Source: https://www.koordination.ch/de/online-handbuch/kvg/leistungen/analysen-arzneimittel/gesetz-verordnung/
Timestamp: 2019-10-18 10:55:12
Document Index: 198668424

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 3', 'Art. 34', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 52', 'Art. 34', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'Art. 52', 'Art. 1', 'Art. 25', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 52', 'Art. 52', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 42', 'Art. 52', 'Art. 73', 'in casu', 'Art. 89', 'in casu']

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Analysen / Arzneimittel
Leistungen > Analysen und Arzneimittel, Mittel und Gegenstände
a. erlässt das Departement:
1. eine Liste der Analysen mit Tarif, (Art. 28 KLV)
2.eine Liste der in der Rezeptur verwendeten Präparate, Wirk- und Hilfsstoffe mit Tarif; dieser umfasst auch die Leistungen des Apothekers oder der Apothekerin, (Art. 29 KLV)
3. Bestimmungen über Mitteln und Gegenstände,
b. erstellt das Bundesamt eine Liste der pharmazeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen (Spezialitätenliste). Diese hat auch die mit den Originalpräparaten austauschbaren preisgünstigeren Generika zu enthalten. (Art. 30 - 38 KLV)
2 Für Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG) werden die zum Leistungskatalog der Invalidenversicherung gehörenden therapeutischen Massnahmen in die Erlasse und Listen nach Absatz 1 aufgenommen.
Art. 34 KVV: Analysen und Arzneimittel
Die Listen nach Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffern 1
sowie Buchstabe b
des Gesetzes werden nach Anhören der zuständigen Kommission erstellt.
BGE 142 V 478 vom 16.09.2016 (Volltext): Medikament Myozyme
Art. 32 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 34 und 64a ff. KVV; Art. 30 ff. KLV; Kostenübernahme bei gelistetem Medikament; Wirtschaftlichkeitsprüfung.
Das Medikament Myozyme© wurde mit eng einschränkenden Limitierungen und gegenüber dem ursprünglichen Preis massiv gesenkten Kosten pro Durchstechflasche in die Spezialitätenliste aufgenommen. Vor diesem Hintergrund bleibt, bei eingehaltener Limitierung, für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung im Einzelfall kein Raum.
Offengelassen, ob die Krankenversicherer die fehlende Wirtschaftlichkeit im konkreten Behandlungsfall bei Listenmedikamenten rechtsmittelweise in Frage stellen können (E. 6.4).
BGE 139 V 375 vom 19.06.2013 (Volltext) : Kostenübernahme ausserhalb Spezialitätenliste
BGE 137 V 295 vom 11.07.2011 (Volltext): Aufnahme in Spezialitätenliste (Champix)
Art. 52 Abs. 1 lit. b, Art. 1a Abs. 2 lit. a und Art. 25 Abs. 1 und 2 lit. b KVG; Art. 3 ATSG; Aufnahme von Arzneimitteln in die Spezialitätenliste (Champix).
Gesichtspunkte für die Beurteilung der Rechtsfrage, wann Nikotinsucht behandlungsbedürftig ist und eine Krankheit im Sinne der obligatorischen Krankenpflegeversicherung darstellt (E. 2-6).
BGE 136 V 395 vom 23.11.2010 (Volltext): Orphan Drug (Myozyme bei Morbus Pompe)
BGE 134 V 83 vom 09.01.2008 (Volltext): New Fill
Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 1, Art. 25 Abs. 2 lit. b, Art. 52 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und Ziff. 3, Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG; Analysenliste (AL; Anhang 3 der KLV); Mittel- und Gegenstände-Liste (MiGeL; Anhang 2 der KLV); Spezialitätenliste;
Kostenübernahme des Produkts "New Fill" durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung- Angesichts des positiven und abschliessenden Charakters der AL, der MiGeL und der Spezialitätenliste stellt das Produkt "New Fill" - unabhängig von seiner Qualifikation als Arzneimittel oder Medizinprodukt im Sinne des HMG (Art. 4 Abs. 1 lit. a und b) - keine gesetzliche Leistung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zur Behandlung der Lipodystrophie dar, an welcher ein versicherter AIDS-Patient erkrankt ist (E. 3.2 und 4).
BGE 133 V 239 vom 14.01.2007 (Volltext): Beschwerdeberechtigung der Apotheker: Medi.-preise
Sind die Apotheker durch die Festsetzung der Medikamentenpreise in direkter und konkreter Weise in ihren eigenen wirtschaftlichen Aktivitäten betroffen? Frage offengelassen (E. 8.3). In casu sind der Apothekerverband M. und der Apothekerverein des Kantons Y. nicht berechtigt, Beschwerde gegen die Festsetzung der Medikamentenpreise zu führen, da die Beschwerde nicht darlegt, inwiefern die Mehrheit oder eine Grosszahl der Mitglieder vom angefochtenen Entscheid betroffen seien (E. 9.1-9.6). Aus denselben Gründen ist auch die beschwerdeführende Apothekerin nicht beschwerdeberechtigt (E. 9.7).
BGE 132 V 18 vom 13.01.2006 (Volltext): Tarifvereinbarung, negatives Feststellungsbegehren
Art. 25 Abs. 2 lit. b, Art. 42 Abs. 2 und Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 73 KVV: Tarifvereinbarung, welche das System des Tiers payant vorsieht. Streitigkeit über die Person des Schuldners von Honoraren eines Leistungserbringers - in casu eines Apothekers -, wenn der Versicherer geltend macht, der therapeutischen Limitierung eines in der Spezialitätenliste enthaltenen Medikamentes sei nicht Rechnung getragen worden. (Erw. 3 bis 6)
Art. 89 Abs. 1 KVG: Begehren um Feststellung des Nichtbestehens eines Anspruches (negatives Feststellungsbegehren). Grundsätzlich hat ein Schiedsgericht das Begehren eines Versicherers um Feststellung, dass er einen Leistungserbringer - in casu einen Apotheker -, der Leistungen erbracht hat, nicht entschädigen muss, als unzulässig zu erklären. (Erw. 2)
Artikelverzeichnis KVG
Artikelverzeichnis KVV
Artikelverzeichnis KLV
Spezialitätenliste KVV
Spezialitätenliste KLV
Transport-/Rettungskosten