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Timestamp: 2016-10-28 10:28:41
Document Index: 19530448

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 105', 'e contrario', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 21', 'Art. 10', 'Art. 21', 'Art. 66']

8C_403/2011 (11.10.2011)
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. April 2011.
Der 1958 geborene L.________ war als EDV-Konsulent der Firma X.________ bei der Helsana Unfall AG (nachstehend: die Helsana) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er sich am 12. Juni 2002 bei einem Badminton-Spiel einen Riss der Achillessehne zuzog. Nach Stilllegen des betroffenen Beines erlitt der Versicherte eine Venenthrombose mit anschliessender Lungenembolie. Die Helsana anerkannte ihre Leistungspflicht f�r die Folgen dieses Ereignisses. Am 7. Mai 2003 konnte die Behandlung abgeschlossen werden.
Am 4. Oktober 2006 erlitt L.________ bei einem Flug eine Thrombose im linken Knie. Die Helsana lehnte es mit Verf�gung vom 14. Februar 2007 zun�chst ab, dieses Leiden als R�ckfall zu betrachten; auf Einsprache des Versicherten hin anerkannte sie aber mit Einspracheentscheid vom 3. M�rz 2008 ihre Leistungspflicht. Mit Verf�gung vom 14. April 2009 und Einspracheentscheid vom 2. Juni 2009 stellte die Helsana ihre Heilbehandlungsleistungen ein, da von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten war. Gleichzeitig verneinte die Helsana einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente oder eine Integrit�tsentsch�digung.
Die von L.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. April 2011 ab.
Mit Beschwerde beantragt L.________, die Helsana sei unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides zu verpflichten, ihre Heilbehandlungsleistungen auch �ber den 14. April 2009 hinaus zu erbringen.
1.2 Der Beschwerdef�hrer ist unbestrittenermassen wieder voll arbeitsf�hig; streitig ist einzig, ob die Helsana weiterhin Heilbehandlungsleistungen zu erbringen hat. Da es sich bei den streitigen Leistungen um eine Sach- und nicht um eine Geldleistung handelt (vgl. Rudolf Ursprung/Petra Fleischanderl, Die Kognition des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts nach dem Bundesgesetz �ber das Bundesgericht [BGG], in: Festschrift 100 Jahre Aargauischer Anwaltsverband, Z�rich 2005, S. 415 ff., S. 427), ist das Bundesgericht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG e contrario).
Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der medizinischen Akten f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass von einer Fortsetzung der �rztlichen Behandlung �ber den 14. April 2009 hinaus keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten war und dass der Beschwerdef�hrer nicht in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist. Der Versicherte bestreitet diese Feststellungen nicht, macht jedoch geltend, zur Vermeidung einer wesentlichen Verschlechterung und damit zum Erhalt seiner Arbeitsf�higkeit weiterhin auf Heilbehandlungsleistungen angewiesen zu sein.
3.1.1 Gem�ss Art. 10 UVG hat der Versicherte Anspruch auf die zweckm�ssige Behandlung seiner Unfallfolgen. Bis zu welchem Zeitpunkt Heilbehandlung durch den Unfallversicherer zu gew�hren ist, kann Art. 10 UVG nicht entnommen werden. Dieser Zeitpunkt ergibt sich indessen aus Art. 19 UVG des zweiten Kapitels �ber Beginn und Ende der Invalidenrente, die, sofern die Voraussetzungen f�r deren Ausrichtung erf�llt sind, den vor�bergehenden Leistungen folgt. Danach entsteht der Rentenanspruch, wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allf�llige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (Abs. 1 erster Satz). Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (Abs. 1 zweiter Satz). Nach konstanter Rechtsprechung heisst dies, der Versicherer hat - sofern allf�llige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind - die Heilbehandlung (und das Taggeld) nur solange zu gew�hren, als von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht mehr zu, ist der Fall unter Einstellung der vor�bergehenden Leistungen mit gleichzeitiger Pr�fung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und auf eine Integrit�tsentsch�digung abzuschliessen (BGE 134 V 109 E. 4.1 S. 114 mit zahlreichen Hinweisen).
3.1.2 Da nach der unbestrittenen Feststellung der Vorinstanz nach dem 14. April 2009 von einer Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten war, ist der Anspruch auf �bernahme der Heilbehandlung nach Art. 10 UVG dahingefallen.
3.2 In Anwendung von Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG werden nach der Festsetzung der Rente dem Bez�ger die Pflegeleistungen und Kostenverg�tungen gew�hrt, wenn er zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsf�higkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf. Wie die Vorinstanz zutreffend - so nunmehr auch Urteil 8C_191/2011 vom 16. September 2011 E. 5.2 f. - erwogen hat und vom Beschwerdef�hrer letztinstanzlich auch nicht mehr bestritten wird, besteht - da der Versicherte keine Rente der Unfallversicherung bezieht - auch kein Anspruch auf �bernahme der Heilbehandlungskosten nach dieser Norm.
3.3 Besteht somit weder nach Art. 10 noch nach Art. 21 Abs. 1 UVG ein Anspruch auf Heilbehandlungsleistungen, so haben Vorinstanz und Verwaltung das entsprechende Begehren zu Recht abgewiesen. Daran vermag auch der Umstand nichts zu �ndern, dass die Helsana in ihrem Einspracheentscheid vom 3. M�rz 2008 die am 4. Oktober 2006 aufgetretene Thrombose als R�ckfall anerkannt und dem Versicherten ausdr�cklich Heilbehandlungsleistungen zugesprochen hat. Eine solche Zusprache von Heilbehandlungsleistungen entfaltet nur so lange Rechtskraftwirkung, wie von der Fortsetzung der Behandlung noch eine namhafte Verbesserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann (vgl. auch SVR 2011 UV Nr. 6 S. 21, 8C_22/2010 E. 4.1). Die Beschwerde des Versicherten ist dementsprechend abzuweisen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei diesem Verfahrensausgang er�brigt sich das Einholen einer Honorarnote bei seinem Rechtsvertreter.