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Timestamp: 2016-10-27 05:13:25
Document Index: 375889059

Matched Legal Cases: ['Art. 39', 'Art. 21', 'Art. 50', 'Art. 67', 'BGE', 'in fine', 'Art. 37', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE']

U 122/06 (19.09.2006)
U 122/06
Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundes-
richter Lustenberger; Gerichtsschreiber Arnold
H.________, 1978, Beschwerdef�hrer,
vertreten durch F�rsprecher Sven Marguth, Aarbergergasse 21, 3011 Bern,
Der 1978 geborene H.________ war seit 3. Januar 2000 f�r die Eidgen�ssische Verwaltung t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheit versichert. Laut Unfallmeldung UVG vom 17. September 2004 erlitt er am 15. September 2004, 20.30 Uhr, beim Sprung mit dem (Einer-)Kajak von der alten Aarebr�cke in Olten einen starken Schlag auf den R�cken, als er nicht wie vorgesehen im Winkel von 45 Grad, sondern flach mit dem Kajakboden auf die Wasseroberfl�che aufschlug. Dabei zog er sich Kompressionsfrakturen des Brustwirbelk�rpers (BWK) 11 und des Lendenwirbelk�rpers (LWK) 1 zu, die vom Unfalltag bis 22. September 2004 im Kantonsspital X.________, Chirurgische Klinik, station�r mittels einer (f�r insgesamt acht Wochen geplanten) Ruhigstellung des betroffenen Wirbels�ulenteils durch eine so genannte Risser-Brace behandelt wurden. Bei Klinikaustritt hatte sich der Allgemeinzustand gebessert, die Motorik und die Sensibilit�t waren laut behandelnden �rzten intakt (Austrittsbericht des Kantonsspitals vom 24. September 2004). Die SUVA anerkannte grunds�tzlich ihre Leistungspflicht, k�rzte jedoch mit Verf�gung vom 1. Dezember 2004 die Geldleistungen wegen Vorliegens eines Wagnisses um 50 %. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 1. M�rz 2005).
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn ab (Entscheid vom 20. Januar 2006).
H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die SUVA zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen seit 18. September 2004 ungek�rzt auszurichten.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob die vorinstanzlich best�tigte K�rzung der Geldleistungen um 50 % aus dem Unfallereignis vom 17. September 2004 wegen Vorliegen eines Wagnisses vor Bundesrecht stand h�lt.
1.2 Gem�ss Art. 39 UVG (in der seit 1. Januar 2003 g�ltigen Fassung) kann der Bundesrat aussergew�hnliche Gefahren und Wagnisse bezeichnen, die in der Versicherung der Nichtberufsunf�lle zur Verweigerung s�mtlicher Leistungen oder zur K�rzung der Geldleistungen f�hren. Die Verweigerung oder K�rzung kann er in Abweichung von Art. 21 Abs. 1 - 3 ATSG ordnen. Von dieser Kompetenz hat die Exekutive u.a. mit dem Erlass von Art. 50 UVV (in Kraft seit 1. Januar 1984) Gebrauch gemacht. Danach werden bei Nichtberufsunf�llen, die auf ein Wagnis zur�ckgehen, die Geldleistungen um die H�lfte gek�rzt und in besonders schweren F�llen verweigert (Abs. 1). Wagnisse sind Handlungen, mit denen sich der Versicherte einer besonders grossen Gefahr aussetzt, ohne die Vorkehren zu treffen oder treffen zu k�nnen, die das Risiko auf ein vern�nftiges Mass beschr�nken (Abs. 2 Satz 1).
2.1 Der Begriff des Wagnisses im Sinne der genannten Bestimmungen ist mit jenem identisch, welcher unter der Herrschaft des bis 31. Dezember 1983 in Kraft gestandenen KUVG g�ltig war (Art. 67 Abs. 3 KUVG/Beschluss des SUVA-Verwaltungsrates vom 31. Oktober 1967).
Nachdem urspr�nglich anhand ausschliesslich objektiver Kriterien beurteilt wurde, ob eine Handlung als Wagnis zu qualifizieren sei, differenzierte BGE 97 V 72 ff. danach, ob die Unternehmung mit so erheblichen Gefahren f�r Leib und Leben verbunden ist, dass diese Gefahren durch die handelnden Personen nicht auf ein vern�nftiges Mass reduziert werden k�nnen, unabh�ngig davon, wer auch immer unter noch so g�nstigen Umst�nden zu Werke gehen mag. Ist diese Frage zu verneinen und die zu beurteilende Bet�tigung an sich sch�tzenswert (a.a.O., Erw. 2d in fine), ist - gleichsam in einem dritten Schritt - anhand der konkreten Umst�nde des Einzelfalles, worunter die pers�nlichen F�higkeiten der Beteiligten und die Art der Durchf�hrung des Unternehmens, zu pr�fen, ob die objektiv vorhandenen Risiken und Gefahren auf ein vertretbares Mass herabgesetzt wurden (a.a.O., Erw. 2c und 5). Diese mehr als 35 Jahre alten Grunds�tze gelten nach wie vor. Mit der Lehre (Alfred Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 508 f. mit Hinweisen; Alexandra Rumo-Jungo, Die Leistungsk�rzung oder -verweigerung gem�ss Art. 37 - 39 UVG, Diss. Freiburg 1993, S. 296 und 302 f.) und der Judikatur (BGE 97 V 72 ff., 125 V 315 Erw. 3a am Ende; RKUV 2001 Nr. U 424 [U 187/99] S. 205 Erw. 2b) ist die Frage des sch�tzenswerten Charakters einer Handlung nicht erst auf der Ebene des relativen (in diesem Sinne: BGE 112 V 47 Erw. 2a, 112 V 300 Erw. 1b), sondern auf derjenigen des absoluten Wagnisses zu pr�fen. Ein absolutes Wagnis liegt demnach in zwei Konstellationen vor: Zum einen, wenn eine Handlung auf Grund objektiver Gegebenheiten mit Gefahren verbunden ist, die unabh�ngig von den konkreten Verh�ltnissen nicht auf ein vern�nftiges Mass herabgesetzt werden k�nnen. Mangelt es am sch�tzenswerten Charakter einer Handlung, indem z.B. unsinnigerweise ein Trinkglas, sei es aus Jux oder aus der Wut heraus, mit einer Hand zusammengepresst wird, ist aus objektiven Gr�nden ebenfalls auf ein absolutes Wagnis zu erkennen (so implizit u.a. BGE 125 V 315 Erw. 3a am Ende). Die f�r den Begriff des relativen Wagnisses charakteristische Ber�cksichtigung der konkreten Verh�ltnisse scheidet hier von vornherein aus (zutreffend: Alfred Maurer, a.a.O., S. 508 f. mit Hinweisen; Alexandra Rumo-Jungo, a.a.O., S. 96 und 302 f.; anders: Alexandra Rumo-Jungo, Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, in: Murer/ Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 3. Aufl., Z�rich 2003, S. 228 mit Hinweisen).
2.2 Nach der neueren Rechtsprechung zu verschiedenen gef�hrlichen Sportarten gelten zun�chst solche als absolute Wagnisse (in der ersten Variante gem�ss Erw. 2.1. hievor), die wettkampfm�ssig betrieben werden und bei denen es auf die Geschwindigkeit ankommt (Motocross-Rennen: RKUV 1991 Nr. U 127 [U 5/90] S. 221; Auto-Bergrennen: BGE 113 V 222, 112 V 44; Karting-Rennen: nicht ver�ffentlichtes Urteil N. vom 4. November 1964, U 23/64). Im Weitern gelten Boxwettk�mpfe als absolutes Wagnis, da die Angriffe direkt auf den K�rper zielen (EVGE 1962 S. 280). In gleicher Weise qualifiziert wird wettkampfm�ssiges Thaiboxen (RKUV 2005 Nr. U 552 [U 336/04] S. 306). Die Aus�bung anderer Sportarten kann je nach Beeinflussbarkeit des Risikos einmal ein absolutes, ein anderes Mal - bei weiteren gegebenen Umst�nden - ein relatives Wagnis darstellen (Canyoning: BGE 125 V 312; Auto-Rallye: BGE 106 V 45; Deltasegeln: BGE 104 V 19, nicht ver�ffentlichte Urteile J. vom 1. Juli 1980, U 45/79, und D. vom 27. September 1978, U 5/78; H�hlentauchen: BGE 96 V 100; Klettern: BGE 97 V 72 und 86; Schlitteln mit aufgeblasenen Auto- und Lastwagenschl�uchen: RKUV 1999 Nr. U 348 [U 288/98] S. 473).
3.1 Gem�ss Unfallmeldung UVG (vom 17. September 2004) sowie insbesondere auf Grund der Angaben des Beschwerdef�hrers anl�sslich der Befragung durch einen Mitarbeiter der SUVA (vom 18. November 2004) ist von folgendem Geschehen auszugehen: Der Beschwerdef�hrer trainierte am 15. September 2004 nach Arbeitsende mit Kollegen vom Kanuclub. Nachdem sie zuerst im Schwimmbad Z.________ Spr�nge mit dem Kajak aus drei und f�nf Metern ohne nennenswerte Probleme absolviert hatten, dislozierten sie zur alten Holzbr�cke in Olten, wo der Beschwerdef�hrer am 20.30 Uhr als einziger versuchte, aus einer H�he von circa sieben Metern in die Aare zu springen. Im (Einer-)Kajak sitzend wurde er dabei von einem Kollegen �ber die Br�ckenbr�stung hinausgeschoben, worauf das Unheil seinen Gang nahm und er nicht wie vorgesehen im Winkel von 45 Grad eintauchte, sondern flach auf dem Wasser aufschlug.
3.2.1 Ob ein Wagnis vorliegt, ist auf Grund des konkreten Geschehnisses zu beurteilen. Im Rahmen einer l�nger dauernden Unternehmung, wie z.B. einer Reise, einer Berg- oder einer Klettertour, kann die gesamte Tour ein Wagnis - relativer oder absoluter Art - sein. Ist dies zu verneinen, bleibt zu pr�fen, ob eine Einzelhandlung oder ein Handlungsabschnitt den Wagnisbegriff erf�llten (vgl. BGE 97 V 83 f. Erw. 6a bez�glich Kletterpartie und Maurer, a.a.O., S. 511 f. mit Hinweisen). Im hier zu beurteilenden Fall ist denn auch nicht dar�ber zu befinden, ob, und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen, Kajakfahren im Wildwasser an sich ein Wagnis im Rechtssinne ist. Es kann dabei insbesondere auch offen bleiben, wie es sich mit dem Befahren von hohen Stufen (vertikalen Abrissen im Flussbett) und Wasserf�llen verh�lt. Zu entscheiden ist vielmehr allein dar�ber, ob dem fraglichen Sprung vom 15. September 2004 Wagnischarakter zukommt oder nicht.
3.2.2 �ber die Motivlage f�r den Sprung von der alten Holzbr�cke besteht Uneinigkeit. Die Beschwerdegegnerin ging im kantonalen Prozess von einem nicht sch�tzenswerten "Kajak-Stunt" aus. Laut Vorinstanz weisen die gesamten Umst�nde darauf hin, dass es sich zumindest um einen "stunt�hnlichen" Sprung gehandelt habe, welchen der Beschwerdef�hrer als einziger der Trainingsgruppe absolviert habe, um dem Unbekannten nachzueifern, welchem dieses Unterfangen vor Jahren gelungen sein soll. Der Beschwerdef�hrer erneuert letztinstanzlich seinen Standpunkt, er habe den Sprung ausschliesslich zu Trainingszwecken get�tigt. Wohl sei er noch nie aus sieben Metern gesprungen, er habe indes eine Vielzahl von Spr�ngen vom 5-Meter-Turm in der Badeanstalt bew�ltigt und eine grosse Zahl kleinerer Stufen befahren. Nachdem der Beschwerdef�hrer gegen�ber einem Mitarbeiter der SUVA am 18. November 2004 erkl�rt hatte, er habe sich den Sprung auch deshalb zugetraut, weil er bereits vor Jahren jemandem gegl�ckt sei, weist er letztinstanzlich darauf hin, die fraglichen Spr�nge seien von drei ihm pers�nlich bekannten Mitgliedern des Kanu-Clubs zu Trainingszwecken absolviert worden. Er habe darauf vertraut, dass ihm der Sprung ebenfalls gelinge, nachdem er in etwa �ber das gleiche technische R�stzeug verf�ge wie die Sportskollegen.
Der Beschwerdef�hrer r�umt ein, dass der Kanu-Club nicht regelm�ssig auf der alten Holzbr�cke trainiert. Das ist gelinde gesagt eine Untertreibung, nachdem seinen eigenen Angaben zufolge in den letzten Jahren nebst ihm eine, allenfalls drei, weitere Personen diesen Sprung absolviert haben. Mit Blick darauf, dass der fragliche Sprung offenkundig eine Rarit�t darstellt und dem Vorhaben insgesamt eine hohe Attraktivit�t innewohnt (spektakul�rer Sprung von einer imposanten alten Br�cke in der Stadt, in der Abendd�mmerung), spricht einiges daf�r, dass der Sprung nicht bloss zu Trainingszwecken ausgef�hrt wurde, sondern tats�chlich ein so genannter "Stunt" beabsichtigt war. Ob dies der Fall war, was die Frage nach sich z�ge, ob von einer nicht sch�tzenswerten Handlung auszugehen sei, braucht freilich nicht abschliessend er�rtert zu werden. Ebenso kann offen bleiben, ob das Unterfangen insofern ein absolutes Wagnis darstellt, als dessen inh�rente grosse Risiken nicht auf ein vern�nftiges Mass reduziert werden konnten. In diesem Zusammenhang er�brigen sich beweism�ssige Weiterungen zur Frage nach der Beschaffenheit der Holzbr�cke (Breite der Br�stung, Dachform, Querverstrebungen, die den Zugang zum Wasser erschweren etc.). Mit der Beschwerdegegnerin ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer den fraglichen Sprung bei D�mmerlicht und ohne irgendwelche weitergehende Vorkehren get�tigt hat. Indem er sich bloss durch eine einzelne Person "anschieben" liess, ist mit der Vorinstanz nach Lage der Akten zumindest auf ein relatives Wagnis im Rechtssinne zu erkennen.
3.2.3 Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid rechtens (zur Gesetzes- und Verfassungsm�ssigkeit von Art. 50 Abs. 1 UVV: BGE 113 V 223 Erw. 3).