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Timestamp: 2016-10-27 05:08:41
Document Index: 138247341

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_208/2010 (22.06.2010)
Die 1979 geborene R.________, zuletzt erwerbst�tig als Buffet- und Officehilfe bei der A.________ AG, bezieht bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % seit 1. Januar 2003 eine ganze Invalidenrente. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Revisionsverf�gung vom 30. Juni 2008 die Rente auf Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats auf.
Die von R.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. Januar 2010 ab.
Mit Beschwerde beantragt R.________, ihr seien unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheides die gesetzlichen Leistungen, mindestens aber eine Viertelsrente zuzusprechen.
W�hrend die IV-Stelle des Kantons Z�rich auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung
Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der Revisionsverf�gung vom 30. Juni 2008 folgenden Monats, mithin dem 1. September 2008, an. Dabei steht fest und ist unbestritten, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin verbessert hat und sie nunmehr in der Lage ist, eine k�rperlich leichte, leidensangepasste T�tigkeit zu 60 % auszu�ben. Streitig ist jedoch, ob das kantonale Gericht bei der Bemessung der beiden Vergleichseinkommen Bundesrecht verletzt und damit von einem rechtsfehlerhaften Invalidit�tsgrad ausgegangen ist.
3.1 F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird gem�ss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (sog. Valideneinkommen).
3.2 Zur Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen).
3.3 Bezog eine versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand rechtsprechungsgem�ss bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invalidit�tsfremde Gesichtspunkte zur�ckzuf�hrenden Lohneinbussen entweder �berhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen sind. Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgem�ss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen auf die statistischen Werte oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes erfolgen (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. mit Hinweisen). Dabei gilt der tats�chlich erzielte Verdienst erst dann im Sinne der Rechtsprechung als deutlich unterdurchschnittlich, wenn er mindestens 5 % vom branchen�blichen Tabellenlohn abweicht; eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen hat jedoch bei Erf�llung der �brigen Voraussetzungen nur in dem Umfang zu erfolgen, in welchem die prozentuale Abweichung den Erheblichkeitsgrenzwert von 5 % �bersteigt (BGE 135 V 297 E. 6.1 S. 302 ff.).
4.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, das von der IV-Stelle aufgrund der im Jahre 2001 bei der A.________ AG ausge�bten T�tigkeit auf Fr. 42'445.10 (f�r das Jahr 2007) bemessene Einkommen sei als wohlwollend zu beurteilen, zumal dieses nicht erheblich unter dem branchen�blichen Lohn im Gastgewerbe liege. Die Vorinstanz weist zudem auf den Umstand hin, dass die Versicherte zwischen 1999 und November 2001 bei der B.________ AG arbeitete und dabei ein deutlich geringeres Einkommen als bei der A.________ AG erzielte. Dies stellt jedoch keinen Grund dar, vom Grundsatz abzuweichen, wonach bei der Bemessung des Valideneinkommens vom zuletzt erzielten Einkommen auszugehen ist. Es ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin, w�re der Gesundheitsschaden nicht eingetreten, zu 100 % bei der A.________ AG erwerbst�tig w�re: Gem�ss den Angaben ihrer Arbeitgeberin leistete sie zwischen dem 12. November 2001 und dem 21. Dezember 2001 247 Stunden; damit erbrachte sie nicht nur das betriebs�bliche 100 % Pensum, sondern arbeitete folglich gar eine Stunde mehr. Ebenfalls f�r den mutmasslichen Verbleib bei ihrer Arbeitgeberin spricht der Versuch der Wiederaufnahme der Arbeit in diesem Betrieb im Herbst 2002.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, ihr Einkommen bei der A.________ AG sei unterdurchschnittlich gewesen. Entgegen ihren Ausf�hrungen beurteilt sich die Unterdurchschnittlichkeit eines Valideneinkommens rechtsprechungsgem�ss nicht durch einen Vergleich dieses Einkommens mit einem aufgrund des Totalwertes der TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) bestimmten hypothetischen Jahreseinkommen einer 100 % erwerbst�tigen Hilfsarbeiterin. Vielmehr ist das erzielte Einkommen mit einem branchen�blichen Einkommen zu vergleichen (vgl. Urteil 8C_902/2009 vom 1. April 2010 E. 5.1.2). Die Versicherte war zwar in einem Bauunternehmen t�tig, unterstand dabei jedoch gem�ss den Angaben ihrer Arbeitgeberin als Mitarbeiterin der Kantine dem Gesamtarbeitsvertrag f�r das Gastgewerbe. Ob ein Lohn, welcher in Einhaltung eines einschl�gigen, allgemeinverbindlich erkl�rten Gesamtarbeitsvertrags festgesetzt wurde, �berhaupt branchenun�blich tief im Sinne der Rechtsprechung sein kann, braucht vorliegend nicht abschliessend gepr�ft zu werden: Der durchschnittliche branchen�bliche Verdienst einer Hilfsarbeiterin im Gastgewerbe betrug im Jahre 2007 Fr. 44'620.40 (Fr. 3'513.- x 12 x [2'454 : 2'417] x [41,7 : 40]). Das von Vorinstanz und Verwaltung auf Fr. 42'445.10 festgesetzte Einkommen weicht demnach nicht um mehr als f�nf Prozent von einem branchen�blichen Durchschnittsverdienst ab; auf eine sog. Parallelisierung der Einkommen ist daher zu verzichten.
4.3 Ist von einem Valideneinkommen von Fr. 44'620.40 auszugehen, so erg�be sich selbst dann, wenn man, wie von der Beschwerdef�hrerin gefordert, beim Invalideneinkommen einen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75 E. 5 S. 78) von 15 % vornehmen w�rde, kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.