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Timestamp: 2019-08-23 16:03:01
Document Index: 171890342

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 85', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 17']

9C_621/2010 - 2010-12-22 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung
2.1 Das kantonale Gericht erkannte, die IV-Stelle habe mit strittiger Verfügung vom 18. August 2009 die seit Januar 2000 laufende ganze Invalidenrente der Beschwerdeführerin zu Recht mit Wirkung auf Ende September 2009 aufgehoben. Die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenzusprechung seien gegeben (Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. auch Art. 85 Abs. 2 und Art. 88bis Abs. 2 IVV analog [dazu Urteil 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2]). In die damals massgebliche psychiatrische Expertise sei auch eine rheumatologische Einschätzung eingeflossen, was nicht angehe. Zudem hätten andere ärztliche Beurteilungen eine vollständige Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten nahegelegt. Nach dem Untersuchungsgrundsatz wäre eine interdisziplinäre Begutachtung geboten gewesen. Die Rentenzusprechung gemäss der Verfügung vom 17. April 2003 erscheine somit als nicht vertretbar. Nach dem aktuellen MEDAS-Gutachten vom 10. September 2008, das massgebende medizinische Grundlage für die ex nunc et pro futuro geltende Rechtsgestaltung bilde, sei die Versicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit rheumatologisch begründet zu 20 Prozent arbeitsunfähig; ein eigenständiger psychischer Gesundheitsschaden liege derweil nicht vor. Es
bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass im Zeitraum zwischen der Begutachtung (Mai 2008) und der angefochtenen Verfügung (vom 18. August 2009) eine Veränderung im Gesundheitszustand mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eingetreten sei. Die im Parteigutachten des Dr. I.________ vom 21. Januar 2010 getroffenen abweichenden Feststellungen änderten daran nichts; soweit darin allenfalls eine nach der Verfügung vom 18. August 2009 erfolgte Entwicklung beschrieben werde, stehe es der Beschwerdeführerin frei, gegenüber der IV-Stelle eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend zu machen. Aus einem Vergleich des hypothetischen Einkommens ohne Invalidität mit dem aufgrund der gutachtlichen Vorgaben zumutbarerweise erzielbaren Lohn (unter Berücksichtigung eines der Benachteiligung im Arbeitsmarkt Rechnung tragenden Abzugs von 5 Prozent) ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 31 Prozent. Stelle sich die Rentenverfügung vom 17. April 2003 als zweifellos unrichtig dar, so sei die Verwaltung befugt gewesen, diese mit Verfügung vom 18. August 2009 in Wiedererwägung zu ziehen.
2.2.2 Dem ist beizupflichten. Als zweifellos unrichtig gilt in aller Regel etwa eine gesetzwidrig berechnete Rente (BGE 103 V 126 E. a S. 128). Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist dagegen stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung (hier der Invalidität nach Art. 7 , 8 und 16 ATSG) betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzung oder Beweiswürdigung beruht, auf Elementen also, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389) vertretbare Beurteilung der invaliditätsbezogenen Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein (Urteil 9C_587/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 3.3.1). Vorliegend erscheint die Interpretation der medizinischen Grundlagen, welche für die Verfügung vom 17. April 2003 massgebend waren, mehr als bloss vertretbar. Das fachpsychiatrische Administrativgutachten des Dr. I.________ vom 27. Februar 2002 bildete eine schlüssige Entscheidungsgrundlage für die damalige Invaliditätsbemessung, mit welcher der Beschwerdeführerin eine ganze Rente zugesprochen worden war. Die Schlussfolgerung, die Versicherte sei unter anderem aufgrund einer leichten bis
mittelschweren depressiven Episode und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu 50 bis 70 Prozent arbeitsunfähig, beruhte - entgegen der vorinstanzlichen Kritik - nicht massgeblich auf fachfremden (rheumatologischen) Aspekten. Der psychiatrische Sachverständige hat unter Mitberücksichtigung der zum mittelschweren psychiatrischen Krankheitsbild hinzutretenden organischen Beschwerden (Knieproblematik, chronifiziertes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom) geschlossen, die Einschränkung liege am oberen Ende der erwähnten Prozentspannweite. Just bei Gesundheitsschädigungen mit sowohl psychischen und somatischen Ursachen kann ein solches Vorgehen geboten sein. Dem Rheumatologen billigt die Rechtsprechung auch in Bezug auf psychosomatische Beschwerdebilder eine (beschränkte) Beurteilungskompetenz zu; rheumatologische Schmerzzustände seien oft kaum von symptomgleichen somatoformen Symptomatiken abzugrenzen (Urteil I 704/03 vom 28. Dezember 2004 E. 4.1.1). Dementsprechend kann es im Einzelfall sinnvoll, ja nachgerade zwingend sein, dass ein psychiatrischer Sachverständiger die Grundlagen seiner Beurteilung nicht künstlich auf diejenigen Elemente beschränkt, welche (gemäss dem aktuell vorherrschenden Verständnis der Ätiologie eines
Beschwerdebildes) dem eigenen Fachbereich zuzuordnen sind. Im Interesse einer beweistauglichen, die tatsächlichen Umstände zuverlässig abbildenden Einschätzung soll er in diesen Fällen einen Leidenskomplex vielmehr als Einheit behandeln. Allein durch eine rheumatologische Fachperson zu beurteilen sind freilich Funktionseinschränkungen und Leistungsminderungen, die spezifische Folge einer organischen Beeinträchtigung sind.
2.2.3 Nach dem Gesagten haben die Vorinstanzen den Rentenanspruch zu Unrecht auch mit der Begründung aberkannt, die frühere Leistungszusprechung sei im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos unrichtig gewesen und daher in Wiedererwägung zu ziehen. Im Hinblick auf die Frage allerdings, ob ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben sein könnte, ist festzuhalten, dass zum Zeitpunkt der Begutachtung durch die MEDAS keine krankheitswertige psychische Störung mehr ausgewiesen war. Die Expertise vom 3. September 2008 überzeugt zwar insoweit nicht, als eine Minderung der Arbeitsfähigkeit "auch rückwirkend für den gesamten Zeitraum" verneint wird. Dies stellt aber den Beweiswert der Stellungnahme zum aktuellen Leistungsvermögen nicht entscheidend in Frage. Denn auch der im (von der Beschwerdeführerin eingeholten) Gutachten des Dr. I.________ vom 17. Februar 2010 dargelegte Befund weist, worauf die Vorinstanz (E. 5.9) hingewiesen hat, auf einen (im Vergleich mit der letzten Begutachtung von anfangs 2002) deutlich verbesserten Gesundheitszustand hin. Der Parteigutachter führte aus, die Versicherte leide an einer Dysthymie und an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung auf der Grundlage einer einfachen, histrionischen
Persönlichkeitsstruktur mit unzulänglichen sozialen Fähigkeiten. Im Vergleich zur letzten Begutachtung habe sich das Stimmungsbild der Explorandin deutlich verbessert; sie zeige zwar noch Anzeichen eines depressiven Syndroms, daneben aber auch Vitalität und Ablenkbarkeit aus der bedrückten Stimmung. Eine Behandlung der Depression finde nicht statt. Dennoch betrage die Einschränkung immer noch 40 Prozent (reduzierte zeitliche Auslastung in einer behinderungsangepassten Tätigkeit im Umfang von nunmehr 60 Prozent). Im Jahr 2002 ging derselbe Sachverständige noch von einer Arbeitsfähigkeit von nur 30 Prozent aus. Mit der Verbesserung des Gesundheitszustandes und, damit einhergehend, der Arbeitsfähigkeit ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben. Die Aufhebung der Invalidenrente lässt sich auf diesen Rechtstitel stützen, sofern die Vorinstanz zu Recht einen Beweisvorrang der MEDAS-Expertise angenommen hat.
Es kann nicht gesagt werden, dass die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hätte, indem sie die leidensbedingte Korrektur des auf einem statistischen Wert beruhenden Invalideneinkommens auf fünf Prozent veranschlagte: Zum einen schränkt das ärztlich umschriebene Anforderungsprofil leidensangepasster (das heisst im Wesentlichen wechselbelastender leichter) Arbeiten die Einsatzmöglichkeiten nur mässig stark ein. Zum andern dürfen weitere in der Beschwerde hervorgehobene Faktoren (wie Ausbildungsstand, Alter, marginale Sprachkenntnisse) in diesem Zusammenhang nur soweit berücksichtigt werden, wie sie die Erwerbsaussichten in Verbindung mit dem versicherten Gesundheitsschaden (zusätzlich) schmälern. Die ebenfalls angeführte langjährige Berufsabwesenheit schliesslich betrifft die Frage nach den Voraussetzungen für die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme (vgl. dazu das Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4 mit Hinweisen), nicht aber diejenige, ob Anhaltspunkte dafür bestehen, wegen der genannten Merkmale sei das aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkte Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwertbar. Auch unter diesem Aspekt erscheint die vorinstanzliche Bemessung
des "leidensbedingten Abzugs" nicht bundesrechtswidrig.
Entscheid : 9C_621/2010
Publiziert : 13. Januar 2011
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ATSG: 7, 8, 16, 17, 53
IVV: 85, 88bis