Source: http://www.marksware.de/agb.html
Timestamp: 2013-05-20 06:59:49
Document Index: 110173759

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§ 2', '§39', '§31', '§13', '§7', '§9', '§11', '§12']

marksware - Sonstiges / AGB
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© 2008 Ronnie Marks
Unsere AGB können Sie auch hier als PDF downloaden
1. Erstellung von entsprechenden Internetpräsentationen inkl. Shop-Systeme. Die Firma marksware R.Marks Computer weist ausdrücklich darauf hin, dass bei einer Auftragserteilung der Vertrag nur unter Zugrundelegung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) abgeschlossen wird, die bei Abschluss eines Vertrages beigefügt werden und von deren Inhalt durch lesen des als Bestandteil dieses Vertrages Kenntnis genommen werden kann.
2. Ständige Bereitstellung von Internet-Präsenzen (Hosting-Leistungen). Die Firma marksware R.Marks Computer legt äußerst großen Wert auf eine hohe Zuverlässigkeit des zur Verfügung gestellten Servers. Die Firma marksware R.Marks Computer wird sich deshalb bemühen, dass der Internetserver mit den Dateien des Kunden mit möglichst wenigen und kurzen Unterbrechungen läuft. Da sich kurze Unterbrechungen aufgrund von Backup-Zeiten und Wartungsarbeiten jedoch nie ganz vermeiden lassen, kann die Firma marksware R.Marks Computer keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. Dies gilt auch für Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Firma marksware R.Marks Computer liegen (z.B. höhere Gewalt, Störungen des Daten-Transportweges, Ausfall von DNS-Servern) über das Internet nicht zu erreichen ist. Deshalb besteht bei einem Ausfall des Servers, egal aus welchem Grund, kein Anspruch auf Schadenersatz oder Rückerstattung der Gebühren des Kunden.
Die Nutzung des von der Firma marksware R.Marks Computer zur Verfügung gestellten Servers und der darauf befindlichen Software erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Die Firma marksware R.Marks Computer übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet (z.B. Manipulationen auf dem Übertragungsweg, Datenverlust, Übertragungsfehler) entstehen.
Die Firma marksware R.Marks Computer stellt dem Kunden einen Zugang zum Server zur Verfügung, mit dem dieser sein Angebot selbst speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann (File Transfer Protocol - FTP). Dazu erhält der Kunde einen passwortgeschützten Zugang.
Die Preise schließen einfachen Support über Email oder Telefon ein.
3. Die Auftragserteilung bedeutet zugleich die Anerkennung und Geltung der AGB von der Firma marksware R.Marks Computer. Sie gelten für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr. Die jeweiligen Veröffentlichungen von Internet Auftritten geschehen auf Grundlage der kommerziellen, technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Internets.
§2 Vertragsabschluss 1. Der Vertrag kommt mit der Annahme eines Antrages der Erteilung eines Auftrages zur Erstellung einer Internetpräsentation oder nach Auftragsbestätigung durch die Firma marksware R.Marks Computer zustande.
2. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot und den AGB.
3. Texte und Bilder für die Gestaltung von Internetseiten werden vom Kunden vorgegeben. Mit Bezahlung der Rechnung gilt die erstellte Internetpräsentation als in Ordnung abgenommen.
§3 Verpflichtung des Anbieters
Die Firma marksware R.Marks Computer verpflichtet sich, die Internetpräsentation des Kunden nach Erhalt der notwendigen Unterlagen (Texte und Bilder für die Inhalte), innerhalb einer Frist von 3 - 4 Wochen anzufertigen. Nach der Abnahme des Kunden, verpflichtet sich die Firma marksware R.Marks Computer des Weiteren, die Webpräsenz schnellstmöglich online zu stellen.
§4 Verpflichtung zur Nachbesserung
1. Die Firma marksware R.Marks Computer verpflichtet sich die Präsenz des Kunden bei Bedarf nach dem ersten Entwurf, kostenlos einmal nachzubessern. Hieraus ergibt sich automatische eine Verlängerung der Bearbeitungszeit von ca. 1-2 Wochen.
2. Jede weitere Änderung wird kostenpflichtig in Rechnung gestellt.
§5 Verpflichtung des Kunden
1. Der Kunde verpflichtet sich sämtliche notwendigen Daten in digitaler Form zur Erstellung der Homepage bzw. Shop der Firma marksware R.Marks Computer innerhalb 2 Wochen nach Vertragsabschluß zur Verfügung zu stellen. Notwendige Bearbeitungen von analogen Daten werden auf Stundenbasis abgerechnet und in Rechnung gestellt. §6 Urheberrecht und Nutzungsrechte
1. Jeder an marksware R.Marks Computer erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. 2. Alle Entwürfe, Prototypen und fertigen Produkte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. 3. Die Entwürfe und Softwareprodukte dürfen nach §39 UrhG ohne ausdrückliche Einwilligung von marksware R.Marks Computer weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung oder Kopie - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt marksware R.Marks Computer, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. 4. marksware R.Marks Computer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte für Entwürfe, Prototypen und fertige Produkte. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht nach §31 UrhG übertragen. 5. Eigentum oder Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Eine Weitergabe/Wiederverkauf der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung mit marksware R.Marks Computer und kann erst nach der vollständigen Bezahlung der Vergütung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber erfolgen. 6. marksware R.Marks Computer hat nach §13 UrhG das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (auch Webseiten) als Urheber genannt zu werden, auch wenn die Nutzung an Dritte weitergegeben / weiterverkauft wurde. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt marksware R.Marks Computer zum Schadenersatz. Ohne Nachweis einer höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 50% der vereinbarten Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt. 7. Quelldateien zur Erstellung von Prototypen, Entwürfen oder Softwareprodukten sind ausdrücklich nicht Gegenstand des Werkvertrages und bleiben in jedem Fall Eigentum von marksware R.Marks Computer. 8. Die Herausgabe von Kopien der Quelldaten liegt im Ermessen von marksware R.Marks Computer. Die Herausgabe wird ausdrücklich nicht zugesichert, kann jedoch im Einzelfall erfolgen. Zur Verfügung gestellte Kopien von Quelldaten werden überlassen, 'wie sie sind'. Das heißt, dass marksware R.Marks Computer keinerlei Gewährleistung hinsichtlich der Funktionalität, Kompatibilität oder Integrität übernimmt. Als Ersteller verpflichtet sich marksware R.Marks Computer, bei der Erstellung der Dateien sorgfältig und nach bestem Wissen zu arbeiten. Zusicherungen hinsichtlich bestimmter Ausführungsmerkmale werden nicht gegeben, es besteht Gestaltungsfreiheit. §7 Besondere Bedingungen beim Mieten einer Webpräsenz (Homepage)
1. Pro Monat beträgt die Mietgebühr 58,- Euro. In der Miete ist die gesamte Entwicklung Ihres Internet Auftritts enthalten (max. 10 Seiten und 20 Bilder) Texte und Fotos kommen dabei von dem Auftraggeber.
2. Einmalig werden 29,90€ für die Einrichtung fällig, weitere Folgekosten für das Mieten entstehen nicht.
3. Bei Auftragserteilung werden 50% der anfallenden Jahresgebühren im Voraus sofort fällig. Der Beginn der Arbeiten erfolgt erst nach Eingang der Zahlung. Die Monatlichen Zahlungen werden dann jeweils am 1. eines jeden Monats fällig, netto ohne Abzug.
4. Der Kunde erhält das Recht, die von der Firma marksware R.Marks Computer erstellte Präsenz im Rahmen des Mietvertrags zu nutzen. Basis dieser Leistungen ist der Webspace, die Domain und das Content Management System kurz CMS. 5. Die Nutzungsrechte an den Urheberrechten (Erstellung einer Homepage) mit den entsprechenden Inhalten, werden für die Dauer des Vertrages an den Auftraggeber übertragen.
6. Der Vertrag beginnt sobald die Anzahlung erfolgt ist und die notwendigen, digitalen Daten (Inhalte der Web-Seite) vom Auftraggeber geliefert worden sind.
7. Der Quellcode bleibt auch nach Vertragsende einer Miet-Homepage, Eigentum der Firma marksware R.Marks Computer.
8. Von beiden Vertragsparteien kann das Miet-Vertragsverhältnis zum Ablauf eines jeden Jahres gekündigt werden. Stichtag zur Berechnung ist hierbei der Vertragsbeginn. (Rechnungsdatum) Die Kündigungserklärung muss dem Empfänger der Kündigung mindestens 2 Monate vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen.
9. Bei Zahlungsverzug von mehr als 2 Monatsraten hat die Firma marksware R.Marks Computer das Recht zur fristlosen Kündigung des Homepage-Mietvertrags. Die Verpflichtung zur Zahlung durch den Kunden erlischt dadurch nicht.
Sofern nichts anderes vermerkt ist, verstehen sich alle Preise in EURO zuzüglich der zur Zeit der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer. §9 Zahlungsbedingungen
Für alle Zahlungen gilt, die Entgelte werden per Rechung bezahlt, ohne Kürzung von Skonto oder ähnlichen Nachlässen. Die Entgelte werden fällig nach Auftragserteilung und Freischaltung im Internet. Andere Zahlungsweisen sind nur nach Absprache und schriftlicher Zustimmung möglich.
1. Schadensersatzansprüche gegenüber Firma marksware R.Marks Computer oder dessen Kooperationspartnern, die bei Projekten für Kunden der Firma marksware R.Marks Computer mitwirken, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Eventuelle Haftungsansprüche sind auf 50% der Auftragssumme begrenzt.
2. Firma marksware R.Marks Computer haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr im Kundenauftrag übermittelten Informationen und auch nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.
3. Firma marksware R.Marks Computer haftet auch nicht für etwaige Leitungsausfälle oder Serverausfälle, die er nicht zu vertreten hat.
§11 Rechte des Nutzers, Erstattungen
1. Wenn Leistungen nicht erbracht werden können aufgrund höherer Gewalt oder sonstigen Ereignissen, die der Firma marksware R.Marks Computer die Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hat die Firma marksware R.Marks Computer dies nicht zu vertreten.
2. Eine Rückvergütung von Entgelten bei Ausfällen ist ausgeschlossen.
3. Anspruch auf Zugangsdaten hat der Käufer erst nach vollständiger Bezahlung der Rechnung
§12 Kündigung Webhosting und Domains
1. Alle angebotenen Webhostingpakete haben, sofern nichts anderes vereinbart wird, eine Mindestvertragslaufzeit von 6 Monaten, die sich automatisch um jeweils weitere 6 Monate verlängert, wenn der Kunde nicht bis 4 Wochen vor Vertragsende die Kündigung schriftlich an die Firma marksware R.Marks Computer mitgeteilt hat. Das Recht des Providers zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
2. Alle angebotenen Domains haben, sofern nichts anderes vereinbart wird, eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, die sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate verlängert, wenn der Kunde nicht bis 4 Wochen vor Vertragsende die Kündigung schriftlich an die Firma marksware R.Marks Computer mitgeteilt hat. Das Recht des Providers zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt
1. Alle Angaben die Firma marksware R.Marks Computer mitgeteilt werden, gelten grundsätzlich als nicht vertraulich und dürfen veröffentlich werden.
2. Sollen Daten vertraulich behandelt werden, ist dies schriftlich mitzuteilen.
1. Die Geschäftsbedingungen gelten mit Antragsunterzeichnung (Auftragserteilung) als vereinbart. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
2. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Hauptsitz des Unternehmens. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt ausdrücklich auch für den Fall, dass die im Klagewege in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsabschluss ihren Sitz, Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort verlegt.