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Timestamp: 2020-02-24 09:31:21
Document Index: 164623206

Matched Legal Cases: ['§7', '§ 13', '§ 24', '§ 43', '§ 76', '§0']

1899 / 181 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger)
1899 / 181 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
der Gasbeleuchtungs - Aktiengesellschaft u Hartmauusdorf. Zu unserer diesjährigen ordentlichen General- versammluug, welche Montag, den 28. August 1899, im Hotel „Kronprinz“, untere Gesellschafts\stube, stattfindet, werden die Aktionäre hierdurh ergebenst eingeladen. ur Legitimation sind die Aktien vorzuzeigen. as Nachmittags 6 Uhr. Schluß des Lokals pkt. §7 Uhr. Tagesorduung : 1) Vortrag des Jahresberichts. 2) Kenntnißnahme von der abgelegten Jahres- rechnung und Richtigsprehung derselben. 3) Beschlußfassung über die vom Aufsichtsrathe vorges{lagene Verwendung des Reingewinns. 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths nah § 13 des Gesellschaftsvertrages. Hartmaunsdorf, am 2. August 1899. Dex Vorstand. E. Lässig.
/ 04) i 26. x Generalversammlung
[32705] Loden- & Wolldecken-Fabrik Pasing vormals H. Hilsenbeck Soehne Actiengesellschaft in Pasing.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der auf Montag, den 28. August, Nachmittags 83 Uhr, im kleinen Saal des Kunstgewerbevereins, Pfandhaus- straße 7, erster Stock, in München anberaumten ersten ordentlichen Generalversammlung er- gebenst eingeladen.
Die Tagesordnung lautet: t
1) Prüfung und Genehmigung der Jahresbilanz
und Beschlußfassung über diè Anträge des Aufsichtsraths hinsichtliG der Verwendung des Reingewinns.
2) Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath.
3) Aenderung der 88 1, 27 und 28 der Statuten.
4) Erhöhung des Aktienkapitals und Beschaffung
weiterer Betriebsmittel.
Jeder Aktionär oder Bevollmächtigte eines solchen, welcher dieser ersten ordentlihen Generalversamm- lung beizuwohnen wünscht, hat nah § 24 der Statuten über seinen Aktienbesiß spätestens drei Tage vor der Generalversammlung sich insofern aus- zuweisen, als er die Aktien ohne Kuponsbogen bei der Bankfirma J. L. Feuchtwanger in München über die Dauer der Generalversammlung deponiert, um dagegen die Eitrittskarte in Empfang zu nehmen.
Der Auffichtsrath der Loden- & Wolldeckeunfabrik Pasing vormals H. Hilsenbeck Sochne Actiengesellschaft. Der Borsitende: Ludwig Graf von Bothmer.
7) Erwerbs- und Wirthschafls- Genoffenschaften.
[32506] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ludwig Wallach zu Erfurt hat seine Zulassung als Rechtsanwalt bei dem hie- figen Amtsgericht aufgegeben und if auf seinen An- trag in der Liste der bei dem unterzeihneten Amts- gerihte zugelassenen Rehtsanwälte gelös{cht worden.
Erfurt, den 31. Juli 1899.
[32504] Bekauntmachung.
In der Liste der bei dem Landgericht zu Köntgs- berg i Pr. zugelaffenen Rehtsanwälte ist der Rechts- anwalt Gehrke geloscht worden.
Königsberg, den 31. Juli 1899.
[32505] aan In der Liste der beim hiesigen Königlichen Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwälte if der Rechts- anwalt Gehrke gelöscht. Königsberg i. Pr., den 31. Juli 1899. Königliches Amtsgericht.
In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte if der unter Nr. 3 einge- tragene Rechtsanwalt Justiz-Rath Zimmermann sowie der unter Nr. 17 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Ströhmer infolge Aufgabe ihrer Zulassung heute gelö\cht worden.
Neuwied, den 1. August 1899,
In der bei dem unterzeiGneten Amtsgerichte ge- führten Anwaltsliste i der den Rechtsanwalt Bürgermeister Heinrih Richard Haupt in Schöneck, nachdem derselbe mit dem heutigen Tage seine Zu- laffung zur Nechtsanwaltschaft aufgegeben hat, be- treffende Eintrag heute gelö\{cht worden.
Oelsnitz, am 31. Juli 1899.
Das Königliche Amtsgericht. Dr. Schmidt.
[32502] Bekanntmachung.
An Stelle des am 3. Juni 1899 verstorbenen Justizraths Hertler i} der Juftizrath Gaebel in Schneidemühl zum ftellvertretenden Vorfißenden des amiatis der hiesigen Anwaltskammer gewählt.
‘Der Vorstand der Anwaltskammer zu Posen besteht demnach aus dem Geheimen Justizrath Orgler zu Posen als Vorfißenden, dem Justtz- rath Gaebel in S{hneidemühl als dessen Stell- vertreter, dem Zustyrais v. Gtobocki in Posen als Schristführer, dem Justizrath Salomon in
osén als dessen Stellvertreter, den Justizräthen
ufimann in Bromberg, Hahu in Wongrowih,
Schulze in Ostrowo, D. Lewinski in Posen, Motty in Gräg, den Rechtsanwälten Fahle in Posen, Dr. v. Plucinski in Lissa, Lehr in Posen, Salz in Posen und Wolfen in Bromberg. Posen, den 24. Juli 1899. Königliches Oberlandesgericht. F. V.: Pit.
Nd N C S IT N D R N R NT N A R N E A E 9) Bank-Ausweise.
32622 (
am 31. Juli 1899.
Activa. Kassa-Bestand: etall 4 5496 200,— Reichs - Kafsen-
scheine. . i 39 000,—
Banken . «511 000,— Guthaben bei der Reichsbank . Wechsel-Bestand . . . « « + Borshüsse gegen Unterpfänder . Gigene Effekten. . « « « « CONGe La v erla! ie es Ai Darlehen an den Staat (§ 43 des
Statuts) . Es P asSsíva.
Eingezahltes Aktien-Kapital . Neserve-Fonds . . E Bankscheine im Umlauf. . Täglich fällige Verbindlichkeiten . . An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten „6 Sonstige Passiva . ... « « 20 000 Noch niht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine) . . - 128 900 Die noch nit fälligen, weiterbegebenen inländischen
Wechsel betragen 4 4 840 200,—.
Die Direktion der Frankfurter Bauk.
46 6 046 200 566 500
33 507 700
11 005 600
6 001 303 854 000
1 714 300 18 000 000 4 800 000 15 544 500 3 693 600
15 788 100
[32644] Stand
am 31. Juli 1899,
Metallbestand . . « « « Neichskassenscheine. . « Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . Cet L, Sonstige Aktiva
P assiva. Grundkapital
11 639 900 124 020
2 427 300 21 687 643 868 800 8 430 671 974
9 000 000|— 900 237/86 24 055 900|— 2 399 260/30
Reservefonds Í
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten « « « # | 3839 800
Sonstige Passiva . S 736 8701/21 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen
im Inlande zahlbaren Wechseln A 1 006 445,57.
[32621] Braunschweigisthe Bank.
Stand vom 31. Juli 1899, Activa. Métallbeständ . « «5% 447 265, s 36 800,
Reichskassenscheine j
Noten anderer Banken . 22 700.
Wechsel-Bestand . 5 743 057.
Lombard-Forderungen 1 598 110.
Effekten-Bestand . 98 372. 10 283 129,
Sonstige Aktiva . Es
Passîva. Grundkapital... « 6 10 500 000. Nes 412 009.
Reservefonds . . Spezial-Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten . . 1 739 600. Sonstige täglich fällige Vers bindlihleiten 6 3 627 120. An cine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten . 1 255 300. Sonstige Passiva . e 88 724.
EventuelleVerbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . . y Braunschweig, den 31. Juli 1899. Der Vorftand. Bewig. Tebbenjohanns,
783 344.
[32623
] Vank für Süddeutschland.
Stand am 31. Juli 1899, Activa. M.
Kafse : 1) Metallbestand . . « .| 4847 897 2) Reichskassenscheine . . 62 745 3) Noten anderer Banken . 18 700
Gesammter Kassenbestand . .| 4929 342 II. | Bestand an Wechseln 121 716 330 . [Lombardforderungen . «} 1 805 932 IV. | Eigene Effekten . 3 226 106
V, [Immobilien 433 159 VI. onstige Aktiva . 722 809
32 833 682
Passiva. I. | Aktienkapital IL. |Reservefonss .. , . « «1 1815 533/59 III. | Immobilien-Amortisationsfonds} 97 696/72 IV. |Mark-Noten in Umlauf . 14339 800|— V, [Nicht präsentierte Noten in alter N T T A E P 90 685/73 V1. | Zäglih fällige Guihaben 8 041/96 VII. | Diverse Pasfiva e «809 624/02 32 833 682/01
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Jnkafso gegebenen, im Jnland zahlbaren Wechseln: é 1 744 159,59,
. 115 672 300|—
10) Verschiedene Bekannt machungen. The Nobel Dynamite Trust
Company, Limited, London,
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß eine außerordentliche Generalversammlung der Nobel Dynamite Trust Company, Limited, London, am Freitag, den 18, August 1899,
L Uhr Nachmittags,
in dem Geschäftslokale der Gesellschaft, 220, Win- ester House, Old Broad Street, London E, C, stattfindet, zwecks Erwägung und eventuellen An- nahme eines Beschlusses oder mehrerer Beschlüsse, die Direktoren der Trust Company, welche au Direktoren oder Geschäftsführer von Gesellschaften sind, in denen die Trust Company Aktien besißt, befugend, die ihnen ausgekehrten Tantiömen und Remunerationen für Dienstleistungen in ihren be- treffenden Eigenschaften zu behalten und die be- treffenden Direktoren jeder Verpflichtung, solhe mit dieser Gesellschaft zu verrehnen, enthebend.
Diejenigen Aktionäre, welche auf den Inhaber lautende Aktien besißen und der Versammlung bei- zuwohnen wünschen, erhalten Depotscheine, welche ¡um Besuche berechtigen, gegen Deponierung ihrer Aktien, und zwar mindestens fieben Tage vor dem Datum der Versammlung, an einer der nachbenannten Stellen :
Dem Geschäftslokale der Gesellschaft (Re- gistered Office) 220, Winchester House, 50, Old Broad Street, London E. C., Nobel’'s Explosives Co. Ltd., 149, West George Street, Glasgotwv, Commerz: und Disconto-Bank, Hamburg, Berlin und Frankfurt a. M., Mitteldeutsche Creditbauk, Berlin und Frankfurt a. M., Dresdner Bank, Berlin und Dresdeu, Direction der Disconto - Gesellschaft, Berlin, Herren Born «& Busse, Berlin, Herren Menz, Blochmauu «& Co., Dresden, Schaaffhausen’scher Bankvereiu, Köln und Berlin, Bankhaus A. Levy, Köln, und etwa vom Board zu ernennenden fonstigen Stellen.
Die Aktien werden gegen Einhändigung der Depot- heine denjenigen Aktionären zurückgeliefert, auf deren Namen die Depotscheine lauten, und zwar vom 19. August 1899 ab.
Eingetragene Aktionäre und solche, welche Depot- {eine erhalten haben, können fich in der Ver- sammlung vertreten lassen ; die hierfür aus\{ließlich zu verwendenden Formulare sind an irgend einer der vorbenannten Stellen erhältlich.
London, den 3. August 1899,
Im Austrage des Board : Savage, Sekretär. Zur Beachtung.
Laut § 76 der Statuten müssen die Vollmachten wenigftens zwei volle Tage vor Abhaltung derjenigen Versammlung, für welche die betr. Vollmacht zu verwenden ist, in dem Geschäfts- lokale der Gesellschaft, 220, Winchefter House, 50 Old Broad Street, Loudon E. C., hinterlegt werden. [32701]
[32639] Bekaunntmacyung. Die Bankfirma L. Behrens «& Söhne hier- selbst hat den Antrag gestellt, nom. Kr. 50 000 060,— Sfand. Wäh- rung = 4 56 250 000,— D. R.-W., 34 9/% Obligationen (Pfandbriefe) Ab- theilung L, Tilgung zum Nennwerth bis svätestens 1960, nom. Kr. 20 000 000,— Skand. Währung = 4 22 500 000,— D. N.-W., = £ 1 100 000,— 4 9% Obli- ationen (Pfandbriefe) Abtheilung J, ilguna zum Nennwerth bis spätestens 1959, des Creditvereins von Eigenthümern kleinerer Realitäten auf dem Lande in ütlaud, mit Zinsgarantie des Dänischen 5taats bis zur Rückzahlung des Kapitals, zum Börsenhandel an der hiesigen Vörse zu- zulassen. Hamburg, den 31. Iuli 1899.
zu Hamburg. . Petersen, stellv. Vorsitzender,
Bon der General-Direktion der Seehaudlungs- Societät, der Bauk für Handel & Judustrie, der Firma Delbrück Leo &*Co., der Direction der Disconto-Gesellschaft, der Firma S, Bleich- rödex und der Deutschen Bank hiex is der Antrag gestellt worden, [32628]
nom. 4 10 000 000 4909/9 Anleihe der Stadt Elberfeld vom Jahre 1899, ver- \stärkte Tilgung und Gejammtkündigung bis 1. Auguft 1994 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hicfigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 31. Juli 1899,
[32627] Von der Commerz- und Disconto-Bank hier ist der Antra ge worden, 6 2500000 47% mit 102% rüd- ahlbare Hypothekar-Auleihe der Actien- esellschaft „Howaldtöwerke“ zu Kiel, L e dvershreibungen zu # 1000 Nr. 1 s zum Börseuhaudel au der hiefigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 1. August 1899.
[32629] Bon der Dresduer Bauk hier is der Antrag gestellt worden: ; Nominal 4 2000000,— neue voll- gezahlte Aktien der Dresduer Strafßen- bahn in Dresden, ausgefertigt in 2000 Stück Aktien Nr. 10001 bis 12000 à # 1000, nominal, dividendenberechtigt ab 1. Januar 1899, zum Handel und zur Notiz au hiefiger Börse zuzulafsen. reödeu, den 1. August 1899.
Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse. Arnhold, stelly. Vorsißender.
[27600] Ransbacherx
Chamotte- & Thonwaarenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die freiwillige Auflösung der Gesellshaft ift in der Generalversammlung vom 2. Mai d. F. be- {lossen und unterm 7. Juni 1899 handelsgerichtli eingetragen worden. Die Liquidation erfolgt dur die unterzeihneten Geschäftsführer. Etwaige Gläu- biger werden aufgefordert, sich zu melden.
Nausbach, den 7. Juli 1899. Nansbacher Chamotte- & Thonwaarenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liq.
Pet. Menningen. P. Frie.
Hiermit warne ich Jeden, der Frau Emma Weber, geborene Schönefeld, etwas zu leihen, da dieselbe mih böswillig verlassen hat und ih für nichts aufkomme.
Carl Weber, Schankwirth, Prenzlauerstr. 5 zu Verliu.
[32625] Ausweis
Oldenburgishen Landesbank
vom 31. Juli 1899, . M 234089,33 C4
Activa. Kassebestand e Wechsel . . G a s Konto-Korrent-Saldo Lombard-Darlehen ae s e s Nicht eingeforderte 6009/9 des Aktien-Kapitals . «o e o 1800000, E A 137 457,— Passiva. . M 83 000 000,
6 807 466 26 2 984 031,53 7 862 123,6L 7 067 998,65
Aktien-Kapital . Depositen : Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen A 10 199 236,22
Einlagen von T ER . . y 11 664 065,88 inlagen auf 1 009 105,67
Check-Konto . , 4. 22 872 407,77
x 500, M 556 398,97 û 588 859,64 6 27 018 166,38 Oldenburgishe Landesbank. Merkel. Harbers, tom Died.
lösung gelangte Banknoten . Don oie Diverse . A
Status ultimo Juli 1899. Activa, Kassenbestand, Bankguthaben u. Ae
y 390 700,04
Darlehen gegen Unterpfand un Konto-Korrent-Debitoren . p 2 995 753,60 Eigene Effekten und Hypotheken . , 27 895,15
Nicht eingeforderte Einzahlung auf 6 1 700 000,— neue Aktien . . „ 1 020 000,— Immobilien-Konto S 186 405,98 D e 0 O0 0,22 M 4 647 711,99
Aktien-Kapital E. E.
A L S Depositen-Gelder :
Kapital-Einlagen, Sparbücher und
ebitoren C a eco) e MROSTOTOT
Diberie C erba ee Gray MOLODODE
P É M 4 647 711,99
. 6 2 000 000,— 141 927,88
Einnaÿme pro Monat Juli Durchschnittlih pro Tag « «+5
Allgemeine Berliner Omnibus-Aetien-Veselichaft.
1899 t 251 539, 50 S
«f 216 320. 80 S 8114. 18 ,
» 6978, 09 „ ú
Activa. Kassebesläand. e ese Kommunal-Darlehen u.Hypotheken Darlehen gegen Unterpfand .
Wechsel 7 261 713 92
e e . . . . . . . . . Konto-Korrent-Debitoren . . «112414525 42 Gf o a o s o T 2088803: 09 T a Debitoren . . j 610 897 68 4 Bank-Gebäude . 127 000 —
36 725 308 87
336 746 35 4743 571 87 8 846 050 11
pro 1, August 1899,
Passiva. Aktien-Kapital L S Neservefonds . s 6 Einlagen E T8 (Davon \tehen cà. 909% auf halbjährige Kündigung.) Chel-Konto. . „6 Konto-Korrent-Kreditoren . . Verschiedene Kreditoren . .
Giroverbindlihkeiten per 1. August 1899 „« 154938 09,
E Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 481. Berlin, Donnerstag, den 3. August 1899,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeihen-, Muster- und - ebrau die Tarifs nl Fahrplan-Bekanntmaßungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem Litera Blat ie dem Titel O E E Gomufter, Konkurse, sowie die und
Central-Handels-Register für das Deutshe Reih. (1314)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Das Central - Handels - Reat ür das tse N eint in der Regel t ,— D Bedin au dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt e e I N Ce Ma R RE A Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden, Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 „H.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich‘“ werden heut die Nrn. 181A. und 181B. ausgegeben.
Klaf}e. Klasse. Victoria Street, London; Vertr.: Robert R. 24. W. 15 121. Gliederkessel. — A. Wolleu- | 68, A. 6187. Selbstthätiger Pendelthürver- Schmidt, Berlin, Potsdam:-rstr. 141, berg, Berlin, Elisabeth-Ufer 55. 25. 4. 99. \{luß, — J. v. Ameln, B E 6. u 99, Klase, “ a y 29, L, 12095, Verfahren zum Röften von | 68, H, 20 423, E mit rohrförmigem | 72. 93 533, Patronen - Abstreifrahmen für Flachs, Raraie, Pans u. dgl. — August Lamb- Gehäuse. — Fräulein Susan Maria Hawes jr., Mehrladegewehre. — The British & ling, St. Gallen, Schweiz; Verir,: F. C. Yonkers, 67 Dok Street, New York, V. St.A.; Foreign Lee Arms Company Limi- Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, ted, 23 Queen Victoria Street, London; Vertr. : 19. 3. 98. Lindenstr. 80. 24. 5. 98. H Robert N. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 30. F. 11.22%. Verfahren zur Herstellung | 68, J. 429083. Lhlebrewsem — P für Luft- | 72, 93 534. Kupplung des Schlagbolzens mit
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nath- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
D Sch. 13 866, Maschine zum Imprägnieren, taats oder Mercerisieren von Strähngarn. — heodor Eugen Schiefner u. Geßuer, Mutter «& Co., Bludenz, Vorarlberg, Oesterr. ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr, 3. 23. 7. 98.
8s. W. 14637, Muldenpresse. — Paul Weber, Berlin, Köpenickerstr. 49. 26. 11. 98. . P. 10318. Stielbefestigung für Besen u, dgl. — Wilhelm Louis Henry Pape, Ham- bura, Grüner Deich 177. 4. 1. 99,
11, R. 12109. Fabdenheftmashine. — h. Rieping, Ibbenbüren. 10. 5. 98,
12, F. 11252. Verfahren zur Darstellung von Bromderivaten des Anthrahinons. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 17. 10. 98.
14. B. 22 234, Umlaufende Kraftmaschine. — Baldeusperger «& Bormauu, Züri; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin,
kohlenfäurehaltiger Moorbäder mittels kohlen- und Flüssigkeits - Thürbremsen. — Henry Jll, dem Schlagaftück. — The British d& faurer Salze. — Dr. Curt Fot, Berlin, Kur- 118 Adams Street, Newark, New Jersey, V. Foreign Lee Arms Company Limíi- fürstenstr. 111. 6. 10.98. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- ted, 23 Queen Victoria Street, London; Vertr.:
30. G. 13 317, Spciye für ärztliße Zwecke. mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. — Frl. Letitia Mumford Geer, 5 West 112 the 18, 4. 98. 42, 93 782, Federanordnung zum Hrben des Street, New York, V. St. A.; Vertr.: M. | 68. K, 17 397, Briefkasten mit einem Aus- Patronenhebers bei Gewehren mit Kaftenmagazin. Schmey, Aachen. 4. 4. 99. \{nitt, der nach dem Oeffnen einer Klappe etnen — The British & Foreign Lee
30, H. 21 849, Vorrichtung zum Ausschneiden Theil eines innen aufgerollten Papierstreifens Arms Company Limited, 23 Queen der Mandeln. — August Heiß, Solingen, zum Beschreiben darbietet. — Max Knobloch, Victoria Street, London; Vertr.: Robert R. Katternbergerstr. 89. 18. 3. 99, Döbeln i. S., Bahnhofstr. 9. 12. 12. 98. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
30, K. 17928. Verfahren zur Herstellung | 70, H. 22232, Verfahren und Apparat, um | 72, 94726. Kastenmagazin für Mehrlade- . eines Verbandes mit Hilfe von Korkmehl. — Friß mißbräuhlihe Radierungen und Verbessecungen gewehre. — The British & Foreign Krohmer, Schorndorf, Württ. 28. 3, 99. von Schriftzeihen bemerkbar zu mahen. — Lee Arms Company Limited,
30. P. 10045. Elcktrisch betriebenes Auge- Firma Adolf Hülsen, Nawitsh, u. Otto Hof- 23 Queen Victoria Street, London; Vertr.: Massage-Instrument. — Dr. Franz Piesbergen, maun, Lissa i. Posen. 7. 6. 99, Nobert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. Stuttgart, Alleenstr. 20. 10. 9. 98, 71, W. 14 788, Mashine zum Einfassen | 72. 95 615. Gleichzeitig als Schloßhalter und
39, K. 17387, Verfahren zur Herstellung des Absaßtheiles von Pantoffel-Bcandsohlen. — Auswerfer wirkende Vorrichtung für Zylinders einer cbonitähnlißen Masse. — Max Kaempff, H. Winkler, Zwickau i. S.,, Mittelstr. 43. vershlußgewehre. — The British & - Labiau. 10. 12. 98. 17. 1. 99. Foreign Lee Arms Company Limi-
41, A. 6191. Zufammenlegbare Kopfbedeckung. | 72. G. 13095. Unmstellvorrihtung für den ted, 23 Queen Victoria Street, London; Vertr. : — Frau Margaret Robertsou Moon Auderson, elen Abzug ¿zweier Läufe an Mehr-
Luisenstr. 25. 1. 3. 98. Edenfield, Springfield, Fifeshire, Engl.; Vertr: aufgewehren. — Firma C. Grünudig, Dresden,
14, H. 21 519. Umlaufende Dampfmaschine. C. pee u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen- Gewandhauststr. 23. 1. 99.
— Adolf Herzig, Berlin, Thurmstr. 48, u. straße 32. 7. 1. 99. 75, R. 12322. Apparat zur Elektrolyse von Daniel Tilsiter, Bromberg, Wilhelmstr. 11. | 42, B. 23 094. Ausgabevorrichtung für mecha- Salzlösungen unter Benugung einer Queksilber- 17:1; 99; nishe Triebwerke benußende Selbftverkäufer. — kathode; Zus. z. Pat. 102774. — Albert Tom-
14, L. 12717, Ventilfteuerung. — Hugo Carl Bieberstein, Charlottenburg, Wilmers- linson Wright, Liverpool, Engl.,, 17 Water Lentz, Brünn, u. Wilhelm Voit, Magdeburg; dorferstr. 107. 26. 7. 98.
Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, | 45. H. 21 813, Pfropfverband und Vorrich- Lindenstr. 80. 26. 11. 98. tung zur Herstellung desselben. — Ferdinand
14. M. 15 536. Notierender Motor. — David Heger, Mistelbach, N.-De Î Verir.: A. Gerson Morell, Cassel, Wilhelmshöher-Allee 39. 8. 7. 98. u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 10. 3. 99,
15. Sch. 14440. Verfahren zur Herstellung | 45. K. 17757. Zugausgleiher für Göpel mit von Halbtönen auf zu äßenden Druckplatten. — vier oder mehr Göpelarmen. — Albert Kersteu, Rudolf Schulte im Hofe, Berlin, Unter den Scchönefeld, Kreis Teltow. 25. 2. 99.
Linden 956. 6. 2. 99, 47. F. 9888, Biegsames Verbundrohr aus 1%, M. 16114, Vorritung zum Kübhlen weihem Metall und Hohlseil; Zus. z. Pat. (Wärmen, Entkeimen) von Luft. — Heinr. 101 3968, — Felten & Guilleaume, Carls- Mades, Krefeld. 12. 9. 98, werk b. Mülheim a. Rh. 27. 4. 97.
18, V. 3492. Eine Schutßvorrichtung für die
Heißwindschieber oder -Ventile an steinernen
47. H. 22084. Einrichtung zur Zuleitung Winderhitzern. — Emil Vorbach, Kladno, Böh-
von Flüssigkeit unter Druck zu Vorrichtungen, ? die in Bewegung begriffen sind. — William Hildesheim. 21. 1. 99 36: 84622 90220 91189, 39: 70613. 42: men; Vertr,: E. Wentfcher, Berlin, Gledits{h- firaße 37. 183. 2. 99.
Smiley Halscy, Pittsburg, Penns, V. St. A.; | 86, W. 14 748. Webshüßen mit Einrichtung | 94595 97085 98574 99794 100294 103 786.
Vertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. zum Aufarbeiten des Fadenrestes der Schußspule. | 44: 95906. 45: 84882 855 86557
20, B. 24 613. Vorrichtung zum Verstellen 5, 5. 99. — Franz Louis Wächtler, Dülken, Rheinl. | 89 841 96 309 96 521 99 938 102 062. 47: 67 806
der Weichen vom Wagen aus. — Paul Bender, | 47. K. 16 939. Zwei- oder mehrfahes Doppel- 6. 1. 99 85 417 86 275 95 725. 49: 74155 92090 96413 Charlottenburg, Nürnbergerstr. 1. 9. 2. 99,
20. E. 6149. Eine selbstthätige seitlich aus-
; Ae ; F Pon, E : 97587 101046. 63: 96041 98366 103 670, spre, mi aae e s gg | 2) Aenderungen in der Person des | 54. 78656 80133 85519. 65: 91561. 67
lôsbare Doppelkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. JIuhabers.
— Heinrih Eggert, Nhumspringe. 11. 11. 98.
47. K. 16 950. Abdampf-Druckregelungsventil 99776. 69: 90367 100182. 72: 103973 für Dampfmaschinen oder Dampfhämmer mit | Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind j 103 974. 74: 75 605 97 704. 76: 94253 95 860. 20. V. 2872, Streckenschalter für elektrische Kondensatoren. — Wilhelm Kühlhorn, Magde- | nunmehr die nahbenannten Personen. 77: 95915. S0: 98085 101080. 82: 94 943. Bahnen mit unterirdischer Stromzuführung. — bura, Sternstr. 16. 17. 8. 98. Klasse. 83: 84 848. 85: 60087 T5 673 82 008 96 350. E. Vedovelli, Paris; Vertr.: F. C. Glajer u. | 47. Sch. 14 044. Didtungsring für Kolben- | 19, 105 110, Stienenbefestigung auf eisernen | SG: 53 354 69 353 75 826 76 105 91 758 96 209 L, Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 23. 4. 97. shieber, — Wilb. Schmidt, Wilhelmshöhe Schwellen. — „Phoenix““ Aktiengesellschaft | 29 827. 87: 89 985. SS: 103 701. b. Caffel. 23. 9, 98. sür Bergbau und Hüttenbetrieb, Laar b. | d- Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 4 P Ede ment urs E Se a I dun Anlaßwiderstand für Neb A von raubenköpfen auf einer gewöhnlichen | 21, . nlaßwiderstan r _Neben- i its82“flg Drehbank. — A. Goy, St. Petersburg, W. O. \{lußmotoren. — Carl Flohr, Berlin, Chaufsee- 4) Nichtigkeitsceklärung. 25 Linie 8; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziokecki, straße 28 b. Das dem Louis Kronenberger in Pforzheim gehörige Berlin, Friedrichstr. 78. 14, 4. 99. 49, 93357. Spiralbohrer, Reibahlen o. dgl. S n, HOO Rei N tus 55. B. 23435. Verfahren zu einseitigem mit theilweise hinterfräster Umflähe. — Wessel- | 17 B uber 1898, bestäti t dur “Entscheidun Färben von Papier auf der Paptiermaschine. — manu Bohrer Compagnie, Actien-Gesell- | 223 Reichsgerichts vom 21 Suli 1899, für niditis Ren G N o e SAO ert au U gueTa, Veo Ind aufgebängtes Wechsel erklärt. Das Zasatpatent ‘Nr. 95 356 is hierdur ertr.: B. Reichhold u. Ferdinan usch, î . Pendelnd aufgebängte echsel- Í ventil für Vorrichtungen zum mechanischen Spielen | s! einem selbständigen Patent geworden.
Berlin, Luisenstr. 24. 19. 9, 98. s s ú 4 55. K. 17113, Verfahren zur Herstellung von Tasteninstrumenten. — K, Heilbrunu 9) Theilweise Nichtigkeitserklärung. Söhne, Berlin, Keibelstr. 39. Die Ansprüche 1 und 2 des dem Karl Sellenscheidt,
saugfähiger, dec Auflösung durch Feuchtigkeit : widerstehender Pappe. — Heinrih Kahlödorf, | 54, 90859, Verfahren zum Befestigen der | in Firma Berliner Feinfilter-Fabrik „Sellenscheidt“, 8 erlin gehörigen Patents Nr. 73 740, betreffend
Net t Oker. 5. De Y ¿ bishe K y eat ie an Pu Îe STG in 57, . 12 022, otographishe Kamera m aft für Cartonnagenindustrie, Loschw: „Filtrierapparat“, nd dur Entscheid des festen Wänden und Längsschlißen zur Führung [e Oresden, u, W. Hagelberg, Aktieugesell- r ra vom be Juni 109 n nichtig ers
für die Zapfen der zu ¡vershiebenden Bild- oder \chaft, Berlin, Marienstr. 19/22. kFlärt, und dem Anspruch 3 desselben Patents ist folgende em f gegeben worden:
Nobert R. Schmidt, Berlin, Potsdar1erstr. 141.
72. 96458, Gleichzeitig als Auswerfer dienender Patronenauszieher für Zylindervershluß-Gewehre. — The Lee Arms Company, Hartford, Conn, V. St. A.; Vertr.: Nobert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
S2, 94625. Troenvorrihtung, — Actien- gesellschaft für Trebertrocknung, Cassel.
3) Löschungen.
8 Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. 4: 100412. 6: 86247. S: 94520 97037. 10: 97538. 12 : 57962 77174 86098 90596 95 643. 13: 87911 90 436 91 153 96005. 15: 96 744 101319. 18: 99949. 19: 54814. 20: 67234. 21: 52201 59395 63 633 79 855 86 465 89512 103837. 22: 81008. 24: 84466 95 698 95971 96126 102377. 25: 84069 89039 89262 89493 98352. 26: 72775 103689. 27: 78673. 28: 99687 103 932. rinne für Flüssigkeiten. — J. Nebendahl, | 30: 59 687. 34: 88215 95220. 35: 96748.
Street; Vertr.: D. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 22. 7. 98.
77, J. 5503S. Anfahrvorrichtung für Flug- wainn. — A. Jäger, Werder b. Dabergoyß.
SL. M. 16164, Selbsttkätige Meß- und Füllvorrihtung für Getreide v. dgl. — Hugo Müller, Rzemieniewice b. Zalefie, Reg.-Bez. Bromberg. 15. 12. 98.
SL. St. 5661. Kippykarre für Ladegüter. — Stettiner Chamottefabrik, Aktien - Gesell- schaft, vorm. Didier, Stettin. 13. 9. 98.
85, N. 46783. Verstellbare Ein- oder Ablauf-
20, 3. 2634, Stromabnehmer mit unabhängig vom Tragarm beweglihem Kontaktarm für eleftrishe Bahnen mit unterirdischer Strom- zuführung. — Fr. C. Zimmermaun, Liverpool; e: ‘Ernst Herse, Berlin, Mittenwoalderstr. 24.
21. K. 16 798, Vorrichtung zum selbstthätigen Aufschreiben der Gesprächsdauer für Fernspre- “i i 2e O Iohann Kuftermaun, Mindelheim.
21, K. 17434, Selbstthätige Schaltvyor- rihtung für Nebenshlußelektromotoren. — Meno Kammerhoff, Hamburg, Gr. Allee 8. 19. 12. 98,
21, K. 18 212. Anlaßschaltung für hinter einandergeshaltete Bogenlampen. — Körting «& Mathiesen, Leußsh-Leipzig. 8. 6. 99,
21. N. 4632. Verfahren zum Nachweise elek- trisher Wellen. — Albert Neugschwender, Berching. 12. 12. 98.
21. S. 11382. Feldmagnet für elektrische Maschinen. — Sidney Howe Short, Cleveland,
Gen ade 2 Gn Spindler, Stuttgart, R 100 ‘rone T 5. Ade ange7itr. . . ‘ . anuenvier ce + Ve p n. „An einem il er rat r r eiten, Maschinen, -— Sitwy: Howe Short, Glerciand, | V6 V, RA BEB, P a O Dae Gese Uicbaft m bi G, Koln dnung eines in einem Gehäuse o, V: St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. aller, Neustadt a. H., Rheinpsalz. 30. 1. 99. annenbier-Gejellschaft m. 9, Y., A0. untergebrachten, zusammenhängenden und aus8wechsel- G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32, 9. 8, 97. | 58. J. 4497, Maschine zum Pressen von | 72. 86 558. Fes vorr nna für den Barn, Filtertöcpers, der R der zu ftrieren 21, S. 12138, ŒEinrihtung zum Befestigen Den Ful, ¿. Pat. 99 282, — Paul Gugòne Patronenheber von Mehrladegewehren mit von Flüfs cit umspült wird und welcher aus einer von Blechringen im Gehäuse elektrisher Maschinen ‘einrad Jamain, Dijon; Vertr.: Dr. W. vnten ansteckbarem Kastenmagazin. — Tho Loo ail durch Bolzen untereinander verbundener und Motoren. — Siemens & Halske, Aktien- Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 27. 10. 97. Arms Company, Hartford, Gonn., V. | Rahmen (b b 1c) von T-förmigem beziehungsweise Gesellschaft, Berlin. 25. 1. 99, 63. A. 6279, Fahrradantrieb mit an der Lenk- St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, |.rechteckigem Querschnitte besteht, in wel erstere il 21, V. 3404, Elektrishe Lampe mit fest- stange gelagerten Handhebeln und Uebertragung Potsdamerstr. 141. aus Scheiben bestehende Filtermasse zwischen per- stehenden Elektroden. — A. Vosmaer, Haarlem, der Handhebelbewegung auf das Getriebe des | 72, 87171. Patronenräahmen mit Haltefeder | foriertena Blechen untergebracht ist, und durch wel Pei Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, interrades. — Paul Albrecht, Altona, Stift- für die Patronen. — Tho Leo Arms letere die zu filtrierende Flüss eit Zutritt zu allen Berlin, Lindenstr. 80. 1. 12. 98. traße 32. 27. 2. 99. Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Filtershihten erlangt, zwecks leichter Bedienung und 21. W. 14 787, Verfahren zur Erzeugung | 68. B. 22312. Preßform zur Herstellung von Be dah von Phasenverschiebung zwischen zwei oder mehreren Rohrverbindungen, besonders für Fahrräder, durch Theilstrômen eines Wechselstromsystems. — bydraulishen Druck nach dem durch Patent Peees Appleton Wagner, St. Louis, Missouri, Nr. 99404 geshüßten Verfahren. — John . St. A.; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, | Birtwisle, Manchester, Engl.; Vertr, : Robert Karlstr. 7. 17. 1. 99. Krayn, Berlin, Oranienburgerstr. 58. 12. 3. 98. 22, F. 11.262. Verfahren zur Darstellung | 63, B. 23 672. Vorrihtung zum Befestigen neuer \tickstoffhaltiger Farbstoffe der Anthracen- von Fahrradglocken auf den Fahrrädern. — The reihe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bristol Bell Company, Bristol, Conn,, Bayer «& Co., Elberfeld. 20. 10, 98, / V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Berlin, 24, M. 15 431. Verfahren zur Grwärmung Luisenstr. 39. 7. 11. 98. von Flüssigkeiten. — WMRobert Ludwig Mond, | 63, Sch, 14426. Kugellager du Wagenräder; Regents Park, 20 Avenue Road, County of Zuf. z. Pat. 102216. — Hans Schmidt, London, Engl.; Vertr.: A. du Bois - RNeymond Schauby b. Sörup. 1. 2. 99, u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. | 67. C. 7418. Verstellbare Shleifvorrihtung , 6, 98, für Körnerspiyen u. dgl. — Chemnitzer Werk- 24, Ch. 14768. Sara ant: Zus. z. gzeugmase inenfabrik, vorm, Joh. Zimmer- f k oe fr N Leipzig, Bayersche- mauu, Chemniy. 12. 3. 98, raße 93, 13, 5, 99,
kennzeihnet durch Anordnung eines in etnem Gehäuse
A, M R. Schmidt, rlin, Pots- ner ty V A A % E R m "12 unter während des Zusammenseßens des 72. 92912. Kastenmagazin, welches die Ver- | Apparates, — die An orbineia Don tab M (2) es des S EÍ Æ F UTGIUM L A auf den Rahmen (b) zum Zwecke der Eatlüftung — The
Company Limited, 23 Queen Victoria R je zwei Filtershihten gebildeten
Street, London; Serte Nobert R. Smidt, | () Zurückuahme eines Patents .
Berlin, Potsdamerstr. 141. 72. 92987. Ds zum Anzeigen der | Das dem Oscar William Bergman in Gothen- e burg und eni Ternstrôm in e
Anzabl der im Magazin befindlihen Patronen i Nr. 59 663, betreffend Bass: c
s gehörige Patent bei Mehrlavegewehren, — The British & r Hinterlat Foreign Lee Arms Company Limi- | ge üge, bestehend aus einem d r Ges l
achse in einem Gewinde dreh ershluß-Bli j
i Robe R S E Bi Tire aale LaL ift durh Entscheidung des Reichsgerichts 5 obert M. m erlin, Potsdamersir. s ur n un vom 72, 93386, Verbindung des Ben 1899 S eA Sm Sani — Das Zu Nr. 78 381 mit dem Verschlußzylinder bei Zylindervers{luß- | ist hierdurh zu einem selbständigen geworden, gewehren. — The British «& Foreign | Berlin, den 3. August 1899, Lee Arms Compauy Limited, 23 Queen : Kai erliches Patentamt. L _IJ. V.: Nobolski. [32681]