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Timestamp: 2018-11-15 22:51:42
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Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 8', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 13', '§ 31', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 15', '§ 18', '§ 53', '§ 59', '§ 16', '§ 18', '§ 59', '§ 10', '§ 14', '§ 17', '§ 22', '§ 22', '§ 10', '§ 17', '§ 22', '§ 10', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 19', '§ 22', '§ 3', '§ 22', '§ 22', '§ 69', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 22', '§ 24', '§ 22', '§ 23', '§ 25', '§ 13', '§ 25', '§ 34', '§ 59', '§ 61', '§ 44', '§ 17', '§ 61', '§ 69', '§ 70', 'Art: 12', '§ 70']

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In der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 434)
Zuletzt geändert durch Artikel 9 der Verordnung vom 12. Juli 2017 (BGBl. I S. 2360)
§ 1 UStDV
(2) 1Bei grenzüberschreitenden Beförderungen im Passagier- und Fährverkehr mit Wasserfahrzeugen, die in inländischen Häfen beginnen und enden, sind
(3) Bei grenzüberschreitenden Beförderungen im Passagier- und Fährverkehr mit Wasserfahrzeugen für die Seeschifffahrt, die zwischen ausländischen Seehäfen oder zwischen einem inländischen Seehafen und einem ausländischen Seehafen durchgeführt werden, sind inländische Streckenanteile als ausländische Beförderungsstrecken anzusehen und Beförderungen in den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten nicht wie Umsätze im Inland zu behandeln.
(4) Im Sinne dieser Verordnung gilt als Durchführungsverordnung zum Zollkodex der Union die DurchführungsvVerordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 558) in der jeweils geltenden Fassung.
Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V.;
Sozialverband VdK Deutschland e.V.;
(1) 1Die Steuervergütung ist bei dem zuständigen Finanzamt bis zum Ablauf des Kalenderjahres zu beantragen, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem der Gegenstand in das Drittlandsgebiet gelangt. 2Ein Antrag kann mehrere Ansprüche auf die Steuervergütung umfassen.
(2) Der Nachweis, dass der Gegenstand in das Drittlandsgebiet gelangt ist, muss in der gleichen Weise wie bei Ausfuhrlieferungen geführt werden (§§ 8 bis 11).
(3) 1Die Voraussetzungen für die Steuervergütung sind im Geltungsbereich des Gesetzes buchmäßig nachzuweisen. 2Regelmäßig sollen aufgezeichnet werden:
§ 26 UStDV
§ 27 UStDV
§ 28 UStDV
§ 29 UStDV
1Lässt ein Absender einen Gegenstand durch einen im Ausland ansässigen Frachtführer oder Verfrachter unfrei zum Empfänger der Frachtsendung befördern oder eine solche Beförderung durch einen im Ausland ansässigen Spediteur unfrei besorgen, ist der Empfänger der Frachtsendung an Stelle des Leistungsempfängers Steuerschuldner nach § 13b Absatz 5 des Gesetzes, wenn
den vollständigen Namen und die vollständige Anschrift des Unternehmers, der die Beförderungsleistung ausführt. 2§ 31 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden,
§ 36 UStDV
§ 37 UStDV
§ 38 UStDV
§ 39 UStDV
1Die den folgenden steuerfreien Umsätzen zuzurechnenden Vorsteuerbeträge sind nur dann vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen, wenn sie diesen Umsätzen ausschließlich zuzurechnen sind:
Umsätze von Geldforderungen, denen zum Vorsteuerabzug berechtigende Umsätze des Unternehmers zu Grunde liegen;
Umsätze von Wechseln, die der Unternehmer von einem Leistungsempfänger erhalten hat, weil er den Leistenden als Bürge oder Garantiegeber befriedigt. 2Das gilt nicht, wenn die Vorsteuern, die dem Umsatz dieses Leistenden zuzurechnen sind, vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen sind;
1Endet der Zeitraum, für den eine Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach § 15a des Gesetzes durchzuführen ist, vor dem 16. eines Kalendermonats, so bleibt dieser Kalendermonat für die Berichtigung unberücksichtigt. 2Endet er nach dem 15. eines Kalendermonats, so ist dieser Kalendermonat voll zu berücksichtigen
1Das Finanzamt hat dem Unternehmer auf Antrag die Fristen für die Übermittlung der Voranmeldungen und für die Entrichtung der Vorauszahlungen (§ 18 Abs. 1, 2 und 2a des Gesetzes) um einen Monat zu verlängern. 2Das Finanzamt hat den Antrag abzulehnen oder eine bereits gewährte Fristverlängerung zu widerrufen, wenn der Steueranspruch gefährdet erscheint.
§ 53 UStDV
(1) Ist bei den in § 59 genannten Unternehmern die Besteuerung nach § 16 und § 18 Abs. 1 bis 4 des Gesetzes durchzuführen, so sind hierbei die Vorsteuerbeträge nicht zu berücksichtigen, die nach § 59 vergütet worden sind.
(2) Die abziehbaren Vorsteuerbeträge sind in den Fällen des Absatzes 1 durch Vorlage der Rechnungen und Einfuhrbelege im Original nachzuweisen.
(2) 1Entgelte, Teilentgelte, Bemessungsgrundlagen nach § 10 Abs. 4 und 5 des Gesetzes, nach § 14c des Gesetzes geschuldete Steuerbeträge sowie Vorsteuerbeträge sind am Schluss jedes Voranmeldungszeitraums zusammenzurechnen. 2Im Fall des § 17 Abs. 1 Satz 6 des Gesetzes sind die Beträge der Entgeltsminderungen am Schluss jedes Voranmeldungszeitraums zusammenzurechnen.
(3) 1Der Unternehmer kann die Aufzeichnungspflichten nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1, 3, 5 und 6, Nr. 2 Satz 1 und Nr. 3 Satz 1 des Gesetzes in folgender Weise erfüllen:
2§ 22 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2, Nr. 2 Satz 2 und Nr. 3 Satz 2 des Gesetzes gilt entsprechend. 3Am Schluss jedes Voranmeldungszeitraums hat der Unternehmer die Summe der Entgelte und Teilentgelte, der Bemessungsgrundlagen nach § 10 Abs. 4 und 5 des Gesetzes sowie der Entgeltsminderungen im Fall des § 17 Abs. 1 Satz 6 des Gesetzes zu errechnen und aufzuzeichnen.
(4) 1Dem Unternehmer, dem wegen der Art und des Umfangs des Geschäfts eine Trennung der Entgelte und Teilentgelte nach Steuersätzen (§ 22 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 und Nr. 2 Satz 2 des Gesetzes) in den Aufzeichnungen nicht zuzumuten ist, kann das Finanzamt auf Antrag gestatten, dass er die Entgelte und Teilentgelte nachträglich auf der Grundlage der Wareneingänge oder, falls diese hierfür nicht verwendet werden können, nach anderen Merkmalen trennt. 2Entsprechendes gilt für die Trennung nach Steuersätzen bei den Bemessungsgrundlagen nach § 10 Abs. 4 und 5 des Gesetzes (§ 22 Abs. 2 Nr. 1 Satz 3 und Nr. 3 Satz 2 des Gesetzes). 3Das Finanzamt darf nur ein Verfahren zulassen, dessen steuerliches Ergebnis nicht wesentlich von dem Ergebnis einer nach Steuersätzen getrennten Aufzeichnung der Entgelte, Teilentgelte und sonstigen Bemessungsgrundlagen abweicht. 4Die Anwendung des Verfahrens kann auf einen in der Gliederung des Unternehmens gesondert geführten Betrieb beschränkt werden.
(5) 1Der Unternehmer kann die Aufzeichnungspflicht nach § 22 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes in der Weise erfüllen, dass er die Entgelte oder Teilentgelte und die auf sie entfallenden Steuerbeträge (Vorsteuern) jeweils in einer Summe, getrennt nach den in den Eingangsrechnungen angewandten Steuersätzen, aufzeichnet. 2Am Schluss jedes Voranmeldungszeitraums hat der Unternehmer die Summe der Entgelte und Teilentgelte und die Summe der Vorsteuerbeträge zu errechnen und aufzuzeichnen.
Der Aufzeichnungspflicht nach § 22 Absatz 2 Nummer 6 des Gesetzes ist genügt, wenn die entstandene Einfuhrumsatzsteuer mit einem Hinweis auf einen entsprechenden zollamtlichen Beleg aufgezeichnet wird.
1Unternehmer, auf deren Umsätze § 19 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes anzuwenden ist, haben an Stelle der nach § 22 Abs. 2 bis 4 des Gesetzes vorgeschriebenen Angaben Folgendes aufzuzeichnen:
die Werte der erhaltenen Gegenleistungen für die von ihnen ausgeführten Lieferungen und sonstigen Leistungen;
die sonstigen Leistungen im Sinne des § 3 Abs. 9a Nr. 2 des Gesetzes. 2Für ihre Bemessung gilt Nummer 1 entsprechend.
2Die Aufzeichnungspflichten nach § 22 Abs. 2 Nr. 4, 7, 8 und 9 des Gesetzes bleiben unberührt.
Der Unternehmer ist von den Aufzeichnungspflichten nach § 22 Abs. 2 Nr. 5 und 6 des Gesetzes befreit, soweit er die abziehbaren Vorsteuerbeträge nach einem Durchschnittssatz (§§ 69 und 70) berechnet.
Der Unternehmer ist von den Aufzeichnungspflichten nach § 22 Abs. 2 Nr. 5 und 6 des Gesetzes befreit, soweit er die abziehbaren Vorsteuerbeträge nach dem in § 23a des Gesetzes festgesetzten Durchschnittssatz berechnet.
1Unternehmer, auf deren Umsätze § 24 des Gesetzes anzuwenden ist, sind für den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb von den Aufzeichnungspflichten nach § 22 des Gesetzes befreit. 2Ausgenommen hiervon sind die Bemessungsgrundlagen für die Umsätze im Sinne des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes. 3Die Aufzeichnungspflichten nach § 22 Abs. 2 Nr. 4, 7 und 8 des Gesetzes bleiben unberührt.
(2) In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 stellt das Finanzamt dem Unternehmer eine Bescheinigung über die Befreiung von der Führung des Steuerhefts aus.
(1) 1Zur Berechnung der abziehbaren Vorsteuerbeträge nach allgemeinen Durchschnittssätzen (§ 23 des Gesetzes) werden die in der Anlage bezeichneten Prozentsätze des Umsatzes als Durchschnittssätze festgesetzt. 2Die Durchschnittssätze gelten jeweils für die bei ihnen angegebenen Berufs- und Gewerbezweige.
(1) Bei Leistungen, die nach § 25 Abs. 2 des Gesetzes ganz oder zum Teil steuerfrei sind, ist § 13 Abs. 1 entsprechend anzuwenden.
(3) Absatz 2 gilt entsprechend für die Fälle, in denen der Unternehmer die Bemessungsgrundlage nach § 25 Abs. 3 Satz 3 des Gesetzes ermittelt.
(Änderungen der §§ 34, 67 und 68)
(1) Die §§ 59 bis 61 in der Fassung des Artikels 8 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) und § 61a sind auf Anträge auf Vergütung von Vorsteuerbeträgen anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009 gestellt werden.
(2) Für Wirtschaftsgüter, die vor dem 1. Januar 2012 angeschafft oder hergestellt worden sind, ist § 44 Absatz 3 und 4 in der am 31. Dezember 2011 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden.
(3) Für bis zum 30. September 2013 ausgeführte innergemeinschaftliche Lieferungen kann der Unternehmer den Nachweis der Steuerbefreiung gemäß den §§ 17a bis 17c in der am 31. Dezember 2011 geltenden Fassung führen.
(4) § 61a Absatz 1 und 2 in der am 30. Dezember 2014 geltenden Fassung ist auf Anträge auf Vergütung von Vorsteuerbeträgen anzuwenden, die nach dem 30. Juni 2016 gestellt werden.
(zu den §§ 69 und 70)
Durchschnittssätze für die Berechnung sämtlicher Vorsteuerbeträge
(§ 70 Abs. 1)
Bäckerei: 5,4% des Umsatzes
Bau- und Möbeltischlerei: 9,0% des Umsatzes
Beschlag-, Kunst- und Reparaturschmiede: 7,5% des Umsatzes
Buchbinderei: 5,2% des Umsatzes
Druckerei: 6,4% des Umsatzes
Zeichnerische Herstellung von Landkarten, Bauskizzen, Kleidermodellen u.Ä. für Druckzwecke.
Elektroinstallation: 9,1% des Umsatzes
Fliesen- und Plattenlegerei, sonstige Fußbodenlegerei und -kleberei: 8,6% des Umsatzes
Friseure: 4,5% des Umsatzes
Gewerbliche Gärtnerei: 5,8% des Umsatzes
Glasergewerbe: 9,2% des Umsatzes
Hoch- und Ingenieurhochbau: 6,3% des Umsatzes
Klempnerei, Gas- und Wasserinstallation: 8,4% des Umsatzes
Maler- und Lackierergewerbe, Tapezierer: 3,7% des Umsatzes Handwerksbetriebe, die folgende Arbeiten ausführen:
Polsterei und Dekorateurgewerbe: 9,5% des Umsatzes
Putzmacherei: 12,2% des Umsatzes
Reparatur von Kraftfahrzeugen: 9,1% des Umsatzes
Schlosserei und Schweißerei: 7,9% des Umsatzes
Schneiderei: 6,0% des Umsatzes
Schuhmacherei: 6,5% des Umsatzes
Steinbildhauerei und Steinmetzerei: 8,4% des Umsatzes
Stuckateurgewerbe: 4,4% des Umsatzes
Winder und Scherer: 2,0% des Umsatzes
Zimmerei: 8,1% des Umsatzes
Blumen und Pflanzen: 5,7% des Umsatzes
Brennstoffe: 12,5% des Umsatzes
Drogerien: 10,9% des Umsatzes
Elektrotechnische Erzeugnisse, Leuchten, Rundfunk-, Fernseh- und Fonogeräte: 11,7% des Umsatzes
Elektrotechnische Erzeugnisse, darunter elektrotechnisches Material, Glühbirnen und elektrische Haushalts- und Verbrauchergeräte, Leuchten, Rundfunk-, Fernseh-, Fono-, Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte, deren Teile und Zubehör, Schallplatten und Tonbänder.
Fahrräder und Mopeds: 12,2% des Umsatzes
Fische und Fischerzeugnisse: 6,6% des Umsatzes
Kartoffeln, Gemüse, Obst und Südfrüchte: 6,4% des Umsatzes
Lacke, Farben und sonstiger Anstrichbedarf: 11,2% des Umsatzes
Milch, Milcherzeugnisse, Fettwaren und Eier: 6,4% des Umsatzes
Nahrungs- und Genussmittel: 8,3% des Umsatzes
Oberbekleidung: 12,3% des Umsatzes
Reformwaren: 8,5% des Umsatzes
Schuhe und Schuhwaren: 11,8% des Umsatzes
Süßwaren: 6,6% des Umsatzes
Textilwaren verschiedener Art: 12,3% des Umsatzes
Tiere und zoologischer Bedarf: 8,8% des Umsatzes
Unterhaltungszeitschriften und Zeitungen: 6,3% des Umsatzes
Wild und Geflügel: 6,4% des Umsatzes
Eisdielen: 5,8% des Umsatzes
Fremdenheime und Pensionen: 6,7% des Umsatzes
Gast- und Speisewirtschaften: 8,7% des Umsatzes
Gebäude- und Fensterreinigung: 1,6% des Umsatzes
Personenbeförderung mit Personenkraftwagen: 6,0% des Umsatzes
Wäschereien: 6,5% des Umsatzes
Bildhauer: 7,0% des Umsatzes
Grafiker (nicht Gebrauchsgrafiker): 5,2% des Umsatzes
Kunstmaler: 5,2% des Umsatzes
Selbstständige Mitarbeiter bei Bühne, Film, Funk, Fernsehen und Schallplattenproduzenten: 3,6% des Umsatzes
Natürliche Personen, die auf den Gebieten der Bühne, des Films, des Hörfunks, des Fernsehens, der Schallplatten-, Bild- und Tonträgerproduktion selbstständig Leistungen in Form von eigenen Darbietungen oder Beiträge zu Leistungen Dritter erbringen.
Hochschullehrer: 2,9% des Umsatzes
Journalisten: 4,8% des Umsatzes
Schriftsteller: 2,6% des Umsatzes
Durchschnittssätze für die Berechnung eines Teils der Vorsteuerbeträge
(§ 70 Abs. 2)
Architekten: 1,9% des Umsatzes
Hausbandweber: 3,2% des Umsatzes
Patentanwälte: 1,7% des Umsatzes
Rechtsanwälte und Notare: 1,5% des Umsatzes
Schornsteinfeger: 1,6% des Umsatzes
Wirtschaftliche Unternehmensberatung, Wirtschaftsprüfung: 1,7% des Umsatzes