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Timestamp: 2020-08-15 20:11:51
Document Index: 283013331

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 14', '§ 14']

Mitteilung an die Bevölkerung der Gemeinde Heroldstatt zum Coronavirus: Gemeinde Heroldstatt
Autor: Marcel Class
Mitteilung an die Bevölkerung der Gemeinde Heroldstatt zum Coronavirus
im Anhang finden Sie die am 06.08.2020 in Kraft tretende Änderung der Corona-Verodnung unserer Landesregierung.
Weitere Informationen verschiedener Institutionen zum Thema finden Sie hier:
Empfehlungen für zu pflegende Angehörige
Die wesentlichen Änderungen zum 06.08.2020
Die Geltungsdauer der Corona Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert (§ 21 Absatz 3 Satz 2). Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären.
Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume und von Sportstätten eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten. (§ 3 Absatz 1 Nr. 6 und § 3 Absatz 2 Nr. 7)
Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden (§ 3 Absatz 1 Nr. 4).
Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen (§ 6 Absatz 1). E-Mail-Adressen genügen künftig nicht mehr zur Nachverfolgung, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.
Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung (§ 14 Satz 1 Nr. 8).
In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen (§ 14 Satz 1 Nr. 10).
Bürgertelefon Landkreis Alb-Donau-Kreis
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