Source: https://www.tribaspace.com/de/brands/51401-manz-fortuna/about
Timestamp: 2019-08-24 21:16:22
Document Index: 325789272

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§5', '§6', '§7', '§ 286', '§ 288', '§8', '§9', '§10']

Die Marke Manz hat eine sehr lange und bewegte Geschichte in Deutschland. Der Gründer Heinrich Manz gründete ursprünglich im Jahre 1880 eine Schäftefabrik in Bamberg. Sein jüngerer Bruder Franz Joseph Manz trat ihr im Jahre 1887 und sein älterer Bruder Wilhelm Manz im Jahre 1994 bei. In diesem Jahr richteten die Manz Brüder eine moderne mechanisierte Schuhfabrik ein und begannen auch mit der Konstruktion von rahmengenähten Schuhen, die hohes Ansehen brachte. Die Marke Manz wurde 1898 registriert und ist damit eine der ältesten Schuhmarken weltweit. Im Jahre 1899 wurde die Schäftefabrik mit der Schuhfabrik kombiniert und in eine Aktiengesellschaft verschmolzen.
http://www.manz-fortuna.de/
09193/ 50280- 23
0160/93814480
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Manz Fortuna GmbH
§1 Bei Erstaufträgen gilt der Auftrag als angenommen, falls er nicht durch den Verkäufer innerhalb von 20 Tagen ausdrücklich abgelehnt ist; bei Nachaufträgen gilt eine Frist von 10 Tagen.
§2 (1) Die Lieferung erfolgt ab Fabrik auf Gefahr des Käufers frei Haus in der für den Lieferanten günstigsten Art.
(2) Mehrkosten für besondere Wünsche des Käufers (z. B. Versand per Eilboten oder Express oder vom üblichen abweichende Versendungsart, Auszeichnung, Sonderkommissionierung) sind von diesem zu tragen.
(3) Aufträge, die für einen Liefertermin einen Wert von EUR 550,- (bei Nachaufträgen EUR 275,-) nicht erreichen, werden unfrei geliefert.
§3 Post- und Kartonagenverpackung wie auch Kisten- und Leinwandverpakung werden nicht besonders in Rechnung gestellt.
$4 (1) Die geliferten Waren bleiben bis zu ihrer Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer kann jedoch die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes veräußern oder weiterverarbeiten.
(2) Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung dieser Waren zugunsten Dritter ist ohne Zustimmung des Verkäufers unzulässig. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer über jede Zwangsvollstreckung unverzüglich zu unterrichten, welche in die dem Verkäufer gehörigen Ware erfolgt. Saldoziehung und Saldoanerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht.
§5 (1) Höhere Gewalt oder behördliche Maßnahmen berechtigen sowohl den Verkäufer wie den Käufer, die Lieferungs- und Annahmefrist um die Dauer der Behinderung, höchstens jedoch bis zu einer Dauer von drei Wochen, unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen zu verlängern. Nach Ablauf dieser Frist ist sowohl der Käufer als auch der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt auch bei Arbeitskämpfen (Streik und Aussperrung).
(2) Im übrigen kommt der Verkäufer in Verzug, wenn er nicht vor Ablauf der vereinbarten Liefferdekade leistet. Nach 22 Tagen Nachlieferfrist seit Ablauf der vereinbarten Lieferdekade gilt der Rücktritt vom Vertrag als vollzogen, wenn nicht der Käufer vor Ablauf der Nachlieferfrist einen solchen Rücktritt ablehnt und Erfüllung des Vertrages verlangt. In diesem Falle hat der Verkäufer unverzüglich den verblindlichen Liefertermin zu nennen. Widerspricht der Käufer diesem Termin nicht unverzüglich, gilt dieser als Fixtermin. Nennt der Verkäufer den Liefertermin nicht unverzüglich, hat der Käufer das Recht, per eingeschriebenen Brief seinen sofortigen Rücktritt vom Vertrag zu erklären oder nach Ablauf der 22 Tage Nachlieferfrist Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Ebenfalls gilt der Rücktritt vom Vertrag nach Ablauf der 22 Tage Nachlieferfrist als vollzogen, wenn der Verkäufer vor oder während der Nachlieferfrist den Käufer unter Nennung eines verbindlichen Liefertermins zur Erklärung darüber auffordert, ob er auf Vertragserfüllung zum genannten Fixtermin besteht und der Käufer sich nicht unverzüglich äußert oder eine Einigung über den Termin nicht zustande kommt.
(3) Anstelle der automatischen Nachlieferfrist von 22 Tagen gemäß Ziffer (2) kann der Käufer bei Verzug des Verkäufers diesem jederzeit eine Frist von 15 Tagen mit der Erklärung setzen, dass er die Erfüllung des Vertrages nach Ablauf dieser Frist ablehnt. Die Frist wird von dem Tage an gerechnet an dem der Käufer die Erklärung mit Einschreibn oder Fernschreiben absendet. Nach dem Ablauf der Frist ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, wenn nicht die Lieferung rechtzeitig erfolgt ist.
§6 (1) Die Rüge sichtbarer Mängel hat schriftlich zu erfolgen. Sie ist innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Ware, bei Lieferung vor dem vereinbarten Liefertemin innerhalb 10 Tagen nach vereinbartem Liefertermin, zu erheben und zu begründen.
(2) Bei verdeckten Määngeln gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(3) Die beanstandete Ware darf nur mit Einwilligung des Verkäufers und frei zurückgessandt werden, es sei denn, dass der Verkäufer nicht innerhalb von 10 Arbeitstagen auf die Mängelrüge eingegagen ist. Im Falle berechtigter Reklamationen vergütet der Verkäufer dem Käufer die angefallenen Portokosten.
(4) Bei Reklamationen von Einzelpaaren ist die gleichzeitige Einsendung der Ware mit der Mängelrüge zulässig. Solche Reklamationen sind vom Verkäufer innerhalb von 12 Arbeitstagen ab Zugangstermin zu erledigen; andernfalls ist der Käufer berechtigt, den Gegenwert zu berechnen.
(5) Hat der Abnehmer ohne Rückfragen beim Lieferanten eine Konsumentenreklamation durch Umtausch erledigt, so wird der Lieferant, wenn die Reklamation berechtigt und die Behebung der Mängel nur unter einem gegenüber dem Warenwert unverhältnismäßigen Aufwand möglich ist, eine Gutschrift erteilen oder Ersatzlieferung vornehmen. Das Risiko einer Ablehnung der Reklamation durch den Lieferanten entsprechend Ziffer (4) bleibt für den Abnehmer bestehen.
§7 (1) Die Rechnungen werden auf den Tag der Absendung bzw. Abnahme der Ware ausgestellt; bei vorzeitiger Lieferung gilt der vereinbarte Liefertermin als Ausstellungstag.
(3) Bei Neubauten oder bei Umbauten bedeutsamen Umfanges kann ausnahmsweise und nur auf schriftlichen, begründeten Antrag des Käufers bei Erstbestellung die Rechnung bis zu 30 Tagen später als der vereinbarte Liefertermin ausgestellt werden.
(4) Für offene Zahlungsziele gilt § 286 Ziffer 3 BGB. Bei Überschreitung des Zahlungszieles oder Nichteinhaltung des Zahlungstermins gilt § 288 BGB.
(5) Bei Barzahlung in verlustfreier Kasse dato Faktura innerhalb von 10 Tagen sind 3% zu gewähren, bzw. Innerhalb von 30 Tagen netto.
(6) Dabei können die Rechnungen vom 1. bis 10., vom 11. bis 20. und vom 21. bis ultimo jeden Monats auf den jeweils letzten Tag dieser Zeitspanne zusammengezogen werdne.
§8 Als Zahlungstag ist der Tag anzusehen, an dem der Käufer die Zahlung nachweislich abgesandt hat.
§9 Kommt der Käufer mit einer fälligen Rechnung in Rückstand oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten oder für die weiteren Lieferungen Barzahlungen oder Sicherstellung der Ware zu verlangen, ohne dass es einer vorherigen Nachfristsetzung bedarf.
§10 (1) Bezüglich Erfüllungsort und Geritchtsstand gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Von diesem Grundsatz kann beim Gerichtsstand abgewichen werden, d.h. das zuerst angerufene Gericht ist zuständig.