Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Landeshaushaltsordnung_Schleswig_Holstein_LHO_Landesrecht_Sc-d174428,1.html
Timestamp: 2017-01-20 20:18:43
Document Index: 56570281

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 117']

LHO,SH - Landeshaushaltsordnung | Gesetze auf anwalt24.de
LHO,SH Suche
Bundesrecht und LandesrechtSchleswig-HolsteinLHO,SH - Landeshaushaltsordnung
Landeshaushaltsordnung Schleswig-Holstein (LHO) Landesrecht Schleswig-Holstein§ 1 LHO, Feststellung des Haushaltsplans§ 2 LHO, Bedeutung des Haushaltsplans§ 3 LHO, Wirkungen des Haushaltsplans§ 4 LHO, Haushaltsjahr§ 5 LHO, Vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung§ 6 LHO, Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 7 LHO, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung§ 7a LHO, Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung§ 8 LHO, Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9 LHO, Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt§ 10 LHO, Unterrichtungspflichten§ 10a LHO (weggefallen)§ 11 LHO, Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 12 LHO, Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 13 LHO, Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan§ 14 LHO, Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan§ 15 LHO, Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel§ 16 LHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen§ 18 LHO, Kreditermächtigungen…§ 117 LHO
LHO,SH - Landeshaushaltsordnung
Landeshaushaltsordnung Schleswig-Holstein (LHO)Landesrecht Schleswig-HolsteinTitel: Landeshaushaltsordnung Schleswig-Holstein (LHO)Normgeber: Schleswig-HolsteinAmtliche Abkürzung: LHOReferenz: 630-1In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juni 1992 (GVOBl. Schl.-H. S. 381)Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Juli 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 200) (1)Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 68 der Verordnung vom 4. April 2013 (GVOBl. Schl.-H. S. 143)Inhaltsübersicht (2)§§ Teil I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan Feststellung des Haushaltsplans1Bedeutung des Haushaltsplans2Wirkungen des Haushaltsplans3Haushaltsjahr4Vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung5Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen6Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung7Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung7aGrundsatz der Gesamtdeckung8Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt9Unterrichtungspflichten10(weggefallen)10a Teil II Aufstellung des Haushaltsplans Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip11Geltungsdauer der Haushaltspläne12Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan13Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan14Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel15Verpflichtungsermächtigungen16Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen17Kreditermächtigungen18Übertragbarkeit19Deckungsfähigkeit20Wegfall- und Umwandlungsvermerke21Sperrvermerk22Zuwendungen23Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben24Überschuss, Fehlbetrag25Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfängerinnen oder Zuwendungsempfänger26Vorbereitung der Haushaltsaufstellung27Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans28Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans29Vorlagefrist30Berichterstattung zur Finanzwirtschaft31Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans32Nachtragshaushaltsgesetze33 Teil III Ausführung des Haushaltsplans Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben34Bruttonachweis, Einzelnachweis35Aufhebung der Sperre36Über- und außerplanmäßige Ausgaben37Verpflichtungsermächtigungen38Gewährleistungen, Kreditzusagen39Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung40Haushaltswirtschaftliche Sperre41Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen42Kassenmittel, Betriebsmittel43Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen44Sachliche und zeitliche Bindung45Deckungsfähigkeit46Wegfall- und Umwandlungsvermerke47Einstellung und Versetzung von Beamtinnen und Beamten48Einweisung in eine Planstelle49Umsetzung von Mitteln und Planstellen50Besondere Personalausgaben51Nutzungen und Sachbezüge52Billigkeitsleistungen53Baumaßnahmen; größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben54Öffentliche Ausschreibung55Vorleistungen56Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes57Änderung von Verträgen, Vergleiche58Veränderung von Ansprüchen59Vorschüsse, Verwahrungen60Interne Verrechnungen61Rücklagen62Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen63Grundstücke64Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65Offenlegung von Bezügen und sonstigen Leistungen bei privatrechtlichen Unternehmen65aUnterrichtung des Landesrechnungshofs66Prüfungsrecht durch Vereinbarung67Zuständigkeitsregelungen68Unterrichtung des Landesrechnungshofs69 Teil IV Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung Zahlungen70Buchführung71Buchführung und Bilanzierung nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuches71aBuchung nach Haushaltsjahren72Vermögensnachweis73Buchführung bei Landesbetrieben74Buchungen75Abschluss der Bücher76Kassensicherheit77Unvermutete Prüfungen78Landeskassen, Verwaltungsvorschriften79Rechnungslegung80Gliederung der Haushaltsrechnung81Kassenmäßiger Abschluss82Haushaltsabschluss83Abschlussbericht84Übersichten zur Haushaltsrechnung85Vermögensübersicht86Rechnungslegung der Landesbetriebe87 Teil V Rechnungsprüfung Aufgaben des Landesrechnungshofs88Überwachung89Inhalt der Prüfung90Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung91Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen92Gemeinsame Prüfung93Zeit und Art der Prüfung94Auskunftspflicht95Prüfungsergebnis96Bemerkungen97Nichtverfolgung von Ansprüchen98Angelegenheiten von besonderer Bedeutung99(nicht belegt)100Rechnung des Landesrechnungshofs101Unterrichtung des Landesrechnungshofs102Anhörung des Landesrechnungshofs103Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts104 Teil VI Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts Grundsatz105Haushaltsplan106Unterlagen, Beiträge107Genehmigung des Haushaltsplans108Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung109Wirtschaftsplan110Überwachung durch den Landesrechnungshof111Sonderregelungen112 Teil VII Sondervermögen Grundsatz113 Teil VIII Entlastung Entlastung114 Teil IX Übergangs- und Schlussbestimmungen Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse115Endgültige Entscheidung116(Inkrafttreten)117(1) Red. Anm.:Nach Artikel 6 Absatz 2 des Gesetzes vom 7. Juli 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 200) ist es erstmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse für das nach dem 31. Dezember 2014 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden.(2) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.