Source: http://thomasfeustel.de/AGB.asp
Timestamp: 2018-07-19 05:16:26
Document Index: 359084098

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§4', '§6', '§5', '§6', '§7', '§10', '§11', '§33', '§4', '§12', '§15']

§1. Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedinungen
Die Allgemeine Geschäftsbedinungen sind ab der Aufnahme des Gewerbes am 13.05.2004 gülitg.
Ein Vertrag über die Nutzung von Dienstleistungen und Diensten der Thomas Feustel EDV Beratung kommt nur mit der Gegenzeichnung eines Kundenantrags durch Thomas Feustel EDV Beratung zustande. Die Thomas Feustel EDV Beratung kann den Vertragsabschluß von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht, einer Vorauszahlung, positiven Bonitätsauskunft bei der Creditreform-Gruppe und/oder einer Bürgschaftserklärung einer Deutschen Bank abhängig machen.
§3. Kündigung des Vertrages
Bei Verträgen ohne Mindestmiet- bzw. Mindestlaufzeiten ist das Vertragsverhältnis für beider Vertragspartner mit einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende kündbar.
Bei Verträgen mit Mindestmiet- bzw. Mindestlaufzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestmiet- bzw. Mindestlaufzeit kündbar.
Jede Kündigung muss mindestens sechs Wochen vor dem Tag, an welchem sie wirksam werden soll, per Einschreiben an die Thomas Feustel EDV Beratung zugehen.
§4. Leistungsumfang (Internet-Dienste)
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung der Thomas Feustel EDV Beratung, sowie aus den hierauf Bezug nehmenden Angaben im Vertrag. Die Leistungsbeschreibung liegt am Sitz der Gesellschaft bereit. Sie kann ebenfalls gegen einen Unkostenbeitrag bei Thomas Feustel EDV Beratung angefordert. Die Leistungen der Thomas Feustel EDV Beratung werden auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage von Monopolübertragungswegen der Deutschen Bundespost TELEKOM erbracht. Thomas Feustel EDV Beratung behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Thomas Feustel EDV Beratung ist ferner berechtigt, die Leistungen zu verringern; in diesem Fall gilt §6 entsprechend. Soweit Thomas Feustel EDV Beratung kostenlose Dienste und Dienstleistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich weder aus der Einstellung, noch aus dem erbrachten Diensten und/oder Dienstleistungen.
§5. Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Thomas Feustel EDV Beratung wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Thomas Feustel EDV Beratung haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt. Ist ein schadensverursachendes Ereignis auf Übertragungswegen der Deutschen Telekom eingetreten, gelten die im Verhältnis der Deutschen Telekom und Thomas Feustel EDV Beratung anwendbaren Bestimmung für die Haftung der Thomas Feustel EDV Beratung gegenüber ihren Kunden entsprechend. Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die
- durch die Inanspruchnahme von Thomas Feustel EDV Beratungs-Diensten
- oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch Thomas Feustel EDV Beratung nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf die Rückerstattung des gezahlten Preises beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von der Thomas Feustel EDV Beratung gelieferter oder installiert Hard- und Software verursacht werden, ist der Höhe nach auf die Rückerstattung des gezahlten Preises beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Weder die Thomas Feustel EDV Beratung noch die Lieferanten der Thomas Feustel EDV Beratung sind für irgendwelche Folgeschäden (uneingeschränkt eingeschlossen sind Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechungen, Verlust von geschäftlichen Daten oder Informationen oder aus anderem finanziellen Verlust) ersatzpflichtig, die Aufgrund der Benutzung des Thomas Feustel EDV Beratungs-Netzes und der installierten Hard- und Software entstehen, selbst wenn die Thomas Feustel EDV Beratung von der Möglichkeit eines solchen Schadens unterrichtet worden ist. Ansprüche, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, bleiben unberührt. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die der Thomas Feustel EDV Beratung und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Thomas Feustel EDV Beratungs-Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obligationen nicht nachkommt.
§6. Aufrechnungs- und Zurückbehaltrecht, Rückvergütung
Gegen Ansprüche der Thomas Feustel EDV Beratung kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Thomas Feustel EDV Beratung die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste der Deutschen Telekom usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern der Thomas Feustel EDV Beratung oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern bzw. bei den von der Thomas Feustel EDV Beratung autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern eintreten - hat die Thomas Feustel EDV Beratung auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen die Thomas Feustel EDV Beratung, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Belieferung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als zwei Wochen, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren, die auf eine Vorbestellung verkehrsabhängige Leistungen (Kontingente) zurückgehen, ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
- der Kunde nicht mehr auf die Thomas Feustel EDV Beratung-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann,
Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches der Thomas Feustel EDV Beratung liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn die Thomas Feustel EDV Beratung oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als drei Werktage erstreckt.
§7. Software/Warenlieferung
Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung von der Thomas Feustel EDV Beratung auf Dritte übertragen werden. Die Zustimmung kann ausdrücklich oder konkludent bereits in dem Vertrag erteilt werden, indem die Durchführung des jeweiligen Projektes vereinbart wird. Bei Softwarelieferungen ergeben sich Leistungsinhalt und Leistungsumfang aus der Leistungsbeschreibung der Thomas Feustel EDV Beratung. Wird die Entwicklung von Software geschuldet, erhält der Kunde nur dann das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungs- und Verfügungsrecht für das gesamte Ergebnis der durch die Thomas Feustel EDV Beratung durchgeführten Arbeiten, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Die Übergabe von Quellcode erfolgt ebenfalls nur dann, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Das Nutzungsrecht an einer von der Thomas Feustel EDV Beratung entwickelten oder gelieferten Software umfasst die Nutzung und die Vervielfältigung für den internen Gebrauch des Kunden. Der Kunde darf Software im Übrigen weder als Ganzes noch in Teilen Dritten zugänglich machen. Falls im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertragsgegenstand (Softwareentwicklung oder Durchführung sonstiger Projekte) Ansprüche wegen der Verletzung eines Patentes oder eines sonstigen Ausschließlichkeitsrechtes geltend gemacht werden, ist der Kunde gehalten, die Thomas Feustel EDV Beratung unverzüglich schriftlich per Einschreiben zu benachrichtigen. Der Kunde wird ohne vorherige Zustimmung von der Thomas Feustel EDV Beratung keine wesentlichen Prozesshandlungen vornehmen und der Thomas Feustel EDV Beratung auf Verlangen die Verteidigung gegen derartige Ansprüche, insbesondere die Prozessführung einschließlich eines Vergleichsabschlusses, überlassen. Wenn die Nutzung des Vertragsgegenstandes oder von Teilen davon durch eine gerichtliche Entscheidung untersagt ist oder wenn nach Auffassung der Thomas Feustel EDV Beratung eine Klage wegen der Verletzung von Schutzrechten droht, so hat die Thomas Feustel EDV Beratung das Wahlrecht zwischen folgenden Maßnahmen:
Die vorstehende Verpflichtung entfällt für solche Vertragsgegenstände, bei denen die Schutzrechtsverletzung auf einem vom Kunden stammenden Konzept oder darauf beruht, dass der Vertragsgegenstand vom Kunden geändert oder zusammen mit nicht von der Thomas Feustel EDV Beratung gelieferten Vertragsgegenständen betrieben wurde. Die Preise für Waren verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, einschließlich normaler Verpackung. Wünscht der Kunde die Zustellung durch die Thomas Feustel EDV Beratung, ist diese gesondert abzugelten. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume der Thomas Feustel EDV Beratung verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden der Thomas Feustel EDV Beratung unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Lieferbereitschaft auf den Kunden über. Die Thomas Feustel EDV Beratung ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Teillieferung oder Teilleistung für ihn nicht von Interesse ist.
Monatliche Entgelte sind, beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Entgelte monatlich zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Ist das Entgelt für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieses für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet. Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige Entgelte (Verkehrsgebühren), sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen für Warenlieferungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Thomas Feustel EDV Beratung; die Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für die Thomas Feustel EDV Beratung als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Erlischt das (Mit-)Eigentum der Thomas Feustel EDV Beratung durch Verbindung oder Veräußerung, so gilt als vereinbart, dass die daraus resultierenden Ansprüche des Kunden - bei Verbindung wertanteilsmäßig - auf die Thomas Feustel EDV Beratung übergehen. Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Thomas Feustel EDV Beratung berechtigt, Internet-Anschlüsse zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist die Thomas Feustel EDV Beratung außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, dass die Thomas Feustel EDV Beratung eine höhere Zinslast nachweist. Kommt der Kunde
- für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder
- in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages, der das monatliche Grundentgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug, so kann die Thomas Feustel EDV Beratung das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die vorzeitige Kündigung von Verträgen entbinden dem Kunden nicht, von der Zahlungspflicht der Grundgebühren für digitale Festverbindungen oder DSL für die Dauer der jeweiligen Mindestlaufzeit. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Thomas Feustel EDV Beratung vorbehalten. Jegliche Forderungen der Thomas Feustel EDV Beratung kann nach der ersten Erinnerung der Zahlungspflicht an die Creditreform Gruppe überschrieben werden.
§10. Nutzung durch Dritte
Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Dienste des Thomas Feustel EDV Beratung-Netzes durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung durch die Thomas Feustel EDV Beratung gestattet. Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch. Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Dienste des Thomas Feustel EDV Beratung-Netzes durch Dritte entstanden sind.
§11. Geheimhaltung/Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die der Thomas Feustel EDV Beratung unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §4 der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass die Thomas Feustel EDV Beratung seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich die Thomas Feustel EDV Beratung Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist die Thomas Feustel EDV Beratung berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist. Die Thomas Feustel EDV Beratung steht dafür ein, dass alle Personen, die von der Thomas Feustel EDV Beratung mit der Abwicklung vertraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften einschließlich der Thomas Feustel EDV Beratungs-Datenschutzrichtlinie in Ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der Dienste des Thomas Feustel EDV Beratungs-Netzes nicht für Ihn oder den Dritten bestimmte Daten oder Informationen zu verschaffen. Soweit dies in international anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über Ihn Dritten zugänglich gemacht (Directory-Services).
§12. Kundendienst (Internet-Dienste)
Die Thomas Feustel EDV Beratung wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb der Bürozeiten beseitigen (montags bis freitags von 17:00 bis 20:00 Uhr). Störungen an Festverbindungen werden im gleichen Rahmen innerhalb von 48 Stunden beseitigt. Zu diesem Zweck unterhält die Thomas Feustel EDV Beratung eine Hotline, die in der Regel zu den in genannten Zeiten telefonisch oder per E-Mail erreicht werden kann. Störungen an Festverbindungen werden automatisch über ein Pager-System der Thomas Feustel EDV Beratung gemeldet.
Gerichtsstand für alle abgeschlossenen Verträge mit der Thomas Feustel EDV Beratung ist Pforzheim.
Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, sofern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.
§15. Schlussbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen als Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit der Thomas Feustel EDV Beratung. Sie gelten auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit erstmaligem Zugriff auf die Dienstleistungen, Dienste, Waren oder Rechner der Thomas Feustel EDV Beratung gelten diese Bedingungen als angenommen. Einer Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die von den hier angegebenen Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.