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Timestamp: 2019-12-11 19:39:55
Document Index: 351774341

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 106', '§ 87', '§ 75', '§ 164', '§ 106']

Unter Schichtarbeit – einem Begriff aus dem Bereich der Arbeitszeitgestaltung – versteht man Arbeitsverrichtungen zu wechselnden Tageszeiten. Je nach Lage der Arbeitszeit im Tagesablauf bezeichnet man sie als Tages-, Nacht-, Früh- oder Spätschicht. Bei Schichtarbeit lösen mehrere Arbeitnehmer an einem Arbeitsplatz einander ab, damit der Arbeitsplatz über die Arbeitszeit des Einzelnen hinaus besetzt ist. Die Schichtarbeit dient zum Beispiel der besseren Ausnutzung teurer industrieller Produktionseinrichtungen und ist notwendig für die Krankenbehandlung in Krankenhäusern, die Energieversorgung in Kraftwerken oder die dauerhafte Präsenz von Polizei und Feuerwehr.
Man unterscheidet permanente Schichtsysteme, bei denen der Arbeitnehmer stets während der gleichen Arbeitszeit im Betrieb anwesend ist, und Wechselschicht. In der Wechselschicht wechselt die Schichtzeit des Arbeitnehmers zum Beispiel von Früh- auf Spätschicht nach einem im Voraus festliegenden Zeitabschnitt.
Regelungen durch das Arbeitszeitgesetz (ArbZG): Schicht- und insbesondere Nachtarbeit bringen zusätzliche Belastungen für die Beschäftigten mit sich, zum Beispiel durch die zeitlich versetzte Lebensweise im Vergleich zum üblichen Tagesrhythmus der natürlichen Körperfunktionen (Schlafzeit, Zeiten der Nahrungsaufnahme) oder durch Störungen des sozialen Lebens (Beziehungen zu Familie und Freunden, Besuch von Veranstaltungen). Daher ist die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer nach den gesicherten Erkenntnissen der Arbeitswissenschaft über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen (vgl. § 6 Abs. 1 ArbZG).
Die Einführung von Schichtarbeit kann der Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts anordnen (vgl. § 106 Satz 1 GewO). In mitbestimmten Betrieben hat der Betriebsrat allerdings ein umfassendes Mitbestimmungsrecht (§ 87 Abs. 1 Nr.2 BetrVG). Im öffentlichen Dienst unterliegt die Einführung, Ausgestaltung und Änderung der Schichtarbeit ebenfalls der Mitbestimmung (vgl. etwa § 75 Abs. 3 Nr.1 BPersVG).
Schwerbehinderte Beschäftigte sind von Schichtarbeit nicht grundsätzlich befreit oder ausgeschlossen. Im Einzelfall kann jedoch ein Anspruch des schwerbehinderten Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf behinderungsgerechte Gestaltung der Arbeitszeit mit der Maßgabe bestehen, ihn wegen der Besonderheiten der Behinderung von Schichtarbeit ganz oder teilweise auszunehmen (vgl. § 164 Abs. 4 Nr.4 SGB IX und dazu BAG, Urteil vom 03.12.2002 – 9 AZR 462/01 sowie § 106 Satz 3 GewO – Pflicht des Arbeitgebers zur Rücksichtnahme auf Behinderungen des Arbeitnehmers).