Source: http://www.jurablogs.com/2016/04/28/serie-zum-markenrecht-folge-3-markenrechtsverletzung
Timestamp: 2017-01-18 02:33:10
Document Index: 14507876

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', 'BGH', '§ 14', 'BGH']

BlogsS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen FilesharingApril 2016Serie zum Markenrecht – Folge 3: Markenrechtsverletzungvon Carl Christian MüllerBildnachweis: © fotodo – fotolia.com3. Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor?Das Markenrecht spricht jedem Markeninhaber das ausschließliche Recht zu, mit seiner Marke beliebig verfahren zu können und andere von der Benutzung oder Verwendung des Zeichens auszuschließen. Greifen Dritte in dieses Recht ein, so liegt eine Markenrechtsverletzung vor. Die Verletzung von Markenrechten regelt § 14 Abs. 2 MarkenG.Die Folge sind unter anderem Unterlassungsansprüche, Schadensersatzansprüche und Auskunftsansprüche.Nicht nur Unternehmen, sondern auch Verbraucher geraten oftmals unbeabsichtigt in einen Konflikt mit dem Markenrecht.Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor?Es gibt verschiedene Formen eine Markenrechtsverletzung: Die Benutzung eines identischen Zeichens (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Die Benutzung eines ähnlichen Zeichens, wodurch die Gefahr einer Verwechslung mit der Marke hervorgerufen werden kann (§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Die Benutzung eines Zeichens, dass die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt (§ 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG). In jedem der oben genannten Fälle müssen aber folgende Bedingungen erfüllt sein, um eine Markenrechtsverletzung zu bejahen: Benutzung der Marke ohne Zustimmung des Markeninhabers Handeln im geschäftlichen Verkehr Markenmäßige Benutzung Nachfolgend werden die Voraussetzungen einer Markenrechtsverletzung näher erläutert.a) Benutzung der Marke ohne Zustimmung des MarkeninhabersStimmt der Markenrechtsinhaber einer Benutzung des Zeichens ausdrücklich zu, so liegt kein markenrechtlicher Verstoß vor. Die Marke wird dann lizensiert. Lizenzen werden in der Regel nur gegen Zahlung eines Entgeltes erteilt ...Zum vollständigen Artikel37 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Serie zum Markenrecht – Folge 4: Markenschutz147 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG Bremen erlässt einstweilige Verfügung wegen unberechtigter Löschung von eBay-Angebot...39 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Die Werbung “Wir montieren Markenprodukte von …” darf auch dann nicht mit dem Markenlog...56 LeserDas Blog für IT-Recht:Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar59 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW42 LeserDas Blog für IT-Recht:Markenverletzung über Hang-Tags an Bekleidungsstücken?82 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:OLG Hamburg: Der Inhaber einer Persiflage-Marke kann abmahnend gegen Dritte vorgehen / ...37 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Frankfurt a. M.: Veräußerung einer Marke während eines Prozesses ist zulässig10 verwandte ArtikelDarf man das? Zur Verwendung von fremden Markennamen auf InternetseitenOLG Köln: Mehrmaliger Verkauf gleichartiger Produkte (22 Iphonehüllen) bei eBay begründet Handeln im geschäftlichen Verkehr gem. § 14 MarkenG - Markenrechtsverletzung durch Verkauf von iPhone-SchMarkenverletzung bei Verkauf 10 Bekleidungsstücken derselben Marke zu bejahenDer Buchtitel You&Me verstößt nicht gegen die Marke You&MeOLG Düsseldorf: Vorsicht bei der Verwendung fremder Marken in der eBay-Artikelüberschrift / Zum Zusatz “ähnlich”OLG Köln: Die Verwendung eines Bildzeichens als Muster für einen Pullover ist keine markenmäßige BenutzungBGH: Markenmäßige Benutzung durch Domain & Schutz als WerktitelMarkenrechtsverletzung durch Catch-all-WeiterleitungOLG Frankfurt a.M.: Die Geschäftsbezeichnung “Café Merci” verletzt nicht die bekannte Schokoladen-MarkeAbmahnungen The Fashionrepublic AG (Ed Hardy, Christian Audigier)Über den ArtikelVeröffentlicht April 28, 2016 3:53pm von Carl Christian Müller im Blog S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing.Über den AutorCarl Christian MüllerFachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Rechtsanwalt357 Artikel von Carl Christian MüllerMehr von Carl Christian MüllerThemenMarkenrechtsverletzung, Abmahnung Wegen Markenrechtsverletzung, Serie Zum Markenrecht, Benutzung Einer Marke Ohne ZustimmungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNicht der Mieterschutzbund!von Andreas Schwartmann / RheinrechtDie drei Ordnungsrufevon Thorsten Koch / Wir haben unsere Vorschriften ...LG Bielefeld: Tweet ist nicht urheberrechtlich geschütztvon Carola Sieling / IT-BlawgWie viel verdient man als Jurastudent im Praktikum & Referendariat?von Talentrocket News / TalentRocket Karriere-MagazinEinlageleistung in der GmbH - „gezahlt“ ist nicht gleich „gezahlt“von Esche Schümann CommichauAls nächstes lesen - bislang 66 Leser:1&1: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei