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Timestamp: 2016-10-26 11:31:40
Document Index: 89696555

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 75', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 404', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 106', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_226/2011 (31.05.2011)
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 1. M�rz 2011.
Mit �ffentlich beurkundetem Vertrag vom 29. November 2007 verkaufte A.________ (Beschwerdef�hrer) die beiden Stammanteile der X.________ GmbH an B.________ (Beschwerdegegnerin) und C.________ zu einem Kaufpreis von Fr. 300'000.--.
Am 22. April 2008 wurde �ber die Gesellschaft der Konkurs er�ffnet.
B.a Am 3. Oktober 2008 erhob die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Z�rich Klage, mit der sie vom Beschwerdef�hrer "im Sinne einer Teilklage" den Betrag von Fr. 30'000.-- verlangte.
In ihrer Begr�ndung machte die Beschwerdegegnerin geltend, der Beschwerdef�hrer habe sie beim Vertragsabschluss dar�ber get�uscht, dass die X.________ GmbH in diesem Zeitpunkt �berschuldet war. Der Kaufvertrag sei f�r sie wegen T�uschung i.S. von Art. 28 OR unverbindlich.
Mit Zahlungsbefehl Nr. 111.________ des Betreibungsamtes Z�rich 5 vom 16. April 2008 setzte die Beschwerdegegnerin den Betrag von Fr. 194'500.-- gegen�ber dem Beschwerdef�hrer in Betreibung.
B.b Mit Klageantwort erhob der Beschwerdef�hrer Widerklage, mit der er die Aufhebung der von der Beschwerdegegnerin gegen ihn angehobenen Betreibung verlangte sowie die Feststellung, dass die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 194'500.-- nicht bestehe.
Mit Widerklagereplik erweiterte der Beschwerdef�hrer sein Widerklagebegehren, indem er von der Beschwerdegegnerin zus�tzlich die Leistung eines Betrags von Fr. 104'986.50 forderte.
B.c Mit Urteil vom 25. Juni 2010 hiess das Bezirksgericht Z�rich die Klage der Beschwerdegegnerin gut und wies die Widerklage des Beschwerdef�hrers ab.
C.a Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdef�hrer Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich. Mit seiner Berufungserkl�rung vom 23. August 2011 ersuchte er f�r das Berufungsverfahren um die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung sowie -verbeist�ndung und wies darauf hin, dass er dieses Gesuch "mit der Berufungsbegr�ndung vollst�ndig begr�nden und belegen" werde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 2. September 2010 setzte das Obergericht dem Beschwerdef�hrer eine einmalige Frist von 14 Tagen zur Begr�ndung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege.
Diese Begr�ndung reichte der Beschwerdef�hrer dem Obergericht am 20. September 2010 ein. Darin machte er zwar Ausf�hrungen zur Frage der Mittellosigkeit, schwieg sich aber dar�ber aus, mit welcher Begr�ndung er das Urteil des Bezirksgerichts anzufechten gedenke.
Mit Stellungnahme vom 29. September 2010 bestritt die Beschwerdegegnerin die Mittellosigkeit des Beschwerdef�hrers und machte sinngem�ss geltend, dass der Rechtsstandpunkt, den der Beschwerdef�hrer vor Obergericht zu verfechten gedenke, aussichtslos sei.
Hierauf replizierte der Beschwerdef�hrer mit einer weiteren Eingabe vom 8. November 2010, in welcher er dem Obergericht erstmals darlegte, weshalb er das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts f�r verfehlt halte.
C.b Mit Beschluss vom 1. M�rz 2011 wies die Vorinstanz das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeist�ndung wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen bzw. subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, es sei der Beschluss des Obergerichts aufzuheben und dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor der Vorinstanz die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren sowie einen unentgeltlichen Rechtsvertreter in der Person des unterzeichneten Anwalts zu bestellen. Eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren ebenfalls die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeist�ndung zu gew�hren.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwiefern auf eine Beschwerde eingetreten werden kann (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1 S. 251 mit Hinweisen).
2.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG), mit dem die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des kantonalen Rechtsmittels verweigert wurde. Dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gut zu machenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). In der Hauptsache geht es um eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) mit einem Streitwert von �ber Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), womit die Beschwerde in Zivilsachen auch gegen den Zwischenentscheid gegeben ist (vgl. BGE 133 III 645 E. 2.2 S. 647).
2.2 Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2. S. 254; 133 III 393 E. 6, 439 E. 3.2).
2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5).
Der Beschwerdef�hrer stellt seiner Beschwerde eine frei erg�nzte Sachverhaltsdarstellung voran, ohne indessen hinl�nglich begr�ndete R�gen f�r eine Sachverhaltserg�nzung zu erheben. Darauf kann nicht abgestellt werden.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Vorinstanz habe seine Berufung zu Unrecht als aussichtslos beurteilt und damit seinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) verletzt.
3.1 Da das vorinstanzliche Verfahren vor dem Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) am 1. Januar 2011 rechtsh�ngig war, gilt das bisherige kantonale Verfahrensrecht bis zum Abschluss vor der betroffenen Instanz (Art. 404 ZPO).
3.2 Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird, solange wie im vorliegenden Fall die Schweizerische Zivilprozessordnung nicht zur Anwendung kommt, in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht geregelt. Unabh�ngig davon besteht ein solcher Anspruch aufgrund von Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129 I 129 E. 2.1). Danach hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Ob der verfassungsm�ssige Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege verletzt wurde, pr�ft das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht frei. Soweit es um tats�chliche Feststellungen der kantonalen Instanz geht, ist seine Pr�fungsbefugnis auf Willk�r beschr�nkt (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 I 12 E. 2.3 S. 14).
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorl�ufigen und summarischen Pr�fung der Prozessaussichten (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen). Dabei ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, dem Sachrichter vorgreifend zu pr�fen, ob das vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren gestellte Begehren zu sch�tzen sei oder nicht, sondern einzig, ob der von ihm verfolgte Rechtsstandpunkt im Rahmen des sachlich Vertretbaren liegt beziehungsweise nicht von vornherein unbegr�ndet erscheint (BGE 119 III 113 E. 3a S. 115).
Geht es wie hier um die Beurteilung der Erfolgsaussichten eines kantonalen Rechtsmittels, ist zu beachten, dass ein erstinstanzliches Urteil vorliegt, das mit den gestellten Rechtsmittelantr�gen verglichen werden kann. Der Rechtsmittelinstanz wird dadurch die summarische Pr�fung der Erfolgsaussichten erleichtert. Wenn der Rechtsmittelkl�ger dem erstinstanzlichen Entscheid nichts Wesentliches entgegensetzen kann, l�uft er Gefahr, dass ein Rechtsmittel als aussichtslos eingestuft wird, namentlich wenn eine eingeschr�nkte Kognition oder R�gepflicht gilt (Urteile 5A_107/2010 vom 30. April 2010 E. 2.3; 4P.74/2004 vom 26. April 2004 E. 2.3). Bei der Gesuchseinreichung muss deshalb zumindest eine summarische Begr�ndung in der Sache selbst vorgebracht werden, was eine entsprechende Auseinandersetzung mit dem erstinstanzlichen Urteil voraussetzt (vgl. Urteil 2D_3/2011 vom 20. April 2011 E. 2.4).
3.3 In ihrer Begr�ndung verwies die Vorinstanz zun�chst auf die Erw�gung des Bezirksgerichts, wonach die X.________ GmbH im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses �berschuldet gewesen und der Kaufvertrag f�r die Beschwerdegegnerin wegen Willensmangels unverbindlich sei. Vor Obergericht lege der Beschwerdef�hrer den Akzent wiederum darauf, dass die Beschwerdegegnerin den Kaufgegenstand nach einer "due-diligence-Pr�fung" der Gesellschaft erworben habe. Damit sei es nach Auffassung des Beschwerdef�hrers allein das Problem der Kl�gerin, wenn der "Apfel tats�chlich faul gewesen sein" sollte, "zumal �berhaupt keine Zusicherung hinsichtlich dieses Apfels" abgegeben worden sei. Dem hielt die Vorinstanz entgegen, dass gem�ss Ziff. 5 des Kaufvertrags der Jahresabschluss per 31. Dezember 2006 Bestandteil des Vertrages bildete und die Verk�uferschaft in Ziff. 6 ausdr�cklich Gew�hr daf�r leistete, dass "die Gesellschaft ihre T�tigkeit im laufenden Gesch�ftsjahr, wie auch bis zum Vollzug dieser Vereinbarung in ihrem bisherigen Rahmen (Gew�hrleistung der Kontinuit�t) weitergef�hrt hat". Eine �berschuldung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses am 29. November 2007 sei mit dieser Gew�hrleistung nicht vereinbar.
Weiter verwies die Vorinstanz auf die Ausf�hrungen des Bezirksgerichts, wonach der Tatsachenvortrag der Beschwerdegegnerin eine �berschuldung belege. Unter diesen Umst�nden h�tte sich der Beschwerdef�hrer als ehemaliger Gesch�ftsf�hrer der Gesellschaft im Rahmen seines Parteivortrags gem�ss � 113 ZPO/ZH zur Sachdarstellung der Beschwerdegegnerin �ussern m�ssen, was er indessen unterlassen habe. Aus den Ausf�hrungen in der Duplik des Beschwerdef�hrers ergebe sich vielmehr sogar, dass dieser sich absichtlich detaillierter Sachvorbringen zur Frage der �berschuldung enthalten habe, indem er den entsprechenden Tatsachenvortrag der Beschwerdegegnerin lediglich mokierend als unn�tige "Zahlenbeigerei" bzw. "Zahlenjongliererei" abtat. Der Beschwerdef�hrer habe durchaus gewusst, dass es auf die Frage der �berschuldung ankam, habe aber trotzdem darauf verzichtet, auf die ausf�hrliche und einschl�gige Sachdarstellung der Beschwerdegegnerin einzugehen. Gem�ss der Vorinstanz ist unter diesen Umst�nden das erstinstanzliche Prozessergebnis zwingend. Der Beschwerdef�hrer k�nne seine unterlassenen Sachvorbringen wegen des im Berufungsverfahren geltenden Novenverbots nach � 267 Abs. 1 ZPO/ZH auch nicht mehr erg�nzen, weshalb sein Rechtsstandpunkt im Verfahren vor dem Obergericht aussichtslos sei. Hinzu komme, dass sich der Beschwerdef�hrer auch in seinen Eingaben an die Vorinstanz jeglicher Sachdarstellung bez�glich der �berschuldungsfrage enthalte. Das Armenrecht sei daher zu verweigern, weil das Gesuch hinsichtlich der Frage der Nichtaussichtslosigkeit ungen�gend begr�ndet sei.
Bez�glich der Frage, ob dem Beschwerdef�hrer nicht wenigstens hinsichtlich seines Widerklagebegehrens das Armenrecht gew�hrt werden k�nne, verwies die Vorinstanz auf die Erw�gungen des Bezirksgerichts. Darauf gehe der Beschwerdef�hrer in seiner Begr�ndung des Armenrechtsgesuchs mit keinem Wort ein, weshalb sein Rechtsstandpunkt auch diesbez�glich als aussichtslos erscheine.
3.4.1 Unter dem Titel "V. Materielle Beurteilung" der Beschwerdeschrift richtet sich der Beschwerdef�hrer zun�chst im Wesentlichen gegen das erstinstanzliche Urteil und f�hrt aus, weshalb das Bezirksgericht Bundesrecht verletzt habe, indem es von einer �berschuldung der verkauften Gesellschaft im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgegangen sei und eine Anfechtung des Vertrags wegen Willensm�ngeln sch�tzte. Dass er die nunmehr vor Bundesgericht vorgebrachten angeblichen Bundesrechtsverletzungen des Bezirksgerichts auch in seinen Eingaben an die Vorinstanz ger�gt h�tte, legt der Beschwerdef�hrer indessen nicht dar. Damit vermag er auch nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz Art. 29 Abs. 3 BV verletzt h�tte, indem sie ihm vorgeworfen hat, er habe sein Armenrechtsgesuch nicht hinreichend begr�ndet.
Einzig im Zusammenhang der Frage, ob die �berschuldung der verkauften Gesellschaft im Vertragszeitpunkt entscheiderheblich ist, wendet er sich direkt gegen das angefochtene Urteil und wirft der Vorinstanz im Wesentlichen vor, diese habe den Kaufvertrag "falsch" ausgelegt, indem sie die �berschuldung der Gesellschaft nicht f�r vereinbar mit der "Gew�hrleistung der Kontinuit�t" hielt. Zur Begr�ndung dieser R�ge f�hrt der Beschwerdef�hrer ohne Erhebung substanziierter Sachverhaltsr�gen jedoch Tatsachen an, welche im angefochtenen Entscheid keine St�tze finden. Damit ist er nicht zu h�ren (oben E. 2.3).
3.4.2 Der Beschwerdef�hrer beanstandet weiter, die Vorinstanz habe die Erfolgsaussichten allein anhand der Ausf�hrungen der Erstinstanz anstatt "aus eigener Sicht" beurteilt. Der Erw�gung der Vorinstanz, dass sich der Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren jeglicher Sachdarstellung bez�glich der �berschuldungsfrage enthalten habe und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege auch aufgrund unzureichender Begr�ndung der Nichtaussichtslosigkeit scheitere, begegnet der Beschwerdef�hrer mit dem Hinweis, dass es nicht angehen k�nne, bereits im Rahmen des Armenrechtsgesuch eine "vollst�ndige Begr�ndung der Berufung" einzureichen.
Bei dieser R�ge �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass er die zentrale Frage der �berschuldung der verkauften Gesellschaft gem�ss der Vorinstanz nicht nur in seiner Begr�ndung des Armenrechtsgesuchs vom 20. September 2010, sondern auch in seiner weiteren Eingabe vom 8. November 2010 schlechthin unbegr�ndet liess und gem�ss dem anwendbaren Z�rcher Prozessrecht die bereits im erstinstanzlichen Verfahren vers�umten Sachdarstellungen auch im Berufungsverfahren nicht nachholen kann. Gegen diese Erw�gung der Vorinstanz tr�gt der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht keine substanziierten R�gen vor.
Ohne minimale Ansatzpunkte, mit welchen Argumenten sich der Beschwerdef�hrer zur entscheiderheblichen Frage der �berschuldung �ussern will, ist die Vorinstanz aber nicht in der Lage, den vom Beschwerdef�hrer im Berufungsverfahren verfolgten Rechtsstandpunkt �berhaupt zu erkennen, geschweige denn dessen Erfolgsaussichten zu beurteilen. Das Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen, auf welches sich der Beschwerdef�hrer beruft, dispensiert diesen nicht davon, den verfolgten Rechtsstandpunkt im Rahmen des Armenrechtsverfahrens wenigstens summarisch darzustellen. Denn entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers muss zur Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels bereits bei der Einreichung des Armenrechtsgesuchs zumindest eine summarische Begr�ndung in der Sache selbst vorgebracht werden. Diese Begr�ndung kann der Beschwerdef�hrer auch in seiner Beschwerde an das Bundesgericht nicht nachholen, hat doch die Vorinstanz die Prozessaussichten aufgrund der ihr vorliegenden Informationen zu beurteilen. Wenn die Vorinstanz aber aufgrund der mangelhaften Eingaben des Beschwerdef�hrer nicht einmal den Rechtsstandpunkt erkennen konnte, den dieser im Berufungsverfahren zu verfolgen sucht, hat sie die Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels zu Recht bejaht. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV liegt nicht vor.
3.5 Soweit der Beschwerdef�hrer neben der Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV auch die Verletzung von weiteren verfassungsrechtlichen Rechten (Art. 29a BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK, Art. 9 BV) r�gen will, begn�gt er sich mit einer unsubstanziierten Behauptung, ohne die angebliche Verletzung in einer den Begr�ndungsanforderungen nach Art. 106 Abs. 2 BGG gen�genden Weise darzutun. Darauf ist nicht einzutreten.
Die Begehren des Beschwerdef�hrers erschienen von vornherein aussichtslos, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Da nach dem Gesagten auch die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Zudem hat er die Beschwerdegegnerin f�r deren Aufwand im Zusammenhang mit der Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).