Source: http://session.niederkassel.de/bi/si0057.asp?__ksinr=632
Timestamp: 2020-08-08 20:55:35
Document Index: 185132626

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 96', '§ 116']

SessionNet | Rat der Stadt Niederkassel - 12.12.2017 - 18:00 Uhr
Rat der Stadt Niederkassel - 12.12.2017 - 18:00 Uhr
Rat/020/2017
1510/2014-2020
Entscheidungen über schriftlich vorliegende Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
1505/2014-2020
1513/2014-2020
Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße im Ortsteil Lülsdorf
1493/2014-2020
Anlagen zur Vorlage Nr. 1493
Einführung der Ehrenamtskarte für das Gebiet der Stadt Niederkassel
hier: Änderung der Tarifordnung des Hallenbades und der Entgeltordnung für den Besuch der Musikschule
1443/2014-2020
Musikschulsatzun 12 Änderung
TarifordnungAushangHallenbad-Ratsbeschluss neu 2017
1478/2014-2020
Spielplatzkonzept Stand 30.11. neu
Änderung der Satzung der Stadt Niederkassel zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und die Erhebung von Kosten für die Kindertagespflege
1329/2014-2020
nr718kindertagespflege kinderpfleger
4.Änderungssatzung Kindertagespflege 01.01.2018
Anpassung der Elternbeiträge für die Verpflegung in den Kindertagesstätten
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 0
1476/2014-2020
2. Änderungssatzung Verpflegung in Kitas
1402/2014-2020
Anlagen zu Vorlage 1402
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Niederkassel
hier: Erlass der 6. Änderungssatzung
1453/2014-2020
15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung des Wohnheimes Kölner Straße 131 in Niederkassel mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen
1440/2014-2020
20171018 Benutzungsgebührenkalkulation Kölner Straße 131 für das Jahr 2018
15. Änderungssatzung
18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Wohnheime Zündorfer Weg 20 und 22 in Niederkassel- Lülsdorf mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen
1441/2014-2020
20171019 Benutzungsgebührenkalkulation Zündorfer Weg 20 - 22 für das Jahr 2018
18. Änderungssatzung
23. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Niederkassel über die Einrichtung und Unterhaltung der Übergangsheime mit Gebührenordnung zur vorläufigen Unterbringung von Personen
1474/2014-2020
20171113 Benutzungsgebührenkalkulation für Übergangsheime im Bereich Asyl
23. Änderungssatzung Übergangsheime für Personen
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2018
Wirtschaftsplan Stadtwerke Niederkassel 2018
Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Niederkassel 2018
1470/2014-2020
Erlass der 29. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel
1471/2014-2020
Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Niederkassel zum 1.1.2018
1477/2014-2020
Synopse Entwässerungssatzung
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Niederkassel für das Wirtschaftsjahr 2018
1469/2014-2020
Wirtschaftsplan AWW 2018
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 153 Rh für den Bereich Thüringer Straße/Bonner Straße/Brandenburgische Straße/Pommernstraße im Ortsteil Rheidt gemäß § 13 a BauGB
1442/2014-2020
Anlagen zu Vorlage Nr. 1442
Bebauungsplan 151 Rh für den Bereich der Litauerstraße im Ortsteil Rheidt
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern eingegangenen Stellungnahmen
b) Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der Offenlage gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1502/2014-2020
Anlagen zu Vorlage Nr. 1502
Bebauungsplan Nr. 152 Rh für den Bereich zwischen Oldenburgische Straße, Brandenburgische Straße und Rhein im Ortsteil Rheidt
a) Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage
1499/2014-2020
Anlagen zu Vorlage Nr. 1499
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 154 N gemäß § 13a BauGB für den Bereich Waldstraße, Hauptstraße, Kleinbahntrasse im Ortsteil Niederkassel
1500/2014-2020
Anlagen zu Vorlage Nr. 1468
8. Änderung des Bebauungsplanes 3 L für den Bereich Stifterstraße/Uferstraße im Ortsteil Lülsdorf
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB
1501/2014-2020
Anlagen zu Vorlage Nr. 1463
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe aufgrund Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder sowie für die Nutzung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) imPrimarbereich
1503/2014-2020
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kostenstelle 073410 (Straßen, Wege, Plätze) Kostenträger 12010300 (Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen)
1459/2014-2020
1515/2014-2020
A.Kaem.Aufw.17
B.Kaem.Ausz.17
Anzeige des Gesamtabschlusses der Stadt Niederkassel für das Haushaltsjahr 2015 nach § 96 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 116 Abs. 1 GO NRW
1517/2014-2020
1509/2014-2020
Ernennung des stellvertretenden RPA-Leiters für den Bereich der Stadt Niederkassel