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Timestamp: 2016-10-28 18:01:51
Document Index: 131316260

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 13', 'Art. 100', 'BGE', 'BGE', 'Art. 114', 'Art. 13', 'Art. 156']

Bundesrichter M�ller und Gerichtsschreiber Merz.
M.________, geb. 9. Februar 1979, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Mischa Brutschin, Hohlstrasse 46, Z�rich,
gem�ss Art. 13b Abs. 2 ANAG, hat sich ergeben:
A.- Der aus der Demokratischen Republik Kongo stammende M.________ kam am 11. Juni 2000 von Paris her ohne Einreiseerlaubnis im Flughafen Z�rich-Kloten an. Am 15. Juni 2000 stellte er ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge lehnte dieses am 23. Juni 2000 ab, wies ihn aus der Schweiz weg und ordnete die sofortige Vollstreckbarkeit der Wegweisung an; einer allf�lligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Die Schweizerische Asylrekurskommission lehnte mit Zwischenentscheid vom 26. Juni 2000 die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der am 25. Juni 2000 eingereichten Beschwerde ab. Am 27. Juni 2000 wurde M.________ zur Sicherung des Ausschaffungsvollzugs im Flughafenareal angehalten. Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich (im Folgenden: Haftrichter) best�tigte am 29. Juni 2000 die bis zum 27. September 2000 angeordnete Ausschaffungshaft.
B.- Am 20. September 2000 beantragte die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich eine Verl�ngerung der Ausschaffungshaft um drei Monate. Mit Verf�gung vom 21. September 2000 verl�ngerte der Haftrichter die Haft um zwei Monate bis zum 27. November 2000.
C.- M.________ hat mit Postaufgabe vom 21. Oktober 2000 Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben mit dem Antrag, den Entscheid des Haftrichters vom 21. September 2000 aufzuheben und ihn "unverz�glich aus der Ausschaffungshaft zu entlassen".
D.- Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen sowie das Bundesamt f�r Fl�chtlinge, denen das Bundesgericht Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat, haben sich nicht vernehmen lassen. Auch M.________ hat sich innert Frist nicht mehr ge�ussert.
1.- Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhaltes gebunden, wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erhoben hat. Ausgeschlossen ist damit auch die Ber�cksichtigung neuer tats�chlicher Vorbringen bzw. nachtr�glicher Ver�nderungen des Sachverhalts.
Das Bundesgericht pr�ft den Haftentscheid deshalb grunds�tzlich lediglich aufgrund der Sachlage, wie sie sich dem Haftrichter pr�sentierte (BGE 125 II 217 E. 3a S. 221, mit Hinweisen).
2.- Die zust�ndige Beh�rde kann einen Ausl�nder in Ausschaffungshaft nehmen, soweit die Voraussetzungen von Art. 13b des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG, SR 142. 20) erf�llt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskr�ftiger Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt (vgl. BGE 121 II 59 E. 2 S. 61; 125 II 369 E. 3a S. 374; 122 II 148 ff.), dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Reisepapiere) noch nicht m�glich, jedoch absehbar ist (BGE 125 II 369 E. 3a S. 374, 377 E. 2a S. 379). Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgr�nde bestehen (BGE 125 II 369 E. 3a S. 374; 124 II 1 E. 1 S. 3). Weiter m�ssen die Haft verh�ltnism�ssig (BGE 125 II 377 E. 4 S. 383; 119 Ib 193 E. 2c S. 198; vgl. auch BGE 122 II 148 E. 3 S. 153) und die Ausschaffung rechtlich und tats�chlich m�glich sein (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; vgl. BGE 125 II 377 E. 5 S. 384; 122 II 148 E. 3 S. 152 ff.). Auf Seiten der Beh�rden ist die Papierbeschaffung mit dem n�tigen Nachdruck zu verfolgen (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 124 II 49 ff.). Schliesslich sind die gesetzlichen Anforderungen an die Haftbedingungen zu beachten (vgl. Art. 13c Abs. 3 sowie Art. 13d ANAG; BGE 123 I 221 E. II 1-5 S. 229 ff.; 122 II 299 E. 3-8 S. 302 ff.; 122 I 222 E. 2-8 S. 225 ff.), welche der Beschwerdef�hrer hier nicht beanstandet.
Nach Art. 13b Abs. 2 ANAG darf die Haft h�chstens drei Monate dauern; stehen dem Vollzug der Weg- oder Ausweisung besondere Hindernisse entgegen, so kann die Haft mit Zustimmung der kantonalen richterlichen Beh�rde um h�chstens sechs Monate verl�ngert werden (Art. 13b Abs. 2 ANAG).
3.- Der Beschwerdef�hrer ist mit dem Entscheid des Bundesamtes f�r Fl�chtlinge vom 23. Juni 2000 aus der Schweiz weggewiesen worden. Die Fremdenpolizei sowie der Haftrichter st�tzen die Haft auf Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG. Nach dieser Bestimmung kann Ausschaffungshaft verf�gt werden, wenn konkrete Anzeichen bef�rchten lassen, dass sich der Ausl�nder der Ausschaffung entziehen will (Gefahr des Untertauchens).
Das trifft namentlich zu, wenn der Ausl�nder bereits einmal untergetaucht ist, beh�rdlichen Anordnungen keine Folge leistet oder sonst wie durch erkennbar unglaubw�rdige und widerspr�chliche Angaben die Vollzugsbem�hungen der Beh�rden erschwert (BGE 125 II 369 E. 3b/aa S. 375, mit Hinweisen).
Da die Untertauchensgefahr vom Gesetz generalklauselartig definiert wird, ist insoweit das gesamte Verhalten des Beschwerdef�hrers von seiner erstmaligen Einreise in die Schweiz an massgeblich. Der illegale Aufenthalt in der Schweiz, die Tatsache, dass der Betroffene keine Papiere besitzt und nur mangelhaft an deren Beschaffung mitwirkt sowie das Fehlen eines festen Aufenthaltsorts oder Mittellosigkeit gen�gen f�r sich allein nicht f�r die Annahme von Untertauchensgefahr, k�nnen diese jedoch gegebenenfalls zusammen mit anderen Hinweisen indizieren (vgl. BGE 122 II 49 E. 2a S. 50 f.).
F�r die Gefahr des Untertauchens spricht vorliegend, dass der Beschwerdef�hrer unter anderem beim Haftrichtertermin vom 21. September 2000 klar zu erkennen gab, dass er zurzeit keinesfalls in sein Herkunftsland zur�ckkehren will (E. 3b/bb des nicht ver�ffentlichten Urteils i.S.
Jobouri vom 4. Oktober 1999; Alain Wurzburger, La jurisprudence r�cente du Tribunal f�d�ral en mati�re de police des �trangers, in RDAF 53/1997, S. 333). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden zwar bei Ausl�ndern mit h�ngigem Asylgesuch bzw. nicht rechtskr�ftig abgeschlossenem Asylverfahren Aussagen, wonach sie die Schweiz nicht verlassen wollen, bei der Beurteilung der Untertauchensgefahr nicht ber�cksichtigt, denn es darf demjenigen, der um Asyl ersucht, nicht zum Nachteil gereichen, wenn er seiner Furcht vor einer R�ckkehr in den Heimatstaat, dem er entflohen ist, Ausdruck verleiht (E. 3b/bb des erw�hnten Urteils vom 4. Oktober 1999, mit Hinweis). Insoweit mag der Haftentscheid vom 29. Juni 2000, der sich auf derartige Aussagen des Beschwerdef�hrers st�tzte, obwohl �ber die Beschwerde in dem vor der Ausschaffungshaft eingeleiteten Asylverfahren noch nicht entschieden worden war, fragw�rdig erscheinen. Jener Haftentscheid ist indes nicht angefochten worden und damit in Rechtskraft erwachsen; das Bundesgericht kann hierauf nicht mehr zur�ckkommen. Im Zeitpunkt des Entscheides �ber die Verl�ngerung der Haft am 21. September 2000 war das Asylverfahren hingegen rechtskr�ftig abgeschlossen. Der Beschwerdef�hrer besitzt sodann keine Papiere. Wie auch das Bundesamt f�r Fl�chtlinge in seinem Asylentscheid ausgef�hrt hat, ist indes nicht glaubhaft, dass er ohne Ausweis mit einem Passagierflugzeug der Air France von Brazzaville nach Paris und von dort mit einer Maschine der Swissair nach Z�rich gelangt sein kann. Nachdem der Beschwerdef�hrer weitgehend mittellos ist und keinen festen Aufenthaltsort in der Schweiz hat, ist damit die Gefahr des Untertauchens vorliegend zu bejahen.
Aus den Akten der Fremdenpolizei ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer einen R�ckschaffungsversuch der Beh�rden vom 9. Oktober 2000 zum Scheitern gebracht hat. Das w�rde an sich das Vorliegen des Haftgrundes des Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG best�tigen. Nachdem sich dieser Vorfall nach dem Haftrichtertermin vom 21. September 2000 ereignet hat, darf er hier allerdings nicht ber�cksichtigt werden (vgl. E. 1).
4.- a) Gem�ss Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG darf die Ausschaffungshaft nur angeordnet oder aufrechterhalten werden, wenn der Vollzug der Weg- oder Ausweisung nicht aus rechtlichen oder tats�chlichen Gr�nden undurchf�hrbar ist. Sodann haben die Beh�rden die f�r den Vollzug der Weg- oder Ausweisung notwendigen Vorkehren umgehend zu treffen (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; vgl. BGE 125 II 377 E. 5 S. 384; 124 II 49 E. 3 S. 50 ff.). Andernfalls verst�sst die Haft gegen Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK.
b) Nach entsprechenden Identifizierungsmassnahmen und Vorf�hrung des Beschwerdef�hrers bei der Botschaft seines Heimatlandes teilte das Bundesamt f�r Fl�chtlinge den Beh�rden am 11. August 2000 mit, Reisedokumente k�nnten erstellt werden, sobald Datum und Flug bekannt seien. Das Bundesgericht hat eine Verletzung des Beschleunigungsgebots bejaht, wenn w�hrend rund zwei Monaten keinerlei Vorkehren mehr im Hinblick auf die Ausschaffung getroffen wurden, ohne dass die Verz�gerung in erster Linie auf das Verhalten ausl�ndischer Beh�rden oder des Betroffenen selber zur�ckging (BGE 124 II 49 E. 3a S. 51, mit Hinweisen). Im �brigen ist nach den Umst�nden des Einzelfalles zu beurteilen, ob das Beschleunigungsgebot verletzt wurde (BGE 124 II 49 E. 3a S. 51, mit Hinweis). Der Beschwerdef�hrer r�gt, es sei aus den Akten nicht ersichtlich, dass sich die Beh�rden mit den Vorbereitungen zu seiner Ausschaffung besch�ftigten.
Bis zum 11. August 2000 liefen die Massnahmen zur Identifizierung des Beschwerdef�hrers, um anschliessend Reisepapiere erlangen zu k�nnen. Hingegen ergibt sich nicht hinreichend aus den Akten, was die Beh�rden seit diesem Datum unternommen haben. Die Aktennotiz der Fremdenpolizei vom 25. August 2000 ist nicht geeignet, irgendwelche Anstrengungen der Beh�rden zu belegen. Allerdings betr�gt der Zeitraum zwischen dem 11. August 2000 und dem Haftrichtertermin lediglich rund sechs Wochen. Die Beh�rden planen laut Haftverl�ngerungsantrag eine begleitete Ausschaffung des Beschwerdef�hrers in seine Heimat. Dies nimmt erfahrungsgem�ss einige Zeit in Anspruch, vor allem auch im Hinblick auf das ferne Ziel. Unter diesen Umst�nden kann den Beh�rden auf den Haftrichtertermin vom 21. September 2000 hin (vgl. E. 1) noch kein Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot vorgeworfen werden.
c) Der Beschwerdef�hrer macht erstmals vor dem Bundesgericht geltend, eine Ausschaffung in die Demokratische Republik Kongo sei zurzeit nicht m�glich. Es bestehe keine Flugverbindung nach Kinshasa. Mit dieser Begr�ndung habe die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich am 22. September 2000 einen Landsmann des Beschwerdef�hrers aus der Haft entlassen (vgl. act. 1 S. 3 Ziff. 2 und den entsprechenden Entlassungsrapport der Kantonspolizei Z�rich vom 21. September 2000, in act. 3). Die Fremdenpolizei hat in ihrer Vernehmlassung hiezu nicht Stellung genommen. Im �brigen wiederholt der Beschwerdef�hrer seinen Einwand, im Falle der Ausschaffung sei er in seiner Heimat an Leib und Leben gef�hrdet.
S. 316). Die Haft ist gest�tzt auf Art. 13c Abs. 5 lit. a (2. Halbsatz) ANAG, weil unverh�ltnism�ssig, nur dann aufzuheben, wenn f�r die Undurchf�hrbarkeit des Vollzugs der Entfernungsmassnahme triftige Gr�nde sprechen oder praktisch feststeht, dass sich die Ausschaffung innert der gesetzlichen Frist kaum wird realisieren lassen (BGE 125 II 217 E. 2 S. 220, 377 E. 5 S. 384; 122 II 148 E. 3 S. 152 f.). Dies ist in der Regel nur der Fall, wenn die Ausschaffung auch bei gesicherter Kenntnis der Identit�t oder der Nationalit�t des Betroffenen bzw. trotz seines Mitwirkens bei der Papierbeschaffung mit grosser Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen erscheint. Zu denken ist etwa an eine l�ngerdauernde Transportunf�higkeit aus gesundheitlichen Gr�nden bzw. an eine ausdr�ckliche oder zumindest klar erkennbare und konsequent gehandhabte Weigerung eines Staates, gewisse Staatsangeh�rige zur�ckzunehmen (BGE 125 II 217 E. 2 S. 220; Alain Wurzburger, a.a.O., S. 330 f.). Als rechtliche Gr�nde k�nnen der Ausschaffung das Gebot des Non-refoulements oder eine Unzumutbarkeit des Vollzugs entgegenstehen, weil der Ausl�nder im Heimatstaat einer konkreten Gef�hrdung ausgesetzt w�re (Art. 14a Abs. 3 und 4 ANAG). Diesbez�glich sind die Pr�fungspflichten des Haftrichters allerdings beschr�nkt:
Gegenstand seines Verfahrens bildet ausschliesslich die Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft als solcher (vgl. Art. 13c Abs. 2 ANAG), indessen nicht auch die Asyl- und Wegweisungsfrage; �ber diese entscheiden die zust�ndigen ausl�nderrechtlichen Beh�rden an sich abschliessend und verbindlich (vgl. Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 und 5 OG). Der Haftrichter hat die Haftgenehmigung deshalb nur zu verweigern, wenn sich der zu sichernde Wegweisungsentscheid als offensichtlich unzul�ssig erweist (vgl.
BGE 125 II 217 E. 2 S. 220; 121 II 59 E. 2c S. 62). Die Frage, ob eine Wegweisung wegen nachtr�glich ver�nderter Umst�nde unzumutbar geworden sein k�nnte, bildet nicht Gegenstand der Pr�fung im Haftverfahren. In solchen Situationen ist auf dem Rechtsmittelweg oder wiedererw�gungsweise an die f�r die Wegweisung zust�ndigen (Asyl-)Beh�rden zu gelangen (BGE 125 II 217 E. 2 S. 221, mit Hinweisen).
Dass der Wegweisungsentscheid offensichtlich unzul�ssig w�re, ergibt sich hier nicht. In einer Mitteilung vom 21. Juni 2000 gab auch das Hochkommissariat der Vereinten Nationen f�r die Fl�chtlinge (UNHCR) an, dass dem Beschwerdef�hrer im Heimatstaat keine Verfolgung drohe. Aufgrund des vom Beschwerdef�hrer vorgelegten Dokumentes vom 21. September 2000 zur Entlassung eines Landsmannes ist aber h�chst fraglich, ob die Ausschaffung vollzogen werden kann. Von diesem Vorgang mag der Haftrichter zwar keine Kenntnis gehabt haben. Es ist augenscheinlich, dass auch der Beschwerdef�hrer hiervon erst nach dem Haftverl�ngerungstermin erfahren hat. Der Fremdenpolizei musste dieser Umstand damals hingegen wohl bekannt gewesen sein. Er betrifft die rechtliche Frage, ob der Vollzug der Ausweisung rechtlich oder tats�chlich durchf�hrbar war. Das hatte der Haftrichter zu pr�fen.
Aufgrund der Unkenntnis der im Entlassungsrapport angegebenen Begr�ndung hatte er aber keine Gelegenheit, dies bisher in geeigneter Weise zu tun. Im Hinblick darauf ist dieser Umstand im vorliegenden Verfahren nicht als neues tats�chliches Vorbringen auszuschliessen (vgl. E. 1).
d) Nachdem der Haftrichter die Haftbedingung der rechtlichen und tats�chlichen Durchf�hrbarkeit der Ausschaffung aufgrund ungen�gender Information nicht umfassend �berpr�fen konnte, ist vorliegend angezeigt, die Sache an ihn zwecks erneuter Pr�fung der Haftverl�ngerung zur�ckzuweisen.
Hierzu wird er n�tigenfalls eine Auskunft des Bundesamtes f�r Fl�chtlinge einzuholen haben. Im Rahmen der gleichzeitig anzustellenden Pr�fung der weiteren Haftvoraussetzungen (insbes. des Beschleunigungsgebots) werden auch die seit dem 21. September 2000 aufgetretenen �nderungen, u.a. die n�heren Umst�nde des Ausschaffungsversuchs vom 9. Oktober 2000, zu untersuchen sein, die sich aus den dem Bundesgericht vorgelegten Akten nur unvollst�ndig ergeben.
Die Fremdenpolizei hatte ihren Verl�ngerungsantrag vom 20. September 2000 noch mit der Begr�ndung der zeitintensiven Organisation einer begleiteten R�ckschaffung begr�ndet.
Die Massnahme vom 9. Oktober 2000 war dann aber ohne Begleitung geplant, was offenbar auch zu deren Scheitern f�hrte.
5.- a) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit es um die Haftverl�ngerung geht, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache gest�tzt auf Art. 114 Abs. 2 OG zu erneuter Beurteilung - Pr�fung der Durchf�hrbarkeit der Ausschaffung sowie des gegenw�rtigen Standes der Haftvoraussetzungen - an den Haftrichter zur�ckzuweisen.
Dieser wird umgehend, sp�testens innerhalb von acht Arbeitstagen (analog zu Art. 13c Abs. 4 Satz 2 ANAG) ab Er�ffnung dieses Urteils zu befinden haben. Eine Haftentlassung des Beschwerdef�hrers scheidet angesichts der unsicheren Aktenlage aus; diesbez�glich ist die Beschwerde abzuweisen.
b) Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt sich, keine bundesgerichtlichen Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 1 und 2 OG). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. Parteientsch�digungen sind nicht zuzusprechen; der Beschwerdef�hrer war vor Bundesgericht nicht anwaltlich vertreten und hat auch keine Entsch�digung verlangt.
1.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an den Haftrichter zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
b) Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich hat innert acht Arbeitstagen ab Er�ffnung dieses Urteils aufgrund einer m�ndlichen Verhandlung �ber die Verl�ngerung der Ausschaffungshaft neu zu entscheiden.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Fremdenpolizei des Kantons Z�rich, dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichteramt, dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen sowie dem Bundesamt f�r Fl�chtlinge schriftlich mitgeteilt.