Source: http://www.damm-legal.de/tag/offentliche
Timestamp: 2015-11-30 11:35:33
Document Index: 63318808

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 15', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', '§ 242', '§ 15', 'Art. 20', '§ 17']

Öffentliche | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Name*Telefon*E-Mail*Nachricht*AbsendenReset ­	BGH: Urheberrechtswidrige Möbelkopien dürfen nicht verkauft, aber öffentlich benutzt werdenBGH, Urteil vom 22.01.2009, Az. I ZR 148/06
§§ 15 Abs. 1, 17 Abs. 1, 96 Abs. 1, 97 UrhG
Vielerorts ist bereits unbekannt, dass Möbel als Werke angewandter Kunst urheberrechtlich geschützt sind und deren Nachahmung ohne Einwilligung des Urhebers abgemahnt werden kann. Der BGH hat nunmehr entschieden, dass die öffentliche Nutzung derartiger urheberrechtswidrig hergestellter Möbel in einer Zigarren-Lounge nicht als Urheberrechtsverstoß zu werten sei. Dabei beriefen sich die Karlsruher Richter vor allem auf die Rechtsprechung des EuGH. Dieser habe die Frage, ob von einer Verbreitung ausgegangen werden könne, wenn der Öffentlichkeit nur der Gebrauch von Werkstücken eines urheberrechtlich geschützten Werkes überlassen werde, verneint. Diesen Beitrag weiterlesen
admin2009-07-17T06:01:10+00:00Freitag 17. Juli 2009|Kategorien: Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse|Schlagwörter: Abmahnung, angewandter, Benutzung, BGH, Bundesgerichtshof, Club, EuGH, Kunst, Lounge, Möbel, Öffentliche, Unterlassung, Urheberrechtsverstoß, urheberrechtswidrig, Urteil, Verbreitung, Verstoß, Verwertung, Werke, Zigarren|
OLG Düsseldorf: Zur Frage, wann fremde Fotografien zur Bewerbung des fremden Gesamtwerks verwendet werden dürfenOLG Düsseldorf, Urteil vom 15.04.2008, Az. I-20 U 143/07
§ 242 BGB, §§ 15 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 2, 16, 17 Abs. 2, 19a, 72, 97 Abs. 1 Satz 1, 98 Abs. 2, 121 Abs. 4, 124 UrhG, Art. 20 RBÜ
Das OLG Düsseldorf ist der Rechtsansicht, dass ein Bildband zwar mit Fotografien aus diesem Bildband beworben werden darf. Dieses Recht endet jedoch dort, wo die Fotografien einen werblichen Zusammenhang mit dem Bildband vermissen lassen. Die Beklagte betrieb Einzelhandelsgeschäfte für modische Textilien und Accessoires. Sie führte im Jahre 2005 eine Werbeaktion durch, bei der sie einzelne Fotos aus einem von der Klägerin gefertigten Bildband nahezu auf die Größe der Schaufenster vergrößerte und zu deren Dekoration verwandte. In den Schaufenstern zeigte die Beklagte Puppen mit einer zu den Aufnahmen passenden Bekleidung sowie Exemplare des Buches der Klägerin, das die Beklagte im Ladenlokal auch verkaufte. Fotos von den so dekorierten Schaufenstern veröffentlichte die Beklagte auch im Internet. Die Beklagte war der Auffassung, an den Fotografien sei Erschöpfung gemäß § 17 Abs. 2 UrhG eingetreten und zwar dadurch, dass die in ihren Schaufenstern und im Internet als Vervielfältigungsstücke gezeigten Aufnahmen dem Buch der Klägerin, und zwar Buchexemplaren entnommen seien, die mit Zustimmung der Klägerin im Wege der Veräußerung in Verkehr gebracht worden waren und die von der Beklagten auch zum Kauf angeboten worden seien. Das Oberlandesgericht hatte diese Rechtsauffassung abgelehnt. Seinem Wortlaut und Diesen Beitrag weiterlesen »
admin2009-02-21T17:32:47+00:00Samstag 21. Februar 2009|Kategorien: Urheberrecht, Urteile & Beschlüsse|Schlagwörter: Düsseldorf, Erschöpfung, Oberlandesgericht, Öffentliche, OLG, Urheberrecht, Urteil, Verbreitung, Vermarktung, Vervielfältigung, Werbung, Zugänglichmachung|	X