Source: http://www.jurablogs.com/2014/02/27/markenanmeldung-bgh-taeuschung-eintragung-symbols-r-kreis-az-i-zb-11-13-grill-meister
Timestamp: 2016-12-06 18:21:06
Document Index: 40011964

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogsmuepe.de | weblog peter müllerFebruar 2014Markenanmeldung: BGH zur Täuschung durch Eintragung des Symbols “R im Kreis” (Az. I ZB 11/13 – grill meister)In der Rechtsbeschwerde betreffend der deutschen Markenanmeldung Nr. 302012001036 (Darstellung links, Az. I ZB 11/13 – grill meister) hatte sich der Bundesgerichtshof unter anderem mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen die Aufnahme des “R im Kreis”-Symbols in eine Wort-/Bildmarke eine Täuschung des Verkehrs begründen kann. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass der Verkehr das in Rede stehende Symbol im vorliegenden Fall nicht auf das Gesamtzeichen bezieht, sondern nur einem Zeichenbestandteil zuordnet, für den kein besonderer markenrechtlicher Schutz besteht. Dies reiche für eine Täuschungsgefahr aus ...Zum vollständigen Artikel25 LeserRechtslupe:READY TO FUCK26 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!72 LeserMüller Müller Rößner:BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen76 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin – BGH: Santander unterliegt Sparkassen im Streit um rote Farbmarke47 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...65 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. J...44 LeserLBR-Blog:“TM” – was bedeutet dieses Symbol eigentlich?36 LeserMarkenBlog:BPatG: Zirkuszelt10 verwandte ArtikelBGH: Bei Markenanmeldung müssen alle beantragten Waren- und Dienstleistungsklassen auf Unterscheidungskraft geprüft werden - Zur Anbringung
des Symbols "R im Kreis"® – keine Markeneintragung mit “R im Kreis”Grill meister - Keine Markeneintragung mit R im KreisWettbewerbsrechtliche Irreführung durch Verwendung des TM-Symbols(Markenrecht/Wettbewerbsrecht) KG vom 31.Mai 2013 zur fehlenden Irreführung durch Verwendung des TM (Unregistered Trademark) Symbols (5 W
114/13)KG Berlin: Die Verwendung des TM-Symbols für eine angemeldete, aber nicht eingetragene Marke ist nicht irreführendBGH: Die Bezeichnung “Rheinpark Center Neuss” kann, da allgemein beschreibend, nicht als Marke eingetragen werdenRheinpark-Center NeussNeuschwansteinNeuschwansteinVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des I. Zivilsenats17.10.2013 - I ZB 11/13 -Über den ArtikelVeröffentlicht February 27, 2014 9:04am im Blog muepe.de | weblog peter müller.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Peter Müller, Markenrecht, Markenanmeldung, Marken, Marke, Anmeldung, R Im Kreis, TäuschungsgefahrTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNebenklage 1 x 1, oder: Entweder kann ich Nebenklage, oder ich lasse esvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEin volljuristisches Updatevon Basiskarten-BlogRumgebrülle während Verhandlung keine „temperamentvolle Reaktion“von Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenMachts gut, Piraten, und Danke für den Fisch!von Blog zum MedienrechtFührerschein umgetauscht....Klasse T ist weg....Klage erfolglosvon Carsten Krumm / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 186 Leser:Nebenklage 1 x 1, oder: Entweder kann ich Nebenklage, oder ich lasse es