Source: http://www.jurablogs.com/topic/begruendung
Timestamp: 2018-01-21 16:52:25
Document Index: 389759696

Matched Legal Cases: ['§ 345', 'BGH', '§ 176', '§ 31', 'BGH', 'BGH']

BEGRüNDUNG - JuraBlogs
… entnommen wikimedia.org Urheber Harald Bischoff So und zum Abschluss des heutigen Tages dann noch einen OLG Hamm-Beschluss, über den ich neulich schon mal in einem anderen Zusammenhang berichtet habe (vgl. Ablehnung wegen Befangenheit; oder: Schnell muss es gehen, auch wenn der Schöffe quatscht). Es ist der OLG Hamm, Beschl. v. 08.06.2017…
Fernsehanwaltin Mietrecht- 92 Leser - August 30, 2017 9:00am
… Revision des Angeklagten war vom LG mit der Begründung als unzulässig verworfen, die Revisionsanträge seien nicht in der durch § 345 Abs. 2 StPO vorgeschriebenen Form fristgemäß angebracht worden. Gegen diesen Beschluss hat der Angeklagte mit beim LG eingegangenem eigenhändigen Schreiben „Beschwerde“ eingelegt. Mit „für Rechtsanwältin M. “ unterzeichnetem…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser - July 25, 2017 7:42am
… angeführt. Geht nicht, oder wie der BGH sagt: „Unbehelflich“. „1. Die Verurteilung in den Fällen II. 5-9 ist rechtsfehlerhaft, weil das Landgericht eine falsche Rechtsnorm angewandt hat. Der Qualifikationstatbe-stand des § 176a StGB ist – was das Landgericht ausweislich der Urteilsgründe im Nachhinein selbst erkannt hat – erst aufgrund des 6. StrRG…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 98 Leser - July 4, 2017 2:05pm
Rechtslupe- 71 Leser - April 27, 2017 4:49am
Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu begründen.
Fernsehanwalt- 140 Leser - March 3, 2017 10:45am
Vorzeitige Beendigung des Vertrages – (II) Kündigung
… empfehlenswert – eine Kündigung auch ausdrücklich als solche zu bezeichnen, solange durch Auslegung festgestellt werden kann, dass eine Kündigung gemeint ist, also der Wille zur Vertragsbeendigung besteht. Begründung Es ist hingegen nicht erforderlich eine Begründung der Kündigung vorzulegen. Ebenso ist ein Berufen auf eine bestimmte Vertragsklausel nicht…
Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 32 Leser - February 17, 2017 9:00am
… © Maksim Kabakou Fotolia.com Jeder Verteidiger, der im Jugendrecht tätig ist, weiß – oder sollte wissen, dass es nach dem JGG anders als im Erwachsenenrecht keine Gesamtfreiheitsstrafe gibt, sondern nur eine Einheitsjugendstrafe (§ 31 Abs. 2 JGG). Was bei deren Bildung zu beachten und vor allem wie diese Strafe zu begründen ist, zeigt noch…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 58 Leser - February 15, 2017 8:22am
… © J.J.Brown – Fotolia.com Manche Fragen beschäftigen die Revisionsgerichte immer wieder und als Leser der Entscheidungen kann man, wenn man dann wieder auf einen solchen Beschluss stößt, nur sagen: Das kann doch nicht wahr sein, schon wieder. So geht es mir u.a. mit der Problematik der Begründung der Revision des Nebenklägers. Das ist eine…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 98 Leser - January 13, 2017 8:20am
… – 3 StR 15/12, NStZ-RR 2012, 186 mwN; vom 17. Juli 2012 – 3 StR 238/12 und vom 8. Januar 2015 – 3 StR 581/14, NStZ-RR 2015, 154). Hieran fehlt es, wenn die Begründung wesentlich oder gar ausschließlich mit solchen Zumessungserwägungen vorgenommen wird, die auch bei Erwachsenen in Betracht kommen (BGH, Beschluss vom 14. Juli 1994 – 4 StR 367/94…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 96 Leser - September 28, 2016 2:30pm
… rechtmäßig sein. Ist sie dies nicht, hebt das Gericht sie schon deswegen auf, eine materielle Prüfung findet dann nicht mehr statt. Wie immer bei der formellen Rechtmäßigkeit werden die Zuständigkeit, das Verfahren und die Form überprüft. Die Zuständigkeit ist normalerweise unproblematisch, es muss eben die richtige Behörde gehandelt haben. Beim Verfahren…
Eindeutig muss/sollte die Begründung sein, sonst: Steilvorlage
… © Alex White – Fotolia.com Der OLG Hamm, Beschl. v. 28.06.2016 – 4 RBs 135/16 – zeigt mal wieder deutlich, wie wichtig es ist, bei der Begründung der Rechtsbeschwerde/Revision klar und deutlich/eindeutig zu formulieren. Sonst gibt man dem OLG – ggf. dem BGH – eine Steilvorlage für die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig. So ist es…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 108 Leser - August 1, 2016 10:20am
Abfindung Abmahnung Anfechtungsklage Anhörung Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsgericht Arbeitsrecht B2c Bank Bankenrecht Belehrung Beratung Berlin Berufung Beschluss Beschwerde Bewährung Bgh Bredereck Bundesgerichtshof Bverfg Dna E Commerce Eigenbedarf Eigenbedarfskündigung Einkommensteuer Einstweilige Anordnung Entscheidung Entscheidungen Entziehung Der Fahrerlaubnis Erledigung Ermittlungsverfahren Fachanwalt Freundin Haftrecht Heukrodt Bauer It Kanzlei It Recht Jugendstrafe Kuendigung Kündigung Kündigungsgrund Kündigungsschutzklage Landgericht Mainz Markenlöschung Markenrecht Mieter Mietrecht Nebengebiete Olg Hamm Olg München Olg Naumburg Onlinehandel Onlineshop Owi Patentrecht Rechteinhaber Rechtliches Gehör Rechtsanwalt Rechtsbeschwerde Rechtsmittel Rechtsmittelverfahren Rechtsschutzbedürfnis Resmedia Schloss Schriftform Schutz Steuern Stgb Stpo Straf Und Owi Recht Strafrecht Strafzumessung Straßenverkehrsrecht Unterschrift Untersuchungshaft Urteil Urteile Urteilsgründe Verfahren Verfahrensrecht Verfahrensrüge Verfassungsrecht Verkehrsrecht Vermieter Verwaltungsrecht Video Blog Widerruf Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Widerspruch Wiedereinsetzung Wohnraummietrecht Wohnung Zinsen Zugang Zustellung Zuständigkeit