Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67596.htm
Timestamp: 2019-02-20 23:19:30
Document Index: 301165824

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 36', '§ 38', '§ 41', '§ 29', '§ 36', '§ 41', '§ 36', '§ 41', '§ 36', '§ 140', '§ 36', '§ 123', '§ 41', '§ 38', '§ 41', '§ 69', '§ 41', '§ 41', '§ 39', '§ 38', '§ 36', '§ 41', '§ 36', '§ 41', '§ 33', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 18', '§ 36', '§ 115', '§ 41', '§ 41', '§ 36', '§ 41', '§ 36', '§ 140', '§ 36', '§ 123']

§ 41 SGB XI Tagespflege und Nachtpflege Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
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§ 41 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
(1) 1Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, wenn häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder wenn dies zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. 2Die teilstationäre Pflege umfaßt auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung der Tagespflege oder der Nachtpflege und zurück.
Frühere Fassungen von § 41 SGB XI
Zitierungen von § 41 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (§ 40), 6. Tagespflege und Nachtpflege ( § 41 ), 7. Kurzzeitpflege (§ 42), 8. vollstationäre Pflege (§ ...
... auf Antrag die Leistungen nach den §§ 36, 37 Abs. 1, §§ 38, 40 Abs. 2 und § 41 durch ein Persönliches Budget nach § 29 des Neunten Buches erbracht; bei der ... Pflegegeld als Geldleistung budgetfähig, die Sachleistungen nach den §§ 36, 38 und 41 dürfen nur in Form von Gutscheinen zur Verfügung gestellt werden, die zur ...
... werden kann. Leistungen der Tages- und Nachtpflege gemäß § 41 können neben den Leistungen nach dieser Vorschrift nur in Anspruch genommen werden, wenn ...
... wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2, den §§ 41 , 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. Hinsichtlich eines ... 2. deren Höchstleistungsansprüche, die ihnen nach den §§ 36, 37 und 41 unter Berücksichtigung des § 140 Absatz 2 und 3 ab dem 1. Januar 2017 zustehen, nicht um ... die entsprechenden Höchstleistungsansprüche, die ihnen nach den §§ 36, 37 und 41 unter Berücksichtigung des § 123 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung am 31. ...
... teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege sind entsprechend § 41 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch beihilfefähig, wenn 1. häusliche ...
... Sozialgesetzbuch, 3. den Wert der Kombinationsleistung nach § 38 oder § 41 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, 4. den Betrag des Pflegegeldes nach § 69a des ...
... für die häusliche Pflege nach Absatz 1 oder Absatz 2 nach ihrer Wahl kombinieren. § 41 Absatz 4 bis 6 des Elften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend." e) Absatz 7 ...
... die Angabe „10.228" durch die Angabe „16.000" ersetzt. 11. § 41 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt geändert: ... die Angabe „§§ 39 und 40" durch die Angabe „§§ 38a, 39, 40, 41 , 42 und 45e" ersetzt. dd) Folgender Satz wird angefügt: ... 316 Euro" ersetzt, wird nach der Angabe „§ 36" die Angabe „sowie § 41 " eingefügt und werden die Wörter „215 Euro auf bis zu 665 Euro" durch ... 545 Euro" ersetzt, wird nach der Angabe „§ 36" die Angabe „sowie § 41 " eingefügt und werden die Wörter „150 Euro auf bis zu 1.250 Euro" durch ...
... § 33 Abs. 6 und 7 des Fünften Buches gilt entsprechend." 11. In § 41 Abs. 2 werden die Wörter „in der Zeit vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 2007" ...
... die Versicherungsträger der Anspruchsberechtigten aufgeteilt." 15. Dem § 41 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) In Fällen, in denen ...
... durch das Wort Pflegehilfsmittels" ersetzt. 21. § 41 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 und 3 werden wie folgt gefasst: ...
... weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4" eingefügt. ...
... wird angefügt: „Leistungen der Tages- und Nachtpflege gemäß § 41 können neben den Leistungen nach dieser Vorschrift nur in Anspruch genommen werden, wenn ... der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist" eingefügt. 22. § 41 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ... wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Absatz 2, den §§ 41 , 44a, 45b, 123 und 124 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung. Hinsichtlich eines Anspruchs ... 2. deren Höchstleistungsansprüche, die ihnen nach den §§ 36, 37 und 41 unter Berücksichtigung des § 140 Absatz 2 und 3 ab dem 1. Januar 2017 zustehen, nicht um ... die entsprechenden Höchstleistungsansprüche, die ihnen nach den §§ 36, 37 und 41 unter Berücksichtigung des § 123 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung am 31. ...
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