Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-08-2011-5A_210-2011
Timestamp: 2016-10-25 08:26:57
Document Index: 238851760

Matched Legal Cases: ['Art. 71', 'Art. 24', 'Art. 83', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 95', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64']

5A_210/2011 (10.08.2011)
Aberkennungsprozess (Betreibungen auf Pf�ndung und Pfandverwertung),
Beschwerden gegen die Beschl�sse des Ober-
gerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 14. Februar 2011 (LN100055-O/U und LN100056-O/U) und vom 15. Februar 2011 LN100057-O/U).
A.a Die Z._______ AG leitete beim Betreibungsamt Z�rich 6 mehrere Betreibungen gegen X.________ ein.
A.b Am 6. Oktober 2009 erteilte das Bezirksgericht Z�rich (Audienzrichteramt) in der Betreibung Nr. 1 auf Pfandverwertung die provisorische Rechts�ffnung (Verf�gung EB091615/U). Am 6. Juni 2010 wurde in der Betreibung Nr. 2 auf Pfandverwertung (Verf�gung EB100807/U) sowie in der in der Betreibung Nr. 3 auf Pf�ndung (Verf�gung EB100808/U) ebenfalls die provisorische Rechts�ffnung erteilt.
A.c Am 6. Januar 2010 sowie am 24. August 2010 erhob X.________ beim Bezirksgericht Z�rich gegen die Z.________ AG die Klagen auf Aberkennung der Forderungen bzw. des Pfandrechts. Da sie innert der angesetzten Frist die ihr auferlegten Prozesskautionen nicht geleistet hatte, trat das Bezirksgericht mit Beschl�ssen (CG100002, CG100145, CG100146) vom 25. Oktober 2010 auf die Klagen nicht ein.
Gegen die Nichteintretensentscheide gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich, welches die Rekurse mit Beschl�ssen vom 14. Februar 2011 (LN100055-O/U und LN100056-O/U) und vom 15. Februar 2011 (LN100057-O/U) abwies und die erstinstanzlichen Entscheide best�tigte.
X.________ f�hrt mit Eingaben vom 24. M�rz 2011 Beschwerden in Zivilsachen (Verfahren 5A_210/2011, 5A_212/2011, 5A_213/2011). Die Beschwerdef�hrerin verlangt, die Beschl�sse des Obergerichts vom 14. und 15. Februar 2011 aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter ersucht die Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r die bundesgerichtlichen Verfahren.
Die Beschwerden richten sich gegen Entscheide, die zwischen den gleichen Parteien ergangen sind; zudem gr�nden die angefochtenen Entscheide teilweise auf gleichen Erw�gungen und lauten die Beschwerdebegr�ndungen teilweise gleich. Es rechtfertigt sich, die Beschwerden zu vereinigen und im gleichen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP).
2.1 Angefochten sind obergerichtliche Entscheide, mit welchen das Nichteintreten auf die Klage auf Aberkennung (Art. 83 Abs. 2 SchKG) der Darlehensforderungen bzw. der Faustpfandrechte best�tigt wurde. Die angefochtenen Entscheide unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die Streitwertgrenze ist offensichtlich erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist ohne weiteres legitimiert (Art. 76 Abs. 1 BGG), die verfahrensabschliessenden Entscheide (Art. 90 BGG) mit Beschwerde anzufechten. Die fristgem�ss erhobenen Beschwerden (Art. 100 Abs. 1 BGG) sind grunds�tzlich zul�ssig.
2.2 Mit vorliegenden Beschwerden kann die Verletzung von u.a. Bundes- einschliesslich Verfassungsrecht (Art. 95 lit. a BGG) ger�gt werden. Die Verletzung kantonaler Gesetze kann das Bundesgericht nur insoweit pr�fen, als in der Beschwerde entsprechende Verfassungsr�gen erhoben werden (vgl. Art. 95 BGG).
2.3 In der Beschwerdebegr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
Vor dem Obergericht war (in den Verfahren LN100056-O/U und LN100057-O/U) u.a. die Wahrung des Anspruchs der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r umstritten.
3.1 Nach den vorinstanzlichen Erw�gungen hat das Bezirksgericht der Beschwerdef�hrerin mit der Mitteilung der Nichteintretensentscheide (CG100145, CG100146) auch die Eingabe der Beschwerdegegnerin (Aberkennungsbeklagten) vom 17. September 2010 zugesandt. In diesem Schreiben habe die Beschwerdegegnerin darum ersucht, zuk�nftige Gesuche um Fristerstreckung der Beschwerdef�hrerin zur�ckhaltend zu bewilligen. Nach Auffassung des Obergerichts hat die Eingabe nichts mit dem Nichteintreten auf die Aberkennungsklagen infolge Nichtleistung der Prozesskaution durch die Beschwerdef�hrerin zu tun. Dem Bezirksgericht k�nne daher keine Geh�rsverletzung vorgeworfen werden, wenn es die betreffende Eingabe nicht fr�her (d.h. vor dem Entscheid) der Beschwerdef�hrerin zur Kenntnis zugestellt habe. Eine allf�llige Geh�rsverletzung sei im Rekursverfahren bzw. vor Obergericht ohnehin geheilt worden. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass sie sich zum Schreiben der Gegenpartei vom 17. September 2010 nicht habe �ussern k�nnen und die Vorinstanz mit ihrer Auffassung gegen Art. 29 Abs. 2 BV verstosse.
3.2 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Geh�r. Diese Garantie umfasst auch das Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu �ussern zu k�nnen (sog. Replikrecht: BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99). Die Wahrnehmung des Replikrechts setzt voraus, dass die fragliche Eingabe der Partei zugestellt wird. Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass den Verfahrensbeteiligten ein Anspruch auf Zustellung von Vernehmlassungen zusteht, unabh�ngig davon, ob diese Eingaben neue und erhebliche Gesichtspunkte enthalten. Das Gericht muss vor Erlass seines Urteils eingegangene Vernehmlassungen den Beteiligten zustellen, damit diese sich dar�ber schl�ssig werden k�nnen, ob sie sich dazu �ussern wollen oder nicht (BGE 5A_791/2010 E. 2.3.1, mit Hinweisen).
3.3 Vorliegend setzte das Bezirksgericht der Beschwerdef�hrerin am 26. August 2010 (und am 10. September 2010 erstreckte) Frist bis zum 11. Oktober 2010 zur Leistung der Prozesskaution von Fr. 223'000.-- (im Verfahren CG100145/U) sowie von Fr. 35'000.-- (im Verfahren CG100146/U), jeweils unter Androhung der S�umnisfolgen. Innert Frist hat sich die Beschwerdef�hrerin nicht vernehmen lassen. Es steht fest, dass das Bezirksgericht die Eingabe der Beschwerdegegnerin (Aberkennungsbeklagten) vom 17. September 2010 der Beschwerdef�hrerin erst mit der Mitteilung des Nichteintretensentscheides zugesandt hat. Die Beschwerdef�hrerin konnte sich vor Erlass der Nichteintretensentscheide wegen Nichtleistung der Prozesskaution nicht zum Schreiben der Gegenseite �ussern.
3.4 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin liegt keine Geh�rsverletzung vor. Es ist unbestritten, dass Gegenstand der Nichteintretensentscheide einzig das Nichtbezahlen der auferlegten Prozesskaution war. Ebenso wenig steht in Frage, dass sich das Schreiben der Gegenpartei vom 17. September 2010 auf ein allf�lliges Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Fristerstreckung bezieht und sinngem�ss dessen Ablehnung beantragt wird. �ber ein solches Gesuch musste das Bezirksgericht indessen nicht befinden, weil die Beschwerdef�hrerin keines (mehr) eingereicht hatte. Entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin ist der von Art. 29 Abs. 2 BV gesch�tzte Anspruch, selber beurteilen zu d�rfen, ob die Eingabe der Beschwerdegegnerin neue und erhebliche Gesichtspunkte f�r die Entscheidfindung enthalte, nicht ber�hrt. Die Bezahlung bzw. Nicht-Bezahlung der auferlegten Prozesskaution innert Frist bzw. der (Nicht-) Eintretensbeschluss des Bezirksgerichts hing einzig vom Entschluss der betroffenen Partei, d.h. der Beschwerdef�hrerin ab, ebenso die M�glichkeit, innert Frist ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu stellen. Wenn das Obergericht zur Auffassung gelangt ist, das Bezirksgericht habe auf die Klagen der Beschwerdef�hrerin zufolge Nichtbezahlen der Prozesskaution nicht eintreten d�rfen, ohne zuvor Kenntnis des Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 17. September 2010 zu geben, stellt dies keine Verletzung der Verfahrensgarantie dar. Bei diesem Ergebnis er�brigen sich Er�rterungen zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Heilung der Geh�rsverletzung im n�chstinstanzlichen Verfahren m�glich ist (vgl. dazu BGE 5A_791/2010 E. 2.3.2, mit Hinweisen).
Weiter waren vor dem Obergericht die Festsetzung der Gerichtsgeb�hren f�r die erstinstanzlichen Nichteintretensentscheide umstritten. Zu diesem Streitpunkt hat das Obergericht auf seine Verordnung �ber die Gerichtsgeb�hren vom 4. April 2007 (GerGebV) abgestellt, wonach Grundlage f�r die Festsetzung der Geb�hren der Streitwert bzw. das tats�chliche Streitinteresse, der Zeitaufwand des Gerichts sowie die Schwierigkeit des Falls sind (� 2 Abs. 1 GerGebV). Im Zivilprozess kann der Streitwert gem�ss Tarif (� 4 Abs. 1 GerGebV) um bis zu einem Drittel gesenkt (� 4 Abs. 2 GerGebV) und bei Erledigung ohne Anspruchspr�fung weiter bis auf die H�lfte gesenkt werden (� 10 Abs. 1 GerGebV). Anhand dieser Bestimmungen hat das Obergericht die Festsetzung der Geb�hren mit Blick auf die maximale Erm�ssigung wie folgt �berpr�ft:
Beim Streitwert von Fr. 5'500'000.-- betrage die Geb�hr Fr. 75'750.--, bei maximaler Reduktion Fr. 50'500.-- und weiterer maximaler Senkung Fr. 25'250.--. Das Bezirksgericht habe Fr. 25'000.-- auferlegt (Beschluss CG100002/U).
Beim Streitwert von �ber Fr. 8'050'000.-- betrage die Geb�hr Fr. 101'250.--, bei maximaler Reduktion Fr. 67'500.-- und weiterer maximaler Senkung Fr. 33'750.--. Das Bezirksgericht habe Fr. 35'000.-- auferlegt (Beschluss CG100145/U).
Beim Streitwert von Fr. 202'000.-- betrage die Geb�hr Fr. 12'830.--, bei maximaler Reduktion Fr. 8'553.-- und weiterer maximaler Senkung Fr. 4'276.--. Das Bezirksgericht habe Fr. 5'000.-- auferlegt (Beschluss CG100146/U).
Das Obergericht hat gefolgert, dass in allen drei erstinstanzlichen Verfahren die konkret auferlegten Gerichtsgeb�hren angemessen seien.
4.1 Die Festsetzung des Streitwertes f�r die einzelnen Aberkennungsklagen (dazu D. STAEHELIN, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Auf. 2010, N. 48 zu Art. 83 Abs. 2 SchKG) stellt die Beschwerdef�hrerin nicht in Frage. Zu Recht ist unbestritten, dass sich die Gerichtskosten f�r die Aberkennungsklage nach kantonalem Recht richten, woran das Inkrafttreten der ZPO nichts ge�ndert hat (Art. 95 Abs. 2, Art. 96 ZPO). Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf das Legalit�tsprinzip. Sie legt allerdings nicht dar, inwiefern � 202 GVG/ZH, auf welchen sich die GerGebV st�tzt, keine hinreichende gesetzliche Grundlage (dazu BGE 106 Ia 249 E. 1 S. 250, E. 3b S. 253; 126 I 180 E. 2. S. 182) darstellen soll, um die strittigen Gerichtskosten zu erheben. Im Wesentlichen r�gt sie eine Verletzung der verfassungsm�ssigen Grunds�tze bei der Anwendung des kantonalen Geb�hrenrechts (vgl. zum Ganzen BGE 120 Ia 169 ff.; zum �quivalenzprinzip BGE 130 III 225 E. 2.3 S. 228; WURZBURGER, De la constitutionnalit� des �moluments judiciaires en mati�re civile, in: Festschrift Poudret, 1999, S. 300 f., S. 307 f.; HOHL, Proc�dure civile, Bd. II, 2. Aufl. 2010, Rz. 616).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht (in den Verfahren 5A_210/2011 und 5A_212/2011) geltend, die Anwendung des "starren Tarifs" erweise sich als unverh�ltnism�ssig, zumal der Nichteintretensbeschluss keinen grossen Aufwand erfordert habe und ein Parallelverfahren in gleicher Weise habe erledigt werden k�nnen. Sie bezieht sich damit auf die vom Bezirksgericht auferlegte Gerichtsgeb�hr von Fr. 35'000.-- (Beschluss CG100145/U) sowie von Fr. 25'000.-- (Beschluss CG100002/U).
4.2.1 Entgegen der Bezeichung der Beschwerdef�hrerin ist die GerGebV nicht starr ausgestaltet, sondern erlaubt eine Erh�hung bzw. Erm�ssigung der Gerichtsgeb�hren. F�r die Erh�hung bzw. Erm�ssigung der nach einem Tarif abgestuften Gerichtsgeb�hren ist im Einzelfall der Aufwand massgebend, den das Verfahren mit sich bringt, wie die Anzahl der Verhandlungen, der Umfang der Rechtsschriften und Beilagen sowie die tats�chliche oder rechtliche Schwierigkeit des Falles (SP�HLER/DOLGE/GEHRI, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 9. Aufl. 2010, 8. Kap. Rz. 28). Die Beschwerdef�hrerin bestreitet selber nicht, dass die kantonalen Instanzen die Gerichtsgeb�hren nach dem "Minimalansatz" bemessen haben, weil die Geb�hren nach � 4 Abs. 2 GerGebV sowie mangels Anspruchspr�fung gem�ss � 10 GerGebV auf das Minimum herabgesetzt worden sind. Damit wurde dem geringen Verfahrensaufwand offensichtlich und weitestgehend Rechnung getragen.
4.2.2 Aus dem Hinweis auf die Gleichartigkeit der beiden Verfahren kann die Beschwerdef�hrerin nichts f�r sich ableiten. Zum einen steht fest, dass in beiden Verfahren die Gerichtsgeb�hr praktisch auf das Minimum gesenkt und damit der durch ein Parallelverfahren verminderte Aufwand ebenfalls ber�cksichtigt worden ist. Zum anderen legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, inwiefern die Vorinstanz die GerGebV willk�rlich angewendet habe (Art. 106 Abs. 2 BGG), wenn die Gerichtsgeb�hren nicht nach Addition der verschiedenen Streitwerte in mehreren Verfahren berechnet hat. Dass bei einem Streitwert von �ber Fr. 8 Mio. die erstinstanzliche Gerichtsgeb�hr von Fr. 35'000.-- bzw. bei einem Streitwert Fr. 5'500'000.-- die Gerichtsgeb�hr von 25'000.-- eine geradezu unverh�ltnism�ssige Belastung und eine Verletzung des �quivalenzprinzips darstellen sollen, kann nicht gesagt werden.
4.2.3 Weiter �bt die Beschwerdef�hrerin Kritik an der Gerichtsgeb�hr f�r die Beschl�sse des Obergerichts, welches die (zweitinstanzliche) Gerichtsgeb�hr f�r den Streitwert von Fr. 5'500'000.-- auf Fr. 25'000.-- (Beschluss LN100055-O/U) und f�r den Streitwert von Fr. 8'050'000.-- auf Fr. 33'750.-- (Beschluss LN100056-O/U) festgesetzt hat. Die Vorinstanz hat die Gerichtskosten nach den gleichen, wie f�r die Erstinstanz massgebenden Regeln bemessen (vgl. � 13 Abs. 1 GerGebV). Dass das Rechtsmittelverfahren mit Bezug auf die Kostenfestsetzung als ein in sich geschlossenes Verfahren betrachtet wird (STERCHI, Gerichts- und Parteikosten im Zivilprozess, in: Sch�bi [Hrsg.], Gerichtskosten, Parteikosten, Prozesskaution, unentgeltliche Prozessf�hrung, 2001, S. 16), stellt die Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht in Frage. Es ist nicht ersichtlich, dass die Festsetzung der obergerichtlichen Gerichtsgeb�hren, f�r welche unbestrittenermassen die Herabsetzungen weitestgehend gew�hrt wurden, gegen die verfassungsm�ssigen Grunds�tze verstossen soll.
Nach dem Dargelegten ist den Beschwerden in Zivilsachen kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Zufolge Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren und deren Begr�ndung kann der Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege nicht gew�hrt werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 12'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.