Source: http://altmann-sohn.de/webios/cms/cms_ausgabe.pl?Verzeichnis=AGB
Timestamp: 2019-08-18 14:05:26
Document Index: 162219741

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 377']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von F.X. Altmann Sohn
a. Unser Angebot richtet sich an Kirchen, Kirchenbehörden, Gemeinden, Krankenhäuser, Kunsthandlungen und Kunstanstalten sowie private Endverbraucher.
b. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
a. Unsere Angebote in Katalogen, Listen oder im Online-Shop sind unverbindlich.
b. Bei Sonderanfertigungen, die einer Veränderung der Maße oder Ausführung bedürfen, sind die Mehrkosten vor Ausführung des Auftrages bekannt zu geben.
c Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst durch die Auslieferung der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung zustande, oder dadurch, dass wir dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Der Zwischenverkauf der bestellten Ware bleibt vorbehalten.
a. Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich mitzuteilen bzw. die Änderung der Angaben im F.X. Altmann-Onlineshop selbst vorzunehmen.
b. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
c. Wir senden dem Käufer an die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch den Käufer eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang der Bestellung bestätigen.
a. Alle Preise verstehen sich in EURO, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19% bzw. 7 %. Für Endkunden ist die Steuer im Preis enthalten.
b. Unsere Rechnungen sind, sofern nichts anderes vermerkt ist, innerhalb 7 Tagen nach Ausstellung mit 2 % Skonto oder innerhalb 21 Tagen nach Ausstellung ohne Abzug zahlbar. Bei verspätetem Zahlungseingang behalten wir uns vor, Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen.
c. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
d. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unstreitig sind oder durch uns anerkannt wurden.
e. Pfarreien, kirchliche Stellen und Stammkunden werden gegen Rechnung oder auf Wunsch gegen jede andere von uns angebotene Zahlungsweise beliefert. Bei Neukunden behalten wir uns die Lieferung gegen Bezahlung per Vorauskasse vor.
f. Die Geltungsdauer von befristeten Angeboten ist im Online-Shop an der entsprechenden Stelle beschrieben.
5. Versandkosten und Prüfungspflicht für Unternehmer
a. Frei-Haus-Lieferung innerhalb Deutschlands ab 80,- € Nettowarenwert bzw. 95,20 € Bruttowarenwert. Bei Bestellungen unter diesem Wert berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,00,- € zuzüglich Mehrwertsteuer bzw. 5,95 € inklusive Mehrwertsteuer.
b. Lieferungen nach Österreich werden mit einer Versandkostenpauschale von 10,00 € zuzüglich Mehrwertsteuer bzw. 11,90 € inklusive Mehrwertsteuer je Sendung in Rechnung gestellt. Ab einem Nettowarenwert von 170,- € (bzw. 202,30 € Bruttowarenwert) berechnen wir 5,- € zuzüglich Mehrwertsteuer (bzw. 5,95 € inklusive Mehrwertsteuer). Ab einem Nettowarenwert von 500,- € (bzw. 595 € Bruttowarenwert) liefern wir frei Haus.
c. Ausgenommen von den Regelungen der Abschnitte a. und b. sind sperrige Güter (wie z.B. Opferlichtetische). Versand- und Verpackungskosten werden bei diesen Waren, die einer besonderen Behandlung bedürfen, je nach Aufwand mit einem Versandkostenanteil in Rechnung gestellt.
d. Transportkosten in alle weiteren Länder werden zu Selbstkosten berechnet. Informationen über die Höhe der anfallenden Transportkosten erfahren Sie gerne vorab.
e. Nur gegenüber Unternehmern gilt: Jede Warenlieferung ist vom Kunden unverzüglich nach Erhalt der Ware auf Schäden zu überprüfen. Beschädigungen der Verpackung und der Ware müssen dem ausliefernden Transportunternehmen (Post, DHL, UPS, GLS, DPD) bzw. dem Auslieferungsfahrer sofort bei der Anlieferung angezeigt werden. Die Originaltransportverpackung ist zu Beweiszwecken aufzubewahren. Jeder Transportschaden muss unverzüglich nach Erhalt der Ware der Firma F.X. Altmann Sohn, Inh. Erik Bühl Wäldlesäcker 1, 89551 Königsbronn schriftlich angezeigt werden.
6. Ansichts- und Auswahlsendungen
a. Ansichts- und Auswahlsendungen werden unverbindlich, gemäß dieser Geschäftsbedingungen vorgenommen. Rücksendungen für nicht gewählte Waren müssen vom Kunden frei Königsbronn vorgenommen werden.
b. Nicht erfolgte Rückgaben von Ansichts- und Auswahlsendungen werden nach Ablauf von 30 Tagen als fest übernommen in Rechnung gestellt. Für den Fall, dass eine Ansichts- und Auswahlsendung länger benötigt wird, ist dies vor Ablauf dieser Frist bekannt zu geben.
c. Werden die zur Ansicht und Auswahl überlassenen Artikel in beschädigtem Zustand oder mit Gebrauchsspuren zurückgesendet, behalten wir uns vor, die Wertminderung in Rechnung zu stellen oder eine Überarbeitung auf Kosten des Kunden durchführen zu lassen.
a. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
F.X. Altmann Sohn, Inh. Erik Bühl e.K.
Fax: 07328 - 922649
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Verpflichtung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt sein. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
c. Ausnahmen vom Widerrufsrecht für Verbraucher:
I. Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt werden oder eindeutig auf die Bedürfnisse eines einzelnen Kunden zugeschnitten sind,
II. Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind
III. Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
8. Gewährleistung und Haftung gegenüber Kaufleuten
a. Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Käufer offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
b. Die Gewährleistung ist zunächst auf einen Anspruch auf Nachbesserung beschränkt. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nachbesserung vom Käufer zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
c. Unwesentliche Abweichungen in Bezug auf Maße und Gewicht, die den Wert oder die Tauglichkeit des Vertragsgegenstandes nicht beeinträchtigen, bleiben unberücksichtigt.
d. Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
a. Um eine schnelle Auftragsbearbeitung zu gewährleisten, haben wir die Adressdaten unserer Kunden in unserem hausinternen EDV-System gespeichert. Eine Löschung dieser Daten aus unserem Kundenstamm ist auf Wunsch jederzeit möglich.
b. Unser Online-Shop ist mit einem Verschlüsselungssystem versehen. Ihre Daten können ausschließlich von Mitarbeitern von F.X. Altmann Sohn zum Zwecke der Abwicklung Ihrer Bestellung eingesehen werden. Ihre Daten (Adresse, Bankverbindung, etc.) werden verschlüsselt übertragen.
c. Ergänzend verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.
Die Inhalte des F.X. Altmann-Onlineshops werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Haftung übernommen werden.
12. Gerichtstand ist Heidenheim