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Timestamp: 2016-10-28 23:37:33
Document Index: 244736724

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 137', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'BGE', 'BGE']

I 442/03 (02.06.2004)
I 442/03
V.________, 1964, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die I.________ AG,
Die 1964 geborene V.________ zog sich am 9. Oktober 1989 bei einem Autounfall ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) und eine Schulterkontusion rechts zu. Seit April 1991 arbeitete sie als Serviceangestellte im Restaurant C.________. Vom 9. bis 24. Juli 1996 war sie wegen eines Cervicalsyndroms im Spital O.________ hospitalisiert. Auf Ende Januar 1997 l�ste die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis mit der Versicherten wegen Betriebsschliessung auf. Vom 8. April bis 13. Mai 1998 war die Versicherte in der Rehaklinik X.________ hospitalisiert. Am 27. August 1998 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zur Berufsberatung, Umschulung und zum Rentenbezug an. Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse holte die IV-Stelle des Kantons Solothurn diverse Arztberichte, berufliche Abkl�rungsberichte der Genossenschaft E.________ vom 20. Juli 2000 und des Arbeiterhilfswerks S.________ vom 20. Juli 2001 sowie Gutachten des Spitals Y._______, Klinik f�r Rheumatologie und Klinische Immunologie/Allergologie, vom 18. Dezember 2000 und des Psychiaters Dr. med. H.________ vom 24. April 2001 ein. Gest�tzt auf diese Unterlagen verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenrente. Der Versicherten sei es zumutbar, in leichten bis mittelschweren, wechselnd belastenden T�tigkeiten (z.B. in einer W�scherei, Kantine, im Verkauf, an der Kasse) zu ca. 70 % erwerbst�tig zu sein und ein entsprechendes Einkommen zu erzielen. Ein Invalidit�tsgrad von 40 % werde damit nicht erreicht (Verf�gung vom 4. September 2001).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 21. Mai 2003 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides; es seien ihr die gesetzlichen Leistungen nach IVG zuzusprechen; die Sache sei zur Erg�nzung des entscheidrelevanten Sachverhalts an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Am 17. Oktober 2003 reicht die Versicherte einen Bericht des Neurologen Dr. med. A.________ vom 25. September 2003 ein.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrerin aufgrund der Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen Ablehnungsverf�gung vom 4. September 2001 entwickelt haben (BGE 121 V 366 Erw. 1b), ein Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenrente zusteht. Entgegen der Vorinstanz ist daher das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in materiellrechtlicher Hinsicht f�r die Beurteilung der Sache nicht massgeblich. Gleiches gilt hinsichtlich der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 127 V 467 Erw. 1).
2.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Grunds�tze �ber den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1 IVG) sowie auf Berufsberatung (Art. 15 IVG), Umschulung (Art. 17 IVG; BGE 124 V 110 Erw. 2a und b mit Hinweisen) und Arbeitsvermittlung sowie Kapitalhilfe (Art. 18 IVG; BGE 116 V 80 Erw. 6a; SVR 2003 IV Nr. 11 S. 34 Erw. 4.4) im Besonderen zutreffend dargelegt. Gleiches gilt zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen), zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis; AHI 2001 S. 113 Erw. 3) sowie zur Zul�ssigkeit einer antizipierten Beweisw�rdigung unter dem Gesichtspunkt des rechtlichen Geh�rs (BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d, je mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b). Darauf wird verwiesen.
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der hier anwendbaren, bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung) hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat der Versicherte nach Art. 28 Abs. 1bis IVG (in Kraft gestanden bis Ende 2003) bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente.
Bei erwerbst�tigen Versicherten ist der Invalidit�tsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 28 Abs. 2 IVG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b).
3. Die Rehaklinik X.________ diagnostizierte im Bericht vom 14. Mai 1998 einen Status nach HWS-Distorsion und leichter traumatischer Hirnverletzung am 9. Oktober 1989 mit cervico-cephalem Syndrom, posttraumatischer Periarthropathia humeroscapularis rechts und neuropsychologischen Defiziten. Die neuroorthop�dischen Befunde belegten eine durch den Unfall erlittene Ligament- bzw. Weichteill�sion im Bereich der HWS. Das Funktions-CT/MR der HWS vom 23. April 1998 habe den beschriebenen Befund gezeigt, der bei laufender Validierung vorsichtig zu interpretieren sei. Zudem habe die Versicherte nach einer Schulterkontusion rechts eine posttraumatische Periarthropathia humeroscapularis rechts entwickelt. Diese und die HWS-Distorsion wirkten gegenseitig negativ interaktiv und erkl�rten vollumf�nglich die von der Versicherten angegebenen Beschwerden und Einschr�nkungen. Aufgrund der neuropsychologischen Abkl�rung best�nden nur minimale bis leichte neuropsychologische Defizite, welche die Versicherte subjektiv als nicht wesentlich einschr�nkend empfinde. Die Beschwerdef�hrerin leide weiterhin an Unfallfolgen. Im bisherigen Beruf als Serviertochter bestehe eine maximale Arbeitsf�higkeit von 50 %, dies aber nur in einem kleinen Betrieb, wo die Wege nicht zu lange seien, da das Tragen von Tabletts eine �usserst ung�nstige Belastung darstelle und die Beschwerden rasch verst�rken k�nne. In einer k�rperlich leichten, den Schulterg�rtel und insbesondere den rechten Arm wenig belastenden T�tigkeit ohne einseitige monotone/ stereotype Handlungsabl�ufe sowie mit der M�glichkeit zu wechselnden K�rperpositionen sei mit einer vermehrten Arbeitsf�higkeit zu rechnen. Die Fortsetzung einer ambulanten Physiotherapie mit integrierter medizinischer Trainingstherapie zur weiteren Schmerzlinderung und muskul�ren Kr�ftigung sei in etwa vier bis sechs Wochen indiziert.
3.1 Die Rehaklinik X.________ diagnostizierte im Bericht vom 14. Mai 1998 einen Status nach HWS-Distorsion und leichter traumatischer Hirnverletzung am 9. Oktober 1989 mit cervico-cephalem Syndrom, posttraumatischer Periarthropathia humeroscapularis rechts und neuropsychologischen Defiziten. Die neuroorthop�dischen Befunde belegten eine durch den Unfall erlittene Ligament- bzw. Weichteill�sion im Bereich der HWS. Das Funktions-CT/MR der HWS vom 23. April 1998 habe den beschriebenen Befund gezeigt, der bei laufender Validierung vorsichtig zu interpretieren sei. Zudem habe die Versicherte nach einer Schulterkontusion rechts eine posttraumatische Periarthropathia humeroscapularis rechts entwickelt. Diese und die HWS-Distorsion wirkten gegenseitig negativ interaktiv und erkl�rten vollumf�nglich die von der Versicherten angegebenen Beschwerden und Einschr�nkungen. Aufgrund der neuropsychologischen Abkl�rung best�nden nur minimale bis leichte neuropsychologische Defizite, welche die Versicherte subjektiv als nicht wesentlich einschr�nkend empfinde. Die Beschwerdef�hrerin leide weiterhin an Unfallfolgen. Im bisherigen Beruf als Serviertochter bestehe eine maximale Arbeitsf�higkeit von 50 %, dies aber nur in einem kleinen Betrieb, wo die Wege nicht zu lange seien, da das Tragen von Tabletts eine �usserst ung�nstige Belastung darstelle und die Beschwerden rasch verst�rken k�nne. In einer k�rperlich leichten, den Schulterg�rtel und insbesondere den rechten Arm wenig belastenden T�tigkeit ohne einseitige monotone/ stereotype Handlungsabl�ufe sowie mit der M�glichkeit zu wechselnden K�rperpositionen sei mit einer vermehrten Arbeitsf�higkeit zu rechnen. Die Fortsetzung einer ambulanten Physiotherapie mit integrierter medizinischer Trainingstherapie zur weiteren Schmerzlinderung und muskul�ren Kr�ftigung sei in etwa vier bis sechs Wochen indiziert.
3.2 In somatischer Hinsicht stellten IV-Stelle und Vorinstanz auf das rheumatologische Gutachten des Spitals Y.________ vom 18. Dezember 2000 ab. Darin wurden ein cervikobrachiales und cervicocephales Syndrom sowie Adipositas diagnostiziert. Es bestehe kein Zusammenhang zwischen den derzeitigen Beschwerden und dem Autounfall im Jahre 1989. Klinisch f�nden sich keine Befunde, die sich mit einem anatomischen oder neurologischen Substrat verbinden liessen. Auff�llig seien diffuse Druckdolenzen im Weichteilbereich der Schulter interscapul�r. Die Beweglichkeitseinschr�nkungen seien nicht konstant reproduzierbar und wegen aktivem Gegenspannen kaum beurteilbar. Eine segmentale Dysfunktion im HWS-Bereich k�nne nicht sicher festgestellt werden. Es best�nden vereinzelte positive Irritationszonen im HWS-Bereich. Jedoch k�nnten keine relevanten Verspannungen oder Myogelosen festgestellt werden. Insgesamt sei die Schmerzpr�sentation atypisch und uncharakteristisch, zum Teil nicht nachvollziehbar (schmerzhaftes Auflegen eines Ultraschallkopfes). Es best�nden ebenso Diskrepanzen zwischen der aktiven Beweglichkeit (Nackengriff nicht durchf�hrbar) gegen�ber der normalen passiven Beweglichkeit (tendenziell hypermobil bei Aussenrotation, normale Elevation, normale Muskulatur der Rotatorenmanschette). Eine bewusste Schmerzaggravation liege allerdings nicht vor. Es best�nden vermutlich psychosoziale Probleme, die f�r die Einschr�nkung der Erwerbs- und Arbeitsf�higkeit massgeblich seien. Die Versicherte sei glaubhaft in der Ausf�hrung k�rperlich belastender, monotoner T�tigkeiten, insbesondere unter starker Belastung der oberen Extremit�ten, eingeschr�nkt. Die Einschr�nkungen seien nicht einfach der k�rperlichen oder psychischen Ebene zuzuordnen. Vielmehr seien sie in einer biopsychosozialen Gesamtsicht zu sehen. Als Serviertochter sei die Versicherte zu 100 % arbeitsunf�hig. Eine wechselnd belastende, leichte bis mittelschwere Arbeit unter Ausschluss monotoner T�tigkeiten sei ihr zu 100 % zumutbar. M�glich w�ren z.B. Arbeiten in einer W�scherei, in einer Kantine, im Verkauf, an der Kasse.
Im psychiatrischen Gutachten vom 24. April 2001 diagnostizierte Dr. med. H.________ eine leichte depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.01). Die Versicherte leide noch heute an einem Beschwerdebild, das von einem Schleudertrauma her stammen k�nnte. Es sei deshalb ein organischer Kern zu vermuten. Im Spital Z.________ seien keine neuen R�ntgenaufnahmen im HWS-Bereich angefertigt worden. Die bisherigen Abkl�rungen sollten aktualisiert werden. Indiziert sei eine neurologische Untersuchung bei Dr. med. A.________, der sich zur Unfallkausalit�t und zur Arbeitsf�higkeit �ussern m�sste. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte als Serviertochter und in einer anderen T�tigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt zu 30 % arbeitsunf�hig. Dazu stiessen m�glicherweise noch Anteile von Arbeitsunf�higkeit, die durch den somatischen Kern der Krankheit hervorgerufen w�rden.
Gest�tzt auf diese beiden Gutachten gingen Verwaltung und Vorinstanz davon aus, die Versicherte sei in geeigneten T�tigkeiten zu 70 % arbeitsf�hig.
3.3.1 Die Beschwerdef�hrerin reichte am 17. Oktober 2003 einen Bericht des Neurologen Dr. med. A.________ vom 25. September 2003 ein. Da dies ausserhalb der Rechtsmittelfrist und nicht im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erfolgte, ist dieser Bericht nur beachtlich, soweit er neue erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel im Sinne von Art. 137 lit. b OG enth�lt und diese eine Revision des Gerichtsurteils rechtfertigen k�nnten (BGE 127 V 353).
3.3.2 Dr. med. A.________ stellte fest, die Beweglichkeit der HWS f�r Rotation und kombinierte Bewegungen mit Inklination und Rotation sowie Reklination-Rotation sei nach rechts mehr als zur H�lfte eingeschr�nkt und blockiert (35�), nach links h�lftig eingeschr�nkt (knapp 45�). Es best�nden eine massivste Druckdolenz der nuchalen Muskelans�tze mit einem ausgepr�gten Triggerpunkt rechts, ferner eine ausgepr�gte Druckdolenz der Nacken- und Schultermuskulatur und auch eine Druckdolenz von Deltoideus und Brachio radialis beidseits sowie im Bereich der lateralen Oberschenkel. Es l�gen leichte rotatorische Fehlstellungen C1 und C2 nach links sowie eine ausgepr�gte Densdezentrierung nach rechts mit Offsetstellung im Bereich des rechten Atlanto-Axialgelenks vor. In den Funktionsaufnahmen erreiche die Versicherte geringe Rotationen nach links gleich wie nach rechts. Die Rotationen C0/1 seien normal, hingegen best�nden eine Rotationsblockade von C2 nach rechts, eine ausgepr�gte Hypomobilit�t C4 nach rechts und paradoxe Rotationen C5, C6 und C7 nach rechts (diese rotierten nach links statt nach rechts: es resultierten mehr segmentale Funktionsst�rungen: C1/2, C2/3, C5/6 und C6/7, hier am ausgepr�gtesten). Bei Besserung der Rotation sollte die Untersuchung wiederholt werden (die Versicherte m�sste eine Kopfrotation von mindestens 45� vollf�hren k�nnen). Es bestehe ein blockiertes Cervicalsyndrom nach rechts bei Status nach Auffahrkollision 1989 mit Commotio cerebri, HWS-Distorsion und �ber die Jahre wellenf�rmigem Verlauf, jetzt exacerbiert. Die jetzige Funktions-CT-Untersuchung der HWS zeige schwere Funktionsst�rungen nach rechts mit praktisch vollst�ndiger Blockade der Rotation f�r C2. Allerdings habe die Versicherte die Rotationen des Kopfes nur bis 18� durchf�hren k�nnen; trotzdem seien die Differenzen zu Ungunsten der rechten Seite massiv. Die erhobenen Befunde seien organischer, nicht psychischer Natur, und lokalisierten sich im Bereich der rechten Seite der HWS, worauf in fr�heren Berichten mehrfach hingewiesen worden sei.
Gem�ss der Expertise des Spitals Q.________ vom 18. Dezember 2000 liegen klinisch keine Befunde vor, die sich mit einem anatomischen oder neurologischen Substrat verbinden liessen. Ein Zusammenhang zwischen den Beschwerden und dem Unfall im Jahre 1989 liege nicht vor. Es bestehe der Eindruck, dass die Versicherte durch die medizinischen Abkl�rungen und den Rehabilitationsaufenthalt "somatisiert" worden sei. Dies steht in einem gewissen Widerspruch zu den Berichten der Rehaklinik X.________ vom 14. Mai 1998 und des Dr. med. A.________ vom 25. September 2003, wonach organisch klar feststellbare Ursachen f�r die Beschwerden bestehen, die als Folgen des Unfalls im Jahre 1989 zu werten seien.
Die Rehaklinik X.________ f�hrte hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit aus, im Beruf als Serviertochter betrage sie max. 50 %; in einer angepassten T�tigkeit sei mit einer vermehrten Arbeitsf�higkeit zu rechnen. Gleichzeitig wurden eine ambulante Physiotherapie und eine medizinische Trainingstherapie zur Schmerzlinderung und muskul�ren Kr�ftigung empfohlen. Bez�glich der Arbeitsf�higkeit liegt mithin keine abschliessende Stellungnahme der Rehaklinik X.________ vor, auf die abgestellt werden k�nnte.
Am Gutachten des Spitals Q.________ ist mit Dr. med. H.________ zu bem�ngeln, dass mit Ausnahme einer Schultergelenksonographie keine aktuellen bildgebenden Untersuchungen im HWS-Bereich angefertigt wurden.
Auch wenn Dr. med. A.________ sich nicht zur Arbeitsf�higkeit der Versicherten �usserte, besteht hinsichtlich der festgestellten Beschwerden doch eine erhebliche Diskrepanz zur Expertise des Spitals Q.________, da Dr. med. A.________ zum Teil massive Druckdolenzen an verschiedenen K�rperteilen und aufgrund einer Funktions-CT-Untersuchung der HWS schwere Funktionsst�rungen nach rechts mit praktisch vollst�ndiger Blockade der Rotation f�r C2 feststellte. Obwohl der Bericht des Dr. med. A.________ erst nach Verf�gungserlass erstattet wurde, ist er geeignet, die Beurteilung bezogen auf den damaligen Zeitpunkt (Erw. 1 hievor) zu beeinflussen. Dieser Bericht k�nnte mithin eine Revision des Gerichtsurteils rechtfertigen (Erw. 3.3.1 hievor), weshalb darauf abzustellen ist.
Angesichts der insgesamt nicht schl�ssigen medizinischen Aktenlage besteht keine hinreichende Grundlage zur Bestimmung der Arbeitsf�higkeit. Notwendig ist demnach eine erneute medizinische Abkl�rung. Nachdem die IV-Stelle bereits Gutachten beizog, rechtfertigt es sich, die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie ein polydisziplin�res Gerichtsgutachten einhole (vgl. BGE 122 V 163 Erw. 1d in fine).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 122 V 278 und SVR 1997 IV Nr. 110 S. 341 Erw. 3; vgl. auch BGE 126 V 11 Erw. 2).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 21. Mai 2003 aufgehoben und die Sache an dieses zur�ckgewiesen, damit es im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber die Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 4. September 2001 neu entscheide.
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der Ausgleichskasse Promea und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.