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Timestamp: 2020-08-06 14:07:25
Document Index: 354599481

Matched Legal Cases: ['§ 85', '§ 234', '§ 139', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Ein Reno-Azubi darf nicht faxen - zumindest nicht zur Fristwahrung | Rechtslupe
Die Über­sen­dung eines fris­t­wah­ren­den Schrift­sat­zes per Fax darf einem Aus­zu­bil­den­den nur dann über­las­sen wer­den, wenn die­ser mit einer sol­chen Tätig­keit ver­traut ist und eine regel­mä­ßi­ge Kon­trol­le die­ser Tätig­keit kei­ne Bean­stan­dun­gen erge­ben hat [1].
Ein Rechts­an­walt hat durch orga­ni­sa­to­ri­sche Vor­keh­run­gen sicher zu stel­len, dass ein frist­ge­bun­de­ner Schrift­satz recht­zei­tig erstellt wird und inner­halb der Frist beim zustän­di­gen Gericht ein­geht. Zu die­sem Zweck muss er unter ande­rem eine Aus­gangs­kon­trol­le schaf­fen, durch die zuver­läs­sig gewähr­leis­tet wird, dass fris­t­wah­ren­de Schrift­sät­ze auch tat­säch­lich recht­zei­tig hin­aus­ge­hen. Da für die Kon­trol­le in jedem Anwalts­bü­ro ein Fris­ten­ka­len­der unab­ding­bar ist, muss der Rechts­an­walt dafür sor­gen, dass die im Kalen­der ver­merk­ten Fris­ten erst gestri­chen wer­den oder ihre Erle­di­gung sonst kennt­lich gemacht wird, wenn die fris­t­wah­ren­de Maß­nah­me durch­ge­führt, der Schrift­satz also gefer­tigt und abge­sandt oder zumin­dest post­fer­tig gemacht und die wei­te­re Beför­de­rung der aus­ge­hen­den Post orga­ni­sa­to­risch zuver­läs­sig vor­be­rei­tet ist. Dabei ist die für die Kon­trol­le zustän­di­ge Büro­kraft anzu­wei­sen, dass Fris­ten im Kalen­der erst zu strei­chen oder als erle­digt zu kenn­zeich­nen sind, nach­dem sie sich anhand der Akte selbst ver­ge­wis­sert hat, dass zwei­fels­frei nichts mehr zu ver­an­las­sen ist. Schließ­lich gehört zu einer wirk­sa­men Fris­ten­kon­trol­le auch eine Anord­nung, die gewähr­leis­tet, dass die Erle­di­gung der frist­ge­bun­de­nen Sachen am Abend eines jeden Arbeits­ta­ges anhand des Fris­ten­ka­len­ders von einer dazu beauf­trag­ten Büro­kraft noch­mals und abschlie­ßend selb­stän­dig über­prüft wird [2]. Bei einer Über­mitt­lung von Schrift­sät­zen per Fax gehört zur Aus­gangs­kon­trol­le eine Über­prü­fung und ein Abgleich der Sen­de­be­rich­te. Der Rechts­an­walt kommt sei­ner Ver­pflich­tung, für eine wirk­sa­me Aus­gangs­kon­trol­le zu sor­gen, nur dann nach, wenn er sei­nen dafür zustän­di­gen Mit­ar­bei­tern die Wei­sung erteilt, einen Ein­zel­nach­weis aus­dru­cken zu las­sen, auf die­ser Grund­la­ge die Voll­stän­dig­keit der Über­mitt­lung zu prü­fen und die Not­frist erst nach Kon­trol­le des Sen­de­be­richts zu löschen [3].
Dass im hier ent­schie­de­nen Fall die Orga­ni­sa­ti­on des Kanz­lei­be­triebs der Pro­zess­be­voll­mäch­tig­ten des Beklag­ten die­sen Anfor­de­run­gen genügt hat, lässt sich dem Wie­der­ein­set­zungs­an­trag nicht ent­neh­men. Bereits des­halb lässt sich nicht aus­schlie­ßen, dass die Ver­säu­mung der Frist auf einem Ver­schul­den der Pro­zess­be­voll­mäch­tig­ten des Beklag­ten beruht, das die­ser sich nach § 85 Abs. 2 ZPO zurech­nen las­sen muss. In einem sol­chen Fall kann Wie­der­ein­set­zung nicht gewährt wer­den. Zu Unrecht beruft sich der Beklag­te auf den Inhalt des Schrift­sat­zes vom 14.07.2015. Denn maß­geb­lich sind nur die Anga­ben, die eine Par­tei in ihrem Wie­der­ein­set­zungs­an­trag mit­ge­teilt hat; jeden­falls sind die für die Wie­der­ein­set­zung wesent­li­chen Tat­sa­chen inner­halb der Frist des § 234 Abs. 1 ZPO vor­zu­brin­gen. Zuläs­sig ist nach Frist­ab­lauf ledig­lich die Ergän­zung von frist­ge­recht gemach­ten, aber für sich, weil erkenn­bar unklar oder unvoll­stän­dig, nicht aus­rei­chen­den Anga­ben, bei denen eine gericht­li­che Auf­klä­rung nach § 139 ZPO gebo­ten war [4]. Es besteht aber kei­ne Ver­pflich­tung des Rich­ters, eine anwalt­lich ver­tre­te­ne Par­tei auf die nicht aus­rei­chen­den Grün­de des Wie­der­ein­set­zungs­an­trags hin­zu­wei­sen [5]. Die Anfor­de­run­gen, die die Recht­spre­chung an eine wirk­sa­me Aus­gangs­kon­trol­le stellt, sind bekannt und müs­sen einem Rechts­an­walt auch ohne rich­ter­li­chen Hin­weis geläu­fig sein. Wenn der Vor­trag dem nicht Rech­nung trägt, gibt dies kei­nen Hin­weis auf Unklar­hei­ten oder Lücken, die auf­zu­klä­ren oder zu fül­len sind, son­dern erlaubt den Schluss dar­auf, dass ent­spre­chen­de orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men gefehlt haben [6].
Vor­lie­gend beschränk­te sich die Dar­stel­lung zur Aus­gangs­kon­trol­le dar­auf, dass in der Kanz­lei Fris­ten mit dem Pro­gramm RA-Micro erfasst wür­den und die Fris­ten­kon­trol­le sowie Fris­ten­be­ar­bei­tung aus­schließ­lich lang­jäh­rig beschäf­tig­ten Rechts­an­walts­fach­an­ge­stell­ten oblie­ge. Das Pro­gramm zei­ge aller­dings nicht an, wer die kon­kre­te Frist als erle­digt und ord­nungs­ge­mäß bear­bei­tet ange­klickt habe. Auf­grund der zeit­li­chen Gege­ben­hei­ten müs­se es sich im vor­lie­gen­den Fall um die Mit­ar­bei­te­rin K. gehan­delt haben. Die­sem Vor­trag lässt sich nicht ent­neh­men, dass die Pro­zess­be­voll­mäch­tig­ten des Beklag­ten die Aus­gangs­kon­trol­le – im Hin­blick auf die Ein­hal­tung und Löschung von Fris­ten – ent­spre­chend den Anfor­de­run­gen der höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung orga­ni­siert haben. Dass im Zusam­men­hang mit den an ande­rer Stel­le im Schrift­satz erfolg­ten Aus­füh­run­gen zur Kau­sa­li­tät zwi­schen einem Orga­ni­sa­ti­ons­ver­schul­den und der Frist­ver­säu­mung von einer – nicht näher erläu­ter­ten – „all­ge­mei­nen Arbeits­an­wei­sung zur Fris­ten­kon­trol­le“ die Rede ist und – eini­ge Sät­ze wei­ter – davon, dass man davon aus­ge­he, „dass die zusätz­li­che Fris­ten­be­ar­bei­tung durch die Rechts­an­walts­fach­an­ge­stell­ten, hier ver­mut­lich die Ange­stell­te K. , den Ansprü­chen genügt“ und dass „es einer sorg­fäl­tig arbei­ten­den Rechts­an­walts­fach­an­ge­stell­ten nicht mög­lich gewe­sen wäre, den Feh­ler bei nor­ma­ler Durch­sicht der in der Akte befind­li­chen Sen­de­be­stä­ti­gun­gen zu ent­de­cken“, stellt kei­nen sub­stan­ti­el­len Vor­trag zu einer aus­rei­chen­den Kanz­lei­or­ga­ni­sa­ti­on dar.
Die Fra­ge, ob eine aus­rei­chen­de Aus­gangs­kon­trol­le bestand, ist auch nicht des­halb uner­heb­lich, weil eine kon­kre­te Ein­zel­an­wei­sung – hier zur Über­mitt­lung des Frist­ver­län­ge­rungs­an­trags per Fax – erteilt wor­den ist. Zwar kommt es auf all­ge­mei­ne orga­ni­sa­to­ri­sche Rege­lun­gen nicht ent­schei­dend an, wenn der Rechts­an­walt eine ein­zel­ne Anwei­sung erteilt hat, durch wel­che die Wah­rung der Frist ander­wei­tig hin­rei­chend sicher­ge­stellt wor­den ist. Die Anwei­sung an einen Mit­ar­bei­ter, einen Schrift­satz per Fax an das Gericht zu über­sen­den, regelt aber nur die Art und Wei­se sowie den Adres­sa­ten der Über­mitt­lung, erüb­rigt aber nicht die vor Löschung der Frist im Fris­ten­ka­len­der not­wen­di­ge Aus­gangs­kon­trol­le [7]. Die Ein­zel­an­wei­sung muss sich des­halb auch auf die Aus­gangs­kon­trol­le erstre­cken, das heißt, der Rechts­an­walt muss sei­nen Mit­ar­bei­ter auch anwei­sen, die Frist erst nach einer Kon­trol­le der Über­mitt­lung anhand des Sen­de­pro­to­kolls zu löschen [8]. Hier­an fehlt es, abge­se­hen davon, dass die Bear­bei­tung des Fris­ten­ka­len­ders in eige­ner Ver­ant­wor­tung und damit die Über­wa­chung und Löschung von Fris­ten nur einer gut aus­ge­bil­de­ten, als zuver­läs­sig erprob­ten und sorg­fäl­tig über­wach­ten Büro­an­ge­stell­ten über­tra­gen (und des­halb auch nur einer sol­chen eine hier­auf bezo­ge­ne Ein­zel­an­wei­sung erteilt) wer­den kann [9]. Da hier kei­ne aus­rei­chen­de Ein­zel­an­wei­sung vor­lag, spielt es kei­ne Rol­le, dass sich der Pro­zess­be­voll­mäch­tig­te tele­fo­nisch bei sei­nem Aus­zu­bil­den­den danach erkun­digt hat, ob die Anwei­sung aus­ge­führt wur­de. Im Übri­gen müs­sen Nach­fra­gen zeit­nah erfol­gen [10], wor­an es hier eben­falls fehlt.
Hät­te in der Kanz­lei der Beklag­ten­ver­tre­ter eine aus­rei­chen­de Aus­gangs­kon­trol­le bestan­den, wäre nach dem gewöhn­li­chen Lauf der Din­ge bei ansons­ten pflicht­ge­mä­ßem Ver­hal­ten der zustän­di­gen Mit­ar­bei­ter die Beru­fungs­be­grün­dungs­frist nicht ver­säumt wor­den. Bei einer Über­prü­fung der Sen­de­be­rich­te im Rah­men der fris­t­wah­ren­den Aus­gangs­kon­trol­le hät­te – wie das Land­ge­richt zutref­fend aus­ge­führt hat – bemerkt wer­den müs­sen, dass in Sachen „Zufall gegen Dr. B. u.a.“ (22 S 35/​15) kein Sen­de­be­richt vor­liegt und inso­weit kein Frist­ver­län­ge­rungs­an­trag gestellt wor­den ist. Für die Beur­tei­lung, ob ein Orga­ni­sa­ti­ons­feh­ler für die Ver­säu­mung der Frist ursäch­lich war, ist von einem ansons­ten pflicht­ge­mä­ßen Ver­hal­ten aus­zu­ge­hen und darf kein wei­te­rer Feh­ler hin­zu­ge­dacht wer­den [11].
Ergän­zend ist anzu­mer­ken, dass der Vor­trag, der Aus­zu­bil­den­de R. habe zu den Akten­zei­chen 22 S 34/​15 und 22 S 35/​15 jeweils einen von Rechts­an­walt H. unter­zeich­ne­ten Schrift­satz gefer­tigt und dann ver­se­hent­lich den Schrift­satz zu 22 S 34/​15 zwei­mal über­mit­telt, dage­gen ver­ges­sen, den Schrift­satz zu 22 S 35/​15 eben­falls zu faxen, zu dem Inhalt der vor­ge­leg­ten Sen­de­be­rich­te in Wider­spruch steht. Das Ver­fah­ren 22 S 35/​15 hat im Büro der Beklag­ten­ver­tre­ter das inter­ne Akten­zei­chen 2288/​15, das Par­al­lel­ver­fah­ren dage­gen das Akten­zei­chen 2289/​15. Wäre die Dar­stel­lung im Wie­der­ein­set­zungs­an­trag rich­tig, müss­te es sich bei den bei­den gemäß den Sen­de­be­rich­ten vom 24.04.2015 um 16.03 Uhr und 16.04 Uhr gesen­de­ten Schrift­sät­zen um exakt das­sel­be von Rechts­an­walt H. unter­zeich­ne­te Schrift­stück han­deln. Dies ist aber nicht der Fall. Zwar tra­gen bei­de Schrift­sät­ze das Kurz­ru­brum „Z. , V. gegen K. “ und das Akten­zei­chen 22 S 34/​15. Jedoch trägt der eine Schrift­satz unter­halb der Datums­an­ga­be das inter­ne Akten­zei­chen 2288/​15, der ande­re dage­gen das Akten­zei­chen 2289/​15. Es sind mit­hin zwei inso­weit ver­schie­de­ne Schrift­sät­ze zum Akten­zei­chen 22 S 34/​15 an das Land­ge­richt gefaxt wor­den. Tra­gen aber die­se bei­den Schrift­sät­ze die Unter­schrift von Rechts­an­walt H. , hät­te die­sem der Feh­ler auf­fal­len müs­sen.
Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 28. Janu­ar 2016 – III ZB 110/​15
vgl. nur BGH, Beschluss vom 12.09.2013 – III ZB 7/​13, NJW 2014, 225 Rn. 7; BGH, Beschluss vom 26.01.2006 – I ZB 64/​05, NJW 2006, 1519 Rn. 11[↩]
st. Rspr., z.B. BGH, Beschlüs­se vom 13.09.2007 – III ZB 26/​07, MDR 2008, 53, 54; vom 27.11.2013 – III ZB 46/​13 8; und vom 26.02.2015 – III ZB 55/​14, NJW 2015, 2041 Rn. 8; BGH, Beschlüs­se vom 11.09.2007 – XII ZB 109/​94, NJW 2007, 3497 Rn. 13; vom 04.11.2014 – VIII ZB 38/​14, NJW 2015, 253 Rn. 8 ff; und vom 09.12 2014 – VI ZB 42/​13, NJW-RR 2015, 442 Rn. 8[↩]
vgl. nur BGH, Beschlüs­se vom 19.11.1997 – VIII ZB 33/​97, NJW 1998, 907; vom 23.10.2003 – V ZB 28/​03, NJW 2004, 367, 368 f; vom 26.01.2006 – I ZR 64/​05, NJW 2006, 1519 Rn. 9; vom 07.07.2010 – XII ZB 59/​10, MDR 2010, 1145; vom 28.02.2013 – I ZB 75/​12, NJW-RR 2013, 1008 Rn. 6; und vom 17.07.2013 – XII ZB 115/​13, NJW-RR 2013, 1328 Rn. 6, 8[↩]
vgl. nur BGH, Beschlüs­se vom 20.12 2012 – III ZB 47/​12 9; vom 12.09.2013 – III ZB 7/​13, NJW 2014, 225 Rn. 9; und vom 27.11.2013 – III ZB 29/​13 10; BGH, Beschlüs­se vom 23.10.2003 – V ZB 28/​03, NJW 2004, 367, 369; und vom 17.07.2013 – XII ZB 115/​13, NJW-RR 2013, 1328 Rn. 9[↩]
vgl. nur BGH, Beschluss vom 27.11.2013 aaO; BGH, Beschluss vom 17.07.2013 aaO[↩]
vgl. nur BGH, Beschlüs­se vom 23.10.2003 aaO; und vom 24.01.2012 – II ZB 3/​11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 12[↩]
vgl. nur BGH, Beschluss vom 12.09.2013 – III ZB 7/​13, NJW 2014, 225 Rn. 11; BGH, Beschlüs­se vom 23.10.2003 – V ZB 28/​03, NJW 2004, 367, 369; vom 03.05.2005 – XI ZB 41/​04, Beck­RS 2005, 06274; vom 26.01.2006 – I ZR 64/​05, NJW 2006, 1519 Rn. 10; vom 04.07.2006 – VI ZB 48/​05 4; vom 07.07.2010 – XII ZB 59/​10, MDR 2010, 1145; und vom 21.10.2010 – IX ZB 73/​10, NJW 2011, 458 Rn. 8 ff[↩]
z.B. BGH, Beschlüs­se vom 19.11.1997 – VIII ZB 33/​97, NJW 1998, S. 907 f; vom 18.07.2007 – XII ZB 32/​07, NJW 2007, 2778 Rn. 6; und vom 28.02.2013 – I ZB 75/​12, NJW-RR 2013, 1008 Rn. 8 ff[↩]
vgl. nur BGH, Beschlüs­se vom 11.09.2007 – XII ZB 109/​04, NJW 2007, 3497 Rn. 15; vom 13.01.2011 – VII ZB 95/​08, NJW 2011, 1080 Rn. 9; und vom 06.05.2015 – VII ZB 60/​14, NJW 2015, 2344 Rn. 12[↩]
BGH, Beschluss vom 26.01.2006 aaO Rn. 13[↩]
vgl. nur BGH, Beschlüs­se vom 24.01.2012 – II ZB 3/​11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 14; und vom 04.11.2014 – VIII ZB 38/​14, NJW 2015, 253 Rn. 14[↩]
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