichtspr�sident A.________ die unentgeltliche Rechtspflege f�r die Gerichtskosten (Verf�gung vom 16. Februar 2015).
Am 12. M�rz 2015 wandte sich A.________ mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau und verlangte mit Wirkung ab 20. Dezember 2013 die umfassende unentgeltliche Rechtspflege. Eventualiter stellte sie den Antrag, sie von den Prozesskosten insofern zu befreien, als diese Fr. 6'500.-- �bersteigen. Ferner ersuchte A.________ auch f�r das kantonale Beschwerdeverfahren um das Armenrecht. Am 30. M�rz 2015 wies das Obergericht sowohl die Beschwerde als auch das Armenrechtsgesuch f�r das Beschwerdeverfahren ab und auferlegte A.________ die obergerichtliche Entscheidgeb�hr von Fr. 500.--.
Mit als "subsidi�re Verfassungsbeschwerde" bezeichneter Eingabe vom 6. Mai 2015 wendet sich A.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und ihr in Gutheissung der Beschwerdeantr�ge vom 12. M�rz 2015 die unentgeltliche Rechtspflege in ihrem vor dem Bezirksgericht Kulm rechtsh�ngigen Ehescheidungsverfahren zu bewilligen. Eventualiter beantragt die Beschwerdef�hrerin, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Auch f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht beantragt die Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege.
Das Bundesgericht hat das Obergericht des Kantons Aargau und das Bezirksgericht Kulm zur Vernehmlassung eingeladen. Am 5. August 2015 erkl�rte das Obergericht, auf eine solche zu verzichten. Mit Schreiben vom 2. September 2015 erkl�rte auch das Bezirksgericht seinen Verzicht und verwies auf die kantonalen Entscheide vom 16. Februar und 30. M�rz 2015 (Bst. B und C). Beide Eingaben wurden der Beschwerdef�hrerin zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs zur Kenntnis gebracht.
1.1.�Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 140 IV 57 E. 2 S. 59; 139 III 133 E. 1 S. 133).
1.2.�Der die unentgeltliche Rechtspflege verweigernde Entscheid ist ein Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 Bst. a BGG; Urteil 5D_158/2013 vom 24. September 2013 E. 1 mit Hinweisen). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg demjenigen der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). Dort geht es um eine Scheidung, mithin eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG, die im konkreten Fall keiner Streitwertgrenze unterliegt. Denn wie sich aus den Akten ergibt, sind in jenem Prozess nicht nur die verm�gensrechtlichen Nebenfolgen der Scheidung streitig. Die Beschwerdef�hrerin ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde in Zivilsachen berechtigt. Das gleiche Rechtsmittel ist daher gegen den angefochtenen Entscheid zul�ssig. Die Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist gewahrt. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Verweigerung des Armenrechts f�r das kantonale Beschwerdeverfahren zur Wehr setzt, steht der Zul�ssigkeit der Beschwerde an das Bundesgericht auch nicht entgegen, dass das Obergericht diesbez�glich nicht als Rechtsmittelinstanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 BGG entschieden hat (BGE 137 III 424 E. 2.2 S. 426 f.). Die Voraussetzungen, um auf eine Beschwerde in Zivilsachen eintreten zu k�nnen, sind mithin erf�llt. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist damit unzul�ssig (Art. 113 BGG). Die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels schadet der Beschwerdef�hrerin nicht.
2.1.�Was die unentgeltliche Rechtspflege f�r das erstinstanzliche Verfahren angeht, dreht sich die Auseinandersetzung um die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin selbst �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, um ihre Prozesskosten zu bestreiten. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 3 BV gilt eine Person als bed�rftig, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die f�r die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Prozessarmut ist mithin gegeben, wenn die betreffende Person nicht �ber die notwendigen Mittel (Einkommen und Verm�gen) verf�gt, um ohne erhebliche Beeintr�chtigung ihrer Existenz f�r die Prozesskosten aufzukommen (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7301). Die unentgeltliche Rechtspflege kann demgegen�ber verweigert werden, wenn der monatliche Einkommens�berschuss es der gesuchstellenden Partei erm�glicht, die Prozesskosten bei weniger aufw�ndigen Prozessen binnen eines Jahres und bei anderen binnen zweier Jahre zu tilgen. Gegebenenfalls ist jedoch zu ber�cksichtigen, dass die betroffene Person binnen relativ kurzer Frist t�tig werden muss und dass sie deshalb keine R�ckstellungen machen kann, um Gerichts- und Anwaltskostenvorsch�sse zu leisten (BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 224, in: Pra 2010 Nr. 25 S. 171).
2.2.�Die Bed�rftigkeit ist grunds�tzlich anhand der wirtschaftlichen Situation der gesuchstellenden Partei im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung zu beurteilen. Steht aber fest, dass die Bed�rftigkeit im Zeitpunkt des Entscheids nicht bzw. nicht mehr gegeben ist, kann auf die Verh�ltnisse in diesem Zeitpunkt abgestellt werden. Dies ergibt sich aus Art. 123 ZPO, wonach eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist (Urteil 5A_124/2012 vom 28. M�rz 2012 E. 3.3).
2.3.�Soweit ein Einkommens�berschuss vorhanden ist, dieser aber nicht ausreicht, um die Prozesskosten binnen eines bis zweier Jahre ratenweise zu tilgen, ist die Gesuchstellerin teilweise mittellos und die unentgeltliche Rechtspflege entsprechend zu beschr�nken (vgl. Art. 118 Abs. 2 ZPO; Botschaft, a.a.O., S. 7302; Urteil 4A_186/2012 vom 19. Juni 2012 E. 7 mit Hinweisen). Geringf�gige Einkommens�bersch�sse sind dabei zu vernachl�ssigen. Resultiert aus der Gegen�berstellung der Eink�nfte und des prozessualen Notbedarfs ein nicht nur geringf�giger Aktivsaldo oder verf�gt die Gesuchstellerin �ber ein den Notgroschen-Freibetrag �bersteigendes Verm�gen, h�ngt es somit von der H�he der mutmasslichen Prozesskosten und der H�he des Einkommens- bzw. Verm�gens�berschusses ab, ob sie gar nicht mittellos oder bloss teilweise auf unentgeltliche Rechtspflege angewiesen ist (vgl. BGE 106 Ia 82 E. 3 S. 83).
2.4.�Hinsichtlich der Voraussetzung der Bed�rftigkeit der Gesuchstellerin pr�ft das Bundesgericht frei, ob die Kriterien zu deren Bestimmung im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 117 Bst. a ZPO zutreffend gew�hlt worden sind; die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rden kann es dagegen nur nach Massgabe von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG, das heisst auf Willk�r hin �berpr�fen (BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 223 mit Hinweis).
3.1.�Im konkreten Fall ist umstritten, wie die Beh�rde die Tragbarkeit der Prozesskosten in einem neuerlichen Armenrechtsverfahren zu beurteilen hat, wenn sich herausstellt, dass der Prozess die gesuchstellende Partei aller Voraussicht nach teurer zu stehen kommt, als dieselbe Beh�rde in den fr�heren Entscheiden betreffend die unentgeltliche Rechtspflege angenommen hat (vgl. Sachverhalt Bst. A und B). Das Obergericht macht sich diesbez�glich den Standpunkt der ersten Instanz (Bezirksgericht) zu eigen. Demnach k�nne die unentgeltliche Rechtspflege grunds�tzlich nur f�r die Zukunft verlangt werden. Das Scheidungsverfahren sei mit einer Rechtsschrift und einer Verhandlung bereits zur H�lfte abgewickelt worden. F�r die zuk�nftigen anwaltschaftlichen Leistungen sei deshalb h�chstens noch die H�lfte der Gesamtkosten zu ber�cksichtigen. Selbst bei Annahme des von der Gesuchstellerin geltend gemachten Honorars von Fr. 19'765.25 sei der vom Bezirksgericht gezogene Schluss nicht zu beanstanden, wonach die Kosten f�r die Handlungen des Rechtsvertreters seit der Einreichung des dritten Armenrechtsgesuchs am 8. September 2014 (s. Sachverhalt Bst. B) rund Fr. 10'000.-- betragen bzw. den Betrag von Fr. 10'000.-- gewiss nicht �bersteigen d�rften. Mit dem Freibetrag von Fr. 430.--, der in den ersten beiden Armenrechtsverfahren ermittelt worden war (s. Sachverhalt Bst. A), sei die Beschwerdef�hrerin in der Lage, auch diese Kosten zu tragen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin h�lt die Schlussfolgerung des Obergerichts f�r falsch, wonach sie mit dem erw�hnten Freibetrag nicht nur die "ersten" Fr. 10'000.-- ihrer mutmasslichen Anwaltskosten, sondern auch die zweite H�lfte innert 24 Monaten decken k�nne. Tats�chlich pr�fe das Obergericht ihre Leistungsf�higkeit bzw. die Tragbarkeit der mutmasslichen Prozesskosten nicht �ber 24, sondern �ber 48 Monate, was den bundesgerichtlichen Vorgaben widerspreche. Es �berrasche und befremde im Besonderen, wenn das Obergericht unbeachtet lasse, dass von den 24 "Abzahlungsmonaten", die gem�ss dem ersten obergerichtlichen Urteil vom 14. Oktober 2013 (s. Sachverhalt Bst. A) ab Juli 2013 laufen, bis zur Einreichung des neuerlichen Gesuchs im September 2014 (s. Sachverhalt Bst. B) nicht 24 Monate, sondern erst 14 Monate verstrichen bzw. abgelaufen sind.
3.3.�Die Kritik der Beschwerdef�hrerin am angefochtenen Entscheid ist begr�ndet. Das Obergericht missachtet den in der Praxis verankerten Grundsatz, dass eine Partei (nur) dann nicht als bed�rftig im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV gelten kann, wenn sie in der Lage ist, einen gr�sseren Prozess �ber einen Zeitraum von 24 Monaten zu finanzieren. Die um das Armenrecht ersuchende Partei muss im erw�hnten Zeitabschnitt s�mtliche Kosten f�r das Verfahren vor der fraglichen Instanz aufbringen k�nnen. Deshalb ist letztlich belanglos, zu welchem Zeitpunkt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt oder bearbeitet wird. Entgegen dem, was das Obergericht anzunehmen scheint, f�ngt die Frist von 24 Monaten auch nicht jedes Mal von Neuem an zu laufen, wenn eine Partei f�r das Verfahren vor derselben Instanz - wie hier - wiederholt um das Armenrecht ersucht. Entsprechend durfte das Obergericht die Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrerin im dritten Rechtspflegeverfahren nicht mit dem Argument verneinen, dass die verf�gbaren Mittel ausreichen, um die Prozesskosten - vom dritten Gesuch an gerechnet - binnen 24 Monaten abzubezahlen. Sich anders zu entscheiden, h�tte zur Folge, dass eine Partei R�ckstellungen f�r den laufenden Prozess machen m�sste und im Ergebnis f�r den Prozess mehr Mittel aufwenden m�sste, als sie binnen 24 Monaten aufbringen kann. Im vorliegenden Fall steht auch f�r die Vorinstanz fest, dass die Mittel, die der Beschwerdef�hrerin �ber 24 Monate zur Verf�gung stehen, nicht ausreichen, das Scheidungsverfahren vor erster Instanz zu finanzieren. Verfassungswidrig ist nach dem Gesagten auch ihre �berlegung, die Beschwerdef�hrerin k�nne angebliche Kosten f�r Handlungen ihres Rechtsvertreters von ca. Fr. 10'000.-- seit Einreichung des Armenrechtsgesuchs am 8. September 2014 mit ihrem Freibetrag von Fr. 430.-- binnen 24 Monaten bestreiten. Zu Recht weist die Beschwerdef�hrerin darauf hin, dass seit ihrem ersten Armenrechtsgesuch aus dem Jahre 2013 (s. Sachverhalt Bst. A) noch nicht 24 Monate vergangen sind. Im Ergebnis zwingt das Obergericht die Beschwerdef�hrerin also dazu, weit mehr als 24 Monate einzusetzen, um den�
gesamtenerstinstanzlichen Prozess selbst zu finanzieren.
3.4.�Es ist nicht die Aufgabe des Bundesgerichts, als erste und einzige Instanz zu pr�fen, ob und in welchem Umfang die Beschwerdef�hrerin im konkreten Fall in der Lage ist, ihren Prozess vor erster und zweiter Instanz auch dann mit eigenen Mitteln zu finanzieren, wenn die Vorinstanz die wirtschaftliche Leistungsf�higkeit auf bundesrechtskonforme Weise bestimmt h�tte. Die Sache ist daher zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin hatte vor Vorinstanz auch den ihr angerechneten Freibetrag von Fr. 430.-- angefochten. Aus der Beschwerde an das Bundesgericht geht nicht mit der n�tigen Klarheit hervor, ob die Beschwerdef�hrerin an diesem Vorwurf festh�lt. Mangels Begr�ndung kann daher auf die Beschwerde in diesem Punkt nicht eingetreten werden (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Ohne diesbez�glich ein konkretes Rechtsbegehren zu stellen, st�rt sich die Beschwerdef�hrerin schliesslich daran, dass ihr das Obergericht die unentgeltliche Rechtspflege f�r das kantonale Beschwerdeverfahren mit der Begr�ndung verweigert, ihr Rechtsmittel sei aussichtslos gewesen. Mit Blick darauf, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben wird und das Obergericht die Sache - einschliesslich des Armenrechtsgesuchs f�r das kantonale Beschwerdeverfahren - neu beurteilen muss, braucht sich das Bundesgericht zu diesem Vorwurf nicht zu �ussern.
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens obsiegt die Beschwerdef�hrerin. Dem Kanton werden im Streit um die unentgeltliche Rechtspflege praxisgem�ss keine Gerichtskosten auferlegt. Er muss die Beschwerdef�hrerin aber f�r ihren Aufwand vor Bundesgericht entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren erweist sich damit als gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, vom 30. M�rz 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Verfahren vor Bundesgericht wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Der Kanton Aargau hat den Rechtsbeistand der Beschwerdef�hrerin f�r seinen Aufwand im Verfahren vor dem Bundesgericht mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Bezirksgericht Kulm und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.