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Timestamp: 2018-05-22 21:04:19
Document Index: 364828511

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 9', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 1']

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen Sabine Zettl, Inhaberin des Online-Shops www.michelle-en-vogue.com (nachstehend „Anbieterin“), und deren Kunden über den Online-Shop www.michelle-en-vogue.com begründeten Rechtsverhältnisse dar.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher gemäß § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Form. Diese sind unter www.michelle-en-vogue.com/agb in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.
Die Präsentation der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot der Anbieterin auf Abschluss eines Kaufvertrages. Der/die Kunde/Kundin wird hierdurch lediglich aufgefordert, der Anbieterin ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Der/die Kunde/Kundin wählt aus dem Sortiment des Online-Shops Produkte aus und sammelt diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem virtuellen Warenkorb. Nach Beendigung der Auswahl gibt der/die Kunde/Kundin durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware ab. Vor Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ hat der/die Kunde/Kundin die Möglichkeit, die gewünschten Waren im Warenkorb, die Bestelldaten und die Versandkosten nochmals zu prüfen. Eine Änderung der ausgesuchten und im Warenkorb hinterlegten Ware sowie der Bestelldaten ist bis zum Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ möglich.
Die Anbieterin wird den Zugang der Bestellung per Email bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt lediglich eine Zusammenfassung der abgegebenen Bestellung, aber noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem die Anbieterin dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den/die Kunden/Kundin versendet.
Zur Erleichterung der Nutzung des Online-Shops besteht die Möglichkeit, sich für ein Kundenkonto zu registrieren. In diesem Fall braucht der/die Kunde/Kundin seine/ihre Daten nicht bei jeder Bestellung erneut eingeben, diese werden vielmehr in der Kundendatenbank der Anbieterin gespeichert und automatisch in eine neue Bestellung eingefügt.
Für die Registrierung als Kunde benötigt die Anbieterin folgende Angaben: Name, Vorname, Adresse, eine gegebenenfalls abweichende Lieferadresse sowie eine E-Mail-Adresse. Diese Daten gibt der/die Kunde/Kundin in eine Eingabemaske ein. Diese Daten werden in der Kundendatenbank von www.michelle-en-vogue.com gespeichert, wenn der/die Kunde/Kundin den Button „jetzt anmelden“ betätigt. Die gespeicherten Daten werden nur unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen genutzt. Einzelheiten sind in § 9 AGB geregelt.
Im Anschluss an die Registrierung erhält der/die Kunde/Kundin automatisch eine Nachricht per E-Mail, dass ein Kundenkonto eingerichtet wurde. Die E-Mail-Adresse des/der Kunden/Kundin dient gleichzeitig als Benutzername für das Kundenkonto. Während des Registrierungsprozesses wird der/die Kunde/Kundin aufgefordert, ein von ihm/ihr gewähltes Passwort anzugeben. Der/die Kunde/Kundin hat die Möglichkeit, dieses Passwort nach dem Einloggen auf dem Kundenkonto zu ändern. Der/die Kunde/Kundin hat die Zugangskennung und das Passwort jederzeit geheim zu halten, darf diese nicht an Dritte mitteilen und ist verpflichtet, Zugangskennung und Passwort gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Für einen Missbrauch der Zugangskennung und des Passwortes ist der/die Kunde/Kundin verantwortlich.
Alle Preisangaben im Online-Shop der Anbieterin sind Bruttopreise und beinhalten die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für den Versand werden dem/der Kunden/Kundin auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link „Versandkosten“ abrufbar. Weitere Kosten, z.B. für eine Geschenkverpackung, sind der Bestellübersicht zu entnehmen. Die Auswahl einer – kostenpflichtigen – Geschenkverpackung erfolgt über den entsprechenden Button am Ende des Bestellvorgangs im Warenkorb.
Die bei einem Versand außerhalb der EU eventuell anfallenden weiteren Kosten z. B. für Zölle, Steuern trägt der/die Kunde/Kundin..
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Überweisung, per Kreditkarte (Mastercard, Visa) oder PayPal.
Bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ wird dem/der Kunden/Kundin seitens der Anbieterin die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung genannt. Der Rechnungsbetrag ist bei Wahl dieser Zahlungsart binnen 10 Tagen auf das Konto der Anbieterin zu überweisen. Die Anbieterin ist bereit, Gutschriften auf dem PayPal-Konto info@michelle-en-vogue.de. erfüllungshalber zu akzeptieren. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
Die gewünschte Zahlungsweise bestätigt der/die Kunde/Kundin während des Bestellvorganges. Bei Wahl der Zahlungsart „per Kreditkarte“ oder „PayPal“ ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
Die Lieferung der Ware erfolgt an die von dem/der Kunden/Kundin angegebene Lieferanschrift.
Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr der Anbieterin. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den/die Kunden/Kundin auf diese/n über.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Anbieterin.
Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird die Anbieterin den/die Kunden/Kundin unverzüglich darüber informieren. Dem/der Kunden/Kundin steht es in einem solchen Fall auch bei Verschlechterung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem/der Kunden/Kundin ggfs. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Die Anbieterin ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem/der Kunden/Kundin zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung der Anbieterin entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des/der Kunden/Kundin erfolgt.
Die Rechte des/der Kunden/Kundin bei Mängeln der Ware bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine Einschränkungen ergeben. Der/die Kunde/Kundin hat offensichtliche Mängel der Anbieterin innerhalb von zwei (2) Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht rechtzeitig, innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen worden ist.
Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadenersatzansprüche gilt § 7.
Garantien im Rechtssinne erhält der/die Kunde/Kundin durch die Anbieterin nicht.
Geringfügige, handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen von Farbe, Größe und/ oder Design stellen keine Mängel im Rechtssinne dar.
Die Anbieterin haftet nicht für leichte fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
Sofern die Anbieterin auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf verkehrstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
Die Anbieterin haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit ihres Online-Shops.
Ein Aufrechnungsrecht des/der Kunden/Kundin besteht nur, wenn seine/ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind und der Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht.
Die von den Kunden im Rahmen ihrer Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
Personenbezogene Daten der Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der/die Kunde/Kundin solche Daten bei Nutzung des Online-Shops der Anbieterin freiwillig mitteilt. Eine Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen der Anbieterin und dem/der Kunden/Kundin notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Der/die Kunde/Kundin hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggfs. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
Die Anbieterin behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der/die Kunde/Kundin ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.
Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 8 ist für die Kunden jederzeit unter www.michelle-en-vogue.com/datenschutzerklärung abrufbar.
Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an die Anbieterin unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder, im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt wurden und die getrennt geliefert werden, an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, oder, im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Sabine Zettl, Birkenriedstr. 4, 83071 Stephanskirchen, Deutschland
Tel: 0049 - 162 279 2522
Email: info@michelle-en-vogue.com
Im Falle der Rücksendung ist die Ware zu senden an:
Michelle-en-vogue
Birkenriedstr. 4, 83071 Stephanskirchen
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der/die Kunde/Kundin bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
Hat der/die Kunde/Kundin keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Anbieterin.
Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Diese unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich oder rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
Download: AGBs in PDF-Format