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Timestamp: 2016-10-26 19:25:11
Document Index: 387301461

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_591/2010 (20.12.2010)
Die 1965 geborene T.________ war zuletzt vom 26. Mai 1997 bis 28. Februar 2005 als N�herin bei der Firma W.________ in Teilzeit angestellt. Ab 5. Januar 2004 war sie arbeitsunf�hig.
Am 18. Februar 2005 meldete sich T.________ wegen psychischen Problemen bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau teilte ihr mit, dass eine medizinische Abkl�rung notwendig sei, wof�r sie das Institut P.________ Institut P.________ vorschlage. Daran hielt die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. April 2006 fest, nachdem die Versicherte erkl�rt hatte, eine Begutachtung durch das Institut P.________ abzulehnen. Auf die hiegegen gerichtete Beschwerde trat das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 27. Juni 2006 nicht ein.
Gest�tzt auf das vom Institut P.________ am 27. Februar 2009 erstattete Gutachten verneinte die IV-Stelle, nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, einen Rentenanspruch (nach der gemischten Methode ermittelter Invalidit�tsgrad: 20 %; Verf�gung vom 11. Januar 2010).
Beschwerdeweise liess T.________ beantragen, die Verf�gung sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht stellte sie die Antr�ge, die IV-Stelle (eventualiter direkt das Institut P.________) sei gerichtlich zu veranlassen, die Original-Untersuchungsnotizen von med. pract. F.________ vom Institut P.________ aus der ersten Untersuchung zu edieren. Die IV-Stelle (eventualiter direkt das Institut P.________) sei gerichtlich zu veranlassen, die Original-Untersuchungsnotizen des Dr. med. Y.________, Eidg. Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom Institut P.________ betreffend die Untersuchungen vom 6. Dezember 2007 sowie 18. Dezember 2008 zu edieren. Die Untersuchungsnotizen seien dem Rechtsvertreter zur Einsichtnahme und Stellungnahme zuzustellen.
T.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid und die Verwaltungsverf�gung seien aufzuheben und es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen oder sachverhaltlichen Abkl�rungen an die IV-Stelle oder das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Des Weitern erneuert sie die im kantonalen Verfahren gestellten Beweisantr�ge.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) l�sst sich nicht vernehmen.
Feststellungen der Vorinstanz hinsichtlich des Grades der Arbeitsunf�higkeit betreffen Tatfragen, soweit sie auf der W�rdigung konkreter Umst�nde beruhen, und sind daher lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 f.).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Rente der Invalidenversicherung.
Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Umfang des Invalidenrentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 g�ltig gewesenen und Art. 28 Abs. 2 IVG in der seither geltenden Fassung), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG in der bis Ende 2007 g�ltig gewesenen und Art. 28a Abs. 3 IVG in der seither geltenden Fassung; vgl. auch BGE 134 V 9; 133 V 504), die Rechtsprechung zur Frage, nach welchen Kriterien zu beurteilen ist, ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder teilweise erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen sei (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150), sowie die Grunds�tze zu Beweisw�rdigung und Beweiskraft �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Richtig ist auch, dass die im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen �nderungen des IVG und anderer Erlasse, wie das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), hinsichtlich der Invalidit�tsbemessung materiellrechtlich keine �nderung gegen�ber der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Rechtslage gebracht haben (Urteil 8C_450/2009 vom 20. August 2009 E. 2.1).
Die Vorinstanz hat den Invalidit�tsgrad der Beschwerdef�hrerin nach der gemischten Methode ermittelt, wobei sie davon ausgegangen ist, die Beschwerdef�hrerin w�re im Gesundheitsfall zu 60 % und ab 1. August 2008 [Lehreintritt der Tochter] zu 80 % ausserh�uslich erwerbst�tig sowie zu 40 % und ab 1. August 2008 zu 20 % im Haushalt besch�ftigt.
Die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig oder im Aufgabenbereich t�tig w�re, ist als Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe eine Tatfrage, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung ber�cksichtigt werden, hingegen nur dann eine Rechtsfrage, wenn sie ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird (Urteil I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1 und 3.2; I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1). Letzteres ist hier nicht der Fall. Die entsprechende Tatsachenfeststellung der Vorinstanz l�sst sich unter dem Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG nicht beanstanden, st�tzt sie sich doch auf die Angaben in den Abkl�rungsberichten und den bisherigen Verlauf der Erwerbskarriere, wobei zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin von einer Aufstockung des Arbeitspensums auf den Zeitpunkt des Lehreintritts der Tochter ausgegangen wurde. Dass, wie die Beschwerdef�hrerin vorbringt, aufgrund der finanziellen Verh�ltnisse ein Vollpensum oder jedenfalls ein h�heres Pensum n�tzlich gewesen w�re, �ndert hieran nichts. Nicht massgebend ist schliesslich auch, welches Pensum der Versicherten im Gesundheitsfall zumutbar w�re, sondern welches Pensum sie (hypothetisch) aus�ben w�rde (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 508).
F�r die Beurteilung der gesundheitlichen Einschr�nkungen und deren Auswirkungen hat sich die Vorinstanz, nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Akten, im Wesentlichen auf das Gutachten des Instituts P.________ vom 27. Februar 2009 gest�tzt, in welchem der Versicherten aufgrund von rheumatologischen und psychischen Einschr�nkungen eine Arbeitsf�higkeit f�r eine leichte bis gelegentlich mittelschwere T�tigkeit von 5 Stunden (im Rahmen von 8,5 Stunden) pro Tag an 5 Tagen der Woche bei dabei bestehender um 20 % verminderter Leistungsf�higkeit, d.h. eine Arbeitsf�higkeit von 47 % (5 : 8,5 = 58,8 x 0,8) attestiert wird.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Gutachten des Instituts P.________ sei insofern mangelhaft, als der erste psychiatrische Untersuchungstermin bei med. pract. F.________ und die Ergebnisse seiner Exploration darin keine Erw�hnung finden w�rden. Sie beantragt deshalb - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - die Edition der Original-Untersuchungsnotizen von med. pract. F.________ vom 22. M�rz 2007 und von Dr. med. Y.________ vom 6. Dezember 2007 und 18. Dezember 2008.
5.1.1 Die Vorinstanz hat die entsprechenden Beweisantr�ge abgelehnt. Sie hat sich auf den Standpunkt gestellt, eine Edition der Untersuchungsnotizen des Dr. med. Y.________ er�brige sich, weil diese Eingang ins Gutachten gefunden h�tten. Die Aufzeichnungen des med. pract. F.________ seien irrelevant, nachdem aus der Stellungnahme des Instituts P.________ vom 2. November 2009 hervorgehe, dass dieser seine Untersuchung aufgrund der abrupten Beendigung seiner T�tigkeit beim Institut P.________ gar nicht abgeschlossen habe und die folgenden psychiatrischen Untersuchungen durch Dr. med. Y.________ (sowie lic. phil. J.________) vorgenommen worden seien.
5.1.2 Dieser Auffassung ist beizupflichten. Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich nach st�ndiger Rechtsprechung kein Anspruch auf Einsicht in rein interne Akten, die f�r die interne Meinungsbildung bestimmt sind und denen kein Beweischarakter zukommt (BGE 129 V 472 E. 4.2.2 S. 478, 125 II 473 E. 4a S. 474 f., 115 V 297 E. 2g/aa S. 303). Demgem�ss besteht auch im Rahmen einer Begutachtung grunds�tzlich kein Anspruch auf Einsicht in die der internen Meinungsbildung dienenden Notizen des Gutachters oder generell das Gutachten vorbereitende Arbeitsunterlagen, wie Hilfsmittel f�r die Erstellung eines Gutachtens, z.B. schriftliche Aufzeichnungen �ber Testergebnisse oder andere Befunde (vgl. auch Niklaus Schmid, Einige Aspekte der naturwissenschaftlichen Gutachten aus der Sicht der Schweizerischen Strafprozessordnung, AJP 2010 819 ff., 826). Das Gericht kann indessen zum Beizug verpflichtet sein, wenn dies im Einzelfall zur �berpr�fung des Sachverst�ndigengutachtens in seinen Grundlagen und Schlussfolgerungen angezeigt erscheint (Urteil 1P.544/2003 vom 12. November 2003 E. 5.3). In diesem Sinne hat die Rechtsprechung einen Anspruch auf Einsicht in die vollst�ndige schriftliche Krankengeschichte bejaht in einem Fall, in welchem ein Gutachter die Zurechnungsf�higkeit unter anderem gest�tzt auf m�ndliche Ausk�nfte des Hausarztes verneint hatte (Urteil 1P.714/2006 vom 13. M�rz 2007 E. 2.3). Stattgegeben wurde auch den Gesuchen um Einsichtnahme in die Arztberichte, welche einem reinen Aktengutachten zugrunde lagen (Urteil 1P.191/2003 vom 22. August 2003 E. 3), und in R�ntgenbilder und Computertomogramme, die eine wesentliche Beurteilungsgrundlage einer Expertise bildeten (RKUV 1992 Nr. U 152 S. 196, U 72/91 E. 3c). Verneint wurde dagegen ein Anspruch auf Bekanntgabe von Tonaufzeichnungen im Rahmen eines aussagepsychologischen Gutachtens, weil die Hauptbefragung im Gutachten w�rtlich wiedergegeben worden war und das Abspielen der Tonaufzeichnung keine entscheidwesentlichen Tatsachen ergeben h�tte (Urteil 1P.544/2003 vom 12. November 2003 E. 5.4).
5.1.3 Anders als in den F�llen 1P.714/2006 vom 13. M�rz 2007 und 1P.191/2003 vom 22. August 2003 geht es bei den Notizen des Dr. med. Y.________, deren Edition beantragt wird, nicht um fremde Aufzeichnungen, welche Eingang in das Gutachten vom 27. Februar 2009 gefunden haben, sondern um Aufzeichnungen des Gutachters Dr. med. Y.________ selbst anl�sslich der von ihm (am 6. Dezember 2007 und 18. Dezember 2008) durchgef�hrten Exploration. Diese hatten die Funktion einer Gedankenst�tze oder eines Hilfsmittels f�r die Erstellung des Gutachtens, was aber auch heisst, dass sie ihren Zweck mit der Ausarbeitung des Gutachtens erf�llt hatten. Derartigen Arbeitsunterlagen geht der Beweischarakter ab und ein Anspruch auf Einsicht in dieselben ist zu verneinen (vgl. auch Niklaus Schmid, a.a.O., S. 826; vgl. auch Urteil 2P.23/2004 vom 13. August 2004 E. 2.4).
5.1.4 Dass die von med. pract. F.________ am 22. M�rz 2007 vorgenommene Untersuchung im Gutachten des Instituts P.________ vom 27. Februar 2009 nicht erw�hnt wurde, vermag keinen Anspruch auf Herausgabe seiner Notizen zu rechtfertigen. Ebenso wenig l�sst sich die Notwendigkeit der Einsichtnahme mit der gutachterlichen Ber�cksichtigung dieser Aufzeichnungen (im Sinne der Urteile 1P.714/2006 vom 13. M�rz 2007 und 1P.191/2003 vom 22. August 2003) begr�nden, nachdem Dr. med. Y.________ die vollst�ndige Untersuchung am 6. Dezember 2007 (ebenso wie die Kontrolluntersuchung am 18. Dezember 2008) selber vorgenommen und dabei auf einen Beizug der Befunderhebung des med. pract. F.________ verzichtet hat. Im �brigen fehlen Anhaltspunkte f�r Zweifel an der Richtigkeit der von Dr. med. Y.________ erhobenen Befunde und gezogenen Schlussfolgerungen; namentlich vermag die Beschwerdef�hrerin ihre Vermutung, es sei bei der ersten Exploration zu gravierenderen Befunden oder Diagnosen gekommen, auf nichts zu st�tzen.
5.2 Was die Einw�nde gegen Dr. med. Y.________ anbelangt, wird darauf hingewiesen, dass sich das Bundesgericht bereits in fr�heren F�llen dahingehend ge�ussert hat, dass die gegen Dr. med. Y.________ wegen seiner Zugeh�rigkeit zur Vineyard-Bewegung vorgebrachten Einw�nde nicht auf konkrete, die Versicherten direkt betreffende Vorkommnisse Bezug nehmen und so dessen fachliche Kompetenz sowie Objektivit�t und Unvoreingenommenheit bei der Begutachtung nicht in Frage stellen (vgl. etwa Urteile 9C_333/2009 vom 24. M�rz 2010 E. 2.2; 8C_327/2009 vom 12. Juni 2009 E. 2.1; 8C_311/2008 vom 19. Dezember 2008 E. 5.1.3; 9C_412/2009 vom 10. Juli 2009 E. 3.2.2). Die Zugeh�rigkeit zu einer Glaubensgemeinschaft weckt grunds�tzlich keine Zweifel an der fachlichen Kompetenz des Gutachters und es ist nicht ersichtlich, inwiefern Glaubensansichten die dem Gutachter obliegende Einsch�tzung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit der versicherten Person in unsachlicher Weise beeinflussen k�nnten (SVR 2010 IV Nr. 41 S. 218, 8C_474/2009 vom 7. Januar 2010 E. 8.6-8.9).
5.3 Zu Unrecht beanstandet die Versicherte das Gutachten des Instituts P.________ auch inhaltlich und macht sinngem�ss geltend, die Vorinstanz habe, indem sie sich darauf abgest�tzt habe, den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft festgestellt (Art. 105 Abs. 2 BGG). Namentlich kann ihr nicht gefolgt werden, soweit sie vorbringt, es h�tten zus�tzlich Untersuchungen durch Fach�rzte aus anderen Gebieten (Neurologie, Oto-Neurologie, ORL, Neuropsychologie) durchgef�hrt werden m�ssen, hat doch bereits die Vorinstanz �berzeugend dargetan, dass hief�r erforderliche Hinweise auf entsprechende pathologische Befunde fehlen. Namentlich erachtet auch Dr. med. G.________, FMH f�r Oto-Rhino-Laryngologie, in ihrem Bericht vom 18. November 2008 den HNO-Status als unauff�llig, mit einzig einer leichten Unterfunktion bei der kalorischen Untersuchung. Ein Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit ist nicht ersichtlich. Das kantonale Gericht hat denn auch zu Recht, insbesondere ohne das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin zu verletzen, von einer weiteren Beweiserhebung abgesehen (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 90 E. 4b 94). Ebenso wurde im angefochtenen Entscheid zutreffend ausgef�hrt, es sei mit Blick auf den seit Jahren konstanten Gesundheitszustand nicht zu beanstanden, dass Dr. med. Y.________ beim Psychostatus nicht zwischen der am 6. Dezember 2007 und der am 18. Dezember 2008 durchgef�hrten Untersuchung unterschieden habe. Sodann steht die im Gutachten des Instituts P.________ gestellte Diagnose "rezidivierende depressive St�rung aktuell mittelgradige Episode 33.10" im Einklang mit den Einsch�tzungen anderer �rzte (Bericht des Dr. med. M.________, Eidg. Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Dezember 2008; Austrittsbericht der Klinik X.________ vom 26. April 2005 �ber den Status bei Austritt); namentlich wird mit dem Terminus "aktuell" die M�glichkeit gradueller Ver�nderung (bis hin zur von Dr. med. A.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, am 26. Mai 2009 diagnostizierten "gegenw�rtig" schweren Episode) ausgedr�ckt.
5.4 Zu Unrecht h�lt die Versicherte sodann die beiden Haushaltberichte vom 22. September 2005 und 28. Februar 2006 f�r nicht verwertbar mit der Begr�ndung, es sei skandal�s, dass die IV-Stelle, weil ihr die anl�sslich der ersten Haushaltabkl�rung erhobene Arbeitsunf�higkeit (65 %) zu hoch erschienen sei, eine weitere, strenger ausfallende Haushaltabkl�rung (Arbeitsunf�higkeit von 31 %) habe durchf�hren lassen. Denn auf den ersten Abkl�rungsbericht konnte aufgrund der Divergenzen zu den �rztlichen Einsch�tzungen - namentlich zum Austrittsbericht der Klinik X.________ vom 26. April 2005, in welchem der Versicherten ab 14. April 2005 aus psychiatrischer Sicht eine volle Arbeitsf�higkeit in ihrem Rhythmus als Hausfrau attestiert wird - nicht abgestellt werden (vgl. zum Vorrang der �rztlichen Feststellungen im Falle von Divergenzen in diesem Bereich: SVR 2005 IV Nr. 21 S. 81 E. 5.1.1, I 249/04; AHI 2004 S. 137, I 311/03). Dass sich die IV-Stelle bei dieser Sachlage veranlasst sah, einen weiteren Abkl�rungsbericht einzuholen, welcher die �rztliche Einsch�tzung ber�cksichtigt und im �brigen auch den zumutbaren Mitwirkungspflichten der Angeh�rigen sowie der Schadenminderungspflicht der Versicherten angemessen Rechnung tr�gt und welchem mithin voller Beweiswert zukommt, ist nicht zu beanstanden.
6.1 F�r den Erwerbsbereich ging die Vorinstanz - entsprechend dem Grundsatz, dass in der Regel an den zuletzt vor Eintritt der Gesundheitssch�digung im angestammten Bereich erzielten Lohn angekn�pft wird (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325; SVR 2009 IV Nr. 28 S. 79, 8C_576/2008 E. 6.2) - von einem bei der W.________ erzielten Valideneinkommen von Fr. 25'482.70 im Jahre 2003 und (nach Anpassung an die Teuerung) Fr. 26'149.15 im Jahre 2005 aus. Dass die Beschwerdef�hrerin geltend macht, der Lohn sei im Jahre 2003 aufgrund krankheitsbedingter Absenzen tiefer ausgefallen, l�sst diese vorinstanzliche Tatsachenfeststellung nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen, zumal der herangezogene Jahreslohn 2003 sogar geringf�gig �ber dem im Fragebogen f�r den Arbeitgeber ausgewiesenen Vorjahreslohn (2002: Fr. 24'969.40) liegt und der entsprechende IK-Eintrag f�r das Jahr 2003 auch denjenigen der Vorjahre 2002, 1999, 1998 und 1997 (die Jahre 2001 und 2000 fehlen in den Akten) �bersteigt.
Was das - wie unbestritten ist - aufgrund von Tabellenl�hnen zu ermittelnde Invalideneinkommen anbelangt, macht die Beschwerdef�hrerin einzig geltend, es rechtfertige sich die Vornahme des maximalen Abzuges von 25 % statt eines solchen von 10 %. Da die H�he des Abzugs eine typische Ermessensfrage beschl�gt, welche im Lichte der dem Bundesgericht zukommenden Kognition (E. 1 hievor) letztinstanzlicher Korrektur nurmehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, wo also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 2.2. S. 396 und E. 3.3 S. 399), und die Beschwerde eine vor diesem Hintergrund schl�ssige Begr�ndung vermissen l�sst, hat es bei der 10 %igen Verminderung (und dem ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 20'777.35) sein Bewenden.
6.2 Unter Ber�cksichtigung der Gewichtung von Haushalts- und Erwerbsbereich ergibt sich von Januar 2005 bis Juli 2008 ein Gesamtinvalidit�tsgrad von 25 % (gewichtete Invalidit�t im Erwerbsbereich: 12,32 % [Erwerbsanteil 60 %; Einschr�nkung 20,54 %]; gewichtete Invalidit�t im Haushaltbereich: 12,4 % [Haushaltsanteil 40 %; Einschr�nkung 31 %]) und ab August 2008 - nach Korrektur des von der Beschwerdef�hrerin zu Recht beanstandeten Rechnungsfehlers - ein solcher von 38 % (gewichtete Invalidit�t im Erwerbsbereich: 32 % [Erwerbsanteil 80 %; Einschr�nkung 40,41 %, n�mlich 1 - (Fr. 20'777.35 : Fr. 34'865.50)]; gewichtete Invalidit�t im Haushaltbereich: 6,2 % [Haushaltanteil 20 %, Einschr�nkung 31 %]), womit kein Rentenanspruch besteht. Soweit die Beschwerdef�hrerin unter Zugrundelegung eines Vollpensums einen Invalidit�tsgrad von 52 % geltend macht, braucht darauf mit Blick auf das in E. 4 Ausgef�hrte nicht n�her eingegangen zu werden.