Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/thuerhhg_2011/4
Timestamp: 2017-02-24 07:00:56
Document Index: 239670630

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 4', '§ 4', '§ 20', '§ 3', '§ 5']

§ 4 ThürHhG 2011, Deckungsfähigkeit | Gesetze auf anwalt24.de
§ 4 ThürHhG 2011, Deckungsfähigkeit Inhaltsübersicht
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushalt...…§ 4 ThürHhG 2011, Deckungsfähigkeit§ 5 ThürHhG 2011, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich§ 6 ThürHhG 2011, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Finanzierungen§ 7 ThürHhG 2011, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtig...§ 8 ThürHhG 2011, Personalwirtschaftliche Regelungen§ 9 ThürHhG 2011, Leerstellen, Abordnungen§ 10 ThürHhG 2011, Sperren§ 11 ThürHhG 2011, Besondere Buchungsbestimmungen§ 12 ThürHhG 2011, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 13 ThürHhG 2011, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 14 ThürHhG 2011, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 15 ThürHhG 2011, Gleichstellungsbestimmung§ 16 ThürHhG 2011, Fortgeltung§ 17 ThürHhG 2011, InkrafttretenAnlage 1 ThürHhG 2011
§ 4 ThürHhG 2011, Deckungsfähigkeit
§ 4 ThürHhG 2011Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Thüringer Haushaltsgesetz 2011 - ThürHhG 2011 -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Thüringer Haushaltsgesetz 2011 - ThürHhG 2011 -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2011Referenz: 630-7(1) Über die Regelungen des § 20 Abs. 1 Nr. 1 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) hinaus sind gegenseitig deckungsfähig:1.innerhalb eines Einzelplans jeweils die Ausgaben der Hauptgruppe 4 mit Ausnahme der Titel der Obergruppe 41 des Kapitels 01 01 untereinander und mit den Ausgaben der Titel der Gruppen 511, 525 und 527,2.innerhalb eines Kapitels jeweils die Ausgaben der Hauptgruppe 5 mit Ausnahme der Titel der Gruppe 529.Sofern Ausgabeansätze in Titelgruppen nach Satz 1 mit Deckungsmitteln verstärkt werden, stehen sie zur Deckung innerhalb der Titelgruppe nicht mehr zur Verfügung. Ausgabeansätze, die innerhalb der Titelgruppe durch Deckungsmittel verstärkt werden, stehen zur Deckung nach Satz 1 außerhalb der Titelgruppe nicht zur Verfügung.(2) Die Ausgaben der Hauptgruppen 7 und 8 des Einzelplans 18 sind gegenseitig deckungsfähig. Die festgesetzten Gesamtausgaben der jeweiligen Baumaßnahme sind verbindlich. Innerhalb des Einzelplans 18 sind die Ausgaben der Hauptgruppe 5 mit Ausnahme der Titel der Gruppe 529 gegenseitig deckungsfähig.(3) Innerhalb eines Kapitels sind die Ausgaben bei den Titeln der Gruppe 811 zugunsten von Titeln der Gruppe 518 einseitig deckungsfähig.(4) Die Deckungsfähigkeit setzt voraus, dass zwischen den Ausgaben ein verwaltungsmäßiger oder sachlicher Zusammenhang besteht oder eine wirtschaftliche und sparsame Verwendung gefördert wird. Die Deckungsfähigkeit ist ausgeschlossen, wenn ein Titel einer Verfügungsbeschränkung unterliegt.
§ 3 ThürHhG 2011, Verwendung von Mehreinnahmen§ 5 ThürHhG 2011, Flexibilisierter Haushaltsvollzug im Hochschulbereich