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Timestamp: 2016-10-26 09:16:42
Document Index: 174703114

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29']

2C_966/2010 (10.01.2011)
X.________ reichte am 25. Mai 2010 bei der Steuerrekurskommission des Kantons Bern ein Revisionsgesuch ein, womit sie beantragte, die vier am 13. Januar 2007 erlassenen Rekurs- bzw. Beschwerdeentscheide betreffend Staats- und Gemeindesteuern 1999 bis 2001 seien aufzuheben und es seien diesbez�glich revisionsweise vier neue Entscheide zu f�llen. Die Steuerrekurskommission er�ffnete gest�tzt darauf vier Verfahren und forderte die Betroffene mit vier Schreiben vom 27. Mai 2010 unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall auf, pro Verfahren je einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- zu bezahlen. Am 28. Juni 2010 wurde sie darauf hingewiesen, dass die Vorsch�sse nicht bezahlt worden seien, weshalb eine Nachfrist bis 26. Juli 2010 angesetzt wurde. Gleichentags erhob X.________ bei der Steuerrekurskommission selber Beschwerde gegen die Kostenvorschussverf�gungen, dies mit der Begr�ndung, die Kostenvorsch�sse seien f�r ein (nicht mehr zul�ssiges) Rekurs- und Beschwerdeverfahren erhoben worden, sie habe aber ein Revisionsgesuch gestellt. Die Rekurskommission beantwortete dieses Schreiben am 29. Juni 2010 dahin gehend, dass sie die Eingabe vom 25. Mai 2010 als Revisionsgesuch in vier getrennte Dossiers aufgenommen habe, wobei f�r jedes Dossier je ein Gerichtskostenvorschuss von Fr. 500.-- zu bezahlen sei. Da die Vorsch�sse in der Folge nicht bezahlt wurden, trat die Rekurskommission mit vier Entscheiden vom 19. August 2010 auf die Revisionsgesuche nicht ein. Mit Urteil vom 8. November 2010 des Einzelrichters seiner Verwaltungsrechtlichen Abteilung wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerden ab.
Mit gegen dieses Urteil gerichteter Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 21. Dezember 2010 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Verwaltungsgericht sei anzuweisen, die Steuerrekurskommission dazu anzuhalten, das Revisionsgesuch vom 25. Mai 2010 zu er�ffnen und durchzuf�hren.
Gem�ss Art. 42 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2). Es muss sich dabei um schweizerisches Recht handeln (Art. 95 BGG); beruht der Entscheid wie vorliegend auf kantonalem (Verfahrens-)Recht, f�llt praktisch nur die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte in Betracht (vgl. BGE 124 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), welche spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung bedarf (Art. 106 Abs. 2 BGG). Da sodann das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), bed�rfen auch Sachverhaltsr�gen spezifischer Begr�ndung (Art. 105 Abs. 2 und 97 Abs. 1 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. und 134 II 244 E. 2.2).
Das Verwaltungsgericht hat die Nichteintretensentscheide der Steuerrekurskommission vom 19. August 2010 mit der Begr�ndung best�tigt, dass die Kostenvorsch�sse ohne entschuldbaren Grund nicht (fristgerecht) bezahlt worden seien. Es f�hrte dazu aus, dass sich bereits aus den Einladungen zur Kostenvorschussbezahlung vom 27. Mai 2010 und der Mahnung vom 28. Juni 2010 ergeben habe, dass die Vorsch�sse die Rechtsschrift vom 25. Mai 2010 und damit das Revisionsgesuch betrafen, und dass allf�llige diesbez�gliche (unberechtigte) Zweifel sp�testens mit dem Antwortschreiben der Rekurskommission vom 29. Juni 2010 ausger�umt worden w�ren. Worin die diesbez�gliche, durch die von der Beschwerdef�hrerin selber eingereichten Beschwerdebeilagen klar best�tigte Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichts qualifiziert unrichtig sein k�nnte, bleibt unerfindlich. Was die durch das Verwaltungsgericht aus dieser Sachlage gezogenen rechtlichen Schl�sse betrifft, nennt die Beschwerdef�hrerin zwar verfassungsm�ssige Rechte (rechtliches Geh�r, Verfahrensgarantien von Art. 29 BV, Rechtsverweigerung). Sie zeigt indessen nicht auf, dass das Verwaltungsgericht die Korrespondenz zwischen ihr und der Rekurskommission (offensichtlich) falsch interpretiert habe; jedenfalls lassen ihre Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift in keiner Weise erkennen, inwiefern die angerufenen verfassungsm�ssigen Rechte durch das Urteil des Verwaltungsgericht bzw. durch die damit best�tigten Nichteintretensentscheide der Rekurskommission verletzt worden sein k�nnten. Was namentlich die behauptete Verletzung des rechtlichen Geh�rs betrifft, ist nicht erkennbar, welche Instanz welche Beweise zu welchem Thema h�tte abnehmen m�ssen.