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Timestamp: 2018-05-22 15:42:09
Document Index: 81177228

Matched Legal Cases: ['Art. 122', 'Art. 134', 'Art. 24', 'Art. 71', 'Art. 8', 'Art. 3', 'Art. 134', 'BGE']

1B_387/2016 17.11.2016
1B_387/2016, 1B_391/2016, 1B_403/2016
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führte eine Strafuntersuchung unter anderem gegen die eritreischen Staatsangehörigen A.________ (geb. 1995), B.________ (geb. 1993) und C.________ (geb. 1994) wegen schwerer Körperverletzung bzw. Angriffs. Ihnen wird zusammengefasst vorgeworfen, A.________ habe am 16. Mai 2015, ca. 03.15 Uhr, beim Helvetiaplatz in Zürich einen Disput mit dem Geschädigten D.________ (geb. 1994, Staatsangehöriger Somalias) angezettelt, in welchen sich B.________, C.________, E.________, F.________ und G.________ zunächst verbal eingemischt und dadurch A.________ unterstützt hätten. Sodann hätten alle Beteiligten den Geschädigten mit Faustschlägen und Fusstritten, unter anderem gegen den Oberkörper und den Kopf des Geschädigten, traktiert, wodurch dieser unter anderem lebensgefährliche Kopfverletzungen erlitten habe.
In der Folge wurden die mutmasslichen Beteiligten verhaftet, darunter A.________, B.________ und C.________ (29. Juli, 26. August bzw. 4. November 2015), und in Untersuchungshaft versetzt, die in der Folge mehrmals verlängert wurde. Am 24. Juni 2016 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage bei der 9. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich wegen schwerer Körperverletzung (Art. 122 Abs. 1 StGB), im Falle von A.________ und E.________ eventualiter wegen Angriffs (Art. 134 StGB), und beantragte unter anderem die Sicherheitshaft für A.________, B.________ und C.________. Diese wurde am 6. Juli 2016 vom Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich bis zum 5. Januar 2017 bewilligt. Am 19. Juli 2016 setzte die Verfahrensleitung des Bezirksgerichts die Hauptverhandlung auf den 18./19. Januar 2017 fest. Auf Gesuch vom 27. Juli 2016 bewilligte das Bezirksgericht C.________ den vorzeitigen Strafvollzug.
A.________ und B.________ stellten am 17. bzw. 18. August 2016 Entlassungsgesuche, die vom Zwangsmassnahmengericht mit Verfügungen vom 29. August 2016 abgewiesen wurden. Das Gesuch von C.________ vom 18. August 2016 um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug wurde am 30. August 2016 abgewiesen.
A.________, B.________ und C.________ führen Beschwerden in Strafsachen und beantragen in der Hauptsache, die angefochtenen Beschlüsse seien aufzuheben und die Beschwerdeführer aus der Sicherheitshaft bzw. dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen. Eventualiter beantragen A.________ und B.________ die Anordnung von Ersatzmassnahmen.
Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn diese in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich wenn sie die gleichen Parteien sowie ähnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen. Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt. Die bundesgerichtlichen Verfahren 1B_387/2016, 1B_391/2016 und 1B_403/2016 sind daher zu vereinigen (Art. 24 BZP [SR 273] i.V.m Art. 71 BGG) und in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.
Soweit der Beschwerdeführer 3 eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots rügt (Art. 8 Abs. 1 BV und Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO), weil einer der Mitbeschuldigten bereits aus der Haft entlassen wurde, beruft er sich auf einen Fall, der mit seinem nicht vergleichbar ist. Gegen den entlassenen Mitbeschuldigten wurde Anklage wegen Angriffs (Art. 134 StGB) erhoben, gegen den Beschwerdeführer 3 dagegen wegen schwerer Körperverletzung. Die ihn, den Beschwerdeführer 3, betreffenden Haftvoraussetzungen wurden von der Vorinstanz näher begründet. Zudem besteht kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht (zu den hier offensichtlich nicht erfüllten Voraussetzungen vgl. BGE 136 I 65 E. 5.6 S. 78 mit Hinweisen). Diesbezüglich kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden. Die vom Beschwerdeführer 3 vorgebrachte Rüge ist abzuweisen.
Nach dem Gesagten sind die Beschwerden als unbegründet abzuweisen.
Die Verfahren 1B_387/2016, 1B_391/2016 und 1B_403/2016 werden vereinigt.
Den Rechtsvertretern der Beschwerdeführer, Rechtsanwalt Boris Etter, Rechtsanwältin Cornelia Stössel Casanova und Rechtsanwalt Dr. Diego Cavegn, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von je Fr. 1'500.-- entrichtet.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Gewaltdelikte, und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.