Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=19&g=EichO
Timestamp: 2019-10-16 13:25:43
Document Index: 344387115

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 25', '§ 9', '§ 18', '§ 28', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 14', '§ 34', '§ 19', '§ 28']

§ 19 EichO Zulassungserteilung Eichordnung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis EichO > § 19
§ 19 - Eichordnung (EichO k.a.Abk.)
(1) Genügt die Bauart den Anforderungen der Zulassungsprüfung, so erteilt die Bundesanstalt einen Zulassungsschein. Im Zulassungsschein sind die Anforderungen an die Meßgeräte festzulegen. Die Zulassung kann inhaltlich beschränkt, mit einer Befristung oder Bedingung erlassen oder mit einer Auflage verbunden werden. Die EWG-Bauartzulassung ist zehn Jahre gültig; sie kann um jeweils bis zehn Jahre verlängert oder kürzer befristet werden.
(2) Auf Antrag des Zulassungsinhabers kann festgelegt werden, daß zugelassene Bauarten von Meßgeräten oder Teile davon mit demselben Zulassungszeichen auch unter dem Namen oder dem Zeichen einer anderen Firma oder unter einer anderen Handelsbezeichnung in den Verkehr gebracht werden dürfen.
Frühere Fassungen von § 19 Eichordnung
Zitierungen von § 19 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Waagen; die §§ 25 und 26 des Eichgesetzes und die §§ 9, 14a bis 25a, 28a, 29, 34 und 35 dieser Verordnung sind auf nichtselbsttätige Waagen nicht ...
... 2 in Verbindung mit Anlage 9 Nummer 2 der Eichordnung, gemäß den §§ 18 bis 19 oder gemäß § 28 der Eichordnung, 2. die Verlängerung, ...
... § 17 Zulassungsantrag § 18 Zulassungsprüfung § 19 Zulassungserteilung § 20 Gültigkeit der Zulassung § 21 Inhaltliche ... Messgeräte (ABl. EU Nr. L 135 S. 1) und das Eichgesetz anwendbar sind. Die §§ 14a bis 28, 28a, 29 und 30 sind auf diese Messgeräte nicht anwendbar; die §§ 34 und 35 ... die Bauart den Anforderungen der jeweiligen Richtlinie entspricht." 13. § 19 Abs. 1 Satz 5 wird aufgehoben. 14. In § 28a Abs. 3 wird die Angabe „§ ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3850/a53826.htm