Source: http://www.jurablogs.com/2012/03/12/keine-rechtserhaltende-benutzung-marke-nur-zweimaliger-kurzzeitiger-verwendung
Timestamp: 2016-10-24 20:33:32
Document Index: 173988159

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGE', 'BGH', 'BGH']

Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger Verwendung
BlogsMarkenrechts-BlogMärz 2012Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger VerwendungDas Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend genutzt wird, auch wenn diese inn ...Zum vollständigen Artikel53 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Advanced: Die rechtserhaltende Nutzung76 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Benutzung einer Marke für Geschäftsbetrieb42 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH stärkt Markeninhaber von „zusammengesetzten Marken“68 Leserkanzlei.biz:Unzulässige Markennutzung bei Amazon-Produktsuche107 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Richter sehen schwarz-weiß bei Marken82 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:„Püppi“ verletzt nicht „Pippi“74 LeserMarkenserviceblog:EM 2016: Abmahngefahr!23 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:iWatch – ein neues Mitglied in der Markenfamilie10 verwandte ArtikelAus die Maus: Keine rechtserhaltende Benutzung einer MarkeAbmahnung für SolarworldAus die Maus: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei nur zweimaliger kurzzeitiger VerwendungGeht das ? Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der MitnutzerErnsthafte MarkenbenutzungBGH: Das Zeichen ® darf nur für eingetragene Marken verwendet werdenMarkeneintragung: Wenn aus Sprüchen Marken werdenEuGH: Die Dauer der “ernsthaften Benutzung” einer Marke wird nicht durch die Ablösung der ursprünglichen durch eine aktualisierte Version
der Marke unterbrochenSonntagslinksBenutzungszwang im Markenrecht: Bundesgerichtshof (BGH) legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von
Marken vorÜber den ArtikelVeröffentlicht March 12, 2012 8:16am im Blog Markenrechts-Blog.ThemenMarke, Benutzung, Rechtserhaltend, Markenpfelge, MarkenutzungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGefühltes Rechtvon Christoph Nebgen / NEBGENBGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?von RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauAbschreckende Wirkung von hohen Strafen?von Mirko Laudon / StrafakteVersehentlich eingestelltvon Thomas Will / STRAFSACHENBefangenheitsantrag gegen Richter im Weidener Mordprozessvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinAls nächstes lesen - bislang 89 Leser:BGH: Gefährdung des Straßenverkehrs durch Überholen über Bürgersteig