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Timestamp: 2016-10-21 22:02:32
Document Index: 63811965

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_245/2015 (19.08.2015)
8C_245/2015 � � Urteil vom 19. August 2015
�A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Simon Kehl,
Unfallversicherung (Unfallbegriff; unfall�hnliche K�rpersch�digung),
A.________ war bei der B.________ AG besch�ftigt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) f�r die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 26. M�rz 2013 meldete die Arbeitgeberin, dass er sich am 12. M�rz 2013 auf einer Baustelle beim Tragen von Material am Arm verletzt habe. Mit Verf�gung vom 17. Juni 2013 und Einspracheentscheid vom 6. M�rz 2014 lehnte die SUVA ihre Leistungspflicht ab mit der Begr�ndung, dass das Ereignis weder als Unfall noch als unfall�hnliche K�rpersch�digung zu qualifizieren sei.
Die SUVA f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides und Best�tigung ihres Einspracheentscheides.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Unfallbegriff (Art. 4 ATSG) und zur unfall�hnlichen K�rpersch�digung nach Art. 9 Abs. 2 UVV im Allgemeinen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass sich Sehnenzerrungen nach der Rechtsprechung nicht unter den Begriff "Sehnenrisse" subsumieren lassen (BGE 114 V 298). Die Leistungspflicht der obligatorischen Unfallversicherung f�r unfall�hnliche K�rpersch�digungen aufgrund von Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV beschr�nkt sich nach Sinn und Zweck dieser Vorschrift streng auf Sehnenrisse. Ausgeschlossen ist insbesondere der Einbezug der �brigen Sehnenpathologie, einschliesslich der Krankheiten des Begleitgewebes. Ein partieller Sehnenriss reicht f�r die �bernahme von Leistungen nur dann aus, wenn er zweifelsfrei nachgewiesen ist (BGE 114 V 298 E. 3d S. 302, E. 5c S. 306; Urteile 8C_696/2009 vom 12. November 2009 E. 5.2; U 209/01 vom 2. September 2003 E. 2.3).
Nach den vorinstanzlichen Erw�gungen hat sich der Versicherte am 12. M�rz 2013 beim Anheben eines 140 Kilogramm schweren Lamellenrostes zusammen mit einem oder allenfalls auch mit zwei Arbeitskollegen eine L�sion der Brachialissehne zugezogen. Das kantonale Gericht erachtete den Unfallbegriff wegen einer dadurch bedingten ausserordentlichen Belastung des Versicherten als erf�llt. Im �brigen liege zweifellos eine Sehnenaffektion im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV vor und best�nde auch eine Leistungspflicht der SUVA aus unfall�hnlicher K�rpersch�digung.
Die SUVA bringt dagegen vor, dass es bei der gegebenen Schwere des angehobenen Rostes an der Ungew�hnlichkeit fehle und das Ereignis daher nicht als Unfall im Rechtssinne zu qualifizieren sei. Des Weiteren handle es sich bei der zugezogenen Verletzung nicht um einen Sehnenriss im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV. Sie reicht zur Begr�ndung die orthop�disch-chirurgische Beurteilung ihrer Abteilung Versicherungsmedizin (Kompetenzzentrum, Dr. med. C.________, Facharzt f�r Chirurgie sowie f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates) vom 15. April 2015 ein.
Die Rechtsprechung erachtete den f�r den Unfallbegriff vorausgesetzten ungew�hnlichen �usseren Faktor bisweilen als erf�llt, wenn beim Heben oder Verschieben einer Last ein ganz ausserordentlicher Kraftaufwand zu einer Sch�digung gef�hrt hat (BGE 116 V 136 E. 3b S. 139). Dies galt namentlich dann, wenn zu diesem Kraftaufwand besondere sinnf�llige Umst�nde hinzutraten, wie etwa beim Klavierbauer, welcher einen 500 Kilogramm schweren wegrollenden Fl�gel aufhalten musste, nachdem er ihn zusammen mit einem Mitarbeiter von zwei B�cken heruntergehoben hatte (RKUV 1991 Nr. U 122 S. 143 E. 3c), beim Versicherten, welcher eine schwere Schachtr�hre halten wollte, die auf der nassen, leicht geneigten Unterlage ins Rutschen geraten war und eine Telefonleitung zu besch�digen drohte, und dabei selbst ausglitt (RKUV 1993 Nr. U 162 S. 53), oder bei der Gemeindekrankenschwester, die einen schwergewichtigen Patienten beim Transfer vom Bett in den Rollstuhl vor dem unvermuteten Sturz bewahrte (RKUV 1994 Nr. U 185 S. 79; vgl. auch RKUV 1994 Nr. U 180 S. 37; RKUV 1991 Nr. K 855 S. 15). Hingegen hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) das Begriffsmerkmal der Ungew�hnlichkeit als nicht erf�llt erachtet beim Umlagern eines 100 bis 120 Kilogramm schweren Patienten durch einen Hilfspfleger allein (BGE 116 V 136 E. 3 S. 138 f.), beim Transport einer 200 Kilogramm schweren Glasscheibe zu zweit (Urteil U 214/95 vom 23. Dezember 1996) sowie beim Heben eines 100 Kilogramm schweren Radiators (Urteil U 110/99 vom 12. April 2000 E. 2 und 3) und einer 85 Kilogramm schweren Steinplatte (Urteil U 7/00 vom 27. Juli 2001 E. 3; vgl. auch RKUV 1991 Nr. U 122 S. 143 E. 3c).
Dass im vorliegenden Fall besondere sinnf�llige Umst�nde zur Kraftanstrengung hinzugekommen w�ren, hat der Versicherte nicht geltend gemacht. Mit Blick auf die geschilderten vergleichbaren F�lle kann das Anheben des 140 Kilogramm schweren Lamellenrostes zu zweit f�r sich gesehen nicht als ausserordentlicher Kraftaufwand qualifiziert werden, welcher den Unfallbegriff zu begr�nden verm�chte. Damit entf�llt eine Leistungspflicht der SUVA aus Unfall.
Das kantonale Gericht hat unter fachrichterlicher Mitwirkung festgestellt, dass die SUVA im �brigen auch gest�tzt auf Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV leistungspflichtig sei. Auch dagegen richtet sich die Beschwerde der SUVA. Die SUVA schliesst eine Qualifikation der Sch�digung als Sehnenriss im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. f UVV mit eingehender Begr�ndung aus. Dieser Einsch�tzung schliesst sich der Beschwerdegegner an. Gest�tzt auf die unbestrittene medizinische Aktenlage fehlt es an der Voraussetzung einer entsprechenden K�rpersch�digung, weshalb eine Leistungspflicht der SUVA aus Art. 9 Abs. 2 UVV ausser Betracht f�llt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdegegner auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden vom 19. November 2014 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 6. M�rz 2014 best�tigt.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Simon Kehl wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht Appenzell Ausserrhoden und dem Bundesamt f�r Gesundheit schriftlich mitgeteilt.