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Timestamp: 2016-10-24 14:19:05
Document Index: 53138852

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 241/03 (10.05.2004)
Der 1954 geborene O.________ arbeitete seit 24. Januar 1980 als hauswirtschaftlicher Angestellter (Gruppenleiter Reinigung) im Heim B.________. Am 11. Juli 1997 erlitt er zusammen mit seiner Ehefrau und seinen beiden Kindern auf der Autobahn in Spanien einen Autounfall. Der Versicherte zog sich ein direktes Sch�deltrauma, eine repetitive Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) unter Bewusstlosigkeit, extrakranielle Kopfweichteilverletzungen (u.a. eine ausgedehnte Sch�rfung fast der ganzen Kopfhaut und eine grosse Schnitt-Rissquetschwunde parietofrontal links) zu. Am 14. Juli 1998 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Z�rich holte diverse Arztberichte sowie ein polydisziplin�res Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 22. November 2000 ein, in dessen Rahmen der Versicherte orthop�disch, neurologisch, neuropsychologisch, otorhinolaryngologisch und psychiatrisch untersucht wurde. Am 28. Juni 2001 reichte die Assista TCS SA, Vernier/Gen�ve, die Rechtsschutzversicherung des Versicherten, der IV-Stelle Berichte des Dr. med. R.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 6. Februar 2001, der Klinik S.________ vom 28. Februar 2001 und des Neurologen Dr. med. M.________ vom 13. Juni 2001 ein. Die IV-Stelle sprach dem Versicherten ab 1. Juli 1998 bis 31. August 2000 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 84 % eine ganze Invalidenrente und ab 1. September 2000 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 40 % eine Viertelsrente zu. Auch nach Ablauf des Wartejahres sei ihm lediglich eine einfache Arbeit bei halbem Pensum und um 50 % verminderter Leistung zumutbar gewesen, womit er ein Einkommen von Fr. 10'869.- h�tte erzielen k�nnen. Verglichen mit dem ohne Behinderung erzielten Einkommen von Fr. 68'100.- habe ein Invalidit�tsgrad von 84 % resultiert. Ende August 2000 sei festgestellt worden, dass die Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf nur noch 40 % betrage, was einen Invalidit�tsgrad von 40 % ergebe (Verf�gungen vom 24. September 2001).
Hiegegen erhob der Versicherte beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde. Er reichte unter anderem folgende Berichte ein: des Dr. med. A.________, Spezialarzt FMH f�r Otorhinolaryngologie Hals- und Gesichtschirurgie, vom 7. M�rz 2000, des Neurologen Dr. med. C.________ und des klinischen Psychologen Dr. phil. G.________ vom 4. Dezember 2001, der Frau Dr. phil. H.________, Neuropsychologisches Ambulatorium, vom 5. Februar 2002, des PD Dr. med. F.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation speziell Rheumaerkrankungen, vom 3. April 2002 sowie des Neurologen Dr. med. D.________ vom 4. Juli und 7. November 2002. Das kantonale Gericht hiess die Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Verf�gung betreffend die Viertelsrente aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den weiteren Rentenanspruch neu verf�ge (Entscheid vom 25. Februar 2003).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des kantonalen Entscheides; eventuell sei das kantonale Gericht anzuweisen, einen Entscheid in der Sache zu f�llen.
Der Versicherte schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, eventuell auf Gutheissung des Eventualantrags der IV-Stelle. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 129 V 222, 128 V 30 Erw. 1) und die Revision einer Invalidenrente (Art. 41 IVG, Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 125 V 417 Erw. 2d, 121 V 275 Erw. 6b/dd; AHI 2002 S. 64 Erw. 1, 2001 S. 159 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 153 Erw. 2.1 mit Hinweisen), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert eines Arztberichts (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a). Beizupflichten ist im Weiteren den Erw�gungen der Vorinstanz, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 nicht anwendbar ist (BGE 129 V 4 Erw. 1.2). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 nicht anwendbar sind.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die ganze Invalidenrente zu Recht revisionsweise ab 1. September 2000 auf eine Viertelsrente herabgesetzt wurde. Umstritten ist in diesem Rahmen der Grad der Arbeitsf�higkeit und damit die Feststellung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen).
2.1 Die IV-Stelle st�tzte sich auf das MEDAS-Gutachten vom 22. November 2000, worin folgende Diagnose gestellt wurde: Cervikocephalea, leichte neuropsychologische Funktionsst�rung und zus�tzlich durch psychische und somatische Faktoren bedingte kognitive Leistungseinschr�nkungen, Status nach HWS-Distorsion und Commotio cerebri am 11. Juli 1997, kombinierte Pers�nlichkeitsst�rungen (ICD−10: F61.0) sowie m�ssige degenerative Ver�nderungen im unteren Abschnitt der HWS. F�r das Ausmass der geklagten k�rperlichen Beschwerden, wie die andauernden Nacken- und R�ckenschmerzen, Schwindel, das ungerichtete Schwanken und die Fallneigung, f�nde sich kein korrelierender somatischer Befund. Erkl�rbar seien die subjektiven Beschwerden durch die psychiatrischerseits dokumentierte Pers�nlichkeitsst�rung und die nach dem Unfall entwickelten dissoziativen St�rungen. Die kognitiven Einschr�nkungen liessen sich zum Teil verifizieren und einer leichten neuropsychologischen Funktionsst�rung zuordnen; die kognitiven Leistungseinschr�nkungen seien jedoch durch diverse Faktoren beeinflusst. In Ber�cksichtigung der somatischen Befunde sei der Versicherte in der Arbeitsf�higkeit nicht beeintr�chtigt. Die leichte neuropsychologische Funktionsst�rung wirke sich wahrscheinlich auf die Qualit�t der Arbeitsorganisation aus, weniger auf die eigentliche raumpflegerische T�tigkeit. Die Arbeitsf�higkeit sei vor allem infolge der psychischen Befunde eingeschr�nkt. Die Beeintr�chtigung aus psychiatrischer Sicht betrage 40 %. Die leichten neuropsychologischen Funktionsst�rungen seien mitber�cksichtigt, da die kognitiven Einschr�nkungen z.T. durch die psychischen Faktoren bedingt seien. Anzunehmen sei, dass der Versicherte initial zu 100 % arbeitsunf�hig gewesen sei. Wann die Verbesserung eingetreten sei, k�nne retrospektiv nicht mehr beurteilt werden. Heute betrage die Einschr�nkung bei jeder T�tigkeit 40 %.
2.2.1 Im neurologischen MEDAS-Teilgutachten vom 20. September 2000 wurde ausgef�hrt, aus dem Unfall vom 11. Juli 1997 h�tten keine bleibenden neurologischen Ausf�lle resultiert. Objektivierbare neurologische Ausf�lle seien derzeit nicht vorhanden. In dieser Hinsicht bestehe keine Beeintr�chtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit.
Demgegen�ber legte Dr. med. M.________, Spezialarzt f�r Neurologie FMH, im Bericht vom 13. Januar 2001 dar, die MEDAS-Expertise beinhalte Ungenauigkeiten und Auslassungen sowie inh�rente M�ngel, weshalb er eine Neubegutachtung empfehle. Seine Untersuchung habe ein rechtsbetontes mittleres und linksbetontes oberes, zumindest m�ssig ausgepr�gtes Cervicalsyndrom belegt. Diese Befunde seien mit einer vollen Arbeitsf�higkeit nicht vereinbar.
Dr. med. D.________, Spezialarzt FMH f�r Neurologie, f�hrte im zu Handen der Assista TCS SA erstellten Gutachten vom 7. November 2002 aus, rheumatologisch-neurologisch-schmerzanalytisch best�nden nach wie vor unfallbedingte Gesundheitsst�rungen, n�mlich: chronische Kopf-, Schulter-, Nacken- und R�ckenschmerzen, anfallartige Schwindelanf�lle in Form von Gleichgewichtsst�rungen, die durchaus sturzgef�hrdend seien, innere Unruhe und Neigung zu Aggression und Agitation, gest�rtes Aufmerksamkeits- und Konzentrationsverm�gen, eine weiterhin nachweisbare Hirnleistungsschw�che sowie Schlafst�rungen, die zum nicht geringen Teil jedoch durch ein obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom, das er nicht als Unfallfolge ansehe, bedingt seien. In seinem urspr�nglichen Beruf als Equipenchef sei der Beschwerdef�hrer zu 100 % arbeitsunf�hig. Diese Arbeitsunf�higkeit werde in erster Linie durch die festgestellten Hirnleistungsdefizite und die chronische Schmerzproblematik hervorgerufen. Eine k�rperliche Arbeitsunf�higkeit bestehe derzeit in einem Ausmass von �ber 70 %. Diese sei begr�ndet durch die chronische und im Vordergrund stehende Schmerzproblematik und durch die von mehreren Seiten, zuletzt vom Rheumatologen PD Dr. med. F.________, am 3. April 2002 festgestellten muskul�ren Verspannungen sowie die nach wie vor auftretenden paroxysmalen Schwindelattacken resp. Dysbalancen. Das Gesamtausmass der Arbeitsunf�higkeit liege derzeit �ber 80 %.
Dr. med. D.________ zog zudem einen Bericht des Neurologen Dr. med. C.________ und des Klinischen Psychologen Dr. G.________ vom 4. Dezember 2001 bei, die ein obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom sowie eine Insomnie feststellten. Das Schlaf-Apnoe-Syndrom k�nne die Tagesm�digkeit erkl�ren.
2.2.2 Im Weiteren verwies Dr. med. M.________ am 13. Januar 2001 zu Recht darauf, dass die MEDAS-Begutachtung ohne Kenntnis des audio-neurootologischen Berichts des Dr. med. A.________ vom 7. M�rz 2000 erfolgte. Dr. med. A.________ diagnostizierte ein posttraumatisches cervico-encephales Syndrom mit HWS-Distorsion und milder posttraumatischer Hirnverletzung sowie ein multi-modales Vertigosyndrom mit visuo-oculomotorischer, zentral-vestibul�rer und cervico-proprioceptiver (somato-sensorischer) Funktionsst�rung. F�r die visuo-oculomotorische und zentral-vestibul�re Funktionsst�rung spr�chen folgende Befunde: reproduzierbarer richtungswechselnder Vertikalnystagmus mit starkem Schwindel- und Desorientierungsgef�hl begleitet von tonisch-klonischer muskul�rer Reaktion bei der Lagerungspr�fung; von der Norm abweichende Werte f�r den Gain im Blickfolgebewegungssystem, hochgradige Hyperreaktivit�tszeichen des vestibulo-ocul�ren Reflexes, was auf eine reduzierte vestibulo-cerebell�re Inhibition hinweise; mittelgradige Reduzierung der visuellen Suppression des kalorischen Nystagmus; pathologische Werte f�r den Gesamtequilibriumscore im sensorischen Organisationstest; multimodales zentrales Dysfunktionsmuster der sensorischen Analyse mit signifikant pathologischen Werten f�r die visuelle Pr�ferenz; hochgradig verl�ngerte Latenzzeiten im motorischen Koordinationstest, was f�r eine Funktionsst�rung im "long loop"-System spreche; die signifikant verl�ngerte olivo-mesencephale Leitzeit der akustisch evozierten Potentiale sei ein zus�tzlicher Befund, der f�r eine L�sion im ponto-mesencephalen Bereich spreche und mit einer milden traumatischen Hirnverletzung auf der Basis einer multiokul�ren intraaxonalen L�sion zu vereinbaren sei. F�r die cervico-proprioceptive Funktionsst�rung spr�chen neben dem asymmetrischen, linksbetonten klinischen Manualbefund folgende neurootologische Untersuchungen: stark enthemmter Nackenreflex als Ausdruck einer Funktionsst�rung des cervico-collischen Reflexes und starke tonisch-klonische muskul�re Reaktion vor allem im Halsbereich; hochgradig asymmetrische Gewichtsverteilung im 2-Waagen-Test als Ausdruck eines Tonusunterschiedes entlang der cervico-spinalen Wege; hochgradig reduzierte somato-sensorische Afferenz im sensorischen Organisationstest; reproduzierbare richtungswechselnde Cervicalnystagmi mit �berwiegen der Re-Nystagmi im cervicalen Drehtest. Anhand des sensorischen Funktionsst�rungsmusters habe der Versicherte posttraumatisch eine falsche Korrekturstrategie entwickelt, wobei sich im t�glichen Leben vor allem die stark reduzierte visuelle Pr�ferenz negativ auswirke. Die therapeutische Strategie aus neuro-otologischer Sicht m�sse sowohl eine medikament�se Therapie als auch ein gezieltes visuo-vestibul�res Habituationstraining beinhalten.
Auch wenn Dr. med. A.________ sich nicht zur Arbeitsf�higkeit des Versicherten �usserte, sondern lediglich zum Integrit�tsschaden, den er mit 25 % bezifferte, besteht diagnosem�ssig eine erhebliche Differenz zum otoneurologischen MEDAS-Teilgutachten des Dr. med. X.________, Leitender Arzt Spital Y.________, vom 31. Oktober 2000, der lediglich eine geringe Hochtonschwerh�rigkeit feststellte, welche die Arbeitsf�higkeit nicht beeintr�chtige.
2.2.3 Prof. Dr. med. W.________, Leitender Arzt Schmerzzentrum Klinik S.________, f�hrte im Bericht vom 28. Februar 2001 aus, es bestehe ein komplexes Krankheitsbild mit diversen organisch bedingten Residuen. Die Krankheitsverarbeitung scheine ihm in jeder Hinsicht absolut ad�quat.
Dr. phil E.________ diagnostizierte eine leichte neuropsychologische Funktionsst�rung und zus�tzlich durch psychische und somatische Faktoren bedingte kognitive Leistungsst�rungen. Eine prozentuale Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit isoliert von der neuropsychologischen Seite her sei beim vielschichtigen Beschwerdebild des Versicherten schwierig. Theoretisch und mit Ber�cksichtigung der psychogenen �berlagerung bzw. der psychischen Reaktionen liege die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Bereich von 20 - 40 %. Die Arbeitsf�higkeit sei zus�tzlich von somatischer Seite her (Schmerzen, Schwindel) zu beurteilen.
Demgegen�ber erhob Frau Dr. phil. H.________ am 30. Januar 1999 eine mittelschwere bis schwere rechts fronto-parietale Funktionsst�rung mit Einbezug tieferer Strukturen. Am 5. Februar 2002 stellte sie zwar eine Verbesserung gegen�ber 1999 fest, ging aber immer noch von einer leichten bis mittelschweren kognitiven Funktionsst�rung im Bereich rechts fronto-basaler Strukturen aus. Weiter legte Frau Dr. phil. H.________ dar, bez�glich der beruflichen Wiedereingliederungsm�glichkeiten habe sich gegen�ber 1999 nichts ver�ndert. Trotz des leicht verbesserten kognitiven Leistungsniveaus habe sich die Chance einer beruflichen Wiedereingliederung nicht wesentlich erh�ht. Neben den kognitiven Defiziten und der allgemein reduzierten Belastbarkeit und raschen Erm�dbarkeit st�nden vor allem die beklagte persistierende Schmerzproblematik, die bei Anstrengungen stark zunehme, sowie die schlechte psychische Befindlichkeit im Vordergrund, so dass auch diesbez�glich keine M�glichkeit einer beruflichen Wiedereingliederung gegeben scheine.
2.3.1 Das kantonale Gericht hat angesichts dieser widerspr�chlichen �rztlichen und neuropsychologischen Aktenlage zutreffend erwogen, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit einhergehend der Arbeitsf�higkeit nicht hinreichend erstellt ist. Auch wenn die dem MEDAS-Gutachten widersprechenden Berichte erst nach Verf�gungserlass erstattet wurden, sind sie geeignet, die Beurteilung bezogen auf den damaligen Zeitpunkt, zu beeinflussen (BGE 121 V 366 Erw. 1b, 99 V 102 mit Hinweisen), da darin in keiner Weise von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Verf�gungserlass gesprochen wird.
Notwendig ist demnach eine erneute medizinische Abkl�rung. Nachdem die IV-Stelle bereits ein MEDAS-Gutachten durchf�hren liess, rechtfertigt es sich, die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie ein polydisziplin�res Gerichtsgutachten einhole (vgl. BGE 122 V 163 Erw. 1d in fine).
Die IV-Stelle hat als Invalideneinkommen das Valideneinkommen abz�glich der medizinischen Arbeitsunf�higkeit von 40 % ermittelt und letztere im Ergebnis dem Invalidit�tsgrad gleichgesetzt.
Sofern der Versicherte indessen - wie vorliegend - nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, sind f�r die Bestimmung des trotz der Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) grunds�tzlich entweder die Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE; BGE 126 V 75 ff; AHI 2002 S. 62 ff.) oder die so genannten DAP (Dokumentation von Arbeitspl�tzen der SUVA)-Zahlen (BGE 129 V 472 ff.) heranzuziehen. Nur ausnahmsweise darf von der �rztlich gesch�tzten Arbeitsunf�higkeit ohne weiteres auf einen entsprechenden Invalidit�tsgrad geschlossen werden. Dies trifft beispielsweise bei vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit des Versicherten zu. Eine genaue Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen er�brigt sich zum Beispiel auch, wenn sie ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen sind. Diesfalls entspricht der Invalidit�tsgrad dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung eines allf�lligen Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil M. vom 9. Dezember 2003, Erw. 4.2, I 315/02, mit Hinweisen). Diese Grunds�tze sind bei der neuerlichen Entscheidung �ber den Rentenanspruch zu beachten.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem teilweise obsiegenden Beschwerdegegner steht f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. Februar 2003 aufgehoben und die Sache an dieses zur�ckgewiesen, damit es im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber die Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle Z�rich vom 24. September 2001 betreffend Zusprechung einer Viertelsrente ab 1. September 2000 neu entscheide.
Die IV-Stelle Z�rich hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.