Source: https://www.move-ya.de/agb
Timestamp: 2018-04-23 07:51:45
Document Index: 376834952

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 11', '§ 11', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma MOVE YA! Lifestyle Kontor GmbH
Geschäftsführerin: Anke Hauerwaas
Ust. Nr.: DE 235320130
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie hier als PDF-Datei herunterladen und dauerhaft speichern.
Sämtliche Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online-Shop www.move-ya.de und/oder anderweitiger Bestellungen (siehe § 3) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Produktangebot in unserem Online-Shop und unseren Katalogen richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jeweils jedoch nur an Endabnehmer, nicht an Weiterverkäufer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist (i) ein "Verbraucher" jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB) und ist (ii) ein "Unternehmer" eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB). Es wird darauf hingewiesen, dass selbständige Fitnesstrainer Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB sind, auch wenn sie ihrer Trainertätigkeit nur nebenberuflich nachgehen.
Soweit im Rahmen einer Klausel in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher und für Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten, wird dort jeweils ausdrücklich darauf hingewiesen, welche Regelungen für Verbraucher und welche Regelungen für Unternehmer gelten. Ansonsten gelten die Regelungen gleichermaßen für Verbraucher und Unternehmer.
Gegenstand unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Verkauf von Fitness-CDs, -DVDs, -Büchern und -Kleinequipment. Die Verträge kommen nur zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande. Individualvertraglich vereinbarte Bestimmungen innerhalb des Vertragsverhältnisses gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten bereit (sog. "OS-Plattform"). Sie soll eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen zwischen einem in der EU wohnhaften Verbraucher und einem in der EU niedergelassenen Unternehmer ermöglichen. Die OS-Plattform kann über den folgenden Link erreicht werden:
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@move-ya.de.
In unserem Online-Shop und unseren Katalogen werden einige CDs angeboten, die aus rechtlichen Gründen ausschließlich für die professionelle Verwendung in Fitness-Studios, Sportschulen etc. hergestellt und verkauft werden dürfen. Diese CDs sind in unserem Online-Shop und unseren Katalogen besonders als "Trainertool" gekennzeichnet und dürfen nur in den entsprechenden Räumlichkeiten/Örtlichkeiten (z. B. Kursräumen) abgespielt bzw. genutzt werden. Eine Nutzung dieser Produkte für private Zwecke bzw. ein Kauf durch Verbraucher gemäß § 13 BGB zu anderen als den genannten Zwecken ist ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kauf aller nicht mit "GEMA-frei" ausgewiesener CDs befreit den Käufer bzw. den Aufführenden nicht von der Pflicht, sicher zu stellen, dass für die Aufführung der Musik die erforderlichen Gebühren für die öffentliche Aufführung bei der GEMA zu entrichten sind.
Alle auf unserer Website und in unseren jeweils aktuellen Katalogen befindlichen/dargestellten Produkte werden lediglich freibleibend und unverbindlich angeboten. Sie dienen lediglich der Information und stellen kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne dar.
Nach dem Vertragsschluss wird der Vertragstext nicht von uns gespeichert, so dass er dem Kunden nach Vertragsschluss nicht über das Kundenkonto zugänglich ist.
Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung (siehe § 11), die ihm auch im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen.
Wenn eine vom Kunden bestellte Sendung an MOVE YA! zurückgesandt wird (z.B. weil sie nicht abgeholt oder die Annahme verweigert wird), berechnet MOVE YA! die jeweils anfallenden Versand- und Nachnahmekosten dieser Lieferung und Rücksendung (z.B. die DHL-Rücksendepauschale von derzeit EUR 4,00) zzgl. einer Bearbeitungspauschale von EUR 5,00. Der Betrag wird bei der erneuten Lieferung mit in Rechnung gestellt. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so gelten die Regelungen des § 11.
MOVE YA! ist nicht verpflichtet, die Sendung gegen Transportschäden zu versichern oder versichern zu lassen, es sei denn, eine entsprechende Verpflichtung ist von MOVE YA! schriftlich übernommen worden.
Bei allen Waren aus unserem Online-Shop bestehen für Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für Unternehmer bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von MOVE YA! zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist jedoch der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei diese Wahl nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Ist der Kunde Unternehmer, so gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
§ 6 Haftung für Pflichtverletzungen von MOVE YA! im Übrigen
Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen getroffener spezieller Regelungen gilt in Fällen einer Pflichtverletzung von MOVE YA! Folgendes:
Schadensersatz kann der Kunde nur in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch MOVE YA! geltend machen. Ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person sowie aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit haftet MOVE YA! nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für den Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Falle der Übernahme einer Garantie.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, liefern wir gegen Banklastschrift, Kreditkartenzahlung oder DHL-Nachnahme gegen entsprechende Rechnung.
Sämtliche Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsziele, im Übrigen sofort netto zur Zahlung fällig. Ein Skontoabzug bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
Maßgebend für die Wahrung der Zahlungsziele ist der Tag der vorbehaltlosen Gutschrift auf dem Konto der Firma MOVE YA!.
Wenn ein von MOVE YA! bei dem Kunden berechtigt eingezogener Betrag von dem Kreditinstitut rückbelastet wird, belastet MOVE YA! den Kunden bei erneuter Abbuchung mit den dafür angefallenen Kosten, mindestens aber in Höhe einer Kostenpauschale von EUR 10,00. Eine Zurückhaltung der Zahlung oder eine Aufrechnung wegen ggf. bestehender Gegenansprüche des Kunden ist mit Ausnahme schriftlich anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Forderungen ausgeschlossen.
Alle von uns gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) im Eigentum von MOVE YA!. Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
§ 9 Rücktrittsrecht von MOVE YA!
§ 10 Vergünstigte Abgabepreise
Produkte, die mit vergünstigten Abgabepreisen gekennzeichnet sind, werden nur in üblichen Handelsmengen abgegeben. Mehr als fünf reduzierte Produkte können nicht bestellt werden.
Für Vertragshändler von MOVE YA! gelten ausdrücklich nur die vereinbarten Vertragspreise. Vertragshändler von MOVE YA! haben kein Anrecht auf die Abgabe einer erhöhten Produktmenge von reduzierter Ware.
• Für die Lieferung einer oder mehrerer Waren (z.B. CDs) gilt die nachfolgende "Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen".
Diese gilt auch im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden sowie im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken.
• Für die regelmäßige Lieferung von Waren über einen bestimmten Zeitraum hinweg (Abonnement) gilt die nachfolgende "Widerrufsbelehrung für die regelmäßige Lieferung von Waren".
Unter "Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts" wird darüber informiert, in welchen Fällen der Verbraucher seine Willenserklärung nicht widerrufen kann bzw. unter welchen Umständen der Verbraucher ein zunächst bestehendes Widerrufsrecht verliert.
Über den anschließenden Link wird das sog. "Muster-Widerrufsformular" zur dauerhaften Speicherung bereitgestellt, welches der Verbraucher nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zur Ausübung des Widerrufsrechts verwenden kann, jedoch nicht muss.
Telefonnummer:+49 (0)4171 - 79599-0
Telefaxnummer: +49 (0)4171 - 79599-10
E-Mail-Adresse: info@move-ya.de
Widerrufsbelehrung für die regelmäßige Lieferung von Waren
§ 12 Abonnement
MOVE YA! bietet für bestimmte Artikel im Online-Shop verschiedene Abonnements an. Diese Artikel erscheinen in drei oder vier Ausgaben pro Jahr; die konkreten Erscheinungstermine sowie Preise sind auf www.move-ya.de unter dem Menüpunkt "Abonnements" aufgeführt.
MOVE YA! CD-Abonnement:
Erwirbt der Kunde ein als "Abo-CD" gekennzeichnetes bzw. in der Rubrik "Abo-CDs" aufgeführtes Produkt als Abonnement, so wird ein sog. MOVE YA! CD-Abonnement abgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, mindestens drei aufeinanderfolgende Ausgaben dieses Produkts (jeweils eine CD) abzunehmen und erhält diese Ausgaben sowie weitere Produkte sodann zu einem vergünstigten Preis. Die Mindestvertragslaufzeit umfasst daher drei aufeinanderfolgende Ausgaben, wobei jede Ausgabe eine CD aus der gewählten Produktreihe umfasst. Der Kunde kann dabei auswählen, ob er die bei Vertragsschluss aktuelle Ausgabe der Produktreihe und die zwei darauffolgenden Ausgaben erwirbt oder ob er ab Vertragsschluss die drei nächsten Ausgaben erwirbt. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit fortgesetzt und kann jederzeit mittels einer Erklärung in Textform an die im Impressum genannten Kontaktdaten gekündigt werden. Sollte die Kündigung erklärt werden, nachdem bereits eine neue Ausgabe verschickt wurde, tritt die Kündigung vor dem Erscheinen der nächsten Ausgabe in Kraft.
GEMA-frei-Abonnement:
Erwirbt der Kunde ein als "GEMA-frei" gekennzeichnetes Produkt als Abonnement, wird ein sog. GEMA-frei-Abonnement abgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, mindestens drei aufeinanderfolgende Ausgaben von "GEMA-frei"-Produkten (jeweils zwei CDs) abzunehmen und erhält diese Ausgaben sowie weitere Produkte sodann zu einem vergünstigten Preis. Die Mindestvertragslaufzeit umfasst daher drei aufeinanderfolgende Ausgaben, wobei jede Ausgabe zwei "GEMA-frei"-Produkte umfasst. Der Kunde kann dabei auswählen, ob er die bei Vertragsschluss aktuelle Ausgabe der Produktreihe und die zwei darauffolgenden Ausgaben erwirbt oder ob er ab Vertragsschluss die drei nächsten Ausgaben erwirbt. Rechtzeitig vor jedem Erscheinungstermin einer neuen Ausgabe wird der Kunde per E-Mail darüber informiert, welche Neuerscheinungen mit der nächsten Ausgabe versendet werden. Sofern der Kunde mit der nächsten Ausgabe nicht die angekündigten Neuerscheinungen, sondern andere "GEMA-frei"-Produkte erhalten möchte, kann er MOVE YA! dies bis zu sieben Tage vor dem Versand der betreffenden Ausgabe telefonisch oder per E-Mail mitteilen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit fortgesetzt und kann jederzeit mittels einer Erklärung in Textform an die im Impressum genannten Kontaktdaten gekündigt werden. Sollte die Kündigung erklärt werden, nachdem bereits eine neue Ausgabe verschickt wurde, tritt die Kündigung vor dem Erscheinen der nächsten Ausgabe in Kraft.
Soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von MOVE YA! ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis gelten als am Sitz von MOVE YA! zu erbringen.
Hamburg, den 9.11.2016