Source: http://apperclass.net/index.php?r=site/page&view=agbs
Timestamp: 2017-12-11 09:32:31
Document Index: 257761579

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 8', '§ 9', '§ 17', '§ 17', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Apperclass
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Auftragnehmers (Dienstleister = Auftragnehmer) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen (insbesondere Lieferungen, Leistungen oder Angeboten an den Auftraggeber) zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
(2) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber ist der schriftlich, fernschriftlich oder per Email geschlossene Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen des Auftragnehmers vor Abschluss dieses Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den/die schriftliche/n Vertrag/Bestellung über das Internet in der vorgegebenen Bestellmaske ersetzt und sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fort gelten. Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarung einschließlich dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung per Email. Andere Telekommunikationswege sind nicht ausreichend.
(3) Angaben des Auftragnehmers zum Gegenstand oder der Darstellung der Lieferung oder Leistung (z. B. Zeichnungen, Abbildungen oder sonstige Leistungsdaten) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung durch gleichwertige Produkte sind zulässig, soweit die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigt wird.
(4) Zeichnungen, Abbildungen oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
(2) Die Preise verstehen sich in Euro für Lieferung ab Geschäftssitz Würzburg zzgl. MwSt., bei Exportlieferungen, Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben.
(3) Nachträglich, d. h. nach der Auftragsannahme durch den Auftragnehmer, veranlasste Änderungen des Auftrages werden in Rechnung gestellt. Als Änderung eines Auftrages gilt auch jede Änderung der kaufmännischen Auftragsdaten (Rechnungsempfänger, Lieferanschrift, Versandart, Zahlungsweg u. dgl). Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers werden pauschal mit einer Gebühr von € 75,00 zzgl. MwSt. in Rechnung gestellt, soweit keine anderweitige schriftliche Regelung getroffen wurde.
Solche Arbeiten werden nach ihrem jeweiligen zeitlichen Aufwand berechnet. Entstehen dem Auftraggeber hierdurch Mehrkosten, die zehn Prozent des Auftragswertes (Angebotspreis) übersteigen, ist für den Teil der Mehrkosten, der zehn Prozent des Auftragswertes, mindestens € 50,00 zzgl. MwSt. übersteigt, vorab die Zustimmung des Auftraggebers zur Berechnung dieser Kosten einzuholen.
(1) Der Auftragnehmer führt alle Aufträge, sofern nicht schriftlich oder Email anders vereinbart, auf der Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Daten aus. Die Daten sind in den vom Auftragnehmer angegebenen Datei- und Datenformaten anzuliefern. Die Inhalte der Datenblätter sind zwingend zu beachten. Für abweichende Dateiformate kann der Auftragnehmer eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleisten, außer dieses Format ist vom Auftragnehmer schriftlich genehmigt. Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Daten und Links, auch wenn Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler vorliegen, diese aber nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind.
(3) Der Auftragnehmer wird den Funktionsumfang seines Angebotes kontinuierlich erweitern. Für bereits veröffentlichte Apps besteht dadurch kein Anspruch auf Nachbesserung.
(4) Der Auftragnehmer behält sich vor, die Erstellung, Bearbeitung und Abwicklung von Apps ohne Begründung abzulehnen. Der Auftraggeber erhält selbstverständlich sein gezahltes Geld zurück. Weitere Ansprüche des Auftraggebers bestehen dadurch nicht.
(6) Gerät der Auftragnehmer mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihm eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung des Auftragnehmers auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 17 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.
§ 8 Freistellung gegenüber Dritten
(1) Der Auftragnehmer wird sich bemühen, den Auftrag zügig abzuwickeln und an die Drittpartner (Inhaber der App-Stores) zu übertragen
(2) Erfolgt von einem Inhaber eines App-Stores eine Ablehnung einer App, so werden sich Auftragnehmer und Auftraggeber gemeinsam bemühen, dieses Hindernis zu überwinden und die Software für den App-Store verfügbar zu machen.
(3) Ändert ein Inhaber eines App-Stores seine Bedingungen der Zugänglichmachung, Veröffentlichung und Verbreitung für Apps und löscht dabei Apps des Auftraggebers, die schon länger als die in § 9 genannte Zeit in einem App-Store erhältlich waren, so bestehen von Seiten des Auftraggebers her keinerlei Ansprüche gegenüber dem Auftragnehmer (nicht auf Software-Updates/nicht auf Wertminderung/nicht auf Zahlungsrückerstattungen)
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt vier Woche nach Veröffentlichung in einem App-Store.
(2) Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich Veröffentlichung sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten als genehmigt, wenn dem Auftragnehmer nicht eine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, innerhalb von 4 Wochen Öffentlichmachung, in schriftlicher Form, auch per Fax oder Email zugegangen ist.
(3) Bei Sachmängeln des/der gelieferten Gegenstandes/Gegenstände ist der Auftragnehmer nach seiner, innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl, zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d. h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessener Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.
(4) Beruht ein Mangel auf dem Verschulden des Auftragnehmers, kann der Auftraggeber unter den in § 17 bestimmten Voraussetzungen Schadenersatz verlangen.
(5) Alle dem Auftragnehmer übergebenen Vorlagen werden von diesem sorgsam behandelt. Eine Haftung bei Beschädigung oder Abhandenkommen übernimmt dieser nur bis zum Materialwert. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
(6) Vorgenannte Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grob fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten (siehe § 17).
(7) Eine Haftung des Auftragnehmers für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
(8) Ansprüche wegen Mängel gegen den Auftragnehmer stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar.
(1) Die Zahlung erfolgt als Vorauskasse via Paypal oder Sofortüberweisung.de.
§ 11 Rechnungen, Genehmigungen und Änderungen
(1) Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Softwareindustrie (z. B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Codes, Frameworks, Screens, Grafiken, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern kein abweichende schriftliche Vereinbarung erteilt wurde.
(3) Das Recovern archivierter Daten, d. h., die Suche der Daten im Archiv, ihre Dekomprimierung und Vorbereitung für die weitere Bearbeitung wird mit € 50,00 zzgl. MwSt. für jeden archivierten Auftrag berechnet.
(1) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber soweit der Auftraggeber, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist nach Wahl des Auftragnehmers Bremen oder der Sitz des Auftraggebers. Für Klagen gegen den Auftragnehmer ist Bremen ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.