Source: http://initiative-dresdenplauen.de/?id=Satzung&lang=de&language_mode=multi
Timestamp: 2018-01-17 12:31:03
Document Index: 135505165

Matched Legal Cases: ['§\t1', '§\t2', '§\t3', '§\t4', '§ 5', '§\t7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 2', '§142', '§ 3', '§26', '§ 12', '§ 14', '§ 15']

﻿ I n i t i a t i v e P l a u e n e.V. (Initiative Plauen e.V. > Verein > Satzung)
Geänderte Fassung vom 16.10.2013
§	1	Name	und	Sitz	des	Vereins
§	2	Wirkungsbereich	und	Zweck des Vereins
§	3	Erfüllung	der Vereinszwecke
§	4	Grundsätze der Vereinsarbeit
§ 5	Die Organe des Vereins
§	7	Mitgliedsbeiträge
§ 8 Die	Mitgliederversammlung
§ 9 Der	Vorstand
§ 10 Die	Arbeitsgruppen
§ 11 Rechte und	Pflichten der	Mitglieder
§ 12	Finanzierung und	Vermögen
§ 13	Rechnungslegung	und Revision
§ 14	Auflösung	der IP
§ 15	Satzungsbeschluss
Der Verein führt den Namen "INITIATIVE	PLAUEN	e.	V."	(im	Folgenden	IP genannt) und soll in	das	Vereinsregister	eingetragen	werden.
Die IP hat ihren Sitz in Dresden-Plauen.
§ 2 Wirkungsbereich und Zweck des Vereins
Der unmittelbare Wirkungsbereich der	IP	ist	der	Stadtteil	Dresden-Plauen,	insbesondere das	Sanierungsgebiet	Plauen	und	der	Bereich	Hofmühlenstraße.	Darüber hinaus bezieht	die	IP	auch	die	angrenzenden Gebiete in ihre Arbeit	ein.
Die Satzungszwecke der IP sind:
Förderung der	Heimatpflege	hinsichtlich	der	besonderen	baulichen	Qualität	und	der	natürlichen	Gegebenheiten	von	Dresden–Plauen	(Plauenscher	Grund,	Hoher Stein,	Fichte-Park u.	a.);	Mitwirkung an	Maßnahmen	zur	Verschönerung	des	Stadtteils
Förderung des Natur-	und	Umweltschutzes	zur	Bewahrung	und	Verbesserung	der	Lebensbedingungen	im	Stadtteil	(Schadstoffemissionen,	Verkehrsentlastung,	Renaturierung	Plauenscher	Grund	u.	a.)
Förderung von	sozialen	und	kulturellen	Aktivitäten	im	Stadtteil, insbesondere	Unterstützung	von	Projekten zur	Kinder-	und	Jugendförderung und	die Beratung	und	Betreuung	von	Senioren
Förderung	und	Mitorganisation	von	Bürgerbeteiligungen	im	Prozess der	Stadterneuerung	(speziell	im	Sanierungsgebiet	Plauen	gemäß	§142	Baugesetzbuch)
Zusammenarbeit mit	verschiedenartigen	anderen	Initiativen	im	Stadtteil	und mit ähnlichen	Gruppen	in	der	gesamten	Stadt.
§ 3	Erfüllung der Vereinszwecke
Diskussionsveranstaltungen,	Vorträge,	Ausstellungen,	Publikationen,	Förderung	von	Projekten	und	Forschungen,
Nutzung der Medien zur	Vermittlung	der	Vereinszwecke	und	Aufklärung	der öffentlichkeit	über	Probleme	im	Stadtteil,
Einflussnahme	auf	kommunalpolitische	Entscheidungen	durch	enge	Verbindungen zu Ortsbeirat	und	Stadtrat,
Betreiben von Räumen für	die	Vereinsarbeit	und	für	die	Betreuung von Bewohnern des	Stadtteils,
öffentliche	Aktionen	der	Mitgestaltung	von	Bürgern	(Begrünung,	Verkehrsberuhigung,	Altenpflege...).
Die IP ist	eine	parteipolitisch	und	konfessionell	unabhängige	Bürgerinitiative.	Mit	den genannten	Vereinszielen	verfolgt die	IP	ausschließlich	und	unmittelbar	gemeinnützige Zwecke	(im	Sinne	des	Abschnitts	"Steuerbegünstigte	Zwecke"	der	Abgabenordnung).
Jedes Mitglied ist in seiner Arbeit	für	den	Verein	nur	den	Vereinszielen, die in der Satzung	enthalten	sind	verpflichtet.
Die IP ist uneigennützig tätig,	sie	verfolgt	nicht	in	erster	Linie eigenwirtschaftliche Ziele.
Mittel der IP	dürfen	nur	für	satzungsgemäße	Zwecke	verwendet werden.	Die	Mitglieder	erhalten keine	Zuwendungen aus Mitteln	der	IP. Es darf keine	Person	durch	Ausgaben, die den	Vereinszwecken	fremd	sind	oder	durch	unverhältnismäßig	hohe	Vergütungen	begünstigt	werden.
Die Organe der IP sind
ständige oder projektbezogene Arbeitsgruppen
Mitglied werden kann jede	juristische	oder	natürliche	Person,	die	sich zur Satzung bekennt.	Nach	einem	schriftlichen Antrag	entscheidet	der	Vorstand über	die	Aufnahme.
Ein Mitglied kann durch	eine	schriftliche	Erklärung	mit	einer	Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende	des	Kalenderjahres	aus	dem Verein austreten.
Ein Mitglied kann auf Antrag des	Vorstandes	oder	von	mindestens	fünf	Mitgliedern durch die	Mitgliederversammlung	aus	dem	Verein	ausgeschlossen	werden, wenn
ein Verstoß gegen die Satzung vorliegt.
Wenn ein Verstoß gegen die Satzung	vorliegt,	hat	der	Vorstand	das	Recht, mit einer Zweidrittelmehrheit	seiner	Mitglieder	über	das	zeitweilige Ruhen der	Mitgliedschaft bis	zur	nächsten	Mitgliederversammlung zu entscheiden.
Es ist möglich, auf	Beschluss	des	Vorstandes	Fördermitglied	zu	werden.
Die Mitgliedsbeiträge	müssen	nicht	in	Geldleistungen	bestehen.	Die Mitglieder	entrichten	Beiträge	nach	Maßgabe	der	dem	Verein	gegenüber	abgegebenen	Verpflichtungserklärungen.
Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ	der	IP.	Sie	wird	bei	Bedarf, jedoch mindestens einmal	jährlich	unter	Einhaltung	einer	Frist	von mind. zwei Wochen vom	Vorstand	durch	Rundschreiben	einberufen.	Eine	außerordentliche	Mitgliederversammlung	ist	einzuberufen,	wenn	ein	entsprechender Antrag einer	AG vorliegt, oder wenn	20%	der	Mitglieder	das	fordern.
die Entgegennahme und	Bestätigung	des	Berichtes	des	Vorstandes	zu Tätigkeit, Finanzlage und	geplanten	Vorhaben	der IP,
die Verabschiedung des Finanzplanes,
Jedes Mitglied hat in	der	Mitgliederversammlung	eine	Stimme.	Die	Mitgliederversammlung fasst ihre	Beschlüsse	mit	einfacher	Stimmenmehrheit der	anwesenden	Mitglieder.	Für eine	änderung	der	Satzung ist	eine	Zweidrittelmehrheit der	anwesenden	Mitglieder	erforderlich.
Die Mitgliederversammlung	ist	beschlussfähig,	wenn	mindestens	ein	Viertel der Mitglieder anwesend	ist. Ist	eine	Versammlung	nicht	beschlussfähig, so ist innerhalb	von	vier	Wochen	eine	erneute	Mitgliederversammlung gleicher	Tagesordnung	einzuberufen.	Diese	ist	beschlussfähig ohne	Rücksicht auf	die	Zahl	der	erschienenen	Mitglieder.
Die Mitgliederversammlung bestimmt	auf	Vorschlag	des	Vorstandes	einen	Versammlungsleiter und	einen	Protokollführer.	Alle	Beschlüsse	der	Mitgliederversammlung	werden in	einem	Protokoll	festgehalten, das	von	Versammlungsleiter	und	Protokollführer zu	unterzeichnen ist.
Die Mitgliederversammlung wählt aus	den	Mitgliedern	der	IP	einen	Vorstand für die Dauer von zwei Jahren.
Der Vorstand besteht aus mindestens drei	und	maximal	sieben	Personen.	Er	wählt aus seiner	Mitte	eine(n)	Vorsitzende(n),	Stellvertreter(in)	und	Schatzmeister(in). Sie sind	Vorstand	im Sinne des	§26 BGB und	vertreten	den Verein einzeln,	gerichtlich	und außergerichtlich. Eine	Wiederwahl	ist zulässig.
Der Vorstand koordiniert die	Arbeit	der	zuständigen	und	zeitweiligen	Arbeitsgruppen, führt	die	Geschäfte der IP	und	verwaltet ihr	Vermögen.	Er	führt	regelmäßige IP- Sitzungen durch	und	erarbeitet	Beschlussvorlagen	und Finanzberichte.
Der Vorstand entscheidet	mit	einfacher	Mehrheit	der	anwesenden	Vorstandsmitglieder.
Vom Vorstand	kann	für	gewisse	Rechtsgeschäfte	ein	bevollmächtigter	Vertreter	berufen werden.	Er	muss nicht Mitglied	sein.
Neuwahlen zum Vorstand	sind	innerhalb	von	sechs	Wochen	durchzuführen, wenn dies mehr	als	ein	Drittel	aller	stimmberechtigten	Mitglieder der IP verlangen.
Entsprechend den Zielen und aktuellen	aufgaben	der	IP	können	durch	den Vorstand oder	die	Mitgliederversammlung	ständige	oder	zeitweilige	Arbeitsgruppen gebildet	werden.
Die Arbeitsgruppen arbeiten	selbständig	bis	zur	Erfüllung	einer	Aufgabe (zeitweilige Arbeitsgruppen)	oder	auf	unbestimmte Zeit an einem	Thema	(ständige	Arbeitsgruppen).
Sie sind	dem	Vorstand	und	der	Mitgliederversammlung	rechenschaftspflichtig.
In den Arbeitsgruppen	können	freie	Personen	(Nichtmitglieder)	zur	zeitweiligen Arbeit	In	der	IP	tätig	sein.
die Beschlüsse der Mitgliederversammlung einzuhalten,
den	regelmäßigen	Mitgliederbeitrag	gemäß	der	Vereinbarung	zu	entrichten,
sich für die Umsetzung der	Vereinsziele	einzusetzen	und	die	Satzung	einzuhalten.
am Vereinsleben in allen Formen teilzunehmen,
die Einrichtungen und Besitztümer der IP zu nutzen,
sein Stimmrecht an der Mitgliederversammlung auszuüben,
zu allen Anträgen, Anfragen und Vorlagen Stellung	zu	nehmen,
den Vorstand wählen zu lassen.
§ 12 Finanzierung und Vermögen
Die finanziellen Mittel der IP setzen sich zusammen aus:
den finanziellen Mitgliedsbeiträgen,
Spenden und Schenkungen,
eigenen Einnahmen aus	Leistungen	der	Mitglieder	oder	Angestellten	der IP, aus Veranstaltungen,	Veröffentlichungen	usw. sowie	aus	Vermögensanlagen	im	Sinne dieser Satzung.
über die Verwendung der finanziellen	Mittel	der	IP	entscheidet	der	Vorstand im Rahmen des Beschlossenen	Finanzplanes.
Der Verein kann bei Banken Konten	unterhalten	und	frei	über	diese	verfügen.
Der Vorstand	hat	im	ersten	Viertel	des	Geschäftsjahres für	das	vergangene	Geschäftsjahr	den	Jahresabschluss und	den	Geschäftsbericht	zu	erstellen.	Der	Geschäftsbericht ist von	zwei	Kassenprüfern	zu	prüfen.
§ 14 Auflösung der IP
Die Auflösung der IP kann	nur	durch	eine	eigens	dafür	einberufene Mitgliederversammlung	beschlossen	werden.	Sie	ist	nur	beschlussfähig, wenn zwei Drittel der stimmberechtigten	Mitglieder	anwesend sind. Für	die	Auflösung	ist	eine	Zweidrittelmehrheit	notwendig.
Liquidatoren sind die	Mitglieder	des	Vorstandes,	wenn	die	Mitgliederversammlung nichts	anderes	beschließt.
Bei Auflösung oder Aufhebung	der	Körperschaft	oder	bei	Wegfall	steuerbegünstigter	Zwecke	fällt	das	Vermögen der	Körperschaft an	die	Bürgerstiftung	Dresden	oder	eine	andere	steuerbegünstigte	Körperschaft,	die	es	unmittelbar	und	ausschließlich	für	gemeinnützige,	mildtätige	oder	kirchliche	Zwecke zu verwenden	hat.
§ 15 Satzungsbeschluss
Diese	geänderte	Satzung	wurde	von	der	Mitgliederversammlung am 16.10.2013	beschlossen.
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