Source: http://www.jurablogs.com/topic/dritte
Timestamp: 2018-02-25 02:23:38
Document Index: 152884877

Matched Legal Cases: ['§ 478', '§ 475', '§ 33', '§ 9', '§ 13', '§ 34', 'Art. 5']

DRITTE - JuraBlogs
… Recherchemöglichkeit der Nutzer, unzumutbar erschweren würde. Etwas anderes gelte jedoch dann, wenn der Suchmaschinenbetreiber Kenntnis von der Rechtsverletzung erlange. „Eine Verantwortlichkeit kommt jedoch dann in Betracht, wenn der Suchmaschinenbetreiber Kenntnis von der Rechtsverletzung erlangt, welche durch die eigene Indexierung auffindbar gemacht wird…
… überprüfen können muss, was der Arbeitgeber an Daten über ihn in der Personalakte angelegt hat. Darüber hinaus ist aber nur ein sehr begrenzter Kreis von Personen unter bestimmten Voraussetzungen zur Einsicht berechtigt. Weitere Hinweise im folgenden aktuellen Beitrag und im Video: Einsicht in die Personalakte – wer ist berechtigt? The post Einsicht in die Personalakte – wer ist berechtigt? appeared first on Fernsehanwalt. …
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 82 Leser - October 12, 2016 9:00am
…. Nießbrauchsrechts. Nießbrauch – ein umfassendes Nutzungsrecht Dieses sollte im Grundbuch eingetragen werden, um die bestmögliche Absicherung zu erzielen. Die Eintragung erfolgt in Abteilung II des Grundbuches. Das Nießbrauchsrecht gibt dem Schenker das Recht, die Immobilie selbst zu bewohnen oder – z.B. bei Wegzug – an Dritte zu vermieten. Die Miete…
… Urteil des Bundesfinanzhof vom 29.07.2015, Az.: X R 4/14 Die Finanzbehörde darf sich erst dann unmittelbar an andere Personen als den Beteiligten (sog. Dritte) wenden, wenn sie es im Rahmen einer vorweggenommenen Beweiswürdigung aufgrund konkret nachweisbarer Tatsachen als zwingend ansieht, dass der Versuch der Sachverhaltsaufklärung durch den Beteiligten erfolglos bleiben wird. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 52 Leser - January 20, 2016 3:24pm
… © Klaus Eppele – Fotolia.com Seit der Novellierung des § 478 StPO im Zuge des 2. Opferrechtsreformgesetzes vom 29.07.2009 (BGBl I S. 2280) ist (auch) eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Vorsitzenden des Gerichts über die Gewährung von Auskünften und Akteneinsicht für Privatpersonen und andere Stellen (§ 475 StPO) statthaft. Bis dahin…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 229 Leser - November 4, 2015 2:30pm
…, Recht am Bild, RSS-Feed, Schadensersatz, Urteil Dieser Beitrag wurde vor am Mittwoch, 17. Dezember 2014 um 07:17 Uhr veröffentlicht und unter Persönlichkeitsrecht, Sonstige, Urteile & Beschlüsse gespeichert. Sie können Kommentare zu diesem Eintrag über den RSS-2.0-Feed verfolgen. Kommentare sind momentan deaktiviert, aber Sie können einen Trackback von Ihrer Website hierher setzen. …
… Das LAG Berlin-Brandenburg hat sich im Beschluss vom 30.09.2014 – 17 Ta(Kost) 6057/14 -auf den Standpunkt gestellt, die gerichtliche Festsetzung des Vergleichsmehrwerts nach § 33 RVG könne bei einem mehrseitigen Vergleich nur hinsichtlich der Gegenstände erfolgen, die zwischen den Parteien streitig oder ungewiss waren. Vergleichsregelungen, die…
Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 48 Leser - October 31, 2014 9:01am
…Eine kleine Eselsbrücke um sich die Voraussetzungen der vertraglichen Schutzwirkung für Dritte zu merken: Leistungsnähe Gläubigernähe Erkennbarkeit Schutzbedürfnis Bitte beachte: Es handelt sich hier um kein vertiefendes Schema (!), sondern lediglich um eine kleine Eselsbrücke. Mit der Abkürzung LeGES lässt sich das gut merken.…
Jessica Große Wortmann/ Gedankensalatin Zivilrecht- 265 Leser - April 6, 2014 2:58pm
…LG Köln Urteil vom 20.08.2013 33 O 292/12 Das LG Köln hat entschieden, dass eine Unterlassungserklärung, welche eine Vertragsstrafe in Form einer an einen Dritten zu leistenden Spende vorsieht, nicht geeignet ist, die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Diese Art der Vertragsstrafe reicht daher nicht aus. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Abmahnung- 97 Leser - March 22, 2014 4:25pm
… OLG Hamm, Beschluss vom 20.06.2012, Az. 27 W 41/12 § 9 HGB; § 13 Abs. 2 S. 1 FamFG, § 34 Abs. 1 FamFG; Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Presse für die Durchführung einer verdeckten Recherche zu einem für die Allgemeinheit bedeutenden Thema ein schutzwürdiges Interesse daran hat, Kenntnis über Verbindungen verschiedener…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 55 Leser - June 14, 2013 7:16am
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