Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BFH&Datum=18.11.2009&Aktenzeichen=X%20R%2034/07
Timestamp: 2013-06-19 04:14:27
Document Index: 130282803

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art 3', 'Art 20']

Rechtsprechung BFH, 18.11.2009 - X R 34/07 Volltextver�ffentlichungen (8)
EStG 2005 � 9 Abs. 1 Satz 1, � 10 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a, Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3, Abs. 4, Abs. 4a, � 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa, � 32a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 i. V. m. Abs. 5; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 1Beschr�nkte Abziehbarkeit von Altersvorsorgeaufwendungen verfassungsgem�� - Verfassungsm��igkeit des Grundfreibetrags
Beschr�nkte Abziehbarkeit von Altersvorsorgeaufwendungen verfassungsgem�� - Verfassungsm��igkeit des Grundfreibetrags
EStG 2005 � 9 Abs. 1 Satz 1, � 10 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a, Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3, Abs. 4, Abs. 4a, � 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa, � 32a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 i.V. m. ...Beschr�nkte Abziehbarkeit von Vorsorgeaufwendungen
Beschr�nkte Abziehbarkeit von Altersvorsorgeaufwendungen verfassungsgem�� - Verfassungsm��igkeit des Grundfreibetrags - Endg�ltige Ausgestaltung der Ber�cksichtigung der Aufwendungen - Prinzip der intertemporalen Korrespondenz - Rechtscharakter der Altervorsorgeaufwendungen - Zuweisung zu den Sonderausgaben - Ausgleichszahlung f�r Versorgungsausgleich - H�chstbetr�ge - Einbeziehung der Arbeitgeberanteile - Finanzierbarkeit der Neuregelung - Fehlende Korrespondenz in der �bergangszeit - Belastung bei Rentenbezug ab 2039 - Verbot der Doppelbesteuerung erst bei Rentenbezug r�gbar - H�chstbetrag f�r sonstige Vorsorgeaufwendungen bei Mitversicherten - Sozialhilferechtlicher Mindestbedarf als Ma�gr��e - Orientierung an � 20 Abs. 2 und 3 SGB II - Pauschalierte Ber�cksichtigung der Wohnkosten im Steuerrecht - H�he der Mietkosten
Beschr�nkte Abziehbarkeit geleisteter Beitr�ge zu den gesetzlichen Rentenversicherungen als Sonderausgaben im zeitlichen Geltungsbereich des Alterseink�nftegesetzes (AltEinkG); Rechtm��igkeit der Eintragung von Altersvorsorgeaufwendungen i.S. des � 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a Einkommensteuer ( EStG ) i.d.F. des AltEinkG als Freibetrag auf der Lohnsteuerkarte; Folgen der steuerlichen Einordnung von Altersvorsorgeaufwendungen als Sonderausgaben gegen�ber einer Behandlung als vorweggenommene Werbungskosten; Ausgestaltung der steuerlichen Ber�cksichtigung von Altersvorsorgeaufwendungen
Beschr�nkte Abziehbarkeit von Beitr�gen zur gesetzlichen Rentenversicherung und von sonstigen Vorsorgeaufwendungen sowie der Grundfreibetrag 2005 verfassungskonform
BFH bejaht Verfassungsm��igkeit der beschr�nkten Abziehbarkeit von Beitr�gen zur gesetzlichen Rentenversicherung, von sonstigen Vorsorgeaufwendungen sowie die Verfassungsm��igkeit des Grundfreibetrags 2005
Beschr�nkter Abzug von Vorsorgeaufwendungen
Beschr�nkte Abziehbarkeit von Vorsorgeaufwendungen
Verfassungsm��igkeit der beschr�nkten Abziehbarkeit von Beitr�gen zur gesetzlichen Rentenversicherung best�tigt
Rentenbeitr�ge k�nnen (noch) nicht unbegrenzt abgezogen werden
Verfassungsm��igkeit der beschr�nkten Abziehbarkeit von Beitr�gen zur gesetzlichen Rentenversicherung
Rentenbesteuerung verfassungsgem��
EStG � 9 Abs 1 S 1, EStG � 10, EStG � 22 Nr 1, GG Art 3 Abs 1, GG Art 20Rentenversicherung; Sonderausgabe; Verfassung; Werbungskosten
Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Urteilen des BFH vom 18.11.2009, Az.: X R 34/07, X R 6/08 und vom 09.12.2009, Az.: X R 28/07 ("Vorsorgeaufwendungen sind als Sonderausgaben nur beschr�nkt abziehbar")" von RA/StB Ulrich Derlien, original erschienen in: BB 2010, 551 - 553.
Kurznachricht zu "Der Grundfreibetrag zusammenveranlagter Ehegatten ist verfassungsgem��" von RiinBFH Silvia Schuster, original erschienen in: NWB 2010, 422 - 424.
Kurznachricht zu "Praxishinweis zur Entscheidung des BFH vom 18.11.2009; Az.: X R 34/07 (Grundfreibetrag im Jahr 2005 bei Zusammenveranlagung: verfassungsgem��)" von RD/Dipl.-Fw. Wilfried Apitz, original erschienen in: EStB 2010, 51 - 52.
Kurznachricht zu "Vorsorgeaufwendungen auf dem Pr�fstand des BFH - Anmerkungen zu den BFH-Urteilen v. 18.11.2009 und 9.12.2009" von RiBFH Peter Manz, original erschienen in: NWB 2010, 492 - 500.
Zusammenfassung von "Beschr�nkte Abziehbarkeit von Altersvorsorgeaufwendungen und �brigen Vorsorgeaufwendungen verfassungsgem��" von Dipl.-Fw. Anne Risthaus, original erschienen in: DB 2010, 137 - 139.
BVerfG - 2 BvR 288/10 (anh�ngig)
Wird zitiert von ... (12) BFH, 19.01.2010 - X R 53/08 Verfassungsm��igkeit der ab 2005 geltenden Altersrentenbesteuerung; Anwendung der …Die in dem Urteil in BFHE 223, 445, BStBl II 2009, 710 nicht zu entscheidende Frage, ob die Begrenzung der steuerlichen Abzugsm�glichkeiten bis zu einem H�chstbetrag von 20 000/40 000 EUR in � 10 Abs. 3 EStG im Rahmen der endg�ltigen Regelung verfassungsrechtlich zul�ssig ist, hat der erkennende Senat in den Urteilen vom 18. November 2009 X R 9/07, X R 34/07, X R 45/07 und X R 6/08 sowie im Urteil vom 9. Dezember 2009 X R 28/07 (www. bundesfinanzhof. de, unter Entscheidungen) dahingehend beantwortet, dass die Begrenzung der steuerlichen Abziehbarkeit der Altersvorsorgeaufwendungen sowohl unter Ber�cksichtigung des objektiven als auch des subjektiven Nettoprinzips verfassungskonform ist.Da die steuerliche Situation der Arbeitnehmer, Selbst�ndigen und Beamten im Bereich der Altersvorsorge und der Alterseink�nfte bis zur Neuregelung im Jahr 2005 vollkommen unterschiedlich war, ist es zwangsl�ufig, dass unterschiedliche Zwischenschritte notwendig sind, um zu der angestrebten Neuregelung zu gelangen, in der die Besteuerung aller bestehenden Altersversorgungssysteme aufeinander abgestimmt ist (Senatsurteile vom 18. November 2009 X R 9/07, X R 34/07, X R 45/07 und X R 6/08, …und vom 9. Dezember 2009 X R 28/07, a. a. O.).
BFH, 04.02.2010 - X R 52/08 Verfassungsm��igkeit der Besteuerung der AltersrentenDie in diesem Senatsurteil in BFHE 223, 445, BStBl II 2009, 710 nicht zu entscheidende Frage, ob die Begrenzung der steuerlichen Abzugsm�glichkeiten bis zu einem H�chstbetrag von 20.000 EUR/ 40.000 EUR in � 10 Abs. 3 EStG im Rahmen der endg�ltigen Regelung verfassungsrechtlich zul�ssig ist, hat der erkennende Senat in den Urteilen vom 18. November 2009 X R 9/07 (…BFH/ NV 2010, 412), X R 34/07 (BFHE 227, 99), X R 6/08 (BFHE 227, 137), X R 45/07 (…BFH/ NV 2010, 421) sowie im Urteil vom 9. Dezember 2009 X R 28/07 (BFHE 227, 165) dahingehend beantwortet, dass die Begrenzung der steuerlichen Abziehbarkeit der Altersvorsorgeaufwendungen sowohl unter Ber�cksichtigung des objektiven als auch des subjektiven Nettoprinzips verfassungskonform ist.Da die steuerliche Situation der Arbeitnehmer, Selbst�ndigen und Beamten im Bereich der Altersvorsorge und der Alterseink�nfte bis zur Neuregelung im Jahr 2005 vollkommen unterschiedlich war, ist es zwangsl�ufig, dass unterschiedliche Zwischenschritte notwendig sind, um zu der angestrebten Neuregelung zu gelangen, in der die Besteuerung aller bestehenden Altersversorgungssysteme aufeinander abgestimmt ist (Senatsurteile in BFHE 227, 99; in BFHE 227, 137;… in BFH/ NV 2010, 412;… in BFH/ NV 2010, 421, und in BFHE 227, 165).Nach Ansicht des erkennenden Senats ist dieses gesetzgeberische Vorgehen vor dem Hintergrund der oben dargestellten besonderen Komplexit�t des AltEinkG sowie aus Gr�nden der Praktikabilit�t einer �bergangsregelung verfassungsrechtlich noch gerechtfertigt (zur Vermeidung von Wiederholungen wird dazu z. B. auf das Senatsurteil in BFHE 227, 99, unter B. I. 3. e aa ddd verwiesen).
BFH, 04.02.2010 - X R 10/08 Kein Abzug von nicht eink�nftebezogenen SteuerberatungskostenPrinzipiell sind nach der Struktur der Einkommensteuer als "Nettosteuer" alle Aufwendungen, die durch die Einnahmeerzielung veranlasst sind, als Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten abziehbar; die Einkommensteuer erfasst das Nettoeinkommen; dementsprechend definiert � 2 Abs. 2 EStG (nur) den Gewinn bzw. den �berschuss der Einnahmen �ber die Ausgaben als zu erfassende Eink�nfte (Beschluss des Gro�en Senats des BFH vom 21. September 2009 GrS 1/06, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2010, 101, unter C.III.1.b; Senatsurteil vom 18. November 2009 X R 34/07, DStR 2010, 85, unter B.I.2.c aa;… Kirchhof, in: Kirchhof/S�hn/ Mellinghoff, a.a.O., � 2 Rz A 127 ff.;… Tipke/Lang, Steuerrecht, 20. Aufl., � 9 Rz 54 f.;… Schmidt/Weber-Grellet, a.a.O., � 2 Rz 10;… Birk, a.a.O., Rz 542 f.).
BFH, 04.02.2010 - X R 58/08 Anwendung der �ffnungsklausel bei der ab 2005 geltenden Altersrentenbesteuerung - …Die in diesem Senatsurteil (in BFHE 223, 445, BStBl II 2009, 710) nicht zu entscheidende Frage, ob die Begrenzung der steuerlichen Abzugsm�glichkeiten bis zu einem H�chstbetrag von 20.000 EUR/ 40.000 EUR in � 10 Abs. 3 EStG im Rahmen der endg�ltigen Regelung verfassungsrechtlich zul�ssig ist, hat der erkennende Senat in den Urteilen vom 18. November 2009 X R 9/07 (…BFH/ NV 2010, 412), X R 34/07 (BFHE 227, 99), X R 6/08 (BFHE 227, 137), X R 45/07 (…BFH/ NV 2010, 421) sowie im Urteil vom 9. Dezember 2009 X R 28/07 (BFHE 227, 165) dahingehend beantwortet, dass die Begrenzung der steuerlichen Abziehbarkeit der Altersvorsorgeaufwendungen sowohl unter Ber�cksichtigung des objektiven als auch des subjektiven Nettoprinzips verfassungskonform ist.Da die steuerliche Situation der Arbeitnehmer, Selbst�ndigen und Beamten im Bereich der Altersvorsorge und der Alterseink�nfte bis zur Neuregelung im Jahr 2005 vollkommen unterschiedlich war, ist es zwangsl�ufig, dass unterschiedliche Zwischenschritte notwendig sind, um zu der angestrebten Neuregelung zu gelangen, in der die Besteuerung aller bestehenden Altersversorgungssysteme aufeinander abgestimmt ist (Senatsurteile in BFHE 227, 99; in BFHE 227, 137;… in BFH/ NV 2010, 412;… in BFH/ NV 2010, 421, und in BFHE 227, 165).
BFH, 16.11.2011 - X R 15/09 Abzug von Beitr�gen zur Krankenversicherung und zur Arbeitslosenversicherung; …Das dadurch quantifizierte Existenzminimum wird einkommensteuerrechtlich indes - in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise (Senatsurteil vom 18. November 2009 X R 34/07, BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414, unter B. III.) - durch den Grundfreibetrag steuerfrei gestellt.Mit dem Argument, der Senat weiche von der Rechtsprechung des IX. Senats zu Versorgungsausgleichszahlungen zwischen Ehegatten ab (z. B. BFH-Urteil vom 8. M�rz 2006 IX R 107/00, BFHE 212, 511, BStBl II 2006, 446), hat sich der Senat bereits in seinem Urteil in BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414 (unter B. I. 2. b bb ddd) auseinandergesetzt.
BFH, 18.01.2011 - X R 63/08 Kein Abzug der nach dem Jahreswert von Renten, anderen wiederkehrenden Nutzungen …Da die vom FG festgestellten tats�chlichen Grundlagen des Streitstoffs durch die �nderung der angefochtenen Verwaltungsakte unber�hrt geblieben sind, bedarf es keiner Zur�ckverweisung der Sache gem�� � 127 FGO (vgl. Senatsurteil vom 18. November 2009 X R 34/07, BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414).Das finanzgerichtliche Verfahren leidet nicht an einem Verfahrensmangel, so dass die vom FG getroffenen tats�chlichen Feststellungen durch die Aufhebung des Urteils nicht weggefallen sind; sie bilden daher nach wie vor die Grundlage f�r die Entscheidung des Senats (Senatsurteil in BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414).
BFH, 19.05.2011 - X R 30/10 Erwerb der Versorgungszusage des Gesellschaftergesch�ftsf�hrers zu Lasten seiner …Da die vom FG festgestellten tats�chlichen Grundlagen des Streitstoffs durch die �nderung der angefochtenen Verwaltungsakte unber�hrt geblieben sind, bedarf es keiner Zur�ckverweisung der Sache gem�� � 127 FGO (vgl. Senatsurteile vom 18. November 2009 X R 34/07, BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414, und vom 18. Januar 2011 X R 63/08, BFHE 232, 441).Das finanzgerichtliche Verfahren leidet nicht an einem Verfahrensmangel, so dass die vom FG getroffenen tats�chlichen Feststellungen durch die Aufhebung des Urteils nicht weggefallen sind; sie bilden daher nach wie vor die Grundlage f�r die Entscheidung des Senats (vgl. Senatsurteil in BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414).
BFH, 18.04.2012 - X R 62/09 Steuerrechtliche Ber�cksichtigung von ausl�ndischen Sozialversicherungsbeitr�gen …Der erkennende Senat hat aber in st�ndiger Rechtsprechung entschieden, dass der Gesetzgeber diese Vorsorgeaufwendungen trotz ihrer Rechtsnatur konstitutiv den Sonderausgaben und nicht den Werbungskosten zuweisen konnte (vgl. u. a. Senatsurteile vom 18. November 2009 X R 34/07, BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414, X R 45/07, BFH/NV 2010, 421, unter II. 2. b bb, X R 9/07, BFH/NV 2010, 412; X R 6/08, BFHE 227, 137, BStBl II 2010, 282, und vom 9. Dezember 2009 X R 28/07, BFHE 227, 165, BStBl II 2010, 348).
BFH, 07.12.2011 - X B 116/11 Keine Abziehbarkeit von vor 2005 geleisteten Altersvorsorgeaufwendungen als …Dem steht die Aussage des Senats in seinem Urteil vom 18. November 2009 X R 34/07 (BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414) nicht entgegen.Aus dem Verbot der doppelten Besteuerung l�sst sich n�mlich kein Anspruch auf eine bestimmte Abziehbarkeit der Beitr�ge in der Aufbauphase ableiten (Senatsbeschluss vom 1. Februar 2006 X B 166/05, BFHE 212, 242, BStBl II 2006, 420, und Senatsurteil in BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 424).
BFH, 16.02.2011 - X R 10/10 Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 04. 02. 2010 X R 10/08 - Kein …F�r die Bemessung des existenznotwendigen Aufwands ist auf das sozialhilferechtlich gew�hrleistete Leistungsniveau als eine das Existenzminimum quantifizierende Vergleichsebene abzustellen (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 13. Februar 2008 2 BvL 1/06, BVerfGE 120, 125, unter D. II. 3.; Senatsurteil vom 18. November 2009 X R 34/07, BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414; unter B. I. 3. e cc).
BFH, 07.09.2011 - I R 12/11 Abzug von Bewirtungsaufwendungen bei Hotelbetrieb mit Restaurant - Anwendung, …