Source: http://www.kirche-borgfeld.albidus.de/index.php?id=88
Timestamp: 2020-01-20 23:47:07
Document Index: 323623894

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 2', '§ 2', '§ 13', '§17', '§ 1', '§ 15']

Evangelische Kirchengemeinde Bremen-Borgfeld: Friedhofsordnung
Friedhofsordnung (Stand: 04.12.2013)
Der Friedhof ist Eigentum der Evangelischen Kirchengemeinde Bremen-Borgfeld (im Folgenden Gemeinde genannt) und auf deren Namen im Grundbuch eingetragen. Er dient der Bestattung vorrangig der Glieder dieser Gemeinde. Darüber hinaus können auch Glieder anderer Gemeinden der Bremischen Evangelischen Kirche sowie Glieder anderer christlicher Religionsgemeinschaften bestattet werden. Personen, die keiner Glaubensgemeinschaft angehören, können auf dem Teil C des Friedhofes bestattet werden. Ihre Bestattung in einem Grab, für das ein Nutzungsrecht eines Angehörigen (§ 15 Abs. 2 der Friedhofsordnung) bereits besteht, ist auch auf anderen Teilen des Friedhofes zulässig.
Die Verwaltung des Friedhofes obliegt dem Kirchenvorstand. Er entscheidet in Zweifelsfällen über die Auslegung und Anwendung der Bestimmungen der Friedhofsordnung. Ausnahmen von den Regelungen der Friedhofsordnung bedürfen der vorherigen Zustimmung des Kirchen­vorstandes; sie sind nur in besonders begründeten Fällen zu erteilen. Der Kirchenvorstand kann die Verwaltungsgeschäfte einem rechnungs­führenden Mitglied sowie teilweise einem Angestellten der Gemeinde (Friedhofsverwalter) übertragen; beide sind dem Kirchenvorstand verantwortlich und zur Rechenschaft verpflichtet. Der Kirchenvorstand beschließt die Friedhofsgebührenordnung.
1. Der Friedhof ist in den Sommermonaten von 8 bis 20 Uhr geöffnet. In der übri­gen Jahreszeit von 9 Uhr morgens bis zum Dunkelwerden.
2. Kinder unter 6 Jahren sollen den Friedhof nur in Begleitung Erwachsener und unter deren Aufsicht betreten.
3. Die Besucher haben sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Den Anordnungen der Aufsichtspersonen ist Folge zu leisten.
1. Mit den allgemeinen Einrichtungen des Friedhofes, wie z.B. Bänken, Wasserzapfstellen und dergleichen ist pfleglich umzugehen. Insbesondere ist es untersagt, auf dem Friedhof
a) während jedweder Veranstaltung in der Kirche und während einer Beerdigung zu arbeiten;
b) an Sonn- und Feiertagen außer leichten Säuberungshandgriffen zu arbei­ten;
c) Tiere mitzubringen;
d) ohne Genehmigung die Wege mit Fahrrädern oder Fahrzeugen aller Art zu befahren;
e) Gräber, Einfriedigungen, Anpflanzungen und Rasenflächen unberechtigt zu betreten;
f) zu lärmen oder sonst wie Anstoß zu erregen, insbesondere ist Kindern das Spielen auf dem Friedhof zu untersagen;
g) ohne Genehmigung Druckschriften zu verteilen, Blumen, Kränze oder ande­re Waren aller Art feilzuhalten oder gewerbliche Dienste anzubieten;
h) Blumen, Kränze, Papier und anderen Abraum, ferner Ton-, Glasscherben und Steine sowie auch überflüssige Erde an anderen als den hierzu bestimmten Plätzen abzulegen;
i) unbefugt Blumen und Zweige abzureißen oder abzuschneiden oder solche und andere Gegenstände von Gräbern und Anlagen wegzunehmen.
2. Bei Verstößen gegen die Bestimmungen des Abs. 1 ist der Kirchenvorstand berechtigt, aufgetretene Schäden auf Kosten und für Rechnung der Verursacher beseitigen zu lassen.
1. Die Bestattung Verstorbener und die Beisetzung von Aschenurnen ist nur nach vorheriger Genehmigung der Friedhofsverwaltung gestattet.
2. Bei der Anmeldung ist die von dem Standesbeamten auszustellende Bescheinigung über die Eintragung des Sterbefalles in das standesamtliche Register und bei Urnenbestattung außerdem die nach dem Gesetz über das Leichenwesen erforderliche Genehmigung des zuständigen Gerichts-oder Amtsarztes vorzulegen.
3. Die Beisetzung von Aschenurnen kann nur versagt werden, wenn auch die Erdbestattung zu versagen wäre.
4. Soll der Verstorbene in einem Grab beigesetzt werden, für das ein Nutzungsrecht bereits besteht, so sind bei der Anmeldung das Nutzungsrecht und ggf. das Verwandtschaftsverhältnis zu dem Nutzungsberechtigten nach­zuweisen.
5. Bestattungen finden nur an Werktagen statt; sofern Trauerfeier und Aufbahrung in der Kirche erfolgen, sollen auf den Sonnabend keine Bestattungen gelegt werden.
6. Tag und Stunde der Beisetzung werden von den in der Gemeinde amtierenden Pastoren und Pastorinnen festgesetzt.
1. Das Recht, auf dem Friedhof zu amtieren, steht in erster Linie der Pastorin/dem Pastor der Gemeinde zu.
2. Pastorinnen/Pastoren anderer evangelischer Gemeinden haben die Genehmigung der Gemeindepastorin/des Gemeindepastors einzuholen, wenn sie bei Beerdigungen auf dem Friedhof amtieren wollen; in Zweifelsfällen ent­scheidet der Kirchenvorstand.
3. Geistliche nicht evangelischer Bekenntnisse oder andere Personen dürfen auf dem Friedhof bei Beerdigungen nur mit Erlaubnis der Gemeindepastorin/des Gemeindepastors Gebete sprechen, Grabzeremonien vornehmen oder Reden halten. Dabei sind Äußerungen gegen das evangelische Bekenntnis untersagt. Gesänge, Lieder und Musikstücke bedürfen der Genehmigung der Gemeindepastorin/des Gemeindepastors. Die Gemeindepastorin/der Gemeindepastor kann verlangen, dass ihr/ihm der schriftlich festgelegte Wortlaut der Rede vorher vorgelegt und von ihr/ihm genehmigt wird.
4. Glockenläuten und die Benutzung der Orgel ist bei kirchlichen Beerdigungen gestattet.
Die Grabtiefen müssen den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.
1. Die Ruhefrist der Gräber beträgt 25 Jahre. Sie wird von der Beisetzung ab gerechnet.
2. Vor Ablauf dieser Frist darf das Grab nicht erneut belegt werden.
1. Ausgrabungen und Umbettungen sollen nur in Ausnahmefällen vorgenommen werden. Sie bedürfen der Genehmigung der zuständigen Behörde und der Friedhofsverwaltung (§ 2).
2. Ist die Umbettung aus Gründen der Friedhofsgestaltung erforderlich, so hat der Kirchenvorstand eine andere, möglichst gleichartige Grabstelle zur Verfügung zu stellen, soweit Grabstellen vorhanden sind.
3. Vorstehendes gilt auch für Urnen.
4. Die Kosten einer Umbettung hat der Antragsteller zu tragen.
Die vom Kirchenvorstand bestimmten Totengräber sind allein berechtigt, Gräber auszuheben und zu schließen. Für ihre Tätigkeit sind die gesetzlichen Vorschriften und vom Kirchenvorstand erlassene Anweisungen maßgebend.
III. Grabstellen
Sämtliche Grabstellen sind und bleiben Eigentum der Gemeinde. An ihnen beste­hen Nutzungsrechte nur nach Maßgabe der Friedhofsordnung in der jeweils gel­tenden Fassung.
1. Die Grabstellen werden von der Friedhofsverwaltung zugewiesen.
2. Die Grabstellen haben in der Regel zirka folgende Abmessungen:
Einzelgrabstellen: 2 m lang und 0,9 m breit
Doppelgrabstellen: 2 m lang und 1,8 m breit
Urnengräber: 0,95 m lang und 0,95 m breit
3. Anonyme Urnenbestattungen sind möglich.
4. Bei Bestattungen auf einer Urnengemeinschaftsanlage werden die Namen der Verstorbenen auf einem gemeinsamen Gedenkstein in einheitlicher von der Friedhofsverwaltung bestimmter Weise verzeichnet.
5. Bei Bestattungen in einem Urnenpartnergrab werden die Namen und die Geburts- und Sterbetage auf einem separaten Gedenkstein (Granitstele) vermerkt. Den Steinmetz sowie Art und Form des Gedenksteines und die Beschriftung bestimmt die Friedhofsverwaltung, ebenso die gärtnerische Grabgestaltung. Eine individuelle Gestaltung des Grabes mit Ausnahme von Blumenschmuck in einer Vase, einer kleinen Schale oder einem kleinen Gesteck ist nicht zulässig.
6. Über alle Grabstellen des Friedhofes ist auf der Grundlage eines Planes ein Verzeichnis zu führen. Daraus müssen der Nutzungs­berechtigte und die Besetzung der Gräber mit den Personalien der Beigesetzten und dem Datum der Beisetzung zu erkennen sein.
1. Die Nutzung besteht in dem Recht zur Belegung der Grabstelle nach Maßgabe dieser Friedhofsordnung.
2. Die Wiederbelegung ist nach Ablauf der Ruhefrist und innerhalb der Dauer des Nutzungsrechtes gestattet. Eine Wiederbelegung ist nicht möglich bei anonymen Grabstellen, bei Urnengemeinschaftsanlagen und bei Urnenpartnergräbern.
3. Ohne Eintritt eines Todesfalles kann ein Nutzungsrecht nur von Gliedern der Gemeinde erworben werden. Der Kirchenvorstand kann Ausnahmen zulassen.
4. Das Nutzungsrecht wird nach Zahlung der jeweils gültigen Gebühr durch Eintragung in das Grabstellenverzeichnis erworben und durch Aushändigung einer Urkunde bescheinigt.
5. Die Dauer des Nutzungsrechtes an Grabstellen beträgt 25 Jahre, vom Zeitpunkt der Eintragung in das Grabstellenverzeichnis ab gerechnet. Bei einer Beisetzung, spätestens aber nach 25 Jahren, ist das Nutzungsrecht zu verlän­gern, und zwar bis zum Ende der Ruhefrist, die sich durch die jeweils letzte Beisetzung ergibt.
6. Anträge auf Verlängerung des Nutzungsrechtes sollen vor dessen Ablauf gestellt werden. In begründeten Ausnahmefällen kann der Kirchenvorstand auch verspätete Anträge genehmigen. Für die Verlängerung gelten die Bestimmungen des Abs. 4 sinngemäß.
7. Für die Verlängerung des Nutzungsrechtes sind die dem jeweiligen Zeitraum entsprechenden Gebühren zu entrichten. Bei einer vorzeitigen Aufgabe des Nutzungsrechtes werden Gebühren nicht erstattet.
Das Nutzungsrecht kann zur gleichen Zeit nur einer natür­lichen Person zustehen. Die Ausübung des Nutzungsrechtes setzt voraus, dass die berechtigte Person im Grabstellenverzeichnis eingetragen ist. Die Friedhofsverwaltung (§ 2) kann die Vorlage der Urkunde (§ 13, Abs. 4 dieser Ordnung) verlangen.
1. Das Nutzungsrecht kann auf Antrag des Nutzungsberechtigten jederzeit auf einen seiner Angehörigen übertragen werden.
2. Als Angehöriger im Sinne des vorstehenden Absatzes gelten:
a) der Ehegatte oder der eingetragene Lebenspartner) Eltern, Geschwister, Kinder und Enkelkinder des Nutzungs­berechtigten und seines Ehegatten oder eingetragenen Lebens­partners.
3. Nach dem Tode des Nutzungsberechtigten geht das Nutzungsrecht ohne Antrag auf den überlebenden Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner über; ist kein Ehegatte oder eingetragener Lebens­partner vorhanden oder ist er von der Erbfolge ausgeschlossen, so kann der Kirchenvorstand das Nutzungsrecht auf Antrag einem Angehörigen im Sinne von Absatz 2 übertragen. Das Nutzungsrecht soll möglichst einem Angehörigen übertragen werden, der in der Gemeinde wohnt.
4. Der Kirchenvorstand kann die Übertragung der Nutzungsrechte ausnahmsweise auch auf andere Personen zulassen. Der Kirchenvorstand ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vorlage eines Erbscheines und den Nachweis einer Erbauseinandersetzung zu verlangen.
1. Der Übergang des Nutzungsrechtes wird erst mit der Umschreibung im Grabstellenverzeichnis wirksam.
2. Die Umschreibung ist gebührenpflichtig außer bei Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern.
3. Wenn die Umschreibung infolge Todes des Nutzungsberechtigten erforderlich wird, so erlischt das Nutzungsrecht, wenn die Umschreibung nicht innerhalb eines Jahres beantragt wird. In besonderen Fällen kann der Kirchenvorstand Fristverlängerung gewähren.
1. Nach Erlöschen des Nutzungsrechtes verfügt der Kirchenvorstand über die Grabstelle.
2. Nach Erlöschen des Nutzungsrechtes ist die Grabstelle auf Kosten des Nutzungsberechtigten abzuräumen. Der Nutzungsberechtigte wird hierzu schriftlich unter Fristsetzung aufgefordert. Ist der Nutzungsberechtigte unbekannt und nicht zu ermitteln, wird die Aufforderung im Gemeindebrief und einen Monat lang im Schaukasten der Gemeinde veröffentlicht. Verstreicht die Frist ungenutzt, so ist der Kirchenvorstand berechtigt, auf Kosten des Nutzungsberechtigten die Grabstelle abräumen zu lassen.
Das Nutzungsrecht kann durch den Kirchenvorstand vorzeitig entzogen werden, wenn die Grabstelle nicht nach den Vorschriften dieser Ordnung angelegt oder wenn sie vernachlässigt wird, sofern eine schriftliche Aufforderung zur Abhilfe unter Fristsetzung und mit dem Hinweis auf eine Entziehung des Nutzungsrechtes erfolglos geblieben ist. §17 Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend.
Eine Abgabe oder ein Verkauf von Grabstellen entgegen den Vorschriften dieser Ordnung und ohne Genehmigung des Kirchenvorstandes ist unwirksam.
1. Sofern die Voraussetzungen von § 1 dieser Ordnung erfüllt sind, können in einer Grabstelle mit mehr als einem Grab beigesetzt werden
a) der Nutzungsberechtigte und sein Ehegatte oder eingetragener Lebenspartner
b) mit Einverständnis des Nutzungsberechtigten seine Angehörigen im Sinne von § 15 Abs. 2 b dieser Ordnung.
2. Zur Beisetzung anderer Personen ist die vorherige schriftliche Genehmigung des Kirchenvorstandes erforderlich.
3. Vorstehendes gilt auch für die Beisetzung von Aschenurnen. Es können bis zu sechs Urnen pro Grab beigesetzt werden.
V. Anlage und Instandhaltung von Grabstellen
1. Alle Grabstellen sind in Beetform in einer der Würde des Fried­hofes entsprechenden Weise gärtnerisch anzulegen. Nach einer Beisetzung soll die gärtnerische Anlage möglichst bald, spätestens nach drei Monaten, hergestellt werden.
2. Grabhügel dürfen nicht höher als 20 cm sein.
3. Bänke und Stühle dürfen nur mit Genehmigung des Kirchenvorstandes auf Grabstellen und Wegen aufgestellt werden.
4. Alle Grabstellen sind zu bepflanzen. Es dürfen nur geeignete Pflanzen verwendet werden. Sie dürfen die Nachbargräber, die Bereiche zwischen den Gräbern oder die Wege nicht beeinträchtigen. Eine Grabstellenabdeckung mit Kies oder ähnlichen Materialien oder mit einer Steinplatte ist nicht zulässig.
5. Bäume und Sträucher dürfen nur mit Genehmigung der Friedhofsverwaltung gepflanzt, verändert oder beseitigt werden. Sie sind im Schnitt so zu halten, dass eine Höhe von 3 m bei Bäumen bzw. 1,50 m bei Sträuchern nicht über­schritten wird. Stark wuchernde oder absterbende Gehölze sowie Bäume und Sträucher, die über die vorgeschriebene Höhe hinausragen, sollen beseitigt werden. Der Kirchenvorstand und seine Beauftragten können Nutzungs­berechtigte zur Ausführung solcher Arbeiten unter angemessener Fristsetzung schriftlich auffordern. Bleibt die Aufforderung unbeachtet, so kann der Kirchen­vorstand die Ausführung auf Kosten und für Rechnung des Nutzungsberech­tigten veranlassen.
6. Verwelkte Blumen und Kränze sind von den Gräbern zu entfernen. Kranzschleifen, Kunststoffe und andere nicht kompostierbare Stoffe dürfen nicht in die Behälter für Pflanzenabfälle entsorgt werden.
7. Grabstellen und ihre Bepflanzung sind stets in würdigem Zustand zu halten.
8. Eine individuelle gärtnerische Gestaltung von anonymen Grabstellen und von Urnengemeinschaftsanlagen ist nicht zulässig.
Errichtung von Grabmälern, Einfassungen und sonstigen baulichen Anlagen und ihre Veränderung bedürfen der Genehmigung des Kirchenvorstandes. Er kann sich bei seinen Entscheidungen von Stadtgrün Bremen beraten lassen sowie ein Gutachten einholen.
1. Grabstellen dürfen eine einfache, durchgehende, steinerne Einfassung (Kantstein) von einer Höhe bis zu 20 cm erhalten oder eine niedrige Hecke bis zu 0,5 m. Die Verwendung von Einfassungen aus Eisen, Holz, Schiefer, Ziegeln, Feldsteinen, Plastik, Glasplatten, Flaschen und ähnlichen Werkstoffen ist nicht gestattet. Grabeinfassungen aus Eisen oder Bronze fallen dann nicht unter das Verbot, wenn sie nur als Halt für den Hügel dienen und durch die Bepflanzung verdeckt werden.
2. Jedes Grabmal ist seiner Größe entsprechend dauerhaft zu gründen. Demzufolge sind Grabmäler aus Stein oder Metall auf gemauerte Unterbauten zu setzen und mit diesen fest zu verbinden. Die Unterbauten müssen bis unter die Frostgrenze reichen und dürfen nicht über den Erdboden hervorragen. Grabmäler aus Holz müssen auf einem genügend starken, gegen Verwitterung geschützten Unterteil in den Boden eingegraben werden oder mit Eichenholzstützen auf einem über den Boden hervorragenden Steinsockel befestigt werden.
3. Grabmäler, Einfassungen usw. sind stets in ordnungsmäßigem Zustand zu halten.
4. Die Nutzungsberechtigten haften für jeden Schaden, der durch Umstürzen von Grabmälern oder Teilen derselben sowie infolge von Nichtbeachtung dieser Bestimmungen entsteht.
5. Insbesondere sind die jeweiligen Nutzungsberechtigten verpflichtet, die Nachbargräber und deren Anlagen unverzüglich wieder in einen einwandfreien Zustand zu bringen, wenn diese bei Beisetzungen durch Grabgraben oder Trauergäste Schaden genommen haben.
1. Die Genehmigung zur Aufstellung eines Grabmales ist unter Vorlage einer Zeichnung im Maßstab 1:10 rechtzeitig einzuholen. Aus der Zeichnung müssen alle Einzelheiten, insbesondere Inhalt, Form und Anordnung der Beschriftung ersichtlich sein. Das Gesuch muss genaue Angaben über Art und Bearbeitung des Werkstoffes enthalten. Mit der Aufstellung eines Grabmales darf erst nach schriftlicher Erteilung der Genehmigung durch den Kirchenvorstand begonnen werden.
2. Entspricht ein aufgestelltes Grabmal nicht den Zeichnungen oder wurde es ohne schriftliche Genehmigung errichtet, so hat es der Nutzungsberechtigte innerhalb einer vom Kirchenvorstand zu setzende Frist zu entfernen, sofern die Genehmigung nicht nachträglich erteilt werden kann.
3. Firmenbezeichnungen dürfen nicht an den Grabmälern angebracht werden.
4. Der Kirchenvorstand kann in einer Grabmals- und Bepflanzungsordnung weitere Einzelheiten über Art und Größe der Grabmäler und Ein­fassungen, über zulässige Werkstoffe und über die Bepflanzung der Grabstellen regeln.
1. Grabmäler, Einfassungen usw. müssen nach Ablauf der Nutzungsdauer vom Nutzungsberechtigten auf seine Kosten entfernt werden, sofern sie nicht gemäß Abs. 4 dieser Bestimmung unter Denkmalschutz stehen.
Das gleiche gilt für während der Nutzungsdauer ersetzte Grabmäler und Einfassungen. Eine Lagerung ausgebauter Grabmäler, Einfassungen usw. auf dem Friedhof ist nicht gestattet.
2. Grabmäler, Einfassungen usw. bleiben Eigentum des Nutzungsberechtigten.
3. Werden Grabmäler, Einfassungen usw. nicht innerhalb von 6 Wochen nach Ablauf der Nutzungsdauer bzw. der Ruhefrist durch die Nutzungsberechtigten entfernt, so kann die Entfernung durch den Kirchenvorstand auf Kosten und für Rechnung des Nutzungsberechtigten oder seines Rechtsnachfolgers veranlasst werden. Die Kirchengemeinde ist zur Aufbewahrung der entfernten Gegenstände nicht verpflichtet.
4. Künstlerisch wertvolle Grabmäler oder solche von besonderer, den Friedhof kennzeichnenden Eigenart unterliegen dem Schutz des Kirchenvorstandes im Einverständnis mit dem zuständigen Landeskonservator. Über sie wird ein Verzeichnis geführt, das jederzeit eingesehen werden kann. Ihre Entfernung ist nur mit besonderer Erlaubnis des Kirchenvorstandes zulässig.
VI. Gebühren und Umlagen
1. Für die Erhebung von Gebühren ist die Friedhofsgebührenordnung in der jeweils gültigen Fassung maßgebend.
2. Sämtliche Gebühren sind im Voraus zu zahlen; sie können im Wege des Verwaltungszwangsverfahrens beigetrieben werden.
Der Kirchenvorstand ist berechtigt, zum Erhalt und zum weiteren Ausbau des Friedhofes und seiner Einrichtungen Umlagen zu erheben. Die Umlagen werden von den Nutzungsberechtigten nach der Zahl der Gräber erhoben.
1. Diese Ordnung tritt am 01. Januar 2012 in Kraft. Die frühere bis dahin gel­tende Ordnung vom 22. September 1993 verliert gleichzeitig ihre Gültigkeit.
2. Die Friedhofsordnung, die Friedhofsgebührenordnung und deren Änderungen werden im Internet unter www.kirche-borgfeld.de bekannt gemacht. Auf die Bekanntmachung im Internet wird unter Angabe der Internetadresse in der Tageszeitung Weser Kurier hingewiesen. Die Änderungen treten am Tag nach Veröffentlichung dieses Hinweises in Kraft. Die jeweils geltende Fassung der Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung kann im Gemeindebüro, Katrepeler Landstraße 9, 28357 Bremen, eingesehen werden.
Im Auftrage der Gemeindevertretung:
Bremen, den 19. September 2011
Aus Krippe und Kindergarten