Source: https://ellaundmonster.de/en/content/3-terms-and-conditions-of-use
Timestamp: 2020-06-02 15:59:10
Document Index: 244375557

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

A) GELTUNGSBEREICH Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Ella und Monster, Gärtnerstr. 8, 10245 Berlin, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Frau Pernille Kristensen (im Folgenden: Ella & Monster genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
C) NACHTRÄGLICHE ÄNDERUNG DER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Die Firma Ella & Monster ist berechtigt, eine nachträgliche Ergänzung und/oder Anpassung der der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchzuführen. Die kann z.B. durch Änderungen der Gesetzgebung oder Rechtsprechungen erforderlich sein.Eine durch die Firma Ella & Monster nachträgliche Änderung der der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Bei Fristbeginn wird die Firma Ella & Monster ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, ist eine außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses möglich. Sofern Ella & Monster nicht erklärt, dass das Vertragsverhältnis unter den alten Geschäftsbedingungen weiter gelten soll.
A) REGISTRIERUNG UND KUNDENACCOUNT Der Kunde hat die Möglichkeit, sich auf der Website der Firma Ella und Monster ein Benutzerkonto anzulegen. Hierfür klickt er zunächst auf den Button "Kundenkonto anlegen" oder wählt die Funktion "Kundenkonto registrieren" während des Bestellvorgangs aus. Im folgenden Schritt gibt der Kunde seine persönlichen Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift) ein und wählt ein Passwort für seinen Account aus. Die Eingaben bestätigt der Kunde durch Klicken auf den Button "Kundenkonto anlegen". Dies stellt einen Antrag auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Die Firma Ella und Monster wird dem Kunden die Registrierung per E-Mail bestätigen. Hierdurch kommt der Vertrag zustande.
B) VERTRAGSSCHLUSS UND BESTELLUNG Die Darstellung des Sortiments im Internet-Shop von der Firma Ella und Monster ist freibleibend und unverbindlich. Der Bestellvorgang über diese Website besteht aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein, soweit diese nicht bereits in seinem Kundenaccount hinterlegt sind. Im dritten Schritt wählt er die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" bestätigt. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Die Firma Ella und Monster wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Firma Ella und Monster ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Telefon, postalisch oder durch Zusendung der Ware verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen die Firma Ella und Monster und dem Kunden zustande.
C) SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTS Der Vertragstext wird von der Firma Ella und Monster gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
D) INDIVIDUELLER VERTRAGSSCHLUSS Ein Individuell ausgehandelter Kaufvertrag kann alternativ zwischen Kunden und der Firma Ella & Monster abgeschlossen werden, welchen Sie binnen 14 Tagen annehmen können. Ein Vertrag kommt durch die Annahme zu Stande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
A) TEILLIEFERUNGEN Die Firma Ella und Monster ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen dem Kunden jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.
B) LIEFER- UND LEISTUNGSVERZÖGERUNGEN Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von der Firma Ella und Monster nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Ella und Monster nicht zu vertreten. Sie berechtigen Ella und Monster dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
C) RÜCKTRITT Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Ella und Monster vom Vertrag zurücktreten. Ella und Monster verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
D) AUSSCHLUSS DER LIEFERUNG Postfachanschriften werden nicht beliefert.
E) ANNAHMEVERZUG Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist Ella und Monster nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung. F) LEISTUNGSZEIT Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung durch Ella und Monster innerhalb von 5 Tagen. Der Fristbeginn für die Lieferung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per Nachnahme oder bei Rechnungskauf der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.
§ 4 BLOGBESTIMMUNGEN
Ella und Monster stellt auf ihrer Webseite einen Blog mit einer Kommentarfunktion zur Verfügung. Nutzer des Blogs müssen ihre Daten einschließlich einer gültigen E-Mail-Adresse angeben, um Beiträge kommentieren zu können. Missbräuchliche Communityeinträge werden ohne Vorankündigung von Ella und Monster deaktiviert oder gelöscht. Solche Communityeinträge sind insbesondere in folgenden Fällen gegeben: x bewusste Tätigung falscher und/oder fehlerhafter Angaben, x Communityeinträge werden als Werbefläche für das eigene Unternehmen missbraucht, x Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. falsche Angaben), x Weitervermittlung von Nutzern zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0190-oder 0900-Nummern), x Äußern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte, x Veröffentlichung persönlicher Daten Dritter ohne deren Einwilligung.
A) PREISE UND VERSANDKOSTEN Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und sind Endpreise. Hinzu kommen noch die jeweils gesondert ausgewiesenen Kosten für Verpackung und Versand. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn die Firma Ella und Monster über den Gesamtbetrag bedingungslos verfügen kann.
B) ZAHLUNGSVERZUG Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei der Firma Ella und Monster eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Ella und Monster vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass der Firma Ella und Monster kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
C) ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
D) SEPA-ZAHLUNGEN UND PRE-NOTIFICATION Rechnungen können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu erteilt der Käufer der Firma Ella und Monster ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat, bzw. falls möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / - Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (PreNotification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der StandardLastschrift, wird bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmallastschrift (OOFF) die Frist auf 5 Tage und bei der Folgelastschrift (RCUR) auf 2 Tage verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Ella und Monster verursacht wurde.
§ 6 WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER BEI FERNABSATZVERTRÄGEN WIDERRUFSBELEHRUNG WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren / die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der Firma Ella und Monster, (Krossener Str. 18a, 10245 Berlin, Telefon: +49 30-23915639 , E-Mail: info@ellaundmonster.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. FOLGEN DES WIDERRUFS Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. - ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG - AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ebenso besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. BESONDERE HINWEISE ZUM VORZEITIGEN ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS Bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Versiegelung der Waren nach der Lieferung entfernt wurde. Bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von der Firma Ella und Monster. Der Kunde hat die unter einfachem Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der gelieferten Waren erhält, an Ella und Monster ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma Ella und Monster berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In dieser Zurücknahme der Kaufsache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
A) GEWÄHRLEISTUNGSANSPRUCH Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Soweit zusätzlich zu den Gewährleistungsansprüchen Garantien gegeben werden, finden Sie deren genaue Bedingungen jeweils beim Produkt. Mögliche Garantien berühren die Gewährleistungsrechte nicht.
B) GEFAHRENÜBERGANG Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. C) MITTEILUNG Sollte der Kunde erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei ihm ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bittet Ella und Monster den Kunden darum, dies mitzuteilen. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers berührt.
F) SCHADENSERSATZ FÜR MÄNGEL Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet Ella und Monster nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
G) GEWÄHRLEISTUNG GEGENÜBER UNTERNEHMERN Gegenüber Unternehmern gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet Ella und Monster nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.
A) HAFTUNGSAUSSCHLUSS Die Firma Ella und Monster sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmern haftet Ella und Monster im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
A) GERICHTSSTAND Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Ella und Monster in Berlin Bundesland Berlin vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
Die Verarbeitung erfolgt zum Zwecke der Anbahnung oder Durchführung von Vertragsverhältnissen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Insoweit Ihre Anfrage nicht zur Anbahnung oder Durchführung eines Vertrages gerichtet ist, haben trotzdem ein berechtigtes Interesse Ihre Anfrage zu bearbeiten und zu beantworten. Insoweit richtet sich die Verwendung der personenbezogenen Daten zu diesem Zwecke nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Wir nutzen die von Ihnen angegebenen Daten ausschließlich dazu, Ihre Anfrage zu bearbeiten. Insoweit Ihre Anfrage sich auf die Geschäftsanbahnung oder -Durchführung richtet, löschen wir Ihre Daten nach unseren unternehmensintern festgelegten Löschungsfristen. Insoweit Ihre Anfrage auf einen anderen Zweck bezogen ist, löschen wir Ihre Daten nach Bearbeitung, insoweit keine andere rechtliche Grundlage zur Datenspeicherung besteht.
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Kristensen & Leth GbR
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