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Timestamp: 2019-07-20 03:21:02
Document Index: 351346071

Matched Legal Cases: ['§ 114', '§ 95', '§ 53', '§ 18', '§ 114', '§ 9']

SAL | Über uns | Der SAL: Struktur und Geschichte
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Die Wurzeln des Stadtbetriebes Abwasserbeseitigung Lünen (SAL) liegen im Tiefbauamt der Lünener Stadtverwaltung. In den 60er- und 70er-Jahren wurden dort die Grundlagen für eine moderne Abwasserbeseitigung in Lünen gelegt. Aus einem typischen Verwaltungsbetrieb wurde ein optimierter Regiebetrieb, der, bereits losgelöst vom städtischen Haushalt, eine eigene Rechnungsführung hatte. Das waren die ersten Schritte zu einer betriebsähnlichen Organisation. Der SAL wurde schließlich am 01. Januar 1996 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt gegründet.
Die Gründung der AöR
Mit Beschluss des Rates der Stadt Lünen vom 11. Dezember 2003 wurde die Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (gemäß § 114a Gemeindeordnung NW) zum 01. Januar 2004 mit dem Namen »Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR« (SAL) beschlossen. Die bisherige eigenbetriebsähnliche Einrichtung (Sondervermögen i.S.d. § 95 GO NW) der Stadt Lünen »Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen« mit eigener finanz- und handelsrechtlicher Rechnungslegung wurde zum 31. Dezember 2003 aufgelöst. Die AöR übernahm nach Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung vom Regiebetrieb SAL das Personal, das Vermögen und die Verbindlichkeiten im Rahmen der Gesamtrechtsnachfolge. Die Stadt Lünen wiederum übertrug der AöR die ihr diesbezüglich (gemäß § 53 Landeswassergesetz NW in Verbindung mit § 18a des Wasserhaushaltsgesetzes) obliegende Abwasserbeseitigungspflicht (gemäß § 114a Abs. 3 GO NW) zur Wahrnehmung in eigenem Namen und in eigener Verantwortung und betraute die AöR (nach Maßgabe der Satzung der Stadt Lünen über die Anstalt des öffentlichen Rechts ›Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen‹ vom 12. Dezember 2003) zusätzlich mit der Wahrnehmung folgender Aufgaben:
Vorbereitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes,
Gewässerunterhaltung und Gewässerausbau in der Stadt Lünen und
Reinigung der Straßenentwässerungseinrichtungen sowie
Entsorgung und Transport des Sinkkastengutes und
Begleitung der Maßnahmen der Wasser- und Abwasserzweckverbände.
Weiterhin übertrug die Stadt Lünen der AöR das Recht:
Satzungen im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben zu erlassen,
unter den Voraussetzungen des § 9 GO NW durch Satzung den Anschluss- und Benutzungszwang für den übertragenen Aufgabenkreis anzuordnen.
Vorgenannte übertragene Aufgaben der Abwasserbeseitigung unterliegen dem sogenannten Anschluss- und Benutzungszwang durch die Bürger.
Das Abwasser führt der SAL zum überwiegenden Teil der vom Lippeverband betriebenen Kläranlage Lünen Sesekemündung zu. Ein kleiner Teil des Abwassers aus dem Bereich von Brambauer wird in der von der Emschergenossenschaft betriebenen Kläranlage Dortmund Deusen abgeleitet und dort gereinigt.
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Das Organigramm des SAL