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Timestamp: 2018-03-22 04:29:23
Document Index: 340693988

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_705/2014 13.07.2015
9C_705/2014 {T 0/2}
Die gegen die Verfügung vom 13. Februar 2013 erhobene Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 6. August 2014 ab.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur materiellen Behandlung beantragen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen über die bei einer Neuanmeldung analog zur Revision anwendbaren Regeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 f. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; 117 V 198 E. 3a) sowie zum revisionsrechtlich massgebenden Zeitraum (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Beschwerdegegnerin unterbreitete das nach dem erneuten Rentenbegehren vom 10. Juli 2013 eingegangene Schreiben des Dr. med. C.________ vom 23. September 2013 dem RAD zur Stellungnahme und trat gestützt auf dessen Einschätzung, es sei nicht einzusehen, worin die geltend gemachte gesundheitliche Verschlechterung liegen solle, auf das neue Leistungbegehren nicht ein. Das kantonale Gericht setzte sich ausführlich mit den medizinischen Befunden auseinander, welche im Rahmen des ersten Abklärungsverfahrens erhoben worden waren. Es stellte diese den im Zuge der Neuanmeldung hinzugekommenen Beurteilungen des Dr. med. C.________ sowie des RAD gegenüber und würdigte ausserdem einen im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren neu beigebrachten Bericht des Spitals E.________ vom 11. Juni 2013 (betreffend eine Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 7. bis 11. Juni 2013). Dabei kam das Gericht zum Schluss, eine massgebliche gesundheitliche Verschlechterung sei nicht ersichtlich. Eine solche lasse sich weder dem Bericht des Spitals E.________ entnehmen, noch aus einem am ........ erlittenen Verkehrsunfall ableiten. Es erwog, nachdem der Beschwerdeführer trotz wiederholt eingeräumter Gelegenheit eine massgebliche tatsächliche Veränderung nicht habe glaubhaft machen können, spiele der Untersuchungsgrundsatz nicht. Die Beschwerdegegnerin sei zu Recht auf das neue Leistungsbegehren nicht eingetreten.
4.1. Es trifft zu, dass der behandelnde Dr. med. C.________ am 23. September 2013 festhielt, im Vergleich mit September 2007 habe sich der Gesamtzustand des Beschwerdeführers verschlechtert. Die von ihm zusätzlich zur bereits bekannt gewesenen Rückenproblematik neu erhobenen Diagnosen (Fettleber und Pancreasfibrose bei Adipositas, pathologische Glucosetoleranz, saisonale infektallergische Bronchitis bei Inhalationsallergie) hat das kantonale Gericht indes gestützt auf eine in allen Teilen bundesrechtskonforme Beweiswürdigung nicht als relevante Veränderungen erachtet, welche geeignet wären, eine erhebliche gesundheitliche Veränderung glaubhaft zu machen. In Anbetracht der gemäss Beurteilung des RAD vom 21. Oktober 2013 nicht krankheitswertigen Befunde (pathologische Glucosetoleranz, Fettleber) und der saisonalen infektallergischen Bronchitis, der es offenkundig an der für einen invalidisierenden Gesundheitsschaden erforderlichen Schwere und Dauer (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) fehlt, wie das kantonale Gericht zutreffend erwog, deutet in der Tat nichts darauf hin, die gesundheitlichen Änderungen könnten mit einer erheblichen Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit einhergegangen sein, die nunmehr einen Rentenanspruch als begründet erscheinen liesse.
5.1. Das kantonale Gericht erwog korrekt, es sei in erster Linie Sache der versicherten Person, substantielle Ansatzpunkte aufzuzeigen, die eine neue Prüfung des Leistungsanspruchs allenfalls rechtfertigen könnten. In der Tat besteht eine Verpflichtung der IV-Stelle zur weiteren Abklärung nur, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen zu erhärtende rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4 mit Hinweisen). So verhält es sich hier eindeutig nicht. Dies hat nichts damit zu tun, dass der Beschwerdeführer seinen Mitwirkungspflichten unzureichend nachgekommen wäre, sondern gründet darin, dass ärztlicherseits offensichtlich keine relevante Gesundheitsverschlechterung hatte festgestellt werden können (E. 4.1 und 4.2 hievor). Mit den von ihm ins Recht gelegten beiden Arztberichten kam der Versicherte im Übrigen seinen Pflichten durchaus hinreichend nach.
Bei diesem Verfahrensausgang wären die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) grundsätzlich vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann indessen entsprochen werden (Art. 64 BGG), wobei er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, und Rechtsanwalt Eric Stern wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.