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Timestamp: 2016-10-22 13:39:17
Document Index: 123676185

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_503/2012 (03.08.2012)
8C_503/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2012.
I.________, geboren 1961, war am 29. Januar 1996 bei ihrer T�tigkeit als Produktionsmitarbeiterin bei der T.________ AG gest�rzt und klagte seither �ber anhaltende Beschwerden am ganzen K�rper. Gest�tzt auf ein Gutachten des Instituts X.________ vom 28. Mai 2001, wonach sie wegen eines schweren depressiven Zustandsbildes g�nzlich arbeitsunf�hig sei, hatte ihr die IV-Stelle Bern am 21. November 2001 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Im Zuge eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte sie erneut ein Gutachten des Instituts X.________ (vom 11. April 2011) ein und stellte die Invalidenrente in der Folge mit Verf�gung vom 13. September 2011 ein.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 15. Mai 2012 ab.
I.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 133 V 108; 130 V 343; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f.) sowie zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dass eine rentenerhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes gest�tzt auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 11. April 2011 nicht ausgewiesen sei.
Was zun�chst die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in somatischer Hinsicht betrifft, l�sst sich anhand der Vorbringen der Beschwerdef�hrerin eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellungen nicht begr�nden. So ist es f�r die Beschwerdef�hrerin unverst�ndlich, weshalb sie heute (insgesamt) zu 80% arbeitsf�hig sein soll, obwohl sich ihr k�rperlicher Zustand nicht verbessert habe. Indessen hatten die Gutachter des Instituts X.________ aus somatischer Sicht schon bei der urspr�nglichen Rentenzusprechung eine Arbeitsf�higkeit von mindestens 70% bescheinigt; damals stand jedoch das schwere psychiatrische Zustandsbild im Vordergrund. Gem�ss dem neuen Gutachten war die Beschwerdef�hrerin nach eigenen Angaben im Alltag deutlich aktiver und es konnte auch aufgrund der erhobenen Befunde keine zeitliche oder leistungsm�ssige Einschr�nkung mehr attestiert werden. Dass die Gutachter dementsprechend eine deutliche Verbesserung angenommen haben, ist nicht zu beanstanden. Der behandelnde Arzt Dr. med. Z.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, auf welchen sich die Beschwerdef�hrerin beruft, �usserte sich in seiner Stellungnahme vom 10. M�rz 2012 nicht zur Arbeitsf�higkeit, weshalb diese keine konkreten Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit des versicherungsexternen Gutachtens zu begr�nden vermag (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.). Dies gilt aus dem gleichen Grund auch hinsichtlich der R�ge, dass die Beschwerdef�hrerin im Institut X.________ nicht durch einen Orthop�den begutachtet worden sei.
Was das psychische Leiden betrifft, ist nach Auffassung der Versicherten ebenfalls nicht nachvollziehbar, weshalb eine Rentenaufhebung gerechtfertigt sei. Es liege heute weiterhin das gleiche Beschwerdebild vor, welches gem�ss gutachtlicher Einsch�tzung damals zu einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit gef�hrt habe, im neuen Gutachten jedoch anders diagnostiziert werde. Diesem Einwand kann ebenfalls nicht gefolgt werden.
Entscheidwesentlich ist, dass bei der urspr�nglichen Rentenzusprechung unter Diagnostizierung einer chronifizierten depressiven Episode von mittelgradiger Schwere (ICD 10 F32.1) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD 10 F45.4) s�mtliche Gutachter von einem schweren depressiven Zustandsbild mit vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit ausgingen. Es wurde beschrieben, dass die Versicherte mit der kurzzeitigen Belastung, die sie durch den objektiv nicht als schwer zu taxierenden Unfall erlitten habe, nicht habe umgehen k�nnen und sich rasch eine Fehlverarbeitung eingestellt habe. Ihre Ressourcen seien ersch�pft und sie k�nne sich mit eigenem Willen nicht von den Symptomen befreien. Auch bestehe eine erhebliche Beeintr�chtigung der allgemeinen sozialen und privaten Funktionsbereiche, indem sie nur noch marginal funktioniere. Damals wurde der Haushalt der Versicherten, welche vormals mit vollem Pensum bei der T.________ AG t�tig gewesen war, zweimal pro Woche im Reinigungsdienst gearbeitet und zudem drei Kinder (geboren 1983, 1986 und 1995) zu versorgen hatte, vorwiegend von der �ltesten Tochter erledigt. Die Versicherte selber gab an, gar nichts mehr zu tun, nicht mehr zu kochen und selbst kleine Verrichtungen nicht mehr ausf�hren zu k�nnen; sie sei nur noch mit sich und ihren Problemen besch�ftigt. Nach den Schilderungen des begutachtenden Psychiaters litt sie unter einem Interessenverlust in allen Lebensbereichen. Die Versicherte f�hlte sich dauernd unwohl, war unruhig, gereizt und aggressiv, ertrug ihre Familie nur schlecht, fand an nichts mehr Freude und zog sich vollkommen zur�ck.
Gem�ss dem aktuellen Gutachten hingegen gab die Versicherte zwar an, sich zu langweilen und dass sie im Haushalt auf die Hilfe von Ehemann und Kindern angewiesen sei bei der W�sche, beim B�geln, beim Staubsaugen und beim Einkaufen. Sie koche jedoch selber, vor allem das Mittagessen, erledige kleine Eink�ufe und leichtere Hausarbeiten, gehe spazieren, schwimmen und in die Sauna. Seit dem Jahr 2000 war sie nicht mehr in psychotherapeutischer Behandlung gewesen und sie erhielt auch keine Psychopharmaka mehr.
Die Annahme der Gutachter des Instituts X.________, dass sich im Verlauf der letzten zehn Jahre seit ihrer ersten Untersuchung eine erhebliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes eingestellt habe, ist unter diesen Umst�nden nicht zu beanstanden. Sie gingen nunmehr von einer leichten depressiven Episode (ICD 10 F32.0) sowie einer undifferenzierten Somatisierungsst�rung (ICD 10 F45.1) aus, welche eine mehr als 20%ige Arbeitsunf�higkeit (bei ganzt�gigem Pensum) nicht zu begr�nden verm�ge.
Dass sich die Beschwerdef�hrerin erst nach der rentenaufhebenden Verf�gung der IV-Stelle in psychiatrische Behandlung begeben hat und im Fr�hjahr 2012 eine mittelschwere depressive Episode bei rezidivierender depressiver St�rung und Chronifizierung diagnostiziert wurde (ICD 10 F33.1 und F34.8), l�sst mit Blick auf den Zeitpunkt des Verf�gungserlasses am 13. September 2011, welcher f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis massgebend ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 129 V 167 E. 1 S. 169), und anhand der auszugsweise dargelegten eingehenden gutachtlichen Er�rterungen keine andere Beurteilung zu, zumal auch der Psychiater Dr. med. H.________ sich zur Arbeitsf�higkeit nicht �ussert, sondern ausdr�cklich darauf hinweist, dass diese in der Regel im Rahmen eines multidisziplin�ren Gutachtens zu bestimmen sei (Bericht vom 24. April 2012).
Damit ist mit dem kantonalen Gericht gest�tzt auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 11. April 2011 von einer zumutbaren Arbeitsf�higkeit von 80% auszugehen. Gem�ss gutachtlicher Einsch�tzung kann die Versicherte ein Ganztagespensum aus�ben, wobei die Leistungsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht bei erh�htem Pausenbedarf um 20% reduziert ist.
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens hat das kantonale Gericht erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin als Gesunde insgesamt mit ihrer T�tigkeit bei der T.________ AG sowie mit der Nebent�tigkeit als Reinigungskraft Fr. 58'802.50 verdienen w�rde und sich das gest�tzt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) ermittelte Invalideneinkommen entsprechend einer Arbeitsf�higkeit von 80% auf Fr. 42'182.40 belaufen w�rde. Es resultierte daraus ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 28%.
Beschwerdeweise wird einzig geltend gemacht, dass kein leidensbedingter Abzug gew�hrt worden sei, wobei auf die vormalige schwere Arbeit und die nunmehr nur noch zumutbare Teilzeitt�tigkeit hingewiesen wird. Indessen rechtfertigt der Umstand, dass eine grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�hige versicherte Person krankheitsbedingt lediglich reduziert leistungsf�hig ist, keinen �ber die Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit und damit des Rendements hinaus gehenden Abzug (Urteil 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E. 3.2 u. 3.3). Bei teilzeitlich besch�ftigten Frauen ist unter dem Titel Besch�ftigungsgrad ebenfalls kein leidens- oder behinderungsbedingter Abzug vom auf tabellarischer Grundlage ermittelten Invalideneinkommen vorzunehmen, weil sie anders als M�nner bei praktisch allen nach Besch�ftigungsgrad und Anforderungsniveau differenzierten Konstellationen h�here Lohnans�tze als vollzeitlich angestellte erreichen (SVR 2012 IV Nr. 17 S. 78, 8C_379/2011 E. 4.2.2 u. 4.2.3). Dass die Beschwerdef�hrerin als Gesunde k�rperliche Schwerarbeit verrichtet habe (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.), findet in den Akten keine Best�tigung. Sie war mit der Reinigung von Glasplatten besch�ftigt. Auch wenn diese in der Regel 7kg wogen, zudem zu zweit mit Arbeitskollegen etwa 40mal pro Woche auch 50kg schwere Glasplatten gehoben werden mussten, kann die T�tigkeit nicht als k�rperliche Schwerarbeit qualifiziert werden, welche einen entsprechenden Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigen w�rde. Dass die Vorinstanz die geltend gemachten Gr�nde nicht ber�cksichtigt hat, ist daher nicht zu beanstanden. Auch andere invalidit�tsfremde Gr�nde fielen nach den Erw�gungen des kantonalen Gerichts nicht in Betracht.
Im �brigen wird der vorinstanzliche Einkommensvergleich nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.