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Timestamp: 2016-10-24 20:17:03
Document Index: 86915134

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 261', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 68']

8C_474/2009 (07.01.2010)
B.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno H�fliger,
X.________, vertreten durch F�rsprecher Dr. Francesco Bertossa,
B.________, geboren 1951, meldete sich am 25. Januar 2008 unter Hinweis auf einen am 24. Februar 2003 erlittenen Unfall bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Schwyz holte die Akten des Unfallversicherers sowie Berichte des Spitals Y.________ ein, wo B.________ behandelt wurde. Am 29. September 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass eine Abkl�rung notwendig sei, welche in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) erfolgen werde. Die am Gutachten beteiligten Fach�rzte seien zurzeit noch nicht bekannt, w�rden jedoch direkt von der Abkl�rungsstelle mitgeteilt. Triftige Einwendungen gegen die begutachtenden Personen k�nnten danach geltend gemacht werden. Mit Schreiben vom 7. Oktober 2008 lehnte der Rechtsvertreter von B.________ die Gutachterstelle MEDAS ab wegen Zugeh�rigkeit des Chefarztes Dr. med. X._________ zur sogenannten Vineyard-Bewegung; diesbez�glich berief er sich auf einen Zeitungsartikel des "Langenthaler-Tagblattes vom 02.03.2003". Mit Zwischenverf�gung vom 20. November 2008 hielt die IV-Stelle an der Abkl�rungsstelle fest und nahm zum Vorwurf der Befangenheit wie folgt Stellung: Bei den bisher durchgef�hrten gutachterlichen Beurteilungen des Dr. med. X._________ und den entsprechenden Gutachten der MEDAS f�nden sich keine Hinweise f�r einen Einfluss durch dessen Glaubens�berzeugung. Die Unterstellung, dass Dr. med. X._________ auf die Beurteilung der �brigen Teilgutachten Einfluss nehme, sei nicht belegt. Die Gutachten der MEDAS erf�llten die internationalen Standards und seien jeweils fundiert, nachvollziehbar und schl�ssig.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei das Ausstands- beziehungsweise Ablehnungsbegehren gegen Dr. med. X._________ und die MEDAS sowie das Ablehnungsbegehren wegen mangelnder fachlicher Voraussetzungen gutzuheissen. Des Weiteren ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Der als Mitinteressierter beigeladene Chefarzt der MEDAS Dr. med. X._________ sowie das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) schliessen auf Abweisung der Beschwerde; die IV-Stelle verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Zwischenverf�gung vom 20. November 2008 betrifft ein Ausstandsbegehren, weshalb die Beschwerde gem�ss Art. 92 BGG zul�ssig ist.
Streitig ist einzig, ob die N�he des Psychiaters Dr. med. X._________ zur Vineyard-Bewegung Zweifel an seiner fachlichen Qualifikation zu begr�nden vermag respektive ob er deswegen als Gutachter ausstandspflichtig ist.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmung �ber den Ausstand (Art. 36 Abs. 1 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die IV-Stelle hat in ihrer Zwischenverf�gung vom 20. November 2008 �ber die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Ausstands- und Ablehnungsgr�nde entschieden (vgl. BGE 132 V 93 E. 6 S. 106) und sich dabei zu Recht gleichzeitig auch zu den materiellen Einwendungen ge�ussert (vgl. Urteil 9C_199/2009 vom 9. Juni 2009 E. 4.1).
Die Beschwerdef�hrerin st�tzt sich zur Begr�ndung ihres Ausstandsbegehrens im Wesentlichen auf einen (von ihr jedoch nicht ins Recht gelegten) Artikel in der Mittelland Zeitung vom 2. M�rz 2002 mit dem Titel "Bekehrung geschieht durch den Geist". Die Zeitung publizierte dort zum Thema Spiritualit�t ein Gespr�ch mit dem Leiter des Vineyard-Gemeindegr�ndungs-Projekts X._________. Konkrete Gr�nde, weshalb die N�he des Arztes zu dieser Glaubensgemeinschaft seine Begutachtung der Beschwerdef�hrerin beeinflussen k�nnte, werden nicht vorgebracht.
7.1 Die gesetzlichen Ausstandsgr�nde (vgl. Art. 10 VwVG und Art. 36 Abs. 1 ATSG) z�hlen zu den Einwendungen formeller Natur. Sie sind geeignet, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Sachverst�ndigen zu erwecken. Einwendungen materieller Natur k�nnen sich zwar ebenfalls gegen die Person des Gutachters richten. Sie beschlagen jedoch nicht dessen Unparteilichkeit. Oft sind sie von der Sorge getragen, das Gutachten k�nne mangelhaft ausfallen oder jedenfalls nicht im Sinne der zu begutachtenden Person. Solche Einwendungen sind in der Regel mit dem Entscheid in der Sache im Rahmen der Beweisw�rdigung zu behandeln. Fehlende Sachkunde eines Gutachters bildet keinen Umstand, der Misstrauen in die Unparteilichkeit eines Gutachters wecken w�rde. Vielmehr ist bei der W�rdigung des Gutachtens in Betracht zu ziehen, dass ein Gutachter nicht gen�gend sachkundig war (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108 f.).
7.2 Nach der Rechtsprechung gelten f�r Sachverst�ndige grunds�tzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, wie sie f�r Richter vorgesehen sind. Da sie nicht Mitglied des Gerichts sind, richten sich die Anforderungen zwar nicht nach Art. 30 Abs. 1 BV, sondern nach Art. 29 Abs. 1 BV. Hinsichtlich der Unparteilichkeit und Unbefangenheit kommt Art. 29 Abs. 1 BV indessen ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend �bereinstimmender Gehalt zu (SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111, 8C_509/2008 E. 4.2). Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umst�nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher f�r die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverst�ndige Person tats�chlich befangen ist. Es gen�gt vielmehr, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umst�nde kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als begr�ndet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f.).
7.3 Nach der hier sinngem�ss anwendbaren Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK werden Voreingenommenheit und Befangenheit angenommen, wenn sich im Einzelfall anhand aller tats�chlichen und verfahrensrechtlichen Umst�nde Gegebenheiten ergeben, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Diese k�nnen namentlich in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters begr�ndet sein. Dazu k�nnen nach der Rechtsprechung insbesondere vor oder w�hrend eines Prozesses abgegebene �usserungen eines Richters z�hlen, die den Schluss zulassen, dass sich dieser bereits eine feste Meinung �ber den Ausgang des Verfahrens gebildet hat (BGE 134 I 238 E. 2.1 S. 240).
Ein solcher Fall liegt hier nicht vor, l�sst sich doch anhand von �usserungen aus dem Jahr 2002 nicht auf eine Voreingenommenheit in einem heute zu erstellenden Gutachten schliessen.
7.4 Bei der Frage der Offenheit des Prozesses und der Richtigkeit des Urteils, welche f�r das Vertrauen der Parteien in ein rechtsstaatliches und faires Justizverfahren unabdingbar sind, geht es denn auch darum, dass ein Gutachten nicht durch sachwidrige, ausserhalb des Verfahrens liegende Umst�nde beeinflusst wird (Regina Kiener/Melanie Kr�si, Die Unabh�ngigkeit von Gerichtssachverst�ndigen, ZSR 2006 I S. 490). Solche k�nnen - nebst den eben er�rterten �usserungen zur Person und zum Verhalten einer Partei - etwa in einem pers�nlichen Interesse am Verfahrensausgang sowie in pers�nlichen oder wirtschaftlichen Beziehungen zu einem Verfahrensbeteiligten begr�ndet liegen (Kiener/Kr�si, a.a.O., S. 495 ff.). Aber auch ideelle Bindungen k�nnen den Ausstand fordern. Bei Zugeh�rigkeit des Gutachters und eines Prozessbeteiligten zur selben Interessengemeinschaft ist dies dann der Fall, sofern ein hinreichend enger Zusammenhang zwischen der ideellen Bindung und dem Verfahrensgegenstand besteht beziehungsweise bei hinreichender Identifikation des Gutachters mit den Anliegen der betreffenden Interessengemeinschaft. Ferner kann die Zugeh�rigkeit zu einer Interessengemeinschaft dann eine Rolle spielen, wenn sie Parteistellung hat (Kiener/Kr�si, a.a.O., S. 499 ff.).
Hier liegt indessen keine der geschilderten Konstellationen vor, weshalb eine Befangenheit des Gutachters wegen eines pers�nlichen Interesses am Verfahrensausgang nicht zu begr�nden ist.
7.5 Zusammengefasst kann damit eine Befangenheit allein wegen des Umstandes der N�he des Gutachters zu einer religi�sen Gemeinschaft ohne Anhaltspunkte daf�r, dass dieses sachfremde Kriterium die Objektivit�t seiner Einsch�tzung in Frage stellen k�nnte, nicht angenommen werden.
8.1 Mit dem Einwand, wer an Wunder glaube, sei kaum bef�higt, ein auf wissenschaftlichen Grundlagen basierendes Gutachten zu verfassen, wird denn auch eher die fachliche Qualifikation des ins Auge gefassten Gutachters in Frage gestellt beziehungsweise werden Einwendungen materieller Natur vorgebracht.
8.2 Fachliche Bedenken mit Bezug auf die Person eines Gutachters sind in der Regel im Rahmen der Beweisw�rdigung in Betracht zu ziehen (vgl. aber oben E. 5).
8.3 Entscheidwesentlich ist in diesem Zusammenhang, dass die verf�gbaren medizinischen Unterlagen rechtsprechungsgem�ss eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten m�ssen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). In BGE 123 V 475 hat das fr�here Eidgen�ssische Versicherungsgericht, heute Bundesgericht, festgehalten, dass es sich bei den MEDAS um spezialisierte Abkl�rungsstellen handelt, die auf tarifvertraglicher Grundlage medizinische Abkl�rungen einzig und allein nach bestem �rztlichem Wissen und Gewissen vorzunehmen haben (E. 4b S. 178). Der Bericht ist sachlich und neutral abzufassen (Urteil I 29/04 vom 17. August 2004 E. 2.2).
8.4 Das Bundesgericht hat sich zum Zusammenwirken von Arzt einerseits und Versicherer beziehungsweise - im Streitfall - Gericht anderseits im Zusammenhang mit der Pr�fung des Anspruchs auf Integrit�tsentsch�digung dahingehend ge�ussert, dass die Erhebung des medizinischen Befundes der hief�r erforderlichen Sachkenntnisse wegen rechtsprechungsgem�ss Aufgabe des Arztes und nicht des Richters ist, der die Angaben des Spezialisten dazu - nur, aber immerhin - w�rdigt (vgl. auch BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 f.). Dass Verwaltung und Gericht sich an die medizinischen Angaben des Arztes zu halten haben, �ndert nichts daran, dass die Beurteilung des Integrit�tsschadens als Grundlage des gesetzlichen Leistungsanspruches letztlich Sache der Verwaltung, im Streitfall des Gerichts, und nicht des Mediziners ist. Im Gegenzug hat sich der Rechtsanwender insofern an Grenzen zu halten, als im Bereich der Integrit�tsentsch�digung der nicht von ihm zu erbringende Einsatz medizinischen Wissens f�r die Leistungsbeurteilung einen sehr hohen Stellenwert hat. Gelangt er im Rahmen der freien Beweisw�rdigung zur Auffassung, es l�gen keine schl�ssigen medizinischen Angaben zum Vorliegen eines Integrit�tsschadens vor, bedingt dies regelm�ssig Aktenerg�nzungen in medizinischer Hinsicht. Dagegen ist es nicht zul�ssig, dass das Gericht die massgebenden Gesichtspunkte ausser Acht l�sst und, anstelle der medizinischen Befunderhebung, anderen Motiven und Umst�nden den Vorzug gibt (Urteil U 235/98 vom 15. Oktober 1999 E. 4 a).
8.5 Dies ist auch hier insofern von Belang, als es letztlich Sache des Gerichts ist, die Arbeits(un)f�higkeit der versicherten Person festzustellen. Dabei hat es sich auf schl�ssige medizinische Berichte zu st�tzen; sofern solche nicht vorliegen oder widerspr�chlich sind, sind weitere Abkl�rungen unabdingbar, ansonsten der Untersuchungsgrundsatz verletzt wird (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 193 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158, 130 I 180 E. 3.2 S. 183).
8.6 Alleine die Zugeh�rigkeit zu einer (im evangelikalen Christentum wurzelnden; vgl. Oswald Eggenberger/Georg Schmid [Hrsg.], Kirchen, Sekten, Religionen: religi�se Gemeinschaften, weltanschauliche Gruppierungen und Psycho-Organisationen im deutschen Sprachraum, Z�rich 2003, S. 117 ff., 157 ff.) Glaubensgemeinschaft l�sst grunds�tzlich keinen Zweifel an der fachlichen Kompetenz des Gutachters zu. Dass Dr. med. X._________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, �ber das dem Facharzttitel entsprechende Wissen verf�gt, wird denn im �brigen auch nicht bestritten. Art. 15 BV gew�hrleistet die Glaubens- und Gewissensfreiheit (Abs. 1) und r�umt jeder Person das Recht ein, ihre Religion und ihre weltanschauliche �berzeugung frei zu w�hlen und allein oder in Gemeinschaft mit andern zu bekennen (Abs. 2). Die Religionsfreiheit umfasst sowohl die innere Freiheit, zu glauben, nicht zu glauben oder seine religi�sen Anschauungen zu �ndern, wie auch die �ussere Freiheit, entsprechende �berzeugungen innerhalb gewisser Schranken zu �ussern, zu praktizieren und zu verbreiten. Sie enth�lt den Anspruch des Einzelnen darauf, sein Verhalten grunds�tzlich nach den Lehren des Glaubens auszurichten und den Glaubens�berzeugungen gem�ss zu handeln (BGE 134 I 49 E. 2.3 S. 51). Nach Art. 8 Abs. 2 BV darf niemand diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Lebensform und der religi�sen, weltanschaulichen oder politischen �berzeugung. In diesem Rahmen ist f�r die Bestimmung des Inhalts der religi�sen �berzeugung Bezug zu nehmen auf die Garantie der Glaubens- und Gewissensfreiheit gem�ss Art. 15 BV (BGE 134 I 49 E. 2.2 S. 51).
Den Glauben an Wunder als Grund, an der fachlichen Kompetenz eines Mediziners zu zweifeln, zuzulassen, w�rde gl�ubige Christen g�nzlich von der Gutachtert�tigkeit ausschliessen. Entscheidend ist jedoch, dass der Gutachter bei der Einsch�tzung des Gesundheitszustandes der zu explorierenden Person, wie ausgef�hrt (E. 8.3), nach bestem �rztlichem Wissen vorzugehen hat.
8.7 Auch das Gericht, welches im Streitfall die Arbeitsunf�higkeit als Voraussetzung eines Rentenanspruchs zu beurteilen hat, sich dabei auf entsprechende �rztliche Berichte st�tzen und daher �ber die Schl�ssigkeit und Zuverl�ssigkeit des Gutachtens befinden muss, hat die staatlichen Gesetze und nicht die Vorschriften der Religion eines Richters oder einer Richterin anzuwenden (Peter Karlen, Das Grundrecht der Religionsfreiheit in der Schweiz, Z�rich 1988, S. 421). Dass die Rechtsprechung v�llig frei von weltanschaulichen Wertungen sei, ist damit nicht gesagt (vgl. dazu etwa Rudolf Ursprung, Wie arbeitet das Bundesgericht? BlSchK 2007 S. 132; zur Parteiaffinit�t Hansj�rg Seiler, Richter als Parteivertreter, in: Marianne Heer [Hrsg.], Der Richter und sein Bild, Bern 2008; David D�rr, in: Z�rcher Kommentar, Einleitung, 1. Teilband, Art. 1-7 ZGB, 3. A. Z�rich 1998, Vorbem. Art. 1 und 4 N 153, 250, Art. 1 N 533, 567). So hat das Bundesgericht etwa entschieden, dass ein j�discher Richter wie �berhaupt jeder Richter oder jede Richterin, welche(r) an Gott glaubt, an der Entscheidfindung im Fall einer zu beurteilenden Rassendiskriminierung gem�ss Art. 261bis StGB nicht auszuschliessen sei (Urteil 1P.385/2003 vom 23. Juli 2003 E. 3). Im Urteil P 256/81 vom 1. Mai 1981 wurde festgehalten, dass die schweizerischen Richter entsprechend den Grunds�tzen der Demokratie verschiedenen religi�sen Bekenntnissen und politischen Parteien angeh�ren. So wenig in Prozessen mit politischem Gehalt bestimmte Richter allein wegen ihrer politischen Herkunft abgelehnt werden k�nnen, so wenig ist dies in F�llen mit sonstigem weltanschaulichem Gehalt m�glich wegen der Konfessionszugeh�rigkeit (E. 3b; dazu sogleich noch E. 8.8; zur Ablehnung wegen Zugeh�rigkeit zu einer politischen Partei, der auch eine der Verfahrensparteien angeh�rt: Urteil 5P.160/2001 vom 13. September 2001 E. 2a).
8.8 Ein spezieller Zusammenhang zwischen Glaubensansichten und dem Streitgegenstand ist indessen ohnehin nicht ersichtlich, hat sich der Gutachter doch nicht zu den Glaubensansichten, sondern zum Gesundheitszustand der Versicherten zu �ussern. So wird mit der Beschwerde in keiner Weise dargetan und bestehen auch keine Anhaltspunkte daf�r, inwiefern der Glaube an Gott und daran, dass eine Wunderheilung grunds�tzlich m�glich sei, die Einsch�tzung des Gesundheitszustandes beziehungsweise der Arbeitsf�higkeit der Versicherten und damit allenfalls auch den Ausgang des Verfahrens - sofern das Gericht auf das �rztliche Gutachten abstellen wird - in unsachlicher Weise beeinflussen k�nnte.
8.9 Im �brigen hat sich das Bundesgericht in fr�heren F�llen dahingehend ge�ussert, dass die gegen Dr. med. X._________ wegen seiner Zugeh�rigkeit zur Vineyard-Bewegung vorgebrachten Einw�nde nicht auf konkrete, die Versicherten direkt betreffende Vorkommnisse Bezug nehmen w�rden und so dessen fachliche Kompetenz sowie Objektivit�t und Unvoreingenommenheit bei der durchgef�hrten Begutachtung nicht in Frage stellten. Den Zeitungsartikeln, welche sich mit ihm befassten, liesse sich nichts entnehmen, was die in jenem Fall interessierende Zuverl�ssigkeit des Gutachtens in Frage zu stellen verm�chte (vgl. etwa Urteile 8C_327/2009 vom 12. Juni 2009 E. 2.1; 8C_311/2008 vom 19. Dezember 2008 E. 5.1.3; 9C_412/2009 vom 10. Juli 2009 E. 3.2.2).
8.10 Schliesslich wird auch nichts vorgebracht, was die Vertrauensw�rdigkeit der MEDAS beeintr�chtigen w�rde. Diese Frage hat das Bundesgericht etwa im Rahmen der Erteilung einer Privatschulbewilligung gepr�ft, weil eine Schultr�gerin der Scientology derart nahe stand, dass eine Einflussnahme nicht ausgeschlossen werden konnte; es wurde in diesem Zusammenhang erwogen, die Feststellung, wonach es sich bei der Scientology um ein Gebilde mit hybridem, schwer fassbarem Charakter, das an totalit�re Systeme erinnernde Z�ge trage, manipulatives Potential aufweise und zum Schutz vor tats�chlichen oder vermeintlichen Gefahren nachrichtendienstliche Aktivit�ten entfalte, sei nicht offensichtlich unhaltbar (Urteil 2P.296/2002 vom 28. April 2003 E. 4 und 5). Hier bestehen diesbez�glich indessen keine entsprechenden Anhaltspunkte.
Nachdem die formellen wie auch die materiellen Einwendungen - soweit diese hier �berhaupt �berpr�ft werden k�nnen - gegen�ber dem Chefarzt Dr. med. X._________ entkr�ftet wurden, bestehen auch keine Gr�nde f�r die Ablehnung s�mtlicher anderen Gutachter der MEDAS, weil diese durch ihn beeinflusst sein k�nnten.
Es wird schliesslich geltend gemacht, dass Dr. med. X._________ als Beigeladener, aber auch die MEDAS als ganze Abkl�rungsstelle zufolge dieses Rechtsstreites nicht mehr in der Lage seien, ein unabh�ngiges Gutachten zu verfassen. Insbesondere wird vorgebracht, dass Dr. med. X._________ den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin als Hardliner bezeichne.
Dieser letzte Vorwurf ist indessen nicht zutreffend. Es ist in diesem Zusammenhang richtig zu stellen, dass die Vorinstanz Dr. med. X._________ beigeladen hatte und daraufhin dessen Rechtsvertreter, unter Kenntnisgabe an den Rechtsanwalt der Beschwerdef�hrerin, �ber Folgendes informiert hat: "Wir haben Hinweise daf�r, dass eine konzentrierte Aktion von im Sozialversicherungsrecht t�tigen Anw�lten im Gange ist, die darauf abzielt, Dr. X._________ und die MEDAS mittels Ausstandsbegehren als Gutachtungsstelle im IV-Bereich auszuschalten oder zu verhindern." Dabei verwies sie unter anderem auf den bereits erw�hnten Artikel der Mittelland Zeitung vom 2. M�rz 2002 sowie auf die Rubrik "Personalia" im Pl�doyer 6/2008 S. 97. Dem entsprechenden Artikel ist unter anderem folgender Satz zu entnehmen: "Unter Versichertenanw�lten gilt X._________ als Hardliner."
Wie das Bundesgericht in Urteil 6B_299/2007 vom 11. Oktober 2007 erkannt hat, kann selbst dann, wenn ein Prozessbeteiligter scharfe Kritik an der Gutachtert�tigkeit oder an der Person des Gutachters �bt, nicht auf Befangenheit des Experten geschlossen werden (E. 5.2.1). In anderem Zusammenhang wurde festgehalten, dass der Umstand, dass der medizinische Sachverst�ndige der Unterst�tzung von Schleudertraumapatienten durch die Mitglieder der Anwaltskanzlei, welcher der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin angeh�rte, kritisch gegen�berstehe, f�r sich allein keine Zweifel an der pers�nlichen Integrit�t und der pflichtgem�ssen Aus�bung der Gutachtert�tigkeit nach bestem Wissen und Gewissen des Arztes aufkommen lasse (SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111, 8C_509/2008 E. 7).
Eine Befangenheit des Dr. med. X._________ sowie s�mtlicher �brigen �rzte der MEDAS l�sst sich damit auch nicht mit diesem Umstand begr�nden.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten; Art. 64 Abs. 1 BGG) und Verbeist�ndung (Art. 64 Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist. Da dem als Mitinteressierten beigeladenen Dr. med. X._________ keine eigentliche Parteistellung zukommt und Entsch�digungen den Parteien vorbehalten sind (vgl. Art. 68 Abs. 1 BGG), steht ihm keine Parteientsch�digung zu.
Rechtsanwalt Dr. Bruno H�fliger wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.