Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/12/wer-darf-volks-bgh-verwendung-bezeichnungen-volks-inspektion-volks-reifen-volks-werkstatt
Timestamp: 2016-10-26 21:55:29
Document Index: 387653204

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Wer darf “VOLKS”? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11
– VOLKSWAGEN)
Blogsmuepe.de | weblog peter müllerApril 2013Wer darf “VOLKS”? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11
– VOLKSWAGEN)Die Volkswagen AG hatte die Betreiberin der Webseite Bild.de und die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG wegen Verletzung ihrer VOLKSWAGEN-Marken in Anspruch genommen. Vorausgegangen war eine Werbeaktion der Beklagten, in der Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung “Volks-Inspektion” und Reifen unter der Angabe “Volks-Reifen” angeboten wurden. In der Werbung wurde A.T.U. ferner als “Volks-Werkstatt” bezeichnet.Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Berufungsgerichts, welches die Klage abgewiesen hatte, ausweislich der gestern veröffentlichten Pressemitteilung zum Urteil vom 11.04.2013 (Az ...Zum vollständigen Artikel50 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” (VW vs. BILD)22 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”28 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Volkswagen gegen Volksreifen – BGH äußert sich zum Schutzbereich bei berühmten Marken60 LeserDer Energieblog:Wo Volk draufsteht, ist auch Volkswagen drin? Zur Werbung mit Marken.8 LeserMarkenserviceblog:BGH zur Werbung mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers79 LeserRA Jörg Schaller:Markenrecht: Parodie unerwünscht - Keine Meinungsfreiheit bei Marke10 verwandte ArtikelBGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)VOLKS-WerkstattBGH: Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”BGH: Zur Unterscheidungskraft von "Volks"-Marken - es kann Verwechslungsgefahr zwischen "Volks-Inspektion", "Volks-Reifen" und
"Volks-Werkstatt" und der Marke VOLKSWAGEN bestehenBundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil "VOLKS"BGH zum Schutzumfang einer berühmten MarkeVOLKSWAGEN/Volks.InspektionATU darf nicht mit der Bildmarke von VW werbenBGH EntscheidungsvorschauBGH: Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten AutomobilherstellersVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 65/13 11.4.2013Über den ArtikelVeröffentlicht April 12, 2013 7:48am im Blog muepe.de | weblog peter müller.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Peter Müller, Markenrecht, Verwechslungsgefahr, Marken, Unterscheidungskraft, Bekannte Marke, Rechnung, Schutzbereich, Berühmte Marke, Volkswagen, Volkswagen AgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo wehren Sie sich gegen „Kurzerkrankungen“von Minijobs aktuellEin Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Eines Tages tauchen beim Finanzamt Gewerbeanmeldungen auf. Darauf ist als Betriebszweck angegeben: „Herstellung Heilmittel Cannabis.“ Der Finanzbeamte weiß damit nichts anzufangen und fährt einfach mal zum Steuerpflichtigen nach Hause. Es stellt sich heraus, daß der Mandant von den Gewerbeanmeldungen zwar nichts wußte, aber er dennoch einen grünen Daumen hatte, soweit [...]von SPRAFKEGerade nochmal gut gegeangenvon PanoramaAnwalt will CDU in Bayern wählbar machenvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDie Verwertung des Schweigens zum Nachteil, oder: Andere Länder, andere Sittenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 76 Leser:Ist die Zukunft des freien Links in Gefahr?