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Timestamp: 2016-10-26 19:22:41
Document Index: 53223779

Matched Legal Cases: ['Art. 237', 'Art. 92', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 93', 'Art. 107']

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, II. Zivilkammer, vom 14. April 2011.
A.________ und B.________ (Beschwerdegegner) liessen im Jahre 2005 ein Einfamilienhaus in Hanglage erstellen. Die Baumeisterarbeiten (Betonarbeiten inklusive Abdichtungen) �bernahm die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin), welche f�r die Ausf�hrung der Abdichtungsarbeiten eine Unterakkordantin hinzuzog. Nach Bezug des Hauses traten im Fr�hjahr 2006 Feuchtigkeitssch�den auf. Nach von der Beschwerdef�hrerin durchgef�hrten Sanierungsarbeiten, welche keinen Erfolg zeigten, wies diese jegliche Verantwortung f�r die aufgetretenen Wassersch�den von sich. In der Folge gab die Bauherrschaft ein Gutachten in Auftrag, welches zwei Sanierungsvarianten aufzeigte und deren Kosten mit Fr. 205'000.-- und mit Fr. 116'000.-- bezifferte. Die Verantwortung f�r die M�ngel lag gem�ss Gutachten zu 56 % bei der Planung und Bauleitung und zu 44 % beim Baumeister. Nachdem die Beschwerdef�hrerin das Ergebnis des Gutachtens nicht akzeptiert hatte, gelangten die Beschwerdegegner nach erfolgloser Schlichtungsverhandlung an das Bezirksgericht Imboden und beantragten, die Beschwerdef�hrerin zu verpflichten, einen Kostenvorschuss von Fr. 90'000.-- oder 44 % der Sanierungskosten von insgesamt Fr. 205'000.-- zu bezahlen, unter Vorbehalt des Nachklagerechts.
Mit Verf�gung vom 23. M�rz 2009 erliess der Bezirksgerichtspr�sident eine Beweisverf�gung, worin er die Einholung einer von den Beschwerdegegnern anbegehrten Expertise ablehnte. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess der Bezirksgerichtsausschuss Imboden mit Beiurteil vom 1. September 2009 gut. Er wies seine Vorinstanz an, eine gerichtliche Expertise betreffend Ursache, Verschuldensanteile, M�ngelbeseitigungskosten und Kostenvorschussh�he einzuholen. Nachdem die Parteien ihre Fragen eingereicht und Experten vorgeschlagen hatten, betraute der Bezirksgerichtspr�sident in seiner Verf�gung vom 22. Januar 2010 vier Gutachter mit der Beantwortung der aufgeworfenen Fragen und auferlegte beiden Parteien, einen Kostenvorschuss von je Fr. 200'000.-- zu leisten. Gegen diese Verf�gung erhoben die Beschwerdegegner wiederum Beschwerde an den Bezirksgerichtsausschuss, welcher diese mit Urteil vom 4. Mai 2010 abwies. Auf die dagegen angestrengte Beschwerde in Zivilsachen trat das Bundesgericht nicht ein (Urteil des Bundesgerichts 4A_401/2010 vom 1. November 2010).
Nach Eingang des Urteils des Bundesgericht setzte der Bezirksgerichtspr�sident den Parteien mit Verf�gung vom 9. Dezember 2010 eine letzte Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 17. Januar 2011 unter Hinweis auf die S�umnisfolgen. Nachdem die Beschwerdegegner um eine Erstreckung dieser Frist bis 28. Februar 2011 f�r Fr. 150'000.-- und f�r die restlichen Fr. 50'000.-- bis zum Beginn der Vorarbeiten f�r die Expertise eventuell bis 10 Tage davor nachgesucht hatten, erstreckte der Bezirksgerichtspr�sident die Frist zur Leistung des gesamten Vorschusses mit unilateraler Verf�gung bis zum 28. Februar 2011. Nachdem dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin m�ndlich mitgeteilt worden war, der Kostenvorschuss der Gegenseite sei noch nicht eingegangen, die Frist zur Leistung aber erstreckt, ersuchte die Beschwerdef�hrerin den Bezirksgerichtspr�sidenten am 2. Februar 2011, den mit der Verf�gung vom 9. Dezember 2010 angedrohten S�umnisfolgen Nachachtung zu verschaffen. Mit Verf�gung vom 4. Februar 2011 stellte sich dieser auf den Standpunkt, die angesetzte "letzte Frist" sei nicht unerstreckbar. Da die Beschwerdegegner plausibel gemacht h�tten, dass sie Willens und in der Lage seien, den Kostenvorschuss zu leisten, die Mittel aber nicht sofort erh�ltlich machen k�nnten, w�rde es angesichts der H�he der verlangten Vertr�stung eine Rechtsverweigerung darstellen, die Fristerstreckung zu verweigern. Dagegen erhob die Beschwerdef�hrerin "Rechtsverweigerungsbeschwerde im Sinne von Art. 237 lit. a der B�ndner Zivilprozessordnung", welche das Kantonsgericht des Kantons Graub�nden mit Urteil vom 14. April 2011 abwies, soweit es darauf eintrat. Der Kostenvorschuss war von den Beschwerdegegnern zwischenzeitlich innert der erstreckten Frist geleistet worden.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil vom 14. April 2011 aufzuheben, die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zur�ck zu weisen und dieses anzuweisen, den bei der Erstinstanz h�ngigen Prozess abzuschreiben, die amtlichen Kosten f�r beide Instanzen den Beschwerdegegnern aufzuerlegen und die Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor Erstinstanz mit Fr. 22'790.-- zu entsch�digen. Eventuell sei das Kantonsgericht zu verpflichten, die Erstinstanz zu einer entsprechenden Entscheidung anzuhalten. Das Kantonsgericht verweist auf den angefochtenen Entscheid und beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdegegner beantragen, auf die Beschwerde nicht einzutreten und diese eventuell abzuweisen, beides unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen. Die Beschwerdef�hrerin hat nach Abschluss des Schriftenwechsels eine Replik eingereicht. Die Beschwerdegegner beantragen, diese aus dem Recht zu weisen.
Das angefochtene Urteil befasst sich mit einem Zwischenentscheid und betrifft weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand (Art. 92 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen steht damit nur offen, wenn durch die Gutheissung der Beschwerde sofort ein Endentscheid herbeigef�hrt und ein so bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart werden kann, dass die gesonderte Anrufung des Bundesgerichts gerechtfertigt erscheint (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 133 III 629 E. 2.4 S. 633; 122 III 254 E. 2a S. 255 f.; je mit Hinweisen) oder wenn der Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), wobei der m�gliche Nachteil nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes rechtlicher Natur sein muss, also auch durch einen f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigen Endentscheid des Bundesgerichts nicht mehr behoben werden k�nnte (BGE 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin ist der Auffassung, beide Voraussetzungen seien erf�llt.
1.1 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist nicht ersichtlich, inwiefern ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil drohen k�nnte. Sollte sich ihre Auffassung als zutreffend erweisen, k�nnte sie das mit der Beschwerde gegen den Endentscheid vor Bundesgericht geltend machen. W�rde das Bundesgericht ihrer Auffassung folgen, k�nnte es die Abschreibung des Verfahrens veranlassen. Die blosse Verl�ngerung des Verfahrens ist ein faktischer, kein rechtlicher Nachteil (BGE 137 III 380 E. 1.2.1 S. 382 mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin macht zwar geltend, es liege eine Rechtsverweigerung vor. Materiell ist sie aber der Auffassung, mangels g�ltiger Fristerstreckung m�ssten die S�umnisfolgen greifen. Am 2. Februar 2011 gelangte die Beschwerdef�hrerin mit einem entsprechenden Ersuchen an den Bezirksgerichtspr�sidenten, der dieses bereits mit Verf�gung vom 4. Februar 2011 abschl�gig beantwortet hat. Ein nicht wieder gutzumachender Nachteil ist weder dargetan noch ersichtlich.
1.2 Aus der H�he des f�r die Beweismassnahmen verlangten Kostenvorschusses von Fr. 200'000.-- pro Partei ergibt sich ohne Weiteres, dass durch einen Endentscheid ein so bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart werden k�nnte, dass die gesonderte Anrufung des Bundesgerichts gerechtfertigt erscheint. Fraglich ist dagegen, ob das Bundesgericht mit Blick auf die Rechtsbegehren einen Endentscheid herbeif�hren, das heisst in der Sache ohne R�ckweisung an die Vorinstanz selbst entscheiden k�nnte (vgl. BGE 133 III 634 E. 1.1 S. 636 mit Hinweis). Die Beschwerdef�hrerin hat n�mlich die R�ckweisung an die kantonalen Instanzen zu neuer Entscheidung und Abschreibung des Verfahrens beantragt. Dass das Bundesgericht das Verfahren selbst abschreibe, wird in den Rechtsbegehren nicht verlangt. Da das Bundesgericht bei entsprechendem Begehren reformatorisch entscheiden (Art. 107 Abs. 2 BGG) und das Verfahren selbst abschreiben k�nnte, gen�gen die Rechtsbegehren damit einerseits dem Erfordernis, einen materiellen Antrag zu stellen (BGE 133 III 489 E. 3.1 mit Hinweisen), nicht. Zufolge der Bindung des Bundesgericht an die gestellten Rechtsbegehren (Art. 107 Abs. 1 BGG) w�re andererseits die Ausf�llung eines entsprechenden Endentscheides gest�tzt auf die gestellten Begehren nicht zul�ssig.
Nach dem Gesagten sind mit Blick auf die mangelhaften Rechtsbegehren die Eintretensvoraussetzungen (Art. 93 Abs. 1 und Art. 107 BGG) nicht gegeben. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, und die Beschwerdef�hrerin wird kosten- und entsch�digungspflichtig. Das Begehren der Beschwerdegegner, die Replik aus dem Recht zu weisen, braucht bei diesem Verfahrensausgang nicht behandelt zu werden.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 5'000.-- zu entsch�digen.