Source: https://www.artfleur-dekostore.de/epages/artfleur-dekostore.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/artfleur-dekostore/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2020-08-06 18:43:02
Document Index: 116075615

Matched Legal Cases: ['§ 310', '§ 14', '§ 2', '§3', '§ 1', '§5', '§7', '§ 434', '§ 443', '§8', '§10', '§11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - artfleur - dekostore
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe von Waren und sonstige Leistungen der p:os flower GmbH, gleich ob diese Geschäfte online oder offline abgeschlossen werden. Über unseren Händler-Online-Shop getätigte Käufe sind online Geschäfte. Alle anderen Bestellungen per Telefon, Fax, EDI oder durch unseren Außendienst sind offline Geschäfte.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB, Unternehmern iSd. §§ 14, 310 Abs.1 BGB. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(2) Die Konditionen für die Waren sind freibleibend und unverbindlich. Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop, in unseren Broschüren und Katalogen stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von 10 Werktagen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
2) Bestätigen durch die Angabe der Menge in Kartons und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung gem. § 2 und Eingabe der Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Prüfung der korrekten Rechnungs- und Lieferanschrift sowie Auswahl der Zahlungsart
(3) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto –> Meine Bestellungen einsehen.
§3 Registrierung als Kunde im Online-Shop
(1) Die in diesem Paragraph dargestellten Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.pos-artfleur.de/.
Registernummer HRB6335
(3) Um eine Bestellung in unserem Internetshop tätigen zu können, müssen Sie ein eigenes Benutzerkonto anlegen und sich somit als Kunde zu unserem Handelssystem registrieren lassen. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer (vgl. § 1 Abs.2).
Die zur Erstellung des Benutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich einzutragen.
(4) Das von Ihnen gewählte Passwort ist geheim zu halten und Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(5) Durch die Registrierung erklären Sie Ihr generelles Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Darüber hinaus ist die Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen für Sie verbunden. Insbesondere besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(1) Die angegebenen Preise sind exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und exklusive der etwaigen Versandkosten.
(2) Der Kaufpreis ist fällig und zu zahlen innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsstellung und Lieferung bzw. Abnahme der Ware, sofern nichts Anderes im Einzelfall vereinbart wurde.
(3) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse oder per PayPal bzw. nach individueller Absprache.
(4) Wählt er die Zahlungsart PayPal, kann er über die Website von PayPal die Zahlungsarten Kreditkarte (Visa, Mastercard), Bankeinzug oder Bezahlung über ein PayPal-Konto auswählen.
(5) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Bei Bezahlung mit Vorauskasse kann Ihre Bestellung nach drei Wochen von uns gelöscht werden, wenn bis dahin noch kein Zahlungseingang erfolgt ist.
(6) Erhalten Sie von uns Aktionscodes, dürfen Sie diese nur im Online-Shop über den dafür vorgesehenen Bestellprozess (Warenkorb) verwenden. Diese Aktionscodes sind nicht übertragbar und offline nicht gültig.
(7) Der Mindestbestellwert innerhalb von Deutschland beträgt 50,00 EUR.
§5 Lieferung, Lieferfrist und Lieferverzug
(1) Sofern in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben, sind alle angebotenen Artikel versandfertig. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 10 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach dem Zahlungseingang auf unserem Geschäftskonto oder auf unserem PayPal-Konto. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Vereinbarte Lieferfristen bzw. Liefertermine haben zur Voraussetzung, dass der Kunde die ihm obliegenden Verpflichtungen rechtzeitig erfüllt, insbesondere zu leistende Anzahlungen.
(2) Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird die p:os flower GmbH den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird durch die p:os flower GmbH unverzüglich erstattet. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer.
(3) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern die Teillieferung dem Käufer im Einzelfall zumutbar ist.
(4) Unsere Leistungspflicht beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen auf den in unserem Lager verfügbaren Vorrat von Waren des gleichen Typs und der gleichen Bezeichnung. Eine Beschaffungspflicht besteht darüber hinaus nicht. Insbesondere besteht keine Pflicht zur Nachbestellung gleicher Waren beim Vorlieferanten.
(5) Ist die Lieferung nicht nach Fälligkeit gemäß vorstehender Regelungen erfolgt, so geraten wir in Schuldnerverzug, sobald Sie uns unter Beachtung einer angemessenen Frist erfolglos gemahnt haben.
(6) Bezüglich des Gefahrenübergangs gelten die gesetzlichen Regelungen.
(7) Die p:os flower GmbH ist aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag allein dem Kunden gegenüber verpflichtet. Dritte, die an dem Vertragsschluss nicht beteiligt waren, insbesondere Abnehmer des Kunden, sind nicht berechtigt, Lieferung an sich zu fordern oder sonstige Ansprüche vertraglicher Art gegen die p:os flower GmbH geltend zu machen. Der Kunde bleibt auch dann emfpangszuständig, wenn er Ansprüche an Dritte abtritt. Der Kunde stellt die p:os flower GmbH uneingeschränkt von allen Ansprüchen frei, die aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag von Dritten gegen p:os flower GmbH erhoben werden.
(2) Bei laufender Geschäftsverbindung mit dem Käufer behalten wir uns das Eigentum an den von uns verkauften Waren bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.
(3) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat die p:os flower GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die der p:os flower GmbH gehörenden Waren erfolgen.
(8) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist die p:os flower GmbH berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder/und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts zurück zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf die p:os flower GmbH diese Rechte nur geltend machen, wenn sie dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
§7 Gewährleistung, Beschaffenheit der Waren, Mängel
(2) Grundlage der Mängelhaftung ist die über die Beschaffenheit der Ware getroffene Vereinbarung. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 434 Abs. 1 S 2 und 3 BGB). Ohne Verzicht auf die Verantwortlichkeit von der p:os flower GmbH oder Einschränkungen der Verantwortlichkeit ist die Ware sachmängelbehaftet, wenn sie zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs spürbar von der in der schriftlichen Annahmeerklärung vereinbarten Art, Menge, Beschaffenheit oder Verwendungseignung abweicht oder in Deutschland beachtliche, zwingende gesetzliche Vorgaben verletzt. Offene ebenso wie verdeckte Mankolieferungen sind sachmangelhaft. Naturbedingte Abweichungen in Struktur, Farbe und Maserung begründen keinen Sachmangel.
(3) Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstiger Dritter (z.B. Werbeaussagen) übernimmt die p:os flower GmbH jedoch keine Haftung.
(4) Etwaige Mängel sind uns unverzüglich, spätestens allerdings innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen.
(5) Soweit der Käufer von uns mangelhafte Ware erhalten hat, ist er im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(6) Die Mängelrechte des Käufers setzen voraus, dass dieser die Ware bei Lieferung untersucht und Mängel ordnungsgemäß rügt. Rügen haben in schriftlicher Form, unter spezifischer Angabe des Mangels und unter Angabe der Lieferschein- oder Rechnungsnummer, gegenüber unserer Abteilung Auftragsabwicklung zu erfolgen. Mängel sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen, verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung ebenfalls innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung zu melden. Ansprüche wegen verspätet mitgeteilter Mängel sind ausgeschlossen. Wir werden für mangelhafte Ware Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) ohne Anerkennung einer Rechtspflicht leisten oder erstatten nach unserer Wahl durch Gutschrift. Der verbleibende Teil der ursprünglichen Verjährungsfrist beginnt mit Rückgabe der Ware zu laufen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Das Recht zur Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen. Werden bei Anlieferung fehlende Packstücke oder ein äußerlich erkennbarer Schaden festgestellt, ist dies vom Transportunternehmen und vom Warenempfänger auf dem Frachtbrief oder auf der Rollkarte zu bestätigen. Ist bei Ablieferung ein vom Transporteur zu verantwortender Verlust oder sonstiger Transportschaden an der Ware („Transportschaden“) äußerlich erkennbar, hat der Käufer diesen dem Transporteur bei Ablieferung, z.B. auf dem Ablieferungsnachweis, hinreichend spezifisch anzuzeigen. War ein Transportschaden bei Ablieferung äußerlich nicht erkennbar, hat der Käufer diesen unverzüglich nach Entdeckung dem Transporteur schriftlich anzuzeigen. Der Käufer hat uns von dem Transportschaden und der Anzeige unverzüglich schriftlich zu informieren.
(7) Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung der Ware sind vorbehalten und führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit. Unsere Produkte sind nicht farb-/wasserecht und nicht reibeecht. Es können daher Abfärbungen auftreten, insbesondere wenn unsere Produkte feucht werden. Unsere Produkte sind nicht UV-beständig und daher nur für die Dekoration im Innenbereich geeignet.
(8) Für die vereinbarte Beschaffenheit der Waren übernehmen wir keine Garantie iSd § 443 BGB.
§8 Verwendung von Online-Gutscheincodes
Bitte beachten Sie, dass die von uns zur Verfügung gestellten Online-Gutscheincodes nur online einlösbar sind. Es ist nur ein Code pro Bestellung einlösbar. Der Rabatt wird direkt im Bestellprozess abgezogen. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Gutschein-Guthaben wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten (Vor-/ Zuname, Liefer- und Rechnungsanschrift, E-Mail-Adresse, Daten zur Zahlungsabwicklung) werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen (z.B. Transportunternehmen) weitergegeben. Ferner werden Adress- und Bestelldaten (Vor-/ Zuname, Liefer- und Rechnungsanschrift, E-Mail-Adresse) für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet.
Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an p:os flower GmbH, Katernberger Str. 107, 45327 Essen, E-Mail: info@pos-artfleur.de widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu nutzen und verarbeiten.
§10 Vertragssprache und anwendbares Recht
(2) Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Bestimmungen über das internationale Privatrecht sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort unser Geschäftssitz in Essen.
§11 Impressum
Tel: 0201 / 490 60 80 0
Fax: 0201 / 490 60 80 99
Mail: info@pos-artfleur.de
USt.-ID: DE815293574
Steuernummer 111/5746/0447
Geschäftsführer: Dr. Erik Massmann
HRB-Nummer: HRB 6335
Telefon: 0201 / 490 60 80 0
Telefax: 0201 / 490 60 80 99