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Timestamp: 2018-09-19 16:18:29
Document Index: 82962399

Matched Legal Cases: ['§13', '§2', '§6', '§13', '§13', '§13', '§13', '§13']

Änderungsverfahren - Landeshauptstadt Schwerin
Änderungs­verfahren
Eine Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt in der Regel gleichzeitig mit der Aufstellung eines Bebauungsplans im Parallelverfahren. Die Darstellungen des Flächennutzungsplans werden dabei an die Festsetzungen des Bebauungsplans angepasst. Bei sogenannten Bebauungsplänen der Innentwicklung, die im beschleunigten Verfahren nach §13a Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt werden, entfällt das förmliche Änderungsverfahren für den Flächennutzungsplan. Die betreffenden Darstellungen werden in diesem Fall nachträglich berichtigt. Die Berichtigung ist ein redaktioneller Vorgang. Die Vorschriften über die Aufstellung der Bauleitpläne (§2 ff BauGB) und die Genehmigung des Flächennutzungsplanes (§6 BauGB) finden keine Anwendung.
Die aktuelle Fassung des Flächennutzungsplans beinhaltet alle wirksam gewordenen Änderungen und Berichtigungen.
Schwerin Süd - Babenkoppel, 3. Planänderung
Planausschnitt der 3. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Der Änderungsbereich liegt südöstlich der Pampower Straße innerhalb des Gewerbegebietes Babenkoppel. Ein bisher innnerhalb der Gewerbeflächen liegender Teil einer Fläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft wird mit dieser Änderung zukünftig als gewerbliche Baufläche dargestellt.
Der Entwurf einschließlich Erläuterung lag vom 28.04.2003 bis 27.05.2003 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 3. Änderung des Flächennutzungsplans am 10.03.2003 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Arbeit und Bau genehmigt und ist mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 01.08.2003 in Kraft getreten.
Lankow - Ziegeleiweg, 4. Planänderung - Teilbereich A -
Planausschnitt 4. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Der Änderungsbereich befindet sich im Stadtteil Lankow und liegt zwischen der Eisenbahnlinie Parchim – Rehna im Norden, der Grevesmühlener Straße/Lübecker Straße im Süden, zwischen dem Ziegeleiteich und der Verlängerung der Edgar-Bennert-Straße im Westen sowie dem Sodemannschen Teich und einer abstrakten Luftlinienbegrenzung etwa 100m westlich der Büdnerstraße im Osten.
Der gesamte Änderungsbereich ist als "gemischte Baufläche" dargestellt und soll in die Darstellung "gewerbliche Baufläche“ geändert werden.
Der Entwurf einschließlich Erläuterung lag vom 28.04.2003 bis 27.�05.2003 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 4. Änderung -Teilbereich A - des Flächennutzungsplans am 26.01.2004 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung genehmigt und ist mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 29.07.2005 in Kraft getreten.
Zippendorf - Strandpromenade, 5. Planänderung
Planausschnitt 5. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Der Änderungsbereich befindet sich im Stadtteil Zippendorf. Im Norden und Osten grenzt er an die vorhandene Bebauung an der Strandpromenade zwischen Bosselmannweg und Dorfstraße an, im Westen an den Parkplatz am Bosselmannweg und im Süden an die verbleibenden Grünlandflächen der Orthmannschen Wiesen. Neben den Erweiterungsflächen für das Hotelprojekt, die als »Gemischte Baufläche« dargestellt werden, umfasst der Änderungsbereich auch Flächen des im B-Plan Nr. 16.91.01 »Zippendorf« bereits ausgewiesenen Wohngebietes an der Dorfstraße. Diese Flächen werden als »Wohnbaufläche« dargestellt.
Der Entwurf lag vom 23.08.2004 bis 22.09.2004 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 5. Änderung des Flächennutzungsplans am 06.12.2004 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung genehmigt und ist mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 03.03.2006 in Kraft getreten.
Neumühle - Mühlenscharrn, 7. Planänderung
Planausschnitt 7. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Der Geltungsbereich der 7. Planänderung umfasst zwei Flächen im Stadtteil Neumühle auf dem Mühlenscharrn. Der erste Änderungsbereich wird im Norden begrenzt durch die Neumühler Straße, im Osten durch das Gelände der Tierklinik und eine Kleingartenanlage, im Süden durch die Ackerfläche und im Westen durch das Wasserwerk. Der zweite Änderungsbereich umfasst den Südzipfel der Ackerfläche und wird begrenzt durch eine Waldfläche im Westen und Kleingärten im Osten.
Der Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplans mit Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht lag vom 25.10.2006 bis zum 24.10. 2006 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 7. Änderung des Flächennutzungsplans am 04.05.2009 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung genehmigt und wurde mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 29.8.2009 wirksam.�
Warnitz - Zum Kirschenhof, 8. Planänderung
Planausschnitt 8. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Der Änderungsbereich ist begrenzt im Norden durch die Straße „Zum Kirschenhof“, im Osten durch eine vorhandene Einfamilienhausbebauung, im Süden durch die Bahnstrecke Schwerin-Rehna und im Westen durch eine landwirtschaftliche Nutzfläche.
Der Entwurf einschließlich Umweltbericht lag vom 25.10.2005 bis 24.11.2005 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 8. Änderung des Flächennutzungsplans am 20.03.2006 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung genehmigt und ist mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 18.08.2006 in Kraft getreten.�
Werdervorstadt - Möwenburgstraße, 9. Planänderung
Planausschnitt zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Der Änderungsbereich befindet sich nördlich der Möwenburgstraße in einem straßenbegleitenden Streifen. Er wird östlich vom alten Verlauf der Güstrower Straße begrenzt und reicht westlich bis an das ehemalige Rangiergleisfeld in Höhe der Einmündung der Hafenstraße in die Möwenburgstraße.
Der Entwurf, einschließlich Begründung mit Umweltbericht sowie ein Fachgutachten zu Schallimmissionen, lag vom 28.02.2006 bis 27.03.2006 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 9. Änderung des Flächennutzungsplans am 25.09.2006 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung genehmigt und ist mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 26.01.2007 wirksam geworden.
Weststadt - Am Lankower Aubach, 10. Planänderung
Planausschnitt zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Der Änderungsbereich wird begrenzt im Süden durch die Straße „Vor dem Wittenburger Tor“, durch den Niederungsbereich des Lankower Aubachs im Westen sowie Kleingärten im Norden und im Osten.
Der Entwurf einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie ein Fachgutachten zu Schallimmissionen lag vom 28.02.2006 bis 27.03.2006 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 10. Änderung des Flächennutzungsplans am 03.07.2006 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung genehmigt und ist mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 10.11.2006 wirksam geworden.�
Gartenstadt - Süd, 11. Planänderung
Planausschnitt zur 11. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Die 11. Änderung des Flächennutzungsplans betrifft den Bereich nördlich und südlich der Mettenheimer Straße im Stadtteil Gartenstadt. Sie umfasst nördlich der Mettenheimer Straße einen ca. 650 Meter langen und ca. 130 Meter breiten Streifen entlang der Ludwigsluster Chaussee. Südlich der Mettenheimer Straße wird der Änderungsbereich begrenzt durch die Ludwigsluster Chaussee im Osten, durch die Hagenower Straße im Westen und durch überwiegend Gehölz bestandene Flächen im Süden.Ziel der Planung nördlich der Mettenheimer Straße ist die Anpassung der Darstellungen des Flächennutzungsplans an die tatsächliche Entwicklung. Südlich der Mettenheimer Straße wird mit der Darstellung einer Sonderbaufläche sowie gewerblicher Bauflächen die planungsrechtliche Grundlage für die Ansiedlung eines Bau-, Heimwerker- und Gartenmarktes und weiterer verträglicher Fachmärkte (Bebauungsplan Nr. 63.09/02 »Fachmarktzentrum Am Haselholz«) sowie Erweiterungsmöglichkeiten für den Technologiepark (BebauungsplanNr. 63.09/02 »Technologie- und Gewerbepark am Haselholz«) geschaffen. Daran angrenzend wird mit der Änderung des Flächennutzungsplans wiederum eine Anpassung an die tatsächliche Entwicklung vollzogen (IT-Zentrum Am Haselholz).
Der Entwurf der Planänderung lag in der Zeit vom 29.04 2013 bis zum 31.05.2013 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die Planänderung am 21.10.2013 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus genehmigt und ist mit der Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 05.04.2014 wirksam geworden.�
Zusamfassende Erklärung
Wüstmark - Neu-Pampow, 12. Planänderung
Planausschnitt zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Die 12.Änderung des Flächennutzungsplans umfasst im Wesentlichen die Ackerflächen südwestlich der Siedlung Neu-Pampow. Der Änderungsbereich wird begrenzt im Norden und Westen durch die Straße Neu-Pampow bzw. Kleingartenanlagen, im Osten durch die Alte Dömitzer Landstraße und im Süden durch die Stadtgrenze.
Anlass für das Änderungsverfahren war die Anpassung der Darstellungen des Flächennutzungsplans an die derzeitige Nutzung in diesem Bereich. Mit der Aufgabe der Planungen für den Transrapid im Jahr 2000 entsprachen auch die damit verbundenen Bauflächen nicht mehr den Zielen der Stadtentwicklung in diesem Bereich.
Der Entwurf der Planänderung lag vom 4.1.2010 bis zum 3.2.2010 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 12. Änderung des Flächennutzungsplans am 31.05.2010 beschlossen.
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung genehmigt und ist mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 25.09.2010 wirksam geworden.�
Groß Medewege und Wickendorf, 13. Planänderung
Planausschnitt zur 13. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Der Bereich der 13. Änderung des Flächennutzungsplans befindet sich in den Stadtteilen Groß Medewege und Wickendorf. Er wird begrenzt im Norden durch den Trassenkorridor für die geplante Ortsumgehung Schwerin zwischen der B 106 und dem Paulsdamm, im Westen durch die Bundesstraße 106 bzw. die Bahnstrecke Schwerin – Bad Kleinen sowie im Osten und Süden durch die Wickendorfer Straße. Der Änderungsbereich umfasst ausgedehnte und intensiv genutzte Ackerflächen mit einigen eingelagerten Söllen und Feldgehölzen, die Siedlung Carlshöhe an der Wickendorfer Straße im Nordosten sowie gemischt genutzte Einzelbebauung an der Einmündung Wickendorfer Straße zur Bundesstraße 106 im Südwesten.
Der Planänderungsbereich befindet sich mit Ausnahme der Siedlung Carlshöhe und der Einzelbebauung innerhalb des Landschaftsschutzgebietes »Schweriner Innensee und Ziegelaußensee« sowie des europäischen Vogelschutzgebietes »Schweriner Seen«.
Anlass der Planung war die Anpassung der Darstellungen des Flächennutzungsplans an die derzeitigen Nutzungen in diesem Bereich, um die Differenzen zwischen den Darstellungen im Plan und den Schutzzielen des Landschaftsschutzgebietes zu beseitigen.
Der Entwurf der Planänderung lag in der Zeit vom 15.11.2010 bis zum 14.12.2010 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die 13. Änderung des Flächennutzungsplans am 12.12.2011 beschlossen.�
Die Planänderung wurde vom Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus genehmigt und ist mit der Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 28.4.2012 wirksam geworden.
Göhrener Tannen - Blücher Umweltpark, 14. Planänderung
Planausschnitt zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Die 14. Änderung des Flächennutzungsplans betrifft den nördlichen Teilbereich des ehemaligen Kasernengeländes im Stadtteil Göhrener Tannen. Der Bereich gehört zum Betriebsgelände des Blücher Umweltparks. Anlass für das Änderungsverfahren ist die geplante Errichtung einer Fotovoltaikfreiflächenanlage.
Der Entwurf der Planänderung lag in der Zeit vom 29.4.2013 bis zum 16.6.2013 öffentlich aus
Göhrener Tannen - Solarpark Stern Buchholz, 15. Planänderung
Planausschnitt zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans © Landeshauptstadt Schwerin
Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans betrifft den Bereich des ehemaligen Schießplatz des Bundeswehrstandortes Stern-Buchholz, der 2007 aufgegeben wurde. Anlass für das Änderungsverfahren ist die Errichtung einer Fotovoltaikfreiflächenanlage auf einer Teilfläche des ehemaligen Schießplatzes.
Der Entwurf der Planänderung lag in der Zeit vom 21.09.2015 bis zum 20.10.2015 öffentlich aus.
Die Stadtvertretung hat die Planänderung am 25.01.2016 beschlossen.
Die Planänderung wurde durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus genehmigt und ist mit der Veröffentlichung im Stadtanzeiger am 03.09.2016 wirksam geworden.�
Im Bereich des ehemaligen Kasernenstandorts Stern Buchholz stellt der Flächennutzungsplan Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung Bundeswehr dar. Nach Aufgabe der Nutzung durch die Bundeswehr im Jahr 2007 wurden die Flächen der Kaserne in den Jahren 2008 bzw. 2010 durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) an zwei neue Eigentümer verkauft.
Dabei war die zukünftige Nutzung insbesondere im Nordteil des ehemaligen Kasernengeländes zunächst offen. Inzwischen steht hier im »Blücher-Umweltpark« die Energieerzeugung aus Fotovoltaikanlagen im Vordergrund der Nutzung. Für die Errichtung einer Fotovoltaikfreiflächenan-lage wurde der Flächennutzungsplan auf einer Teilfläche 2014 geändert (14. Änderung). Darüber hinaus werden ehemalige Fahrzeughallen und Werkstätten gewerblich genutzt. Die früheren Unterkunftsgebäude für die Soldaten dienen vorerst der Unterbringung von Flüchtlingen (Erstaufnahmestation). Der Südteil des ehemaligen Kasernengeländes wird überwiegend als Stroh- und Winterlager für eine Pferdehaltung genutzt. Die südlich daran angrenzenden Wald- und Offenlandbiotope des früheren Standortübungsgeländes haben derzeit die Funktion naturschutzrechtlicher Ausgleichsflächen mit entsprechend extensiver Nutzung. Mit der 16. Änderung des Flächennutzungsplans wird die bisherige Darstellung Sonderbaufläche »Bund« in diesem Bereich den neuen Nutzungen angepasst.
Der Änderungsbereich umfasst das ehemalige Kasernengelände im Stadtteil Göhrener Tannen sowie westlich angrenzend an der nördlichen Erschließungsstraße Wohnblocks mit einer Gara-gen- sowie eine Kleingartenanlage. Er wird begrenzt im Norden und Osten durch Wald, im Sü-den durch die Stadtgrenze und im Westen durch die Bundesstraße 106.
Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans ist Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96.16 "Stern Buchholz - Ehemalige Blücherkaserne", mit dem Baurecht auf einer Teilfläche geschaffen werden soll.
Der Hauptausschuss der Stadtvertretung hat am 06.09.16 beschlossen, das Verfahren zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans einzuleiten. Der Beschluss wurde am 10.03.2017 bekannt gemacht.
Lageplan zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans
Berichtigung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan Nr. 73.10 "Internationale Schule Schelfstadt"
Planausschnitt Internationale Schule Schelfstadt © Landeshauptstadt Schwerin
Mit der Berichtigung des Flächennutzungsplans wurde ein Teil der gemischten Baufläche südlich der Knaudtstraße im Bereich der Internationalen Schule Schelfstadt (Ecolea) in Fläche für Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung "Schule" geändert. Die Anpassung der Darstellung des Flächennutzungsplans erfolgte auf der Grundlage des Bebauungsplans Nr. 73.10 "Internationale Schule Schelfstadt", der im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellt wurde und am 8.Otober 2010 in Kraft trat.
Berichtigung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan Nr. 84.13 "Am Sodemannschen Teich"
Planausschnitt Baugebiet Sodemannsche Teiche © Landeshauptstadt Schwerin
Mit der Berichtigung des Flächennutzungsplans wurde die gemischte Baufläche zwischen der Büdnerstraße und dem Gosewinkler Weg im Stadtteil Lankow in eine Wohnbaufläche geändert. Die Anpassung der Darstellung des Flächennutzungsplans erfolgte auf der Grundlage des Bebauungsplans Nr. 84.13 "Am Sodemannschen Teich", der im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellt wurde und am 3.Otober 2014 in Kraft trat.
Berichtigung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan Nr. 14.91.01 "Friedrichsthal, 1. Änderung
Planausschnitt Baugebiet Friedrichsthal © Landeshauptstadt Schwerin
Mit der Berichtigung des Flächennutzungsplans wurde die Fläche für den Gemeinbedarf im Zentrum des B-Plans Friedrichsthal, die bisher nicht baulich entwickelt wurde, in Wohnbaufläche und Gemischte Baufläche geändert. Die Berichtigung der Darstellung des Flächennutzungsplans erfolgte auf der Grundlage des Bebauungsplans Nr. 14.91.01 "Friedrichsthal, 1. Änderung, der im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellt wurde und am 14. November 2014 in Kraft trat.
Berichtigung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan Nr. 82.12 „Nordhafenquartier“
Planausschnitt Baugebiet Nordhafenquartier © Landeshauptstadt Schwerin
Mit der Berichtigung des Flächennutzungsplans wurde ein Teil der Grünfläche auf der Möwenburghalbinsel zwischen der Möwenburgstraße und dem Nordufer des Ziegelinnensees in eine Wohnbaufläche geändert. Die Anpassung der Darstellung des Flächennutzungsplans erfolgte auf der Grundlage des Bebauungsplans Nr. 82.12 "Nordhafenquartier", der im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellt wurde und am 13.2.2015 in Kraft trat.
Berichtigung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan Nr. 55. 10 "Neues Wohnen am Lankower See"
Planausschnitt Wohngebiet am Lankower See © Landeshauptstadt Schwerin
Mit der Berichtigung des Flächennutzungsplans wurde im Stadtteil Lankow südlich der Gadebuscher Straße der westliche Teil der Fläche für den Gemeinbedarf sowie eine daran angrenzende Grünfläche mit der Zweckbestimmung Sportplatz im Bereich des ehemaligen Internatskomplexes Lankow in eine Wohnbaufläche geändert. Die Anpassung der Darstellung des Flächennutzungsplans erfolgt auf der Grundlage des Bebauungsplans Nr. 55.10 "Neues Wohnen am Lankower See", der im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB aufgestellt wurde und am 7. Juli 2017 in Kraft trat.