Source: http://rat.jidv.de/
Timestamp: 2017-03-27 22:14:55
Document Index: 147971687

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 3', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 14', '§ 3', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 14', '§ 15']

Tempo 30 auf belasteten Hauptverkehrsstraßen
Antrag gem. § 14 der GO der Stadt Herten: Der Rat möge beschließen: In Zusammenarbeit mit Straßen. NRW wird die Umsetzung einer Tempo30-Geschwindigkeit auf hochbelasteten Straßen, gekennzeichnet in der Umgebungslärmkarte der Stadt Herten geprüft – sh. Anlage – geprüft. In diesem Zusammenhang wird an die Anträge Mein Antrag vom 02.12.2013 – Verbesserung der Sicherheit des Fahrradverkehrs in der Schützenstraße.[1] Ortumgreifendes Verkehrskonzept- Antrag vom 04.11.2016[2] Antrag „Umsetzung Lärmaktionsplan, Bürgerinformation über Förderung von passiven Schallschutzmaßnahmen“ v. 05.2015 Sitzungs-Nr.8/14-20 (hierzu erfolgt ein mündlicher Vortrag) erinnert! In Deutschland beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften laut § 3 StVO 50 km/h. Ausnahmen von dieser Regel sind an Hauptverkehrsstraßen im Einzelfall gesondert zu … Ganzen Beitrag ansehen
Verkehrshof für LKWs auf dem Ewaldgelände
Konzept Autohof-Zeche Ewald Verkehrshof Herten 2017 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag gem. § 14 der GO der Stadt Herten für die kommende Ratssitzung am 05.04.17 Hier Überprüfung zur Errichtung eines LKW-Verkehrshofes auf dem Gelände der ehem. Zeche Ewald. Die von Straßen. NRW vom 3.3.17 Antwort – Ihnen in Kopie am 13.03.17 zur Verfügung gestellt – verweist auf die Notwendigkeit von Autohöfen: „Sogenannte Autohöfe in der Nähe von Autobahnanschlussstellen werden von privater Hand geplant, gebaut und betrieben. Gleichwohl sind Autohöfe geeignet dem Lkw- Stellplatzmangel entgegenzuwirken. Deshalb begrüßt der Landesbetrieb Straßenbau die Realisierung von Autohöfen grundsätzlich, wenngleich die Initiative von privater Seite erfolgen muss.“ Das … Ganzen Beitrag ansehen
Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Vergeblich suchte ich im Bericht: „Hertener Klimakonzept 2020+ Ein Masterplan für 100 % Klimaschutz in Herten im Auftrag der Stadt Herten“ die anerkannte Energieeinsparung von Beleuchtungsmitteln (Straßenbeleuchtung / ordinäre Beleuchtung) durch LEDs. Aus diesem Grund stelle ich gem. § 14 GO-Herten den Antrag: Die für den Klimaschutz zuständigen Mitarbeiter der Stadt Herten / Hertener Stadtwerke prüfen, welche im städtischen Besitz befindlichen Beleuchtungseinrichtungen durch energiesparende LED Beleuchtungskörper ausgetauscht werden können. Das Ergebnis sollte innerhalb von einem halben Jahr dem Rat zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Einerseits hebt die Stadt in ihrem Klimakonzept die sogenannte „Windstrom-Elektrolyse-Anlage“ als klimafördernde Maßnahme heraus. Diese Technologie erreicht … Ganzen Beitrag ansehen
Geschützt: Bergschaden Abschlussregulierung für städtische Gebäude
Anfrage gem. § 15 GO : hier Förderprogramm für digitale Klassenzimmer Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der Pressemitteilung Heise Online (sh. Anlage) frage ich an, inwieweit die Stadt Herten in Zusammenarbeit mit den hiesigen Schulen sich mit diesem Thema befasst hast ? Wenn ja, wie ist der Stand der Dinge? Sind dem Landratsmitglied Löcker hierzu Informationen bekannt (ggf.nach/anfragen)? Begründung: Die Digitalisierung ist in der heutigen Zeit ein prägender Faktor für die Arbeitswelt von morgen. Die „digitale Alphabetisierung“ in den Schulen erlangt einen immer größer werdenden Stellenwert und wird zur Schlüsselkompetenz für den späteren persönlichen und beruflichen Erfolg. Um im europäischen Bildungswettbewerb mithalten zu können bedarf … Ganzen Beitrag ansehen
Tempo 30 auf belasteten HauptverkehrsstraßenVerkehrshof für LKWs auf dem EwaldgeländeSparen durch LED-BeleuchtungGeschützt: Bergschaden Abschlussregulierung für städtische GebäudeFörderprogramm für Hertens digitale Klassenzimmer Meta	Anmelden
WordPress.org	Tempo 30 auf belasteten Hauptverkehrsstraßen Kategorien: Anträge, offen, Umwelt
Von Joachimjj Jürgens	März 26, 2017	Antrag gem. § 14 der GO der Stadt Herten: Der Rat möge beschließen: In Zusammenarbeit mit Straßen. NRW wird die Umsetzung einer Tempo30-Geschwindigkeit auf hochbelasteten Straßen, gekennzeichnet in der Umgebungslärmkarte der Stadt Herten geprüft – sh. Anlage – geprüft. In diesem Zusammenhang wird an die Anträge Mein Antrag vom 02.12.2013 – Verbesserung der Sicherheit des Fahrradverkehrs in der Schützenstraße.[1] Ortumgreifendes Verkehrskonzept- Antrag vom 04.11.2016[2] Antrag „Umsetzung Lärmaktionsplan, Bürgerinformation über Förderung von passiven Schallschutzmaßnahmen“ v. 05.2015 Sitzungs-Nr.8/14-20 (hierzu erfolgt ein mündlicher Vortrag) erinnert! In Deutschland beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften laut § 3 StVO 50 km/h. Ausnahmen von dieser Regel sind an Hauptverkehrsstraßen im Einzelfall gesondert zu … Weiter lesen »
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Verkehrshof für LKWs auf dem Ewaldgelände Kategorien: Anträge, offen, Umwelt, Uncategorized
Von Joachimjj Jürgens	März 17, 2017	Konzept Autohof-Zeche Ewald Verkehrshof Herten 2017 Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Antrag gem. § 14 der GO der Stadt Herten für die kommende Ratssitzung am 05.04.17 Hier Überprüfung zur Errichtung eines LKW-Verkehrshofes auf dem Gelände der ehem. Zeche Ewald. Die von Straßen. NRW vom 3.3.17 Antwort – Ihnen in Kopie am 13.03.17 zur Verfügung gestellt – verweist auf die Notwendigkeit von Autohöfen: „Sogenannte Autohöfe in der Nähe von Autobahnanschlussstellen werden von privater Hand geplant, gebaut und betrieben. Gleichwohl sind Autohöfe geeignet dem Lkw- Stellplatzmangel entgegenzuwirken. Deshalb begrüßt der Landesbetrieb Straßenbau die Realisierung von Autohöfen grundsätzlich, wenngleich die Initiative von privater Seite erfolgen muss.“ Das … Weiter lesen »
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Sparen durch LED-Beleuchtung Kategorien: Anträge, erledigt, Umwelt, Uncategorized
Von Joachimjj Jürgens	Februar 15, 2017	Sehr geehrter Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Vergeblich suchte ich im Bericht: „Hertener Klimakonzept 2020+ Ein Masterplan für 100 % Klimaschutz in Herten im Auftrag der Stadt Herten“ die anerkannte Energieeinsparung von Beleuchtungsmitteln (Straßenbeleuchtung / ordinäre Beleuchtung) durch LEDs. Aus diesem Grund stelle ich gem. § 14 GO-Herten den Antrag: Die für den Klimaschutz zuständigen Mitarbeiter der Stadt Herten / Hertener Stadtwerke prüfen, welche im städtischen Besitz befindlichen Beleuchtungseinrichtungen durch energiesparende LED Beleuchtungskörper ausgetauscht werden können. Das Ergebnis sollte innerhalb von einem halben Jahr dem Rat zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Einerseits hebt die Stadt in ihrem Klimakonzept die sogenannte „Windstrom-Elektrolyse-Anlage“ als klimafördernde Maßnahme heraus. Diese Technologie erreicht … Weiter lesen »
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Geschützt: Bergschaden Abschlussregulierung für städtische Gebäude Kategorien: Anfragen, offen, unbefriedigend
Von Joachimjj Jürgens	Februar 6, 2017	Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Tags: Bergschäden
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Förderprogramm für Hertens digitale Klassenzimmer Kategorien: Anfragen
Von Joachimjj Jürgens	Januar 29, 2017	Anfrage gem. § 15 GO : hier Förderprogramm für digitale Klassenzimmer Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der Pressemitteilung Heise Online (sh. Anlage) frage ich an, inwieweit die Stadt Herten in Zusammenarbeit mit den hiesigen Schulen sich mit diesem Thema befasst hast ? Wenn ja, wie ist der Stand der Dinge? Sind dem Landratsmitglied Löcker hierzu Informationen bekannt (ggf.nach/anfragen)? Begründung: Die Digitalisierung ist in der heutigen Zeit ein prägender Faktor für die Arbeitswelt von morgen. Die „digitale Alphabetisierung“ in den Schulen erlangt einen immer größer werdenden Stellenwert und wird zur Schlüsselkompetenz für den späteren persönlichen und beruflichen Erfolg. Um im europäischen Bildungswettbewerb mithalten zu können bedarf … Weiter lesen »
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Schnelle Verwaltung Kategorien: Anfragen, Anträge, offen, unbefriedigend
Von Joachimjj Jürgens	Januar 20, 2017	Erinnerung Via Email am 20.01.17 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung meiner Einlassung – Erinnerung v. 10.01.17 möchte ich Ihnen zur Erleichterung meinen Antrag incl. der Anlage (Verfahren in Essen) im Antrag zur Verfügung stellen und erwarte nach nun fast 2 Jahren eine kurzfristige Entscheidung in der Angelegenheit. Alternativ biete ich Ihnen an, meine zu zahlende Grundsteuer (2017) auch erst nach 2 Jahren (2019) zu überweisen. Was in der Stadt Essen möglich ist (sh. Anlage) sollte auch in unserem Stadt möglich sein. Wesentlicher Bestandteil einer funktionierende Demokratie dürfte zweifelsohne das transparente Wirken der „Bürgervertretung“ im Rat sein. So verbleibe ich mit freundlichen Grüßen Joachim Jürgens … Weiter lesen »
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Keine Erreichbarkeit – außer Spesen nichts gewesen? Kategorien: Anträge, erledigt
Von dk3rr	Dezember 30, 2016	APRIL 2016 Nach dem Antrag diese Ansage Weihnachtswoche 2016 dann Dieser Beitrag wurde am 30.12.16 in der Hertener Allgemeine veröffentlicht ( Link zum Artikel) Joachim Jürgens, FDP-Ratsherr, Schützenstr. 84, 45699 Herten Bürgermeister der Stadt Herten o.V.i.A. Kurt-Schumacher-Straße 2 45699 Herten Ich stelle entsprechend der GO § 14 der Stadt Herten den u.a. Antrag, mit der Bitte diesen in der nächsten Ratssitzung zu beraten und zu beschließen. Der Rat der Stadt Herten beschließt, das außerhalb den normalen Dienstzeiten und an Feiertagen sowie an Wochenenden die Telefonansage der Stadt dahingehend geändert wird, dass dem Anrufer Notfallrufnummern bzw. Ansprechpartner genannt werden. Begründung: Ruft man heute außerhalb der Dienstzeit die städtische Sammelrufnummer 3030 an, … Weiter lesen »
Tags: Herten-Schikde, Verwaltungskompetenz
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Warum nicht eigene IT-Ressourcen nutzen? Kategorien: Anfragen, offen, Uncategorized
Von Joachimjj Jürgens	Dezember 9, 2016	Anfrage gem. § 15 der GO Hier Vergabe von IT-Aufgaben Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, bekanntlich vergibt die Stadt Herten für Internet-Präsenzen Arbeiten an externe Firmen. Ratsinformationssystem more rubin (more! software GmbH & Co. KG) Homepage der Stadt Herten / Stadtwerke (team in medias GmbH) Wie hoch belaufen sich die jeweiligen jährlichen Kosten? Wie viele städtische Mitarbeiter sind mit diesen Aufgaben ebenfalls beschäftigt? Warum ist das städtische Unternehmen „PROSOZ“ nicht in der Lage, diese Aufgaben als 100% städtische Tochter durchzuführen? Es ist anzunehmen, dass die städtische Tochter mit „Fachwissen und Erfahrungen aus über 25 Jahren kommunaler IT-Praxis“ diese Tätigkeiten für die Stadt verwirklichen kann. Der Vorteil … Weiter lesen »
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Unfähigkeit oder Desinteresse Kategorien: Uncategorized
Von Joachimjj Jürgens	Dezember 5, 2016	Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wie sie wissen, wurden mir die Verkehrsbelastungsdaten des Ruhrpiloten aus dem Stadtgebiet Herten zur Verfügung gestellt. Die Rohdaten habe ich in einer ACCESS-Datenbank übernommen. Im Gegensatz zu einer Übernahme in Excel bietet Access die einfachen MÖGLICHKEITEN; Abfrage auf bestimmte Kriterien herzustellen. einfache Auswertung von Geschwindigkeitsdaten habe ich in der Anlage beigefügt. Bislang hatte ich mich bezüglich Verkehrsprobleme mit Herrn Tewes austauschen können. Aus diesem Grund wollte ich ihm den Accessdatensatz zur Verfügung stellen. Eine telefonische Kontaktaufnahme scheiterte, da ich durch die Vermittlung erfahren hatte, dass Herr Tewes nicht mehr bei der Stadt beschäftigt ist. Um zu erfahren, wer nun die Aufgaben … Weiter lesen »
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Verkehrskonzept Stadt Herten Kategorien: Anträge, offen
Von Joachimjj Jürgens	November 4, 2016	Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund meiner Anfrage vom 22.11.16 hatte mir gestern Herr Dorn – Straßen-NRW – dankenswert die Ruhrpilot-Daten vom 1. Halbjahr 2016 zur Verfügung gestellt. Da die detaillierte Auswertung einige Zeit in Anspruch nimmt, habe ich – verständlicher Weise – erst einmal die Daten der Schützenstraße ausgewertet. Die Überschreitung (> 10% v. 50km/h ) habe ich eingefärbt. Ebenso wurde der Hintergrund der Daten eingefärbt, die aufgrund offensichtlicher Störung nicht zur Verfügung standen. Grob überschlägig ist zu sagen, dass die am stärksten belasteten Straßen die Westerholter Straße, dann die Kaiserstraße (mit der geringsten Geschwindigkeitsbelastung) und die Schützenstraße sind. Letztere wird aufgrund der Belastung und der engen Bebauung … Weiter lesen »
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