Source: https://www.gingen.de/index.php?id=77&no_cache=1&tx_hwnews_hwnews%5BnewsartikelId%5D=37&tx_hwnews_hwnews%5BcurrentPage%5D=3&tx_hwnews_hwnews%5Baction%5D=show&tx_hwnews_hwnews%5Bcontroller%5D=Newsartikel&cHash=ec70e25f60052380541073108ab9030e
Timestamp: 2020-07-13 09:33:41
Document Index: 128634865

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4']

Aus dem Gemeinderat berichtet - Gemeinderatssitzung vom 17.11.2015: Gemeinde Gingen an der Fils
Gemeinderatsitzung vom 17.11.2015
Es wurde gefragt, wie derzeit die Planung bezüglich des alten Schützenhauses aussehe, da Handlungsbedarf hinsichtlich dem Außenbereich am alten Schützenhaus bestehe. BM Hick gab an, dass dies derzeit mit dem Landratsamt geklärt wird.
BM Hick begrüßte Frau Stadelmayer und Herrn Behringer mit dem Anliegen, die derzeitige Verschiebung bezüglich des Neubaus der Hohensteinschule zu erklären. Frau Stadelmayer führte aus, dass es sich um eine zeitliche Verschiebung von 3 Wochen handle, welche in Bezug auf den Rohbau entstanden seien. Es gehe jedoch voran. Der Innenputz ist angebracht und der Estrich im Ober- und Erdgeschoss erfolgt. Die Grundinstallation der Elektrik wurde, bis auf die Belüftung, fertiggestellt. Es wird jedoch eine Pause in den Weihnachtsferien sein, welche aufgrund der vorangegangenen Zeitverschiebung nochmal 3 Wochen ausmache. Daher wird mit einem Umzug der Schul-Verwaltung in den Faschingsferien gerechnet. Laut Herrn Behringer werden sich die Kosten in einem moderaten Rahmen erhöhen. Genau könne er dies bis zur nächsten Gemeinderatssitzung kalkulieren. GR Groeneveld fragte nach, was unter einer moderaten Erhöhung zu verstehen sei und weshalb die Weihnachtsferien nicht von Anfang an eingeplant waren. Herr Behringer meinte, dass es sich sicherlich unter 10.000 Euro ansiedle. Frau Stadelmayer erläuterte, dass es die Folge des ersten Verzugs sei, der Bau wäre bei normalem Verlauf nicht in den Zeitraum der Weihnachtsferien gefallen.
Das Brückenfundament wurde ausgehoben und das Bachbett geformt. Als nächstes sollen die Flusssteine gesetzt werden. Die restlichen Arbeiten zum Schutz des Biotops werden derzeit von der Firma Kölle durchgeführt. Der Böhringer Weg ist gesperrt, es besteht eine Schotterwegumleitung.
Die Baustelle ruht momentan, da die Genehmigung für die Baustellensicherheit abgelaufen war. Diese „Betra“ werde neu erteilt, es wird nun auf eine baldige Fertigstellung gehofft.
Es wurden Gespräche mit den Anliegern bezüglich eventueller Grenzverschiebungen geführt.
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“- 4. Änderung
Der Verein „Oldtimer-Freunde Gingen/Fils e.V.“ besteht seit dem Jahr 1996 und möchte aufgrund des stetigen Wachstums des Vereins eine kleine Halle errichten. Diese soll für die Unterbringung der historischen Traktoren und Landmaschinen sein. Ein idealer Standort wurde am Rande des bestehenden Gewerbegebietes Ost gefunden. Da für das geplante Vorhaben am vorgesehenen Standort kein Baurecht besteht ist die Änderung des bestehenden Bebauungsplans erforderlich um verbindliches Baurecht zu schaffen. Es wurden folgende Änderung des Bebauungsplans beschlossen:
Der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Ost“ wird nach § 2 I BauGB i.V. mit § 1 Abs.8 BauGB geändert.
Die Bebauungsplanänderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (nach § 3 (1) BauGB) und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (nach § 4 (1) BauGB) durchgeführt.
Der Entwurf der Bebauungsplanänderung „Gewerbergebiet Ost“-4. Änderung in der Fassung vom 11.11.2015 wir gebilligt und nach § 3 (2) BauGB öffentlich ausgelegt.
Parallel hierzu wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belang gem. § 4 (2) BauGB durchgeführt.
Forstbetriebsplan 2016 des Gemeindewaldes
BM Hick begrüßte den zuständigen Sachbearbeiter des Forstamtes Göppingen Herrn Volg und Revierförster Herrn Staib mit der Bitte Ausführungen zum diesjährigen Forstbetriebsplan 2016 des Gemeindewaldes zu machen. Herr Staib erklärte, dass es dieses Jahr zu einem vermehrten Borkenkäferbefall kam, weshalb das befallene Holz zunächst bewirtschaftet wurde. Dies hatte Auswirkungen auf die Einnahmen, aber auch die Kosten. Es wurde noch ein Überschuss in Höhe von 10.679 Euro erreicht. Es wird noch dieses Jahr eine Hiebmaßnahme in der Turmebene erfolgen. Im Jahr 2016 sollen die Schwerpunkte der Hiebmaßnahmen im Nadelschwachholz in der Turmebene, Turmhalde sowie Geißkrippe liegen. Bezüglich der Geißkrippe auch im stärkeren Laubholz. Im Bereich der Pflegemaßnahmen steht wieder das Ausmähen der Neuanpflanzungen im Maustobel an. GR Frey vergewisserte sich, dass auch in den nächsten Jahren Hiebmaßnahmen im gleichen Umfang möglich sind. Herr Staib gab an, dass geringe Abweichungen immer vorliegen, jedoch ein ähnlicher Umfang geplant ist. Herr Volg zeigte Veränderungen im Jagd und Wildtiermanagement auf hiernach:
Ist dies zum 1.4.2015 nach umfangreichem Beteiligungsprozess in Kraft getreten
Beinhaltet es eine Stärkung der Jagdgenossenschaften
Übertragung der Verwaltung auf die Gemeinde nur noch für den Zeitraum von maximal einer Pachtperiode
Entscheidung über Verpachtung soll von der Versammlung getroffen werden
Wegfall der Abschussplanung beim Rehwild
Können selber Flächen zur Arrondierung pachten
Verkürzte Mindestpachtzeiten (6 Jahre)
Wegfall des Vorverfahrens bei Wildschäden
Änderung bei den Jagdzeiten
Allgemeine Schonzeit im März / April
Rehbock bis 31.01.
Schwarzwild ab 01.05. (außer führenden Bachen)
Verbot der Fütterung von Schalenwild
Des Weiteren berichtete Herr Volg über das bereits laufende Kartellverfahren. Das Land hat derzeit Rechtsmittel eingelegt. Herr Volg führte noch aus, dass die Verjüngung des Waldes weiterhin ein Hauptpunkt ist. Daher empfiehlt er unverändert die Jagd und den Abschuss um 60% zu erhöhen. Zuletzt gab Herr Volg noch bekannt, dass ein Freizeitwegenetz in Planung ist. BM Hick erklärte, dass die Gemeinden auch einbezogen werden und weitere Informationen diesbezüglich folgen. GR Frey gab zu verstehen, dass es erfreulich wäre, wenn auch eine Lösung bezüglich der Mountainbikefahrer und Wanderer gefunden werde. Mountainbikefahrer benutzen derzeit auch Wege auf denen Wanderer unterwegs sind.
Bauhof; Variantenuntersuchung-Sanierungskonzept
BM Hick begrüßte Herrn Grässle vom Architekturbüro V. u. O. Grässle aus Göppingen. Herr Grässle stellte ein Sanierungskonzept einem Neubau des Bauhofs gegenüber. Herr Grässle erklärte, dass das Hauptgebäude in den Aufenthaltsräumen saniert wurde und somit dieser Teil bestehen bleiben könnte. Das alte Feuerwehraus wäre von der Bausubstanz noch gut, doch müsste eine Außen- und Innensanierung erfolgen. Die derzeitigen Materialbunker sind schlecht anfahrbar und haben keinen Schutz. Daher müssten diese neu gebaut werden und eine entsprechende Überdachung erfolgen. Wichtig sei, dass das derzeitige Untergeschoss besser genutzt wird und die Chemikalien separiert werden. An erster Stelle stehe jedoch der Brandschutz. Hierfür könnten entsprechende Sofortmaßnahmen erfolgen. Im Vergleich zu einem Neubau würde die Sanierung knapp unter dem geschätzten Budget eines Neubaus liegen. Somit wäre die Sanierung eine relevante Option. Herr Grässle zeigte demgegenüber eine Planung für einen Neubau auf. Hierbei würde jedoch kein Untergeschoss mehr eingeplant. Die genauen Unterlagen wurden zur Durchsicht an die Gemeinderäte gegeben, sodass dieses Thema tiefergehend in der nächsten Sitzung besprochen werden kann.