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Timestamp: 2016-10-24 03:45:01
Document Index: 316791471

Matched Legal Cases: ['Art. 278', 'Art. 32', 'Art. 71', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 271', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_968/2013 (04.04.2014)
5A_968/2013 � � Verf�gung vom 4. April 2014
1.1.�Das Bezirksgericht Kriens hiess am 7. und 8. Mai 2013 das Arrestgesuch von X.________ gut und erliess gegen�ber der Y.________ AG die Arrestbefehle Nr. aaa und Nr. bbb. Hiergegen erhob die Y.________ AG am 21. Mai 2013 Arresteinsprache. Mit Entscheid (2C2 13 209) vom 26. Juli 2013 hiess das Arrestgericht die Einsprache gut und hob beide Arrestbefehle auf.
1.2.�Hiergegen gelangte X.________ an das Kantonsgericht Luzern. Sie verlangte die Aufhebung des Arresteinspracheentscheides vom 26. Juli 2013 und die Best�tigung der Arrestbefehle. Am 19. November 2013 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab.
1.3.�Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 23. Dezember 2013 hat Beatrix Stadler (Beschwerdef�hrerin) die Aufhebung des Entscheides des Kantonsgerichts und die Best�tigung der Arrestbefehle beantragt. Weiter hat sie um aufschiebende Wirkung ersucht.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 7. Januar 2014 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
1.4.�Mit Eingabe vom 17. Januar 2014 hat die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) dem Bundesgericht mitgeteilt, dass der Verwaltungsrat neu besetzt worden und u.a. die Beschwerdef�hrerin neu Verwaltungsr�tin sei. Der Verwaltungsrat habe beschlossen, die Arresteinsprache vom 21. Mai 2013 zur�ckzuziehen; das h�ngige Beschwerdeverfahren sei abzuschreiben, was zur Best�tigung der Arrestbefehle f�hre.
1.5.�In der Stellungnahme vom 23. Januar 2014 hat die Beschwerdef�hrerin den R�ckzug der Arresteinsprache durch die Beschwerdegegnerin best�tigt; das Beschwerdeverfahren sei daher infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben und die Gerichtskosten seien der Beschwerdegegnerin aufzulegen.
2.1.�Auf Arresteinsprache (Art. 278 SchKG) hin beurteilt das Arrestgericht neu �ber die Voraussetzungen der Arrestbewilligung. Keine der Arrestparteien wendet sich gegen die Abschreibung des bundesgerichtlichen Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit, nachdem die Beschwerdegegnerin (Arrestschuldnerin) die Arresteinsprache zur�ckgezogen hat. Es rechtfertigt sich, den Rechtsstreit zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben (Art. 32 Abs. 2 BGG).
2.2.�Erkl�rt das Bundesgericht einen Rechtsstreit als erledigt, entscheidet es mit summarischer Begr�ndung �ber die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen (vgl. dazu BGE 125 V 373 E. 2a S. 374; SVR 1998 UV Nr. 11 S. 33 E. 6a; Urteil 2C_201/2008 vom 14. Juli 2008 E. 2.3, 2.4).
2.3.�Nach der Rechtsprechung ist f�r die Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen nur dann auf den mutmasslichen Ausgang des Verfahrens abzustellen, wenn sich dieser ohne weiteres feststellen l�sst. Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz im Wesentlichen eine Reihe willk�rlicher Sachverhaltsfeststellungen bei der Verneinung des Arrestgrundes der Schuldnerflucht (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG) vor. Die Fragen bed�rfen eingehender Pr�fung und Abw�gung und sind nicht liquid.
2.4.�F�r die Bestimmung der Kostenfolgen ist demnach auf das allgemeine Kriterium zur�ckzugreifen, dass Verfahrenskosten zu bezahlen hat, wer sie verursacht hat (vgl. Art. 66 Abs. 3, Art. 68 Abs. 4 BGG). Unter den konkreten Umst�nden erweist sich als angebracht, die Gerichtskosten h�lftig aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen.
Demnach verf�gt die Einzelrichterin:
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin und der Beschwerdegegnerin je zur H�lfte auferlegt.