Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_SaarlUVPG_UVP_Pflicht_im_Einzelfall-d186155,6.html
Timestamp: 2016-10-24 20:53:37
Document Index: 284753828

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 6']

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Bundesrecht und LandesrechtSaarlandSaarlUVPG,SL - Umweltverträglichkeitsgesetz§§ 3 - 8, Teil 2: - Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Gesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG) D...…§ 5 SaarlUVPG, UVP-Pflicht im Einzelfall§ 6 SaarlUVPG, Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben§ 7 SaarlUVPG, UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben§ 8 SaarlUVPG, Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung§ 8a SaarlUVPG, Anwendungsbereich, Feststellung der SUP-Pflicht§ 8b SaarlUVPG, SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Ei...§ 8c SaarlUVPG, SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung§ 8d SaarlUVPG, Ausnahme von der SUP-Pflicht§ 8e SaarlUVPG, Durchführung der Strategischen Umweltprüfung§ 9 SaarlUVPG, Zuständige Behörde, Federführende Behörde§ 10 SaarlUVPG, Übergangsregelung§ 11 SaarlUVPG, InkrafttretenAnlage 1 SaarlUVPG, Liste UVP-pflichtiger VorhabenAnlage 2 SaarlUVPG, Anlage 2 Kriterien für die Vorprüfung des EinzelfallsAnlage 3 SaarlUVPG, Anlage 3 Liste SUP-pflichtiger Pläne und ProgrammeAnlage 4 SaarlUVPG, Anlage 4 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rah...
§ 5 SaarlUVPG, UVP-Pflicht im Einzelfall
§ 5 SaarlUVPGGesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG)Landesrecht SaarlandTeil 2: – Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)Titel: Gesetz Nr. 1507 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Saarland (SaarlUVPG)Normgeber: SaarlandAmtliche Abkürzung: SaarlUVPGGliederungs-Nr.: 2128-19Normtyp: Gesetz(1) Sofern in der Anlage 1 für ein Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgesehen ist, ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde auf Grund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 aufgeführten Kriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zu berücksichtigen wären. Sofern für ein Vorhaben mit geringerer Größe oder Leistung eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgesehen ist, gilt Gleiches, wenn trotz der geringen Größe oder Leistung des Vorhabens nur auf Grund besonderer örtlicher Gegebenheiten gemäß den in der Anlage 2 Nr. 2 aufgeführten Schutzkriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Bei den Vorprüfungen ist zu berücksichtigen, inwieweit Umweltauswirkungen durch die vom Träger des Vorhabens vorgesehenen Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen offensichtlich ausgeschlossen werden. Bei der allgemeinen Vorprüfung ist auch zu berücksichtigen, inwieweit Prüfwerte für Größe oder Leistung, die die Vorprüfung eröffnen, überschritten werden. Für das erstmalige Erreichen oder Überschreiten und jedes weitere Überschreiten der Prüfwerte für Größe oder Leistung gilt § 4 Abs. 2 Satz 1 und 21 und Abs. 3 entsprechend. Die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind zu dokumentieren.(2) Die Landesregierung wird ermächtigt, die in der Anlage 2 (Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls) aufgeführten Kriterien durch Rechtsverordnung näher zu bestimmen.
§ 4 SaarlUVPG, UVP-Pflicht auf Grund Art, Größe und Leistung der Vorhaben§ 6 SaarlUVPG, Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben