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Timestamp: 2016-10-21 13:21:27
Document Index: 246723614

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 106', 'Art. 137', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE']

B 73/05 (03.05.2006)
B 73/05
Urteil vom 3. Mai 2006
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Traub
F.________, 1958, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch die Winterthur-ARAG Rechtsschutzversicherung, Gartenhofstrasse 17, 8004 Z�rich,
Personalvorsorgestiftung der G.________ AG, Beschwerdegegnerin, vertreten durch die E.________ AG
(Entscheid vom 17. Mai 2005)
A.a F.________, geboren 1958, war seit 1979 als Maurer bei der K.________ AG angestellt und bei der Personalvorsorgestiftung der G.________ AG berufsvorsorgerechtlich versichert. Seit 1990 leidet er an Lumbalgien, welche sich in den folgenden Jahren verst�rkten mit zunehmender Ausstrahlung in das linke Bein sowie sp�terer Ausweitung auf die gesamte Wirbels�ule und insbesondere die Nackenregion. Am 20. August 1993 stellte F.________ die Erwerbst�tigkeit ein und nahm sie in der Folge nicht wieder auf. Eine vom 26. Januar bis 16. Februar 1994 in der Rehabilitationsklinik X.________ durchgef�hrte station�re physikalische Therapie brachte keinen wesentlichen Erfolg. In Berichten vom 20. April 1994 und 6. Januar 1995 �usserten die �rzte der Klinik Y.________ den Verdacht auf eine funktionelle �berlagerung. Der Psychiater Dr. med. S.________ best�tigte am 19. April 1995 den Verdacht auf eine psychogene �berlagerung der Beschwerden und stellte eine aggravatorische Tendenz vermutlich im Sinne einer Verdeutlichungstendenz fest. Das Vorliegen einer psychischen St�rung mit Krankheitswert verneinte er und erachtete den Versicherten im Umfang von mindestens 80 % als arbeitsf�hig. Am 21. Dezember 1995 unterzog sich F.________ einer Dekompressions-Spondylodese (L3/L4 und L4/L5), welche zu keiner Besserung der Beschwerden f�hrte (Bericht der Klinik Y.________ vom 31. Mai 1996).
A.b Im September 1994 hatte sich F.________ mit dem Begehren um Zusprechung einer Rente und um Gew�hrung einer Umschulung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet. Am 14. November 1995 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich das Leistungsbegehren ab. Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. Juli 1997 ab. Auf ein neues Leistungsbegehren vom 25. September 1997 hin lehnte die IV-Stelle die Zusprechung einer Invalidenrente mit der Begr�ndung ab, dass der Invalidit�tsgrad lediglich 20 % betrage (Verf�gung vom 9. Juni 1999). Am 31. Januar 2001 beantragte F.________ abermals die Zusprechung einer Rente sowie die Gew�hrung von Umschulungsmassnahmen. Die IV-Stelle traf n�here Abkl�rungen und ordnete nach einer gescheiterten psychiatrischen Untersuchung eine gutachtliche Beurteilung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) an. Gest�tzt auf das am 31. Oktober 2002 erstattete Gutachten sprach sie dem Versicherten f�r die Zeit vom 1. September bis 30. November 2001 eine Viertelsrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 40 % und f�r die Zeit ab dem 1. Dezember 2001 eine halbe Rente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 53 % zu (Verf�gungen vom 12. Dezember 2003). Die dagegen erhobene Einsprache, mit welcher F.________ unter anderem die Vornahme weiterer, insbesondere neurologischer Abkl�rungen beantragte, wies sie mit Einspracheentscheid vom 22. M�rz 2004 ab. Gegen diesen Entscheid hat der Versicherte beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde eingereicht.
A.c Auf ein entsprechendes Leistungsbegehren hin lehnte die E.________ AG als Vertreterin der Personalvorsorgestiftung der G.________ AG die Ausrichtung von Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge mit der Begr�ndung ab, das Arbeitsverh�ltnis habe bis zum 20. August 1993 gedauert und es fehle sowohl der sachliche als auch der zeitliche Zusammenhang zwischen der Arbeitsunf�higkeit im Jahr 1993 und der im Jahr 2000 eingetretenen Invalidit�t.
Am 30. Juli 2004 liess F.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Klage einreichen mit dem Antrag, die Vorsorgeeinrichtung sei zu verpflichten, die gesetzlichen und reglementarischen Leistungen zu erbringen und zu verzinsen.
Mit Entscheid vom 17. Mai 2005 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Klage ab.
Vertreten durch die Winterthur-ARAG, Rechtsschutzversicherung l�sst F.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Vorsorgeeinrichtung zu verpflichten, die obligatorischen und reglementarischen Leistungen zu erbringen und zu verzinsen; eventuell sei das Verfahren bis zum Vorliegen eines in Auftrag gegebenen Gutachtens zu sistieren.
Die Personalvorsorgestiftung der G.________ AG l�sst sich mit dem Antrag auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vernehmen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung.
Mit Eingabe vom 15. Oktober 2005 reicht der Beschwerdef�hrer ein Gutachten des Dr. med. A.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. September 2005 ein. Die Beschwerdegegnerin hat sich dazu nicht vernehmen lassen.
Mit der nachtr�glichen Einreichung des vom Beschwerdef�hrer in Auftrag gegebenen psychiatrischen Gutachtens vom 8. September 2005 ist der mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gestellte Eventualantrag auf Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen dieses Gutachtens gegenstandslos geworden. Zu beachten ist zudem, dass es im Rahmen von Art. 108 Abs. 2 OG grunds�tzlich unzul�ssig ist, nach Ablauf der Beschwerdefrist neue Beweismittel beizubringen oder zu diesem Zweck die Sistierung des Verfahrens zu beantragen. Zu ber�cksichtigen sind in der Regel nur solche Eingaben, welche dem Gericht innert der gesetzlichen Frist (Art. 106 Abs. 1 OG) vorliegen. Anders verh�lt es sich lediglich dann, wenn nach Ablauf der Beschwerdefrist oder nach Abschluss des Schriftenwechsels unaufgefordert eingereichte Schriftst�cke neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweise enthalten, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten (BGE 127 V 353). Vorzubehalten ist ferner der Fall, dass sich die vorinstanzliche Feststellung des entscheidrelevanten Sachverhalts als mangelhaft erweist (Art. 132 lit. b OG).
2.1 Im vorinstanzlichen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Anspruch auf Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge (Art. 23 BVG) und die Grunds�tze f�r die Abgrenzung der Leistungspflicht von Vorsorgeeinrichtungen (BGE 123 V 263 Erw. 1a, 120 V 18 Erw. 1a, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Das Gleiche gilt bez�glich der Rechtsprechung zur Bindung der Vorsorgeeinrichtungen an die Feststellungen der IV-Organe zum Invalidit�tsgrad und zum Beginn der zur Invalidit�t f�hrenden Arbeitsunf�higkeit (BGE 130 V 273 Erw. 3.1, 129 V 73 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
2.2 Dem kantonalen Gericht ist auch darin beizupflichten, dass die am 1. April 2004, 1. Januar 2005 und 1. Januar 2006 in Kraft getretenen �nderungen des BVG vom 3. Oktober 2003 (1. BVG-Revision) auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar sind. In zeitlicher Hinsicht massgebend sind grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze, die bei Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 126 V 136 Erw. 4b mit Hinweisen), hier somit die vor Inkrafttreten der 1. BVG-Revision g�ltig gewesenen Normen.
3.1 Mit Verf�gungen vom 12. Dezember 2003 und Einspracheentscheid vom 22. M�rz 2004 hat die Invalidenversicherung dem Beschwerdef�hrer f�r die Zeit vom 1. September bis 30. November 2001 eine Viertelsrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 40 % und f�r die Zeit ab dem 1. Dezember 2001 eine halbe Rente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 53 % zugesprochen. Dabei ging sie davon aus, dass der Versicherte ab dem 20. Dezember 1995 in der Arbeitsf�higkeit zu 20 % eingeschr�nkt war und seit dem 31. Januar 2001 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % besteht. Die Verf�gungen sind der Vorsorgeeinrichtung nicht zugestellt worden, weshalb diese an die Feststellungen der Invalidenversicherung zum Invalidit�tsgrad und zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidit�t f�hrenden Arbeitsunf�higkeit grunds�tzlich nicht gebunden war (BGE 130 V 273 Erw. 3.1 mit Hinweisen). Es ist im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren daher selbst�ndig zu pr�fen, wann die Arbeitsunf�higkeit eingetreten ist, welche zur Invalidit�t gef�hrt hat.
3.2 Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 22. M�rz 2004 Beschwerde erhoben hat. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht vorerst �ber die berufsvorsorgerechtliche Klage entschieden hat. Zu einer Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Entscheids der Invalidenversicherung bestand kein Anlass.
Fraglich ist zun�chst, bis wann der Beschwerdef�hrer bei der Vorsorgeeinrichtung der K.________ AG versichert war.
4.1 In der obligatorischen beruflichen Vorsorge endet das Versicherungsverh�ltnis unter anderem mit der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses, wobei der Arbeitnehmer f�r die Risiken Tod und Invalidit�t w�hrend eines Monats nach Aufl�sung des Vorsorgeverh�ltnisses bei der bisherigen Vorsorgeeinrichtung versichert bleibt (Art. 10 Abs. 2 und 3 Satz 1 BVG). F�r die weitergehende Vorsorge bestimmt Art. 5 des Reglementes der Personalvorsorgestiftung der G.________ AG, dass der Anschluss einen Monat nach dem Verlassen der Stiftung endet; er endet fr�her, wenn der Mitarbeiter einer neuen Vorsorgeeinrichtung angeschlossen ist. Der Mitarbeiter bleibt in der Zeit nach dem Verlassen der Stiftung bis zum Ende des Anschlusses f�r die Risiken Invalidit�t und Tod versichert. Sowohl in der obligatorischen als auch in der weitergehenden Vorsorge ist darauf abzustellen, wann das Arbeitsverh�ltnis rechtlich aufgeh�rt hat zu existieren; nicht massgeblich ist der Zeitpunkt der effektiven Arbeitsniederlegung (BGE 120 V 20 Erw. 2a).
4.2 Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass keine schriftliche K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses erfolgte. Der letzte Arbeitstag des Beschwerdef�hrers war der 20. August 1993. Vom 23. August 1993 bis zum 6. September 1995 bezog er Taggelder der Krankenversicherung und ab dem 1. September 1995 besuchte er die Stempelkontrolle zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung. W�hrend die Vorsorgeeinrichtung zun�chst angenommen hatte, das Arbeitsverh�ltnis habe bis zum 20. August 1993 (letzter Arbeitstag) gedauert, gelangte sie im kantonalen Beschwerdeverfahren zum Schluss, das Arbeitsverh�ltnis habe sp�testens mit dem Erl�schen des Anspruchs auf Krankentaggelder am 6. September 1995 geendet. Der Beschwerdef�hrer stellte sich auf den Standpunkt, der fr�hestm�gliche K�ndigungstermin w�re der 7. September 1995 gewesen und die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses h�tte nach den gesamtarbeitsvertraglichen Bestimmungen fr�hestens auf den 31. Dezember 1995 erfolgen k�nnen. Die Vorinstanz pflichtet dem grunds�tzlich bei, gelangt unter Hinweis auf die Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung per 1. September 1995 jedoch zum Schluss, der Beschwerdef�hrer verm�ge nicht glaubhaft darzutun, weiterhin bei der K.________ AG angestellt gewesen zu sein. Es sei daher von einer faktischen Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses auf das Ende des Krankentaggeldbezuges (6. September 1995) auszugehen mit der Folge, dass der Kl�ger gem�ss Art. 10 Abs. 3 BVG bis am 6. Oktober 1995 bei der Beklagten versichert gewesen sei. Welche Auffassung die zutreffende ist, muss nicht weiter gepr�ft werden: Die Frage, ob das Arbeitsverh�ltnis bis zum 31. Dezember 1995 gedauert oder bereits per 6. September 1995 als aufgel�st zu gelten hat, ist, wie sich aus dem Folgenden ergibt, f�r den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend.
Streitig und zu pr�fen ist der Beginn der Arbeitsunf�higkeit und die Frage nach dem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der Arbeitsunf�higkeit und der unbestrittenermassen nach Ende des Versicherungsverh�ltnisses eingetretenen Invalidit�t (vgl. hiezu BGE 130 V 275 Erw. 4.1 mit Hinweisen).
5.1 Nach den medizinischen Akten litt der Beschwerdef�hrer seit 1990 an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen Ver�nderungen der Bandscheiben. Er wurde deshalb ambulant und Anfang 1994 auch station�r physiotherapeutisch behandelt. Dr. med. D.________, bei welchem der Versicherte ab September 1993 in Behandlung stand, bescheinigte am 17. September 1994 eine volle Arbeitsunf�higkeit im bisherigen T�tigkeitsbereich sowie eine Arbeitsf�higkeit von 25 bis 50 % in einer angepassten leichteren T�tigkeit. Die Klinik Y.________, wo der Versicherte erstmals im November 1993 untersucht worden war, best�tigte am 6. Januar 1995 eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % f�r die Zeit vom 24. November 1993 bis zum 28. Oktober 1994 (Datum der letzten Untersuchung). Nebst dem chronischen Lumbovertebralsyndrom wurde eine depressive Verstimmung festgestellt und der Verdacht auf eine funktionelle �berlagerung der Beschwerden ge�ussert. In dem im Auftrag der Invalidenversicherung erstellten psychiatrischen Gutachten vom 19. April 1995 verneinte Dr. med. S.________ das Vorliegen einer psychischen St�rung mit Krankheitswert und konnte auch die von der Klinik Y.________ beobachtete depressive Stimmungslage nicht feststellen, schloss aber nicht aus, dass gelegentliche Verstimmungszust�nde auftreten, welche als psychoreaktiv aufzufassen seien. Des Weiteren �usserte er den Verdacht auf eine psychogene �berlagerung der somatisch teilweise objektivierbaren Beschwerden und stellte eine Aggravation, "vermutlich im Sinne einer Verdeutlichungstendenz", fest. Aus psychiatrischer Sicht erachtete er den Versicherten sowohl in der bisherigen als auch in allen andern k�rperlich in Betracht fallenden T�tigkeiten zu 20 % arbeitsunf�hig. Wegen andauernder Beschwerden wurde am 21. Dezember 1995 in der Klinik Y.________ eine Dekompressionsoperation mit Spondylodese der Wirbelsegmente L3-L5 vorgenommen. Der Eingriff f�hrte zu keiner Besserung der Beschwerden und es bestand auch nach einem station�ren Rehabilitationsaufenthalt vom 1. M�rz bis zum 30. April 1996 volle Arbeitsunf�higkeit (Berichte vom 2. und 31. Mai 1996). In der Folge wurde der Versicherte wiederholt gutachtlich untersucht. In dem von der Invalidenversicherung eingeholten Gutachten der Klinik f�r Rheumatologie und Rehabilitation des Spitals Z.________ vom 5. M�rz 1999 stellten die Dres. med. W.________ und R.________ die Diagnosen eines chronischen Kreuzschmerzes mit Angabe von L�hmung und Gef�hlsst�rung im linken Bein bei Status nach Spondylodese am 21. Dezember 1995 und eines chronischen Nackenschmerzes. Sie fanden neurologisch weitgehend unauff�llige Befunde und vertraten die Auffassung, das Beschwerdebild lasse sich rheumatologisch nicht erkl�ren. Aufgrund der Spondylodese sei dem Versicherten eine T�tigkeit als Maurer nicht mehr zumutbar; f�r eine leichte bis mittelschwere Arbeit bestehe aus rheumatologischer Sicht dagegen keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. In einem Kurzgutachten zuhanden der Winterthur-ARAG Rechtsschutzversicherung vom 8. Dezember 2000 hielt die Klinik Y.________ (Dr. med. M.________) fest, der Versicherte leide an Panvertebralschmerzen mit Ausstrahlung in beide Beine (linksbetont). Wie bei den Voruntersuchungen liessen sich die Beschwerden klinisch, neurologisch und myographisch nicht objektivieren und es bestehe der Verdacht auf eine erhebliche funktionelle �berlagerung. F�r eine k�rperlich schwere Arbeit sei der Versicherte dauernd zu 100 % arbeitsunf�hig; f�r eine k�rperlich leichte T�tigkeit mit der M�glichkeit zu Positionswechseln (stehend/sitzend/gehend) und ohne das Heben von schweren Gegenst�nden sei er aus orthop�discher Sicht voll arbeitsf�hig. In der im Rahmen der MEDAS-Begutachtung erfolgten konsiliarischen Beurteilung vom 19. September 2002 stellte Dr. med. U.________, Facharzt f�r Rheumatologie und Innere Medizin, die Diagnosen eines chronifizierten, therapierefrakt�ren panvertebralen, zerviko-lumbal betonten Schmerzsyndroms mit Pseudoischialgie links, einer Fehlhaltung/Fehlform mit muskul�rer Dysbalance und Dekonditionierung sowie einer ausgepr�gten funktionellen �berlagerung. Aus rheumatologischer Sicht sei der Versicherte als Maurer und f�r jede andere schwere bis mittelschwere Arbeit zu 100 % arbeitsunf�hig. F�r k�rperlich leichte, wechselbelastende T�tigkeiten mit der M�glichkeit zu Positionswechseln bestehe eine Arbeitsf�higkeit von 70 %, wobei T�tigkeiten in geh�uft vorgeneigter oder abgedrehter K�rperhaltung und das Heben schwerer oder das repetitive Heben leichter Gegenst�nde zu vermeiden seien. Der psychiatrische Konsiliar Dr. med. B.________ stellte im Bericht vom 24. September 2002 eine Verdeutlichungstendenz, aber keine eigentliche Aggravation fest, fand indes auch kein depressives Zustandsbild oder psychotische Symptome. Er diagnostizierte eine ausgepr�gte Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten (ICD-10 F43.25), welche deutlich Krankheitswert erreiche und den Versicherten in s�mtlichen in Betracht fallenden T�tigkeiten zu 50 % in der Arbeitsf�higkeit einschr�nke. In der Gesamtbeurteilung vom 31. Oktober 2002 schlossen die MEDAS-�rzte auf eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit als Maurer, wobei vorwiegend die rheumatologischen Befunde limitierend seien, und auf eine Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer angepassten leichteren T�tigkeit, wobei �berwiegend die psychopathologischen Befunde einschr�nkend seien. Den Beginn der Arbeitsunf�higkeit setzten sie auf das Datum der gutachterlichen Schlussbesprechung vom 27. September 2002 fest. Auf eine R�ckfrage der IV-Stelle f�hrten sie erg�nzend aus, es sei anzunehmen, dass die Anpassungsst�rung bereits Anfang 2001 bestanden habe, wobei das Ausmass der dadurch eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit mit dem im September 2002 gesch�tzten Grad von 50 % vergleichbar gewesen sein d�rfte.
5.2 Der Invalidit�t, welche zur Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung gef�hrt hat, liegen demnach sowohl somatische als auch psychische Krankheitsbefunde zugrunde. Einerseits bestehen weiterhin organische Befunde (Status nach Dekompressionsoperation und Spondylodese, Fehlhaltung und Fehlform des Achsenorgans mit muskul�rer Dysbalance und Dekonditionierung, degenerative Ver�nderungen an den Bandscheiben), welche die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigen. Anderseits liegen psychische Beeintr�chtigungen vor, die das somatische Beschwerdebild zunehmend �berlagert haben und laut Gutachten der MEDAS in Form einer Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten (ICD-10 F43.25) Anfang 2001 Krankheitswert erlangt haben. Die Vorinstanz hat den sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der w�hrend des Versicherungsverh�ltnisses eingetretenen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit und der sp�teren Invalidit�t f�r die somatischen Beeintr�chtigungen bejaht, f�r die psychischen St�rungen dagegen verneint. Dabei ging sie davon aus, dass es sich bei der von Dr. med. S.________ erhobenen Verdachtsdiagnose einer psychogenen �berlagerung um eine Erkrankung aus dem Bereich der somatoformen St�rungen handle, w�hrend die Anpassungsst�rung, welche ab 2001 zur Invalidit�t gef�hrt habe, dem Kreis der Depressionen zuzuordnen sei. Der Beschwerdef�hrer h�lt dem entgegen, die Zuordnung der Anpassungsst�rung zu den depressiven St�rungen sei insofern nicht nachvollziehbar, als Dr. med. B.________ kein depressives Zustandsbild habe feststellen k�nnen. Wenn die Vorinstanz davon ausgehe, dass psychisch eine neue Krankheit aufgetreten sei, so handle es sich um eine medizinische Wertung, welche von einer medizinischen Fachperson vorzunehmen sei. Der Beschwerdef�hrer hat aus diesem Grund das im letztinstanzlichen Verfahren nachgereichte Gutachten des Dr. med. A.________ eingeholt, worin ausgef�hrt wird, die von der MEDAS festgestellte Anpassungsst�rung habe sich in der Zwischenzeit zu einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom entwickelt. Damit geht auch dieser Arzt von einer (rezidivierenden) Depression aus (vgl. ICD-10 F33.11). Im �brigen stellt er die Richtigkeit der von der MEDAS im Jahr 2002 erhobenen Diagnose einer Anpassungsst�rung nicht in Frage und �ussert sich zur Frage nach der Identit�t der vor Ende 1995 festgestellten psychischen Beeintr�chtigung und der sp�ter diagnostizierten Anpassungsst�rung nicht. Diesbez�glich bedarf es indessen keiner weiteren Abkl�rungen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist aufgrund der vorhandenen medizinischen Akten mit der erforderlichen �berwiegenden Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass schon vor diesem Zeitpunkt in Form depressiver Verstimmungen erste Anzeichen einer psychischen Fehlentwicklung aufgetreten sind, die sich in der Folge verst�rkt und zu der von den �rzten der MEDAS diagnostizierten Anpassungsst�rung (welche definitionsgem�ss auch depressive Symptome umfasst) entwickelt hat. Fraglich ist, ab wann die psychische Beeintr�chtigung zu einer relevanten Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit gef�hrt hat (vgl. hiezu SZS 2003 S. 434 [B 13/01] und 521 [B 49/00]).
5.3 In den medizinischen Akten erstmals erw�hnt wird eine depressive Verstimmung im Bericht der Klinik Y.________ vom 6. Januar 1995 betreffend eine Untersuchung vom 28. Oktober 1994. Gleichzeitig wurde ein demonstratives Verhalten festgestellt und der Verdacht auf eine psychogene �berlagerung ge�ussert. Soweit eine psychische Beeintr�chtigung vorhanden war, hat sie bis zum Ende des Versicherungsverh�ltnisses (6. Oktober 1995 bzw. 31. Januar 1996) indessen weder Krankheitswert aufgewiesen noch hat sie die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers wesentlich eingeschr�nkt. Im Bericht des Dr. med. S.________ vom 19. April 1995 wird zwar eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % f�r s�mtliche in Betracht fallenden T�tigkeiten angegeben. Die Frage nach der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen wird jedoch dahin beantwortet, aus psychiatrischer Sicht sei dem Versicherten die Verwertung der Arbeitsf�higkeit im Umfang von mindestens 80 % zumutbar, was darauf schliessen l�sst, dass allenfalls auch eine weiter gehende T�tigkeit m�glich w�re. Insbesondere aber fehlt es an einer Begr�ndung f�r die angenommene Arbeitsunf�higkeit sowohl in grunds�tzlicher als auch in masslicher Hinsicht. Dr. med. S.________ stellt ausdr�cklich fest, es habe keine psychische St�rung mit Krankheitswert bestanden und es habe auch keine depressive Stimmungslage festgestellt werden k�nnen. Eine psychiatrische Diagnose fehlt und es wird lediglich der Verdacht auf eine psychogene �berlagerung ge�ussert, was die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit f�r sich allein umso weniger zu st�tzen vermag, als gleichzeitig auf eine aggravatorische Tendenz hingewiesen wird. Auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. S.________ kann daher nicht abgestellt werden. Im Hinblick darauf, dass der Versicherte bei der gutachtlichen Untersuchung in der Klinik Y.________ vom 4. Mai 2000 einen depressiven Eindruck machte (Gutachten vom 8. Dezember 2000), der behandelnde Arzt Dr. med. D.________ am 17. Februar 2001 berichtete, der Versicherte sei in den letzten Monaten immer st�rker depressiv und zum Teil auch aggressiv geworden (was am 6. September 2001 zum Scheitern einer psychiatrischen Untersuchung f�hrte), ist der im Rahmen der MEDAS-Begutachtung vorgenommenen psychiatrischen Beurteilung zu folgen, wonach eine relevante psychisch bedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit seit Anfang 2001 bestanden hat. Auch das Gutachten des Dr. med. A.________ vom 8. September 2005 f�hrt nicht zu einem andern Ergebnis. Die Feststellung, wonach die Gesundheitsst�rungen sicher vor 1990 aufgetreten seien, ab etwa 1990 die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt h�tten und ab 1993 sicherlich zu einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % gef�hrt h�tten, scheint sich auf das gesamte somatisch-psychische Beschwerdebild zu beziehen. Sollte es sich um eine Beurteilung allein der psychischen Beeintr�chtigungen handeln, so findet sie in den medizinischen Akten offensichtlich keine St�tze. Im �brigen ergeben sich aus dem Bericht des Dr. med. A.________ keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch die MEDAS-�rzte unzutreffend sein k�nnte. Ohne dass es weiterer Abkl�rungen bed�rfte, muss es daher bei der Feststellung der Vorinstanz bleiben, dass die Beschwerdegegnerin f�r die psychische Erkrankung nicht einzustehen hat.
Zu Recht unbestritten geblieben sind die vorinstanzlichen Erw�gungen zur Invalidit�tsbemessung und zum Rentenanspruch f�r den somatischen Gesundheitsschaden. Sie entsprechen der gesetzlichen und reglementarischen Regelung und halten sich im Rahmen der Rechtsprechung zum Anspruch auf Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge (BGE 123 V 264 Erw. 1b, 121 V 101 Erw. 2a, 120 V 116 Erw. 2b, je mit Hinweisen). Es folgt daraus, dass dem Beschwerdef�hrer weder aus der obligatorischen noch aus der weitergehenden Vorsorge ein Rentenanspruch zusteht.
Luzern, 3. Mai 2006