Source: https://www.herzwandler.net/singleboerse/agb
Timestamp: 2019-08-25 14:56:32
Document Index: 196464660

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 516']

Nutzungsbedingungen Herzwandler SingleTreff
1 § 1 Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen
2 § 2 Registrierung / Zugang zum Portal
3 § 3 Vergütung
4 § 4 Pflichten des Nutzers
5 § 5 Kündigung
6 § 6 Betrieb des Portals
7 § 7 Rechte
8 § 8 Datenschutz
9 § 9 Haftung
10 § 10 Änderung der Nutzungsbedingungen
1.1. Die SOLID Information Management GmbH (“Herzwandler” / “Herzwandler SingleTreff”) betreibt im Internet als technischer Dienstleister ein Angebot (“Plattform”), auf dem natürliche Personen (“Nutzer”) nach erfolgreicher Registrierung elektronische Selbstbeschreibungen (“Profile”) von sich erstellen, über die Plattform veröffentlichen, andere Nutzer anhand bestimmter Kriterien innerhalb des Portals suchen und/oder mit diesen innerhalb des Portals kommunizieren können. Im Rahmen der Plattform werden insbesondere folgende Leistungen angeboten:
1.1.1. Die Plattform umfasst das gesamte über die Internetadresse www.herzwandler.net/singleboerse abrufbare Angebot, sofern dieses von Herzwandler verantwortet und/oder betrieben wird. Werbung, Promotion, Gewinnspiele und Kooperationen, welche durch Dritte über Werbemittel und Links bereitgestellt werden und auf externe Angebote verlinken, sind nicht Gegenstand der von Herzwandler betriebenen Plattform.
1.1.2. Für die Nutzung des Angebots legt der Nutzer unter einem Pseudonym ein Profil zum Zweck der Selbstdarstellung an. Hierfür sind einige Angaben zwingend erforderlich — z. B. Profilname, Geschlecht, Wohnort, Land, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse — und andere freiwillig, z. B. Größe, Haarfarbe, Präferenzen, ein persönliches Motto, Fotos u. a. Herzwandler behält sich vor, die notwendigen Angaben zu ändern, wird dies aber stets sichtbar kenntlich machen.
1.1.4. Die Nutzer können nach erfolgter Kontaktaufnahme über das Portal Nachrichten austauschen.
2.2. Nur diejenige Person, die sich auf diese Weise auf der Plattform registriert hat, ist auch berechtigt, das entsprechende Profil zu nutzen. Eine Nutzung durch mehrere Personen ist nicht zulässig. Der Nutzer versichert gegenüber Herzwandler, dass seine anlässlich der Registrierung angegebenen Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen.
2.3. Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist ein Mindestalter des Nutzers von 18 Jahren. Herzwandler ist berechtigt, in diesem Zusammenhang Stichproben durchzuführen und in Einzelfällen einen Altersnachweis anzufordern. Profile von Nutzern unter 18 Jahren können von Herzwandler unverzüglich gelöscht werden.
2.5. Herzwandler ist berechtigt, Nutzer bei einem vermuteten oder nachgewiesenen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vom weiteren Zugang zum Portal auszuschließen und eine Nutzung zu unterbinden.
3.2. Dem Nutzer steht es frei, nach seinem Belieben Herzwandler eine sog. remuneratorische („belohnende“) Schenkung (§ 516 BGB) als Anerkennung für die in der Vergangenen seitens Herzwandler im Zusammenhang mit dem kostenlosen Betrieb der Plattform erbrachten Leistungen zukommen zu lassen. Diese Zahlung ist freiwillig und nicht an einen bestimmten Zweck gebunden.
3.4. Das Portal wird ausschließlich durch Werbung finanziert. Anhand der durch den Nutzer getätigten Angaben wird die Schaltung individualisierter Werbung innerhalb des Nutzerprofils erfolgen, insbesondere durch Einbindung von auf die Interessen des Nutzers angepassten werblichen Angeboten. Einzelheiten hierzu enthalten die Datenschutzbestimmungen von Herzwandler.
4.9. Bei einem Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmungen, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Nutzer gegenüber Herzwandler auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden, sofern ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer stellt Herzwandler hiermit im Innenverhältnis vollumfänglich von allen etwaigen aus Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
4.10. Bei jedem durch Herzwandler festgestellten Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmungen ist Herzwandler berechtigt, den Nutzer sofort von der Nutzung der Plattform auszuschließen und seine eingestellten Daten endgültig zu löschen.
4.11. Um zu verhindern, dass gewerbliche oder das System schädigende Inhalte innerhalb des Portals versendet werden (etwa Versand von Viren oder Spam-Mails), setzt Herzwandler elektronische Filter ein, die die Kommunikation nach vorgegebenen Kriterien durchsuchen und ggf. in speziell eingerichtete Mail-Ordner verschieben. Herzwandler weist darauf hin, dass Mitarbeiter von Herzwandler keinen Einblick in die zwischen Nutzern der Plattform ausgetauschte Kommunikation hat.
5.2. Mit Eingang des Löschverlangens des Nutzers ist Herzwandler berechtigt, sämtliche von dem Nutzer eingestellten Daten unwiderruflich und dauerhaft zu löschen.
6.1. Herzwandler ist berechtigt, das Portal jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern, soweit die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von Herzwandler für den Nutzer zumutbar ist. Aus technischen Gründen kann es jederzeit zu zeitlichen und/oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit der Plattform oder einzelner Funktionalitäten kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen oder störungsfreien Zugang zur Plattform besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Plattform durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von Herzwandler liegen.
6.2. Herzwandler ist bemüht, den Zugang zur Plattform 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, Störungen bei fremden Providern oder Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings jederzeit möglich.
7.1. Alle Rechte an der Plattform sowie den damit verbundenen Inhalten, Designs, Technologien oder Kennzeichnungen liegen, soweit nicht anders angegeben, ausschließlich bei Herzwandler. Nutzungen durch den Nutzer außerhalb der Plattform bzw. außerhalb des von und mit Herzwandler verfolgten Zwecks sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Herzwandler unzulässig.
7.2. Herzwandler ist berechtigt, sämtliche vom Nutzer in sein Profil eingestellten, nicht personenbezogenen Daten zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen sowie zum öffentlichen Abruf bereitzustellen. Dies gilt gleichwohl – oder zumindest analog – für alle anderen Medien wie etwa Print, TV oder Mobile.
Herzwandler verpflichtet sich, bei dem Betrieb des Portals alle einschlägigen Vorschriften des Datenschutzrechts einzuhalten. Sämtliche Bestimmungen und Vereinbarungen betreffend den Umgang mit personenbezogenen Daten sind Inhalt der Datenschutzbestimmungen.
9.1. Im Hinblick auf die Haftung von Herzwandler gilt:
9.1.1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Herzwandler, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
9.1.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Herzwandler nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Falle dieser Ziffer ist die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter ausgeschlossen.
9.1.3. Die Einschränkungen nach 9.1.1. und 9.1.2. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Herzwandler, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.2. Herzwandler haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
9.3. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Herzwandler ausgeschlossen. Insbesondere haftet Herzwandler nicht für Ausfälle der Plattform, für den Verlust, die Unvollständigkeit oder die Nichterreichbarkeit der Plattform oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Spamming oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von Herzwandler zu vertreten sind.
9.4. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Herzwandler schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, sodass Herzwandler möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
9.5. Herzwandler hat keinen Einfluss auf den Inhalt von verlinkten Webseiten. Etwaige Links, die von Herzwandler bereitgestellt werden, sind ausschließlich zur verbesserten Informationsbeschaffung für die Nutzer bereitgestellt. Für Inhalte und Aktivitäten solcher Inhalte haftet Herzwandler nicht.
9.6. Herzwandler ist nicht verantwortlich für falsche Angaben des Nutzers bei seiner Registrierung und für eventuellen Missbrauch der in ein Profil eingestellten oder durch ihn gegenüber Dritten preisgegebenen Informationen, sofern Herzwandler hierbei kein Verschulden trifft.
10.1. Herzwandler ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über solche Änderungen wird der Nutzer unverzüglich informiert.
10.3. Für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht, können er oder Herzwandler die Nutzung der Plattform sofort beenden.
Raphael Norbert Pischulti
Ellanorma
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