Source: http://www.jurablogs.com/topic/stpo-221
Timestamp: 2017-11-19 09:01:20
Document Index: 228873504

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'BGer', 'Art. 319', 'Art. 221', 'BGE', 'BGer']

STPO 221 - JuraBlogs
… Grundrecht des Kollektivs auf Sicherheit. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 10/08/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, rechtliches Gehör veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221, StPO 363.…
strafprozess- 43 Leser - August 10, 2017 1:51pm
… der Geschädigten den Beschwerdeführer kaum von einer Flucht abhalten dürften. Dasselbe gilt nach dem Ausgeführten für die Möglichkeit einer Auslieferung an die Schweiz (E. 3.5). Die Reisen in den Kosovo wären eigentlich ein Indiz gegen die Fluchtgefahr, zumal der Beschuldigte ja immer wieder zurückgekehrt ist. Aber so denken (faktische) Haftrichter nicht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 18/05/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…
strafprozess- 35 Leser - May 18, 2017 1:35pm
strafprozess- 85 Leser - May 10, 2017 9:24pm
strafprozess- 84 Leser - March 6, 2017 12:56pm
… nicht anwendbar sein sollte (E. 2.3). Man kann es auch damit übertreiben, Rechtsfragen, die eigentlich gar nicht zu beantworten sind, anzusprechen, nur um sie dann doch offenzulassen und Unsicherheit zu erzeugen. Dieser Beitrag wurde am 14/02/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 66a, StPO 221.…
strafprozess- 42 Leser - February 14, 2017 2:59pm
… Prozessvoraussetzung definitiv nicht mehr erfüllt werden, weshalb das Strafverfahren nach Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO einzustellen gewesen wäre (…). Wie die Vorinstanz bereits ausführte, bedeutet dies mit Blick auf Haftvoraussetzungen, dass kein dringender Tatverdacht der einfachen Körperverletzung und der Drohung mehr bestand (…). Die Vorinstanz hätte somit…
Weiterer Ausbau der Präventivhaft
… Abstand zu nehmen. Notwendig, aber auch ausreichend ist nach dem Gesagten grundsätzlich eine ungünstige Rückfallprognose. Diese Änderung steht mit dem Wortlaut von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO, wonach ein Rückfall „ernsthaft zu befürchten“ sein muss, in Einklang. Sie beruht auf besserer Erkenntnis der ratio legis (…) und stützt sich damit auf ernsthafte sachliche Gründe (E: 2.10).Dieser Beitrag wurde am 19/12/2016 von kj in Bundesgericht BGE, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…
strafprozess- 66 Leser - December 19, 2016 12:42pm
… Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten? Das Bundesgericht scheint seine Rechtsprechung zum m.E. weit überdehnten Haftgrund der Wiederholungsgefahr zu justieren (vgl. meine früheren Beiträge und zu den entsprechenden Entscheiden). Es entlässt einen Betrüger direkt aus der Sicherheitshaft (BGer 1B_247/2016 vom 27.07.2016). Erhellend sind die…
strafprozess- 40 Leser - August 4, 2016 11:30am
Amtliche Verteidigung Beschlagnahme Beschleunigungsgebot Betmg Bgg 81 Bundesanwaltschaft Bundesgericht Bge Bv 31 Durchsuchung Eigentumsdelikte Emrk 5 Haft Kosten Und Entschädigung Leib Und Leben Rechtliches Gehör Rechtsmittel Sexuelle Integrität Stgb 19 Stgb 260ter Stgb 264a Stgb 59 Stgb 66a Stpo Stpo 212 Stpo 224 Stpo 226 Stpo 229 Stpo 231 Stpo 233 Stpo 237 Stpo 363 Stpo 364 Stpo 428 Stpo 440 Strafantrag Strafen / Massnahmen Strafvollzug Svg Terrorismus / Ok / Korruption Verfassungsmässiger Richter Vip Vollzug Vorsatz