Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sueg_m_v/17
Timestamp: 2017-02-23 09:42:22
Document Index: 45552058

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 17', '§ 17', '§ 10', '§ 16', '§ 18']

§ 17 SÜG M-V, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 SÜG M-V, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtMecklenburg-VorpommernSÜG M-V,MV - Sicherheitsüberprüfungsgesetz
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen i...…§ 17 SÜG M-V, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung§ 18 SÜG M-V, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 19 SÜG M-V, Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen§ 20 SÜG M-V, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten in Da...§ 21 SÜG M-V, Übermittlung und Zweckbindung§ 22 SÜG M-V, Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten§ 23 SÜG M-V, Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten§ 24 SÜG M-V, Anwendungsbereich§ 25 SÜG M-V, Zuständigkeit§ 26 SÜG M-V, Sicherheitserklärung§ 27 SÜG M-V, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserhebl...§ 28 SÜG M-V, Aktualisierung der Sicherheitserklärung§ 29 SÜG M-V, Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtli...§ 30 SÜG M-V, Sicherheitsakte der nicht-öffentlichen Stelle§ 31 SÜG M-V, Datenverarbeitung, -nutzung und -berichtigung in Dateien§ 32 SÜG M-V, Reisebeschränkungen§ 33 SÜG M-V, Strafvorschriften§ 34 SÜG M-V, Ermächtigung zur Rechtsverordnung§ 35 SÜG M-V, Allgemeine Verwaltungsvorschriften§ 36 SÜG M-V, In-Kraft-Treten
§ 17 SÜG M-V, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung
§ 17 SÜG M-VGesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Lande Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheitsüberprüfungsgesetz - SÜG M-V)Landesrecht Mecklenburg-VorpommernTitel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im Lande Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheitsüberprüfungsgesetz - SÜG M-V)Normgeber: Mecklenburg-VorpommernAmtliche Abkürzung: SÜG M-VGliederungs-Nr.: 12-3Normtyp: Gesetz(1) Die zuständige Stelle leitet der Person, die eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit ausübt, die Sicherheitserklärung in der Regel alle fünf Jahre erneut zu und fordert sie auf, diese im Falle eingetretener Veränderungen zu ergänzen. Unabhängig hiervon hat der Betroffene der zuständigen Stelle von sich aus Änderungen von Familienstand, Namen, Wohnsitz und Staatsangehörigkeit mitzuteilen.(2) Bei sicherheitsempfindlicher Tätigkeit nach § 10 ist in der Regel im Abstand von zehn Jahren eine Wiederholungsüberprüfung einzuleiten. Im Übrigen kann die zuständige Stelle eine Wiederholungsüberprüfung einleiten, wenn sicherheitserhebliche Erkenntnisse dies nahe legen. Das Verfahren bei der Wiederholungsüberprüfung entspricht dem der Erstüberprüfung; von einer erneuten Identitätsprüfung kann abgesehen werden.
§ 16 SÜG M-V, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der…§ 18 SÜG M-V, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte
07.02.2017 - 227 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Peter Koch aus HannoverBeamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?Wird ein Beamter während eines Beurteilungszeitraums befördert, kann dies bei der nachfolgenden Beurteilung zu einem Notenabschlag gegenüber der Vorbeurteilung führen. Dies ist für Betroffene nicht… mehr