Source: http://www.jurablogs.com/topic/bv-10
Timestamp: 2017-09-25 02:47:47
Document Index: 380943715

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 235', 'BGer', 'Art. 10', 'Art. 13', 'Art. 36', 'BGer']

BV 10 - JuraBlogs
Grundsatzentscheid zum Haftbesuchsrecht
… dem Gesagten mit dem Bundesrecht nicht vereinbar (E. 4.5). Der Schlüssel gegen das Besuchsrecht heisst übrigens Kollusionsgefahr. Die konnte im vorliegenden Fall aber nach der bisherigen Verfahrensdauer kaum noch angerufen werden und wurde es auch nicht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 28/04/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft veröffentlicht. Schlagworte: BV 10, BV 13, BV 14, EMRK 8, StPO 235.…
strafprozess- 58 Leser - April 28, 2017 3:31pm
Haft: beschränkter Zugang zu Computer
… Rüge ist unbegründet (E. 3). Der Beschwerdeführer hatte ja bloss geltend gemacht, es bereite ihm Mühe. Er hätte wohl eine andere Rüge vortragen müssen, etwa dass die Beschränkung nicht nötig war, um dem Haftgrund entgegenzutreten (Art. 235 Abs. 1 StPO). Dieser Beitrag wurde am 24/01/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Haft veröffentlicht. Schlagworte: BV 10, StPO 197, StPO 235.…
strafprozess- 39 Leser - January 24, 2017 1:11pm
Polizeigesetz oder StPO?
… Begleiterscheinung von Verkehrskontrollen darstellt (E. 1.3.1). Eine Videoaufzeichnung stellt zwar einen Grundrechtseingriff (informationelle Selbstbestimmung) dar, die aber gerechtfertigt ist: Das aus Art. 10 Abs. 2 BV i.V.m. Art. 13 Abs. 2 BV abgeleitete Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung kann wie andere Grundrechte nach den Kriterien von Art. 36 BV…
strafprozess- 74 Leser - June 29, 2016 10:28am
Telefonieren unter Sicherheitshaft
… Das Bundesgericht erlaubt es einem Beschwerdeführer, der wegen Fluchtgefahr in Sicherheitshaft befindet, einmal im Monat während 30 Minuten mit seiner Frau und der schwer kranken Tochter zu telefonieren (BGer 1B_170/2014 vom 12.06.2014). Es zieht dabei die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze zur Auslegung heran: Die Empfehlungen des…
strafprozess- 61 Leser - June 23, 2014 11:22am
Beweisrecht Bundesgericht Bge Bv 13 Bv 14 Emrk 13 Emrk 3 Emrk 8 Haft Stpo 197 Stpo 235 Svg