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Timestamp: 2016-10-21 23:53:02
Document Index: 224967340

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 37', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 24', 'Art. 1']

124 II 39138. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 10. Juni 1998 i.S. K. gegen Einwohnergemeinde Ersigen, Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern und Verwaltungsgericht des Kantons Bern (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 24 LAT; �lusion de cette disposition par une mesure de planification. N'�lude pas l'art. 24 LAT l'extension de la zone � b�tir en relation avec un projet concret, qui est conforme aux buts et aux principes de l'am�nagement du territoire, m�me si une autorisation exceptionnelle n'aurait pu �tre octroy�e parce que le projet n'�tait pas impos� � l'emplacement pr�vu par sa destination (consid. 2; clarification de la jurisprudence). De petites zones � b�tir ne sont inadmissibles que si elles tendent � contourner l'interdiction d'implanter les constructions en ordre dispers� (consid. 3). Port�e du principe de la stabilit� des plans et des autres crit�res de planification en cas d'extension de la zone � b�tir en relation avec un projet particulier (consid. 4b et c). Faits � partir de page 392
Die Einwohnergemeindeversammlung Ersigen beschloss am 12. Juni 1995, im Gebiet "Chilchgass" eine Fl�che von 5'468 m2 von der Landwirtschaftszone in die Zone f�r Sport- und Freizeitanlagen umzuteilen. Zugleich nahm sie in das kommunale Baureglement neu folgende Bestimmung auf:
In der Zone f�r Sport und Freizeitanlagen "Chilchgass" k�nnen eine Reithalle und deren Infrastruktur erstellt werden. Diese haben sich hinsichtlich Lage, Gesamterscheinung, Proportionen, Dachgestaltung, Materialwahl und Farbgebung in die bestehenden Baugruppen und die Landschaft einzuf�gen. Nordost-, nordwest- und s�dwestseitig der Reithalle sind zwei oder mehr Reihen hochst�mmige Obstb�ume hofstattartig zu pflanzen. Zusammen mit dem Baugesuch ist ein Umgebungsgestaltungsplan einzureichen.
- Geb�udeh�he 6.50 m
- Dachneigung 13�-15�
Campingpl�tze sind nicht zugelassen.
Das Amt f�r Gemeinden und Raumordnung der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern genehmigte am 5. Dezember 1995 die Umzonung, wobei sie den neuen Art. 37 Abs. 3 des Baureglements noch wie folgt erg�nzte: "Die Baupolizeibeh�rde zieht als Fachberaterin die kantonale Denkmalpflege bei." Gleichzeitig wies das Amt die Einsprache der Eigent�merin einer benachbarten Parzelle ab. Ihre dagegen erhobene Beschwerde wies die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion am 12. Dezember 1996 ebenfalls ab, doch hiess das darauf angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Bern am 20. August 1997 das Rechtsmittel der Nachbarin im Sinne der Erw�gungen gut. Es stellte jedoch fest, dass die fragliche Umzonung grunds�tzlich zul�ssig sei. Dagegen wendet sich die Nachbarin mit einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht. Dieses weist das Rechtsmittel ab.
2. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, mit der Ausscheidung einer Zone f�r Sport- und Freizeitanlagen f�r den Bau einer Reithalle auf der Parzelle Nr. 437 werde Art. 24 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung (RPG; SR 700) umgangen. Einerseits handle es sich dabei nicht um ein planungspflichtiges Vorhaben. Anderseits seien aber auch die Voraussetzungen f�r die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG nicht erf�llt. Wenn ein nichtplanungspflichtiges Projekt ausserhalb der Bauzone anstatt auf dem Weg der Ausnahmebewilligung mit Hilfe der Festsetzung einer besonderen Nutzungszone realisiert werde, m�ssten die materiellen Erfordernisse von Art. 24 RPG beachtet werden. Andernfalls liege eine unzul�ssige Umgehung dieser Bestimmung vor.
a) Es ist unbestritten, dass der Bau der vorgesehenen Reithalle keine so weitreichenden Auswirkungen auf die Nutzungsordnung hat, dass er nur nach einer vorherigen �nderung des Zonenplans bewilligt werden k�nnte (vgl. BGE 120 Ib 207 E. 5 S. 212). Ausserdem steht fest, dass der fragliche Bau einer Reithalle nicht standortgebunden ist und deshalb daf�r keine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG erteilt werden k�nnte.
b) Das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass Erweiterungen der Bauzonen nicht immer nur dann vorgenommen werden d�rfen, wenn f�r die im fraglichen Gebiet neu zuzulassenden Bauten die Standortgebundenheit nachgewiesen sei. Andernfalls w�rde eine vern�nftige Zonenplanung unter Umst�nden verunm�glicht. Wo eine Bauzonenausscheidung allen planerischen Grunds�tzen entspreche, sei nicht noch zus�tzlich zu pr�fen, ob die in dieser Zone geplanten Bauten auch standortgebunden seien. Dies k�nne nicht die Meinung von BGE 115 Ib 508 E. 6 sein.
c) Wird im Hinblick auf die Realisierung eines konkreten Bauvorhabens ausserhalb der Bauzone der Weg �ber eine �nderung der Nutzungsplanung beschritten, so dispensiert das die planenden Beh�rden nach BGE 115 Ib 508 E. 6b nicht davon, mindestens dieselben Anforderungen wie bei der Anwendung von Art. 24 RPG zu beachten, n�mlich: eingehende Pr�fung der Standortgebundenheit und umfassende Interessenabw�gung durch die n�mliche Beh�rde.
Dazu ist, was die Frage der Standortgebundenheit betrifft - die im zitierten Urteil nicht entscheidrelevant war - folgendes klarzustellen: Es ist zwar richtig, dass bei einer �nderung des Nutzungsplanes in der Form der Einzonung von Land f�r ein konkretes BGE 124 II 391 S. 394Bauvorhaben keine Umgehung von Art. 24 RPG vorliegt, wenn auch alle Voraussetzungen dieser Bestimmung f�r die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erf�llt w�ren. Das Umgekehrte trifft jedoch nicht zu, d.h. wenn die Voraussetzungen f�r eine Ausnahmebewilligung nicht erf�llt sind, kann die �nderung des Nutzungsplanes damit noch nicht ohne weiteres als unzul�ssig und als eine Umgehung von Art. 24 RPG bezeichnet werden. Andernfalls w�ren Erweiterungen der in einem Nutzungsplan festgelegten Bauzone nur zul�ssig, wenn auch die Voraussetzungen von Art. 24 RPG erf�llt sind, was nicht der Sinn des Raumplanungsgesetzes sein kann. Es kann auch nicht gesagt werden, eine Erweiterung einer Bauzone f�r ein konkretes Bauvorhaben - worum es im zitierten Bundesgerichtsentscheid ging und was auch hier in Frage steht - sei in jedem Falle unzul�ssig, ausser die Voraussetzungen von Art. 24 RPG w�ren gegeben. Vielmehr ist zu pr�fen, ob eine solche Planungsmassnahme den Zielen und Grunds�tzen der Nutzungsplanung gem�ss RPG entspricht. Ist dies der Fall, so ist sie rechtm�ssig und stellt keine Umgehung von Art. 24 RPG dar, auch wenn eine Ausnahmebewilligung f�r das Bauvorhaben mangels Standortgebundenheit im Sinne von Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG ausgeschlossen w�re. Eine Umgehung von Art. 24 RPG ist nur dann anzunehmen, wenn mit der fraglichen Planungsmassnahme eine unzul�ssige Kleinbauzone geschaffen wird (BGE 121 I 245 E. 6e S. 248; 119 Ia 300 E. 3b S. 303) oder wenn sie sonst auf einer sachlich nicht vertretbaren Abw�gung der ber�hrten r�umlichen Interessen beruht.
Deshalb ist im vorliegenden Fall zu pr�fen, ob im Lichte dieser beiden Kriterien die fragliche Zone f�r Sport- und Freizeitanlagen auf der Parzelle Nr. 437 ausgeschieden werden durfte.
3. Das Verwaltungsgericht gelangte im angefochtenen Entscheid zum Schluss, dass mit der angefochtenen Umzonung keine isolierte Kleinbauzone geschaffen werde, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung unzul�ssig sei. Vielmehr werde lediglich das �berbaute Gebiet in geringf�giger Weise erweitert. Die Beschwerdef�hrerin kritisiert diese Ansicht unter verschiedenen Gesichtspunkten.
a) Ein Blick auf den Zonenplan der Gemeinde Ersigen zeigt, dass die neu ausgeschiedene, lediglich rund 5'500 m2 umfassende Zone f�r Sport- und Freizeitanlagen auf allen Seiten von der Landwirtschaftszone umschlossen wird. Auf dem Plan erscheint sie damit - wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht hervorhebt - als Bauzoneninsel. Das Verwaltungsgericht hat diese Tatsache nicht �bersehen, BGE 124 II 391 S. 395jedoch nicht allein auf den Plan, sondern vor allem auf die tats�chlichen Verh�ltnisse abgestellt. Es weist darauf hin, dass die umstrittene Zone keineswegs abseits des Siedlungsgebiets liege, sondern sich im Gegenteil in einem Umfeld mit zahlreichen landwirtschaftlichen und nichtlandwirtschaftlichen Geb�uden befinde. Entlang der Dorfstrasse von Ersigen seien etliche - nicht nur landwirtschaftlich - �berbaute Parzellen der Landwirtschaftszone zugewiesen worden, so dass der Siedlungszusammenhang trotz der im Zonenplan erscheinenden Bauzonenl�cke tats�chlich nicht unterbrochen werde. Der zur Einzonung vorgesehene Teil der Parzelle Nr. 437 schliesse an zwei Seiten an bereits �berbautes Gebiet an, so dass bei Betrachtung der tats�chlichen Verh�ltnisse nicht von einer isolierten Kleinbauzone gesprochen werden k�nne.
Diese Betrachtungsweise wird von der Beschwerdef�hrerin zu Unrecht in Frage gestellt. Wie das Bundesgericht schon mehrfach erkl�rt hat, sind Kleinbauzonen nur insoweit verp�nt, als dadurch das raumplanerische Ziel, die Siedlungst�tigkeit in Bauzonen zusammenzufassen und die Streubauweise f�r nicht freilandgebundene Bauten zu verhindern, unterlaufen wird (BGE 119 Ia 300 E. 3b S. 303; BGE 116 Ia 339 E. 4 S. 343). Die vorgesehene Einzonung bewirkt keine Aufweichung der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet, da sie nicht eine �berbauung in einem freigebliebenen Umfeld erm�glicht, sondern an bereits bebautes Gebiet anschliesst und dieses lediglich in geringf�gigem Umfang erweitert.
b) Die Beschwerdef�hrerin bestreitet indessen das Vorliegen eines eigentlichen Siedlungszusammenhangs, da die Abst�nde zu den im angefochtenen Entscheid genannten, bereits �berbauten Parzellen zu gross seien. Es trifft wohl zu, dass die Distanz der neu eingezonten Fl�che zu einzelnen Geb�uden in der Nachbarschaft relativ gross ist. Dies ist jedoch nicht entscheidend, da die neue Zone jedenfalls unmittelbar an die verschiedenen Geb�ude des Bauernbetriebs von S. anschliesst und die Abst�nde der weiteren bebauten Parzellen zu diesen H�usern nur gering ist. Dass ein Siedlungszusammenhang besteht, geht auch aus den sich in den Akten befindlichen Fotografien hervor, insbesondere aus der Luftaufnahme des Amts f�r Gemeinden und Raumordnung aus dem Jahre 1979. Der Vorwurf, es liege eine unzul�ssige isolierte Kleinbauzone vor, erweist sich demzufolge als unbegr�ndet.
4. Es ist weiter zu pr�fen, ob bei der Festsetzung der umstrittenen Zone die im Bundesrecht und im kantonalen Recht normierten raumplanerischen Ziele und Grunds�tze ber�cksichtigt und BGE 124 II 391 S. 396die auf dem Spiele stehenden Interessen sachgerecht gewichtet und gegeneinander abgewogen wurden (BGE 119 Ia 362 E. 5a S. 372).
b) Die umstrittene Planungsmassnahme erfolgte nur rund drei Jahre nach der Genehmigung der Ortsplanung von Ersigen. Die von der Beschwerdef�hrerin erhobene Kritik, eine �nderung der Zonenplanung nach so kurzer Zeit verstosse gegen den Grundsatz der Planbest�ndigkeit, wies das Verwaltungsgericht deshalb zur�ck, weil auf dem fraglichen Parzellenteil auch ohne Einzonung landwirtschaftliche Bauten erstellt werden d�rften und die Beschwerdef�hrerin daher nicht darauf habe vertrauen d�rfen, das Land auf der gegen�berliegenden Seite ihres Hauses bleibe un�berbaut.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zu Recht, dass diese Argumentation zu kurz greife. Der Nachbar von der Landwirtschaftszone zugewiesenen Fl�chen kann zwar nicht unbedingt darauf vertrauen, dass dieses Land �berhaupt nicht �berbaut wird. Doch muss er bei einem Verbleiben in der Landwirtschaftszone nicht mit der Erstellung von landwirtschaftszonenfremden Bauten rechnen, wie sie im vorliegenden Fall geplant sind. Allerdings verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass dem Grundsatz der Planbest�ndigkeit keine absolute Bedeutung zukommt. Nach Art. 21 Abs. 2 RPG sind vielmehr Plan�nderungen m�glich, wenn sich die Verh�ltnisse erheblich ge�ndert haben. Die Rechtsprechung l�sst ausserdem nachtr�gliche geringf�gige Erweiterungen des Baugebiets zu, soweit dadurch die bestehende Zonenplanung lediglich in untergeordneten Punkten erg�nzt wird und eine gesamthafte �berpr�fung der Planung nicht erforderlich erscheint (Urteil vom 9. August 1996 in ZBl 98/1997, S. 233 f. E. 4d/aa und bb).
Im Lichte dieser Kriterien widerspricht die umstrittene Einzonung dem Grundsatz der Planbest�ndigkeit nicht. Einerseits lag bei der Verabschiedung der revidierten Ortsplanung durch die Gemeinde das Einzonungsbegehren von S. noch nicht vor. Dessen Gesuch um eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG f�r die geplante Reithalle wurde erst sp�ter mit dem Entscheid der Baudirektion endg�ltig abgelehnt. Mit diesem Entscheid und dem darauf folgenden Einzonungsbegehren trat durchaus eine neue Situation ein, die eine nachtr�gliche Plananpassung rechtfertigte. Anderseits stellt die fragliche Neueinzonung bloss eine relativ geringf�gige Erg�nzung der Ortsplanung dar, die keine umfassenden Neu�berpr�fungen erfordert, zumal sie f�r einen besonderen Zweck erfolgt und ein Bed�rfnis abdeckt, das nicht ohne weiteres voraussehbar und somit nicht in jedem Falle bei der Nutzungsplanung zu ber�cksichtigen war.BGE 124 II 391 S. 397
c) Auch die �brigen zu ber�cksichtigenden planerischen Gesichtspunkte f�hren nach Ansicht des Verwaltungsgerichts nicht zur Unzul�ssigkeit der fraglichen Zone f�r Sport- und Freizeitanlagen. Es hat die von der Beschwerdef�hrerin hervorgehobenen Probleme der Einordnung der neuen Zone in das bestehende Umfeld sehr wohl erkannt und deshalb eine �berarbeitung der zur ausgeschiedenen Zone geh�rigen Bestimmungen des Baureglements verlangt. In der Tat kann bei entsprechender Abfassung der Bau- und Erschliessungsvorschriften der vorgesehene Standort f�r eine Reithalle planerisch keineswegs als unzweckm�ssig bezeichnet werden.
Die Beschwerdef�hrerin und das Bundesamt f�r Raumplanung halten die umstrittene Einzonung jedoch im Blick auf das von der Gemeinde Ersigen verfolgte planerische Konzept f�r widerspr�chlich und daher f�r inakzeptabel. Es trifft zwar zu, dass die Ausscheidung der neuen Zone am fraglichen Ort wenig konsequent erscheint, nachdem dieser Bereich bewusst der Landwirtschaftszone zugewiesen wurde, um den l�ndlichen Charakter des Dorfeingangs in Richtung Kirchberg zu erhalten. Als unsachlich kann die Planungsmassnahme deshalb aber nicht bezeichnet werden. Entgegen der von der Beschwerdef�hrerin und dem Bundesamt f�r Raumplanung ge�usserten Ansicht hat sich die Ortsplanung nicht einzig nach einem abstrakten Planungskonzept zu richten, sondern ebenfalls die jeweiligen tats�chlichen Gegebenheiten und Bed�rfnisse der Grundeigent�mer sowie der Bev�lkerung zu ber�cksichtigen (Art. 1 Abs. 1 RPG). Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht auch Gesichtspunkte der praktischen Realisierbarkeit der Reithalle und eines Reitbetriebs in seine Erw�gungen einbezogen hat. Von einer ausschliesslichen Zone "pro persona" (f�r den Beschwerdegegner) kann nicht die Rede sein, da sich die Festsetzung bei der gebotenen gesamthaften Betrachtung planerisch durchaus sachlich vertreten l�sst.
5. Der Vorwurf, mit der von der Gemeinde Ersigen festgesetzten Zone f�r Sport- und Freizeitanlagen werde Art. 24 RPG in unzul�ssiger Weise umgangen, erweist sich somit als unbegr�ndet. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird daher abgewiesen.
119 IA 300,
121 I 245 suite... ,
Art. 1 Abs. 1 RPG