Source: http://www.jurablogs.com/blog/kanzlei-lachenmann/25
Timestamp: 2018-02-25 14:12:39
Document Index: 172049230

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1570', '§ 1570', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Kanzlei Lachenmann - JuraBlogs | Seite 25
Eine Übersicht über (Un-) Zulässige Werbung in sozialen Netzwerken: Heutzutage müssen wir täglich mit einer Vielzahl von Werbung umgehen die jeden Tag auf uns einprasselt. Der “Spam” per E-Mail hat die aus der Zeitung entgegenfallenden Prospekte längst abgelöst. Durch die steigende Beliebtheit von sog.
Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 93 Leser - December 22, 2012 1:17pm
Rechtsunsicherheit durch das Urteil des LG Köln gegen den Lindt Teddy: Das Urteil des LG Köln zwischen dem Lindt Teddy mit Haribo um deren Marke „Goldbär“ wird über Jahre hinaus aktuell bleiben: Das Gericht nahm Verwechslungsfähigkeit an zwischen einer Wortmarke und einer 3D-Marke. Eine bislang nicht geklärt Rechtsfrage, die angesichts der finanziellen Bedeutung sicherlich vom B ...
Kanzlei Lachenmannin Markenrecht- 124 Leser - December 21, 2012 7:35pm
Markenrecht: Krieg der goldenen Bären
E-Mail-Werbung durch das double opt in Urteil des OLG München stets unzulässig?
Was haben Webseiten-Betreiber nach dem double opt in Urteil des OLG München zu beachten? Das double opt in Urteil des OLG München vom 27.9.2012 (Az. 29 U 1682/12) sorgt für Angst unter Gewerbetreibenden: Ist die E-Mail-Werbung tot? Ich meine: Nein, es bleibt alles wie gehabt. Dennoch ist das Urteil schockierend, da es viel zu weitgehend ist, erhebliche Rechtsunsicherheit geschaf ...
Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 6 Leser - December 20, 2012 4:24pm
Neue Homepage ist online! – App weiterhin im Store!
Es ist geschafft, meine neue Homepage ist online! Bitte entschuldigen Sie vorerst noch bestehende Kinderkrankheiten. Noch n ...
Kanzlei Lachenmann - December 19, 2012 9:46pm
Große Überraschung in der heutigen Anwaltspost: Hamburger Kanzlei erklärt in vielen Fällen vorherige Abmahnungen wegen Filesharing als gegenstandslos Eine bekannte Hamburger Abmahnkanzlei hatte zahlreiche Anschlussinhaber im Namen von Senator Film Verleih GmbH abgemahnt und einen Betrag von € 800 als Vergleichsangebot gefordert.
Kanzlei Lachenmannin Medienrecht- 12 Leser - November 29, 2012 12:38pm
Filesharing: BGH zur Haftung von Eltern
Hoffnung für Abgemahnte! Der BGH (I ZR 74/12) hat heute, am 15. November, entschieden, dass Eltern nur dann für ihre minderjährigen Kinder für illegales Filesharing haften, wenn sie ihre Kinder nicht über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettausch- börsen belehrt haben. In dem Verfahren ging es um die Frage, welche Aufsichtspflichten Eltern eines 13jährigen Jun ...
Kanzlei Lachenmannin Medienrecht- 1 Leser - November 15, 2012 7:11pm
Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 29. 08. 2012 (Az: 6 W 84/12) entschieden, dass die AGB-Klausel „Für den Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir bereits jetzt und an dieser Stelle die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt” ...
Kanzlei Lachenmannin Wettbewerbsrecht- 1 Leser - November 8, 2012 12:53am
BGH zu Unterhalt von Ehegatten, minderjähriger und volljähriger Kinder sowie für Eltern
Ehegattenunterhalt Der BGH (Az: XII ZR 97/10) hat am 08. 08. 12 entschieden, dass die Belastung des betreuenden Elternteils durch berufliche Ausbildungs- Fortbildungs- oder Qualifizierungsmaßnahmen (im entschiedenen Fall eine Habilitation) keinen elternbezogenen Grund nach § 1570 Abs. 2 BGB darstellt. § 1570 BGB Abs.
Kanzlei Lachenmann- 18 Leser - November 2, 2012 3:36pm
Allgemeine Reisebedingungen (ARB) der REWE Touristik GmbH unwirksam bzgl. Stornierungsgebühren bei Nichtteilnahme an einer Reise
Das Amtsgericht Neu-Ulm wies eine Klage ab, da die ARB den Kunden unangemessen benachteiligen würden. Das Amtsgericht Neu-Ulm hat am 25.4.2012 (Az: 8 C 84/12) entschieden, dass die REWE Touristik GmbH als Reiseveranstalterin und Inhaberin der Handelskette ITS-Reisen keinen Anspruch auf pauschalierten Schadenersatz bzw.
Kanzlei Lachenmann- 3 Leser - October 1, 2012 10:23am
EuGH sorgt mit seinem Klarheit fordernden Urteil für Unklarheit. Der EuGH schaffte mit seinem Urteil nicht wirklich Klarheit bei der Frage, ob ein Markenschutz für alle Begriffe einer Waren-/Dienstleistungsklasse besteht, wenn dieser für sämtliche Oberbegriffe einer Nizza-Klasse angemeldet wird (Rechtssache C-307/10).
Kanzlei Lachenmannin Markenrecht- 7 Leser - October 1, 2012 9:10am
Der praktische Nutzen des Urteils des EuGH in Sachen Oracle ./. UsedSoft ist jedoch eingeschränkt. Volumenlizenzen dürfen nicht aufgespalten werden und verkaufte Kopien müssen vorher gelöscht werden. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, darf Software auch nach einem Download weiterverkauft werden.
Kanzlei Lachenmann- 2 Leser - October 1, 2012 8:20am
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Fakten zuletzt aktualisiert: February 25, 2018 11:09am (2018-02-25 11:09:04 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 1:38pm .