Source: https://painttube.de/pages/agb
Timestamp: 2018-07-20 17:48:45
Document Index: 127728194

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 434', '§4', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen – PAINTtube
§ 1 Invitatio ad offerendum
Die auf der Website der PAINTtube UG ausgestellten Kunsthandwerke, sowie die Möglichkeit über selbige Website ein kundenspezifisches Kunstwerk in Auftrag zu geben, sind samt der dazugehörigen Kaufpreise eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden ein Angebot abzugeben.
Die Bestellung eines Kunsthandwerkes durch den Kunden, welche über die Website der PAINTtube UG telefonisch oder auf dem elektronischen oder formellen Postweg erfolgen kann, entspricht einem verbindlichen Angebot. Eine Annahme eines solchen Angebotes durch die PAINTtube UG erfolgt erst durch eine Bestellbestätigung in E-Mail-Form.
Kaufpreis – Die Kaufpreise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer auf Ölgemälde von 7 % und in Euro (€) angegeben.
Zahlungsverfahren – Der Kunde hat die Möglichkeit den vereinbarten Kaufpreis in Form von Vorkasse, mittels Pay Pal, per Visa-Überweisung, per SOFORT Überweisung oder per Amazon Payments zu leisten. Die PAINTtube UG behält sich hierbei vor die Zahlungsmöglichkeiten nach Bedarf einzuschränken.
§ 3 Vorprüfung der Ware durch den Kunden
Im Verlaufe des Fertigungsprozesses des Kunsthandwerkes erhält der Kunde ein Vorschaubild des Produkts in sein Kundenkonto geladen.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von fünf Werktagen die Vorschau in schriftlicher Form oder über die entsprechende Funktion im Kundenkonto als den Vorstellungen des Kunden entsprechend zu bestätigen oder Änderungswünsche vorzutragen.
Der Kunde wird beim Bestellvorgang auf die Pflicht sowie auf die Folgen eines Versäumnisses selbiger hingewiesen. Erhält die PAINTtube UG innerhalb der Frist keine Rückmeldung des Kunden, so gilt das Kunsthandwerk als den Vorstellungen des Kunden entsprechend bestätigt.
Bei Änderungswünschen wird diesen soweit möglich entsprochen.
Die Lieferzeiten verlängern sich bei Änderungswünschen.
§ 4 Zustellung der Ware
Versand – Der Versand erfolgt sobald der Geldbetrag bei der PAINTtube UG eingegangen ist in Form eines versicherten Pakets.
Die Versandkosten richten sich hierbei nach der Größe, dem Gewicht und der Lieferadresse des bestellten Kunsthandwerks und sind beim Bestellvorgang ausgewiesen. Unter Umständen fällt bei manchen Lieferadressen eine Kostenpauschale an, welche ebenfalls im Bestellvorgang ausgewiesen ist.
Geliefert wird innerhalb Deutschlands und einiger weiterer europäischer und internationaler Staaten. Die genaue Liste der Länder, in die geliefert wird, ist auf www.PAINTtube.de angegeben.
Liefertermine – Die Lieferzeitangaben der PAINTtube UG sind unverbindliche Schätzungen des Lieferdatums.
Im Rahmen der Bestellung vom Kunden vorgegebene Liefertermine werden von der PAINTtube UG nicht anerkannt und werden nicht Bestandteil des Kaufvertrags.
Transportschäden – Das Kunsthandwerk ist bei Erhalt vom Kunden auf etwaige Schäden zu überprüfen und beim Vorliegen solcher innerhalb von 14 Tagen schriftlich der PAINTtube UG zu melden.
Liegt ein Transportschaden vor ist dieser dem Lieferanten zu melden und der Schaden von diesem schriftlich zu bestätigen. Im Nachhinein festgestellte versteckte Transportschäden sind zur Schadensfeststellung dem Transportunternehmen mitzuteilen.
Die schriftliche Bestätigung des Transportunternehmens ist aus versicherungstechnischen Gründen Voraussetzung für eine kostenlose Ersatzlieferung.
Bis zum Eingang der vollständigen Kaufsumme bleibt das zum Kauf gehörige Kunsthandwerk auch bei vorzeitiger Übergabe an den Kunden Eigentum der PAINTtube UG. Die Weitergabe solcher Kunsthandwerke an Dritte bedarf der Zustimmung der PAINTtube UG.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Fotogemälde).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PAINTtube UG (haftungsbeschränkt), Calenberger Straße 28, 30169 Hannover, info@painttube.de, Telefon: 0511 34000299, Fax: 0511 340005683) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
– An PAINTtube UG (haftungsbeschränkt), Calenbergerstraße 28, 30169 Hannover, info@painttube.de, Fax: 0511340005683
Es wird keinerlei Garantie für das Produkt übernommen.
Bei Vorliegen eines Mangels gelten die Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Eine Abtretung der Ansprüche, welche aus einem Mangel an dem Kunsthandwerk entstehen, ist ausgeschlossen.
Leichte Abweichungen im Format, der Stoff- und Oberflächenqualität sowie im Farbton gegenüber dem Vorschaubild oder einem möglichen übermittelten Original sind fertigungsbedingt und berechtigen nicht zur Mangelrüge.
Eine Reklamation oder ein Umtausch aufgrund der zuvor genannten Gründe ist ausgeschlossen.
Zu Transportschäden siehe §4 III AGB – PAINTtube UG.
Übermittelt der Kunde Bilddokumente oder Gemäldedarstellungen, so hat der Kunde sicherzustellen, dass dadurch keinerlei Rechte Dritter, insbesondere keiner Urheberrechts- oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen, vorliegen.
Durch eine Bildübermittlung oder Gemäldedarstellung versichert der Kunde der PAINTtube UG, dass er über jegliche Verwertungsrechte und bei Erforderlichkeit einer Erlaubnis Dritter verfügt.
Für etwaige Rechtsgutverletzungen verursacht durch den Mangel der vorangestellten Rechte haftet der Kunde.
Die PAINTtube UG wird diesbezüglich durch den Kunden von jeglicher Haftung freigestellt.
§ 10 Gerichtsstand bei Rechtsstreitigkeiten
Der Gerichtsstand für etwaige Rechtsstreitigkeiten ist Hannover.
Grundlage jeder Rechtsstreitigkeit aus diesem Rechtsverhältnis ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die PAINTtube UG behält sich das Recht vor jederzeit Änderungen an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen.
Solche Änderungen werden dem Kunden spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten dieser schriftlich mitgeteilt. Erfolgt innerhalb von zehn Tagen nach Empfang der Änderungsbedingung kein Wiederspruch des Kunden, so gelten die Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingung als angenommen.
Teilnichtigkeit führt nicht zur Gesamtnichtigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Nichtige Punkte der Allgemeinen Geschäftsbedingung werden zwischen der PAINTtube UG und dem Kunden unter Berücksichtigung beiderseitiger Interesse durch eine Regelung ersetzt, welche der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Gelingt dies nicht, so tritt an deren Stelle die gesetzliche Regelung.
PAINTtube UG – Stand 01.05.2015