Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/200164,0.html
Timestamp: 2020-02-21 15:51:38
Document Index: 148604371

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', '§ 20', '§ 4', 'Art. 5']

Frage zu Art. 5 GG für eine Staatsrecht Hausarbeit
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toddy22
Verfasst am: 21 Aug 2008 - 16:29:48 Titel: Frage zu Art. 5 GG für eine Staatsrecht Hausarbeit
Hallo, folgendes zum SV.
Die G-GmbH ist eine Zeitung, die unter rückläufigen Auflagen leidet und sich deshalb entschließt neben der Normalen Zeitung eine Online Redaktion aufzubauen.
Schnell entwickelt sie die Online Redaktion zu einem zweiten Standbein der G-GmbH. Auf der Internetseite der G-GmbH beschränkt man sich größtenteils auf Überschriften als geschriebenes und lässt dann den Beitrag in einem Integrierten Mediaplayer als Video abspielen.
Diese Filme sind zwischen 1er und 10 Minuten lang und die Seite wird mehrmals am Tag aktualisiert. Auf dieser Seite ist auch Werbung geschaltet.
Nun kommt von der Nidersächsischen Landesmedienanstalt die Aufforderung das die G-GmbH eine Lizenz beantragen müsse, da dies ja unter den Rundfunk falle. Sollten sie die Lizenz nicht beantragen muss die G-GmbH ihr Online Portal schließen. Hier wird auf § 20 I RStV und § 4 NMedienG verwiesen.
Die G-GmbH legt nach ausschöpfen des Rechtswegs Verfassungsbeschwerde ein. Die ist auch soweit zulässig nach meiner Prüfung.
Jetzt komme ich aber bei der Begründetheit ins stocken.
Kann man die begrenzten Videoinhalte als Rundfunk bezeichnen und deshalb unter Lizenzpflicht stellen? Ich kann mir das nur schwer vorstellen.
Vielleicht kann mir ja jemand einen kleinen Denkanstoß geben, da ich zur Zeit die Bücher und Kommentare welze aber irgendwie nicht weiter komme. Ich will hier jetzt keine Musterlösung, sondern nur einen kleinen Wink mit dem Zaunpfahl in welche Richtung das geht.
Verfasst am: 24 Aug 2008 - 20:34:01 Titel: Re: Frage zu Art. 5 für eine Staatsrecht Hausarbeit
toddy22 hat folgendes geschrieben:
Ich denke, diesen Wink mit dem Zaunpfahl wird dir nicht so schnell jemand geben können, da das ein tieferes Problem einer HA ist. Es klingt ja gerade danach, als sei das gerade der Schwerpunkt, also ob die Videoinhalte etc. als Rundfunk bezeichnet werden können. Das wird dir hier dann sicher keiner in einem Satz beantworten können.
Kommentare "wälzen" sollte man am Anfang nicht, wenn man vor einem Problem steht. Man holt sich einen Kurkommentar, mit dem man gut klarkommt, und liest sich das Kapitel unter Rundfunkfreiheit durch - bis man etwas zur entscheidenenden Stelle gefunden hat, hier geht es um den Begriff "Rundfunk". Dazu muss ja was in den Kommentaren stehen.
Was hast du denn bisher gefunden?