Source: http://www.portwine.de/shop/widerrufsbelehrung_agb,agb.html
Timestamp: 2013-06-19 17:30:28
Document Index: 145532525

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§2', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11']

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Widerrufsbelehrung / AGB WIDERRUFSBELEHRUNG § 1 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Weingalerie - Weine aus PORTugal
Pestalozzistrasse 55 10627 Berlin, weingalerie@portwine.de Fax: +49.30.32703568 § 2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzung müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter �Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise� versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Weingalerie - Weine aus PORTugal / OnlineShop
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Weingalerie - Weine aus PORTugal/OnlineShop und den natürlichen Personen, die das Internetangebot von Weingalerie - Weine aus PORTugal/OnlineShop nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites portwine.de, weineausportugal.de und .com sowie alle zu diesen Domains gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch. §2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Weingalerie - Weine aus PORTugal/OnlineShop im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Weingalerie - Weine aus PORTugal/OnlineShop Waren zu bestellen.
(3) Weingalerie - Weine aus PORTugal/OnlineShop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 5 Tagen durch Absendung der Waren oder Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Eine Auftragsbestätigung wird per eMail übermittelt. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme (zzgl. 6,50 EUR Nachnahmegebühr) , Kreditkarte oder Bankeinzug. Die Bezahlung per Nachnahme und Bankeinzug ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. (2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Kaufgegenstandes zu begleichen. Bei Bankeinzug erfolgt die Abbuchung 17 Tage nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung vor der Versendung des Kaufgegenstandes. (3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. (4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. (5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. §4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist 2-5 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist 2-5 Werktage nach Versand der Auftragsbestätigung. (2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands innerhalb Deutschlands betragen EUR 5 bis zu einem Warenwert von EUR 94,99 (ab EUR 95 Warenwert erfolgt die Lieferung frei Haus) und sind vom Käufer zu tragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung (Express, Samstagszustellung usw.) wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. §5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Weingalerie - Weine aus PORTugal/OnlineShop. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Weingalerie - Weine aus PORTugal nicht zulässig. §6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. §7 Rücktritt
(1) Weingalerie - Weine aus PORTugal/OnlineShop ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. (2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. §8 Jugendschutz
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