Source: http://viaveni.com/eulaPage
Timestamp: 2013-05-21 00:48:37
Document Index: 79603792

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§4', '§ 130', '§ 4', '§131', '§ 4', '§ 111', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§184', '§ 184', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§185', '§ 71', '§ 86', '§4', '§ 130', '§ 4', '§ 131', '§ 4', '§ 111', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 184', '§184', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 185', '§ 186', '§ 187', '§ 188', '§ 189', '§ 202', '§ 71', '§14', '§15', '§ 15']

VIAVENI - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von VIAVENI
8 Sanktionen von VIAVENI und sonstige Folgen bei Verstößen durch Mitglieder
VIAVENI betreibt im Internet unter der Domain www.viaveni.com das soziale Netzwerk VIAVENI. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für die Nutzung des VIAVENI-Portals. 2 Geltungsbereich
2.1 VIAVENI ermöglicht den Zugang zum VIAVENI-Netzwerk und dessen Nutzung ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Diese regeln das Verhältnis zwischen VIAVENI als Betreiber des sozialen Netzwerks und den Mitgliedern des VIAVENI-Portals sowie das Verhältnis der Mitglieder des VIAVENI -Netzwerks untereinander. 2.2 Die AGB gelten für alle von VIAVENI zur Verfügung gestellten Inhalte, Funktionen, Tools und sonstigen Dienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt).
Für bestimmte Dienste können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten (nachfolgend "Zusatzbedingungen" genannt): VIAVENI wird rechtzeitig vor der Nutzung solcher Dienste auf etwaige Zusatzbedingungen hinweisen. Die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb des VIAVENI -Netzwerks - insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen - kann auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen beschränkt sein.
VIAVENI stellt registrierten Nutzern (nachfolgend auch "Mitglieder" genannt) das VIAVENI-Netzwerk ausschließlich zur Nutzung für private Zwecke zur Verfügung. VIAVENI lebt davon, dass die Mitglieder authentisch sind und an vielen Stellen, z.B. im Profil, in Gruppen, Blogs etc. eigene multimediale Inhalte (Texte, Bilder, Videos) einstellen und damit den eigenen Auftritt und gleichzeitig die Identität des VIAVENI-Netzwerks aktiv mitgestalten. Im Vordergrund des VIAVENI -Netzwerks steht das "Netzwerken" der Mitglieder untereinander. Hierzu stellt VIAVENI eine Vielzahl von Funktionen und Tools (z.B. Suchen, Nachrichtenfunktion, Chat, Videochat) bereit. 3.2
Bestimmte Funktionen unterliegen technischen Kapazitätsbeschränkungen. Das gilt etwa für die Zahl der einstellbaren Fotos, der Tagebücher, der Videos, der versendbaren Nachrichten an Nicht-Freunde oder auch die Zahl der nutzbaren Nachrichten im Postfach. Deshalb werden z.B. gelesene Mitteilungen, die nicht durch das Mitglied in das Archiv verschoben wurden, gegebenenfalls nach einem gewissen Zeitraum automatisch gelöscht. Solche Beschränkungen werden von VIAVENI nach eigenem Ermessen festgelegt und können jederzeit angepasst werden, soweit dies für die Mitglieder zumutbar ist. Über die entsprechende Beschränkung werden die Mitglieder an den relevanten Stellen im VIAVENI-Netzwerk informiert. 3.3
Jegliche Nutzung des VIAVENI-Netzwerks außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf für jeden Einzelfall der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch VIAVENI. Dies betrifft vor allem jegliche Nutzung des VIAVENI-Netzwerks zu kommerziellen und/oder werbetechnischen Zwecken. 3.4
VIAVENI behält sich vor, das VIAVENI-Netzwerk inhaltlich und/oder technisch zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Die Mitglieder erkennen an, dass eine permanente Verfügbarkeit des VIAVENI-Netzwerks technisch nicht zu gewährleisten ist und ein Anspruch hierauf gegenüber VIAVENI nicht besteht. VIAVENI behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- und/oder Kapazitätsgründen das VIAVENI-Netzwerk oder einzelne Dienste in freiem Ermessen auszusetzen oder zu beschränken.
An der Kommunikation der Mitglieder untereinander und eventuellen Geschäftsabschlüssen zwischen Mitgliedern oder zwischen Mitgliedern und externen Dienstanbietern ist VIAVENI nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von zwischen Mitgliedern geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern. VIAVENI bietet mit dem VIAVENI-Netzwerk lediglich eine Plattform, um die Mitglieder zusammenzuführen und stellt die technische Vorrichtung bereit, die eine Kontaktaufnahme und Kommunikation ermöglicht.
Um das VIAVENI-Netzwerk nutzen zu können, muss sich ein Nutzer registrieren und während des Registrierungsprozesses insbesondere diesen AGB, den Datenschutzregelungen sowie dem Verhaltenskodex von VIAVENI (nachfolgend " VIAVENI-Verhaltenskodex" genannt) zustimmen. Die Registrierung ist kostenlos.
Im Rahmen der Registrierung sind die abgefragten Pflichtdaten (insbesondere E-Mail- Adresse, Nachname, Vorname und Geburtsdatum) wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinaus muss der Nutzer versichern, dass er noch keinen VIAVENI-Account besitzt und keine Accounts im VIAVENI-Netzwerk unter falschem Namen oder sonstigen falschen Angaben unterhält (sog. Fake-Profil).
Bei der Anmeldung hat der Nutzer ein sicheres Passwort (mindestens 8 Zeichen bestehend aus Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen) zu wählen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. VIAVENI weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es ein Mitglied zu keinem Zeitpunkt, weder im Rahmen von Gesprächen/Telefonaten noch per E-Mail nach seinem Passwort fragen wird.
Die Registrierung wird über einen Bestätigungslink oder die Eingabe eines Bestätigungscodes abgeschlossen. Diesen Link bzw. Schlüssel erhält der Nutzer über eine Bestätigungs-E-Mail an die bei der Registrierung eingegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzungsvertrag kommt mit der Aktivierung dieses Bestätigungslinks zustande.
Bei nicht vollständig durchgeführter Registrierung, behält sich VIAVENI vor, den unvollständig registrierten Account einschließlich aller bis dahin gemachten Angaben zu löschen.
Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung hat das Mitglied die Möglichkeit, das VIAVENI-Netzwerk über die Anmeldefunktion zu nutzen; hierzu sind der Benutzername oder E-Mail-Adresse und das vom Mitglied gewählte Passwort einzugeben.
Ein Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. VIAVENI kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.
VIAVENI kann keine Gewähr und Haftung für die tatsächliche Identität eines Mitglieds übernehmen; ein Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen. VIAVENI behält sich jedoch vor, zur Überprüfung der Angaben, entsprechende Nachweise hinsichtlich Identität und Alter anzufordern. Sollten entsprechende Nachweise nicht innerhalb des hierfür von VIAVENI bestimmten Zeitraums oder falsch erbracht werden, wird VIAVENI den betreffenden Account löschen. 5 Pflichten der Mitglieder
Das VIAVENI-Portal ist ein soziales Netzwerk, in der sich Personen aufhalten, um mit anderen zu kommunizieren, eigene Inhalte zu veröffentlichen oder fremde Inhalte wahrzunehmen. Die Einhaltung entsprechender Vorschriften und Pflichten ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren eines sozialen Netzwerks. Mit der Zustimmung zu diesen AGBs verpflichtet sich das Mitglied sämtliche im Folgenden aufgeführten Pflichten einzuhalten.
Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Es ist untersagt, Dritten die Nutzung des VIAVENI-Netzwerks mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen. Die Mitglieder sind verpflichtet, VIAVENI umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
5.2 Pflichten bei der Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten im VIAVENI-Netzwerk Das Mitglied ist für alle Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken und Links), die es auf VIAVENI publiziert und verbreitet, selbst verantwortlich.
Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Mitglieds, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich der Persönlichkeitsrechte, des Rechts am eigenen Bild oder Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind.
5.2.1 Genereller Hinweis auf einzelne wichtige gesetzliche Regelungen
VIAVENI bekennt sich zu den Werten des Grundgesetzes und der Menschenrechte.
Es ist strikt verboten, Inhalte auf VIAVENI einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Unter anderem sind dies:
- Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB, §4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV)
- Volksverhetzung und Auschwitzlüge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 JMStV) - Gewaltdarstellungen (§131 StGB, § 4 Abs. 1Nr. 5 JMStV)
- Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 126, 130 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)
- Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)
- Verletzungen der Menschenwürde (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV)
- Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie (§184d i.V.m. §§ 184a, 184b, 184c StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV)
- in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden (§ 4 Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV)
- beleidigende Inhalte nach §185 ff. StGB
- Diskriminierende Äußerungen (insbesondere Diskriminierungen wegen Herkunft und Religion)
Darüber hinaus gilt der für alle Mitglieder verbindliche VIAVENI-Verhaltenskodex, der unter Punkt 14 nachzulesen ist.
5.2.2 Entfernen von eingestellten Inhalten
5.3 Pflichten hinsichtlich der Nutzung eingestellter Inhalte auf VIAVENI 5.3.1 Nutzung nur zur privaten Zwecken
Jede Nutzung des VIAVENI-Netzwerks und seiner Dienste darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Ein Mitglied darf deshalb Inhalte anderer Mitglieder, die auf VIAVENI veröffentlicht sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation.
Jegliche geschäftsmäßige, gewerbliche oder sonstige kommerzielle Verwendung der auf VIAVENI eingestellten Inhalte oder bereitgestellten Funktionen ist nicht gestattet (z.B. die Verwendung der Daten eines Mitglieds zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler etc.).
Ergänzend sei auf oben 3.3 verwiesen.
5.3.2 Keine Verwertung von Inhalten
Von anderen Mitgliedern auf VIAVENI veröffentlichte Inhalte dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Bots etc.).
5.4 Pflichten hinsichtlich Privatsphäre
Eingestellte (multimediale) Inhalte können sehr viel über ein Mitglied preisgeben. Das VIAVENI-Netzwerk bietet über die Privatsphäre-Einstellungen die Möglichkeit, private Inhalte differenziert nur bestimmten anderen Mitgliedergruppen bereitzustellen. Das Mitglied ist daher bei der Veröffentlichung von Inhalten verpflichtet, eigenverantwortlich zur prüfen und zu entscheiden, wer welche Inhalte angezeigt bekommt.
5.5 Pflichten hinsichtlich Unterlassung von Störung und Missbrauch
Missbräuchliche und störende Eingriffe jedweder Art auf das VIAVENI-Netzwerk oder gegenüber anderen Nutzern sind strikt verboten. Hierunter zählen unter anderem
- Massenhaftes Versenden und Verbreiten von Nachrichten und privaten Inhalten (Spamming)
- Singuläre oder systematische Belästigung anderer Mitglieder durch eingestellte Inhalte oder Aktionen (Cyberbulling), insbesondere wenn ein Mitglied anzeigt, sich dadurch belästigt zu fühlen.
- Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen oder Datenschutzmaßnahmen (Hacking)
- Verbreiten von Stör- und Schadprogrammen, u.a., Viren, Würmern, Trojanern etc.
5.6 Pflicht, Missbrauch zu melden
Jedes Mitglied hat die Pflicht, Verstöße gegen die AGBs, insbesondere gegen die Pflichten dieser Ziffer 5, und den VIAVENI-Verhaltenskodex über entsprechende auf VIAVENI bereitgestellte Funktionen VIAVENI zu melden.
5.7 Pflicht zur Freistellung von VIAVENI
Das Mitglied stellt VIAVENI von Ansprüchen, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte (einschließlich staatlicher Institutionen) gegenüber VIAVENI geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Mitglieds gegen die vorstehenden Pflichten beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.
6 Rechtseinräumungen
Mit der Nutzung des VIAVENI-Portals räumt das Mitglied von VIAVENI unentgeltlich die nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein, die von ihm eingestellten Inhalte über alle im Rahmen des VIAVENI-Netzwerks verwendeten Medien (Internet, Mobiles Internet) entsprechend den aus diesen AGB und dem Internetauftritt von VIAVENI erkennbaren Zwecken des VIAVENI-Netzwerks (insbesondere: Aufbau einer gemeinsamen Präsentation und Dokumentation durch eine Fülle von Einzelpräsentationen, Aufbau eines Netzwerkes, Kommunikation) anderen Mitgliedern, insbesondere durch öffentliche Wiedergabe, öffentliche Zugänglichmachung, Vervielfältigung, Nutzung in sozialen Netzwerken und Verbreitung zugänglich zu machen. Vorstehendes gilt entsprechend für eine Zugänglichmachung über den Kreis der anderen Mitglieder hinaus, soweit dies im Benutzungsablauf des VIAVENI-Netzwerks besonders gekennzeichnet ist (z.B. Hochladen von Bildern in den allgemein sichtbaren „Fluss der Geschichte“, „Persönliche Werte“).
Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, um alle technisch erforderlichen Anpassungen, insbesondere zur Speicherung und Präsentation, (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos und Videos, etwa auch für Vorschaubilder) vorzunehmen.
Hiervon umfasst ist ebenfalls das Recht, die vorstehend genannten Rechte, insbesondere das Vervielfältigungsrecht, auf Dritte zu übertragen, soweit dies aus technischen Zwecken nötig ist (insbesondere Betrieb von Serverformen oder Erstellung von Sicherheitskopien)
Die vom jeweiligen Mitglied eingeräumten Rechte erlöschen, sobald der Nutzungsvertrag des betreffenden Mitglieds endet oder die Inhalte aus dem VIAVENI -Netzwerk entfernt werden. Dieses automatische Erlöschen von Rechten bezieht sich nicht auf solche - separat gekennzeichnete - Rechtseinräumungen, die dem Zweck der Gesamtpräsentation der VIAVENI-Gemeinschaft dienen (insbesondere „Fluss der Geschichte“, „Persönliche Werte“). Hier bleiben die Rechte solange eingeräumt, bis eine ausdrückliche Rücknahme der Rechte über das zur Verfügung gestellte Nutzermenü erfolgt ist.
Das Mitglied garantiert, über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten zu verfügen. Für den Fall, dass VIAVENI von Dritten (eingeschlossen staatlichen Institutionen) in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechten oder Rechten des geistigen Eigentums Dritter an den Inhalten oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild durch die Inhalte, wird das Mitglied von VIAVENI von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und VIAVENI die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen.
Sämtliche Marken- und Schutzrechte am VIAVENI-Netzwerk (z.B. Markenname und Logo von VIAVENI.com) stehen ausschließlich VIAVENI zu und dürfen ohne schriftliche Zustimmung von VIAVENI nicht von Mitgliedern oder Dritten weder online noch offline verwendet werden.
VIAVENI hat das jederzeitige Recht, einzelne Mitglieder zu sperren, oder die weitere Nutzung des VIAVENI-Netzwerks an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen, wenn das Interesse aller Mitglieder an einer geordneten Nutzung der Plattform bzw. der VIAVENI-Verhaltenskodex dies gebietet. Eine Sperrung bedeutet, dass die Daten nicht mehr von anderen Mitgliedern eingesehen werden und auch nicht mehr vom Profilinhaber gelöscht oder geändert werden können. Eine Sperrung von Mitgliedern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den VIAVENI-Verhaltenskodex verstößt, wenn VIAVENI ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn das Mitglied falsche Daten angegeben hat oder aufrecht erhält, oder ein Ermittlungsverfahren gegen ihn durchgeführt wird, das Mitglied Leistungen des VIAVENI-Netzwerks missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Mitglieds werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.
VIAVENI behält sich vor, multimediale Inhalte und/oder Verlinkungen auf andere Mitglieder auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit seitens VIAVENI konkrete Anhaltspunkte dafür existieren, dass eine Veröffentlichung auf VIAVENI gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, gegen Rechte Dritter oder den VIAVENI-Verhaltenskodex verstößt.
Wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den VIAVENI-Verhaltenskodex verstößt, wird VIAVENI gegen das Mitglied Sanktionen verhängen.
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird VIAVENI die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für VIAVENI in Betracht:
• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds,
• Verwarnung eines Mitglieds,
• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im VIAVENI-Netzwerk,
• Temporäre Sperrung eines Mitglieds,
• Endgültige Sperrung eines Mitglieds,
Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von VIAVENI untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Mitglied verboten, sich erneut zu registrieren.
Möchte ein Mitglied das VIAVENI-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann es den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass das Mitglied in der Rubrik "Mein Profil ändern" über die Schaltfläche "Account löschen" den nachfolgenden Hinweisen folgt, um die Löschhinweise zu erhalten. Die Löschungsbestätigung wird an die alternativ hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet.
Die gesetzlichen Vertreter können die Löschung des Accounts ihres beschränkt geschäftsfähigen Kindes fordern, soweit dies rechtlich geboten ist. Sie müssen dazu die Löschung in Schriftform oder Textform bei VIAVENI unter Angabe der notwendigen Daten (E-Mail-Adresse des Kindes, Name des Accounts) beantragen und gegebenenfalls weitere Nachweise zur Identitätsfeststellung von Kind und erziehungsberechtigter Person.
VIAVENI kann das bestehende Nutzungsverhältnis, unberührt der Regelungen zur außerordentlichen Kündigung, ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen.
9.2 Kündigung der Premium-Mitgliedschaft
Für die Premium-Mitgliedschaft gilt zunächst der vom Nutzer gebuchte Mindestnutzungszeitraum. Dieser verlängert sich jeweils um Zeiträume gleicher Dauer, wenn nicht rechtzeitig vom Nutzer oder VIAVENI gekündigt wird. Die Premium-Mitgliedschaft kann ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Kalendertagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder bzw. anschließend ebenfalls mit einer Frist von vierzehn (14) Kalendertagen zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Vorgenommen werden kann die Kündigung mit dem auf den VAVENI-Websites von jeder Seite erreichbaren Kontaktformular, unter „Konto deaktivieren / löschen“ bei „Meine Einstellungen“ oder per Brief an VIAVENI bzw. an den Nutzer. Eine Kündigung kann auch per Email erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf dem VIAVENI-Portal registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer, bleibt diesem die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zur Beendigung erhalten. Der Nutzer ist verpflichtet, Inhalte und Nutzungsweisen, die nur im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft den Nutzern zustehen, binnen eines Monats nach Kündigung zu löschen (dies gilt etwa für die Nutzung erweiterten Speicherplatzes). Nach Ablauf der vorgenannten Frist kann VIAVENI nach seinem Ermessen Maßnahmen ergreifen, um einen technische Rückführung auf die Normalnutzung zu erreichen. Die Regelungen in Ziffer 9.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
9.3 Kündigung und/oder Sanktionen gegen Nutzer bei Vorliegen eines wichtigen Grundes
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann VIAVENI unabhängig von anderen in diesen AGB genannten Maßnahmen auch kündigen und/oder die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Ausspruch einer Abmahnung oder,
Sperrung des Zugangs zu den Diensten der VIAVENI-Websites.
9.4 Wichtige Kündigungsgründe
Ein wichtiger Grund für VAVENI liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Frist für eine ordentliche Kündigung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von VIAVENI und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
- Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und Ziffer 4 dieser AGB,
- Erhebliche Beeinträchtigung des Rufs der auf den VIAVENI-Websites angebotenen Dienste durch die Präsenz des Nutzers (z. B. wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass dieser wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist),
- Werbung des Nutzers für Vereinigungen oder Gemeinschaften - oder deren Methoden oder Aktivitäten -, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
- Schädigung eines oder mehrerer andere Nutzer,
- Aktive Mitgliedschaft des Nutzers in einer Organisation (z.B. religiöser oder politischer Natur), die gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder die Menschenrechte in Wort und/oder Tat eintritt.
- Für eine separate Kündigung der Premium-Services, unter entsprechender Anwendung der in 9.2 geregelten Rechtsfolgen liegt insbesondere ein wichtiger Grund vor, wenn binnen eines Monats nach Fälligkeit und binnen weiterer zwei Wochen nach der Absendung einer Mahnung an die hinterlegte E-Mail-Adresse des zu zahlende Entgeltes bei VIAVENI nicht eingegangen ist.
9.5 Rückzahlung im Voraus geleisteter Entgelte
- VIAVENI kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 9.4 aus wichtigem Grund,
- VIAVENI sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 9.4 oder
- der Nutzer kündigt den Vertrag
Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer wegen eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von VIAVENI stammt.
9.6 Löschung von Inhalten nach Kündigung
Mit Ablauf der Kündigungsfrist werden sämtliche Dateien und Inhalte, die das Mitglied auf VIAVENI eingestellt hat, vollständig und irreversibel gelöscht. Die irreversible Löschung aller Inhalte kann technisch bedingt eine gewisse Zeitspanne – maximal 48 Stunden – in Anspruch nehmen. Unberührt davon bleibt die längere Speicherung von Daten im Rahmen von Missbrauch und Strafermittlungsverfahren. Dies gilt vorbehaltlich gesonderter Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung.
VIAVENI übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Mitgliedern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. VIAVENI haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Mitglieds gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist VIAVENI als Dienstanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte VIAVENI allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb des VIAVENI-Netzwerks erlangen, werden nach Ermessen von VIAVENI die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt und entsprechende Sanktionen geprüft, sowie gegebenenfalls eingeleitet.
Gegenüber Mitgliedern haftet VIAVENI uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von VIAVENI oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.
Darüber hinaus haftet VIAVENI uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
Für von 10.3 nicht erfasste Schäden haftet VIAVENI für schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder anderer Erfüllungsgehilfen von VIAVENI verursachte Schäden der Höhe nach beschränkt auf vertragstypisch vorhersehbare Schäden.
Soweit VIAVENI nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.
Das Konzept des VIAVENI-Netzwerks basiert auf der freiwilligen Publikation und Rezeption von Daten und Inhalten auf VIAVENI. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch VIAVENI richtet sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Datenschutzerklärung bzw. -einwilligung zur Nutzung des VIAVENI-Netzwerks.
12.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
VIAVENI behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen.
VIAVENI wird das Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
VIAVENI ist berechtigt, nach Ankündigung per E-Mail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit VIAVENI abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per Email (an contact@viaveni.com) erfolgen. Die Anschrift VIAVENI ist unter Kontakt zu finden. Diese Schriftformerfordernis kann nur schriftlich geändert werden.
Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens nach billigem Ermessen vereinbart worden wären.
Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von VIAVENI.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Gültigkeit für alle Nutzer, die sich unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben.
viaveni@t-online.de
Betreiber der VIAVENI-Webseite
CONDITION–Systementwicklung und -Vertriebs GmbH, Groner Straße 17b, 37073 Göttingen
Dr. Just Krüger, Groner Straße 17b, 37073 Göttingen
www.condition2.net
www.viaveni.com
6 HRB 2725
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 71a UStG
DE 812076087
VIAVENI ist ein Portal für Freunde, Kunstinteressierte und Literaturliebhaber. Ein freundliches Miteinander und ein guter Umgangston sind Grundvoraussetzung. Wir wollen, dass unsere Mitglieder und alle anderen Nutzer sich bei uns wohl fühlen. Damit sich alle Mitglieder im VIAVENI-Portal wohlfühlen, gibt es gewisse Regeln, an die sich alle Mitglieder halten müssen. Verstöße gegen die AGB oder den vorliegenden Verhaltenskodex werden vom Support abgemahnt und sanktioniert. Bei schweren Verstößen kann es auch zu einer Strafanzeige kommen. Das VIAVENI -Netzwerk bietet die Möglichkeit, eigene Inhalte wie z.B. Texte, Fotos, Videos etc. gegenüber anderen Mitgliedern zu veröffentlichen. Für die Veröffentlichung von Inhalten sowie für den Umgang der Mitglieder untereinander gelten die nachfolgenden Regeln: 14.1 Keine rechtswidrigen Inhalte oder Verstöße gegen moralische Grundsätze!
· Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB, §4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV)
· Volksverhetzung und Auschwitzlüge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 JMStV) · Gewaltdarstellungen (§ 131 StGB, § 4 Abs. 1Nr. 5 JMStV)
· Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 126, 130 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)
· Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)
· Verletzungen der Menschenwürde (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV)
· Erotografische Darstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV)
· Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie (§ 184d i.V.m. §§184a, 184b, 184c StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 9 und 10 JMStV)
· in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden (§ 4 Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV)
· § 185 StGB Beleidigung
· § 186 StGB Üble Nachrede
· § 187 StGB Verleumdung
· § 188 StGB Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens
· § 189 StGB Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
· Inhalte mit radikaler politischer oder radikaler religiöser Auffassung
14.2 Respektieren Sie andere VIAVENI-Mitglieder!
Respektieren bedeutet Folgendes: keine Beleidigungen, Beschimpfungen, kein Mobbing/Cyberbullying, Stalking, Spam, keine Fake- oder Zweitprofile in anderem Namen oder mit den Fotos oder Videos einer anderen Person, keine Gruppen, Blogs, Bilder, Videos oder sonstige Einträge, die anderen Personen Schaden zufügen oder die Persönlichkeitsrechte dieser verletzen. Behandeln Sie andere VIAVENI-Mitglieder so, wie Sie selbst behandelt werden möchten. 14.3 Belästigen Sie niemanden!
Cyberbullying ist kein Kavaliersdelikt und wird bis zu einer Strafanzeige geahndet. Auch unbegründetes Petzen fällt in die Kategorie Cyberbullying! VIAVENI-Mitglieder nehmen Rücksicht aufeinander und respektieren sich gegenseitig. Reagiert ein anderes VIAVENI-Mitglied nicht auf Ihre Nachrichten oder sagt Ihnen, dass er oder sie keine weiteren Nachrichten von Ihnen bekommen möchte, dann akzeptieren Sie das bitte. Auch das Stalken (regelmäßiges anklicken und ausspionieren) anderer VIAVENI-Mitglieder ist Belästigung. 14.4 Keine Kettenbriefe oder sonstige Spam-Nachrichten!
Bitte verfassen Sie keine Kettenbriefe und leiten Sie diese auch nicht weiter. Sollten diese Kettenmails von Ihren Freunden kommen, so weisen Sie bitte ebenfalls aktiv darauf hin, dass sie diese nicht mehr weiterleiten sollen. Auch Massenmails mit oder ohne versteckte Werbenachrichten sind Spam und absolut unzulässig! 14.5 Nutzen Sie Ihr Profil verantwortungsbewusst!
Ihr VIAVENI-Profil ist ein Abbild Ihrer Persönlichkeit im Netz. Jedes VIAVENI-Mitglied kann darauf zugreifen und sich über Sie informieren. Überlegen Sie also genau, welche Daten, Bilder und Videos Sie in Ihrem Profil veröffentlichen! Ganz wichtig: Wählen Sie ein sicheres Passwort und geben Sie es an niemanden weiter! Veröffentlichen Sie auch keine zu persönlichen Daten über sich selbst (z.B. Adresse, etc.).
Sie sind für Ihren VIAVENI-Account selbst verantwortlich und tragen bei Missachtung unserer Regeln alle Konsequenzen. 14.6 Laden Sie nur Ihre eigenen Fotos und Videos hoch!
Auch bei VIAVENI gilt das Urheberrecht. Das bedeutet, dass Sie nur Fotos, Videos und Beiträge hochladen dürfen, die Sie selbst gemacht bzw. geschrieben haben. 14.7 Benutzen Sie Ihr persönliches Bild als Profilbild
Stellen Sie bitte als Profilbild ein Bild von Ihnen ein, auf dem Sie klar erkennbar sind. So ist Ihr Profil viel persönlicher und es macht mehr Spaß, mit Ihnen in Kontakt zu treten.
14.8Keine kommerzielle Werbung in Ihrem Profil, Nachrichten, Statusmeldungen, Markt-, Gruppen-, Eventeinträgen, Tagebüchern oder Blogs!
VIAVENI ist eine kostenlose Plattform zur privaten Nutzung. Da dies auch in Zukunft so bleiben soll, finanzieren wir uns über Werbeeinnahmen. Wenn Sie Werbung auf VIAVENI machen möchten, dann schreiben Sie bitte eine E-Mail an: viaveni@t-online.de. Sie bekommen dann unsere Mediadaten mit Informationen zu Preisen, Werbeformen, etc. zugeschickt. Radikale, propagandistische politische oder religiöse Werbung ist bei VIAVENI absolut verboten. 14.9 Nutzen Sie Informationen nur für private Zwecke!
Alle Informationen, die Sie über andere VIAVENI-Mitglieder bekommen, sind ausschließlich für die private Nutzung bestimmt. Diese Daten dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder verkauft werden. Eine weitere Verwendung oder Weiterverarbeitung der Daten ist ohne die Erlaubnis des betroffenen VIAVENI-Mitglieds nicht zulässig. 14.10 Kein Missbrauch der VIAVENI-Mitglieder!
Hacking und Datensammeln ist verboten. Unternehmen Sie keine Versuche, die Profile von anderen VIAVENI-Mitgliedern zu manipulieren, zu verändern, zu löschen oder auf andere Weise zu missbrauchen. Datenmissbrauch ist eine Straftat (§§ 202a ff. StGB) und wird direkt an die Polizei weitergegeben. Der Verhaltenskodex gilt für alle VIAVENI-Mitglieder. Fällt Ihnen jemand auf, der sich nicht daran hält, melden Sie uns das Fehlverhalten bitte sofort. Wir kümmern uns dann darum. Jede Meldung wird von unserem Support überprüft und der gemeldete Inhalt gegebenenfalls gelöscht und die Person verwarnt, gesperrt oder gelöscht. Wahrheitsgetreues Melden ist Ehrensache. Falsch-Melden ist Cybermobbing und hat strafrechtliche Konsequenzen. 14.11 Halten Sie sich an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen!
Bei Ihrer Registrierung haben Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von VIAVENI zugestimmt. Halten Sie sich daher bitte neben diesem Verhaltenskodex auch an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Datenschutzerklärung
Die Sicherheit Ihrer Daten ist uns wichtig! Daher messen wir dem Datenschutz eine große Bedeutung bei. Die Erhebung, Verarbeitung (Speicherung, Veränderung, Übermittlung, Blockierung und Löschung) und Nutzung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Unsere Grundsätze über das Erheben, Verarbeiten und Nutzen Ihrer Daten möchten wir Ihnen nachfolgend kurz darlegen. Die Formulierung des dazugehörigen Einverständnisses findet sich am Ende dieses Dokuments, unter 14.
Sie möchten uns kontaktieren? Wir sind gerne für Sie da! Sie erreichen uns per Email: viaveni@t-online.de
Identitätsangaben der verarbeitenden Stelle:
CONDITION–Systementwicklung und –Vertriebs GmbH
gem. § 71a UStG
VIAVENI erhebt im Rahmen der Registrierung personenbezogene Daten der Mitglieder und verarbeitet bzw. nutzt diese für die Gründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses.
Personenbezogene Daten sind Daten, die konkret Auskunft über die Identität des Nutzers geben wie beispielsweise Vorname, Nachname, Anschrift und Email-Adresse. Profil-Inhalte und multimediale Inhalte sind Daten, die VIAVENI-Mitglieder zur Selbstdarstellung auf VIAVENI einstellen und veröffentlichen.
Über die angegebene Email-Adresse besteht die Möglichkeit, regelmäßig den Newsletter von Viaveni zu erhalten und über Neuigkeiten und Angebote informiert zu werden.
Die Einwilligung zum Bezug des Newsletters und zum Erhalt von Angeboten kann das Mitglied jederzeit widerrufen und durch eine Abmeldung (Mausklick auf entsprechenden Link) beenden.
2 Speichern von Daten
VIAVENI behält sich vor, IP-Adressen und Logfiles über einen Zeitraum von maximal vier (4) Wochen nach Inanspruchnahme des VIAVENI-Netzwerks zu speichern, um etwaigen Missbrauchsfällen vorzubeugen oder sie aufzuklären und die Daten zu diesem Zweck im Einzelfall an Ermittlungsbehörden weiterzugeben. Im Übrigen erfolgt jede anderweitige Auswertung von Daten ausschließlich in pseudonymisierter Form.
Zweck ist es, im Fall von missbräuchlichen Eingriffen der Mitglieder in das VIAVENI-Netzwerk oder bei sonstigen Rechtsverstößen durch die Mitglieder, die erforderlichen Identifizierungs- und Missbrauchsnachweise zu erbringen. Nach Ende dieser Frist werden die Daten vollständig gelöscht, es sei denn, es sind konkrete Strafverfolgungs- und Missbrauchsermittlungsverfahren anhängig, oder VIAVENI ist aus einem anderen zwingenden rechtlichen Grund zur Speicherung verpflichtet.
3 Veröffentlichung von Daten gegenüber anderen Nutzern und Dritten
VIAVENI stellt sämtliche von einem Mitglied auf VIAVENI eingestellte Daten und Inhalte standardmäßig allen anderen Mitgliedern des VIAVENI-Portals sichtbar dar, sofern das Mitglied diese zur Veröffentlichung freigegeben hat.
Jedes Mitglied hat unter der Rubrik „Mein Profil“ und unter „Einstellungen“ - „Allgemeine Einstellungen“ die Möglichkeit, den Umfang und die Sichtbarkeit der veröffentlichten Daten und Inhalte individuell einzustellen und zu beschränken. Dem Mitglied ist bekannt, dass die von ihm eingestellten und für Dritte öffentlich zugänglich gemachten Daten durch geeignete Endgeräte (z. B. Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) abgerufen und kopiert werden können. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die von Mitgliedern oder von VIAVENI nicht mehr kontrolliert werden können. Auch bei strengsten Privatsphäre-Einstellungen ist jedoch ein Basis-Profil, bestehend aus Namen und erstem Profilbild, öffentlich sichtbar.
Wer welche Daten und Profil-Inhalte auf VIAVENI einsehen kann, erkennt das Mitglied unter „Mein Profil“ und unter „Einstellungen“. Entscheidet sich ein Mitglied zur Veröffentlichung von Dateien unter „Persönliche Werte“ bzw. „Fluss der Geschichte“, ist damit eine öffentliche Sichtbarkeit, auch gegenüber beliebigen Drittenverbunden, auch über den Kreis der anderen Mitglieder und von VIAVENI hinaus.
4 Auffindbarkeit von Profilen über die interne Suche VIAVENI möchte Beziehungen und Kontakte zwischen den Mitgliedern fördern und ermöglichen. Daher ist standardmäßig das Suchen nach realen Personen auf der Basis der eingestellten personenbezogenen Daten und der veröffentlichten Inhalte möglich. Über die Einstellungsmöglichkeiten in der Rubrik „Privatsphäre“ kann ein Mitglied aber individuell festlegen, ob sein Profil auf Basis personenbezogener Daten wie Name, Vorname, Email-Adresse in der internen Suche gefunden werden soll.
5 Auffindbarkeit von Daten in externen Suchmaschinen
VIAVENI ist ein soziales Netzwerk, das nur mit Anmeldung genutzt werden kann. Daher gibt VIAVENI von Mitgliedern eingestellte Daten und Inhalte nicht für die Indizierung von externen Suchmaschinen, wie z. B. Google frei, es sei denn, das Mitglied hat hierzu zugestimmt.
Eine Garantie, dass die auf VIAVENI eingestellten Daten und Inhalte über keine externen Suchmaschine gefunden werden können, kann jedoch nicht gegeben werden.
6 Datenweitergabe an Dritte Personenbezogene Daten, die von Mitgliedern bei der Registrierung hinterlegt wurden, werden durch VIAVENI weder zu Werbezwecken noch sonstigen Zwecken an Dritte weitergegeben, es sei denn,
- das Mitglied hat hierzu sein Einverständnis gegeben oder
- VIAVENI ist zur Preisgabe dieser Daten aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, z. B. im Rahmen von Strafverfolgungs- und Ermittlungsverfahren verpflichtet.
7 Datensicherheit VIAVENI ist um die Sicherheit der Mitgliederdaten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze und technischen Möglichkeiten maximal bemüht. Jedoch ist ein soziales Netzwerk zum Austausch persönlicher und sensibler Daten nicht das richtige Medium.
Dem Mitglied muss bewusst sein, dass Informationen, die von ihm freiwillig auf VIAVENI veröffentlicht werden, von anderen Mitgliedern eingesehen, aber auch kopiert und in anderem Kontext unzulässig verwendet werden können, auch wenn eine solche unzulässige Verwendung durch die AGB von VIAVENI untersagt ist. Außerdem muss dem Mitglied bewusst sein, dass VIAVENI keine 100%ige Verfügbarkeit des VIAVENI-Netzwerks gewährleisten kann.
8 Datenverwendung bei Kündigung und Ableben Für den Fall, dass die Mitgliedschaft eines Nutzers auf VIAVENI endet, werden sämtliche von dem Mitglied eingestellten Daten und Inhalte vollständig und irreversibel gelöscht, es sei denn eine Speicherung ist aus Gründen der Strafverfolgung oder Missbrauchsermittlung geboten.
Vorstehendes gilt nicht für solche - separat gekennzeichnete - Rechtseinräumungen, die dem Zweck der Gesamtpräsentation der VIAVENI-Gemeinschaft dienen (insbesondere „Fluss der Geschichte“ und „Persönliche Werte“) Hier besteht für die eingestellten Daten und Inhalte solange keine Pflicht von VIAVENI zur Löschung, bis eine ausdrückliche Rücknahme dieser besonderen Nutzung/Veröffentlichung über das zur Verfügung gestellte Nutzermenü erfolgt ist.
Technisch bedingt kann die irreversible Löschung aufgrund der Caching-Mechanismen bis zu zwei Tage in Anspruch nehmen. Das Mitglied wird hierüber bei der Löschung des Accounts konkret aufgeklärt. Beim Ableben eines Mitglieds treten die Erben nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften in die Vertragsbeziehung ein. Die Erben haben sich auf Verlangen von VIAVENI zu legitimieren, etwa durch Erbschein. Persönlichkeitsrelevante Daten und Inhalte werden im Zweifel den nächsten Angehörigen zugeleitet. Sofern sich binnen drei (3) Monaten weder Rechtsnachfolger noch Angehörige melden, kann VIAVENI nach seinem Ermessen die Daten löschen.
Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem Computer des Mitglieds gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch das Mitglied ermöglichen.
Wie setzt VIAVENI Cookies ein? VIAVENI setzt temporäre und permanente Cookies ein, um beispielsweise die Session ID zu speichern oder ein Auto-Login zu ermöglichen, so dass sich ein Mitglied nicht stets neu anmelden muss. Cookies zur Speicherung von personenbezogenen Daten werden durch VIAVENI nicht gesetzt. Eine persönliche Identifikation des Mitglieds anhand der Cookies findet nicht statt.
Bei der Nutzung von VIAVENI können auch Cookies von Vertragspartnern gesetzt werden, z. B. zur statistischen anonymisierten Reichweitenmessung nach AGOF oder im Rahmen von kontextintensiven Werbeschaltungen wie z. B. Mediaagenturen, Google AdSense, einem Webdienst der Google Inc., USA („Google“) oder durch Google-Analytics, einem Webanalysedienst von Google. Die durch die Cookies erzeugten Informationen über die Benutzung der Plattform werden dabei (teilweise einschließlich der IP-Adresse des Mitgliedes) an die Server dieser Dritten, wie z.B. Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen werden von VIAVENI sowie auch von den Betreibern der Tracking- und Analysetechnologien genutzt, um die Nutzung der Plattform auszuwerten, Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Diese Informationen werden sowohl von VIAVENI als auch von den Betreibern der Tracking- und Analysetechnologien verwertet. Es obliegt der Entscheidung des Mitgliedes, ob in seinem Browser ein Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Website die Erfassung und Analyse verschiedener Daten zu ermöglichen Es steht dem Mitglied jederzeit frei, die Verwendung von Cookies unter dieser GOOGLE-Website zu deaktiveren.
Wie kann man das Setzen von Cookies ausschließen? Das Mitglied kann die Platzierung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung des Browsers verhindern. VIAVENI weist das Mitglied jedoch darauf hin, dass es in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des VIAVENI-Netzwerks vollumfänglich nutzen kann.
10 Keine Haftung für Partner-Online-Angebote
VIAVENI kann keine Verantwortung oder Haftung übernehmen, wenn Mitglieder auf Internet-Angeboten und Diensten von Partnern, die über VIAVENI zugänglich sind Daten und Inhalte einstellen. Diese Partner haben in der Regel eigene Datenschutzerklärungen.
11 Möglichkeit des Widerrufs
Das Mitglied kann sämtliche im eigenen Profil eingestellte Daten selbständig wieder entfernen. Über „Mein Profil“ können vom Mitglied Einstellungen zur Sichtbarkeit der Daten und Inhalte auf seinem Profil vorgenommen werden. Weiterhin kann die Zustimmung zur Datenschutzerklärung jederzeit widerrufen werden, indem das Mitglied seinen Account löscht bzw. seine Mitgliedschaft bei VIAVENI kündigt.
12 Auskünfte/Anregungen
Für Auskünfte und Anregungen zum Thema Datenschutz stehen wir gerne unter der Email-Adresse datenschutz@viaveni.com zur Verfügung.
Das Mitglied hat jederzeit die Möglichkeit, Auskunft zu verlangen über die zu seiner Person gespeicherten Daten, über die Herkunft der Daten, über die Empfänger der Daten, über den Zweck der Speicherung sowie über Personen und Stellen, an die VIAVENI die Daten regelmäßig übermittelt. Darüber hinaus hat das Mitglied das Recht, auf Berichtigung seiner Daten sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen auf Sperrung oder Löschung seiner Daten. Bei Bedarf kann sich das Mitglied schriftlich unter folgender Adresse an VIAVENI wenden:
Condition Systementwicklung und –Vertriebs GmbH
Groner Straße 17 b
VIAVENI behält sich das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern. Die Mitglieder werden hierüber deutlich sichtbar auf der Startseite, sowie in der stets abrufbaren Datenschutzerklärung informiert.
14 Datenschutzeinwilligung
Das Mitglied ist damit einverstanden, dass
- VIAVENI zur Abwicklung des bestehenden Vertrages Bestandsdaten erhebt und verwendet (§14 Telemediengesetz).
- VIAVENI zur Abwicklung des bestehenden Vertrages Nutzungsdaten erhebt und verwendet (§15 Telemediengesetz).
- VIAVENI zur Abwicklung des bestehenden Vertrages Inhaltsdaten (Daten, die zwischen VIAVENI und dem Mitglied online ausgetauscht werden, um das vorliegende Vertragsverhältnis zu erfüllen) erhebt und verwendet.
- VIAVENI zur Abwicklung des bestehenden Vertrages Abrechnungsdaten erhebt und verwendet (§ 15 Abs. 4 Telemediengesetz).
- in seinem Profil das Datum meiner letzten Anmeldung auf VIAVENI veröffentlicht wird, damit andere Mitglieder wissen, wie aktiv das Mitglied ist.
- dass VIAVENI zur verbesserten Abstimmung des Portals auf die Interessen seiner Mitglieder Analysen zu Nutzerverhalten, Nutzerinteressen und Demographie auf Grundlage der veröffentlichten Inhalte vornehmen darf, wobei solche Analysen anonymisiert ohne Nutzung der personenbezogenen Daten durchgeführt werden.
- dass VIAVENI veröffentlichte Inhalte und Profildaten sowie technische Nutzungsparameter, z. B. Browsertyp zur Aussteuerung von regionalisierter und zielgruppenspezifischer Werbung (Targeting) anonymisiert verwenden darf, damit mir VIAVENI-Netzwerk auch weiterhin kostenlos zur Verfügung gestellt werden kann. Die Anonymisierung erfolgt vor der Analyse der betreffenden Daten.
- dass VIAVENI bei einem vom Mitglied veranlassten Zugriff auf die VIAVENI-Website automatisch Informationen durch den Internetbrowser des Mitgliedes übermittelt und von VIAVENI in sogenannten „Protokolldateien“ (Logfiles) gespeichert werden. Es handelt sich dabei z.B. um die IP-Adresse des Mitgliedes sowie Datum, Uhrzeit und Adresse abgerufenen Seite.
- dass VIAVENI unter Verwendung der personenbezogenen Daten des Mitgliedes zu Zwecken der Werbung, Marktforschung und Verbesserung der Dienstleistungen pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und zu diesen Zwecken auch die in den Protokolldateien gespeicherten Daten auswertet und analysiert.
- dass VIAVENI im Rahmen der oben Ziff. 9 geregelten Verwendung von Cookies diese einsetzt und dabei Daten an Google in die USA übermittelt.
Die vorstehend erteilten Einwilligungen können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
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