Source: http://www.jurablogs.com/topic/beruehmte-marke
Timestamp: 2018-01-24 04:17:22
Document Index: 18897542

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BERüHMTE MARKE - JuraBlogs
… Der Titel „Ich bin dann mal weg“ ist schutzfähig. Eine Bezeichnung eines Werks im Sinn von § 5 Abs. 3 MarkenG ist kennzeichnungskräftig, wenn ihr die Eignung zur Werkindividualisierung, also zur Unterscheidung eines Werks von anderen Werken, zukommt. Der Titel und das beanstandete Zeichen “Ich bin dann mal weg.de” sind hochgradig ähnlich. Den…
Markenrechte-Blogin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 103 Leser - May 13, 2015 3:59pm
MAXI-Schutz für MINI-Marke
… Bekannte Marken genießen einen weiteren Schutz als Marken, die die Bekannheitsschwelle nicht erreichen. Insbesondere sind diese vor einer unlauteren Rufausbeutung geschützt. Auch dieser Schutz ist nicht unbeschränkt, erstreckt sich aber auf Waren und Dienstleistungen, die den von der Marke beanspruchten nicht ähnlich sind, wenn der Verkehr…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 84 Leser - April 30, 2015 9:50am
Der PUMA killt den PUDEL
… zurücktreten. Der Grundrechtsschutz geht nach den Ausführungen des Gerichts nicht so weit, dass dieser Grundlage für die Eintragung einer rufausbeutenden Marke sein könnte. Fazit Die Entscheidung ist zu begrüßen, weil sie den Schutz der bekannten Marke klarstellt und festigt. Allerdings genießt auch nur eine berühmte Marke diesen weitgehenden Schutz…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 96 Leser - April 3, 2015 1:16pm
Markenrecht: Parodie unerwünscht - Keine Meinungsfreiheit bei Marke
Parodie-Marke: BGH zur Löschung des springenden Pudels
Markenrecht: BGH vom 7. März 2013 (5 U 39/09) zur Zulässigkeit der Marke des springenden Pudels (Puma Parodie) (5 U 39/09)
Auf dem PUMA gekommen: BGH zur Löschung einer Parodiemarke
… “Vorsprung durch Technik” (Audi) der Fall gewesen sei. Anders als dort liege hier gerade keine berühmte Marke vor, die aus Sicht der Verbraucher mit der Deutschen Bank untrennbar verknüpft sei. Fazit Die Anmeldung von Werbeslogans ist stets ein Wagnis, aber immer einen Versuch wert. Wir zahlreiche Entscheidungen zeigen, ist der Ausgang im Vorfeld kaum…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 119 Leser - April 10, 2014 10:00am
Markenverletzung durch AdWods-Werbung nach wie vor möglich
… Der Bundesgerichtshof lehrt uns mit Urteil vom 20.02.2013 (I ZR 172/11 – BEATE UHSE), dass Markenverletzungen bei Verwendung fremder Marken als kontextbezogene Schlüsselbegriffe (AdWords) für Online-Werbeanzeigen nicht per se ausgeschlossen sind. Vor allem bei bekannten Marken ist die Beeinträchtigung des Zeichens und damit das Vorliegen einer Markenverletzung vielmehr häufig zu beobachten, was auch in Zukunft eine genaue Einzellfallprüfung erforderlich macht. Weiterlesen » …
wekwerth.dein Markenrecht- 28 Leser - October 29, 2013 8:32am
BGH-Entscheidung zum markenrechtlichen Schutz von "Volks"-Marken liegt im Volltext vor - Volkswagen - Volks.Inspektion
…" über die Entscheidung berichtet Leitsätze des BGH:a) Weist ein Zeichen Ähnlichkeiten mit einer bekannten oder gar berühmten Marke auf, kann das Publikum wegen der Annäherung an die bekannte Marke zu dem Schluss gelangen, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen nutzten, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor. b) Eine…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 37 Leser - October 25, 2013 8:29am
…, bekannte oder sogar berühmte Marken würden über einen weiten Schutzbereich verfügen. Dementsprechend müsse bei der Verwendung anderer Zeichen ein weiter Abstand zu der bekannten bzw. berühmten Marke eingehalten werden. Eine Verletzung der bekannten Marke liege demnach bereits vor, wenn das angesprochene Publikum aufgrund der verwendeten Zeichen von einer…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 37 Leser - April 29, 2013 4:12pm
BGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)
… BGH, Urteil vom 11.04.2013, Az. I ZR 214/11 § 14 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass bei bekannten oder sogar berühmten Marken ein weiter Schutzbereich bei der Beurteilung möglicher Verletzungen anzunehmen ist. So wurde nicht ausgeschlossen, dass die Verwendung von Begriffen wie “Volks-Inspektion” und “Volks-Reifen” durch eine Autowerkstatt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 30 Leser - April 19, 2013 8:10am
… Bestandteil “Volks” und einem Zusatz vertrieben werden (z.B.: Volks-Spartarif, Volks-Farbe, Volks-DSL). Im Jahr 2009 führten die Beklagten zwei Aktionen durch, in denen die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG. Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung “Volks-Inspektion” erbrachte und Reifen unter der Angabe “Volks-Reifen…
… Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine zum…
Das Blog für Markenrecht- 61 Leser - April 15, 2013 1:11pm
Wer darf “VOLKS”? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11 – VOLKSWAGEN)
… Berufungsgericht zurückverwiesen: Anders als das Oberlandesgericht hat der Bundesgerichtshof nicht ausgeschlossen, dass die Zeichen “Volks-Inspektion”, “Volks-Reifen” und “Volks-Werkstatt” die bekannte Marke der Klägerin verletzen. Bekannte oder sogar berühmte Marken verfügen über einen weiten Schutzbereich. Dies hat zur Folge, dass bei der…
muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 40 Leser - April 12, 2013 7:48am
BGH: Zur Unterscheidungskraft von "Volks"-Marken - es kann Verwechslungsgefahr zwischen "Volks-Inspektion", "Volks-Reifen" und "Volks-Werkstatt" und der Marke VOLKSWAGEN bestehen
Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil "VOLKS"
… Bezeichnung "Volks-Inspektion" erbrachte und Reifen unter der Angabe "Volks-Reifen" anbot. In der Werbung wurde die Beklagte zu 2 als "Volks-Werkstatt" bezeichnet. Die Klägerin hat die Beklagten wegen Verletzung der Rechte an ihrer bekannten Marke "VOLKSWAGEN" in Anspruch genommen. Das Landgericht hat die Beklagten zur Unterlassung…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 23 Leser - April 11, 2013 3:59pm
LG Stuttgart: Markenverletzung durch Kombinationsangebot mit Markenprodukt (Stihl)
…, was ansonsten mangels Bekanntheit der Hauptware nicht der Fall gewesen wäre. Dies sei für eine markenmäßige Benutzung des geschützten Kennzeichens ausreichend, beeinträchtige die Werbe- und Kommunikationsfunktion der berühmten Marke “Stihl” und stelle damit eine rechtswidrige Rufausbeutung dar. Fazit Auch Kombinationsangebote unter Verwendung eines…
wekwerth.dein Markenrecht- 16 Leser - December 12, 2010 2:42pm
Abmahnung Absolute Schutzhindernisse Adihash Bekannte Marke Bekleidung Benutzung Bgh Bgh Urteil Bild Zeitung Bundesgerichtshof Dringlichkeitsvermutung Harpe Kerkeling Ich Bin Dann Mal Weg Kunstfreiheit Landgericht Lusthansa Löschungsklage Marke Marken Markeng Markenparodie Markenrecht Markenverletzung Meinungsfreiheit Meinungsäußerungsfreiheit Merchandising Mini Mordoro On Demand Pudel Puma Rufausbeutung Rufausnutzung Rufbeeinträchtigung Schutzbereich Titelschutz Unterscheidungskraft Verwechselungsgefahr Verwechslungsgefahr Volks Inspektion Volks Reifen Volks Werkstatt Volksauto Volksdsl Volksmarke Volkswagen Volkswagen Ag Weg.De Werktitelschutz Wertschätzung Wettbewerbsrecht ähnlichkeit