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Timestamp: 2016-10-26 00:35:40
Document Index: 142422706

Matched Legal Cases: ['Art. 181', 'Art. 183', 'Art. 181', 'Art. 183', 'Art. 183', 'Art. 181', 'BGE', 'BGE', 'Art. 70', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 181', 'Art. 70', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 70', 'Art. 97', 'Art. 70', 'Art. 97', 'Art. 277', 'Art. 183', 'Art. 183', 'Art. 273', 'Art. 183', 'Art. 183', 'Art. 183', 'BGE', 'Art. 183', 'Art. 183', 'Art. 183', 'Art. 278', 'Art. 277']

6S.498/2006 (13.02.2007)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Armin Durrer,
N�tigung (Art. 181 StGB), Entf�hrung (Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, Kleine Kammer, vom 28. M�rz 2006.
Am 28. M�rz 2006 fand das Obergericht des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, Kleine Kammer, X.Y.________ der N�tigung im Sinne von Art. 181 StGB und der Entf�hrung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB schuldig, sprach ihn hingegen der Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB frei. Es bestrafte ihn mit 14 Monaten Gef�ngnis.
Den zwei Schuldspr�chen lagen folgende zwei Sachverhalte zugrunde:
- Im September/Oktober 1998 zwang X.Y.________ seine Ehefrau, A.Y.________, nachdem er von seinem Versteck im Schrank aus ein Telefonat mitgeh�rt hatte, durch Anwendung physischer Gewalt, die Telefonnummer ihres damaligen Freundes B.________ bekannt zu geben.
- Im Januar 1999 brachte X.Y.________ seine ehemalige Ehefrau mittels List nach Bulgarien und von dort unter Zwangsanwendung in die T�rkei.
Die Ehe von X.Y.________ und A.Y.________ wurde am 25. Mai 2004 erstinstanzlich geschieden. Die gegen dieses Urteil erhobene Appellation ist noch h�ngig.
Gegen das Urteil des Obergerichts richtet sich die Nichtigkeitsbeschwerde X.Y.________s, mit der er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Es sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.
N�tigung im September/Oktober 1998
1.1 Die Vorinstanz erachtete es als erstellt, dass der Beschwerdef�hrer seine Frau im September/Oktober 1998 durch Anwendung k�rperlicher Gewalt zur Bekanntgabe der Adresse von B.________ gezwungen habe, womit er sich der N�tigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig gemacht habe (angefochtenes Urteil S. 8 - 15).
1.2 Ausgehend vom Verj�hrungsrecht, wie es vor dem 1. Oktober 2002 galt, machte der Beschwerdef�hrer geltend, die N�tigung sei nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz im September/ Oktober 1998 begangen worden. Zu seinen Gunsten sei davon auszugehen, dass der Zeitpunkt im September 1998 gewesen sei. Damit sei im Urteilszeitpunkt (28. M�rz 2006) die absolute Verj�hrungsfrist von 7� Jahren eingetreten. Im Urteilszeitpunkt am 28. M�rz 2006 habe es somit an einer Prozessvoraussetzung gefehlt. Der Eintritt der Verfolgungsverj�hrung w�re von Amtes wegen zu �berpr�fen gewesen (BGE 116 IV 80 E. 2a). Dementsprechend h�tte der Beschwerdef�hrer in diesem Punkt nicht verurteilt werden d�rfen (Beschwerdeschrift S. 7).
1.3 Die Vorinstanz hat die Frage der Verj�hrung nicht behandelt. Sie ist vom Beschwerdef�hrer auch nicht aufgeworfen worden. Der Eintritt der Verfolgungsverj�hrung ist indessen von Amtes wegen und in jedem Verfahrensstadium zu beachten (BGE 116 IV 80 E. 2a; Peter M�ller, BSK StGB I, vor Art. 70 N 48). Es kann dem Beschwerdef�hrer deshalb auch nicht schaden, wenn er die R�ge der Verj�hrung erst vor Bundesgericht vorbringt (BGE 122 IV 285 E. 1c, d und f).
Die Bestimmungen des Strafgesetzbuches betreffend die Verfolgungsverj�hrung sind durch das Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001, in Kraft seit 1. Oktober 2002 (AS 2002 S. 2993, AS 2002 S. 3146), sowie durch das Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002, in Kraft seit 1. Januar 2007, ge�ndert worden, wobei die zweite �nderung in materieller Hinsicht nichts Neues gebracht hat. Ist eine Tat vor dem 1. Oktober 2002 begangen worden, so bestimmt sich die Verfolgungsverj�hrung nach dem bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Recht, es sei denn, dass das neue Recht f�r den Beschuldigten das mildere ist. Der Grundsatz "lex mitior" (Art. 2 Abs. 2 StGB) gilt auch in Bezug auf die Verj�hrung (BGE 129 IV 49 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 114 IV 1 E. 2a und 105 IV 7 E. 1a).
1.4 Die N�tigung gem�ss Art. 181 StGB ist ein Vergehen. Nach dem Verj�hrungsrecht, wie es bis zum 30. September 2002 galt, verj�hrte ein Vergehenstatbestand (z.B. eine N�tigung) nach f�nf Jahren (Art. 70 Abs. 4 aStGB in der Fassung vom 21. Dezember 1937). Sie konnte ruhen und unterbrochen werden (Art. 72 Ziff. 1 und 2 aStGB in der Fassung vom 5. Oktober 1950). Die Strafverfolgung war jedoch in jedem Fall verj�hrt, wenn die ordentliche Verj�hrungsfrist um die H�lfte �berschritten war (Art. 72 Ziff. 2 Abs. 2 aStGB in der Fassung vom 5. Oktober 1950).
Nach neuem Verj�hrungsrecht, das kein Ruhen und keine Unterbrechung mehr kennt, verj�hrt eine N�tigung nach sieben Jahren (Art. 70 Abs. 1 lit. c aStGB in der Fassung vom 5. Oktober 2001 bzw. Art. 97 Abs. 1 lit. c StGB). Die Verj�hrung tritt nicht mehr ein, wenn vor Ablauf der Verj�hrungsfrist ein erstinstanzliches Urteil ergangen ist (Art. 70 Abs. 3 aStGB in der Fassung vom 5. Oktober 2001 bzw. Art. 97 Abs. 3 StGB).
F�r den zu beurteilenden Fall ergibt sich folgendes:
- Am 28. April 2005 erliess das Kantonsgericht Nidwalden, Strafabteilung, Kleine Kammer, als erste Instanz gegen den Beschwerdef�hrer sein Strafurteil. Der Schuldspruch der N�tigung gegen den Beschwerdef�hrer basierte auf einer Handlung, welche dieses auf den "September/Oktober 1998" festsetzte (angefochtenes Urteil S. 15). Die Verj�hrung w�re nach neuem Verj�hrungsrecht also erst im September/Oktober 2005 eingetreten, das heisst nach dem erstinstanzlichen Urteil.
- F�r die Berechnung der alten, bis zum 30. September 2002 geltenden absoluten Verj�hrungsfrist von 7� Jahren ist der genaue Beginn der deliktischen T�tigkeit des Beschwerdef�hrers von Bedeutung. Mehrmals f�hrt die Vorinstanz aus, der Beschwerdef�hrer habe seine Frau "im September/Oktober 1998" durch Anwendung von k�rperlicher Gewalt zur Bekanntgabe des angeblichen Liebhabers gezwungen (so unter anderem angefochtenes Urteil S. 15). Die absolute Verj�hrung trat demnach im M�rz/April 2006 ein. Da der massgebliche zweitinstanzliche Entscheid am 28. M�rz 2006 ergangen ist, kann die Frage, wann die deliktische T�tigkeit genau begann, nicht offen gelassen werden.
Da die Vorinstanz den Deliktsbeginn nicht hinreichend genau bestimmt hat, ist das angefochtene Urteil in Anwendung von Art. 277 BStP insoweit aufzuheben und zur weiteren Abkl�rung des Sachverhalts und zu anschliessender Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2.1 Die Vorinstanz erachtete es als erstellt, dass der Beschwerdef�hrer seine Ehefrau im Januar 1999 durch Anwendung einer List entf�hrt habe, womit er den objektiven Tatbestand der Entf�hrung gem�ss Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB erf�llt habe. Er habe im Wissen darum gehandelt, dass seine Frau nicht in die T�rkei zur�ckkehren, sondern in der Schweiz verbleiben wolle. Insbesondere sei er sich auch bewusst gewesen, dass sie von einer �berpr�fung einer angeblichen Ferienreise absehen w�rde (angefochtenes Urteil S. 26). Die Vorinstanz ging von einem Abh�ngigkeits- bzw. Unterordnungsverh�ltnis der Ehefrau zu ihrem Mann und dessen Familie aus. Sie sei sich offenbar gewohnt gewesen, den Anweisungen des Beschwerdef�hrers oder eines anderen Mitglieds der Familie Y.________ zu folgen und diese nicht zu hinterfragen. Vor diesem Hintergrund sowie unter Ber�cksichtigung der Tatsache, dass sie zum Tatzeitpunkt des Deutschen nicht m�chtig gewesen sei, sei es durchaus plausibel anzunehmen, diese habe etwa den Visumsantrag selber unterschrieben, ohne darauf zu achten, ob dieser nun f�r Spanien oder Bulgarien gegolten habe. Insbesondere auch aufgrund ihrer mangelnden Sprachkenntnisse sei es entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers durchaus nicht abwegig anzunehmen, sie habe trotz der an einem Flughafen anzutreffenden Informationsm�glichkeiten nicht bemerkt, dass das Reiseziel nicht in Spanien, sondern in Bulgarien gelegen habe. Entscheidend sei dabei, dass der Beschwerdef�hrer sein Opfer gekannt und folglich damit gerechnet habe, dieses sehe von einer �berpr�fung der T�uschung ab. Damit sei das Tatbestandsmerkmal der List erf�llt (angefochtenes Urteil S. 25).
2.2 Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Tatbestandsmerkmal der List im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB. Zur Annahme einer List sei ein objektiver Massstab anzuwenden, was die Vorinstanz nicht getan und damit den Strafschutz in unzul�ssiger Weise �berdehnt habe. Doch selbst wenn subjektive Gesichtspunkte Ber�cksichtigung f�nden, w�rde die Vorgehensweise des Beschwerdef�hrers das Tatbestandsmerkmal der List nicht erf�llen. Frau A.Y.________ habe den Visumsantrag f�r Bulgarien selbst�ndig unterzeichnet. Sie h�tte mit Leichtigkeit feststellen k�nnen, dass der Visumsantrag f�r Bulgarien laute und nicht f�r ein anderes Land. Beim Check-In h�tte der Beschwerdef�hrer bei einer geplanten Entf�hrung ohne Weiteres und jederzeit damit rechnen m�ssen, dass A.Y.________ sp�testens zu diesem Zeitpunkt das tats�chliche Reiseziel erfahren h�tte. Das Opfer sei sehr wohl in der Lage gewesen, eigene Entscheide zu treffen und selbst�ndige Handlungen vorzunehmen, zum Beispiel Zuflucht im Frauenhaus zu suchen. Sie sei keine unterw�rfige Ehefrau, welche dem Beschwerdef�hrer blindlings durch den Flughafen hinterhertrotte, ohne sich um irgendwelche Anzeigetafeln oder Lautsprecherdurchsagen zu k�mmern. Nur mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit und Vorsicht h�tte die behauptete L�ge des Beschwerdef�hrers problemlos entdeckt werden k�nnen (Beschwerdeschrift S. 11 - 15).
2.3 In etlichen Teilen seiner Beschwerdeschrift wendet sich der Beschwerdef�hrer gegen tats�chliche Feststellungen der Vorinstanz, was unstatthaft ist (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Dies ist insbesondere der Fall, wenn er sich auf Belege und Einvernahmen im Untersuchungs- und Gerichtsverfahren st�tzt, die im angefochtenen Urteil keine St�tze finden (vgl. etwa S. 13 der Beschwerdeschrift). In diesem Umfang ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten.
2.4 Gem�ss Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB wird mit Zuchthaus bis zu f�nf Jahren oder mit Gef�ngnis bestraft, wer jemanden durch Gewalt, List oder Drohung entf�hrt. Zu pr�fen ist bloss, ob das Tatmittel der List gegeben ist, denn A.Y.________ hat in keinem Zeitpunkt des Strafverfahrens angegeben, sie sei mit Gewalt oder Drohungen zur Reise nach Bulgarien gezwungen worden. Sie legte vielmehr glaubhaft dar, vom Beschwerdef�hrer �ber das Reiseziel get�uscht worden zu sein, indem die Reise nicht wie versprochen f�r einen Ferienaufenthalt nach Spanien, sondern zwecks ihrer R�ckschaffung in die T�rkei nach Bulgarien gef�hrt habe (angefochtenes Urteil S. 23 oben).
Die Vorinstanz hat die Rechtsprechung und die Literatur zur Tathandlung der Entf�hrung ausf�hrlich und sorgf�ltig dargelegt, so dass darauf verwiesen werden kann (angefochtenes Urteil S. 22). Ebenso ausf�hrlich und zutreffend hat sie sich mit dem Tatmittel der List auseinandergesetzt (angefochtenes Urteil S. 23 und 24). Sie ging dabei davon aus, dass die Wesentlichkeit der List grunds�tzlich nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen sei, um eine �berdehnung des Strafschutzes zu vermeiden. Allerdings seien auch subjektive Gesichtspunkte wie die jeweilige Lage und die Schutzbed�rftigkeit des Betroffenen im Einzelfall, welche der T�ter kenne und auch ausn�tze, zu beachten. Auf der anderen Seite solle im Sinne der Opfermitverantwortung nicht jeder, der allzu leichtgl�ubig auf eine L�ge hereinfalle, wo er sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit h�tte sch�tzen k�nnen, strafrechtlichen Schutz geniessen, wobei hier allerdings die "Messlatte" nicht allzu hoch angesetzt werden d�rfe, also nicht von einem "kritischen" Opfer ausgegangen werden k�nne. Diese zutreffende Position der Vorinstanz wird etwa auch vertreten von Hans Peter Egli, Freiheitsberaubung, Entf�hrung und Geiselnahme, Z�rcher Dissertation 1986, Gr�sch 1986, S. 106. Verlangt werden muss jedenfalls eine aktive Irref�hrung oder T�uschung (Vera Delnon/Bernhard R�dy, BSK StGB II, Art. 183 N 2 und 3), wobei die Beschr�nkung der Fortbewegungsfreiheit von einer gewissen Erheblichkeit sein muss (Delnon/R�dy, a.a.O., Art. 183 N 29; BGE 118 IV 61 E. 2b mit Hinweis auf 83 IV 154). Das aktive Irref�hren d�rfte gemeint sein, wenn G�nter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 6. Auflage, Bern 2003, � 5 N 37, unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Deutschen Bundesgerichtshofs, die List als das "geflissentliche Verbergen der verfolgten Absicht" definiert. Als Hauptbeispiel wird der Fall des Opfers zitiert, dem ein Transport nach Hause angeboten wird, wodurch es freiwillig in das Entf�hrungsfahrzeug steigt (Delnon/R�dy, a.a.O., Art. 183 N 32; Stefan Trechsel, Kurzkommentar, 2. Auflage, Z�rich 1997, Art. 183 N 14; so auch Entscheid des Kassationshofs 6S.334/2003 vom 10. Oktober 2003, E. 2.2).
Ber�cksichtigt man die dargelegten Erfordernisse zur Annahme einer List und die Rechtsprechung dazu, so ist das Vorgehen des Beschwerdef�hrers (Vort�uschen einer Reise nach Spanien, um nach Bulgarien und von dort in die T�rkei zu gelangen) als listig zu bezeichnen. Sein Vorgehen war geeignet, eine Pers�nlichkeit wie Frau A.Y.________ �ber das Reiseziel und die wahren Absichten zu t�uschen. Dies ergibt sich insbesondere daraus, dass sie w�hrend ihrer Ehe in einem Abh�ngigkeits- bzw. Unterordnungsverh�ltnis zum Beschwerdef�hrer und dessen Familie stand. Dieses Unterordnungsverh�ltnis f�hrte auch dazu, dass sie sich angew�hnte, den Anweisungen des Beschwerdef�hrers oder eines andern Mitgliedes der Familie Y.________ zu folgen und diese nicht zu hinterfragen. Ihre Deutschkenntnisse waren mangelhaft. Mit der Vorinstanz ist demnach festzuhalten, dass es durchaus plausibel ist anzunehmen, die Frau habe den Visumsantrag selber unterschrieben, ohne darauf zu achten, ob dieser nun f�r Spanien oder Bulgarien galt. Es muss auch angenommen werden, sie habe trotz der an einem Flughafen anzutreffenden Informationsm�glichkeiten nicht bemerkt, dass das Reiseziel nicht in Spanien, sondern in Bulgarien lag. Die Pers�nlichkeit der eingesch�chterten Frau des Beschwerdef�hrers liess es nicht zu, das objektiv geforderte Mindestmass an Aufmerksamkeit aufzubringen, um die T�uschungen des Beschwerdef�hrers zu durchschauen.
2.5 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt hat, als sie vom Tatmittel der List im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB ausging und den Beschwerdef�hrer im Sinne dieser Bestimmung schuldig sprach. Dies f�hrt zur Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde.
Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen, im �brigen aber abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig, soweit er unterliegt, und es ist ihm eine angemessene Parteientsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten, soweit er obsiegt (Art. 278 BStP). Diese Forderungen sind miteinander zu verrechnen, wobei ein positiver Saldo von Fr. 500.-- zu Gunsten des Beschwerdef�hrers verbleibt.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gem�ss Art. 277 BStP teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, Kleine Kammer, vom 28. M�rz 2006 aufgehoben, soweit es den Schuldspruch wegen N�tigung betrifft. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Armin Durrer, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 500.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden und dem Obergericht des Kantons Nidwalden, Strafabteilung, Kleine Kammer, schriftlich mitgeteilt.