Source: http://theplantkitchen.de/agbsterms-of-conditions
Timestamp: 2018-12-10 08:28:23
Document Index: 147903754

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 449', '§ 158', '§ 6', '§ 7', '§ 158']

AGB´s(Terms of Conditions) – Plant Kitchen
Für die über die The Plant Kitchen begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Anpreisung des Angebotes im Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Für die über The Plant Kitchen begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops und
seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Anpreisung des Angebotes im The Plant Kitchen Flyer sowie der Website (www.theplantkitchen.de) stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(4) Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in dem Flyer beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist die The Plant Kitchen zur
konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
(5) Die in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen der The Plant Kitchen wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des The Plant Kitchen Service-Systems jedoch stets gewährleistet.
(6) Bestellungen des Kunden können online, telefonisch und persönlich bei der The Plant Kitchen auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist die The Plant Kitchen innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
(7) Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende
Handhabung erfordern.
(1) The Plant Kitchen liefert, solange der Vorrat reicht.
(2) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb folgenden Liefergebietes, es sei denn, The Plant Kitchen sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.
(3) Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website der The Plant Kitchen genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der Lieferung.
(4) Die Kaufpreiszahlung erfolgt bar oder mittels EC-Karte unter Eingabe der PIN (kein Lastschriftverfahren) bei Warenlieferung oder durch Onlinezahlungen (Pay Pal) bei Bestellabschluss. Die Zahlungsmethoden können bei den einzelnen The Plant Kitchen variieren und sind gegebenenfalls zu erfragen.
(5) Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich die The Plant Kitchen vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
§ 4 Eigentumsvorbehalt Der Eigentumsvorbehalt wird gesetzlich durch
§ 449 (1) BGB geregelt. Zudem obliegt die Eigentumsübergabe der aufschiebenden Bedingung gemäß
§ 158 (1) BGB, wonach die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der The Plant Kitchen bleibt.
Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
(3) Die Ware ist bei Anlieferung auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls sofort zu reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an die The Plant Kitchen informieren.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der
Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls
ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder
§ 7 externe Links, Haftungsausschluss The Plant Kitchen übernimmt keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche
Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von der The Plant Kitchen erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind
ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
(8) Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser
Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Berlin, sofern es sich bei dem Kunden um einen
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist die The Plant Kitchen unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. The
Plant Kitchen Flyer sowie der Website (www.theplantkitchen.de) stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde
(2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das
(4) Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in dem Flyer beziehungsweise auf der Website oder sonstigen
Produktdarstellungen ist die The Plant Kitchen zur konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
(6) Bestellungen des Kunden können online, telefonisch und persönlich bei The Plant Kitchen auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist The Plant Kitchen innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
(8) Der Mindestbestellwert steht in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen dem The Plant Kitchen e und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Flyer und dem Impressum.
(2) Die Lieferung durch The Plant Kitchen erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens
The Plant Kitchen ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch die The Plant Kitchen zugesagt werden muss.
(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb folgenden Liefergebietes, es sei denn, die The Plant Kitchen sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.
(4) Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website von The Plant Kitchen genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der Lieferung.
(6) Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich die The Plant Kitchen vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
§ 158 (1) BGB, wonach die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum bei The Plant Kitchen bleibt.
(9) Regelungslücke
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte,
tatsächlich nicht geeinigt, so ist die The Plant Kitchen unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter
Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.