Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t2942-ertrage-aus-der-untervermietung-von-teilen-der-angemieteten-wohnung-als-kostensenkungsmassnahme-sind-im-rahmen-der-bedarfsberechnung-bei-den-kosten-fur-unterkunft-und-heizung-zu-berucksichtigen-kostensenkungsaufforderung-bei-unterbrechung-des
Timestamp: 2016-12-06 12:05:27
Document Index: 337603138

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 66', '§ 39', '§ 44', '§ 7', '§ 42', '§ 42', 'BGH', 'EuG', '§ 11', '§ 22', '§ 22', '§ 13', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Erträge aus der Untervermietung von Teilen der angemieteten Wohnung als Kostensenkungsmaßnahme sind im Rahmen der Bedarfsberechnung bei den Kosten für Unterkunft und Heizung zu berücksichtigen - Kostensenkungsaufforderung bei Unterbrechung des Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft : Entziehung/Versagungsbescheid Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr. http://egv-va-nie.forumieren.com/forum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörtereuro nachzahlung darlehen Erstausstattung führerschein maßnahme weiterbildung Verwaltungsakt Jobcenter klage Antrag einkommen grundsicherung mietkaution heizkosten Hartz untersuchung über Unterschrift Widerspruch sanktion nicht anhörung umzug Erbschaft wohnung Die neuesten Themen» Bundesregierung will EU- Bürgerinnen aushungernMo 28 Nov 2016 - 10:00 von Willi Schartema» Anspruch auf Mehrbedarf nur bei objektiv erforderlicher besonderer Kostform aus physiologischen Gründen Mo 28 Nov 2016 - 9:57 von Willi Schartema» Ein vom Jobcenter abgefasstes Schreiben des Inhalts, dass die vom Antragsteller eingereichte Mieterhöhung seines Wohnungsgebers nicht bei der Berechnung des Alg II-Anspruchs berücksichtigt werden könnte, stellt einen Verwaltungsakt nach Mo 28 Nov 2016 - 9:53 von Willi Schartema» Wenn ein bedürftiger italienischer Staatsangehöriger auf einen mehr als sechsmonatigen und damit verfestigten Aufenthalt im Bundesgebiet verweisen kann, verfügt er - wenn nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II kein Anspruch auf Leistungen gemäß dem Mo 28 Nov 2016 - 9:49 von Willi Schartema» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Bezugs einer russischen Altersrente für die Vergangenheit - keine Erstattung der zu Unrecht erbrachten Leistungen durch den Leistungsbezieher - Sperrwirkung des Mo 28 Nov 2016 - 9:45 von Willi Schartema» Zur Höhe des Regelbedarfes im Jahr 2016 - Mangels der Berücksichtigung einer Berücksichtigung der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) für 2013 sei die Erhöhung der Regebedarfssätze nicht gesetzes- und somit nicht verfassungskonform Mo 28 Nov 2016 - 9:41 von Willi Schartema» Rückforderung von überzahltem Arbeitslosengeld II erfordert behördliche Vertrauensschutzprüfung und Ermessensentscheidung Mo 28 Nov 2016 - 9:38 von Willi Schartema» Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe wegen Weiterbildung zum Meister ist rechtswidrig SGB IIIMo 28 Nov 2016 - 9:34 von Willi Schartema» Zu den Voraussetzungen für die Aufhebung der Bewilligung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung im Bereich der Sozialhilfe (gemäß §§ 42, 30 Abs. 5 SGB XII). Mo 28 Nov 2016 - 9:30 von Willi Schartema» Umsetzung von Beziehern von Asylbewerberleistungen von einer Wohnunterkunft zu einer anderen; Zuständigkeit der Sozialgerichte; GerichtsgebührenfreiheitMo 28 Nov 2016 - 9:22 von Willi SchartemaDezember 2016MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Erträge aus der Untervermietung von Teilen der angemieteten Wohnung als Kostensenkungsmaßnahme sind im Rahmen der Bedarfsberechnung bei den Kosten für Unterkunft und Heizung zu berücksichtigen - Kostensenkungsaufforderung bei Unterbrechung des Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1 • Austausch • Erträge aus der Untervermietung von Teilen der angemieteten Wohnung als Kostensenkungsmaßnahme sind im Rahmen der Bedarfsberechnung bei den Kosten für Unterkunft und Heizung zu berücksichtigen - Kostensenkungsaufforderung bei Unterbrechung des von Willi Schartema am Mo 27 Okt 2014 - 10:16 Leistungsbezugs durch selbständige Tätigkeit Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.09.2014 - L 34 AS 224/14 - Die Revision wird zugelassen.Leitsätze ( Autor) 1. Die Zahlungen aus der Untervermietung stellen kein Einkommen im Sinne von § 11 SGB II dar, solange – wie hier – durch die Erträge aus der Untervermietung die tatsächlichen Aufwendungen für die Unterkunft nicht überschritten werden (vgl. BSG, Urteil vom 06. August 2014, B 4 AS 37/13 R). 2. Ob bereits in Anlehnung an die zu § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II ergangene Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 9. April 2014, B 14 AS 23/13 R), wonach nach einer mindestens einmonatigen Phase der Beschäftigung mit Eintritt erneuter Hilfebedürftigkeit ein neuer Leistungsfall eintritt und die Kosten der Unterkunft und Heizung nicht mehr nur in Höhe der vor einem nicht erforderlichen Umzug entstanden anerkannt werden dürfen, sondern an den Maßstäben des § 22 Abs. 1 Satz 1 und 3 SGB II zu messen sind, regelmäßig bei Wiedereintritt in den Leistungsbezug nach mindestens einmonatiger Unterbrechung eine Absenkung der Kosten für Unterkunft und Heizung auf das angemessene Maß stets erst nach Durchführung eines vollständig neuen Kostensenkungsverfahrens und Ablauf einer sechsmonatigen Schonfrist zulässig ist, kann offen gelassen werden. Im vorliegenden Fall wäre ein entsprechendes Verfahren jedenfalls nötig gewesen. 3. Dem leistungsbeziehenden Rechtsanwalt traf keine Obliegenheit, in Erwartung eines möglichen (erneuten) Leistungsbezuges seine Kosten zu reduzieren. Dafür spricht bereits, dass der RA Einnahmen nicht aus einer von vornherein befristeten Beschäftigung (vgl. zu einer entsprechenden Fallgestaltung: Urteil des Bayerischen LSG vom 12. August 2013, L 7 AS 589/11, sondern aus seiner selbständigen Tätigkeit bezogen hat, die sich zuvor über mehrere Jahre hinweg als durchaus tragfähig erwiesen hatte. Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=173052&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1737/Willi S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5309Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Warum Katzen die besseren Männer sind» Gibt es noch Hoffnung nach meinem ganzen Terror? :(» Beziehungspause nach 2,5 Jahren... 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