Source: https://www.verivox.de/nachrichten/bgh-legt-fragen-nach-urheberrecht-bei-online-videos-eugh-vor-93550/
Timestamp: 2020-04-04 04:35:05
Document Index: 344665174

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

Karlsruhe - Der Europäische Gerichtshof EuGH) in Luxemburg muss entscheiden, ob das Einbinden von Online-Videos in Webseiten Urheberrechte verletzt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Frage dem europäischen Gericht zur Vorabentscheidung vorlegt. Der BGH will vom EuGH wissen, ob das sogenannte Framing gegen europäisches Urheberrecht verstößt. (Az. I ZR 46/12)
Endgültig könne der BGH den Fall jedoch nicht entscheiden, da sich aus einer Europäische Richtlinie zum Urheberrecht etwas anderes ergeben könne. "Wir hoffen natürlich dass sich der EuGH unserer Meinung anschließt", sagte der Vorsitzende Richter Joachim Bornkamm. Ganz sicher sei das aber nicht.
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