Source: https://www.oberstenfeld.de/start/leben/coronavirus.html
Timestamp: 2020-08-11 04:29:37
Document Index: 154415701

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 111', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§3', '§ 4', '§ 6']

Gemeinde Oberstenfeld: Coronavirus
Startseite Leben Gesundheit Coronavirus
Neuste Informationen zum Coronavirus
Informationen zum Coronavirus in weiteren sieben Sprachen, finden Sie hier.
Verpflichtende Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ab Samstag, 8. August 2020 (404,2 KiB)
Aktuelle Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus
In der vergangenen Woche hat die Landesregierung ihre über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert.
Die wesentlichen Änderungen: (409,4 KiB)
Reisen in Zeiten der Corona-Pandemie – besondere Regelungen für Reisen in Risikogebiete (446,6 KiB)
Corona-Verordnung Beherbergungsverbot (118,8 KiB)
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (126 KiB)
Corona-Verordnung Messe (378,9 KiB)
Neue Corona Verordnung (300 KiB)
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (9,4 KiB)
Corona Warnapp in verschiedenen Sprachen:
deutsch (240,6 KiB)
englisch (239,4 KiB)
russisch (243,5 KiB)
arabisch (482,5 KiB)
türkisch (240,2 KiB)
Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie hier (179,1 KiB).
4.Corona-Verordnung (146,6 KiB)
Am 16. Juni 2020 wurde die 4. ÄnderungsVO bekannt gegeben. Sie tritt am 29. Juni 2020 in Kraft tritt. Die Änderungen betreffen inhaltlich vor allem die §§ 1, 1a, 1b, 1c, 1d, und dienen im Wesentlichen der Umsetzung der Öffnung der Kindertageseinrichtungen sowie der Rückkehr zum Regelbetrieb an Grundschulen.
Corona-Verordnung private Veranstaltungen (106,9 KiB)
Das Sozialministerium hat gestern (15.06.2020) am späten Abend seine Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) erlassen und notverkündet. Sie ist heute in Kraft getreten.
Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Ministerium für Soziales und Integration unter Berücksichtigung der nach gemeinsamer Risikoanalyse und Entscheidung des Bundesministeriums für Gesundheit, des Auswärtigen Amts und des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat oder nach Bewertung der Europäischen Union durch
das Robert Koch-Institut veröffentlichten Informationen. Die Liste der Risikogebiete wird in der jeweils gültigen Fassung auf der Webseite des Ministeriums für Soziales und Integration veröffentlicht:
Es gibt nach wie vor Ausnahmeregelungen (§ 2) und eine umfassende Bußgeldbewehrung (§ 4).
Die Verordnung tritt mit Ablauf des 30.06.2020 außer Kraft.
aktuelle Corona-Verordnung (161,2 KiB)
Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert.
Die Änderungen treten am Mittwoch, 10. Juni 2020, bzw. am Montag, 15. Juni 2020, in Kraft.
Bereits seit dem 9. Juni sind Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden wieder möglich. Die Corona-Verordnung für private Veranstaltungen regelt, unter welchen Bedingungen. Die Corona-Verordnung des Landes wird mit Ausnahme des § 4a (Einrichtungen nach § 111a SGB V) bis einschließlich 30. Juni verlängert. § 4a tritt mit Ablauf des 14. Juni außer Kraft. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder bis zu zehn Personen gestattet. Bisher durfte man sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen eines weiteren Haushalts treffen. Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind. Das Sozialministerium kann nun auch Verordnungen für Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmenden erlassen. Die Verordnungsermächtigung für Hygienevorgaben für Bäder wird auf Saunen erweitert. Ab 15. Juni wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist.
Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/
Corona-Verordnung Einzelhandel (47,5 KiB)
Corona-Verordnung private Veranstaltungen (25,2 KiB)
Gestern Abend wurde die „Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf privaten Veranstaltungen (Corona-Verordnung private Veranstaltungen – CoronaVO private Veranstaltungen)“ erlassen und notverkündet. Sie tritt am 9. Juni 2020 in Kraft. Sie gilt für private Veranstaltungen in Räumen, die zu diesem Zweck vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser. Die Veranstaltung ist nur zulässig, wenn an ihr weniger als 100 Personen teilnehmen. Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben Beschäftigte außer Betracht. Es gelten ferner die im Wesentlichen bereits aus anderen Verordnungen bekannten Hygieneregeln, sowie Regelungen für Beschäftigte und sonstige Mitwirkende. Für das Nähere wird auf den angefügten Verordnungstext verwiesen.
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (99,1 KiB)
Die Verordnung setzt die Quarantäne-Verpflichtung nun nicht mehr grundsätzlich für Einreisen aus Staaten der EU aus, sondern macht die Pflicht zur Einhaltung der häuslichen Quarantäne grundsätzlich abhängig von der Zahl der Neuinfizierten in dem Land, aus dem die Person einreist. Demnach sind Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat einreisen, der laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts nach den statistischen Auswertungen und Veröffentlichungen des European Center for Disease Prevention and Control (ECDC) eine Neuinfiziertenzahl im Verhältnis zur Bevölkerung von mehr als 50 Fällen pro 100 000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen aufweist, verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.
Die Liste der Neuinfektionen finden Sie hier: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Quarantaene_Einreisen_Deutschland.html
Corona-Verordnung Saunen (109,8 KiB)
Die Verordnung trat am 6. Juni 2020 in Kraft. Saunen und Saunabereiche dürfen unter Auflagen wieder eröffnen. Details entnehmen Sie bitte der Verordnung.
Corona-Verordnung Sportstätten (116,9 KiB)
Mit Wirkung zum 6. Juni 2020 wurde die Corona-Verordnung Sportstätten erneut angepasst. Ergänzt wurden Änderungen zum Badebetrieb.
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (485,8 KiB)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO (109,7 KiB))
Aktuell gültige Corona-Unterverordnungen
Verordnung des SM zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz
Verordnung des SM zur Änderung der Bestattungsordnung
Corona Verordnung Schule
Corona-Verordnung Veranstaltungen: (29,6 KiB)
Die neue Verordnung gilt für die nicht privaten Veranstaltungen. Dies betrifft einerseits öffentlich zugängliche Kulturveranstaltungen, aber auch Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Körperschaften des öffentlichen und des Privatrechts sowie Personengesellschaften oder Behörden, insbesondere Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen. Diese Veranstaltungen sind unter Einhaltung von Hygienevorgaben auf eine maximale Personenzahl von 100 Personen begrenzt. Es gelten die üblichen Mitwirkungsverbote, die bekannten Abstandsregeln und Maßgaben zur Zutrittssteuerung und ggf. die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung. Teilnehmern sind Sitzplätze zuzuweisen und es ergibt sich die Notwendigkeit der Datenerhebung. Nähere Details entnehmen Sie bitte der Verordnung.
Corona-Verordnung Gaststätten (125,1 KiB)
Die Verordnung wurde mit Wirkung zum 2. Juni 2020 geändert. Damit dürfen ab Dienstag, 2. Juni 2020 neben Speisewirtschaften auch Bars, Kneipen und Shisha-Bars unter Einhaltung der Hygienevorschriften wieder öffnen. Nähere Details entnehmen Sie bitte der Verordnung.
Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten (115,5 KiB)
Die Verordnung vom 28. Mai 2020 wurde mit Gültigkeit ab 29. Mai 2020 erlassen. Nähere Details entnehmen Sie bitte der Verordnung.
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (179 KiB)
Die Verordnung vom 28. Mai 2020 trat am 2. Juni 2020 in Kraft. Gleichzeitig traten die Corona-Verordnung Besuchsregelungen vom 14. Mai 2020 sowie die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22. Mai 2020 außer Kraft. Nähere Details entnehmen Sie bitte der Verordnung.
Corona-Verordnung Freizeitparks (115,4 KiB)
Die Verordnung vom 28. Mai 2020 wurde mit Gültigkeit ab 29. Mai 2020 neu erlassen. Nähere Details entnehmen Sie bitte der Verordnung.
Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen (100,1 KiB)
Gemäß der neuen Verordnung, die am 30. Mai 2020 in Kraft trat, müssen Patientinnen und Patienten in Arztpraxen und weiteren Praxen eine Mund- und Nasenbedeckung tragen. Nähere Informationen dazu entnehmen Sie bitte der Verordnung.
Die Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums zur Corona-Verordnung (85,9 KiB) wurden mit Stand vom 28. Mai 2020 neu bearbeitet.
Zusammenfassend gelten bei der Kontaktbeschränkung folgende Regelungen:
- Im privaten Raum dürfen bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.
- Der Aufenthalt ist nur alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
- Dieses Verbot gilt nicht, wenn die teilnehmenden Personen ausschließlich:
sowie für deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2, in der ab 27.05.2020 gültigen Fassung. (249,6 KiB)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2, in der ab 02.06.2020 gültigen Fassung. (150,7 KiB)
Das Video ist in leichter Sprache verfasst und enthält Untertitel.
Das Erklärvideo greift sehr anschaulich verschiedene Regeln auf wie beispielsweise Händewaschen, Abstandhalten, Niesetikette oder das Tragen von Masken. Sie finden es unter https://youtu.be/GMllGJoJAYM und https://sm.baden-wuerttemberg.de/de/service/media/mid/regeln-zum-schutz-vor-dem-coronavirus-in-leichter-sprache/
Die wesentlichen Änderungen vom 26. Mai kurz zusammengefasst:
Treffen im privaten Raum - Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner (§ 3 Abs. 2).
Veranstaltungen (§ 3 Abs. 6)
- Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen - also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten - im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
- Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Hierzu wird zeitnah eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.
Weitere geplante Öffnungen ab dem 2. Juni:
Darüber hinaus sind weitere Öffnungen geplant. Die Corona-VO in der ab 2. Juni gültigen Fassung können Sie unter folgendem Link aufrufen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/corona-verordnung-ab-2-juni-2020/
Ab dem 2. Juni sollen Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen können. Öffentliche Bolzplätze sollen wieder benutzt werden können. Sportanlagen und Sportstätten sollen wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen (§ 4 Abs. 2 Ziff. 5). Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind. Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen (§ 4 Abs. 2 Ziff. 4). Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich. Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende u.a. für Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.
Vollständige Öffnung von Kitas und Grundschulen:
Da Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter nach mehreren Studien bei der Ausbreitung des Coronavirus wohl nur eine untergeordnete Rolle spielen, plant die Landesregierung, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder vollständig zu öffnen.
Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote (120,6 KiB)
Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (94 KiB)
Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe (139,2 KiB)
Corona-Verordnung Sportstätten (101,1 KiB)
Nähere Informationen, zur Öffnung der Sportstätten, unter Auflagen folgen.
Corona-Verordnung allgemeine Weiterbildung (64,3 KiB)
Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (70,5 KiB)
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (100,7 KiB)
Mit der neuen Corona-Verordnung werden weitere Lockerungen umgesetzt. Dazu gehören unter anderem folgende Maßnahmen:
Kitas und Kindertagespflege: Einleitung eines Übergangs von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Nähere Infos dazu finden Sie in der Rubrik „Infos der Kindertageseinrichtungen“. Dort finden Sie auch den aktuellen Elternbrief (1,437 MiB).
Speisegaststätten: Ab dem 18. Mai 2020 dürfen Speisewirtschaften wieder unter Auflagen öffnen. Nähere Informationen dazu finden Sie in der Rubrik „Infos zu Geschäften, Einzelhandel und Gastronomie“. Dort finden Sie auch die Corona-Verordnung Gaststätten (121 KiB)
Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich, wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
Dauercamper: Campingplätze dürfen wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
Lockerungen beim Besuch in Heimen und Krankenhäusern: Hierzu ist ergänzend die Coronaverordnung-Besuchsregelungen vom 14. Mai 2020 erlassen worden. Die Verordnung, die den erlaubten Umfang des Besuch und die dabei zu beachtenden Auflagen definiert, finden Sie hier (128,8 KiB).
Wiederaufnahme der Personenschifffahrt: Die Fahrgastschifffahrt in Baden-Württemberg ist ab dem 18. Mai 2020 wieder ausdrücklich erlaubt. Wie in anderen Verkehrsträgern gilt die Maskenpflicht. In der Fahrgastschifffahrt ist aufgrund des vorhandenen relativ großen Raumes, der möglichen Durchlüftung und der weitgehenden Beförderung im Freien das Infektionsrisiko gering, weshalb neben der bestehenden Maskenpflicht auf eine zusätzliche Abstandspflicht verzichtet werden kann.
Änderung Corona-Verordnung Einreise
Ab heute müssen Einreisende aus einem EU-Land nicht mehr für zwei Wochen in Quarantäne, soweit im Herkunftsland die Zahl der Neuinfizierten unter 50 pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegt. Diese Regelung gilt auch für Einreisen aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland. Die Absonderungsverpflichtung besteht daher nur noch für Einreisende aus allen anderen Staaten.
Die Coronaverordnung-Schulen wurde am 14.05.2020 neu erlassen und gilt in dieser Fassung ab dem 18.05.2020. Nähere Infos zur Verordnung und zum Schulbetrieb an der Lichtenbergschule finden Sie in der Rubrik „Infos der Lichtenbergschule“.
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (240,2 KiB)
Corona- Verordnung Einreise-Quarantäne (128 KiB)
Auslegungshinweise zur Cronaverordnung (100 KiB)
Corona Verordnung-Sportstätten (69,6 KiB)
Corona Verordnung-Vergnügungsstätten (117,9 KiB)
Corona Verordnung-Kosmetik und medizinische Fußpflege (126 KiB)
Corona Verordnung-Gaststätten (tritt erst am 18. Mai 2020 in Kraft) (89,5 KiB)
Corona-Verordnung (157,7 KiB)
Corona-Verordnung-Einreise-Quarantäne (99,5 KiB)
Neues (476,2 KiB) Hinweisblatt und Anmeldung zur erweiterten Notbetreuung.
Spielplätze in der Gemeinde Oberstenfeld unter Auflagen wieder geöffnet Mit der Siebten Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung der Landesregierung wurde auch das grundsätzliche Nutzungsverbot für öffentliche Spielplätze aufgehoben. Daher sind die Spielplätze der Gemeinde Oberstenfeld seit 6. Mai 2020 unter Einschränkungen wieder geöffnet. Dazu zählt auch das Walderlebnis Krugeiche. Lediglich der Waldspielplatz Prevorst bleibt weiterhin geschlossen. Bitte beachten Sie auf den geöffneten Spielplätzen folgende geltenden Regelungen:
Die Nutzung der Spielplätze ist nur von Kindern in Begleitung einer Aufsichtsperson zulässig
Das aktuell geltende Kontaktverbot ist auch auf den Spielplätzen zu beachten. Dies bedeutet, dass auch spielende Kinder, die nicht dem gleichen Haushalt angehören, einen Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten müssen
Die zulässige Höchstzahl an gleichzeitig anwesenden Kindern darf nicht überschritten werden. Diese entnehmen Sie bitte den Aushängen an den einzelnen Spielplätzen
Die Benutzung von Sport- und Fitnessgeräten für Erwachsene sowie Bolz- und ähnliche Spielfelder ist weiterhin untersagt.
Wir appellieren an die Eltern beziehungsweise erziehungsberechtigten Betreuungspersonen, Ihre Kinder für die geltenden Abstands- und Hygieneregelungen zu sensibilisieren und darauf zu achten, dass diese eingehalten werden. Sie tragen die Verantwortung für Ihr(e) Kind(er) und deren Verhalten. Das Gelingen der Öffnung der Spielplätze hängt maßgeblich vom Verhalten und der Verantwortung der Erziehungsberechtigten ab. Tragen Sie dazu bei, dass die Spielplätze geöffnet bleiben können. Vielen Dank! Ihre Gemeindeverwaltung Oberstenfeld
Die Bücherei Oberstenfeld ist unter besonderen Vorkehrungen zum Infektionsschutz für unsere Leserinnen und Leser geöffnet.
Bitte beachten Sie die Regelungen, um Sie und uns zu schützen:
Maximal 10 Kunden können die Bücherei gleichzeitig besuchen. Bitte halten Sie sich so kurz wie möglich in der Bücherei auf.
Der Zugang zur Bücherei ist ausschließlich mit Korb gestattet. Es stehen dafür insgesamt 10 Körbe am Eingangsbereich zur Verfügung, deren Griffflächen nach der Benutzung gereinigt werden.
Bitte halten Sie aus Rücksicht auf Ihre Mitmenschen den Mindestabstand von 1,50 m und wenden Sie die Hygiene-Etiketten an.
Beim Betreten der Bücherei sind Besucher angehalten, die vorhandenen Händedesinfektionsmittel zu nutzen und einen Mund- und Nasenschutz zu tragen.
Vor der Theke, die mit einer Plexiglasscheibe zum Schutz der Mitarbeiter ausgestattet ist, werden Wartemarkierungen auf dem Boden angebracht.
Weiterhin bieten wir unseren kontaktlosen Abholservice unter der E-Mail-Adresse buecherei@oberstenfeld.de und telefonisch 07062/4639 an.
Wir sind zuversichtlich, dass wir durch gegenseitige Rücksichtnahme diese Einschränkungen sehr gut bewältigen werden. Denn wir würden uns freuen, Sie bald wiederzusehen!
Ihr Bücherei-Team Oberstenfeld
Information zur Öffnung der Spielplätze
Gemäß der Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg dürfen öffentliche Spielplätze ab 6. Mai 2020 wieder öffnen. Gleichzeitig wird die Nutzung nur unter bestimmten der Einhaltung bestimmter Regelungen zu Hygienevorschriften möglich sein. Da diese Regelungen noch nicht bekannt gegeben wurden, können wir die Spielplätze momentan noch nicht öffnen.
Sobald uns diese Regelungen vorliegen, werden wir diese hier veröffentlichen und die Spielplätze schnellstmöglich öffnen.
Bitte beachten Sie, dass die Nutzung der Spielplätze auf der Gemarkung Oberstenfeld erst zulässig ist, sobald wir diese freigegeben haben, und nur unter Einhaltung der dann dort ausgehängten Vorgaben.
Corona-Verordnung konsolidierte Fassung (151,9 KiB)
Corona-Verordnung Einzelhandel (91,9 KiB)
Corona-Verordnung Friseurbetriebe (117 KiB)
Corona-Verordnung Fußpflege (115,9 KiB)
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (71,4 KiB)
Coronaverordnung Einreise-Quarantäne (126,1 KiB)
Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (126,1 KiB)
Eingeschränkte Wiedereröffnung des Rathauses mit Bürgerbüro Um die Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung während der Corona-Pandemie dauerhaft sicherzustellen, wurde auch das Rathaus der Gemeinde Oberstenfeld mit Wirkung zum 17. März 2020 weitestgehend für den Publikumsverkehr geschlossen. Nun wird das Rathaus mit Bürgerbüro ab 4. Mai 2020 eingeschränkt wiedereröffnet. Für einen Besuch der Gemeindeverwaltung gelten folgende Rahmenbedingungen:Die Verwaltung sollte weiterhin nur in dringenden Fällen, bei denen ein persönliches Erscheinen notwendig ist, aufgesucht werden. Informieren Sie sich dazu gerne im Vorfeld telefonisch oder per E-Mail bei der zuständigen Mitarbeiterin bzw. beim zuständigen Mitarbeiter.Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist Pflicht.Ein Zutritt für Menschen mit Krankheitssymptomen ist untersagt.Der Zutritt ist nur einzeln erlaubt.Ein Mindestabstand von 1,5 Meter ist jederzeit einzuhalten.Besucher werden gebeten einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen.Besucher werden aufgerufen, sich an die Husten- und Niesregeln zu halten, sich regelmäßig die Hände zu waschen und Desinfektion zu nutzen.
Die Mitarbeiterinnen im Bürgerbüro stehen den Bürgerinnen und Bürgern von Oberstenfeld, Gronau und Prevorst dann auch wieder persönlich für ihre Anliegen zur Verfügung. Eine vorherige Anfrage, ob das Anliegen ohne Besuch des Bürgerbüros möglich ist, ist erwünscht. Anfragen können telefonisch unter 07062 /26150 oder per E-Mail an buergerbuero@oberstenfeld.de gestellt werden. Somit werden unnötige Wartezeiten vermieden und der eigene Schutz ist erhöht. Sollte es trotzdem zu Wartezeiten kommen, bitten wir um Verständnis. Die Bedienung erfolgt an den beiden vorübergehend zur Verfügung stehenden Theken. Ein Zutritt in die Büroräume ist nicht erlaubt. Im Eingangsbereich dürfen sich maximal drei Personen aufhalten – zwei Personen an den Theken, eine Person im Wartebereich auf der linken Seite. Weitere Personen warten bitte vor dem Rathauseingang. Besucher werden aufgefordert sich vor dem Eintreten zu vergewissern, dass die maximale Personenzahl noch nicht erreicht ist. Besucher werden gebeten anfallende Gebühren nach Möglichkeit bargeldlos mit EC-Karte zu bezahlen. Die weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus stehen den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin nur nach vorheriger Terminvereinbarung zur Verfügung. Sofern vorab telefonisch oder via E-Mail ein Termin vereinbart wurde, melden sich die Besucherinnen und Besucher bitte telefonisch beim jeweiligen Ansprechpartner, sobald sie sich am Nebeneingang unter den Arkaden eingefunden haben. Dort werden sie von der zuständigen Mitarbeiterin bzw. dem zuständigen Mitarbeiter abgeholt. Ein unbegleitetes Aufhalten im Rathaus ist nicht gestattet. Die vereinbarten Termine finden in Besprechungszimmern statt. Ein Zutritt in die Büroräume ist nicht erlaubt. Die Gemeindeverwaltung Oberstenfeld bedankt sich für das Verständnis und kooperative Verhalten in den vergangenen Wochen und hofft darauf, dass die oben genannten Regelungen zum Wohle von allen eingehalten werden. Ganz nach dem Motto: #gemeinsamgegencorona. Aktuelle Informationen zum Corona-Virus und die Umgangsweise der Gemeinde Oberstenfeld finden Sie immer unter https://www.oberstenfeld.de/start/leben/coronavirus.html. Die Kontaktdaten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Oberstenfeld finden Sie unter https://www.oberstenfeld.de/start/service/Mitarbeiter.html.
Fragen und Antworten zur „Masken-Pflicht“
Seit dem heutigen Montag, 27.04.2020, ist das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen („Masken-Pflicht“) verpflichtend beim Einkaufen sowie im ÖPNV.
Das Land hat diesbezüglich FAQ formuliert, die Sie hier abrufen können.
Neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne
Mit Wirkung zum 25.04.2020 wurden neue Regelungen zur häuslichen Quarantäne für Ein- und Rückreisende veröffentlicht.
Grundsätzlich haben sich alle Ein- und Rückreisende unmittelbar nach der Einreise in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben.
Weiter sind die verpflichtet sich nach der Einreise bei der zuständigen Behörde, hier das Team Bürgerbüro, Sicherheit und Ordnung, zu melden.
Die Details der Neuregelung entnehmen Sie bitte der Verordnung (305 KiB).
Sechste Corona-Verordnung
Am gestrigen Donnerstag, 23. April 2020 wurde die ab Montag, 27. April 2020 gültige 6. Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Verordnung, die am 27. April 2020 in Kraft tritt, finden Sie hier (79 KiB).
Im Wesentlichen sind darin folgende Änderungen aufgeführt:
·Ausweitung der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen ab 27. April 2020, ansonsten bleibt der reguläre Betrieb in den Kindertageseinrichtungen bis 15. Juni 2020 ausgesetzt - nähere Informationen zu den Kindertageseinrichtungen finden Sie hier.
·Ausweitung der Notbetreuung in Schulen ab 27. April 2020 sowie eingeschränkte Wiederaufnahme des Schulbetriebs zur Vorbereitung auf schulische Abschlussprüfungen ab dem 4. Mai 2020. Für alle Schülerinenn und Schüler, für die die eingeschränkte Wiederaufnahme des Schulbetriebs nicht gilt, bleiben die Schulen bis 15. Juni geschlossen - nähere Infos zur Lichtenbergschule finden sie hier.
·Pflicht zum Tragen einer nicht-medizinische Alltagsmaske oder einer vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen und in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemeinen Einkaufszentren ab 27. April 2020. Die Pflicht gilt ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr. Zur Konkretisierung dieser Maskenpflicht wurde ein sehr hilfreicher Fragen und Antwort Katalog veröffentlich. Diesen können Sie untere folgendem Link aufrufen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/
Die weiteren Regelungen, die ab 4. Mai 2020 in Kraft treten und vor allem den Betrieb von Schulen und Kindertageseinrichtungen betreffen, finden Sie hier (121,4 KiB). Textlich sind die Änderungen in Artikel 2 ab Seite 12 zu finden.
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung Stand 23.04.2020 (305 KiB)
Wirtschaftsministerium veröffentlicht Auslegungshilfe zu Ladenschließungen auf Grund der Corona Verordnung, Stand 19.04.2020
Auslegungshinweise (317,5 KiB)
Fünfte Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2
Am Freitag, 17. April 2020 wurde die fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung verkündet. Durch die erneute Verordnung sollen schrittweise Lockerungen von den bisherigen Einschränkungen umgesetzt werden. Das Wichtigste in Kürze:
·Der Studienbetrieb an Universitäten und Hochschulen bleibt bis zum 3. Mai 2020 ausgesetzt; er wird ab 20. April 2020 in digitalen Formaten wiederaufgenommen. Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- bzw. Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern (z. B. Laborpraktika, Präparierkurse), sind nur unter besonderen Schutzmaßnahmen möglich, wenn sie zwingend notwendig sind. Mensen und Cafeterien bleiben bis 3. Mai 2020 geschlossen (§ 2 Abs. 1)
·Die Beschränkungen betreffend das Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen (§3 Corona-VO) bleibt zunächst bis 3. Mai bestehen. Hinzu kommt die ausdrückliche Empfehlung dort, wo mit einer Einhaltung des Mindestabstands nicht gerechnet werden kann, wie beispielsweise im öffentlichen Personennahverkehr oder beim Einkauf, nicht-medizinische Alltagsmasken zu trage, die Mund und Nase bedecken
·Zudem dürften ab kommenden Montag, den 20. April, bestimmte Geschäfte wieder öffnen. § 4 Abs. 3 ermöglicht nunmehr zusätzlich eine Öffnung für alle Geschäfte, deren Verkaufsfläche 800 m² nicht übersteigt. Nähere Informationen dazu finden Sie hier.
·Unabhängig von der Verkaufsfläche dürfen Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen, Bibliotheken - auch an Hochschulen - sowie Archive wieder öffnen. Diese haben, wie die übrigen erlaubten Einrichtungen auch, darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden.
·Zudem ist nunmehr auch der Außer-Haus-Verkauf von Eisdielen und Cafés erlaubt.
·Neu eingeführt wurde bei den vulnerablen Gruppen ein Betretungsverbot zu Besuchszwecken für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe. Teilstationäre und stationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilf sowie ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe dürfen nicht mehr betreten werden (§ 6 Abs. 1 und 2)
Die übrigen bisher geregelten Beschränkungen bleiben zunächst bis 3. Mai weiter bestehen.
In der aktuellen Corona-VO noch nicht umgesetzt, aber in Planung, ist die stufenweise Öffnung der Schulen. Diese soll ab 4. Mai 2020 mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemein bildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen beginnen. Das Kultusministerium erarbeitet hierzu aktuell noch ein Konzept. Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben vorerst geschlossen. Die Notbetreuung bleibt gewährleistet und soll erweitert werden.
Zudem gibt es aktuell Gespräche, Gottesdienste unter bestimmte Auflagen teilweise wieder zuzulassen.
Es ist außerdem geplant, dass Friseurbetriebe unter strengen Auflagen zum Infektionsschutz und Hygieneauflagen voraussichtlich ab 4. Mai wieder öffnen können. Hierzu erfolgt gesondert eine Änderung der Verordnung.
Die konsolidierte Fassung der 5. Corona-Verordnung finden Sie hier. (80,3 KiB)
An alle Eltern bzw. Schülerinnen und Schüler, die im Besitz eines Schüler-Abonnements für den öffentlichen Nahverkehr im Verkehrs- und Tarifver-bund Stuttgart sind:
Wir haben Sie dabei darauf hingewiesen, dass wir uns u.a. in Gesprächen mit dem Land, den Landkreisen sowie Vertretern der Verkehrsverbünde und Ver-kehrsunternehmen befinden , um eine Ausgleichsleistung für die im April nicht genutzten SchülerTickets sicherzustellen.
Es freut uns nun, Ihnen mittteilen zu können, dass der Landkreis für den Monat Mai den Kostenanteil der Eltern übernimmt, die im April im SchülerAbo geblie-ben sind. Der Landkreis leistet so einen Beitrag zur Stabilisierung des ÖPNV, für den der Schülerverkehr ein zentrales Standbein ist.
Auslegungshinweise zur Coronaverordnung für Gewerbetreibende (69,8 KiB)
Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verord-nung Einreise – CoronaVO Einreise) (125,1 KiB)
Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (89,6 KiB)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (70,7 KiB)
Um die Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbewohner – CoronaVO Heimbewohner) zu öffnen, klicken Sie hier (22,2 KiB).
Um die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus – Stand 3. Coronaverordnung vom 7. April 2020 zu öffnen, klicken Sie hier (179,5 KiB).
Um die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung zu öffnen, klicken Sie hier (66 KiB).
Häckselplatz wegen Corona-Pandemie geschlossen
Bitte beachten Sie, dass im Zuge der vom Land Baden-Württemberg verordneten Schließung sämtlicher öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus auch unser Häckselplatz inklusive des Grascontainers bis auf Weiteres geschlossen bleiben. Ziel ist es, auch hier das Aufeinandertreffen von Personen zu vermeiden und das Kontaktverbot umzusetzen. Damit wird dazu beigetragen, dass das Virus sich weniger schnell verbreitet und so Leben gerettet werden können.
Das Anliefern von Schnittgut ist daher nicht erlaubt! Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen ihr Schnittgut im eigenen Garten zu lassen, bis der Häckselplatz wieder geöffnet wird. Eine andere Möglichkeit gibt es zurzeit leider nicht. Wir werden im Mitteilungsblatt darüber informieren, wenn der Häckselplatz wieder geöffnet ist. Wir bitten um dringende Beachtung! Nur wenn sich alle an die Vorgaben halten, ist die Eindämmung des Virus möglich. Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe!
Ihre Gemeindeverwaltung Oberstenfeld
Um weitere Informationen dazu zu erfahren, klicken Sie hier (96 KiB).
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Hilfe.
Die Bücherei Oberstenfeld lässt sie nicht allein…
obwohl die Bücherei geschlossen bleiben muss, möchten wir sie gerne weiterhin „versorgen“.
Sie erreichen uns mit Ihren Buch- oder Medienwünschen telefonisch unter 07062/4639 von Dienstag bis Freitag zwischen 14 und 18 Uhr oder per email an buecherei@oberstenfeld.de.
Schauen Sie in unseren Katalog (www.oberstenfeld.de/buch) und leihen sie sich pro Ausweis fünf Medien aus. Wir stellen die Medien für Sie zusammen. Die Übergabe erklären wir Ihnen telefonisch, bzw. per Mail. Im Falle, dass es aus gesundheitlichen Problemen keine Abholmöglichkeit gibt, finden wir mit Ihnen eine Lösung.
Denken Sie auch daran: Sie können die OnlineBibliothek Ludwigsburg (www.onleihe.de/lb) aufrufen und digital auf Ihrem PC, Ihrem Tablet oder Ihrem eBook-Reader lesen. Falls Ihr Ausweis abgelaufen sein sollte, rufen Sie uns an.
Schüler-Abos bitte nicht kündigen! Ministerium arbeitet an Ausgleichslösung für nicht genutzte Schülertickets in der Corona-Pause – nähere Infos dazu finden Sie hier.
3. Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung
Am gestrigen Samstag, 28. März 2020 hat das Landeskabinett eine dritte Änderungsverordnung beschlossen, die mit Wirkung zum heutigen Sonntag, 29. März 2020 in Kraft getreten ist.
Die dritte Änderungsverordnung finden Sie hier (98 KiB).
Die konsolidierte Fassung der Coronaverordnung finden Sie hier (63,9 KiB).
Die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen ist auch in den Ferien gewährleistet.
Aktuelle Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus – Stand 25. März 2020
Um die aktuelle Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus mit dem Stand vom 25.03.2020 zu öffnen, klicken Sie hier (350,1 KiB).
Um die verschiedenen Übersetzungen aufzurufen, klicken Sie hier.
Diese befinden sich ganz unten auf der Seite.
Die wesentlichen neuen Regelungen der Verordnung vom 22. März 2020 sind:
Alle sozialen Kontakte müssen sowohl in der Öffentlichkeit als auch im privaten Raum auf ein Minimum reduziert werden.
Im öffentlichen Raum ist der Aufenthalt nur alleine, zu zweit, im Kreis der Haushaltsangehörigen oder der in gerader Linie Verwandten (das heißt Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel, Urenkel) sowie Partnerinnen und Partner gestattet.
Im öffentlichen Raum muss ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten werden.
Im privaten Raum dürfen sich maximal fünf Personen treffen. Ausnahmen gelten auch hier für Haushaltsangehörige sowie in gerader Linie Verwandte und Partnerinnen und Partner.
Das Versammlungs- und Kontaktverbot wird kontrolliert und Verstöße sanktioniert.
Weiterhin erlaubt sind der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung der Kinder, zum Einkaufen, zu Arztbesuchen, zu dringend erforderlichen Terminen, im Rahmen der Hilfe für andere Personen sowie der Aufenthalt an der frischen Luft für Sport und Bewegung unter Beachtung der Regelungen des Versammlungs- und Kontaktverbot.
Gastronomiebetrieben haben geschlossen. Zulässig ist aber weiterhin ein Abhol- und Lieferdienst dieser Betriebe.
Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege sind geschlossen. Weiter geöffnet haben dürfen medizinisch notwendige Betriebe.
In Betrieben mit Publikumsverkehr, die weiter geöffnet sein dürfen, müssen Hygienevorschriften eingehalten werden und wirksame Schutzmaßnahmen, insbesondere die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 m, sichergestellt sein.
Wir fordern Sie auf, sich an sämtliche geltenden Regelungen zur Eindämmung der Corona-Epidemie zu halten und nur für dringend erforderliche Tätigkeiten das Haus zu verlassen.
Bund-Länder-Beschluss bringt Kontaktverbot mit sich
Um einen unkontrollierten Anstieg der Coronavirus-Infektionen zu verhindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten, haben sich Bund und Länder auf weitere Maßnahmen zur Beschränkung der sozialen Kontakte geeinigt. Damit zieht die ganze Republik bei einigen Maßnahmen gleich. Für Baden-Württemberg ergeben sich im Kern folgende Änderungen:
Eingeführt wird ein Kontaktverbot, d.h. Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei, bisher drei, Personen sind verboten - ausgenommen sind Familien.
Das Zuhause soll nur noch für dringend notwendige Anlässe verlassen werden, u.a. Einkaufen, Arztbesuche oder das Aufsuchen des Arbeitsplatzes.
Weiter muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern, soweit möglich, eingehalten werden.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Sachen Coronavirus liegt es in unserer gemeinsamen Verantwortung Risikogruppen zu schützen. Vor allem für Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen kann das Coronavirus eine große Gefahr sein. Genau diese Menschen möchten wir schützen und Ihnen den wöchentlichen Lebensmitteleinkauf oder die Besorgung von Medikamenten abnehmen. Aber natürlich soll auch denjenigen, die evtl. aufgrund einer Infizierung mit dem Virus oder einer einzuhaltenden Quarantäne das Haus nicht verlassen können und niemanden im Umfeld haben, der sie mit dem Notwendigsten versorgen kann, geholfen werden.
Bei der Gemeindeverwaltung gingen in den vergangenen Tagen schon einige Hilfsangebote von Bürgerinnen und Bürgern ein. Es ist schön zu sehen, dass die Gesellschaft in einer so schweren Zeit füreinander einsteht und Verantwortung für- und miteinander übernimmt. Ein großes Dankeschön hierfür.
Erfreulicherweise haben die evangelischen Kirchengemeinden hier Ihre Mitwirkung angeboten und werden den Einkaufsdienst in Oberstenfeld, Gronau und Prevorst koordinieren.
Wenn Sie Hilfe und Unterstützung benötigen, können Sie sich an folgende Kontakte wenden:
Wohnort in Oberstenfeld
Ansprechpartnerin: Pfarramtssekretärin Gaby Knoefel
Kontaktdaten: 07062 / 5477 oder Evang.kirche.oberstenfeld@t-online.de
Zeitraum: Di, Mi und Do von 8.30 Uhr -12.00 Uhr
Wohnort in Gronau und Prevorst
Kontaktdaten: 07062 / 21840 oder Pfarramt.Gronau@elkw.de oder über das Kontaktformular auf www.kirchengemeinde-gronau.de
Bitte achten Sie darauf, dass bei der Übergabe der Waren usw. ein direkter Kontakt möglichst vermieden wird.
Und ganz wichtig: Bitte haben Sie keine Scheu und melden Sie sich!
Dann melden Sie sich gerne in einem der beiden Pfarrämter, dort werden die Einsätze koordiniert.
Weitere Einkaufs-Dienste
Weitere Einkaufs-Dienste finden Sie unter der Rubrik:Oberstenfelder, Gronauer und Prevorster helfen sich - Einkaufsdienst
Änderung der Corona-Verordnung des Landes
Mit dem heutigen Samstag, 21. März 2020 treten die Änderungen in Kraft. Wir bitten dringend um Beachtung. Die Verordnung finden Sie hier. (92,9 KiB)
- Das Verweilen auf öffentlichen Plätzen und im öffentlichen Straßenraum ist für Gruppen von mehr als drei Personen nicht gestattet.
- Versammlungen sowie öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, Ansammlungen und sonstige Zusammenkünfte von mehr als fünf Personen sind verboten.
- Ausgenommen davon sind Familien.
- Fahrten und Reisen aus einem Risikogebiet in das Gebiet oder durch das Gebiet des Landes Baden-Württemberg sind mit wenigen Ausnahmen, wie die Fahrt zur Arbeitsstelle o.ä., verboten.
- Geschlossen sind alle Gaststätten und ähnliche Einrichtungen,wie Cafés, Eisdielen, Bars usw.
- Ausgenommen Abhol- und Lieferdienste sowie Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten.
- Ebenfalls geschlossen sind alle Frisöre, Tattoo-/Piercingstudios, Massage-, Kosmetik-, Nagel- und Sonnenstudios sowie Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze.
- Nähere Informationen zu den Vorschriften entnehmen Sie bitte auch den ergänzenden Auslegungshinweisen zur Corona-Verordnung (56,6 KiB).
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat heute Nachmittag weitere Maßnahmen gegen das Coronavirus angekündigt. Die Coronaverordnung wird demnach drastisch verschärft.
Ab dem morgigen Samstag werden alle Gastronomiebetriebe geschlossen, nur Abhol- und Lieferservice sind weiterhin erlaubt.
Verstöße werden mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro und mehrjährigen Haftstrafen geahndet. Der Ministerpräsident appelliert daran, diese Regelungen bereits ab sofort zu befolgen.
Appell des Bürgermeisters Markus Kleemann
Den Appell des Bürgermeisters an die Bürgerschaft von Oberstenfeld, Gronau und Prevorst finden Sie hier.
Neue Regelungen für Bestattungen und Trauerfeiern
Zur Eindämmung bzw. Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus sind auch bei Bestattungen und Trauerfeiern besondere Hinweise zu beachten. Nähere Informationen dazu finden Sie hier.
Der Häckselplatz ist ab sofort geschlossen.
Die Bundes- und Landesregierung sowie die Kommunen haben zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus in vielen Bereichen Maßnahmen beschlossen. Im Folgenden eine Auflistung der wichtigsten Themen, wie wir in der Gemeinde Oberstenfeld damit umgehen:
Schule und Kinderbetreuungseinrichtungen Alle Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sind aktuell bis 19. April 2020 geschlossen. Für spezielle Berufsgruppen sind Notgruppen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren sowie für Kindergarten- und Hortkinder eingerichtet. Ziel ist es durch die Schaffung dieser Notfallbetreuung die Arbeitsfähigkeit der Erziehungsberechtigten in Bereichen der kritischen Infrastruktur aufrecht zu erhalten. Dazu zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung mit medizinischem oder pflegerischem Personal sowie Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten, die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr, u.a. Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur, u.a. Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV und Entsorgung sowie die Lebensmittelbranche und das Bestattungswesen. Sofern Sie die Kriterien erfüllen und Bedarf an einer Notbetreuung haben, teilen Sie dies bitte Frau Gustmann via E-Mail an gustmann@oberstenfeld.de mit. Voraussetzung für die Nutzung einer Notgruppe ist, dass beide Erziehungsberechtigten oder die bzw. der Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind bzw. ist.Verwaltung und öffentliche EinrichtungenDie Öffnung der Gemeindeverwaltung ist eingeschränkt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen für Fragen von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12.30 Uhr sowie Montag- und Donnerstagnachmittags von 14 bis 16 Uhr und am Dienstagnachmittag von 14 bis 18.30 Uhr gerne telefonisch sowie per E-Mail zur Verfügung. Anliegen werden, soweit möglich, auf diesen Wegen geklärt. Lediglich dringende, nicht aufschiebbare Anliegen werden im persönlichen Gespräch nach vorheriger Terminvereinbarung mit der jeweiligen Mitarbeiterin bzw. dem jeweiligen Mitarbeiter bearbeitet. Alle weiteren Einrichtungen der Gemeinde sind aktuell bis einschließlich 19. April 2020 geschlossen. Trauungen und BeerdigungenTrauwillige setzen sich bitte mit dem Bürgerbüro in Verbindung, um die Rahmenbedingungen zu besprechen. Diese können bei unbedingtem Wunsch unter erheblichen Einschränkungen auch im Zeitraum bis zum 19. April 2020 stattfinden. Beerdigungen finden weiterhin statt, allerdings unter freiem Himmel und unter Beachtung von Hygieneregelungen und mit der Bitte entsprechend Abstand zu den weiteren Personen einzuhalten. Näheres dazu können Sie beim Friedhofsamt der Gemeinde erfahren. Besuche bei JubilarenZum Schutz der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger besuchen Bürgermeister Markus Kleemann und Ortsvorsteher Eberhard Wolf bis auf weiteres keine Alters- und Ehejubilare.
OrtsvorsteherOrtsvorsteher Eberhard Wolf bietet seine Sprechstunden zu den gewohnten Zeiten nicht mehr im Alten Rathaus in Gronau und im Dorfhaus in Prevorst, sondern gerne via Telefon unter der Nummer 0152 58525267, an.
Veranstaltungen und VersammlungenUntersagt sind Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie Angebote von Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen.Untersagt sind Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften. Spiel-, Bolz- und Sportplätze sind geschlossen. Auch alle sonstigen Veranstaltungen sind untersagt. Dazu zählen auch Treffen mit Freunden und Bekannten im öffentlichen Raum Bitte vermeiden Sie auch Zusammenkünfte in privaten Räumlichkeiten, wenn diese nicht zwingend erforderlich sind.Gewerbe und Dienstleistungen
Geöffnet bleiben:Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel Hofläden und Raiffeisenmärkte.Diese Verkaufsstellen können derzeit auch an Sonn- und Feiertagen geöffnet werden. Alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht zu den oben genannten Einrichtungen gehören, werden geschlossen. Der Betrieb von Gaststätten ist grundsätzlich untersagt. Ausgenommen von dem Verbot sind Gaststätten, die Speisen und Getränke anbieten und bestimmte Bedingungen erfüllen. Diese dürfen von 6 bis 18 Uhr geöffnet haben. Nach 18 Uhr dürfen nur Gaststätten zur Abholung von Speisen unter bestimmten Voraussetzungen geöffnet sein.
Einschränkungen im ÖPNV-Angebot
Wegen der Verbreitung des Coronavirus hat die baden-württembergische Landesregierung beschlossen, die Schulen im Land seit dem 17. März 2020 bis zum Ende der Osterferien zu schließen. Daher und wegen des steigenden Krankenstands beim Fahrpersonal wird seit Dienstag, 17. März 2020 nach Ferienfahrplan gefahren. Die speziell mit "S" bezeichenten Fahrten, die speziell auf den Schülerverkehr ausgerichtet sind, entfallen im genannten Zeitraum.
Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Situation sind weitere Einschränkungen im Verkehrsangebot nicht ausgeschlossen.
Neue Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (45,2 KiB)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (35,7 KiB)
Die Gemeinde Oberstenfeld ergreift weitgehende Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Oberstenfeld, Gronau und Prevorst,
um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, schließen in Baden-Württemberg alle Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Dies entschied die baden-württembergische Landesregierung am Freitag, 13. März 2020 in einer Sondersitzung.
Von Dienstag, 17. März 2020 an sind alle Schulen und Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg geschlossen. Eine Wiedereröffnung ist erst nach dem Ende der Osterferien angedacht. Außerdem sind öffentliche Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in geschlossenen Räumen untersagt.
Was bedeutet dies für die Gemeinde Oberstenfeld?
Die Regelungen der Landesregierung gelten auch in vollem Umfang für die Gemeinde Oberstenfeld. Das heißt, ab Dienstag, 17. März 2020 müssen alle Kindertageseinrichtungen geschlossen bleiben. Am Montag, 16. März 2020 sind die Einrichtungen noch geöffnet.
An der Lichtenbergschule findet schon ab Montag, den 16. März 2020 kein regulärer Unterricht mehr statt. Falls Sie bis dahin keine Betreuung für Ihr Kinder organisieren können, so kann Ihr Kind selbstverständlich am Montag zu den bekannten Unterrichtszeiten in die Schule kommen. Wir bitten Sie allerdings dieses Angebot nur im Notfall in Anspruch zu nehmen
Einrichtung von Notgruppen, um die Grundversorgung aufrecht zu erhalten
Für spezielle Berufsgruppen werden von der Gemeinde Oberstenfeld Notgruppen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren sowie für Kindergarten- und Hortkinder eingerichtet. Dasselbe macht die Lichtenbergschule.
Ziel ist es durch die Schaffung dieser Notfallbetreuung die Arbeitsfähigkeit der Erziehungsberechtigten in Bereichen der kritischen Infrastruktur aufrecht zu erhalten. Dazu zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung mit medizinischem oder pflegerischem Personal sowie Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten, die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr, u.a. Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur, u.a. Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV und Entsorgung sowie die Lebensmittelbranche. Voraussetzung ist, dass beide Erziehungsberechtigten oder die bzw. der Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind.
Nähere Informationen dazu finden Sie im Reiter "Infos der Kindertageseinrichtungen"-
Darüber hinaus wurden nach Rücksprache mit dem Gemeinderat einstimmig folgende weitere Maßnahmen getroffen, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen:
Um die Handlungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung möglichst dauerhaft sicherzustellen, wird die Öffnung der Gemeindeverwaltung eingeschränkt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Ihnen für Fragen von Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12.30 Uhr sowie Montag- und Donnerstagnachmittags von 14 bis 16 Uhr und am Dienstagnachmittag von 14 bis 18.30 Uhr gerne telefonisch sowie per E-Mail zur Verfügung.
Anliegen werden, soweit möglich, auf diesen Wegen geklärt. Lediglich dringende, nicht aufschiebbare Anliegen werden im persönlichen Gespräch nach vorheriger Terminvereinbarung mit der jeweiligen Mitarbeiterin bzw. dem jeweiligen Mitarbeiter abgearbeitet.
Schließung der weiteren Einrichtungen der Gemeinde und Absage von Veranstaltungen
Als Präventionsmaßnahmen und zur Sicherheit werden auch die weiteren Einrichtungen der Gemeinde bis zum Ende der Osterferien geschlossen. Dazu gehören auch die Bücherei, das Jugendhaus und die Sport- und Veranstaltungsräume.
Zudem werden alle Veranstaltungen der Gemeinde Oberstenfeld sowie ihrer Einrichtungen vorerst abgesagt. Eine Ausnahme bilden lediglich die Gremiensitzungen, um entscheidungsfähig zu bleiben.
Angemeldete Trauungen finden weiter statt. Bei Beerdigungen ist auf besondere Hygienemaßnahmen zu achten.
Zum Schutz der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger besuchen unser Ortsvorsteher und ich bis auf weiteres keine Alters- und Ehejubilare.
Die Sprechstunden von Ortsvorsteher Eberhard Wolf bietet dieser ab 17. März 2020 zu den gewohnten Zeiten nicht mehr im Alten Rathaus in Gronau und im Dorfhaus in Prevorst, sondern gerne via Telefon unter der Nummer 0152 58525267 an.
Ich danke Ihnen, auch im Namen der Gemeindeverwaltung sowie des Gemeinderates für Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.