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Timestamp: 2016-10-25 08:34:38
Document Index: 10191419

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 110', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 99', 'BGE']

9C_203/2010 (21.09.2010)
R.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Cristina Schiavi,
Der 1957 geborene R.________ meldete sich im September 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 9. Mai 2006 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich bei einem Invalidit�tsgrad von 62 % eine Dreiviertelsrente (nebst Kinderrenten) ab Juni 2006 zu. Am 29. November 2006 ersuchte R.________ um Erh�hung der Rente, worauf die Verwaltung Abkl�rungen traf und das Vorbescheidverfahren durchf�hrte. Mit Verf�gung vom 23. April 2008 setzte sie, ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 45 %, ab Juni 2008 die bisherige Rente auf eine Viertelsrente herab.
Die Beschwerde des R.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 22. Januar 2010 ab.
R.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des Entscheids vom 22. Januar 2010 sei ihm weiterhin eine Dreiviertelsrente auszurichten.
D. In einem vom Bundesgericht angeordneten zweiten Schriftenwechsel �usserten sich die Parteien und das Bundesamt f�r Sozialversicherung zur Frage einer Wiedererw�gung.
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
Nach Auffassung der Vorinstanz entspricht der medizinische Sachverhalt der aus dem multidisziplin�ren Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 23. November 2007 ersichtlichen Umschreibung. Ausgehend von der entsprechenden Einsch�tzung, wonach f�r die bisherige Arbeit als Rangierarbeiter keine, hingegen in angepassten T�tigkeiten - ohne einseitig langes Gehen und Stehen und ohne repetitive Gelenksbelastungen - eine unlimitierte Arbeitsf�higkeit besteht, habe die IV-Stelle die Invalidit�tsbemessung vorgenommen, welche als solche nicht in Frage gestellt worden sei. Die Herabsetzung der Dreiviertels- auf eine Viertelsrente sei daher nicht zu beanstanden.
3.1.1 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt somit jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; Urteil U 35/07 vom 28. Januar 2008 E. 3). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsf�higkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2 mit Hinweisen).
3.1.2 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle jederzeit, insbesondere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind (Urteil 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.1), auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererw�gung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit Hinweis; Urteile 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3; 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1).
3.1.3 Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers kann im Beschwerdefall auch das Gericht nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs eine zu Unrecht ergangene Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung sch�tzen. Dies setzt weder ein Wiedererw�gungsgesuch des Versicherten noch einen entsprechenden Antrag des Versicherers voraus, sondern ergibt sich daraus, dass die Gerichte das Recht von Amtes wegen anzuwenden haben (Art. 106 Abs. 1 und Art. 110 BGG; BGE 125 V 368; Urteil 9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E. 4).
3.2 Nach Auffassung der Vorinstanz ist es offensichtlich, dass sich seit der urspr�nglichen Rentenzusprache der medizinische Sachverhalt und damit auch die zumutbare Restarbeitsf�higkeit ver�ndert hat.
3.3 Nach nicht offensichtlich unrichtiger und daher f�r das Bundesgericht verbindlicher vorinstanzlicher Feststellung (E. 1.1) beruhte die Leistungszusprache vom 9. Mai 2006 auf den Berichten des Dr. med. Y.________ vom 24. November 2004, 10. August und 21. September 2005, des Dr. med. S.________ vom 16. August 2005 sowie der Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 13. Dezember 2005. Danach wurden einzig die Diagnosen eines "chronischen panspondylogenen Syndroms" sowie einer langanhaltenden somatoformen Schmerzst�rung resp. Fibromyalgie als ausschlaggebend erachtet. Die Annahme, dass dadurch die Arbeitsf�higkeit auch in leidensangepassten T�tigkeiten eingeschr�nkt gewesen sei, verletzte Bundesrecht (vgl. zum zeitlich massgebenden Rechtszustand BGE 117 V 8 E. 2c S. 17); denn die somatischen Befunde boten daf�r keine gen�gende Grundlage und eine somatoforme Schmerzst�rung resp. Fibromyalgie vermag in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 ff.; 396 E. 6 S. 399 ff.; 132 V 65 E. 4 S. 70 ff.). Hinweise auf eine - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Leidens�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.) waren nicht aktenkundig, zumal keine ernsthaften objektivierbaren Befunde festgestellt wurden, die �rztlichen Stellungnahmen, welche eine Arbeitsunf�higkeit auch in angepasster T�tigkeit attestierten, diese mit keinem Wort begr�ndeten und der Versicherte selber erstmals mit dem Revisionsgesuch vom 29. November 2006 eine "neu hinzugetretene Depression" geltend machte. Damit steht die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenzusprache fest und deren Berichtigung ist, da es sich um eine periodische Dauerleistung handelt, von erheblicher Bedeutung (BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen; Urteil 9C_272/2009 vom 16. September 2009 E. 6.1).
3.4 Die streitige Frage, ob in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt eine Ver�nderung eingetreten ist und daher ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (E. 3.1.1) vorliegt, kann nach dem Gesagten offen bleiben (E. 1.2). Die vorinstanzliche �berpr�fung des Rentenanspruchs ist zul�ssig, weil Anlass f�r die Wiedererw�gung der urspr�nglichen Rentenverf�gung besteht (E. 3.1.2).
4.1 Im Rahmen freier Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG), unter Bezugnahme auf die rechtserheblichen Akten und in bundesrechtskonformer Auffassung vom Beweiswert medizinischer Berichte (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) hat die Vorinstanz dem Gutachten des Zentrums X.________ Beweiskraft beigemessen. An der Erstellung des Gutachtens war je ein Facharzt f�r Innere Medizin und f�r Orthop�die beteiligt, deren Fachkompetenz sich auch auf rheumatologische Leiden wie Fibromyalgie erstreckt, zumal Gegenstand der Rheumatologie - als Teildisziplin der Inneren Medizin - (chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates sind, was u.a. auch auf die Orthop�die zutrifft. Ausserdem wurde eine Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie beigezogen, welche indessen keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit stellte (vgl. zur Vergleichbarkeit der Diagnosen Fibromyalgie [ICD-10: M79.0] und somatoforme Schmerzst�rung [ICD-10: F45.4] BGE 132 V 65 E. 4.1 S. 70). Selbst wenn eine Fibromyalgie oder ein vergleichbares Leiden diagnostiziert worden w�re, bliebe dies ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeitssch�tzung, denn solche Beeintr�chtigungen gelten als mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar (E. 3.3; BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 ff.; 396 E. 6 S. 399 ff.; 132 V 65 E. 4 S. 70 ff.; best�tigt in SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2). Dies tr�fe auch im konkreten Fall zu, zumal hinsichtlich der massgeblichen Kriterien (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.; 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.) einzig die mittlerweile diagnostizierten k�rperlichen Begleiterkrankungen (initiale Cox- und Gonarthrosen beidseits; vgl. Urteile 9C_709/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 4.1; 9C_111/2008 vom 27. Januar 2009 E. 3.2 in fine) in Betracht fielen, was bei gesamthafter Betrachtung f�r die Annahme einer weitergehenden Einschr�nkung nicht gen�gen w�rde. Schliesslich ist auch die - neue und daher ohnehin unzul�ssige (Art. 99 Abs. 1 BGG) - mit der Beschwerde vorgebrachte Tatsache, der am Gutachten mitwirkende Dr. med. B.________ sei Angestellter der IV-Stelle Luzern und daher nicht unabh�ngig, nicht geeignet, den Beweiswert des Gutachtens des Zentrums X.________ zu schm�lern: Ein sp�terer Stellenwechsel des Gutachters l�sst nicht auf dessen diesbez�gliche Befangenheit w�hrend der Dauer eines vorangehenden Arbeitsverh�ltnisses schliessen.
4.2 Die vorinstanzliche Feststellung in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt und die sich daraus ergebende Arbeitsf�higkeit (E. 2) ist nicht offensichtlich unrichtig und beruht auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich ist (E. 1.1).
4.3 Die �brigen von der Verwaltung angewendeten und der Vorinstanz best�tigten Bemessungsfaktoren werden weder in tats�chlicher noch rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V E. 4a S. 53). Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht die Rentenherabsetzung zu Recht best�tigt; die Beschwerde ist unbegr�ndet.