Source: https://kirchenrecht-ekkw.de/document/37900
Timestamp: 2020-05-25 09:25:03
Document Index: 350897044

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 32', '§ 32', '§ 2']

805 Vereinbarung mit der Künstlersozialkasse (KSK-SozAbg-Vereinb) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
805 Vereinbarung mit der Künstlersozialkasse (KSK-SozAbg-Vereinb)
§ 1 Übernahme der Künstlersozialabgabe im Sinne einer Ausgleichsvereinigung (AV)
§ 2 Feststellung der Bemessungsgrundlage
§ 3 Ermittlung der Künstlersozialabgabe
§ 4 Fälligkeit und Zahlungsweise der Abgabe
§ 5 Inkrafttreten und Auflösung
Geltungszeitraum bis: 30.04.2012
Vereinbarung zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen – Künstlersozialkasse –
vom 2. April/23. August 1993
Abl. EKD 1994 S. 5
(nachstehend EKD genannt)
handelnd für ihre Gliedkirchen
der Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen
– Künstlersozialkasse – (nachfolgend KSK genannt)
wird zur vereinfachten Erhebung der Künstlersozialabgabe folgende Vereinbarung nach § 32 KSVG geschlossen:
Übernahme der Künstlersozialabgabe im Sinne einer Ausgleichsvereinigung (AV)
Die EKD übernimmt mit befreiender Wirkung die Zahlung der Künstlersozialabgabe für die in der Anlage1# aufgeführten Gliedkirchen und die ihnen nachgeordneten kirchlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts (z.B. Kirchengemeinden, Kirchenkreise, Dekanate) und Anstalten (z.B. Schulen, Fachschulen, Fachhochschulen – außer Fachhochschulen für Musik und Kunst) im Sinne einer AV nach § 32 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG).
Feststellung der Bemessungsgrundlage
( 1 ) Zur Feststellung der Höhe der Abgabe wurde in vier Gliedkirchen der EKD, die einen repräsentativen Querschnitt durch die Gliedkirchen insgesamt gewährleisten2#, ermittelt, in welcher Höhe in den Jahren 1989, 1990 und 1991 Entgelte an selbständige Künstler und Publizisten in den unterschiedlichen Bereichen (Wort, darstellende Kunst, bildende Kunst und Musik) gezahlt wurden.
( 2 ) Das ermittelte durchschnittliche Gesamtentgelt beträgt
im Erhebungsgebiet der »westlichen« Gliedkirchen für insgesamt 2 538 Kirchengemeinden in den Jahren 1989-1991
142 953,- DM
im Bereich Wort
187 782,- DM
3 475 432,- DM
31 921,- DM
im Bereich darstellende Kunst
im Erhebungsgebiet der »östlichen« Gliedkirchen für insgesamt 2 227 Kirchengemeinden im Jahre 1991
2 733 177,- DM
0,- DM
( 3 ) 1 Entsprechend dem Verfahren nach Abs. 1 führt die EKD regelmäßig nach Ablauf von 5 Jahren auf der Basis des Vorjahres, d. h. erstmals 1997 auf der Basis des Jahres 1996, eine erneute Erhebung durch und teilt das Ergebnis der KSK mit. 2 In diesem Zusammenhang soll auch die Frage einer jährlichen Anpassungsklausel geprüft werden. 3 Zwischen der EKD und der KSK werden die Bereiche der repräsentativen Erhebung einvernehmlich festgelegt. 4 Die KSK behält sich eine Überprüfung der Unterlagen vor. 5 Sofern sich die Berechnungsgrundlagen ändern, bedarf dies der Zustimmung der KSK und des Bundesversicherungsamtes (BVA).
Ermittlung der Künstlersozialabgabe
1 Aus dem Wert nach § 2 wird, getrennt nach den »westlichen« Gliedkirchen und den »östlichen« Gliedkirchen, der Anteil ermittelt, der im Erhebungsgebiet auf eine Kirchengemeinde im Jahr entfiele. 2 Die Bemessungsgrundlage für die Künstlersozialabgabe ergibt sich aus der Gesamtzahl der Kirchengemeinden multipliziert mit dem Wert nach Satz 1. 3 Die Gesamtzahl der Kirchengemeinden in den »westlichen« Gliedkirchen beträgt 10 766; die Gesamtzahl der Kirchengemeinden in den »östlichen« Gliedkirchen beläuft sich auf 7 388.
Fälligkeit und Zahlungsweise der Abgabe
1 Vor Ablauf eines Kalenderjahres erteilt die KSK der EKD einen Bescheid über die Höhe der Künstlersozialabgabe für das folgende Kalenderjahr. 2 Die Zahlungen sind monatlich jeweils zum Zehnten des folgenden Monats oder vierteljährlich jeweils in der Mitte des Quartals zum Fünfzehnten des jeweiligen Monats fällig.
3 Die Entscheidung, ob eine monatliche oder vierteljährliche Zahlungsweise angemessen ist, trifft die KSK unter Berücksichtigung der Höhe der anfallenden Zahlungen.
Inkrafttreten und Auflösung
1 Die AV-EKD wird rückwirkend für die Zeit ab 1. Januar 1989 für ihre Gliedkirchen und die ihnen nachgeordneten Körperschaften und Anstalten tätig.
2 Beschließen die Gliedkirchen die Auflösung der AV zum Ende des laufenden Kalenderjahres, ist dies der KSK unverzüglich mitzuteilen.
Anlage hier nicht abgedruckt.
Bremische Evangelische Kirche (vollständig)
Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck (vollständig)
Evangelische Kirche der Kirchenprovinz Sachsen (2 Großstädte, 2 Mittelstädte und 2 ländliche Kirchenkreise)