Source: https://nuertingen.more-rubin1.de/
Timestamp: 2020-02-16 22:25:55
Document Index: 134829952

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 14', '§ 4', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3']

18.02.2020 2. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
19.02.2020 1. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
03.03.2020 2. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
04.03.2020 1. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen
10.03.2020 1. Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Stadt Nürtingen
17.03.2020 3. Sitzung des Gemeinderates
24.03.2020 4. Sitzung des Gemeinderates
31.03.2020 5. Sitzung des Gemeinderates
21.04.2020 3. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
21.04.2020 2. Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
12.05.2020 6. Sitzung des Gemeinderates
14.01.2020 1. Sitzung des Gemeinderates
öffentlich Einwohnerfragestunde. Kurzbeschluss vom 21.01.2020
1. Konzert der Stadtkapelle in der Stadtkirche
Ein Bürger lobt das tolle Konzert der Stadtkapelle am 25.12.2019 in der Stadtkirche und bedankt sich bei allen Beteiligten.
2. Hölderlinhaus
Ein Bürger geht auf technische Details in den Planunterlagen zum Hölderlinhaus ein, sieht Probleme in der Standsicherheit einer Wand, möchte wissen, ob der Architekt überhaupt Erfahrungen mit Teilabrissen hat und verweist auf die hohe Kostensteigerung.
Der Vorsitzende bittet darum, sich mit Fachfragen direkt an die GWN zu wenden. Er lässt sich 14-tägig über den aktuellen Stand durch die GWN unterrichten. Man unternimmt alles, um im Kostenrahmen zu bleiben. Nachdem der Gemeinderat am 03.12.2019 den Beschluss zur Umsetzung gefasst hat, erfolgen sukzessive die weiteren Schritte.
öffentlich Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen. Kurzbeschluss vom 22.01.2020
aus der Sitzung des Gemeinderates vom 17.12.2019:
§ 33 Ankauf des Flurstücks 2370/2 im Sanierungsgebiet ?Östliche Bahnstadt? und Verkauf des Flurstücks 7041 in der Max-Eyth-Straße
1. Das Flst. 2370/2 im Sanierungsgebiet ?Östliche Bahnstadt? wird durch die Stadt Nürtingen von der BayWa AG erworben.
2. Im Gegenzug verkauft die Stadt Nürtingen eine Teilfläche von ca. 8.615 m² (vorbehaltlich Vermessung) des Flst. 7041 in der Max-Eyth-Straße an die BayWa AG.
öffentlich Generaldebatte zum Haushaltsplan 2020, zum Wirtschaftsplan GWN 2020 und zum Haushaltsplan Stadtbau 2020. Kurzbeschluss vom 22.01.2020
Der Entwurf des Haushaltsplans 2020, des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs GWN 2020, des Haushaltsplans des Eigenbetriebs Stadtbau 2020 sowie die Anträge der Fraktionen des Gemeinderats, der Ortschaften und des Jugendrats werden zur Vorberatung in die Ausschüsse verwiesen.
öffentlich Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen. Kurzbeschluss vom 21.01.2020
1. Einwohnerversammlung am 27.01.2020
Der Vorsitzende erinnert an die am 27.01.2020, um 18 Uhr in der K3N stattfindende Einwohnerversammlung und lädt dazu alle ein.
2. Ehrenamtlicher Einsatz des Anglervereins Petri Heil im Roßdorf
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Neckarhäuser Anglerverein Petri Heil die Patenschaft für den Waldsee im Roßdorf übernommen und diesen grundlegend und mit hohem Einsatz gesäubert hat. Er bedankt sich für dieses überdurchschnittliche ehrenamtliche Engagement.
3. Ausrichtung einer Landesgartenschau zwischen 2031 und 2036
Nach Mitteilung des Vorsitzenden wird die Fachkommission zur Beurteilung der Gartenschaubewerberstädte voraussichtlich in der 17. KW nach Nürtingen kommen. Im Sommer wird der Ministerrat dann die Entscheidung treffen, wer zum Zug kommt.
4. Hölderlinhaus
Stadtrat Braun bezieht sich auf die Anfrage aus der Einwohnerfragestunde und fragt nach, ob die eingereichten Bauantragsunterlagen zum Hölderlinhaus vollständig sind.
Wie Bauverwaltungsamtsleiterin Zimmermann ausführt, sind die Antragsunterlagen vollständig. Bezüglich der Standsicherheit einer Mauer muss noch ein Nachweis nachgereicht werden.
21.01.2020 1. Sitzung des Kultur-, Schul- und Sozialausschusses
öffentlich Einwohnerfragestunde. Kurzbeschluss vom 27.01.2020
öffentlich Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen. Kurzbeschluss vom 27.01.2020
öffentlich Tätigkeitsbericht der Stadtseniorenvertretung 2017 bis 2019. Kurzbeschluss vom 27.01.2020
Der Tätigkeitsbericht der Stadtseniorenvertretung wird zur Kenntnis genommen.
öffentlich Modellvorhaben Fachdienst künstlerische Therapien für Schule und KiTa. Kurzbeschluss vom 27.01.2020
Einstimmige Empfehlung bei 2 Enthaltungen
Der Aufstockung einer 35% - Stelle für den Fachdienst künstlerische Therapien an Schulen und KiTa befristet auf 3 Jahre im Rahmen eines Modellprojekts des KVJS in Kooperation mit der HfWU vorbehaltlich des positiven Förderbescheides wird zugestimmt.
öffentlich Preisanpassung für das Mittagessen in Kindertageseinrichtungen und der Kernzeitbetreuung an Grundschulen
hier: Änderung Nr. 9.2 der Benutzungs- und Beitragsordnung für die Betreuungsangebote im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (Kernzeitbetreuung) und Flexiblen Nachmittagsbetreuung vom 21.03.2018 sowie Nr. 3 der Anlage hierzu
Änderung der Anlage 1 der Beitragsordnung der städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürtingen. Kurzbeschluss vom 27.01.2020
Einstimmige Empfehlung bei 1 Enthaltung
1. Der Preis für das Mittagessen in den städtischen Kindertageseinrichtungen und der Kernzeitbetreuung an den Grundschulen wird ab 01.03.2020 um 0,20 EUR erhöht.
2. Die Preisanpassung wird auf den Essenspreis in der Kernzeit von 3,50 EUR auf 3,70 EUR und im Kiga von 3,30 EUR auf 3,50 EUR umgelegt und somit von den Nutzern refinanziert.
3. Die Benutzungs- und Beitragsordnung für die Betreuungsangebote im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (Kernzeitbetreuung) und Flexiblen Nachmittagsbetreuung sowie Anlage 1 der Beitragsordnung der städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürtingen ist entsprechend anzupassen.
öffentlich Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen. Kurzbeschluss vom 27.01.2020
28.01.2020 1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
öffentlich Einwohnerfragestunde. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
1. Schließung Schalter Bahnhof und Toilette am Bahnhof
Eine Einwohnerin hat gehört, dass der Bahnschalter ab Sommer geschlos-sen wird. Der Kauf von Bahntickets und Parktickets sollte aber weiterhin möglich sein. Auch sollte sich die Verwaltung für eine funktionierende Toilette am Bahnhof einsetzen.
Dem Vorsitzenden ist es ebenfalls wichtig, dass der Ticketkauf weiterhin für alle Personengruppen möglich ist. Eine funktionierende Toilette ist wichtig, aber kein einfaches Thema, da das Gebäude Eigentum der Bahn ist. Der Vorsitzende bzw. TB Neureuther wird sich darum kümmern.
2. Neubaugebiet Äußerer Egert, Raidwangen
Auf Nachfrage eines Einwohners teilt Planungsamtsleiterin Mehlis mit, dass trotz zügiger Planung nicht mit einem Baubeginn in diesem Jahr gerechnet wird.
3. Tiny-House
Auf Nachfrage einer Einwohnerin teilt Planungsamtsleiterin Mehlis mit, dass es Überlegung zur Zwischennutzung von Grundstücken mit Tiny-Häusern gibt. Sie weist darauf hin, dass auch für Tiny-Häuser eine Erschließung der Grundstücke benötigt wird.
öffentlich Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
öffentlich Bebauungsplanverfahren 'Sondergebiet Auf dem Säer' 2. Änderung
Hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
Einstimmiger Beschluss bei 2 Enthaltungen
1. Dem Inhalt des Bebauungsplanentwurfes mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften ?Sondergebiet Auf dem Säer? 2. Änderungen im Planbereich 107.01 wird zugestimmt. Maßgebend sind die Planzeichnung, der Textteil mit den textlichen Festsetzungen und der Satzung über örtliche Bauvorschriften sowie die Begründung, jeweils vom 11.12.2019.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB (öffentliche Auslegung) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzufüh-ren.
öffentlich Bebauungsplan 'Reuderner Straße' in Nürtingen Reudern (Planbereich 121.00)
- Veränderungssperre. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
Die Aufstellung des Bebauungsplans ?Reuderner Straße?, einschließlich der Satzung über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 121.00 in Nürtingen-Reudern wird nach § 1 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB und § 13 BauGB beschlossen. Maßgebend für den räumlichen Geltungsbereich ist der Lageplan vom 08.01.2020.
Die beiliegende Satzung über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB und § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes ?Reuderner Straße? wird beschlossen. Maßgebend für den räumlichen Geltungsbereich ist der Lageplan vom 08.01.2020.
öffentlich Bebauungsplan 'Zittelmann-Fritzle-Liebenäcker' 3. Änderung
Hier: Aufstellungsbeschluss. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes ?Zittelmann-Fritzle-Liebenäcker? 3. Änderung einschließlich der Satzung über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 121.28 in Nürtingen-Reudern wird nach § 1 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Maßgebend für den räumlichen Geltungsbereich ist der Lageplan vom 17.12.2019.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Planinhalt für den Bebauungsplan ?Zit-telmann-Fritzle-Liebenäcker? 3. Änderung einschließlich der Satzung über örtliche Bauvorschriften zu erarbeiten.
öffentlich 37. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen - 'Sonderbaufläche Pflegeheim' in Großbettlingen
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
Die Vertreter/innen des Gemeinderats der Stadt Nürtingen im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen werden beauftragt, im Gemeinsamen Ausschuss die folgenden Beschlüsse zu fassen:
1. Die Aufstellung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes 2000 ?Son-derbaufläche Pflegeheim? in Großbettlingen wird beschlossen. Maßgebend für den Geltungsbereich ist die Planzeichnung mit Geltungsbereich vom 16.12.2019.
2. Den Inhalten des Entwurfes der 37. Änderung wird zugestimmt. Maßgebend sind die Planzeichnung mit Geltungsbereich sowie der Entwurf der Begründung vom 16.12.2019 mit der Darstellung des Umfangs und Detaillierungsgrads der Umweltprüfung und dem vorläufigen Umweltbericht als Bestandteil der Begründung vom 16.12.2019.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
öffentlich 38. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen - 'Sonderbaufläche Einzelhandel und Wohnen' in Großbettlingen
1. Die Aufstellung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes 2000 ?Son-derbaufläche Einzelhandel und Wohnen? in Großbettlingen wird beschlossen. Maßgebend für den Geltungsbereich ist die Planzeichnung mit Geltungsbereich vom 16.12.2019.
2. Den Inhalten des Entwurfes der 38. Änderung wird zugestimmt. Maßgebend sind die Planzeichnung mit Geltungsbereich sowie der Entwurf der Begründung vom 16.12.2019 mit der Darstellung des Umfangs und Detaillierungsgrads der Umweltprüfung und dem vorläufigen Umweltbericht als Bestandteil der Begründung vom 16.12.2019.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
öffentlich Beauftragung eines Starkregenrisikomanagements für das Stadtgebiet. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
1. Das Projekt Starkregenrisikomanagement wird beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die hierfür notwendigen Aufträge zu erteilen.
2. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,-? werden im Haushaltsplan 2020 eingebracht und sollen bereitgestellt werden.
öffentlich Ersatzneubau Holzbrücke über den Tiefenbach BW 12
- Beschluss der Ausführungsvariante. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
Mehrheitlicher Beschluss (7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen)
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Variante 3.
öffentlich Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen. Kurzbeschluss vom 03.02.2020
1. Wirtschaftsweg zwischen Tiefenbachtal und Reudern
StR Braun weist darauf hin, dass der Wirtschaftsweg zwischen Tiefenbachtal und Reudern trotz Sanierung im letzten Jahr sehr mitgenommen ist.
Tiefbauamtsleiter Beck ist Zustand des Weges bekannt. Der betroffene Bereich des Weges liegt auf einem Privatgrundstück und hat keinen richtigen Aufbau sowie keine Entwässerung.
2. Lkw-Fahrverbot
Auf Nachfrage von StRin Himmer teilt der Vorsitzende mit, dass die Einfüh-rung von Tempo 30 eine der Voraussetzungen für das Lkw-Fahrverbot war. Außerdem darf es durch das Lkw-Fahrverbot keine Belastung für andere Kommunen geben. Der Vorsitzende wird sich nach dem aktuellen Stand er-kundigen.
3. Offene Haushaltsanträge
StR Sackmann weist erneut darauf hin, dass noch 2 Haushaltsanträge der Fraktion NL/Grüne-Basis NT aus dem Jahr 2018 offen sind und bittet um Beantwortung.
4. Asylunterkünfte
StR Falter erinnert an seine Anfrage bzgl. der Zuständigkeit für Asylunter-künften und dem ordentlichen Umgang mit Gebäuden und Einrichtungen.
Laut TB Neureuther soll im nächsten KA am 18.02.2020 berichtet werden.
5. Sperrung Neuffener Straße 2020
StR Prof. Dr. Turian will wissen, ob es Überlegungen gibt, den Fahrradweg attraktiver zu gestalten.
Bei der Erneuerung der Neuffener Straße muss die Fahrradinfrastruktur überdacht werden, so der Vorsitzende. Es wurde bereits eine Projektgruppe gebildet.
TB Neureuther teilt mit, dass hierbei auch die Rad-AG einbezogen wird.
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