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Timestamp: 2019-03-22 16:10:15
Document Index: 122539207

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25']

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Vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1643, 1644)
§ 1 GefStoffV Zielsetzung und Anwendungsbereich
0§ 2 GefStoffV Begriffsbestimmungen
§ 3 GefStoffV Gefahrenklassen
§ 4 GefStoffV Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung
§ 5 GefStoffV Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten
§ 6 GefStoffV Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung
§ 7 GefStoffV Grundpflichten
§ 8 GefStoffV Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 9 GefStoffV Zusätzliche Schutzmaßnahmen
§ 10 GefStoffV Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B
Gefahrenbereiche abzugrenzen, in denen Beschäftigte diesen Gefahrstoffen ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, und Warn- und Sicherheitszeichen anzubringen, einschließlich der Verbotszeichen "Zutritt für Unbefugte verboten" und "Rauchen verboten" nach Anhang II Nummer 3.1 der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (ABl. L 245 vom 26.8.1992, S. 23), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/27/EU (ABl. L 65 vom 5.3.2014, S. 1) geändert worden ist.
§ 11 GefStoffV Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
§ 12 GefStoffV
§ 13 GefStoffV Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle
§ 14 GefStoffV Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten
§ 16 GefStoffV Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
§ 17 GefStoffV Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
§ 18 GefStoffV Unterrichtung der Behörde
§ 19 GefStoffV Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse
§ 20 GefStoffV Ausschuss für Gefahrstoffe
(1) 1Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) gebildet, in dem geeignete Personen vonseiten der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Landesbehörden, der gesetzlichen Unfallversicherung und weitere geeignete Personen, insbesondere aus der Wissenschaft, vertreten sein sollen. 2Die Gesamtzahl der Mitglieder soll 21 Personen nicht überschreiten. 3Für jedes Mitglied ist ein stellvertretendes Mitglied zu benennen. 4Die Mitgliedschaft im Ausschuss für Gefahrstoffe ist ehrenamtlich.
2Das Arbeitsprogramm des Ausschusses für Gefahrstoffe wird mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmt, wobei die Letztentscheidungsbefugnis beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales liegt. 3Der Ausschuss arbeitet eng mit den anderen Ausschüssen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammen.
(5) 1Die Bundesministerien sowie die obersten Landesbehörden können zu den Sitzungen des Ausschusses Vertreterinnen oder Vertreter entsenden. 2Auf Verlangen ist diesen in der Sitzung das Wort zu erteilen.
§ 22 GefStoffV Chemikaliengesetz - Tätigkeiten
§ 23 GefStoffV
§ 24 GefStoffV Chemikaliengesetz - Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
§ 25 GefStoffV Übergangsvorschrift
Anhang 1 GefStoffV Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
Aktinolith, CAS-Nummer *) 77536-66-4,
Anhang 2 GefStoffV Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
Anhang 3 GefStoffV Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden