Source: http://www.damm-uwg.de/category/zpo-gvg/
Timestamp: 2018-01-21 10:28:21
Document Index: 288829708

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH', '§ 51', '§ 39', '§ 48', '§ 5', '§ 256', '§ 3', '§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 66', '§ 68', '§ 940', '§ 12']

ZPO / GVG › Wettbewerbsrecht | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
OLG Frankfurt a.M.: Zur Bedeutung von Streitwertangaben des Klägers in Wettbewerbssachen
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 14.03.2017, Az. 6 W 24/17
Den Volltext des Beschlusses des OLG Frankfurt finden Sie unten; eine Zusammenfassung haben wir hier (OLG Frankfurt – Streitwert in Wettbewerbssachen) für Sie.
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Haben Sie nach einer Abmahnung eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche wettbewerbsrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Wettbewerbsrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, die für Sie beste Vorgehensweise zu finden.
BGH: Zur Berücksichtigung von erstinstanzlichem Vortrag ohne erneute Bezugnahme
BGH, Beschluss vom 15.12.2016, Az. I ZR 241/15
§ 5 Abs. 1 S.2 UWG , § 5a Abs. 2 UWG
Sie suchen eine kurze Zusammenfassung dieser Entscheidung? Diese finden Sie hier (BGH – Zur Berücksichtigung von erstinstanzlichem Vortrag ohne erneute Bezugnahme). Den Volltext der Entscheidung finden Sie nachstehend:
Soll Ihre Werbung wettbewerbswidrig, da irreführend sein? Haben Sie bereits eine Abmahnung oder sogar eine einstweilige Verfügung / Hauptsacheklage erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Wettbewerbsrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
OLG Hamm: Zur Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsansprüchen gegen GmbH und Geschäftsführer
OLG Hamm, Beschluss vom 01.12.2015, Az. 4 W 97/14
§ 51 Abs. 2 GKG, § 39 Abs. 1 GKG, § 48 Abs. 1 S. 1 GKG; § 5 ZPO
Die Entscheidung haben wir hier für Sie kurz zusammengefasst, den Volltext finden Sie nachstehend: (mehr …)
LG Frankfurt a.M.: Trotz unterschiedlicher Antragsformulierung können eine Leistungsklage und eine negative Feststellungsklage denselben Streitgegenstand haben
LG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.11.2015, Az. 2-03 O 184/15
§ 256 ZPO; § 3 UWG, § 8 UWG
Eine Kurzbesprechung dieser Entscheidung finden Sie hier; den Volltext im Folgenden: (mehr …)
Die Besprechung dieser Entscheidung des BGH finden Sie auf unserer Hauptseite damm-legal.de (hier). Den Volltext finden Sie im Folgenden: (mehr …)
BGH: Keine Streitwertbeschwerde zum BGH
BGH, Beschluss vom 08.10.2015, Az. I ZB 10/15
§ 66 Abs. 3 Satz 3 GKG, § 68 Abs. 1 Satz 5 GKG
Eine kurze Besprechung der wesentlichen Aspekte der Entscheidung finden Sie hier. Den vollständigen Text der Entscheidung finden Sie hier im Folgenden: (mehr …)
OLG Celle: Wegfall der Dringlichkeit im Verfügungsverfahren durch Beantragung und Ausnutzung einer Fristverlängerung
OLG Celle, Beschluss vom 17.09.2015, Az. 13 U 72/15
§ 940 ZPO; § 12 Abs 2 UWG
Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über die Dringlichkeit im wettbewerbsrechtlichen Verfügungsverfahren: (mehr …)
OLG Frankfurt a.M.: Zur Kostentragung bei Erledigung eines Eilverfahrens durch Unterlassungserklärung
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 28.09.2015, Az. 6 W 90/15
Lesen Sie unsere Zusammenfassung der Entscheidung (hier) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext der Entscheidung über die Erledigung nach einer nicht erforderlichen Unterlassungserklärung: (mehr …)