Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=AP%20Nr.%2089%20zu%20%C2%A7%C2%A7%2022,%2023%20BAT
Timestamp: 2019-11-21 08:01:12
Document Index: 300812401

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 3', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 3', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22']

BAG, 18.11.1975 - 4 AZR 493/74 - dejure.org
https://dejure.org/1975,1212
BAG, 18.11.1975 - 4 AZR 493/74 (https://dejure.org/1975,1212)
BAG, Entscheidung vom 18.11.1975 - 4 AZR 493/74 (https://dejure.org/1975,1212)
BAG, Entscheidung vom 18. November 1975 - 4 AZR 493/74 (https://dejure.org/1975,1212)
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Tätigkeitsmerkmale - Besondere Schwierigkeit - Maß der geforderten Verantwortung
BAT § 22, 23, Anlage 1a
Eingruppierung: Begriff der "besonderen Schwierigkeit und Bedeutung des Aufgabenkreises"
LAG Hamburg, 13.05.1974 - 2 Sa 68/72
AP §§ 22, 23 BAT Nr. 89
Der Hinweis des Klägers deutet vielmehr eher darauf hin, daß er das Tätigkeitsmerkmal "selbständige Leistungen" mit dem Begriff "selbständig arbeiten" i. S. von allein arbeiten verwechselt, d. h., ohne direkte Aufsicht oder Leitung durch Weisungen tätig zu sein (vgl. BAG Urteil vom 9. November 1957 - 4 AZR 592/55 - AP Nr. 29 zu § 3 TOA; BAG Urteil vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vgl. auch BAG Urteil vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
Das Landesarbeitsgericht wird dabei zunächst nach den Grundsätzen der Senatsrechtsprechung festzustellen haben, ob beim Kläger eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit oder jeweils für sich getrennt zu bewertende Teiltätigkeiten anzunehmen sind (vgl. BAG AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT).
Urteil vom 28.04.1982 - 4 AZR 707/79 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 21.03.1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 28.11.1984 - 4 AZR 35/83 - AP Nr. 102 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
Damit könnten begrifflich zu hohe Anforderungen gestellt werden (vgl. BAG AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT), \cil die tariflichen Tätigkeitsmerkmale demgegenüber lediglich eine im Verhältnis zu den Tätceitsmerkmalen der VergGr.
BAG, 11.09.1991 - 4 AZR 64/91
Eingruppierung eines Schwergeräteinspektors
Stellen von besonderer Bedeutung im Sinne der Gehaltsgruppe C 6 können sich beispielsweise aus der Größe des Aufgabengebietes, der außergewöhnlichen Bedeutung der zu bearbeitenden Materie, den finanziellen Auswirkungen der Tätigkeit, aber auch den Folgewirkungen für den innerdienstlichen Bereich oder die Allgemeinheit ergeben (Senatsurteil vom 18.11.1975 - 4 AZR 493/74 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT, mit weiteren Nachweisen).«.
Danach kann sich die Bedeutung eines Aufgabengebietes beispielsweise aus der Größe des Aufgabengebietes, der außergewöhnlichen Bedeutung der zu bearbeitenden Materie, den finanziellen Auswirkungen der Tätigkeit, aber auch den Folgewirkungen für den innerdienstlichen Bereich oder die Allgemeinheit ergeben (vgl. Senatsurteil vom 18. November 1975 - 4 AZR 493/74 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT, m.w.N.).
Der Hinweis der Klägerin deutet vielmehr eher daraufhin, daß sie das Tätigkeitsmerkmal "selbständige Leistungen" mit dem Begriff "selbständig arbeiten" im Sinne von allein arbeiten verwechselt, d. h. ohne direkte Aufsicht oder Leitung durch Weisungen tätig zu sein (BAG Urteil vom 9. November 1957 - 4 AZR 592/55 - AP Nr. 29 zu § 3 TOA; BAG Urteil vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
Dieses aber geht jedenfalls bei dem Tarifmerkmal der Schwierigkeit der Tätigkeit vom zutreffenden Eechtsbegriff aus, wie schon sein Hinweis auf das Urteil des Senats AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT bestätigt.
Dabei geht das Landesarbeitsgericht vom zutreffenden Rechtsbegriff aus, indem es sowohl bei der Schwierigkeit als auch bei der Bedeutung des Aufgabenkreises eine beträchtliche, gewichtige Heraushebung fordert und Bedacht darauf nimmt, daß sich die besondere Bedeutung des Aufgabenkreises sowohl aus seiner Größe, der außergewöhnlichen Bedeutung der zu bearbeiten den Materie, den finanziellen Auswirkungen der Tätigkeit als auch ihren Folgewirkungen für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben kann (vgl. auch dazu das Urteil des Senats vom 7« Dezember 1977 AZR 399/76 - wie zuvor sowie BAG AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT mit weiteren Nachweisen).
BAG, 07.12.1977 - 4 AZR 399/76
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