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Timestamp: 2019-04-25 06:43:27
Document Index: 243864557

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 159', '§ 7', '§ 159', '§ 1559', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 15', '§ 11', '§ 19', '§ 16', '§ 18', '§ 23', '§ 20', '§ 16', '§ 18', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 24']

Gesetz über die landeseigenen und nichtlandeseigenen Friedhöfe Berlins (Friedhofsgesetz)G
Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften"
Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten für die landeseigenen und nichtlandeseigenen Friedhöfe öffentliche Friedhöfe) Berlins.
(3) Die Friedhofsverwaltung und die Friedhofsorganisation obliegen dem jeweiligen Friedhofsträger. Der Friedhofsträger kann unter der Voraussetzung, dass er auch Eigentümer des Friedhofsgrundstücks ist, einer beliehenen Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft im Sinne des Absatzes 2 die Verwaltung und Organisation eines Friedhofs oder Friedhofsteils durch Vertrag übertragen. In diesem Fall geht die Zuständigkeit dafür auf die jeweilige Gemeinschaft über. Die Eigentumsverhältnisse am Friedhofsgrundstück bleiben unberührt.
Zweiter Abschnitt Planung, Anlegung, Erweiterung, Schließung und Aufhebung von Friedhöfen
(1) Friedhöfe sind so zu gestalten und zu unterhalten, dass sie dem Anspruch an Ruhe und Würde eines Friedhofs entsprechen und historische Strukturen gewahrt werden.
(3) Friedhöfe müssen den Anforderungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere denen der Gesundheit, entsprechen. Die Eignung der Bodenbeschaffenheit und der Grundwasserverhältnisse ist nachzuweisen.
(1) Ein Friedhof oder Friedhofsteil kann aus städtebaulichen, wirtschaftlichen oder anderen zwingenden Gründen des öffentlichen Interesses für weitere Bestattungen gesperrt werden (Schließung). Dieses gilt auch für einzelne Bestattungs- und Grabstättenarten. Als Ersatz für die Nutzungsrechte, die bis zum Zeitpunkt der Schließung nicht ausgeübt worden sind, werden auf Antrag des jeweiligen Nutzungsberechtigten Nutzungsrechte auf einem anderen Friedhof oder Friedhofsteil eingeräumt oder eine Rückzahlung der auf die restliche Laufzeit entfallenden Gebühren geleistet. Die Schließung eines Friedhofs oder Friedhofsteils ist öffentlich bekannt zumachen.
(2) Soll ein Friedhof nach der Schließung einer anderen Nutzung zugeführt werden (Aufhebung), so ist eine Frist von 30 Jahren nach der letzten Bestattung einzuhalten. Ein Friedhof oder Friedhofsteil darf nicht aufgehoben werden, wenn aus religiösen Gründen ein dauerndes Ruherecht gewährt worden ist. Die Aufhebung eines Friedhofs oder Friedhofsteils ist öffentlich bekannt zumachen.
(1) Die Ziele und Erfordernisse der Abfallvermeidung und Abfall verwertung sind zu beachten. Die Abfallverwertung hat Vorrang vor der sonstigen Entsorgung, wenn sie technisch nach den örtlichen Gegebenheiten möglich und der hierdurch entstehende Kostenaufwand nicht unzumutbar ist. Das Belassen von nicht kompostierbaren Abfällen auf dem Friedhof ist nicht zulässig.
(2) Die Dauer des Nutzungsrechts entspricht mindestens der Ruhezeit gemäß 11 Abs. 1 Satz 1 .
(3) Grabstätten für Erdbestattungen erfordern eine Erdbedeckung (ohne Hügel) von mindestens 0,90 Metern über der Sargoberkante. Zwischen den einzelnen Särgen muss eine mindestens 0,30 Meter starke Erdwand verbleiben.
(1) Die Friedhofsträger regeln die Verwaltung und die Benutzung der Friedhöfe durch Friedhofsordnungen oder vergleichbare Regelungen. Die für das Friedhofswesen zuständige Senatsverwaltung erlässt zu diesem Zweck eine Rechtsverordnung für landeseigene Friedhöfe.
(3) Vorschriften der jeweiligen Friedhofsordnung und dieses Gesetzes sowie Vorschriften des Natur- und Umweltschutzrechts, die den Friedhofsbesucher oder Nutzungsberechtigten direkt betreffen, sind auf dem Friedhof sichtbar bekannt zumachen.
(2) Die für das Friedhofswesen zuständige Senatsverwaltung erlässt für die landeseigenen Friedhöfe durch Rechtsverordnung Vorschriften über die Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere über Art und Umfang der Daten, ihre Verarbeitung in Dateien und auf sonstigen Datenträgern, ihre Löschung sowie die Datensicherung.
1. nicht kompostierbare Materialien auf einem Friedhof belässt,
Verwaltungsvorschriften zur Ausführung dieses Gesetzes erlässt die für das Friedhofswesen zuständige Senatsverwaltung im Einvernehmen mit den für das Gesundheitswesen sowie für die Angelegenheiten der Religionsgesellschaften und Weltanschauungsgemeinschaften zuständigen Senatsverwaltungen.
2. das Gesetz über nichtlandeseigene Friedhöfe vom 18. Dezember 1970 (GVBl. 5. 2072),
3. Anlage 1
vom 2. 11. 1973 (GVBl. 5. 1830) geändert durch die Gesetze vom 5. 3. 1987, 9. 12. 1988, 8. 2. 1994 und vom 21. 9. 1995 (GVBl. 5. 998, 2263, 71 und 608).
Zweiter Abschnitt Leichen
6. derjenige, in dessen Räumen oder auf dessen Grundstück sich der Sterbefall
ereignet hat,
7. jede Person, die bei dem Tode zugegen war oder durch eigene Feststellungen
davon Kenntnis erlangt hat.
4. jede Person, die dabei zugegen war oder durch eigene Feststellungen von der
Geburt Kenntnis erlangt hat.
1. in Krankenanstalten und Entbindungsheimen der leitende Arzt, bei mehreren
selbständigen Abteilungen der leitende Abteilungsarzt,
§ 11 Leichenpass
(1) Leichen dürfen nach einem Ort außerhalb Berlins nur mit einem Leichenpass befördert werden.
(2) Leichen von Personen, die außerhalb Berlins verstorben sind, dürfen nach oder durch Berlin nur befördert werden, wenn für sie ein Leichenpass oder eine von der zuständigen Behörde ausgestellte Bescheinigung vorliegt, aus der sich die Zulässigkeit der Beförderung und der Bestattung ergibt.
(3) Bei der Beförderung ist der Leichenpass oder die in Absatz 2 genannte Bescheinigung mitzuführen.
(2) Handelt es sich um die Leiche eines Unbekannten oder sind Anhaltspunkte dafür vorhanden, daß jemand eines nicht natürlichen Todes gestorben ist, so darf der Bestattungsschein erst erteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft oder der Amtsrichter die Bestattung schriftlich genehmigt hat (§ 159 Abs. 2 der Strafprozessordnung).
(3) Die den vertraulichen Teil des Leichenschauscheines verwahrende Behörde ist berechtigt, der Polizeibehörde auf Anfrage oder von Amts wegen die Auskünfte aus dem Leichenschauschein zu geben, die für den Vollzug des 159 der Strafprozessordnung und des 1559 der Reichsversicherungsordnung erforderlich sind. Dies gilt nicht für Angaben, die im Leichenschauschein nur zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik der Bevölkerungsbewegung und die Fortschreibung des Bevölkerungsstandes eingetragen sind.
(2) Die Erlaubnis darf nur erteilt werden, wenn festgestellt worden ist, dass der Verstorbene eines natürlichen Todes gestorben ist. Dazu hat ein Arzt des Landesinstituts für gerichtliche und soziale Medizin eine weitere Leichenschau vorzunehmen. Kann bei der Leichenschau eine natürliche Todesursache nicht zuverlässig festgestellt werden, hat der Arzt Auskünfte nach § 7 einzuholen. Reichen die Auskünfte zur Feststellung einer natürlichen Todesursache nicht aus, so ist die Polizeibehörde zu benachrichtigen.
(3) Ergeben sich bei der Leichenschau Anhaltspunkte dafür, dass der Verstorbene eines nicht natürlichen Todes gestorben ist, so ist unverzüglich die Polizeibehörde zu verständigen. In diesem Fall darf die Erlaubnis zur Feuerbestattung erst erteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft oder der Amtsrichter die Bestattung schriftlich genehmigt hat (§ 159 Abs. 2 der Strafprozessordnung).
(2) Soll ein Fehlgeborenes bestattet werden, ist den für Bestattung auf öffentlichen Friedhöfen und für Einäscherungen in Krematorien Verantwortlichen eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, aus der sich das Datum und der Umstand der Fehlgeburt sowie Name und Anschrift der Mutter ergeben.
(2) Absatz 1 gilt nicht, wenn ein Gericht eine Leichenschau oder eine Leichenöffnung angeordnet oder die Polizeibehörde sie zur Untersuchung eines Unfalles (§ 1559 der Reichsversicherungsordnung) veranlasst hat.
a) die Leichenschau entgegen § 6 Abs. 1 nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt,
obwohl er sich zur Vornahme der Leichenschau bereit erklärt hat,
b) den Leichenschauschein entgegen § 6 Abs. 1 unvollständig, unrichtig oder nicht
unverzüglich aussteht,c) die Polizeibehörde entgegen § 6 Abs. 2 nicht oder nicht
rechtzeitig benachrichtigt,
a) eine Leiche nicht innerhalb der Frist des § 9 Abs. 1 in
eine Leichenhalle überführt, obwohl er die Bestattung übernommen hat,
b) eine Leiche entgegen § 10 nicht in einem Sarg oder entgegen 12 nicht in einem
7. eine Leiche entgegen § 15 Abs. 1 der Bestattung entzieht oder eine Leiche bestattet,
ohne dass die Voraussetzungen des § 11 Abs. 2 oder des § 19 Abs. 1 vorliegen,
8. als bestattungspflichtiger Angehöriger entgegen § 16 Abs. 1 und 2 nicht für die Bestattung
sorgt, es sei denn, dass ein anderer Angehöriger oder ein Dritter für die Bestattung sorgt,
9. entgegen § 18 außerhalb öffentlicher Friedhöfe eine Leiche bestattet oder Asche Verstorbener
beisetzt oder eine Leiche außerhalb eines Krematoriums einäschert,
10. eine bestattete Leiche ohne die nach § 23 vorgeschriebene Erlaubnis ausgräbt oder den
2. anordnen, dass die Feuerbestattung auch ohne die besonderen Voraussetzungen des § 20 stattfinden
2. die Verordnung zur Durchführung des Feuerbestattungsgesetzes vom
10. August 1938 (RGBl. 1 5. 1000),
geändert durch Verordnung vom 24. April 1942 (RGBl. 1 5. 242),
vom 22. 10. 1980 (GVBI. 5. 2403) geändert durch die Verordnungen vom 12. 3. 1986und vom 24. 3. 1987 (GVBl. 5. 496 und 1085).
8. Todesart (natürlicher, Tod, nicht natürlicher Tod, ungeklärt);
11. die Angabe, ob von der Leiche die Gefahr der Krankheitsübertragung (Seuchengefahr)ausgeht.
1) Der Arzt hat den nicht vertraulichen Teil des Leichenschauscheins offen demjenigen, der für die Bestattung sorgt (§ 16 des Bestattungsgesetzes) oder dessen Beauftragten auszuhändigen. Dieser ist verpflichtet, ihn unverzüglich einer Meldestelle des Landeseinwohneramtes Berlin vorzulegen und an den für die? Beurkundung des Sterbefalles zuständigen Standesbeamten weiterzuleiten.
5. die Erklärung, dass die Bestattung vorgenommen werden darf;
1. bei Erdbestattung von der für den Bestattungsort zuständigen Friedhofsverwaltung, in den
Fällen des § 18 Abs. 1 Satz 2 des Bestattungsgesetzes von der für die Ausnahmegenehmigung
zuständigen Behörde und
3. ein ärztliches Zeugnis darüber, dass die Leiche befördert werden kann. Auf eine bestehende
4. eine Bescheinigung des Bestattungsunternehmens darüber, dass die Leiche den Vorschriften dieser
Der Leichenpass enthält folgende Angaben:
7. die Bestätigung, dass keine Anhaltspunkte für einen nicht natürlichen Tod vorliegen oder dass die
Leichen und Aschen Verstorbener sind so zu behandeln, dass die menschliche Gesundheit nicht gefährdet und die Totenruhe nicht mehr als unumgänglich gestört wird. Die Leichen sind in den Särgen erd zu bestatten oder einzuäschern, in denen sie zum Bestattungsort gelangen.
kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes eine Ausnahme zulassen, sofern die Gewähr besteht, dass
Verrichtungen waschbare Oberkleider oder Schürzen anlegen, die nach beendeter Tätigkeit
sorgfältig zu desinfizieren sind. Sie haben vor Verlassen des Totenzimmers ihre Hände und
Unterarme sowie die verwendeten Geräte in einer desinfizierenden Flüssigkeit zu reinigen.
(3) Der die Leichenschau vornehmende Arzt hat nötigenfalls dafür zu sorgen, dass die Personen, die sich in der Umgebung der Leiche bis zu ihrer Überführung aufhalten, und der Bestattungsunternehmer auf die Ansteckungsgefahr und die gebotene Vorsicht hingewiesen werden.
Für die Erdbestattung darf nur ein fester Sarg verwendet werden, der so gefügt und abgedichtet sein muss, dass bis zur Beisetzung jedes Durchsickern von Feuchtigkeit nach außen ausgeschlossen ist und der Austritt von Gerüchen verhindert wird. Der Sarg darf nicht aus schwer vergänglichen Stoffen hergestellt sein; dies gilt auch für die Innenausstattung des Sarges und die Bekleidung der Leiche. § 12 Abs. 1 Nr. 3 bleibt unberührt.
(1) Für die Feuerbestattung ist ein fester Sarg aus dünnem Holz oder Zinkblech oder anderen, von dem für das Friedhofswesen zuständigen Mitglied des Senats als gleichwertig anerkannten Stoffen zu verwenden. Der Sarg muss so gefügt und abgedichtet sein, dass bis zur Einäscherung jedes Durchsickern von Feuchtigkeit nach außen ausgeschlossen ist und der Austritt von Gerüchen verhindert wird. Pech darf zur Abdichtung der Fugen nicht verwendet werden. § 12 Abs. 1 Nr. 3 bleibt unberührt. (2) Der Sarg muß frei von unverbrennbaren Verzierungen (Beschläge, Griffe) sein. Zur Befestigung der Auskleidung des Sarges und zum Schließen der Bekleidung der Leiche dürfen unverbrennbare Gegenstände nicht verwendet werden. Der Sarg einschließlich der Auskleidung und des Anstrichs, die Sargbeigaben sowie die Bekleidung der Leiche müssen so beschaffen sein, daß bei der Einäscherung eine Rauch- und Rußentwicklung, Geruchsbelästigungen sowie Gefahren für Beschäftigte oder Beschädigungen der Verbrennungsanlage nicht entstehen und zu befürchten sind. Als Unterlagen für die Leiche und als Füllmasse für Kissen sind Säge- oder Hobelspäne, Holzwolle oder Torfmull oder andere, von dem für das Friedhofswesen zuständigen Mitglied des Senats als gleichwertig anerkannte Stoffe zu benutzen.
(1) Der Laderaum von Leichenwagen muss umschlossen, verschließbar und vom Fahrerraum getrennt sein. Er muss abwaschbar sowie für eine Desinfektion geeignet sein; dasselbe gilt für alle Einbauten. Der Boden des Laderaums muss feuchtigkeitsundurchlässig sein. Der Sarg muss so befestigt werden können, dass er sich während der Fahrt nicht verschiebt.
(1) Der für die Beförderung einer Leiche nach einem Ort außerhalb Berlins Verantwortliche hat dafür zu sorgen, dass der Leichenwagen von einer zuverlässigen Person begleitet wird. Diese kann auch der Führer des Fahrzeugs sein, mit dem die Leiche befördert wird.
1. der Leichenpass oder die in § 11 Abs. 2 des Bestattungsgesetzes genannte Bescheinigung mitgeführt wird;
(3) Die Wände in Leichenhallen müssen leicht abwaschbar und desinfektionsbeständig sein. Der Fußboden in Leichenhallen muss fugenlos oder fugendicht sein; er muss leicht zu reinigen und zu desinfizieren sein.
(4) Soweit in Leichenhallen Leichen von Verstorbenen aufbewahrt werden, bei deren Tod eine Meldepflicht nach dem Bundes-Seuchengesetz bestand, muss dafür ein besonderer verschlossener Raum vorhanden sein.
(1) Die Urne muss aus festem Material sein. Sie darf jedoch nicht aus schwer vergänglichen Stoffen hergestellt sein.
(2) Der Deckel der Urne muss mit einem festsetzenden, dauerhaften Schild versehen sein, auf dem in deutlich geprägter Schrift folgende Angaben stehen:
(1) Die Urne wird von dem Krematorium unmittelbar an den vorgesehenen Bestattungsort übersandt. Der Versand ist erst zulässig, wenn eine Bescheinigung der Friedhofsverwaltung vorliegt, dass die Urne beigesetzt wird.
(2) Der Urne ist ein Versandschein beizufügen, der außer den auf dem Deckelschild der Urne stehenden Angaben (§ 24 Abs. 2) auch Angaben über den Geburtsort und den Sterbeort des Eingeäscherten enthalten muss.
(3) Den Angehörigen des Verstorbenen oder deren Beauftragten darf die Urne nur dann ausgehändigt werden, wenn sie eine Genehmigung der zuständigen Behörde vorlegen, dass die Asche außerhalb eines Friedhofs beigesetzt werden darf.
sichergestellt ist, dass die Urne an den vorgesehenen Ort im Ausland gelangt.
Fünfter Abschnitt Schlussvors
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