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Timestamp: 2016-10-23 22:08:07
Document Index: 21007878

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art.106']

2C_926/2012 (12.10.2012)
2C_926/2012
2C_927/2012
Staatssteuer und direkte Bundessteuer 2010,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 2. Juli 2012.
X.________ wurden am 2. November 2012 die definitiven Veranlagungen der Staats- und der Bundessteuer 2010 entsprechend ihrer Selbstdeklaration er�ffnet. Sie gelangte mit zwei Schreiben vom 21. und 28. November 2011 an die Erlassabteilung des Finanzdepartements des Kantons Solothurn (mit Kopie an die Veranlagungsbeh�rde). Sie ersuchte um "Nachlass f�r den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis 12. M�rz 2010" bzw. f�r eine "Sanierungsdividende �ber Fr. 28'072.80". Die Erlassabteilung erliess mit Verf�gung vom 14. Dezember 2011 die Staats- und die Bundessteuer 2010 pro rata im Umfang einer Dividende von 50 %, ausmachend Fr. 412.30.
Am 30. Januar 2012 wandte sich X.________ an die Veranlagungsbeh�rde sowie an die Bezugsabteilung des kantonalen Steueramtes; sie erhob Einsprache gegen die Veranlagungen zu den Staats- und Bundessteuern 2010. Mit Einspracheentscheid vom 5. M�rz 2012 wurde auf die Einsprache nicht eingetreten, weil sie, ohne Geltendmachung eines valablen Fristwiederherstellungsgrundes, versp�tet erhoben worden sei. Das Kantonale Steuergericht Solothurn wies die gegen diesen Einspracheentscheid erhobenen Rechtsmittel (Rekurs betreffend Staatssteuer, Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer) mit Urteil vom 2. Juli 2012 ab.
Mit Schreiben vom 19. September (Postaufgabe 20. September) 2012 beschwert sich X.________ beim Bundesgericht �ber das Urteil des Kantonalen Steuergerichts.
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanzen des Bundesgerichts. An diese ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, sie seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. 97 Abs. 1 BGG). Dabei fallen letztlich bloss die R�gen in Betracht, die Sachverhaltsfeststellung sei willk�rlich oder sie beruhe auf der Verletzung von Verfahrensrechten (willk�rliche Anwendung kantonaler Verfahrensvorschriften, Verletzung des rechtlichen Geh�rs); solche R�gen m�ssen den strengen Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
2.2 Das Steuergericht hat aufgrund der zeitlichen Abl�ufe und des Inhalts der verschiedenen von der Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren gemachten Eingaben darauf geschlossen, dass am 21. und 28. November 2011 nicht Einsprache gegen die Veranlagungen 2010 erhoben, sondern diesbez�glich Steuererlass beantragt worden war. In diesem Zusammenhang stellte es fest, dass die Beschwerdef�hrerin nicht aufzeigen konnte, durch ein Gespr�ch mit dem Verantwortlichen der Veranlagungsbeh�rde davon abgehalten worden zu sein, rechtzeitig Einsprache zu erheben, sodass auf die erst am 30. Januar 2012 erhobene Einsprache unter dem Aspekt von Treu und Glauben dennoch h�tte eingetreten werden m�ssen; weiter hat das Steuergericht - unter anderem durch Interpretation eines von der Beschwerdef�hrerin vorgelegten Arztberichts - erkannt, dass diese nicht aus gesundheitlichen Gr�nden am rechtzeitigen Handeln gehindert worden sei. Inwiefern das Steuergericht mit diesen Erw�gungen den Sachverhalt offensichtlich falsch festgestellt, ihre Prozesshandlungen unzutreffend qualifiziert und rechtsverletzend auf versp�tete Einsprache gegen den Veranlagungsentscheid geschlossen h�tte, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art.106 Abs. 2 BGG gen�genden Weise auf.
Die Beschwerdeschrift enth�lt noch den folgenden Passus: "Nach Erhalt vom negativen Bescheid (nur Teilerlass) stellte ich fest, dass meinem Hauptanliegen nicht stattgegeben wurde. Auf meinen Einspruch, f�r einen Erlass auf die Sanierungsdividende 2010 wurde nicht eingetreten. Darauf habe ich fristgerecht Einspruch erhoben." Es ist nicht klar, ob die Beschwerdef�hrerin damit geltend machen will, ihre Eingabe vom 30. Januar 2012 h�tte - auch - als (rechtzeitiges) Rechtsmittel gegen den Erlassentscheid vom 14. Dezember 2011 betrachtet werden m�ssen. Abgesehen davon, dass dies mit dem sonst eingenommenen Standpunkt nicht vereinbar w�re, dass die Eingabe vom 30. Januar 2012 als Einsprache gegen die Veranlagung selber h�tte entgegengenommen werden sollen, fehlte es schon mangels Darlegung des Inhalts der Eingabe vom 30. Januar 2012 an einer den gesetzlichen Anforderungen gen�genden Begr�ndung dieser R�ge.
Unerfindlich bleibt schliesslich, gest�tzt auf welche Grundlage das Steuergericht sich bei der gegebenen Prozesslage mit dem Hauptanliegen der Beschwerdef�hrerin ("Mein Erlassgesuch auf die Sanierungsdividende") materiell h�tte befassen m�ssen.