Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_FreqNPAV_Planerarbeitung-d143050,5.html
Timestamp: 2016-10-22 16:23:21
Document Index: 382781809

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 3', '§ 5']

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Bundesrecht und LandesrechtBundFreqNPAV - FrequenznutzungsplanaufstellungsV
Verordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Freque...…§ 4 FreqNPAV, Planerarbeitung§ 5 FreqNPAV, Beteiligung des Bundes und der Länder§ 6 FreqNPAV, Beteiligung der interessierten Kreise§ 7 FreqNPAV, Durchsetzung von Beteiligungsrechten§ 8 FreqNPAV, Entscheidung über die Frequenznutzungsteilpläne und deren Veröffen...§ 9 FreqNPAV, Planänderung§ 10 FreqNPAV, Übergangsklausel§ 11 FreqNPAV, In-Kraft-Treten
§ 4 FreqNPAV, Planerarbeitung
§ 4 FreqNPAVVerordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung - FreqNPAV)BundesrechtTitel: Verordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung - FreqNPAV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: FreqNPAVGliederungs-Nr.: 900-11-14Normtyp: Rechtsverordnung(1) Der Frequenznutzungsplan wird unter Beteiligung der Öffentlichkeit aufgestellt. Der Regulierungsbehörde können jederzeit Anregungen zur Aufstellung oder Änderung eines Frequenznutzungsteilplanes unterbreitet werden; ein Anspruch auf Einleitung eines Planungsverfahrens besteht nicht.(2) Die Regulierungsbehörde erarbeitet den ersten Entwurf des jeweiligen Teilplanes. Bei der Erarbeitung wird der bei der Regulierungsbehörde gebildete Beirat angehört. Anschließend veröffentlicht die Regulierungsbehörde eine Mitteilung über die Fertigstellung des Planentwurfs in ihrem Amtsblatt und im Bundesanzeiger. Die nach § 5 Abs. 1 zu Beteiligenden sollen über die Fertigstellung des Planentwurfs benachrichtigt werden. Der Entwurf des jeweiligen Teilplanes kann nach der Bekanntgabe bei der Regulierungsbehörde abgefordert werden; darauf wird bei der Veröffentlichung nach Satz 3 hingewiesen. Der Entwurf soll eine kurze Begründung beinhalten.
§ 3 FreqNPAV, Inhalt des Frequenznutzungsplanes§ 5 FreqNPAV, Beteiligung des Bundes und der Länder