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Timestamp: 2016-10-23 18:07:28
Document Index: 205681592

Matched Legal Cases: ['Art. 76', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 75', 'Art. 80', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66']

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, Einzelrichter, vom 10. September 2010.
Der 2002 als erfolgloser Asylbewerber in die Schweiz eingereiste nigerianische Staatsangeh�rige X.________ heiratete am 4. August 2004 eine in der Schweiz Niedergelassene, mit welcher zusammen er ein Kind hat. Er erhielt die Aufenthaltsbewilligung. Die Ehegatten lebten seit August 2007 getrennt; mit Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 17. November 2009 wurde X.________ unter anderem wegen versuchter schwerer K�rperverletzung sowie Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich lehnte am 29. Juni 2010 sein Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und ordnete an, dass er das schweizerische Staatsgebiet unverz�glich nach der Entlassung aus dem Strafvollzug zu verlassen habe; gegen diese Verf�gung ist ein Rekurs beim Regierungsrat des Kantons Z�rich h�ngig.
Per 23. Juli 2010 wurde X.________ bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Auf dieses Datum hin nahm ihn das Migrationsamt des Kantons Z�rich in Ausschaffungshaft. Die Haft wurde mit Verf�gung des Haftrichters des Bezirksgerichts Z�rich vom 24. Juni 2010 bis zum 22. Oktober 2010 bewilligt. Die gegen die Verf�gung des Haftrichters erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid des Einzelrichters vom 10. September 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 13. Oktober 2010 beantragt X.________ dem Bundesgericht, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und er sei umgehend aus der Haft zu entlassen. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
2.1 Das Verwaltungsgericht hat die Voraussetzungen f�r die Anordnung von Ausschaffungshaft im Allgemeinen (Ingress von E. 2) sowie konkret auf den Beschwerdef�hrer bezogen umfassend dargelegt. Es hat erkannt, dass gegen diesen ein erstinstanzlicher Wegweisungsentscheid vorliege (E. 2.1), die Haftgr�nde von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 75 Abs. 1 lit. g und h AuG gegeben seien (E. 2.2), dass noch ein Ersatzreisepapier beschafft werden m�sse (E. 2.3) und dass der Vollzug der Wegweisung nicht ausgeschlossen erscheine, die Ausschaffungshaft mithin verh�ltnism�ssig sei (E. 2.4).
Der Beschwerdef�hrer hebt hervor, dass er wegen der famili�ren Verh�ltnisse die Schweiz nicht verlassen k�nne; er stellt damit die Rechtm�ssigkeit der Wegweisung in Frage, welche nicht Gegenstand des Haftpr�fungsverfahrens sein kann, wie das Verwaltungsgericht in E. 2.5 seines Entscheids zutreffend dargelegt hat. Sodann macht er geltend, er habe f�r seine Straftaten geb�sst; diese k�nnten nun nicht mehr als Haftgrund dienen. Diese die E. 2.2 des angefochtenen Entscheids betreffende R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet: Gem�ss Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 AuG kann die zust�ndige Beh�rde den Ausl�nder zur Sicherstellung des Vollzugs des Wegweisungsentscheids in Ausschaffungshaft nehmen, wenn er Personen ernsthaft bedroht oder an Leib und Leben erheblich gef�hrdet und deshalb strafrechtlich verfolgt wird oder verurteilt worden ist oder wenn er wegen eines Verbrechens verurteilt worden ist (Art. 75 Abs. 1 lit. g und h AuG). Diese beiden Haftgr�nde beruhen gerade auf strafrechtlicher Verfolgung bzw. Verurteilung; da der Vollzug der Strafe der ausl�nderrechtlichen Haft grunds�tzlich vorgeht (vgl. Art. 80 Abs. 6 lit. c AuG), entspricht es dem klaren gesetzgeberischen Willen, dass - vorausgesetzt, die �brigen Bedingungen sind erf�llt - nach Verb�ssung der Strafe gest�tzt auf die entsprechenden Verurteilungen Ausschaffungshaft angeordnet werden darf. Die gegen den Beschwerdef�hrer, der wegen versuchter schwerer K�rperverletzung sowie Gewalt und Drohung verurteilt worden ist, angeordnete Ausschaffungshaft l�sst sich auf die vom Verwaltungsgericht herangezogenen Haftgr�nde st�tzen.
Die Erw�gungen des Verwaltungsgerichts zu den weiteren Haftvoraussetzungen lassen prima vista keine Unvereinbarkeit der vorliegend streitigen Haftanordnung mit schweizerischem Recht (vgl. Art. 95 BGG) erkennen. Eine n�here Auseinandersetzung damit er�brigt sich, da diesbez�glich keine R�gen erhoben werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG).
2.2 Soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann, ist sie offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 109 BGG abzuweisen, unter Verweis auf die Erw�gungen des abgefochtenen Entscheids (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.3 Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig; indessen rechtfertigen es die Umst�nde, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Das eventuell gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos.