Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-07-2004-C_254-2003
Timestamp: 2016-10-27 09:09:06
Document Index: 60821208

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 44', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 321']

K.________, geb. 1965, arbeitete seit August 1999 als Koch in einem Restaurant in S.________. Am Nachmittag des 18. August 2002 blieb er, wie bereits vier Tage zuvor angek�ndigt, der Arbeit fern, weil seine Ehefrau zu diesem Zeitpunkt arbeiten musste und f�r das gemeinsame f�nfj�hrige Kind keine anderweitige Betreuung aufzutreiben war. Dies veranlasste den Arbeitgeber zur fristlosen Aufl�sung des Besch�ftigungsverh�ltnisses.
K.________ meldete sich am 5. September 2002 zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung an. Mit Verf�gung vom 13. Dezember 2002 teilte die Arbeitslosenkasse dem Versicherten mit, er werde wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit f�r 45 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
Die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung in dem von ihr verf�gten Umfang zu best�tigen.
Der Versicherte und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichten auf Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), namentlich bei Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV; Art. 20 lit. b des �bereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation [IAO] �ber Besch�ftigungsf�rderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 [SR 0.822.726.8; f�r die Schweiz in Kraft seit dem 17. Oktober 1991]; BGE 124 V 236 Erw. 3b und Urteil M. vom 17. Oktober 2000, C 53/00, Erw. 3b), sowie die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG und Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Strittig ist allein die Dauer der Einstellung. Die Verwaltung verf�gte 45 Tage, das kantonale Gericht entschied auf 31 Tage.
Unbestritten ist, dass eine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten durch den Versicherten Ursache f�r die Aufl�sung des Besch�ftigungsverh�ltnisses und damit f�r die Arbeitslosigkeit war. Dass der einschl�gige Einstellungstatbestand erf�llt ist, bedarf keiner weiterer Ausf�hrungen. Hinsichtlich des im Streit stehenden Masses der Sanktion ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdef�hrer an dem Tag, an welchem er trotz Aufgebots dem Arbeitsplatz fern geblieben ist, in einer famili�ren Zwangslage befunden hat. Das Vorbringen des Versicherten, der Arbeitgeber sei �ber seine Unabk�mmlichkeit fr�hzeitig informiert gewesen und habe gleichwohl keine Bem�hungen unternommen, beim Personaleinsatz f�r den betreffenden Tag entsprechend zu disponieren, blieb unwidersprochen. Die arbeitsvertragliche F�rsorgepflicht des Arbeitgebers bildet eine Schranke f�r dessen Weisungsrecht (Art. 321d und 328 OR; Vischer, in: Schweizerisches Privatrecht [SPR], Bd. VII/1, III, Der Arbeitsvertrag, Basel 1994, S. 77 ff.). Ein vom Versicherten eingeleitetes arbeitsgerichtliches Verfahren endete denn auch mit einem Vergleich (Abschreibungsentscheid des Arbeitsgerichts St. Gallen vom 11. November 2002).
Schliesslich ist festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer nicht ohne weiteres damit rechnen musste, wegen erstmaligen unerlaubten Fernbleibens von der Arbeit fristlos entlassen zu werden; fr�here entsprechende Vorkommnisse betrafen andere Sachverhalte (jeweils zur�ckgenommene K�ndigungen wegen Nichtunterschreibens von Arbeitsrapporten). Entgegen der Auffassung der beschwerdef�hrenden Verwaltung betrachtete es die Vorinstanz angesichts dieser Vorgeschichte nur als nachvollziehbar, dass der Versicherte die neuerliche K�ndigungsandrohung nicht ganz ernst nahm; sie ging aber keineswegs davon aus, er habe deswegen die Bedeutung der arbeitsvertraglichen Pflichten untersch�tzen d�rfen.
Das kantonale Gericht hat das zur Arbeitslosigkeit f�hrende Verhalten unter Abw�gung aller entscheiderheblichen Einzelfallumst�nde in angemessener Weise am untersten Rand des Bereichs schweren Verschuldens angesiedelt.