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Timestamp: 2016-10-27 08:58:46
Document Index: 239504551

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 108', 'Art. 43', 'Art. 30', 'Art. 83']

2C_312/2015 (20.04.2015)
2C_312/2015 � � Urteil vom 20. April 2015
gerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer,
�Die 1959 geborene kosovarische Staatsangeh�rige A.B.________ ersuchte 1999 f�r sich und ihre vier (zwischen 1981 und 1989 geborenen) Kinder aus der 1995 geschiedenen Ehe mit ihrem Landsmann C.B.________ vergeblich um Asyl. Dieser hatte 1995 eine in der Schweiz niedergelassene Landsfrau geheiratet und war 1996 im Familiennachzug zu dieser eingereist; auch diese Ehe wurde 2001 geschieden und C.B.________ heiratete am 14. Januar 2002 erneut A.B.________. Im Oktober 2002 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt. Ende 2003 reiste A.B.________ mit den zwei damals noch minderj�hrigen Kindern zu C.B.________ ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Am 5. Oktober 2012 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich ein Gesuch um weitere Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von A.B.________ wegen (auch nach Verwarnung fortdauernden) massiven Sozialhilfebezugs ab; zugleich verf�gte es die Wegweisung. Rechtsmittel blieben erfolglos; das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich best�tigte mit Urteil vom 1. November 2013 den entsprechenden Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich und das Bundesgericht wies die gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil erhobene Beschwerde mit Urteil 2C_1160/2013 vom 11. Juli 2014 als offensichtlich unbegr�ndet ab.
�Nachdem ihr das bundesgerichtliche Urteil am 22. Juli 2014 er�ffnet worden war, stellte A.B.________ am 14. August 2014 umgehend ein Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung aus humanit�ren Gr�nden, welches das Migrationsamt des Kantons Z�rich am 27. August 2014 abwies; den gegen diese Verf�gung erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion ab; das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde mit Urteil vom 4. M�rz 2015 ab, unter Ansetzung einer Ausreisefrist.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 13. April 2015 beantragt A.B.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben, ihren Fall als H�rtefall zu qualifizieren und die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. Innert ihr hierf�r angesetzter Frist hat sie das angefochtene Urteil nachgereicht.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht (schweizerisches Recht, vgl. Art. 95 BGG) verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen).
2.2.�Das Verwaltungsgericht schildert umfassend die rechtlichen Voraussetzungen eines Zur�ckkommens auf einen rechtskr�ftigen negativen ausl�nderrechtlichen Bewilligungsentscheid (Anpassung, Wiedererw�gung; E. 2.1), um alsdann darzulegen, dass es mit seinem (vom Bundesgericht best�tigten) ersten Urteil vom 1. November 2013 die pers�nliche Situation der Beschwerdef�hrerin umfassend gepr�ft und namentlich erkannt habe, dass die von Kindern in Aussicht gestellte finanzielle Hilfestellung nicht geeignet sei, die Sozialhilfeabh�ngigkeit nachhaltig zu vermeiden (s. nebst E. 2.2 des angefochtenen Urteils auch E. 5.5 des bundesgerichtlichen Urteils 2C_1160/2013 vom 11. Juli 2014). Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts k�nnten - unter dem Aspekt Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG - allenfalls nach rechtskr�ftiger Gesuchsabweisung aufgetretene neue gewichtige gesundheitliche Probleme zu einer neuen Beurteilung Anlass geben; ob dies allerdings auch f�r eine gesundheitliche Reaktion auf den Wegweisungsentscheid gelten k�nnte, bezweifelt es und l�sst die Frage offen (E. 2.3), kommt es doch ohnehin zum Schluss, dass die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden in keiner Weise belegt w�rden und �berdies eine medizinische Behandlung in der Schweiz nicht als unabdingbar f�r die Abwendung eines ernsthaften Gesundheitsschadens erschiene (E. 3.3).
�Die Beschwerdef�hrerin begn�gt sich damit, wie schon im urspr�nglichen, rechtskr�ftig entschiedenen Verfahren, eine angebliche Stabilisierung der finanziellen Situation zu behaupten, und zudem ihre angeschlagene Gesundheit zu beklagen. Sie geht auch nicht ansatzweise auf die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts zu den Besonderheiten eines Wiedererw�gungsverfahrens und den sich daraus f�r den vorliegenden Fall ergebenden Konsequenzen ein; ebenso wenig zeigt sie auf, dass sie - entgegen der Feststellung des Verwaltungsgerichts im angefochtenen Urteil - ihre gesundheitlichen Probleme und deren Folgen in ausl�nderrechtlicher Hinsicht dort substanziiert h�tte.
2.3.�Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Es kann damit offen bleiben, ob die Beschwerdef�hrerin formell die Wiedererw�gung einer Anspruchsbewilligung (gest�tzt auf Art. 43 AuG) beantragt oder bloss um eine Bewilligung gem�ss Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG ersucht hat, in welch letzterem Fall die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ohnehin unzul�ssig w�re (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG).