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Timestamp: 2016-10-25 05:14:53
Document Index: 300026870

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 31', 'Art. 32', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 107', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 32', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 66']

1C_38/2011 (05.05.2011)
X.________ fuhr am 29. Januar 2010 auf dem �berholstreifen der Autobahn A3 in Richtung Z�rich mit einer Geschwindigkeit von ca. 100-110 km/h. Auf dem Gemeindegebiet Zeiningen geriet der von ihm gef�hrte Lieferwagen auf der leicht verschneiten Fahrbahn nach einem Bremsman�ver ins Schleudern und kollidierte mit der B�schung am rechten Fahrbahnrand, worauf sich der Lieferwagen einmal �berschlug und auf dem Pannenstreifen zum Stillstand kam. X.________ wurde dabei verletzt und am Fahrzeug entstand Sachschaden.
Aufgrund dieses Vorfalls verurteilte das Bezirksamt Rheinfelden X.________ mit Strafbefehl vom 18. Februar 2010 wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverh�ltnisse bei besonderen Verh�ltnissen sowie Nichtbeherrschens des Fahrzeugs zu einer Geldbusse von Fr. 300.--. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Am 25. M�rz 2010 verf�gte das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau gegen X.________ den Entzug des F�hrerausweises f�r die Dauer von drei Monaten. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau am 8. Juli 2010 ab, worauf X.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau erhob. Am 15. Dezember 2010 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts gelangt X.________ mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 26. Januar 2011 an das Bundesgericht. Er beantragt in der Hauptsache, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihm der F�hrerausweis h�chstens f�r die Dauer von einem Monat zu entziehen.
Das Verwaltungsgericht sowie das Departement Volkswirtschaft und Inneres verzichten auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Strassen beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 82 ff. BGG sind erf�llt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1 Der F�hrer eines Fahrzeugs muss dieses st�ndig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Die Geschwindigkeit ist stets den Umst�nden anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Der Fahrzeugf�hrer hat langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem Laub oder mit Splitt bedeckt ist, besonders wenn Anh�nger mitgef�hrt werden (Art. 4 Abs. 2 VRV). Der Beschwerdef�hrer hat unbestrittenerweise gegen diese Vorschriften verstossen, weil er auf der leicht schneebedeckten Fahrbahn zu schnell gefahren ist und nach einem Bremsman�ver die Herrschaft �ber das Fahrzeug verloren hat.
2.2 Das Strassenverkehrsgesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a-c SVG). Eine leichte Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG), w�hrend eine schwere Widerhandlung eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln und eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer bedingt (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). F�r die Annahme einer schweren Widerhandlung bedarf es demnach sowohl einer qualifizierten objektiven Gef�hrdung als auch eines qualifizierten Verschuldens (Urteil 1C_224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.2 mit Hinweisen; Botschaft zur �nderung des SVG vom 31. M�rz 1999, BBl 1999 4489). Nach einer schweren Widerhandlung wird der F�hrerausweis f�r mindestens drei Monate entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG), nach einer mittelschweren Widerhandlung f�r mindestens einen Monat (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG).
2.3 Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe eine schwere Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begangen. In Anwendung von Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG hielt sie fest, dass das Strassenverkehrsamt den Entzug des F�hrerausweises des Beschwerdef�hrers f�r die Dauer von drei Monaten zu Recht angeordnet habe. Der Beschwerdef�hrer ist dagegen der Ansicht, die Vorinstanz habe mit dem angefochtenen Entscheid Bundesrecht verletzt, indem sie auf eine schwere Widerhandlung gem�ss Art. 16c SVG erkannt habe, statt auf eine mittelschwere nach Art. 16b SVG.
Das Bezirksgericht Rheinfelden beurteilte das Verhalten des Beschwerdef�hrers gem�ss Strafbefehl vom 18. Februar 2010 als einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Ziff. 1 SVG. Ohne sich im Strafbefehl diesbez�glich zu �ussern, schloss es damit die Anwendung des qualifizierten Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG aus, welcher wie Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln sowie eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer voraussetzt. Die Verwaltungsbeh�rde ist in der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts indessen frei, ausser die rechtliche Qualifikation h�ngt stark von der W�rdigung der Tatsachen ab, die das Strafgericht besser kennt, etwa weil es den Beschuldigten pers�nlich einvernommen hat (BGE 124 II 103 E. 1c/bb S. 107; Urteile 1C_224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.2 sowie 1C_274/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2.1; je mit Hinweisen). Solche Tatsachen sind hier nicht ersichtlich.
Die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG setzt zun�chst voraus, dass eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und dadurch die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet worden ist. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erh�hte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, h�ngt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium f�r die Annahme einer erh�hten abstrakten Gefahr ist die N�he der Verwirklichung (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
4.1 Gem�ss verbindlicher und nicht bestrittener Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz fuhr der Beschwerdef�hrer auf dem �berholstreifen der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von ungef�hr 100-110 km/h, wobei die Fahrbahn leicht schneebedeckt war. Nach Einleitung eines Bremsman�vers kam der Lieferwagen des Beschwerdef�hrers ins Schleudern, kollidierte mit der B�schung am rechten Fahrbahnrand, �berschlug sich einmal und kam auf dem Pannenstreifen zum Stillstand. Der Beschwerdef�hrer erlitt ein Schleudertrauma und leichte Schnittverletzungen an den H�nden. Am Fahrzeug entstand Sachschaden und an der B�schung ein leichter Landschaden. Es kam zu keiner direkten oder indirekten Unfallbeteiligung von Drittpersonen.
4.2 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid festgehalten, der ausser Kontrolle geratene Lieferwagen auf der Autobahn habe f�r andere Verkehrsteilnehmer eine ernste Gefahr dargestellt. Das Verhalten eines ins Schleudern geratenen Wagens sei nicht absch�tzbar. Andere Fahrzeuge h�tten vom Lieferwagen touchiert oder gerammt werden, nachfolgende Verkehrsteilnehmer auf den Lieferwagen auffahren und Drittpersonen verletzt werden k�nnen. Es habe die Gefahr bestanden, dass nachfolgende Fahrzeuglenker durch das schleudernde, sich drehende und �berschlagende Unfallfahrzeug auf sehr gef�hrliche Weise h�tten �berrascht und irritiert werden k�nnen. Dass keine weiteren Verkehrsteilnehmer am Unfall beteiligt gewesen seien, sei gl�cklichen Umst�nden zu verdanken. Eine schwere Gef�hrdung des Verkehrs sei daher zweifellos gegeben.
4.3 Diesen Ausf�hrungen der Vorinstanz ist zu folgen. Indem der Beschwerdef�hrer seine Geschwindigkeit nicht den Strassenverh�ltnissen angepasst hat, hat er wichtige Verkehrsvorschriften (vgl. E. 2.1 hiervor) in objektiv schwerer Weise missachtet. Das ausser Kontrolle geratene Fahrzeug stellte f�r andere Verkehrsteilnehmer unter den gegebenen Umst�nden eine erh�hte abstrakte Gefahr dar. Der Beschwerdef�hrer hat die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ernstlich gef�hrdet, auch wenn keine weiteren Personen am Unfall beteiligt waren. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass der Unfall auf einer richtungsgetrennten Autobahn geschehen ist, zumal der ausser Kontrolle geratene Lieferwagen die Sicherheit der nachfolgenden Fahrzeuge ernstlich gef�hrdete. Unbehelflich ist sodann der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf das Urteil des Bundesgerichts 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, soweit die damals mit der vorliegend zu beurteilenden Situation �berhaupt verglichen werden kann. Im genannten Entscheid, in welchem ebenfalls ein Selbstunfall mit einem sich drehenden Fahrzeug bei winterlichen Strassenverh�ltnissen zu beurteilen war, befand das Bundesgericht, es halte vor dem Bundesrecht stand, dass die Vorinstanz eine bloss geringe Gefahr und damit einen leichten Fall im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG verneint habe (E. 5.1). Im Gegensatz zur Ansicht des Beschwerdef�hrers hat das Bundesgericht im erw�hnten Urteil das Vorliegen einer ernstlichen Gefahr allerdings nicht ausgeschlossen, zumal im Hinblick auf Art. 107 Abs. 1 BGG, wonach das Bundesgericht nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen darf, gar keine Veranlassung zur Pr�fung der Frage bestand, ob allenfalls sogar von einer qualifizierten Verkehrsregelverletzung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG h�tte ausgegangen werden m�ssen.
Weiter setzt die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein r�cksichtsloses oder sonst wie schwerwiegend regelwidriges Verhalten voraus. Ein schweres Verschulden liegt immer vor, wenn sich der T�ter der Gef�hrlichkeit seiner Fahrweise bewusst ist. Bei fahrl�ssigem Handeln muss zumindest grobe Fahrl�ssigkeit gegeben sein (Urteil 1C_356/2009 vom 12. Februar 2010 E. 2.3.1; BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136; 130 IV 32 E. 5.1 S. 40; je mit Hinweisen).
5.1 Auf schnee- und eisbedeckten Strassen kann die Lenk- und Bremsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt sein. Das Wissen darum, dass die Schleudergefahr und damit die Unfallgefahr auf verschneiten Strassen gross ist, kann allgemein vorausgesetzt werden. Ebenso bekannt ist der Umstand, dass sich diese Gefahr mit zunehmender Geschwindigkeit erh�ht (BGE 126 II E. 2a S. 194). Das Gebot langsamen Fahrens auf verschneiten und vereisten Strassen von Art. 4 Abs. 2 VRV kann nicht in allgemeiner Weise auf eine bestimmte Geschwindigkeit hin konkretisiert werden. Massgebend sind der Zustand und die F�hrung der Strasse, die Verkehrsdichte sowie die Besonderheiten des Fahrzeugs (Ren� Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Auflage, 2002, S. 278).
In BGE 127 II 302 entschied das Bundesgericht, der Fahrzeuglenker habe seine Fahrgeschwindigkeit den mit Schneematsch bedeckten Strassen angepasst, indem er auf einer Stadtautobahn lediglich mit 60-70 km/h anstatt der signalisierten H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h gefahren sei. Dass er sein Fahrzeug nach einem br�sk eingeleiteten Bremsman�ver nicht mehr habe beherrschen k�nnen, habe an den misslichen Strassenverh�ltnissen gelegen und sei die nicht beeinflussbare Folge eines im Ansatz grunds�tzlich richtigen Fahrverhaltens gewesen. Dem Fahrzeuglenker sei deshalb h�chstens ein leichtes Verschulden anzulasten (E. 3d S. 304 f.).
In BGE 126 II 192 kam das Bundesgericht zum Schluss, dass die unfallverursachende Fahrzeuglenkerin, die innerorts in einer leichten Kurve auf einer mit Schneematsch bedeckten Strasse mit 50 km/h fuhr und ins Schleudern geriet, mindestens ein mittelschweres Verschulden traf (E. 2a S. 193 ff.). Ein mittelschweres Verschulden best�tigte das Bundesgericht im Urteil 6A.24/2004 vom 18. Juni 2004 bei einem Lenker, der ausserorts auf einer kurvenreichen, abfallenden Strasse bei starkem Regen die H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h ausgefahren hatte, beim Abbremsen ins Schleudern geraten und aus der Kurve getragen worden war (E. 3). Im Urteil 6A.46/2005 vom 12. Oktober 2005 stellte das Bundesgericht fest, die Vorinstanz habe nicht gegen Bundesrecht verstossen, wenn sie bei einem Fahrzeuglenker, der auf der Autobahn in der Nacht bei schlechten meteorologischen Bedingungen und zeitweise Schneefall mit einer Geschwindigkeit von 110 km/h ins Schleudern geraten war, von einem mittelschweren Verschulden ausging (E. 3.3). Im Urteil 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, wo ein bei winterlichen Strassenverh�ltnissen mit N�sse und stellenweise Schnee bzw. Eisgl�tte am Unfallort verursachter Selbstunfall auf einer Autostrasse zu beurteilen war, ging das Bundesgericht von einem mindestens leichten Verschulden des Fahrzeuglenkers aus, wobei es offen lies, ob der Selbstunfall letztlich durch ungen�gende Aufmerksamkeit, mangelhafte Fahrtechnik, unangepasste Geschwindigkeit oder durch eine Kombination dieser Faktoren ausgel�st worden war (E. 5.1 f.).
5.2 Nach Ansicht der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer eine schwere Gef�hrdung der anderen Verkehrsteilnehmer in grobfahrl�ssiger Weise verschuldet. Da der Beschwerdef�hrer vor dem Unfall die Schneer�umungsfahrzeuge �berholt habe, habe ihm bewusst sein m�ssen, dass die Fahrbahn auf der darauffolgenden Strecke noch nicht ger�umt gewesen sei und dass aufgrund der leicht schneebedeckten Fahrbahn eine erh�hte Schleudergefahr geherrscht habe. Dass der Beschwerdef�hrer gewusst oder zumindest vermutet habe, dass die Fahrbahn glatt sei, sei auch dem Polizeirapport zu entnehmen. Selbst falls er nicht mit Sicherheit gewusst, sondern nur vermutet habe, dass die Fahrbahn glatt sei, h�tte er seine Geschwindigkeit entsprechend anpassen m�ssen. Der Beschwerdef�hrer habe seine Geschwindigkeit gegen�ber der unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen geltenden zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit von 120 km/h um lediglich 10-20 km/h und damit offensichtlich nicht ausreichend reduziert. Ausserdem habe der Beschwerdef�hrer wohl falsch reagiert und zu stark gebremst, zumal das �berholman�ver, aufgrund dessen er das Bremsman�ver eingeleitet habe, rund 30-40 Meter vor ihm stattgefunden habe und es wohl ausreichend gewesen w�re, vom Gaspedal zu gehen um die Distanz zum �berholenden Personenwagen zu vergr�ssern.
5.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe aufgrund der Witterungsverh�ltnisse seine Fahrweise angepasst und das Tempo im Vergleich zur zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit reduziert. Vor und hinter ihm seien Personenwagen mit etwa gleicher Geschwindigkeit unterwegs gewesen, sodass er davon habe ausgehen d�rfen, seine Geschwindigkeit sei den Strassenverh�ltnissen angepasst. Sein Bremsman�ver sei notwendig geworden, weil ein auf dem Normalstreifen vorausfahrender Personenwagen auf gef�hrliche Weise pl�tzlich auf den �berholstreifen gewechselt habe, was nicht von ihm zu verantworten sei. Auch wenn sein Bremsman�ver vielleicht zu stark gewesen sei, habe er grunds�tzlich richtig reagiert, weshalb nicht von einem schweren, sondern h�chstens einem mittelschweren Verschulden auszugehen sei. Es sei im �brigen mit der vergleichsweise heranzuziehenden Rechtsprechung des Bundesgerichts vereinbar, nur von einem mittelschweren Verschulden auszugehen.
5.4 Selbst wenn das Gebot langsamen Fahrens auf verschneiten und vereisten Strassen nicht in allgemeiner Weise auf eine bestimmte Geschwindigkeit hin konkretisiert werden kann, ist immerhin festzuhalten, dass bei schneebedeckter Fahrbahn die den Umst�nden angepasste Geschwindigkeit nach Art. 4 Abs. 2 VRV i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG in jedem Fall wesentlich tiefer ist als die auf Autobahnen grunds�tzlich zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 120 km/h. Vorliegend ist zu ber�cksichtigen, dass das Verkehrsaufkommen nicht besonders gering war, was sich aus dem angefochtenen Entscheid und den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ergibt. Dem Beschwerdef�hrer, der mit einem Lieferwagen mit einer Geschwindigkeit von 100-110 km/h auf der leicht schneebedeckten Fahrbahn unterwegs war, musste die besondere Gef�hrlichkeit seiner verkehrsregelwidrigen Fahrweise bewusst sein. Aber selbst wenn er die ernstliche Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer nicht in Betracht gezogen haben sollte, liess er zumindest die geforderte Sorgfalt vermissen und handelte er grobfahrl�ssig.
Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe seine Geschwindigkeit gegen�ber der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit immerhin um 10-20 km/h reduziert, vermag angesichts der aufgrund der herrschenden Strassenverh�ltnisse immer noch deutlich zu hohen Geschwindigkeit nichts an seinem schweren Verschulden zu �ndern. Im Vergleich zum unfallverursachenden Fahrzeuglenker im in BGE 127 II 302 beurteilten Fall, dessen Geschwindigkeit von 60-70 km/h auf der schneebedeckten Fahrbahn einer Autobahn vom Bundesgericht noch als den Strassenverh�ltnissen angepasst eingestuft worden war, fuhr der Beschwerdef�hrer deutlich schneller. Auch dass offenbar andere Fahrzeughalter mit ungef�hr der gleichen Geschwindigkeit wie der Beschwerdef�hrer unterwegs waren, �ndert nichts an seinem schweren Verschulden. Unbehelflich ist sodann der Einwand des Beschwerdef�hrers, ein auf dem Normalstreifen vorausfahrender Personenwagen habe 30-40 Meter vor ihm pl�tzlich auf die �berholspur gewechselt, zumal der Beschwerdef�hrer auf diese Situation nicht richtig reagiert, sondern zu stark gebremst hat, was ihm - in Verbindung mit der unangepassten Geschwindigkeit - anzulasten ist.
Soweit der Beschwerdef�hrer auf angeblich vergleichbare vom Bundesgericht beurteilte F�lle hinweist, in welchen nur von einem mittelschweren Verschulden ausgegangen worden sei (vgl. E. 5.1), kann er aus den nachfolgenden �berlegungen auch daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Zun�chst unterscheidet sich der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt in wesentlichen Punkten von den Umst�nden in den vom Beschwerdef�hrer genannten F�llen, sei es, dass der Beschwerdef�hrer mit deutlich h�herer Geschwindigkeit unterwegs war oder dass die genannten Urteile zum Teil Unf�lle betreffen, die zwar auf nasser, nicht aber auf schneebedeckter Fahrbahn verursacht worden sind. Sodann hat das Bundesgericht in den vom Beschwerdef�hrer genannten F�llen ein allf�lliges schweres Verschulden der Fahrzeuglenker nicht ausgeschlossen, zumal gar keine Veranlassung bestand, ein solches zu pr�fen, weil das Bundesgericht ohnehin nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen durfte. In diesem Sinne hat das Bundesgericht in BGE 126 II 192 sogar ausdr�cklich festgehalten, den Fahrzeuglenker treffe mindestens ein mitteschweres Verschulden.
Damit steht fest, dass der Beschwerdef�hrer im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln beging und damit eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorrief oder in Kauf nahm, weshalb ihm der F�hrerausweis nach Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG f�r mindestens drei Monate zu entziehen war, wobei die Mindestentzugsdauer nicht unterschritten werden durfte (vgl. Art. 16 Abs. 3 SVG). Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).