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Timestamp: 2016-10-26 02:32:46
Document Index: 307966672

Matched Legal Cases: ['Art. 397', 'Art. 426', 'Art. 426', 'Art. 426', 'Art. 437', 'Art. 437', 'Art. 76', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 64']

5A_12/2015 � � Urteil vom 30. Januar 2015
Beschwerde gegen den Entscheid der Rekurskommission f�r f�rsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt vom 25. November 2014.
A.a.�A.________ (1978) ist bereits mehrere Male, so namentlich 2009 wegen Schizophrenie im Rahmen f�rsorgerischer Freiheitsentziehung (aArt. 397a ZGB) in eine Einrichtung eingewiesen worden. Am 13. Dezember 2013 erfolgte eine weitere Einweisung auf dem Wege der f�rsorgerischen Unterbringung (Art. 426 ZGB) in die Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK). Am 7. Januar 2014 best�tigte die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Basel-Stadt (KESB) diese Massnahme und beauftragte die UPK, in Zusammenarbeit mit der Beist�ndin der Betroffenen bis sp�testens zum 21. M�rz 2014 einen konkreten Behandlungs- und Unterst�tzungsplan vorzulegen. Die UPK entsprach dieser Aufforderung mit Schreiben vom 21. M�rz 2014. Der Behandlungsplan sieht ein multimodales Behandlungssetting, bestehend aus Psychopharmakotherapie, Psychotherapie und betreutem Wohnen vor.
A.b.�Am 7. April 2014 wies die KESB Basel-Stadt A.________ gest�tzt auf Art. 426 ZGB bis zum 7. Oktober 2014 in das �bergangsheim B.________ ein. Am 22. September 2014 best�tigte die KESB die f�rsorgerische Unterbringung in der B.________ gest�tzt auf Art. 426 ZGB und wies A.________ in Anwendung von Art. 437 Abs. 2 ZGB i.V.m. � 14 des basel-st�dtischen Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes (KESG) an, die Medikamente in der B.________ unter Sicht einzunehmen, die �rztlichen Kontrolluntersuchungen regelm�ssig einzuhalten und die etablierte psychiatrische Behandlung gem�ss den �rztlichen Empfehlungen weiterhin in Anspruch zu nehmen. Ferner wurde eine �berpr�fung der f�rsorgerischen Unterbringung bis sp�testens 31. Januar 2015 vorgesehen.
Gegen diesen Entscheid der KESB erhob die anwaltlich verbeist�ndete A.________ mit Eingaben vom 28. Oktober 2014 bzw. 11. November 2014 Beschwerde, welche die Rekurskommission f�r f�rsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt mit Entscheid vom 25. November 2014 abwies.
A.________ hat gegen den ihr am 12. Dezember 2014 zugestellten Entscheid der Rekurskommission am 3. Januar 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragt, den angefochtenen Entscheid der Rekurskommission und die f�rsorgerische Unterbringung aufzuheben. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verf�gung der KESB vom 27. Januar 2015 wurde die f�rsorgerische Unterbringung aufgehoben und es wurden ambulante Massnahmen gest�tzt auf Art. 437 Abs. 2 ZGB erlassen.
1.1.�Nach Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen nur berechtigt, wer ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides hat. Die Beschwerdebefugnis setzt ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss (vgl. BGE 131 I 153 E. 1.2 S. 157). Ausnahmsweise verzichtet das Bundesgericht auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn die ger�gte Rechtsverletzung sich jederzeit wiederholen k�nnte und eine rechtzeitige gerichtliche �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re (sog. virtuelles Interesse; zum Ganzen: BGE 140 III 92 E. 1.1; 136 III 497 E. 1.1 S. 499 mit Hinweisen).
1.2.�Im vorliegenden Fall ist die f�rsorgerische Unterbringung mit Verf�gung vom 27. Januar 2015 aufgehoben worden; zudem ist die angefochtene Verf�gung mit Bezug auf die darin angeordneten ambulanten Massnahmen durch die neue Verf�gung ersetzt worden. Damit besteht kein sch�tzenswertes Interesse an der Behandlung der vorliegenden Beschwerde, zumal sich mit der Aufhebung der angefochtenen Verf�gung am Bestand der neuen Verf�gung vom 27. Januar 2015 und den darin angeordneten ambulanten Massnahmen nichts �ndern w�rde. Ein virtuelles Interesse ist nicht ersichtlich.
1.3.�Da das sch�tzenswerte Interesse erst nach Einreichung der Beschwerde dahingefallen ist, wird das vorliegende Beschwerdeverfahren durch den Pr�sidenten der Abteilung in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 BGG als gegenstandslos abgeschrieben (BGE 136 III 497 E. 1.2; 118 Ia 488 E. 1.2).
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, da sich die Beschwerde nicht von Anfang an als aussichtslos erwiesen hat und die Beschwerdef�hrerin als bed�rftig gilt. Der Beschwerdef�hrerin wird ein amtlicher Rechtsbeistand bestellt, der f�r seine Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Verfahren 5A_12/2015 wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Der Beschwerdef�hrerin wird Advokat Martin Lutz Falkenstrasse 3, 4001 Basel, als amtlicher Rechtsbeistand bestellt.
Advokat Martin Lutz wird f�r seine Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren ein Honorar von Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB Basel-Stadt und der Rekurskommission f�r f�rsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.