Source: http://www.jurablogs.com/2015/04/10/olg-dresden-soziale-netzwerke-und-mikrobloggingdienste-muessen-rechtswidrige-nutzer-postings-loeschen-sobald-sie-darueber-in-kenntnis-gesetzt-wurden
Timestamp: 2017-01-18 10:45:21
Document Index: 176855044

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldApril 2015OLG Dresden: Soziale Netzwerke und Mikrobloggingdienste müssen rechtswidrige Nutzer-Postings löschen sobald sie darüber in Kenntnis gesetzt wurdenvon Marcus BeckmannOLG Dresden Urteil vom 01.04.2015 4 U 1296/14Das OLG Dresden hat in Einklang mit der Rechtsprechung des BGH zur Störerhaftung entschieden, dass auch Betreiber sozialer Netzwerke und Mikrobloggingdienste rechtswidrige Nutzer-Postings löschen müssen. Voraussetzung ist jedoch, dass der Anbieter über die rechtswidrigen Inhalte in Kenntnis gesetzt wird. Bleibt er dann untätig, so haftet er nach den Grundsätzen der Störerhaftung. Die Revision zum BGH wurde zugelassen.Die Pressemitteilung des OLG Dresden:Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen in sozialen Netzwerken - auch bei »Mikroblogs«Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seiner am 1. April 2015 verkündeten Entscheidung die Beklagte, die als Hostprovider einen Mikrobloggingdienst betreibt, verpflichtet, es zu unterlassen, im einzelnen näher beschriebene, die Klägerseite diskreditierende Äußerungen über ihr Internetportal im Bereich der Bundesrepublik Deutschland zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen.Gegenstand des Streits waren mehrere Einträge eines anonymen Nutzers des sozialen Netzwerkes, mit denen die Geschäftspraktiken der Klägerseite scharf kritisiert wurden. Kläger waren das Unternehmen, das Dienstleistungen im Internet anbietet, und dessen Gesellschafter.Der Senat hat den Anspruch unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Persönlichkeitsrechts bzw. des Unternehmenspersönlichkeitsrechts bejaht und dabei die Beklagte nach den Grundsätzen der Störerhaftung als verantwortlich angesehen. Äußerungen waren danach zu entfernen, soweit in der erforderlichen Abwägung das Recht auf Meinungs- und Medienfreiheit hinter dem Schutz des Persönlichkeitsrechtes der Klägerseite zurücktreten musste ...Zum vollständigen Artikel34 LeserKanzlei Plutte:Störerhaftung von Mikroblogs bei Rechtsverletzungen ihrer User44 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Medienrecht: Anspruch Unterlassung von Äußerungen in Mikroblogs (OLG Dresden vom 1. Ap...76 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Wor...40 Leseredicted. - Blog für den Anwalt:Twitter haftet bei Ehrverletzungen durch anonyme User34 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders78 Leserkanzlei.biz:BGH konkretisiert Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen10 verwandte ArtikelOLG Dresden: Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen in sozialen Netzwerken - auch bei "Mikroblogs"Unterlassungsanspruch bei Äußerungen in sozialen Netzwerken gilt auch bei MikroblogsMedienrecht: Provider von Microblogs haften bei Kenntnis für ehrenrührige anonyme Äußerungen in ihrem NetzwerkStörerhaftung: Mikrobloggindienst muss anonyme Beiträge löschenHaftung von sozialen Netzwerken und Microbloggingdiensten für NutzerpostingsBlogspot.com – Unterlassungsanspruch gegen einen HostproviderBGH: Hostbetreiber eines Weblogs haftet unter gewissen Voraussetzungen für unwahre oder ehrenrührige Tatsachenbehauptung in von einem
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