Source: http://fit4x.de/agb.html
Timestamp: 2019-03-22 19:10:05
Document Index: 260552264

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 3', '§ 146', '§ 148', '§ 478', '§ 346', '§ 33']

Wir hoffen, dass Sie mit unserem Angebot und Service allzeit zufrieden sind und dass Sie viele schöne Momente mit unserem Schmuck genießen werden.
Fairness und ein partnerschaftliches Miteinander sind uns besonders wichtig. Darum bitten wir Sie, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durchzulesen, denn das Vertragsverhältnis soll transparent und verständlich sein. So erleben Sie keine Überraschungen.
Bitte scheuen Sie sich bei Fragen zu unserem Angebot oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht, uns zu kontaktieren.
Wir helfen Ihnen wo immer möglich und stehen Ihnen auch bei Problemen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Weiterhin möchten wir Sie auf unsere Nutzungsbedingungen und auf die Datenschutzerklärung hinweisen, die Ihnen noch mehr Informationen rund um unsere Gold- und Platinschmiede bieten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Gold- und Platinschmiede Gerhards
Inhaber: Markus Gerhards
Wolfsittard 51
Geltung Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen.
Diese werden Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB´s durch den Kunden anerkannt. Dessen widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn die Firma Gold- und Platinschmiede Markus Gerhards - im folgenden Gold- und Platinschmiede genannt - diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
Diese AGB´s gelten für alle der Gold- und Platinschmiede gehörende Domain´s und deren Inhalte sowie für alle sonstigen mit der Gold- und Platinschmiede abgeschlossene Verträge.
Bei Schmuckstücken mit der Bezeichnung "Unikat" handelt es sich um Einzelstücke, die somit auch nur einmal zum Verkauf stehen. Es kann kein Anspruch auf nochmalige Lieferung erhoben werden. Bei Schmuckstücken mit der Bezeichnung "Kleinserie" kann nur eine Lieferung erfolgen, solange die Serie vorrätig ist.
Edelsteine sind ein Naturprodukt, daher unterliegen die meisten unserer Artikel Schwankungen in Größe, Form und Farbe.
Alle angegebenen Werte gelten immer als Circa-Werte.
Schriftliche und mündliche Angebote der Gold- und Platinschmiede sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Die Angebote aus dem Online-Angebot der Gold- und Platinschmiede verstehen sich nach BGB als Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes (sog. invitatio ad offerendum). Ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Gold- und Platinschmiede kommt dann und nur dann zustande, wenn die Gold- und Platinschmiede dem Kunden seine Bestellung schriftlich oder auf anderem Wege ausdrücklich bestätigt oder wenn wir ihr durch Zusendung der Waren nachkommen.
Ausftragserteilung
Wir erbitten Ihre Bestellungen/Aufträge in jedem Fall schriftlich (per E-Mail, Fax, Brief), um Missverständnisse auszuschließen. Mit der Auftragserteilung erkennt der Käufer unser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Evtl. Einkaufs- und Zahlungsbedingungen des Käufers gelten für uns nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
Nach § 145 BGB ist der Antragende, sprich der Besteller und Kunde, an seinen Antrag (Bestellung) gebunden. Die Gold- und Platinschmiede gewährt seinen Online-Kunden allerdings ein Rücktrittsrecht gemäß § 3 Abs. 3 FernAbsG. Innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware kann der Kunde von dem Kaufvertrag zurücktreten. Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts wird nur durch fristgerechte und vollständige Rücksendung der gelieferten Ware an die Gold- und Platinschmiede gewahrt. Die Portokosten gehen zu Lasten des Kunden.
Bei Schmuckstücken mit der Bezeichnung Unikat, die der Kunde ausdrücklich in Auftrag gegeben hat und nach vorheriger Absprache gemäß seinen Wünschen erstellt wurden, besteht demnach kein Rückgaberecht.
Nach § 146 ff. BGB erlischt die Bestellung (Antrag) des Antragenden, wenn diese von der Gold- und Platinschmiede abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Die Gold- und Platinschmiede legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 8 Werktagen ab Zugang des Angebotes fest. Beantwortet die Gold- und Platinschmiede den Antrag des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Die verbindliche Bestellung des Kunden ist für den Kunden demnach nicht mehr rechtlich bindend.
Wenn die Gold- und Platinschmiede erst nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist automatisch aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung der Gold- und Platinschmiede ist in diesem Fall als neuer Antrag (Angebot) zu verstehen und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
Rücktrittsrecht seitens der Gold- und Platinschmiede
Die Gold- und Platinschmiede behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen vor.
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Bei Anfertigungen gelten die schriftlich vereinbarten Preise.
Bei Privatpersonen verstehen sich die Preise ab Betriebssitz der Gold- und Platinschmiede inklusive Mehrwertsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand. Bei Geschäftsbeziehungen unter Kaufleuten verstehen sich die vereinbarten Preise exklusive Mehrwertsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Wiederverkäufer erfragen bitte unsere entsprechenden Konditionen. Steuerfrei liefern wir nur an Wiederverkäufer innerhalb der EG mit UST-Id Nummer, ins übrige Ausland verstehen sich unsere Preise unverzollt und unversteuert. Alle angegebenen Preise sind freibleibend.
Sofern nicht anders vereinbart, versendet die Gold- und Platinschmiede die georderte Ware gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von EURO 20,00 für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung pro Versand. Ist nichts anderes vereinbart, so versichert die Gold- und Platinschmiede die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert in Höhe von EURO 1.000,00 pro Versandauftrag, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als EURO 1.000,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in ein Land außerhalb der EU, berechnet die Gold- und Platinschmiede je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale. Ist nichts anderes vereinbart, so beträgt die Versandkostenpauschale für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung mindestens EURO 50,00 pro Versandauftrag. Auch in diesem Falle wird die Gold- und Platinschmiede, soweit nichts anderes vereinbart wird, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert von EURO 1.000,00 pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als EURO 1.000,00 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller.
Bei Artikeln, die wir am Lager haben, erfolgt der Versand in der Regel sofort nach Bestellungseingang. Bei längerer Lieferzeit (z.B. Ware nicht am Lager, Reparaturen, Anfertigungen) wird der Kunde benachrichtigt. Alle Lieferungen erfolgen auf Kosten des Käufers/Auftraggebers, von uns zum Kunden sind Postsendungen gegen Verlust versichert. Evtl. Rücksendungen sind ausreichend zu verpacken und frankieren, sowie zu versichern.
Jegliche verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten etc., auch wenn sie bei Lieferanten der Gold- und Platinschmiede eintreten, hat die Gold- und Platinschmiede auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach einem weiteren versuchten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich die Gold- und Platinschmiede das Recht vor, bis zu 50% des Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen höheren Schaden nachzuweisen.
Bei Unikaten erhöht sich der Schadensersatz auf 100% des Auftragswertes.
Bei Online-Bestellungen erfolgt die Lieferung grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto der Gold- und Platinschmiede unwiderruflich gutgeschrieben ist.
Alle Zahlungen haben kosten- und spesenfrei für uns zu erfolgen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Gold- und Platinschmiede berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. dem Leitsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Weitergehende Verzugsschäden können durch die Gold- und Platinschmiede unbeschadet der vorstehenden Regelung geltend gemacht werden.
Bei Zahlungsverzug ist die Gold- und Platinschmiede berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu EURO 10,00 pro Mahnung zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an eine Rechtsanwaltskanzlei oder ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts oder des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche, mit denen aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt oder durch die Gold- und Platinschmiede schriftlich anerkannt wurden.
Die Gold- und Platinschmiede behält sich das Eigentum an jeglicher Ware vor, bis sämtliche Forderungen von der Gold- und Platinschmiede gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er der Gold- und Platinschmiede schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen sonstige Dritte erwachsen.
Wird unsere Ware gepfändet oder sicherungsübereignet, so ist auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen, und wir sind sofort davon in Kenntnis zu setzen. Erfüllungsort ist Mönchengladbach, Gerichtsstand (auch für Scheckstreitigkeiten), das Amtsgericht Mönchengladbach. Dies gilt unabhängig davon, ob der Käufer oder Verkäufer Klage erheben. Auf das Rechtsverhältnis zwischen den Vertragspartner findet deutsches Recht Anwendung. Wir behalten uns vor, ein Kontolimit zu setzen, bei dessen Erreichen weitere Lieferungen von uns erst nach Zahlungsausgleich erfolgen.
Schutz der künstlerischen Arbeiten
An sämtlichen künstlerischen Arbeiten sowie den endgültig verwendeten Designs von Abbildungen, Zeichnungen, Artikeln und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen von Dritten nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung verwendet werden. Eine Missachtung dieser Eigentums- und Urheberrechte zieht unweigerlich Schadenersatzansprüche unsererseits gegen den Käufer nach sich, die je nach Ausmaß der Weiterverwendung, mindestens einen Anspruch in Höhe von 15% des Kaufpreises, mindestens jedoch EURO 500,00 umfassen. Wir behalten uns das Recht vor, im Kundenauftrag erstellte Artikel zu Werbezecken oder als Muster zu verwenden und abzubilden. Wir behalten uns weiter das Recht vor, an geeigneter Stelle den Firmennamen bzw. Signet anzubringen.
Die Gold- und Platinschmiede gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe:
Es gilt zu beachten, dass Edelsteine Naturprodukte sind und daher die meisten unserer Artikel Schwankungen in Größe, Form und Farbe unterliegen.
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen der Gold- und Platinschmiede beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsgemäßheit hin zu prüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 7 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Diese gilt für Kunden auch im Falle erkennbarer Falschlieferungen durch die Gold- und Platinschmiede, wenn besonders vom schnellen Wertverfall bedrohte Produkte Gegenstand der Lieferung sind. Die Ware ist in diesem Fall unverzüglich an die Gold- und Platinschmiede zurückzusenden.
Offensichtliche Transportschäden sind bereits bei Erhalt der Sendung dem Anlieferer anzuzeigen und von ihm bestätigen zu lassen.
Bei berechtigten Reklamationen behalten wir uns Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor, die Ware nachzubessern oder umzutauschen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten. Dann hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandlung (§ 478 a BGB). Artikel, die aufgrund ihrer Einmaligkeit nicht wiederbeschafft werden können, nehmen wir zurück. Darüber hinausgehende Ersatzansprüche hat der Kunde nicht.
War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, sind wir berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von EURO 40,00 in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, uns der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten. Zusätzlich hat in diesem Fall der Kunde die Versendungskosten zu zahlen.
Die Gold- und Platinschmiede räumt seinen Kunden beim Onlinekauf ein Rückgaberecht der Waren bis zu einer Dauer von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ein. Die Ware ist mit Originalverpackung, z.B. Uhrenbox, zurückzugeben, da diese teilweise sehr wertvollen Verpackungen auch Bestandteil des Verkaufspreises sind. Der Kunde teilt in einem Falle der Rückgabe der Gold- und Platinschmiede seine Rückgabeabsicht umgehend mit und sendet die Ware zu Lasten der Gold- und Platinschmiede an diese zurück. Die Portokosten gehen zu Lasten des Kunden.
Die Gold- und Platinschmiede erstattet dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend, spätestens jedoch nach 30 Tagen, den Kaufpreis der Ware zurück. Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn die Ware beschädigt wurde oder Gebrauchsspuren festgestellt werden. Dies entspricht den rechtlichen Rückgaberegeln gemäß §§ 346 ff BGB.
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die Gold- und Platinschmiede weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.
Die Gold- und Platinschmiede weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Personen unter 18 Jahren dürfen ohne Einwilligung der Eltern oder der gesetzlichen Vertreter weder Informationen an die Gold- und Platinschmiede weiterleiten noch auf dieser Seite Einkäufe oder sonstige Rechtsgeschäfte tätigen, sofern dies nicht unter geltenden Recht zulässig ist.
Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich welcher Art, insbesondere solche aus Unmöglichkeiten der Leistung, aus Vertrag, aus positiver Forderungsverletzung bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss bezieht sich insbesondere auf Folgeschäden.
Die Gold- und Platinschmiede behält sich vor, die AGB zu ändern. Änderungen werden jeweils aktuell in die Website eingestellt. Eine gesonderte Mitteilung über Änderungen erfolgt nicht. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Sollte der Kunde nicht nur einmalig, sondern wiederholt von der Gold- und Platinschmiede zu erbringende Leistungen bestellt haben, so gelten jeweils die bei Vertragsschluss maßgeblichen AGB.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Gold- und Platinschmiede, Mönchengladbach, vereinbart.
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt.
Im Übrigen geltend für die (Online-)Verträge die gesetzlichen Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Mönchengladbach, 14. September 2005