Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_ThuerSUeG_Verschlusssachen-d172053,5.html
Timestamp: 2016-10-22 02:09:38
Document Index: 46671147

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 39', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 5']

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Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürSÜG,TH - Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz§§ 1 - 6, Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG) Landesrecht Thüringen…§ 4 ThürSÜG, Verschlusssachen§ 5 ThürSÜG, Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse, Sicherheits...§ 6 ThürSÜG, Rechte und Pflichten der betroffenen und der einbezogenen Person§ 7 ThürSÜG, Arten der Sicherheitsüberprüfung§ 8 ThürSÜG, Einfache Sicherheitsüberprüfung§ 9 ThürSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung§ 10 ThürSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen§ 11 ThürSÜG, Datenerhebung§ 12 ThürSÜG, Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten§ 13 ThürSÜG, Beginn der Sicherheitsüberprüfung und Angaben zur Sicherheitserklä...§ 14 ThürSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung§ 15 ThürSÜG, Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit§ 16 ThürSÜG, Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle§ 17 ThürSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsü...§ 18 ThürSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfu...§ 19 ThürSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 20 ThürSÜG, Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen§ 21 ThürSÜG, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten§ 22 ThürSÜG, Übermittlung und Zweckbindung§ 23 ThürSÜG, Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten§ 24 ThürSÜG, Auskunft, Akteneinsicht…§ 39 ThürSÜG, Inkrafttreten
§ 4 ThürSÜG, Verschlusssachen
§ 4 ThürSÜGThüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürSÜGReferenz: 12-3Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeine Bestimmungen (1) Verschlusssachen sind im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftige Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, unabhängig von ihrer Darstellungsform. Sie werden entsprechend ihrer Schutzbedürftigkeit von einer amtlichen Stelle oder auf deren Veranlassung eingestuft. (2) Eine Verschlusssache ist 1. STRENG GEHEIM, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden kann, 2. GEHEIM, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen kann, 3. VS-VERTRAULICH, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein kann, 4. VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann. § 3 ThürSÜG, Zuständigkeit§ 5 ThürSÜG, Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse,…