Source: https://www.ra-himburg-berlin.de/markenrecht/urteile/864-lacoste-krokodil-markenanmeldung-bekleidung.html
Timestamp: 2020-07-04 15:42:19
Document Index: 219888368

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Lacoste-Krokodil steht Krokodil-Markenanmeldungen für Bekleidung entgegen - RA Himburg
Lacoste-Krokodil steht...
Lacoste-Krokodil steht Krokodil-Markenanmeldungen für Bekleidung entgegen
Das EuG hat mit Urteil vom 30.09.2015 entschieden, dass die Eintragung einer Bildmarke mit einem Kaiman für Bekleidung die Rechte von Lacoste an der Krokodil-Marke verletzt. Obwohl nur eine geringe Zeichenähnlichkeit vorliegt, besteht aufgrund der Bekanntheit der Lacoste-Marke dennoch eine Verwechslungsgefahr.
Im Jahr 2007 meldete eine polnische Gesellschaft (Mocek und Wenta) beim HABM ein Bildzeichen mit einem Krokodil für verschiedene Waren und Dienstleistungen (u. a. Taschen, Bekleidungsstücke und Kissen für Tiere, Schuhe und Vermietung von Immobilien) als Gemeinschaftsmarke an.
Entscheidung HABM - lehnt Markenanmeldung auf Widerspruch von Lacoste ab
Das HABM gab dem Widerspruch von Lacoste teilweise statt und lehnte die Eintragung des Kaiman Zeichens für Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe ab. Daraufhin erhob der Anmelder Klage beim EuG auf Aufhebung der Entscheidung des HABM.
Entscheidung EuG - bestätigt Ablehung Markeneintragung
Mit seinem heutigen Urteil weist das EuG die Klage ab und bestätigt damit die Ablehnung der Eintragung des Kaimans als Marke für Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe.
Zwar nur geringe Zeichenähnlichkeit zwischen Lacoste Marke und Anmeldezeichen Kaiman
Aufgrund der Bekanntheit der Lacoste Marke besteht dennoch Verwechslungsgefahr
EuG, Urteil vom 30.09.2015 in der Rechtssache T-364/13
Quelle: PM des EuG vom 30.09.2015