Source: https://www.stark-verlag.de/agb
Timestamp: 2018-08-18 16:48:34
Document Index: 12253773

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 4', '§ 6', '§ 33', '§ 246', '§ 1', '§ 33', '§ 246', '§ 1', '§ 6', '§ 10']

AGB STARK
Allgemeine Geschäftsbedingungen der STARK Verlag GmbH für alle Bestellungen
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen (Bücher, Broschüren, CD-ROM, DVD u.ä.) der STARK Verlag GmbH, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Für Online-Produkte, deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Online Produkte (siehe hierzu die Bestimmungen unter B. Downloads).
1.3 Bei Lieferung von Software (CD-ROM, DVD, Download von Applikationen) gelten ergänzende Bestimmungen.
2.1 Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt durch Zusendung der Ware oder durch ausdrückliche Annahme des Angebots durch uns zustande. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns gespeichert und kann vom Kunden bei der STARK Verlag GmbH abgerufen werden.
2.3 Sofern die Bestellung Material beinhaltet, welches nur für Lehrkräfte bestimmt ist, kann eine Ausführung der Bestellung nur auf Nachweis der Schule erfolgen. Erst dann kommt ein Vertrag zustande.
2.4 Soweit verfügbar wird die bestellte Ware möglichst zügig ausgeliefert. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.
2.5 Damit Loseblattwerke oder Software stets aktuell bleiben, nimmt der Kunde automatisch am vertragsgemäßen Aktualisierungs-Service teil. Umfang und Preis der jeweiligen Ergänzungslieferungen bzw. Updates entsprechen den Angaben im Bestellangebot (Internet-Shop, Produktkatalog etc.). Die Abnahmeverpflichtung der Lieferungen im Rahmen des Ergänzungsservices ist dem jeweiligen Bestellangebot des betreffenden Produktes zu entnehmen.
Die Preise gelten ab Verlag, bei Warenlieferung ggf. zuzüglich Versandkosten (Porto und Verpackung), inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Buchpreisbindungsgesetz
Die Verlagserzeugnisse des Stark Verlags sind lt. Buchpreisbindungsgesetz preisgebunden, wenn sie nicht abweichend gekennzeichnet sind.
3.3 Regelmäßiger Bezug
Bei einem Vertrag über den fortlaufenden Bezug von Produkten ist der Verlag nach Ablauf jeder Periode oder Lieferung berechtigt, seine dann jeweils aktuellen Preise dem Vertrag zugrunde zu legen.
3.4 Rechnungsstellung und Lieferung
Die Rechnungsstellung erfolgt durch die Pearson Deutschland GmbH, Lilienthalstraße 2, 85399 Hallbergmoos. Die Auslieferung über Koch, Neff & Oettinger Verlagsauslieferung GmbH, Ferdinand-Jühlke-Straße 7, 99095 Erfurt. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers.
3.5 Nachlieferung
Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich. Eine Lieferverpflichtung sowie die Einhaltung der angegebenen Lieferfristen besteht seitens des Verlages nicht.
4.1 Der Kunde hat bei sämtlichen Warenlieferungen (Erstbezug) eine Ansichtsfrist von 21 Tagen. Mit Ablauf dieser Frist ist die zugesandte Rechnung zu bezahlen, wird der fällige Betrag per Bankeinzug eingezogen oder der Kunde hat die Lieferung zurückzusenden. Die o.g. Ansichtsfrist besteht unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht und beschränkt dieses nicht.
4.2 Der Verlag bietet folgende Zahlungsarten an:
Rechnung: Der Kaufpreis ist bei Übergabe der Ware sofort und ohne Abzug fällig.
SEPA-Lastschriftmandat: Sie können den Rechnungsbetrag auch einfach abbuchen lassen. Der Betrag wird ca. 4 Wochen nach dem Versand der Ware abgebucht.
Kreditkarte: Wir akzeptieren Master und Visa. Bei Bezahlung mit Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag sofort fällig.
Sortüberweisung: Sie nutzen dabei ganz bequem Ihre vertrauten Online-Banking Daten und sind so auf der sicheren Seite.
PayPal: Hinterlegen Sie Ihr Bankkonto oder Ihre Kreditkarte und zahlen Sie nur noch mit Ihrer E-Mailadresse und Ihrem Passwort.
Die Abwicklung der Zahlung mit Kreditkarte, Sofortüberweisung und PayPal erfolgt über unseren Partner TeleCash.
4.3 Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4.4 Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die anzuwendenden Kosten für Porto und Verpackung sind dem jeweiligen Bestellangebot zu entnehmen - siehe Versandkosten.
4.5 Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können zusätzlich erhöhtes Porto, Zölle und Gebühren anfallen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission und speziell für die Schweiz auf der Webseite der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
Sie haben das Recht, binnen 21 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 21 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Fax: +49 (0)811 60004 862
E-Mail: insidesales@pearson.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5.3 Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
6.1 Bei einem Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf unbestimmte Zeit kann der Vertrag gemäß den in dem jeweiligen Produkt-Bestellangebot festgehaltenen Kündigungsfristen beendet werden. Die Kündigung kann schriftlich per Brief oder Email erfolgen.
6.2 Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung.
Der Stark Verlag räumt dem Kunden an gelieferten Produkten ein einfaches Nutzungsrecht nur zum eigenen Gebrauch ein. Der Kunde darf bei elektronisch gelieferten Produkten das gelieferte Produkt zum Zweck der Installation auf die eingesetzte Hardware sowie zum Laden des Produktes in den Arbeitsspeicher und zu nach dem Stand der Technik erforderlichen Sicherungszwecken vervielfältigen.
8.1 Das Eigentum am Liefergegenstand verbleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden bei der STARK Verlag GmbH.
8.2 Bei Lieferung an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Der Weiterverkäufer ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen.
9.1 Reklamationen sind unverzüglich schriftlich gegenüber der STARK Verlag GmbH, soweit sie die Zustellung bei Abonnements betreffen, anzuzeigen; bei sonstigen Beanstandungen/ offensichtlichen Mängeln spätestens innerhalb eines Monats nach Übernahme der Lieferung.
9.3 Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
9.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir sind weder verpflichtet noch bereit an Verbraucherschlichtungsverfahren teilzunehmen, da wir es vorziehen jegliche Art von Anliegen persönlich und in direktem Kontakt mit unseren Kunden zu klären. Hierfür können Sie uns jederzeit unter info@stark-verlag.de, sowie per Telefon oder Kontaktformular kontaktieren.
Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Leistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde zeitnah über die Nichtverfügbarkeit informiert.
Datenschutz/ Datenspeicherung
11.1 Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Kundendaten werden in Form von Namen, Adresse und Kommunikationsdaten des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert. Weitere Informationen zum Datenschutz halten wir hier vor.
11.2 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Unternehmen, die geschäftsmäßig Postdienste erbringen (wie die Deutsche Post, DHL, DPD) der STARK Verlag GmbH die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).
Die STARK Verlag GmbH ist dem Entsorgungssystem INTERSEROH angeschlossen und kommt so den Verpflichtungen nach § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung nach.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Freising. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für die zum Download entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte, Informationen, Musterdokumente und Erläuterungen (im Folgenden Downloads genannt). Mit dem Beginn des Abrufs von Downloads kommt eine vertragliche Verpflichtung zustande.
Ordnungsgemäß registrierte Nutzer erhalten eine Rechnung über den kostenpflichtig abgerufenen Download. Die Rechnung ist nach Erhalt sofort fällig und zahlbar, ohne Abzug, auf das dort angegebene Konto. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wird die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang ausgeglichen, kann ein entsprechendes Mahnverfahren eingeleitet werden und dem Kunden der weitere Zugang und Erwerb von Waren, Online Produkten und Downloads gesperrt werden.
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Download verbleiben bei der STARK Verlag GmbH. Der Nutzer ist nur berechtigt, den Download im Rahmen des erworbenen Lizenzumfangs zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Download im Internet, und in Extranets Dritten zur Verwertung oder/und zur Verfügung zu stellen. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf des Downloads werden ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Veröffentlichung im Intranet des Kunden setzt eine entsprechende Lizenzvereinbarung voraus. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers zu verändern.
Downloads können regelmäßig überarbeitet, ergänzt und aktualisiert werden. Eine zeitnahe Verwendung des abgerufenen Downloads, in der aktuellen Version, ist ratsam. Die Auswahl und die Verwendung des Downloads erfolgt in alleiniger Verantwortung des Kunden. Der Kunde kann, falls der Download einen wesentlichen Mangel hat, den Kaufpreis bis maximal drei Wochen nach Abruf des Downloads zurückverlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
Hinweis nach § 33 BDSG: Die Kundendaten werden nur zur internen Verwendung gespeichert. Die Verwendung der Kundendaten und die Verarbeitung erfolgt unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes durch die STARK Verlag GmbH. Mit der Registrierung erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass sein Name und seine E-Mail-Adresse zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Downloads und neue Angebote gespeichert wierden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung per E-Mail, Fax oder Brief zurückgezogen werden.
AGB STARK digital
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Unterrichtsmaterialien
B. Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Original-Prüfungsaufgaben
Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Unterrichtsmaterialien
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) für die Nutzung des Webportals www.stark-verlag-digital.de (im Folgenden STARK digital) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der STARK Verlag GmbH (im Folgenden Anbieter) und den registrierten Nutzern von STARK digital/ digitale Unterrichtsmaterialien (im Folgenden Kunde). AGB von Kunden werden nicht anerkannt und sind daher auch nicht Vertragsbestandteil.
1.2 Betreiber des Webportals STARK digital ist die STARK Verlag GmbH, Lilienthalstraße 2, 85399 Hallbergmoos, E-Mail: info@stark-verlag.de, Geschäftsführer: Mario Mariani, Christiane Heidrich, Niels Herrmann, Amtsgericht München, HRB 159506
1.3 Der Vertrag kommt zustande zwischen dem Anbieter und ausgewiesenen Lehrkräften (Lehrer oder Referendare) oder Bildungsinstitutionen. Lehrkräfte erhalten gegen Nachweis einer Lehrtätigkeit Zugang zu STARK digital.
2.1 Gegenstand dieser AGB ist die kostenpflichtige Nutzung der über STARK digital angebotenen Leistungen. Dies umfasst u.a. die Nutzung der bereitgestellten Inhalte, die gezielte Suche danach sowie deren Einsatz im Unterricht inkl. der individuellen Anpassung und der Vervielfältigung der Dokumente in Klassensatzstärke für den Unterricht. Der Anbieter stellt dem Kunden Themenpakete über das Webportal zur Verfügung, die separat abonniert werden können.
2.2 Der Anbieter stellt dem Kunden die unter Ziffer 2.1 genannten Leistungen ausschließlich zur Nutzung über das Internet als Webapplikation bereit.
2.3 Dem Kunden wird der Zugriff auf alle Inhalte gewährt, die innerhalb der abonnierten Themenpakete über STARK digital abrufbar sind.
2.4 Den bereitgestellten Inhalten liegt häufig eine Print-Version zugrunde. Die über STARK digital abrufbare Online-Version kann ggfs. von der originalen Print-Version abweichen, insbesondere dann, wenn Inhalte Dritter nicht für die Online-Nutzung freigegeben sind. Verweise zwischen einzelnen Dokumenten können unter Umständen ungültig sein. Mit der Printversion bereitgestelltes Zusatzmaterial, das aufgrund seiner Beschaffenheit nicht in einer digitalen Form angeboten werden kann, wird über STARK digital nicht zur Verfügung gestellt.
2.5 Zukünftig dem Webportal zugeschaltete Leistungen werden ebenfalls Vertragsgegenstand. Der Anbieter behält sich vor, die Nutzung einzelner neuer Leistungen an zusätzliche Nutzungsbedingungen zu binden. Stimmt der Kunde diesen gesonderten Bedingungen nicht zu, werden diese neuen Leistungen nicht zur Verfügung gestellt.
2.6 Alle Leistungen auf STARK digital werden in deutscher Sprache angeboten.
3.1 Die Nutzung von STARK digital setzt die Registrierung und den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements zu den auf www.stark-verlag- digital.de aufgeführten Konditionen unter Angabe der persönlichen Daten des Kunden voraus.
3.2 Die Darstellung der Themenpakete von STARK digital auf den Websites des Anbieters und in Werbematerialien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Angebotsbeschreibung.
3.3 Durch Anklicken des Buttons <zahlungspflichtig bestellen> gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Themenpakete ab. Die Bestellung kann nur abgesendet werden, wenn den AGB und den Datenschutzbestimmungen zugestimmt wird. Die Zustimmung erfolgt durch Anklicken der Check-Box <Ja, ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und erkläre mich mit ihnen einverstanden.>. Vor der Abgabe der verbindlichen Bestellung werden dem Kunden, der Verbraucher ist, zudem die Informationen nach § 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1, 4, 5, 11 und 12 des Einführungsgesetzes zum BGB erteilt. Mit Absenden der Bestellung wird durch den Kunden ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der über das Webportal STARK digital angebotenen Leistungen abgegeben.
3.4 Der Anbieter nimmt das vom Kunden unterbreitete Angebot durch Bereitstellung der angeforderten Leistungen an. Der Vertragsschluss erfolgt mit Versand der Auftragsbestätigung per automatisierter E-Mail und Freischaltung der abonnierten Themenpakete im STARK digital-Kundenkonto. Neukunden legen ihre Zugangsdaten zum Webportal STARK digital im Zuge des Bestellprozesses auf stark-verlag-digital.de selbst fest oder erhalten selbige mit der Auftragsbestätigung. Verfügt der Kunde bereits über Zugangsdaten zu STARK digital oder einer unter Ziffer 4.1 aufgeführten Website des Anbieters, erhält er über das bestehende Kundenkonto mit den bekannten Zugangsdaten Zugriff auf das neu bestellte Themenpaket. Ist der Kunde eine Institution, so beginnt der Vertrag mit dem Versand der Zugangsdaten an die von der Institution benannten Personen.
3.5 Beim Vorliegen wichtiger Gründe kann der Anbieter den Vertragsschluss ablehnen. Ein solcher wichtiger Grund liegt z.B. vor, wenn die vom Kunden gemachten Angaben inkorrekt sind.
4. Zugang zu STARK digital und Nutzungsbedingungen
4.1 Der Zugang zu STARK digital erfolgt online mittels der Zugangsdaten, mit denen sich der Kunde auf den Websites stark-verlag-digital.de, stark- verlag.de und ebooks.stark-verlag.de registriert hat. Die Zugangsdaten bestehen aus dem Benutzernamen des Kunden und einem dazugehörigen Passwort.
4.2 Der Kunde garantiert die korrekte und vollständige Angabe aller für den Vertragsschluss erforderlichen Daten. Änderungen dieser Angaben sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen bzw. online im Kundenprofil selbst vorzunehmen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (v.a. Benutzername, Passwort, evtl. Zugangscodes) geheim zu halten und sein STARK digital- Kundenkonto gegen den unbefugten Zugriff durch Dritte zu sichern.
4.4 Erfolgt die Nutzung im Rahmen einer Lizenzvereinbarung mit einer Bildungsinstitution, so erhält jeder berechtigte Nutzer eigene Zugangsdaten. Der Vertragspartner stellt in diesem Fall sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer die gesamten Nutzungsbestimmungen von STARK digital einhalten.
4.5 Im Falle eines Missbrauchs seiner Zugangsdaten ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich nach Bekanntwerden zu informieren. Der Anbieter ist berechtigt, bei Missbrauch die Zugangsdaten zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
4.6 Die Schaffung der technischen Voraussetzungen für die Nutzung von STARK digital obliegt dem Kunden. Zur Gewährleistung aller Funktionalitäten empfiehlt der Anbieter den Einsatz einer aktuellen Browserversion von Microsoft Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Apple Safari oder Google Chrome.
5.1 Der Anbieter erteilt dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte und Funktionalitäten von STARK digital. Dieses Recht umfasst den schulischen Gebrauch der unter Ziffer 2 benannten Leistungen für den Unterricht des Kunden und ist nicht auf Dritte übertragbar. Ebenso darf das bereitgestellte Material nur für den eigenen schulischen Gebrauch vervielfältigt, bearbeitet, gespeichert, heruntergeladen, ausgedruckt oder digital in Klassensatzstärke an die eigenen Schüler weitergegeben werden.
5.2 Erfolgt die Nutzung im Rahmen einer Lizenzvereinbarung mit einer Bildungsinstitution, so ist die Nutzung auf die im Nutzungsvertrag festgelegte Anzahl namentlich zu benennender Nutzer dieser Institution beschränkt.
5.3 Jede andere Form der Nutzung, insbesondere die Bereitstellung im Internet, die kommerzielle oder gewerbliche Nutzung oder andere unter den Ziffern 5.1 und 5.2 nicht ausdrücklich erlaubte Formen der Verbreitung, Veröffentlichung oder öffentlichen Zugänglichmachung, ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters unzulässig.
5.4 Der Kunde darf keine Programme einsetzen, die dem automatisierten Abrufen von Inhalten aus der Datenbank des Anbieters dienen. Im Falle eines Verstoßes ist der Anbieter zur Sperrung des Kundenkontos und zur sofortigen, fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, z.B. auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung von STARK digital die Urheberrechte gemäß dem UrhG sowie alle anwendbaren Gesetze zu beachten. Sofern Ziffer 5.1 eine Vervielfältigung zu Unterrichtszwecken erlaubt, ist eine Bearbeitung, Umgestaltung oder Entfernung von Urhebervermerken nicht gestattet.
6.2 Ebenso verpflichtet sich der Kunde, keine Inhalte, die Viren enthalten, oder jegliche anderen Computercodes, Dateien oder Programme, die andere Computersoftware oder -hardware schädigen, stören oder einschränken können, auf den STARK digital-Webserver zu übertragen, zu speichern oder anderweitig auf dem STARK digital-Webserver zu verarbeiten.
6.3 Der Kunde berechtigt den Anbieter dazu, ihm Informationen, die im Zusammenhang mit seinem Abonnement stehen, per E-Mail zu senden.
6.4 Der Kunde ist dazu verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss dem Anbieter gegenüber einen Nachweis über seine Lehrtätigkeit zu erbringen. Hierzu ist die Zusendung eines Schulstempels ausreichend. Referendare sind darüber hinaus dazu verpflichtet, dem Anbieter einen Nachweis über die Dauer des Referendariats sowie alle Angaben zur Einsatz- und Seminarschule zu übermitteln. Liegt dem Anbieter dieser Nachweis bereits aufgrund einer vorangehenden Bestellung von Lehrermaterial vor, ist eine erneute Zusendung dieses Nachweises nicht erforderlich. Ist der Kunde eine Bildungsinstitution, so ist die Erbringung dieses Nachweises für die vom Kunden benannten Nutzer von STARK digital nicht erforderlich.
6.5 Endet das Referendariat eines Kunden während der Vertragslaufzeit, so hat er dies dem Anbieter binnen zwei Wochen mitzuteilen. Der Vertrag wird daraufhin zu den für Lehrer regulär gültigen Konditionen fortgeführt. Nach Ablauf des Referendariats besteht kein Anspruch mehr auf die vergünstigten Konditionen für Referendare.
7.1 Mit der Registrierung bei STARK digital erklärt der Kunde sein Einverständnis mit den aktuell gültigen Preisen und Zahlungsbedingungen. Der Kunde wird über diese Konditionen auf der Website stark-verlag-digital.de informiert und bestätigt selbige im Zuge des Bestellvorgangs.
7.2 Die vertraglich geschuldeten Beträge sind monatlich, in zwei Teilbeträgen oder als Einmalzahlung im Voraus zu zahlen. Der Kunde legt den gewünschten Zahlungsrhythmus innerhalb des Bestellvorgangs fest. Er erhält zu den gewählten Fälligkeiten eine Rechnung. Die erste Rechnung wird dem Kunden zu Beginn des kostenpflichtigen Abonnements übermittelt. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Diese ist nach Erhalt sofort fällig und zahlbar binnen 14 Tagen auf das dort angegebene Konto.
7.3 Die Rechnungsstellung erfolgt über die Pearson Deutschland GmbH. Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar.
7.4 Der Anbieter bietet folgende Zahlungsarten an:
Rechnung: Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der Zahlungsfrist von 14 Tagen auf das ausgewiesene Konto zu überweisen.
SEPA-Lastschriftmandat: Der Kunde ermächtigt den Anbieter dazu, den Rechnungsbetrag von dessen Konto abzubuchen. Die Abbuchung erfolgt ca. 2 Wochen nach dem Versand der Rechnung.
7.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
7.6 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er Rechnungen auf elektronischem Weg erhält. Evtl. Zahlungserinnerungen können ebenfalls auf elektronischem Weg übermittelt werden.
7.7 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann ein entsprechendes Mahnverfahren eingeleitet werden. Der Anbieter behält sich vor, den Verzugsschaden (z.B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen) geltend zu machen und den Zugang zu STARK digital bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend oder endgültig zu sperren.
7.8 Bei der Zahlungsart Lastschrift erteilt der Kunde dem Anbieter die Berechtigung, das angegebene Bankkonto mit der Abonnementgebühr zu belasten sowie mit allen Gebühren oder Entgelten, die in Zusammenhang mit dem Abonnement des Kunden entstehen, einschließlich jeglicher Verlängerungsgebühren für nachfolgende Laufzeiten. Ebenso berechtigt der Kunde den Anbieter oder ein anderes Unternehmen, das als Rechnungsagent für den Anbieter fungiert, bei erfolglosen Lastschrifteinzügen das benannte Bankkonto solange mit allen hierin beschriebenen Summen zu belasten, bis diese Beträge vollständig gezahlt sind. Der Kunde teilt dem Anbieter Änderungen zu seiner Bankverbindung unverzüglich mit. Sollte der Anbieter von der Bank des Kunden keine Zahlung erhalten, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, alle fälligen Beträge auf Verlangen des Anbieters zu zahlen.
8. Beginn, Laufzeit und Beendigung des Vertrags
8.1 Der Vertrag beginnt mit Versand der Auftragsbestätigungs-E-Mail an den Kunden und Freischaltung der abonnierten Themenpakete im STARK digital-Kundenkonto. Bei Neukunden enthält die Auftragsbestätigung zugleich die Zugangsdaten zum Webportal STARK digital, sofern der Kunde bei der Bestellung über stark-verlag-digital.de nicht selbst ein Benutzerkonto mit Zugangsdaten angelegt hat. Kunden, die bereits auf einer unter Ziffer 4.1 benannten Website des Anbieters registriert sind, haben mit ihren bestehenden Zugangsdaten Zugriff auf die abonnierten Themenpakete. Ist der Kunde eine Institution, so beginnt der Vertrag mit dem Versand der Zugangsdaten an die von der Institution benannten Personen.
8.2 Nach erstmaliger Bestellung stehen dem Kunden die abonnierten Themenpakete 14 Tage kostenfrei zur Verfügung.
8.3 Themenpakete können grundsätzlich für 6 oder 12 Monate abonniert werden. Der Kunde legt die gewünschte Laufzeit während des Bestellvorgangs fest. Die Umstellung eines 6-monatigen auf ein 12-monatiges Abonnement ist jeweils zum Laufzeitende möglich. Der Kunde muss die Umstellung mit einer Frist von mind. 1 Woche im Voraus schriftlich beim Anbieter beauftragen.
8.4 Jedes Abonnement kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Laufzeit des jeweiligen Themenpaketes gekündigt werden. Sofern keine Kündigung eingeht oder die Kündigung verspätet ausgesprochen wird, verlängert sich das Abonnement automatisch um die vereinbarte Laufzeit.
8.5 Anschlussverträge beginnen unmittelbar mit dem Ende des vorangehenden Vertrags.
8.6 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe sind für den Anbieter insbesondere folgende Ereignisse:
- Erheblicher Zahlungsverzug des Kunden mit einem Betrag der mindestens zwei Monatsentgelten entspricht
- Übertragung des Kundenkontos oder der Zugangsdaten an Dritte ohne vorherige Zustimmung des Anbieters
Bei Beendigung des Vertrags aufgrund außerordentlicher Kündigung ist der Anbieter berechtigt, den Kunden abzumahnen, sofort den Zugang des Kunden zu STARK digital zu sperren oder das Kundenkonto zu löschen.
8.7 Nach Ende eines Abonnements ebenso wie beim Widerruf innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist hat der Kunde keinen weiteren Zugriff auf das betreffende Themenpaket. Besteht nach Beendigung eines Abonnements durch Kündigung oder nach Widerruf des Vertragsschlusses kein Abonnement des Kunden mehr, so endet mit dem Abonnement bzw. dem Widerruf das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Kunde. Damit erlischt zugleich der Anspruch des Kunden auf die Inanspruchnahme jeglicher Leistungen von STARK digital.
8.8 Bei Verstößen gegen diese AGB behält sich der Anbieter vor, das Konto des Kunden zu sperren oder zu löschen, z.B. bei Registrierung mit inkorrekten Daten oder bei Mehrfachanmeldung.
9. Änderung der Leistungen sowie der AGB
9.1 Der Anbieter aktualisiert und pflegt das Webportal regelmäßig. Er ist berechtigt, die Inhalte auf STARK digital zu ändern, einzuschränken, auszutauschen oder zu entfernen. Ebenso ist der Anbieter berechtigt, ohne vorherige Ankündigung alle Funktionalitäten des Webportals zu aktualisieren, temporär oder dauerhaft zu ändern oder einzustellen. Aufgrund der genannten Maßnahmen können dem Anbieter gegenüber keinerlei Ansprüche erhoben werden.
9.2 Mit der Nutzung des Webportals STARK digital erkennt der Kunde die zum Vertragsschluss gültigen AGB an. Die gültigen AGB können jederzeit auf STARK digital abgerufen werden. Änderungen der AGB werden dem Kunden vor Inkrafttreten bekannt gegeben. Widerspricht der Kunde den neuen AGB nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
9.3 Das Kündigungsrecht des Kunden nach Ziffer 8 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB unberührt.
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Download verbleiben bei der STARK Verlag GmbH. Der Kunde ist nur berechtigt, den Download im Rahmen des erworbenen Lizenzumfangs zu eigenen Zwecken gemäß Ziffer 5 zu nutzen. Darüber hinaus ist er nicht berechtigt, den Download im Internet und in Extranets Dritten zur Verwertung oder zur Verfügung zu stellen. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf des Downloads werden ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Veröffentlichung im Intranet des Kunden setzt eine entsprechende Lizenzvereinbarung voraus.
Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Anbieters zu verändern.
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von digitalen Unterrichtsmaterialien
Sie haben das Recht, binnen 21 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 21 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
12.1 In den über das Webportal STARK digital zur Verfügung gestellten Inhalten wird unter Umständen auf Links zu externen Internetseiten verwiesen. Verantwortlich für den Inhalt dieser Seiten sind deren Betreiber. Der Anbieter übernimmt trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung für die Inhalte dieser Seiten.
12.2 Der Anbieter wird für die Aktualität und Pflege der Inhalte die übliche, den Anforderungen eines Verlags entsprechende Sorgfalt aufwenden. Für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Materialien übernimmt der Anbieter keine Gewähr.
12.3 Die über das Webportal STARK digital bereitgestellten Themenpakete werden regelmäßig überarbeitet, ergänzt und aktualisiert. Beiträge, die vom Anbieter aus einem Themenpaket entnommen wurden, können vom Kunden nicht zurückverlangt werden. Gleichermaßen besteht nach Überarbeitung des Materials für den Kunden kein Anspruch auf die Wiederherstellung einer älteren Version.
12.4 Der Anbieter übernimmt für die konstante elektronische Verfügbarkeit des Webportals STARK digital und einzelner Leistungen keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen (insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen) zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. Stromausfälle, Störung des öffentlichen Kommunikationsnetzes etc.) und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
12.5 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich des Anbieters unterliegen.
Hinweis nach § 33 BDSG: Die Kundendaten werden nur zur internen Verwendung gespeichert. Die Verwendung der Kundendaten und die Verarbeitung erfolgen unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes durch die STARK Verlag GmbH.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Original-Prüfungsaufgaben
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) für die Nutzung des Webportals www.stark-verlag-digital.de (im Folgenden STARK digital) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der STARK Verlag GmbH (im Folgenden Anbieter) und den registrierten Nutzern von STARK digital/ digitale Original-Prüfungsaufgaben (im Folgenden Kunde). AGB von Kunden werden nicht anerkannt und sind daher auch nicht Vertragsbestandteil.
1.2 Betreiber des Webportals STARK digital ist die STARK Verlag GmbH
Postfach 1852, 85318 Freising, E-Mail: info@stark-verlag.de, Geschäftsführer: Mario Mariani, Christiane Heidrich, Niels Herrmann, Amtsgericht München, HRB 159506
2.1 Gegenstand dieser AGB ist die kostenpflichtige Nutzung der über STARK digital angebotenen Leistungen. Dies umfasst u.a. die Nutzung des bereitgestellten Unterrichtsmaterials, die gezielte Suche danach sowie dessen Einsatz im Unterricht inkl. der individuellen Anpassung und der Vervielfältigung der Dokumente in Klassensatzstärke für den Unterricht. Der Anbieter stellt dem Kunden Prüfungspakete über das Webportal zur Verfügung, die separat abonniert werden können.
2.3 Dem Kunden wird der Zugriff auf alle Inhalte gewährt, die innerhalb der abonnierten Prüfungspakete über STARK digital abrufbar sind.
3.2 Die Darstellung der Prüfungspakete von STARK digital auf den Websites des Anbieters und in Werbematerialien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Angebotsbeschreibung.
3.3 Durch Anklicken des Buttons <zahlungspflichtig bestellen> gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Prüfungspakete ab. Die Bestellung kann nur abgesendet werden, wenn den AGB und den Datenschutzbestimmungen zugestimmt wird. Die Zustimmung erfolgt durch Anklicken der Check-Box <Ja, ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und erkläre mich mit ihnen einverstanden.>. Vor der Abgabe der verbindlichen Bestellung werden dem Kunden, der Verbraucher ist, zudem die Informationen nach § 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nummer 1, 4, 5, 11 und 12 des Einführungsgesetzes zum BGB erteilt. Mit Absenden der Bestellung wird durch den Kunden ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der über das Webportal STARK digital angebotenen Leistungen abgegeben.
3.4 Der Anbieter nimmt das vom Kunden unterbreitete Angebot durch Bereitstellung der angeforderten Leistungen an. Der Vertragsschluss erfolgt mit Versand der Auftragsbestätigung per automatisierter E-Mail und Freischaltung der abonnierten Prüfungspakete im STARK digital-Kundenkonto. Neukunden legen ihre Zugangsdaten zum Webportal STARK digital im Zuge des Bestellprozesses auf stark-verlag-digital.de selbst fest oder erhalten selbige mit der Auftragsbestätigung. Verfügt der Kunde bereits über Zugangsdaten zu STARK digital oder einer unter Ziffer 4.1 aufgeführten Website des Anbieters, erhält er über das bestehende Kundenkonto mit den bekannten Zugangsdaten Zugriff auf das neu bestellte Prüfungspaket. Ist der Kunde eine Institution, so beginnt der Vertrag mit dem Versand der Zugangsdaten an die von der Institution benannten Personen.
7.2 Die vertraglich geschuldeten Beträge sind als Einmalzahlung für die Laufzeit des Abonnements im Voraus zu zahlen. Der Kunde erhält zur Fälligkeit eine Rechnung. Die erste Rechnung wird dem Kunden zu Beginn des kostenpflichtigen Abonnements übermittelt. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Diese ist nach Erhalt sofort fällig und zahlbar binnen 14 Tagen auf das dort angegebene Konto.
7.3 Die Rechnungsstellung erfolgt über Pearson Deutschland GmbH. Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar.
8.1 Der Vertrag beginnt mit Versand der Auftragsbestätigungs-E-Mail an den Kunden und Freischaltung der abonnierten Prüfungspakete im STARK digital-Kundenkonto. Bei Neukunden enthält die Auftragsbestätigung zugleich die Zugangsdaten zum Webportal STARK digital. Kunden, die bereits auf einer unter Ziffer 4.1 benannten Website des Anbieters registriert sind, haben mit ihren bestehenden Zugangsdaten Zugriff auf die abonnierten Prüfungspakete. Ist der Kunde eine Institution, so beginnt der Vertrag mit dem Versand der Zugangsdaten an die von der Institution benannten Personen.
8.2 Prüfungspakete können über eine Laufzeit von 12 Monaten abonniert werden.
8.3 Jedes Abonnement kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der Laufzeit des jeweiligen Prüfungspaketes gekündigt werden. Sofern keine Kündigung eingeht oder die Kündigung verspätet ausgesprochen wird, verlängert sich das Abonnement automatisch um die vereinbarte Laufzeit.
8.4 Anschlussverträge beginnen unmittelbar mit dem Ende des vorangehenden Vertrags.
8.5 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe sind für den Anbieter insbesondere folgende Ereignisse:
8.6 Nach Ende eines Abonnements hat der Kunde keinen weiteren Zugriff auf das betreffende Prüfungspaket. Besteht nach Beendigung eines Abonnements durch Kündigung kein Abonnement des Kunden mehr, so endet mit dem Abonnement das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Kunde. Damit erlischt zugleich der Anspruch des Kunden auf die Inanspruchnahme jeglicher Leistungen von STARK digital.
8.7 Bei Verstößen gegen diese AGB behält sich der Anbieter vor, das Konto des Kunden zu sperren oder zu löschen, z.B. bei Registrierung mit inkorrekten Daten oder bei Mehrfachanmeldung.
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von digitalen Prüfungsaufgaben
12.3 Die über das Webportal STARK digital bereitgestellten Prüfungspakete werden regelmäßig überarbeitet, ergänzt und aktualisiert. Beiträge, die vom Anbieter aus einem Prüfungspaket entnommen wurden, können vom Kunden nicht zurückverlangt werden. Gleichermaßen besteht nach Überarbeitung des Materials für den Kunden kein Anspruch auf die Wiederherstellung einer älteren Version.
AGB STARK eBooks
Allgemeine Geschäftsbedingungen für eBooks (AGB)
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von STARK entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten eBooks (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB nicht ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt STARK nicht an, es sei denn, sie werden von STARK schriftlich bestätigt. Die AGB können ausgedruckt werden.
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung erfolgt über die Stark-Hompage (www.stark-verlag.de). Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. STARK ist berechtigt, eine Kaufabsicht abzulehnen oder vom Kaufvertrag mit dem Nutzer zurückzutreten oder diesen zu widerrufen.
STARK gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von STARK kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt STARK eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von STARK-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet STARK nicht für etwaige Störungen im Internet.
Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt der Einzelabrufvertrag zwischen STARK und dem registrierten Nutzer zustande.
§ 6 Zahlungarten/- hinweise
Wir akzeptieren Master, Visa, Sofortüberweisung und PayPal. Die Abwicklung erfolgt über unseren Partner Telecash
Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Der durch STARK vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content auf den Nutzer übertragen.
Der Nutzer ist nur berechtigt, den abgerufenen Content zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf des Contents werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Zur Wahrung des Urheberrechts setzen wir ein digitales Wasserzeichen ein.
Durch den ausdrücklichen Verzicht auf das Widerrufsrecht bei Vertragsschluss ist ein Rücktritt des Nutzers vom Vertrag ausgeschlossen. STARK übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit Pearson nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. STARK haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir halten uns dabei streng an die gesetzlichen Vorschriften (www.stark-verlag.de/datenschutz)
§ 10 Einsatz von Session-IDs
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass STARK die Nutzung Ihres Dienstes durch den Einsatz sog. Session-IDs unterstützt.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Freising. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.