Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F06-03-2013-8C_862-2012
Timestamp: 2016-10-21 11:29:48
Document Index: 136713802

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95']

8C_862/2012 (06.03.2013)
8C_862/2012 {T 0/2}
Die 1965 geborene S.________ meldete sich am 20. August 2001 wegen R�ckenbeschwerden zum Bezug einer Invalidenrente an. Am 14. Februar 2002 unterzog sie sich einer transpedikul�ren dorsolateralen Spondylodese L5/S1 nach Moss Miami. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich, IV-Stelle, nahm medizinische Abkl�rungen vor und ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 100 %. Mit Verf�gung vom 24. Juni 2003 sprach sie der Versicherten ab 1. M�rz 2002 eine ganz Rente zu, welche im Februar 2006 revisionsweise best�tigt wurde.
Im Rahmen einer weiteren Revision von Amtes wegen liess die IV-Stelle S.________ am Zentrum X.________ interdisziplin�r abkl�ren. Gem�ss Gutachten vom 27. Oktober 2009 sind aus orthop�discher Sicht weder der Umfang noch die Intensit�t der geklagten R�ckenschmerzen hinreichend nachvollziehbar. Aus rein orthop�disch-morphologischer Sicht sei die Versicherte in der Lage, r�ckenadaptierte leichte bis mittelschwere T�tigkeiten - wie sie sie vor Eintritt der Gesundheitssch�digung als Zimmerm�dchen und Reinigungskraft ausge�bt hatte - uneingeschr�nkt zu verrichten. Auch auf neurologischem Gebiet wurde keine Diagnose mit Relevanz gestellt. Von psychiatrischer Seite wurden die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichte depressive Episode (ICD-10: F33.0) und einer anhaltend somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4) gestellt. Diese w�rden die Leistungsf�higkeit in einer vollschichtig ausge�bten r�ckenadaptierten T�tigkeit um 20 % reduzieren. Nachdem die IV-Stelle die Aufhebung des Rentenanspruchs in Aussicht gestellt hatte, gab die Versicherte Berichte der Psychiatrie A.________ vom 11. April 2011, der dipl. Ergotherapeutin T.________ vom 21. April 2011 und der Dr. med. H.________, Fach�rztin f�r Allgemeinmedizin FMH, CAS psychosomatische und psychosoziale Medizin, vom 3. Mai 2011 zu den Akten. Nach Einholung einer erg�nzenden Stellungnahme des Zentrums X.________ vom 27. Mai 2011 hob die IV-Stelle die ganze Invalidenrente mit Verf�gung vom 6. Juni 2011 und der Begr�ndung auf, die urspr�ngliche Rentenzusprache sei ohne rechtsgen�gliche medizinische Grundlagen erfolgt, weshalb sie wiedererw�gungsweise aufzuheben sei. Dar�ber hinaus h�tten die erneuten medizinischen Abkl�rungen eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes seit dem Jahre 2006 ergeben, was zu einer erh�hten Leistungsf�higkeit gef�hrt habe.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. August 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst S.________ beantragen, es sei ihr in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
1.2 Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Versicherte ab 1. August 2011 weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
Die hierf�r massgeblichen Rechtsgrundlagen, insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 ff. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 117 V 198 E. 3b S. 199), zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.; 125 V 256 E. 4 S. 261) sowie zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis), wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.1 Gem�ss Feststellung des kantonalen Gerichts leuchtet das Gutachten des Zentrums X.________ vom 27. Oktober 2009 in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein, sind die darin gezogenen Schlussfolgerungen begr�ndet und erf�llt dieses die rechtsprechungsgem�ssen Kriterien f�r eine beweiskr�ftige �rztliche Stellungnahme, weshalb es eine zuverl�ssige Beurteilungsgrundlage darstelle. Gest�tzt darauf nahm die Vorinstanz eine Verbesserung des Gesundheitszustands und damit einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG an. Sodann stellte sie eine 80 %ige Leistungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin in ihrem angestammten Berufsfeld als Zimmerm�dchen beziehungsweise Raumpflegerin sowie in einer anderen behinderungsangepassten T�tigkeit fest. Aufgrund der subjektiven Krankheits�berzeugung seien im Zeitpunkt der angefochtenen Verf�gung berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht angezeigt gewesen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin verneint sowohl das Vorliegen eines Wiedererw�gungsgrundes der urspr�nglichen Rentenverf�gung als auch eine revisionsrechtlich relevante erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes im massgebenden Vergleichszeitraum.
Die der strittigen Verf�gung vom 6. Juni 2011 zugrunde liegenden Verh�ltnisse messen sich an denjenigen zur Zeit der letzten umfassenden Rentenpr�fung, somit Juni 2003 (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Entgegen der Darstellung in der Beschwerde kann die im Jahre 2006 erfolgte revisionsweise �berpr�fung des Anspruchs nicht als Vergleich herangezogen werden, weil damals keine umfassende materielle Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung und Beweisw�rdigung stattgefunden hatte.
Die Beschwerdef�hrerin argumentiert zun�chst, es liege kein Wiedererw�gungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG vor.
Da der Rentenanspruch auf "Ende des folgenden Monats" und damit ex nunc et pro futuro aufgehoben worden ist, w�rde sich die Frage nach den Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung der urspr�nglichen Verf�gung nur stellen, wenn diejenigen einer Anpassung im Sinne einer Rentenrevision nach Art. 17 ATSG nicht gegeben w�ren. Verwaltung und Vorinstanz haben jedoch insbesondere eine Verbesserung der gesundheitlichen Verh�ltnisse und deren Auswirkung auf die zumutbare Arbeitsf�higkeit gepr�ft und bejaht.
5.1 Es stellt sich daher prim�r die Frage, ob zwischen der rentenzusprechenden Verf�gung vom 24. Juni 2003 und der streitigen Rentenaufhebungsverf�gung vom 6. Juni 2011 eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit eintrat. Die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts ist im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 136 V 216, ver�ffentlicht in SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1 E. 3.2 [8C_972/2009]). Die auf der W�rdigung der �rztlichen Befunde beruhende vorinstanzliche Feststellung, ob seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung eine Ver�nderung der gesundheitlichen Verh�ltnisse bzw. der Arbeitsf�higkeit eingetreten ist, bindet das Bundesgericht grunds�tzlich (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Insoweit hat die Frage, ob im Einzelfall eine substanzielle Ver�nderung der Faktenlage oder aber eine abweichende Beurteilung vorliegt, tats�chlichen Charakter.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin l�sst vorbringen, das kantonale Gericht habe es unterlassen, das Gutachten des Zentrums X.________ g�nzlich zu pr�fen. Die geltend gemachte "Verbesserung" bestehe in einer anderen Beurteilung der Arbeitsf�higkeit bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand, was jedoch keinen Revisionsgrund darstelle.
5.2.1 Vorweg ist festzuhalten, dass die beschwerdef�hrerischen Vorbringen, soweit sie sich in einer appellatorischen Kritik ersch�pfen, im Rahmen der geltenden �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) nicht gen�gen. Dem Rechtsmittel muss vielmehr gest�tzt auf Art. 42 Abs. 2 zweiter Satz BGG entnommen werden k�nnen, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willk�rlich, vgl. BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356) und die darauf beruhenden Erw�gungen rechtsfehlerhaft sein sollen. Soweit die Rechtsvertreterin als Rechtsverletzungen bezeichnete Tatsachenkritik vorbringt, ist sie im bundesgerichtlichen Verfahren ausserhalb von Art. 97 Abs. 2/Art. 105 Abs. 3 BGG nicht zu h�ren (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400; 130 I 258 E. 1.3 S. 262).
Wie das kantonale Gericht f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat, ergaben sich bis zum Erlass der Verf�gung vom 24. Juni 2003 lumbale Beschwerden mit deutlicher Bewegungseinschr�nkung und Endphasenschmerzen f�r praktisch jede Bewegungsrichtung sowie eine lokale Schmerzsymptomatik mit Ausstrahlung �ber das linke Bein bis in den Fuss. Damals beklagte die Versicherte eine vollst�ndige Gef�hllosigkeit des linken Beines. Gem�ss "Feststellungsblatt f�r den Beschluss" �ber einen Rentenanspruch wurde dieser aufgrund einer Arbeitsunf�higkeit wegen eines Status nach transpedikul�rer dorsolateraler Spondylodese L5/S1 vom 14. Februar 2002 und darauf basierenden invalidisierenden lumbalen Beschwerden mit deutlicher Bewegungseinschr�nkung und mit Endphasenschmerzen f�r praktisch jede Bewegungsrichtung bejaht. Eine psychische Erkrankung wurde nicht erw�hnt.
Anl�sslich der (Revisions-)Begutachtung am Zentrum X.________ konnte objektiv eine uneingeschr�nkte Beweglichkeit in allen Gelenken der oberen Extremit�ten und auch der H�ft-, Knie- sowie Fussgelenke festgestellt werden. Aus neurologischer Sicht bestanden an den Beinen keine Sensibilit�tsst�rungen mehr. Organisch-neurologisch und orthop�disch wurden keine objektivierbaren Befunde mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit erhoben. Der Gesundheitszustand hat sich demgem�ss deutlich verbessert.
5.2.2 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich prim�r auf psychiatrische Diagnosen, welche im Zeitpunkt der Rentenzusprechung noch nicht gestellt worden waren. In dieser Hinsicht diagnostizierten die Gutachter des Zentrums X.________ am 27. Oktober 2009 eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung. Im Austrittsbericht der Psychiatrie A.________ vom 11. April 2011 - auf welche sich die Beschwerdef�hrerin beruft - wurde dagegen die Diagnose einer schweren depressiven Episode bei Schmerzverarbeitungsst�rung und anhaltender belastender psychosozialer Situation gestellt. Die Hospitalisierung war eingeleitet worden, nachdem die Beschwerdef�hrerin auf den Vorbescheid der IV-Stelle, ihre Rente werde revisionsweise aufgehoben, mit latenter Suizidalit�t reagierte. Das kantonale Gericht hat diesbez�glich zu Recht festgestellt, die depressive St�rung sei invalidit�tsfremd, soweit sie auf psychosoziale Ursachen zur�ckzuf�hren sei. Zudem hatte die station�re Behandlung offenbar Erfolg, sodass bei Austritt ein deutlich aufgehelltes Stimmungsbild beschrieben wurde. Die Vorinstanz hat daher ihr Ermessen nicht �berschritten, wenn sie auf den Sachverhalt abstellte, wie er sich aus dem Gutachten des Zentrums X.________ vom 27. Oktober 2009 ergibt. In Anbetracht der hohen Anforderungen der Rechtsprechung an die invalidisierende Wirkung von Schmerzverarbeitungsst�rungen (BGE 137 V 64 E. 4.3 S. 69 mit Hinweis) ist es nicht zu beanstanden, wenn Verwaltung und Vorinstanz insgesamt von verbesserten gesundheitlichen Verh�ltnissen und einer 80 %igen Arbeitsf�higkeit in jeglicher r�ckenadaptierten leichten bis mittleren T�tigkeit ausgehen.
5.3 Die Beschwerdef�hrerin bringt in medizinischer Hinsicht nichts vor, was die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsf�higkeit als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft im Sinne von Art. 95 BGG erscheinen l�sst. Verwaltung und Vorinstanz haben mit der erforderlichen Sorgfalt dargelegt, dass eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes und nicht bloss eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende �rztliche Einsch�tzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands vorliegt. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegr�ndet.