Source: https://www.stadtmagazin.com/agb
Timestamp: 2019-01-21 16:04:47
Document Index: 44259913

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 7', '§ 4', '§ 15', 'Art. 17', 'Art. 89']

Für die Rechtsbeziehungen von stadtmagazin.com / Kayvani & Alev GbR (im Folgenden stadtmagazin.com genannt) mit ihren Kunden für Werbeaufträge, Einträge in die Geschäftsempfehlungen oder sonstige und weitergehende Leistungsangebote für die Darstellung des Kunden auf den Seiten der stadtmagazin.com gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen, sowie die Preislisten der stadtmagazin.com, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bilden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden im Übrigen auch auf hiermit im Zusammenhang stehende Auskünfte, Beratungen sowie Beseitigung von Störungen Anwendung.
Rechte und Pflichten des Kunden und stadtmagazin.com ergeben sich in folgender Reihenfolge zunächst aus dem Vertrag zwischen dem Kunden und stadtmagazin.com, der jeweiligen Preisliste, der jeweiligen Leistungsbeschreibung und diesen AGB. Im Falle von Widersprüchen sind die Bestimmungen der jeweils vorrangigen Regelung maßgebend. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden oder sonstiger Inserenten ist, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.
Als Werbemittel im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten solche auf den Seiten von stadtmagazin.com, zum Beispiel Text- und/oder Bildelemente, Imagefilme, Loops (Tonfolgen) und/oder Werbebanner (Bewegtbilder) oder etwa Links (Verweise auf ein anderes Dokument in einem Hypertext, der mittels einer vom Kunden genannten Online-Adresse bei Anklicken die Verbindung zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Kunden liegen). Sollten Werbemittel nicht als solche erkennbar sein, wird stadtmagazin.com diese deutlich als Werbung kenntlich machen.
Der Vertrag kommt vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen durch einen Auftrag des Kunden und die Annahme dieses Auftrages durch stadtmagazin.com zustande. Der Kunden gibt den Auftrag in der Regel gegenüber einem für stadtmagazin.com tätigen Medienberater ab, der diesen für stadtmagazin.com bestätigen darf. Je nach Gestaltung kann der Auftrag aber auch schriftlich, telefonisch oder ggf. über ein im Web zum Ausdruck bereitgestellte Formular erteilt werden. Die Annahme erfolgt dann in der Regel durch Gegenzeichnung des schriftlichen Auftrages durch den jeweiligen Medienberater für stadtmagazin.com oder mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung der stadtmagazin.com bei dem jeweiligen Kunden oder mit der erstmaligen Leistungsbereitstellung durch stadtmagazin.com. Die Auftragsbestätigung erfolgt in diesem Zusammenhang ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB sowie der Leistungsbeschreibung und der Preisliste in der jeweils gültigen Fassung.
Es gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Preisliste. Gegenüber Unternehmen bleibt eine Änderung vorbehalten. Für von stadtmagazin.com bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von stadtmagazin.com mindestens vier Wochen vor
Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden. Der Rücktritt ist schriftlich zu richten an: stadtmagazin. com, Kayvani & Alev GbR, Brüderstr. 19, 50667 Köln.
stadtmagazin.com kann den Vertrag mit dem Kunden durch die Einbeziehung geänderter Allgemeiner Geschäftsbedingungen (z.B. diese AGB), Leistungsbeschreibungen und/ oder Preislisten abändern, wenn der Kunde nicht nach Maßgabe der folgenden Absätze des § 5 widerspricht. Der Kunde wird auf die Änderung schriftlich oder per E-Mail rechtzeitig vorab hingewiesen. Der Hinweis muss nicht die geänderten Vertragsgrundlagen selbst enthalten; er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden können. stadtmagazin.com wird den Kunden bei dem Hinweis auf die Änderung ausdrücklich darüber belehren, dass es als sein Einverständnis zu der Änderung gilt, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen ab Bekanntgabe der Änderung schriftlich der Änderung widerspricht, wobei zur Wahrung der Frist die rechtzeitige Absendung genügt. Widerspricht der Kunde trotz Hinweis und ausdrücklicher Belehrung nicht bzw. nicht rechtzeitig, so gilt dies als Einverständnis mit der Änderung und diese tritt mit Ablauf der vier Wochen in Kraft, sofern nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist. Ein Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit die Preise bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes anpasst werden müssen. Hier tritt die Änderung mit Bekanntgabe in Kraft, sofern nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist.
§ 6 Leistungen und Pflichten von stadtmagazin.com
Die seitens stadtmagazin.com zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Vertragsgrundlagen entsprechend § 1 dieser AGB. Außerdem gilt:
Soweit eine von stadtmagazin.com obliegende Leistung von erforderlichen Vorleistungen Dritter (z.B. Verfügbarkeit von Übertragungswegen oder Einrichtungen anderer Netzbetreiber und Anbieter) oder Genehmigungen abhängig ist, steht die Verpflichtung von stadtmagazin.com unter dem Vorbehalt, dass diese Vorleistungen und Genehmigungen tatsächlich, rechtzeitig und in erforderlicher Form und Qualität erbracht werden. Eine Haftung oder Leistungspflicht der stadtmagazin.com entfällt insoweit, es sei denn, es ist ihren Gesellschaftern oder Mitarbeitern grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorzuwerfen. In Fällen höherer Gewalt (so etwa behördliche Maßnahmen u.a.) oder unter Umständen, die von ihr nicht zu vertreten sind, ist stadtmagazin.com von ihrer Leistungspflicht befreit.
§ 7 Gewährleistung der stadtmagazin.com
stadtmagazin.com gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Ausführung des Auftrages und Wiedergabe des Werbemittels. Die Gewährleistung gilt jedoch nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt etwa vor, wenn er hervorgerufen wird durch folgende Umstände:
Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die stadtmagazin.com nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalles, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen im Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Kunden zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von stadtmagazin.com bestehen.
Sobald dem Kunden erstmalig die Leistung bereitgestellt wird, hat er diese unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) auf ihre Vertragsgemäßheit zu prüfen und offensichtliche und/ oder festgestellte Mängel anzuzeigen. Später festgestellte Mängel der von stadtmagazin.com geschuldeten Leistung hat er dieser ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde darf die ihm erbrachten Leistungen nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang und nur nach Maßgabe der jeweils gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf der Kunde keine beleidigenden, verleumderischen, volksverhetzenden, pornografischen, sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte über das Netz der stadtmagazin.com und/oder das Internet verbreiten oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung zum Abruf durch Dritte Vorschub leisten. stadtmagazin.com behält sich in diesem Zusammenhang vor, Kundenaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – abzulehnen bzw. zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder deren Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Insbesondere kann stadtmagazin.com ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Kunde unerlaubterweise nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 3 erfüllt werden. Der Kunde ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format bzw. den technischen Vorgaben der stadtmagazin.com entsprechende Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern. Die Pflicht stadtmagazin.com zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung. Der Kunde hat die Kosten für von ihm gewünschte oder zu vertretende Änderungen des Werbemittels selbst zu tragen. Der Kunde hat stadtmagazin.com auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die wegen Pflichtverletzungen aus diesen AGB oder aufgrund sonstiger rechtswidriger Handlungen des Kunden, etwa der Verletzung der Rechte Dritter, gegen stadtmagazin.com erhoben werden. Dies gilt insbesondere auch für Urheber-, Daten-schutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen. stadtmagazin.com übernimmt somit keinerlei Haftung für die Verletzung von Rechten Dritter durch ihre Kunden oder Portalnutzer. Insbesondre übernimmt stadtmagazin.com keinerlei Haftung für die Verletzung von Urheberrechten durch Bilder/Texte, die stadtmagazin.com von Seiten ihrer Kunden oder durch Portalnutzer zur Verfügung gestellt, oder von diesen persönlich über ihren persönlichen Kunden- oder Benutzerlogin auf stadtmagazin.com hochgeladen werden.
Der Kunde gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Kunde stellt stadtmagazin.com im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird stadtmagazin.com von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, stadtmagazin.com bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen zu unterstützen. Der Kunde überträgt stadtmagazin.com sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich des Internets, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien. Der Kunde gestattet stadtmagazin.com, seine Werbung im Internet auf den Websites von stadtmnagazin.com offline zu Zwecken der Eigenwerbung zu vervielfältigen und zu verbreiten.
Die vertriebenen Produkte und alle anderen Leistungen von stadtmagazin.com werden in Rechnung gestellt. Die vom Kunden an stadtmagazin.com zu zahlenden Entgelte bestimmen sich nach der bei Vertragsabschluss jeweils gültigen Preisliste für die vertraglich vereinbarte Leistung. Bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ist stadtmagazin.com berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Wegen einer sonstigen Änderung der jeweiligen Preisliste gelten §§ 4,5 dieser AGB. Bei Zahlungsverzug oder Stundung berechnet stadtmagazin.com Zinsen und Einziehungskosten. Weiterhin kann stadtmagazin.com bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.
stadtmagazin.com ist darüber hinaus berechtigt, bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden auch während der Vertragslaufzeit die weitere vertraglich vereinbarte Leistungserbringung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich rückständiger Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
Gegen Ansprüche von stadtmagazin.com kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Darüber hinaus ist der Kunde nur zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
stadtmagazin.com haftet für Personenschäden unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet sie, wenn der Schaden von ihren Gesellschaftern, ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. stadtmagazin.com haftet darüber hinaus bei nur leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten") begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung ist je Einzelfall auf höchstens € 25.000,00 beschränkt. Eine Haftung ist jedoch ausgeschlossen, wenn Schäden beim Kunden versichert sind oder typischer Weise versichert werden.
Vorstehende Regelungen gelten für die Verletzung garantierter Beschaffenheiten entsprechend. stadtmagazin.com übernimmt keine Haftung für die Inhalte von Informationen oder Daten, die von Kunden oder Dritten zur Verfügung gestellt werden. Zwingende gesetzliche Regelungen bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Der Vertrag wird für eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten geschlossen und verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht von einem Vertragspartner mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Sofern im Auftragsformular abweichende Fristen für die Mindestvertragslaufzeit, die Dauer der Vertragsverlängerung oder die Kündigungsfrist vorgesehen sind, gelten diese vorrangig. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, sowie aus anderen gesetzlich bestimmten Gründen bleibt hiervon für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund von stadtmagazin.com zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen und sind an stadtmagazin.com zu richten.
Der Auftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die Speicherung,Verarbeitung und sonstige Nutzung personenbezogener Daten nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften durchzuführen. Weiterhin verpflichten sie sich zur Geheimhaltung sämtlicher im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen.
§ 15 Schlussbestimmungen Abweichungen von diesen Vertragsbestimmungen bedürfen der Schriftform. Auch die Änderung dieser Schriftformabrede bedarf der Schriftform. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Köln Erfüllungsort und Gerichtsstand. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt entsprechend für Vertragslücken.
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der Kayvani & Alev GbR stadtmagazin.com. Eine Nutzung der Internetseiten der Kayvani & Alev GbR stadtmagazin.com ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Kayvani & Alev GbR stadtmagazin.com geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
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Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die Kayvani & Alev GbR stadtmagazin.com angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.