Source: http://www.horstgies.de/datenschutz/
Timestamp: 2019-07-16 23:41:04
Document Index: 259998676

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 4', '§ 2', '§ 3', 'Art. 6', '§ 4', '§ 5', '§ 3', 'Art. 6', '§ 3', '§ 3', 'Art. 6']

Datenschutz - HORST GIES MdL
Datenschutzhorstgies2018-05-02T15:15:26+02:00
§ 1 Infor­ma­ti­on über die Erhe­bung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten
(1) Im Fol­gen­den infor­mie­ren wir über die Erhe­bung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten bei Nut­zung unse­rer Web­site. Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind alle Daten, die auf Sie per­sön­lich bezieh­bar sind, z. B. Name, Adres­se, E-Mail-Adres­sen, Nut­zer­ver­hal­ten.
(2) Ver­ant­wort­li­cher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DS-GVO) ist Horst Gies MdL, Bos­sard­stra­ße 3, 53474 Bad Neuenahr-Ahr­wei­ler, E-Mail: horst.gies@cdu.landtag.rlp.de (sie­he Impres­sum).
(3) Bei Ihrer Kon­takt­auf­nah­me mit uns per E-Mail oder über ein Kon­takt­for­mu­lar wer­den die von Ihnen mit­ge­teil­ten Daten (Ihre E-Mail-Adres­se, ggf. Ihr Name und Ihre Tele­fon­num­mer) von uns gespei­chert, um Ihre Fra­gen zu beant­wor­ten. Die in die­sem Zusam­men­hang anfal­len­den Daten löschen wir, nach­dem die Spei­che­rung nicht mehr erfor­der­lich ist, oder schrän­ken die Ver­ar­bei­tung ein, falls gesetz­li­che Auf­be­wah­rungs­pflich­ten bestehen.
(4) Falls wir für ein­zel­ne Funk­tio­nen unse­res Ange­bots auf beauf­trag­te Dienst­leis­ter zurück­grei­fen oder Ihre Daten für werb­li­che Zwe­cke nut­zen möch­ten, wer­den wir Sie unten­ste­hend im Detail über die jewei­li­gen Vor­gän­ge infor­mie­ren. Dabei nen­nen wir auch die fest­ge­leg­ten Kri­te­ri­en der Spei­cher­dau­er.
§ 2 Ihre Rech­te
(1) Sie haben gegen­über uns fol­gen­de Rech­te hin­sicht­lich der Sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten:
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Daten­schutz-Auf­sichts­be­hör­de über die Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten durch uns zu beschwe­ren.
§ 3 Erhe­bung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten bei Besuch unse­rer Web­site
Bei der bloß infor­ma­to­ri­schen Nut­zung der Web­site, also wenn Sie sich nicht regis­trie­ren oder uns ander­wei­tig Infor­ma­tio­nen über­mit­teln, erhe­ben wir nur die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die Ihr Brow­ser an unse­ren Ser­ver über­mit­telt. Wenn Sie unse­re Web­site betrach­ten möch­ten, erhe­ben wir die fol­gen­den Daten, die für uns tech­nisch erfor­der­lich sind, um Ihnen unse­re Web­site anzu­zei­gen und die Sta­bi­li­tät und Sicher­heit zu gewähr­leis­ten (Rechts­grund­la­ge ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
§ 4 Wei­te­re Funk­tio­nen und Ange­bo­te unse­rer Web­site
§ 5 Wider­spruch oder Wider­ruf gegen die Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten
(1) Falls Sie eine Ein­wil­li­gung zur Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten erteilt haben, kön­nen Sie die­se jeder­zeit wider­ru­fen. Ein sol­cher Wider­ruf beein­flusst die Zuläs­sig­keit der Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, nach­dem Sie ihn gegen­über uns aus­ge­spro­chen haben.
(2) Soweit wir die Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten auf die Inter­es­sen­ab­wä­gung stüt­zen, kön­nen Sie Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung ein­le­gen. Dies ist der Fall, wenn die Ver­ar­bei­tung ins­be­son­de­re nicht zur Erfül­lung eines Ver­trags mit Ihnen erfor­der­lich ist, was von uns jeweils bei der nach­fol­gen­den Beschrei­bung der Funk­tio­nen dar­ge­stellt wird. Bei Aus­übung eines sol­chen Wider­spruchs bit­ten wir um Dar­le­gung der Grün­de, wes­halb wir Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht wie von uns durch­ge­führt ver­ar­bei­ten soll­ten. Im Fal­le Ihres begrün­de­ten Wider­spruchs prü­fen wir die Sach­la­ge und wer­den ent­we­der die Daten­ver­ar­bei­tung ein­stel­len bzw. anpas­sen oder Ihnen unse­re zwin­gen­den schutz­wür­di­gen Grün­de auf­zei­gen, auf­grund derer wir die Ver­ar­bei­tung fort­füh­ren.
(3) Selbst­ver­ständ­lich kön­nen Sie der Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten für Zwe­cke der Wer­bung und Daten­ana­ly­se jeder­zeit wider­spre­chen. Über Ihren Wer­be­wi­der­spruch kön­nen Sie uns unter fol­gen­den Kon­takt­da­ten infor­mie­ren:
Tele­fon: (0 26 41) 5080
Tele­fax: (0 26 41) 31671
E-Mail: horst.gies@cdu.landtag.rlp.de
Ein­satz von Soci­al-Media-Plug-ins
(1) Wir set­zen der­zeit fol­gen­de Soci­al-Media-Plug-ins ein: Face­book, Twit­ter. Wir nut­zen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unse­re Sei­te besu­chen, wer­den zunächst grund­sätz­lich kei­ne per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten an die Anbie­ter der Plug-ins wei­ter­ge­ge­ben. Den Anbie­ter des Plug-ins erken­nen Sie über die Mar­kie­rung auf dem Kas­ten über sei­nen Anfangs­buch­sta­ben oder das Logo. Wir eröff­nen Ihnen die Mög­lich­keit, über den But­ton direkt mit dem Anbie­ter des Plug-ins zu kom­mu­ni­zie­ren. Nur wenn Sie auf das mar­kier­te Feld kli­cken und es dadurch akti­vie­ren, erhält der Plug-in-Anbie­ter die Infor­ma­ti­on, dass Sie die ent­spre­chen­de Web­site unse­res Online-Ange­bots auf­ge­ru­fen haben. Zudem wer­den die unter § 3 die­ser Erklä­rung genann­ten Daten über­mit­telt. Im Fall von Face­book und Xing wird nach Anga­ben der jewei­li­gen Anbie­ter in Deutsch­land die IP-Adres­se sofort nach Erhe­bung anony­mi­siert. Durch die Akti­vie­rung des Plug-ins wer­den also per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten von Ihnen an den jewei­li­gen Plug-in-Anbie­ter über­mit­telt und dort (bei US-ame­ri­ka­ni­schen Anbie­tern in den USA) gespei­chert. Da der Plug-in-Anbie­ter die Daten­er­he­bung ins­be­son­de­re über Coo­kies vor­nimmt, emp­feh­len wir Ihnen, vor dem Klick auf den aus­ge­grau­ten Kas­ten über die Sicher­heits­ein­stel­lun­gen Ihres Brow­sers alle Coo­kies zu löschen.
(2) Wir haben weder Ein­fluss auf die erho­be­nen Daten und Daten­ver­ar­bei­tungs­vor­gän­ge, noch sind uns der vol­le Umfang der Daten­er­he­bung, die Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung, die Spei­cher­fris­ten bekannt. Auch zur Löschung der erho­be­nen Daten durch den Plug-in-Anbie­ter lie­gen uns kei­ne Infor­ma­tio­nen vor.
(3) Der Plug-in-Anbie­ter spei­chert die über Sie erho­be­nen Daten als Nut­zungs­pro­fi­le und nutzt die­se für Zwe­cke der Wer­bung, Markt­for­schung und/oder bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung sei­ner Web­site. Eine sol­che Aus­wer­tung erfolgt ins­be­son­de­re (auch für nicht ein­ge­logg­te Nut­zer) zur Dar­stel­lung von bedarfs­ge­rech­ter Wer­bung und um ande­re Nut­zer des sozia­len Netz­werks über Ihre Akti­vi­tä­ten auf unse­rer Web­site zu infor­mie­ren. Ihnen steht ein Wider­spruchs­recht gegen die Bil­dung die­ser Nut­zer­pro­fi­le zu, wobei Sie sich zur Aus­übung des­sen an den jewei­li­gen Plug-in-Anbie­ter wen­den müs­sen. Über die Plug-ins bie­tet wir Ihnen die Mög­lich­keit, mit den sozia­len Netz­wer­ken und ande­ren Nut­zern zu inter­agie­ren, so dass wir unser Ange­bot ver­bes­sern und für Sie als Nut­zer inter­es­san­ter aus­ge­stal­ten kön­nen. Rechts­grund­la­ge für die Nut­zung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(4) Die Daten­wei­ter­ga­be erfolgt unab­hän­gig davon, ob Sie ein Kon­to bei dem Plug-in-Anbie­ter besit­zen und dort ein­ge­loggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbie­ter ein­ge­loggt sind, wer­den Ihre bei uns erho­be­nen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbie­ter bestehen­den Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie den akti­vier­ten But­ton betä­ti­gen und z. B. die Sei­te ver­lin­ken, spei­chert der Plug-in-Anbie­ter auch die­se Infor­ma­ti­on in Ihrem Nut­zer­kon­to und teilt sie Ihren Kon­tak­ten öffent­lich mit. Wir emp­feh­len Ihnen, sich nach Nut­zung eines sozia­len Netz­werks regel­mä­ßig aus­zu­log­gen, ins­be­son­de­re jedoch vor Akti­vie­rung des But­tons, da Sie so eine Zuord­nung zu Ihrem Pro­fil bei dem Plug-in-Anbie­ter ver­mei­den kön­nen.
(5) Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­bei­tung durch den Plug-in-Anbie­ter erhal­ten Sie in den im Fol­gen­den mit­ge­teil­ten Daten­schutz­er­klä­run­gen die­ser Anbie­ter. Dort erhal­ten Sie auch wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Ihren dies­be­züg­li­chen Rech­ten und Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten zum Schut­ze Ihrer Pri­vat­sphä­re.
(6) Adres­sen der jewei­li­gen Plug-in-Anbie­ter und URL mit deren Daten­schutz­hin­wei­sen:
Face­book Inc., 1601 S Cali­for­nia Ave, Palo Alto, Cali­for­nia 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Daten­er­he­bung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Face­book hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Twit­ter, Inc., 1355 Mar­ket St, Sui­te 900, San Fran­cis­co, Cali­for­nia 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twit­ter hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Ein­bin­dung von You­Tube-Vide­os
(1) Wir haben You­Tube-Vide­os in unser Online-Ange­bot ein­ge­bun­den, die auf http://www.YouTube.com gespei­chert sind und von unse­rer Web­site aus direkt abspiel­bar sind.
(2) Durch den Besuch auf der Web­site erhält You­Tube die Infor­ma­ti­on, dass Sie die ent­spre­chen­de Unter­sei­te unse­rer Web­site auf­ge­ru­fen haben. Zudem wer­den die unter § 3 die­ser Erklä­rung genann­ten Daten über­mit­telt. Dies erfolgt unab­hän­gig davon, ob You­Tube ein Nut­zer­kon­to bereit­stellt, über das Sie ein­ge­loggt sind, oder ob kein Nut­zer­kon­to besteht. Wenn Sie bei Goog­le ein­ge­loggt sind, wer­den Ihre Daten direkt Ihrem Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie die Zuord­nung mit Ihrem Pro­fil bei You­Tube nicht wün­schen, müs­sen Sie sich vor Akti­vie­rung des But­tons aus­log­gen. You­Tube spei­chert Ihre Daten als Nut­zungs­pro­fi­le und nutzt sie für Zwe­cke der Wer­bung, Markt­for­schung und/oder bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung sei­ner Web­site. Eine sol­che Aus­wer­tung erfolgt ins­be­son­de­re (selbst für nicht ein­ge­logg­te Nut­zer) zur Erbrin­gung von bedarfs­ge­rech­ter Wer­bung und um ande­re Nut­zer des sozia­len Netz­werks über Ihre Akti­vi­tä­ten auf unse­rer Web­site zu infor­mie­ren. Ihnen steht ein Wider­spruchs­recht zu gegen die Bil­dung die­ser Nut­zer­pro­fi­le, wobei Sie sich zur Aus­übung des­sen an You­Tube rich­ten müs­sen.
(3) Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­bei­tung durch You­Tube erhal­ten Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung. Dort erhal­ten Sie auch wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Ihren Rech­ten und Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten zum Schut­ze Ihrer Pri­vat­sphä­re: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Goog­le ver­ar­bei­tet Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
(2) Durch den Besuch auf der Web­site erhält Goog­le die Infor­ma­ti­on, dass Sie die ent­spre­chen­de Unter­sei­te unse­rer Web­site auf­ge­ru­fen haben. Zudem wer­den die unter § 3 die­ser Erklä­rung genann­ten Daten über­mit­telt. Dies erfolgt unab­hän­gig davon, ob Goog­le ein Nut­zer­kon­to bereit­stellt, über das Sie ein­ge­loggt sind, oder ob kein Nut­zer­kon­to besteht. Wenn Sie bei Goog­le ein­ge­loggt sind, wer­den Ihre Daten direkt Ihrem Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie die Zuord­nung mit Ihrem Pro­fil bei Goog­le nicht wün­schen, müs­sen Sie sich vor Akti­vie­rung des But­tons aus­log­gen. Goog­le spei­chert Ihre Daten als Nut­zungs­pro­fi­le und nutzt sie für Zwe­cke der Wer­bung, Markt­for­schung und/oder bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung sei­ner Web­site. Eine sol­che Aus­wer­tung erfolgt ins­be­son­de­re (selbst für nicht ein­ge­logg­te Nut­zer) zur Erbrin­gung von bedarfs­ge­rech­ter Wer­bung und um ande­re Nut­zer des sozia­len Netz­werks über Ihre Akti­vi­tä­ten auf unse­rer Web­site zu infor­mie­ren. Ihnen steht ein Wider­spruchs­recht zu gegen die Bil­dung die­ser Nut­zer­pro­fi­le, wobei Sie sich zur Aus­übung des­sen an Goog­le rich­ten müs­sen.
Ein­satz von Goog­le Ana­ly­tics
(1) Die­se Web­site benutzt Goog­le Ana­ly­tics, einen Web­ana­ly­se­dienst der Goog­le Inc. („Goog­le“). Goog­le Ana­ly­tics ver­wen­det sog. „Coo­kies“, Text­da­tei­en, die auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den und die eine Ana­ly­se der Benut­zung der Web­site durch Sie ermög­li­chen. Die durch den Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benut­zung die­ser Web­site wer­den in der Regel an einen Ser­ver von Goog­le in den USA über­tra­gen und dort gespei­chert. Im Fal­le der Akti­vie­rung der IP-Anony­mi­sie­rung auf die­ser Web­site, wird Ihre IP-Adres­se von Goog­le jedoch inner­halb von Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on oder in ande­ren Ver­trags­staa­ten des Abkom­mens über den Euro­päi­schen Wirt­schafts­raum zuvor gekürzt. Nur in Aus­nah­me­fäl­len wird die vol­le IP-Adres­se an einen Ser­ver von Goog­le in den USA über­tra­gen und dort gekürzt. Im Auf­trag des Betrei­bers die­ser Web­site wird Goog­le die­se Infor­ma­tio­nen benut­zen, um Ihre Nut­zung der Web­site aus­zu­wer­ten, um Reports über die Web­site-Akti­vi­tä­ten zusam­men­zu­stel­len und um wei­te­re mit der Web­site-Nut­zung und der Inter­net­nut­zung ver­bun­de­ne Dienst­leis­tun­gen gegen­über dem Web­site-Betrei­ber zu erbrin­gen.
(2) Die im Rah­men von Goog­le Ana­ly­tics von Ihrem Brow­ser über­mit­tel­te IP-Adres­se wird nicht mit ande­ren Daten von Goog­le zusam­men­ge­führt.
(3) Sie kön­nen die Spei­che­rung der Coo­kies durch eine ent­spre­chen­de Ein­stel­lung Ihrer Brow­ser-Soft­ware ver­hin­dern; wir wei­sen Sie jedoch dar­auf hin, dass Sie in die­sem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­li­che Funk­tio­nen die­ser Web­site voll­um­fäng­lich wer­den nut­zen kön­nen. Sie kön­nen dar­über hin­aus die Erfas­sung der durch das Coo­kie erzeug­ten und auf Ihre Nut­zung der Web­site bezo­ge­nen Daten (inkl. Ihrer IP-Adres­se) an Goog­le sowie die Ver­ar­bei­tung die­ser Daten durch Goog­le ver­hin­dern, indem sie das unter dem fol­gen­den Link ver­füg­ba­re Brow­ser-Plug-in her­un­ter­la­den und instal­lie­ren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
(4) Die­se Web­site ver­wen­det Goog­le Ana­ly­tics mit der Erwei­te­rung „_anonymizeIp()“. Dadurch wer­den IP-Adres­sen gekürzt wei­ter­ver­ar­bei­tet, eine Per­so­nen­be­zieh­bar­keit kann damit aus­ge­schlos­sen wer­den. Soweit den über Sie erho­be­nen Daten ein Per­so­nen­be­zug zukommt, wird die­ser also sofort aus­ge­schlos­sen und die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten damit umge­hend gelöscht.
(5) Wir nut­zen Goog­le Ana­ly­tics, um die Nut­zung unse­rer Web­site ana­ly­sie­ren und regel­mä­ßig ver­bes­sern zu kön­nen. Über die gewon­ne­nen Sta­tis­ti­ken kön­nen wir unser Ange­bot ver­bes­sern und für Sie als Nut­zer inter­es­san­ter aus­ge­stal­ten. Für die Aus­nah­me­fäl­le, in denen per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten in die USA über­tra­gen wer­den, hat sich Goog­le dem EU-US Pri­va­cy Shield unter­wor­fen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechts­grund­la­ge für die Nut­zung von Goog­le Ana­ly­tics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(6) Infor­ma­tio­nen des Dritt­an­bie­ters: Goog­le Dub­lin, Goog­le Ire­land Ltd., Gor­don House, Bar­row Street, Dub­lin 4, Ire­land, Fax: +353 (1) 436 1001. Nut­zer­be­din­gun­gen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html, Über­sicht zum Daten­schutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html, sowie die Daten­schutz­er­klä­rung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.