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Timestamp: 2020-07-08 14:59:01
Document Index: 209411256

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§8', '§ 24', '§ 24', '§8', '§ 24', '§ 166', '§ 10']

1896 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 May 1896 18:00:01 GMT)
1896 / 115 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 May 1896 18:00:01 GMT) scan diff
E vai v ZG E a id id a U E BK Gie Ü C RGÜB R H G R G G Ga i
E I T S I C G Ser UE I R A e E E En D Gi
“Pyrmont bestellt. Rintelen, Major a. D., leut Kommandeur des damal. Schleswig. Fuß-Art. Bats. Nr, 9, mit seiner Pension und der Erlaubniß "zum ferneren Tragen der Uniform des genannten Bats. zur Disp. geren, Frhr. Gans Edler Herr zu Putliß, Major a. D., zuleßt von der 2. Ingen. Insp. uud Ingen. Offizier vom Play in Küstrin, der Charakter als Oberst-Lt. verliehen. rankfurt a. M., 10. Mai. v. Monbart, Gen. Major L D., zuleßt von der Armee, v. Chauvin, Gen. Major z. D., zu- Tebt à la suite der Armee und Gen. Telegraphen-Direktor, — der Charakter als Gen. Lieut. verliehen. Im Beurlaubtenstande. Frankfurt a. M., 10. Mai. Molle, Hauptm. a. D., zuleßt von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Kottbus, der Charakter als Major verliehen.
Beamte der Militär-Verwaltung. ;
Durch Allerhöchste Bestallungen. 29. April. Münzer, Militär-Jntend. Rath, Vorstand der Intend. der militärischen In- stitute, zum Ober-Milit. Intend. Rath mit dem Range eines Ober- Regierungs-Naths, Marcard, Spellerberg, Krüger, Heyne, Militär- Intend. Affsefsoren, Vorstände der Intendanturen der 8. bezw. 31., 35. und 17. Div., zu Militär-Intend. Räthen, — ernannt.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 17. April. E, Zahlmstr. vom Thüring. Feld-Art. Regt. Nr. 19, auf seinen
ntrag zum 1. Juli d. J. mit Pension in den Ruhestand verseßt.
2, Mai. Andrzejewski, Dr. Bartels, Bierbaum, Diefenbach, v. Drygalski, Friedlaender, Hassencamp, Schneider, Dr. Schweißer, Sternenberg, Dr. Uedcker, Dr. Ziegler, Unter-Apotheker des Beurlaubtenstandes, zu Ober- Apothekern befördert. Bartels, Beuttel, Burchard, Daudt, Dieterihs, Dietrich, Dieß, Eger, Geerdes, Görner, Grotemeyer, Hanner, Poscih, Scholz, Dr. Tosse, Werner, Wiesenhavern, Ober-Apotheker des Beurlaubten- standes, der Abschied bewilligt.
Offiziere, C A x., Ernennungen, Beförderungen und Versepungen. Im aktiven Heere. 1. Mai. Reinhard, Port. Fähnr. des 2. Chev. Regts. Taxis, zum Sec. Lt. in diesem Negt. befördert. \ f
2, Mai. lder Pans Major z. D., zum Bezirks-Offizier beim Bezirks-Kommando Straubing ernannt.
5. Mai. Bösmiller, Oberst-Lt. z. D.,, zum Kommandeur des Landw. Bezirks Kitzingen ernannt.
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 28. April. Beutlhaufer, Major a. D., unter die mit Pension zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht.
1. Mai. Graf v. Hirschberg, Pr. Lt. des 2. Chev. Regts. Taxis, unter Verlethung des Charakters als Rittm., mit der dees lihen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt. i
2. Mai. Kühlwein, Major z. D., Bezirks - Offizier beim Bezirks-Kommando Sis mit der geseblihen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 18. Inf. Regts. Prinz
Ludwig Ferdinand mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Ab- zeichen der Abschied bewilligt.
3. Mai. Frhr. v. Lamezan, Major a. D., unter die mit Pension zur Disp. stehenden Offiziere eingereiht. 5. Mai. Da
; rtmann, Oberst-Li. z. D, Kommandeur des Landw. Bezirks Kitzingen, mit der geseßlihen Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 11. Inf. Regts. von der Tann mit den für Verabschiedete vorgeschriebenen Abzeichen der Ab- \chied bewilligt.
Im Beurlaubtenstande. 2. Mai. Vogel, Sec.", Lt. von der Res. des 18. Inf. Regts. Prinz Ludwig Ferdinand, der Ab- schied bewilligt.
30. April. Knorr, Hauptm. a. D., verwendet im Kriegs- Ministerium, zum Geheimen expedierenden Sekretär daselbst, unter Fier@tettiger Verleihung des Titels eines Rehnungs-Raths, mit dem
ange unmittelbar nah dem Geheimen expedierenden Sekretär, Rechnungs-Rath Spahn, Ebenhöch, Oekonomie-Praktikant, zum Verwalt. En beim Remontedepot Schleißheim, — ernannt.
Durch Verfügung des General-Kommandos Il. Armee-
Korps. Michler, Zablmstr., im 2. Fuß-Art. Negt. eingetheilt.
XUx. (Königlich Sächfisches) Armee-Korps.
Offiziere, Portepee-Fähnrihe x. Ernennungen, Beförderungen und Od Mend Im aktiven Heere. 25. April. Brödner, Ober-Feuerwerker vom Fuß-Art. Regt. Nr: 12; pn Feuerwerks-Lt. bei der Geshoßfabrik befördert.
30. April. Beckmann, Unteroff. vom 8. Inf. Negt. Prinz Johann Georg Nr. 107, zum Port. Fähnr. ernannt.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 16. April. Jahn, Zahlmstr. der 2. Abtheil. 3. Feld-Art. Regts. Nr. 32, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand, Otto, Zahlmstr., von ag S: a vi Abtheil. desselben Regts., — beide unter dem 1. Juli
. I. verleßt.
Niehtamlliches.
Preußen. Berlin, 13. Mai.
_ Seine Majestät der Kaiser und König kehrten mittels pr: heute Morgen 9 Uhr 10 Minuten aus Wiesbaden zurück, wurden auf der Wildpark-Station von Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin empfangen und begaben Sich mit Allerhöchstderselben is dem Neuen Palais.
Um 10 S 17 Minuten reisten Beide Kaiserlichen und Königlichen ajestäten in Begleitung Jhrer Hoheit der Herzogin Friedrih Ferdinand zu Schleswig-Holstein-Sonder- burg-Glücksburg mittels Sonderzugs nah Primkenau ab.
hre Majestät die Kaiserin und Königin oen dem Herzog von Ujest, welcher im Kriegsjahre 1870/71 Bs tellvertreter des Königlichen Kommissars und Militär-
spekteurs für die eee Thitioteit (evene im Jnlande be- rufen war, ein auf jene Thâätigkeit sowie auf die Gedenkfeier vom 8. Mai je Mgtizes Erinnerungsblatt übersandt. Dasselbe trägt die von Zhrer“ Majestät unterzeihneten Worte: m / M varer Erinnerung Jhrer hervorragenden Verdienste
Der Bundesrath versammelte fich ete qu einer Plenar- fißung. Vorher beriethen die vereinigten Ausshüsse für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen, sowie die vereini gten Ausshs e für das Landheer und die Festungen und für Rcch- nungswesen.
“ Der General-Lieutenant Becker , Jnspekteur der 1. Pionier- Inspektion, ist von Berlin abgereist.
Frankfurt a. M., 12. Mai. Der Magiftrat hat am Sonntag folgendes Telegramm an den Fürsten Bismardck
gesandt: :
„Beim Beginn des festlih gefeierten Tages, an welhem Gure Durchlaucht hier vor 25 Jahren den denkwürdigen Frieden s{hlossen, der die herrliche ‘lad gewaltiger Kämpfe und Srge dauernd sicherte, senden wir in Ehrerbietung und Dankbarkeit heiße Eule für das fernere Wohlergehen Gurer Durchlaucht, deren Abwesenheit wir \{hmerzlich#st empfinden.“ i e
Hierauf lief von dem Fürsten Bismarc! aus Friedrichs- ruh folgende Antwort ein: i
„Ober-Bürgermeister Adickes. Ew. Hohwohlgeboren bitte ih, dem Magistrat für die ehrenvolle Begrüßung meinen verbindlichsten Dank übermitteln zu wollen.“
hre Königlihe Hoheit die Großherzogin ist am Monttg von Berlin 2 Karlsruhe zurückgekehrt.
Jhre Königlihe Hoheit die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen wird, der „Karlsr. Ztg.“ zu- folge, am 15. d. M. in Karlsruhe eintreffen.
Seine Königliche Hoheit der Herzog, ZJhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin und Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Beatrice werden, der „Cob. Ztg.“ zufolge, am Sonntag von Coburg abreisen, um sih zu den Krönungsfeierlihkeiten nah Moskau zu begeben. Den Höchsten Herrschaften wird Sich unterwegs Seine Königliche Hoheit der Erbprinz anschließen. Nach den Feöriungsfeierli keiten in Moskau wird sih der Her oß von dort ‘nah England begeben, während die Herzogin nebst en übrigen Gon vor aussichtlid noch einige Zeit in Rußland verbleiben wird.
Zhre Durchlauht die Fürstin zu Waldeck und Pyrmont, geborene Prinzessin zu Schaumburg-Lippe, ist heute Nacht von einem Prin zen glücklih entbunden worden.
Seine Königlihe Hoheit der Prinz Christian von Dänemark iráf gestern Mittag in Bückeburg ein, wurde von Jhren Durchlauchten dem gürsten “und den Prinzen Wilhelm, Maximilian und ÄAlbrechi zu Shaumburg- Lippe empfangen und in das Schloß geleitet. Die hohen Neuvermählten, Seine Durchlauht der Prinz und Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrih zu Shaum- burg- Lippe trafen um 5 Uhr ein. Zum Empfange waren Jhre Durchlauchten der Fürst, die Fürstin und die in Büke- burg anwesenden Prinzen und Prinzessinnen am Bahn- hof anwesend. Die Hohen Neuvermählten und die anderen
ürstlichkeiten begaben sich sodann durch die festlich geschmüten
traßen nah dem Schlosse, wo am Abend Galadiner statt- fand. Bei demselben brachte der Fürst das Hoh auf das neuvermählte Paar aus und begrüßte die Prinzessin Luise als Mitglied der Fürstlich Schaumburg - Lippeshhen Familie. Der Prinz Friedrich zu Schaumburg-Lippe dankte und brachte ein Hoch auf den Fürsten und die Fürstin aus.
Der ungarishe Minister - Präsident Baron Banffy ist heute früh in Wien eingetroffen.
Das österreihishe Herrenhaus hat gestern die Vor- [lagen über die Wahlreform einer Kommisfion von 15 Mit- gliedern überwiesen. Im Laufe der Debatte betonte der Minister-Präsident Graf Badeni, daß er auf das Votum des Hauses in dieser Frage das größte Gewicht lege, nicht wegen der verfassungsmäßigen Nothwendigkeit der Zustimmung des Hauses, sondern in dem Gefühl, daß die Angelegen- heit eben an dieser Stelle eine von jedem Parteistand- punkte unabhängige, nur durch die Rücksicht auf die höchsten Zwecke des Staats und des allgemeinen Wohles geleitete Be- urtheilung finden werde. Graf Badeni hob den Ernst, den Pflichteifer und die Opferwilligkeit sämmtlicher Parteien des Abgeordnetenhauses hervor, welche es allein ermöglicht hätten, daß die Regierung das erste Stadium ihrer Aktion in ver- hältnißmäßig so nee Zeit habe abschließen können. Es gebe eine Schranke, welhe die Regierung als unüberschreitbar betrahte. Die Regierung würde einer Wahlreform nie zuge- stimmt haben, welche entweder die Eigenthümlichkeit der ein- elnen vit dgs und Länder berühre oder welche in der
erfassung das anerkannte Prinzip der Jnteressenvertretuan geshmälert hätte. Der Minister-Präsident erklärte {ließli im Namen der Regierung, sie werde dem Votum des Hauses getrost entgegensehen.
Das Abgeordnetenhaus sehte gestern die am Montag begonnene Debatte über die Steuerreform fort und nahm Artikel 1 der Vorlage, betreffend die Neuregelung der Erwerbs- steuer und die Einführung einer Rentensteuer sowiz einer Personal:Einkommensteuer, mit 161 gegen 53 Stimmen in der Fassung der Kommission an. L __ Der Eisenbahnaus\chuß [edie gestern die Debatte über die Verstaatlihung der Nordwestbahn fort. Der Abg. Ruß beantragte, die Beschlußfassung zu vertagen, da die Er- ip der Gesellshaft, daß das Uebereinkommen nur bis zum 15. d. M. bindend sei, ein reines Belieben einer Privat- gesell a gegenüber der Legislative bedeute und die Regie- rung dadurch freie Ron für neue Verhandlungen verliere. Der Eisenbahn-Minister von Guttenberg erklärte, er habe gegen den Antrag nichts einzuwenden, halte das Ueber- einkommen aber finanziell für sehr günstig, au ein eventuelles finanzielles Opfer, mit Rücksicht auf die großen Vortheile, ins- besondere die Erwerbung der E wichtigen entwidckelun 8- fähigen Elbethalbahn, für gerechtfertigt. Nach längerer De- aite wurde der Antra Ruß, angenommen.
Der Landw irtdsGaftsaus\ Suk hat die Berathung der E Me betreffend die Errihtung von Land- wirth afts. Berufs genossen schaften, beendet und in namentlicher Mng mit 12 gegen 8 Stimmen das Prinzip des Zwanges im Sinne der Gesehvorlage ange- nommen.
Grofßbritaunien und Jrland.
Jn der gestrigen Sigung des Unterhauses erklärte arlaments-Sekretär des Kriegsamts Brodri ck, das Kriege inisterium habe jüngst das deutsche Segelschiff „Carl Booth“ für den Transport von Kohlen nach Kapstadt gechartert, da ein Cen britishes Schiff nicht verfügbar gewesen sei. Dex
taatssekretär Chamberlain T mit, daß bis zur Ankunft Carrington’s Martin den Oberbefehl über die Streitkräfte gegen die Matabeles führe. Cecil Rhodes halte, wie er höre, Gwelo wie jeder andere Kolonist es thun könne, an der Spiye einer Schaar von Kolonisten, wie er selbst (Rhodes) einer sei. Der Staatssekretär äußerte ferner, er habe mit Bedauern ge- hört, daß der britishe Agent in Prätoria De Wet es für nothwendig gefunden habe, seine Entlassung oi nehmen, da seine Gesundheit zum vierten Mal in aht Monaten gelitten habe; er habe beim Schazamt die Gewährung einex Pension befürwortet. Der Parlaments-Untersekretär desg Aeußern Curzon erklärte: unter den auf Cuba zum Tode Verurtheilten befinde sih ein Engländer, von dem es indessen heiße, daß er in den Vereinigten Staaten naturalisiert sei. Die Regierung müsse weitere Nachrihten abwarten, ehe sie sich darüber s{lüssig mahe, ob ein Fall vorliege, der Anlaß zu diplomatischen Vorstellungen biete. Curzon be- merkte ferner, daß die von Judien nah Suakin gehenden Truppen zur Vertheidigung Suakins und des um- gebenden Bezirks verwandt werden würden, aber niht an den Operationen im Nilthal theilnehmen sollten. Derselbe theilte weiter mit, daß die Berichte des Konsuls Fitz- maurice in Smyrna über die Niedermegßelungen in Biredschik und Urfa eingetroffen seien und dem Parlament zu- gehen würden. Aus den Berichten ergebe si, daß die türkischen Behörden keine Maßregeln zum Schuße der Armenier oder zur Verhinderung der Gewaltthaten in Urfa und Biredschik getroffen hätten; vielmehr sollten an der zweiten, in Urfa stattgehabten Megelei die türkishen Truppen thätigen Antheil genommen haben. — Schließlih nahm das Haus nach fünftägiger Debatte mit 423 gegen 156 Stimmen die zweite Lesung der Unterrichts-Bill an.
Frankreich. Der Prinz Eugen von Schweden und Norwegen stattete, wie aus Paris gemeldet wird, gestern dem Präsidenten Faure einen Besuch ab, den dieser bald darauf erwiderte.
Jn der neuen Admiralität fand gestern, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, in Gegenwart des Kaisers die Kiellegung des Hochseekanonenboots „Guiliak“ und der Stapellauf des Panzerschiffes „General - Admiral Apraxine“ statt. Alsdann erfolgte von dem Dock der baltiz
- hen Werft der Stapellauf des Kreuzers I. Klasse „Rossija“.
Es ist dies der größte Kreuzer der russischen Flotte; von den europäischen Flotten besißt nur die britishe zwei größere Kreuzer, den „Terrible“ und den „Powerful“.
er Minister des Kaiserlichen Hofes Graf Woronzow- Daschkow, der Ober-Hofmarschall Fürst Trubeßkoi und der Großmarschall für die Krönungsfeierlihkeiten Graf Mes sind gestern von St. Petersburg nach Moskau abgereist.
In ‘Moskau sind gestern bereits der Großfürst Nikolaus, mehrere Botschafter, Gesandte und andere Mit- glieder des diplomatischen Korps, ferner der Unterrichts- Minister, der Gehilfe des Ober-Prokurators des Heiligen Synods, der General Ganeßky, sowie die Deputation der orientalishen Patriarhen angekommen. Leßtere wurde am Bahnhof von den Vertretern des General-Gouverneurs, dem Metropoliten, dem General-Kontroleur, dem Bürgermeister, dem Präfekten, dem griechishen Gesandten und der griechischen Geistlichkeit empfangen. Aus dem Kaukasus is die zu den Krönungsfeierlichkeiten befohlene Abtheilung des Dragoner- Regiments „Nishnij-Nowgorod“ eingetroffen.
JFtalienu.
Ein großer Theil der gestrigen Sizung der Deputirten- kammer war, dem „W. T. B.“ zufolge, der Begründung der von den Deputirten Cavallotti und Moratori gestellten Anträge, betreffend die Vorlage der Akten über die Unter- suchung, welhe auf Anordnung des Minister-Präsidenten di NRudini über verschiedene administrative Dienstzweige im Ministerium des FJnnern angestellt wurde, gewidmet. Die Anträge gaben Anlaß zu lebhaften Auseinandersezungen zwischen den Deputirten Jmbriani und Peroni, sowie Cavallotti und Galli. Die Sißung mußte unterbrochen werden. Der Minister-Präsident di Rudini lehnte eine voll- ständige Veröffentlihung der Akten ab und erklärte, daß nur diejenigen Theile zur Veröffentlihung gelangen würden, welche das Parlament interessieren könnten.
Zum Präfekten der vatikanishen Archive an Stelle des verstorbenen Kardinals Galimberti wird der Kardinal Fran- cesco Segna ernannt werden.
Die Deputirtenkammer wählte Pidal mit 253 nid zum Präsidenten. Ein Gegenkandidat war nicht ausge|tellt.
Der Minister für die Kolonien Castellano hat die Nach- richt, daß der General Weyler die Absicht habe zurückzutreten, formell für unbegründet: erklärt.
Rumänien. Die Session der geseÿgebenden Körperschaften ist estern durch eine Botschaft des Königs geschlossen worden.
An derselben wird konstatiert, daß troß der Zung der Steuern für den Klerus und der Herab E der Budget-Voranschläge, dank den eingeführten Ersparnissen, das Gleichgewicht des Budgets erhalten geblieben sei. Die bewilligten Kredite sicherten die Vollendung der Eisen- bahnen und des Hafens von Costanza; die genehmigte Anleihe werde der wirthschaftlichen Sea des Landes dienen; fie finde ein Aequivalent in dem durch das E Eisen- bahnneÿ dargestellten Werthe. Die Bo1schaft zählt sodann die angenommenen Geseßentwürfe auf und dankt dem Parlament für seine Arbeiten.
Der „Neuen freien Presse“ wird aus Belgrad berichtet, der Minister-Präsident Novakowic habe an den österreihish- ungarischen Gesandten won S chießl eine Note gerichtet, worin die Ernennung des Präfekten Stefanowic zum Jnjspektor im Auf (bitt des Jnnern als Degradierung bezeichnet werde. Auf serbischer Seite werde gehofft, daß durch diese Aufklärung der Zwischenfall erledigt sei.
Bulgarien. Die Fürstin Marie Luise ist gestern Abend mit den rinzen Boris und Cyrill in Sofia eingetroffen und am Bahnhofe von dem ürsten empfangen worden. . Ferner waren die Minister, die Spigen der Behörden, sämmtliche Geistliche sowie der türkishe Vertreter zum Empfang
Jn ganz Schweden wurde gestern der vierhundertste Geburtstag Gustav Wasa’s gefeiert. Jn den Kirchen und Schulen wurden Vorträge über das Leben und Wirken dieses Königs gehalten. .
as norwegische Storthing hat den Vorschlag, am National-Feiertage, dem 17. Mai, die sogenannte reine norwegishe Flagge, ohne -die Unionsmarfe, auf dem Storthing-Gebäude zu hissen, mit 85 gegen 29 Stimmen ver-
worfen. Amerika.
Dem argentinischen Gesandten in Berlin ist, dem ,„W. T. B.“ zufolge, von der argentinischen Regierung eine Mit- theilung über die og mit Chile zu-
egangen, wonach die wesentlihen Bestimmungen des Ab ommens folgende sind:
Die argentinishe Grenze dehnt sich auf der Anden-Kette nah Norden bis zum 23. Grad \üdl. Breite aus. Zu der Absteckung dieses Theiles der Grenze wird die Republik Bolivia mit eingeladen. Der Hito von San Francisco is bei den Verhandlungen ganz außer Be- trat geblieben und nicht einmal mehr als möglihes Präzedenz für eine zukünftige Abgrenzung behandelt worden; die dort früher vor- genommenen Arbeiten follen nur als erläuterndes Studien- material betrachtet werden. Die in den Verträgen von 1881 und 1893 und in der Konvention vom 6. September 1895 festgestellten Verfahren bleiben in Kraft. Meinungsverschiedenheiten, welche bei der Festsebung der Grenzpfähle in den Cordilleren entstehen könnten, und über welche die beiden Regierungen eine freundschaftliche Einigung nicht sollten erzielen können, werden dem Schiedsgericht der großbritannischen Regierung unterbreitet, welhe über folhe Meinungs- verschiedenheiten, unter genauer Berücksichtigung der erwähnten Verträge und nach vorhergehendem Studium des betreffenden Landstriches, durch eine von dem Schiedsrichter selbst zu ernennende Kommission in jedem einzelnen Fall entscheiden soll.
Aus Shanghai berichtet das „Reutershe Bureau“, der Agent der Russishen Dampfschiffahrts-Gesellshaft habe ein dem Hause Fergusson *in Chefoo gehöriges Stück der Küste erworben: wie man vermuthe, zu dem Zweck, um dort eine Mole zu bauen. Andere Häuser in Chefoo hätten hiergegen Einspruch erhoben, die chinesishen Behörden aber, auf Jntervention der russishen Regierung, einem betreffenden Antrag des russischen Vize: Konsuls stattgegeben. Wie das genannte Bureau weiter erfährt, laufe diese Baimmung der chinesishen Behörden den verbrieften Rechten der britishen Unterthanen zuwider, und es unterliege der Thatbestand zur Zeit der Prüfung der britischen Regierung.
Der „Tribuna“ wird aus Massowah berichtet, das Militärgeriht habe gestern den Anklage-Beschluß gegen den Gencral Baratieri erlassen. Der Major Salsa werde noch immer von Menelik gefangen gehalten.
Die Berichte über die gestrigen Sißungen des Rei chs- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden fich in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (90.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reihs-Schaß- amts Dr. Graf von Posadowsky nebst Kommissaren beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend Abänderung des Zuer- steuergeseßes, fortgeseßt bei § 75, welcher bestimmt, daß die erstmalige Feststellung der Kontingente un- mittelbar nah Verkündigung dieses Geseßes pro 1896/97 er- folgt und alle diejenigen Fabriken umfaßt, welche bei Ver- kündigung des Geseßes bereits im Betriebe oder zum Betriebe Kertig oder welche vor dem 1. Dezember 1895 in der Herstellung begriffen waren. Die späteren Senne run en sollen bis zum 1. November eines jeden Betriebsjahres für das darauf folgende Betriebsjahr stattfinden.
Abg. Müller - Fulda (Zentr.) beantragte den Zusay, daß die Kontingentierung für alle Zuckerfabriken stattfinden solle, gleichviel, ob sie nur Rüben, Rüben und Melasse oder aus\chließlich Melasse verarbeiten.
Abg. von Podbielski (d. kons.) wünschte den Zusatz, daß die- jenigen Fabriken, welche theilweise ihre bisherigen regelmäßigen Rüben- bauer von der Lieferung der Rüben aus\{ließen, auf Antrag der aus- geschlossenen Rübenbauer eine entsprehende Verminderung ihres Kontingents erfahren können. d
Bei Schluß des Blattes begründete der Abg. von Podbielski seinen Antrag.
— Jn der heutigen (71.) Sißzung des Hauses der Abgeordneten, in welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Minister für Landwirthschaft 2c. Frier von Hammer- stein gjugegen waren, gelangte der Gesehentwurf, betreffend das Anerbenreht bei Renten- und Ansiedelungs- gütern, zur dritten Berathung.
Eine Generaldiskussion fand nicht statt.
Jn der Spe EAen wurden die 88 1 bis 23 ohne
batte angenommen. Bei 8 24, welcher in der zweiten Lesung nah dem Antrag Gorke folgende Fassung erhalten at: „Eine nah Maßgabe der §8 22 und 23 begründete entenbankrente wird, soweit sie getilgt ist, auf Antrag des Eigenthümers im Grundbuch gelöscht“, bemerkte
Geheimer Ober-Regierungs-Rath Hermes: Die Absicht des Hauses, daß die Rente ohne Intervention der General-Kommission auf Antrag des Eigenthümers gelöst werden solle, werde allerdings durch diese Fassung erreicht, er aue aber Bedenken gegen die Worte „soweit sie- getilgt ist“; denn eine theilweise Löschung einer Amor- tisationsrente könne überhaupt niht vorgenommen werden. Die
sicht des Hauses werde erreiht, wenn ftatt „soweit“ „sobald“ ge- sagt oder der 8 24 auch ganz gestrichen werde.
Abg. Gorke (Zentr.) erklärte sich mit der Streichung des § 24 einverstanden, da der Eigenthümer hon nah dem Eigenthumserwerbs- geseb und der Grundbuhordnung das Recht habe, das ihm dur E An, GATT, P RON) itatragte, bie Aaffng der Détrerhans
. 1 n onsf. eaniragte, die Fashung der Yerrenyauß- beshlüfse wieberbericstellen/ wonach eine getilgte Rentenbankrente im
GrundbuGe nur gelöscht werden kann auf Ersuchen der General- Kommission, wenn tas Gut die Anerbengutéeigenschaft verloren hat.
Abg. Graf Strachwiß (Zentr.): Man könnte den Antrag Schilling annehmen, wenn sih das Geseß nur auf die Rentengüter bezöge, die in n gebildet werden. Ih habe darauf verzichtet, einen dahin gehenden Antrag zu stellen, weil er keine Aussicht auf Annahme hat. Jch bedauere, daß das Gesez rückwirkende Kraft hat.
Abg. Shilling machte darauf aufmerksam, daß § 24 fih nur auf Renten bezieht, welhe nah §8 22 und 23 dieses Gesetzes, also erst in pi begründet werden. |
Geheimer Ober - Regierungs - Rath Hermes bestätigte dics und bat um Annahme des Antrags Schilling.
Abg. Willebrand (Zentr.) bemerkte, daß der Bauer nie gern zu Löschungen geneigt fei, daß es ihm aber, wenn er einmal Kapital aufnehmen mae, auch freistehen müsse, dies an der Stelle einer ge- tilgten Rentenbankrente zu thun, weil er dann den Vortheil billigerer Zinsen habe. Er bitte, den § 24 zu streichen, weil, was er bezwedcke, son dur das Gesetz bestehe. :
__ Darauf wurde nah der Ablehnung des Antrags Schilling der 8 24 gestrichen.
Der Rest des Gesehes und das Gese im Ganzen wurden
Die Ortspolizeibehörde ist, nad einem Urtheil des Ober-Ver- waltungsgerihts, T. Senats, vom 12. November 1895, zum Ein- schreiten gegen öffentlihe Ausstellungen befugt, welhe den öffentlihen Anstand verleßen und geeignet sind, öffentliches Aergerniß f erregen, wenn auch diese Verleßung des öffentlichen An- standes nicht strafbar ersheint. — Der „Naturarzt“ X. hatte in sei- nem Schaufenster ein Bild öffentlich ausgestellt, worin Jesus, in der Hand eine Weintraube, Birne und Kornähren haltend, dargestellt, und das mit der Ueberschrift «Unser Jesus als göttliher Naturarzt", sowie mit der Umschrift :
„Das is} das Brot Gottes, welhes vom Himmel herabsteigt
und der Welt das Leben giebt. Joh. 6, 33." versehen ist, Die Polizei-Direktion gab dem X. die Entfernung des Bildes unter Androhung einer Zwangsstrafe auf, wogegen X. Klage erhob. Der Bezirksaus\cchuß hob die angefohtene Polizeiverfügung auf. Der Berufung der beklagten Polizeiverwaltung wurde vom Ober-Verwaltungsgericht stattgegeben, indem es begründend aus- führte: „Die Polizeibehörde is im vorliegenden Falle niht zur Ver- folgung oder zur Verhütung einer strafbaren Handlung eingeschritten ; eine unter die Strafbestimmung des § 166 Str.-G.-B. fallende Be- shimpfung Christi oder des Sakraments des Abendmahls ist, wie die Beklagte ausdrüdcklich erklärt hat, von ihr in der Aushängung des Bildes nicht erblickt worden. Vorausseßung. des polizeilichen Ein- schreitens ist aber niht nothwendig allein ein Ä rafbutes Verhalten desjenigen, gegen welchen eingeshritten wird. Wenn im gemeinen Necht (in Uebereinstimmung mit der positiven Vorschrift im § 10 II 17 des Allg. L.-N.) unter anderem die Erhaltung der öffentlichen Ordnung dem Amt der Polizei zugerechnet wird, so ist dadur die öffentliche Sittlichkeit und der öffentlihe Anstand mit unter den Schub der Polizei gestellt,“ und zwar auch dann, wenn deren Ver- lezung nicht gerade strafbar erscheint. Im vorliegenden Fall hat der als s\ogenannter Naturarzt praktizierende Kläger einer bildlihen Darstellung Jesu dur die Ueberschrift, mit der er sie ver- sehen, und durch den Play, auf welchem er sie angebracht, eine solche Beziehung zu seinem Gewerbe gegeben, daß daraus eine Reklame für das [leßtere und gewissermaßen die Bestimmung des Bildes als Aus- bhängescchild für das Gewerbe deutlih ersihtlich wird. . . Von der bildlihen Darstellung der Person Jesu is unter Umständen Ge- brauch gemacht, welche geeignet sind, öffentliches Aergerniß zu erregen. Hiergegen, wie geschehen, einzuschreiten, ift die Polizeibehörde für wohlbefugt zu erahten, und ift daber, unter Abänderung der Vor- entsheidung, die Klage gegen die polizeilihe Verfügung abzuweisen gewesen.“ (I. 1430.)
Wie die „Kölnische Zeitung“ aus Bonn meldet, ist der Kaifer- liche Geheime Regierungs-Rath, Profefsor Dr. Karl Finkelnburg, eine der hervorragendsten Autoritäten auf dem Gebiete der öffentlichen Gesundheits- und der Irrenpflege, am Montag Abend daselbst am Herzshlage gestorben. Finkelnburg war am 16. Juni 1832 geboren und abfolvierte das ärztliche Staatseramen im Jahre 1854, Er widmete sich der Irrenheilkunde und verband damit ein spezielles Studium der Hygiene, habilitierte sich später für dieses Fah in Bonn, wo er auch zum außerordentlihen Professor ernannt wurde. Nah mehrsawzen Studienreisen veröffentlihte er im Jahre 1874 eine eingehende Schilderung des damaligen Standes der E Gesundheitspflege in England, ferner eine Abhandlung über den „Einfluß der heutigen Unterrichtsgrundsäße in den Schulen auf die Gesundheit“ und über den „Schuß der geiigen Gesundheit“. Auf Grund dieser Schriften wurde er bei Errichtung des Kaiserlihen Gesundheitsamts in Berlin als erstes ordentlihes Mitglied dieser Behörde hier- her berufen und fungierte als ODezernent für das ge- sammte Gebiet der Hygiene. Nah mehrjährigem Wirken schied er ausdem Gesundheitsamt wieder aus und ging nach Bonn zurück, wo er seine akademishe Lehrthätigkeit wieder aufnahm. Von feinen weiteren Publikationen find noch hervorzuheben die über den „bygienishen Gegensaß von Stadt und Land“, über die „Errichtung und Organifation ländlicher Krankenhäuser“, über die „Einrichtung von Volksfanatorien für Lungenshwindsüchtige" 2c. In den letzten Jahren hatte Professor Finkelnburg an der Universität Bonn keine Borlesungen mehr gehalten.
— Aus Budapest vom heutigen Tage meldet „W. T. B.*: Das „Amtsblatt“ veröffentliht ein Königliches Handschreiben, welches gestattet, pat die Budapester Universität anläßlih des tausendjährigen Bestandes des ungari Staats den Erz- herzog Joseph zum Ehrendoktor der Philosophie und den Herzog Karl Theodor in Bayern zum Ebrendoktor der Medizin, ferner die drileren Sohm - Leipzig, Hübler - Berlin, von Liszt-
lle zu rendoktoren der gesammten Rechtswissenschaften, den
rofessor Freisen-Paderborn zum Ehrendoktor des kanonishen Rechts, den Professor Virhow- Berlin zum Ehrendoktor der Medizin, die
rofessoren von Bunsen-Heidelberg, Wundt-Leipzig, Grimm und Mommsen-Berlin zu Ehrendoktoren der Philosophie promoviere und denselben die betreffenden Doktordiplome ausfolge.
Auf dem mit Fahnen geschmüdckten Zentral-V ichbof ift heute die 22. Mastvich-Audstellung eröffnet worden. Die Schau gehört zu den besten, die Berlin je gesehen, wenn auch die Beshickung ein klein wenig geringer ift als im Vorjahre. In diesem Jahre hatten insgesammt 168 Aussteller in 811 Nummern 1098 Thiere angemeldet (im Jahre 1895 1175), die allerdings nicht alle zur Schau gebracht sind, weil Seuchen und andere Krankheiten etne Reihe von Kollektionen vom Berliner Markt ferngehalten haben. Von den 177 Arta des Vor- jahrs sind 55 wieder vertreten, während 123 entweder über unt juni ersten Mal oder doch nah längerer Pause die Berliner Schau beshickt haben. Das Interesse der brandenburgishen Züchter ist sihtlich im E
begriffen, denn ihre Zahl ist seit 1892, wie folgt, gestiegen: 25,
37, 48, und beträgt in diesem Jahre 54. Au osen wendet der Berliner Ausftellung größere Mer am Se zu; den 6 Ausftellern dieser Provinz im Jahre 1892 O n diesem Zahre. 32 gegenüber. Pommern hat schon seit Jahren die Bedeutung des Berliner
, \luis: Lieferung von Garn, Hanf, Band, Tuch, Leinwand, isGzeng, Kup und-Eis.
Marktes rickti begin, in diesem Jahre aber die Zahl der ausgestellten Thiere no gesteigert. Westpreußen ist diesmal durch weniger, aber größere Kollektionen vertreten. Schleswig-Holstein macht einen erneuten Versuch, neben dem Hamburger Markt, auf dem die Provinz {hon dominiert, auh Berlin sich als Absatzgebiet zu sichern. Das Königreich Sachsen is diesmal ganz weggeblieben, nahdem die Versuche, dem Meißener Schwein hier Geltung zu verschaffen, wenig Erfolg gehabt haben. Braunschweig und Bremen vertreten wieder in bedeutsamer Weise die Ge- biete der Zucht der Doppellender. — Was nun die einzelnen Ab- Nee der Ausstellung anlangt, so if wie immer die größte die der Rinder mit 661 Haupt. Das shwerste Thier der ganzen Ab- theilung is ein brauner siebenjähriger Ochse (Nr. 533), ein Thier hessisher Rasse, das 1190 kg wiegt und damit das \{chwerste Thier der vorjährigen Schau noh um 20 kg übertrifft. Die beiden Kälber- flafsen zählen zusammen 193 Nummern ; darunter sind 92 Doppellender.
Auch hier finden \sich recht stattlihe T E das Bullkalb Nr. 177
mit 274 kg. Das Thier gehört einer von Meyer-Bremen ausgestellten Kollektion an, deren 7 Thiere ein Gesammtgewiht von 1668 kg re- präfentieren. Die meisten der Züchter und Mäster von Kälbern sind Kleinbesißer. Das Hauptinteresse beanspruhen die beiden Klassen der jungen Ochsen, deren Aussteller diesmal um den Preis Seiner Majestät des Kaisers zu konkurrieren haben. Man findet in beiden Klassen Kollektionen, deren Anblick jeden Kenner erfreuen muß. Durch die Sani der Thiere imponiert vor allem der bekannte brandenburgishe Züchter Kreßshmar-Sellin, der zwei große Kollektionen ausftellt, von denen die eine, Nr. 207 bis 220, 14 Thiere, ein Gesammtgewiht von 8607 und die zweite, Nr, 260 und 263 bis 267, ein solhes von 3805 kg zeigt. Sehr ausgeglihene und {were Thiere hat auch Opitz von Boberfeld-Mitoslaw unter Nr. 221 (675 kg), 270 (775 kg) aus- ete während die Thiere, die Rittergutsbesizer von Tiedemann-
echeim vorführt, auch sehr chöne Formen zeigen, nur nit ganz fo {wer sind. Auch viele Händler, die bei dem Wettbewerb um den Kaiserpreis nicht in Betracht kommen, haben beide Klassen mit beachtens- werthen Thieren beschickt, so namentli Louis Alexander-Bromberg, der Thiere aufgekauft hat, welche der fiskalishe Gutsverwalter der An- siedlungs-Kommission Krause gezüchtet und gemästet hat. Die Thiere der übrigen 6 Klassen der Rinderabtheilung sind nah Stämmen ge- schieden. Unter den in Betracht kommenden 373 Thieren sind 186 Vertreter der Stämme des deutschen Tieflandes, 118 Rinder des deutshen Höhenlandes, 6 Thiere englisher Rassen, 56 Kreuzungs- Le und 6 Vertreter der s{lesishen bezw. méilénblecifäten andrasse. Die Niederungs\{läge dominieren in den Klassen der Kühe, der jungen Ochsen und der Bullen, die Höhenschläge bei den älteren Ochsen. Die englishen Rassen treten immer mehr zurück; sie haben, weil sie zu viel Fett anseßen, in der jeßigen, mehr auf das Praktische gerichteten Zeit den Beifall der Züchter sehr verloren. Mit der Vorführung der s{lesischen Rasse macht die Herrschaft Bomst einen recht gelungenen Versuh. Kühe \ind insgesammt 66, ältere Ochsen 230 ausgestellt ; dieses Verhältniß entspricht den thatsächlichen Bedürfnissen des Berliner Marktes. Schöne Kühe haben vor aller Kreßschmar-Sellin, Opig von Boberfeld und Dr. Bremer-Jetthausen, {chône Vchsen Amtsrath Köhne-Brändel (Nr. 385—389, im Gesammt- gewiht von 3566 kg), von Koëcielski-Milaslaw und Schadow- Alt-Gandau ausgestellt. Prachtexemplare sind auh die Produkte der Mast der Zuckerfabriken, die beiden Kollektionen von Schröder-Wessel- buren, Nr. 477—481 und 580—584, im Gesammtgewicht von 9548 kg. Bullen sind 77 ausgestellt gegen 59 im Vorjahre und 48 im Jahre 1894, — Die Abtheilung „Schafe“ umfaßt 99 Nummern mit 269 Thieren; 63 derselben sind Merinos, 99 gehören den kurzwolligen englishen Rassen an; die landtieiiae eng- lischen Rassen Kind gar nicht vertreten; der Rest entfällt auf die Kreuzungen. Die Aussteller bleiben in dieser Abtheilung fast immer dieselben; neu ist diesmal zu den Ausstellern des Vor- jahrs Schlange-Schöningen hinzugetreten. — Die Abtheilung ,Schweine® gebt von Jahr zu Jahr zurück; während 1883 439 Nummern und noch 1887 264 Nummern ausgeftellt waren, betrug im Vorjahr diese Zahl nur 67, und in diesem Jahre ist sie gar auf 51 gesunken. Die 91 Nummern umfassen 152 Thiere. Troy des bescheidenen Um- fangs ift jedoch gerade diese Abtheilung diesmal interessant. Die deutshen Schlächterinnungen hatten auf Veranlassung der Schweinezüchter in einer umfangreihen Enquête ihre Wünsche nieder- gelegt, und die Ausstellung giebt nun zum ersten Mal Gelegenheit, zu sehen, wie diese Wünsche von den Züchtern berücksihtigt worden sind. Die Berliner Innung hatte sih speziel für Vorkshires ausgesprohen, und 54 von den ausgestellten Thieren gehören in der That dieser Rasse an, während 15 andere weiße Schläge, 34 Kreuzungen von Yorkshire mit Berkshire, 15 solche von York\hire mit Landschweinen repräsentieren und die Berkshire-Rafse dur 19 und deren Kreuzungen mit Landschweinen durhch 13 Thiere vertretèn find. n in ezug auf Haltung und S rung hat man den Wünschen der Berliner Schlächter Rechnung zu tragen gesuht, namentlih bei den Thieren, welche die Deutsche Landwirthschaftsgesellshaft dur Herter-Burschen hat ausstellen laffen. Als altbewährter Aussteller sei noch Beilke-Gudenhagen und als neu ershienen Dr. von dem Borne-Berneuchen genannt. — Mit der Schau ist wiedec eine Ausstellung von Maschinen und Ge- räthen verbunden, welhe von 33 Firmen beschickt ist.
Wien, 12. Mai. (W. T. B.) Die Sektion für Ackerbau und Viehzucht der Landwirthschafts-Gesellshaft berieth den Antrag über die Errichtung einer mitteleuropäishen Schußkonvention mit veränderlihen Schußzöllen gegen die überseeishe Getreideproduktion. Es wurde die Einberufung einer Generalversammlung der Mitglieder per P REN - Gefellshaft zur Berathung des Antrags be-
Die für Herkünfte aus Egypten angeordnete 48 ftündige Be- obahtungsquarantäne ift in eine solche von fünftägiger Dauer um- gewandelt worden. (Vergl. „R.-Anz.* Nr. 101 vom 28. v. M.)
Durch Bekanntmachung der Kolonialregierung in Singapore vom 1. v. M. ift für Herkünfte von der Insel Hainan wegen Auf» tretens der Beulenpest Quarantäne angeordnet- worden.
Italien. Ohne Datum. Municipium Mailand: Lieferung von Wassermessern. Vorab ift behufs Auswahl des geeignetsten Systems ein Wettbewerb ausgeschrieben. Näheres Municipio (segretario del riparto 109)
Mailand. Niederlande.
Ohne Datum. Die Gemeinde-Gasfabrik zn Deventer fordert auf zur Preisangabe für 80 000 kg englishe oder deutsche Gaskohlen, Bedingungen bei Franko-Anfrage zugesandt.
Ohne Datum. Preisangabe erbeten von 250 Karren Mane kohlen, halb Brenn- halb Fettkoblen, 1. Qualität, auf Probe, 1700 kg per Karre, zu liefern vor 1. August d. J. an das Magazin von „äs Leeun van Putten“ zu Spyfenifse, Adresse Dykgraaf C. van Holst
daselbft. i 22. Mai, Vormittags 114 Uhr: Marine-Direktiog in Hellevoet-
euerlöschgerätbschaften nebst Zubehör, er, Weißble ens Loi obiliar, Leder, Bürsten und bnlichen Artikeln, en, Körben, Tafelgeräth, Glas, Thonwaaren und Porzellan, L Linoleum, Fußabtretern aus Gummi, Lampen, Laternen, Stearin- kerzen, Dochten, Schreib- und H N ‘u. f. w. Bedingungen für 20 cts. im Bureau der genannten Marine- on erhältlih und liegen daselbst sowié in den Bureaux der Provinzial-