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Timestamp: 2016-10-23 18:02:02
Document Index: 222028749

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 86', 'Art. 87', 'Art. 84', 'Art. 34', 'Art. 88', 'Art. 84', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 22', 'Art. 5', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

1P.418/2002 (16.12.2002)
1P.418/2002 /dxc
Bundesrichter Nay, Bundesrichter F�raud,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Isabelle H�ner, c/o Bratschi Emch & Partner, Bahnhofstrasse 106, Postfach 7689, 8023 Z�rich,
Stadt Winterthur, 8400 Winterthur, vertreten durch Herrn
Dr. Fridolin St�ri, Bausekret�r der Stadt Winterthur, Neumarkt 4, 8402 Winterthur,
1. Abteilung, 1. Kammer, Postfach 1226, 8021 Z�rich.
Art. 9, 26 und 29 Abs. 2 BV (Feststellung der rechtm�ssigen Abstellpl�tze + Befehl)
(Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Mai 2002)
X.________ ist Eigent�mer des Grundst�ckes Kat. Nr. 1/7483 in der Altstadt von Winterthur. Die Liegenschaft verf�gt r�ckseitig �ber einen Hinterhof mit einer befestigten Fl�che von 7x3 m, die zum Abstellen zweier Fahrzeuge ben�tzt wird.
Am 3. Januar 2001 erliess der Bauausschuss der Stadt Winterthur eine Verf�gung �ber die "Feststellung der rechtm�ssigen Abstellpl�tze in der Winterthurer Altstadt". Im Beschluss wurden die rechtm�ssigen Abstellpl�tze sowie diejenigen aufgef�hrt, welche noch den Nachweis einer rechtsgen�genden Zufahrt zu erbringen hatten. Es wurde festgehalten, dass jene Grundst�cke, welche nicht genannt wurden bzw. f�r welche der erw�hnte Nachweis nicht rechtzeitig erbracht werde, �ber keine Parkierungsm�glichkeiten verf�gten. Davon betroffen war auch das Grundst�ck von X.________.
Der von X.________ dagegen erhobene Rekurs wurde von der Baurekurskommission mit Entscheid vom 25. Oktober 2001 gutgeheissen. Begr�ndet wurde die Gutheissung damit, dass die Stadt das Recht zur Beseitigung der umstrittenen Abstellpl�tze zufolge Zeitablaufs verwirkt habe.
Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde der Stadt Winterthur hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 24. Mai 2002 gut. Im Dispositiv wird festgehalten, dass auf dem Grundst�ck Kat. Nr. 1/7483 keine Abstellpl�tze als rechtm�ssig anerkannt und die beiden bestehenden Pl�tze aufgehoben w�rden. Das Verwaltungsgericht erwog, dass durch die neubau�hnliche Umgestaltung in den Jahren 1985 und 1987 nicht nur die Bestandesgarantie, sondern jeder Anspruch auf Fortf�hrung baurechtswidriger Zust�nde verloren gegangen sei. Nachdem die Parkpl�tze im Hinterhof in den seinerzeitigen Baueingaben und Parkplatzberechnungen nicht verzeichnet gewesen seien, k�nne sich der Eigent�mer nicht mehr auf den unangefochtenen Fortbestand dieser Nutzung berufen.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 19. August 2002 beantragt X.________ die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Urteils. Er r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, der Eigentumsgarantie sowie einen Verstoss gegen das Willk�rverbot und das Gebot von Treu und Glauben.
Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde und verweist auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids.
Die Stadt Winterthur beantragt in ihrer Vernehmlassung ebenfalls die vollumf�ngliche Abweisung der Beschwerde.
In seiner Replik vom 29. November 2002 h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen Antr�gen fest.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid (� 41 des kantonalen Gesetzes �ber den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 24. Mai 1959 [Verwaltungsrechtspflegegesetz/VRG]), der sich auf kantonales Recht st�tzt und gegen den nur die staatsrechtliche Beschwerde offen steht (Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 in Verbindung mit Art. 84 Abs. 2 OG; Art. 34 Abs. 1 und 3 RPG).
1.2 X.________ ist als Grundeigent�mer von Kat. Nr. 1/7483 durch den Entscheid des Verwaltungsgerichts in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen (Art. 88 OG) und macht die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Er ist daher zur Beschwerdef�hrung ans Bundesgericht legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Stadt Winterthur habe es unterlassen, unter Mitwirkung des Beschwerdef�hrers die Sachlage zu pr�fen. Zudem habe die Stadt Winterthur ihre Pflicht zur Begr�ndung der Verf�gung verletzt, indem sie sich nicht zu den unterschiedlichen Parkplatznachweisen resp. zu der im Rahmen der beiden Baubewilligungen von 1985 und 1987 unver�ndert geforderten Ersatzabgabe f�r sechs Pflichtparkpl�tze ge�ussert habe. Der bereits vor erster Instanz begr�ndete Mangel sei auch im Rechtsmittelverfahren nicht behoben worden. Da mit dem angefochtenen Entscheid intensiv in die Rechtsstellung des Beschwerdef�hrers eingegriffen werde, seien besonders strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht zu stellen. Aufgrund der mangelhaften Begr�ndung sei das verwaltungsgerichtliche Urteil daher aufzuheben.
2.2 Der Umfang des Geh�ranspruchs bestimmt sich in erster Linie nach den kantonalen Verfahrensvorschriften. �berdies greifen die unmittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden bundesrechtlichen Minimalgarantien zur Sicherung des rechtlichen Geh�rs Platz. Deren Anwendung pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 126 I 15 E. 2a S. 16, 19 E. 2a S. 21 f.; 116 Ia 94 E. 3a S. 98).
Das Z�rcherische Recht stellt in � 10 VRG gewisse Anforderungen an die Er�ffnung und Begr�ndung von Entscheiden. Die kantonale Regelung geht jedoch nicht weiter als der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r. Der Beschwerdef�hrer macht denn auch nicht geltend, eine Norm des kantonalen Rechts verpflichte die Beh�rde zu einer einl�sslicheren Begr�ndung ihres Entscheids, als dies Art. 29 Abs. 2 BV gebietet.
2.3 Der Grundsatz des Anspruchs auf rechtliches Geh�r als pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Er soll sich vor der Urteilsfassung zur Sache �ussern, erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis �ussern k�nnen, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51 und 241 E. 2 S. 242; 122 I 53 E. 4a S. 55, je mit Hinweisen).
Bereits mit Schreiben vom 6. Oktober 1998 wurden alle betroffenen Eigent�mer �ber die laufende Bereinigung der Parkplatzsituation informiert. Dem Beschwerdef�hrer wurde sodann am 26. November 1998 mitgeteilt, dass nach Meinung des Baupolizeiamtes sein Grundst�ck �ber keinen Abstellplatz verf�ge. Es wurden zwei Mitarbeiter benannt, die f�r Ausk�nfte zur Verf�gung standen, und die M�glichkeit einger�umt, bis 15. Januar 1999 schriftlich Stellung zu nehmen. Diese Gelegenheit liess der Beschwerdef�hrer vorerst ungenutzt verstreichen. Erst am 11. Juni 1999 wandte sich seine damalige Rechtsvertreterin an die Stadt Winterthur und legte die Sicht des Beschwerdef�hrers dar. Offenbar aufgrund eines Missverst�ndnisses kam es nicht zu dem vereinbarten Treffen zwischen dem Vertreter der Stadt und der Rechtsanw�ltin. Die Stadt erkl�rte aber in einem Schreiben vom 16. Juli 1999, dass die Baubewilligung und damit die Feststellung, dass die Liegenschaft nicht �ber eigene Fahrzeugabstellpl�tze verf�ge, in Rechtskraft erwachsen sei. Da seither keine neuen Parkpl�tze bewilligt worden seien, sei es angesichts der klaren Rechtslage unn�tig, einen neuen Termin zu vereinbaren. Dennoch zeigte sich der Vertreter der Stadt bereit, die Rechtslage mit der Anw�ltin des Beschwerdef�hrers zu er�rtern. Der Beschwerdef�hrer konnte zu diesem Zeitpunkt absch�tzen, wie der Entscheid ausfallen w�rde. In der Folge wurde ihm schriftlich der Beschluss vom 3. Januar 2001 er�ffnet, wonach auf seinem Grundst�ck keine Parkpl�tze anerkannt w�rden. Der Beschwerdef�hrer hatte mithin im Vorfeld der Entscheidfindung hinreichend Gelegenheit, sich zu �ussern und seinen Standpunkt darzulegen. Eine vorg�ngige m�ndliche Anh�rung des Beschwerdef�hrers war nicht geboten, zumal ihm im Schreiben vom 16. Juli 1999 nochmals die M�glichkeit dazu einger�umt worden war.
2.4 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r folgt auch die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihren Entscheid zu begr�nden. Der B�rger soll wissen, warum die Beh�rde entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Begr�ndung eines Entscheids muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Das bedeutet indessen nicht, dass sich diese ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; Praxis zu Art. 4 aBV: BGE 122 IV 8 E. 2c S. 14 f.; 121 I 54 E. 2c S. 57, je mit Hinweisen). Die Beh�rde hat in der Begr�ndung ihres Entscheids diejenigen Argumente aufzuf�hren, die tats�chlich ihrem Entscheid zugrunde liegen. Inhaltlich geringere Anforderungen an die Begr�ndung bestehen schliesslich dort, wo der Adressat die Entscheidgr�nde aufgrund vorangegangener Verhandlungen oder eines offensichtlichen Beweisergebnisses bereits kennt oder wenn die Beh�rde die Entscheidgr�nde dem Adressaten auf andere Weise zur Kenntnis bringt (Alfred K�lz/J�rg Bosshart/Martin R�hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 2. Auflage, Z�rich 1999, � 10 N. 42, mit Hinweis).
Wenn auch der als Allgemeinverf�gung bezeichnete Beschluss nicht sehr ausf�hrlich begr�ndet war, so konnte der Beschwerdef�hrer doch aufgrund des vorangegangenen Verfahrens bereits ersehen, wie die Stadt ihren Entscheid begr�ndete. Insbesondere das Schreiben vom 16. Juli 1999 macht die Argumentation der Stadt deutlich: Mit der rechtskr�ftigen Baubewilligung sei festgestellt worden, dass die Liegenschaft nicht �ber eigene Parkpl�tze verf�ge und seither seien keine neuen Parkpl�tze bewilligt worden. Im �brigen ist nicht ersichtlich und wurde auch nicht dargetan, inwiefern die Stadt im Rekursverfahren Gr�nde nachgeschoben haben soll, die der Beschwerdef�hrer nicht bereits gekannt hat.
Das Verwaltungsgericht hat seinen Entscheid einl�sslich begr�ndet. Der Beschwerdef�hrer kann aus dem Urteil klar erkennen, durch welche �berlegungen sich das Verwaltungsgericht leiten liess. Es hat sich, entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers, sehr wohl mit der unterschiedlichen Berechnung der Pflichtparkpl�tze in den Jahren 1985 und 1987 und der vom Beschwerdef�hrer bem�ngelten, nicht angepassten H�he der Ersatzabgabe auseinandergesetzt (angefochtenes Urteil vom 24. Mai 2002 S. 5 f.). Mutmassungen �ber die Beweggr�nde des Verwaltungsgerichtes mussten keine angestellt werden, die entscheidrelevanten Aspekte sind offen dargelegt.
Das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers ist somit weder im kommunalen noch im kantonalen Verfahren verletzt worden.
Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer die Verletzung der Bestandesgarantie als Teilelement der Eigentumsgarantie. Er beruft sich darauf, dass die umstrittenen Parkpl�tze - entgegen der Meinung des Verwaltungsgerichtes - rechtm�ssig bewilligt worden seien und dass deshalb die Aufhebung von Fahrzeugabstellpl�tzen ohne Zusammenhang mit einer �nderung gem�ss � 243 Abs. 2 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975/PBG nur verlangt werden k�nne, wenn der bisherige Zustand regelm�ssig Verkehrsst�rungen oder andere �belst�nde bewirke oder wenn die Besch�ftigtenparkpl�tze die festgesetzte Gesamtzahl erheblich �berschritten. Die Stadt und das Verwaltungsgericht seien in offensichtlich aktenwidriger Art und Weise davon ausgegangen, dass die Besitzstandsgarantie bez�glich der zwei seit alters her im Hof der Liegenschaft genutzten Fahrzeugabstellpl�tze durch den am 7. Januar 1985 bewilligten Umbau untergegangen sei.
3.1.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Eigentumsgarantie (Art. 26 BV; Art. 22ter aBV) und zum R�ckwirkungsverbot (Art. 5 BV; Art. 4 aBV) ist die sofortige Anwendung neuer Eigentumsbeschr�nkungen auf bestehende, nach altem Recht rechtm�ssig erstellte Bauten grunds�tzlich unzul�ssig (sog. Besitzstandsgarantie). Sofern dies kein gewichtiges �ffentliches Interesse verbietet, sind zumindest die bisherige Nutzung und der normale Unterhalt weiterhin zu erlauben. Die Kantone sind befugt, den Besitzstand dar�ber hinaus in einer weitergehenden Weise zu garantieren. So k�nnen sie - unter dem Vorbehalt �berwiegender raumplanerischer Interessen - auch die Erneuerung, Umnutzung, Erweiterung oder gar den vollst�ndigen Wiederaufbau einer alten Baute gestatten (BGE 113 Ia 119 E. 2a S. 122). Der Kanton Z�rich hat von dieser M�glichkeit mit Erlass von � 357 PBG Gebrauch gemacht. Danach d�rfen be-stehende Bauten und Anlagen, die Bauvorschriften widersprechen, umgebaut, erweitert und anderen Nutzungen zugef�hrt werden, sofern sie sich f�r eine zonengem�sse Nutzung nicht eignen, wenn keine �berwiegenden �ffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. F�r neue oder weitergehende Abweichungen von Vorschriften bleiben die erforderlichen Ausnahmebewilligungen vorbehalten. Eine spezielle Regelung sieht sodann � 243 Abs. 2 PBG f�r den Bestandesschutz von Parkpl�tzen vor. Danach darf die Aufhebung von Abstellpl�tzen bei bestehenden Bauten und Anlagen ohne Zusammenhang mit �nderungen nur verlangt werden, wenn der bisherige Zustand regelm�ssig Verkehrsst�rungen oder andere �belst�nde bewirkt oder wenn die Besch�ftigtenparkpl�tze die festgesetzte Gesamtzahl erheblich �berschreiten.
3.1.2 Durch die Untersagung der Nutzung als Autoabstellplatz wird die Eigentumsfreiheit (Art. 26 BV) des Beschwerdef�hrers eingeschr�nkt. Eine solche Einschr�nkung ist nur zul�ssig, wenn sie sich auf eine gesetzliche Grundlage st�tzt, im �ffentlichen Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sowie verh�ltnism�ssig ist und den Kerngehalt des Grundrechts nicht antastet (Art. 36 BV). Wiegt ein Grundrechtseingriff schwer, ist ein klare und eindeutige formell-gesetzliche Grundlage erforderlich (Art. 36 Abs. 1 BV; BGE 126 I 112 E. 3c S. 116 mit Hinweisen; 124 II 538 E. 2a S. 540; 119 Ia 362 E. 3a S. 366); wiegt er weniger schwer, gilt das Erfordernis der gesetzlichen Grundlage als erf�llt, wenn sich der angefochtene Entscheid ohne Willk�r auf die von ihm angef�hrte Norm st�tzen l�sst (BGE 124 II 538 E. 2 S. 540 f., mit Hinweisen). In jedem Fall frei pr�ft das Bundesgericht das Vorliegen eines �ffentlichen Interesses und die Verh�ltnism�ssigkeit (BGE 126 I 219 E. 2c S. 222; 121 I 117 E. 3c S. 121). Doch auferlegt es sich Zur�ckhaltung, soweit die Beurteilung von einer W�rdigung der �rtlichen Verh�ltnisse abh�ngt, welche die kantonalen Beh�rden besser kennen und �berblicken als das Bundesgericht, und soweit sich ausgesprochene Ermessensfragen stellen (BGE 119 Ia 348 E. 2a S. 353; 118 Ia 394 E. 2b S. 397; 117 Ia 430 E. 4a S. 431 f.). Da sich - wie nachfolgend zu zeigen ist - auch bei freier Pr�fung erweist, dass die gesetzliche Grundlage f�r den Eingriff gegeben war, kann die Frage offen gelassen werden, ob im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kein schwerer Eingriff in die Eigent�merbefugnisse gegeben ist und deswegen allenfalls nur eine beschr�nkte Pr�fung vorgenommen werden d�rfte (ZBl 91/1990 354 E. 3b S. 356, mit Hinweis).
3.1.3 Nicht bestritten ist, dass sich das Nutzungsverbot auf die kommunale Abstellplatzverordnung st�tzt. Allerdings macht der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend, die Verordnung komme gar nicht zur Anwendung, weil die Parkpl�tze in ihrem Bestand gesch�tzt seien.
Zu pr�fen ist vorab, ob die beiden umstrittenen Parkpl�tze in den 1985/1987 erteilten Baubewilligungen bewilligt worden sind und aus diesem Grund seit 1987 Bestandesschutz geniessen.
3.2 Am 7. Januar 1985 war der Umbau des Wohn- und Gesch�ftshauses bewilligt worden. Eine ausdr�ckliche Bewilligung der Abstellpl�tze im Hof ist nicht erteilt worden. Dem Baugesuch war ein Parkplatznachweis des Architekten vom 31. August 1984 beigelegt, wonach gesamthaft 6 Parkpl�tze erforderlich seien. Der Beschwerdef�hrer macht nun geltend, die Parkplatzberechnung des Architekten habe nur den durch den Umbau bedingten Mehrbedarf an Parkpl�tzen beinhaltet. Der Hofraum, wo sich die Abstellpl�tze bef�nden, sei vom Umbau nicht betroffen gewesen, weshalb die zwei bestehenden Parkpl�tze in diese Berechnung nicht miteinbezogen worden seien; diese Behauptung ist nicht n�her belegt; im Gegenteil, die Berechnung bezieht sich ausdr�cklich auf die gesamthaft erforderlichen Parkpl�tze. Auch die der Berechnung zu Grunde gelegte Nutzfl�che (375 m�) spricht daf�r, dass der Architekt den Parkplatzbedarf f�r die gesamte Liegenschaft berechnet hat, weist doch das Grundst�ck gem�ss Grundbuchauszug eine Geb�udegrundfl�che und einen Hofraum von 310,3 m� aus. Aus der Berechnung resultieren f�r das Ladenlokal f�nf Pl�tze und f�r die Wohnungen ein Platz. Dies entspricht der Berechnungsmethode, wie sie die damals geltende Abstellplatzverordnung vom 24. November 1980 in Art. 4 lit. D vorsah. Es ist nicht ersichtlich und wurde auch nicht dargetan, inwiefern noch weitere Pl�tze n�tig gewesen w�ren, welche von dieser Berechnung nicht erfasst w�ren und durch die umstrittenen beiden Abstellpl�tze abgedeckt worden w�ren. Ziff. 1 lit. b der Baubewilligung vom 7. Januar 1985 h�lt fest, dass das Bauvorhaben die Pflicht zur Schaffung von sechs Pflichtparkpl�tzen ausl�se. Zur Sicherstellung dieser Verpflichtung wurde eine Kaution von Fr. 48'000.-- verlangt. Dieser Forderung kam die Bauherrschaft mit einer B�rgschaftsverpflichtung der Z�rcher Kantonalbank vom 9. Januar 1987 nach. Auch der dem Baugesuch beigelegte Umgebungsplan 1:100 enth�lt keinerlei Hinweise auf geplante oder bestehende Abstellpl�tze im Hof. Im Gegenteil, der bestehende Velounterstand sollte gem�ss Plan abgebrochen werden und stattdessen ein Velo-/Containergeb�ude erstellt werden. F�r Autoabstellpl�tze war in diesem Bereich gar kein Platz.
Der Beschwerdef�hrer kann aus dem Verhalten der Beh�rde im Bewilligungsverfahren 1985 nichts zu seinen Gunsten ableiten, ist doch in keiner Weise belegt, dass die Stadt von den beiden im Streit liegenden Parkpl�tzen Kenntnis hatte. Daran vermag auch die zu den Akten gegebene Best�tigung der Pr�sidentin des damaligen Frauenvereines nichts zu �ndern, dass sich in der Zeit, als die fragliche Liegenschaft im Eigentum des Frauenvereins stand, Autoabstellpl�tze hinter dem Haus befunden h�tten. Weder geht daraus schl�ssig hervor, um welche Fl�che oder um welche Zeitspanne es sich handeln soll, noch l�sst sich daraus auf eine stillschweigende Duldung der Beh�rden schliessen.
3.3 Zwei Jahre nach dem ersten Umbau sollte der Spielbetrieb auf das Obergeschoss ausgedehnt werden, was am 3. Juni 1987 bewilligt wurde. Dem Baugesuch lag wiederum eine Parkplatzberechnung des Architekten bei, wonach gesamthaft acht Parkpl�tze erforderlich seien. Die Baubewilligung selber enthielt keine weiteren Angaben zur Parkplatzsituation; es wurde lediglich festgehalten, dass die Baubewilligung vom 7./9. Januar 1985 im �brigen mit Bedingungen und Auflagen vollumf�nglich rechtskr�ftig bleibe.
Der Beschwerdef�hrer argumentiert, die Abstellpl�tze seien auf dem Umgebungsplan dunkel markiert und von der Stadt als solche bewilligt worden. Zudem sei in der Parkplatzberechnung der Bauherrschaft vom 27. Oktober 1986 ein Bedarf von acht statt zwei Pflichtparkpl�tzen ausgewiesen worden, weil sich der Architekt noch auf die alte Abstellplatzverordnung gest�tzt habe, statt auf die neue, am 1. Mai 1987 in Kraft getretene. Die Fehlberechnung habe aber nicht zur Anpassung der Ersatzabgabepflicht gef�hrt, die mit der Baubewilligung vom 7. Januar 1985 f�r sechs Parkpl�tze auferlegt worden war.
Nach Meinung des Verwaltungsgerichtes impliziert dies nicht, dass der Fortbestand der Abstellpl�tze im Hofraum anerkannt oder formell bewilligt worden w�re. Dem ist beizupflichten: Wohl h�tte sich nach der neuen Abstellplatzverordnung vom 27. Oktober 1986 (Inkraftsetzung am 1. Mai 1987) der Bedarf an Pflichtparkpl�tzen auf zwei beschr�nkt. In der Baubewilligung vom 3. Juni 1987 wurde entsprechend festgehalten (Baubewilligung vom 3. Juni 1987 S. 2, lit. b), das Nachtragsgesuch l�se keine Pflicht zur Schaffung von zus�tzlichen Pflichtabstellpl�tzen f�r Motorfahrzeuge aus. Nach Ziff. 1 lit. i des Dispositivs blieb die Baubewilligung vom 7. Januar 1985 mit Auflagen und Bedingungen vollumf�nglich rechtskr�ftig. Wiederum wurden aber mit keinem Wort zwei bestehende Abstellpl�tze erw�hnt, erst recht wurden solche nicht formell bewilligt. Auch geht aus dem erneut die gesamte Liegenschaft betreffenden Parkplatznachweis des Architekten nicht hervor, dass zwei der f�lschlicherweise als notwendig erachteten acht Parkpl�tze bereits vorhanden seien. Der mit dem Baugesuch eingereichte Umgebungsplan 1:100 ist wohl im Hofbereich dunkel eingef�rbt; aus dieser Einf�rbung l�sst sich aber nicht ableiten, es handle sich um zwei Abstellpl�tze, zumal der offensichtlich bepflanzte nordwestliche, hintere Hofbereich ebenfalls dergestalt markiert ist. Die B�rgschaftsverpflichtung der Z�rcher Kantonalbank f�r die urspr�nglichen sechs Pflichtparkpl�tze war bereits im Januar 1987 eingereicht worden, also vor Erteilung der nachtr�glichen Bewilligung. Der Beschwerdef�hrer kann aus der nicht vorgenommenen Anpassung nicht schliessen, die in keinem Plan verzeichneten Abstellpl�tze seien damit anerkannt worden. Wenn aber die umstrittenen Abstellpl�tze in den Baugesuchsverfahren gar nie thematisiert wurden, bestand f�r die st�dtische Beh�rde auch kein Anlass, diese formell aufzuheben, wie der Beschwerdef�hrer dies mit Bezug auf den Baronensch�r-Fall (BGE vom 18. Januar 1990, ZBl 91/1990 S. 354 ff.) moniert.
3.4 Wie bereits gesehen, wurden die Parkpl�tze in den Bewilligungsverfahren 1985/1987 nicht bewilligt. Zu pr�fen bleibt, ob der Beschwerdef�hrer sich auf eine auf die Zeit vor dem Umbau zur�ckgehende Besitzstandsgarantie berufen kann.
Dem h�lt das Verwaltungsgericht entgegen, durch die neubau�hnliche Umgestaltung der Liegenschaft k�nne f�r die vor dem Umbau genutzten Abstellpl�tze keine Besitzstandsgarantie geltend gemacht werden. Die Stadt Winterthur stellt in Abrede, dass auf der fraglichen Parzelle �berhaupt je rechtm�ssige Abstellpl�tze bestanden haben. Durch das neubau�hnliche Umbauvorhaben sei die Besitzstandsgarantie jedoch in jedem Fall untergegangen.
3.4.1 Grunds�tzlich fraglich ist, ob die im Streite liegenden Abstellpl�tze �berhaupt je rechtm�ssig bestanden haben. Sp�testens seit Inkrafttreten der Abstellplatzverordnung vom 24. November 1980, also seit dem 1. November 1981, w�ren die umstrittenen Abstellpl�tze in der Altstadt von Winterthur rechtswidrig gewesen, unter Vorbehalt eines besonders ausgewiesenen Eigenbedarfes f�r Wohnungen (Art. 8 Abs. 1 aAbstellplatzverordnung). Dass er einen solchen Eigenbedarf geltend gemacht habe, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht. Eine formelle Bewilligung der Parkpl�tze aus der Zeit vor dem Umbauvorhaben von 1985 ist nicht aktenkundig. Die Parkpl�tze d�rften also im Zeitpunkt des Umbaues sowohl materiell wie formell rechtswidrig gewesen sein. Dies kann aber, wie sogleich zu zeigen sein wird, dahingestellt bleiben.
3.4.2 Entscheidend f�r eine allf�llige auf die Zeit vor dem Umbau zur�ckgehende Besitzstandsgarantie ist, ob die Bauarbeiten in den Jahren 1985/1987 als Neubau zu qualifizieren sind. Ging es lediglich um normale Unterhaltsarbeiten, mit denen der Umfang, das Erscheinungsbild und der Zweck der Baute �hnlich blieb und die Nutzung des Bodens nicht ge�ndert wurde, also um raumplanerisch und st�dtebaulich geringf�gige Arbeiten, so d�rfen neue, restriktive Bestimmungen nicht ohne weiteres auf bestehende Bauten angewendet werden. Sind die Arbeiten hingegen einem Neubau gleichzusetzen, wie die Renovierung, der Umbau oder die Vergr�sserung, so haben sie in vollem Umfang dem geltenden Baurecht zu entsprechen (i.d.S. ZBl 91/1990 354 E. 3c/aa S. 356, mit Hinweis auf BGE 113 Ia 119 E. 2a S. 122). Das Verwaltungsgericht st�tzte sich auf die unwidersprochene Feststellung der Baurekurskommission, wonach aufgrund der Baubewilligung vom 7. Januar 1985 bzw. den damit zusammenh�ngenden �nderungsbewilligungen vom 3. Juni und 31. Oktober 1987 an der Liegenschaft f�r insgesamt 2,3 Mio. Franken eingreifende bauliche �nderungen vorgenommen wurden. Dies wird durch das Baugesuch vom 7. September 1984 belegt. Aus den Baugesuchsunterlagen l�sst sich im Weiteren ersehen, dass neu das Erdgeschoss und das erste Obergeschoss f�r gewerbliche Spielzwecke genutzt werden sollten und dass im Dachgeschoss anstelle von Einzelzimmern vier 2�-Zimmer-Wohnungen eingebaut werden sollten. Gleichzeitig mit einer Treppenhausaufstockung war eine Neugestaltung der Fassade vorgesehen. Zwei Jahre sp�ter sollte der Spielbetrieb auf das zweite Obergeschoss ausgeweitet werden, daf�r sah man von zwei 2�-Zimmer-Wohnungen ab. Die nachtr�gliche �nderung brachte eine Erh�hung der Bausumme um Fr. 100'000.-- mit sich. Dieser Sachverhalt ist unbestritten. Infolgedessen ist es nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht die Bauarbeiten von derartigem Umfang einem Neubau gleichgesetzt hat. F�r diese Beurteilung spricht nicht nur die Bausumme, sondern auch die grundlegende Umgestaltung und Zweck�nderung der Liegenschaft. Das Verwaltungsgericht durfte auch davon ausgehen, dass der Hofraum mit der umgestalteten Liegenschaft eine Einheit bildet. Aus dem mit dem Baugesuch eingereichten Umgebungsplan geht hervor, dass im hinteren Bereich des Hofes der bestehende Velounterstand durch ein neues Geb�ude f�r Velos und Container ersetzt werden sollte. Das Verwaltungsgericht hat diese Neugestaltung in nachvollziehbarer Weise als Indiz f�r die Einheit zwischen Liegenschaft und Hofraum gewertet, sodass eine Gesamtbeurteilung der Bauarbeiten vorzunehmen war.
Im Ergebnis l�sst sich also festhalten, dass ein allf�lliger Besitzstandsschutz untergegangen w�re.
F�r den Fall, dass die beiden Abstellpl�tze sich als unrechtm�ssig erweisen sollten, beruft sich der Beschwerdef�hrer darauf, dass deren Beseitigung zufolge Zeitablaufes nicht mehr verlangt werden k�nne. Das Verwaltungsgericht habe die Verwirkung des Beseitigungsrechts in willk�rlicher Art und Weise verneint. Weiter beruft sich der Beschwerdef�hrer auf das Prinzip von Treu und Glauben und f�hrt aus, sein guter Glaube in die Rechtm�ssigkeit der Abstellpl�tze sei durch das Verhalten der Stadt bei der Bewilligungserteilung im Jahre 1987 best�rkt worden. Auch wenn die 30-j�hrige Verwirkungsfrist nach dem Umbau 1985/1987 neu zu laufen begonnen h�tte und im Zeitpunkt der Beseitigungsanordnung 2001 noch nicht abgelaufen gewesen sei, stehe dem Abbruch der Parkpl�tze das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip entgegen.
4.1 Nach der bundesgerichtlichen Praxis verwirkt im Bereich des Baurechts der Anspruch der Beh�rden, die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes zu verlangen, aus Gr�nden der Rechtssicherheit grunds�tzlich nach 30 Jahren (Entscheid des Bundesgerichtes vom 19. September 2001, in ZBl 102/2002 188 E. 3 S. 193, mit Verweis auf BGE 107 Ia 121 ff.).
4.2 Die im Streit liegenden Abstellpl�tze wurden in den Baubewilligungsverfahren 1985/1987 nicht bewilligt. Die Bewilligungsbeh�rde konnte weder aus den Umgebungspl�nen noch aus den Parkplatzberechnungen schliessen, dass ein Teil des Hinterhofes als Abstellplatz benutzt wurde. Bestanden die Parkpl�tze nun aber - wie der Beschwerdef�hrer behauptet - bis 1985 rechtm�ssig, so entstand im Zeitpunkt des Umbauverfahrens eine neue rechtliche Situation und die Abstellpl�tze wurden rechtswidrig. Diesfalls h�tte die Verwirkungsfrist fr�hestens 1985 zu laufen begonnen und w�re mithin noch nicht abgelaufen. Gleiches muss aber auch gelten, wenn die Parkpl�tze schon vor Einreichung des Baugesuches rechtswidrig waren. Auch in diesem Fall f�hrte die neue rechtliche Situation durch Bewilligung des Neubauvorhabens ohne Parkpl�tze im Hinterhof zur Aufhebung der bisherigen - rechtswidrigen, aber unbeanstandeten - Nutzung als Parkplatz. Das Verwaltungsgericht durfte willk�rfrei schliessen, die Parkpl�tze seien mit dem Baugesuchsverfahren 1985/1987 untergegangen und eine allenfalls laufende dreissigj�hrige Verwirkungsfrist sei unterbrochen worden. Der Beschwerdef�hrer kann sich deshalb nicht auf den unangefochtenen Fortbestand dieser Nutzung berufen.
4.3 Zu pr�fen bleibt, ob sich der Beschwerdef�hrer f�r die Zeit seit Erteilung der Baubewilligungen in den Jahren 1985 und 1987 auf den Vertrauensschutz berufen kann.
Es gibt keinen Hinweis daf�r, dass die Beh�rde von der widerrechtlichen Nutzung seit 1985 Kenntnis gehabt h�tte. Es ist auch keine Handlung der Beh�rde ersichtlich, die einen Vertrauenstatbestand begr�nden w�rde. Weder der Beschwerdef�hrer selber noch die Bauherrin im Gesuchsverfahren 1987 - deren Verhalten er sich anrechnen lassen muss (BGE 111 Ib 213 E. 6a S. 222) - haben w�hrend des gesamten Umbauverfahrens in irgendeiner Form die angeblich bestehenden Parkpl�tze erw�hnt. Durch das Verhalten des Beschwerdef�hrers im Baugesuchsverfahren 1985/1987 hat er selber den Eindruck wenn nicht erweckt, so doch unterst�tzt, es best�nden keine Abstellpl�tze auf dem fraglichen Areal. Wer sich so verh�lt, kann nicht mit Erfolg behaupten, die Beh�rde h�tte den widerrechtlichen Zustand weiterhin geduldet und bei ihm eine Vertrauensposition geschaffen (Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 1992 in ZBl 94/1993 76 E. 4 S. 79).
4.4 Die Stadt erw�hnt erstmals in ihrer Vernehmlassung einen 1989 eingereichten, nicht bewilligten Revisionsplan. Dies stellt ein Novum dar. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren k�nnen grunds�tzlich keine neuen Tatsachen und Beweismittel oder neue rechtliche Argumente vorgebracht werden (sog. Novenverbot; BGE 118 Ia 20 E. 5a S. 26; vgl. auch Walter K�lin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, Bern 1994, S. 369). Aber selbst wenn dieser Plan zu ber�cksichtigen w�re, k�nnte der Beschwerdef�hrer daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Es geht auch aus diesem Plan nicht hervor, wozu das Hofareal benutzt wird; es ist lediglich ersichtlich, dass es sich um eine freie, offensichtlich unbepflanzte Fl�che handelt.
4.5 Das Verbot zur Errichtung offener Abstellpl�tze innerhalb der Altstadt hat der kommunale Gesetzgeber zum Schutz der Altstadt erlassen. Die dem Schutz von Baudenkm�lern dienenden Vorschriften liegen unter Vorbehalt der Interessenabw�gung im Einzelfall allgemein im �ffentlichen Interesse (ZBl 91/1990 354 E. 3d S. 357; BGE 109 Ia 257 E. 5a S. 259). Bei den Vorschriften zur Beschr�nkung der Parkplatzzahl in der Altstadt, welche durch den Immissionsschutz begr�ndet werden, geht es zum vornherein um �ffentliche Interessen, welche gegen�ber allf�lligen entgegenstehenden privaten Interessen im Regelfall �berwiegen (siehe zum Ganzen ZBl 91/1990 354 E. 3d S. 357 f.). Den �ffentlichen Interessen des Ortsbild- und Immissionsschutzes stehen rein finanzielle Interessen des Beschwerdef�hrers gegen�ber. Es kommt hinzu, dass der Beschwerdef�hrer keine baulichen Massnahmen ergriffen hat, die nur mit grossem Aufwand r�ckg�ngig zu machen w�ren. Zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes hat er lediglich die Nutzung der befestigten Fl�che im Hinterhof als Auotabstellplatz zu unterlassen. Das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip wird dadurch nicht verletzt.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Stadt Winterthur und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.