Source: http://www.jurablogs.com/topic/urteile-und-beschluesse-1
Timestamp: 2017-10-17 09:39:29
Document Index: 325926482

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', '§ 8', '§ 101', '§ 100', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 91', 'EuG', '§ 269', '§ 101', '§ 97', '§ 97']

URTEILE UND BESCHLüSSE - JuraBlogs
… Beschluss betreffend die Zuordnung der zu einem bestimmten Zeitpunkt benutzten dynamischen IP-Adresse als bloßes Bestandsdatum erforderlich gewesen wäre (BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Rn. 20 zitiert nach juris – Sommer unseres Lebens). Dass zur fraglichen Zeit am 15. März 2013 über diese IP-Adresse eine Folge von The Walking Dead zum…
Offene Netze und Recht- 111 Leser - February 20, 2017 10:13am
… geworden.“ Kurze Analyse: Es gilt nun noch, die Gründe abzuwarten. Schon jetzt lässt sich aber sagen, dass das Urteil eine Neuerung darstellen dürfte. Der BGH hatte im viel beachteten Urteil „Sommer unseres Lebens“ (dazu hier, hier, hier, hier, hier und meine Anmerkung in MMR 2010, 568) einen ähnlichen Fall zu entscheiden gehabt. Auch dort hatte der…
Offene Netze und Recht- 80 Leser - November 25, 2016 9:00am
… oder zu Werbezwecken betreiben. Der rein private Anbieter – wie viele Freifunker – unterfallen der Richtlinie nicht. Der Generalanwalt hatte diese Frage noch offen gelassen. Die Entscheidung des EuGH ist insoweit wenig überraschend. Für private WLAN-Anbieter hat dies (nur) zur Folge, dass auf sie allein die deutsche Regelung des § 8 TMG Anwendung…
Offene Netze und Recht- 128 Leser - September 15, 2016 5:03pm
… deutschen Rechtsprechung war nämlich immer wieder eine Tendenz zu erkennen, bei Access Providern ähnliche Grundsätze anzuwenden und diese nach Inkenntnissetzung in die Haftung zu nehmen. Das führte dann auch für andere Provider immer wieder zu Folgefragen, z.B. zur Haftung des Registrars (dazu ablehnend OLG Frankfurt, Beschluss v. 16.09.2015 – 16 W…
Offene Netze und Recht- 158 Leser - March 17, 2016 2:15pm
… angeschlossen und festgestellt, dass der Provider die Daten für vier Tage speichern und dann auch im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG herausgeben durfte: „1. Die Datenspeicherung ist nach § 100 Abs. 1 TKG gerechtfertigt, weil sie zur Abwehr von Störungen der Telekommunikationsanlage erforderlich ist. a) Das Internet als Ganzes stellt zum einen…
Offene Netze und Recht- 119 Leser - January 18, 2016 9:05am
… Klage – nach hiesigem Dafürhalten ohne Kenntnis des vollständigen Falls zu Recht – abgewiesen und damit dem Freifunker Recht gegeben. Es sei nicht erwiesen, dass der Beklagte das Werk öffentlich zugänglich gemacht habe. Er hafte auch nicht als Störer. Das Urteil geht auf die Besonderheiten bei Freifunk leider nicht ein. Die Frage, ob der Beklagte sich…
Offene Netze und Recht- 110 Leser - December 21, 2015 9:30am
… „BearShare“ Tauschbörse II hätte heißen können.) Ich möchte hier nur auf ein paar wenige Gesichtspunkte eingehen und der Frage nachgehen, was die Folgerungen aus den Entscheidungen sein könnten Außerdem werde ich die aus meiner Sicht weiter offenen Fragen benennen. Zunächst muss aber vorweggeschickt werden, dass die Fälle des BGH alle einen starken…
Offene Netze und Recht- 148 Leser - December 14, 2015 1:00pm
Access Provider und Netzsperren – eine (erste) Analyse zu BGH „3dl.am“ und „Goldesel“
… Gestern hat der BGH die Urteile in Sachen „3dl.am“ (OLG Hamburg, 21.11.2013 – 5 U 68/10, GRUR-RR 2014, 140 – 3dl.am) und „goldesel“ (OLG Köln, 18.7.2014, GRUR 2014, 1081 – 6 U 192/11 – Goldesel) verkündet (Urteile vom 26.11.2015 – I ZR 3/14 und I ZR 174/14) . Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor, sondern bisher nur die Pressemitteilung…
Offene Netze und Rechtin Abmahnung- 108 Leser - November 27, 2015 9:14am
… IP-Adresse, die zu dem Anschluss des Freifunkers geführt hat, korrekt und zuverlässig ermittelt worden ist. Das Urteil des LG Berlin ist für diese konkrete Frage, nämlich die Ermittlung der IP-Adresse lesenswert und spannend. Denn diese Frage ist tatsächlich bei der Bewertung von Filesharing-Fällen hochrelevant. Auch der BGH hat sich kürzlich mit…
Offene Netze und Recht- 139 Leser - August 17, 2015 12:01pm
AG Schweinfurt: WLAN-Betreiber muss werkseitig vorgegebenes Passwort ändern
… Schweinfurt: WLAN-Betreiber muss werkseitig vorgegebenes Passwort ändern by Offene Netze und Recht is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License. Dieser Beitrag wurde am Juli 11, 2015 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: AG Schweinfurt, Passwort, Störerhaftung, wlan.…
Offene Netze und Recht- 119 Leser - July 11, 2015 9:30am
… (OLG Hamburg, Beschluss vom 2.2.2015 – 5 W 47/13) Das OLG Hamburg hat in einem sofortigen Beschwerdeverfahren (aufgrund Kostenentscheidung der ersten Instanz nach § 91a ZPO) deutlich gemacht, dass der Anschlussinhaber, der versichert, nicht selbst Täter zu sein, nur generell dazu vortragen muss, dass andere Nutzer den Anschluss mitnutzen…
Offene Netze und Recht- 156 Leser - May 5, 2015 9:04am
Irischer High Court verpflichtet ISP zur Einrichtung von Three Strikes
… Nutzer) abzuwägen. In Deutschland hat das OLG Köln kurz nach dem Urteil des EuGH insbesondere Filterpflichten abgelehnt (OLG Köln, Urt. v. 18.7.2014 – 6 U 192/11, GRUR 2014, 1081 – Goldesel). Zu berücksichtigen sein werden im Zusammenhang mit Three Strikes-Regelungen (dazu näher Sassenberg/Mantz, WLAN und Recht, 2014, Rn. 236 m.w.N.) folgende…
Offene Netze und Recht- 35 Leser - March 31, 2015 6:29am
… Freifunk, Quelle: freifunk.net Das Amtsgericht Charlottenburg hat am 17.12.2014 einen Kostenbeschluss nach § 269 Abs. 3 ZPO in einem Freifunk-Verfahren erlassen (AG Charlottenburg, Beschl. v. 17.12.2014 – 217 C 121/14). Es handelt sich hierbei nicht um ein Urteil, sondern nur eine Kostenentscheidung, aber das AG Charlottenburg hat deutlich…
Offene Netze und Recht- 112 Leser - January 16, 2015 6:45am
… Recht. In Deutschland gab es mittlerweile eine Reihe von Urteilen zu Creative Commons, zuletzt des OLG Köln (dazu meine Gedanken) und des LG Köln (s. dazu auch die Anmerkung von Till Jaeger und mir in der MMR), des LG Berlin aus dem Jahre 2010 (s. auch hier). Ferner hatte ich in einem Artikel für die GRUR International (GRURInt 2008, 20) über Urteile…
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