Source: https://neo-wave.de/agb/
Timestamp: 2019-12-13 21:21:32
Document Index: 233890478

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§ 13', '§ 312', '§ 312', '§ 312', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Börsenbriefe von Neo-Wave l Börsenbrief "Wellenreiter"
Allgemeine Geschäftsbedingungen neo-wave.de
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Henrik Becker (nachfolgend Anbieter genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von AGB des Kun-den/Nutzers wird widersprochen.
Es gelten jeweils die AGB, die im Zeitpunkt der Bestellung/Anmeldung auf der Website hinterlegt sind. Der Nutzer hat sowohl die Möglichkeit, die AGB auf seinem Computer zu speichern, als auch, diese auszudrucken.
Der Vertrag kommt mit der Anmeldung des Kunden, die durch Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen” abgeschlossen wird, und anschließen-der Annahmeerklärung durch den Anbieter zu Stande. Dies geschieht nach folgendem Ablauf:
Der Kunde hat die Möglichkeit, sich unter der Rubrik „Börsenbrief” für die entgeltlichen Inhalte der Webseite anzumelden. Hierzu folgt der Kunde dem Registrierungsablauf und trägt die abgefragten Daten in die Anmeldemaske ein.
Die eingegebenen Daten sowie die bestellten Leistungen nebst Preisen wer-den dem Kunden nochmals zusammengefasst präsentiert.
Sodann gibt der Kunde sein Angebot zum Abschluss des Vertrages durch Versendung der Eingabedaten mittels des Buttons „zahlungspflichtig bestellen” ab. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde eingegebene Daten jederzeit korrigieren, indem er auf das entsprechende Eingabefeld zurückgeht.
Der Anbieter versendet sodann eine Bestätigungsmail an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse, sofern er das Angebot des Nutzers annimmt. Mit Erhalt dieser Mail wird der Nutzer in die E-Mail Verteilerliste aufgenommen.
Die Möglichkeit zur Anmeldung steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Anbieter speichert die vom Kunden eingegebenen Daten sowie die Vertragskonditionen. Diese behandelt der Anbieter vertraulich und gibt sie insbesondere nicht an Dritte weiter. Auf Wunsch des Kunden kann dieser bei Bedarf die Vertragskonditionen erneut per E-Mail anfordern.
Das Vertragsverhältnis läuft für die Dauer des vom Kunden gewählten Abonnements und endet nach dessen Ablauf, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Der Nutzer kann zwischen einem Abonnement von einem, drei oder zwölf Monat(en) wählen.
Der Preis für den Bezug des Börsenbriefs „Der Wellenreiter“ beträgt:
– 29,00 € für einen Monat
– 79,00 € für drei Monate
– 299,00 € für zwölf Monate.
Der Kunde erhält wöchentlich einen Börsenbrief, in dem der Anbieter die Chartentwicklung von 5 festen Werten (Bund-future; DAX; Dow Jones; Euro/US-Dollar; Gold) sowie einem weiteren aktuell interessanten Wert anhand der Elliot-Wave-Theorie analysiert. Ferner stellt der Anbieter unregelmäßig weitere Analysen in sog. “publizierten Specials” zur Verfügung (mindestens 4 Stück pro Jahr).
§ 6 Rechnung/Fälligkeit
Die jeweiligen Preise sind im Voraus fällig. Der Kunde erhält eine Rechnung auf elektronischem Wege im PDF Format. Das Bezugsrecht des Börsenbriefs entsteht erst nach Geldeingang. Der Anbieter stellt die Möglichkeit zur Verfügung, die Bezahlung über Paypal abzuwickeln. Wahlweise kann der Kunde das vereinbarte Entgelt auf folgendes Konto überweisen:
Konto: 1108932050
(1) wahrheitsgemäße Angaben
Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben über seine Person und alle sonstigen, im Rahmen der Anmeldung erfragten Daten, zu machen.
(2) Rügepflicht
Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Erreichbarkeits- oder Darstellungsmängel unmittelbar zu rügen.
(3) Sicherungspflicht
Es ist dem Nutzer untersagt, seine Zugangsdaten Dritten zu offenbaren oder sonst zugänglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 8 Widerrufsrecht – Widerrufsbelehrungen
Ist der Nutzer ein Verbraucher, das heißt eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. § 13 BGB), gilt je nach Art der von Henrik Becker (nachfolgend Anbieter genannt) erbrachten Leistungen ggf. ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter wie folgt belehrt:
8.1 Widerrufsbelehrung bei Verträgen über Dienstleistungen:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an den Anbieter,
Tel.: +49 (176) 43443902
E-Mail: info@neo-wave.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches indes nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Anbieter Ihnen alle Zahlungen, welche dieser von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet haben, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ein Musterwiderrufsformular liegt dem Nutzer zum Download als PDF-Datei bereit.
Bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verlieren.
Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (z. B. bei Tickets für Vortragsveranstaltungen, die zu einem bestimmten Termin oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums erbracht werden).
8.2 Widerrufsbelehrung bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter,
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Ihnen der Anbieter alle Zahlungen, welche dieser von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie den Anbieter von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet haben, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ein Musterwiderrufsformular liegt dem Nutzer zum Download als PDF-Datei bereit.
8.3 Widerrufsbelehrung bei Verträgen über die Lieferung von Waren:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder in von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter,
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, hat Ihnen der Anbieter alle Zahlungen, welche dieser von Ihnen bereits erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei dem Anbieter eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis dieser die bereits gelieferte Ware wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die bereits gelieferte Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die bereits gelieferte Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an diesen
Tel.: 0176-43443902
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 7 BGB ebenfalls nicht bei einem Einzelbezug von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Im Fall des Zahlungsverzuges des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, die Erbringung der ihm vertraglich obliegenden Leistungen zu verweigern.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Außer-dem ist der zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 Risikohinweise und Haftungsausschlüsse
(1) Haftung für Anlageverlust
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für bereit gestellte Handelsanregungen. Die Analysen stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeine Nachbildung, auch nicht stillschweigend, dar. Sie verhalten sich lediglich über eine Meinungsäußerung des Anbieters dahingehend, wie die künftige Entwicklung einzelner Kurse ausfallen könnte. Handelsanregungen oder anderweitige Informationen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder sonstigen Finanzprodukten dar.
Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen der veröffentlichten Inhalte ist somit ausgeschlossen. Der Anbieter bezieht alle Informationen, die er den Analysen zu Grunde legt, aus solchen Informationsquellen, die er zwar als vertrauenswürdig erachtet, deren Wahrheitsgehalt er aber nicht selbst überprüfen kann und für den er daher auch keinerlei Haftung übernimmt. Nutzer, die aufgrund von Analysen und/oder Meinungsäußerungen und/oder Berichten des Anbieters Anlageentscheidungen treffen, handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die erteilten Informationen. Insbesondere weist er auf die bei Geschäften mit Optionsscheinen, Derivaten und