Source: http://plenumonline.fem.tu-ilmenau.de/thueringen/Default.aspx?TOPcount=47
Timestamp: 2019-09-19 10:54:57
Document Index: 395225330

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 6', '§ 64', '§ 52', '§ 66', '§ 65', '§ 52']

Plenumsinformationssystem des Thüringer Landtags
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Plenum Online Thüringen
155. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 11. September 2019, 14.00 Uhr
156. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 12. September 2019, 9.00 Uhr
157. Plenarsitzung am Freitag, dem 13. September 2019, 9.00 Uhr
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Das Plenum ist beendet
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
1. - Thüringer Integrationsgesetz (ThürIntG) - abgesetzt -
2. - Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG)
3. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes
4. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes
5. - Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften
6. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes - Schaffung eines forstwirtschaftlichen Vorkaufsrechtes
7. - Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes sowie zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften
8. - Thüringer Gesetz zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG
9. - Zehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes - Aufhebung der Straßenausbaubeiträge
10. - Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG)
11. - Thüringer Gesetz zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
12. - Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Pressegesetzes - Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen
13. - Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Glücksspielgesetzes
14. - Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Pensionsfondsgesetzes
15. - Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung und zur Änderung hochschulzulassungsrechtlicher Bestimmungen
16. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur
17. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes
18. - Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes
19. - Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes - Altersgerechter Aufklärungsunterricht
20. - MDR-Standort Thüringen stärken - Einrichtung von Redaktionen und zusätzliche Investitionen im Rahmen des Umbaus "MDR 2017" und Notwendigkeit der Novellierung des MDR-Staatsvertrages - abgesetzt -
21. - Wolf in Thüringen - Bevölkerung und Weidetiere schützen, Akzeptanzprobleme lösen, Wolfsverordnung vorlegen - abgesetzt -
22. - Qualität im Thüringer Handwerk sichern - Handwerksordnung novellieren
23. - Transparenz, Sicherheit und Akzeptanz bei der Jagdausübung wiederherstellen - abgesetzt -
24.a - Konsequenzen aus der aktuell dramatischen Lage im Forst ziehen - abgesetzt -
24.b - Borkenkäfer wirksam bekämpfen, großflächiges Absterben Thüringer Wälder verhindern! - abgesetzt -
25. - Datenschutzordnung des Thüringer Landtags
26. - Europäisches Jahr des Kulturerbes 2018 - Chancen für Thüringen und Europa nutzen - abgesetzt -
27. - Umsetzung eines ermäßigten Umsatzsteuersatzes auch für Online-Angebote von Zeitungen und vergleichbaren Medien - abgesetzt -
28.a - Einführung einer Impfpflicht gegen Masern! - abgesetzt -
28.b - Wirksame Bekämpfung von Masern (und anderen gefährlichen Infektionskrankheiten) - abgesetzt -
29. - Integriertes Maßnahmenprogramm zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Freistaat Thüringen - IMPAKT II der Landesregierung gemäß § 11 Abs. 2 des Thüringer Klimagesetzes hier: Stellungnahme durch den Landtag (gemeinsame Beratung mit TOP 30)
30. - Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie der Landesregierung gemäß § 6 Abs. 3 des Thüringer Klimagesetzes hier: Beratung und Stellungnahme durch den Landtag (gemeinsame Beratung mit TOP 29)
31. - Jugendliche Mobilität im ländlichen Raum fördern - Begleitetes Fahren ab 16 einführen
32. - Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt - Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
33. - Messerfreie Zonen an besonders sensiblen Orten
34. - Für ein Europa der Menschenrechte - Thüringen wird sicherer Hafen
35. - Alleinerziehende in Thüringen wirksam unterstützen
36. - Europäische Austauschprogramme für die junge Generation besser zugänglich machen, Thüringen in Europa stärken
37. - Folgen von DDR-Zwangsadoptionen aufklären - Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht für zwangsadoptierte Kinder und deren leiblichen Eltern schaffen!
38. - Vorlage eines vollständigen Personalkonzepts für den Thüringer Justizvollzug
39. - Einwilligung des Landtags gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 Thüringer Landeshaushaltsordnung zum Flächentausch zwischen dem Freistaat Thüringen und der Stadt Erfurt im Zusammenhang mit der Errichtung von Parkplätzen für die Bundesgartenschau 2021
40. - Starke Perspektiven für Thüringer Schlösser und Gärten
41. - Kulturland Thüringen stärken! Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung
42. - Statusabfrage des Wirtschaftsstandorts Thüringen 2018 Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung
43. - Eigentum, Nutzung und Spekulation mit Grundvermögen in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung
44. - Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreters des Richterwahlausschusses gemäß Artikel 89 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit §§ 52 und 51 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes sowie Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreters des Staatsanwaltswahlausschusses nach § 66 i.V.m. § 65 Abs. 2, § 52 des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes - abgesetzt -
45. - Fragestunde
46.a - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: "Bau von Windkraftanlagen zwischen Mohlis und Nödenitzsch ohne bestandskräftige Baugenehmigung? - Rolle des zuständigen Landkreises und der Kommunalaufsicht beleuchten"
46.b - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "'Pannenserie' im Justizvollzug in Thüringen - Ein fehlgeschlagener Vertuschungsversuch?"
46.c - Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Ehrenamtliches Engagement würdigen: Schutz und Förderung des Ehrenamtes als Verfassungsauftrag festschreiben!"
Redner im TOP 45.:
Jung, Margit - Vizepräs.
Marx, Dorothea - Vizepräs.
Meißner, Beate
Sühl, Dr. Klaus - Staatssekr.
Schaft, Christian
Kuschel, Frank
Holbe, Gudrun
Hoff, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel - Min
König-Preuss, Katharina
Götze, Udo - Staatssekr.
Walk, Raymond
Hoppe, Markus - Staatssekr.
Gruhner, Stefan
Ohler, Gabi - Staatssekr.
Rothe-Beinlich, Astrid
Ammon, Sebastian von - Staatssekr.
Holzapfel, Elke
Tasch, Christina
Möller, Olaf Reiner - Staatssekr.
Herold, Corinna
Werner, Heike - Min
Tischner, Christian
Pfefferlein, Babett
Keller, Birgit - Min
Henfling, Madeleine
Kräuter, Rainer
Scherer, Manfred
König, Dr. Thadäus
Bühl, Andreas
Informationen zum TOP 45.
[behandelter Tagesordnungspunkt]
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