Source: https://www.aerztekammer-bw.de/wahl/11bekanntmachungen/sb/03bekanntm-dez/index.html
Timestamp: 2019-04-25 22:40:54
Document Index: 86781328

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 11', '§ 36', '§ 15', '§ 36']

Bekanntmachung des Bezirkswahlleiters der Bezirksärztekammer Südbaden zur
Wahl der Vertreterversammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg und zum Deutschen Ärztetag
Wahl der Vertreter/innen aus Südbaden zur Vertreterversammlung der Landesärzte-kammer Baden-Württemberg
Die 92 Mitglieder der Vertreterversammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg werden von den Vertreterversammlungen der vier Bezirksärztekammern gewählt (Wahlord-nung der Landesärztekammer Baden-Württemberg in der Fassung vom 21. Februar 2018 (Ärzteblatt Baden-Württemberg 2018, S. 136). Die aus der Kammerwahl 2018 hervorgehende Vertreterversammlung der Bezirksärztekammer Südbaden wird am 02.02.2019 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentreten. In dieser Sitzung werden 21 Vertreter/innen für die Vertreterversammlung der Landesärztekammer Baden-Württemberg gewählt sowie die Ersatzpersonen festgestellt. Als Landesvertreter/in kann jede/r Wahlberechtigte gewählt werden. Er/Sie braucht nicht als Bezirksvertreter/in, weder im Wahlkreis noch im Wahlbezirk, gewählt zu sein.
Die Wahlvorschläge sind spätestens bis Freitag, den 25. Januar 2019 - 18.00 Uhr bei dem Bezirkswahleiter der Bezirksärztekammer Südbaden, Sundgauallee 27, 79114 Freiburg, im Original, als Telefax, als Fotokopie oder als E-Mail (Wahlvorschlaege(at)
baek-sb.de) einzureichen.
Die einzelnen Bewerber/innen müssen durchlaufende Ziffern erhalten. § 15 Abs. 3, 4 und 6 der Wahlordnung findet entsprechende Anwendung (Inhalt und Form der Wahlvorschläge). Ein Bewerber darf jeweils nur auf einem Wahlvorschlag benannt sein. Der Wahlvorschlag kann mehr Namen enthalten, als Landesvertreter/innen zu wählen sind. Die Zahl der zusätzlichen Namen ist jedoch auf zehn begrenzt. Den Wahlvorschlägen sind Erklärungen der Bewerber/innen beizufügen, dass sie der Aufnahme in den Wahlvorschlag zustimmen (vgl. § 15 Abs. 4 der Wahlordnung).
Wahl der Delegierten aus Südbaden zum Deutschen Ärztetag
Die 31 Vertreter der Landesärztekammer Baden-Württemberg zum Deutschen Ärztetag werden ebenfalls von den Mitgliedern der Vertreterversammlungen der vier Bezirksärztekammern gewählt. Die aus der Kammerwahl 2018 hervorgehende Vertreterversammlung der Bezirksärztekammer Südbaden wird am 02.02.2019 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentreten. In dieser Sitzung werden 7 Vertreter/innen der Bezirksärztekammer Süd-baden zum Deutschen Ärztetag sowie Ersatzpersonen in ausreichender Zahl gewählt.
Die Wahlvorschläge müssen spätestens bis Freitag, den 25. Januar 2019 - 18.00 Uhr bei dem Bezirkswahleiter der Bezirksärztekammer Südbaden, Sundgauallee 27, 79114 Freiburg, eingereicht werden. Die Wahlvorschläge zur Wahl der Delegierten aus Südba-den zum Deutschen Ärztetag können nur s c h r i f t l i c h eingereicht werden.
Die Wahlvorschläge dürfen nur Bewerber/innen enthalten, die nach § 11 Abs. 1 der Wahlordnung wählbar sind. Vorschlagsberechtigt sind die Mitglieder der Bezirksärztekammer Südbaden. Jeder Wahlvorschlag soll mindestens fünf Namen mehr enthalten als Vertre-ter/innen zu wählen sind. Die Zahl der zusätzlichen Namen ist jedoch auf zehn begrenzt. Auf § 36 Abs. 3 i.V.m. § 15 Abs. 4 und 6 der Wahlordnung wird verwiesen. Den Wahlvorschlägen sind Erklärungen der Bewerber/innen beizufügen, dass sie der Aufnahme in den Wahlvorschlag zustimmen (vgl. § 36 Abs. 2 der Wahlordnung).
Verspätet eingegangene Wahlvorschläge für die Wahlen zur Landesärztekammer und zum Deutschen Ärztetag müssen zurückgewiesen werden. Im Einzelnen wird auf die Wahlordnung der Landesärztekammer Baden-Württemberg in der Fassung vom 21. Februar 2018 (Ärzteblatt Baden-Württemberg 2018, S. 136) verwiesen. Vordrucke für die Wahlvorschläge können beim Bezirkswahlleiter angefordert werden.