Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_26_LPlG_Inhalt_der_Braunkohlenplaene-d526315,27.html
Timestamp: 2017-01-19 15:37:33
Document Index: 195426177

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 26', '§ 26', '§ 48', '§ 25', '§ 27']

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§ 26 LPlG, Inhalt der Braunkohlenpläne Suche
Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen Landesrecht Nordrhein-Westfalen…§ 26 LPlG, Inhalt der Braunkohlenpläne§ 27 LPlG, Umweltverträglichkeit und Sozialverträglichkeit§ 28 LPlG, Erarbeitung und Aufstellung§ 29 LPlG, Genehmigung§ 30 LPlG, Änderung von Braunkohlenplänen§ 31 LPlG, Landbeschaffung§ 32 LPlG, Raumordnungsverfahren§ 33 LPlG, Befugnisse der Landesplanungsbehörde§ 34 LPlG, Anpassung der Bauleitplanung§ 35 LPlG, Kommunales Planungsgebot und Entschädigung§ 36 LPlG, Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen; Entschädigung§ 37 LPlG, Abstimmungs-, Mitteilungs- und Auskunftspflichten§ 38 LPlG, Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften§ 39 LPlG, Übergangsvorschriften§ 40 LPlG, Inkrafttreten
§ 26 LPlG, Inhalt der Braunkohlenpläne
§ 26 LPlGLandesplanungsgesetz Nordrhein-WestfalenLandesrecht Nordrhein-WestfalenTeil 6: – Besondere Vorschriften für BraunkohlenpläneTitel: Landesplanungsgesetz Nordrhein-WestfalenNormgeber: Nordrhein-WestfalenRedaktionelle Abkürzung: LPlG,NWGliederungs-Nr.: 230Normtyp: Gesetz(1) Die Braunkohlenpläne legen auf der Grundlage des Landesentwicklungsplans und in Abstimmung mit den Regionalplänen im Braunkohlenplangebiet Ziele und Grundsätze der Raumordnung fest, soweit es für eine geordnete Braunkohlenplanung erforderlich ist.(2) Die Braunkohlenpläne bestehen aus textlichen und zeichnerischen Festlegungen. Die textlichen Festlegungen müssen insbesondere Angaben enthalten über die Grundzüge der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung in Abbau- und Aufschüttungsgebieten einschließlich der im Rahmen der Rekultivierung angestrebten Landschaftsentwicklung sowie über sachliche, räumliche und zeitliche Abhängigkeiten. Die sachlichen, räumlichen und zeitlichen Abhängigkeiten sind auch für die Umsiedlung darzustellen. Bei Braunkohlenplänen, die die Festlegung von Umsiedlungsstandorten zum Gegenstand haben, ist deren Größe für ihre bedarfsgerechte Ausstattung nach Maßgabe von § 48 Absatz 1 Satz 2 des Landesenteignungs- und -entschädigungsgesetz vom 20. Juni 1989 (GV NRW. S. 366, ber. S. 570) in der jeweils geltenden Fassung zu ermitteln. Die zeichnerischen Festlegungen des Braunkohlenplanes müssen insbesondere Festlegungen treffen über die Abbaugrenzen und die Sicherheitslinien des Abbaus, die Haldenflächen und deren Sicherheitslinien, die Umsiedlungsflächen und die Festlegung der Räume, in denen Verkehrswege, Bahnen aller Art, Energie- und Wasserleitungen angelegt oder verlegt werden können. Der Maßstab der zeichnerischen Darstellung des Braunkohlenplanes beträgt 1 : 5.000 oder 1 : 10.000.(3) Grundlagen der Größenermittlung für die Umsiedlungsstandorte sind die voraussichtliche Zahl der Teilnehmer an der gemeinsamen Umsiedlung sowie die städtebauliche Planung der Kommune. Der Kommune und dem Bergbautreibenden obliegt die einvernehmliche Festlegung der am Umsiedlungsstandort zu errichtenden Infrastruktur. Kommt eine Einigung nach Satz 2 bis zum Aufstellungsbeschluss nicht zustande, legt der Braunkohlenausschuss den Mindestflächenbedarf auf der Grundlage einer städtebaulichen Empfehlung der Bezirksregierung Köln fest.
§ 25 LPlG, Braunkohlenplangebiet§ 27 LPlG, Umweltverträglichkeit und Sozialverträglichkeit