Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=ZfS%202016,%2050
Timestamp: 2018-11-14 14:30:12
Document Index: 188310083

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 37', '§ 79', '§ 4', '§ 24', '§ 37', '§ 79', '§ 4', '§ 79', '§ 353', '§ 25']

OLG Bamberg, 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 - dejure.org
Augenblicksversagen, Frühstart, Absehen Fahrverbot
StVG §§ 24 I,25 I 1 [1. Alt.]; StVO §§ 37 II Nr. 1, 49 III Nr. 2; OWiG § 79 I 1 Nr. 3; BKatV § 4 I 1 Nr. 3; BKat lfd.Nr. 132.3.
EStVG, StVO, OWiG, BKatV
StVG §§ 24 I, 25 I 1; StVO §§ 37 II Nr. 1, 49 III Nr. 2; OWiG § 79 I 1 Nr. 3; BKatV § 4 I 1 Nr. 3
Verwechselung der Ampeln für Fließverkehr und für Fußgänger und Fahrverbot
OWiG § 79 Abs. 3 S. 1; StPO § 353
Verwechslung der für den fließenden Verkehr maßgeblichen Lichtzeichenanlage mit dem Grünlicht der in gleiche Richtung führenden Fußgängerampel
Verwechslung der für den fließenden Verkehr maßgeblichen Lichtzeichenanlage mit dem Grünlicht der in gleiche Richtung führenden Fußgängerampel; Qualifizierter Rotlichtverstoß
Frühstarter an der Rotlichtampel - dennoch Fahrverbot
Rotlichtverstoß wegen grüner Fußgängerampel ist kein Augenblicksversagen
Kein Augenblickversagen bei Verwechslung der Ampel für fließenden Verkehr mit Fußgängerampel
Verkehrsrecht - Kein Augenblicksversagen bei durch Fußgängerampel ausgelösten Frühstart
NStZ-RR 2016, 57
zfs 2016, 50
Für den Wegfall eines nach § 25 I 1 1. Alt. StVG verwirkten Regelfahrverbots aufgrund eines sog. Augenblicksversagens anlässlich der Nichtbeachtung einer länger als eine Sekunde andauernden Rotphase ist regelmäßig kein Raum, wenn der qualifizierte Rotlichtverstoß mit einer Verwechslung der bereits Grünlicht anzeigenden und parallel zur beabsichtigen Fahrtrichtung den Fußgängerverkehr frei gebenden Fußgängerampel begründet wird (Festhaltung an OLG Bamberg, Beschl. v. 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 [bei juris]).
überhaupt eine irrtumsbedingte, in der Sache überdies fernliegende und selbst für sich genommen eine Privilegierung regelmäßig allein nicht rechtfertigende Verwechslung mit einer Grün anzeigenden Fußgängerampel (vgl. hierzu zuletzt treffend OLG Bamberg, Beschl. v. 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 [bei juris]) unterstellt werden sollte.