Source: http://www.autohochzwei.de/agb.php
Timestamp: 2017-10-17 20:19:21
Document Index: 352876658

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11']

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auto² // Fakten & Emotionen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der sich als "Mitglied" auf der Website www.autohochzwei.de registrieren lässt.
Die Internetplattform www.autohochzwei.de wird ausschließlich von der Dennis Bartels, Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR , im Folgenden "autohochzwei" genannt, betrieben.
Durch die Registrierung bei autohochzwei erklärt der Nutzer, die autohochzwei Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.
§2. änderungen der AGB/Kündigungsrecht
autohochzwei behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen werden die Nutzer (registrierte User) per E-Mail informiert. In dieser E-Mail werden die Änderungen erläutert. Jeder Nutzer muss diese geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen daraufhin erneut bestätigen um autohochzwei weiter nutzen zu können. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort.
§3. Registrierungsbedingungen
Bestimmte autohochzwei Dienste können nur nach einer Registrierung des Nutzers als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und das Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten"). Der Nachweis des Geburtsdatums muss in dem Registrierungsformular an der dafür vorgesehenen Stelle erbracht werden. Die Registrierung und Nutzung ist kostenfrei und erfolgt mittels Benutzername und Passwort, die der Nutzer selbst auswählt.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Mit der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, alle Dienste von autohochzwei wahrzunehmen.
Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer nach Eingang der Registrierungsmitteilung widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an die Dennis Bartels, Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR, Hagenring 22, 38106 Braunschweig oder per E-Mail an kuendigung@autohochzwei.de zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung autohochzwei.de " angegeben werden. Nach Widerruf der Registrierung ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden.
§5. Kündigung
5.1 autohochzwei hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.
Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per E-Mail.
5.2 Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird autohochzwei nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an die Dennis Bartels, Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR, Hagenring 22, 38106 Braunschweig oder per E-Mail an kuendigung@autohochzwei.de zu richten.
§6. Individuelles Passwort
6.1 Mit der Registrierung besitzt jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Diensten auf autohochzwei ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
6.2 Er ist verpflichtet, autohochzwei unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu autohochzwei ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
§7. Datenerhebung, Datenschutz
7.1 Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern der Dienste von autohochzwei zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben der Dennis Bartels, Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen und diese auch verändern oder löschen dürfen. Die Dennis Bartels, Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR behält sich vor, eventuelle Verstöße zur Anzeige zu bringen.
7.2 Die Dennis Bartels, Steffen Behn, Martin Schuler, Hannes Wilke GbR ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.
autohochzwei achtet die Privatsphäre der Nutzer und Mitglieder und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein.
7.3 autohochzwei erhebt, verarbeitet und/oder nutzt personenbezogene Daten der Mitglieder nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Darüber hinaus verarbeitet, nutzt oder übermittelt autohochzwei die personenbezogenen Daten nicht ohne ausdrückliche Einwilligung des Mitglieds an Dritte.
§8 änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. autohochzwei behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URL's der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber autohochzwei.
§9 Gewährleistungsausschluss/Haftungsbeschränkungen
autohochzwei haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Die Nutzung der autohochzwei Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Mitglieder. Die auf den Webseiten durch autohochzwei oder ihre Nutzer bereitgestellten Inhalte, Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich das Mitglied auf die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen verlassen kann.
§10 Nutzungsrechtseinräumung
10.1 Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder andere Medien) in die Plattform einstellt, erhält autohochzwei damit unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht. Das bedeutet, dass autohochzwei das Recht hat, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform, an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf der Plattform veröffentlicht, an die es geschickt oder in die es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Zustimmung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei autohochzwei und den genannten Unternehmen.
10.2 Der Nutzer ist nur befugt solche Beiträge einzustellen, bei denen er über die eingeräumten Rechte verfügen darf. Es dürfen keine Beiträge eingestellt werden, an denen bereits anderweitig ein ausschließliches Nutzungsrecht vergeben wurde.
Vor dem einstellen dieser Beiträge oder dem Hochladen von Medien hat der User zu bestätigen, dass er noch kein ausschließliches Nutzungsrecht für diese Beiträge oder Medien an Dritte vergeben hat.
10.3 Der Nutzer stellt autohochzwei von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen autohochzwei aufgrund der Nutzung der unter 10.1 eingeräumten Rechte geltend gemacht werden.
10.4 Der Nutzer übernimmt die bei einem Rechtsstreit bei autohochzwei, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
10.5 autohochzwei ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer zu überprüfen.
10.6 Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund Inanspruchnahme der Plattform bei autohochzwei verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht verstoßen gegen
Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von autohochzwei laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die
- Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder
Vorstehendes gilt u.a. für die im Rahmen bei autohochzwei eingestellten Kommentare, Beiträge und Fotos.
§11. Löschung von Beiträgen
autohochzwei und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht, wird autohochzwei Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 10.6 verstoßen.
Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. autohochzwei wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.
Mitteilungen von autohochzwei an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von autohochzwei über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.
Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des Netzwerkbetreibers ausschlaggebend.
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