Source: http://knabstrupper-buntepferde.de/data/satzung.html
Timestamp: 2019-03-26 04:46:32
Document Index: 181277879

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 6', '§ 7', '§ 26', '§ 12', '§ 13', '§ 15']

des Reit-, Fahr- und Zuchtvereins Knabstrupper & bunte Pferde e.V.
„Reit-, Fahr- und Zuchtverein Knabstrupper & bunte Pferde e.V.“
„RFZV Knabstrupper & bunte Pferde e.V.“
(2) Sitz des Vereins ist Dachau, der Ort in dem der Verein in das Vereinsregister eingetragen wurde.
(3) Er soll in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Dachau eingetragen werden und besitzt nach seiner Eintragung Rechtsfähigkeit.
(4) Der Verein ist Mitglied des Bayerischen Landessportverbandes und durch die Mitgliedschaft im Regionalverband Oberbayern ebenso Mitglied im Bayerischen Reit- und Fahrverband, der Landes- kommission für Pferdeleistungsschauen in Bayern sowie der Deutschen Reiterlichen Vereinigung e.V. (FN).
(5) Das Tätigkeitsgebiet des Vereins liegt in der gesamten Bundesrepublik Deutschland, sowie im Ausland.
die Förderung des Reit- und Fahrsports,
die Förderung der Zucht von Knabstruppern und bunten Pferden
den informativen Austausch und Informationen zum Thema
Reiten, Fahren, Züchten von Knabstruppern und bunten Pferden
sowohl innerhalb des Vereins, als auch in der Öffentlichkeit.
Gesundheitsförderung und Leibesertüchtigung aller Personen durch Reiten, Fahren und
die Ausbildung von Reiter, Voltigierer, Fahrer und Pferd in allen Disziplinen;
die Förderung des Reitens und Fahrens in der freien Landschaft zur Erholung im Rahmen des Breitensports und die Unterstützung aller Bemühungen zur Pflege der Landschaft und zur Verhütung von Schäden;
Organisation und Durchführung von Zuchtschauen in Zusammenarbeit mit den Zuchtverbänden
Zusammenarbeit in unterschiedlichsten Gremien, mit Mitgliedern, Züchtern und den Zuchtverbänden (auch im Ursprungsland des Knabstrupper) zur Weiterentwicklung und Förderung der Zucht von Knabstruppern und bunten Pferden.
Herausgabe von Informationen und Werbung zum Knabstrupper und zu bunte Pferde über Medienträger (Druckmaterial, Bildmaterial, Telefonauskunft, Internetauftritt)
(2) Durch die Erfüllung seiner Aufgaben verfolgt der Verein selbstlos, ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 51 bis 68 der Abgabenordung; er enthält sich jeder parteipolitischen und konfessionellen Tätigkeit.
3) Der Verein verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(4) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke fremd sind, oder durch Vergütungen begünstigt werden. Die Beiträge und Gebühren sind ausschließlich im Rahmen der satzungsgemäßen Aufgaben, insbesondere zur Deckung der Geschäftskosten zu verwenden.
(5) Die Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins nicht mehr als ggf. einbezahlte Darlehen und den gemeinen Wert ihrer als Darlehen geleisteten Sacheinlagen zurückerhalten.
(2) Ordentliches Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, die die Satzung in der jeweiligen gültigen Fassung anerkennt. Die Mitgliedschaft wird durch Beitrittserklärung und deren Annahme erworben. Die schriftliche Beitrittserklärung ist an den Vorstand des Vereins zu richten; bei Kindern und Jugendlichen bedarf sie der schriftlichen Zustimmung der gesetzlichen Vertreter.
Juristische Personen mit Gewinnerzielungsabsicht können nur als Fördermitglied aufgenommen werden.
Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme. Bei Ablehnung kann die Entscheidung der Mitglieder- versammlung gefordert werden.
(3) Ehrenmitglieder werden auf Beschluss des Vorstandes des Vereins oder aufgrund eines Beschlusses durch die Mitgliederversammlung ernannt.
(4) Der Zugriff auf Dienstleistungen des Vereins kann für bestimmte Mitglieder eingeschränkt werden, soweit dies durch Verträge mit Dritten erforderlich ist oder während eines schwebenden Ausschlussverfahren.
(5) Mit dem Erwerb der Mitgliedschaft unterwerfen sich die Mitglieder den Satzungen und Ordnungen des zuständigen Kreisreiterverbandes, des Regionalverbandes, des Landesverbandes und der FN. Die Mitglieder unterwerfen sich insbesondere der LPO und ihren Durchführungsbestimmungen.
(6) Die Ausübung der Mitgliedsrechte ist von der pünktlichen Bezahlung der Mitgliedsbeiträge abhängig.
(1) Die Mitgliedschaft endet durch freiwilligen Austritt, der nur zum Ende des Geschäftsjahres möglich ist und gegenüber dem Vorstand drei Monate vor Ablauf des Geschäftsjahres durch schriftlichen Antrag erklärt werden muss.
(2) Die Mitgliedschaft endet auch bei Personen durch Tod bzw. juristischen Personen durch Auflösung.
(3) Mitglieder, die den Interessen des Vereines entgegenarbeiten, können ausgeschlossen werden.
(4) Mitglieder, die den Satzungen zuwiderhandeln, können, solche, die sich betrügerischen Handlungen schuldig machen, müssen ausgeschlossen werden. Als ein Verstoß gegen die Satzung gilt auch ein wiederholter Verzug in der Beitragszahlung.
(5) Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Das ausgeschlossene Mitglied kann den Ausschluss binnen vier Wochen durch schriftlich begründete Beschwerde anfechten, über die die Mitgliederversammlung entscheidet. Bis zur endgültigen Entscheidung ruht die Mitgliedschaft.
(1) Die Mitglieder haben das Recht, alle Einrichtungen des Vereines nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmungen zu benutzen, an den Veranstaltungen des Vereines teilzunehmen und Anträge zu stellen.
(2) Jedes ordentliche Mitglied kann in den Vorstand gewählt werden.
a) Die Satzung sowie die Beschlüsse der Organe des Vereines zu befolgen und die Tätigkeit des Vorstandes zu unterstützen.
b) Die festgesetzten Beiträge und Gebühren innerhalb der gestellten Frist zu bezahlen.
c) Die Wahl zu einem Amt in der Vereinsleitung anzunehmen, sofern nicht triftige Gründe dagegen sprechen.
d) Alles zu unterlassen, was Ansehen und Interesse des Vereines schädigt.
e) Durch tatkräftige Mitarbeit zu helfen, die Gemeinnützigkeit des Vereines zu fördern.
§ 6 a Pflichten der Mitglieder  LPO und Verstöße gegen den Tierschutz 
(1) Die Mitglieder sind hinsichtlich der ihnen anvertrauten Pferde verpflichtet, stets  auch außerhalb von Turnieren  die Grundsätze des Tierschutzes zu beachten, insbesondere
a) die Pferde ihren Bedürfnissen entsprechend angemessen zu ernähren, zu pflegen und artgerecht unterzubringen.
b) den Pferden ausreichend Bewegung zu ermöglichen
(2) Die Mitglieder unterwerfen sich der Leistungsprüfungsordnung (LPO) der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) einschließlich ihrer Rechtsordnung.
§ 7 Beiträge und Entschädigungen
(2) Beiträge, Aufnahmegelder und sonstige Gebühren werden von der Mitgliederversammlung festgesetzt.
(3) Die Ausübung der Mitgliedsrechte ist von der pünktlichen Bezahlung der Mitgliedsbeiträge abhängig. Daher werden die Mitgliedsbeiträge im Voraus durch Lastschrifteinzug eingezogen. Ausnahmen, aus wichtigem Grund, bedürfen der Genehmigung des Vorstandes.
(4) Das Verlangen einer Säumnis- bzw. Mahngebühr, für den erhöhten Verwaltungsaufwand bei nicht gezahlten Forderungen ist zulässig.
(5) Die Vorstandsmitglieder und die anderen Organe sind ehrenamtlich tätig. Generell sind Entschädigungen von der wirtschaftlichen Lage des Vereines abhängig und müssen nach dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit geschehen. Entschädigungen müssen jährlich von der Mitgliederversammlung entschieden und bestätigt werden.
a) Der geschäftsführende Vorstand und mindestens zwei stellvertretende Vorstände
c) Die Öffentlichkeitsarbeit
e) Die Redaktion
(2) Die Vereinstätigkeit ist EHRENAMTLICH.
(1) Der Vorstand des Vereines im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem geschäftsführenden, ersten Vorstandsmitglied und mindestens zwei weiteren Vorstandsmitgliedern. Im Innenverhältnis ist der stellvertretende Vorsitzende nur im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden zur Vertretung befugt.
(2) Der Vorstand wird erstmalig bei Vereinsgründung von den Gründungsmitgliedern gewählt, wobei in der
nach Gründung ersten Wahlperiode, die Amtszeit zwei Jahre beträgt. Wiederwahl ist möglich.
(3) Der Vorsitzende und die restlichen Vorstandsmitglieder werden fortan durch die Mitgliederversammlung auf jeweils drei Jahre gewählt und bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Wiederwahl ist möglich.
(4) Der Vorstand ist wichtigstes Organ des Vereines. Er regelt alle Angelegenheiten die dem Zweck und der Gemeinnützigkeit dienlich sind.
(5) Innerhalb des Vorstandes können Aufgaben einvernehmlich aufgeteilt werden.
(6) Der Vorstand kann weitere Aufgaben an Außenstehende vergeben, oder Aufgaben an weitere Organe des Vereines delegieren.
(7) Der Vorsitzende beruft und leitet die Vorstandssitzungen und die Mitgliederversammlung.
(8) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
(9) Der Vorsitzende lässt die vom Vorstand und von der Mitgliederversammlung gefassten Beschlüsse durchführen.
(10) Der Vorstand kann auf einstimmigen Beschluss weitere Organe des Vereins, namentlich die Ämter „Öffentlichkeitsarbeit“, die „Redaktion“, einzelne „Kassenprüfer“ aus wichtigem Grund von ihrem Amt entheben, wenn hierdurch notwendige Tätigkeiten im Sinne des Vereines von den jeweiligen Inhabern der Ämter blockiert würden. Der Vorstand hat hierüber bei der Mitgliederversammlung Rechenschaft abzulegen und muss die Neuwahl des betreffenden Amtes im Rhythmus der Mitgliederversammlungen an die Mitglieder ankündigen.
(11) Der Vorstand ist die Vertretung des Vereines in allen Angelegenheiten, die nicht ausdrücklich der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.
(12) Die Vertretung des Vereines nach außen ist stets nur mit zwei Unterschriften der Vorstandsmitglieder gültig.
(13) Der Vorstand ist verpflichtet, in allen namens des Vorstandes abzuschließenden Verträgen, darauf hinzuweisen, dass der Vorstand für die Erfüllung des Vertrages nur mit dem Vereinsvermögen haftet, nicht aber die Vereinsmitglieder als Gesamtschuldner mit ihrem ganzen Vermögen.
(14) Das geschäftsführende Vorstandsmitglied hat insbesondere folgende Aufgaben:
a) Geschäfts-, Rechnungs- und Kassenführung
(15) Über die Sitzungen des Vorstandes ist eine Niederschrift aufzunehmen, die die Gegenstände der Beratungen und die Beschlüsse verzeichnen muss. Sie ist vom Vorsitzenden, dem Schriftführer und mindestens einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.
(1) Die Mitgliederversammlung regelt die Angelegenheiten des Vereines, soweit sie nicht dem Vorstand übertragen sind, durch Beschlussfassung.
(2) Die Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr statt. Sie sollte im I. Quartal des Geschäftsjahres stattfinden. Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung ein-
berufen; er muss dies tun, wenn es von mindestens einem Drittel der Mitglieder unter Angabe der Gründe beantragt wird.
(3) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden oder seinem Vertreter durch schriftliche Einladung an die Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung, sowie Ort und Zeit der Versammlung einberufen. Zwischen dem Tage der Einberufung und dem Versammlungstage müssen zwei Wochen liegen.
(4) Die Mitgliederversammlung ist erst bei Anwesenheit von 30 % der stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig.
Bei Beschlussunfähigkeit muss der Vorstand binnen drei Wochen eine zweite Versammlung mit derselben Tagesordnung einberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschluss- fähig. In der Einladung zur zweiten Versammlung ist auf diese besondere Beschlussfähigkeit hinzuweisen.
(5) Anträge zur Tagesordnung sind spätestens eine Woche vor dem Versammlungstage schriftlich beim Vorstand einzureichen. Später gestellte Anträge werden nur behandelt, wenn die Mitgliederversammlung dies mit einer Mehrheit von ¾ der anwesenden Mitglieder beschließt.
(6) Abstimmungen erfolgen durch Handzeichen. Soweit diese Satzung nichts anders bestimmt, entscheidet die einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt jeder Antrag als abgelehnt. Stimmenübertragung, für nicht anwesende Mitglieder, ist nicht zulässig.
(7) Wahlen erfolgen durch Handzeichen, auf Antrag von einem Drittel der anwesenden Mitglieder durch Stimmzettel. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Erhält keiner der Kandidaten die Mehrheit, findet zwischen den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmzahlen eine Stichwahl statt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Versammlungsleiter zu ziehende Los.
(8) Beschlüsse über Auflösung des Vereines bedürfen einer Stimmenmehrheit von 75 % der erschienenen ordentlichen Mitglieder. Wird die Dreiviertelmehrheit nicht erreicht, ist innerhalb einer Frist von 4 Wochen eine Mitgliederversammlung nochmals ordnungsgemäß einzuberufen, die dann mit einfacher Stimmen- mehrheit entscheidet.
(9) Jugendliche bis 18 Jahre und Kinder haben kein Stimmrecht.
(10) Die Ergebnisse der Mitgliederversammlung sind durch den Protokollführer schriftlich in einem Ergebnisprotokoll niederzulegen. Sie ist vom ersten Vorstandsmitglied und dem Schriftführer zu unterzeichnen und auf Antrag in der nächsten Mitgliederversammlung zu verlesen, die bei Beanstandungen die endgültige Entscheidung trifft.
b) Ggf. Verlesung und Verabschiedung des letzten Protokolls
c) Wahl des Vorstandes und seiner Organe.
Auf Antrag per Geheimwahl oder in folgender Reihenfolge:
d) Wahl von zwei Kassen- und Rechnungsprüfern
e) Entgegennahme des Geschäfts- und Kassenberichts des vergangenen
Jahres durch den geschäftsführenden Vorstand
f) Vorstellung des Haushaltsplanes für das kommende Geschäftsjahr
i) Festsetzung von Gebühren, Beiträgen, Entschädigungen und der
k) Ggf. Beschlussfassung über die Auflösung des Vereines
(1) Der Posten der Öffentlichkeitsarbeit hat die Aufgabe den Knabstrupper und die bunten Pferde in ihrem Bekanntheitsgrad zu fördern und ihre Popularität zu steigern.
(2) Der Öffentlichkeitsarbeiter wird auf der Mitgliederversammlung für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig.
(3) Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit:
a) Fachzeitschriften anschreiben und Artikel, Fotos weitergeben.
b) Beauftragter für den Turniersport, sowie gesellschaftliche Veranstaltungen:
- Termine von Turnieren, Zuchtveranstaltungen, Pferdemessen etc.
an einzelne Mitglieder weiterleiten; ggf. in Absprache mit der Redaktion
über das vereinsinterne Mitteilungsblatt.
- Organisation von Lehrgängen, praktischen Kursen (reiten, fahren, voltigieren)
c) Zusammenarbeit mit der Redaktion
§ 12 Jugendwart
In Zusammenarbeit mit dem Öffentlichkeitsarbeiter als Interessenvertreter zuständig für:
Privatpferdebesitzer
§ 13 Redaktion
(1) Die Redaktion hat die Aufgabe bis zu viermal jährlich ein Mitteilungsblatt zu erstellen und hiermit die Mitglieder und evtl. Abonnenten über den Verein, Termine, Knabstrupper und bunte Pferde und damit zusammenhängende Themen zu informieren.
(2) Der Korrekturabzug ist den Mitgliedern des Vorstandes jeweils pünktlich vor Druck zur Einsicht zu überlassen. Die Mitglieder des Vorstandes müssen dem Mitteilungsblatt inhaltlich und gestalterisch vor Druck zustimmen.
(3) Das Mitteilungsblatt ist den Mitgliedern und den evtl. Abonnenten, durch die Redaktion zuzustellen. Für Auslandsporto kann durch Vorstandsbeschluss eine erhöhte Portogebühr von den jeweiligen Mitgliedern bzw. Abonnenten verlangt werden.
(5) Es ist möglich weitere Mitglieder als Redakteure zu bestimmen, wobei erstgenannter Redakteur Ansprechpartner und Verantwortungsperson für den Aufgabenbereich bleibt.
(2) Die Kassenbücher sind nach Beendigung des Geschäftsjahres für die Prüfung abzuschließen.
(3) Die sachliche Prüfung der Einnahmen und Ausgaben erfolgt durch die in der Mitgliederversammlung gewählten Rechnungsprüfer.
(1) Die Auflösung des Vereines kann nur durch eine außerordentliche Mitgliederversammlung erfolgen. Die Mitgliederversammlung, die mit ¾-Mehrheit die Auflösung beschließt, wählt zur Abwicklung drei Liquidatoren.
(2) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins
an den Verein Pferdehilfe e.V.(ein Mitglied des Deutschen Tierschutzbundes), Buttermelcherstraße 1, 80469 München, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke (im Rahmen des
Tierschutzes) zu verwenden hat.
(3) Die Liquidation erfolgt nach den Bestimmungen des BGB.
Tag der Errichtung der Satzung (d.h. Tag an dem die Satzung in der Mitgliederversammlung angenommen wurde) ist der 29.05.2004.
Die Satzung wurde mit Jahreshauptversammlung am 25.02.2005 § 15 Abs. 2 einstimmig geändert.
Puchschlagen, den 25.02.2005