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Timestamp: 2016-10-26 09:38:44
Document Index: 122368732

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 178', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 12']

1C_589/2013 (19.06.2014)
1C_589/2013 � � Urteil vom 19. Juni 2014
1. B.E.________,
2. C.E.________,
3. D.E.________,
�Beschwerdegegner,
alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Urs Hofstetter-Arnet,
Gemeinderat Hitzkirch, Luzernerstrasse 8, Postfach 361, 6285 Hitzkirch.
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 4. Abteilung, vom 13. Mai 2013.
�Die in der Wohnzone D (W/D) gelegenen Grundst�cke Nr. 682 und 683 des Grundbuchs Hitzkirch-Hitzkirch stehen im Eigentum von Reto und C.E.________. Ihr Vater, B.E.________ (Bauherr), stellte am 12. Dezember 2011 dem Gemeinderat Hitzkirch das Gesuch, auf dem Grundst�ck Nr. 682 den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und auf dem Grundst�ck Nr. 683 das Erstellen von vier Autoabstellpl�tzen zu bewilligen. Dagegen erhoben die Nachbarn, darunter A.________, Einsprache. Am 23. Mai 2012 reichte der Bauherr bei der Gemeinde Hitzkirch die Pl�ne f�r die Erstellung eines Schwimmteichs (Umgebungsplan) ein. Gegen diese Projekt�nderung erhoben die bisherigen Einsprecher wiederum Einsprache.
�Mit Baubewilligungsentscheid Nr. 2011-034 vom 16. August 2012 hiess der Gemeinderat eine Einsprache vollumf�nglich und die anderen Einsprachen teilweise gut und erteilte dem Bauherrn die Bewilligung f�r den Neubau des Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, die tempor�re Entfernung und den (leicht verschobenen) Wiederaufbau der Doppelgarage und vier zus�tzliche Parkpl�tze mit Auflagen und Bedingungen. Zus�tzlich wurden auf dem Grundst�ck Nr. 683 vier offene Parkpl�tze bewilligt.
�Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies eine dagegen von A.________ erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil vom 13. Mai 2013 ab.
�A.________ (Beschwerdef�hrer) erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 13. Mai 2013 aufzuheben und die Baubewilligung Nr. 2011-034 f�r den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Parkpl�tzen aufzuheben und in dieser Form zu verweigern.
�Das Verwaltungsgericht beantragt unter Hinweis auf die Erw�gungen seines Entscheids die Abweisung der Beschwerde. Der Gemeinderat der Gemeinde Hitzkirch verzichtet auf eine Stellungnahme. Der Bauherr und die Eigent�mer des Baugrundst�cks schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Der Beschwerdef�hrer h�lt in seiner Replik an seinen Antr�gen fest.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Verwaltungsgerichtsentscheid, der eine baurechtliche Bewilligung best�tigt. Dagegen steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Eigent�mer des Grundst�cks Nr. 679 (GB Hitzkirch-Hitzkirch), das lediglich durch eine Privatstrasse vom Baugrundst�ck getrennt ist, von der Baubewilligung besonders betroffen und daher zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG; Urteil 1C_346/2011 vom 1. Februar 2012 E. 2.3; 1C_621/2013 vom 19. Dezember 2013 E. 1). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist grunds�tzlich auf die Beschwerde einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann die Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonalen verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 95 lit. a, b und c BGG). Die Verletzung des �brigen kantonalen Rechts kann abgesehen von hier nicht relevanten Ausnahmen gem�ss Art. 95 lit. c und d BGG vor Bundesgericht nicht ger�gt werden; zul�ssig ist jedoch die R�ge, die Anwendung dieses Rechts f�hre zu einer Verletzung von Bundesrecht, namentlich des verfassungsm�ssigen Willk�rverbots (BGE 138 I 143 E. 2 S. 149 f.). Nach der Praxis des Bundesgerichts verst�sst ein Entscheid gegen dieses Verbot, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, weil er zum Beispiel eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung ist offensichtlich unrichtig, wenn sie willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen).
1.4.�Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots gem�ss Art. 9 BV geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
2.1.�Gem�ss Art. 14 Abs. 1 des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Hitzkirch vom 9. April 2001 (BZR; Ausgabe vom 19.11.2008) betr�gt f�r Geb�ude in der Wohnzone D die maximale Firsth�he 10 m. Gem�ss � 139 Abs. 4 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern vom 7. M�rz 1989 (PBG) wird die H�he des Firstes in dessen Mitte ab dem ausgemittelten gewachsenen oder tiefer gelegten Terrain bis zum h�chsten Punkt des Daches gemessen.
2.2.�Das Verwaltungsgericht erwog, die Beschwerdegegner h�tten das gewachsene Terrain basierend auf den Pl�nen vom 10. M�rz 1976 (Massstab 1:5000) gezeichnet, welche den Zustand vor der Erschliessung des Trestenbergs zeigten und deren H�henkurven den damals gewachsenen Terrainverlauf wiederg�ben. Die Grundst�cksgrenze entlang der Strasse Trestenbergrain liege in etwa auf der H�henlinie von 564 Meter �ber Meer (m.�.M). Der von den Beschwerdegegnerin als +/- 0.00 m (563 m.�.M.) bezeichnete Ausgangspunkt sei gem�ss Plan gut 0,5 m unterhalb der vorgenannten H�hen von 564 m.�.M. Auch die �brigen im Plan des �berbauungskonzepts mit einer �quidistanz von 2 m dargestellten H�henlinien w�rden dem in den Schnittpl�nen dargestellten Terrainverlauf entsprechen. Der Vergleich mit dem aktuell bestehenden Terrain zeige, dass seit 1976 keine gr�sseren Terrainver�nderungen vorgenommen worden seien. Auf das in den Pl�nen gezeichnete gewachsene Terrain k�nne somit abgestellt werden. Daran verm�chten auch die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Einreden nichts zu �ndern. Zwar treffe zu, dass durch die erstellte Erschliessungsstrasse gem�ss der Rechtsprechung ein Bezugspunkt f�r das gewachsene Terrain neu festgesetzt worden sei (LGVE 2009 II Nr. 13 E. 4c S. 213 f.). Damit werde jedoch nicht das gesamte gewachsene Terrain entsprechend herabgesetzt. Vielmehr werde das Terrain bloss im Bereich der Strasse entsprechend steiler, was auch der undatierten Fotografie der Beschwerdegegner (bg Bel. 2) sowie den neueren H�henkurvenpl�nen entnommen werden k�nne. Dass der in den Pl�nen als "GEW '78" bezeichnete Terrainverlauf dem gewachsenen Terrain von 1976 entspreche, werde vom Beschwerdef�hrer nicht bestritten. Auch bringe er nicht vor, die Strasse sei in diesem Zeitpunkt bereits erstellt gewesen. Auch aus dem Hinweis auf die Karte des Bundesamtes f�r Landestopographie aus dem Jahr 1988 k�nne er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Zwar treffe zu, dass die H�henkurve von 560 m.�.M in etwa der Mitte des streitbetroffenen Grundst�cks verlaufe. Gem�ss fachrichterlicher Beurteilung k�nne eine Landestopographie-Karte mit einer �quidistanz von 20 m indessen nicht mit der Genauigkeit eines H�henplans mit einer �quidistanz von 2 m verglichen werden. Die Lage der H�henkurve auf der Landeskarte sage noch nichts �ber die Steilheit des damals bestehenden Hanges aus.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer macht vor Bundesgericht geltend, er habe im kantonalen Verfahren aufgezeigt, dass der Verlauf des von den Beschwerdegegnern angegebenen gewachsenen Terrains "GWT, 78" ca. 2 m �ber der unteren Trestenbergstrasse beginne und damit nicht zutreffen k�nne. Das Verwaltungsgericht habe diese Argumentation mit der Erw�gung abgetan, er habe nicht vorgebracht, dass die Strasse in diesem Zeitpunkt bereits erstellt gewesen sei.
2.4.�Diese Behauptung trifft nicht zu, weil sich die angerufene vorinstanzliche Angabe auf das gewachsene Terrain von 1976 und die Glaubhaftigkeit der Pl�ne aus diesem Jahr und nicht auf die Bedeutung der anerkanntermassen erst nachtr�glich erstellten Trestenbergstrasse bezieht. Insoweit hielt das Verwaltungsgericht der Argumentation des Beschwerdef�hrers entgegen, bei der Ber�cksichtigung dieser Strasse als Bezugspunkt sei nicht das gesamte gewachsene Terrain entsprechend herabzusetzen, vielmehr werde bloss der Hang im Bereich der Strasse entsprechend steiler.
2.5.�Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern diese Feststellung im Widerspruch zu den Akten stehen soll. Er macht jedoch geltend, der beantragte Augenschein h�tte beweisen k�nnen, dass die Strasse nicht 2 m tief in den Hang eingeschnitten worden sei. An Stelle des Augenscheins seien Vermutungen bez�glich der Steilheit des Hanges direkt neben der Strasse angestellt worden. Die Ablehnung dieses Beweises mit der Begr�ndung der antizipierten Beweisw�rdigung verletze daher den Anspruch auf rechtliches Geh�r.
2.6.�Diese R�ge ist unbegr�ndet, da der Zustand des Terrains vor der Erstellung der Strasse heute nicht mehr erkennbar ist und das Verwaltungsgericht daher willk�rfrei in antizipierter Beweisw�rdigung davon ausgehen durfte, ein Augenschein k�nne am Beweisergebnis nichts mehr �ndern (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 mit Hinweisen).
3.1.�Das Verwaltungsgericht f�hrte weiter aus, die Behauptung des Beschwerdef�hrers, die Beschwerdegegner h�tten das Terrain in den letzten Jahren kontinuierlich um mindestens 2 m aufgesch�ttet, sei unglaubw�rdig.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer reicht dem Bundesgericht als neues Beweismittel ein Schreiben der Gemeinde Hitzkirch vom 16. August 2005 (Beilage 18) ein und macht geltend, die Einreichung dieser Urkunde sei durch die falsche Feststellung der Vorinstanz veranlasst worden, wonach seit �ber 10 Jahren keine Terrainver�nderungen mehr vorgenommen worden seien.
3.3.�Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG k�nnen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Nach der Rechtsprechung kann dies zutreffen, wenn die Vorinstanz ihr Urteil unerwartet auf im Verfahren nicht thematisierte rechtliche Grundlagen st�tzt und damit Sachumst�nde erst durch den angefochtenen Entscheid Rechtserheblichkeit gewinnen (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129; Urteil 1C_288/2012 vom 24. Juni 2013 E. 2.4.1).
3.4.�Da der Beschwerdef�hrer die Frage der Aufsch�ttungen bereits im vorinstanzlichen Verfahren thematisierte, haben die entsprechenden Sachumst�nde nicht erst durch den angefochtenen Entscheid Rechtserheblichkeit gewonnen. Demnach ist die Beilage 18 als neuer Beweis bez�glich der Aufsch�ttungen aus dem Recht zu weisen.
4.1.�Das Verwaltungsgericht f�hrte aus, die Wohnzone D sei eine eingeschossige Wohnzone, in der gem�ss Art. 14 Abs. 3 BZR talseits h�chstens ein Unter-, ein Voll- und ein in der Grundfl�che voll genutztes Dachgeschoss in Erscheinung treten d�rfe.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Verwaltungsgericht habe ausser Acht gelassen, dass das angefochtene Bauprojekt talseitig eine weit �ber die gesamte Fassadenbreite hinausgehende Mauer vorsehe, die das Kellergeschoss verl�ngere, ein Schwimmbad integriere und damit im Erscheinungsbild als Fassade eines zweigeschossigen Bauwerks auftrete. Dies verletze den zweiten Satz von Art. 14 Abs. 3 BZR, der neben einem Unter-, einem Voll- und einem Dachgeschoss zus�tzlich bloss ein um mindestens 1,5 m vorgeschobenes Eingangsgeschoss von h�chstens 7 m Breite zulasse, das nur mit Garageneinfahrten und einem Hauseingang in Erscheinung treten d�rfe.
4.3.�Die vom Beschwerdef�hrer genannte Mauer weist zum Haus eine erhebliche Distanz und abgesehen von der Terrainaufsch�ttung keine bauliche Verbindung auf. Demnach ist durchaus vertretbar anzunehmen, diese Mauer werde als St�tzmauer f�r den Garten (mit Schwimmbad) und nicht als Teil bzw. Eingangsgeschoss des Hauses wahrgenommen. Die sinngem�ss erhobene R�ge der willk�rlichen Anwendung von Art. 14 Abs. 3 BZR erweist sich damit als unbegr�ndet, weshalb offenbleiben kann, ob der Beschwerdef�hrer diese R�ge bereits im kantonalen Verfahren h�tte vorbringen m�ssen (vgl. BGE 133 III 638 E. 2 S. 640).
5.1.�Die Rechtm�ssigkeit von Baubewilligungen als Verwaltungsakten ist grunds�tzlich nach der Rechtslage im Zeitpunkt ihres Ergehens zu beurteilen. Sp�ter eingetretene Rechts�nderungen sind nur ausnahmsweise zu ber�cksichtigen, wenn zwingende Gr�nde f�r die sofortige Anwendung des neuen Rechts sprechen (BGE 139 II 243 E. 11.1 S. 259). Dies gilt mangels einer anderslautenden �bergangsrechtlichen Regelung auch f�r das PBG ( MISCHA BERNER, Luzerner Planungs- und Baurecht, 2012, S. 400 Rz. 2011).
5.2.�Das PBG enth�lt in der im Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung g�ltigen Fassung folgende Regelungen: Der Grenzabstand ist die k�rzeste horizontale Entfernung zwischen der Grundst�cksgrenze und der Fassade (� 120 Abs. 1 PBG). �ber die Fassade vorspringende Geb�udeteile wie Dachvorspr�nge, Balkone, Veranden, Erker, Treppen usw. werden nur soweit mitberechnet, als ihre Ausladung 1 m �bersteigt (� 120 Abs. 3 PBG). � 122 PBG regelt den ordentlichen Grenzabstand. Im Bereich der ein- und zweigeschossigen Wohnzonen kann der minimale Grenzabstand gem�ss � 122 Abs. 1-3 herabgesetzt werden, wenn die benachbarten Grundeigent�mer in einer �ffentlich beurkundeten Vereinbarung zustimmen und die Herabsetzung keine wesentlichen �ffentlichen und privaten Interessen beeintr�chtigt (� 123 Abs. 1 PBG). Der Geb�udeabstand entspricht der Summe der gesetzlichen Grenzabst�nde (� 131 Abs. 1 PBG). � 133 Abs. 1 PBG umschreibt in den Buchstaben a-k besondere Situationen, in denen von den Grenz- und Geb�udeabstandsvorschriften des PBG Ausnahmen gestattet werden d�rfen. Buchstabe k dieser Bestimmung nennt "ausserordentliche F�lle". Solche F�lle k�nnen nach der publizierten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts mit allen wesentlichen Interessen des Bauherrn begr�ndet werden, die mit den Besonderheiten des Baugrundst�cks oder des Bauvorhabens zusammenh�ngen und in den geltenden Vorschriften nicht hinreichend Ber�cksichtigung finden (LGVE 2006 II Nr. 6 E. 2 f. S. 212). Gem�ss � 133 Abs. 2 PBG darf eine Ausnahmebewilligung nur erteilt werden, wenn die �ffentlichen Interessen und schutzw�rdige private Interessen nicht wesentlich beeintr�chtigt werden.
5.3.�Der Gemeinderat Hitzkirch f�hrte aus, die geplante (zu verschiebende) Doppelgarage weise zur Grenze des Grundst�cks Nr. 683 eine Distanz von ca. 3,6 m auf und unterschreite somit den Grenzabstand von 4 m (� 122 Abs. 1 PBG). Die Voraussetzung gem�ss � 133 Abs. 1 lit. k PBG f�r eine Ausnahmebewilligung sei gegeben, da weder �ffentliche noch schutzw�rdige private Interessen betroffen w�rden. Gem�ss � 131 Abs. 1 PBG entspreche der ordentliche Geb�udeabstand der Summe der gesetzlichen Grenzabst�nde. Zum Geb�ude auf dem Grundst�ck Nr. 683 weise die geplante (zu verschiebende) Doppelgarage eine Distanz von 2,5 m und das Wohnhaus eine Distanz von 7,5 m auf, weshalb der Geb�udeabstand unterschritten werde. Die Voraussetzung gem�ss � 133 Abs. 1 lit. k PBG f�r eine Ausnahmebewilligung sei gegeben, da weder �ffentliche noch schutzw�rdige private Interessen betroffen seien.
5.4.�In seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde wendete der Beschwerdef�hrer ein, die Berufung des Gemeinderats auf � 133 Abs. 1 lit. k PBG gehe fehl. Da kein ausserordentlicher Fall zu beurteilen sei, beziehe sich die Verweisung offenbar auf � 123 Abs. 1 PBG. Beiden Bestimmungen gemeinsam sei die Voraussetzung fehlender "Beeintr�chtigung" �ffentlicher oder privater Interessen, was vorliegend offenkundig nicht gegeben sei. Die Verringerung des Grenzabstandes bedeute eine Einschr�nkung von Licht, Besonnung und vor allem Aussicht auf den Baldeggersee, ein wesentliches wirtschaftliches Element in der Bewertung der Liegenschaft des Beschwerdef�hrers.
5.5.�Das Verwaltungsgericht erwog, der Gemeinderat habe zur Begr�ndung der Unterschreitung des Grenzabstandes ausgef�hrt, dass die Grundeigent�merschaft der beiden betroffenen Grundst�cke identisch sei und der Ausnahmebewilligung keine �ffentlichen oder privaten Interessen entgegenst�nden. Sodann sei zu ber�cksichtigen, dass der Grenzabstand grunds�tzlich im Bereich zwischen der Garage und dem bestehenden Nachbargeb�ude unterschritten werde. Da auch die Garage vorbestehend sei, sei der Grenzunterabstand bereits geduldet worden und die Garage gem�ss � 178 Abs. 1 PBG in ihrem Bestand gesch�tzt. Dies m�sse sich der Beschwerdef�hrer anrechnen lassen. Dass die Garage um einige wenige Zentimeter verschoben werde, sei mit Blick auf Abs. 2 dieser Bestimmung nicht zu beanstanden. Die ausserordentliche Situation im Sinne von � 133 Abs. 1 lit. k PBG sei in dieser Konstellation zu sehen. Welche privaten oder �ffentlichen Interessen gegen die Ausnahmebewilligung sprechen, lege der Beschwerdef�hrer nicht substanziell dar. Eine beispielhafte Aufz�hlung einzelner Gr�nde reiche nicht aus. Damit rechtfertige sich die Erteilung einer Ausnahmebewilligung. Das Gesagte gelte analog f�r die ger�gte Verletzung des ordentlichen Geb�udeabstands. Auch hier bestehe der Unterabstand vor allem im Bereich der bestehenden Garage, womit der Erteilung einer Ausnahmebewilligung ebenfalls nichts entgegenstehe.
5.6.�Der Beschwerdef�hrer r�gt in diesem Zusammenhang, das Verwaltungsgericht habe das rechtliche Geh�r verletzt, da es sich nicht mit seinen R�gen befasst habe, wonach der Gemeinderat � 133 Abs. 4 PBG verletzt, den Geb�udeabstand von 7,5 m willk�rlich festgestellt und die Integration der Garage in das Wohnhaus missachtet habe.
5.7.�Die aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) abgeleitete Begr�ndungspflicht verlangt nicht, dass sich ein Gericht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Um eine sachgerechte Anfechtung des Entscheides zu erm�glichen, hat das Gericht jedoch die wesentlichen �berlegungen zu nennen, von denen es sich hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid st�tzt (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237; 137 II 266 E. 3.2 S. 270; 133 III 439 E. 3.3 S. 445 mit Hinweisen). Diesen Anforderungen gen�gt der angefochtene Entscheid, weshalb eine Verletzung der Begr�ndungspflicht zu verneinen ist.
5.8.�Der Beschwerdef�hrer wendet weiter ein, die Annahme, er habe nicht substanziell dargelegt, welche privaten oder �ffentlichen Interessen gegen die Ausnahmebewilligung sprechen w�rden, sei falsch. Er habe in seiner Beschwerde geltend gemacht, die Verringerung des Grenzabstandes bedeute vor allem eine Einschr�nkung der Aussicht auf den Baldeggersee. Zudem habe er als Beilage 9 eine Visualisierung der Aussicht auf den Baldeggersee aufgelegt, aus der ersichtlich sei, wie stark die Beeintr�chtigung sei. Der Abstand vom Nachbargeb�ude bis zum Vordach �ber der Garage betrage 4,47 m und bis zur Geb�udeh�lle des Wohnhauses 5,7 m, da das Vordach und Wohnhaus die Garagen l�ngsseits vollst�ndig �berdeckten. Die von den Vorinstanzen angenommenen 7,5 m beruhten auf einem offensichtlichen Versehen. Zum Geb�udeabstand von 8 m sei infolge eines Dachvorsprungs von 1,23 m ein Zuschlag von 23 cm vorzunehmen. Die vorinstanzliche Berufung auf die Bestandesgarantie gem�ss � 178 PBG bez�glich der Garagen sei falsch. Gem�ss Abs. 2 dieser Bestimmung d�rften die von der Bestandesgarantie erfassten Geb�ude nur umgebaut oder angemessen erweitert werden, wenn dadurch ihre Rechtswidrigkeit nicht oder nur unwesentlich verst�rkt werde und keine �berwiegenden �ffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Diese Voraussetzungen seien nicht gegeben, da die Garagen in das Geb�ude integriert und zu rund zwei Dritteln (inklusive Vordach) b�ndig bis zur Garageneinfahrt �berbaut w�rden. Damit w�rden seine privaten Interessen betroffen, weil die vorbestehende Garage die Sicht auf den Baldeggersee nicht eingeschr�nkt habe, diese Sicht jedoch durch das �ber der Garage gebaute Wohnhaus mit Vordach vollst�ndig versperrt w�rde. Ohne Ausnahmebewilligung gew�hre eine L�cke von 8,23 m die Sicht auf den See, mit der erteilten Ausnahmebewilligung verbleibe eine L�cke von 4,47 m. Gem�ss der richtigen Feststellung der Vorinstanz w�rden die privaten Interessen des Nachbars durch die Verringerung des Durchblicks zwischen den Geb�uden beeintr�chtigt. Demnach sei gerichtsnotorisch, dass die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Verbauung seiner Aussicht auf den Baldeggersee seine privaten Interessen schwer betreffe, zumal die Seesicht ein wirtschaftlicher Faktor darstelle. Die Erteilung von Ausnahmebewilligungen entgegen den geltend gemachten und evidenten Interessen verstosse gegen das Willk�rverbot im Sinne von Art. 9 BV.
5.9.�Gem�ss � 178 PBG d�rfen in Bauzonen rechtm�ssig erstellte Bauten und Anlagen, die den �ffentlich-rechtlichen Bau- und Nutzungsvorschriften widersprechen, erhalten und zeitgem�ss erneuert werden (Abs. 1). Sie d�rfen zudem umgebaut, in ihrer Nutzung teilweise ge�ndert oder angemessen erweitert werden, wenn dadurch ihre Rechtswidrigkeit nicht oder nur unwesentlich verst�rkt wird und keine �berwiegenden �ffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Abs. 2).
5.10.�Da die Garage bei der Verwirklichung des Bauprojekts zun�chst entfernt und danach neu platziert werden soll, ist fraglich, ob ihr Standort von der Bestandesgarantie gem�ss � 178 Abs. 1 PBG gesch�tzt wird, weil insoweit der Investitionsschutz nicht zum tragen kommt (vgl. LGVE 1993 III Nr. 21 S. 338). Zudem stellt das Wohnhaus nicht bloss eine angemessene Erweiterung der Garage gem�ss Art. 178 Abs. 2 PBG dar. Demnach kann die Unterschreitung des Geb�udeabstandes durch das Wohnhaus nicht mit der Bestandesgarantie bez�glich der Garage gerechtfertigt werden. Jedoch weist das Verwaltungsgericht darauf hin, dass die Grundeingent�merschaft der beiden unmittelbar betroffenen Grundst�cke identisch ist, weshalb auch der Beschwerdef�hrer annimmt, dass die ordentlichen Grenzabst�nde gem�ss � 123 Abs. 1 PBG herabgesetzt werden k�nnen. Inwiefern die analoge Anwendung dieser Regelung auf die Geb�udeabst�nde bzw. insoweit die Bejahung eines ausserordentlichen Falles im Sinne von � 133 Abs. 1 lit. k PBG unhaltbar sein soll, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf. Er machte jedoch bereits in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend, die in jedem Fall geltende Voraussetzung der fehlenden Beeintr�chtigung privater Interessen sei nicht gegeben, da das Bauvorhaben seine Aussicht auf den Baldeggersee verringere. Diese allgemeine Angabe pr�zisiert der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht, indem er zusammengefasst angibt, die Ausnahmebewilligung reduziere den im Umfang des Geb�udeabstands gesicherten Durchblick auf den See um etwa die H�lfte, was dem Schutzzweck dieses Abstands widerspreche und seine privaten Interessen beeintr�chtige. Aus der vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren eingereichten Foto (Beilage 9) ergibt sich jedoch, dass das Nachbargeb�ude - gleich wie die Garage - die Seesicht des Beschwerdef�hrers nicht beeintr�chtigt. Dies wird durch die vor Bundesgericht nachgereichten Fotos (Beilage 20) best�tigt. Demnach f�hrt das umstrittene Bauprojekt nicht zu einer Verringerung des zwischen zwei H�usern im Umfang des Geb�udeabstandes bestehenden Durchblicks auf den See, weshalb insoweit der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Schutzzweck der Regelung des Geb�udeabstands nicht zum Tragen kommt. Unter diesen Umst�nden ist das Verwaltungsgericht unabh�ngig von der Substanziierung der Angaben des Beschwerdef�hrers nicht in Willk�r verfallen, wenn es annahm, die Unterschreitung des Geb�udeabstandes im Bereich des Wohnhauses f�hre nicht zu einer Beeintr�chtigung wesentlicher privater Interessen. Nach dem Gesagten ist die genaue Bestimmung des in diesem Bereich gegebenen Geb�udeabstandes nicht entscheidrelevant. Demnach ist auf die Kritik des Beschwerdef�hrers an den entsprechenden Feststellungen der Vorinstanzen mangels Rechtserheblichkeit nicht einzutreten. Bez�glich der Unterschreitung des Grenz- und Geb�udeabstandes im Bereich der Garage macht der Beschwerdef�hrer keine Beeintr�chtigung privater Interessen geltend. Die R�ge der willk�rlichen Zulassung von Ausnahmebewilligungen bez�glich der Grenz- und Geb�udeabst�nde erweist sich demnach insgesamt als unbegr�ndet.
�Das Verwaltungsgericht kam zum Ergebnis, die Geb�udel�nge sei eingehalten, weil entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers das Nachbargeb�ude mit dem Bauprojekt keine optische Einheit bilde. Der Beschwerdef�hrer �bt an dieser Anwendung kantonalen Rechts nur appellatorische Kritik, auf die nicht einzutreten ist.
7.1.�Das Verwaltungsgericht kam zum Ergebnis, die im Plan "Situation/Grundriss" mit "PP1 (BES) " und "PP2 (BES) " bezeichneten Parkpl�tze auf dem Grundst�ck Nr. 683 gef�hrdetet die Verkehrssicherheit nicht. Diese Pl�tze seien 1,90 m breit und 6,70 m lang und w�rden damit die minimalen Abmessungen der Norm SN 640 291 a des Schweizerischen Verbands der Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS) f�r L�ngsparkfelder neben der Fahrbahn f�r die Komfortstufe A einhalten. Bei der Trestenbergstrasse, die als Privatstrasse lediglich einzelne Einfamilen- und Doppeleinfamilienh�user erschliesse, gen�ge eine Fahrgasse von gut 6 m. Daran �ndere nichts, dass die Tabelle 2 der massgebenden VSS-Norm pro Fahrbahn eine Breite von 3,3 m voraussetze, da die VSS-Normen lediglich Richtlinien seien, deren Anwendung im Einzelfall verh�ltnism�ssig sein m�sse.
7.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Trestenbergstrasse erschliesse heute zwar lediglich wenige H�user. Doch sei geplant, sie zur Erschliessung noch nicht �berbauten Gebiets fortzuf�hren, weshalb sie k�nftig eine viel befahrene Strasse sein werde. Damit w�rden sich die L�ngsparkpl�tze mit Mindestmassen als verkehrsgef�hrdend erweisen. Auch wenn von den VSS-Richtlinien im Einzelfall abgewichen werden k�nne, sei die Kombination von zu schmaler Fahrbahn und der Anlegung von Parkpl�tzen mit Mindestmassen in L�ngsrichtung nicht verantwortbar, zumal die Autot�ren in die Strasse hinein ge�ffnet w�rden und bei Besucherparkpl�tzen Parkierman�ver von nicht ge�bten Personen zu erwarten seien. Weiter sei gerichtsnotorisch, dass die in den Einfamilienhauszonen �blichen Autos der Mittelklasse breiter als 1,90 m seien und damit einige Dezimeter �ber das Parkfeld in die Fahrbahn hineinragten. Die Parkpl�tze seien auch unzul�ssig, weil sie entgegen der offensichtlich falschen Feststellung der Vorinstanz gem�ss dem Plan "Situation/Grundrisse" lediglich 5 m lang seien. Unter diesen Umst�nden sei die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Verkehrssicherheit sei gegeben, willk�rlich.
7.3.�Zutreffend ist, dass die umstrittenen Parkpl�tze gem�ss dem angerufenen Plan im hinteren Bereich eine L�nge von 5 m aufweisen. Da die Pl�tze jedoch im Bereich der Strasse 6,7 m lang sind, ist das Ein- und Ausfahren auf dieser L�nge m�glich. Auch wenn parkierte Autos mit einer Breite von �ber 1,9 m l�ngsseitig zum Teil in die Strasse hineinragen, ist vertretbar anzunehmen, dadurch werde die Verkehrssicherheit einer 6 m breiten Zubringerstrasse f�r wenige Ein- und Zweifamilienh�user nicht gef�hrdet. Daran vermag nichts zu�ndern, dass diese Strasse k�nftig verl�ngert werden k�nnte, weil der Beschwerdef�hrer nicht substanziiert darlegt, inwiefern sie damit zu einer viel befahrenen Strasse w�rde. Zudem ist bei Besucherparkpl�tzen nicht von einer h�ufigen Belegung mit besonders breiten Fahrzeugen auszugehen. Dass der Verkehr beim Parkieren in L�ngsparkpl�tzen vor�bergehend behindert wird, ist auch bei einer Strassen mit einer Breite von 6,6 m unumg�nglich und kann damit entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers die Verkehrssicherheit nicht �berm�ssig einschr�nken. Demnach ist das Verwaltungsgericht nicht in Willk�r verfallen, wenn es bez�glich der Parkpl�tze eine Gef�hrdung der Verkehrssicherheit verneinte.
7.4.�Das Verwaltungsgericht kam zum Ergebnis, die Annahme des Beschwerdef�hrers, die Anlegung der Parkpl�tze bedinge eine 6 m hohe und 12 m lange (in den Pl�nen nicht eingezeichnete) St�tzmauer, sei unbegr�ndet. Aus den dem Gericht vorliegenden Pl�nen sei ersichtlich, dass diese Mauer wohl lediglich 1 m bis maximal 1,5 m hoch sein werde, was nicht als unzul�ssig angesehen werden k�nne.
7.5.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, zwischen der Fahrbahn und der alten St�tzmauer liege lediglich ein Streifen von rund 4 m. Es sei in der Praxis auszuschliessen, dass 2 m vor die bestehende Mauer eine zweite Mauer von 12 m Breite und mindesten 1,5 m H�he erstellt werde.
7.6.�Mit diesem Einwand vermag der Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen, inwiefern das Verwaltungsgericht bez�glich der behaupteten zus�tzlichen St�tzmauer in Willk�r verfallen sein soll, was auch nicht ersichtlich ist.
�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dieser hat den privaten Beschwerdegegnern eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Diese wird als Gesamtbetrag festgesetzt, in dem auch die Mehrwertsteuer enthalten ist (Art. 12 des Parteientsch�digungsreglementes vom 31. M�rz 2006, SR 173.110.210.3).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Hitzkirch und dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.