Source: https://www.recht.de/phpbb/search.php?st=0&sk=t&sd=d&sr=posts&author_id=3348&start=30
Timestamp: 2019-08-22 12:29:48
Document Index: 320001076

Matched Legal Cases: ['§ 2', 'Art 5', '§ 4', '§ 23', '§ 22', '§ 15']

10.08.15, 01:22
Thema: Lastenzuschuß Wohngeld Teil Bewilligungszeitraum neue Reform
Re: Lastenzuschuß Wohngeld Teil Bewilligungszeitraum neue Re
Stellt man den Antrag für November, wird es einen zweiteiligen Bescheid geben:
Teil 1 für Nov. bis Dez. 2015
Teil 2 für Jan. bis Okt. 2016.
So wie bei jeder Firma, wenn sich zum 1. 1. die Preise erhöhen oder die MWSt. .
05.08.15, 11:21
Thema: Urheberrecht auf Lebensweisheiten?
Re: Urheberrecht auf Lebensweisheiten?
05.08.15, 00:27
Durch die Verbindung von Ideen, Metaphern und Texten können UrhG § 2 Geschützte Werke entstehen, warum nicht? Ob dies der Fall war, hängt von der dabei erreichten Schöpfungshöhe (s. Wikipedia) ab und wird im Streitfall von einem angerufenen Gericht geklärt. Einerseits. Andererseits kann auch eine sc...
24.06.15, 03:14
Thema: mein Buch wird als gebrauchtes Buch verkauft, auf (Wortsperre: Firmename)
Re: mein Buch wird als gebrauchtes Buch verkauft, auf (Worts
Es gibt auch noch die Möglichkeit und die Gepflogenheit, dass der Verlag die schwer verkäufliche Restauflage eines Buches günstigst dem Autor anbietet, bevor er sie - was nach zwei Jahren völlig legal wäre - ohne Preisbindung auf den Second-Hand-Markt wirft. Diese Möglichkeit verringert sich natürli...
21.06.15, 22:19
Thema: Social-Network-Portal [Name geändert] über Seite erstellen
Re: Social-Network-Portal [Name geändert] über Seite erstell
Ja, genau. Innerhalb der Veranstaltung steht u.a. folgendes: Veranstalter: "Name meiner Seite". Innerhalb was? Du scheinst die Ausdrücke zu verwechseln. "Innerhalb einer Veranstaltung" steht höchstens ein Bier auf dem Tisch! Und da wäre die Frage, ob du das zu Problemen führen kann, wenn man z.B. e...
"Ersteller" der Veranstaltung Was soll das sein? Etwa der "Ersteller" des Veranstaltungshinweises? Grundsätzlich gilt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, hier Art 5: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgem...
19.06.15, 02:04
Thema: Verstoß gegen UWG oder doch nicht?
UWG § 4 Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen : "Unlauter handelt insbesondere, wer [...] 3. den Werbecharakter von geschäftlichen Handlungen verschleiert;" In diesem Fall hätte ein Mitbewerber oder ein Verbraucherverband das Recht, diese Handlung abzumahnen bzw. eine Unterlassung einzukla...
19.06.15, 01:28
Thema: Workshop und Logo "gestohlen"
Wenn der von dir entwickelte Workshop seinen Teilnehmern gut tut, dann kannst du dich ja freuen, dass ehemalige Teilnehmer dein Wissen und Können noch weiter verbreiten! Ein Recht für dich zum Einschreiten könnte sich zunächst höchstens aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ergeben. S...
19.06.15, 01:13
Thema: Alle verfügbaren Waren einer Klasse eintragen lassen?
Re: Alle verfügbaren Waren einer Klasse eintragen lassen?
Man meldet nicht eine einzelne Waren-Gruppe an (wie z. B. Boxer-Shorts), sondern eine ganze Ware-Klasse (wie z. B. Textilien). Sonst müsste man ja ellenlange Listen abgeben! Sicherheitshalber meldet man gleich drei Klassen an - zu einem Preis! Im Notfall meldet man halt noch eine vierte Klasse an, z...
19.06.15, 00:54
Nun ist es so, dass ich von einer Person angeschrieben wurde mit der Bitte, eine bestimmte Veranstaltung zu löschen, da ich nicht der Veranstalter bin und auch die Ortsangabe falsch wäre. [...] Nun stellt sich mir die Frage: Inwiefern habe ich mich ggf. strafbar gemacht? Ich betreibe diese Seite ni...
19.06.15, 00:37
Thema: Grafiken von geschützten Werken
Re: Grafiken von geschützten Werken
Das Bau-Kunstwerk Eiffelturm befindet sich " bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen ", und deshalb darf ein Abbild (ob Zeichnung oder Foto- oder Lithographie) davon frei verwendet werden. Das Licht-Kunstwerk, das abends am Turm gezeigt wird, befindet sich aber nicht bleibend dort. Desh...
13.06.15, 02:41
Thema: Bilder lokale Sportveranstaltung
Re: Bilder lokale Sportveranstaltung
Da hat nordlicht02 Recht, anderen ist hier ein kleiner Fehler unterlaufen: Die sog. Panoramafreiheit ist nicht im Kunst UrhG definiert, in § 23 geht es aber ebenfalls um ein Panorama: "(1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden: (...) 2. Bilder,...
01.06.15, 02:43
Thema: Nutzung eines fremden Textes bei Begründung von Widerspruch
Re: Nutzung eines fremden Textes bei Begründung von Widerspr
"bei der Begründung seines Widerspruchs" gelangt ein eventuell geschütztes Werk ja nicht in die Öffentlichkeit, so dass von einer Verbreitung im Sinne von UrhG §§ 15 und 17 keine Rede sein kann. Es bleibt also lediglich die Frage, ob das fremde Werk überhaupt kopiert werden darf. Dazu schreibt UrhG ...
30.04.15, 23:07
Thema: ALG2 steht bevor - Welche Wohnung melde ich an?
Re: ALG2 steht bevor - Welche Wohnung melde ich an?
Nein, ich habe geschrieben, dass wir "mehr oder weniger" zusammen wohnen. Das ist m.E. Auslegungssache. Das ist es nicht. Gesetze werden ausgelegt, nicht Tatsachen. Tatsachen werden ermittelt. Auslegen kann man also, ob aufgrund der vorliegenden (oder zu ermittelnden oder ermittelten) Tatsachen ein...
30.04.15, 02:59
Ich habe da ja noch etwas vergesssen: Der Regelbedarf des ALG II sinkt, wenn ein Single einen Partner zu sich nimmt. Hier die Zahlen ab 2015: Regelbedarf für Alleinstehende: 399 € Regelbedarf für volljährige Partner innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft (BG): 360 € Nehmen wir an, ein Paar wohnt seit d...