Source: http://www.anwalt24.de/urteile/bgh/2010-01-14/i-zr-92_08
Timestamp: 2017-02-22 10:36:50
Document Index: 320593440

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 2', 'BGH']

Zitierungen dieses DokumentsUrteileBGH, 15.10.2015 - I ZB 69/14 - GLÜCKSPILZBGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot - Aussetzen eines Markenverletzungsverfahrens im Hinblick auf ein gegen die Klagemarke gerichtetes Löschungsverfahren; Zeichenbenutzung für…BGH, 23.10.2014 - I ZB 61/13 - Markenmäßige langjährige und durchgängige Verwendung einer Farbe durch den Marktführer im gesamten ProduktsegmentBGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12 - Gelbe Wörterbücher - Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens bei einem gegen die Klagemarke gerichteten Löschungsverfahren; Annahme der markenmäßigen…BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12 - REAL-Chips - Entfallen der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr i.R.d. Einlegung einer Beschwerde bei Zurückweisung der Markenanmeldung (hier:…BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12 - OTTO CAP - Subjektives Element als Voraussetzung für die Ausnutzung der Unterscheidungskraft ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer WeiseBGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11 - Neuschwanstein - Unterscheidungskraft einer Marke bei Bezeichnung eines bedeutenden Kulturguts (hier: Schloss Neuschwanstein)BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10 - pjur/pure - Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der…BGH, 24.11.2011 - I ZR 175/09 - Medusa - Markenmäßige Verwendung einer dem Kunstwerk entsprechenden oder ihm ähnlichen Gestaltung bei Gemeinfreiheit eines zunächst nach § 2 UrhG geschützten…BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08 - Unterscheidungskraft der Wortmarke "TOOOR!"; Möglichkeit der Eintragung einer Positionsmarke für die bestimmte Anbringungsform eines Markenworts an der Ware oder…
21.02.2017 - 98 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt István Cocron aus MünchenKostenerstattung bei Femtolaser zur Behandlung des Grauen Stars CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für die Durchsetzung gegenüber Privaten Krankenversicherungen bei Katarakt OPs mehr