Source: https://rat.weener.de/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=2128&voselect=585
Timestamp: 2020-08-10 18:13:37
Document Index: 318361753

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3']

SessionNet | Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W "Nördlich Kirchhofstraße"
Name: BV/2016/1905
Betreff: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W "Nördlich Kirchhofstraße"
Geltungsbereich der Neufassung 697 KB
Für einen Bereich zwischen Bahnhofstraße/ehem. Postpadje, Haagstraße und Kirchhofstraße gibt es die rechtsverbindliche Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“. Die Neufassung des Bebauungsplanes Nr. 56 W ist seit dem 16.04.2007 rechtsverbindlich.
Die Firma Bünting plant Erweiterungen für den Standort im Bebauungsplangebiet Nr. 56 W. Hierzu sind die Festsetzungen des Bebauungsplanes teilweise zu ändern. Der Geltungsbereich wird nicht verändert. Die überbaubaren Flächen sollen in Teilbereichen erweitert werden. Ein bestehendes Kerngebiet an der Kirchhofstraße/Bahnhofstraße soll in Mischgebiet umgewandelt werden.
Derzeit wird in Abstimmung mit dem Landkreis Leer noch geprüft, ob hier das Verfahren nach § 13 a BauGB „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ möglich ist.
Sollte eine Änderung gemäß § 13 a BauGB möglich sein, kann auf die Verfahren nach § 4 (1) BauGB – Beteiligung der Behörden – und nach § 3 (1) BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit - verzichtet werden.
Es wird die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56 W „Nördlich Kirchhofstraße“ mit dem aus der Anlage ersichtlichen Geltungsbereich beschlossen. Weiterhin wird im Falle eines entsprechenden Erfordernisses beschlossen, die Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB – Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – und nach § 3 Abs. 1 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit – durchzuführen.
Geltungsbereich der Neufassung