Source: http://www.deutsche-anwaltshotline.de/rechtsanwalt/strafrecht/bedrohung
Timestamp: 2016-09-26 22:27:26
Document Index: 206175606

Matched Legal Cases: ['§ 241', '§ 241', '§ 12', '§ 12', '§ 241', 'BGH', '§ 241', 'BGH']

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BedrohungStand: 16.02.2015 Bezüglich der Bedrohung bestimmt § 241 StGB (Strafgesetzbuch), dass jemand mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft werden kann, der einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht.
Gleiches gilt, wenn jemand wider besseres Wissen gegenüber einem anderen vortäuscht, dass die Verwirklichung eines Verbrechens gegen den anderen oder eine ihm nahe stehende Person bevorsteht (§ 241 Abs. 2 StGB). Damit ist klargestellt, dass sich eine Bedrohung, wenn sie strafbar sein soll, auf die Begehung eines Verbrechens, nicht aber eines Vergehens oder einer Ordnungswidrigkeit beziehen muss. Nach § 12 Abs.1 StGB sind Verbrechen rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. Für diese Einteilung bleiben Schärfungen oder Milderungen nach § 12 Abs.3 StGB außer Betracht. Daher kann die Drohung jemanden töten zu wollen eine Bedrohung im Sinne des § 241 StGB sein, die Drohung ihn erpressen zu wollen, hingegen nicht.Bei einer Drohung handelt es sich um das Inaussichtstellen eines zukünftigen Übels, auf dessen Eintritt der Täter Einfluss hat oder wenn er vorgibt, Einfluss nehmen zu können (BGHSt 16, 386). Der Bedrohte muss die Drohung als ernsthaft auffassen. Die Mitteilung einer bloßen Möglichkeit reicht nicht aus (OLG Koblenz NJW 06, 3015; OLG Köln NJW 07, 1150). Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!
1. Fakten sammelnUnsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:Sind der objektive und subjektive Tatbestand einer Bedrohung nach § 241 StGB gegeben?Liegt ein Rechtfertigungsgrund oder ein Schuldausschließungsgrund vor?2. Tatbeständen zuordnenAnhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
Es muss die Bedrohung eines anderen mit einem Verbrechen gegen ihn oder gegen eine dem anderen nahe stehende Person vorliegen.
Oder es muss jemand wider besseres Wissen gegenüber einem anderen vortäuschen, dass die Verwirklichung eines Verbrechens gegen den anderen oder eine ihm nahe stehende Person bevorsteht.
3. Rechtspositionen ableitenIn dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:Bei einer Drohung handelt es sich um das Inaussichtstellen eines zukünftigen Übels, auf dessen Eintritt der Täter Einfluss hat oder wenn er vorgibt, Einfluss nehmen zu können. Dabei muss sich die Drohung auf ein Verbrechen beziehen, also auf eine Straftat die im Mindestmaß eine Freiheitsstrafe von einem Jahr oder mehr vorsieht.4. Handlungsoptionen aufzeigenZum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:Im Falle eines Ermittlungsverfahrens sollte vorerst keine Aussage gegenüber der Ermittlungsbehörde gemacht werden.
Bei einer Drohung handelt es sich um das Inaussichtstellen eines zukünftigen Übels, auf dessen Eintritt der Täter Einfluss hat oder wenn er vorgibt, Einfluss nehmen zu können (BGHSt 16, 386).Der Bedrohte muss die Drohung als ernsthaft auffassen. Die Mitteilung einer bloßen Möglichkeit reicht nicht aus (OLG Koblenz NJW 06, 3015; OLG Köln NJW 07, 1150).
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