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Timestamp: 2016-10-24 18:26:16
Document Index: 74947785

Matched Legal Cases: ['Art. 126', 'Art. 83', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 83', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 42', 'Art. 17', 'Art. 8', 'Art. 109', 'Art. 66']

2C_540/2010 (08.03.2011)
2C_540/2010
Widerruf Niederlassungsbewilligung/Familiennachzug,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 19. Mai 2010.
Der mazedonische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1968) war in Mazedonien mit seiner Landsfrau Q.________ verheiratet. Mit ihr hat er den Sohn R.________ (geb. 1989) und die Tochter S.________ (geb. 1993). Die Ehe wurde mit Urteil vom 10. M�rz 2000 in Mazedonien geschieden.
Am 18. M�rz 2000 reiste X.________ mit einem Besuchervisum in die Schweiz ein. Am 4. Mai 2000 heiratete er die Schweizer B�rgerin Z.________ und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung. Nach ersten erfolglos gebliebenen Gesuchen um Erteilung der Niederlassungsbewilligung bzw. um Bewilligung des Familiennachzugs f�r den Sohn R.________ (2004) wurde ihm im April 2005 schliesslich die Niederlassungsbewilligung erteilt.
Im M�rz 2006 wurde die Ehe von X.________ mit Z.________ geschieden, worauf er - am 2. September 2006 in Mazedonien - seine fr�here Ehefrau Q.________ wieder heiratete und am 18. September 2006 f�r sie und f�r seine beiden Kinder ein Gesuch um Familiennachzug stellte.
Mit Verf�gung vom 25. Juni 2007 widerrief die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung von X.________ und setzte ihm eine Frist zum Verlassen des z�rcherischen Kantonsgebietes. Gleichzeitig wurden seine Gesuche um Familiennachzug abgewiesen.
Dagegen beschwerte sich X.________, in der Hauptsache erfolglos, beim Regierungsrat des Kantons Z�rich. Die gegen den Beschluss des Regierungsrates erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 19. Mai 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. Juni 2010 beantragt X.________, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. Mai 2010 sei vollumf�nglich aufzuheben. Es sei auf den Widerruf der am 6. April 2005 erteilten Niederlassungsbewilligung zu verzichten bzw. das Migrationsamt dazu anzuhalten, ihm die Niederlassungsbewilligung weiterhin zu erteilen. Eventualiter sei ihm der weitere Aufenthalt im Kanton Z�rich durch Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung B zu gestatten. Es sei das Migrationsamt sodann anzuhalten, das Gesuch um Bewilligung der Einreise von Q.________, R.________ und S.________ vom 18. September 2006 bzw. vom 13. November 2006 zum Verbleib beim Ehemann und Vater gutzuheissen bzw. unter der Voraussetzung des Beibehalts der Niederlassungs- bzw. Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu pr�fen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich l�sst sich nicht vernehmen. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 2. Juli 2010 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Am 1. Januar 2008 ist das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) in Kraft getreten. Die vorliegende Streitsache ist jedoch noch nach dem bisherigen Recht - d.h. nach dem Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) und der dazu geh�rigen Verordnung (ANAV; AS 1949 228) - zu beurteilen (Art. 126 Abs. 1 AuG sowie Urteile 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 E. 1.2.3, und 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 2.1, mit Hinweisen).
1.2 Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG schliesst die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen aus, auf deren Erteilung weder nach dem Bundes- noch dem V�lkerrecht ein Rechtsanspruch besteht.
1.2.1 Gegen Entscheide �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
1.2.2 Soweit sich die Beschwerde gegen die Verweigerung des Familiennachzugs richtet, h�ngt ihre Zul�ssigkeit vom Fortbestand der Niederlassungsbewilligung des Familienvaters ab. Denn ohne diesen Aufenthaltstitel kann der ausl�ndische Beschwerdef�hrer keinen Anspruch auf Nachzug seiner Familie geltend machen (vgl. Art. 17 Abs. 2 Satz 1 ANAG [AS 1991 1034 1043], Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.3 S. 5; Urteile des Bundesgerichts 2C_47/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.4; 2C_74/2010 vom 10. Juni 2010 E. 2.2 und 2C_734/2009 vom 19. April 2009 E. 1.2 und 3). Bez�glich des Nachzuges der Kinder ist zudem zu beachten, dass gem�ss Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG (in der Fassung vom 23. M�rz 1990; AS 1991 1034 1043) ledige Kinder unter 18 Jahren Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern haben, wenn sie mit diesen zusammen wohnen. Die nachzuziehenden Kinder des in der Schweiz niedergelassenen Beschwerdef�hrers waren zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung, auf den es im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG f�r die Eintretensfrage ankommt (statt vieler: BGE 129 II 249 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen), noch minderj�hrig, womit er - vorausgesetzt, sein eigener Aufenthaltstitel bleibt bestehen - einen grunds�tzlichen Rechtsanspruch auf deren Nachzug geltend machen kann. Ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung dagegen zu Recht erfolgt, besteht kein Anspruch auf den anbegehrten Familiennachzug.
Mit diesen Einschr�nkung ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 BGG), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels sich f�r den Ausgang des Verfahrens als entscheidend erweist (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung; des Weiteren hat er nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG). Erfasst wird davon die sogenannte Scheinehe bzw. Ausl�nderrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen (BGE 128 II 145 E. 2.1 S. 151 mit Hinweisen). Der Anspruch entf�llt dar�ber hinaus auch bei rechtsmissbr�uchlicher Berufung auf eine nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft bestehende Ehe (BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151 mit Hinweisen). Als eigenes und selbst�ndiges Niederlassungsrecht erlischt die einmal erteilte Niederlassungsbewilligung nicht mit der Aufl�sung der Ehe. Sie kann aber widerrufen werden, wobei ein Widerruf verh�ltnism�ssig sein muss (vgl. etwa die Urteile des Bundesgerichts 2C_831/2008 vom 12. M�rz 2009 E. 6 und 2A.595/2006 vom 6. Februar 2007 E. 4; BGE 112 Ib 161 E. 3b S. 163).
2.2 Nach Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG kann eine Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Der Widerruf setzt voraus, dass der Betroffene wissentlich falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, in der Absicht, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausl�nder verpflichtet, der Beh�rde �ber alles, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen die Fremdenpolizei ausdr�cklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid relevant sind. Das Erschleichen einer Niederlassungsbewilligung durch falsche Angaben oder durch wissentliches Verschweigen von Tatsachen kann schon darin liegen, dass die Angaben, auf welche sich die Beh�rden bei der seinerzeitigen Bewilligungserteilung gest�tzt hatten oder die bei sp�teren Verl�ngerungen der Aufenthaltsbewilligung oder bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als massgebend betrachtet werden konnten, falsch oder unvollst�ndig waren (Urteile 2C_311/2009 vom 5. Januar 2010 E. 2.2; 2C_33/2008 vom 7. Mai 2008 E. 3.2; 2A.33/2007 vom 9. Juli 2007 E. 4.1; 2A.129/2006 vom 27. Juni 2006 E. 2.2 und 2A.436/2003 vom 6. Januar 2004 E. 3.1; BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.; je mit Hinweisen).
2.3 Das Verwaltungsgericht geht in seinem Entscheid von der dargestellten Rechtsprechung aus und hat diese korrekt angewendet:
Am 10. M�rz 2000 wurde die Ehe zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner damaligen Ehefrau geschieden. Eine Woche nach der Scheidung reiste er in die Schweiz ein, und bereits sechs Wochen nach der Einreise heiratete er Z.________. Damit erwarb er ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz, worauf er ansonsten keine Aussichten gehabt h�tte. Der Beschwerdef�hrer verbrachte in der Folge jeweils mehrere Wochen im Jahr ohne seine neue Ehefrau in seinem Heimatdorf. Zudem reiste seine vormalige Ehefrau regelm�ssig f�r drei Monate in die Schweiz, wobei sie von der Ehefrau des Bruders des Beschwerdef�hrers eingeladen wurde, welche zumindest zwischen 2004 und 2006 im gleichen Haushalt wie die Eltern des Beschwerdef�hrers gewohnt hatte. Anfangs April 2005 wurde dem Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung erteilt und im M�rz 2006 wurde seine Ehe mit Z.________ auf gemeinsames Begehren hin geschieden. Nach weiteren sechs Monaten heiratete er seine fr�here Ehefrau Q.________ erneut und drei Wochen sp�ter stellte er das Gesuch um Familiennachzug f�r seine Ehefrau und seine beiden Kinder.
Aufgrund des zeitlichen Ablaufs der Ereignisse l�sst sich der Schluss der Vorinstanz nicht beanstanden, der Beschwerdef�hrer sei planm�ssig vorgegangen, um sich in der Schweiz ein Anwesenheitsrecht zu verschaffen und seiner Familie den Nachzug zu erm�glichen. Es f�llt insbesondere auf, dass sich der Beschwerdef�hrer mit keinem Wort zur auff�lligen Abfolge der Ereignisse �ussert und beispielsweise weder darlegt, wie es zur Heirat mit Z.________ nur gerade sechs Wochen nach der Einreise kam oder zur erneuten Heirat mit der ersten Ehefrau nur gerade sechs Monate nach seiner Scheidung von der zweiten Ehefrau (letzteres obwohl er doch gem�ss eigener Darstellung nach der Scheidung von Q.________ zu dieser keine Kontakte gepflegt haben will). Ob eine Scheinehe vorliegt, kann allerdings trotz zahlreicher Indizien dahingestellt bleiben. Jedenfalls kann mit der Vorinstanz angenommen werden, die Ehe mit Z.________ sei schon im Zeitpunkt der Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht mehr intakt gewesen und vom Beschwerdef�hrer nur aufrecht erhalten worden, um die Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu erwirken. Gem�ss den �bereinstimmenden Aussagen der Eheleute scheiterte die Ehe des Beschwerdef�hrers wegen Streitigkeiten mit den Stiefkindern, welche gem�ss der Darstellung von Z.________ jedoch bereits ca. drei Jahre nach der Heirat begannen. Wenn die Vorinstanz daraus schloss, es sei nicht glaubhaft, dass die Ehe erst kurz vor der Scheidung, das heisst nach Erteilung der Niederlassungsbewilligung in die Br�che ging, so ist dem zu folgen. Daran �ndert entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers auch nichts, dass Z.________ zu Protokoll gab, schlussendlich habe sie selbst die Scheidung eingereicht, wogegen der Beschwerdef�hrer es "immer weiter" habe "probieren" wollen, kann ein solches Verhalten doch gerade auch im Hinblick auf die Erteilung der Niederlassungsbewilligung erfolgen. Aufgrund dieser gesamten Umst�nde ist festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer wissentlich wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, um sich ein Anwesenheitsrecht zu verschaffen. H�tten die Fremdenpolizeibeh�rden von seinen tats�chlichen famili�ren Verh�ltnissen und seinen Pl�nen Kenntnis gehabt, w�re dem Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung nicht erteilt worden. Die Voraussetzungen f�r deren Widerruf gem�ss Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG sind somit erf�llt. Erg�nzend kann auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
2.4 Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist unter den gegebenen Umst�nden auch verh�ltnism�ssig. Es kann diesbez�glich ebenfalls auf die vorinstanzlichen Feststellungen verwiesen werden, mit denen sich der Beschwerdef�hrer im �brigen nicht auseinandersetzt (Art. 109 Abs. 3 und Art. 42 Abs. 2 BGG).
Ist die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers jedoch - wie gezeigt - bundesrechtskonform widerrufen worden, haben seine Ehefrau und seine Kinder weder gest�tzt auf Art. 17 Abs. 2 ANAG noch aufgrund von Art. 8 EMRK Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung (vorne E. 1.2.2). Die R�ge des Beschwerdef�hrers, wonach der Familiennachzug h�tte bewilligt werden m�ssen, weil er einen Rechtsanspruch darauf habe, geht somit fehl. Es ist auch keineswegs zu beanstanden, wenn die zust�ndigen Beh�rden nach Einreichung des Familiennachzugsgesuches vorab pr�ften, ob die Niederlassungsbewilligung, welche Grundlage f�r einen allf�lligen Familiennachzug bildete, effektiv zu Recht bestand. Dem Beschwerdef�hrer ist immerhin insofern beizupflichten, als die Zeit, welche das Migrationsamt zwischen Einreichung des Gesuches um Familiennachzug und dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung verstreichen liess, mit rund 9 Monaten als lang erscheint. Der Beschwerdef�hrer kann daraus jedoch im Ergebnis nichts zu seinen Gunsten ableiten, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
Die Beschwerde ist als offensichtlich unbegr�ndet im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Entsprechend diesem Ausgang hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht (4. Kammer) des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.