Source: http://www.safranhaus.de/agb
Timestamp: 2020-08-11 12:27:45
Document Index: 36659072

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 33']

AGB | SAFRANHAUS Ihr Spezialist für Safran und Safran-Feinkost
SAFRANHAUS Ihr Spezialist für Safran und Safran-Feinkost / AGB
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen, Leistungen und Angebote der SAFFRON Company UG (haftungsbeschränkt), Jungestrasse 10, D-20535 Hamburg, vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Ghassem Hassanzadeh (im Folgenden: "SAFRANHAUS") aus dem Online-Shop.
2.2 Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch SAFRANHAUS. Die Bestätigung kann schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger Weise erfolgen. Durch die Zusendung der bestellten Ware oder Leistung wird der Auftrag ebenfalls bestätigt.
Dem Käufer, der Verbraucher ist, steht bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages folgendes Widerrufsrecht zu: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §§ 312e Abs. 1 Satz 1 und 312 g Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
5.1 Von SAFRANHAUS genannte Fristen und Termine sind unverbindlich. Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird SAFRANHAUS diese jedoch in der Regel innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang an den Kunden ausliefern. Sollte ein bestellter Artikel entgegen der Angaben auf www.safranhaus.de einmal nicht verfügbar sein, oder die Lieferung sich um mehr als 7 Werktage verzögern, informieren wir Sie per E-Mail und bieten Ihnen die Möglichkeit, Ihre Bestellung unbürokratisch zu ändern oder zu stornieren. Bei Auslandslieferungen können keine verbindlichen Angaben über Versandfristen getroffen werden.
5.2 Der Versand wird durch den Paketdienst der Deutschen Post (DHL) und Hermes Logistik durchgeführt.
5.3 Die Versandkosten betragen pauschal 4,90 Euro inkl. Umsatzsteuer pro Lieferung nach Deutschland und 9,90 Euro inkl. Umsatzsteuer pro Lieferung ins europäische Ausland. Die Versandkosten werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Versandkosten aus Teil-Lieferungen werden Ihnen nicht zusätzlich berechnet. Lieferungen an eine Lieferadresse innerhalb von Deutschland, die 60,- Euro Warenwert übersteigt, erfolgt kostenfrei.
5.4 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der Verschlechterung der Ware mit der ordnungsgemäßen Absendung der Ware durch SAFRANHAUS bzw. die zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Kunden über.
5.5 Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann SAFRANHAUS nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann SAFRANHAUS zehn Prozent des Bestellpreises ohne Abzüge verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass SAFRANHAUS kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, per Vorauskasse oder Paypal. Bei Kreditkartenzahlung wird der Rechnungsbetrag bei Versand der Ware von dem Dienstleister von SAFRANHAUS dem Kreditkartenkonto des Käufers belastet. Bei Zahlung per Vorauskasse hat die Zahlung auf das im Bestellprozess angegebene Konto vorab zu erfolgen. Nach Zahlungseingang erfolgt der Versand der Ware. Per Paypal erfolgte Zahlungen gelten sofort als bezahlt und werden dementsprechend zeitnah versandt.
7. Zusammengesetzte Bestellartikel (z.B. Präsentkörbe) sowie Weinjahrgangsänderungen / Produktabbildungen
7.1 Zusammengesetzte Artikel sind immer postversandfähig verpackt. Nur auf ausdrücklichen Wunsch hin werden die Präsente bei persönlicher Abholung offen dekoriert.
7.2 SAFRANHAUS behält sich vor, einzelne Produkte durch gleichartige Waren gleicher Menge zu ersetzen, sofern die ursprünglich vorgesehenen Waren nicht verfügbar sind. Bei Weinen sind Jahrgangsveränderungen möglich. Ferner kann es vorkommen, dass auf Produktabbildungen auch Dekorationsartikel gezeigt werden; diese sind nur als Dekoration zu sehen und gehören nicht zum Lieferumfang des bestellten Artikels.
8.1 Der Käufer hat die gelieferte Ware bei deren Erhalt auf offensichtliche und erkennbare Mängel im Hinblick auf ihre Beschaffenheit zu untersuchen und etwaige Mängel dem Verkäufer anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche des Käufers werden hierdurch nicht berührt.
8.2 Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich dieser nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder allgemeine Verwendung oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen von SAFRANHAUS erwarten kann, leistet Feinkost Käfer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) erklären.
8.3 SAFRANHAUS wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann schnell und unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Käufer diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel geltend macht, so dass Feinkost Käfer ihre Berechtigung überprüfen kann.
8.4 Bei Weinen stellen natürliche Ausscheidungen wie Kristalle, Weinstein oder Depot keine Abweichungen vom vertraglich vorgesehenen Leistungsumfang und damit keine Mängel dar. Jahrgangsänderungen, falsche Angaben zu Preisen oder Bildverwechslungen bleiben vorbehalten.
8.5 Sofern der Käufer Verbraucher ist, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.
9.1 Preise werden in EURO angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen, schließen die in den Angeboten von Feinkost Käfer enthaltenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer von 7% und 19%, die Schaumweinsteuer und normale Verpackung ein. Die Versandkosten richten sich nach Ziffer 5. dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
10.1 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung von SAFRANHAUS bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von SAFRANHAUS.
10.2 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, sind Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet SAFRANHAUS für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von SAFRANHAUS garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern.
10.3 Soweit die Haftung von SAFRANHAUS gemäß Ziffer 12.2 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SAFRANHAUS.
10.4 Die Haftungsbeschränkungen und - Ausschlüsse gemäß Ziffer 12.1, 12.2 und 12.3 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von SAFRANHAUS entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die SAFRANHAUS aus diesem Rechtsgeschäft gegen den Käufer zustehen, behält sich SAFRANHAUS das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf die Vorbehaltsware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
11.2 Bei Zugriffen Dritter - insbesondere im Wege der Zwangsvollstreckung - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von SAFRANHAUS hinweisen und SAFRANHAUS unverzüglich benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, SAFRANHAUS die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
11.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist SAFRANHAUS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
12.1 Gemäß § 33 BDSG weist SAFRANHAUS darauf hin, dass für diesen Vertrag personenbezogene Daten nur in dem Umfang erhoben und in maschinenlesbarer Form gespeichert werden, der erforderlich ist, um dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen.
13.1 Der Käufer darf nur mit rechtskräftigen oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Eine Abtretung von Forderungen des Käufers gegen SAFRANHAUS ist nicht gestattet.
13.2 Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen SAFRANHAUS und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
13.3 Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
13.4 Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Fon: 0049(0)40 55 43 55 42 0
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