Source: https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/fulltext/000367851/517/
Timestamp: 2020-07-03 10:43:55
Document Index: 192855631

Matched Legal Cases: ['§\n13', '§  3', '§  3', '§  3', '§  4', '§  4']

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I. Prozessökonomie in der Rezeptionsvorlage der österreichischen Zivilprozessordnung von 1895 (1) Als er die österreichische Zivilprozessordnung von 1895 ausarbeitete, legte
Franz Klein seine Auffassung eines
fortschrittlichen Zivilprozesses zugrunde. Dazu gehörte namentlich, dass die Summeder Zivilprozesse eine Massenerscheinung von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung dar- stellten. Klein war deshalb bestrebt, die volkswirtschaftlichen und sozi- alpolitischen Nachteile der Zivilprozesse bestmöglich einzudämmen.4 (2) Klein ging infolgedessen von einem
zweistufigen System an zivilprozessualen Zwecken aus. Auf der ersten Stufe stand der (atempo- rale) übergeordnete zivilprozessuale Endzweck. Er bestand im Privat- rechtsschutz an sich und verlangte somit die diesbezügliche Effektivi - tät des Zivilprozesses überhaupt. Auf der zweiten Stufe folgten beson- dere (charakteristische) zivilprozessuale Zwecke, deren einer die
Pro- zessökonomie bildete. Die Prozessökonomie setzte dem Zivilprozess als Ziele die Effizienz (Aufwand), die Raschheit (Dauer) und die Billigkeit (Kosten).5 (3) Da Franz Klein vom Zivilprozess allegorisch oft als von einer Maschinerie sprach, kann man gewisse Vorschriften oder Gruppen von Vorschriften der österreichischen Zivilprozessordnung von 1895 als prozessökonomische Mechanismen bezeichnen, weil sie in erster Linie die prozessökonomischen Ziele der Effizienz, Raschheit und Billigkeit verfolgten.6 (4) Im
Gerichtshofverfahren als Standardverfahren der österrei- chischen Zivilprozessordnung von 1895 lassen sich namentlich siebzehn solcher prozessökonomischer Mechanismen aufdecken. Die Entwick- lungen dieser prozessökonomischen Mechanismen können in der Chro- nologie der Werke Kleins zurückverfolgt werden.7 Oftmals kollidierte innerhalb dieser Mechanismen die Prozessökonomie mit der Gründlich- keit und zwischen beiden wurde ein Ausgleich geschaffen, der in der 520§
13 Erkenntnisse 4Zum vorangehenden Absatz siehe oben unter §  3/I. und II. 5Zum vorangehenden Absatz siehe oben unter §  3/III. 6Siehe oben unter §  3/II./3. und §  4/I./18/a)–c). 7Siehe oben unter §  4/I./18./c).