Source: https://www.forum-institut.de/seminar/2012100-update-patentnichtigkeit
Timestamp: 2020-01-19 11:04:45
Document Index: 29137119

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 83', '§ 83']

Seminar - BGH-Rechtsprechung Patentnichtigkeit
Unser TOP-Seminar zum
Patent-Nichtigkeitsrecht
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit
2020-12-11 2020-12-11 Steigenberger Hotel München Berliner Str. 85 80805 München +49 89 159 061-0 +49 89 159 061-712
Programm aus 2019*
Materielle Patentnichtigkeit: Patentauslegung - Priorität - Ausschluss - Nichtigkeitsgründe
Nichtigkeits-Verfahrensrecht
Konsequenzen für die Patentpraxis
Im Mittelpunkt des Seminars steht die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem materiellen Nichtigkeitsrecht. Das Seminar behandelt umfassend die Aspekte, die zu einer Patentnichtigkeit führen bzw. stellt klar, wann eine solche nicht gegeben ist. Vor allem wird dabei auf die schwierigen Grenzfälle eingegangen.
Nach ausführlicher Vorstellung und Besprechung der jeweiligen Entscheidungen wird ergänzend besprochen, welche Konsequenzen sich daraus für die Praxis von der Patenterteilung bis zur Patentverletzung ergeben und ob und wenn ja in welchem Umfang sich die Entscheidungen des BGH auf andere Fallkonstellationen übertragen lassen. Zusätzlich wird auch auf die neueste Rechtsprechung zum Nichtigkeits-Verfahrensrecht eingegangen, einschließlich der praktischen Konsequenzen. Sie erhalten so einen umfassenden und aktuellen Einblick in den neuesten Stand der Rechtsprechung zur Patentnichtigkeit.
Patentanwälte, Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Patent,- sowie Rechtsabteilungen
Dipl. Ing., Patentanwalt, European Patent Attorney, Partner der Kanzlei Bardehle Pagenberg, München
Registrierung und Petit Déjeuner: ab 8:00 Uhr
Seminarbeginn: 9:45 Uhr
Seminarende: 17:15 Uhr
Materielles Nichtigkeitsrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Patentauslegung
Grundsätze ("Okklusionsvorrichtung", "Kreuzgestänge", "Rotorelemente", "Polymerschaum II", "Wasserdichter Lederschuh")
Priorität ("Kommunikationskanal")
Patentierungsausschluss
Neuheit ("Olanzapin", "Memantin", "Verdickerpolymer I")
Erfinderische Tätigkeit (Aufgabe als Ausgangspunkt: "einteilige Öse", "kosmetisches Sonnenschutzmittel III", "Repaglinid", "Gestricktes Schuhoberteil"; Nächstkommender Stand der Technik?: "Opto-Bauelement"; Erfolgserwartungen: "Calcipotriol-Monohydrat"; "Escitalopram", "Zöliakiediagnoseverfahren"; Routinemaßnahmen: "Farbversorgungssystem", "Futtermischwagen", "Spinfrequenz", "Kinderbett"; Anregung aus einem Standard: "E-Mail via SMS": "Anrufroutingverfahren"; Nicht-technische Merkmale: "Wiedergabe topographischer Informationen", "Entsperrbild"; Kombination von zwei Wirkstoffen: "Leflunomid"; kein erkennbarer Vorteil: "Flugzeugzustand"; Bonuseffekt: "Fahrradgangschaltsteuervorrichtung"; Hilfskriterien: "Dreihnahtschlauchfolienbeutel")
Offenkundige Vorbenutzung ("Presszange")
Unzureichende Offenbarung ("Stabilisierung der Wasserqualität")
Unzulässige Erweiterung (Offenbarung als zur Erfindung gehörend: "Reifenabdichtmittel", "Digitales Buch"; Zwischenverallgemeinerungen und Verallgemeinerungen: "Kommunikationskanal", "Polymerschaum", "Schleifprodukt"; Unentrinnbare Falle: "Tintenstrahldrucker")
Nichtigkeits-Verfahrensrecht in der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Erstinstanzliches Verfahren vor dem Bundespatentgericht
Klagevorbereitung (Nichtangriffsabreden, Strohmann, Streitwert, etc.)
Klageschrift: Anträge und Klagebegründung
Widerspruch und Widerspruchsbegründung
Qualifizierter Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG und Präklusion nach § 83 Abs. 4 PatG
Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof
Klageerweiterung durch neuen Nichtigkeitsgrund
Neue Verteidigung mit geänderter Fassung des Streitpatents ("Walzstraße", "Analog-Digital-Wandler", "Fahrzeugscheibe II", "Telekommunikationsverbindung")
Neues Vorbringen, insbesondere neue Entgegenhaltungen ("Fahrzeugwechselstromgenerator", "Opto-Bauelement", "Tretkurbeleinheit")
Mögliche Entscheidungen im Berufungsverfahren
* das Programm wird im Frühjahr aktualisiert
Dr. Klaus Grabinski https://www.forum-institut.de/seminar/2012100-update-patentnichtigkeit/referenten/20/20_12/2012100-seminar--bgh-rechtsprechung-patentnichtigkeit_grabinski-klaus.jpg
Dr. Grabinski war von 1993-1997 Richter bei der Patent- und Kennzeichenstreitkammer des LG Düsseldorf. Von 1997-2000 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesgerichtshof. 2001 übernahm er den Vorsitz einer der beiden Patentstreitkammern des LG Düsseldorf. Seit Juli 2009 ist er Richter im X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs. Er ist Autor und Mitautor von Veröffentlichungen zum Patentrecht, Arbeitnehmererfinderrecht u. Internationalen Zivilprozessrecht, u. a. Mitautor der "Benkard"- Kommentare zum Patentgesetz und zum Europäischen Patentübereinkommen.
Joachim Mader ist Partner bei Bardehle Pagenberg, einer der größten auf den Gewerblichen Rechtschutz spezialisierten Kanzleien Europas. Joachim Mader hat einen technischen Hintergrund als Maschinenbauingenieur und ist sowohl deutscher als auch europäischer Patentanwalt. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren sowie die Durchführung von Patentanmeldeverfahren. Er wurde von der WirtschaftsWoche als "Top-Spezialist 2017" im Patentrecht ausgezeichnet.
Durch die Kombination der Referenten ist sichergestellt, dass Sie bei den einzelnen Entscheidungen in die Tiefe gehen können, die Tendenzen kennen lernen sowie Tipps und Hinweise dazu erhalten, wie Sie diese (neue) Rechtslage berücksichtigen müssen.
Wichtige Züge erreichen München zwischen 8:30 und 9:20 Uhr. Damit Sie am Morgen anreisen können, beginnt das Seminar um 9:45 Uhr. Bereits ab 8:00 Uhr laden wir Sie zu einem Petit Dejeuner ein.
Hier erwartet Sie ab 8:00 Uhr neben dem Begrüßungskaffee ein kleiner Morgen-Imbiß und Sie können bereits die Referenten und Ihre Kolleginnen und Kollegen kennenlernen.
Sehr interessante Diskussionen, viel Praxisvermittlung
In der kleinen Seminargruppe hatte man sehr viel Raum für Diskussionen und Fragen.
Patentanwalt, Partner, Kuhnen & Wacker Patent- und Rechtsanwaltsbüro
Intensive Diskussion und wertvolle Praxisaustausch!
Erfahrene Referenten, Mischung aus Richter und Patentanwalt, kleine Teilnehmergruppe.
Dr. Sebastian Heim, LL.M.
Partner, Rechtsanwalt, BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Umfangreich und trotzdem auf den Punkt gebracht!
Das Seminar hat meine Erwartungen erfüllt da adäquate Auffrischung der Patentnichtigkeit für aktuelle Fälle. Besonders gut gefallen haben mir die Diskussionen.
Dr. René Roser
Partner, ROIP
Nummer: 2012100
Neues Seminarkonzept!
Intensivseminar zur aktuellen Rechtsprechung
Inkl. hochwertiger Dokumentation und Zertifikat