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Timestamp: 2016-10-23 20:39:30
Document Index: 252466500

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 93', 'Art. 76', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 29', 'Art. 20', 'Art. 276', 'Art. 9', 'Art. 20', 'Art. 61', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_781/2010 (16.02.2011)
5A_781/2010
Bundesrichter Meyer, von Werdt,
Z._______ (Ehemann),
Verlustschein/Pf�ndung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 22. Oktober 2010.
A.a Die seit Oktober 2007 getrennt lebenden Eheleute X.________ und Z.________ streiten �ber die Eintreibung ausstehender Unterhaltsbeitr�ge f�r ihre gemeinsame minderj�hrige Tochter Y.________ (geb. 1995).
A.b Gest�tzt auf das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (Deutschland), das den Vater Z.________ am 29. April 2009 zu monatlichen Unterhaltszahlungen verpflichtet hatte, stellte X.________ am 16. Februar 2010 beim Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland Ost, ein Betreibungsbegehren f�r die Unterhaltsbeitr�ge von Mai 2009 bis M�rz 2010 nebst Verzugszinsen und ersuchte f�r dieses Betreibungsverfahren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Nachdem diese Eingabe abhanden gekommen war, deponierte X.________ am 23. M�rz 2010 ein entsprechendes neues Betreibungsbegehren samt Rechtspflegegesuch beim Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West. Dieses stellte am 25. M�rz 2010 drei Zahlungsbefehle aus (Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3). Am gleichen Tag hiess das Betreibungs- und Konkursamt Oberland das Rechtspflegegesuch vom 16. Februar 2010 gut.
A.c Z.________ erhob gegen keinen der Zahlungsbefehle Rechtsvorschlag. Mit Eingaben vom 11. und 19. Mai 2010 ersuchte X.________ um Fortsetzung der drei Betreibungen. Am 2. Juli 2010 stellte das Betreibungsamt X.________ f�r die drei Betreibungen Verlustscheine �ber Fr. 2'423.55, Fr. 2'345.45 und Fr. 480.40 aus. Es vermerkte darauf, beim Schuldner habe im Rahmen des Pf�ndungsvollzuges kein pf�ndbares Verm�gen festgestellt und kein k�nftiger Lohn gepf�ndet werden k�nnen, und verwies auf seine Verf�gung vom 7. Juni 2010, wonach Z.s________ Existenzminimum von Fr. 3'044.30 seinen Nettolohn von Fr. 3'013.30 �bersteigt. Zugleich erliess das Betreibungsamt an X.________ f�r die drei Betreibungen je eine Geb�hrenverf�gung.
B.a Nachdem X.________ das Betreibungsamt zun�chst um Wiedererw�gung seiner Verf�gung vom 7. Juni 2010 und der Geb�hrenrechnungen vom 2. Juli 2010 ersucht (Eingabe vom 6. Juli 2010), dieses Gesuch aber fallengelassen hatte, gelangte sie am 16. Juli 2010 mit Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern. Sie verlangte, die Verf�gungen des Betreibungsamtes betreffend Berechnung des Existenzminimums vom 7. Juni 2010, die Verlustscheine in den drei Betreibungen vom 2. Juli 2010 sowie die dazugeh�rigen Geb�hrenverf�gungen vom 2. Juli 2010 seien aufzuheben. Weiter sei das Betreibungsamt anzuweisen, die Pf�ndung des Lohnes von Z.________ zu vollziehen und den Lohn des Schuldners mindestens im vollen Ausmass des Freibetrages von Fr. 532.50, und falls nicht ausreichend, um den Gesamtbetrag der Schulden samt Zinsen innerhalb eines Jahres zu begleichen, soweit erforderlich unter Eingriff in das Existenzminimum des Schuldners zu pf�nden.
B.b In seiner Vernehmlassung vom 3. August 2010 beantragte das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, das Begehren um Aufhebung der Geb�hrenverf�gungen gutzuheissen, da die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege �bersehen worden sei; im �brigen sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werde. Zu dieser Vernehmlassung nahm X.________ mit Eingabe vom 10. August 2010 Stellung und reichte der Aufsichtsbeh�rde Unterlagen zu ihren wirtschaftlichen Verh�ltnissen ein.
B.c Mit Entscheid vom 22. Oktober 2010 wies die Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen die Beschwerde vom 16. Juli 2010 ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war; Kosten wurden keine gesprochen.
Mit Beschwerde vom 8. November 2010 wendet sich X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt, den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern vom 22. Oktober 2010 aufzuheben. Ebenso seien in den Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3 des Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle West, die Verf�gungen dieses Betreibungsamtes vom 7. Juni 2010 betreffend Berechnung des Existenzminimums sowie die von ihm ausgestellten Verlustscheine Nrn. 4, 5 und 6 vom 2. Juli 2010 aufzuheben. Weiter sei das Betreibungsamt anzuweisen, die Pf�ndung von Z.s________ Einkommen unter Eingriff in dessen Notbedarf zu vollziehen und den pf�ndbaren Anteil des schuldnerischen Einkommens, der auf mindestens Fr. 406.55 festgesetzt werden soll, so zu ermitteln, dass Z.________ Gesamtschuld im Betrag von Fr. 4'878.60 samt Zinsen durch die Pf�ndung von zw�lf Monatsl�hnen getilgt werden kann. Schliesslich verlangt die Beschwerdef�hrerin eine Entsch�digung f�r die amtliche Rechtsvertretung im Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen im Betrag von Fr. 6'900.-- zuz�glich Mehrwertsteuer; eventualiter sei die Sache zur Festsetzung einer angemessenen Entsch�digung an die Aufsichtsbeh�rde zur�ckzuweisen. F�r das Verfahren vor Bundesgericht ersucht die Beschwerdef�hrerin ebenfalls um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Der Beschwerdegegner hat sich nicht zur Beschwerde vernehmen lassen. Das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, verweist zur Hauptsache auf seine Stellungnahme vom 3. August 2010 (s. Bst. B.b). Die Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Mit ihrer rechtzeitig (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) eingereichten Eingabe wehrt sich die Beschwerdef�hrerin gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist daher ohne R�cksicht auf die gesetzliche Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG) grunds�tzlich einzutreten.
1.2 Gegenstand der Beschwerde ist einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin legt ausf�hrlich dar, weshalb das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, die in Art. 93 SchKG enthaltene Vorschrift verletzt haben soll. Soweit die Beschwerdef�hrerin damit lediglich die Verf�gung des Betreibungsamtes vom 7. Juni 2010 und die von diesem Amt ausgestellten Verlustscheine vom 2. Juli 2010 beanstandet, ist daher auf ihre Beschwerde nicht einzutreten. Unzul�ssig ist die Beschwerde mangels eines Rechtsschutzinteresses (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG) auch insofern, als die Beschwerdef�hrerin beantragt, der angefochtene Entscheid sei als Ganzer, das heisst auch im Punkt aufzuheben, in welchem die Vorinstanz die kantonale Beschwerde f�r gegenstandslos befunden hat (s. Bst. B.c).
1.3 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten R�gen (BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; s. auch Urteil 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt.
F�r Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt ausserdem das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft demnach nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.4 In jedem Fall legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kann die Beschwerdef�hrerin nur einwenden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willk�rlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder w�rden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). �berdies ist darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich zur Hauptsache auf die Verletzung bundesrechtlicher Verfahrensvorschriften. Am angefochtenen Entscheid bem�ngelt sie zun�chst, dass die Aufsichtsbeh�rde ihr vorhalte, sie habe ihre Obliegenheit verletzt, das Betreibungsamt �ber ihre Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse aufzukl�ren. Nach der Auffassung der Beschwerdef�hrerin fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage f�r eine solche Obliegenheit im Zeitpunkt des Fortsetzungsbegehrens. Daher habe die Aufsichtsbeh�rde ein "rechtswidriges Vorgehen des Betreibungsamtes" gesch�tzt. Weiter erhebt die Beschwerdef�hrerin den Vorwurf, ihre Einkommensverh�ltnisse seien von der Aufsichtsbeh�rde nicht von Amtes wegen abgekl�rt worden; die Aufsichtsbeh�rde sei ihrer Pflicht zur Ermittlung des Sachverhaltes nicht oder nur ungen�gend nachgekommen. Unter anderem habe sie keine Massnahmen getroffen, um die Grundfrage der Beschwerde zu entscheiden, ob zur Deckung der Unterhaltsforderungen ihrer minderj�hrigen Tochter in den Notbedarf des Schuldners eingegriffen werden k�nne.
2.1 Nach der Rechtsprechung kann bei der Pf�ndung in das Existenzminimum des Schuldners eingegriffen werden, wenn als betreibende Gl�ubiger Familienmitglieder des Schuldners auftreten. Der Eingriff ist jedoch nur zul�ssig, wenn das Einkommen des Gl�ubigers auch unter Einschluss der Alimentenforderung nicht zur Deckung seines eigenen Notbedarfs ausreicht (BGE 116 III 10 E. 2 S. 12 mit Hinweisen, best�tigt in BGE 123 III 332 E. 1 S. 332 f.; s. auch Urteil 5A_759/2008 vom 29. Dezember 2008 E. 5.2 und BGE 134 III 581 E. 3.2 583). Dar�ber, ob der Gl�ubiger zur Bestreitung seines Notbedarfs auf die richterlich zugesprochenen Alimente tats�chlich angewiesen ist, haben die Betreibungsbeh�rden von Amtes wegen Erhebungen anzustellen (BGE 111 III 13 E. 6a S. 19; 105 III 50 E. 5 S. 55). Diese beh�rdliche Pflicht entbindet die Parteien freilich nicht davon, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken. Es entspricht einem Verfahrensgrundsatz, dass die rechtssuchende Partei der zust�ndigen Beh�rde auch im Geltungsbereich des Untersuchungsgrundsatzes Ausk�nfte �ber relevante Tatsachen erteilen und verf�gbare Beweismittel nennen muss - insbesondere dann, wenn sie das Verfahren durch ein eigenes Begehren eingeleitet hat oder darin eigene Rechte geltend macht (BGE 124 II 361 E. 2b S. 365; Urteil 1C_360/2008 vom 11. Mai 2009 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
Das Gesagte gilt auch im Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbeh�rde. Gem�ss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG stellt die Aufsichtsbeh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Sie kann die Parteien zur Mitwirkung anhalten und braucht auf deren Begehren nicht einzutreten, wenn sie die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern. Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Untersuchungsmaxime hat die kantonale Aufsichtsbeh�rde das Verfahren zu leiten, die rechtserheblichen Tatsachen und erforderlichen Beweismittel zu bezeichnen, die Beweise zu erheben und sie zu w�rdigen. Die Aufsichtsbeh�rde hat die relevanten Tatsachen selbst festzustellen. Sie darf damit nicht zuwarten, bis die Parteien sie um die Instruktion des Verfahrens bitten oder ihr spontan geeignete Beweise unterbreiten. Die erw�hnte Mitwirkungsobliegenheit der Parteien enthebt die Aufsichtsbeh�rde nicht von der Pflicht, die Parteien auf die Tatsachen hinzuweisen, die sie als rechtserheblich erachtet, und sie auf die Beweise aufmerksam zu machen, die sie zu erheben gedenkt. Vielmehr trifft die Beh�rde eine Aufkl�rungspflicht: Sie muss die Verfahrensbeteiligten in geeigneter Weise auf die zu beweisenden Tatsachen aufmerksam machen. Im Zweifelsfall hat sie durch R�ckfragen bei den Parteien nachzupr�fen, ob deren Vorbringen und Beweisangebote vollst�ndig sind (vgl. BGE 107 II 233 E. 2c S. 236).
2.2 Im angefochtenen Entscheid wirft die Aufsichtsbeh�rde der Beschwerdef�hrerin vor, sie sei ihrer Mitwirkungsobliegenheit nicht bzw. nicht ausreichend nachgekommen und habe erst im Beschwerdeverfahren im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels Unterlagen eingereicht, aus denen im �brigen nur ihr Einkommen und ihre Wohnkosten ersichtlich seien. Allein damit durfte sich die Vorinstanz nach dem Gesagten nicht zufrieden geben. Im vorliegenden Verfahren finden sich n�mlich keine Anhaltspunkte daf�r, dass die zust�ndigen Betreibungsbeh�rden die rechtserheblichen Tatsachen je konkret bezeichnet und die Beschwerdef�hrerin je darauf hingewiesen h�tten, welche Tatsachen im Hinblick auf einen allf�lligen Eingriff in den Notbedarf des Schuldners zur Feststellung ihrer Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse (zus�tzlich) zu beweisen sind. Unter diesen Umst�nden h�tte die Aufsichtsbeh�rde, wenn sie die vorhandenen Beweismittel zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes als ungen�gend erachtete, die Beschwerdef�hrerin auch im fortgeschrittenen Verfahrensstadium auf die noch zu ermittelnden Tatsachen hinweisen und sie dazu auffordern m�ssen, die entsprechenden Beweismittel nachzureichen. Indem sie unt�tig blieb, hat die Aufsichtsbeh�rde die Verantwortung f�r die Beschaffung der tats�chlichen Entscheidgrundlagen der Beschwerdef�hrerin allein auf die Schultern gelegt. Ein solches Vorgehen ist mit der Untersuchungsmaxime, wie sie sich aus Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG ergibt, nicht vereinbar.
2.3 Im Ergebnis r�gt die Beschwerdef�hrerin zu Recht, die Vorinstanz habe darauf verzichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln. Ziffer 1 des angefochtenen Entscheides ist deshalb aufzuheben. Die Aufsichtsbeh�rde wird, wie oben ausgef�hrt (E. 2.1), zun�chst von Amtes wegen die erforderlichen Beweise �ber die rechtserheblichen Tatsachen erheben m�ssen, um die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin im Hinblick auf die Frage abzukl�ren, ob sie zur Deckung ihres eigenen Notbedarfes unbedingt auf die Alimentenzahlungen angewiesen ist und sich daher ein Eingriff in den Notbedarf des Beschwerdegegners rechtfertigt. Soweit die Beschwerdef�hrerin das Bundesgericht darum ersucht, in der Sache selbst zu entscheiden, verkennt sie das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren, das keine Abnahme und W�rdigung von Beweisen vorsieht. Auf ihre diesbez�glichen Rechtsbegehren ist daher nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz weiter vor, sie habe ihren verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt und sich damit eine formelle Rechtsverweigerung zuschulden kommen lassen. Sie r�gt, die Aufsichtsbeh�rde habe Art. 29 BV verletzt, indem sie "die Sachlage und die eingereichten Unterlagen unter Anwendung ihrer reformatorischen und kassatorischen Kompetenz nicht �berpr�fte". Nachdem das Bundesgericht erkannt hat, dass die Vorinstanz ihrer Pflicht, den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen, in Verletzung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nicht nachgekommen ist, kommt den R�gen der Geh�rsverletzung und der formellen Rechtsverweigerung keine selbst�ndige Bedeutung mehr zu. Das Gleiche gilt hinsichtlich der R�ge, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich und unvereinbar mit dem schweizerischen "Ordre Public", der nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin in Art. 276 ZGB zum Ausdruck kommt. Ohnehin beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin darauf, den Inhalt der zitierten Vorschrift zu erl�utern. Sie zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz diese Norm in Verletzung von Art. 9 BV angewendet h�tte.
Schliesslich r�gt die Beschwerdef�hrerin, die Aufsichtsbeh�rde habe ihr f�r das kantonale Beschwerdeverfahren ohne gesetzliche Grundlage die Entsch�digung f�r ihren amtlichen Vertreter verweigert.
4.1 Nach Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a sowie Art. 62 Abs. 2 der Geb�hrenverordnung zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.35) darf die Aufsichtsbeh�rde in betreibungs- und konkursrechtlichen Beschwerdeverfahren weder Gerichtskosten erheben noch Parteientsch�digungen zusprechen. Entgegen dem, was die Vorinstanz anzunehmen scheint, verbieten die zitierten Vorschriften der kantonalen Aufsichtsbeh�rde jedoch nicht, der rechtssuchenden Partei bei gegebenen Voraussetzungen die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen (BGE 122 III 392 E. 3c S. 394; 122 I 8 E. 2c S. 9 f.).
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege richtet sich in erster Linie nach dem kantonalen Verfahrensrecht, dessen Anwendung und Auslegung das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r pr�ft. Unabh�ngig davon folgt ein solcher Anspruch aber auch unmittelbar aus Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133). Aus dieser bundesverfassungsrechtlichen Minimalgarantie folgt jedoch nicht, dass die von einer unteren Beh�rde gew�hrte unentgeltliche Rechtspflege im anschliessenden Rechtsmittelverfahren automatisch weitergilt. Ob die Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbeh�rde erneut h�tte beantragen m�ssen, bestimmt sich somit nach dem kantonalen Verfahrensrecht, im vorliegenden Fall nach den Vorschriften des bernischen Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 11 Abs. 3 des bernischen Einf�hrungsgesetzes zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 16. M�rz 1995). Dass die Aufsichtsbeh�rde die anwendbaren Vorschriften willk�rlich angewendet h�tte, macht die Beschwerdef�hrerin nicht in einer den Anforderungen an das R�geprinzip (E. 1.3) gen�genden Weise geltend. Allein mit der Behauptung, die Vorinstanz habe f�r die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege keine gesetzliche Grundlage genannt, ist jedenfalls nicht darzutun, dass der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis unhaltbar ist (vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133).
4.2 Auch aus Art. 15 des Haager �bereinkommens vom 2. Oktober 1973 �ber die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen (SR 0.211.213.02, nachfolgend "HU�") vermag die Beschwerdef�hrerin nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Nach dieser Vorschrift, deren richtige Anwendung das Bundesgericht frei �berpr�ft (Art. 95 lit. b i.V.m. Art. 106 Abs. 1 BGG), geniesst der Unterhaltsberechtigte, der im Ursprungsstaat ganz oder teilweise Verfahrenshilfe oder Befreiung von Verfahrenskosten genossen hat, in jedem Anerkennungs- oder Vollstreckungsverfahren die g�nstigste Verfahrenshilfe oder die weitestgehende Befreiung, die im Recht des Vollstreckungsstaates vorgesehen ist. Diese Vorschrift bezieht sich ihrem Wortlaut nach auf den Umfang der unentgeltlichen Rechtspflege und damit auf die materiellen Anspruchsvoraussetzungen der Bed�rftigkeit des Unterhaltsberechtigten und - mit Bezug auf die Verbeist�ndung - auf die Notwendigkeit einer Vertretung. Ihr Zweck besteht darin, die Vollstreckungsbeh�rde von aufwendigen Nachforschungen dar�ber zu entlasten, in welchem Ausmass der Unterhaltsberechtigte im Urteilsstaat in den Genuss von unentgeltlicher Rechtspflege gekommen ist (PIERRE BELLET, Les nouvelles conventions de La Haye en mati�re d'obligations alimentaires, in: Journal du droit international 1974, S. 25). Der Unterhaltsberechtigte kommt jedoch nur in den Genuss derjenigen g�nstigsten Verfahrenshilfe, "die im Recht des Vollstreckungsstaates vorgesehen ist" (Art. 15 HU�, letzter Teilsatz). Aus diesem Verweis folgt, dass sich die weiteren, insbesondere verfahrensm�ssigen Voraussetzungen, die zur Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ebenfalls erf�llt sein m�ssen, nach dem innerstaatlichen Recht des Vollstreckungsstaates richten. Mithin ergibt sich aus Art. 15 HU� keine v�lkerrechtliche Pflicht der Vollstreckungsbeh�rde des ersuchten Staates, dem Unterhaltsberechtigten die unentgeltliche Rechtspflege ungeachtet allf�lliger anderslautender innerstaatlicher Vorschriften auch ohne einen entsprechenden Antrag, das heisst von Amtes wegen zu gew�hren.
4.3 Nach dem Gesagten h�lt der Kostenentscheid gem�ss Ziffer 2 des angefochtenen Entscheids vor Bundesrecht stand. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegr�ndet.
5.1 Gest�tzt auf die vorstehenden Erw�gungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Ziffer 1 des angefochtenen Urteils ist aufzuheben und zur erg�nzenden Tatsachenfeststellung und neuem Entscheid an die Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
5.2 Im Ergebnis obsiegt die Beschwerdef�hrerin in der Hauptsache. Der Beschwerdegegner ist im vorliegenden Verfahren, das die Frage der Pf�ndbarkeit des Einkommens des Unterhaltsschuldners zum Gegenstand hat, als Vollstreckungsgegner unterliegende Partei. Es rechtfertigt sich daher, ihm die Gerichtsgeb�hr f�r das Verfahren vor Bundesgericht aufzuerlegen und ihn zur Bezahlung einer Parteientsch�digung an die Beschwerdef�hrerin zu verurteilen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG; vgl. Urteil 5A_548/2008 vom 7. Oktober 2008 E. 5). Damit wird das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziff. 1 des Entscheids der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen des Kantons Bern vom 22. Oktober 2010 aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an die Aufsichtsbeh�rde zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.