Source: https://joshualux.de/imprint
Timestamp: 2020-03-31 22:07:21
Document Index: 120011700

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 5', '§ 5', '§5', '§2', '§ 640']

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baugewerblicher Innenarchitekt in der
Architekten- Stadtplanerkammer Hessen, Mitglieds-Nr. (AKH) 21880
& Mitglied im bdia, Bund deutscher Innenarchitekten
Bierstadter Straße 2 • 65189 Wiesbaden
Die Berechtigung zur Führung der Berufsbezeichnung “Innenarchitekt” ergibt sich aus der Eintragung in die Architektenliste der Architektenkammer Hessen (Bundesrepublik Deutschland). Herr Lux unterliegt den berufsrechtlichen Regelungen des Hessischen Architekten- und Stadtplanergesetzes (HASG), insbesondere den Pflichten aus § 17 HASG. Der Text des HASG kann auf der Homepage der Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen eingesehen werden: www.akh.de/media/pdf/Gesetze/HASG Nov 2007.pdf
Platter Str. 168a
Steuernummer: 04384360234
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäfte und Verträge zwischen der Joshua Lux, baugewerblicher Innenarchitekt, (nachfolgend Auftragnehmer genannt) und unseren Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt) verbindlich.
Abweichende Vereinbarungen - insbesondere telefonische und mündliche Abmachungen - sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden.
Gegenstand aller Leistungen sind diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Inhalt der Auftraggeber mit seiner Unterschrift, bzw. mit der Beauftragung des Auftragnehmers, als akzeptiert bestätigt. Sie gelten sowohl für Firmen- als auch für Privatkunden. Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zustande. Durch das im Vorfeld vom Auftragnehmer abgegebene Angebot im Zuge des Vertragsschlusses ist der Auftraggeber über die entstehenden Kosten in Kenntnis gesetzt. Sämtliche Angebote sind grundsätzlich freibleibend; insbesondere wenn Einzelpositionen auf Schätzwerten beruhen. Die angebotenen Arbeitsstunden sind nach Erfahrungswerten geschätzt und werden nach Aufwand im Stundennachweis abgerechnet. Der Auftraggeber willigt ein, dem Auftragnehmer die erbrachte Leistung in vollem Umfang zu erstatten (unter Beachtung von § 5). Ist der Auftraggeber nicht der Eigentümer des Objekts oder der Sache, an welchem/r die Leistung erbracht wird, bestätigt der Auftraggeber berechtigt oder bevollmächtigt zu sein, dem Auftragnehmer den Auftrag zur Erbringung einer Dienstleistung zu erteilen. In jedem Falle bestätigt der Auftraggeber mit seiner Unterschrift, in vollem Umfang, persönlich, für die Kosten der erbrachten Dienstleistung durch den Auftragnehmer, gemäß § 5, aufzukommen (unabhängig davon ob der Auftraggeber beabsichtigt, sich die Kosten zu einem späteren Zeitpunkt von einer dritten Person, wie etwa dem Vermieter bzw. Eigentümer erstatten zu lassen). Sollten im Zuge der laufenden Arbeiten nicht vorhersehbare, jedoch für den Bauablauf unumgängliche Arbeiten anfallen, werden diese direkt im Stundennachweis ausgeführt. Eventuell zusätzlich benötigtes Material wird nach Aufwand gemäß den gültigen Großhandelslisten im Nachweis abgerechnet. Bauseitige 220 V-Strom- und Wassergestellung setzt der Auftragnehmer als kostenfrei voraus.
2.1. Terminabsprachen
Terminangaben, welche in der Auftragsbestätigung definiert sind, beruhen auf gemeinsamen Absprachen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. Beide Parteien haben dafür Sorge zu tragen, dass festgelegte Termine einzuhalten sind. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass der Auftragnehmer zur Ausführung von Dienstleistungen, die durch den Auftraggeber beauftragt wurden, ein entsprechendes Kontingent an ausführenden Personen zeitlich reserviert. Kann ein Termin seitens des Auftraggebers nicht eingehalten werden, entsteht dem Auftragnehmer ein finanzieller Schaden aus der Reservierung des personellen Kontingents für den geplanten Zeitraum, in welchem die Leistung planmäßig erbracht werden sollte. Die Höhe des vom Auftraggeber zu ersetzenden Schadens entspricht im Falle einer Nicht-Einhaltung Termins bzw. Stornierung eines Auftrags 80% der Kosten für die in der Auftragsbestätigung genannten Lohnkosten bzw. Ausführungskosten ohne Material. Wird innerhalb von vier Wochen in gemeinsamer Absprache zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ein verbindlicher Ersatztermin gefunden, an welchem die Leistung gemäß Auftragsbestätigung effektiv erbracht werden kann, kann der entstandene Schaden angerechnet werden; sofern ggf. beauftragte Drittunternehmer gegenüber dem Auftragnehmer ihrerseits auf Schadenersatzansprüche verzichten. Ist kein gemeinsamer Ersatztermin, innerhalb von vier Wochen ab dem Zeitpunkt, zu welchem bekannt geworden ist, dass ein Termin nicht eingehalten werden kann, zustande gekommen, gilt der Auftrag gemäß Auftragsbestätigung seitens des Auftraggebers als Storniert; der Auftraggeber schuldet dem Auftragnehmer in diesem Falle den o.g. Schadenersatz. Ferner wird der Auftraggeber darüber belehrt, dass Wartezeiten über 15 Minuten ab der vereinbarten Uhrzeit, die dazu führen, dass Leistungen nicht erbracht werden können, gemäß einem Stundensatz i.H.v. 80 EURO bis 150,00 EURO netto je Arbeitsstunde und Arbeitskraft in Rechnung gestellt werden. Grundsätzlich schuldet der Auftraggeber dem Auftragnehmer keinen Schadenersatz, wenn er belegen kann, dass angemessene Gründe eine planmäßige Erbringung der Leistung am vereinbarten Termin gemäß Auftragsbestätigung verhindert haben. Angemessene Gründe sind: Höhere Gewalt und eine von Dritten verschuldete Versorgungsunterbrechung im Form von Materiallieferungen und / oder infrastrukturellen Ressourcen (Strom, Internet, Gas, Wasser, Verkehr, Kommunikation, und dergleichen), die zwingend für die Erbringung der Leistung erforderlich sind und nicht auf eine andere, zumutbare Weise hätte umgangen werden können.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen (ausgenommen für unter §5 genannte Materialien), die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Haben Sie im Falle eines Dienstleistungsvertrages verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht (siehe auch §2.1).
Ausführungsvorbehalt
Der Auftragnehmer behält sich vor, die weitere Ausführung von Leistungen abzubrechen, wenn sie ihm durch unvorhersehbare Umstände nicht mehr zumutbar ist. Gründe hierfür können Sicherheitsrisiken, gesetzwidrige Absichten, Zahlungsverzug, unangemessenes Verhalten des Auftraggebers, Umwelteinflüsse, Erkrankungen / Verletzungen etc. sein.
Der Auftraggeber wird darüber belehrt, dass es in der Natur der Dinge liegt, dass es bei der Erbringung von Handwerks- und technischen Dienstleistungen zu Schäden kommen kann. Der Auftraggeber wird grundsätzlich im Vorfeld darüber belehrt, wenn die Erbringung einer bestimmten Dienstleistung unweigerlich einen Schaden mit sich bringen kann. Das Erbringen einer derartigen Dienstleistung erfolgt in diesem Falle auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers. Handelt der Auftragnehmer auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers, so ist eine Haftung für Schäden durch den Auftragnehmer grundsätzlich ausgeschlossen. Die Haftung des Auftragnehmers beschränkt sich grundsätzlich auf grob fahrlässiges und vorsätzlich verschuldetes Handeln. Die Haftung für Schäden, resultierend aus abhanden gekommenen oder gestohlenen Schlüsseln sowie sonstigen Schließmedien inkl. Zahlenkombinationen, die der Auftraggeber dem Auftragnehmer überlassen hat, ist beschränkt auf insgesamt max. 250 Euro.
4.1 Beschädigungen an bauseitigen Einrichtungen
Die Infolge der auszuführenden Arbeiten evtl. entstehenden Beschädigungen an Wand-, Boden und Deckenflächen, bauseitigen Einrichtungen usw., gehen soweit im Kostenvoranschlag nicht audrücklich anders vermerkt zu Lasten des Auftraggebers.
4.2 Stornierung von Teilpositionen
Wünscht der Auftraggeber Teilpositionen eines Gesamtangebots des Auftragnehmers zu stornieren, um diese Positionen bzw. Leistungen nicht- oder auf eine andere Weise als durch den Auftragnehmer zu erbringen, so kann der Auftragnehmer mitnichten für Mängel oder Schäden haften, die auf eine ungenügende oder nicht-erfolgte Ausführung der stornierten Positionen zurückzuführen ist.
4.2 Materialien und Gegenstände
Besteht der Auftraggeber auf die Verarbeitung oder Verwendung von selbst bereitgestellten Materialien, Werkzeug oder sonstigen Gegenständen oder Hilfsmitteln (nachfolgend Materialien genannt) im Zuge der Erbringung einer Leistung durch den Auftragnehmer, so erklärt der Auftraggeber ausdrücklich, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung an Mängeln oder Folgeschäden freizusprechen, die auf keine oder ungenügende Eignung für den vorhergesehenen Zweck zurückzuführen ist. Dies gilt überdies auch für fehlende oder unzureichende Kompatibilität mit bereits vorhandenen oder vom Auftragnehmer bereitgestellten Materialien. Eine Verarbeitung oder Verwendung im Zuge der Erbringung einer Leistung allein, ist kein Indiz für eine gegebene Eignung oder Kompatiblität, für die durch den Auftraggeber bereitgestellten Materialien.
Eigentumsvorbehalt und Zahlungsmöglichkeiten
Der Auftragnehmer behält sich vor, die Zahlung von Kosten, die im Vorfeld für die Beschaffung von Materialien für die Vollbringung der Leistung von Nöten sind vom Auftraggeber erstattet zu bekommen. Kosten für Materialien, die maßgefertigt, individualisiert oder Einzelstücke sind, sind dem Auftragnehmer im Vorfeld oder spätestens bei Beschaffung zu erstatten. Maßgefertigte, individualisierte Materialien, Bestellware oder Einzelstücke sind ihrer Natur gemäß von der Rückgabe ausgeschlossen. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Auftragnehmers.
Bei Geschäftsbeziehungen mit Kapitalgesellschaften sind 50% des Bruttoauftragsvolumen bei Auftragserteilung bzw. vor Beginn der Arbeiten zahlbar. Der Restbetrag nach Fertigstellung.
Rechnungen für erbrachte Leistungen sind sofort zahlbar, ohne Abzug, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen. 14 Tage nach Zugang der Rechnung versendet der Auftragnehmer eine Mahnung, welche mit weiteren Kosten für den Auftraggeber verbunden ist. Ist ein Zahlungseingang binnen weiterer 3 Werktage nicht zu verzeichnen, behält sich der Auftragnehmer rechtliche Schritte vor.
Der Auftraggeber wird darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer das Forderungsmanagement der Creditreform e.V. nutzt. Forderungen werden bei Nichtbeachtung der Mahnung an das Forderungsmanagement der Creditreform e.V. übergeben. Der Auftraggeber stimmt einer Übermittlung seiner Daten an die Creditreform e.V. ausdrücklich zu.
Der Auftragnehmer gewährt Garantie und Gewährleistung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber eine Frist von 14 Tagen ein, um die erbrachte Leistung oder das Werk abzunehmen. Die Abnahme erfolgt gemäß § 640 BGB oder gemäß vertraglich festgelegter Regelungen.
Der Auftraggeber wird darüber belehrt, dass sich der Auftragnehmer das Recht vorbehält, im Zuge der Erbringung der Leistung, in Sonderfällen, Drittunternehmen zu beauftragen. Die Beauftragung von Drittunternehmern hat keinen Eifluss auf die vertragsmäßig vereinbarte Vergütung zur Erbringung der Leistung.
Die Firma Joshua Lux, erhebt Ihre Daten (Adress-/Kontaktdaten) zum Zweck der Vertragsdurchführung, Angebots-/Rechnungsstellung bzw. zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, soweit dies nicht zur Auftragserfüllung notwendig ist. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind. Sie sind berechtigt, Auskunft der bei uns über Sie gespeicherten Daten zu beantragen sowie bei Unrichtigkeit der Daten die Berichtigung oder bei unzulässiger Datenspeicherung die Löschung der Daten laut o. g. Anschrift schriftlich anzufordern. Ihnen steht des Weiteren ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu.
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