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Timestamp: 2020-08-14 05:34:28
Document Index: 302781829

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 2', '§ 10', '§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 49', '§ 10', '§ 3', '§ 51', '§801', '§8', '§ 46']

1913 / 227 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger)
1913 / 227 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Grundschulden löschen zu lassen, wenn
und soweit sie fih mit dem Eigentum Zur
Anspru{s auf Löschung ist eine Vormerkung un Grundbuche
in ; einer - Perjon - vereinigen, - Sicherung: des
einzutragen. 10) Der zu aus dem
ige Darlehnsbetrag eleibungêwerte unter" A
zug des Wertes. der OTCUNIE A enen Bo
Belastungen ermittelt. rgehen
Hypotheken den in Höhe des tals; Altenteile, findungsbere{tigungen und dauernde Lasten in Vorstande -abzushäßenden wertes in- Anrechnung gebracht. 11) Grundstüe,
Grundrenten,
liehen. ‘werden. 12) Der Schuldner 1} ì lehn nach Ablauf von drei
mit halbjahrlicher ganz oder in Teilbeträgen von m destens tausend Mark zurückzuzah und im Grundbuch löschen zu lajjen
13) Er is verpflichtet, bei der Zi zahlung oder spätestens zwei Wochen nach jedem jahresersten die durch ihn. erfolgte
(Grundschulden vorzulegen.
14) Er hat die Gebäude, auf welcbe sich erstreckt, bei einer
dem Magistrat genehmen Feuerver- in
ermittelten u balten und Hypothekensiche- der Versicherungsgesell-
die Vereinshypothek sicherungsgesellschaft mindestens Höhe des vom Verein Hauwertes verfichert der Anstalt einen rungsschein T haft beizubringen. 15) Ér ist verpflichtet,
geben, Kauf- 4
auftragten_ des L
insoweit der
daß fie gegen den jeweiligen tüúmer des Grundstücks zulässig 1
Dex. Vorstand ist mit Genehmigung des zur
Festsezung weiterer Darlehnsbedingungen
Aufsichtsrats und des Magistrats
ermächtigt. & 32. T L Der Verein 4st zur Kündigun \ehns nur nah Maßgabe der berechtigt. § 33
l Werden Gebäude ‘auf einem beliehenen Grundstück abgebrochen und wird dadur Mert des Grundstücks so gemindert, das Darlehn niht mehr gesichert er-
der daß
ginn des Abbruchs eine nach der
tretenden Wertminderung von dem Vorstande der zustellende Sicherheit in bar oder briefen des des
sprechenden Teil
(Finhaltung einer Kündigungsfrist
werden fann. i Das Gleiche gilt, wenn
wird Nb-
und Grundschulden wer- eingetragenen KapP1- Ab- ändere Höhe ihres vom Kapital-
deren Eigentum meh- reren zusteht, können nit zu ideellen Teilen, sondern nur 1m ‘ganzen be-
ist befugt, das Dar- Jahren seit der grundbuchlichen Ce
Kündigungsfrist am Schlusse jedes Geschäftsjahres
Kündigungsrecht des Vereins. des Dar- SS 33—39
scheint, so hat der Eigentümer vor
in- [len
innerhalb Viertel- Quittung über die Zinszahlung für die vorhergehenden Hypotheken und
jederzeit dem Vor- stande Auskunft über Wert und Cr- s beliehenen Grundstücks zu O Mietverträge vorzulegen und den De» 4 ereins die Besichti-
gung des Grundstücks zu gestatten. 46) Der Darlehnsnehméèr ist verpflichtet, l sofortigen des Darlehns berechtigt ift, sich der sofortigen Zwangsvoll-
itreckung in der Weise zu unitèrwersen, (Figen-
fündi
ein wöch
die verl
hal des
durch unwirt-
spätestens zwei Wochen (Figentumsübergang von dem in nommen worden sind, : wenn der Schuldner seinen sonstigen Verpflichtungen nicht spätestens zwei Wochen nach ergangener Aufforderung nachkommit, h
4) wenn die voreingetragenen Hypotheken und Grundschulden
entsprechen und wenn der ( den ihm gemäß diesen Bestimmungen
obliegenden Mit gleicher
1) wenn der Schuldner aus dem Verein erklärt, 2) wenn beliehenen Mitglied auf ein Nichtmitglied über- geht und dieses
Wenn und soweit die beliebenen Grundstücks nicht die der Be- messung des Verkaufswertes grunde liegende Höhe haben, kann der
sprechenden Falls liehenen
eingetragenen Bela] h . 80 2% des Kaufpreises überschreitet, fann
überschreitenden Weise kündigen. Bei Gefahr im Verzuge kann stand in den Fällen des Absaß
egen 1 V bterbe an den Magistrat offen, welcher endgültig unter Ausschluß des weges entscheidet.
5 Jahre sollen in der Negel
hierzu bestellten Berlin-Schöneberger Bau sachverständigen vorgenommen Von wesentlichen baulichen rungen hat der Schuldner jedesmal vor der Jnangriffnahme dem Vorstande An- zeige zu machen.
SUIG Od,
vorbehaltlich des rest des Darlehns — oder ein neues Var- Be- | lehn (Krediterneuerung) zu verlangen. ein- zu bemessende, Höhe nach fest- Pfand- Nereins oder mündelsicheren Wertpapieren zu bestellen oder den ent- Ï Darlehns zurück- zuzahlen, widrigenfalls das Darlehn E
dem Verein ganz oder teilweise gekündigt
Darlehen zu verlangen (
beleihung ist der beleihungsfäh stückswert von neuem festzustellen, denn, ermittelung niht länger als dret irückliegt und Vorstand und Prüfungs- MWertfeststellung
nah dem (Frwerber
rechtêverbindlicher ¿Form über-
den Bestim- nungen des § 2 Absaß 2 niht mehr der Schuldner Verpflichtungen ‘nicht 1ahtommt. i Frist ist das Darlehn zu gen, seinen Austritt einem einem
Eigentum Grundstücke
nicht innerhalb der im § 10 bestimmten Fristen die Mit-
gliedschaft erwirbt. i : Mieterträge des
(S 29) zu- Ver- zum nächsten Zinstermine mit vier- iger Kündigungsfrist einen ent- Betrag der Hypothek kündigen. bei einem Verkaufe des be- Grundstücks der Gesamtbetrag Hypothek des Vereins und der vor- Belastungen (§ 31 Nr. 10)
Nerein die Hypothek in Höhe des Betrages in gleicher der Vor- 1 und .2 Darlehns steht hier- die Be-
sofortige Rückzahlung des angen. Dem Schuldner innerhalb einer Woche
& 36. Bauliche Revisionen.
Der Vorstand kann jederzeit eine bau- liche Revision der beliehenen Grundstücke vornehmen lassen, um sich über die Inne- l tung der saßungsmäßigen Sicherheit s Alle ordentliche
Darlehns zu vergewissern.
visionen durh die vom Magistra
Krediterneuerung, tachbeleibung.
uthaben an der Tilgungsma]le
Höhe dieses Betrages entwed \chungsfä ) z Norrechts für den Uebe
Gr ist ferner berechtigt, sofern
ßungsmäßige n\{luß an das erste
Bei jeder Krediterneuerung
daß die vorangegangene
\chriftabdruck des Vorsißenden des sichtsrats und des handschriftliche Unterschrift cines K ontroll-
Der Schuldner i} berechtigt, sofern sein
ein Drittel des grundbuchlich eingetragenen Darlehns erreicht oder überschritten hat,
hige Quittung oder Zession —
das aufgenommene Darlehn die Beleihungsgrenze nicht er- iht, in Höhe dieses Betrages und im Darlehn weitere Nachbeleihung). oder Nach- ige Grund- es sei Wert- Jahre
Hand- Auf- Direktors somie die
Die Pfandbriefe tragen den
beamten. Sie sind mit der Bescheini- gung des Magistratskommissars über dle vorsriftsmäßige Deckung zu versehen.
Die Erneuerungs- und Zinsscheme tragen den Handschriftabdruck des Vor- fißenden des Aufsichtsrats und des Direktors.
Die Pfandbriefe müssen die wesentlichen Bestimmungen des Nechtsverhältnisses zwischen Inhabern und dem Verein, ins- besondere über die Kündbarkeit enthalten. Sie können vom Vorstande auf Antrag und Kosten der Inhaber auf deren Namen umgeschrieben werden. (ine Umschreibung der Zins- und Erneuerungsscheine auf den Namen ift ausgeschlossen.
Die Zinsen der Pfandbriefe. werden an den Vorzeiger der fälligen, nicht verjährten Zinsscheine gegen Aushändigung - von der Rasse des Vereins oder von den bekannt zu machenden anderen Stellen gezahlt.
8 41, Dedckung.
Der Gesamtbetrag der im Umlauf be- findlichen Pfandbriefe muß in Höhe des Nennwertes jederzeit durch Hypotheken von mindestens gleicher Höhe und minde- stens gleichem Zinsertrage gedeckt sein. Die aus den Beständen der Tilgungs- masse etwa gewährten Hypotheken werden hierbei nicht eingerechnet.
Steht dem Verein eine Hypothek an einem Grundstück zu, das er zur Ver- hütung eines Verlustes an der Hypothek erworben hat, so darf diese als Deckung von Pfandbriefen höchstens mit der Hâlfte des Betrages in Ansaß gebracht werden, mit welhem sie vor dem Erwerb des Grundstücks als Deckung in Anjaß ge- bracht war.
Ist infolge der Nückzahlung oder Til- gung von Hypotheken oder Hypotheken- teilbeträgen oder aus einem anderen Grunde die vorgeschriebene Deckung in Hypotheken nicht mehr vollständig vor- handen, und ist weder die Ergänzung durch andere Hypotheken noch die (Finziehung eines entsprehenden Betrages bon Pfand- briefen sofort ausführbar, so hat der Ver- ein die fehlende Hypothekendeckung ceinst- weilen durch Schuldverschreibungen des
Neiches oder eines Bundesstaates oder t |durch Geld zu erseßen. Die Schuldver- - | schreibungen dürfen höchstens mit einem Betrage 1n Ansaß gebracht werden, der um fünf vom Hundert des ihrem jeweiligen Börsenpreise bleibt.
folgt durch freihändigen Ankauf durch Kündigung mittels Auslosung.
er J0DET 1 ¿ : U Kündi E mindestens 3 Monate vo 0
dem EÉinlösungstermin öffentlich bekann Una Die Verzeichnisse
T- ausgeloster
und -Einlösungsstellen aufgelegt.
lósung threr Pfandbriefe dem Verei gegen Zahlung einer Gebühr übertrage1 Sl
am Schlusse des der Auslosung voran gehenden Geschäftsjahres erreicht hat. Die näheren Bestimmungen über B
Nennwertes unter
S 42. Einziehung, Kündigung, Auslosung. Die Einziehung von Pfandbriefen er- oder
Die Pfandbriefe find seitens der In- haber unkündbar, seitens des Vereins nur behufs der saßungsmäßigen Tilgung nach vorausgegangener Auslosung zum 2. Januar
oder 1. Juli kündbar. Die Auslosung und Der, r gegen den Verein nur
zerzeihn l ter . Stücke werden bei sämtlichen PfandbriefvertriebS-
Die Inhaber können die Ueberwachung des Zeitpunktes der Auslosung und (Fin-
Quo: i: Cihe Tilgung der Pfandbriefe durch Auslosung ist nur bis zur Höhe desjemgen Betrages zulässig, den die Tilgungsmalse
Rermögensstand und die Verhältnisse des Vereins entwickelnden Berichte vom Vor- stande dem desscn Bemerkungen der Generalversamm- lung Auf Geschäftsberichts und der Verlu| i der SS 24, 2 S ett und der Hande wendung.
Die genehmigte Bilanz öffentlichen.
Die Vermögensmassen des Vereins sind
die Betriebsmasse, die und die Tilgungsmasse.
Tilgungsbeiträge (S 50) fließen in die Be- triebsmasse, i 1
lichen und sächlichen Kosten der Geîichafts- verwaltung s l der Bilanz 1ch ergebende Reingewinn ist abzüglich Sicherheitsmasse abzuführen.
Neingewinn l trages; sie trägt den aus der Bilanz sich ergebenden Verlust. JIhre Bestände sind mindestens zu einem Viertel D ì
höchstens bis zu einem Viertel in Pfand- briefen l mündelsicheren Wertpapieren anzulegen. Der am Jahress{chluß ein
. Jeu vo
Die Tilgungsmasse vereinnahmt:
seines Guthabens auf Verlangen mitz
E N ; Aus seinem Guthaben an der Tilgungs-
masse kann der Schuldner einen
über sein Gutha
Aufsichtsrat und sodann mit
vorzulegen. die Aufstellung der Bilanz, des Gewinn- und trechnung finden die Vorschriften und 28 des Hypotheken- 88 40 und 261 des finngemäße An-
sgeseßbuches zu ver» 8 47. Vermögensmassen. Sicherheitsmasse 8 48. Betriebsmasse.
le Einnahmen *mit Ausnahme
aus der die gesamten persôn-
zu bestreiten snd. Der aus
des Gewinnvortrages an die S 49, Sicherheitsmasse. ie Sicherheitsmasse vereinnahmt den abzüglih des Gewinnvor-
in preußischen Staatsanleihen,
des Vereins, im übrigen
ndbriefumlaufs, mindestens & 50. Tilgungsmasse.
) die von den Jahreszinsen der grund buchlich eingetragenen Hypotheken
zur Tilgungsmasse fließenden Beträg
tilgung ersparten Zinsen,
weisenden Ueberschüsse der
beitsmasse.
ordnung das Nähere.
Das Guthaben des Schuldners an de1 Tilgungsmasse ist für jede Hypothek be- und zwar nur für den Schluß |: Geschäftsjahres und nur fü
ies jeden G lle Vierteljahre zu berechnen. Na
Veröffentlichung der Jahresbilanz hat de1 Betrag
orstand dem Schuldner den
37 geltend machen.
Tilgun
Unkündbar bis .
Zehntel des jedoch eine Million Mark übersteigende Betrag der Sicherheitsmasse is an die Tilgungsmal) abzuführen.
darlehen gemaß § 31 Absaß 1 Ziffer 2
oder den nach § 31 Absaß 1 Ziffer zu zahlenden höheren Tilgungsbeitrag unter Zuwachs der durch die Tell-
») die ihr nah § 49 Absay 3 zu _über- Sicher- Neber die Verteilung det Üeberschüsse auf die einzelnen Til- gungsguthaben bestimmt die Geschäfts
Anspruch nach Maßgabe des Soweit er hiernach ben verfügen fann, ist die Hypothekenforderung des Vereins erloschen (Etwaige Forderungen des Vereins gegen den Schuldner aus dem Darlehnsvertrage fönnen in jedem Falle von seinem Gut- haben abgeschrieben werden. ; Bei einem Wechsel des Eigentümers des beliehenen Grundstücks geht das Til- gungsguthaben auf den (Erwerber über, sofern dieser Mitglied des Vereins ist ode1 innerbalb der im § 10 bestimmten Fristen die Mitgliedschaft erwirbt. sowie in allen sonstigen Fällen der Nücck- zahlung des Darlehns ist das guthaben auf das zurückzuzahlende Kapital anzurechnen,
Pfandbrief des Berlin - Schöneberger Hypvothekeubaunkvereins, _ : ausgegeben auf Grund des Ministerial erlasses vom . . . Uber a Mark
Neihe .… . Buchstabe Nr T
Der Berlin-Schöneberger Hypotheken- bankverein schuldet dem Inhaber dieses Pfandbriefs die Summe von . . . Mark, welche mit jährlih . . . Prozent in halb- jährlihen Nachtragsraten bis zur Ein- lösung des Pfandbriefs verzinst wird.
Für Kapital und Zinsen haftet unbe- ränkt die . Stadtgemeinde Berlin=- Schöneberg. :
&@ .%
is seitens des In- habers unkündbar, seitens des Hypotheken- bankvereins bis zum . . . unkündbar und alsdann nur behufs der saßungsmäßigen Tilgung zum 2. Januar und 1 Sul mittels Auslosung kündbar. Die Kündi- ung ist mindestens 3 Monate vor dem Finlösungstermin in den hierfür E mäßig bestimmten Blättern offentlich be- fannt zu machen. Auf Antrag übernimmt der Hypothekenbankverein die Üeberwachung des Einlösungstermins. Der Pfandbrief wird zum Nennwert eingelöst. Die Zinsen werden nur gegen Nückgabe der Zinsscheine gezahlt. Berlin-Schöneberg, den . (Trockenes Siegel.) Berlin-SchönebergerHypothekenbankvercin. (Unterschriften.) Für diesen Pfandbrief is die saßungs- mäßig vorgeschriebene Deckung vorhanden und in das Hypothekenregister einge- tragen. Der Magistratskommissar der Stadtgemeinde Berlin-Schöneberg, N Le E: ï B. Zinsschein Nr. . .. zu dem - Pfandbriefe des Berlin-Schöne- e | berger Hypothekenbankvereins MNeihe . . . M udstabe Nt bér M Der | ZInhäbexr dieses Zinsscheins empfängt am die halbjährlichen Zinsen des vorbezeichneten Pfandbriefes E M. ¿S Von der Rae (Ves unterzeichneten Hypothekenbankvereins. Der Zinsschein verjährt in vier Jahren, vom 31. Dezember des Jahres an ge- rechnet, in welches der Zahlungstag fällt, Berlin-Schöneberg, den . .. (Trockenes Siegel.) Berlin-SchönebergerHypothekenbankyerein, (Unterschriften.) Ei Zins8erneuerungsschein zu dem Pfandbriefe des Berlin-Schöne- berger Hypothekenbankvereins Reihe . . « Bubstalé 2 Ms übev - Der Vorzeiger dieses Zinserneuerungs- \cheines erhält ohne weitere Prüfung seiner Berechtigung die für den vorbezeich- neten Pfandbrief neu auszufertigenden Zinsscheine für zehn Jahre vom bis . . ., sofern dagegen seitens des JIn- habers des Pfandbriefes nicht vorber \chriftliher Widerspruh bei dem Hypo- thekenbankverein erhoben ift. Berlin-Schöneberg, den . (Cuodenes Siegel.) Berlin-SchönebergerHypothekenbankverein. (Unterschriften.)
Chemnißer Möbelwerke G. mm. b. H.
Die Ge*ellschafterversammlung der Chemuiver Möbelwerke G. m. b. H.
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse o
: Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. September
welcher die Bekanntmachungen aus d els e die Tarif- und Stau A e E
Güterrechts-, Vereins-, G Si isenbahnen enthalten find, Ne , Zeichen-
: Das Zentral-Handels fe Selbstabholer E 6 ilhelmstraße 32, bezogen werden.
ister für das Deutshe Reih kann dur all e Köntglihe Expedition des Reichs- 14 C LE a
Bezugsprets Anzeigenprei
Für die angegebenen Gegenstände ha die Nachgenannten an E A Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
geschütßt.
5b. G. 37 935, Schräm- und S(hligz- maschine, bei welcher die Sten O E eine neben der Spannsäulenachse liegende Achse durch A eines Kreis-
U E L 202.708; Alexander Bollougino u. Rubol deuten,
sektors geschieht ;
“a S oi b. D. 26 812. Ettrakti j rihtung zur Gewinnung be Extraktiv, stoffe des Hopfens. Wilhelm Poundorf, S ees Ochshäuserstr. 31. 7c. T. 16 833. Maschine zum beider- seitigen Umbördeln von i A S zwischen zwei Preßköpfen. John Christopher Taliaferro, Baltimore; Vertr.: Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1 u. W. Dame, Berlin SW. 68. 24. 11. 11. 7c. U. 4365. Bletrichtmaschine. Carl Fr. Ungerer, Pforzheim i. B. óstl. Karl Friedrichstr. 140. 1. 4. 11. S L 33 721, Spannpresse für Gewebe. Jultus Wilh. Lausberg Kräwinklerbrücke a. Wupper. 18. 1. 12." M M. 45 823. Vorrichtung zum
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Henri Faillettaz, Züri; Vertr. : Apit, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 7. 1. F l Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 30. 3. 12 anerkannt. 8. F. 36598. Vorrichtung zum Hin- und Hexbewegen des das Trenn- oder Suetdwerkzeug tragenden Schiebers an Maschinen zum Abtrennen oder Abschneiden gestickter Festonstreifen, bet welcher der Schieber unter der Einwirkung einer Feder und einer Reibungsrolle steht. Henri Faillettaz, Zürih; Vertr.: J. Äpit Pat.-Anw., Berlin 8W. 11. 7. 1. 13. Priorität aus der Anmeldung in der
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fg für bahufignal-Bauanstalt Max Jüdel A
Trennwerkzeuges; Zus. z. Pat. 234 304. Co., Akt.-Ges., Braunschweig. 13. 5. 13. | 26
21d. N. 13729, Einri(tun Verhinderung der S b lterectg l Tami zur Ermöglihung einer Nußtzbremsung in weiten Strom- und Geschwindigkeits- grenzen von ein- und mehrphasigen Wechsel- stromkommutatormotoren mit Seérien- harafkteristik. Dr. Friedrich Niethammer s L Gie M N Oesterr. : .: otber, Berlin, îirsten- liroye 2 18: 10:12: iti Priorität aus der Anmeldung in Oester- reich P S E E D S. 39 361. Verfahren zur Unter- rüdung der \s{ädlichen Selbsterregung dur starke magnetishe Sättigung bei der Nugzbremsung von Mehrphasen- Kollektormashinen. Siemens-Schuckert Eee G, m. b. H., Berlin. 21.6. 13. E f. E, 18959. Hülse aus zwei J-förmig gebogenen Teilen für eine elek- trische Taschenlampe. Electromechanische DUotutete G. m. b. SH., Berlin. 5. 3.13. 21f. H. 58 526, Durch Seil bediente Schmiervorrichtung für {wer erreihbare e | Gegenstände als Seilrollen für Bogen- lampenmaste u. dgl. Gustav Hofmann Borna, Bj. Leipzig. 24. 7. 12. ( 21f. J. 14 621. Drahtförmiger, ge- zogener oder gewalzter Glühkörper für elektrishe Glühlampen aus Wolfram und einem oder mehreren Fremdmetallen. Dr. . | Alexander Just, Budapest; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl -Ing. A. Bohr Da Male, Berlin 8W. 11. 1.5. 12. 21h. H. 61 305. Geshlossener elek- trischer Ofen mit durch den aufgeseßten Beschikungsbehälter hindurhgehenden Elek- SN und mit Gasableitung an der fendede. Helfeustein- Elektro - Ofen- Gesellschaft m. b. H., Wien; Vertr. :
Le 4. 5 2-19 ‘ : 34 865. Verfahren zu Darstellung von S anes. Favbenfábriken vorm. Fricdr. Bayer c E R b. Cöln u. Elberfeld.
22d. F. 34 66G. Verfahren Herstellung in Schibefelctttnt [öslicher Farbstoffe; Zus. z. Anm. F. 33745. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Dit d M. 13: 1; 12. 25b. K. 53439. Gangplatte für Flechtmashinen. Jean Kappeler, Mel- lingen, Aargau, Schweiz; Vertr. : A. du e Ron, M. Waun G. ‘emke, 9 ä ; E 4 E Anwälte, Berlin SW. 11. 25c. P. 29 660. Hâäkelgalonmaschi mit Jacquardvorrichtung, M Hue Wirkung mittelbar auf die mustermäßig
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ömpler, Berlin - Halensee, Joachim T 44. 4. 8. 13.
a. + 36 649, Knopflochnäh- maschine zur Herstellung von La mit Perlstihkantennaht und zwei Riegeln. The Singer Mauufacturing Com- pany, Elizabeth, New Jersey, B St. A. ; Vertr. ; A. du Bois-Neymond, M. Wagner Y F E Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.
52a. S. 36 771. Stoffträger fü Knopflohnähmaschinen. The Sine Manufacturing Compauy, Elizabeth New Jersey, V. St. A.; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 11. 17. 7. 12. a. U. 4958. Doppelnähmaschine zum Schließen gefüllter, aus Innen- und unis bestehender Säcke. Union N Mathine Company, Chicago, A t. A.; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. atr fers C. Weihe, Dr. H. Weil, Su. 8 at E W. Dame, Berlin E. + 59282, BVorrilt S des Aufsteigens s ‘Feliditèn a gl. in Einmachgefäßen. Hetnrich Höntsch, Gera - Untermhaus, u. Franz SUPLRu, Gera, Reuß. 11. 10. 12. f M 42 543. Scnittandeuter U tanz- und ähnlihe Maschinen. alterwerke Maschineufabrik m. b S., Leipzig-Plagwiß. 18. 6. 13. N Sch. 44 117. Sgirm- und
ckmessern. fstä e messern Stokständer, dessen untere Haltevorrihtung
aus einer trihterförmigen Verti dessen obere Haltevorri{tung E an einem oder zwei Armen befindlichen Haltering oder einer Haltegabel besteht. Schneider &Seebom, Gamubura, 12.6.13 Priorität aus der Anmeldung in Groß- ame vom 15. 2. 13 beau eut, \ tis Sch. 41 826. Verfahren zur ers: un von Druckformen, insbesondere lahdruckformen, „dur Aufbringen einer gegen Fett und Säuren widerstandsfähigen Varz- oder Lakshiht auf die durch Ent- Ee eos Gron Tae fret- | Stellen. lingen, Württ, 29. as Da. . 17 956, Pumpe - pa n bir ey in v ien . Augu i firaje lx, 18 N es Berlin, Oranien- a. . 38229, Auswechselb an einem Behälter ige A er s Mepento, Genua (Ital.); N 6. ar v i / Berlin q. 35. 20 C L di ata . K. 49 947. Direkt wi Geschwindigkeitsregler für B Dtto Kuirsch, Johannesberg b. Gablonz & N., Böhm. ; Vertr.: Emil Knirs, Q Sa., Reichenhainerstr. 34. 63b. R. 37 044. Lenkbarer Rodel- {litten Zus. z. Pat. 954 961. Mar Bde, Cöln, Deutscherring 42. 28. 12. 12. Bc, K. 50 294. Anlaßvorrichtung für Motoren, insbesondere an Motorwagen. Charles Franklin Kettering, Dayton Ohio, V. St. A.: Vertr.: C. Röstel u. a He Un, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 63e. D. 25 848. Elastischer Hohl- reifen mit zwet oder S S a s hinetnragenden Rippen. Giles heldon Doty und John Dilworth Show, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Dipl.- D G. Fehlert Q. Loubier, F. Harmfen, : er u. E. - Bulin 37. 61. R E riorität aus der Anmeldung i Vereinigten Staaten von Amerika hai 10. 1. 11 anerkannt. 63e, G. 38 117. Gleitshußvorrih-
Schweiz vom 30. 3. 12 anerkannt 9. R. 37 353. Bürstenkopf mit um- wendbarem, durch eine oder mehrere Federn in der Vershlußstellung fest- chaltenem Stiel. Eduard Rose, Ham- urg, Gärtnerstr. 92. 15. 2. 13. Au F. 34 S801. Verfahren zur arstellung bon Schwefelsäureanhydrid nach dem Kontaktverfahren. Farbeu- een vorm. Friedr. Bayer «& Co. Les b. Cöln u. Elberfeld. 13. 7. 12. N G. 38 051. Verfahren zur arstellung von Aluminiumnitrid oder anderen Nitriden. Gebrüder Giulini C H., Ludwigshafen a. Rh. L12f. C. 22 677. Verfahren zur Her- stellung von wasserfreien Gbaniten ir wässrigen Lösungen durch WVerdampfen. Chemische Fabrik Griesheim-Elek- tron, Frankfurt a. M. 14. 12. 12. L2m. N. 13 464, Verfahren zum Erstarren geshmolzenen Kalksalpeters mit Hilfe von gekühlten Flächen. Norfk Hydro-elektrisk Kvaelstofaktieselskab Kristiania; Vertr. : Dipl.-Ing. C. Fehlert, E Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. T F ener, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61.
L2q. F. 34 987, Verfahren zur stellung von GENML N Ra, nonen. Farbwerke vorm. Meister Se E Brüning, Höchst a. M. 13a. S, 38 522, Wasserröhre Iosef Sládek, Pilsen; G D Sva mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 14. 3. 13. A G. 37 229, Vorrihtung zur Bvarntuna von - Speisewasser für ampfkessel durh Mischung des Wassers us Kesseldampf. Dr. - Ing. Ludwig E Charlottenburg, Schloßstr. 66.
I4a. W. 42 436, Auslaßsteue L é r Jus Gleihstromdampfmaschinen M A n etner Ebene liegenden Gruppen ge- trennt angeordneter Auslaß\{lige; Zus. z. Pat. 259 436. Albert ilde, Luken-
Walde 91, 57 13, LAc. R. 37112. Regelung für
aués\chuß nicht für notwendig halten. Non dem Betrage des im Wege der Krediterneuerung aufgenommenen Dar- lehns is die Absclußprovision erneut zu zahlen. L 38. Pfandfreie Grundstücs- abtrennungen. Die Einwilligung in pfandfreie Grund-
: Eigentümer fann — unbeschadet des stücsabtrennungen wird durh den Vor- Cofoctigen Kündigunasrechts des Vereins stand nah Zustimmung des Prüfungsaus- — eine erneute Abschäßung auf seine schusses erteilt. Sie is nur dann zu er- Kosten verlangen. Ergibt sich hierbei, daß | teilen wenn auh nach der Abtrennung ein Teil des Darlehns nicht mehr inner- | das Stammgrundstück in Höhe der be- halb der \aßunagsmäßigen Beleihungsgrenze | stehenden Schuld beleihungsfähig- ist oder ih befindet, so ist dieser Teil von dem | wenn der sih ergebende Fehlbetrag dur (Figentümer zurüczuzahlen. teilweise Rückzahlung der Schuld ausge- L 8 34 glichen wird.
Der Verein ist zur sofortigen Kündi- gung des Darlehns oder etnes Darlehns- teiles berechtigt,
1) wenn die Zwangsverwaltung oder Zwangsversteigerung des beliehenen » Grundstücks angeordnet ist, :
9) wenn der Schuldner in Konkurs ge-
ráäf-oder die Zahlungen einstellt,
3) wenn « durch - Mietzessionen, Miéet-
“ pfändungen und -verpfändungen oder durch. son tige Verfügungen über den Ertrag oder hie Substanz des Grund- stücks die Sicerheit der Hypothe?
gefährdet wird,
trag, Zeitpunkt und sonstige Bedingungen der einzelnen Auslosungen trifft der Auf- sichtsrat. Ueber die Auslosung is ein notarielles Protokoll aufzunehmen.
8 44. Einlösung. Mit dem Fälligkeitstage hört die Ver- zinsung der Pfandbriefe auf. Der Nennwert der Pfandbriefe wird gegen Rückgabe der Pfandbriefe und zu- gehörigen Zins- und Grneuerungsscheine bei der Kasse des Vereins oder bei den von ihr bekannt gemachten Zahlstellen ge- zahlt.
A Be C 08 12; + K. 54425, Vorricht Umseßzen elektrischer Wedschtago,e "h Scha \{wingungen, unter Benußung von auf verschiedene Frequenzen abgestimmten Resonatoren. Kemp «& Laurigtzen Kopenhagen ; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Dint S a Si G. Maemecke u. 3 §ng. t os A S A 6H O E 21a. . 42 325. Teleph - Ps E Aer area Ui 1 2). e! Wes. WENire : Di - Anw., Nürnberg. 20. 5 S L Ae B. 69378. Verfahren zur öshung des an Saltern auftretenden DIO Dos, Rg Lene! Zus, 4. Pal . Dr. Wa i Blücherstr. 62/63. L riaer dis N Ie. . 22723, Stromb bci welchem die Deformation nee 0a einer Heizwicklung umgebenen bimetallischen Lamelle zur Stromunterbrechung verwendet wtrd. Giovanni Battista Caminati, A x AEpee, Tirol ; Vertr. : Dipl.- Derlin Wr. 50. 24. 19, 19 POG s C, + GL 68G. Abschalth - {luß an SänwmelfBientn A “lau Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 21e. L. 36 421. Stöpselschalter, d Stöpsel nur durch besonderen SHlien verriegelt und gelöst werden kann. Dr. N. Lichtenstein, Leipzig, Ostpl. 5. 7.4.13. 2Uc. M. 51 210. Sicherheitseinrich- tung für \{lagwettersihere Motoren. Maschineufabrik Oerlikon, Oerlikon Schroeiz; Vertr. : Th. Zimmermann, Stuttgart, Notebühlstr. 57. “ 19, 4. 13. 2Uc. S. 34 736. Nachdrehschaltwerk für elektrishe Fernsteuerungen von Schein- werfern o. dgl. Siemens - Schuckert QTCeTe G, m. b. H., Berlin. 28. 9. 11. 1d. A. 23539. Anordnung zur Beseitigung des Einflusses der Nemanenz A ues n R NIA bei Leonard- en. engesellschaft B Boveri «& Cie., Baden, Schwei irie: S O Mavnheim - Käferthal.
Die Bestände der Tilgungsmasse sind, soweit sie niht zur Einziehung von Pfandbriefen Verwendung finden, zu mindestens einem Viertel in preußischen Staatspapieren, im übrigen nah Vor- schrift des § 3 anzulegen.
Aenderung der Satzung und Auflösung des Vereins. § 51, Auflösung, Vermögensanfall. Beschlüsse über Saßungbänderungen und ; : über die Auflösung des Vereins müssen Der Betrag fehlender Zinsscheine wird [in einer Generalversammlung, in der vom Kapital abgezogen. Der gekürzte Be- mindestens ein Drittel der Mitglieder ver- trag kann jedoch dem leßten Besißer des treten ist, mit dreiviertel Mehrheit gefaßt Pfandbriefes innerhalb Jahresfrist er- | werden. Die Versammlung ist ohne Nück- stattet werden, sobald aus einem fehlenden |siht auf die Zahl der Erschienenen be- Zinsschein Ansprüche nicht mehr geltend |schlußfähig, wenn sie zum zweiten Male gemacht werden können. ur Verhandlung über denselben Gegen- Der Nennwert nicht eingelieferter |\tand berufen it; bei der zweiten Ein- Pfandbriefe bleibt im Gewahrsam des | berufung muß auf diese Bestimmung aus- Bereins und wird zu dessen Gunsten zins- drücklih hingewiesen werden. bar angelegt. Der Anspruch aus ge- Die ‘ Beschlüsse bedürfen der Genehmi- kündigten und nicht eingelieferten Pfand- | gung der städtischen Körperschaften und der briefen verjährt, nah §801 des Bürger- | zuständigen Minister. lichen Geseßbuches zugunsten des Vereins. Mit der Auflösung des Vereins“ (§8 24 8 45. Vernichtung. Absaß 1 Ziffer 3) oder der“ Entziehung Neber die etwaige Vernichtung der nach | der Nechtsfähigkeit fällt * das- Vermögen Auslosung eingelösten und der sonstigen | des Vereins an die Stadtgemeinde Berlin- im Gigentum und Besiß“ des Vereins be- Schöneberg, welche es für “gemeinnüßige findlichen . Pfandbriefe des - Vereins nebst| Zwecke“ unter tunlichster - Berücksichtigung Zins- und -Ctneuerungsscheinen “beschlièßt-\ des *Vereinszweckes zu verwenden“ hat.z nah Anhörung“ des | Vorstandes ‘der Auf-| In dem Auflösungsbeshluß * kann be- sichtsrat. “ Die Vernichtung hat im. Bei stimmt werden, daß das Vereinsvermögen j gu E sein des Magistratskommissars und je eines |als” Ganzes auf einen anderen Anfall- Der Aufsichtsrat ist mit Zustimmung | Mitgliedes des Vorstandes und Aufsichts- | berechtigten übergeht. des Magistrats ermächtigt, im Bedarfs- | rates zu erfolgen. Ueb / falle die Ausgabe von 3 '4prozentigen und R / E ebergangsbestimmung. 4 prozentigen Pfandbriefen . sowie die C. Rehnungóöólégung, Der- Ausgabe von Pfandbriefen über den Be-| m ögenömassen. i trag von 15 Millionen Mark hinaus zu| § 46. Geschäftsjahr, Bilanz, Gewinn- { | beschließen. Der Beschluß bedarf der Ge- und Verlustrechnun i; / nehmigun A S L ay lla 0 E auf den edem Pfandbrief wird ein Zinsbogen | e Llans wird alljährlih auf den Zieafbiahtigen Zinsscheinen für 10 Jahre 31. Dezember gezogen. Sie ist bis Gnde nebst Erneuerungsschein nah dem an- März jeden Jahres mit der Gewinn- und liegenden Muster (B,, C,) beigegeben. Verlustrechnung, sowie mit einem den
etnzustellenden Werkzeuge der Häkelmaschi
Cs P Plomer, M oee ed N A He Weise, Pat.-Anw., Chemnit. 29a. St. 16 275. Vorrichtung zum
in Chemnitz, Wilhelmstraße 2, vom 19. September 1913 hat die Liquidation der Gesellschaft bes{lossen. Die Gläu- biger werden aufgefordert, fh bei dem unterfertigten Liquidator zu melden. Müuchen, deu 23. September 1913. Chemnitzer M ETIE G. m. b. S.
i Karl Ko, München, Theatinerstraße 35/11.
\haFtliches Versahren des Besißers, in- baulicher Veränderungen ODer A er»
des urg. 25, 5. 12 Mes
lge i De Gründen eine erhebliche 45a. V. 10934. efestigten
anderen ! \chlechterung und Wertminderung
Grundstücks eintritt. : N O Bttéllte Sicherheit wird 1n dem Umfange zurückgegeben, in welchem die
saßungsmäßige Sicherheit als wiederher-
gestellt na gewiesen wird.
mit drehbar an dem Nahmen Plageaumen. August Veuntki, Graudenz.
Trocknen aufgespulter Fäden von künst 45b nen - . E. 18 659, i U- A2 Bela; Verly.: A. ‘Pat.-Anw.. i Cie N Ssen, due io, L N Pat.-Anw., M O EERRE A.-G., Nikolai O. S. . C. 23 034. Verstellbare Platt- | 45g. A. tar g. . 24 179. Vorrihtu fubi B VORS Caroli, Lahr (Baden). | Negelung des Flüfsigkeitszuflassos pen
: beitenden Maschi ] 32a. A. 23 428. Zyweitei 1 inen, insbesondere an form zur Herstellung vas O Male oe S bemann AEBRaRn
Separator, Stockholm ; : durch Pressen und Bl „ Stocholm ; Vertr. : L. Glaser parallel vershtebbaren Formbälften bie S1 6 N e MOL An ete S N
j 21.6, 1
eine mit einer Handhabe versehen ist. ioritä i
Able tun O e N vente ven f D I N e - Penzig O. L, 3. 2. 13. |45g. H. 59408. L
Auibalter* E Wagen af N N Iten der Sitte i ilh-
e B e n E Ae hleudern. Jorgen Hansen, Kolding,
Dänem.; Vertr. : Dipl.- Handelsgesellschaft E. , ? : Dipl.-Ing. A. Kuhn, Handelögesellschaft E. Nac's Nach. | Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22, 10. 12.
45h. M. 47 236. Sa 39305. Verfahren zur | Wärmeregelung dur reTb Ati S A Pt g von Wand- und Decken- | oder Lüftung der Eier. G M g ekleidungen; Zus. z. Anm. G. 35 961. .« Georg Mücke,
Pottendorf, N. Oesterr. ; ¿t Emil Gersabeck, o N. Oesterr.; Vertr. : Dipl.- Frafe 39 A S Potsdam, Burggrafen- | Ing. W. Zinumersiädt, Pat.-Anw., Berlin
Nollgitter aus ck
( Aufruf.
Die Firma Berliuer Kunstfeuer- werkerei G. m. b. H., Berlin, ist dur Gesellshaftsbeshluß aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei mir zu melden.
Der Liquidator: S. Lichtenstein, Charlottenburg, Mommsenstr. 50.
[58399] , Bilanz der CommunaiständischenBank fürdie MER Ne Obexrtausiß, Görliß,
nde Zuni 1913. Aktiva.
Kasse, Sorkèn, Coupons
Eigene ‘Wertpapiere
Debitoren in laufender Nech- nung “gegen Sicherheiten 16 421-286,095
Grundstücke 378 000,—
Sonstige Aktiva . 10,—
23 374 861,35
V 39, Rostèn. Sämtliche durch die Vorbereitung und den Beschluß des Darlehnsgeschäfts ent- stehenden gerichtlichen, notariellen und außergerichtlichen Koften einshlteßlich der Abschaßungs- und Stempelkosten und der Stempelkosten für die auszugebenden Pfandbriefe trägt der Darlehnsnehmer; die Kosten der baulichen Revisionen trägt der Verein.
B. Pfandbriefe.
8 40. Ausgabe, Der Verein * gibt' 3 4prozentige, 4pro- zentige und 4 prozentige verzinsliche Schuldverschreibungen - auf ; den Inhaber ‘| (Pfandbriefe)znah*dem* anliegenden Muster (A) in“ Stüden “zu 100," 200, 500, 1000 und 5000 * Mark * bis © zum Betrage * von 15 Millionen Mark aus.
M 629 179,80 3 541 164,50 1 1083 670,35
37d. A. 22 075. Ane. N. 25 offenen oder ges{chlossenen Einzelgliedern Friy Auernheimer, Nü i in ; 10. Ae, ürnberg, Zufuhr-
a. D. 26479. Shhränkzange. i DARA, I LISs MNemscheid e O
38c. G. 37 033. Sgleifvorrit insbesondere zur Holzbearbeitung. Sins Genuscch, Berlin, Koppensir. 24. 1. 7. 12. 39b. H. 59 988. Verfahren zur Ne- n a mera 0s Kautschuk- en. Vr. Hugo » De Brentanofte, 21. 23. 1. adi e j + 71 933. Vorrichtun Messen der Aenderung des Be u bei Atemübungen. Henri Bollex, Zürich, Schweiz; Vertr. : Dr. L. Gottsho, Pat.- Anw., Bälin W. 8. - 17. 5.13. A42c. A. 20 914. Einrichtung zur Dämpfung von Schwingungen eines
45h. R. 37 021. Futterbehälter mi Babe L eue Mer eber. einri Rat s westedt t. Holst. 24. 12. gle, Do 445i. A. 22 927. Hufeisen mit aus L i Ale e E Lauffläche. iirahe 26 e A E . E., Katharinen- 5i. H. GL 578. Hufnietzange, d Maulenden im Winkel Labittander ebéets ebiet es bilden. Bruno Hell- E s: allendorf b. Lausick t. Sa. L5i, T. 18 019, Oufmesser it einer über seine Ebene A a am freien Ende der Klinge angeordneten ührung. William Hezekiah Tilley, Q E Lane, Vertr. : Dipl: Ing. H. Caminer, D N i SW. 68. 4. 12. 12. P E 46a. R. 38 442. Etrplosionskraft-
1 301 550,63
gegen: Feuersae sier 5) wenn“ bei Brandschäden d A shädigungssumme zur Sicherste]lung des Darlehns nicht ausreicht oder die Sicherstellung sonst gefährdet E
4 500 000,— 1.125:000,—
150 000,— 2 569 974,61
14 819 739,29 210 147,43 e di iter
93 374 861,33
/ P 8 59. S Soweit in den ersten fünf“ Geschäfts- ejervesonds jahren die Kosten der Borwattung U E S e tionos Betriebsmasse nicht gedeckt werden können, e engelder wird die Stadtgemeinde Berlin-Schöne- hren in berg die erforderlichen Vorschüsse auf |& A Grund eines besonderen Vertrages mit onstige Passiva dem Verein gewähren.
L S 35. Der Verein kann das Darlehn zum
Zinstermin mit vierwöchiger teilweise kündigen, ( vom Schuldner vertrags-
nächsten Frist ganz oder 1) wenn die Vi! mäßig zu leistenden 2 ahlungen nich
F spátestens zwet Wochen nah dem F X élligkeitstage an den Verein abge- s" führt sind, / h | 9) wenn die Verpflichtungen zu F 131 L Aba T Ziffer 8 und 16 nicht