Source: http://www.rechtslupe.de/zivilrecht/treu-und-glauben-und-der-einwand-des-rechtsmissbrauchs-3109148?pk_campaign=feed&pk_kwd=missbrauch-berufsbezeichnungen-nazi
Timestamp: 2016-09-27 13:50:46
Document Index: 347076704

Matched Legal Cases: ['§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 242', '§ 25']

Treu und Glauben – und der Einwand des Rechtsmissbrauchs | Rechtslupe
Rechtslupe » Arbeitsrecht » Zivilrecht » Treu und Glauben – und der Einwand des Rechtsmissbrauchs
Treu und Glauben – und der Einwand des Rechtsmissbrauchs	6. Mai 2016 | Arbeitsrecht, ZivilrechtGeschätzte Lesezeit: 2 Minuten	Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) bildet eine allen Rechten immanente Inhaltsbegrenzung und verbietet ua. die missbräuchliche Ausübung von Rechten1.
Die Rechtsausübung ist dann missbräuchlich und damit unzulässig, wenn der Berechtigte kein schutzwürdiges Eigeninteresse verfolgt oder überwiegende schutzwürdige Interessen der Gegenpartei entgegenstehen und die Rechtsausübung im Einzelfall zu einem grob unbilligen, mit der Gerechtigkeit nicht mehr zu vereinbarenden Ergebnis führen würde2.
Das ist zB dann der Fall, wenn der Gläubiger verpflichtet ist, die verlangte Leistung sofort wieder herauszugeben. In diesem Fall wäre das Erheben eines solchen Anspruchs nur geeignet, dem Schuldner unnötige Beschwernisse und zusätzliche Insolvenzrisiken aufzubürden, ohne dass dies dem Gläubiger legitime Vorteile bringen würde3. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. Februar 2016 – 9 AZR 398/14
vgl. BAG 16.04.2013 – 9 AZR 731/11, Rn. 32, BAGE 145, 8; Palandt/Grüneberg 75. Aufl. § 242 BGB Rn. 38 ff.↩
Jauernig/Mansel BGB 16. Aufl. § 242 Rn. 37; sh. auch Palandt/Grüneberg aaO Rn. 50↩
MünchKomm-BGB/Schubert 7. Aufl. § 242 Rn. 440 mwN; vgl. auch Palandt/Grüneberg aaO Rn. 52 mwN; PWW/Schmidt-Kessel/Kramme 10. Aufl. § 242 Rn. 49; Jauernig/Mansel aaO Rn. 39↩
Weitere Informationen:Berufen auf das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses –Forderungsabtretung erfüllungshalberFernabsatzgeschäfte – und die Beweislast des…Verjährung bereicherungsrechtlicher Ansprüche – und…Nutzungsausfall für gewerblich genutzte FahrzeugeDas Maßregelungsverbot des Arbeitgebers – und seine…	Weiterlesen auf der Rechtslupe:
Themenseiten zu diesem Artikel: Rechtsmissbrauch, Treu und Glauben, Treuwidrigkeit	Weitere Beiträge aus diesem Rechtsgebiet: Arbeitsrecht | Zivilrecht
Leser dieses Artikels lasen auch:Einfuhr von Betäubungsmitteln – und das bloße… Der Tatbestand der Einfuhr erfordert keinen eigenhändigen Transport des Betäubungsmittels über die Grenze. Mittäter einer Einfuhr im Sinne von § 25 Abs. 2 StGB kann…Forderungsabtretung erfüllungshalber Tritt ein Schuldner eine Forderung an den Gläubiger ab und soll sich der Gläubiger nach dem Willen der Parteien aus der abgetretenen Forderung befriedigen, handelt…