Source: http://www.neubauerlaw.de/category/abmahnung/
Timestamp: 2017-06-27 22:40:49
Document Index: 787167

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Abmahnung Archive - Rechtsassessorin Neubauer Archive - Rechtsassessorin Neubauer	JavaScript seems to be Disabled! Some of the website features are unavailable unless JavaScript is enabled.
Viewing posts categorised under: Abmahnung23 Dez 2014Frohes Fest: Ein Jahr nach der Abmahnwelle … die Kanzlei U+C existiert nicht mehr!
- mehr lesen10 Dez 2013Ein Filesharing-Beschluss bei Streaming?
Das LG Köln hat einen Beschluss erlassen über die Auskunft der IP-Adressen, die im Rahmen von Streaming"verletzern" erlassen wurde.
- mehr lesen17 Jan 2013Vorschaubilder bei Facebook – Wer sich an unsere kostenlosen Checklisten hält, hat keine Probleme!
Schon vor einigen Jahren, als es - wie so oft zwischendurch- als Trend üblich war, bei Facebook das Profilbild gegen das eines Prominenten oder Comicfigur auszutauschen, kam die Frage auf, ob dies erlaubt sei. Einige Rechtsanwälte schrien damals schon Zeter und Mordio, dass nun die "größte Abmahnwelle aller Zeiten bevorstünde, jedes Profil eine Goldgrube für jeden Abmahnanwalt sei" - was aber NICHT PASSIERTE.
Es wurde eine Panik verbreitet, die ihresgleichen suchte. Aus dem Grunde wurden von der Kanzlei NEUBAUER schon 2009 die "kostenlosen FACEBOOK-CHECKLISTEN" erstellt, die - bis heute immer wieder aktualisiert- völlig kostenlos heruntergeladen werden können! Dort wurde - und wird noch heute - erklärt, welche Bilder man wie nutzen darf und wann man es besser sein läßt. Wer sich daran hält wird keine Probleme haben! - mehr lesen18 Dez 2012Darf Instagram meine Bilder WIRKLICH verkaufen?
GEHT das denn so einfach? NEIN! Jegliche Panikmache ist insofern ungerechtfertigt, auch den "Account zu löschen", da es an der Urheberrechteinhaberschaft nichts ändert, ob man die Bilder auf irgend eine Plattform hochläd oder nicht. Denn es stellt sich dann ja zunächst einmal die Frage, ob einseitig überhaupt die Bedingungen geändert werden können - davon abgesehen darf in AGB nicht einseitig ein Nutzer benachteiligt werden, was hier klar der Fall ist! - mehr lesen29 Nov 2012Abmahnkanzlei zieht Abmahnungen zurück
- mehr lesen28 Nov 2011Damit das Liedersingen nicht zur Kostenfalle wird…
Damit das Liedersingen nicht zur Kostenfalle wird, haben die Musikpiraten zum kostenlosen Download ein Liederbuch bereitgestellt, welches ausschließlich GEMA-freie Musikstücke enthält. Diese können gesungen und musiziert werden, ohne dass Lizenzgelder fällig werden, da die Urheberrechte durch Zeitablauf erloschen sind. Endlich einmal gute Nachrichten für alle Kindergärten, die in den letzten Jahren hohe Rechnungen von der Gema geschickt bekamen, da sie auch andere Lieder Musizierten. Wer sich also an dieses Liedheft hält, wird wohl kaum mit einer bösen Überraschung rechnen müssen!- mehr lesen25 Nov 2011"Totally Sick Porn" Abmahnung falsch – nicht nur ein Einzelfall?
Der Gegenanwalt, der nach eigenen Angaben sogar schon einmal einen Fernsehsender in einem Filesharingbericht beraten hat, hat sich nun nicht mehr gemeldet. Der Mandant hat zwischenzeitlich Strafanzeige erstattet.- mehr lesen17 Nov 2011OLG Stuttgart: Rasch nimmt Berufung zurück, "Eltern haften nicht – immer – für ihre Kinder"
In erster Instanz hatte die abgemahnte Familie gewonnen und die Klage wurde durch das Landgericht Stuttgart abgewiesen. Das Gericht war der Auffassung, dass zwar nach BGH ("Sommer unseres Lebens") eine sekundäre Beweislast für den Anschlussinhaber bestehe, dieser war die Familie aber nachgekommen, indem sie den Familienrechner von der Kripo untersuchen ließen, dass sich keine Filesharingsoftware auf dem Rechner befand, und selbst als auch die Kinder versicherten, dass sie keine Downloads getätigt hatten.
Mit der Ansicht, dass die Eltern eine Obliegenheit hätten, zogen die Kanzlei Rasch in die Berufung - und nahm nach einem Hinweis durch das OLG die Klage zurück. Das Oberlandesgericht war nämlich der Auffassung, dass die Eltern grundsätzlich zwar die Kinder belehren müssten, jedoch nicht dauerhaft kontrollieren oder "hinter ihnen stehen müssten", wenn diese im Internet unterwegs wären.
Damit kann man den Richtern des Oberlandesgerichtes Stuttgart nur ein großes Lob aussprechen, endlich einmal klargestellt zu haben, dass die immer wieder nur aufgestellte Behauptung in Verbindung mit der "Vermutung" als Beweis im Zweifel nicht reichen kann.
Und viele Abmahnkanzleien dürften gleichfalls überlegen, ob sie wirklich so siegesgewiss sein dürfen, wie sie es bislang waren, dass ihre nur behaupteten Ansprüche in jedem Fall "vom Anschlussinhaber ohne wenn und aber" zu verantworten seien.
... aber dazu mehr im Folgenden Artikel ...
- mehr lesen31 Okt 2011BGH entscheidet erneut über urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildsuche bei Google
Am 19.10.2011 entschied der erste Zivilsenat des BGH (I ZR 140/10 - "Vorschaubilder II") erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit von Vorschaubildern bei Google.
Schon im letzten Jahr hatte der BGH entschieden, dass ein Urheber,
Zwar hatte der Kläger vorgetragen, dass Google, welches die Vorschaubilder zeigte, keine Nutzungsrechte eingeräumt worden waren. Nach Ansicht des BGH kommt es jedoch darauf nicht an.
Dadurch, dass der Kläger Dritten das Recht zur Veröffentlichung eingeräumt hatte, geht der BGH davon aus, dass die
von einem Dritten mit Zustimmung des Urhebers durch Einstellen von Abbildungen des Werkes ins Internet wirksam erklärte Einwilligung in die Anzeige in Vorschaubildern nicht auf die Anzeige von Abbildungen des Werkes beschränkt, die mit Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt worden sind. Es sei allgemein bekannt, dass Suchmaschinen, die das Internet in einem automatisierten Verfahren nach Bildern durchsuchen, nicht danach unterscheiden könnten, ob ein aufgefundenes Bild von einem Berechtigten oder einem Nichtberechtigten ins Internet eingestellt worden ist. Deshalb könne und dürfe der Betreiber einer Suchmaschine eine solche Einwilligung dahin verstehen, dass sie sich auch auf die Anzeige von solchen Abbildungen in Vorschaubildern erstreckt, die ohne Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt worden sind. Dem Urheber sei es allerdings unbenommen, diejenigen wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch zu nehmen, die diese Abbildungen unberechtigt ins Internet gestellt hätten.
Das Urteil ist diesseits nicht zu begrüßen, da damit Google priviligiert wird gegenüber sonstigen Veröffentlichern von Bildern. Schließlich haftet grundsätzlich jeder, der nicht berechtigt Bilder im Internet veröffentlicht- und zwar auch in dem Fall, dass er sogar ursprünglich "eine Lizenz" erworben hat und sich erst später herausstellt, dass der Lizenzgeber zur Lizenzvergabe durch den Urheber nicht berechtigt war. Dass es keinen "gutgläubigen Erwerb von Lizenzrechten" gibt, hat der BGH hier völlig verkannt, stellt er Google insofern über das Gesetz und nimmt sogar eine Einwilligung durch den Nichtberechtigten von einer Urheberrechtsverletzung aus.- mehr lesen28 Okt 2011Not macht erfinderisch: Das "Impressumsbild" für Facebook!
Daher rate ich allen Lesern, die impressumspflichtig sind, ähnlich vorzugehen und zu überdenken, was man sonst noch machen kann. Allerdings denke ich: Mehr geht nicht!- mehr lesen28 Okt 2011Impressum auf Facebook- Landgericht Aschaffenburg fordert Unmögliches?
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