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Timestamp: 2016-10-28 04:52:00
Document Index: 21821747

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE']

8C_291/2016 � � Urteil vom 12. August 2016
�A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno K�ttel,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 3. M�rz 2016.
Der zuletzt als Koch t�tig gewesene A.________ meldete sich am 22. M�rz 2010 unter Hinweis auf eine Diskushernie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen, namentlich nach Einholung einer interdisziplin�ren Begutachtung der �rztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, vom 30. Mai 2012 teilte die IV-Stelle Schwyz mit Vorbescheid vom 18. Juli 2012 mit, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. Nach einer weiteren Begutachtung im Zentrum f�r interdisziplin�re Medizinische Begutachtungen AG, Schwyz (ZIMB; Expertise vom 22. Mai 2014) hielt die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 26. Juni 2014 daran fest, dass kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad gegeben sei. Sie holte Berichte der Psychiatrischen Klinik B.________ und des Medizinischen Zentrums C.________ ein, wo A.________ sich behandeln liess. Mit Verf�gung vom 15. Oktober 2015 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 3. M�rz 2016 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, es sei ihm in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 3. M�rz 2016 und der Verf�gung der IV-Stelle vom 15. Oktober 2015 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen an die Vorinstanzen zur�ckzuweisen.
1.3.�Ob gest�tzt auf die �rztlichen Feststellungen bei diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen oder vergleichbaren psychosomatischen Leiden und erkannter Aggravation auf einen Ausschlussgrund geschlossen werden kann, stellt eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (SVR 2015 IV Nr. 38 S. 121 E. 4.1, 9C_899/2014; Urteile 8C_925/2015 vom 9. Mai 2016 E. 1.3 und 8C_26/2016 vom 18. Mai 2016 E. 1.3).
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die Verneinung eines Rentenanspruchs best�tigte. Nicht bestritten ist, dass dem Versicherten die bisher ausge�bte T�tigkeit als Koch im Gastgewerbe aufgrund des somatischen Beschwerdebildes nicht mehr zumutbar ist. Strittig sind hingegen der Umfang der Arbeitsf�higkeit in einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeit und diesbez�glich namentlich allf�llige Einschr�nkungen aufgrund des psychischen Zustands.
2.1.�Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), die Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195; 132 V 93 E. 4 S. 99) und die W�rdigung medizinischer Berichte (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3a S. 352), namentlich bei Haus�rzten (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Darauf wird verwiesen.
2.2.�Anzuf�gen bleibt, dass regelm�ssig keine versicherte Gesundheitssch�digung vorliegt, soweit die Leistungseinschr�nkung auf Aggravation oder einer �hnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere �usserungen eines sekund�ren Krankheitsgewinns (dazu BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197) ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverst�ndigen unglaubw�rdig wirken; schwere Einschr�nkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287 mit Hinweisen). Besteht im Einzelfall Klarheit dar�ber, dass solche Ausschlussgr�nde die Annahme einer Gesundheitsbeeintr�chtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage f�r eine Invalidenrente (BGE 141 V 281 E. 2.2.2 S. 288; Urteil 8C_443/2015 vom 18. Januar 2016 E. 3).
3.1.�Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der medizinischen Aktenlage, insbesondere gest�tzt auf das interdisziplin�re Gutachten des ZIMB vom 22. Mai 2014, aber auch gest�tzt auf die Berichte der Psychiatrischen Klinik D.________ vom 15. April 2011 sowie des Dr. med. E.________, Facharzt f�r Neurologie, vom 8. April 2011 und das ABI-Gutachten vom 30. Mai 2012 in f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlicher Weise (E. 1.2) festgestellt, in Anbetracht der Diskrepanzen und Inkonsistenzen in den verschiedenen Berichten liege beim Versicherten eine Aggravation vor. Ausgehend davon kam es zum Schluss, es sei kein invalidenversicherungsrechtlich massgeblicher Gesundheitsschaden ausgewiesen, so dass mit den Gutachtern des ZIMB von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit ausgegangen werden k�nne. In der Folge verneinte es den Anspruch auf eine Invalidenrente.
3.2.�Was der Versicherte dagegen vorbringt, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis:
3.2.1.�Beschwerdeweise wird eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ger�gt mit der Begr�ndung, dass sich das kantonale Gericht zu verschiedenen R�gen nicht ge�ussert habe. Indessen sind Verwaltungsbeh�rden und Sozialversicherungsgerichte auch in Nachachtung des in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten Geh�rsanspruchs nicht gehalten, sich ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen; sie k�nnen sich vielmehr auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183, 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 V 180 E. 1a S. 181; SVR 2001 IV Nr. 17 S. 49, I 582/99 E. 2a). Diese Anforderungen erf�llt der vorinstanzliche Entscheid. Das rechtliche Geh�r des Versicherten (Art. 29 Abs. 2 BV) ist nicht verletzt.
3.2.2.�Sodann vermag keine Willk�r damit begr�ndet zu werden, dass Verwaltung und Vorinstanz in erster Linie auf das interdisziplin�re Gutachten des ZIMB vom 22. Mai 2014 abstellten, welches die IV-Stelle eingeholt hatte, nachdem der Beschwerdef�hrer das ABI-Gutachten vom 30. Mai 2012 als hochgradig widerspr�chlich sowie unhaltbar qualifiziert und eine Verschlechterung des psychischen Zustandes geltend gemacht hatte. Insbesondere wurden dem Versicherten die Einholung einer weiteren polydisziplin�ren Untersuchung korrekt angezeigt, die Fragen an die Gutachterstelle zugestellt und ihm Gelegenheit einger�umt, Zusatzfragen zu stellen. Von letzterem machte der Beschwerdef�hrer denn auch Gebrauch, ohne die Einholung eines weiteren Gutachtens an sich zu beanstanden. Wenn er sich nun nachtr�glich auf die im von ihm kritisierten ABI-Gutachten attestierte h�here Arbeitsunf�higkeit beruft, muss sein Verhalten als widerspr�chlich qualifiziert werden.
3.2.3.�Die Vorinstanz hat die medizinische Aktenlage einl�sslich und pflichtgem�ss gew�rdigt. Das eingeholte interdisziplin�re Gutachten des ZIMB vom 22. Mai 2014 erf�llt, wie das kantonale Gericht dargelegt hat, die von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen, beruht auf eigenen Untersuchungen und setzt sich mit den anderen medizinischen Berichten auseinander. Entgegen den Einwendungen des Beschwerdef�hrers nimmt es insbesondere auch Bezug auf die abweichende Diagnosestellung im ABI-Gutachten vom 30. Mai 2012. Das kantonale Gericht hat sodann �berzeugend aufgezeigt, dass sich der Aggravationsvorwurf wie ein roter Faden durch die medizinischen Akten zieht, indem es auf verschiedene Inkonsistenzen und Diskrepanzen hinwies. Damit setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�glich auseinander.
3.2.4.�Da infolge der Aggravation in psychischer Hinsicht kein sozialversicherungsrechtlich massgebender Gesundheitsschaden ausgewiesen ist (BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287; 131 V 49 E. 1.2 S. 51), ist mit der Vorinstanz von einer zumutbaren vollen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit auszugehen.
3.2.5.�Mangels Einwendungen gegen die dem vorgenommen Einkommensvergleich zu Grunde gelegten Vergleichseinkommen und fehlenden Anhaltspunkten in den Akten, wonach diese offensichtlich unzutreffend w�ren, kann gem�ss Verf�gung vom 15. Oktober 2015 f�r das Jahr 2014 von einem Valideneinkommen von Fr. 62'351.- und von einem anhand der Tabellenl�hne ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 66'132.- ausgegangen werden. Selbst wenn das Invalideneinkommen um den vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten maximal m�glichen leidensbedingten Abzug von 25 % anstatt um den gew�hrten Abzug von 5 % reduziert w�rde, erg�be sich bei einem daraus resultierenden Invalideneinkommen von Fr. 49'599.- in Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 62'351.- ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 20,45 %.
3.3.�Zusammenfassend hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.