Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/baykrg-1/15
Timestamp: 2017-02-23 13:18:59
Document Index: 78393795

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 9', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 14', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 16']

Art. 15 BayKrG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen | Gesetze auf anwalt24.de
Art. 15 BayKrG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBayernBayKrG,BY - Bayerisches KrankenhausgesetzArt. 9 - 21, Abschnitt 3 - Investitionsförderung
Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG) Landesrecht Bayern…Art. 15 BayKrG, Förderung von Lasten aus InvestitionsdarlehenArt. 16 BayKrG, Ausgleich für EigenkapitalArt. 17 BayKrG, Förderung bei Schließung oder Umstellung von KrankenhäusernArt. 18 BayKrG, Sicherung der Zweckbindung und NebenbestimmungenArt. 19 BayKrG, Widerruf von Förderbescheiden und Erstattung von FördermittelnArt. 20 BayKrG, TrägerwechselArt. 21 BayKrG, Übertragung von Krankenhauseinrichtungen, MitbenutzungArt. 22 BayKrG, ZuständigkeitenArt. 23 BayKrG, RechtsverordnungenArt. 24 BayKrG, Auskunftspflichten der KrankenhausträgerArt. 25 BayKrG, Rechtsformen kommunaler KrankenhäuserArt. 26 BayKrG, Erlöschen von AnsprüchenArt. 27 BayKrG, DatenschutzArt. 28 BayKrG, ÜbergangsregelungenArt. 29 BayKrG, Inkrafttreten
Art. 15 BayKrG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen
Art. 15 BayKrGBayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG)Landesrecht BayernAbschnitt 3 – InvestitionsförderungTitel: Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG)Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayKrGGliederungs-Nr.: 2126-8-GNormtyp: Gesetz(1) 1Hat ein Krankenhausträger vor der Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan für förderfähige, vor diesem Zeitpunkt entstandene Investitionskosten Darlehen aufgenommen, so werden auf seinen Antrag die seit der Aufnahme in den Krankenhausplan entstehenden Lasten des Schuldendienstes gefördert, soweit die Inanspruchnahme der Darlehen bei zumutbarem Einsatz des Vermögens des Krankenhausträgers oder anderer Personen im Sinn von Art. 14 Abs. 2 Satz 4 notwendig war. 2Es sind nur Kosten zu berücksichtigen, von denen der Träger nachgewiesen hat, dass sie zum Zeitpunkt ihrer Entstehung für ein leistungsfähiges und wirtschaftliches Krankenhaus erforderlich waren.(2) 1Abs. 1 gilt auch für einzelne Gebäude von bereits in den Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhäusern, wenn diese erstmals einer bedarfsgerechten Nutzung für die stationäre Versorgung zugeführt werden und die Förderung der betreffenden Lasten aus Investitionsdarlehen wirtschaftlicher als eine Förderung nach Art. 11 ist. 2Art. 11 Abs. 1 bis 3 gelten entsprechend.(3) 1Darlehen, die zur Ablösung von Eigenkapital aufgenommen worden sind, können nicht berücksichtigt werden, es sei denn, der Krankenhausträger macht glaubhaft, dass die Ablösung zwingend geboten war. 2Entsprechendes gilt für erhöhte Lasten aus einer Umschuldung.(4) 1Sind die auf den Förderzeitraum entfallenden nachgewiesenen Abschreibungen für die mit dem Darlehen finanzierten förderfähigen Investitionen höher als die geförderten Tilgungsbeträge, so werden bei Ausscheiden des Krankenhauses aus dem Krankenhausplan auf Antrag Fördermittel in Höhe des Unterschiedsbetrags bewilligt; sind die Abschreibungen dagegen niedriger, so kann der Unterschiedsbetrag vom Krankenhausträger zurückgefordert werden. 2Abschreibungsbeträge, die anteilig auf Investitionen entfallen, die nicht mit den nach Abs. 1 geförderten Darlehen finanziert wurden, bleiben außer Betracht.
Art. 14 BayKrG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie…Art. 16 BayKrG, Ausgleich für Eigenkapital