Source: https://urteile-gesetze.de/nachahmung-urteile
Timestamp: 2019-01-17 01:18:32
Document Index: 7457123

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Nachahmung Urteile
Urteile für Nachahmung
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "gesundheit 4 friends (Wort-Bild-Marke)" – evtl. Nachahmung der Kreuzdarstellung der Organisation des "Roten Kreuzes" - zu den Tatbestandsvoraussetzungen des § 8 Abs. 2 Nr. 8 MarkenG – fehlende Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz)
– "gesundheit 4 friends (Wort-Bild-Marke)" – evtl. Nachahmung der Kreuzdarstellung der Organisation...
30 W (pat) 545/12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke (Schweizer-Kreuz)" – Nachahmung eines Hoheitszeichens
– "Bildmarke (Schweizer-Kreuz)" – Nachahmung eines Hoheitszeichens Schweizer-Kreuz Zur fehlenden...
29 W (pat) 509/13
sind über eine fast identische Nachahmung hinausgehende Hinweise auf mögliche lizenzrechtliche Verbindungen...
– „DE-Flagge“ - zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im heraldischen Sinn DE-Flagge 1...
des geschlossenen Sternenkranz ab – keine Nachahmung des EU-Emblems bzw. der EU-Flagge...
identische Wiedergabe des Europäischen Emblems, zumindest stelle es aber eine heraldische Nachahmung...
Nachahmung des Europäischen Emblems dar. Auch die Tatsache, dass die Markenanmeldung außer...
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Nachahmung einer literarischen Figur durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart; Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II
Bundesgerichtshof 2015-11-19 BGH 1. Zivilsenat I ZR 149/14 Wettbewerbsverstoß: Nachahmung...
vom Designschutz ausgeschlossen. 3 Die Wiedergabe des Designs stelle eine heraldische Nachahmung...
– Löschungsverfahren - "EUROKURIER (Wort-Bild-Marke)" – Nachahmung eines Zeichens...
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" – Nachahmung eines Zeichens einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation - charakteristische heraldische Merkmale – Markeninhaberin verfügt über keine Befugnis zur Verwendung des Emblems des Europarates -...
– Löschungsverfahren - "EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" – Nachahmung eines Zeichens...
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch nachschaffende Leistungsübernahme: Voraussetzungen revisionsgerichtlicher Nachprüfbarkeit einer tatrichterlichen Feststellung der Verkehrsauffassung unter Bezugnahme auf Anlagen, Produkte oder Modelle; unangemessene Ausnutzung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts -...
den Einkaufswagen der Beklagten für eine unzulässige Nachahmung ihres Originalprodukts. Sie hat geltend...
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mach mal so! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
mit von den Spielern zu erbringenden Nachahmungen beispielsweise von Mimik, Gestik und Lauten oder um Zubehör...
24 W (pat) 13/14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens der Stadt Köln" – zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der Nichtigkeit der Marke mit Wirkung ex-tunc - Nachahmung des Wappens der Stadt Köln - Kostenentscheidung
- Nachahmung des Wappens der Stadt Köln - Kostenentscheidung In der Beschwerdesache … … betreffend...
29 W (pat) 165/10
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart eines zuvor patentgeschützten technischen Erzeugnisses – Bodendübel
vor Nachahmungen, die im Einzelfall aufgrund eines unlauteren Verhaltens des Mitbewerbers zu missbilligen...
– keine Nachahmung des Schweizer Kreuzes In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 021 840.4...
dann vor, wenn das geschützte Hoheitszeichen in identischer oder jedenfalls in Form einer Nachahmung im heraldischen...
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fußballverbandes: Ungenehmigte Veröffentlichung von Filmausschnitten aus Amateurfußballspielen auf einem Internetportal - Hartplatzhelden.de
des Leistungsergebnisses eines Dritten ist keine Nachahmung im Sinne von § 4 Nr. 9 UWG . 2...
BGH 1. Zivilsenat, Unlautere Nachahmung eines Medizinproduktes: Wettbewerbliche Eigenart technisch bedingter Merkmale eines Erzeugnisses; Herkunftstäuschung bei unterschiedlicher Kennzeichnung; Ausnutzung der Wertschätzung; unangemessene Rufbeeinträchtigung - Femur-Teil
Bundesgerichtshof 2010-04-15 BGH 1. Zivilsenat I ZR 145/08 Unlautere Nachahmung...
Bundesgerichtshof 2015-01-22 BGH 1. Zivilsenat I ZR 107/13 Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung...