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Timestamp: 2016-10-28 04:52:30
Document Index: 304405646

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 15']

M.________, 1946, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kreso Glavas, Haus "zur alten Dorfbank", Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,
A.- Der 1946 geborene M.________ war seit 1. Juli 1997 als Kunden-Maurer bei der Firma Y.________ AG angestellt, nachdem er zuvor seit 1981 bei deren Vorg�ngerfirmen gearbeitet hatte. Am 21. Oktober 1999 erlitt er einen Arbeitsunfall mit Distorsion des linken Knies. In der Folge war er zun�chst vollst�ndig arbeitsunf�hig. Am 17. Januar 2000 nahm er die Arbeit wieder auf, wobei er ganztags arbeitete und dabei gem�ss den Angaben der Arbeitgeberin eine Leistung von rund 50 % erbrachte. Ab 23. September 2000 war er gem�ss �rztlicher Bescheinigung wieder zu 100 % arbeitsunf�hig.
Am 2. Oktober 2000 meldete sich M.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau holte Ausk�nfte der Arbeitgeberin vom 30. Oktober 2000 und einen Bericht des Dr. med. S.________, Innere Medizin FMH, vom 25. Oktober 2000 ein. Zudem zog sie die den Unfall vom 21. Oktober 1999 betreffenden Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei.
J.________ vom 21. M�rz und 14. Juli 2000. Zudem geht aus den Akten hervor, dass die SUVA dem Versicherten mit Verf�gung vom 29. August 2000 f�r die Zeit ab 1. September 2000 eine Rente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 33,33 % zugesprochen hat. Schliesslich gab die IV-Stelle bei Dr. med. T.________, Rheumatologie und Rehabilitation FMH, ein Gutachten in Auftrag, welches am 7. Februar 2001 erstattet wurde. Daraufhin lehnte sie es - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - mit Verf�gung vom 30. M�rz 2001 ab, dem Versicherten eine Rente auszurichten.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ die Zusprechung einer halben Invalidenrente, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Erg�nzung der Abkl�rungen beantragen.
1.- Verwaltung und Vorinstanz haben die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b), die Bedeutung des durch den Unfallversicherer ermittelten Invalidit�tsgrades f�r die Invalidenversicherung (BGE 126 V 288), den Beweiswert und die Beweisw�rdigung medizinischer Gutachten und Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) sowie die Bedeutung der so genannten Tabellenl�hne im Rahmen des Einkommensvergleichs (BGE 126 V 75) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.- Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.
3.- Umstritten ist zun�chst, ob und gegebenenfalls inwiefern die Invalidit�tsbemessung durch den Unfallversicherer im vorliegenden Fall die invalidenversicherungsrechtliche Beurteilung beeinflusst.
a) Der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung stimmt mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung grunds�tzlich �berein. Deshalb hat die Sch�tzung der Invalidit�t, auch wenn sie f�r jeden Versicherungszweig selbstst�ndig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum selben Ergebnis zu f�hren (BGE 126 V 291 Erw. 2a mit Hinweisen). Abweichungen sind nach der Rechtsprechung indessen nicht von vornherein ausgeschlossen. Nicht als massgeblich zu betrachten ist die Invalidit�tssch�tzung des einen Sozialversicherungstr�gers etwa dann, wenn ihr ein Rechtsfehler oder eine nicht vertretbare Ermessensaus�bung zu Grunde liegt.
Ohne Auswirkungen hat der von einem Unfallversicherer angenommene Invalidit�tsgrad auch zu bleiben, wenn dieser bloss auf einem Vergleich beruht (BGE 126 V 292 Erw. 2b mit Hinweisen).
Die Ausweitung des mit einem Vergleich regelm�ssig verbundenen Risikos, dass eine der Parteien unter Umst�nden gewisse finanziell nachteilige Auswirkungen zu gew�rtigen hat, auf einen anderen Versicherungstr�ger w�re nicht gerechtfertigt.
b) Die kreis�rztliche Untersuchung vom 21. M�rz 2000 ergab, dass der Beschwerdef�hrer in seiner T�tigkeit als Maurer im angestammten Betrieb nicht optimal integriert ist, w�hrend ihm - bei Ber�cksichtigung der auf den Unfall zur�ckzuf�hrenden Beschwerden - eine vorwiegend sitzende, nicht kniebelastende T�tigkeit zu 100 % zumutbar w�re. Im weiteren Verlauf fanden Besprechungen der SUVA mit der Arbeitgeberin statt, wobei letztere erkl�rte, sie hoffe, dass die SUVA "trotz aller Umst�nde" eine Rente von 33 1/3 % ausrichten k�nne. In der Folge erwog die SUVA, der Versicherte sei weiterhin bei seinem angestammten Arbeitgeber auf dem Bau t�tig. Er sei dabei nicht unbedingt ideal integriert, erbringe aber noch eine Leistung von 50 bis 66,66 %. Eine Einbusse von 33,33 % lasse sich vom gesundheitsbedingten medizinischen Befund her begr�nden. Dem Versicherten werde deshalb ab 1. September 2000 eine entsprechende Rente zugesprochen. Die SUVA bestimmte den Invalidit�tsgrad von 33,33 % somit nicht auf Grund eines Einkommensvergleichs. Vielmehr stellt er das Ergebnis von Verhandlungen mit der Arbeitgeberin im Hinblick auf eine pragmatische L�sung dar. Damit liegt zwar kein Vergleich im technischen Sinn zwischen versicherter Person und obligatorischem Unfallversicherer, aber eine einem solchen vergleichbare Konstellation vor. Unter diesen Umst�nden rechtfertigt es sich nicht, der unfallversicherungsrechtlichen Invalidit�tsbemessung f�r die Belange der Invalidenversicherung Verbindlichkeitswirkung beizumessen, denn der IV-Stelle kann das Ergebnis von Verhandlungen, auf welche sie keinen Einfluss hatte, nicht entgegengehalten werden.
Sie hat daher den Invalidit�tsgrad zu Recht autonom ermittelt.
4.- a) In medizinischer Hinsicht gelangten Verwaltung und Vorinstanz insbesondere gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. T.________ vom 7. Februar 2001 sowie unter Ber�cksichtigung der Stellungnahmen des Dr. med. S.________ vom 10. Februar und 25. Oktober 2000 und des SUVA-Kreisarztes Dr. med. J.________ vom 21. M�rz und 14. Juli 2000 zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer sei in Bezug auf eine wechselbelastende, vorwiegend sitzend zu verrichtende T�tigkeit ohne allzu feine manuelle Arbeiten zu 80 % arbeitsf�hig. Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber geltend, die verschiedenen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen (R�cken, linkes und rechtes Knie sowie Diabetes mellitus) f�hrten gesamthaft zu einer wesentlich h�heren Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit auch in Bezug auf eine leichte T�tigkeit.
b) Dr. med. T.________ diagnostiziert in seinem Gutachten vom 7. Februar 2001 ein lumbospondylogenes Syndrom rechts bei radiologisch m�ssigen Osteochondrosen L3 bis S1 sowie wahrscheinlich Spondyloarthrosen und muskul�rer Dysbalance, Femoropatelar- und Gonarthrosen beidseits bei linksseitigem Status nach Kniedistorsion links vom 22. Oktober 1999 sowie Status nach Arthroskopie mit Teilmeniskektomie medial und lateral sowie Knorpelgl�ttung, einen Diabetes mellitus sowie eine Parva-Varikosis rechts.
Er gelangt zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer sei aus rheumatologischer Sicht als Bauarbeiter zu 70 % arbeitsunf�hig.
In Bezug auf eine T�tigkeit, die in wechselnder Stellung, vorliegend sitzend, erfolgen kann und keine allzu feinen manuellen Arbeiten bedingt, sei er "�ber 80%" arbeitsf�hig.
Der SUVA-Kreisarzt Dr. med. J.________ f�hrt in seinem Bericht vom 21. M�rz 2000 aus, der Versicherte sei - unter Ber�cksichtigung einzig der Beschwerden am linken Knie - f�r jeden vorwiegend sitzenden, nicht die Knie belastenden Beruf zu 100 % arbeitsf�hig. Dr. med. S.________ beurteilt die Arbeitsf�higkeit in seinem Bericht vom 25. Oktober 2000 insofern pessimistischer, als er erkl�rt, der Beschwerdef�hrer sei in seinem Beruf als Maurer definitiv nicht mehr arbeitsf�hig. Eine leichte T�tigkeit ohne Kniebelastung (sitzende Arbeit in der Fabrik) w�re m�glich, wobei der Patient eine sehr differenzierte Arbeit mit seinen "klobigen Maurer-H�nden" nicht ausf�hren k�nne. Somit sch�tze er, der Arzt, die Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit auf etwa 50 %.
c) Dr. med. T.________ erstattete sein Gutachten gest�tzt auf die Vorakten, mit Einschluss des Operationsberichtes des Spitals X.________ vom 5. November 1999 und der Berichte des Dr. med. S.________ (mit Aufnahmen beider Knie vom 22. Oktober 1999 und 21. Oktober 2000) und des Dr.
med. J.________, sowie die Angaben des Versicherten und eigene Untersuchungen (darunter Aufnahmen der LWS, der BWS und des linken Knies). Aus den dabei gewonnenen Ergebnissen werden schl�ssige und nachvollziehbare Folgerungen gezogen.
Das Gutachten wird damit, wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, den von der Rechtsprechung formulierten Anforderungen an ein beweiskr�ftiges Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) gerecht. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Arbeitsf�higkeit durch im Rahmen dieser Beurteilung nicht ber�cksichtigte Umst�nde zus�tzlich beeintr�chtigt w�rde. Die Aussagen des SUVA-Kreisarztes Dr. med. J.________ sind mit denjenigen des Dr. med.
S.________ die Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit auf lediglich 50 % sch�tzt, beruht offenkundig auf der �berlegung, der Beschwerdef�hrer k�nne sehr differenzierte Arbeiten ohnehin nicht ausf�hren. Der Vorinstanz ist jedoch darin zuzustimmen, dass T�tigkeiten existieren, welche dem Leiden des Beschwerdef�hrers angepasst sind, aber keine sehr differenzierten Arbeiten beinhalten. Die Stellungnahme des Dr. med. S.________, welche keine n�here Begr�ndung f�r das Ausmass der gesch�tzten Arbeitsunf�higkeit enth�lt, ist daher nicht geeignet, die Zuverl�ssigkeit der Ergebnisse des Gutachtens des Dr. med. T.________ in Frage zu stellen.
Verwaltung und Vorinstanz sind zu Recht davon ausgegangen, der Beschwerdef�hrer sei in Bezug auf eine leidensangepasste T�tigkeit, welche keine allzu feinen manuellen Verrichtungen umfasst, zu 80 % arbeitsf�hig.
5.- a) Das Einkommen, welches der Beschwerdef�hrer ohne Behinderung erzielen k�nnte, haben Verwaltung und Vorinstanz gest�tzt auf die Angaben der Arbeitgeberin vom 30. Oktober 2000 auf Fr. 58'435.- (13 x Fr. 4495.-) festgesetzt.
b) Zur Ermittlung des trotz der Behinderung durch eine zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichenem Arbeitsmarkt erzielbaren Einkommens gingen Verwaltung und Vorinstanz zu Recht von den Ergebnissen der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1998 aus (zu den Grundlagen dieses Vorgehens vgl. BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Auf Grund der ausbildungs- und erfahrungsm�ssigen Voraussetzungen ist ebenfalls korrekt, dass der Zentralwert des standardisierten monatlichen Bruttolohns der im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven Arbeiten besch�ftigten M�nner zur Anwendung gebracht wurde, welcher sich auf Fr. 4268.- belief (LSE 1998, Tabelle A1, S. 25), was Fr. 51'216.- pro Jahr entspricht. Wird dieser auf 40 Wochenstunden beruhende Betrag der durchschnittlichen betriebs�blichen Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft 3/2002, S. 93 Tabelle B9.2) sowie der Nominallohnentwicklung von 1998 bis 2000 (1999: + 0,3 %; 2000: + 1,3 %; Die Volkswirtschaft 2/2002, S. 89 Tabelle B10. 2) angepasst, resultiert ein Betrag von Fr. 54'379.- bzw. - bei einer Arbeitsf�higkeit von 80 % - Fr. 43'503.-. Einer zu erwartenden behinderungsbedingten Verdiensteinbusse sowie allf�lligen weiteren lohnmindernden Faktoren kann nach der Rechtsprechung durch einen prozentualen Abzug vom Tabellenlohn Rechnung getragen werden (BGE 126 V 79 Erw. 5b mit Hinweisen). Der durch die Vorinstanz vorgenommene Abzug von 10 % ist unter Ber�cksichtigung der relevanten Gesichtspunkte, insbesondere des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer in verschiedener Hinsicht beeintr�chtigt ist, im Rahmen der Ermessenspr�fung (Art. 132 lit. a OG; vgl. BGE 123 V 152 Erw. 2 mit Hinweisen) nicht zu beanstanden.
Das auf diese Weise resultierende Invalideneinkommen von Fr. 39'153.- ergibt in Gegen�berstellung zum Valideneinkommen von Fr. 58'435.- einen Invalidit�tsgrad von 33 %, der keinen Rentenanspruch begr�ndet. Die zus�tzliche Lohnentwicklung bis zum Verf�gungserlass im Jahr 2001 w�re beim Validen- und beim Invalideneinkommen zu ber�cksichtigen und bleibt daher ohne Einfluss auf die Beurteilung.
c) Anfechtungs- und Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist einzig der Rentenanspruch. Daher ist nicht zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer, der beanstandet, dass es die IV-Stelle unterlassen habe, ihm "in irgendeiner Weise ihren Support (zu) gew�hren", allenfalls Anspruch auf andere Leistungen der Invalidenversicherung hat, wie beispielsweise auf Berufsberatung im Sinne von Art. 15 IVG.