Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_BVG_Unmittelbare_Kriegseinwirkung-d2909388,6.html
Timestamp: 2017-01-21 20:17:27
Document Index: 21298286

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 92', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 6']

§ 5 BVG, Unmittelbare Kriegseinwirkung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 5 BVG, Unmittelbare Kriegseinwirkung Suche
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)...…§ 5 BVG, Unmittelbare Kriegseinwirkung§ 6 BVG, Anerkennung des Vorliegens militärischen/militärähnlichen Dienstes§ 7 BVG, Anwendungsbereich§ 8 BVG, Berechtigte mit Wohnsitz im Ausland§ 8a BVG, Schädigung Gleichstellung§ 8b BVG, Gesundheitliche Schädigung Gleichstellung§ 9 BVG, Leistungsarten§ 10 BVG, Personenkreis§ 11 BVG, Umfang/Voraussetzungen der Heilbehandlung§ 11a BVG, Umfang/Voraussetzungen der Versehrtenleibesübungen§ 12 BVG, Umfang/Voraussetzungen der Krankenbehandlung§ 13 BVG, Hilfsmittel§ 14 BVG, Unterhalt eines Führhundes. Aufwendungen für fremde Führung§ 15 BVG, Kleider-/Wäscheverschleiß§ 16 BVG, Versorgungskrankengeld§ 16a BVG, Höhe des Versorgungskrankengeldes für entgeltlich Beschäftigte§ 16b BVG, Höhe des Versorgungskrankengeldes für Berechtigte mit anderen Einkünf...§ 16c BVG (weggefallen)§ 16d BVG, Kontinuität des Versorgungskrankengeldes§ 16e BVG, Weiterzahlung des Versorgungskrankengeldes§ 16f BVG, Einkommensanrechnung…§ 92 BVG (weggefallen)
§ 5 BVG, Unmittelbare Kriegseinwirkung
§ 5 BVGGesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)Bundesrecht – Anspruch auf VersorgungTitel: Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BVGGliederungs-Nr.: 830-2Normtyp: Gesetz(1) Als unmittelbare Kriegseinwirkung im Sinne des § 1 Abs. 2 Buchstabe a gelten, wenn sie im Zusammenhang mit einem der beiden Weltkriege stehen,a) Kampfhandlungen und damit unmittelbar zusammenhängende militärische Maßnahmen, insbesondere die Einwirkung von Kampfmitteln,b) behördliche Maßnahmen in unmittelbarem Zusammenhang mit Kampfhandlungen oder ihrer Vorbereitung, mit Ausnahme der allgemeinen Verdunklungsmaßnahmen,c) Einwirkungen, denen der Beschädigte durch die besonderen Umstände der Flucht vor einer aus kriegerischen Vorgängen unmittelbar drohenden Gefahr für Leib oder Leben ausgesetzt war,d) schädigende Vorgänge, die infolge einer mit der militärischen Besetzung deutschen oder ehemals deutsch besetzten Gebietes oder mit der zwangsweisen Umsiedlung oder Verschleppung zusammenhängenden besonderen Gefahr eingetreten sind,e) nachträgliche Auswirkungen kriegerischer Vorgänge, die einen kriegseigentümlichen Gefahrenbereich hinterlassen haben.(2) Als nachträgliche Auswirkungen kriegerischer Vorgänge (Absatz 1 Buchstabe e) gelten auch Schäden, die in Verbindunga) mit dem zweiten Weltkrieg durch Angehörige oder sonstige Beschäftigte der Besatzungsmächte oder durch Verkehrsmittel (auch Flugzeuge) der Besatzungsmächte vor dem Tag verursacht worden sind, von dem an Leistungen nach anderen Vorschriften gewährt werden,b) mit dem ersten Weltkrieg durch die in § 1 Nr. 1 des Gesetzes über den Ersatz der durch die Besetzung deutschen Reichsgebiets verursachten Personenschäden (Besatzungspersonenschädengesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 1927 (RGBl. I S. 103) bezeichneten Ereignisse verursacht worden sind und zur Zuerkennung von Leistungen geführt hatten.
§ 4 BVG, Ausdehnung der Begriffe des militärischen/militärähnlichen Dienstes§ 6 BVG, Anerkennung des Vorliegens militärischen/militärähnlichen Dienstes