Source: https://www.jusline.at/entscheidung/387941
Timestamp: 2020-06-06 02:49:22
Document Index: 313883965

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', '§ 922', '§ 922', '§ 922', '§ 1096', 'OGH']

Rechtssatz RS OGH 1997/2/11 10Ob2066/96p, 1Ob183/00v, 4Ob227/06w, 9Ob50/10h, 2Ob135/10g, 1Ob42/11z, 4Ob191/10g, - JUSLINE Österreich
RS OGH 1997/2/11 10Ob2066/96p, 1Ob183/00v, 4Ob227/06w, 9Ob50/10h, 2Ob135/10g, 1Ob42/11z, 4Ob191/10g,
Die Vertragsparteien können eine Sache, die objektiv gesehen mangelhaft ist, auch als vertragsgemäß ansehen. Nur wenn eine Vereinbarung über die geschuldeten Eigenschaften des Leistungsgegenstandes fehlt, sind gemäß §§ 922 ff ABGB die gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften der veräußerten Sache maßgebend.
nur: Nur wenn eine Vereinbarung über die geschuldeten Eigenschaften des Leistungsgegenstandes fehlt, sind gemäß §§ 922 ff ABGB die gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften der veräußerten Sache maßgebend. (T1); Veröff: SZ 73/160
Auch; nur T1; Veröff: SZ 2007/38
nur: Die Vertragsparteien können eine Sache, die objektiv gesehen mangelhaft ist, auch als vertragsgemäß ansehen. (T2); Veröff: SZ 2010/91
Auch; Beisatz: Ein auffallend niedriges Entgelt für eine Leistung kann ein Indiz dafür sein, dass bestimmte negative Eigenschaften der zu erbringenden Leistung nach der Vorstellung der Parteien keinen Mangel darstellen und somit auch keine Gewährleistungsansprüche auslösen sollen. (T3); Beisatz: Behauptet der Schuldner, dass weniger an Qualität vereinbart wurde, als es den Kriterien des § 922 ABGB entspricht, so trifft ihn dafür die Beweislast. (T4); Veröff: SZ 2011/45
Vgl; Beisatz: Hier: § 1096 ABGB. (T5); Veröff: SZ 2011/35
Auch; Beisatz: Eine solche einschränkende Beschreibung der geschuldeten Leistung ist kein Gewährleistungsausschluss, sondern begrenzt das vertraglich Geschuldete von vornherein in qualitativer Hinsicht und ist damit auch in Verbraucherverträgen zulässig. (T6)
ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0107681