Source: https://dejure.org/gesetze/StGB/67e.html
Timestamp: 2017-03-23 22:06:11
Document Index: 176240203

Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 67', '§ 67', '§ 1', '§ 38', '§ 61', '§ 63', '§ 67', '§ 67', '§ 67', '§ 67', '§ 7']

§ 67e StGB Überprüfung - dejure.org
Übersicht StGBRechtsprechung zu § 67e StGB
§ 67hBefristete Wieder-invollzugsetzung; Krisenintervention
Allgemeiner Teil (§§ 1 - 79b) 3. Abschnitt - Rechtsfolgen der Tat (§§ 38 - 76a) 6. Titel - Maßregeln der Besserung und Sicherung (§§ 61 - 72) Freiheitsentziehende Maßregeln (§§ 63 - 67h) Gliederung
(1) Das Gericht kann jederzeit prüfen, ob die weitere Vollstreckung der Unterbringung zur Bewährung auszusetzen oder für erledigt zu erklären ist. Es muß dies vor Ablauf bestimmter Fristen prüfen.
in der Sicherungsverwahrung ein Jahr, nach dem Vollzug von zehn Jahren der Unterbringung neun Monate.
(4) Die Fristen laufen vom Beginn der Unterbringung an. Lehnt das Gericht die Aussetzung oder Erledigungserklärung ab, so beginnen die Fristen mit der Entscheidung von neuem.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebotes im Recht der Sicherungsverwahrung vom 05.12.2012 (BGBl. I S. 2425), in Kraft getreten am 01.06.2013 Gesetzesbegründung verfügbarVorherige Gesetzesfassung
01.06.2013 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebotes im Recht der Sicherungsverwahrung05.12.2012BGBl. I S. 2425
20.07.2007 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur Sicherung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt16.07.2007BGBl. I S. 1327
§ 67e StGB auf Ihre Merkliste setzen
Rechtsprechung zu § 67e StGB
533 Entscheidungen zu § 67e StGB in unserer Datenbank:
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Aussetzung zur Bewährung; ...
Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Nichteinhaltung der ...
OLG Hamm, 25.10.2016 - 4 Ws 313/16
Überprüfungsfrist; Sicherungsverwahrung; Fortdauer; Nichteinhaltung der ...
Fortdauer der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus (Freiheitsgrundrecht; ...
KG, 21.02.2017 - 5 Ws 44/17
Erledigung einer bereits sechs Jahre vollzogenen Unterbringung in einem ...
BVerfG, 16.11.2004 - 2 BvR 2004/04
OLG Nürnberg, 29.04.2014 - 2 Ws 154/14
Überprüfung der weiteren Maßregelvollstreckung bei Sicherungsverwahrung: ...
Rechtsschutzbedürfnis bei Entscheidungen über die Fortdauer der Unterbringung im ...
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Fortdauerentscheidung; ...Alle 533 Entscheidungen
Auf § 67e StGB verweisen folgende Vorschriften:Strafgesetzbuch (StGB) Allgemeiner Teil
Jugendgerichtsgesetz (JGG) Jugendliche
Hauptstück - Verfehlungen Jugendlicher und ihre Folgen
§ 7 (Maßregeln der Besserung und Sicherung)
Strafprozeßordnung (StPO) Strafvollstreckung und Kosten des Verfahrens