Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/lkg-2/17
Timestamp: 2017-02-24 12:44:43
Document Index: 68387932

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 43', '§ 17', '§ 17', '§ 16', '§ 18']

§ 17 LKG, Förderung zum Ausgleich von eingesetztem Eigenkapital | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 LKG, Förderung zum Ausgleich von eingesetztem Eigenkapital Inhaltsübersicht
Landeskrankenhausgesetz (LKG) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 17 LKG, Förderung zum Ausgleich von eingesetztem Eigenkapital§ 18 LKG, Förderung der Schließung von Krankenhäusern oder ihrer Umstellung auf ...§ 19 LKG (weggefallen)§ 20 LKG, Investitionsprogramm§ 21 LKG, Ermittlung, Festsetzung und Aufbringung der Fördermittel§ 22 LKG, Rechtsform von Krankenhäusern kommunaler Träger und des Landes§ 23 LKG, Fachrichtungen, Regelung der inneren Struktur und Organisation§ 24 LKG, Arzneimitteltherapiesicherheit§ 25 LKG, Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher§ 26 LKG, Sozialdienst im Krankenhaus; schulische Betreuung§ 27 LKG, Finanzielle Mitarbeiterbeteiligung§ 28 LKG, Verteilung der abzuführenden Beträge§ 29 LKG, Abweichende Bestimmungen§ 30 LKG, Allgemeine Pflichten§ 30a LKG, Zusammenarbeit§ 31 LKG, Kindergesundheit und Kinderschutz§ 32 LKG, Krankenhaushygiene§ 33 LKG, Dienst- und Aufnahmebereitschaft; Notaufnahme§ 34 LKG, Notfallversorgung; Brand- und Katastrophenschutz§ 35 LKG, Auskunftspflichten, Datenverarbeitung§ 36 LKG, Datenschutz…§ 43 LKG, In-Kraft-Treten
§ 17 LKG, Förderung zum Ausgleich von eingesetztem Eigenkapital
§ 17 LKGLandeskrankenhausgesetz (LKG)Landesrecht Rheinland-PfalzDritter Abschnitt – Öffentliche Förderung der KrankenhäuserTitel: Landeskrankenhausgesetz (LKG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LKGGliederungs-Nr.: 2126-3Normtyp: Gesetz(1) Sind in einem Krankenhaus bei Beginn der Förderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz mit Eigenmitteln des Krankenhausträgers beschaffte, der Abnutzung unterliegende, förderungsfähige Anlagegüter vorhanden, deren regelmäßige Nutzungsdauer zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen ist, so wird dem Krankenhausträger bei Ausscheiden des Krankenhauses aus dem Landeskrankenhausplan auf Antrag ein dem Anteil der Eigenmittel entsprechender Ausgleich für die Abnutzung im Förderzeitraum gewährt. Zweckgebundene Zuwendungen der öffentlichen Hand können nicht als Eigenmittel berücksichtigt werden.(2) Der Berechnung des Ausgleichsbetrags sind der Buchwert der Anlagegüter bei Beginn der Förderung und die hierauf beruhenden Abschreibungen während der Zeit der Förderung zu Grunde zu legen.(3) Ein Ausgleichsanspruch besteht nicht, soweit nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz eine Ersatzinvestition gefördert wurde und der Restnutzungswert dieser Ersatzinvestition beim Ausscheiden des Krankenhauses aus dem Landeskrankenhausplan dem nach den Absätzen 1 und 2 berechneten Ausgleichsbetrag entspricht; für Anlagegüter, deren Wiederbeschaffung pauschal gefördert wurde, ist der Nutzungswert aller mit den Pauschalmitteln beschafften Anlagegüter maßgebend. Der Nutzungswert ist entsprechend Absatz 2 zu berechnen.(4) Lässt sich aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen der förderungsfähige Ausgleichsbetrag nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand feststellen, kann im Einvernehmen mit dem Krankenhausträger der Ausgleichsbetrag pauschal ermittelt und gefördert werden.
§ 16 LKG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn§ 18 LKG, Förderung der Schließung von Krankenhäusern oder ihrer Umstellung auf…