Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/plastiksorten/
Timestamp: 2020-02-17 17:20:24
Document Index: 281365881

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1']

Bitte senden Sie mir eine detaillierte Liste von recycelbaren und nicht-recycelbaren Plastiksorten.
Bitte beachten Sie auch Verbundplastiksorten.
<< Anfragesteller/in >> – 17.02.2020 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 17.02.2020
Plastiksorten [#174641]
Bitte senden Sie mir eine detaillierte Liste von recycelbaren und nicht-recycelbaren Plastiksorten. Bitte beachten Sie auch Verbundplastiksorten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174641 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174641 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
WG: Plastiksorten [#174641] Antragsteller/in Antragsteller/in v. 20.1.20 Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 20.01.2020, in der Sie um Übersendung einer detaillierten Liste von recycelbaren und nicht-recycelbaren Plastiksorten nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten, auf die ich Ihnen gerne antworte. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit nicht vorhanden. Mir ist auch keine andere Stelle bekannt, bei der diese Informationen vorhanden sind. Durch die Zugabe unterschiedlichster Additive kann eine praktisch unbegrenzte Anzahl von Kunststoffmodifikationen hergestellt werden. Ähnliches gilt mit Blick auf die Herstellung von Kunststoff-Verbunden. Insofern wäre eine solche Liste auch nie abschließbar. Sollte ich nichts mehr von Ihnen hören, gehe ich davon aus, dass Ihr Antrag nicht weiterverfolgt werden soll. Falls Sie aber Zweifel an meinen Angaben haben, dass die Informationen hier nicht vorhanden sind, bin ich gerne bereit, einen entsprechenden rechtsmittelfähigen Bescheid auszufertigen, gegen den Sie mit Widerspruch und Klage vorgehen könnten. Sollten Sie weitere Auskünfte zum Verfahren und zu sonstigen Fragen benötigen, stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
AW: WG: Plastiksorten [#174641] Antragsteller/in Antragsteller/in v. 20.1.20 Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#174641]
17. Februar 2020 11:37
Sehr geehrteAntragsteller/in dies ist sehr bedauerlich und ich hoffe , dass Sie sich damit nicht begnügen. Ich sehe es als essentielle Aufgabe der BUA eine Positivliste zu erstellen, welche Plastiksorten recycelbar sind. Wie sollen Unternehmen Ihr Einkaufverhalten zur Vermeidung nicht recycelbaren Plastiksorten vornehmen ????? Auch die Entsorger haben hierfür keine Antwort. Also hier nochmals mein Appell an Ihre Abteilung sich mit diesem Thema auseinander zu setzen. Auch ich werde weiter recherchieren - gerne können wir hierzu weiter in Kontakt bleiben. Eventuell ist dies auch eine Aufgabe bzw. von Informationsgewinn für Ihre BUA- Initiative Klick Green. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 174641 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/174641