Source: http://www.umwelt.sg.ch/home/Themen/wasser/Vollzug_Gemeinden/brennstofftanks_und.html
Timestamp: 2017-02-21 01:21:21
Document Index: 119277469

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 22', 'Art. 32', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 22', 'Art. 22']

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Tankanlagen und Brennstofftanks
Bewilligungs-, Melde- und Kontrollpflichten
Stand der Technik / Fachpersonal
Schweizerisches Vollzugshilfsmittel
Hilfsmittel (Merkblätter, FAQ)
Auf den 1. Januar 2007 änderten die gesetzlichen Bestimmungen des Bundes für Tankanlagen (Lageranlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten). Die angepasste kantonale Vollzugsgesetzgebung ist seit 1. Januar 2011 in Kraft. Die neuen Vorschriften reduzieren die staatliche Aufsicht über diese Anlagen auf ein Minimum und übertragen den Anlageinhabern und den zuständigen Branchen deutlich mehr Verantwortung.
Aktuell: Sanierungspflicht erdverlegter, einwandiger Tanks
Erdverlegte, einwandige Tankanlagen dürfen noch bis längstens am 31. Dezember 2014 betrieben werden.
Informationsschreiben Sanierungspflicht (71 kB, PDF)
Art. 19 Abs. 2 GSchGArt. 22 GSchGArt. 32 und 32a sowie Anhang 4 GSchVArt. 28, 35, 35bis, 35ter, 35quater, 35quinquies, 37, 37bis, 56ter Bst. c und d GSchVGArt. 16bis ff. GSchVV
Link zu den Gesetzestexten
ZUSTÄNDIGKEIT GEMEINDE ODER KANTON
Die politischen Gemeinden sind zuständig für die Bewilligung und Abnahme von Brennstofftanks im Gebäudeinnern und Dies ist eine Glossar-Beschreibungvorübergehend stationierten TankanlagenAufklapp-PfeilVorübergehend stationierte TankanlagenDarunter fallen beispielsweise Tankanlagen auf Baustellen. Falls eine Baustelle länger als ein Jahr betrieben wird, kann nicht mehr von einer vorübergehenden Stationierung gesprochen werden. Auch Tankanlagen, die im Rahmen eines Kiesabbaus stationiert werden, gelten nicht als vorübergehend stationiert.Ende Glossar-Beschreibung, (ausgenommen bei Betrieben, in denen Industrieabwasser oder anderes verschmutztes Abwasser im Sinne des Anhangs 3.3 der eidg. Gewässerschutzverordnung anfällt). Alle andern Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten werden von der zuständigen Stelle des Kantons (AFU) bewilligt und abgenommen. Identifikation der Zuständigkeit anhand der TanknummerBei allen Tankanlagen im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Umwelt und Energie (Kantonsanlagen) ist zudem auf dem Tanknummernschild immer die Aufschrift "Amt für Gewässerschutz" oder "Amt für Umweltschutz" vor­handen (frühere Amtsbezeichnungen). Gemeindenummern bei Tankanlagen (51 kB, PDF)
GEWÄSSERSCHUTZBEREICHE UND GRUNDWASSERSCHUTZZONEN
Wasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen, die geschützt werden muss. Der ganze Kanton ist deshalb in Grundwasserschutzzonen, Gewässerschutzareale oder Gewässerschutzbereiche eingeteilt. Je nach Gebiet gelten andere Vorschriften.
Beschreibung Gewässerschutzkarte
BEWILLIGUNGS-, MELDE- UND KONTROLLPFLICHT NACH GEWÄSSERSCHUTZRECHT
Grafik: Bewilligungs-, Melde und Kontrollpflicht nach Gewässerschutzrecht (14 kB, PDF)
Meldeformular für Tankanlagen 2007 (24 kB, PDF)
Musterbewilligung "Erstellung einer Tankanlage / Gebindelager" (36 kB, DOC)
Baugesuchsformular und -software: www.baugesuch.sg.ch neues Fenster
BETRIEB, UNTERHALT UND AUSSERBETRIEBNAHME - EIGENTÜMERPFLICHTEN
Die Inhaber von Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten müssen dafür sorgen, dass die zum Schutz der Gewässer erforderlichen baulichen und apparativen Vorrichtungen erstellt, regelmässig kontrolliert und einwandfrei betrieben und gewartet werden (Art. 22 Abs. 1 GSchG).Meldepflichtige AnlagenDas Erstellen, Ändern oder Ausserbetriebnehmen von Anlagen, die keiner Bewilligung bedürfen, ist grundsätzlich meldepflichtig (Art. 22 Abs. 5 GSchG). (Meldeformular siehe Bewilligungs-, Melde- und Kontrollpflicht.)Dies betrifft die Anlagen mit einem Fassungsvermögen zwischen 450 und 2'000 Liter je Behälter in den Gewässerschutzbereichen Au und Ao sowie alle Anlagen ab 450 Liter im übrigen Bereich (üB).Kontrolle mindestens alle 10 JahreDies ist eine Glossar-BeschreibungBewilligungspflichtige Lageranlagen Aufklapp-PfeilBewilligungspflichtige LageranlagenLageranlagen ab 2001 Liter Nutzinhalt in den besonders gefährdeten Gewässerschutzbereichen (Ao und Au, sowie Zonen S und Gewässerschutzarealen) und Kleinanlagen mit einem Nutzvolumen von 450 bis 2000 Liter je Lagerbehälter in Grundwasserschutzzonen S sind Bewilligungspflichtig gemäss der Gewässerschutzgesetzgebung.Ende Glossar-Beschreibungmüssen mindestens alle zehn Jahre durch eine Fachperson kontrolliert werden. Die bisherigen Aufforderungen zur Durchführung der Kontrollen (Tankrevisionen) durch die zuständige kantonale oder kommunale Stelle entfallen. Für meldepflichtige Anlagen gilt auch bezüglich Kontrollintervall die Eigenverantwortung. Umfang der KontrolleDie Kontrolle umfasst die Überprüfung auf Dichtheit von Tank, Auffangwanne, Leitungen und apparativen Vorrichtungen (z.B. Abfüllsicherung).Die Fachperson stellt dem Anlageinhaber einen Kontrollrapport aus. Dieser ist mindestens 10 Jahre aufzubewahren.MängelbehebungWerden an einer Anlage Mängel festgestellt, sind diese vom Anlageinhaber unverzüglich beheben zu lassen. Behälter von mangelhaften Tankanlagen sollten erst dann wieder befüllt werden, wenn die Mängel behoben sind.Wartung von LeckanzeigesystemenDie Funktionstüchtigkeit der Leckanzeigesysteme ist von den Inhabern bei doppelwandigen Behältern und Rohrleitungen alle zwei Jahre, bei einwandigen Behältern und Rohrleitungen einmal jährlich kontrollieren zu lassen.Ausser Betrieb setzen einer AnlageDie Ausserbetriebnahme muss durch eine Fachperson erfolgen und ist von dieser schriftlich zu bestätigen. Die Ausserbetriebnahme ist der zuständigen Stelle der Gemeinde zu melden. Bei Anlagen im Zuständigkeitsbereich des Kantons leitet die Gemeinde diese Meldung weiter.
Für jedes Bauteil einer Anlage muss der Hersteller den Nachweis für dessen Gewässerschutztauglichkeit erbringen. Der Stand der Technik wird vom SVTI (Schweizerischer Verein für technische Inspektion) definiert.
Schweizerischer Verein für technische Inspektion: www.svti.ch neues Fenster
FACHPERSONEN; AUS- UND WEITERBILDUNG
Die frühere kantonale Bewilligung (Konzession) für Tankrevisionsunternehmen entfällt. Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten dürfen nun von allen Personen erstellt, geändert, kontrolliert, befüllt, gewartet, entleert und ausser Betrieb gesetzt werden, die auf Grund ihrer Ausbildung, Ausrüstung und Erfahrung gewährleisten, dass der Stand der Technik eingehalten wird. Aus- und Weiterbildung bietet der Verband für Gewässerschutz und Tanksicherheit an: www.citec-suisse.ch neues Fenster
Die KVU (Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter der Schweiz) hat ein Vollzugshilfsmittel verabschiedet. Ordner 1 enthält die „Vollzugsrichtlinien der Kantone“ und Ordner 2 die „Vollzugshilfen“ Weitere Informationen erhalten Sie bei den Fachstellen der Gemeinden oder des Amtes für Umwelt und Energie (AFU).
TANKANLAGEN-DATENBANK
Jede Gemeinde führt eine Datenbank mit sämtlichen Tankanlagen ab 450 Liter Nutzvolumen in ihrem Zuständigkeitsbereich. Dasselbe gilt für den Kanton. Zu diesem Zweck stellte der Kanton den Gemeinden unentgeltlich eine MS-Access basierte EDV-Anwendung zur Verfügung. Alle Neuanlagen ab 450 Liter Nutzvolumen sind in der Datenbank zu erfassen. Die Ausserbetriebnahme von Anlagen ist der zuständigen Behörde durch den Inhaber (oder die Fachperson) zu melden. Der Datenaustausch zwischen Kanton und Gemeinden kann nach Absprache elektronisch erfolgen.
Wassergefährdende Flüssigkeiten auf der Baustelle - Schweizerischer Baumeisterverband: www.baupunktumwelt.ch neues Fenster neues Fenster
K1 Kleintank, pro Tank eine Auffangwannen (52 kB, PDF)
K2 Kleintank, gemeinsame Auffangwanne (52 kB, PDF)
K3 Kleintank, gemeinsames Schutzbauwerk Beton (54 kB, PDF)
K4 Kleintank, zweiwandig, innen PE, aussen verz. Stahl (52 kB, PDF)
M1 Mittelgrosser Tank, freistehend prism, Schutzbau Beton (81 kB, PDF)
M2 Mittelgrosser Tank, freistehend, prism, Wanne Stahl (84 kB, PDF)
M3 Mittelgrosser Tank, freistehend horiz. Schutzbau Beton (57 kB, PDF)
M4 Mittelgrosser Tank, freistehend, Schutzbau Beton (321 kB, PDF)
M5 Mittelgrosser Tank, freistehend, Auffangwanne Kunststoff (545 kB, PDF)
E1 Mittelgrosser Tank, erdverlegt, Heiz-/Dieselöl oder Flüssigkeit mit Flammpunkt über 55°C (129 kB, PDF)
E2 Mittelgrosser Tank, erdverlegt, Benzin oder Flüssigkeit mit Flammpunkt unter 55°C (122 kB, PDF)
D1 Dieselbetankungsanlage handbedient (688 kB, PDF)
D2 Dieselbetankungsanlage elektrisch (696 kB, PDF)
L1 Rohrleitung, im Gebäude, sichtbar, Heiz- & Dieselöl (73 kB, PDF)
L2 Rohrleitung, im Gebäude, nicht sichtbar, Heiz-/Dieselöl (86 kB, PDF)
L3 Rohrleitung, erdverlegt, Heiz-/Dieselöl (112 kB, PDF)
L4 Rohrleitung, erdverlegt zu Tankstelle Benzin/Diesel (66 kB, PDF)
G1 Gebinde, mit Überdachung (94 kB, PDF)
G2 Gebinde ohne Überdachung (90 kB, PDF)
AFU055: Tankanlage: Benzin mit Gasrückführung/Diesel (226 kB, PDF)
AFU056: Tankanlage: Benzin mit Gasrückführung/Diesel (235 kB, PDF)
AFU061: Betankungs- und Umschlagplatzentwässerung bei Tankstellen (139 kB, PDF)
AFU052: Tankanlage: Benzin mit Gasrückführung / Diesel (212 kB, PDF)
AFU195: Kleintankanlagen und Fasslager in Landwirtschafts- und Gewerbebetrieben (436 kB, PDF)
Absicherung und Entwässerung von Güterumschlagplätzen (3812 kB, PDF)
Merkblatt zu Notstromaggregaten der KVU Schweiz (486 kB, PDF)
Pop Up: Es öffnet sich ein neues Fenster: FAQ - Häufig gestellte FragenFAQ - Häufig gestellte Fragen neues Fenster