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Timestamp: 2016-10-25 03:15:11
Document Index: 62221994

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 69', 'Art. 61', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 68']

8C_984/2012 (06.06.2013)
8C_984/2012 � � Urteil vom 6. Juni 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 31. Oktober 2012.
Der 1979 geborene S.________ war ab Oktober 2006 als Elektromonteur f�r die Firma X.________ AG t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 21. November 2008 rutschte S.________ bei der Montage einer Aussenlampe auf der Leiter aus, st�rzte durch die Leitersprossen und blieb mit dem Bein darin h�ngen. Dabei verletzte er sich am rechten Knie. Die SUVA erbrachte die Versicherungsleistungen und kam insbesondere f�r die operativen Eingriffe vom 8. Januar und 12. Juni 2009 auf. F�r einen weiteren operativen Eingriff vom 12. Januar 2010 mit der Operationsdiagnose "Chondromalacie retropatell�r sowie medialer Femurcondylus Knie rechts posttraumatisch" verneinte die SUVA gest�tzt auf die Beurteilung des Kreisarztes Dr. med. G.________ mit Verf�gung vom 16. Februar 2010 eine Leistungspflicht. Im durch die Assura Kranken- und Unfallversicherung (Assura) angehobenen Einspracheverfahren, in welchem sie sich auf die Angaben ihres Vertrauensarztes berief, holte die SUVA eine �rztliche Beurteilung des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie FMH, SUVA Versicherungsmedizin, vom 18. August 2010 ein und hielt mit Einspracheentscheid vom 8. September 2010 an ihrem Standpunkt fest.
Hiegegen erhob die Assura Beschwerde und reichte u.a. einen Bericht ihres Vertrauensarztes Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 28. September 2010 ein. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt hiess die Beschwerde nach Einholung eines Gutachtens des Prof. Dr. med. F.________, Chefarzt der Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, sowie des PD Dr. med. A.________, Leitender Arzt Kniechirurgie, beide Spital Y.________, vom 30. April 2012, mit Entscheid vom 31. Oktober 2012 gut. Es hob den Einspracheentscheid vom 8. September 2010 auf und verpflichtete die SUVA, f�r die Kosten des operativen Eingriffs vom 12. Januar 2010 aufzukommen. Zudem auferlegte es der SUVA die Kosten des Gerichtsgutachtens von gesamthaft Fr. 8'500.-.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die SUVA, es sei in Aufhebung von Absatz 2 des Dispositivs des Entscheids vom 31. Oktober 2012 festzustellen, dass die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 8'500.- nicht ihr �berbunden werden d�rfen, eventualiter sei der angefochtene Entscheid im Kostenpunkt aufzuheben und die Sache sei zur Bestimmung der H�he der von ihr zu tragenden Kosten des Gerichtsgutachtens zur�ckzuweisen.
Das Sozialversicherungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Assura und das Bundesamt f�r Gesundheit verzichten auf eine Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 18. Februar 2013 hat das Sozialversicherungsgericht eine korrigierte Rechnung des Spitals Y.________ vom 5. Februar 2013 f�r das Gutachten vom 30. April 2012 �ber den Betrag von Fr. 5'700.- eingereicht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor B undesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; vgl. auch BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584, je mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt hat, indem es die Kosten des von ihm in Auftrag gegebenen Gutachtens des Prof. Dr. med. F.________ und des PD Dr. med. A.________ vom 30. April 2012 der SUVA �berbunden hat. Nicht mehr streitig ist die Leistungspflicht der SUVA f�r die Kosten des operativen Eingriffs vom 12. Januar 2010.
Im Rechtspflegeverfahren im Bereich der Sozialversicherung stellt das kantonale Gericht unter Mitwirkung der Parteien die f�r den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweisw�rdigung frei (Art. 61 lit. c ATSG). Das Verfahren vor dem kantonalen Gericht ist f�r die Parteien grunds�tzlich kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG), wobei davon abweichend das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht gem�ss Art. 69 Abs. 1bis IVG in einem beschr�nkten Rahmen kostenpflichtig ist. Einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verh�lt, k�nnen eine Spruchgeb�hr und die Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 61 lit. a ATSG). Gutachterkosten geh�ren rechtsprechungsgem�ss zu den Verfahrenskosten (vgl. SVR 2013 IV Nr. 1 S. 1 E. 3, 9C_13/2012; Urteil U 36/01 vom 7. Mai 2001 E. 2a). Im Sozialversicherungsverfahren �bernimmt der Versicherungstr�ger die Kosten einer Abkl�rung, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so �bernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen f�r die Beurteilung des Anspruchs unerl�sslich waren oder Bestandteil nachtr�glich zugesprochener Leistungen bilden (Art. 45 Abs. 1 ATSG).
4.1.�Die Vorinstanz hat die �berbindung der Kosten des Gerichtsgutachtens mit Berufung auf BGE 137 V 210 begr�ndet. Sie hat ausgef�hrt, das von Prof. Dr. med. F.________ und PD Dr. med. A.________ erstellte Gerichtsgutachten vom 30. April 2012 habe den Eindruck best�tigt, den die �brigen medizinischen Akten erweckt h�tten, und sei daher f�r die Beurteilung des Anspruchs unerl�sslich gewesen, weshalb die Kosten daf�r von der SUVA zu tragen seien.
4.2.�In BGE 137 V 210 hat das Bundesgericht erwogen, bei festgestellter Abkl�rungsbed�rftigkeit, so namentlich bei nicht ausreichender Beweiswertigkeit der Abkl�rungsergebnisse aus dem Verwaltungsverfahren in rechtserheblichen Punkten, habe das angerufene kantonale Versicherungsgericht grunds�tzlich selber eine medizinische Begutachtung anzuordnen (E. 4.4.1.3 bis 4.4.1.5). Wo zur Durchf�hrung der vom Gericht als notwendig erachteten Beweismassnahme an sich eine R�ckweisung in Frage k�me, eine solche indessen mit Blick auf die Wahrung der Verfahrensfairness entfalle, seien die Kosten der Begutachtung durch eine MEDAS - so das Bundesgericht weiter - den IV-Stellen aufzuerlegen und nach der tarifvertraglichen Regelung zu berechnen. Die Verg�tung der Kosten von MEDAS-Abkl�rungen als Gerichtsgutachten durch die IV-Stelle sei mit Art. 45 Abs. 1 ATSG durchaus vereinbar, da der Versicherungstr�ger gem�ss dieser Bestimmung bei Nichtanordnen einer Massnahme deren Kosten dennoch zu �bernehmen habe, wenn die Massnahmen f�r die Beurteilung des Anspruchs unerl�sslich gewesen seien oder Bestandteil nachtr�glich zugesprochener Leistungen gebildet h�tten (E. 4.4.2).
4.3.�Diese Erw�gungen des Bundesgerichts betreffen die Verg�tung der Kosten von MEDAS-Abkl�rungen als Gerichtsgutachten durch die IV-Stellen. Sie gelten indes sinngem�ss auch f�r Gerichtsgutachten, welche das kantonale Gericht bei festgestellter Abkl�rungsbed�rftigkeit in einem Verfahren der Unfallversicherung anstelle einer R�ckweisung selber einholt, sind doch sowohl im Abkl�rungsverfahren der Invalidenversicherung wie auch in demjenigen der Unfallversicherung grunds�tzlich dieselben Verfahrensbestimmungen, namentlich Art. 43-49 ATSG massgebend (vgl. BGE 138 V 318 E. 6.1.2 S. 322). Die Kosten eines Gerichtsgutachtens k�nnen somit dem Unfallversicherer auferlegt werden, wenn die Abkl�rungsergebnisse aus dem Verwaltungsverfahren in rechtserheblichen Punkten nicht ausreichend beweiswertig sind, und zur Durchf�hrung der vom Gericht als notwendig erachteten Beweismassnahme an sich eine R�ckweisung in Frage k�me, eine solche indessen mit Blick auf die Wahrung der Verfahrensfairness entf�llt (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1 und 4.4.2 S. 263 ff.).
4.4.�Die �berbindbarkeit der Kosten eines Gerichtsgutachtens auf den Unfallversicherer im Sinne von BGE 137 V 210 wird von der SUVA nicht grunds�tzlich bestritten. Sie macht jedoch geltend, im vorliegenden Fall habe das eingeholte Gutachten der Vorinstanz dazu dienen sollen, Argumente pro und contra Unfallkausalit�t zu generieren, um anschliessend die aktenkundige Kontroverse in der einen oder andern Richtung beantworten und begr�nden zu k�nnen. Es sei somit um einen Akt der Beweisw�rdigung gegangen, wie es Art. 61 lit. c ATSG vorsehe, nicht um eine L�ckenf�llung zu einem medizinischen Sachverhalt.
Zu pr�fen ist, aus welchem Grund die Vorinstanz das Gerichtsgutachten eingeholt hat. Im kantonalen Verfahren zwischen Unfall- und Krankenversicherer materiell zu beurteilen war die Frage, ob die Operation vom 12. Januar 2010 der Behandlung eines auf den Unfall vom 21. November 2008 zur�ckzuf�hrenden Leidens gedient hat, was eine Leistungspflicht der obligatorischen Unfallversicherung zur Folge h�tte.
5.1.�Zur massgebenden Frage der Unfallkausalit�t enthalten die Akten mehrere sich widersprechende medizinische Berichte.
5.1.1.�Der behandelnde Dr. med. H.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, f�hrte im Bericht vom 4. Februar 2010 aus, bei den Beschwerden, welche zur Operation vom 12. Januar 2010 gef�hrt h�tten, handle es sich um eine posttraumatische Gonarthrose. Bereits anl�sslich der Arthroskopie vom 8. Januar 2009 habe sich am Femurcondylus ein unterminierter Knorpellappen im Sinne eines traumatischen Knorpelflakes sowie eine VKB-L�sion Grad I und II neben einem medialen Meniscusriss gefunden, w�hrend dieser Knorpelschaden bei der fr�her durchgef�hrten Arthroskopie vom 11. M�rz 2005 noch nicht vorhanden gewesen sei.
5.1.2.�Demgegen�ber hielt der SUVA-Kreisarzt Dr. med. G.________ im Bericht vom 12. Februar 2010 fest, weder im Operationsbericht vom 8. Januar 2009 noch in demjenigen vom 12. Juni 2009 werde eine posttraumatische Knorpelsch�digung beschrieben, sondern vielmehr eine Chondromalazie erw�hnt. Erstmals anl�sslich der Operation vom 12. Januar 2010 sei die Chondromalazie als posttraumatisch qualifiziert worden. Bei der Chondromalazie handle es sich definitionsgem�ss um eine Knorpelerweichung. Es liege daher eine Erkrankung und nicht eine Unfallfolge vor.
5.1.3.�In der anl�sslich des von der Assura erhobenen Einspracheverfahrens eingeholten �rztlichen Stellungnahme des Dr. med. M.________, SUVA Versicherungsmedizin, vom 18. August 2010 legte der Facharzt im Wesentlichen dar, ein Knorpelschaden an der Patellar�ckfl�che sei bei den Eingriffen vom 16. Januar 2003, 11. M�rz 2005, 8. Januar und 12. Juni 2009 erw�hnt worden, wobei am 8. Januar 2009 neu auch ein Knorpelschaden am medialen Femurkondylus festgestellt und in einem weiteren Eingriff vom 12. Januar 2010 behandelt worden sei. Wann diese Knorpell�sion am Femur entstanden sei, sei unklar. Von der Beschreibung her k�nnte es sich um eine traumatische Knorpellappenbildung oder um eine Knorpelabtrennung handeln, welche zeitlich praktisch ausschliesslich vom Unfallereignis vom 21. November 2008 stammen k�nnte. Knorpell�sionen seien indessen - so der Facharzt - sehr h�ufig Befunde bei Arthroskopien, ohne dass ein spezifisches einzelnes Ereignis daf�r eruiert werden k�nne, so dass eine zuverl�ssige Aussage nicht m�glich sei. Grunds�tzlich k�nnte es sich auch um eine degenerative Ver�nderung handeln. Sogar eine Knorpelsch�digung bei einer der vorangegangenen Arthroskopien sei m�glich. Schliesslich wiege der Patient deutlich �ber 100 kg, was ihn �berdies in eine hohe Risikogruppe f�r Knorpell�sionen und letztlich f�r die Entwicklung einer Gonarthrose einstufe.
Gest�tzt auf diese versicherungsinterne medizinische Beurteilung vom 18. August 2010 verneinte die SUVA mit Einspracheentscheid vom 8. September 2010 eine Leistungspflicht f�r den operativen Eingriff vom 12. Januar 2010, da die der Operation zugrunde liegenden Beschwerden nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf ein Unfallereignis zur�ckzuf�hren seien. Die beschriebene blosse M�glichkeit des Zusammenhangs gen�ge f�r die Begr�ndung eines Leistungsanspruchs nicht.
5.1.4.�Zusammen mit der gegen den Einspracheentscheid erhobenen Beschwerde reichte die Assura einen Bericht ihres Vertrauensarztes Dr. med. B.________ vom 28. September 2010 ein. Darin qualifizierte Dr. med. B.________ die �rztliche Begutachtung der SUVA als in sich nicht widerspruchsfrei. Bei der postulierten, rein degenerativen Genese der Gonarthrose - so der Vertrauensarzt - sollte auch auf der Gegenseite eine mindest �hnliche Pathologie vorhanden sein, da bei den repetitiven Meniskusl�sionen auf der rechten Seite eine schmerzbedingte Entlastung und somit auf der Gegenseite eine zunehmende Belastung h�tte stattfinden m�ssen. Im �brigen sei es eher unwahrscheinlich, dass ein 28-j�hriger Mann nach einem ausgewiesenen Unfall bereits degenerativ bedingte Knorpell�sionen gehabt haben soll.
5.2.�Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen, sind rechtsprechungsgem�ss erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 44. S. 470; vgl. auch Urteil 8C_397/2012 vom 14. M�rz 2013 E. 5.1). Solche Zweifel an den Beurteilungen der Dres. med. G.________ und M.________ vermochte der Bericht des Dr. med. B.________ vom 28. September 2010 zu begr�nden. Zu Recht hat somit die Vorinstanz in Anbetracht der widerspr�chlichen Aktenlage ein Gerichtsgutachten zur Frage der Unfallkausalit�t eingeholt. Die beigezogenen Gutachter Prof. Dr. med. F.________ und PD Dr. med. A.________ kamen denn auch zum Schluss, die der Operation vom 12. Januar 2010 zugrunde liegenden Beschwerden seien mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit durch den Unfall vom 21. November 2008 ausgel�st worden (Gutachten vom 30. April 2012). Entgegen den Ausf�hrungen der SUVA ist die Vorinstanz nicht bereits vor Einbezug, sondern vielmehr unter Ber�cksichtigung des Gerichtsgutachtens in der Beweisw�rdigung zum Ergebnis gelangt, der Unfall vom 21. November 2008 sei zumindest eine Teilursache f�r die Beschwerden gewesen. Missverst�ndlich ist in diesem Sinne die Formulierung des kantonalen Gerichts, das Gerichtsgutachten habe den Eindruck best�tigt, den die �brigen medizinischen Akten erweckt h�tten, weicht doch die Meinung der gerichtlich beigezogenen Gutachter entscheidend von derjenigen der versicherungsinternen �rzte ab und deckt sich im Ergebnis mit derjenigen des Vertrauensarztes der Assura.
5.3.�Zusammenfassend hat die Vorinstanz in Anbetracht der in rechtserheblichen Punkten widerspr�chlichen und nicht ausreichend beweiswertigen Aktenlage zu Recht ein Gerichtsgutachten eingeholt und die Kosten daf�r der SUVA auferlegt.
Eventualiter beantragt die SUVA eine R�ckweisung der Sache zur Bestimmung der H�he der von ihr zu tragenden Kosten.
Die Auferlegung der Gutachtenskosten im angefochtenen Entscheid bezog sich gem�ss Rechnung des Spitals Y.________ vom 30. April 2012 auf den Betrag von Fr. 8'500.-. Mit Eingabe vom 18. Februar 2013 reichte die Vorinstanz eine korrigierte Rechnung vom 5. Februar 2013 �ber den Betrag von Fr. 5'700.- ein. Die Beschwerde ist daher in dem Sinne teilweise gutzuheissen, als in Ab�nderung des angefochtenen Entscheids die Kosten des Gerichtsgutachtens von gesamthaft Fr. 5'700.- zu Lasten der SUVA gehen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Aufgrund des Verfahrensausgangs rechtfertigt es sich, der Beschwerdef�hrerin reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 31. Oktober 2012 insoweit abge�ndert wird, als die von der SUVA zu �bernehmenden Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 8'500.- auf Fr. 5'700.- reduziert werden.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien, S.________, der ASSURA Kranken- und Unfallversicherung, und dem Bundesamt f�r Gesundheit schriftlich mitgeteilt.