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Timestamp: 2016-09-25 03:38:08
Document Index: 203390658

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BGH: Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich - Juristen-Blog.deJuristen-Blog.de
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BGH: Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich 10.03.2012 | Autor RA Exner Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Verurteilung des Warenhausunternehmens Karstadt im Streit um die Behauptung, Karstadt sei Marktführer im Sortimentsfeld Sport, aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht München zurückverwiesen.
Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Er hat betont, dass es für die Frage der Irreführung nicht ausreicht, wenn sich – wie vom Oberlandesgericht München festgestellt – nur ein nicht ganz unmaßgeblicher Teil der angesprochenen Verbraucher aufgrund der beanstandeten Werbung irrige Vorstellungen über die Marktstellung von Karstadt macht. Eine Irreführung ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn die Werbeaussage geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der Verbraucher eine Fehlvorstellung hervorzurufen. Aufgrund des Gesamteindrucks, den die konkrete Werbung vermittelt, sehen die angesprochenen Verbraucher in der behaupteten Marktführerschaft die quantitative Angabe, dass Karstadt den größten Umsatz auf dem Sportartikelmarkt erzielt. Nach dem, was das Berufungsgericht bislang festgestellt hat, ist diese Werbeaussage nicht unrichtig, auch wenn die in der Klägerin zusammengeschlossenen Einzelunternehmen zusammen einen größeren Umsatz als die Beklagte erwirtschaften. Bei einem Vergleich mit der Beklagten zieht das von der Werbung angesprochene Publikum erfahrungsgemäß nur diejenigen Unternehmen in Betracht, die ebenso wie die Beklagte für ihre Umsatzentwicklung als einzelne Unternehmen verantwortlich sind. Für eine Irreführung ist daher erforderlich, dass das von der Werbung angesprochene allgemeine Publikum die in der Klägerin zusammengeschlossenen Unternehmen zumindest als wirtschaftliche Einheit ansieht. Dazu hatte das Berufungsgericht keine ausreichenden Feststellungen getroffen. Der Rechtsstreit ist deshalb an das Berufungsgericht zurückverwiesen worden, das die noch fehlenden Feststellungen nachzuholen haben wird.
BGH, Urteil vom 8. März 2012 – I ZR 202/10 – Marktführer Sport
Vorinstanzen: LG München I – Urteil vom 17. Januar 2008 – 4 HK O 18422/07; OLG München – Urteil vom 24. Juli 2008 – 29 U 2293/08
Quelle/Text BGH PM, Nr. 33/2012
Veröffentlicht in IT-Recht, Multimediarecht | Schlagworte: BGH, Irreführung, Sport, Sportartikel, Urteil, Werbung 1 Kommentar zu „BGH: Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich“ Tanzsport-Marketing.de:
20.08.2012 at 17:01
BGH: Irreführende Werbung mit Marktführerschaft…
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