Source: https://dejure.org/gesetze/NatSchG/38.html
Timestamp: 2019-03-26 19:19:14
Document Index: 9823109

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 38', '§ 36', '§ 32', '§ 37', '§ 33', '§ 38', '§ 34', '§ 36', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 8', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 35']

§ 38 NatSchG Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten,... - dejure.org
dejure.org Übersicht NatSchGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 38 NatSchG
§ 36Errichtung von Natura 2000-Gebieten (zu § 32 BNatSchG) § 37Allgemeine Schutzvorschriften, Verschlechterungs-
verbot (zu § 33 BNatSchG) § 38Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten, Ausnahmen (zu § 34 BNatSchG)
Abschnitt 2 - Netz "Natura 2000" (§§ 36 - 38)
Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten, Ausnahmen (zu § 34 BNatSchG)
(1) 1Bedarf ein Projekt im Sinne des § 34 Absatz 1 Satz 1 BNatSchG nach anderen Vorschriften einer Gestattung, ergeht die Entscheidung der für die Gestattung zuständigen Behörden im Benehmen mit der Naturschutzbehörde. 2Ist bei Großvorhaben das Regierungspräsidium zuständig, so ergeht die Entscheidung im Benehmen mit der höheren Naturschutzbehörde. 3Die für die Gestattung zuständige Behörde legt in ihrer Entscheidung die notwendigen Kohärenzsicherungsmaßnahmen nach § 34 Absatz 5 Satz 1 BNatSchG fest.
(2) 1Obliegt die Entscheidung nach Absatz 1 einer unteren Verwaltungsbehörde oder einer Gemeinde und ist eine Verträglichkeitsprüfung durchzuführen, ist die höhere Naturschutzbehörde unter Vorlage der Unterlagen zu unterrichten. 2Soweit Kohärenzsicherungsmaßnahmen nach § 34 Absatz 5 Satz 1 BNatSchG notwendig sind, sind diese im Einvernehmen mit der höheren Naturschutzbehörde festzulegen.
(5) 1Wenn ein im Geltungsbereich dieses Gesetzes geplantes Projekt erhebliche Auswirkungen auf Schutzgebiete nach den Richtlinien 92/43/EWG oder 2009/147/EG in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union haben kann, unterrichtet die zuständige Behörde die vom Mitgliedstaat benannte Behörde. 2§ 8 Absatz 1 und 3 UVPG gilt entsprechend.
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Rechtsprechung zu § 38 NatSchG
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Auf § 38 NatSchG verweisen folgende Vorschriften:
Redaktionelle Querverweise zu § 38 NatSchG:
§ 35 (Gentechnisch veränderte Organismen)