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Timestamp: 2016-10-28 12:25:17
Document Index: 254339722

Matched Legal Cases: ['Art. 396', 'Art. 54', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 68', 'Art. 6', 'Art. 108']

6B_527/2012 (29.11.2012)
6B_527/2012
vertreten durch F�rsprecher Rolf A. Tobler,
Strafbefehl; Recht auf ein faires Verfahren,
des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 11. Juli 2012.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn verurteilte die X.________ mit Strafbefehl vom 21. Dezember 2011 wegen grober Verkehrsregelverletzung durch �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit ausserorts zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
Das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt nahm das Schreiben der X.________ vom 19. Januar 2012 als Einsprache gegen den Strafbefehl entgegen. Es trat darauf mit Verf�gung vom 1. Mai 2012 nicht ein mit der Begr�ndung, die Einsprachefrist sei bereits am 9. Januar 2012 abgelaufen. Der Entscheid inklusive Rechtsmittelbelehrung wurde der X.________ auch in franz�sischer Sprache zugestellt.
Das Obergericht des Kantons Solothurn trat auf die Eingabe der X.________ vom 31. Mai 2012 mit Beschluss vom 11. Juli 2012 nicht ein. Es erw�gt, die Beschwerde gegen die Verf�gung des Amtsgerichtspr�sidenten von Bucheggberg-Wasseramt sei versp�tet erfolgt. Die Verf�gung vom 1. Mai 2012 sei der X.________ jedenfalls vor dem 15. Mai 2012 zugestellt worden. Die zehnt�gige Beschwerdefrist gem�ss Art. 396 Abs. 1 StPO habe daher vor dem 26. Mai 2012 geendet.
Die X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, den Beschluss vom 11. Juli 2012 aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der angefochtene Beschluss erging in deutscher Sprache (mit franz�sischer �bersetzung), w�hrend die Beschwerde in franz�sischer Sprache eingereicht wurde. Das bundesgerichtliche Verfahren wird in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids gef�hrt (Art. 54 Abs. 1 BGG). Von dieser Regel abzuweichen besteht kein Grund.
Die Beschwerde in Strafsachen ist zu begr�nden. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Dieser Voraussetzung gen�gt die Beschwerde nicht. Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 68 Abs. 2 StPO und Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK, da ihr der Strafbefehl vom 21. Dezember 2011 nicht in einer ihr verst�ndlichen Sprache er�ffnet worden sei. Mit den Ausf�hrungen im angefochtenen Nichteintretensbeschluss setzt sie sich hingegen nicht auseinander. Sie unterl�sst es namentlich darzulegen, weshalb die Vorinstanz auf die ihrer Auffassung nach versp�tete Beschwerde zu Unrecht nicht eintrat. Auf die Beschwerde in Strafsachen ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.