Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/21/haftung-google-rechtsverletzende-suchvorschlaege
Timestamp: 2017-02-20 09:18:22
Document Index: 148945276

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Blogskanzlei.bizMai 2013Haftung von Google für rechtsverletzende SuchvorschlägeEigener Leitsatz: Google analysiert Sucheingaben der Nutzer und bringt auf Grundlage dieser Analysen Suchvorschläge ein. Sind diese rechtswidrig, haftet Google jedoch erst ab Kenntnis der Rechtsverletzung. Insbesondere ist der Suchmaschinenbetreiber nicht verpflichtet, die Einträge vorab auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Wird Google aber über rechtswidrige Einträge informiert, müssen diese aus den Suchvorschlägen getilgt werden.BundesgerichtshofPressemitteilung Nr 87/13 zum Urteil vom 14.05.2013Az.: VI ZR 269/12Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei "Google" Die Klägerin zu 1, eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt, sowie der Kläger zu 2, ihr Gründer und Vorstandsvorsitzender, machen gegen die Beklagte mit Sitz in den USA, die unter der Internetadresse "www.google.de" eine Internet-Suchmaschine betreibt, Unterlassungs- und Geldentschädigungsansprüche geltend. Durch Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaschine der Beklagten können Nutzer über eine angezeigte Trefferliste auf von Dritten ins Internet eingestellte Inhalte Zugriff nehmen. Seit April 2009 hat die Beklagte eine "Autocomplete"-Funktion in ihre Suchmaschine integriert, mit deren Hilfe dem Internetnutzer während der Eingabe seiner Suchbegriffe in einem sich daraufhin öffnenden Fenster automatisch verschiedene Suchvorschläge ("predictions") in Form von Wortkombinationen angezeigt werden. Die im Rahmen dieser Suchergänzungsfunktion angezeigten Suchvorschläge werden auf der Basis eines Algorithmus ermittelt, der u.a. die Anzahl der von anderen Nutzern eingegebenen Suchanfragen einbezieht. Der Kläger zu 2 stellte im Mai 2010 fest, dass bei Eingabe seines Namens R.S. in dem sich im Rahmen der "Autocomplete"-Funktion öffnenden Fenster als Suchvorschläge die Wortkombinationen "R.S. (voller Name) Scientology" und "R.S ...Zum vollständigen Artikel11 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:BGH zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion bei Suchmaschinen13 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzen...38 LeserCMS Hasche Sigle:Auch ein Automat kann die Persönlichkeit verletzen41 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion – zu...1018 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion46 LeserHashtagRecht:BGH: Google-Autocomplete125 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Google haftet für Autocomplete-Funktion51 LeserInfodocc:Falsches BGH-Urteil zu Suchergänzungsvorschlägen bei Google?10 verwandte ArtikelBGH: Google muss Suchergänzungsvorschläge (Autocomplete) löschen, wenn Kenntnis von einer darin liegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung
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