Source: http://www.partymonster.de/agb/
Timestamp: 2017-12-11 07:40:37
Document Index: 315182212

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 13', '§ 107', '§ 2', '§ 4', '§5', '§5', '§6', '§6', '§7', '§7', '§8', '§8', '§9', '§9', '§10', '§10', '§11', '§11', '§12', '§12', '§13', '§13', '§14', '§14', '§15', '§15', '§16', '§16', '§17']

Die Enkho Holding GmbH (im Folgenden "PM" genannt) bietet über seine Internetplattform www.partymonster.de unterschiedliche Dienstleistungen, unentgeltlich als auch entgeltlich, für registrierte sowie nicht-registrierte User an.
Diese Dienstleistungen sind auf PM entweder beschrieben oder erklären sich von selbst. Wer die auf PM angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt, unterwirft sich diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen. Dabei spielt es keine Rolle, ob der User registriert ist oder welche der angebotenen Dienstleistungen (entgeltlich oder unentgeltlich) er in Anspruch nimmt.
Alle auf PM in den privaten Galerien der User verfügbaren Informationen und Bilder sind keine eigenen Informationen von PM, sondern werden ausschließlich von den Nutzern bereitgestellt. Der Webseitenbetreiber übernimmt keine Verantwortung für diese Informationen gemäß § 10 Telemediengesetz (TMG). Sie stellen fremde Informationen des Nutzers/Users dar, die PM für diesen speichert und für die dieser selbst verantwortlich ist.
Die Nutzung des Bildes / der Bilder ist nur zum eigenen Gebrauch gestattet. Der Hinweis auf mein Copyright (Urheber) darf nicht entfernt werden (§ 13 UrhG).
Strikt verboten ist, die auf PM angebotenen Dienstleistungen zur Übermittlung oder zum Speichern verbotener Inhalte Zweck zu entfremden.
Mit verbotenen Inhalten sind solche, die gegen vom Gesetz erlassene Verbote verstoßen und vor allem solche, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, (sexuell) herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind, gemeint. Dazu zählt außerdem die Einrichtung von Links, die zu derartigen verbotenen Inhalten führen.
Verboten ist auch die nicht mit PM vereinbarte Nutzung der angebotenen Dienstleistungen zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten gemäß § 107 TKG (Telekommunikationsrecht TKG 2003) oder die Nutzung für den Versand von E-Mails oder SMS im Sinne von "Spamming".
Dieses kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen.
Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt, haben sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.
§ 2 Übermittlung der Daten an Gerichte, Behörden und Co. / Datenschutz
Der PM-Benutzer erklärt sich ohne Widerruf damit einverstanden, dass Daten und Informationen, die PM über den User bekannt sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden, weitergibt, wenn PM von diesen Einrichtungen und Institutionen dazu aufgefordert wird.
Des Weiteren können Daten an Dritte übermittelt werden, wenn diese gegenüber PM behaupten, sie seien durch die Nutzung der PM-Plattform durch den betreffenden User in ihren Rechten verletzt (d. h. beispielsweise beleidigt, bedroht etc.) worden.
Es obliegt PM, jeden durch eine verbotene Nutzung der angebotenen Dienstleistungen Gesetzesverstoß zur Anzeige zu bringen.
PM speichert persönliche Daten des Users auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen des Online-Portals sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten.
Diese Daten und Informationen gibt der User bei der Registrierung PM bekannt. Der User gibt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten von PM gespeichert werden.
PM behält sich vor, die empfangenen User-Daten an den Mobilfunkbetreiber des Users weiterzugeben, falls dies gegebenenfalls zur Abrechnung entgeltlicher Dienste seitens des PM-Accounts erforderlich ist.
Dem User ist es verboten, Inhalte zu übermitteln bzw. zu speichern, die dem Urherberrecht eines Dritten unterliegen. Der User erklärt mit dem Upload von Daten/ Fotos, dass keine Rechte Dritter dem entgegenstehen.
Bei Zuwiderhandlung stellt der User Partymonster.de Community von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und genehmigt die Weitergabe der Daten des Users zwecks Rechtsverfolgung durch die dritte Partei.
Der User gestattet Partymonster.de Community die Benutzung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte/ Daten im Rahmen der durch den Web-Seiten-Betreiber angebotenen Internetauftritten und dass dieser diese Daten unwiderruflich zeitlich und örtlich unbegrenzt nutzen, verwerten und veröffentlichen darf.
§ 4 Sperren eines Accounts
Partymonster.de Community verfügt über die Berechtigung, die weitere Nutzung der Partymonster.de Community-Dienste durch einen User durch sofortige Sperre oder das Löschen seines Accounts zu verhindern und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn dieser User:
gegen die Bestimmungen bezüglich verbotener Inhalte verstößt (siehe 1.)
gegen die Bestimmungen bezüglich des Urheberrechts verstößt (siehe 3.)
Zahlungsmittel wählt, deren Verfügungsberechtigung er nicht besitzt (siehe 6.)
gegen die von Partymonster.de Community festgesetzten Bestimmungen bezüglich Dekodierung verstößt (siehe 9.)
die von Partymonster.de Community verwendete Software oder andere elektronische Informationen unberechtigt weitergibt bzw. Inhalte auf Partymonster.de Community verändert (siehe 10.)
gegen die Bestimmungen in Bezug auf seine Registrierung verstößt
(siehe 13.)
Partymonster bezüglich seiner Identität, d.h. beispielsweise was das Alter
und/oder seine Geschäftsfähigkeit betrifft, in die Irre führt; oder
seinen bei Vertrag mit Partymonster.de Community eingegangenen Zahlungsverpflichtungen
[§5. Verfügbarkeit von Partymonster.de Community]
§5. Verfügbarkeit von Partymonster.de Community
Der Partymonster.de Community-User ist informiert darüber, dass die angebotenen Dienste von der einwandfreien Funktionalität von Netzwerks- bzw. Internetdienstleistungen abhängen, auf die Partymonster.de Community keinen Einfluss nimmt.
Selbstverständlich ist Partymonster.de Community darum bemüht, die Verfügbarkeit der angebotenen Dienste möglichst hoch zu halten, kann jedoch keine Garantie gewährleisten.
[§6. Entgeltliche Dienste, Zahlungsformen und -bedingungen]
§6. Entgeltliche Dienste, Zahlungsformen und -bedingungen
Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus an den Betreiber zu leisten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder in Form einer vergleichbaren, von Partymonster angebotenen Zahlungsmethode abgebucht.
Mit einer Registrierung in Zusammenhang mit der Angabe der für das vom User ausgewählte Zahlungsverfahren nötigen Informationen sowie der Nutzung einer entgeltlichen Dienstleistung erteilt der User Partymonster die Ermächtigung für den Einzug des anfallenden Betrags.
Außerdem versichert der User, keine Zahlungsmittel (z. B. Kreditkarten) zu verwenden, deren Verfügungsberechtigung er nicht besitzt.
Partymonster behält sich vor, die Nutzung von bestimmten angebotenen Diensten in Zahlung zu stellen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten erklärt sich der User mit der damit verbundenen Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld einverstanden.
Partymonster kann über Änderungen der Preise entgeltlicher Dienste frei verfügen (auch, wenn sie bereits bestehende Leistungen betrifft.) Diese evtl. Änderungen werden dem User schriftlich mitgeteilt. Dem Mitglied steht bei Preisänderungen das Recht zu, die von ihm in Anspruch genommene, entgeltliche Dienstleistung daraufhin innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich zu kündigen.
Erfolgt auf eine angekündigte Preisänderung keine Kündigung des betreffenden Dienstes seitens des Users, gelten die entsprechenden Änderungen als genehmigt und treten zum angekündigten Termin in Kraft.
[§7. Unberechtigte Nutzung (durch Dritte)]
§7. Unberechtigte Nutzung (durch Dritte)
Durch die Registrierung erhält der User einen aus Nickname und Passwort bestehenden Partymonster-Account. Der User versichert, diese Daten vor dem unberechtigten Zugriff eines Dritten zu schützen.
Jeder User ist für die Nutzung seines Partymonster-Accounts eigenverantwortlich. Damit ist gemeint, dass jeder entgeltliche Partymonster-Dienst auf Kosten desjenigen Users erfolgt, der über den jeweiligen Account verfügt.
Der User ist auch dann zur Verantwortung zu ziehen, wenn über seinen Account von dritter Seite verbotene Inhalte (siehe 1.) übermittelt bzw. gespeichert werden.
Dies gilt auch, wenn Partymonster entgegen dieser Bedingungen auf unzulässige Weise genutzt wird (siehe 4.), wenn der User seiner Verpflichtung, seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) vor dem unberechtigten Zugriff eines Dritten zu schützen, nicht nachgekommen ist.
[§8. Haftung / Gewährleistung]
§8. Haftung / Gewährleistung
Partymonster verfügt darüber, ob angebotene Dienste (teilweise) eingestellt, verändert, durch Dritte erbracht werden. Bei einer evtl. Einstellung eines im voraus bezahlten Dienstes, beschränkt sich der Anspruch auf evtl. im voraus geleistete Zahlungen auf die nicht in Anspruch genommene anteilige Rückzahlung.
Partymonster haftet KEINESFALLS für evtl. auftretende Vermögensschäden, die dem User auf Grund fahrlässigen Verhaltens seitens Partymonster oder seinen Mitarbeitern entstehen können und eben sowenig für einen fahrlässig entstandenen Vermögensschaden, der höher ist als eine Summe von 1.000,00 €.
Partymonster haftet ebenfalls nicht, wenn dem User durch andere User (entgegen den genannten Nutzungsbedingungen) verbotene Inhalte (siehe 1.) übermitteln oder solche speichern!
Partymonster übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der vom User gemachten Angaben bei der Registrierung oder für andere durch den jeweiligen User generierte Inhalte.
Partymonster übernimmt außerdem keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
[§9. Dekodierung]
§9. Dekodierung
Dem User ist verboten, Software sowie ALLE weiteren elektronischen Informationen, die ihm durch die Benutzung von Partymonster-Dienstleistungen übermittelt werden, in ihre Bestandteile zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu zerlegen, zu bearbeiten, zu übersetzen, weiterzugeben, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder für die Entwicklung anderer Software zu verwenden.
Jeder User verpflichtet sich mit diesen Nutzungsbedingungen, oben angeführte Tätigkeiten zu unterlassen. Schon eine geringfügige Abänderung unserer Software und/oder elektronischen Informationen ist in der Lage, einen erheblichen, nicht vorhersehbaren Schaden in deren und im Ablauf anderer Soft- sowie Hardware (z. B. am Handy) hervorzurufen.
Der betreffende User trägt daher in diesem Zusammenhang das alleinige Risiko in vollem Umfang.
[§10. Verwendung der Dienste]
§10. Verwendung der Dienste
Die von Partymonster angebotenen Dienste dienen ausschließlich dem privaten Zwecke. Eine gewerbliche Nutzung ist somit verboten. Der User ist berechtigt, Software oder andere elektronische Informationen, die durch die Benutzung von Partymonster zur Verfügung gestellt werden, für sich zu gebrauchen.
Jede Weitergabe an Dritte, egal ob entgeltlich oder unentgeltlich, ist nicht erlaubt. Die von Partymonster zur Verfügung gestellten Dienste und Inhalte dürfen lediglich nach ausdrücklicher Genehmigung seitens Partymonster verwendet werden.
Dem User ist es verboten, die von Partymonster verwendeten Zeichen, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos, etc. zu verändern, zu ergänzen oder in irgend einer anderen erdenklichen Weise zu bearbeiten.
[§11. Vertragsbeendigung / Beendigung entgeltlicher Dienste]
§11. Vertragsbeendigung / Beendigung entgeltlicher Dienste
Allgemein gilt: jeder User verfügt darüber, ob und wann sein mit Partymonster geschlossener Vertrag beendet und sein Account entsprechend gelöscht werden soll. Hierzu müssen Sie lediglich das Kontaktformular ausfüllen und Partymonster die Beendigung des Vertrages mitteilen, eine Änderung oder Löschung wird sofort nach Bekannt werden realisiert.#
Ebenfalls ist es Partymonster gestattet, einen bestehenden Vertrag mit einem User unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum kommenden Monatsletzten aufzulösen und nach Ablauf der genannten Frist den entsprechenden Account zu löschen.
Bei Nutzung eines entgeltlichen Partymonster-Dienstes verfügt User jederzeit über das Recht, sobald diese im laufenden Abrechnungszeitraumes erfolgt. Nach Ablauf dieses Abrtechnungszeitraum tritt dann die Kündigung für den entsprechenden Dienst in Kraft.
Lediglich in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, tritt die Beendigung des Vertrages erst zum Ende des darauf folgenden Abrechnungszeitraumes in Kraft. Die Kündigung hat schriftlich (E-Mail, Brief) zu erfolgen.
[§12. Besondere Regelungen für eine Vertragsbeendigung]
§12. Besondere Regelungen für eine Vertragsbeendigung
Partymonster ist berechtigt, den Vertrag jedes Users unverzüglich und ohne Kündigungsfrist zu beenden, der gegen eine der genannten Nutzungsbedingungen verstößt.
Des Weiteren verfügt Partymonster über das Recht, jeden Account zu löschen, der länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wurde.
[§13. Besondere Regelungen für eine Vertragsbeendigung]
§13. Besondere Regelungen für eine Vertragsbeendigung
Mit einer Registrierung bei Partymonster ist der Vertrag abgeschlossen. Vertragerweiterungen können durch die Inanspruchnahme weiterer Dienste (wie z.B. SMS) erfolgen. Diese Vertragserweiterungen sind verbindlich.
Jeder User verpflichtet sich, im Hinblick auf seine Registrierung bei Partymonster wahrheitsgemäße, aktuelle und komplette Angaben zu seiner Person angegeben zu haben und diese Registrierungsdaten bei Bedarf zu aktualisieren. Partymonster verfügt über die Berechtigung, diese Daten gegebenenfalls. zu prüfen, zu recherchieren und zu korrigieren.
Partymonster übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der vom User gemachten Angaben bei der Registrierung oder für andere durch den jeweiligen User generierte Inhalte. Partymonster übernimmt außerdem keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
[§14. Weitere Verpflichtungen des Users]
§14. Weitere Verpflichtungen des Users
Der User erklärt sich unter allen Umständen einverstanden, Partymonster von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen frei zu halten, die durch die Registrierung des Users und/oder seine Teilnahme an den von Partymonster angebotenen Diensten entstehen könnten.
Der User verpflichtet sich außerdem, Partymonster von jeglicher Haftung, Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus eventuellen Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder sonstiger persönlicher Rechte ergeben, außen vor zu lassen.
[§15. Forumregeln/Allgemeine Verhaltensregel]
§15. Forumregeln/Allgemeine Verhaltensregel
Der User erklärt sich unter allen Umständen einverstanden, Partymonster Wir freuen uns, euch die Möglichkeit zu bieten, sich mit anderen Usern hier im Forum zu den unterschiedlichsten Themen gedanklich auszutauschen.
Lebhafte Diskussionen und die unterschiedlichsten Meinungen sind herzlich willkommen, dulden jedoch keine persönlichen Angriffe.
Daher bitten wir um dringende Einhaltung folgender Punkte:
Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Insbesondere dulden wir keine persönlichen Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen. Wenn Du eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem hast, bleibe sachlich und werden nicht persönlich. !!!!
2.) Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.
3.) Weiter dulden wir keinen Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache. Beweise deinen guten Geschmack und bezeuge den anderen Usern den ihnen zustehenden Respekt.
Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener User wissentlich zu stören; z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Usern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
Wir behalten uns aber bei Nichtbeachtung o. g. Nutzungsbedingungen vor, einzelne Beiträge (ohne vorherige Ankündigung) zu löschen oder - bei wiederholten Verstößen - einzelnen Nutzern zeitweise oder ganz den Zutritt zu versperren.
5.) Es ist nicht erlaubt private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden. Beiträge die gegen diese Regeln verstoßen werden ohne vorherige Warnung gelöscht.
Wir bemühen uns stetig, in unserem Forum eine kompetente Moderation durch Partymonster.de ausgewählte Moderatoren zu erreichen. Die Moderatoren genießen unser vollstes Vertrauen und sind nicht als "Polizei" des Forums anzusehen, sondern als Ansprechpartner für Userfragen sowie als kompetenter Gesprächspartner.
Die Wahl der Moderatoren wird aus diesem Grund von uns äußerst genau vorgenommen. Dennoch obliegt es den Moderatoren bei offensichtlichen Verstößen gegen unsere genannten Richtlinien, die entsprechenden User zu verwarnen und bei mehrmaliger Wiederholung von der Diskussion auszuschließen
[§16. Allgemeines]
§16. Allgemeines
[§17. Salvatorische Klausel]
Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt.
Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt und die Rechtlich zulässig ist. Dasselbe gilt im Fall von Regelungslücken.
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Last updated: 28th July 2016
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