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Timestamp: 2016-10-25 12:11:34
Document Index: 149217570

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 69', 'Art. 69', 'Art. 71', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 47', 'Art. 59', 'Art. 108', 'Art. 85', 'Art. 69', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 41', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 349/02 (03.12.2002)
Pr�sident Sch�n, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiber Grunder
Rolf Hofmann, Beethovenstrasse 24, 8002 Z�rich
Die 1953 geborene D.________, seit 1993 geschieden und seit Juli 1998 wieder verheiratet, Mutter zweier 1981 und 1984 geborener Kinder, leidet als Folge eines Unfalles vom 12. August 1996 an einem Schleudertrauma der Halswirbels�ule. Die im Zeitpunkt der Trennung vom ersten Ehemann aufgenommene Teilzeitbesch�ftigung im gelernten Beruf als Uhrmacherin bei der X.________ Co. konnte sie weiterhin im zeitlichen Rahmen von 50 % aus�ben.
Am 30. Dezember 1998 meldete sie sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Schaffhausen holte den Bericht des Dr. med. M.________, Spezialarzt f�r Neurologie FMH, vom 3. Februar 1999 (mit verschiedenen weiteren Berichten der Klinik Y.________, vom 27. November und 1. Dezember 1998) sowie den Fragebogen f�r Arbeitgeber der X.________ Co. vom 7. Januar 1999 ein und zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherung (SUVA) bei. Anschliessend beabsichtigte sie, zur Beurteilung der Statusfrage und zur Festlegung der Beeintr�chtigungen im Haushalt an Ort und Stelle die Verh�ltnisse abzukl�ren, wozu D.________ nicht Hand bieten wollte. Nachdem die IV-Stelle sie mit Schreiben vom 8. Februar 2000 darauf aufmerksam gemacht hatte, dass die Verweigerung ihrer Mitwirkungspflichten zum Entscheid aufgrund der Akten f�hren werde, legte D.________ dar, dass sie als vollst�ndig Erwerbst�tige gelte, weshalb keine Notwendigkeit f�r eine Haushaltabkl�rung bestehe. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren lehnte die IV-Stelle das Begehren um Zusprechung einer Invalidenrente ab mit der Begr�ndung, bei einer Aufgabenteilung zwischen Erwerbst�tigkeit und Haushaltf�hrung im Verh�ltnis von 60 % zu 40 % und einer Einschr�nkung von je 50 % ergebe sich ein Invalidit�tsgrad unter 40 % (Verf�gung vom 7. April 2000).
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher D.________ die Zusprechung einer Invalidenrente beantragen liess, hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen gut und sprach ihr auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 47,8 % eine Viertelsrente der Invalidenversicherung gut (Entscheid vom 12. April 2002).
D.________ l�sst beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen und es sei "im Sinne des Obsiegens der Beschwerdef�hrerin im Obergerichtsverfahren die ganze Prozessentsch�digung zuzusprechen". Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen, namentlich im Haushalt t�tigen Versicherten, nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 26bis und 27 Abs. 1 und 2 IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2a; AHI 1997 S. 291 Erw. 4a) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2a; ZAK 1992 Erw. 1b) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu pr�fen ist zun�chst, ob die Verwaltung befugt war, einen Entscheid auf Grund der Akten zu f�llen.
Nach Art. 73 IVV kann die IV-Stelle, unter Ansetzung einer angemessenen Frist und Darlegung der S�umnisfolgen, auf Grund der Akten beschliessen, wenn Versicherte schuldhaft eine Begutachtung (Art. 69 Abs. 2 IVV), das Erscheinen vor der IV-Stelle (Art. 69 Abs. 3 IVV) oder Ausk�nfte (Art. 71 Abs. 1 IVV) verweigern (BGE 111 V 222 Erw. 1 mit Hinweis; Urteil B. vom 25. Oktober 2001, I 214/01; zum Mahn- und Bedenkzeitverfahren bei Widersetzlichkeit gegen�ber einer Eingliederungsmassnahme vgl. BGE 122 V 219 Erw. 4b mit Hinweisen). Wer Leistungen der Invalidenversicherung beansprucht, hat sich jeder zumutbaren Massnahme zu unterziehen. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit sind die gesamten objektiven und subjektiven Umst�nde des Einzelfalles zu ber�cksichtigen. Bei medizinischen Massnahmen, die einen starken Eingriff in die pers�nliche Integrit�t der versicherten Person darstellen k�nnen, ist an die Zumutbarkeit kein strenger Massstab anzulegen (ZAK 1985 S. 325 Erw. 1 mit Hinweisen). Diese Grunds�tze gelten sinngem�ss auch f�r Massnahmen, die der Sachverhaltsabkl�rung dienen (Urteil B. vom 25. Oktober 2001, I 214/01).
Das Schreiben der IV-Stelle vom 8. Februar 2000 erf�llt die formellen Voraussetzungen gem�ss Art. 73 IVV, obwohl darin keine Frist angesetzt wurde. Denn in ihren Stellungnahmen gab die Versicherte unmissverst�ndlich zu verstehen, dass sie zu einer Haushaltabkl�rung nicht Hand biete und eine Verf�gung verlange, weshalb sich eine Fristansetzung er�brigte. Es sind zudem keine Gr�nde ersichtlich, die die vorgesehene Abkl�rung des Haushalts der Versicherten als unzumutbar erscheinen lassen w�rden. Die vorgebrachten Einw�nde der Versicherten beschr�nkten sich darauf hinzuweisen, dass sie bei der Invalidit�tsbemessung als Erwerbst�tige zu gelten habe. Es ist daher festzuhalten, dass die Verwaltung befugt war, ihre Verf�gung ausschliesslich auf Grund der Akten zu erlassen.
Die IV-Stelle macht geltend, die Vorinstanz h�tte sich bei der Pr�fung der Verf�gung vom 7. April 2000 darauf beschr�nken m�ssen, ob sie auf Grund der vorhandenen Akten korrekt war. Weil das kantonale Gericht die Beschwerdef�hrerin und ihren Ehemann pers�nlich befragt und zudem ein im Rahmen der haftpflichtrechtlichen Auseinandersetzung erstelltes Haushaltgutachten beigezogen habe, sei die in Art. 73 IVV statuierte Sanktion, im Falle der Weigerung der Mitwirkung bei der Sachverhaltsfeststellung auf Grund der Akten zu entscheiden, unterlaufen worden.
Dieser Auffassung kann nicht beigepflichtet werden. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Bereich der Unfallversicherung wiederholt festgestellt hat, darf das kantonale Sozialversicherungsgericht nicht ohne weiteres auf die unvollst�ndigen Akten abstellen, wenn der Unfallversicherer nach Art. 47 Abs. 3 Satz 2 UVG und Art. 59 UVV (Aktenentscheid nach vorg�ngiger Androhung bei Erschwerung der Abkl�rung des Sachverhalts) �ber den Leistungsanspruch entschieden hat. Denn diese Bestimmungen schr�nken die Pflicht des Gerichts gem�ss Art. 108 Abs. 1 lit. c UVG, die erheblichen Tatsachen festzustellen und notwendige Beweise zu erheben, nicht ein (RKUV 2001 Nr. U 414 S. 89). Das Gericht hat daher den Sachverhalt von Amtes wegen abzukl�ren und gegebenenfalls eine �rztliche Expertise zu veranlassen, wobei es ein Gerichtsgutachten in Auftrag geben oder die Sache zur Anordnung einer Begutachtung an den Unfallversicherer zur�ckweisen kann.
Diese Rechtsprechung gilt auch im Bereich der Invalidenversicherung (Urteil B. vom 25. Oktober 2001, I 214/01). Die Rekursinstanz hat nach Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG die f�r den Entscheid wesentlichen Tatsachen festzustellen und die notwendigen Beweise zu erheben. Entgegen der Auffassung der IV-Stelle greift Art. 73 IVV in die f�r die Rechtsmittelinstanz geltende Verfahrensordnung nicht ein. In dem von ihr erw�hnten Urteil B. vom 25. Oktober 2001, I 214/01, hob das Eidgen�ssische Versicherungsgericht den vorinstanzlichen R�ckweisungsentscheid auf, weil das kantonale Gericht unzutreffend die Voraussetzungen des Art. 73 IVV als nicht gegeben erachtete. Daher ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Beschwerdegegnerin und ihren Ehemann pers�nlich befragte und das von der Versicherten im vorinstanzlichen Verfahren aufgelegte Haushaltgutachten in die Beurteilung einbezog.
Weiter ist streitig, in welchem Ausmass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung einer ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit nachginge.
5.1 Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Pr�fung des Rentenanspruches als auch anl�sslich einer Rentenrevision (Art. 41 IVG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt der Art. 4 und 5 IVG die Frage nach der anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (Art. 28 Abs. 2 und Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 f. IVV). Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Bet�tigungsvergleich) f�hrt -, ergibt sich aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Diese Frage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
F�r die Beurteilung und Festlegung des im Gesundheitsfall mutmasslich ausge�bten Aufgabenbereiches ist zu pr�fen, ob die Versicherte ohne Invalidit�t mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde (dazu geh�ren die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse) vorwiegend erwerbst�tig oder im Haushalt besch�ftigt w�re. Zu ber�cksichtigen sind ausser der finanziellen Notwendigkeit, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen oder auszudehnen, auch allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen. Bei verheirateten Versicherten ist �berdies die eherechtliche Aufgaben- und Rollenverteilung im Rahmen der ehelichen Gemeinschaft zu beachten (BGE 117 V 195 ff.; AHI 1996 S. 196).
5.2 Die Vorinstanz hat in W�rdigung der Aussagen der Beschwerdegegnerin und ihres Ehemannes erwogen, es sei davon auszugehen, dass sie ihre wirtschaftliche Unabh�ngigkeit nach der Heirat weitgehend bewahren wollte. Daher sei anzunehmen, dass die Versicherte beabsichtigte, nach Wegfall der Unterhaltsersatzrente des ersten Ehemannes im Mai 1998 ihre bisher ausge�bte Arbeitst�tigkeit im Umfang von 50 % namhaft zu erh�hen. Indessen sei nicht wahrscheinlich, dass die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung einer Vollzeitbesch�ftigung nachgegangen w�re. Sie lebe in einem in ihrem Eigentum stehenden grossen Haus mit Garten, Katzen und Hund und sei Mutter von zwei in der Ausbildung stehenden Kindern im Alter von 14 und 17 Jahren. Zudem sei der Ehemann, der neben dem Beruf verschiedene Freizeitaktivit�ten pflege, nicht in der Lage, den Haushalt zu besorgen. Die Bew�ltigung all dieser Aufgaben w�re der Beschwerdegegnerin kaum m�glich gewesen, weshalb von einer auf 80 % festzulegenden Teilerwerbst�tigkeit auszugehen sei.
Dieser Beurteilung ist beizupflichten. Entgegen der in der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ge�usserten Auffassung der Beschwerdegegnerin kann bei der Beurteilung der Statusfrage nicht einfach auf ihre Vorbringen abgestellt werden. Diese sind vielmehr nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu w�rdigen. Denn Tatfragen, �ber die sich naturgem�ss nur Hypothesen aufstellen lassen, beurteilen sich nach Erfahrungss�tzen (BGE 117 V 194 f. Erw. 3b). Dass die Vorinstanz in W�rdigung der konkreten Situation und der Vorbringen der Versicherten zum Ergebnis gelangt ist, sie w�re bei Aus�bung einer vollzeitlichen Besch�ftigung �berfordert gewesen, l�sst sich nicht beanstanden. Sodann kann auch dem Einwand der Beschwerdegegnerin, Verwaltung und Vorinstanz seien an den von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) festgesetzten Invalidit�tssch�tzung gebunden, nicht gefolgt werden. Aus der Verf�gung der SUVA vom 12. Dezember 2000 geht zwar hervor, dass sie die auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 50 % zugesprochene Rente auf eine volle Erwerbst�tigkeit bezogen hat. Indessen geht weder aus der Verf�gung noch den Akten hervor, dass sie die f�r die Beurteilung der Frage, ob die Versicherte als ganzt�gig oder zeitweilig Erwerbst�tige zu betrachten sei, notwendigen Abkl�rungen und rechtlichen W�rdigungen vorgenommen hat. Im Lichte der Rechtsprechung (BGE 126 V 291 ff. Erw. 2a und 2d in fine) war demnach die Verwaltung zur Beurteilung der Statusfrage keineswegs an die Verf�gung des Unfallversicherers gebunden.
Sodann ist die Beeintr�chtigung in der Besorgung des Haushaltes zu pr�fen. Die Vorinstanz hat das Ergebnis des im kantonalen Verfahren aufgelegten Gutachtens der Fachstelle f�r monet�re Haushaltbewertung vom 15. Februar 1999 ungepr�ft zur Berechnung des Invalidit�tsgrades �bernommen. Diesem Vorgehen ist nicht zuzustimmen.
Nach der Rechtsprechung unterliegen auch im Haushalt t�tige Versicherte der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (BGE 115 V 53; SVR 2001 IV Nr. 28 S. 88 Erw. 2b), welche etwa die zweckm�ssige Arbeitseinteilung, die Anschaffung geeigneter Haushaltseinrichtungen und -ger�te sowie die Inanspruchnahme der Mithilfe von Familienangeh�rigen umfasst. Unterbleiben solche Vorkehren zur Schadenminderung, so wird die daraus resultierende Leistungseinbusse im hauswirtschaftlichen Bereich bei der Invalidit�tsbemessung nicht ber�cksichtigt. Kann ein Versicherter wegen seiner Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch m�hsam und mit viel h�herem Aufwand erledigen, so muss er in erster Linie seine Arbeit einteilen und in �blichem Umfang die Mithilfe von Familienangeh�rigen in Anspruch nehmen. Der Mehraufwand ist f�r die Invalidit�tsbemessung nur relevant, wenn der Versicherte w�hrend einer zumutbaren Normalarbeitszeit im Haushalt nicht mehr alle Arbeiten bew�ltigen kann und daher in wesentlichem Masse auf Fremdhilfe angewiesen ist (ZAK 1984 S. 135).
Von der im Gutachten der Fachstelle f�r monet�re Haushaltbewertung ermittelten Beeintr�chtigung in der Arbeitsleistung von 51 % der Beschwerdegegnerin kann ausgegangen werden. Indessen kann gest�tzt darauf nicht festgestellt werden, inwieweit durch organisatorische Massnahmen, Beschaffung von geeigneten Hilfsmitteln und zumutbare Mithilfe der Familienangeh�rigen die Auswirkungen des Gesundheitsschadens gemildert werden k�nnten (vgl. Meyer-Blaser, Rechtsprechung zum IVG, S. 222 f. mit Hinweisen). Die Vorinstanz h�tte daher eine Sch�tzung vornehmen m�ssen, weshalb die Sache zu neuer Entscheidung an sie zur�ckzuweisen w�re. Da sich offensichtlich am Ergebnis nichts �ndern w�rde, kann aus verfahrens�konomischen Gr�nden davon abgesehen werden. Denn zur Annahme, dass die Behinderung im Haushalt unter 12,5 % betr�gt, was zu einem unter 40 % liegenden Invalidit�tsgrad (und damit zur Verneinung des Rentenanspruchs) f�hren w�rde, besteht kein Anlass.
Auf den Antrag der Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde der IV-Stelle, es sei ihr f�r das Verfahren vor dem Obergericht des Kantons Schaffhausen eine h�here Parteientsch�digung zuzusprechen, ist nicht einzutreten. Da sie selber den vorinstanzlichen Entscheid nicht angefochten hat, kann sie in der Vernehmlassung kein selbst�ndiges Begehren im Sinne eines Antrags mehr stellen, das �ber den durch die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der IV-Stelle bestimmten Streitgegenstand (BGE 110 V 51 Erw. 3b und c) hinausgeht.
Die Beschwerdegegnerin obsiegt im letztinstanzlichen Verfahren hinsichtlich der Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, unterliegt indessen bez�glich des Antrags auf Zusprechung einer h�heren Parteientsch�digung f�r den kantonalen Prozess. Sie hat daher lediglich Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 3 OG in Verbindung mit Art. 135 OG).
Auf den Antrag der Beschwerdegegnerin auf Erh�hung der Parteientsch�digung f�r das Verfahren vor dem Obergericht des Kantons Schaffhausen wird nicht eingetreten.
Die IV-Stelle Schaffhausen hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, der Ausgleichskasse der Uhrenindustrie, Biel, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.