Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_165_BremWG_Zustaendigkeit_und_Fristen-d168696,192.html
Timestamp: 2017-01-21 19:52:23
Document Index: 151972555

Matched Legal Cases: ['§ 165', '§ 165', '§ 165', '§ 166', '§ 167', '§ 168', '§ 169', '§ 170', '§ 170', '§ 171', '§ 172', '§ 173', '§ 174', '§ 175', '§ 176', '§ 177', '§ 178', '§ 179', '§ 180', '§ 12', '§ 164', '§ 164', '§ 164', '§ 165', '§ 165', '§ 164', '§ 164', '§ 106', '§ 164', '§ 166']

§ 165 BremWG, Zuständigkeit und Fristen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 165 BremWG, Zuständigkeit und Fristen Suche
Bremisches Wassergesetz (BremWG) Landesrecht Bremen…§ 165 BremWG, Zuständigkeit und Fristen§ 166 BremWG, Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen§ 167 BremWG (weggefallen)§ 168 BremWG, Einrichtung, Zuständigkeit§ 169 BremWG, Eintragung§ 170 BremWG, Einsichtnahme§ 170a BremWG, Informationsbeschaffung und -übermittlung§ 171 BremWG, Ordnungswidrigkeiten§ 172 BremWG, Zuständige Verwaltungsbehörde§ 173 BremWG, Einschränkung von Grundrechten§ 174 BremWG (weggefallen)§ 175 BremWG, Weiter gehende Bestimmungen und Rechtstitel§ 176 BremWG, Verkehrsangelegenheiten§ 177 BremWG (weggefallen)§ 178 BremWG, Bundeswasserstraßen§ 179 BremWG (weggefallen)§ 180 BremWG, In-Kraft-TretenAnlage 1 BremWGAnlage 2 BremWG, Anlage 2 (zu § 12 Abs. 3)Anlage 3 BremWG, Anlage 3 (zu § 164a Abs. 3 Satz 1)Anlage 4 BremWG, Anlage 4 (zu § 164a Abs. 3 Satz 2)…Anlage 5 BremWG, Anlage 5 (zu § 164a Abs. 6)
§ 165 BremWG, Zuständigkeit und Fristen
§ 165 BremWGBremisches Wassergesetz (BremWG)Landesrecht BremenTitel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremWGReferenz: 2180-a-1Abschnitt: Achter Teil – Wasserwirtschaftliche Planung, Wasserbuch, Informationsbeschaffung und -übermittlung → Kapitel I – Wasserwirtschaftliche Planung (1) Das Maßnahmenprogramm und die wirtschaftliche Analyse nach § 164a sowie den Bewirtschaftungsplan nach § 164b stellt die obere Wasserbehörde auf.(2) Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan sind bis zum Ablauf des 21. Dezember 2009 aufzustellen.(3) Die wirtschaftliche Analyse ist bis zum Ablauf des 21. Dezember 2004 durchzuführen und bis zum Ablauf des 21. Dezember 2013, danach alle sechs Jahre zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren.(4) Die im Maßnahmenprogramm aufgeführten Maßnahmen sind bis zum Ablauf des 21. Dezember 2012 umzusetzen. Neue oder im Rahmen eines aktualisierten Programms geänderte Maßnahmen sind innerhalb von drei Jahren, nachdem sie aufgenommen wurden, umzusetzen.(5) Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan sind erstmals bis zum Ablauf des 21. Dezember 2015 sowie anschließend alle sechs Jahre zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren.(6) Spätestens drei Jahre vor Beginn des Zeitraums, auf den sich der Bewirtschaftungsplan bezieht, werden der Zeitplan, das Arbeitsprogramm für die Erstellung des Bewirtschaftungsplans und die zu treffenden Anhörungsmaßnahmen veröffentlicht.(7) Spätestens zwei Jahre vor Beginn des Zeitraums, auf den sich der Bewirtschaftungsplan bezieht, wird ein Überblick über die für das Einzugsgebiet festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen veröffentlicht.(8) Spätestens ein Jahr vor Beginn des Zeitraums, auf den sich der Bewirtschaftungsplan bezieht, wird der Entwurf des Bewirtschaftungsplans veröffentlicht.(9) Innerhalb von sechs Monaten nach der Veröffentlichung kann zu den Vorhaben nach den Absätzen 1 bis 3 schriftlich oder zur Niederschrift bei der oberen Wasserbehörde Stellung genommen werden.(10) Die Absätze 4 bis 7 gelten auch für die zu aktualisierenden Bewirtschaftungspläne nach Absatz 3.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).
§ 164c BremWG, Beteiligung der Öffentlichkeit§ 166 BremWG, Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen