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Timestamp: 2019-06-16 23:10:51
Document Index: 327654021

Matched Legal Cases: ['§ 101', 'BGH', 'EuG', '§ 32', '§ 97', '§ 97']

Gemeinsame Internetnutzung | NEWS - WALDORF FROMMER - Part 12
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WALDORF FROMMER: Landgericht München I bestätigt Verurteilung in Filesharing-Verfahren – Verletzungsbezogener Vortrag sowie entsprechende Nachforschungen erforderlich
Veröffentlicht am 20. November 2015 von WF
Landgericht München I vom 30.09.2015, Az. 21 S 21719/14
Im Wege der Berufung vor dem Landgericht München I griff der in erster Instanz unterlegene Anschlussinhaber seine Verurteilung zur Zahlung von Schadensersatz, außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten sowie zur Übernahme sämtlicher Kosten des Rechtsstreits an.
Der Beklagte hatte sich vor dem Amtsgericht damit verteidigt, dass er zur Zeit der Rechtsverletzung ortsabwesend gewesen sei. Auf dem einzigen … Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Landgericht Leipzig hebt Entscheidung des AG Leipzig auf — Zugriffsmöglichkeit Dritter reicht nicht aus
Veröffentlicht am 10. November 2015 von WF
Landgericht Leipzig vom 05.11.2015, Az. 5 S 161/15
In dem Berufungsverfahren hat das Landgericht Leipzig der Klage einer geschädigten Rechteinhaberin vollumfänglich stattgegeben.
Das Amtsgericht Leipzig hatte die Klage in erster Instanz abgewiesen. Dem Amtsgericht hatte die bloße Benennung des Sohnes sowie dessen Freundes, die beide Zugriff auf den Internetanschluss gehabt haben sollen, gereicht, um die der Anschlussinhaberin obliegende sekundäre Darlegungslast als erfüllt … Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 6. November 2015 von WF
Amtsgericht München vom 29.06.2015, Az. 155 C 27136/12… Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 29. Oktober 2015 von WF
WALDORF FROMMER: Tauschbörsenverfahren nach Abmahnung – Amtsgericht Nürnberg verurteilt Anschlussinhaber nach bloßem Verweis auf Familienmitglied
Veröffentlicht am 22. September 2015 von WF
Amtsgericht Nürnberg vom 09.09.2015, Az. 32 C 3304/15
Der beklagte Anschlussinhaber hatte seine Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung bestritten und lediglich darauf verwiesen, dass sein damals 13-jähriger Sohn mit im gemeinsamen Haushalt gelebt habe. Dieser sei wiederholt darauf hingewiesen worden, „nichts an dem Gerät zu veranlassen, was mit Kosten verbunden“ sei. Kenntnisse darüber, dass der Sohn gegebenenfalls Tauschbörsen genutzt hätte, habe der Beklagte … Weiterlesen →
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Pressemitteilung des Amtsgerichts München: Zu den Nachforschungspflichten eines Anschlussinhabers in Filesharing-Verfahren
Veröffentlicht am 8. Juli 2015 von WF
Amtsgerichts München vom 03. Juli 2015 – Pressemitteilung 34/15:
„Der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus unerlaubt Dateien geladen wurden, muss selbst Nachforschungen darüber anstellen, wer konkret der Täter gewesen ist und dies dem Gericht mitteilen. Sonst haftet er selbst.“
Pressemitteilung des Amtsgerichts München (PDF)… Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Landgericht Leipzig bestätigt Forderungshöhe der Rechteinhaber in Filesharing-Verfahren
Veröffentlicht am 25. Juni 2015 von WF
Landgericht Leipzig vom 12.06.2015, Az. 05 S 161/15
In einem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Leipzig wegen illegaler Tauschbörsenverbreitung eines Filmwerks hat das Landgericht mit Hinweisbeschluss vom 12.06.2015 die Höhe der geltend gemachten Ansprüche bestätigt.
„Die übrigen Voraussetzungen der geltend gemachten Ansprüche liegen vor. Insbesondere hat die Klägerin ihre Aktivlegitimation hinreichend dargelegt. Der Höhe nach begegnen die Beträge grds. keinen Bedenken.“, so das Landgericht.
Zur Vermeidung weiterer Kosten regt das … Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Das Amtsgericht Leipzig zu den strengen Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast in einem Filesharing-Verfahren — Bloße Nennung der Mitnutzer reicht nicht zur eigenen Entlastung
Für die Anschlussinhaberin habe es zuvor keine Anhaltspunkte gegeben, um von einer missbräuchlichen Verwendung des … Weiterlesen →
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WALDORF FROMMER: Filesharing-Verfahren vor dem Landgericht München I – Anschlussinhaber muss sich im Rahmen der sekundären Darlegungslast für einen klaren Vortrag entscheiden
Veröffentlicht am 16. Juni 2015 von WF
Landgericht München I vom 08.05.2015, Az. 21 S 12683/14
Erstinstanzlich verteidigte sich der Anschlussinhaber im Wesentlichen damit, dass neben ihm auch sein Ehemann Zugriff auf den Internetanschluss gehabt haben soll.
Beide Personen hätten sich zur Zeit der Rechtsverletzung nicht im Haushalt aufgehalten. Zudem sei der Computer des Beklagten ausgeschaltet gewesen. Ob auch der Computer des Ehemannes ausgeschaltet war, könne nicht festgestellt werden. … Weiterlesen →
Veröffentlicht am 15. Juni 2015 von WF
Veröffentlicht am 10. Juni 2015 von WF
Amtsgericht Koblenz vom 05.03.2015, Az. 152 C 2757/14
Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke
Der beklagte Anschlussinhaber hatte in diesem Verfahren zunächst völlig pauschal erklärt, er habe die streitgegenständliche Rechtsverletzung nicht begangen. Vielmehr sei sein Sohn dafür verantwortlich. Der Beklagte war jedoch weder bereit, den Namen seines Sohnes anzugeben, noch nachvollziehbar zu schildern wie er zu dieser Annahme gelangt sei. Der Klägerin war es mangels irgendwelcher Anhaltspunkte folglich … Weiterlesen →
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