Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/thueringen/landesbauordnung/landesbauordnung.html
Timestamp: 2018-05-25 04:44:22
Document Index: 330092931

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 32', '§ 53', '§ 53', '§ 37', '§ 2', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 53', '§ 37', '§ 37', '§ 52', '§ 2', '§ 52', '§ 3', '§ 52', '§ 52', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 37', '§ 53', '§ 32', '§ 32', '§ 53', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 53', '§ 53', '§ 37', '§ 37', '§ 52', '§ 3', '§ 52', '§ 52', '§ 53', '§ 52', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 37', '§ 37', '§ 53']

Landesbauordnung - Thüringen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Thüringen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Landesbauordnung
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 32 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Bauordnung (ThürBO) flache Rampen zulässig. Treppen müssen gemäß § 32 Abs. 6 ThürBO einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Die beidseitige Ausstattung mit Handläufen und Zwischenhandläufen ist vorgeschrieben, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordert. Für Treppen mit bis fünf Stufen ist unter Nr. 32.6 in der Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung (VollzBekThürBO) eine Ausnahme vorgesehen: Danach kann auf Handläufe und Geländer verzichtet werden, wenn hinsichtlich der Verkehrssicherheit, auch unter Berücksichtigung der Belange behinderter oder alter Menschen, keine Bedenken bestehen.
Weitergehende Anforderungen für Treppen in öffentlich zugänglichen Gebäuden, die nach § 53 Abs. 2 ThürBO barrierefrei zu gestalten sind, regelt § 53 Abs. 3 Satz 6 und 7 ThürBO .
§ 37 Abs. 4 Satz 1 ThürBO verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 2 ThürBO näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 37 Abs. 4 Satz 2 ThürBO geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem muss ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben und gemäß § 37 Abs. 4 Satz 3 ThürBO von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 37 Abs. 4 Satz 4 ThürBO verweist auf die entsprechende Gültigkeit von § 53 Abs. 3 Sätze 1 bis 5 . § 37 Abs. 4 Satz 5 ThürBO schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss und in den Kellergeschossen für den Fall sein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 37 Abs. 5 Satz 1 und 2 ThürBO geregelt.
§ 52 Sonderbauten
Sonderbauten sind in § 2 Abs. 4 ThürBO durch eine abschließende Aufzählung von Anlagen und Räumen besonderer Art oder Nutzung definiert. Dazu gehören u. a. Verkaufsstätten, Verwaltungsgebäude, Versammlungs-, Gast- und Beherbergungsstätten bestimmter Größenordnung sowie Krankenhäuser, Heime und Tageseinrichtungen für Kinder, alte und behinderte Menschen.
§ 52 Satz 1 ThürBO besagt, dass an Sonderbauten besondere Anforderungen gestellt werden können, um die allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 ThürBO zu erfüllen. Dazu gehört vor allem, dass bei der Anordnung, Errichtung, Änderung und Instandhaltung baulicher Anlagen Leben und Gesundheit nicht gefährdet werden. Andererseits besagt die Regelung nach § 52 Abs. Satz 2 ThürBO aber auch, dass Erleichterungen im Sinne einer Nichteinhaltung von Vorschriften gestattet werden können, wenn es ihrer Einhaltung wegen der Besonderheit von baulichen Anlagen nicht bedarf. Zulässige Anforderungen und Erleichterungen sind Ermessensentscheidungen der Bauaufsichtsbehörde.
In § 52 Satz 3 ThürBO folgt ein nicht abschließender Katalog von möglichen Bereichen, für die besondere Anforderungen oder Erleichterungen gelten können. In diesem Katalog ist auch die barrierefreie Nutzbarkeit aufgeführt (Nr. 16).
Die barrierefreie Erreichbarkeit und die durch behinderte und alte Menschen sowie Personen mit Kleinkindern ohne fremde Hilfe zweckentsprechende Nutzbarkeit öffentlich zugänglicher Gebäude wird in § 53 Abs. 2 Satz 1 ThürBO geregelt. Die Anforderung ist auf die dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teile eingeschränkt und wird unter Nr. 53.2 (3. Absatz) VollzBekThürBO erläutert. Danach sind mit der Regelung Bereiche ausgeklammert, die den Beschäftigten vorbehalten sind und deren Anforderungen sich u. a. aus Sonderbauverordnungen ergeben können.
Unter Nr. 53.2 (1. Absatz) VollzBekThürBO wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass zum Personenkreis behinderter Menschen auch Menschen mit Sinnesbehinderungen gehören, für die z. B. Orientierungshilfen durch besondere Farbgestaltungen oder Leiteinrichtungen erforderlich sein können.
In § 53 Abs. 2 Satz 2 ThürBO folgt eine nicht abschließende Aufzählung öffentlich zugänglicher Gebäude, zu denen u. a. Einrichtungen des Kultur-, Bildungs- und Gesundheitswesens gehören, wie auch Freizeitstätten, Verwaltungsgebäude, Verkaufsstätten, Stellplätze und Toilettenanlagen.
Konkrete Anforderungen der Barrierefreiheit für öffentlich zugängliche Anlagen und Gebäude, wie z. B. für Durchgangsbreiten, Bewegungsflächen vor Türen, Gestaltung von Rampen, die Treppenausführung, etc. sind in § 53 Abs. 3 Satz 1 bis 9 ThürBO aufgelistet. Nach § 53 Abs. 3 Satz 10 ThürBO sind Aufzüge auch in Gebäuden vorzusehen, die eine geringere Höhe als nach § 37 Abs. 4 Satz 1 ThürBO haben, sofern Geschosse mit Rollstühlen erreichbar sein müssen.
Von allen vorgenannten Regelungen kann nach § 53 Abs. 4 ThürBO abgewichen werden, wenn deren Umsetzung mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand verbunden ist. Dessen Gründe können an schwierigen Geländeverhältnissen, am Einbau eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, an ungünstiger vorhandener Bebauung oder an Anforderungen liegen, die sich aus der gebotenen Sicherheit für alte und behinderte Menschen ergeben. Unter Nr. 53.4 VollzBekThürBO wird davon ausgegangen, dass die Regelung zum Mehraufwand vorrangig auf Änderungen bestehender Gebäude anzuwenden sei. Grundsätzlich wird hier aber davon ausgegangen, dass sich ein unverhältnismäßiger Mehraufwand darstellt, wenn die Kosten auf Dauer nicht aus Erträgen erwirtschaftet werden können.
Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung (VollzBekThürBO) vom 13. Juli 2004
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§ 32, Abs. 1, Satz 2
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§ 32, Abs. 6
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Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung
Nr. 32.6
Auf Handläufe und Geländer kann bei Treppen bis zu fünf Stufen verzichtet werden, wenn wegen der Verkehrssicherheit, auch unter Berücksichtigung der Belange behinderter oder alter Menschen, Bedenken nicht bestehen. Zur Vermeidung der Leiterwirkung an einem Treppengeländer sind die Anforderungen der DIN 18065 zu erfüllen.
§ 53, Abs. 3, Satz 6 und 7
Treppen müssen an beiden Seiten Handläufe erhalten, die über Treppenabsätze und Fensteröffnungen sowie über die letzten Stufen zu führen sind. Die Treppen müssen Setzstufen haben.
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§ 37, Abs. 4, Satz 1
Höhe im Sinne des Satzes 1 ist das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum möglich ist, an den zum Anleitern bestimmten Stellen über der Geländeoberfläche.
§ 37, Abs. 4, Satz 2
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§ 37, Abs. 4, Satz 3
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§ 37, Abs. 4, Satz 4
§ 53 Abs. 3 Satze 1 bis 5 gilt entsprechend.
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§ 53, Abs. 3, Satz 1 bis 5
Bauliche Anlagen nach Absatz 2 müssen durch einen Eingang mit einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. Vor Türen muss eine ausreichende Bewegungsfläche vorhanden sein. Rampen dürfen nicht mehr als 6 vom Hundert geneigt sein; sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen. Die Podeste müssen eine Länge von mindestens 1,50 m haben.
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§ 37, Abs. 4, Satz 5
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§ 37, Abs. 5, Satz 1 und 2
Fahrkörbe zur Aufnahme einer Krankentrage müssen eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,10 m x 2,10 m, zur Aufnahme eines Rollstuhles von mindestens 1,10 m x 1,40 m haben; Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m haben. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der für Rollstühle nicht erforderliche Teil der Fahrkorbgrundfläche durch eine verschließbare Tür abgesperrt werden.
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3. Gebäude mit mehr als 1.600 m² Grundfläche des Geschosses mit der größten Ausdehnung, ausgenommen Wohngebäude,
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§ 52, Satz 1
An Sonderbauten können im Einzelfall zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 besondere Anforderungen gestellt werden.
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§ 52, Satz 2
Erleichterungen können gestattet werden, soweit es der Einhaltung von Bestimmungen wegen der besonderen Art oder Nutzung baulicher Anlagen oder Räume oder wegen besonderer Anforderungen nicht bedarf.
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§ 52, Satz 3
Die Anforderungen und Erleichterungen nach den Sätzen 1 und 2 können sich insbesondere erstrecken auf:
Brandschutzanlagen, -einrichtungen und –vorkehrungen,
Erst-, Wiederholungsprüfungen und die Bescheinigungen, die hierüber zu erbringen sind.
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§ 53, Abs. 2, Satz 1
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Nr. 53.2 - 3. Absatz
Die barrierefreie Erreichbarkeit und zweckentsprechende Nutzung muss nur in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen gewährleistet sein. Bereiche, die in der baulichen Anlage Beschäftigten vorbehalten sind, sind von der Verpflichtung ausgenommen. Anforderungen an eine barrierefreie Ausgestaltung dieser Bereiche können sich aus Sonderbauverordnungen ergeben oder im Einzelfall auf Grund des § 52 gestellt werden.
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Nr. 53.2 - 1. Absatz
Zu den Menschen mit Behinderungen gehören auch Menschen mit Sinnesbehinderungen, denen in gleicher Weise wie anderen Menschen die Nutzung einer öffentlich zugänglichen Anlage ermöglicht werden muss. Dafür können z. B. besondere Farbgestaltungen oder Leiteinrichtungen erforderlich sein.
Die Verpflichtung zur barrierefreien Erreichbarkeit der Wohnungen eines Geschosses gilt nur bei Neubaumaßnahmen und baulichen Änderungen sowie Nutzungsänderungen. Bestehende bauliche Anlagen bleiben bestandsgeschützt. Die barrierefreie Erreichbarkeit muss von der Straße sowie vom PKW-Stellplatz aus gegeben sein.
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§ 53, Abs. 2, Satz 2
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§ 53, Abs. 3, Satz 1 bis 9
Bauliche Anlagen nach Absatz 2 müssen durch einen Eingang mit einer lichten Durchgangsbreite von mindestens 0,90 m stufenlos erreichbar sein. Vor Türen muss eine ausreichende Bewegungsfläche voranden sein. Rampen dürfen nicht mehr als 6 vom Hundert geneigt sein; sie müssen mindestens 1,20 m breit sein und beidseitig einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Am Anfang und am Ende jeder Rampe ist ein Podest, alle 6 m ein Zwischenpodest anzuordnen. Die Podeste müssen eine Länge von mindestens 1,50 m haben. Treppen müssen an beiden Seiten Handläufe erhalten, die über Treppenabsätze und Fensteröffnungen sowie über die letzten Stufen zu führen sind. Die Treppen müssen Setzstufen haben. Flure müssen mindestens 1,50 m breit sein. Ein Toilettenraum muss auch für Benutzer von Rollstühlen geeignet und erreichbar sein; er ist zu kennzeichnen.
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§ 53, Abs. 3, Satz 10
§ 37 Abs. 4 gilt auch für Gebäude mit einer geringeren Höhe als nach § 37 Abs. 4 Satz 1, soweit Geschosse für Behinderte mit Rollstühlen stufenlos erreichbar sein müssen.
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§ 53, Abs. 4
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Nr. 53.4
Die Regelung wird vorrangig auf bestehende Gebäude anzuwenden sein. Unverhältnismäßig kann ein Mehraufwand insbesondere dann sein, wenn die zusätzlichen Kosten dauerhaft nicht aus Erträgen erwirtschaftet werden können.