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Timestamp: 2020-06-06 15:10:43
Document Index: 168701139

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/34 (Beschlussprotokoll) 14.05.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Herausforderungen auf dem Bodenmarkt
Verfügbarkeit und Regulierung von landwirtschaftlichen Flächen, Gesetzgebung zur Agrarstruktur, Erhebungen in den Bereichen Agrarstruktur, Bodenverkauf, Anteilsverkauf und Pachtverträge, Kontrolle für Handels- und Geschäftsanteile, Genehmigungspflicht für Grundstücksgeschäfte, Aufstockungsbedürftigkeit, Rolle von Siedlungsgesellschaften, Kontrolle von Pachtpreisen, Eigentumsstreuung, Unterstützung Junglandwirte, Initiative im Bundesrat zum Thema Bodenmarkt, Leitbild, Boden als gesellschaftliche und natürliche Ressource; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.03.2020 Vorlage 17/6253 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Landwirtschaftsminister lädt zu rheinland-pfälzischem Agrargipfel und ruft Agrarrat ins Leben
Agrargipfel mit Vertretern der Landwirtschaft am 3. März 2020, geplante Einrichtung eines Agrarrats, Inhalte und Ergebnisse des Gipfels, Zusammensetzung und Ziele des Rats; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.03.2020 Vorlage 17/6291 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Rolle der Landwirtschaft stärken
Umsetzung der europäischen Richtlinie gegen unlautere Handelspraktiken, Lieferkettengesetz für ökologische und soziale Standards entlang der Lieferkette, Bewertung, Stand der Umsetzung, Maßnahmen zur Stärkung der Rolle der Landwirte gegenüber dem Einzelhandel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.03.2020 Vorlage 17/6293 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Novellierung des Grundstücksverkehrsgesetzes in Rheinland-Pfalz
Einschätzung zur Verfügbarkeit und Regulierung von landwirtschaftlichen Flächen sowie zur Entwicklung am Bodenmarkt, Stand der Reform des Grundstückverkehrsgesetzes, Bewertung der Vorschläge der Expertengruppe zum Bodenrecht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.03.2020 Vorlage 17/6301 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Rheinland-pfälzische Landwirtschaft schrumpft überproportional
Abnahme des Wertschöpfungsanteils der Landwirtschaft im Jahr 2019, Ursache für den im Vergleich zu anderen Bundesländern überproportionalen Wirtschaftsrückgang; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 06.04.2020 Vorlage 17/6364 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Erstellung des Agrarberichts 2020
Vorerst keine Erstellung eines Landesagrarberichts aufgrund Bindung von Personalressourcen zur Bewältigung der Corona-Krise beim Statistischen Landesamt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.04.2020 Vorlage 17/6408 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Saisonarbeiter in der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft
Beschränkungen bei der Einreise von ausländischen Saisonarbeitern wegen der Corona-Pandemie, Auswirkungen, Maßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 30.04.2020 Vorlage 17/6426 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Umsetzung der Düngeverordnung in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der reformierten Düngeverordnung 2021, Bewertung der neuen Regelungen, Unterstützung der Landwirte bei der Umsetzung, Maßnahmen des Bundes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 30.04.2020 Vorlage 17/6435 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Zulassung/Zertifizierung von Isofluran-Narkosegeräten bei der Ferkelkastration
Durchführung der Kastration unter Betäubung mit Gas Isofluran, Bewertung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.05.2020 Vorlage 17/6437 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)