Source: https://tcm.marketing/agb.html
Timestamp: 2019-01-21 00:24:40
Document Index: 84811127

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§6', '§7', '§9', '§10', '§11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der The Creatives Marketing Agentur GmbH
1 Vertragsgrundlagen/Vertragsgegenstand
1.1 Diese Bedingungen finden nur Anwendung im Geschäftsverkehr mit Unternehmern.
1.2 Allen Verträgen, die der Kunde mit der The Creatives Marketing GmbH abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.
1.3 Die The Creatives Marketing GmbH erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Webdesign, Grafische Arbeiten, Druck,
Fotografie, Text, Marketing, Media, Web Hosting, Domainverwaltung, Planung und Beratung.
1.4 Die rechtliche Verantwortung für die beauftragte Leistung trägt der Kunde. Bei Zweifeln über die rechtliche Zulässigkeit der beauftragten Leistung hat der Kunde auf eigene Kosten Rechtsrat einzuholen.
1.5 Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei beabsichtigten Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen unverzüglich gegenseitig.
§ 2 Angebote/ Vertragsschluss
2.1. Die Angebote der The Creatives Marketing GmbH sind freibleibend. Von der The Creatives Marketing GmbH erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich.
2.2 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung zugeht oder die The Creatives Marketing GmbH mit den Leistungen beginnen.
2.3 An die The Creatives Marketing GmbH gerichtete Angebote können innerhalb von 14 Tagen angenommen werden.
2.1 Der Kunde ist verpflichtet die The Creatives Marketing GmbH bei der Vertragsdurchführung zu unterstützen. Insbesondere ist er verpflichtet notwendige Informationen, Datenmaterial sowie Hard- und Software zur Verfügung zu stellen, soweit diese zur Erbringung der Leistung erforderlich sind.
4.1. Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung.
4.2. Die Vergütung ist - sofern nichts anders vereinbart ist
- bei Ablieferung und nach Rechnungsstellung fällig.
4.3. Bei längerfristigen Aufträgen oder bei durch den Kunden
veranlassten Arbeitsverzögerungen behält sich die The Creatives Marketing GmbH vor eine Abschlagsrechnung zu stellen. The Creatives Marketing GmbH ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen auf die Gesamtvergütung bei Auftragserteilung und nach Projektfortschritt zu verlangen. Gleiches gilt für die Berechnung von Teilleistungen, soweit wir zu deren Erbringung berechtigt sind.
4.4 Der Kunde gerät auch ohne Mahnung mit dem Ablauf von 14 Tagen nach Rechnungserhalt in Zahlungsverzug.
4.5 Im Falle des Zahlungsverzuges ist die The Creatives Marketing GmbH berechtigt, die offene Forderung mit 8% über den Basiszinssatz zu verzinsen. Es bleibt Ihr vorbehalten, einen höheren Zinsschaden auf Nachweis geltend zu machen. Die The Creatives Marketing GmbH ist darüber hinaus berechtigt, die Leistungen zurückzunehmen und eingeräumte Nutzungsrechte zu widerrufen, wobei die Ausübung dieser Rechte nicht als Rücktritt vom Vertrag gilt.
4.6 Im Falle des Rücktritts des Kunden vor Beginn eines Projektes werden 10% des vereinbarten Honorars fällig. Ab Beginn des Auftrags sind 100% des vereinbarten Honorars zu zahlen.
§6. Prüfungspflichten des Kunden/Abnahme
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, die von The Creatives Marketing GmbH erbrachte Leistung unverzüglich nach Fertigmeldung und/oder Bereitstellung und/oder Ablieferung zu untersuchen und zu prüfen. Dies gilt auch für Texte, Konzepte, Softwarelösungen, Fotos, digitale Datensätze und sonstige Unterlagen, die dem Kunden zur Freigabe vor Druck- oder Produktionsbeginn zur Prüfung vorgelegt werden. Bereit gestellte Software ist auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen. Gelieferte Hardware ist in Betrieb zu nehmen und nach den Richtlinien des Herstellers zu konfigurieren und ebenfalls auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen.
6.2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 7 Werktage nach Bereitstellung schriftlich anzuzeigen. Mängel, die trotz sorgfältiger Prüfung nicht entdeckt werden konnten, sind unverzüglich nach ihrem Auftreten schriftlich anzuzeigen.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die von The Creatives Marketing GmbH erbrachten Leistungen durch Unterzeichnung eines Abnahmeprotokolls abzunehmen. Der Kunde darf die Abnahme nicht aufgrund unerheblicher Mängel verweigern. Lässt der Kunde eine ihm durch die The Creatives Marketing GmbH gesetzte angemessene Frist zur Abnahme verstreichen, gilt die Leistung mit Ablauf dieser Frist als abgenommen.
6.4. Die Leistung gilt auch ohne Fristsetzung als abgenommen, wenn der Kunde die Leistung nutzt, ohne erhebliche Mängel gerügt zu haben.
6.5 The Creatives Marketing GmbH ist berechtigt Teilabnahmen zu verlangen, wenn es sich um in sich abgeschlossene Teilleistungen handelt.
§7. Mengenabweichungen
Produktionstechnisch bedingte Mengenabweichungen bei der Produktion von Druckerzeugnissen und Werbeartikeln sind bis zu 10% üblich. Über- oder Unterlieferungen werden nach der tatsächlichen Stückzahl abgerechnet.
8.1 Erklärungen zur Beschaffenheit der Leistung stellen im Zweifel nur dann eine Garantie dar, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet wurde.
8.2.Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet The Creatives Marketing GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit durch The Creatives Marketing GmbH oder deren gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder sonstigen Umständen und im Rahmen einer Garantie.
8.3 Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet The Creatives Marketing GmbH auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
8.5. Der Kunde ist verantwortlich für die Sicherung seiner Daten. Für den Verlust von Daten wird keine Haftung übernommen, wenn der Verlust durch mangelnde Sicherung durch den Kunden eingetreten ist.
8.7. Im Prospektmaterial, in Angebotstexten oder Auftragsbestätigungen enthaltene technische Daten und Beschreibungen für Produkte Dritter basieren auf den Angaben der Hersteller. The Creatives Marketing GmbH selbst kann diese Eigenschaften dem Kundengrundsätzlich nicht garantieren.
§9. Verwertungsgesellschaften
9.1. Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie der GEMA selbständig abzuführen. Werden diese Gebühren von der The Creatives Marketing GmbH verauslagt, so verpflichtet sich der Kunde, diese der The Creatives Marketing GmbH gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.
9.2. Der Kunde wurde darüber informiert, dass bei Auftragsvergabe im künstlerischen, konzeptionellen und werbeberaterischen Bereich an eine nicht-juristische Person eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe darf vom Kunden nicht von der Agenturrechnung in Abzug gebracht werden. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Kunde zuständig und selbst verantwortlich.
§10. Urheber- und Nutzungsrechte
10.1. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorar für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von der The Creatives Marketing GmbH im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten.
10.2 Diese Übertragung der Nutzungsrechte gelten, soweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist und gelten für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei der Agentur.
10.3. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung der The Creatives Marketing GmbH.
10.4. Über den Umfang der Nutzung steht der The Creatives Marketing GmbH ein Auskunftsanspruch zu.
§11. Vertragsdauer, Kündigungsfristen
11.1 Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft.
11.2 Er wird für die im Vertrag genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen ist der Vertrag sechs Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich (auch per Email oder Fax) kündbar. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um jeweils 12 Monate.
11.3 Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von sechs Wochen von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.
12.1 Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den mit uns abgeschlossenen Verträgen, einschließlich der Zahlungsverpflichtungen des Kunden, ist ausschließlich Dinklage.
12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Vechta.
1.2 Allen Verträgen, die der Kunde mit der SBG Webhosting abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.
1.3 Die SBG Webhosting erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Web Design, Web hosting, Domain hosting, allg. Internetdienstleistungen, Planung und Beratung.
2.1. Die Angebote der SBG Webhosting sind freibleibend. Von der SBG Webhosting erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich.
2.2 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung zugeht oder die SBG Webhosting mit den Leistungen beginnen.
2.3 An die SBG Webhosting gerichtete Angebote können innerhalb von 14 Tagen angenommen werden.
2.1 Der Kunde ist verpflichtet die SBG Webhosting bei der Vertragsdurchführung zu unterstützen. Insbesondere ist er verpflichtet notwendige Informationen, Datenmaterial sowie Hard- und Software zur Verfügung zu stellen, soweit diese zur Erbringung der Leistung erforderlich sind.
veranlassten Arbeitsverzögerungen behält sich die SBG Webhosting vor eine Abschlagsrechnung zu stellen. SBG Webhosting ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen auf die Gesamtvergütung bei Auftragserteilung und nach Projektfortschritt zu verlangen. Gleiches gilt für die Berechnung von Teilleistungen, soweit wir zu deren Erbringung berechtigt sind.
4.5 Im Falle des Zahlungsverzuges ist die SBG Webhosting berechtigt, die offene Forderung mit 8% über den Basiszinssatz zu verzinsen. Es bleibt Ihr vorbehalten, einen höheren Zinsschaden auf Nachweis geltend zu machen. Die SBG Webhosting ist darüber hinaus berechtigt, die Leistungen zurückzunehmen und eingeräumte Nutzungsrechte zu widerrufen, wobei die Ausübung dieser Rechte nicht als Rücktritt vom Vertrag gilt.
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, die von SBG Webhosting erbrachte Leistung unverzüglich nach Fertigmeldung und/oder Bereitstellung und/oder Ablieferung zu untersuchen und zu prüfen. Dies gilt auch für Texte, Konzepte, Softwarelösungen, Fotos, digitale Datensätze und sonstige Unterlagen, die dem Kunden zur Freigabe vor Druck- oder Produktionsbeginn zur Prüfung vorgelegt werden. Bereit gestellte Software ist auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen. Gelieferte Hardware ist in Betrieb zu nehmen und nach den Richtlinien des Herstellers zu konfigurieren und ebenfalls auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die von SBG Webhosting erbrachten Leistungen durch Unterzeichnung eines Abnahmeprotokolls abzunehmen. Der Kunde darf die Abnahme nicht aufgrund unerheblicher Mängel verweigern. Lässt der Kunde eine ihm durch die SBG Webhosting gesetzte angemessene Frist zur Abnahme verstreichen, gilt die Leistung mit Ablauf dieser Frist als abgenommen.
6.5 SBG Webhosting ist berechtigt Teilabnahmen zu verlangen, wenn es sich um in sich abgeschlossene Teilleistungen handelt.
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