Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW%201984,%201397
Timestamp: 2017-10-23 02:37:41
Document Index: 164052543

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Einwilligung in Operationen // Vetorecht des minderjährigen Patienten gegen die …
Maßgebend ist vielmehr, ob das betreffende Risiko dem Eingriff spezifisch anhaftet und es bei seiner Verwirklichung die Lebensführung des Patienten besonders belastet (vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 107; 144, 1, 5 f.; vom 21. November 1995 - VI ZR 341/94 - VersR 1996, 330, 331;… vom 2. November 1993 - VI ZR 245/92 - VersR 1994, 104, 105 = AHRS 4510/104).
Nicht erforderlich ist die exakte medizinische Beschreibung der in Betracht kommenden Risiken (BGHZ 90, 103, 106 sowie Senatsurteile vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90 - VersR 1991, 777; vom 26. November 1991 - VI ZR 389/90 - VersR 1992, 238, 240).
Es muss aber eine allgemeine Vorstellung von der Schwere des Eingriffs und den spezifisch mit ihm verbundenen Risiken vermittelt werden, ohne diese zu beschönigen oder zu verschlimmern (vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 106, 108; 144, 1, 5).
a) Der Einwand der Behandlungsseite, der Patient hätte sich einem Eingriff auch bei zutreffender Aufklärung über dessen Risiken unterzogen, ist grundsätzlich beachtlich (Senatsurteil BGHZ 90, 103, 111 = AHRS 1050/12).
Dabei muss im Auge behalten werden, dass an den Nachweis einer hypothetischen Einwilligung durch die Behandlungsseite grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen sind, damit das Aufklärungsrecht des Patienten nicht auf diesem Wege unterlaufen wird (…Senatsurteil vom 14. Juni 1994 - VI ZR 260/93 - aaO), und dass die Darlegung eines echten Entscheidungskonflikts durch den Patienten gefordert wird, um einem Missbrauch des Aufklärungsrechts allein für Haftungszwecke vorzubeugen (vgl. Senatsurteil BGHZ 90, 103, 112).
Das entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, nach der die Berufung auf das rechtmäßige Alternativverhalten, also der Einwand, der Schaden wäre auch bei rechtmäßigem Verhalten des Schädigers entstanden, grundsätzlich beachtlich ist (vgl. etwa BGHZ 90, 103, 111; 96, 157, 172 f.).
Zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, daß grundsätzlich eine Aufklärung des Patienten "im großen und ganzen" ausreicht, daß dem Patienten aber eine allgemeine Vorstellung von dem Ausmaß der mit dem Eingriff verbundenen Gefahren vermittelt werden muß (Senatsurteil BGHZ 90, 103, 106 ff = AHRS 4730/5).
Es geht auch zutreffend davon aus, daß der auf Leistung von Schadensersatz in Anspruch genommene Arzt diesen Nachweis zu führen hat und daß an diesen Nachweis grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen sind, damit nicht auf diesem Wege das Aufklärungsrecht des Patienten unterlaufen wird (vgl. z.B. BGHZ 90, 103, 110).
Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht über das einem ärztlichen Eingriff …
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OLG Hamm, 18.10.1999 - 3 U 206/08