Source: http://www.1a.net/versicherung/gesetzliche-krankenversicherung/elektronische-gesundheitskarte
Timestamp: 2015-02-28 05:18:45
Document Index: 156089992

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 291', '§291', '§291', '§291']

Elektronische Gesundheitskarte: Sicherheit und Hintergründe zur eGK Über unsPresseKontakt
Die elektronische Gesundheitskarte bringt seit 2014 neue Funktionen auf die Chipkarte. Kritiker sorgen sich um den Datenschutz.
+++ NEWSTICKER +++26 Meldungen
25.02.2015 - Mögliche Sicherheitsmängel: Aktivisten der Initiative "Stoppt die e-Card" fordern Einstellung des Projekts nach Snowden-Enthüllungen.
20.02.2015 - Kritik von Ärzten: Mediziner-Organisationen lehnen Sanktionen gegen Praxen im Zusammenhang mit eGK ab.
12.02.2015 - Weniger Bürokratie für Flüchtlinge: Brandenburgs Sozialministerin will eGK für Asylbewerber einführen.
22.01.2015 - Versicherte ohne eGK: Rezepte im Normalfall nur noch als Privatrezept.
09.01.2015 - Neuer Streit um eGK: Krankenkassen verweigern Zahlung an eGK Betreibergesellschaft Gematik.
18.12.2014 - Pflicht zur eGK: Ab Januar 2015 nur noch die eGK gültig.
12.12.2014 - Arzneimitteltherapiesicherheit: Versicherte sollen zukünftig selbst über Datenspeicherung entscheiden.
27.11.2014 - Bundessozialgericht: Bild auf der eGK verstößt nicht gegen Datenschutz.
14.11.2014 - Gesundheits-Apps und die eGK: Experten streiten über Vernetzung mit externen Geräten.
30.10.2014 - NRW-Gesundheitsministerin Steffens: Man sollte über "eGK light" in Erwägung ziehen.
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Elektronische Gesundheitskarte (eGK) löst Versichertenkarte ab
Aktuell: Ab 1. Januar 2015 nur noch eGK
Am 1. Januar endet die mehrmals verlängerte Übergangsfrist, in der neben der neuen Gesundheitskarte auch die alte Chipkarte beim Arzt vorgelegt werden konnte. Ab 2015 wird prinzipiell die alte Karte nicht mehr als Versicherungsnachweis akzeptiert.
Bei der Krankenkasse ein aktuelles Bild abgeben. Oft gibt es eine Funktion zum Hochladen über die Internetseite der Kasse.Alternativ können Sie das Bild per E-Mail senden oder in der nächsten Filiale abgeben.Es muss kein biometrisches Passbild sein (wie auf dem Reisepass oder Personalausweis). Zur Not genügt auch ein Handyfoto oder ein älteres Bild.Für Kinder bis 12 Jahre muss kein Bild abgegeben werden.Wenn Sie das Bild schon abgegeben haben, die Karte jedoch noch nicht bei Ihnen angekommen ist, fragen Sie umgehend bei der Kasse nach. Gegebenenfalls muss eine Ersatzkarte ausgestellt werden. Das ist in der Regel kostenfrei.
Behandlungen ab 2015 ohne Gesundheitskarte
Sie können trotzdem zum Arzt gehen oder sonstige Behandlungen in Anspruch nehmen.Ohne gültige Karte müssen Sie innerhalb von 10 Tagen nach der Behandlung einen Versicherungsnachweis beim Arzt nachreichen: in Form einer eGK oder eines Papiernachweises, den Sie bei Ihrer Kasse erhalten.Ohne nachgereichten Versicherungsnachweis kann der behandelnde Arzt (oder sonstige Leistungserbringer) eine Privatrechnung stellen, die Sie aus eigener Tasche bezahlen müssen.Anschließend ist noch einmal bis Quartalsende Zeit, einen Nachweis einzureichen. Dann wird der Rechnungsbetrag vom Arzt zurückerstattet und der Arzt rechnet mit der Krankenkasse ab.
müssen Versicherte Behandlungen vorfinanzierenbleiben Versicherte gänzlich auf den Kosten sitzen. Denn: Liegt bis Ende des Quartals keine Versicherungsbescheinigung vor, gibt es keine Erstattung des Rechnungsbetrages durch den Arzt. Die Krankenkasse übernimmt die Privatrechnung laut GKV-Verband nicht! Das ist praktisch vorprogrammiert, wenn die Behandlung bereits gegen Ende des Quartals stattfindet und keine Zeit mehr ist, den Nachweis rechtzeitig beizubringen.
eGK aktuell - Gesundheitskarte durch EuGH-Urteil rechtswidrig?
Keine übereilten Schlüsse ziehen:Das EuGH-Urteil hat zunächst keine gesetzlichen Auswirkung auf nationaler Ebene.eGK bis auf Weiteres gültig:Nachzügler sind weiterhin aufgefordert, bis Ende September 2014 ihr Foto einzureichen.Reaktion der Kasse abwarten:Kommt es zu Änderungen, werden die Mitglieder rechtzeitig informiert.
Am 08. April 2014 erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Richtlinien zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig - ein Verstoß gegen die Grundrechte zur Achtung des Privatlebens und zum Schutz personenbezogener Daten lag vor. Doch lediglich die Pflicht zur Gesetzeseinführung wurde somit abgeschafft. Jedem Nationalstaat steht es weiter frei, ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verfassungskonform zu erlassen.
Die Freie Ärzteschaft (FÄ), die sich gegen die eGK ausspricht, nahm das EU-Urteil zum Anlass, erneut den Verzicht auf - so wörtlich - "jegliche Art der elektronischen Massenüberwachung" in Deutschland zu fordern. "Auch die geplante Form der Vorratsdatenspeicherung in der Medizin mithilfe der elektronischen Gesundheitskarte ist unzulässig", erklärte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder. Inwiefern die Bundesregierung nun das EuGH-Urteil und die Forderungen der Kritiker in die weitere Handhabung der elektronischen Gesundheitskarte einfließen lässt, bleibt abzuwarten.
In den Verantwortungsbereich der Gematik fällt die Bereitstellung der Telematikinfrastruktur, um die Funktionsfähig der eGK zu gewährleisten. Gesetzliche Kassen und Leistungserbringer werden so miteinander vernetzt.
Datenspeicherung und eGK-Foto
Nach und nach werden alle rund 70,6 Millionen gesetzlich Versicherten mit der neuen Karte ausgestattet, um mit ihr die Krankenkassenleistungen in der Praxis in Anspruch nehmen zu können. Da sich die Entwicklung der technischen Infrastruktur seit Jahren in die Länge zieht, enthält die elektronische Gesundheitskarte (eGK) nicht von Anfang an alle geplanten Funktionen. Folgende Merkmale umfasst die elektronische Gesundheitskarte zum Zeitpunkt ihrer Einführung:
Aktuelle Funktionen der eGK und Funktionen in der Testphase
Stammdaten auslesbar und aktualisierbarDie Stammdaten umfassen Name, Geburtsdatum, Adresse der Versicherten und Daten zur GKV wie Versichertennummer und Status (Mitglied, Familienversicherter, Student, Rentner). Getestet wird nun in den Regionen Nordwest (Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen) und Südost (Sachsen und Bayern), ob die Zusatzfunktion der Datenaktualisierung vor Ort reibungsfrei genutzt werden kann.Funktion als Europäische GesundheitskarteAls EHIC (European Health Insurance Card) garantiert die eGK Versicherungsschutz für medizinische Behandlungen EU-weit sowie in Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz.Verbesserter Schutz durch LichtbildDas Lichtbild der Versicherten soll den Missbrauch der Karte und das Erschleichen von Leistungen verhindern.
Die PIN-Nummer für verbesserten DatenschutzZukünftig sollen die Versicherten selbst entscheiden können, wem sie ihre Daten zugänglich machen. Erst durch die Eingabe einer individuellen PIN-Nummer sind dann alle gespeicherten Daten lesbar.Die relevanten Daten für Notfall-BehandlungenBei Notfällen kann medizinisches Personal, z. B. Rettungssanitäter und Notärzte, auf relevante Informationen zugreifen:Notfalldatenmedizinische Vorgeschichte (Allergien, Arzneimittelunverträglichkeiten)bis zu 20 Diagnosen des Hausarztes sowie Fremdbefundenotfallrelevante Medikamente mit detaillierter Beschreibungbesondere Hinweise (Schwangerschaft, Implantate, Blutgruppe)Kontaktdaten des behandelnden Arztesfreiwillige persönliche Erklärungen (Aufbewahrungsort einer Patientenverfügung, Hinweis auf Organspendeausweis)Der elektronische ArztbriefUnverschlüsselte Kommunikation zwischen den Leistungserbringern und den Krankenkassen sollen so ersetzt werden und den Zugriff auf Schriftstücke, Röntgenaufnahmen oder sonstige Dokumente ermöglichen. Dabei könne nicht nur Zeit gespart, sondern auch die schnellstmögliche Verfügbarkeit wichtiger Daten garantiert werden, so das Bundesministerium für Gesundheit.Das elektronische RezeptDer Weg von der Ausstellung eines Rezepts bis zur Abholung in der Apotheke soll effizienter gestaltet werden und künftig vollständig elektronisch ablaufen. Der Kommunikationsprozess soll dann gänzlich ohne Ausdrucke funktionieren.Die elektronische PatientenakteWürden alle Diagnosen, Röntgenbilder und ähnliches über die eGK online gespeichert werden, wäre das Anlegen von Ordnern und Akten in der Arztpraxis hinfällig.Das elektronische PatientenfachIn Planung ist eine Funktion, die dem Versicherten das Eintragen eigener Daten erlaubt. So könnten beispielsweise Blutzucker- oder Blutdruckwerte regelmäßig eingetragen werden.
Künftige Vorteile und Nachteile der Gesundheitskarte
Als übergeordnete Ziele der elektronischen Gesundheitskarte nennt das Bundesministerium für Gesundheit die Qualitätssteigerung in der Patientenversorgung, mehr Effizienz in Verwaltungs- und Kommunikationsprozessen sowie eine verbesserte Datensicherheit, die von den Versicherten kontrolliert werden kann. Dennoch ist die eGK nicht unumstritten und seit vielen Jahren Anlass und Ausgangspunkt für zahlreiche gesundheitspolitische Debatten. Folgende Argumente werden dabei meist gegenübergestellt:
Argumente für die eGKKritik an der eGK Verbesserung der medizinischen VersorgungSpeicherung von NotfalldatenDokumentation von ArzneimittelnRückgang des Kartenmissbrauchsschnellere und kostengünstigere Verfügbarkeit der medizinischen DatenVersicherter behält Datenhoheit: Angaben online aktualisierbar und kontrollierbar (z. B. Abrechnung der Mediziner) kaum Veränderung zur vorherigen Versichertenkartedatenschutzrechtliche Bedenken sowie Bedenken in Bezug auf die ärztliche Schweigepflichtpotentielle Weitergabe von Patienteninformationen an die Pharmaindustriekeine Überprüfung der FotosKosten für zusätzliche Software und Geräte sowie eine Mehrarbeit durch das Pflegen der Patientendatentechnisches Verständnis wird voraussgesetzt, besonders bei älteren Patienten nicht selbstverständlich
Einsammeln und Verwalten der Lichtbilder der VersichertenErstellen und Verteilen der GesundheitskartenAusstattung der Arztpraxen und Kliniken mit den neuen LesegerätenInstallation der neuen Software sowie Anpassung der bisherigen Praxis-EDV-Systeme
Die häufigsten Fragen zur neuen elektronischen Gesundheitskarte
Warum soll die eGK ein Lichtbild enthalten?
In erster Linie soll das Foto auf der elektronischen Gesundheitskarte vor der missbräuchlichen Inanspruchnahme medizinischer Leistungen schützen, falls die Karte einmal verloren gehen sollte. Missbrauch auf Kosten der Versichertengemeinschaft kann so auf ein Minimum reduziert werden. Was passiert, wenn ich kein Foto übersende?
Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ist in § 291a des fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) geregelt. Der Gesetzgeber hat dabei die gesetzlichen Krankenkassen dazu verpflichtet, alle Versicherten mit einer eGK auszustatten. Lediglich Kinder unter 15 Jahren sowie stark pflegebedürftige Personen müssen kein Foto bei ihrer Kasse einreichen. Verweigert ein Versicherter die Abgabe eines Lichtbildes, kann die betroffene Krankenkasse keine E-Card erstellen. Zwar dürfen "Fotoverweigerer" nicht von den Leistungen ausgeschlossen werden, auf lange Sicht - wenn die alte Karte nicht mehr gilt - müssen diese aber damit rechnen, dass die in Anspruch genommenen Leistungen als privatärztliche Leistungen abgerechnet werden.
Was verändert sich in Zukunft beim Arztbesuch?
Zunächst einmal nicht viel. Die eGK wird genauso eingelesen, wie die alte Krankenversichertenkarte. Die meisten Leistungserbringer (Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser) wurden dazu mit Kartenlesegeräten ausgestattet, die sowohl die alte als auch die neue Versichertenkarte lesen können. Beim zukünftigen Online-Abgleich der Versichertenstammdaten werden einmal pro Quartal die Daten auf der Karte mit den bei der jeweiligen Kasse hinterlegten Versichertendaten verglichen. Veränderungen werden auf diese Weise automatisch aktualisiert.
Welche weiteren Anwendungen sind noch geplant?
Aktualisierung der Verwaltungsdaten der Versicherten onlineAufnahme von Notfalldaten (sofern der Versicherte dies wünscht)Übermittlung von Arztbriefen und Befunden zwischen den LeistungserbringernArzneimitteldokumentationSpeicherung einer elektronischen Patientenakte
Wie lange sind die alten Krankenversichertenkarten noch gültig?
Die alten Krankenversicherungskarten gelten innerhalb einer Übergangszeit auch noch weiterhin neben der eGK. Nach erfolgter Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarten werden die bisherigen Karten ab 1.1.2015 aber ihre Gültigkeit verlieren.
Wie lange ist die elektronische Gesundheitskarte gültig?
Grundsätzlich richtet sich die Dauer der Gültigkeit nach den Sicherheitszertifkaten auf der Karte, was mindestens 4 Jahren entspricht. Nach heutigem Stand hat die E-Card eine Gültigkeit von maximal 5 Jahren. Die Angaben zur Gültigkeit der auf der Rückseite der Karte befindlichen European Health Insurance Card (EHIC) entsprechen der Gültigkeit der eGK.
Was passiert, wenn ich meine eGK verloren habe?
Regelungen dazu trifft jede gesetzliche Krankenkasse eigenständig. Es ist aber davon auszugehen, dass eine Gebühr fällig wird, wenn der Versicherte den Verlust seiner Karte grob fahrlässig selbst verschuldet hat. Unter Umständen wird diese Gebühr auch bei Familienversicherten fällig.
Kann ich die elektronische Gesundheitskarte ablehnen?
Prinzipiell nein. Die Einführung der eGK ist gesetzlich vorgeschrieben und auch die Krankenkassen sind daran gebunden. Zwar darf auch ohne gültige eGK kein Arzt medizinische Leistungen verweigern, unter Umständen verweigert die zuständige Kasse jedoch die Abrechnung und die entfallenen Kosten könnten als privatärztliche Leistungen behandelt werden.
alle Daten in den geplanten freiwilligen Anwendungen werden mit einer PIN geschütztZugriff auf die Daten ist nur durch medizinisches Personal möglich (Heilberufsausweis erforderlich)verschlüsselte Speicherungkein Dritter (z.B. der Arbeitgeber) darf auf die Daten zugreifen
Letzte Aktualisierung: 30.01.2015 - Albert Gottelt
Gesetzgeber - unter Kanzler Schröder und Gesundheitsministerin Schmidt verabschiedete Rot-Grün 2003 zum §291 des SGB V die Zusätze §291a zur eGesundheitskarte und §291b zur Gesellschaft für Telematik.
Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (Gematik) - vernetzt mittels Telematikinfrastruktur die verschiedenen IT-Systeme und Akteure des Gesundheitssystems (Ärzte, Zahnärzte, Apotheken, Kliniken und Krankenkassen).
Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV) - gesetzlich dazu verpflichtet, die eGK einzuführen und dafür die Kosten zu tragen.
Gesetzlich Versicherte - sind an Planung und Einführung nicht beteiligt, sollen aber von den verschiedenen Funktionen profitieren.
Daten & Fakten der eGK
1 Karte steht jedem Versicherten zu2 Euro kostet die Karte pro Patient6 Jahre dauerte die Entwicklung der eGKFür die Telematikinfrastruktur müssen über 2.000 Krankenhäuser mit Lesegeräten ausgestattet werden, zusätzlich zu den rund 150.000 Arztpraxen in Deutschland.Etwa 70 Mio. Versicherte müssen Karten erhalten. Damit kostet allein die Einführung die Kassen rund 140 Mio. Euro.Entwicklungskosten werden auf zwischen 500 Mio. und 1,4 Mrd. Euro geschätzt
Der Begriff bezeichnet eine Technologie, die die Bereiche Telekommunikation und Informatik vereint und den Austausch von elektronischen Daten ermöglicht. Speziell im Gesundheitswesen gewährleistet die Telematik nicht nur die elektronische Speicherung, sondern auch die Übermittlung medizinischer Daten über spezifische Datennetze. Die Infrastruktur der Telematik wird durch die Gematik bereitgestellt.
In Frankreich feierte die Carte Vitale, wie die eGK dort genannt wird, 2013 bereits ihr 15. Jubiläum. Auf ihr werden Informationen zu Hausarzt und Krankenkasse sowie - auf Wunsch der Versicherten - Kontakt zu Personen, die im Notfall verständigt werden sollen, oder Regelungen zur Organspende gespeichert.
In Dänemark sind elektronisches Rezept, Patientenakte, wie auch Online-Kommunikation zwischen Ärzten längst Wirklichkeit und das ebenfalls auf Basis einer Telematikinfrastruktur, wenn auch ohne Gesundheitskarte.
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