Source: https://www.arnbruck.de/de/aktuelles-und-service/neues-aus-arnbruck
Timestamp: 2019-11-22 12:46:21
Document Index: 229001333

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 215', '§ 6', '§ 3', '§ 21', '§ 50']

Neues aus Arnbruck - Arnbruck - Zellertal - Bayerischer Wald
arnbruck.
Informationen zu Sehenswürdigkeiten und Ausflugstipps
Sehenswürdigkeiten, Ausflugstipps und Meldungen zu aktuellen Veranstaltungen und Co. finden Sie selbstverständlich ebenfalls online, auf unserer Tourismusseite www.zellertal-online.de.
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Der Breitbandausbau in der Gemeinde Arnbruck geht nun in Phase 2
Ansprechpartner: Herr Adi Schrötter, Tel. 09945/9410-18
Die Gemeinde Arnbruck führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde Arnbruck definierten vorl. Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR) durch.
Download Bekanntmachung Auswahlverfahren einstufig
Download Karte Start Auswahlverfahren
Download Wertungsvorgehen
Die Gemeinde Arnbruck hat am 11.04.2018 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Albert Füracker überreicht bekommen.
Modul 7: Stellungnahme der Gemeinde Arnbruck bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BdR)
Download Stellungnahme zum Kooperationsvertrag
Sitzung Gemeinderat Arnbruck
Die nächste Sitzung des Gemeinderates Arnbruck findet am Mittwoch, 20 November 2019, um 19.00 Uhr, im Rathaus (Sitzungszimmer) in Arnbruck statt.
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06. November 2019
Panoramabad Arnbruck; Präsentation Sanierungskonzept Beleuchtungsanlage von der VEIT Energie Consult GmbH
Panoramabad Arnbruck; Festlegung der Maßnahmen bezüglich der Beleuchtung
Panoramabad Arnbruck; Präsentation Sanierungskonzept der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitäranlage von der Bruckmayer Ingenieur Gesellschaft mbH
Panoramabad Arnbruck; Festlegung der Maßnahmen bezüglich der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitäranlage
Panoramabad Arnbruck; Änderung der Eintrittspreise
Bericht des Bürgermeisters über laufende Angelegenheiten
Anfragen, Wünsche und Anträge
Die Sitzung ist öffentlich. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Arnbruck, 14. November 2019
gez. Brandl
Landschaftsplan Arnbruck
Genehmigung der separaten Änderung des Landschaftsplans der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 02 hinsichtlich der Erweiterung bebaubarer Flächen im Ortsteil Sindorf
Mit Bescheid vom 22.10.2019 Nr. F040-A99-D2 hat das Landratsamt Regen die separate Änderung des Landschaftsplans der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 02 hinsichtlich der Erweiterung bebaubarer Flächen im Ortsteil Sindorf genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wir hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die Änderung des Landschaftsplans wirksam.
Jedermann kann das Deckblatt und die Begründung, sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Landschaftsplanänderung berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 6) während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Zusätzlich können die Unterlagen über den Internetauftritt der Gemeinde Arnbruck unter www.arnbruck.de (Rubrik Aktuelles und Service – Neues aus Arnbruck) eingesehen werden.
Der Geltungsbereich kann der folgenden zeichnerischen Darstellung (Übersichtsplan) entnommen werden:
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Erlasses der Landschaftsplanänderung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Arnbruck, 06. November 2019
Die Landschaftsplanänderung mit Deckblatt Nr. 02 (mit Begründung) kann hier eingesehen werden.
Flächennutzungsplan Arnbruck
Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 19 hinsichtlich der Erweiterung bebaubarer Flächen im Ortsteil Sindorf
Mit Bescheid vom 22.10.2019 Nr. F054-A99-D19 hat das Landratsamt Regen den Flächennutzungsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 19 hinsichtlich der Erweiterung bebaubarer Flächen im Ortsteil Sindorf genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wir hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam.
Jedermann kann das Deckblatt und die Begründung, sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Flächennutzungsplanänderung berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Rathaus der Gemeinde Arnbruck, Gemeindezentrum 1, 93471 Arnbruck (Zimmer Nr. 6) während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Zusätzlich können die Unterlagen über den Internetauftritt der Gemeinde Arnbruck unter www.arnbruck.de (Rubrik Aktuelles und Service – Neues aus Arnbruck) eingesehen werden.
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Erlasses der Flächennutzungsplanänderung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Die Flächennutzungsplanänderung mit Deckblatt Nr. 19 (mit Begründung und Umweltbericht) kann hier eingesehen werden.
Veröffentlichung Niederschriften Sitzungen Gemeinderat Arnbruck
Veröffentlichung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen des Gemeinderates Arnbruck
Künftig werden auf diesen Internetseiten (Rubrik Gemeinde - Sitzungen) neben den Presseberichten auch die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen des Gemeinderates Arnbruck veröffentlicht und können dort eingesehen werden.
Änderung des Landschaftsplanes der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 03 hinsichtlich der Erweiterung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Am Flugplatz“
Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 02. Oktober 2019 beschlossen, hinsichtlich der Erweiterung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Am Flugplatz“, den Landschaftsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 03 zu ändern.
Nachdem die Grundzüge der Bauleitplanung durch dieses Deckblatt berührt werden, erfolgt die Änderung nach den Vorschriften der §§ 3 ff. Baugesetzbuch (BauGB).
Arnbruck, 28. Oktober 2019
gez. Freimuth
Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 20 hinsichtlich der Erweiterung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Am Flugplatz“
Der Gemeinderat Arnbruck hat in der Sitzung am 02. Oktober 2019 beschlossen, hinsichtlich der Erweiterung von Gewerbeflächen im Gewerbegebiet „Am Flugplatz“, den Flächennutzungsplan der Gemeinde Arnbruck mit Deckblatt Nr. 20 zu ändern.
Bekanntmachung Laserscanningvermessung
Das Bayerische Landesamt für Digitaliserung, Breitband und Vermessung (LDBV) lässt von Juli 2019 bis Juni 2020 im Landkreisgebiet Laserscanningbefliegungen durchführen, um die Geländeformen vom Flugzeug aus zu erfassen.
Das Bayerische Landesamt für Umwelt stellt online Informationen zum Hochwasserschutz bereit.
Wissen Sie, ob Sie in einem Gebiet wohnen, das bei einem Fluss-Hochwasser
überflutet werden könnte? Das können Sie ganz einfach online nachschauen beim Informationsdienst Überschwemmungsgefährdete Gebiete: www.iug.bayern.de. Nur wer sein eigenes Risiko kennt, kann sich auf den Hochwasserfall vorbereiten. Infos und Tipps finden sie im Infoportal www.hochwasserinfo.bayern.de.
Im Hochwasserfall geben die Lageberichte mehrmals täglich einen Überblick zur Hochwassersituation und eine Vorschau auf die weitere Entwicklung. In den Warnungen beschreiben die Wasserwirtschaftsämter detailliert nach Landkreisen die Hochwasser-Situation. Jeder kann darüber hinaus die Wasserstände an den Pegel-Messstationen in seiner Nähe verfolgen.
Hier finden Sie alle Hochwasserwarnungen auf einen Blick sowie die aktuellen Wasserstände in Flüssen.
Wasserversorgung Arnbruck
Bekanntgabe Ergebnisse Trinkwasseruntersuchungen
Die Gemeinde Arnbruck veröffentlicht an dieser Stelle die Ergebnisse der regelmäßigen Trinkwasseruntersuchungen der Wasserversorgung Arnbruck und kommt damit ihrer Verpflichtung aus § 21 Abs. 1 Satz 1 Trinkwasserverordnung (TrinkwV) nach.
Auftragnehmer aktuell:
Am Tegelberg 1
Trinkwasseranalysen vor Inbetriebnahme Hochbehälter
Radonanalyse vor Inbetriebnahme Hochbehälter
Trinkwasseruntersuchungen Quartal II / 2016
Trinkwasseruntersuchungen Quartal III / 2016
Trinkwasseruntersuchungen Quartal IV / 2016
Trinkwasseruntersuchungen Quartal I / 2017
Trinkwasseruntersuchungen Quartal II / 2017
Trinkwasseruntersuchungen Quartal III / 2017
Trinkwasseruntersuchungen Quartal IV / 2017
Trinkwasseruntersuchungen Quartal I / 2018
Trinkwasseruntersuchungen Quartal II / 2018
Trinkwasseruntersuchungen Quartal III / 2018
Trinkwasseruntersuchungen Quartal IV / 2018
Rohwasseranalysen 2018
Rohwasseranalysen vor Inbetriebnahme Pumpstation Höbing
Trinkwasseruntersuchungen Quartal I / 2019
Radonanalyse nach Zuleitung Quelle Asperhöhe 1 / 4
Trinkwasseruntersuchungen Quartal II / 2019
Radonanalyse nach Zuleitung Quelle Asperhöhe 2 / 4
Trinkwasseruntersuchungen Quartal III / 2019
Radonanalyse nach Zuleitung Quelle Asperhöhe 3 / 4
Sprechtage Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege
Das Referat für praktische Denkmalpflege des Bayerischen Landesamtes hat die Sprechtage für das Jahr 2019 mitgeteilt.
Die Sprechstunden beim Landratsamt Regen finden jeweils ab 10.00 Uhr, Zimmer Nr. 242, im 2. Stock des Landratsamtes Regen, Poschetsrieder Straße 16, 94209 Regen, statt und zwar am:
Bauwerber, deren Bauanträge auch unter dem Gesichtspunkt der Denkmalpflege überprüft werden müssen, haben an diesen Sprechtagen Gelegenheit, mit dem zuständigen Referenten des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege über ihr Vorhaben zu sprechen. Das Ziel dieser Sprechstunden ist ein möglichst unbürokratischer und zeitsparender Verfahrensablauf bei einschlägigen Bauanträgen.
Zur Vereinbarung eines Termins kann Kontakt mit der Unteren Denkmalschutzbehörde beim Landratsamt Regen unter Tel. 09921 601-244 aufgenommen werden.
Arnbruck, 14.12.2018
Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) darf die Gemeinde als Meldebehörde im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen den Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Wahlberechtigten erteilen, die nach ihrem Lebensalter bestimmten Gruppen zugeordnet werden (sog. Gruppenauskunft). Die davon Betroffenen haben das Recht, der Übermittlung ihrer Daten zu widersprechen. Dieser Widerspruch kann schriftlich oder mündlich bei der Meldebehörde eingelegt werden; er bedarf keiner Begründung, ist von keiner Voraussetzung abhängig und gilt solange, bis er durch eine gegenteilige Erklärung widerrufen wird.
Gez. Hermann Brandl
Beitritt ab sofort möglich
Geglückter Start für „Förderverein Panoramabad Arnbruck“
Angelika Leitermann und Thomas Kufner an die Vereinsspitze gewählt – 38 Gründungsmitglieder
38 Mitglieder gründeten im Hallenbad-Café den „Förderverein Panoramabad Arnbruck“ und wählten mit Angelika Leitermann (1. Vorsitzende), Thomas Kufner (2. Vorsitzender) und Maria Müller (Kassier) zugleich die Initiatoren des neuen Vereins an die Spitze. Beate Egner wurde zur Schriftführerin gewählt.
Als Beisitzer wurden Matthias Müller, Stefan Siebert und Robert Trum gewählt, als Kassenprüfer Jana Graßl und Antonia Triffo. Bürgermeister Hermann Brandl, der die Wahl zusammen mit 2. Bürgermeister Franz Kroiß und Gemeinderätin Rosemarie Kaeser leitete, dankte allen, die am Zustandekommen des neuen Vereins mitgewirkt hatten, weil damit die Verbundenheit der Bevölkerung mit dem Panoramabad als Stätte des Schulsports und der Erholung aller Altersgruppen deutlich zum Ausdruck komme.
Zuvor hatten Angelika Leitermann, Thomas Kufner und Maria Müller die Ziele des Vereins und seine Satzung erläutert: „Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports, insbesondere des Schwimmsports und der öffentlichen Gesundheitspflege für alle Altersgruppen“ heißt es im Paragraf 2 der Satzung, in der auch die Grundlagen zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit und der Eintragung als e. V. ins Vereinsregister festgelegt wurden. „Außerdem will der Verein sicherstellen, dass nicht nur der Schulsport, sondern auch der Schwimmsport für alle Altersgruppen mit Kursen zum Schwimmen, Rettungsschwimmen, Seniorenschwimmen, Durchführung von Schwimmveranstaltungen und Gymnastik durchgeführt wird.“
Dafür braucht man Geld und das will der Verein durch Mitgliedsbeiträge (12 Euro für Einzelmitglieder, 30 Euro für Familien pro Jahr) sowie durch Veranstaltungen erwirtschaften, daneben nimmt man auch Spenden und andere Zuwendungen an, wobei man die Grundsätze der Gemeinnützigkeit und der Steuerbegünstigung zu beachten hat. Insgesamt umfasst die Satzung, die bereits fachlich geprüft worden war, sechs eng bedruckte Seiten. Sie wurde einstimmig beschlossen.
Um den Kontakt zu allen zu halten die mit dem Bad zu tun haben, wurde ein Beirat bestimmt: Bürgermeister Hermann Brandl (Gemeinde und Hausherr), Karl-Heinz Schedlbauer (Bademeister), Rosemarie Kaeser und Franz Kroiß (Gemeinderat), Margret Kilger (Grundschule), Theresa Leitermann (SV-Schwimmabteilung) und Antonia Triffo (Wasserwacht).
Dass die Initiative, für das Panoramabad aktiv zu arbeiten, auch außerhalb der Gemeinde Arnbruck große Wertschätzung erfährt, zeigte sich bei einer großen Gartenausstellung in Patersdorf, als der Förderverein aus den Händen der Brüder Anton, Hans-Dieter und Peter Wittenzellner eine 3.500-Euro-Spende (Erlös der Tombola) überreicht bekam. Leitermann: „Wir haben uns riesig darüber gefreut, dass wir so großartig unterstützt werden!“
Der „Förderverein Panoramabad Arnbruck“, der im Hallenbad-Café gegründet wurde, wählte auch gleich eine tatkräftige Vorstandschaft mit (von links) Bürgermeister Hermann Brandl, Antonia Triffo, Theresa Leitermann, Jana Graßl, Schriftführerin Beate Egner, 1. Vorsitzenden Angelika Leitermann, Stefan Siebert, 2. Vorsitzenden Thomas Kufner, Gemeinderat Robert Trum, Kassier Maria Müller, Matthias Müller, Gemeinderätin Rosemarie Kaeser und 2. Bürgermeister Franz Kroiß.
Hier zur Beitrittserklärung
Der Breitbandausbau in Arnbruck läuft bereits auf Hochtouren.