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Timestamp: 2019-04-19 13:44:40
Document Index: 160968901

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 3', '§ 3', '§ 9', '§ 9', '§ 16', '§ 10', '§ 10', '§ 58']

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Law (4263)
BWO 1985 (16)
4281 Dokumente sortiert nach Relevanz.
...3 oder ändern sie unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb dieser Frist, kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Regelungen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...
...3. ausschließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen oder 4. ...
...kreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. (2) Der Hauptwahlvorstand übersendet die Stimmzettel rechtzeitig ...
Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...
LuftBODV 3 2009 § 9 Durchbruchstellen (Law)
...kräfte von außen angebracht werden, sind diese Bereiche wie unten dargestellt zu markieren. Die Markierungen müssen rot oder gelb sein und gegebenenfalls eine weiße Konturlinie haben, um sich vom Hint...
BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)
...3. die Angabe des Standortes der Anlage, bei ortsveränderlicher Anlage die Angabe der vorgesehenen Standorte, 4. ...
SGB 9 § 3 Vorrang von Prävention (Law)
...Krankheit vermieden wird.
SGB 3 § 9 Ortsnahe Leistungserbringung (Law)
...3) Die Agenturen für Arbeit arbeiten zur Erfüllung ihrer Aufgaben mit den Gemeinden, Kreisen und Bezirken sowie den weiteren Beteiligten des örtlichen Ausbildungs- und Arbeitsmarktes zusammen, insbeso...
BEGDV 3 § 9 Unmöglichkeit der Sicherung (Law)
Ist die Sicherung des Darlehens nicht möglich, so kann es auch ohne Sicherung gegeben werden, wenn nach der persönlichen und fachlichen Eignung des Verfolgten und seinen Erwerbsaussichten die Tilgung ...
...3, 3988)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 1037 - 1044 Der Beurteilungspegel L r,T in Dezibel (A) (dB(A)) für...
TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)
...3. in Zoologie die Note ...................................................... 4. in Botanik der Futter-, Gif...
BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)
...33; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
...3 und den folgenden Seiten derselbe Vordruck wie auf Seite 2. Mit Ausnahme von Seite 1 darf jede Seite Angaben über nur ein Fahrzeug enthalten. Geringfügige Abweichungen vom vorgeschriebenen Muster si...
BGBEG Anlage 9 (zu Artikel 246 Absatz 3) (Law)
...36 - 438) Widerrufsbelehrung...
TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)
...3.2 Ort Text Verbindlich 13.3 ...
TAppV Anlage 9 (zu § 58 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1852 ........................................................
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