Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/gemhvo-1/12
Timestamp: 2017-02-21 08:41:09
Document Index: 93753804

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 47', '§ 12', '§ 9']

§ 12 GemHVO, Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen Inhaltsübersicht
Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden-...…§ 12 GemHVO, Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen§ 13 GemHVO, Durchlaufende Gelder, fremde Mittel§ 14 GemHVO, Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben§ 15 GemHVO, Erläuterungen§ 16 GemHVO, Grundsatz der Gesamtdeckung und Bildung von Budgets§ 17 GemHVO, Zweckbindung von Einnahmen, Mehr- und Mindereinnahmen§ 18 GemHVO, Deckungsfähigkeit§ 19 GemHVO, Übertragbarkeit§ 20 GemHVO, Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen§ 21 GemHVO, Anlegung von Rücklagen§ 22 GemHVO, Haushaltsausgleich§ 23 GemHVO, Deckung von Fehlbeträgen und Haushaltssicherung§ 24 GemHVO, Finanzplanung und Investitionsprogramm§ 25 GemHVO, Einziehung der Einnahmen§ 26 GemHVO, Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben§ 27 GemHVO, Ausgaben des Vermögenshaushalts§ 28 GemHVO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 29 GemHVO, Unterrichtungspflicht§ 30 GemHVO, Vorschüsse, Verwahrgelder§ 31 GemHVO, Vergabe von Aufträgen§ 32 GemHVO, Stundung, Niederschlagung und Erlass…§ 47 GemHVO, Geltung
§ 12 GemHVOVerordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden - Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Landesrecht Nordrhein-WestfalenTitel: Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden - Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Normgeber: Nordrhein-WestfalenAmtliche Abkürzung: GemHVOReferenz: 630Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Grundsätze für die Veranschlagung (1) Für Einrichtungen, die in der Regel aus Entgelten finanziert werden (kostenrechnende Einrichtungen), sind im Verwaltungshaushalt auch - nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelte - 1.angemessene Abschreibungen,2.eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitalszu veranschlagen. Die Beträge sind zugleich als Einnahmen zu veranschlagen. Für Einrichtungen, die nur in geringem Umfang aus Entgelten finanziert werden, kann abweichend von Satz 1 auf die Veranschlagung verzichtet werden.(2) Bei der Verzinsung des Anlagekapitals bleibt der aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten sowie aus Zuweisungen und Zuschüssen aufgebrachte Kapitalanteil außer Betracht.(3) Auch Hilfsbetriebe, die ausschließlich der Deckung des Eigenbedarfs der Gemeinde dienen, können wie kostenrechnende Einrichtungen geführt werden.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2005 durch Artikel 23 Nr. 1 des Gesetzes vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644). Zur weiteren Anwendung s. § 9 des Gesetzes vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644).