Source: https://www.torben-beerboom.de/agb/
Timestamp: 2018-08-21 19:41:38
Document Index: 39324640

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 17', '§ 19', '§ 16', '§ 3', '§ 7', '§ 433', '§ 10']

AGB - Torben Beerboom
TORBEN BEERBOOM | SHOP
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Rechtsbeziehung zwischen Ihnen („Kunde“/“Kunden“) und dem Künstler Torben Beerboom („Künstler“) in Bezug auf alle Produkte, die im Onlineshop des Künstlers („TORBEN BEERBOOM | SHOP“) zum Kauf erhältlich sind und auf alle Käufe, die in diesem Onlineshop getätigt werden.
(2) Sofern nicht anderweitig ausdrücklich vom Künstler festgelegt, unterliegen alle Käufe, alle Produkte und Ihre Verwendung dieser Produkte diesen AGB, und zwar ungeachtet der Art des Mediums, über das Sie auf den Onlineshop TORBEN BEERBOOM | SHOP zugreifen (einschließlich mit Hilfe des Internets, eines Wireless Access Protokolls, eines mobilen Netzwerks oder anderweitig).
(3) Das Produktangebot im Onlineshop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Bestellung garantieren Sie, dass Sie volljährig sind und einen verbindlichen Vertrag mit dem Künstler abschließen dürfen und berechtigt sind, die von Ihnen gewählte Zahlungsmethode zu verwenden. Falls Sie minderjährig sind, d.h. das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sichern Sie zu, dass Ihr gesetzlicher Vertreter (in der Regel die Eltern) diesem Vertrag zugestimmt haben.
(4) Bei Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von TORBEN BEERBOOM | SHOP werden Kaufverträge nur noch auf Basis der aktuell geltenden AGB abgeschlossen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Ihnen und dem Künstler schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Urheber- und Nutzungsrechte der Produkte
(1) Alle durch TORBEN BEERBOOM | SHOP zum Kauf angebotenen Produkte, z.B. Musik, Videos, Bilder und Texte („Produkte“), sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an diesen Produkten gehören dem Künstler und/oder seinen Partnern und/oder seinen (oder deren) Lizenzgebern. Dies gilt auch für Merchandise-Artikel und andere schutzrechtsfähige Artikel.
(2) Als Kunde erwerben Sie gemäß den vorliegenden AGB ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Es werden Ihnen KEINE Verwertungsrechte eingeräumt. Sie haben ein begrenztes Recht zur Verwendung der erworbenen Produkte zu Ihren rein privaten, nicht gewerblichen Zwecken. Insbesondere dürfen Sie als Kunde die erworbenen Produkte NICHT verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben – weder digital noch in gedruckter Form, weder vollständig noch auszugsweise. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(3) Die Einräumung des Nutzungsrechts durch den Künstler steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte von den Produkten zu entfernen.
(5) Der Künstler ist berechtigt, die Produkte im TORBEN BEERBOOM | SHOP, insbesondere zum Download bereitgestellte digitale Inhalte, mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung der ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
(6) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der Produkte aus dem TORBEN BEERBOOM | SHOP durch den Kunden oder einen Dritten, der durch den Kunden Zugang zu den erworbenen Produkten erhalten hat, verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 EUR pro Verletzungshandlung.
(7) Der Künstler ist berechtigt, die Bereitstellung eines Produktes aus dem TORBEN BEERBOOM | SHOP zur Nutzung durch den Kunden zu verweigern und den Kunden von einer Bestellung im Onlineshop auszuschließen.
§ 3 Bereitstellung von Informationen, Verfügbarkeit
(1) Die Beschreibung und das Bildmaterial von Produkten im TORBEN BEERBOOM | SHOP bedeutet keine Zusicherung in Bezug auf diese Produkte. Der Künstler behält sich das Recht vor, Produktbeschreibungen, Bilder und Referenzen ohne vorherige Mitteilung zu ändern bzw. zu aktualisieren.
(2) Der Preis und die Verfügbarkeit eines angebotenen Produktes im TORBEN BEERBOOM | SHOP können sich bis zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages ohne vorherige Mitteilung ändern. Falls ein Produkt mit einem falschen Preis oder anderen falschen Angaben ausgezeichnet ist, hat der Künstler das Recht, die Annahme einer Bestellung für dieses Produkt zu verweigern und die Bestellung zu stornieren. Der Künstler hat das Recht, die verfügbare Menge eines Produktes zu begrenzen.
(3) Falls Sie als Kunde Fragen zu Informationen sowie zur Nutzung des TORBEN BEERBOOM | SHOP haben, nehmen Sie gerne Kontakt auf über info@torben-beerboom.de. E-Mail-Kommunikation ist nicht unbedingt sicher, daher bitten wir Sie, insbesondere keine Kreditkarteninformationen sowie andere sensible Angaben in Ihren E-Mails an den Künstler zu senden.
(1) Die Angebote von TORBEN BEERBOOM | SHOP im Internet stellen keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Onlineshop Produkte zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Produkte im Internet geben Sie als Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, die Ihnen den Erhalt der Bestellung durch den Künstler bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Die Annahme kann aber mit der Eingangsbestätigung verbunden werden.
(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn der Künstler ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder wenn die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versandt wird.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu liefern. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Produkte wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
(6) Der Künstler ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrages den Liefergegenstand vom Zulieferer nicht erhalten hat. Er wird den Kunden über die ausgebliebene Selbstbelieferung unverzüglich informieren und im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
(1) Alle Preise sind Endverbraucherpreise. Sie enthalten die aktuell geltende gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.
(2) Mit Aktualisierung der Internetseiten von TORBEN BEERBOOM | SHOP werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Produkte ungültig.
(3) Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots an den Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
(1) Die Lieferung erfolgt nur nach vorheriger Zahlung des gesamten Kaufpreises. Die Zahlung erfolgt wahlweise
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Annahmeerklärung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Kalendertagen („Zahlungsfrist“) nach Erhalt der Annahmeerklärung auf das Konto von Torben Beerboom zu überweisen. Sofern dies nicht erfolgt, gilt die Bestellung nach Ablauf der Zahlungsfrist automatisch als storniert.
(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem die Produkte an Sie versandt werden.
§ 7 Lieferung, Versandkosten, Rücksendung
(1) Die Lieferung der Produkte erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
(2) Die Lieferung erfolgt durch Versendung der Produkte ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
(3) Die Lieferzeit beträgt im Allgemeinen 4 – 14 Werktage ab Versand der Annahmeerklärung der Bestellung und ist abhängig von Ort und Land, in dem der Kunde ansässig ist. TORBEN BEERBOOM | SHOP ist bemüht, Ihre Bestellung so schnell wie möglich auszuführen. Falls ein Artikel nicht vorrätig sein sollte, kann sich die Lieferzeit verzögern. Wir bitten Sie um Ihr Verständnis, wenn wir Ihnen in solchen Fällen gegebenenfalls erst einen Teil der Produkte liefern und den Rest nachschicken. Für die Nachlieferung entstehen Ihnen keine zusätzlichen Versandkosten.
(1) Die Versandkosten für Bestellungen im TORBEN BEERBOOM | SHOP betragen
für Lieferungen innerhalb Deutschlands pauschal 2,95 €
für Lieferungen innerhalb der EU pauschal 4,95 €
für Lieferungen außerhalb der EU pauschal 7,95 €
(2) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb Deutschlands per Post und innerhalb der EU bzw. international per DHL, FedEx oder UPS.
(3) Die Versandkosten werden zusätzlich zum Wert des Warenkorbs gesondert berechnet.
(1) Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger wie CDs oder DVDs nimmt TORBEN BEERBOOM | SHOP nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurück. Die Rückgabe ist ausgeschlossen bei bereits geöffneten Datenträgern.
(2) Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Wir bitten Sie die Rücksendung nicht unfrei durchzuführen. Bei einer nicht frankierten Rücksendung verweigern wir die Annahme.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Künstlers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Künstlers nicht zulässig.
(1) Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen den Künstler aus den im Onlineshop geschlossenen Kaufverträgen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Künstler.
§ 10 Transportschäden, Gefahrübergang
(1) Die Produkte sind bei Annahme durch Sie als Kunden oder Ihren Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Produkte mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die Ihnen geliefert werden, müssen beim Transportunternehmen reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zusätzlich ist mit TORBEN BEERBOOM | SHOP per E-Mail oder per Post Kontakt aufzunehmen.
(2) Transportschäden, die erst nach Annahme entdeckt werden, sind unverzüglich schriftlich beim Transportunternehmen anzuzeigen. Zusätzlich ist mit TORBEN BEERBOOM | SHOP per E-Mail oder per Post Kontakt aufzunehmen.
(3) Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Produkte gehen mit der Übergabe der Produkte auf den Kunden über.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den im TORBEN BEERBOOM | SHOP abgeschlossenen Kaufvertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht das Transportunternehmen ist, die Produkte in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Künstler via
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Kaufvertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das auf der Internetseite des Onlineshops hinterlegte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Die Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen ist vom Widerruf ausgeschlossen, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen oder einem Dritten, der nicht das Transportunternehmen ist, nach Zustellung der Lieferung entsiegelt worden sind. Mit Entsiegelung ist die Überwindung der zur Wahrung des Urheberrechts geschaffenen Sperre gemeint, d.h. das erstmalige Öffnen bzw. Entfernen der Versiegelungsfolie bzw. des Verschlussstreifens.
Wenn Sie den Kaufvertrag widerrufen, sind Sie verpflichtet, die Produkte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Künstler über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an den Künstler zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Produkte vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, ist der Künstler verpflichtet, Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten haben, nicht jedoch die Versandkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags beim Künstler eingegangen ist. Er kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Produkte wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Produkte zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Künstler dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(1) Unbeschränkte Haftung: Der Künstler haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Künstler bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Künstler nur im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Künstlers.
(3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben von den vorgenannten Absätzen unberührt.
(4) Nach jetzigem Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Künstler haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Onlineshops.
(5) Die für die Bearbeitung einer Bestellung notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Produkte beauftragen Unternehmen weitergegeben.
(2) Auf Kaufverträge zwischen Ihnen und dem Künstler ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
(3) Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Künstler bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Gelsenkirchen.
(4) Gerichtsstand ist Gelsenkirchen.
Stand : 4. September 2016
Torben Beerboom, Friederike-Fliedner-Weg 7, 40489 Düsseldorf, Deutschland
T: +49 (0) 177 / 239 63 30
E: info@torben-beerboom.de
Ust-Id Nr.: 293294182
Torben Beerboom, Volksbank Ruhr Mitte, BLZ 42260001, Kto. 0133055400
IBAN: DE16 4226 0001 0133 0554 00, BIC: GENODEM1GBU