Source: http://postcart.net/index.php?navi=5&sm=51
Timestamp: 2018-08-17 11:49:14
Document Index: 187674386

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§5', '§ 19', '§ 7', '§ 10']

Eine postcART ist ein manuell gefertigtes nicht reproduzierbares Bild oder Kunstwerk auf einer DIN A6 Blanko-Postkarte oder DIN A6 Blanko-Karteikarte.
Zwischen dem postcART-Künstler und postcART.net vertreten durch die norm-4 GmbH (norm-4) entsteht nach erfolgter Registrierung und Akzeptanz des Künstlers durch postcArt.net eine Kooperation.
Ein akzeptierter Künstler erstellt postcARTs und versendet diese an norm-4:
Die postcARTs werden von norm-4 gelagert, auf dem Portal veröffentlicht und verkauft.
Ein Künstler der akzeptiertes Mitglied bei postcART.net wird, ist Vertragspartner.
norm-4 verwaltet die Online Plattform postcART.net und unterstützt den Künstler beim Online-Vertrieb von den auf postcART.net angebotenen postcARTs.
Der Künstler erhält nachdem die ersten postcARTs veröffentlicht wurden, einen kostenlosen Präsentationsbereich für seine persönlichen Daten sowie eine Verlinkung zu seiner Website zur Verfügung gestellt.
norm-4 digitalisiert, archiviert, verkauft und versendet die postcARTs für den Künstler. Zum Zeitpunkt des gültigen Verkaufs auf postcART.net werden die Karten von norm-4 zum vereinbarten Tarif angekauft und gelten als geliefert. Ein späterer Verkauf im Rahmen des postcART.net Projekts in Ladengeschäften oder auf Kunstmessen ist nicht ausgeschlossen.
Die vereinbarten Beträge für den Ankauf werden dem Künstler auf sein Konto (optional PayPal) überwiesen.
Der Kooperation zwischen dem Künstler und norm-4 liegen diese Vertragsbedingungen zu Grunde. Durch Anerkennung dieser Teilnahmebedingungen erkennt der Künstler zugleich etwaige Pflichten und Rechte gegenüber den Käufern der postcARTs an, welche in den AGB geregelt werden.
§ 2 Künstler-Mitgliedschaft
Jede natürliche Person kann an diesem Projekt als Künstler im weiteren Sinn teilnehmen. norm-4 behält sich jedoch das Recht vor, Künstler abzulehnen oder die Aufnahmekriterien zu ändern.
Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht. norm-4 kann eine Bewerbung ohne eine Nennung von Gründen ablehnen.
Die Mitgliedschaft ist kostenlos und beginnt mit der formfreien Bestätigung der Mitgliedschaft durch norm-4 nach erfolgreicher Registrierung.
§ 3 Veröffentlichungs- , Ausstellungs- und Verkaufsrecht
Der Künstler muss über die erforderlichen Veröffentlichungsrechte des eingesandten Materials verfügen.
Die Zustimmung für Veröffentlichung, Ausstellung und Verkauf erfolgt durch postalische Zusendung der postcARTs.
Die Zustimmung kann jederzeit durch ordentliche Kündigung dieses Vertrags widerrufen werden.
norm-4 behält sich das Recht vor eingesandte postcARTs nicht zu veröffentlichen, insbesondere wenn Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, sittenwidrig, rassistisch oder pornografisch sind oder die Ehre des Menschen verletzen oder eine generelle Urheberrechtsverletzung vorliegt. Die Kosten einer Rücksendung nicht veröffentlichter postcARTs auf Grund hier genannter Einwände gehen zu Lasten des Künstlers.
§ 4 Verkaufspreise der postcARTs
Der Verkaufspreis einer postcART ergibt sich aus der Summe des Basispreis und dem Verkaufsrang des Künstlers in Euro.
Der Standardbasispreis beträgt 10,- (zehn) Euro. Der Künstler kann bei der Registrierung einen höheren Basispreis verlangen, muss dies allerdings begünden. norm-4 behält sich das Recht vor, Basispreise abzulehnen, die über den Standardbasispreis liegen.
Der Verkaufsrang eines neuen Künstlers beginnt bei 0 (null) Euro und erhöht sich um 1 (eins) durch jeden Kartenverkauf.
§ 5 Ankaufspreis / Verwendung der Marge
norm-4 kauft eine Karte beim Künstler zum Zeitpunkt des Verkaufs zum Ankaufspreis ein. Der Ankaufspreis einer Karte beträgt 50% des Verkaufspreises bei erzielten Verkaufspreisen von bis zu 19,- Euro und 70% des Verkaufspreises für erzielte Verkaufspreise ab 20,- Euro.
Die Differenz zwischen Verkaufspreis und Ankaufspreis (Marge) wird dafür verwendet, das Portal postcART.net zu betreiben und zu erweitern.
Mit der Marge sind alle Dienstleistungen von norm-4 abgegolten, die im Zusammenhang dieses Vertragsverhältnisses stehen, wie Digitalisierung der postcARTs, Lagerung, Verkauf, Vereinnahmung der Erlöse, Versand der postcARTs.
Ebenfalls enthalten sind Portokosten von 0,45 Euro je postcART.
§ 6 Ankauf der Karten
norm-4 kauft im Zeitpunkt des Verkaufs einer postcART diese vom Künstler an. Der Ankaufspreis ist in §5 geregelt. Im Ankaufspreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7% abgegolten
Ist der Künstler Kleinunternehmer nach § 19 UstG, kann auf die Ausweisung der Mehrwertsteuer verzichtet werden.
Eine postcART gilt als verkauft, wenn die Ware bezahlt ist und nicht innerhalb der gesetzlichen Rückgaberechtsfrist zurückgesendet worden ist.
Erhöhte Porto- und Versandkosten auf Kundenwunsch, z.B. bei Versand als Brief, Einschreiben oder ähnliches sind nicht Teil des Verkaufspreises und wirken sich dadurch nicht auf den Ankaufspreis aus.
§ 7 Aussetzung der Leistung
Sofern sich im Rahmen der Nutzung der Leistung von postcART.net durch den Künstler ein Missbrauch ergibt und/oder gegen geltendes Recht oder in beharrlicher Weise gegen eine Regelung innerhalb des Vertragverhältnisses verstoßen wird, ist norm-4 berechtigt, die Leistung einzustellen. Dieses gilt auch, sofern sich auf
der verlinkten Website des Künstlers sonstige Inhalte befinden, die gegen geltendes Recht verstoßen, sittenwidrig, rassistisch, pornografisch sind oder die Ehre des Menschen verletzen. Das Recht des Künstlers zur fristlosen Kündigung bleibt in jedem Fall unberührt.
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er ist beiderseitig mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Monats kündbar.
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, wobei bestätigte E-Mails formal genügen.
Endet der Vertrag durch fristgerechte Kündigung oder aus wichtigem Grund, hat der Künstler Anspruch auf Rücksendung seiner unverkauften postcARTs.
Die Versandkosten gehen dann zu Lasten des Künstlers.
Der Künstler kann auf die Rücksendung verzichten, die verbleibenden postcARTs gehen dann in das Eigentum von norm-4 über.
§ 10 Gerichtsstand, Rechtswahl und salvatorische Klausel
Für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten wird Köln als Gerichtsstand vereinbart.
Jede Partei ist auch berechtigt, die andere Partei an deren allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
norm-4 behält sich vor, jederzeit Anpassungen in Design, Struktur und Funktionalität der Plattform vorzunehmen und die Art der Präsentation der postcARTs und Künstler zu ändern.
Dieser Vertrag enthält sämtliche Vereinbarungen zwischen den
Parteien; Nebenabreden bestehen nicht. Alle Änderungen,
Ergänzungen und Kündigungen dieses Vertrages bedürfen der