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Timestamp: 2016-12-03 13:45:19
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Matched Legal Cases: ['Art. 107', 'Art. 112', 'Art. 108', 'Art. 9', 'Art. 112', 'Art. 10', '§ 7', '§ 6', 'Art. 106', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 107', 'Art. 11', 'Art. 50', 'Art. 10', '§ 7', '§ 6']

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Chg/Fragment 065 01
Untersuchte Arbeit:Seite: 65, Zeilen: 1-9
Quelle: Endler_1997Seite(n): 406, Zeilen: 16 ff.
[Als Beschlußorgane der EZB bezeichnet Art. 107 Abs. 3 EGV den] EZB-Rat und das Direktorium.124 Das Direktorium setzt sich nach Art. 112 Abs. 2 lit. a EGV aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern zusammen. Der EZB-Rat besteht aus den Mitgliedern des Direktoriums der EZB und den Präsidenten der nationalen Zentralbanken.125 Neben den Präsidenten der nationalen Zentralbanken sind auch die übrigen Mitglieder der jeweiligen Beschlußorgane in den persönlichen Schutzbereich des Art. 108 EGV einbezogen. Um welche Organe es sich dabei handelt, ergibt sich aus den jeweiligen nationalen Zentralbankgesetzen, in Deutschland das Direktorium und der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank.126
124 Ebenso Art. 9.3 ESZB-Satzung.
125 Art. 112 Abs. 1 EGV, Art. 10.1 ESZB-Satzung.
126 Zum Direktorium gehören nach § 7 Abs. 2 BBankG Präsident, Vizepräsident sowie bis zu sechs weitere Mitglieder, zum Zentralbankrat nach § 6 Abs. 2 BBankG zusätzlich noch die Präsidenten der Landeszentralbanken.
Als Beschlußorgane der EZB bezeichnet Art. 106 Abs. 3 EGV2 den EZB-Rat und das Direktorium. Das Direktorium setzt sich nach Art. 109a Abs. 2 lit.a EGV3 aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern zusammen. Der EZB-Rat besteht aus den Mitgliedern des Direktoriums der EZB und den Präsidenten der nationalen Zentralbanken (Art. 109a Abs. 1 EGV4). Neben den Präsidenten der nationalen Zentralbanken sind auch die übrigen Mitglieder aus deren Beschlußorganen in den persönlichen Schutzbereich des Art. 107 EGV einbezogen. Um welche Organe es sich dabei handelt, ergibt sich aus den jeweiligen nationalen Zentralbankgesetzen: In der Bundesrepublik Deutschland sind es das Direktorium und der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank5.
3 Art. 11.1 EZB-Satzung, s. aber auch Art. 50 EZB-Satzung.
4 Art. 10.1 EZB-Satzung.
5 Zum Direktorium gehören nach § 7 Abs. 2 BBankG Präsident, Vizepräsidenten sowie bis zu sechs weitere Mitglieder, zum Zentralbankrat nach § 6 Abs. 2 BBankG zusätzlich noch die Präsidenten der Landeszentralbanken.
Fortsetzung von der vorausgehenden Seite. Auf Endler wird zuletzt in Fußnote 123 verwiesen. Alternativ ist eine Einordnung als Verschleierung denkbar.
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