Source: https://sozialamt.zh.ch/internet/sicherheitsdirektion/sozialamt/de/sozialversicherungen/zusatzleistungen.html
Timestamp: 2017-11-23 11:01:17
Document Index: 257817453

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 7', '§ 3', 'Art. 23', 'Art. 33', '§ 39', '§ 34', '§ 33', 'Art. 40', 'Art. 32']

Zusatzleistungen (Ausgewählt)
Im Kanton Zürich ist es die Aufgabe der politischen Gemeinden, die Zusatzleistungen zur AHV/IV (Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, kantonale Beihilfen und Zuschüsse) auszurichten (§ 2 ZLG). Die politische Gemeinde bezeichnet die Verwaltungsstelle, die mit der Durchführung betraut wird (§ 3 ZLG). Sie kann die Aufgaben (§ 7b Abs. 2 ZLG) mittels Anschlussvereinbarung auch der Sozialversicherungsanstalt Kanton Zürich (SVA) übertragen oder - im Sinne eines administrativen Zusammenschlusses - eine andere Gemeinde als ihre Verwaltungsstelle beauftragen.
Verwaltungsstellen für die Information, Festsetzung und Auszahlung der Zusatzleistungen
Uebersichtsliste der Anmelde- und Verwaltungsstellen (Stand April 2017) (PDF, 12 Seiten, 109 kB)
In dieser dezentralen Organisation im Kanton Zürich erfüllt die Abteilung Sozialversicherungen zwei Hauptaufgaben:
1. Staatsaufsicht
Staatsaufsicht über die Durchführung der Zusatzleistungen zur AHV/IV (§ 3 Abs. 2 ZLG i.V. mit Art. 23 Abs. 3 ELG)
Ziel unserer Aufsicht ist es, eine einheitliche und ordnungsgemässe Durchführung der Zusatzleistungen zur AHV/IV zu gewährleisten. Unseren Aufsichtsauftrag nehmen wir folgendermassen wahr:
Wir stellen Vollzugsweisungen und Orientierungshilfen zur Verfügung und versenden regelmässige Informationsschreiben an die Verwaltungsstellen
Unser Revisionsteam führt bei den mit der Durchführung betrauten Verwaltungsstellen regelmässige Revisionen (Art. 33 ELV) durch
Bei unrechtmässig bezogenen Leistungen prüfen wir, ob eine Strafanzeige zu erstatten ist. Die entsprechenden Fälle melden wir der Verwaltungsstelle (§ 39 ZLG)
Als Aufsichtsbeschwerdeinstanz können bei uns Verstösse der Verwaltungsstellen für Zusatzleistungen zur AHV/IV gegen wesentliche Verfahrensvorschriften oder öffentliche Interessen gerügt werden. Wir treten indessen nicht auf eine Aufsichtsbeschwerde ein, wenn der Beschwerdeführer oder die Beschwerdeführerin die Möglichkeit hat oder gehabt hätte, ein ordentliches Rechtsmittel zu ergreifen.
Wir besorgen Abrechnungen der Zusatzleistungen zwischen Bund, Kanton und Gemeinden.
Die Abrechnung der Staatsbeiträge für Zusatzleistungen zur AHV/IV und die Entrichtung der Verwaltungskostenentschädigung an die Gemeinden (§ 34 Abs. 2 und § 33 Abs. 2 ZLG).
Die Abrechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen und Verwaltungskosten (Art. 40 ELV und Art. 32 ELV) mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen BSV.
Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
Gesetz über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz; ZLG)
Zusatzleistungsverordnung (ZLV)
Weisungen betreffend Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (WEL / KSIU / KSBIL)
Weisungen des Kantonalen Sozialamts zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 27. März 2013 - Stand 1. Januar 2017 (PDF, 19 Seiten, 7 MB)
Weisungen des Kantonalen Sozialamts zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 27. März 2013 - Stand 1. August 2016 (PDF, 21 Seiten, 449 kB)
Weisungen des Kantonalen Sozialamts zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 27. März 2013 - Stand 1. März 2016 (PDF, 20 Seiten, 948 kB)
Weisungen des Kantonalen Sozialamts zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 27. März 2013 - Stand 1. Januar 2016 (PDF, 19 Seiten, 6 MB)
Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV per 1. Mai 2013 - Stand 1. Januar 2015 (PDF, 18 Seiten, 254 kB)
Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV per 1. Mai 2013 - Stand 1. Januar 2014 (PDF, 18 Seiten, 1 MB)
Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV per 1. Mai 2013 (PDF, 15 Seiten, 203 kB)
Weisungssammlung des Kantonalen Sozialamtes betreffend Zusatzleistungen von 1999 - 2013 (gültig bis 30.04.2013) (PDF, 246 Seiten, 2 MB)
Informationsschreiben des Kantonalen Sozialamts
Zusatzleistungen zur AHV/IV: Informationen 2017 (PDF, 28 Seiten, 681 kB)
Zusatzleistungen zur AHV/IV: Informationen 2016 (PDF, 18 Seiten, 462 kB)
Zusatzleistungen zur AHV/IV: Informationen 2015 (PDF, 19 Seiten, 363 kB)
Informationen des Kantonalen Sozialamtes betreffend Zusatzleistungen für 2014 (PDF, 14 Seiten, 393 kB)
Spezialbeilage zum Informationsschreiben 2014: Direktüberweisung des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung an die Krankenversicherer für Personen, die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV beziehen (PDF, 24 Seiten, 399 kB)