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Timestamp: 2020-04-06 00:08:23
Document Index: 200130442

Matched Legal Cases: ['§ 82', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 41']

AnrechngVerpflg(KH-Aufenth.,RV+BA-Maßn) | Erwerbslosenforum Deutschland
AnrechngVerpflg(KH-Aufenth.,RV+BA-Maßn) (1 Betrachter)
anrechngverpflgkhaufenth bamaßn
Geiger in LPK-SGB XII NOMOS KOmmentar, 4. Auflage 2012 zu § 82 Randnummer 101:
Die Festsetzung von Sachbezugswerten darf aber nicht dazu führen, den Träger der Sozialhilfe aus seiner Verpflichtung, den notwendigen Lebensunterhalt sicherzustellen, zu entlassen
(§ 2 Abs. 1 Satz 2 DVO).
§ 2 DVO muss daher einschränkend und in Angleichung an die Berechnungsvorschriften der § 2 Abs. 5, Abs. 6 ALG II-V ausgelegt werden.
Kostenlos zur Verfügung gestellte Verpflegung darf daher nur als Arbeitgeberleistung mit den in § 2 Abs. 5 ALG-II-V festgelegten Werten als Einkommen angerechnet werden (BSG 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R -).
Anrechnungsfrei ist folglich die von der BA oder dem Rentenversicherungsträger im Rahmen einer Maßnahme zur Verfügung gestellte Verpflegung oder die Verpflegung im Krankenhaus (SG Osnabrück 02.12.2010 - S 5 SO 177/09).
Das gilt auch für Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach § 41 SGB XII ( LSG Bayern 23.09.2010 - L 8 SO 1/08).
Die von Angehörigen oder Freunden gewährte Verköstigung ist zur Vermeidung einer willkürlichen Schlechterstellung gegenüber SGB-II-Leistungsberechtigten anrechnungsfrei.
E Müssen alle Auslandsaufenthalte angegeben werden? Grundsicherung SGB XII 43 4 September 2019
D Auslandsaufenthalt bei Grundsicherung mit 100% erwerbsminderung Grundsicherung SGB XII 6 29 Juli 2018
Klinikaufenthalt was wird angerechnet? Grundsicherung SGB XII 1 11 Februar 2017
F Überwachung von Auslandsaufenthalten Grundsicherung SGB XII 13 1 August 2016
G klinikaufenthalt amt will geld kürzen Grundsicherung SGB XII 6 21 April 2016
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