Source: https://www.diekmann-rechtsanwaelte.de/news/browse/54/
Timestamp: 2017-12-17 17:32:19
Document Index: 265220669

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

EuGH zum Begriff der Werbung...
Die zweite Kammer des Europäischen Gerichtshofs hatte in Rahmen eines...
BGH: Die Bezeichnung "ENERGY...
BGH zur Haftung des...
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der...
BGH: Zur Frage der Zulässigkeit der Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot
Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 18. März 2011
BGH, Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 81/09 (Original Kanchipur) Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden, nur zulässig ist, wenn sich aus der Werbung ergibt, wie lange die Einführungspreise gelten und ab wann die...
Werbung | Einführungsangebot | Eröffnung | Irreführung | UWG | Transparenzgebot | BGH | Teppichweiter lesen
BSG: grünes Licht für den Einkaufsfuchs, rotes Licht für die Treppensteighilfe
In zwei verschiedenen Verfahren musste sich das Bundessozialgericht mit den Ansprüchen der Versicherten bei der Hilfsmittelversorgung auseinandersetzen. Zum einen ging es um die Versorgung mit dem sogenannten Einkaufsfuchs, zum anderen um die Versorgung mit einer elektrischen Treppensteighilfe. Einkaufsfuchs Der Einkaufsfuchs stellt ein Produkterkennungssystem mit Sprachausgabe dar. Er...
BSG | Hilfsmittelversorgung | Einkaufsfuchs | Treppensteighilfe | Hilfe | Begleitperson | Krankenkasseweiter lesen
Sonstige Rechtsgebiete, Arzneimittelrecht
In den vergangenen 12 Monaten ist die Zahl der zuzahlungsfreien Arzneimittel stetig gesunken. Der Deutsche Apothekerband (DAV) geht davon aus, dass in dieser Zeit ca. 13.000 Arzneimittel aus der Zuzahlungsfreiheit gefallen sind. In der Folge sind zahlreiche Arzneimittel nach einer Zeit der Zuzahlungsfreiheit wieder zuzahlungspflichtig. Die Versicherten müssen in die Tasche greifen und einen...
BSG | Pfizer | Arzneimittel | DAV | Eigenanteil | Kosten | Krankenkasse | Festbetrag | G-BAweiter lesen
Darf ein Kräuterlikör mit dem Slogan „Der wohltuende und bekömmliche Kräuterlikör aus den Alpen“ beworben werden? Diese Frage sollte der Bundesgerichtshof beantworten. Er konnte es nicht, setzte das Verfahren aus und legte es dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vor (Az.: I ZR 22/09). Die Frage betrifft nicht nur nationales Recht. Es geht um die Vereinbarkeit mit der...
EuGH | BGH | närwertbezogen | Angaben | 1924/2006 | gesundheitsbezogen | Lebensmittel | Health-Claim | Kennzeichnung | Werbung | Wettbewerb | Vorlagebeschlussweiter lesen
BGH, Urteil vom 3. März 2011 - I ZR 167/09 (Kreditkartenwerbung)Die Deutsche Postbank AG versandte im Jahr 2008 an eine Vielzahl ihrer Kunden persönlich adressierte Werbeschreiben, denen eine auf den Namen des Adressaten ausgestellte Kreditkarte beigefügt war. Um die Kreditkarte verwenden zu können, musste der Bankkunde ein als Freischaltauftrag bezeichnetes Formular unterzeichnen und der...
BGH | Werbeschreiben | Kreditkarte | Postbank | Verbraucherzentrale | Wettbewerb | UWG | Entscheidungsfreiheit | weiter lesen