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Timestamp: 2016-10-24 07:02:09
Document Index: 285960972

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 57', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_710/2011 (20.03.2012)
Der 1958 geborene U.________ wurde am 21. November 2004 in Bosnien-Herzegowina in einen Unfall verwickelt. Im Austrittsbericht des Spitals X.________ vom 15. Dezember 2004, wo U.________ vom 22. November bis 7. Dezember 2004 station�r behandelt worden war, wurden eine zweiseitige Milzruptur, Rippenserienfrakturen beidseits sowie eine postoperative Thrombozytose diagnostiziert. Am 24. November 2008 meldete sich U.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Im Auftrag der IV-Stelle des Kantons St. Gallen wurde U.________ vom medizinischen Abkl�rungsinstitut Y.________ am 8. Juli 2009 untersucht (Expertise vom 24. August 2009). Mit Verf�gung vom 15. Februar 2010 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente ab.
U.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verf�gung vom 15. Februar 2010 sei die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zu verpflichten, ihm mindestens eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen und weitere medizinische Abkl�rungen zur Feststellung des Arbeitsf�higkeitsgrades durchzuf�hren. Mit Entscheid vom 10. August 2011 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Verf�gung vom 15. Februar 2010 aufhob und die Sache zur Weiterf�hrung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ckwies.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Sozialversicherungsanstalt St. Gallen, der Entscheid des Versicherungsgerichts vom 10. August 2011 sei aufzuheben.
U.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen; ferner ersucht er um die unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 15. M�rz 2012 l�sst U.________ das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zur�ckziehen.
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Immerhin pr�ft das Bundesgericht unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Zu pr�zisieren ist die von der Beschwerdef�hrerin in der Rechtsschrift f�r sich verwendete Bezeichnung. Gem�ss Art. 57 Abs. 1 lit. g IVG ist die IV-Stelle zum Erlass von Verf�gungen �ber die Leistungen der Invalidenversicherung zust�ndig. Ebenso ist die IV-Stelle parteif�hig; sie (und nicht die Sozialversicherungsanstalt) vertritt demnach die Invalidenversicherung im Prozess (MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 465). Da in der Eingabe ans Bundesgericht immerhin auch die IV-Stelle aufgef�hrt wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten und die falsche Parteibezeichnung von Amtes wegen zu korrigieren (Urteil 9C_980/2010 vom 20. Juni 2011).
Die IV-Stelle ficht einen R�ckweisungsentscheid an. Eine solche Anfechtung ist nur unter den Voraussetzungen von Art. 93 BGG zul�ssig. Die Beschwerdef�hrerin w�rde zur Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen verpflichtet, obwohl solche weder Gegenstand ihrer Verf�gung vom 15. Februar 2010 bildeten noch vom Beschwerdegegner selbst im vorinstanzlichen Verfahren beantragt wurden. Zudem hat die Verwaltung Eingliederungsmassnahmen wiederholt pflichtgem�ss gepr�ft und mit �berzeugender Begr�ndung, insbesondere mit Blick auf die fehlende Eingliederungsbereitschaft des Versicherten, einen Anspruch verneint. Die IV-Stelle, die einen Invalidit�tsgrad von unter 40 % ermittelt hat und weiterhin geltend macht, w�rde somit zur erneuten Pr�fung eines Anspruchs verpflichtet, den sie bereits abgekl�rt hat und zur Anordnung von Eingliederungsmassnahmen vor einem Rentenentscheid verhalten. In dieser Konstellation ist f�r die IV-Stelle ein irreparabler Nachteil anzunehmen, womit die Eintretensvoraussetzung bei Anfechtung eines Zwischenentscheides im Sinne von Art. 93 lit. a BGG erf�llt ist (vgl. BGE 133 V 477).
4.1 Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdegegner seine Krankheits- und Arbeitsunf�higkeits�berzeugung nur im Ausmass von 80 % durch eine zumutbare Willensanstrengung �berwinden k�nne. Die IV-Stelle wendet ein, dass von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit auszugehen sei. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf die medizinische Empirie st�tzen, z.B. die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar ist (BGE 132 V 65 E. 4.2.1 S. 70 f., 132 V 393 E. 3.2 S. 397).
4.2 Zur Annahme einer Invalidit�t braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, das (fach)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt. Je st�rker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgepr�gter muss eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeintr�chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen und psychosozialen Faktoren herr�hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, z.B. eine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstst�ndigte psychische St�rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit sind unabdingbar, damit �berhaupt von Invalidit�t gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umst�nden ihre hinreichende Erkl�rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben. Ist anderseits eine psychische St�rung von Krankheitswert schl�ssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensm�ssig erwartet werden kann, zu arbeiten (eventuell in einem gesch�tzten Rahmen) und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 8C_302/2011 vom 20. September 2011).
4.3 Gem�ss dem von Dr. med. W.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, verfassten psychiatrischen Teilgutachten der Expertise des medizinischen Abkl�rungsinstituts Y.________ ist die Arbeitsf�higkeit des Versicherten durch die Depression leichtgradig eingeschr�nkt. Dabei wird angef�hrt, dass sich der Beschwerdegegner mentalit�tsbedingt nicht vorstellen k�nne, mit Schmerzen zu arbeiten. Das Unfallereignis und die erwartete, aber ausgebliebene Beschwerdefreiheit f�hrten psychisch zu einer Entt�uschung. Die Ehefrau sei ebenfalls krank. Finanziell sei der Beschwerdegegner von der Taggeldversicherung abh�ngig. Vor diesem Hintergrund komme es zur psychischen �berlagerung der somatisch nicht hinreichend begr�ndbaren Beschwerden. Damit handelt es sich aber vor allem um psychosoziale Faktoren, die das Beschwerdebild (mit-)bestimmen und die Arbeitsf�higkeit gem�ss psychiatrischem Befund leichtgradig vermindern. Von einem invalidisierenden Gesundheitsschaden kann unter diesen Umst�nden nicht gesprochen werden, selbst wenn die Arbeitsf�higkeit durch die Depression geringf�gig eingeschr�nkt ist.
4.4 Die Vorinstanz hielt zu Recht fest, dass die Kriterien, welche darauf schliessen lassen, dass die �berwindbarkeit der Krankheits- und Arbeitsunf�higkeits�berzeugung ausnahmsweise unzumutbar sei, nicht erf�llt seien. Indessen geht die Vorinstanz, obwohl sie die Vermutung, dass die Krankheits- und Arbeitsunf�higkeits�berzeugung �berwindbar ist, nicht als umgestossen betrachtet, trotzdem davon aus, dass der Versicherte seine Krankheits- und Arbeitsunf�higkeits�berzeugung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nur im Ausmass von 80 % durch eine zumutbare Willensanstrengung �berwinden k�nne. Damit wird die Willensanstrengung aufgeteilt in einen Bereich, wo sie als zumutbar gilt und in einen weiteren Bereich, wo sie als unzumutbar betrachtet wird. Eine Willensanstrengung kann aber letztlich nicht aufgeteilt werden. Entweder ist eine solche unzumutbar oder sie ist es nicht. Auch wird mit einem derartigen Vorgehen dem Umstand nicht Rechnung getragen, dass die Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess nur in Ausnahmef�llen anzunehmen ist (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353). Gerade mit R�cksicht auf den Ausnahmecharakter der Unzumutbarkeit kann diese vorliegend nicht im Umfang von 20 % teilweise als gegeben erachtet werden. Dies bedeutet jedoch, dass der Beschwerdegegner mit einer zumutbaren Willensanstrengung die �berzeugung, krank und arbeitsunf�hig zu sein, �berwinden kann. Dementsprechend ist nur die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im somatischen Bereich als invalidenversicherungsrechtlich relevant anzuerkennen. Das heisst, dass dem Beschwerdegegner k�rperlich leichte bis mittelschwer belastende T�tigkeiten ohne repetitives B�cken uneingeschr�nkt zugemutet werden k�nnen, wobei die Traglimite auf 10 kg beschr�nkt ist.
4.5 Von der Vorinstanz bereits �berzeugend widerlegt ist der vom Versicherten erneut vorgebrachte Einwand, dass nicht auf die Erkenntnisse des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungsinstituts Y.________, sondern auf die Angaben der Psychiaterin Frau Dr. med. C.________ vom 4. M�rz 2010 abzustellen sei. Auf die entsprechenden Erw�gungen der Vorinstanz wird verwiesen. In diesem Zusammenhang ist auch zu verdeutlichen, dass die psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann und dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum er�ffnet, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen m�glich, zul�ssig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abkl�rungsauftrag (BGE 124 I 170 E. 4. S. 175) geht es nicht an, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass f�r weitere Abkl�rungen zu nehmen, wenn die behandelnden �rzte nachher zu abweichenden Einsch�tzungen gelangen oder an vorg�ngig ge�usserten divergierenden Auffassungen festhalten (Urteil 8C_567/2010 vom 19. November 2010).
Das kantonale Gericht hat dem Beschwerdegegner beim Einkommensvergleich einen Leidensabzug von 15 % zugestanden, w�hrend die IV-Stelle keinen solchen ber�cksichtigt haben will. Bei der Frage, ob ein Leidensabzug zu gew�hren sei, handelt es sich um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Da, wie vorstehend (E. 4 hievor) er�rtert, der Beschwerdegegner in einer angepassten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig ist, ist kein Leidensabzug gerechtfertigt. Selbst wenn die im Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts Y.________ attestierte Arbeitsf�higkeit von 80 % in einer vollschichtig ausge�bten, leidensangepassten T�tigkeit angenommen w�rde, w�re kein Leidensabzug zu gew�hren. Wie das Bundesgericht im Urteil 9C_40/2011 vom 1. April 2011 best�tigt hat, ist bei M�nnern ein Abzug vom Tabellenlohn unter dem Titel Besch�ftigungsgrad allenfalls bei einer gesundheitlich bedingten Teilzeiterwerbst�tigkeit, nicht aber bei einer Vollzeiterwerbst�tigkeit mit gesundheitlich bedingt eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit gerechtfertigt. Dass der Versicherte keine Schichtarbeit und/oder �berzeit nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung mehr leisten kann, wird bereits dadurch ber�cksichtigt, dass bei Ermittlung des Invalideneinkommens auf statistische Durchschnittswerte abgestellt wird.
6.1 Die IV-Stelle hat das hypothetische Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) auf Fr. 84'150.- im Jahr festgelegt. Dies entspricht den Angaben der Z.________ AG, der fr�heren Arbeitgeberin des Beschwerdegegners, zum mutmasslichen Lohn ohne Gesundheitsschaden im Jahre 2008. Der Versicherte will demgegen�ber den Durchschnitt der Jahre 2006 und 2007 zur Bemessung heranziehen, obwohl er im Rahmen der pers�nlichen Anamnese den Gutachtern des medizinischen Abkl�rungsinstituts Y.________ erkl�rte, seit dem Unfallereignis vom 21. November 2004 habe er nach Aufnahme einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit nur noch unter Schmerzen arbeiten k�nnen. Dies w�rde aber bedeuten, dass auf das Einkommen des Jahres 2003, das Jahr vor dem Unfallereignis, abzustellen w�re. In jenem Jahr belief sich das Einkommen des Beschwerdegegners gem�ss Auszug aus dem Individuellen Konto auf Fr. 76'681.-. Angepasst an den Nominallohnindex (M�nner) resultierte f�r das Jahr 2008 ein Wert von Fr. 81'929.- (Fr. 76'681.- x 2092 / 1958). Da dieser Betrag unter den Angaben der Z.________ AG liegt, besteht kein Anlass, an deren Auskunft zu zweifeln.
6.2 Das Invalideneinkommen ist anhand von Tabellenl�hnen zu ermitteln. Im Anforderungsniveau 4 betr�gt der Durchschnittslohn gem�ss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 des Bundesamtes f�r Statistik, Tabelle TA1, f�r M�nner Fr. 4'806.- im Monat. Angepasst an die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 59'979.- (Fr. 4'806.- : 40 x 41,6 x 12). In Beziehung gesetzt zum Valideneinkommen von Fr. 84'150.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von lediglich 29 %, der keinen Rentenanspruch begr�ndet. Berufliche Massnahmen entfallen, nachdem der Versicherte weder im kantonalen Verfahren noch in der Beschwerdeantwort die Durchf�hrung entsprechender Massnahmen verlangt hat.
6.3 Die Beschwerde der IV-Stelle ist somit begr�ndet mit der Folge, dass der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben ist.
Luzern, 20. M�rz 2012