Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/20/eug-gleichlautenden-marken-liegt-identitaet-vor-schriftzug-bildelemente-unterschiedlich-sind
Timestamp: 2017-07-25 03:05:58
Document Index: 378488545

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 34', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJuli 2012EuG: Bei gleichlautenden Marken liegt keine Identität vor, wenn Schriftzug und Bildelemente unterschiedlich sindEuG, Urteil vom 19.01.2012, Az. T-103/11 Art. 34 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Das EuG hat entschieden, dass hinsichtlich zweier Wort-/Bildmarken eine Identität (mit der Folge der Priorität der älteren Marke) zu verneinen ist, wenn zwar der Wortbestandteil und die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen identisch sind, aber die Darstellung (Schriftzug, Bildelemente) voneinander abweicht (s. Darstellung im Urteil). Vorliegend vertrat das Gericht die Auffassung, dass die beiden Marken “justing” nicht identisch seien, da sie in unterschiedlichen Schriftarten wiedergegeben seien, wodurch den Marken bestimmte stilistische und grafische Merkmale verliehen würden. Darüber hinaus ermöglichten auch die Bildelemente eine Unterscheidung der streitigen Kennzeichen. Zum Volltext der Entscheidung:URTEIL DES GERICHTS (Fünfte Kammer)Tiantian Shang, wohnhaft in Rom (Italien), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Salerni,Klägerin,gegenHarmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Mannucci als Bevollmächtigten,Beklagter,betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 14. Dezember 2010 (Sache R 1388/2010‑2) über die Inanspruchnahme des Zeitrangs der älteren nationalen Bildmarke JUSTING von Frau Tiantian ShangerlässtDAS GERICHT (Fünfte Kammer)unter Mitwirkung des Präsidenten S. Papasavvas sowie der Richter V. Vadapalas (Berichterstatter) und K. O’Higgins,Kanzler: E. Coulon,aufgrund der am 16. Februar 2011 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,aufgrund der am 7 ...Zum vollständigen Artikel41 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”12 Leserpharmaundmarke.com:Cercon = Ziecon17 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen37 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke21 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke10 verwandte ArtikelEuG: Eine abstrakte Bildmarke aus einfachen geometrischen Grundformen hat nur geringe KennzeichnungskraftEuG: Eine dreidimensionale Marke in üblicher Form der Ware ist nicht eintragungsfähig - VibratorenEuGH: Die Gültigkeit einer nationalen Marke kann im Verfahren der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke nicht beurteilt werdenEuG: Zum Nachweis der ernsthaften Benutzung einer GemeinschaftsmarkePeek & Cloppenburg Hamburg darf die Anmeldung einer gleichnamigen Gemeinschaftsmarke untersagenEuG: Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke erfolgt nicht bösgläubig, nur weil gleichlautende Gaststätten in mehreren Mitgliedsstaaten
existierenEuG: Keine Verwechslungsgefahr für Waren und Dienstleistungen derselben Klasse, wenn diese sich gegenseitig ausschließenEuGH: Die Anmeldung einer 3D-Marke für Schaumweine kann nicht deshalb abgelehnt werden, weil Schaumweine üblicherweise durch Wort und/oder
Bildmarken gekennzeichnet würdenEuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der BahnBang & Olufsen-Lautsprecher als 3D-GemeinschaftsmarkeÜber den ArtikelVeröffentlicht July 20, 2012 8:08am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Urteile & Beschlüsse, Verwechslungsgefahr, übereinstimmung, Richter, Gemeinschaftsmarke, Eug, Europäisches Gericht, Wort /Bildmarke, Nfte, Schriftart, Bildelemente, Justing, UnterscheidungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRindsviecher, Zeppeline und das beAvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deDas verfluchte Bürovon EnforcerGehörsrügefalle, oder: Wir haben dich gewarntvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogPolizeiliche Ermittlungstaktik: der Stich ins Wespennestvon Rechtsanwalt Jürgen Just / JUST & PARTNER BLOGDateien löschen – das kann die Polizei doch nichtvon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 146 Leser:Gehörsrügefalle, oder: Wir haben dich gewarnt