Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=MarkenR%202007,%20376
Timestamp: 2019-07-19 11:25:15
Document Index: 62769168

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 139', 'Art. 103', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 139', 'BGH']

BGH, 15.02.2007 - I ZB 46/06 - dejure.org
https://dejure.org/2007,2903
BGH, 15.02.2007 - I ZB 46/06 (https://dejure.org/2007,2903)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2007 - I ZB 46/06 (https://dejure.org/2007,2903)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2007 - I ZB 46/06 (https://dejure.org/2007,2903)
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Keine Verwechslungsgefahr zwischen "ALLTRK" und "TREK"
Vortrag zur Kennzeichnungskraft
Voraussetzungen für die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch einen zu späten Hinweis des Gerichts im markenrechtlichen Verfahren; Umsatzzahlen als Maßstab für eine erhöhte Kennzeichnungskraft einer Marke; Erhöhte Kennzeichnungskraft der Marke "TREK"
Sachvortrag zur Kennzeichnungskraft
GRUR-RR 2008, 243 (Ls.)
MarkenR 2007, 376
Von einer erhöhten Kennzeichnungskraft kann das Bundespatentgericht dabei nur ausgehen, wenn dafür tatsächliche Umstände vorgetragen oder ausnahmsweise gerichtsbekannt sind (BGH MarkenR 2007, 376 (377) - ALLTREK).
Weder die Vorschrift des § 139 ZPO noch der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör (Art. 103 I GG) beinhalten eine allgemeine Verpflichtung, die Parteien vor der Entscheidung in schriftlich dokumentierter Form auf die vorläufige Rechtsauffassung des Gerichts hinzuweisen (vgl. BGH MarkenR 2007, 376, juris-Tz. 9).
Umsatzangaben genügen hierfür nicht, weil selbst umsatzstarke Marken wenig bekannt, wie andererseits Marken mit geringen Umsätzen weithin bekannt sein können (vgl. BGH, MarkenR 2007, 376, 377 - ALLTREK).
Denn ein Verfahrensbeteiligter muss schon von sich aus alle vertretbaren rechtlichen Gesichtspunkte in Betracht ziehen (vgl. BGH NJOZ 2008, 2358 ff. - Tz. 9 - ALLTREK m. w. N.).
Die Aufklärungspflicht nach § 139 ZPO erstreckt sich im Übrigen von vornherein nicht auf Umstände, die den Verfahrensbeteiligten bei Aneignung der zur sachgerechten Verfahrenführung notwendigen Kenntnisse erkennbar sein müssen (vgl. BGH MarkenR 2007, 376 Rn. 9; BPatG GRUR 2000, 900 - Neuro-Vibolex).