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Timestamp: 2016-10-28 08:34:00
Document Index: 23297479

Matched Legal Cases: ['Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 5', 'Art. 75', 'Art. 91', 'Art. 74', 'Art. 99', 'Art. 76', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 95', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 46', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 3', 'Art. 13', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 13', 'Art. 3', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_330/2014 (04.12.2014)
4A_330/2014 � � Urteil vom 4. Dezember 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Rohner,
Markenrecht, UWG,
Beschwerde gegen das Teilurteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer, vom 26. M�rz 2014.
Die B.________ GmbH (Kl�gerin, Widerbeklagte, Beschwerdegegnerin) ist eine im �sterreichischen Handelsregister eingetragene Gesellschaft mit Sitz in U.________, �sterreich. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "THINK", die f�r die Klassen 18(Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus) und 25(Bekleidungsst�cke, Schuhwaren und Kopfbedeckung) seit 2003 sowie f�r die Klasse 35 (Werbung, Gesch�ftsf�hrung, Unternehmensverwaltung, B�roarbeiten) seit 2007 international registriert ist (IR 801538 und IR 934984). Sie vertreibt unter dieser Marke Schuhe. Am 21. April 2011 liess sie zudem die Marke "THINK OUTDOORS" im schweizerischen Markenregister eintragen (CH 616551).
Die A.________ AG (Beklagte, Widerkl�gerin, Beschwerdef�hrerin) ist eine Aktiengesellschaft schweizerischen Rechts mit Sitz in V.________. Sie bezweckt den Handel (Detail und Engros) mit Schuhen, Schuhbestandteilen, Bekleidung und Zubeh�r aller Art.
B.a.�Mit Klage an das Handelsgericht des Kantons Aargau vom 1. Juli 2011 stellte die Kl�gerin die folgenden Rechtsbegehren:
"1. Der Beklagten sei zu verbieten, in der Schweiz im gesch�ftlichen Verkehr mit Schuhwaren unter der Bezeichnung "THINK OUTDOORS" aufzutreten und diese zu vertreiben, vertreiben zu lassen, anzubieten, sonst in den Verkehr zu bringen, auf ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen, einzuf�hren oder auszuf�hren, die Bezeichnung in Gesch�ftspapieren oder der Werbung zu benutzen, insbesondere wie nachfolgend wiedergegeben:
2. Der Beklagten sei zu verbieten, in der Schweiz im gesch�ftlichen Verkehr mit Schuhwaren unter der Bezeichnung "THINK WEINBRENNER" aufzutreten und diese zu vertreiben, vertreiben zu lassen, anzubieten, sonst in den Verkehr zu bringen, auf ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen, einzuf�hren oder auszuf�hren, die Bezeichnung in Gesch�ftspapieren oder der Werbung zu benutzen.
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Gericht zu Handen der Kl�gerin (innert 60 Tagen nach Rechtskraft des Teilurteils zu den Rechtsbegehren 1 und 2) vollst�ndig Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen (nach anerkannten Grunds�tzen der Rechnungslegung) betreffend den Gewinn, welcher mit Schuhwaren unter der Bezeichnung "THINK OUTDOORS" und/oder unter der Bezeichnung "THINK WEINBRENNER" gem�ss Rechtsbegehren 1 und 2 von der Beklagten und deren Konzerngesellschaften erzielt worden ist, insbesondere betreffend ihre Ums�tze, die einzelnen Verwaltungs-, Vertriebs- und Gemeinkosten, den erzielten Gesch�ftserl�s, sowie den daraus von ihr errechneten Gewinn; die Beklagte sei insbesondere zu verpflichten, s�mtliche Unterlagen einzureichen, auf welche im Rahmen der geforderten Rechnungslegung Bezug genommen wird.
4. Die Beklagte sei zu verpflichten, nach Massgabe des Beweisergebnisses bzw. nach Massgabe der Auskunftserteilung und Rechnungslegung und nach Wahl der Kl�gerin sowie nach deren Bezifferung der Forderung Schadenersatz im Betrag von mindestens CHF 100'000 und/oder den Gewinn herauszugeben.
5. Den Organen sei f�r den Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorgenannten Rechtsbegehren die Bestrafung mit Busse oder Haft wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung gem�ss Art. 292 StGB anzuordnen.
Mit Klageantwort und Widerklage vom 21. November 2011 beantragte die Beklagte die Abweisung der Klage und stellte die folgenden Widerklagebegehren:
"1. Es sei der Schweizer Teil der IR-Marke 801538 THINK f�r nichtig zu erkl�ren.
2. Es sei der Schweizer Teil der IR-Marke 934984 THINK f�r nichtig zu erkl�ren.
3. Es sei die CH-Marke 616551 THINK OUTDOORS f�r nichtig zu erkl�ren.
Am 19. Juni 2013 fand eine Instruktionsverhandlung statt. Die anschliessende Vermittlungsverhandlung endete mit dem gemeinsamen Gesuch der Parteien um Sistierung des Verfahrens zwecks weiterer Vergleichsgespr�che.
Mit Verf�gung vom 20. Juni 2013 wurde das Verfahren bis 1. September 2013 sistiert.
Am 26. M�rz 2014 fand eine Hauptverhandlung (beschr�nkt auf die Klagebegehren Ziff. 1, 2, 3 und 5 sowie die Widerklagebegehren) statt.
B.b.�Mit Teilurteil vom 26. M�rz 2014 hiess das Handelsgericht des Kantons Aargau die Rechtsbegehren Ziff. 1 und 2 gut und sprach die beantragten Verbote aus (Dispositiv-Ziff. 1 und 2). Zudem verpflichtete es die Beklagte in teilweiser Gutheissung des Klagebegehrens Ziff. 3, "dem Gericht im vorliegenden Verfahren innert 60 Tagen nach Rechtskraft dieses Teilurteils vollst�ndig Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen (nach anerkannten Grunds�tzen der Rechnungslegung und unter Einreichung der entsprechenden Belege) betreffend den Gewinn, welcher mit dem Vertrieb von Schuhwaren in der Schweiz unter der Bezeichnung 'THINK OUTDOORS' und/oder unter der Bezeichnung 'THINK WEINBRENNER' gem�ss Dispositiv-Ziffer 1 und 2 von der Beklagten erzielt worden ist, insbesondere betreffend ihre Ums�tze, die einzelnen Verwaltungs-, Vertriebs- und Gemeinkosten, den erzielten Gesch�ftserl�s, sowie den daraus von ihr errechneten Gewinn" (Dispositiv-Ziff. 3). F�r den Fall der Zuwiderhandlung gegen diese Verbote bzw. Anordnungen drohte das Handelsgericht der Beklagten und ihren Organen die Bestrafung mit Busse nach Art. 292 StGB an (Dispositiv-Ziff. 4).
In teilweiser Gutheissung der Widerklage erkl�rte das Handelsgericht die Marke CH 616551 der Kl�gerin f�r nichtig und wies das Eidgen�ssische Institut f�r Geistiges Eigentum (IGE) an, diese im schweizerischen Markenregister zu l�schen (Dispositiv-Ziff. 5). Im �brigen wies es die Widerklage ab, soweit es darauf eintrat (Dispositiv-Ziff. 6).
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht im Wesentlichen, es seien Dispositiv-Ziff. 1-3 des angefochtenen Teilurteils des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 26. M�rz 2014 aufzuheben und die entsprechenden Klagebegehren abzuweisen. Zudem sei Dispositiv-Ziff. 6 aufzuheben und es sei die widerklageweise beantragte Nichtigerkl�rung des Schweizer Teils der Marken IR 801538 und IR 934984 ("THINK") der Kl�gerin auszusprechen. Eventualiter sei Dispositiv-Ziff. 2 nach dem ausformulierten Beschwerdeantrag neu zu fassen. Subeventualiter seien Dispositiv-Ziff. 1-3 und 6 aufzuheben und es sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerdef�hrerin hat dem Bundesgericht eine Replik, die Beschwerdegegnerin eine Duplik eingereicht.
Mit Verf�gung vom 20. August 2014 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
1.1.�Es geht um eine Zivilrechtsstreitigkeit in Anwendung des Markenschutzgesetzes (MSchG; SR 232.11). Daf�r sieht das Bundesrecht (Art. 5 Abs. 1 lit. a ZPO [SR 272]) eine einzige kantonale Instanz vor (Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen, die sich gegen einen Teilentscheid (Art. 91 lit. a BGG) richtet, ist demnach unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG).
1.2.�Im Verfahren vor Bundesgericht sind neue Begehren unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG). Soweit die Beschwerdef�hrerin nunmehr vor Bundesgericht beantragt, es sei Dispositiv-Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids im Sinne ihres ausformulierten Eventualantrags neu zu fassen, ist dieses Begehren unzul�ssig.
Im �brigen kann auf die Beschwerde jedoch grunds�tzlich eingetreten werden, auch soweit sie sich gegen die Abweisung der widerklageweise beantragten Nichtigerkl�rung des Schweizer Teils der Marken IR 801538 und IR 934984 richtet. Entgegen der in der Beschwerdeantwort vertretenen Ansicht ist die Beschwerdef�hrerin, deren entsprechende Widerklagebegehren abgewiesen wurden (Dispositiv-Ziff. 6), durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und sie hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen �nderung (vgl. Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
1.3.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Mit Blick auf die Begr�ndungspflicht des Beschwerdef�hrers (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 137 III 580 E. 1.3; 135 III 397 E. 1.4). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Die Begr�ndung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen und der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus. F�r die Beschwerdeantwort gelten dieselben Begr�ndungsanforderungen (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116).
1.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Ausserdem hat die Partei mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 140 III 86 E. 2 S. 90; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auch vor Bundesgericht auf die Nichtigkeit des Schweizer Teils der beiden Marken IR 801538 und IR 934984.
2.1.1.�Die Beschwerde richtet sich zun�chst gegen die vorinstanzliche Hauptbegr�ndung, wonach die Behauptung, die Beschwerdegegnerin habe im Zeitpunkt der Eintragung der beiden IR-Marken in Deutschland keine gewerbliche oder Handelsniederlassung gehabt, keine Nichtigkeit begr�nden k�nne. Die Vorinstanz f�hrte aus, blosse Formm�ngel einer Markenhinterlegung w�rden durch den Eintrag geheilt, so dass ein Gericht einer eingetragenen Marke aufgrund solcher M�ngel die G�ltigkeit nicht mehr absprechen k�nne, w�hrend M�ngel materieller Natur (wie die absoluten und relativen Ausschlussgr�nde) mit der Klage auf Nichtigerkl�rung gem�ss Art. 52 MSchG geltend gemacht werden k�nnten. Bei der fraglichen Niederlassung im Ursprungsland, so die Vorinstanz, handle es sich um eine Eintretensvoraussetzung f�r das Gesuch um internationale Markenregistrierung, deren Erf�llung nicht im Nachhinein zu �berpr�fen sei.
2.1.2.�Die Beschwerdef�hrerin f�hrt zwar zutreffend aus, dass das Madrider Abkommen �ber die internationale Registrierung von Marken (MMA; SR 0.232.112.3; revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967) und das Protokoll vom 27. Juni 1989 zum MMA (MMP; SR 0.232.112.4) in der Schweiz anwendbare v�lkerrechtliche Vertr�ge sind, deren Verletzung nach Art. 95 lit. b BGG mit Beschwerde ger�gt werden kann. Sie bringt jedoch lediglich in allgemeiner Weise vor, die Qualifizierung der Handelsniederlassung als Eintretensvoraussetzung sei "eine Verletzung der Bestimmungen des MMA und MMP", ohne jedoch aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis v�lkerrechtswidrig sein soll. Insbesondere verkennt sie mit ihren Vorbringen, dass die zul�ssigen Gr�nde f�r eine Schutzverweigerung sowohl nach Art. 5 Abs. 1 MMA als auch nach Art. 5 Abs. 1 MMP beschr�nkt sind, indem beide Bestimmungen hinsichtlich der Schutzverweigerungsgr�nde auf die Pariser Verbands�bereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 (PV�; SR 0.232.04) verweisen. Nach Art. 6quinquies lit. B PV� ist eine Schutzverweigerung oder Ung�ltigerkl�rung nur aus den in Ziff. 1-3 abschliessend aufgez�hlten Gr�nden (Eignung der Marke zur Rechtsverletzung, mangelnde Unterscheidungskraft und Freihaltebed�rfnis sowie Verstoss gegen die guten Sitten oder die �ffentliche Ordnung) zul�ssig ( KARL-HEINZ FEZER, Markenrecht, 4. Aufl., M�nchen 2009, N. 5 zu Art. 6quinquies PV�, N. 4 zu Art. 5 MMA). Diese Grunds�tze gelten auch f�r die nachtr�gliche Schutzentziehung im Gebiet einer Vertragspartei nach Art. 5 Abs. 6 MMA bzw. Art. 5 Abs. 6 MMP ( FEZER, a.a.O., N. 16 zu Art. 5 MMA; vgl. auch LARA DORIGO, in: Michael Noth und andere [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], 2009, N. 12 f. und N. 23 f. zu Art. 46 MSchG). Dass der von ihr f�r die beantragte Schutzentziehung ins Feld gef�hrte Grund von Art. 6quinquies lit. B Ziff. 1-3 PV� mitumfasst w�re, macht die Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht geltend.
Die Vorinstanz hat die Best�ndigkeit der kl�gerischen Marken in dem nach Art. 6quinquies lit. B PV� zul�ssigen Rahmen gepr�ft, indem sie dar�ber befand, ob der von der Beschwerdef�hrerin gegen den schweizerischen Teil der IR-Marken vorgebrachte absolute Schutzausschlussgrund nach Art. 2 lit. a MSchG vorliegt. Insoweit hat sie die Rechtsbest�ndigkeit nicht weniger umfassend als bei einer nationalen Markeneintragung gepr�ft. Inwiefern der Beschwerdef�hrerin dadurch ein Nachteil entstanden sein soll, wie sie pauschal behauptet, ist nicht ersichtlich. Ebenso wenig vermag sie den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig auszuweisen, indem sie der Vorinstanz ohne weitere Begr�ndung einen "Verstoss gegen Bundesrecht und insbesondere gegen die Garantie des rechtlichen Geh�rs und des verfassungsm�ssigen Richters" vorwirft.
H�lt die vorinstanzliche Hauptbegr�ndung gegen den von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Einwand vor Bundesgericht stand, braucht auf die in der Beschwerdeschrift erhobenen R�gen gegen die Eventualbegr�ndung nicht eingegangen zu werden (vgl. BGE 133 IV 119 E. 6.3).
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Vorinstanz habe das von der Beschwerdegegnerin eingetragene Zeichen "THINK" zu Unrecht als schutzf�hig erachtet.
2.2.1.�Die Vorinstanz pr�fte, ob die von der Beschwerdegegnerin international registrierte Wortmarke "THINK" hinsichtlich der Produkte der Klassen 18 (Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus) und 25 (Bekleidungsst�cke, Schuhwaren und Kopfbedeckung) zum Gemeingut (Art. 2 lit. a MSchG) geh�ren. Bez�glich der Klasse 35 (Werbung, Gesch�ftsf�hrung, Unternehmensverwaltung, B�roarbeiten) liess sie die Frage mangels Rechtsschutzinteresses der in der Schuhbranche t�tigen Beschwerdef�hrerin offen, wogegen diese keine taugliche R�ge erhebt.
Die Vorinstanz erwog, "THINK" sei zur Kennzeichnung von Waren in den Klassen 18 und 25 nicht absolut freihaltebed�rftig. Zur Kennzeichnung dieser Waren k�nnten andere Zeichen verwendet werden; es existierten unz�hlige andere Alternativbezeichnungen, die Konkurrenten f�r Schuhe verwenden k�nnten. Zudem sei "THINK" f�r die beanspruchten Waren nicht beschreibend; dem Zeichen sei vielmehr die erforderliche Unterscheidungskraft zuzusprechen.
2.2.2.�Nach Art. 2 lit. a MSchG sind Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen, die Gemeingut sind, es sei denn, dass sie sich als Marke f�r die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, f�r die sie beansprucht werden.
Die Gr�nde f�r den Schutzausschluss von Zeichen, die dem Gemeingut angeh�ren, liegen entweder im Freihaltebed�rfnis oder in der fehlenden Unterscheidungskraft, wobei sich �berschneidungen ergeben k�nnen. Freihaltebed�rftig sind Zeichen, auf deren Verwendung der Wirtschaftsverkehr angewiesen ist. Im Interesse eines funktionierenden Wettbewerbs m�ssen Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen werden, die f�r den Wirtschaftsverkehr wesentlich oder gar unentbehrlich sind und die folglich von einem einzelnen Gewerbetreibenden nicht monopolisiert werden d�rfen. Die Unterscheidungskraft geht Zeichen ab, die aufgrund ihres Erscheinungsbildes oder ihres sachlichen bzw. beschreibenden Gehalts die markenspezifische Unterscheidungsfunktion nicht erf�llen k�nnen (BGE 139 III 176 E. 2 S. 178 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich als Rechtsfrage frei, wie der massgebende Adressatenkreis f�r die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen abzugrenzen ist und wie das allgemeine Publikum aufgrund der erwarteten Aufmerksamkeit das Zeichen wahrnimmt (BGE 139 III 176 E. 2 S. 179; 134 III 547 E. 2.3 S. 551; 133 III 342 E. 4 S. 347; je mit Hinweisen). Der massgebende Verkehrskreis kann je nach Pr�fungsgesichtspunkt unterschiedlich sein. So beurteilt sich die Freihaltebed�rftigkeit eines Zeichens nach dem Bed�rfnis bzw. Verst�ndnis der Konkurrenten, w�hrend bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft auf das Verst�ndnis des durchschnittlichen Abnehmers abzustellen ist (BGE 139 III 176 E. 2 S. 179).
2.2.3.�Der in der Beschwerde vertretenen Ansicht, wonach das Zeichen "THINK" f�r den Wirtschaftsverkehr wesentlich oder gar unentbehrlich und folglich absolut freihaltebed�rftig sei, kann nicht gefolgt werden. Im Gegensatz etwa zu dem von der Beschwerdef�hrerin ins Feld gef�hrten englischen Personalpronomen "YOU", das zum trivialsten Grundwortschatz geh�rt und als elementarster Ausdruck, der sich in seiner Bedeutung als pers�nliche Anrede nicht substituieren l�sst, f�r den ungehinderten Gebrauch im Gesch�ftsverkehr freigehalten werden muss (BGE 139 III 176 E. 4), l�sst sich der Ausdruck "THINK" durch andere Verben ersetzen. Ob der Verkehr auf die Verwendung dieses Zeichens angewiesen ist und damit ein absolutes Freihaltebed�rfnis besteht, ist ausserdem nicht allgemein, sondern im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zu pr�fen (BGE 134 III 314 E. 2.3.3 S. 321; vgl. auch BGE 139 III 176 E. 4 S. 180). Inwiefern "THINK" zur Bezeichnung von Leder- und Schuhwaren oder Bekleidungsst�cken f�r den Wirtschaftsverkehr unentbehrlich sein soll, leuchtet nicht ein und wird von der Beschwerdef�hrerin auch nicht mit dem blossen Hinweis darauf aufgezeigt, dass im schweizerischen Markenregister bereits mehrere Marken mit dem Bestandteil "THINK" f�r Konsumg�ter eingetragen worden sind. Auf die von der Beschwerdef�hrerin erhobene Geh�rsr�ge, zu deren Begr�ndung sie sich mit einem Verweis auf ihre Klageantwort begn�gt, ist zudem nicht einzutreten (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.2.4.�Der Vorinstanz ist daher keine Verletzung von Art. 2 lit. a MSchG vorzuwerfen, indem sie ein absolutes Freihaltebed�rfnis am Zeichen "THINK" verneint hat. Dass dem Zeichen in Alleinstellung f�r die beanspruchten Waren der Klassen 18 und 25 die erforderliche Unterscheidungskraft abzusprechen w�re, da ihm f�r Schuhe ein beschreibender Charakter zukomme, macht die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht zu Recht nicht mehr geltend. Die Vorinstanz hat eine Schutzentziehung auch unter diesem Gesichtspunkt zutreffend f�r ungerechtfertigt erachtet.
Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass der Schutz des Zeichens "THINK" als Marke die Verwendung dieses Ausdrucks als Bestandteil anderer Marken nicht in jedem Fall zu verunm�glichen vermag, zumal diesem Element, das ein weit verbreitetes englisches Verb und damit einen Sachbegriff des allgemeinen Sprachgebrauchs darstellt, nur ein enger Schutzumfang zugestanden werden kann (vgl. BGE 139 III 176 E. 5.1 S. 181; 122 III 382 E. 2a S. 385). Dies hat die Vorinstanz zutreffend erkannt; soweit sich die Beschwerdegegnerin vor Bundesgericht nunmehr darauf beruft, es sei angesichts der erh�hten Bekanntheit ihrer Marke (aufgrund ihrer angeblich langj�hrigen Benutzung in der Schweiz und des guten Rufs ihrer Bequemschuhe) von einer besonderen Kennzeichnungskraft auszugehen, st�tzt sie sich in unzul�ssiger Weise auf Sachverhaltselemente, die sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen lassen, weshalb sie damit nicht zu h�ren ist (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, zu Unrecht eine Verwechslungsgefahr bejaht und damit Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG verletzt zu haben.
3.1.�Der Markeninhaber kann anderen verbieten lassen, Zeichen zu gebrauchen, die der �lteren Marke �hnlich und f�r gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt (Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG). Eine solche besteht, wenn das j�ngere Zeichen die �ltere Marke in ihrer Unterscheidungsfunktion beeintr�chtigt. Dies ist der Fall, wenn zu bef�rchten ist, dass die massgeblichen Verkehrskreise sich durch die �hnlichkeiten der Zeichen irref�hren lassen und Waren, die das eine oder das andere Zeichen tragen, dem falschen Markeninhaber zurechnen, oder falls das Publikum die Zeichen zwar auseinanderzuhalten vermag, aufgrund ihrer �hnlichkeit aber falsche Zusammenh�nge vermutet (BGE 128 III 96 E. 2a, 441 E. 3.1 S. 445; 127 III 160 E. 2a S. 165 f.; 122 III 382 E. 1 S. 384).
F�r die Verwechselbarkeit von Marken ist der Gesamteindruck massgebend, den sie in der Erinnerung der Adressaten hinterlassen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 445 f.). Ob zwei Marken sich hinreichend deutlich unterscheiden oder im Gegenteil verwechselbar sind, ist nicht aufgrund eines abstrakten Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem Hintergrund der gesamten Umst�nde zu beurteilen (BGE 128 III 96 E. 2a S. 98; 122 III 382 E. 1 S. 385). Je n�her sich die Waren sind, f�r welche die Marken registriert sind, desto gr�sser wird das Risiko von Verwechslungen und desto st�rker muss sich das j�ngere Zeichen vom �lteren abheben, um die Verwechslungsgefahr zu bannen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446; 126 III 315 E. 6b/bb; 122 III 382 E. 3a S. 387).
Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich nach ihrer Kennzeichnungskraft. F�r schwache Marken ist der gesch�tzte �hnlichkeitsbereich kleiner als f�r starke. Wer sich mit seiner Marke dem Gemeingut ann�hert, nimmt eine geringe Kennzeichnungskraft in Kauf, solange er seine Marke dem Publikum nicht durch Werbeanstrengungen in besonderem Masse als Kennzeichen seiner Waren eingepr�gt hat. Bei schwachen Marken gen�gen daher schon bescheidenere Abweichungen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen. Als schwach gelten insbesondere Marken, deren wesentliche Bestandteile sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen. Stark sind demgegen�ber Marken, die entweder aufgrund ihres phantasiehaften Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt haben (BGE 122 III 382 E. 2a S. 385 f. mit Hinweisen; vgl. auch BGE 139 III 176 E. 5.1 S. 181; 128 III 441 E. 3.1 S. 446).
Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, pr�ft das Bundesgericht als Rechtsfrage frei (BGE 128 III 96 E. 2 S. 97; 126 III 315 E. 4b S. 317; je mit Hinweisen).
3.2.1.�Die Vorinstanz f�hrt hinsichtlich der Beurteilung der Verwechslungsgefahr grunds�tzlich zutreffend aus, es sei die gesch�tzte Marke gem�ss Registereintrag mit dem tats�chlichen oder drohenden Gebrauch des j�ngeren Zeichens zu vergleichen ( GALLUS JOLLER, in: Michael Noth und andere [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], 2009, N. 117 zu Art. 3 MSchG).
Die Beschwerdef�hrerin verwendet die vier in Dispositiv- bzw. Antrags-Ziff. 1 lit. a-d abgebildeten Zeichen auf Schuhen und dem Verkauf dienenden Schuhschachteln, mithin f�r dieselben Waren, die von der Beschwerdegegnerin f�r ihre IR-Marke "THINK" in Klasse 25 beansprucht werden.
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin verwendet in den vier in Dispositiv- bzw. Antrags-Ziff. 1 lit. a-d wiedergegebenen Abbildungen unter anderem jeweils den Begriff "THINK", jedoch stets in Verbindung mit anderen Wort- bzw. Bildelementen.
Entgegen der Ansicht der Vorinstanz bestehen in der Gesamtbetrachtung wesentliche Unterschiede zur Wortmarke der Beschwerdegegnerin:
In dem in Dispositiv- bzw. Antrags-Ziff. 1 lit. b abgebildeten Zeichen etwa wird der Gesamteindruck von dem im Zentrum stehenden dunkel dargestellten Buchstaben "W" mit einem hellen Tannenbaum und von der mit dem oben und unten hinzugef�gten Schriftzug angedeuteten Kreisform gepr�gt. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz ist dabei der erw�hnte Buchstabe aufgrund seiner besonderen grafischen Darstellung durchaus kennzeichnungskr�ftig (vgl. BGE 134 III 314 E. 2.5). Die Bestandteile "THINK OUTDOORS" und "SINCE 1892" werden vom Durchschnittskonsumenten als untergeordnete Zus�tze aufgefasst, die auf den langj�hrigen Bestand der Marke oder des Herstellers und die Eignung zur Verwendung im Freien hinweisen. Wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht vorbringt, wird das Wort "THINK" in der Verbindung mit "OUTDOORS" in seiner lexikalischen Bedeutung (des Verbs "denken") im Sinne einer reklamehaften Anpreisung bzw. eines beschreibenden Hinweises verstanden.
3.2.3.�Auch in den �brigen Darstellungen gem�ss Dispositiv-Ziff. 1 wird der auf Schuhen und Schuhschachteln verwendete Bestandteil "THINK OUTDOORS" vom Durchschnittskonsumenten von Schuhen als reklamehafte Anpreisung im Sinne einer Aufforderung verstanden, an die besondere Outdoor-Qualit�t der Schuhe zu denken. Die Vorinstanz verkennt, dass die Verbindung von "THINK" mit "OUTDOORS" im Zusammenhang mit Schuhen zu einem eigenen Sinngehalt im Vergleich zur kl�gerischen Marke f�hrt. Die Wortkombination "THINK OUTDOORS" f�r sich betrachtet ist nicht unterscheidungskr�ftig, da sie im Zusammenhang mit Schuhwaren aufgrund ihres beschreibenden bzw. anpreisenden Charakters nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden wird (vgl. BGE 131 III 495 E. 5 S. 503). Entsprechend ist dieser Bestandteil auch nicht geeignet, die �ltere Marke in ihrer Unterscheidungsfunktion zu beeintr�chtigen (vgl. BGE 128 III 96 E. 2a S. 97, 146 E. 2b/bb, 441 E. 3.1 S. 445).
Entgegen der Ansicht der Vorinstanz besitzt das Wortelement "THINK" in Verbindung mit "OUTDOORS" f�r Schuhe angesichts der Bedeutung dieser Wortverbindung jedenfalls keine eigene Kennzeichnungskraft. In Anbetracht des im Vergleich zur kl�gerischen Marke konkreten (beschreibenden bzw. anpreisenden) Sinngehalts ist nicht davon auszugehen, dass aufgrund der blossen Verwendung dieser Wortfolge die damit versehenen Waren der Beschwerdegegnerin zugeordnet oder falsche Zusammenh�nge vermutet w�rden. Solange sich die Marke "THINK" dem Publikum nicht durch Werbeanstrengungen in besonderem Masse als Kennzeichen der beanspruchten Waren eingepr�gt hat, was von der Vorinstanz nicht festgestellt wurde (Art. 105 Abs. 1 BGG), versteht der Durchschnittskonsument von Schuhen die Bezeichnung "THINK OUTDOORS" entgegen dem angefochtenen Entscheid nicht dahingehend, dass es sich dabei um Outdoor-Schuhe des Markeninhabers von "THINK" handelt, sondern fasst die Wortverbindung insgesamt als beschreibende bzw. anpreisende Aussage auf. Indem sich die Beschwerdegegnerin eines �blichen Worts der englischen Sprache bedient, das h�ufig verwendet wird und im Zusammenhang mit einem anderen Begriff ohne Weiteres in seiner lexikalischen Bedeutung verstanden werden kann, an diesen zu denken, nimmt sie eine �usserst geringe Kennzeichnungskraft mit entsprechend engem Schutzbereich in Kauf.
Die Beschwerdef�hrerin verwendet die Bezeichnung "THINK OUTDOORS" zudem nicht in Alleinstellung, sondern jeweils in Kombination mit ihrer Marke "WEINBRENNER" bzw. dem grafischen Zeichenelement der stilisierten Tanne. Nur in dieser Verbindung wird das Zeichen in seiner Gesamtheit �berhaupt als Hinweis auf ein Unternehmen verstanden. Angesichts des beschreibenden bzw. anpreisenden Charakters von "THINK OUTDOORS" f�r Schuhwaren bleiben die �brigen Bestandteile in Form des Wortzeichens "WEINBRENNER" bzw. der stilisierten Tanne im Ged�chtnis haften. Das �bereinstimmende Element "THINK" tritt in den Zeichen der Beschwerdef�hrerin in den Hintergrund und geht im Gesamteindruck in diesen Zeichen auf, indem es - in seiner lexikalischen Bedeutung - als Aufforderung verstanden wird, an eine bestimmte Qualit�t oder Verwendungsart der Schuhe ("THINK OUTDOORS") bzw. die Marke der Beschwerdef�hrerin ("THINK WEINBRENNER") zu denken.
Nach dem massgebenden Gesamteindruck der strittigen Zeichen ist daher nicht zu bef�rchten, dass es aufgrund der Verwendung des englischen Verbs "THINK" in den Zeichen der Beschwerdef�hrerin zu Fehlzurechnungen kommen k�nnte. Der Durchschnittskonsument von Schuhen l�sst sich allein durch die beschriebene �bereinstimmung in einem - f�r die Zeichen der Beschwerdef�hrerin - nicht kennzeichnungskr�ftigen Element nicht irref�hren, indem er einen Zusammenhang mit der Beschwerdegegnerin vermuten w�rde.
Die Vorinstanz hat demnach zu Unrecht eine Verwechslungsgefahr mit den von der Beschwerdef�hrerin verwendeten Zeichen bejaht und verletzt mit den allgemein ausgesprochenen Verboten, die Bezeichnungen "THINK OUTDOORS" und "THINK WEINBRENNER" im Zusammenhang mit Schuhwaren zu verwenden, Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG.
3.2.4.�Die Verbote nach Dispositiv-Ziff. 1 und 2 sind mit dem MSchG nicht vereinbar. Soweit die Unterlassungsklage auch auf das UWG (SR 241) gest�tzt wurde, hat die Vorinstanz demnach zu Unrecht auf eine Pr�fung dieser Anspruchsgrundlage verzichtet. Die Vorinstanz wird auch �ber den Antrag auf Auskunft und Rechnungslegung (vgl. Dispositiv-Ziff. 3) und gegebenenfalls die damit (wie auch mit den ausgesprochenen Verboten) verbundene Strafandrohung (vgl. Dispositiv-Ziff. 4) neu zu befinden haben.
Soweit sich die Beschwerde gegen die angeordneten Verbote sowie das Begehren um Auskunft und Rechnungslegung richtet, erweist sie sich als teilweise begr�ndet. Entsprechend sind Dispositiv-Ziff. 1-4 des angefochtenen Entscheids aufzuheben und die Sache ist zu neuer Beurteilung der entsprechenden Unterlassungsbegehren nach UWG sowie des Begehrens um Auskunft und Rechnungslegung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Beschwerdef�hrerin dringt mit ihren Begehren nur teilweise durch und es erscheint gerechtfertigt, die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen sowie auf eine Zusprechung von Parteientsch�digungen zu verzichten (vgl. Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden Dispositiv-Ziff. 1-4 des Teilurteils des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 26. M�rz 2014 aufgehoben und die Sache wird zu neuer Beurteilung an das Handelsgericht zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 8'000.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.