Source: http://tattoosingles.de/agb/
Timestamp: 2017-01-21 06:16:56
Document Index: 278534700

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

TS AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.TattooSingles.de zwischen TattooSingles.de, Frau Ruth Kühns, Hauptstr. 19c, 79589 Binzen (im Folgenden: TattooSingles.de genannt)
und ihren Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Vertragssprache ist deutsch. Nutzer können nur Verbraucher nach § 13 BGB sein, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
§ 2 Registrierung und Profile a) Registrierung
Die Registrierung ist grundsätzlich kostenlos. Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, ein Foto hochzuladen und die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen zuzustimmen. Durch ein Klicken auf den Button „Registrieren“ bestätigt er seine Eingabe und erklärt verbindlich sein Vertragsangebot. TattooSingles.de verschickt dann schriftlich (E-Mail) einen Aktivierungslink. Als Annahme des Vertragsangebots gilt der Zugang des Aktivierungslink. Mit der Annahme kommt ein Nutzungsvertrag zwischen TattooSingles.de und dem Nutzer zustande. Profile die kein Foto enthalten, werden nach 14 Tagen von TattooSingles.de unwiderruflich gelöscht.
b) VIP-Mitgliedschaft Nutzer haben die Möglichkeit ihr kostenfreies Profil in eine kostenpflichtige VIP-Mitgliedschaft umzuwandeln. Kosten und Laufzeit richten sich nach der aktuellen Preis- und Laufzeitliste. Dazu wählt der bereits registrierte Nutzer den Menüpunkt „VIP“. Nach Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzbestimmungen durch Setzen der entsprechend markierten Häkchen, bestätigt er durch ein Klicken auf den Button „Kostenpflichtig buchen“ seine Eingabe und erklärt verbindlich sein Vertragsangebot. Als Annahme des Vertragsangebots gilt der Zugang der Zahlungsaufforderung. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen TattooSingles.de und dem Nutzer zustande. c) Credits
Nutzer können anstelle der kostenpflichtigen VIP-Mitgliedschaft auch Credits erwerben, um bestimmte Funktionen nutzen zu können. Die Kosten richten sich nach der aktuellen Preisliste. Dazu wählt der bereits registrierte Nutzer den Menüpunkt „Credits“. Nach Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzbestimmungen durch Setzen der entsprechend markierten Häkchen, bestätigt er durch ein Klicken auf den Button „Kostenpflichtig buchen“ seine Eingabe und erklärt verbindlich sein Vertragsangebot. Als Annahme des Vertragsangebots gilt der Zugang der Zahlungsaufforderung. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen TattooSingles.de und dem Nutzer zustande. d) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von TattooSingles.de gespeichert und dem Nutzer nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Nutzerinformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Nutzer nach Absendung seiner Registrierung jedoch nicht mehr über die Internetseite von TattooSingles.de abgerufen werden. Der Nutzer kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken. § 3 Verantwortlichkeit der Nutzer
Der Nutzer hat dafür zu sorgen, dass die von ihm gelieferten Daten, Bilder und Texte gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer bestätigt mit der Übertragung von Daten, Texten und Bildern, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. Insbesondere darf der Nutzer nur Material zur Verfügung stellen deren Urheber er selbst ist oder für deren Verbreitung er eine wirksame Erlaubnis hat. Der Nutzer überträgt an TattooSingles.de ein einfaches Nutzungsrecht an den Inhalten für die Verwertung und Bewerbung von www.TattooSingles.de. b) Missbräuchliche Profil- oder Gruppengestaltung
Profilgestaltungen oder vom Nutzer angelegten Gruppen, die kommerziell betrieben werden oder ausschließlich dem Zweck dienen, die Aufmerksamkeit von Interessenten zu gewinnen, werden als Missbrauch betrachtet und werden ohne Vorankündigung von TattooSingles.de deaktiviert oder gelöscht. Solche Angebotsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:
- Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben).
- Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten (insb. 0190- oder 0900-Nummern).
c) Vertraulichkeit Die Rechte des Nutzers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Nutzer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.
TattooSingles.de ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. TattooSingles.de behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit
solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Die Datenbank wird im Rahmen der technischen und betrieblichen
Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).
Die Preise und Produkte für die einzelnen Dienstleistungen richten sich nach der zum Zeitpunkt der jeweiligen Auftragserteilung geltenden Preisliste und dem Produktangebot. Als Zahlungsart steht grundsätzlich PayPal, Banküberweisung (Vorauskasse) oder bei kleineren Summen die Abbuchung vom Handyvertrag bzw. -guthaben zu Verfügung.
Die kostenpflichtige VIP-Mitgliedschaft hat eine Vertragslaufzeit von 1,3, 6 oder 12 Monaten ab Erhalt der Annahmeerklärung durch TattooSingles.de. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die VIP-Mitgliedschaft endet automatisch nach Ablauf der Vertragslaufzeit.
Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Ruth Kühns Hauptstr. 19c
79589 Binzen E-Mail: kontakt@TattooSingles.de
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