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Timestamp: 2020-08-07 03:10:07
Document Index: 221120445

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 4', '§ 438', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Kopernikus Fahrräder
Azubirad
Contoura - Manufakturräder
PedsBlitz-Ausleihstation in Brink-Hafen
1) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden/Unternehmen
2) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden
Die folgenden AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelten für alle Bestellungen, die bei KOPERNIKUS Fahrräder abgegeben werden, sei es über die Internetseite, per E-Mail, per Post, per Fax oder telefonisch (das heißt über Fernkommunikationsmittel). Für Geschäftskunden/Unternehmen und Endverbraucher gelten die jeweiligen AGB.
Endverbraucher finden hier auch das Muster-Widerrufsformular
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden/Unternehmen
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen der Daniela und Timo Bandhold GbR („KOPERNIKUS“) und einem Geschäftskunden/Unternehmer („Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Bestellung des Käufers vorbehaltlos ausführen.
2. (1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (§ 14 BGB).
Unsere elektronischen, schriftlichen oder mündlichen Angebote stellen kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern verstehen sich nur als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnen.
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Bestellung des Kunden und durch schriftliche Annahme des vom Kunde erteilten Auftrags durch KOPERNIKUS zustande, jedoch spätestens mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.
1. Inhalt und Umfang der von uns geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich aus unserer Auftragsbestätigung oder dem Lieferschein.
2. Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Die Auftragsbestätigung ist keine solche Vereinbarung. Wird ein schriftlich vereinbarter Liefertermin nicht eingehalten, so ist vom Kunden eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Zumutbare Teillieferungen sind zulässig.
4. Transport- und sonstige Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen. Kosten für die Entsorgung der Verpackungen sind vom Kunden zu tragen.
5. Die Ware gilt mit der Absendung als in jeder Hinsicht vertragsgemäß geliefert, wenn der Käufer die Waren entgegengenommen hat.
6. Unsere Lieferverpflichtung gilt vorbehaltlich rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Belieferung durch unsere Lieferanten.
§ 4 Annahme und Prüfung der Lieferung
Der Kunde hat die Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Lieferpapieren und auf von außen erkennbare Mängel zu untersuchen und erkennbare Abweichungen und Mängel unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Bei der Anlieferung erkennbare Transportschäden oder Fehlmengen sind darüber hinaus auf der Empfangsbescheinigung des Transportunternehmens (gemäß § 438 HGB) zu vermerken. Soweit eine Beanstandung nicht innerhalb von 7 Werktagen ab Eingang beim Kunden erfolgt, gilt die Lieferung als vertragsgemäß.
§ 5 Rücksendungen / Gewährleistung
1. Alle Rücksendungen werden nur vorbehaltlich unserer Prüfung angenommen und sind schriftlich zu avisieren.
2. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach dem HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Bei Verkauf zweiter-Wahl-Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
3.Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit.
4. Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Reparatur oder Neulieferung.
5. In jedem Fall erfolgt eine Rücksendung auf Kosten des Kunden.
6. Es hat ausschließlich die gesetzlich vorgegebene Gewährleistungsfrist Gültigkeit.
1. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der geltenden Mehrwertsteuer. Die von uns in der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung ausgewiesenen Preise sind verbindlich.
2. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste von KOPERNIKUS. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorherigen Preise ihre Gültigkeit.
3. Unsere Zahlungsbedingungen verstehen sich gemäß Vereinbarung mit dem Kunden bzw. gemäß unseren gültigen Preislisten. Außerdem sind sie auf unseren Rechnungen zu ersehen.
Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn sie auf unserem Bankkonto eingegangen ist.
Überschreitet der Kunde die eingeräumten Zahlungsfristen, so sind wir berechtigt, bankübliche Verzugszinsen zu berechnen.
4. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
5. Ein Leistungsverweigerungs- oder Zurückhaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und rechtskräftig festgestellt oder von KOPERNIKUS anerkannt ist.
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden und künftig entstehenden Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Kunden einschließlich unserer Kontokorrentforderungen und einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent.
§ 8 Vertragsstörungen und Haftung
1. Schadenersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seitens KOPERNIKUS. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit seitens KOPERNIKUS ist ausgeschlossen. Diese Einschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
2. Gegenüber Kaufleuten ist die Haftung für Sach- und Vermögensschäden bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
4. Die Nichtausübung von Rechten durch KOPERNIKUS bedeutet kein Verzicht auf derartige Rechte.
§ 9 Schriftformklausel
1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
2. Mündliche Absprachen gelten nur, wenn sie schriftlich durch KOPERNIKUS bestätigt wurden. Eine E-Mail genügt dieser Schriftform.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Hannover.
Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Vertragsbestimmungen unwirksam sein oder werden, werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Der Gerichtsstand ist Hannover im Sinne des HGB.
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen der Daniela und Timo Bandhold GbR („KOPERNIKUS“) und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen von Waren und Dienstleistungen aus unserem Internetshop http://www.kopernikus-bikes.de
2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
KOPERNIKUS Fahrräder
Daniela und Timo Bandhold GbR
Wohlenbergstraße 29-31
3. Die Darstellung der Waren in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Durch die Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab, welches KOPERNIKUS dann annehmen kann. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von drei Wochen bzw. bei Manufaktur-Fahrrädern von Kemper oder PFAU-Tec innerhalb von 8 Wochen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
4. Bestellt der Kunde eine Ware, die im Onlineshop lediglich mit dem Hinweis „Jetzt vorbestellen“ ausgezeichnet ist, kommt zwischen dem Kunden und KOPERNIKUS ein verbindlicher Kaufvertrag zustande, sobald KOPERNIKUS das Vertragsangebot des Kunden gemäß den vorstehenden Regelungen annimmt. Der Kunde hat in einem solchen Fall das Recht, den Vertrag kostenfrei durch eine entsprechende Erklärung gegenüber KOPERNIKUS zu stornieren, solange der Kunde noch keine Information über den Versand der Ware an ihn oder die vorbestellte Ware erhalten hat. Das Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
5. Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Legen Sie durch Klicken des orangen Buttons „In den Warenkorb“ beim Produkt den/die gewünschten Artikel in der gewünschten Ausführung (Farbe, Schaltung etc.) und Anzahl in den Warenkorb.
Um sich den Warenkorb anzusehen, klicken Sie den Button „Warenkorb anzeigen“ an. Hier können Sie einzelne Artikel oder die gesamte Bestellung löschen oder einzelne Mengen ändern. Über „weiter einkaufen“ kehren Sie wieder zum Shop zurück, mit dem Button „direkt zu PayPal“ werden Sie auf die Bezahlseite von PayPal weitergeleitet. Um Ihre Auswahl im Warenkorb für später speichern zu können, benötigen Sie ein registriertes Kundenkonto. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ gelangen Sie zum Eingabefeld Ihrer Adressdaten.
Zunächst können Sie sich in Ihr bestehendes Kundenkonto einloggen oder als Neukunde Ihre persönlichen Daten eingeben. Wenn Sie nicht registriert sind und dies auch nicht tun wollen, können Sie das Feld „Ohne Registrierung bestellen“ auswählen.
Füllen Sie die erforderlichen, mit einem Sternchen (*) gekennzeichneten Felder aus. Die Lieferadresse darf von der Rechnungsadresse abweichen. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Adressdaten gelangen Sie über den Button „Weiter“ zum Bestellschritt „Versand“.
Wählen Sie hier eine Versandmethode aus, die sich nach der Art Ihrer Bestellung richtet (entweder „Fahrradversand“, was sich auf Fahrräder mit oder ohne Zubehör bezieht oder „Versandkosten für Zubehör“, was ausschließlich für Zubehör ohne gleichzeitige Bestellung von Fahrrädern gilt). Wenn Sie die Ware in unserem Umschlagslager abholen möchten, wählen Sie bitte die Versandmethode „Selbstabholung“. In diesem Fall entfallen die Versandkosten, sofern sie angefallen wären. Durch Klicken des Buttons „Weiter“ gelangen Sie zum Bestellschritt 3, der Zahlungsart.
Wenn Sie die Versandmethode „Fahrradversand“ oder „Versand von Zubehör“ gewählt haben, stehen Ihnen als Neukunde (und bei erstmaliger Registrierung) die Vorkasse und Zahlung per PayPal zur Verfügung. Bei Auswahl der „Selbstabholung“ können Sie per Vorkasse, PayPal oder bar bei Abholung bezahlen. Wenn Sie sich bei einem Kauf vorher schon einmal registriert haben, ist Ihnen auch der Kauf auf Rechnung möglich.
Danach erfolgt der letzte Bestellschritt: „Prüfen und Bestellen“. Bitte überprüfen Sie hier Ihre Bestellung und Ihre Angaben, bestätigen durch Klicken des Kontrollkästchens, dass Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkennen und senden die Bestellung mit dem Button „kaufen“ ab. Hiermit geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.
Sie erhalten unverzüglich eine automatisch generierte Bestelleingangsbestätigung, die keine Annahme des Angebots darstellt. Der Vertrag kommt erst mit Zusendung der bestellten Ware zustande.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste jederzeit zurückgehen in den Bestellschritten oder den Bestellprozess an jeder Stelle vor Drücken des Buttons „Kaufen“ abbrechen.
Für Produkte mit einem Bestellformular gilt folgender Bestellprozess:
1) Sie drucken das entsprechende Bestellformular aus
2) Füllen das ausgedruckte Bestellformular aus und unterschreiben es
3) Anschließend senden Sie das Bestellformular per Post, Email oder Fax an KOPERNIKUS
Alternativ kann die Bestellung telefonisch erfolgen. In diesem Fall gilt die mündliche Willenserklärung am Telefon als bindendes Vertragsangebot. Der Kunde erhält nach erfolgter telefonischer Bestellung durch KOPERNIKUS eine schriftliche Auftragsbestätigung in Textform. Eine E-Mail genügt dieser Schriftform. Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Form einer Auftragsbestätigung per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unterhttp://kopernikus-bikes.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich.
7. Nach der Auftragsbestätigung erhalten Sie von KOPERNIKUS eine Rechnung in Textform. KOPERNIKUS wird die von Ihnen bestellte Ware erst nach vollständiger Begleichung des Rechnungsbetrags fertigen bzw. versenden.
8. Bestellt ein Endkunde eine Ware in einer mehr als handelsüblichen Menge, behält sich KOPERNIKUS vor, ein entsprechendes Vertragsangebot nicht anzunehmen und die Lieferung abzulehnen.
1. Im Onlineshop sind im Privatkundenbereich und beim Leasing alle Preisangaben als Bruttopreis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Bei vielen Produkten stehen Netto- und Bruttopreise nebeneinander. Für Kunden, die Verbraucher sind, gelten stets die Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich in Euro, zzgl. Liefer- und Versandkosten.
2. Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Banküberweisung , PayPal oder Barzahlung bei Selbstabholung oder Lieferung nach Absprache.
3. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen. Ist die Rechnung nach Ablauf der Frist nicht bezahlt worden, gerät der Kunde automatisch in Verzug.
1. Sofern nichts anderes vereinbart oder in der Produktbeschreibung deutlich angegeben ist, liefert KOPERNIKUS innerhalb von 21 Tagen nach Vertragsschluss, bei Manufaktur-Fahrrädern von Kemper oder Pfau-Tec innerhalb von acht Wochen nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
2. In einzelnen Fällen kann die Lieferzeit darüber liegen, nämlich dann, wenn es sich um Waren handelt, die auf Kundenwunsch individuell angefertigt, verändert, lackiert oder nach anderer Art spezialisiert werden.
3. Ist ein Artikel mit dem Hinweis „Jetzt vorbestellen“ ohne Lieferzeitangabe ausgezeichnet, ist er nicht lieferbar und kann lediglich vorbestellt werden.
5. KOPERNIKUS steht es ohne ausdrückliche Weisung des Käufers frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferung nicht paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante.
6. Ist die Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird KOPERNIKUS den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist KOPERNIKUS von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn KOPERNIKUS die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls KOPERNIKUS zurücktreten will, wird KOPERNIKUS das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch KOPERNIKUS erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn KOPERNIKUS die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.
7. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von KOPERNIKUS.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die auf Kundenwunsch individuell angefertigt, verändert, lackiert oder nach anderer Art spezialisiert werden.
E-Mail: info@kopernikus-bikes.de
Die Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren, also sogenannter Speditionswaren (z. B. Fahrräder) übersteigt in der Regel folgende Kosten nicht:
50 € für herkömmliche Fahrräder, also solche, die weder über eine über einen handelsüblichen hinteren Gepäckträger hinaus weitere Ladefläche noch über einen elektrischen Zusatzantrieb noch über mehr als zwei Räder verfügen noch für mehr als eine Person (ohne Berücksichtigung der Möglichkeit der Montage eines Kindersitzes) zugelassen sind.
100 € für Pedelecs und S-Pedelecs, sofern der Akku am Fahrrad fest verbaut ist (wie es zum Beispiel an allen Modellen der Marken Conway und Victoria der Fall ist), die ansonsten der obigen Beschreibung nach „herkömmlichen Fahrrädern“ entsprechen.
180 € für alle übrigen Fahrräder, also Transportfahrräder, Dreiräder etc. mit oder ohne zusätzlichem elektrischen Antrieb.