Source: http://tsv-betzingen.de/index.php/verein-s/verein-grundlagen/satzung
Timestamp: 2018-04-20 14:21:25
Document Index: 210880602

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 7', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 14']

TSV Betzingen e.V. 1889 - Satzung
Satzung des TSV Betzingen e.V. 1889
1. Der Verein führt den Namen Turn- und Sportverein Betzingen e.V. 1889, in abgekürzter Form TSV Betzingen e.V.
2. Der Verein hat seinen Sitz in Reutlingen-Betzingen und ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Reutlingen eingetragen.
4. Der Verein ist nach Sportarten in Abteilungen gegliedert.
1. Zweck des Vereins ist die Förderung und Pflege der sportlichen Betätigung seiner Mitglieder, insbesondere
a) durch Schaffung und Erhaltung von Sportanlagen
b) durch Förderung der jugendlichen Mitglieder. Der Verein hat eine eigene Jugendordnung, die Anlage dieser Satzung ist.
2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Beiträge, Umlagen und Aufnahmegebühren werden bei Ausscheiden aus dem Verein nicht zurückerstattet.
3. Die Ausübung der sportlichen Betätigung der Mitglieder erfolgt im Rahmen der Bestimmungen des Württembergischen Landessportbundes e.V. Der Verein unterwirft sich den Satzungsbestimmungen und Ordnungen des Württembergischen Landessportbundes und seiner Verbände, insbesondere auch hinsichtlich seiner Einzelmitglieder.
Aktive Mitglieder treiben regelmäßig Sport oder sind aktiv im Verein tätig. Passive Mitglieder fördern die Aufgaben des Vereins ohne sich am Sport zu beteiligen und ohne im Verein sonst tätig zu sein. Mitglieder und Nichtmitglieder, die den Zweck des Vereins in besonderem Maße gefördert haben, können durch Beschluss des Hauptausschusses zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Jugendliche sind aktive und passive Mitglieder, die unter 18 Jahre alt sind.
2. Die Mitgliedschaft muss schriftlich bei einem Abteilungsleiter oder bei dem Geschäftsführer des Vereins beantragt werden.
3. Jedes Vereinsmitglied kann Mitglied in jeder Abteilung des Vereins sein; über den Antrag auf Aufnahme in eine Abteilung entscheidet im Zweifelsfall der Abteilungsleiter im Einvernehmen mit dem Ausschuss der Abteilung. Jedes Mitglied einer Abteilung muss Mitglied des Hauptvereins sein. Ein Anspruch auf Aufnahme in den Hauptverein oder in eine Abteilung besteht nicht.
2. Der Austritt kann nur zum Ende des Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Frist von einem Monat durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand erfolgen.
3. Der Ausschluss kann erfolgen, wenn ein Mitglied trotz zweimaliger erfolgloser Mahnung mit der Bezahlung von Beiträgen und Gebühren in Rückstand gekommen ist oder wenn es sich vereinsschädigend verhalten hat.
4. Die Ausschließung aus einer Abteilung erfolgt durch den Abteilungsleiter im Einvernehmen mit dem Abteilungsausschuss. Die Ausschließung aus dem Hauptverein erfolgt durch Beschluss des Hauptausschusses. 3/4 Mehrheit der anwesenden Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse ist erforderlich.
5. Der Ausschließungsbeschluss ist mittels eingeschriebenen Briefs dem Ausgeschlossenen zuzustellen. Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied innerhalb von 4 Wochen ab Zugang des Briefes ein Berufungsrecht an die Mitglieder-Hauptversammlung, soweit es die Zugehörigkeit einer Abteilung betrifft an die Abteilungsversammlung zu. Hierüber ist das Mitglied mit dem Ausschlussschreiben zu belehren.
§ 5 Beiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen
1. Beiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen werden jährlich durch die Mitglieder-Hauptversammlung, soweit sie die Abteilungen betreffen, durch die Abteilungsversammlungen festgesetzt und den finanziellen Erfordernissen des Vereins bzw. der Abteilung angepasst.
2. Alle Beiträge, Gebühren und Umlagen sind im Voraus zu entrichten.
3. Ehrenmitglieder sind von Zahlungen des Beitrages an den Hauptverein frei.
4. Beiträge, Gebühren und Umlagen können vom Hauptausschuss, soweit sie nur eine Abteilung betreffen, vom Abteilungsleiter im Einvernehmen mit dem Abteilungsausschuss gestundet oder erlassen werden.
5. Umlagen sind der Höhe nach begrenzt. Sie können nicht höher sein als der 4-fache Mitgliedsbeitrag für einen Erwachsenen. Diese Begrenzung der Höhe nach fällt weg, wenn die Umlageerhebung für den Fortbestand des Vereins unabwendbar notwendig ist und dem einzelnen Mitglied unter Berücksichtigung seiner schutzwürdigen Belange zumutbar ist.
Jedes Mitglied hat das Recht, aus dem Verein nach Verkündung des Umlagebeschlusses auszutreten, um die Belastung durch den Beschluss zu vermeiden. Das Recht zum Austritt kann innerhalb von vier Monaten nach Verkündung des Umlagebeschlusses geltend gemacht werden.
1. Der Verein hat folgende Organe
die Mitglieder-Hauptversammlung
2. Die Mitglieder-Hauptversammlung besteht aus einer ordnungsgemäß einberufenen Hauptversammlung aller Mitglieder.
bis zu 3 gleichberechtigten Vorständen für die Referate Organisation, Sport und Finanzen
4. Der Hauptausschuss besteht aus
dem Haus- und Vermögensverwalter
den 2 Kassen-Revisoren
dem Redakteur der Vereinszeitschrift
den Beisitzern, die von der Mitglieder-Hauptversammlung bei Bedarf gewählt werden können.
§ 7 Aufgabe der Organe
1. Die Aufgaben des Vereins werden durch die Mitglieder-Hauptversammlung, den Vorstand, den Hauptausschuss, die Abteilungsversammlungen, die Abteilungsleiter und die Abteilungsausschüsse wahrgenommen.
2. Die jährlich stattfindende Mitglieder-Hauptversammlung hat folgende Aufgaben:
• Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands und der Kassenrevisoren
• Genehmigung sämtlicher Kassenberichte, insbesondere die Feststellung der Kassenberichte des Hauptkassiers und des Haus- und Vermögensverwalters
• Entlastung des Vorstandes und des Hauptausschusses
• Wahl des Vorstandes (im Wahljahr)
• Wahl des Hauptausschusses soweit er nicht aus Abteilungsleitern besteht
• Festsetzung von Aufnahmegebühren, Beiträgen und Umlagen für den Hauptverein
• Aufstellung der Satzung und Beschlussfassung über Satzungsänderungen
• Bestätigung der in den Abteilungsversammlungen gewählten Abteilungsleiter und des Vereinsjugendleiters
• Beschlussfassung über Auflösung des Vereins
3. Der Hauptausschuss hat folgende Aufgaben:
• die Beschlussfassung über die Ordnung des Vereins
• die Durchführung von Sitzungen mindestens 4 mal pro Jahr
• die Beschlussfassung des Finanzplans
• die gefassten Beschlüsse zur Durchführung zu bringen
• die Einhaltung der Satzung durch alle Mitglieder zu wahren
• Strafmaßnahmen zu verhängen
• Ehrenmitglieder zu ernennen
• Beiträge, Gebühren und Umlagen des Hauptvereins zu stunden oder zu erlassen
• neue Abteilungen zu gründen oder bestehende aufzulösen
• dingliche Belastungen des Vereinsvermögens zu beschließen
• Eingehung von Verpflichtungen des Vereins über 25.000,- EUR zu beschließen.
4. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Der Vorstand ist mit seinen Handlungen an die Beschlüsse des Hauptausschusses und der Mitglieder-Hauptversammlung gebunden. Er beruft Sitzungen und Versammlungen (auch die Mitglieder-Hauptversammlung) ein und leitet diese, beurkundet Beschlüsse und überwacht die Durchführung derselben einschließlich der gesamten Aufgaben des Hauptausschusses. Jedes Mitglied des Vorstands ist einzelvertretungsbefugt.
5. Aufgaben der Kassenrevisoren
• Prüfen der Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und der Belege des Vereins, der Kassenführung der Abteilungen sowie sonstiger Kassen in sachlicher und rechnerischer Hinsicht vor der jährlichen Mitglieder-Hauptversammlung und bei vorzeitigem Ausscheiden eines Kassiers.
• unverzügliche Unterrichtung des Vorstandes und/oder der Abteilungsleiter soweit Unregelmäßig-keiten bei der Prüfung festgestellt werden.
• Erstattung der Berichte über die Prüfungen in der Mitglieder-Hauptversammlung
• Beantragung der Entlastung des Vorstandes und des Hauptausschusses.
1. Die Haftung der Mitglieder der Organe, der besonderen Vertreter oder der mit der Vertretung beauftragten Vereinsmitglieder, wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
2. Werden diese Personen von Dritten zur Haftung herangezogen, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, so haben diese gegen den Verein einen Anspruch auf Ersatz ihrer Aufwendungen zur Abwehr der Ansprüche sowie auf Freistellung von Ansprüchen Dritter.
1. a) Der Vorstand und die sonstigen Mitglieder des Hauptausschusses (ausgenommen die Abteilungsleiter) werden von der Mitglieder-Hauptversammlung auf 2 oder 1 Jahr gewählt. Der Vereinsjugendleiter wird von der Vereinsjugend nach den in der Vereinsjugendordnung geltenden Regeln gewählt.
Der Vorstand bleibt jedoch bis zur Neuwahl im Amt.
b) Die Mitglieder-Hauptversammlung wählt aus dem Kreis der stimmberechtigten Mitglieder mindestens 2 Kassenrevisoren, die nicht dem Vorstand angehören dürfen.
2. Die Abteilungsleiter und die Abteilungsausschussmitglieder (ausgenommen des Abteilungsjugend-vorstandes) werden von der jeweiligen Abteilungsversammlung auf 2 oder 1 Jahr gewählt.
3. In den Vorstand, in den Hauptausschuss und als Abteilungsleiter können nur Mitglieder gewählt werden, die 18 Jahre alt sind.
4. Die jeweiligen Wahlen erfolgen:
a) in öffentlicher Abstimmung, wenn nur ein Kandidat zur Verfügung steht
b) in geheimer Abstimmung, wenn nur ein Kandidat zur Verfügung steht und mindestens 10 Mitglieder dies beantragen
c) in geheimer Abstimmung, wenn mehr als ein Kandidat zur Verfügung steht.
5. Neuwahlen sind vorzunehmen:
a) bei Rücktritt oder Ausscheiden von Mitgliedern des Vorstandes oder des Hauptausschusses
sofern der Hauptausschuss bis zur nächsten Mitglieder-Hauptversammlung keinen geeigneten
Ersatz benennen kann.
b) bei Rücktritt von Abteilungsleitern oder Kassiers
sofern der Abteilungsausschuss bis zur nächsten Abteilungsversammlung keinen geeigneten
c) wenn 10 % der Mitglieder des Hauptvereins einen diesbezüglichen Antrag stellen oder 1/4 der Mitglieder einer Abteilung, soweit es eine Angelegenheit dieser Abteilung betrifft.
6. Wahlen müssen mit Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich angekündigt werden.
7. Jede Wahl ist von einem Wahlleiter durchzuführen, der von der Versammlung bestimmt worden ist.
8. Jedes Mitglied, das 16 Jahre alt ist, ist stimmberechtigt. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Gewählt werden können alle volljährigen Mitglieder.
1. Alle Beschlüsse bei Sitzungen oder Versammlungen des Vereins oder der Abteilungen bedürfen einer einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Stimmenthaltungen werden bei der Ermittlung der Mehrheit nicht berücksichtigt. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt.
2. Folgende Beschlüsse können nur mit einer 3/4-Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst werden:
a) dingliche Belastungen des Vereinsvermögens
b) Eingehung von Verpflichtungen des Vereins über 25.000,- EUR.
3. Über alle Versammlungen und Beschlüsse der Mitglieder-Hauptversammlung, des Hauptausschusses und der Abteilungen ist ein Protokoll aufzunehmen, das von dem jeweiligen Vorsitzenden und dem zuständigen Protokollführer zu unterzeichnen ist.
§ 10 Einladung zu ordentlichen Versammlungen und Anträge
1. a) Der Termin der jährlichen Mitglieder-Hauptversammlung ist mindestens drei Wochen vor dem Tag der Versammlung den Mitgliedern durch eine Anzeige in der örtlichen Tageszeitung („Reutlinger General-Anzeiger“) – unter Angabe der Tagesordnung – bekannt zu geben.
b) Der Termin der Abteilungsversammlung ist mindestens drei Wochen vor dem Tag der Versammlung durch Aushang in der Geschäftsstelle des Vereins und an den von der jeweiligen Abteilung benutzten Sportstätten – unter Angabe der Tagesordnung – bekannt zu geben.
2. Anträge an die Mitglieder-Hauptversammlung und die Abteilungsversammlungen aus der Reihe der Mitglieder sind mindestens eine Woche vor dem Termin dem Vorstand bzw. den Abteilungsleitern schriftlich einzureichen.
3. Anträge, die nicht auf der Tagesordnung stehen, können nur von 3/4 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder zur Beratung und Beschlussfassung gelangen. Auch diese Anträge sind schriftlich einzureichen..
§ 11 Außerordentliche Versammlungen
1. Der Vorstand kann eine außerordentliche Mitglieder-Hauptversammlung einberufen.
2. Auf schriftliches Verlangen von mindestens 10% der Mitglieder des Vereins nach dem Stand des Vorjahres muss der Vorstand unter Angabe der vorgeschlagenen Tagesordnung eine Mitglieder-Hauptversammlung einberufen innerhalb einer Frist von drei Wochen.
3. Ein Abteilungsleiter kann im Einvernehmen mit dem Abteilungsausschuss eine außerordentliche Abteilungsversammlung einberufen. Auf schriftliches Verlangen von mindestens einem Viertel der stimmberechtigten Mitglieder der Abteilung nach dem Stand des Vorjahrs oder nach dem Rücktritt des Kassiers ist der Abteilungsleiter verpflichtet, unter Angabe der vorgeschlagenen Tagesordnung eine Abteilungsversammlung einzuberufen innerhalb einer Frist von 3 Wochen. Die Bestimmungen über die ordentliche Versammlung gelten entsprechend.
§ 12 Aufgabe der Abteilungen
1. Aufgabe der Abteilungen ist es, den Sportbetrieb durchzuführen, den Zweck und die Ziele des Vereins zu verfolgen sowie in gesellschaftlicher Hinsicht die Vereinsinteressen zu fördern.
2. Jede Abteilung hält jährlich eine Abteilungsversammlung ab. Sie hat folgende Aufgaben:
• Entlastung des Abteilungsleiters und der Ausschussmitglieder der Abteilung
• Wahl des Abteilungsleiters, stellvertretenden Abteilungsleiters, Kassiers, Jugendleiters und möglicher weiterer Ausschussmitglieder der Abteilung (ausgenommen des Abteilungsjugend-vorstandes) im Wahljahr
• Bestätigung des in der Abteilungsjugendvollversammlung gewählten Abteilungsjugendvorstandes
• Festlegung der Zahl der Ausschussmitglieder
• Festsetzung der Abteilungsbeiträge und der Abteilungsaufnahmegebühren gemäß den Erfordernissen der Abteilung
• Festsetzung von besonderen Umlagen bei Bau von Sportstätten
• Festsetzung von besonderen Gebühren für die Benutzung von Sportstätten
• Beschlussfassung über Anträge des Abteilungsleiters oder Mitglieder der Abteilung
• Einsetzen von Ausschüssen für besondere Aufgaben
• Festlegung eines Arbeitsdienstes
3. Der Abteilungsleiter führt die Geschäfte der Abteilung im Einvernehmen mit dem Abteilungsausschuss.
4. Die Abteilungsversammlungen sind jährlich von dem Abteilungsleiter einzuberufen, und zwar jeweils vor der Mitglieder-Hauptversammlung.
5. Die Abteilungsversammlung kann für die Abteilung eigene Bestimmungen oder Richtlinien beschließen. Diese Bestimmungen oder Richtlinien dürfen jedoch nicht im Widerspruch zu den Bestimmungen der Hauptsatzung stehen.
Die Jugendordnung ist Bestandteil dieser Satzung. Die Bestimmungen dieser Satzung gelten entsprechend, soweit die Jugendordnung keine eigenen Regelungen aufgestellt hat.
§ 14 Auflösung und Liquidation des Vereins
a) wenn er weniger als 3 Mitglieder zählt,
b) wenn in einer nur zu diesem Zweck einberufenen Mitglieder-Hauptversammlung mehr als 3/4 der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder dafür stimmen.
2. Nach der Liquidation wird das verbleibende Vermögen des Vereins der Stadt Reutlingen zur Verfügung gestellt. Diese erhält die Auflage, das Vermögen des Vereins für den Vereinszweck in Betzingen zu verwenden.
Bei alleiniger Verwendung der männlichen Sprachform in dieser Satzung ist immer gleichzeitig die weibliche Form gemeint und umgekehrt.
Diese Satzung tritt nach Beschluss der Mitgliederversammlung vom 24.04.2015 mit der Eintragung ins
Vereinsregister Nummer VR 350041 in Kraft und ersetzt die bisherige Satzung.