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Timestamp: 2020-01-26 23:08:31
Document Index: 258815327

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 82', '§ 82', '§ 1', '§8']

1893 / 9 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger)
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gemacht ist, den § 1 an die Steuercommission zu verweisen und “in Beziehung auf die übrigen Paragraphen die Beschlußfassung sich vor- zubehalten, nicht anzunehmen. Wie is der § 2 gedaht? In § 2 handelt es \ich um Anforderungen für das Diensteinkommen der Lehrer und - Lehrerinnen. Die Höhe dieser Anforderungen hängt natürlich ab von den Grundsäßen, nah welhen man für einen be- stimmten Bezirk das Minimaldiensteinkommen der Lehrer festseßt. Das sollte im Schulgeseß durh Geseh geschehen. Heute stehen wir auf dem Boden des gegenwärtigen Rechts: es geschichi im Verwaltungswege. Bis dahin hat hierüber allein die Schulverwaltung entschieden. Nun stecken aber in dieser Frage unmittelbar sehr bedeutende Fnteressen der Censiten und der allgemeinen Staatsfinanzen. Denn nach unserer Verfassung müssen die leistungsunfähigen Gemeinden unterstüßt werden aus der Staatskasse. Die Schullast is eine Gemeindelast, aber subsidiär haftet die Staatskasse. Je höher in einem Bezirk die Minimalforderungen an die Gemeinden bezüglich der Lehrergehälter gestellt werden, um fo größer wird oft die Zahl der leistungs- unfähigen Gemeinden sein, um so stärker also wird die Staatskasse herangezogen. Der Finanz - Minister in seiner Eigenschaft als Vertheidiger der Staatsfinanzen hat also ein ganz Œ@8 Interesse in dieser Beziehung, wenn er sih auf den ein- seitigen Standpunkt des Finanz-Ministers stellt, als der Cultus- Minister von dem einseitigen Schulinteresse aus. Er hat den natür- lihen Beruf, dafür einzutreten, daß diese Minimalgehalte der Lehrer bemessen werden nach der durchschnittlichen Leistungsfähigkeit der Ge- meinden unter Berücksichtigung der gesammten Verhältnisse. Daher liegt in dieser Mitwirkung des Finanz - Ministers allerdings cine erheblihe Garantie gegenüber der Anspannung der Kräfte der einzelnen Gemeinden, andererseits aber eine Garantie, die nöthig ist für die Staatskasse, weil sie fonst einfach die Ausgaben si decretiren lassen muß, wie das heute der Fall is, dur die für ihre einzelne Localität interessirten Selbstverwaltungskörper. Dies Geseß von 1887 giebt gewissermaßen das Geldbewilligungsrecht aus dem Landtag heraus an die einzelnen Kreisausschüsse.
Meine Herren, ih gebe vollständig zu, daß es sich hier nicht um eine organische Regelung dieser Frage handelt, dies Gefeß ist nur ein Aushilfsmittel. Bei einer organishen Regelung der Squllast, wenn ih mal ganz von der Frage, ob confessionelle Ver- bände sein sollen oder politische, absehe, würde man zuerst die Frage entscheiden müssen : welche Lasten in Beziehung auf das Schulwesen sind naturgemäß Gemeindelasten und welche dieser Lasten müssen auf größere Verbände übertragen werden ? Es wird dem Landtag vielleicht {on in diefer Session ein Geseß vorgelegt werden, welches bezüglich der Pensions- last diese Frage anders regelt, wie bisher. Zweifellos sind folche Lasten, welhe mehr oder weniger zufällig wirken, auf deren Höhe die einzelne Gemeinde garnicht einwirken kann, zweckmäßig auf größere Nerbände zu vertheilen. Es werden aber immer, troßdem daß diese Aufgabe gelöst wäre, viele Gemeinden übrig bleiben, die den Schullasten gegenüber nicht gewachsen sind. Das erkennt auch der Herr Abg. Hobreht an. Er fragt nur: Wie kommt man dazu, hier alles in die Centralinstanz zu geben, alles auf bureau- fratishem Wege regeln zu wollen, ohne daß irgend welche feste Normen für die Unterstüßung folcher überlasteter Gemeinden gegeben sind?
Nun macht er selbst einen Vorschlag, der nach meiner Auffassung — ih höre ihn heute zum ersten Mal —. nihhts geringeres und nichts mehr bedeutet, als einen ganz entscheidenden Schritt zur völligen Verstaatlichung der Schule. Wenn tur Gefeß festgestellt wird, daß der Staat über eine bestimmte Belastung der Gemeinden hinaus für die gesammten Schullasten aufzukommen verpflichtet is, dann muß der Staat auch die Verwaltung der Schulen in seine Hand nehmen (Abg. Haupt- mann: Communistisher Staat! Heiterkeit.) Aber auch ganz ab- geschen davon, würde man nach meiner Meinung das Ziel, welhes der Abg. Hobreht verfolgt , garnicht erreichen , weil die Gesammtbelastung in einer Gemeinde gar nicht einseitig von den Scullasten abhängt. Vergleichen Sie eine Gemeinde in Posen mit einer solchen in Westfalen. Die leßtere hat uraltes Kirchenvermögen ; Kirchensteuern werden gar nicht erhoben ; dagegen betragen die Schul- lasten mehr als 509/69 der Einkommensteuer. In den armen Ge- meinden in Posen aber giebt es fein Kirchenvermögen. Da werden 50 9% Kirchenlasten und 409/96 Schullasten erhoben. Stehen die beiden Gemeinden gleich? Ist eine verständige Veranlassung dazu, diese beiden in gleiher Weise dur den Staat zu unterstüßen ? Fh glaube also, wir finden feinen allgemeinen Maßstab. Jch bin ganz gern bereit — und ih glaube auch, daß mein Herr College, der Cultus-Minister, ganz gern bereit sein wird —, bestimmte Gesichtspunkte und Grundsäße, die Sie als Anhaltspunkte bei der Vertheilung dieser Beträge geben, soweit zu berüdsichtigen, wie irgend möglih. Sie können auch \solhe Grundsäße, wenn Sie sie finden, in den Etat hineinschreiben ; sie geseßlich aber zu fixiren, ift ebenso unmöglich, als andere staatliche Dotationen an Verbände und Gemeinden nach richtigen, festen, überall zutreffenden Maßstäben zu vertheilen. Gerade deswegen blieb uns fein anderer Weg brd, als der Weg „des Dispositionsfonds. Da wird es cher möglich sein, die individuellen Verhältnisse richtig zu beur- theilen und dana die Entscheidung zu treffen. Daß auch da Miß- griffe vorkommen fönnen, will ih durchaus nicht bestreiten, aber ih glaube, mechanische Vertheilung dieser Beiträge nah irgend welchen Regeln wird noch viel größeres Unheil anrichten. Wir haben ja das Beispiel bei dem Geseß über die Erleichterung der Volks\chullasten, auf Grund dessen wir bereits jeßt 28 Millionen in den Etat einstellen, nah welhem wir zu jedem Lehrer in jeder Ge- meinde Preußens den gleihen Zuschuß geben, also Gemeinden unter- stüßen, die diese Unterstüßung in keiner Weise brauchen, (sehr richtig! bei den Nationalliberalen) wo wir die Staatsgelder weggeben zu Gunsten ganz gut situirter Gemeinden und uns dadurch der Mittel berauben, den wirklich überlasteten Gemeinden zu helfen. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.
Fch möchte dringend bitten, daß Sie zu dieser mechanischen Art der Vertheilung nicht aus dem Grunde übergehen, weil Sie die so- genannte Willkür sheuen. Auf diesem Gebiete fann man nicht — glaube ih, Sie werden si felbst überzeugen, wenn Sie die Sache im einzelnen verfolgen — zu einem anderen Nesultat kommen. Zweifellos ist es richtig, — ih kann das nur wiederholen —, daß dies feine organishe Regelung der Schullasten ist. Darüber is gar kein Zweifel; aber wie war denn die Lage der Sache? Ob man es wünsht oder nicht wünscht, so viel ist doch wohl all-
brauchen darf, partieller Art hier zu erreichen, als wenn ih das Geld
geseß gegenwärtig noch in weitem Felde is — ih meine nit in der Weise, daß es niht in den nächsten Jahren zu stande kommen fönnte, aber mit einiger Sicherheit ist der Zeitpunkt gewiß zu bestimmen, wo das gelingen wird.
Wir stehen also in dieser Bezichung vor einer ganz dunklen Frage. Andererseits mnßte ih aber anerkennen gegenüber den Aus- führungen des Herrn Cultus-Ministers, daß die Zustände im Schulwesen sowohl, was die mangelhafte Dotation der Squllehrer in verschiedenen Gemeinden und Bezirken, als was die Ueberlastung vieler Gemeinden betrifft, wirklich dringlicher Art sind. Nun hat zwar Herr von Minnigerode darauf hingewiesen, die Aufbesserung der Beamtengehälter sei au dringlicher Art. Das unterschreibe ih vollständig; aber § 82 hat den Sinn und ist in dem Sinne beschlossen, daß das Mehraufkommen der Einkommensteuer nit der Staatskasse zu gute kommen foll; und ih sehe ja täglich in den Debatten, wie eifersüchtig hierüber gewacht wird. Hätte ih vor- geschlagen, diese 44 Millionen zu verwenden zur Aufbesserung der Beamtengehälter, so würde man gesagt haben, das ist ein vollständiges Verlassen des Grundgedankens des § 82, der verlangt, nicht, daß der Staatskasse mehr Einnahmen zugeführt werden sollen, sondern daß die Gemeinden in ihren Lasten erleihtert werden sollen. Wenn ih nun auch anerkenne, daß diese Beamtenaufbesserung freilih auch dringlich ist, so muß ih doch sagen, daß mindestens ebenso dringlich diese Schulfrage ist, die wir hier behandeln, und ih habe mir gedacht, es wäre noch leihter eine Schuldotation, wenn ih den Ausdru ge-
direct in die Staatskasse zu versiren vorgeschlagen hätte, und damit die Beamten des Staats selbst hätte aufbessern wollen.
Zum Schluß will ih Ihnen eine ganz offene Erklärung abgeben. Wie liegt die Sache? Es handelt sich darum, ob das Land in diesem Augenblick - einen Steuerbetrag von fünf Millionen mehr aufbringen will zur Lösung dieser dringlichen Aufgabe, oder nicht. Das ist die ganze Frage; denn wenn Sie dieses Geseß ablehnen, dann allerdings kann ih ja nicht leugnen, daß diese 120 Millionen unmittelbar für die Steuerreform zu verwenden sind; ih fann nicht leugnen, daß dann von diesem Bedarf der Betrag, den ih decken muß, durch die Ergänzungssteuer gegen Aufgabe der Nealsteuer um 47 Millionen verringert wird. Der Landtag muß sich nun die Frage stellen: ist es denn ein so großes Nebel, ob das Land an Ergänzungssteuer 35 Millionen zahlt, oder 30 Millionen — is das Uebel größer, als wenn wir diese Zu- stände im Schulwesen bestehen lassen? Das ist die entscheidende Frage, die Sie sih stellen müssen. Nun, ih glaube doh wirklich nit, daß 5 Millionen auf das ganze Land, auf den gesammten Besiy — denn darum kandelt es sich bei dieser Steuer — vertheilt, eine so drückende Last sind, um diese wichtigen Fragen unerfüllt zu lassen. Sie können ja sagen, der Staat mag aus andern Mitteln diese Aufgaben erfüllen. Ja, da werde ih Sie fragen, wo sind denn die Mittel? Wo ist denn die Aussicht vorhanden, in einer Zeit, wo wir ein Deficit von 58 Millionen im Etat haben und in den zwei leßten Jahren ein Deficit ähnlicher Art vor uns hatten, wo haben wir die Sicherheit, daß wir die Mittel gewinnen, den Schulen und den Lehrern in der Nichtung zu Hilfe zu fommen? Hier is Gelegenheit geboten; wenn Sie sie ablehnen, fo vertagen Sie die Frage ad calendas graecas.
Sie sehen daher, daß es nicht wohl gerathen sein kann für die- jenigen, die überhaupt auf dem Gebiet etwas zu stande bringen wollen, den § 1 in die Steuercommission zu verweisen und die übrigen Paragraphen vorläufig unberücksihtigt zu lassen. Wir reißen damit Dinge auseinander, die einen organischen Zusammenhang haben; denn wenn wir die Garantien der §8 2 und 3 nicht besißen, dann ist der Staat immer in der Gefahr, diese 4 Millionen ganz ungleich zu vertheilen. Da wo die Gemeinden \sich aufs äußerste anstrengen, wird wenig vertheilt; da wo die Gemeinden das nicht thun und in den Selbst- verwaltungsorganen Unterstüßung finden, muß der Staat viel geben. Also die Paragraphen hängen organish zusammen, und ih kann nur wünschen, daß sie a1.% als organisch zusammenhängende Paragraphen von der Landesvertretung behandelt werden. (Bravo!)
Um 31/2 Uhr wird die weitere Berathung auf heute 11 Uhr vertagt.
Nr. 11 des „Ministerial - Blattes für die gesammte innére Verwaltung in den Köhiglih preußischen Staaten“ (herausgegeben im Bureau des Ministeriums des Innern) vom 31. Dezember 1892 hat folgenden Inhalt: 1. Allgemeine Ver- waltungssahen. Cirkular, betr. die erstmalige Beschaffung von Fahnen für Dienstgebäude. — Cirkular, betr. die Ausfetzung der Sonntagsruhe für den Milchhandel. — Cirkular, betr. die Aus- händigung von Nachlaßgeldern im Auslande verstorbener Personen, wenn der Erblasser ein preußischer Staatsangehöriger gewesen ist. — 11. Verwaltung der Communen, Corporationen und. Institute. Cirkular, betr. die größere Heranziehung der Nealsteuern bei Aufbringung der Communalsteuern. — Verfügung, betr. die Begründung eines Contocorrentenverkehrs zwishen den Spar- fassen und Gemeindekassen. — Verfügung, betr. die Grage der Zalässigkeit progressiver Communalsteuersysteme für Ein- fommen über 909 A — III. Polizeiverwaltung. A. Im allge- meinen. Cirkular, betr. die Berechtigung der Polizeibehörden auf Herabminderuug der von ihnen festgeseßten Strafen. — B. Versicherungs- wesen. Cirkular, betr. die Unzulässigkeit der sogenannten indirecten Neue e — Cirkular, betr. die Annahme von Bier- und
erste-Entwerthungsversiherungen durch die Feuerversicherungs-Gesell- haften. — C. Gewerbepölizei. Verfügung, betr. die Auslegung des & 49 der E ewerbeordnung hinsichtlih der m S 82 gedachten Ge- werbe. — Verfügung, betr. die Zuständigkeit bei „Bulleas von Ausländern als „Begleiter inländisher Wandergewerbetreibender. — Cirkular, betr. Bescheinigungen für die Nachsuhung von Concessionen zum Betriebe von Gastwirthschaften 2c. — Cirkular, betr. den Aus- \chank geistiger Getränke 2c. im Wege des Kleinhandels dur Consum- vereine und sonstige Gesellschaften. — D. Gefängnißwesen, traf- und Besserungsanstalten. — Cirkular, betr. die standesamtlichen Anzeigen der in den Straf- 2. Anstalten vorkommenden Geburts- fälle. — 1IV. Verwaltung der öffentlihen Arbeiten. Cir- fular, betr. die Abwendung von Feuersgefahr bei Errichtung von Gebäuden und Lagerung von Materialien in der Nähe von Cifen- bahnen. — Cirkular, betr. die nivellitishen Revisionen der Pegel. — Bestimmungen über die Bauart der von der Staatsbauverwaltung auszuführenden Gebäude 2c. — Verfügung, betr. die Ermittelung des bei der Berehnung von Unfallrenten für die bei der Strombauver- waltung beschäftigten Arbeiter zu Grunde zu [egenden Verdienstes. — V. Verwaltung für ee und Gewerbe. Cirkular, betr. die Prä- mien für Ausbildung aubstummer. — VI. Aa Land- wirthschaft, Domänen und Forsten. Cirkular, betr. die Behandlung
Mitgliedern der Kriegervereine. — Verfügung, betr. die Bestimmung, daß die Kreis-Communalkassen die Auszahlung der E für die Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften zu leisten haben. — Nachtrag zum Ver eichniß der zur Ausstellung von Zeugnissen für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten.
an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Nuhr sind am 10. d. M. gestellt 9566, niht rehtzeitig, gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 9. d. M. gestellt 4266, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.
Zwrwangs-Versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 10. Januar 1893 die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Danziger str. 128/129, Ecke Schliemannstraße, den Maurer- und Zimmermeistern Gustav Scheil und Johann Arnholdt gehörig; Nußungswerth 19200 #4; Mindestgebot 230 100 4; für das Meistgebot von 230 500 4 wurde die Actiengesellschaft „Ber- liner Bauverein“ in Liquidation, Ersteherin. — Dem- minerstr. 14, Ecke Swinemünderstr. 28, dem Maurermeister August Frensel gehörig; Nußungswerth 12600 4; Mindestgebot 30 000 M; für das Meistgebot von 31 000 (A wurde der Kaufmann Morig Levin, e 1 3, Ersteher.
Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin stand am 9. Januar das im Grundbuche von Mariendorf Band 4 Nr. 148 auf den Namen der verehelihten Fuhrherr W. G. P. Hölß, geb. Sfkibbe zu Berlin und des Kaufmanns Paul Reinhardt ebenda eingetragene, zu Mariendorf belegene Grundstück zum Zwecke der Auseinanderseßung unter den beiden Miteigenthümern zur Versteigerung. Für das Meistgebot von 13 900 ( wurde die verehelichte Fuhrherr W. G. P. Hölß, geb. Skibbe, zu Berlin, Zossenerstraße 41, Ersteherin. .
— Aus Wien melden Wolff {he Telegramme in der Angelegen- heit der Valuta-Operationen: In der Pa am Montag wurden keine Abmachungen getroffen. Es handelte sich nur um eine allgemeine Vorbesprehung. Gestern fand bei dem Sections-Chef Baron Niebauer eine Conferenz unter Theil- nahme der Directoren Mauthner und Taussig statt. Hier wurden die Einzelbestimmungen des Uebereinkommens mit de:n Banken- syndikat erörtert. Um 5 Uhr Nachmittags sollte eine zweite Con- ferenz stattfinden. Von ihrem Ergebniß sollte es abhängen, wann die Conferenzen unter dem Vorsiß des Finanz-Ministers Dr. Stein- bah wieder aufgenommen werden würden.
— Das „Gewerbeblatt für das Großherzogthum Hessen", Zeitschrift des Landesgewerbvereins, hat in der Nr. 1 vom Sanuar 1893 folgenden Inhalt: Moderne Ramschbazare. — Preis- aus\chreiben. Oblfreie Stempelfarbe. — Aus den Ortsgewerbe- vereinen. Alsfeld. Alzey. Bensheim. Bingen. Darmstadt. Goddelau. Groß-Gerau. Groß-Umstadt. Langen. Lauterbah. VDber-Ingelheim.. Ober-Namstadt. Pfungstadt. — Verschiedene Mittheilungen. Forst- \chäden. Prüfung der Handfeuerwaffen. — Literatur. Der Formen- haß. Das Email. Ebene Trigonometrie. Stikereimuster.
Magdeburg, 10. Januar. (W. T. B.) Zudckerbericht. Kornzucker excl., von 92% 14,85, Kornzucker excl., 88 9/6 Rendement 14,20, Nachproducte excl., 75 %/ Rendement 11,75. Schwächer. Brodraffinade I. 27,75. Brodraffinade 11. 27,50. Gem. Raffinade mit Faß 28,00. Gem. Melis L, mit Faß 26,29. Ruhig. Rohzucker T. Product Transito f. a. B. Hamburg pr. Januar 14,10 bez., 14,15 Br., pr. Februar 14,174 bez., 14,20 Br., pr. März 14,25 bez, 14274 Br., pr. April 14,30 bez., 14,35 Br. Matt.
Köln, 10. Januar. (W. T. B.) Das Kokssyndikat hat, wie die „Köln. 2tg.“ erfährt, den Siegerländer Hütten und dem rheinish-westfälishen Roheisenverband auf den seit dem 1. Sanuar auf 11 4 herabgeseßten Kokspreis dieselbe Ausfuhrver- gütung für Spiegeleisen und Bessemereisen bewilligt, wie früher.
Gol 10, Januar (WD. D) Der ¿Won 510, wird aus Belgrad gemeldet, daß eine Pariser Finanzgruppe fünf Millionen serbisher Rente zu einem Curs von 75/0 über- nommen habe.
Leipzig, 10. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. per Januar 3,625 M, per Februar 3,624 4, per März 3,675 #, per April 3,677 M, per Mai 3,70 4, per Juni 3,725 #, per Juli 3,75 4, per ugut 3,774 M, ver September 3,775 M, per Oktober 3,80 4, per No- vember 3,80 4, per Dezember 3,80 A Umsay 20000 kg. Be- hauptet.
Wien, 10, Januar. (W. T. B.) Die Gesammtdividende der Oesterreihisch-ungarischen Bank pro 1592 beträgt 42 Fl. 40 _Kr. per Actie.
— 11. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 1 bis 7. Januar 422003 Fl., Mindereinnahme 145 549 Fl. Die Mindereinnahme ist infolge von Verkehrsstörungen eingetreten. : :
London, 10. Januar. (W. T. B.) An der Küste 2 Weizen- ladungen angeboten. |
96% SFavazucker loco 16} stetig, NRüben-Rohzudter loco 144 thätiger. — Chile-Kupfer 46#, pr. 3 Monat 46%16.
Manchester, 10. Januar. (W. T. B.) 12r Water Taylor 65, 30r Water Taylor 8, 20r Water Leigh 7, 30c Water Clayton 9, 39x Mock Brooke 84. 40r Mayoll 84, 40x Medio Wilkinson 9, 39r Warpcops Lees 75, 36r Warpcops Rowland 88, 36r Warp- cops Wellington 94, 40x Double Weston 83, 6Or Double courante Qualität 112, 32* 116 yards 16 X 16 grey Printers aus 32r/4br
164. Fest. - K (W. T. B) Zwei bedeutende Ge*
Dublin, 10 Sanuar ( : V treidefirmen haben fallirt; die Passiva betragen gegen (W. T. B.) Von Neujahr
200 000 Pfund Sterling.
E E RTI, 10. Januar. F : | n. St. ab nehmen die rus sishen Zollkassen Marknoten niht mehr zum Curse von 308/10, fondern| zu 30/10 Kopeken ent- gegen.
i Der Rest der Superdividende der Großen Eisenbahn- Gesellschaft im Betrage von 139 Kopeken wird zusammen mit dem Januar-Coupon ausgezahlt werden. / j
New-York, 10. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete unregelmäßig. später fand eine Aufwärtsbewegung {ätt; der Schluß war sehr fest. Der Umsay der Actien betrug 345 000 Stü. Der Silbervorrath wird auf 750000 Unzen geschäyt. Die Silberverkäufe betrugen 20 000 Unzen. :
Weizen fest, den ganzen Tag auf ungünstige Ernteberichte. Schluß stetig. — Mais fester den ganzen Tag auf gute Kauflust. Schluß fest. e
Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten D betrug 6 515 980 Dollars gegen 6 321 667 Dollars in der Borwoche. :
Weizen-Verschiffu "g en der leßten Woche yon den atlantischen Häfen der Vereinigten Staaten nah Großbritannien 66 000, do. nah Frankreih 25 000, do. nah anderen Häfen des Continents 57 000, do. von Californien und Oregon nah Großbritannien 59 000, do. nah anderen Häfen des Continents — Qrts.
Chicago, 10. Januar, (W. T. B.) Weizen anfangs niedriger, dann höher auf Deckungskäufe, Schluß stetig. — Mais war unwesentlichen Schwankungen ausgesezt auf eingetroffene Wetter- berihte. Schluß stetig.
erkrankter Gestütspferde dur die Kreis-Thicrärzte. — VII. Militär-
seitig anzuerkennen, daß ein Sculgeseyß oder ein Schuldotations-
und Marine-Angelegenheiten. Verfügung, betr. die Vereinsmüßzen von
h 93) Dietrich, Josef, geb. 9. 4. 1869 in Senn-
ui Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
2. Aufgebote, Zustellungen u. dera.
3. Unfall- und Invaliditäts: 16 Geriilening, 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5. Verloosung 2c. von Werthpapieren.
4 Desfentlicher
Nmzeiger.
6. Kommandit-Gesellshafte i ü /
7 Grrerbs- S Bit ften auf Aktien u. Aktien-Gesellsh . Ittederlassung 2c. von R välten.
9. Bank-Ausweise. Ä N
1) Untersuchungs-Sachen. [60921] s G Ia Uber Vermögensbeschlagnahme. Durch Beschluß der Straf Ie Kaiser- lichen Landgerichts Mülhausen vom 30. November 1892 wurde das im Deutschen Reiche befindliche Bermögen der nachbenannten Personen, gegen welche
das Hauptverfahren wegen Verleßung der Wehrpfli ht des Verfahrens mit Beschlag belent und die Ver- angeordnet. deb: 20. 5, +1868 in 2) Heinri, Wilhelm, geb. in Schônau, zul. in Brunstatt, 6) Fritschy, Kamill, geb. 17. 10. 187 weiler, D O TSTOL N 9) Brun, Anton Adolf, geb. 21. 9. 1871 in Lutter,
eröffnet ist, behufs Deckung der dieselben möglicher f E j ( jglicher- weise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten öffentlihung des Beschlusses im „Deutschen Reichs | 4 2 M S S u [L LelcS- Anzeiger“ und în der „Neuen Mülhauser Zeitung" 1) Rethabex, Eugen, Schönau, zuletzt in Brunstatt, 2 : 16 2 1ST Kestenholz, zul. in Masmünster, L 3) Schnepf, Johann Baptist, geb. 19. 19. 71 4) Burgy, Josef, geb. 27. 7. 1869 in Strü 4) Burgy, Josef, geb. 27. 7. 186! Strüth 9) Voch, Xaver, geb. 11. 7. 1870 in Altkird, f Altkirch, : 7) Gaag, Emil, geb. 8. 2. 1870 in Brüens- 9 Dowvpler, Sondersdorf, 10) Wittig, Albert, geb. 17. 7. 1871 in Oltingen,
11) Gufísy, Albert L f E 1 Oltifgen iy, Albert Anton, geb. 7. 3. 1871 in e 2 2ST N
12) Dirring, Netweiler, 13) Nöllinger, Andreas, geb. 22 A 18 e « v geb. dd dde Wolschweiler, : 14) Stähelin, Josef Karl O LS t } / Josef 16 2 S N Wolschweiler, A N L) Kohler, Johann Baptist, geb. 9. 11. 1869 in Schweighausen, zul. in Niedisheim, 16) Braun, Josef, geb. 24. 9. 1870 in Berr- weiler, zul. in Wattweiler, 17) Titschger, Karl, geb. 3. b. 1870 in Geb- E in Sennheinm, 8) Kech, Heinrich, geb. 22. 2. 1871 in S ; A geb, 22. 2. 16 in Sul} zul. in Moosch, A es E A E L 9 Dirringer, Iosef, geb. 1. 9. 1870 in Hagenau, Ul ULEL; E 20) Libelin, Josef Franz Flori b. 13 36 : L [ef Franz Florian, geb. 13. 9. 1868 in Altthann, 2 Ge S 21) Stemmexr, Theophil Cosmas C 2 eut 208mas, geb. 24. 7. 1869 tn Altthann, A j 22) Nachbaur, Aloïs, geb. 20. 4. 1869 in Bern- weiler, a i n Cadell, Karl, geb. 6. 5. 1869 in Bitsch- veiler, : 24) Caspar, Theophil, geb. 2. 9. 1869 in Bitsch- veiler, 29) Clevenot, Dsfar, geb. 26. 10. 1869 in Vitsch- weiler, / ; 26) &eldkircher, Georg Kaspar, geb. 20. 9. 1869 in Vitschweiler, 2) Nusterholz, Emil, geb. 28. 5. Vitschweiler, 28) Wachenx, Emil, geb. 14. 8. 1869 in BVitsch- weller, 29) Wegel, weiler, 2 30) Behra, ringen, 91) Larger, ringen, , 32) Munsch, Aloïs, geb. 6. 10. 1869 in Felle- ringen, s ß 39) Vlum, Emil, geb. 13. 7. 1869 in Gewen- cim, t, Kipfer, Aloïs, geb. 13. 10. 1869 in Gewen- eim, 39) Scchéhin, Martin, geb. 17. 5. 1869 in Mal- merspach, 36) Bernhard, Leonhard L ‘ 36 : ern Leonh eon, geb. 21, 4. 1869 in Masmünster, A L 97) Bernhard, Xaver Julius, geb. 27. 12. 1869
in Masmünster, 1869 in Mas-
39) Bueb, Karl, geb. 13. 6.
__39) Erhard, Benjami b. 2 1869 i
Mollau, j jamin, geb. 10. 2, 1869 in 40)’ Ehret, Valentin, geb. 2. 9. 1869 in Moos 41) Gris, Augustin, geb. 25. 1. 1869 in Mooi N A rger, Alfons, geb. 2. 9. 1869 in DCIO),
a NBgemaun, Lorenz, geb. 4. 4. 1869 in od),
, 44) Meyer, Georg Friedrich, geb. 22. 4. 186!
in O s 7 b
) Bohl, Karl Albert, geb. 19. 2. 1869 i Oberjulzbach, î .
46) Haas, Antc 621. L. in Obbus ub nton, geb. 21. 1. 1869 in Obèr
47) Meiner, Sebasti b: 13 869 i Ranspach, f Sebastian, geb. 13. 11. 1869 in Celestin, geb. 8. 12. 1869 :in
48) Dangzer, E enn, Franz, geb. 2. 4. 1869 in Nodern, 4, 20) Monath, Franz Xaver, geb. 7. 5. 1869 in n 91) BVobenricth, Valenti Oi 6 i St Umaciti h, Valentin, geb. 6. 1. 1869 ‘in
52) Christen, V j ; Amarii hristen, Valentin, geb. 4. 7. 1869 in St.
C. Josef,
1869 in Ludwig, geb. 7. 11. 1869 in Bitsch-
Josef, geb. 24. 5. 1869 in Felle-
Adolf, geb. 11. 10 1869 in Felle-
54) Droxler, Xaver, geb. 31. 7. 1869 in Senn-
Sennheim, in Sennheim, zul. hier,
in Bitschweiler, 62) Bent, zuleßt dahier, 63) Becht, Thann, 64) Dietrich, 69) Fromal, in Thann,
Iofef, geb.
Thann, in Uffholz, holz,
in Urbis,
Weiler, (3) Hinterholz, Didier, Weiler, Weiler, thann, weiler, Steinbach, 1870 in Thann, a. Land, zul. hier,
82) Rüve, Emil, zul. hier,
Colmar, zul. in Dollern, 84)
S 39) Sprich,
EVAY + 1 4 t Zell i. W., zul. in Hüningen,
Altkirch, zul. in Netzweiler, dorf,
dorf, Baronêweiler,
in Mitielmüspach, 91) Uilmaun, Niederfept,
_92) Tschiember, Witterédorf,
threm Geburtsorte wohnend.
Grundbuche von Nr. 7027 auf den Namen des
Hof, werden. Von 12 {A
straße 13, steigert
lâche 18 qm
buchblatts, etwaige das Grundstück betreffende besondere Kaufbedingungen rihtsschreiberei, ebenda, werden.
Versteigerungs8vermerks besondere derartige Zinsen,
orderung zur Abgabe von
eten. Diejenigen, welche
956) Schlienger, Paul Marie
Xaver Martin, geb. 11. 3.
68) Burger, Alfons Theophil, 69) Gstalder, Ferdinand, geb. 1, 5,
70) Andrés, Johann Baptist,
geb, 13
79) Weiffenbach, Josef Friedrich, geb. 7. 9,
80) Wasser, Josef, geb. 19. 6. 1869 in Thann, 81) Lischer, Georg, geb. 30. 7. 1870 in Weier
6. 1870 in Colmar, 93) Hubert, Franz Xaver, geb. 20. 2.
99, George, . Marie Iosef August, geb. 19. 11. 1870 in Zabern, zul. in Senn-
VLeitrad Geb. 19. Q 86) Stimpfling, Eugen, geb. 23. 3, 87) Müller, Eugen, geb. 21. 2. 1872 in Ballers- 88) Zenner, Alois, geb. 8. 5. 1872 in Ballers- 59) Noy, Victor Arsene, geb. 5. 90) Riceklin, Johann Baptist, geb. 30. 6. 1872 geb. geb. C 93) Ley, Isidor, geb. 19. 12. 1872 in Wolsch- sämmtlih, wo nicht anders angegeben, zuleßt in
Mülhausen i. E., den 2, Januar 1893. Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt:
081 Zwangsversteigerung. Im Wege dec Zwangsvollstreckung soll das im den Umgebungen
Beyrich hier eingetragene, zu Berlin, Kottbuser- Ufer Nr. 58 belegene Grundstück am 22. März 1892, Vormittags 107 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrich- Flügel C., part., Saal 40, ver- Das Grundstück i} bei einer 18127 weder teuer, noch zur Gebäudesteuer veranlagt. aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grund- E
können Zimmer 41, verden. Alle Realberechtigten werden aufge die nit von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des
Forderungen von inse! wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im VBersteigerun O vor der Auf- [ eboten anzumeld d, alls der betreibende Gläubiger ber Ée 958 Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berüd- he sichtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes , gegen die berüdcksichtigten Fe im Nange zurück-
Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor
99) Grumbach, Marr, geb. 31. 3. 1869 in F geb 1D. T. L869 57) Ernst, Josef, geb. 7. 2. 1869 in Wegscheid 98) Koenig, Eugen, geb. 4. 1. 1869 in Sent- 99) Gasser, Ignatz, geb. 30. 7. 1869 in Sewen,
60) Krebs, Emil, geb. 8. 4. 1869 in Steinbc L , P CE « O S M C O) ach, 61) VBacefler, Ludwig Armand, geb. 24. 1. 1869
7. 1869 in Thann
12. 1869 in Thann
Josef Sebastian, ‘geb. 20. 1. 1869
66) Guinot, Victor, geb. 21. 1. 1869 in Thann, 67) Levy, Heinrich Julius, geb. 8. 7. 1869 in
O) Mura, Sylvester, geb. 5. 7. 1869 in Urbis, (2) Fellmann, Eduard, geb. 10. 6. 1869 in
76) Fussinger, Emil, geb. 1. 2. 1869 in Alt- 77) Bent, Josef, geb. 27. 10. 1869 in Bitsch-
78) Rieth, Marie Alfons, geb. 21. 7. 1869 in
1870 in Heinrich Philipp
1869 în
L182! I
I O 1L8T2 Ln
1O4 1802 h
gen Band 160 Bildhauers Gustav
Grund- Auszug
_und andere Hwoeisungen , sowie in der Ge- eingesehen Prot,
hervorging, ins- Kapital,
Eigenthum des
869 in
21:9 1809 1869 in
22. 6. 1869
4. 1869 în
74) Iltis, M. Iosef, geb. 9. 5. 1869 in Weiler (0) Mastenbacher, Alois, geb. 5. 1. 1869 in
Schluß des A Ens s ide die Einstellun des Merfehrers erbeizuführen, widrige na erfolgtem Zuschlag das AABeO in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Oas ; Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 22. März 1893, Nachmittags 222 Uhr, an Gerichts\telle, wie oben, verkündet werden, __ Verlin, den 23. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 76, jeßt 36.
(60765] __ Bwwangsversteigerung. ; 00 Wege der Dwangsyollstreckung soll das im Spundbucje von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim Band 71 Nr. 3097 auf den Namen der verehelichten Frau Kaufmann Emma Hopp, geb. Bock, hierselbst eingetragene, zu Berlin, Stevhan- j | straße 13, . belegene Grundstü am 10, März 18983, Vormittags 107 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, an Gerichts\telle, Neue Friedrich- \traße 13, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36, ver- fleigert werden. Das Grunds\tück ist mit 9100 4 Nußungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grund- buhblatts, etwaige Abschäßzungen und andere das Grundstü betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichts\creiberei, ebenda, Flügel D., Zimmer41, eingesehen werden. Alle Nealberehtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- buche zur Zeit der Eintragung des Venrsteigerungs- vermerks nicht hervorging, insbesondere derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Vebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs- termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge- boten „anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots niht berücksihtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berück- sichtigten Ansprüche im Yange zurücktreten. Die- jenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks be- anspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Bersteigerungótermins die Einstellung des Verfakrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zushlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anfpruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 16, März 1893, viachmittags L127 Uhr, an Gerichts- stelle, wie oben bezeihnet, verkündet werden. Berlin, den 23. Dezember 1892, Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 75.
[60757] Zwangsversteigerung. n Das im Grundbuche von der ¿Friedrichstadt Band 11 Blatt Nr. 745 auf den Namen 1) der verstorbenen Chefrau des Professors Dr. Rose, Anna Catharina Clara, geb. Geiß, 2) der Wittwe des Königl. Re- gierungs-Bauméeislers Mollard, Johanna Stephanie Marie, geb. Geiß, jeßt verehelihten Frau Major von Mollard, zu Gora, 3) der Ehefrau des Frei- herrn von Puttkamer, Augusta Susanna Paula, geb. Geiß, zu Berlin, eingetragene, in der Behrenstraße Nr. 92 hierselbst belegene Grundstück soll auf Au- trag der Freifrau von Puttkamer, Augusta Susanna Paula, geb. ‘Geiß, zu Berlin zum Zwecke der Aus- einander]ezung unter den Miteigenthümern am 3, März 1893, Vormittags A6} Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht — an=-Gerichts- stelle — Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C,, Erdgeschoß, Saal 40, zwangsweise versteigert werden. Das Grundstü, dessen Größe nicht bekannt ist, ist mit 17110 A Nußungswerth zur Gebäudesteuer ver- anlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift - des Grundbuchblatts, etwaige Ab- shaßungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, fowie besondere Kaufbedingungen fönnen in der Gerichtsshre!berei ebenda, Flügel D, Zimmer 17, eingesehen werden. Diejenigen, welche das Cigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungster mins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nah erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grund- stückes tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 3. März 1893, Nach- mittags 124 Uhr, an Gerichts\telle verkündet werden. Berlin, den 29. Dezembec 1892.
[60767] Zwaugsversteigerung.
Im Wege der Aarmevt reckung fol das im Grundbuche von der Königstadt Band 13 Blatt Nr. 870 auf den Namen des Kaufmanns Geor Michaclfon eingetragene, in der Linienstr. 130 und ad dem Kataster Clsasserstr. 45 belegene Grundstück am 14, März 1893, Vormittags 104 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichts\telle, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C., part., Saal 40, versteigert werden. Das Grundstück is weder zur Grundsteuer noch zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Ab\chrift des Grundbuchblatts, etwaige Ab/chägungen end andere vas Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie befondere - Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, ebenda, immer 17, eingeschen werden. Alle NRealberehtigten werden ae „die nit von selbs|st auf den Er- teher übergehenden Ansprüche, deren Vorhanden- | 1 ein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit hervorging, ins
ondere derartige Forderungen von
insen, wiederkehrendên Hebungen oder
fat n Verlust De RLLL Es om 16, Januar 1884 nebst Abtret Ä
vom 12. Dezember 1888, na L das sub Nro. ass. 122 hieselbst gelegene Haus
und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht dem Gerichte glaubhaft zu machen, E p selben bei Feststellung des „geringsten Gebots nicht berüdsichtigt werden und bei Vertheilung des Kauf- geldes gegen die berücksichtigten Anfprüche im Range zurüdtreten. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor N des Versteigerungêtermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nah er- folgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 14. März 1893, Nachmittags 127 Uhr, an Gerichtsstelle, wie oben angegeben, verkündet werden. _Verlin, den 29. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 75, jeßt 88.
[06933] Aufgebot,
Die Wittwe Premierlieutenants Ludwig Paur Louife, geb. Hanebeck, zu Münster, vertreten dur den Rechtsanwalt Dr. Göring daselbst, hat für i und als Vormünderin ihres minderjährigen Sohnes Carl Ludwig, das Aufgebot der folgenden angebli verloren gegangenen Police Nr. 12 170 der Lebenê- versicherungsanstalt für die Armce und Marine zu Berlin beantragt:
E „Police. Nr. 12170.
a ic Lebenéverficherungsanstalt für die Arnice und Marine zu Berlin versichert hiermit auf Grund des von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser und König von Preußen unterm 26. Dezember 1871 genebmigten Statuts, sowie der eingereihten Antragépapiere auf das Leben des Königlichen Seconde-Lieutenants im Westfälischen Train-Bataillon Nr. 7, Herrn Maria Anton Ludwig Paur in Münster i. W., geboren am 9. Februar 1857, die Summe von 500 #, zahlbar nah dem Tode des Versicherten, jedoch nur dann wenn derselbe niht vor dem 1. Sanuar 1885 ein- tritt, an seine rechtmäßigen Erben. Die jährliche Prämie für diese Versicherung beträgt 9 4 60 N.-W. und ist monatli am Ersten jeden Monats im Voraus mit 0,80 M N.-W. zahlbar. „Derlin, den 1. Januar 1884. Lebensversicherungêanstalt für die Armee und Marine.
No Ditroctin
__Vle Brirection.
N (gez.): Dsterheld.“
__ Der Inhaber dieser Police wird daher aufgefordert, |patestens in dem auf den 29. Juli 1893, Vor- mittags T1 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht (Zimmer Nr. 27), anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Police vorzulegen widrigenfalls die Kraftloserklärung der Leßteren er- folgen wird. — F. 50. 92, — : Münster, den 13. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtb. V.
[60537] Aufgebot.
__ECs ift das Aufgebot folgender Sparkassenbücher der hiesigen städtischen Sparkasse beantragt : ; a. Nr. 591 452 über 35 A 16 „g, lautend auf die Schneiderin Ernestine Merten hier, — von der X. Merten,
b. Nr. 81 886 über 45 M 90 „9, lautend auf die Arbeiterin Wilhelmine Rabit hier, — von der X. Rabit, :
c. Nr. 615932 über 27 46 31 4, lautend auf das Dienstmädchen Anna Stolzenburg, — von der x. Stolzenburg, z
d. Nr. 541 246 über 253 A6 16 „g, lautend. auf den Arbeiter Wilhelm Zeihn, — von dem 2c. Zeihn. _Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert spätestens in dem. auf den 22. September 1893, Vormittags AU7 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neue Friedrichstr. 13, Hof, part., Zimmer Nr. 32, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen- lte die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. : Verlin, den 31, Dezember 1892.
Das Königliche Amtsgericht T. Abtheilung 73.
[57219] _ Nachdem von Hulda Wiecklein von Jüdewein, jeßt hier, das Ausfgebotsverfahren zum Zwecke ‘ der Kraftloserk1ärung des unter Nr. 5941 auf Antrag- stellerin ausgestellten, am 10. September d. I. mit 1295 Æ 80 H abshlicßenden Sparkassebuhs der städtischen Sparkasse zu Pößneck beantragt wordca ist, wird der Inhaber dieses Sparkassebuchs aufge- fordert, seine Rechte spätestens in dem auf Mitt- woch, den 12, Juli 1893, Vormittags 11 Uhr, bestimmten Aufgebotstermine bei dem unterfertigten Gerichte anzumelden und die beztih- nete Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung derselben erfolgen wird. # Pöfßnecck, den 22. Dezember 1892. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung 11. : _(gez.) Diez, Beglaubigt: (L. 8.) Krämer,
als Gerichtsschreiber Herzogl. Amtsgerichts. Abth: 11.
Der Kaufmann Friedrich Vahbldieck aus Helmstedt Pfandverschreibung welcher für ihn au
nebst Zubehör 1000 4 nebst Zinsen bypothekarisch
) / einget ind, f f Antr der A U des Versteigerungsvermerks nicht | x. Bal ui G Male I A MaTIA MeA
werden die Inhaber der fraglichen
Urkunde aufgefordert, ihre N r l auf den 120A hre Rechte spätestens in dem
vor unterzeichnetem Gerichte anberaumten Termine
uli 1893, Vormittags 10 Uhr,
ital, osten spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden
anzumelden, widrigenfalls die fraglihe Urkunde dem