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Timestamp: 2016-10-28 17:59:23
Document Index: 205253141

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 20', 'Art. 79', 'Art. 20', 'Art. 61', 'Art. 62']

7B.66/2004 (23.04.2004)
Pf�ndungsank�ndigung usw.,
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, vom 22. M�rz 2004.
Mit einer nicht unterzeichneten Eingabe vom 19. Februar 2004 gelangte Z.________ an das Bezirksgericht Uster als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Als Beilagen legte er eine Pf�ndungsank�ndigung des Betreibungsamtes Uster vom 9. Februar 2004 (Betr.-Nr. ...), einen Kollokationsplan und eine Verteilungsliste des Betreibungsamtes Uster vom 10. Februar 2004 (Pf�ndung Nr. ...) bei. Unter Bezugnahme auf die Eingabe vom 19. Februar 2004 reichte er am 20. Februar 2004 eine unterzeichnete Eingabe ein mit einem unterzeichneten Doppel der Eingabe vom Vortag. Am 23. Februar 2004 erg�nzte Z.________ seine bisherigen Eingaben inklusive weiteren Beilagen, so unter anderem mit den Pf�ndungsank�ndigungen des Betreibungsamtes Uster vom vom 19. Februar 2004 (Betr.-Nr. ... und ...). Mit Beschluss vom 2. M�rz 2004 trat das Bezirksgericht Uster auf die Beschwerde nicht ein. Der Weiterzug der Sache an das Obergericht des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer) als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen blieb ohne Erfolg.
Am 6. April 2004 hat Z.________ bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts vom 22. M�rz 2004 eingereicht. Er beantragt sinngem�ss, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben.
Das Obergericht hat anl�sslich der Akten�bersendung auf Gegenbemerkungen verzichtet (Art. 80 OG). Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
2.1 Das Obergericht f�hrt aus, das Bezirksgericht habe erwogen, von Bundesrechts wegen gen�ge es, wenn aus der Beschwerde ersichtlich sei, gegen welchen Entscheid sie sich richte, was daran falsch sein solle und was der Beschwerdef�hrer verlange (Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerden und Nichtigkeit, N. 39 zu Art. 20a SchKG). Die Beschwerde m�sse auch einem praktischen Verfahrenszweck dienen. Die Eingaben des Beschwerdef�hrers w�rden diese minimalen Voraussetzungen offensichtlich nicht erf�llen, weshalb auf die Beschwerden nicht einzutreten sei.
2.2 Die Vorinstanz f�hrt fort, der Rekurrent setze sich mit diesen zutreffenden Erw�gungen in keiner Art und Weise auseinander. Im Gegenteil mache er in seiner Rekurseingabe wiederholt im Wesentlichen einerseits die Nichtigkeit der Verf�gungen mangels Unterschriften und andererseits "kriminelle Zust�nde" geltend. Beide Standpunkte seien offensichtlich haltlos.
2.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich in der schwer verst�ndlichen Eingabe auch mit diesen Ausf�hrungen nicht ansatzweise auseinander. Dagegen macht er unter anderem Schadenersatzanspr�che wegen nichtigen Amtshandlungen im Zusammenhang mit dem Kollokationsplan geltend und diffamiert die kantonalen Beh�rden und Beamten. Damit wird in keiner Weise im Sinne von Art. 79 Abs. 1 OG dargetan, inwiefern mit dem angefochtenen Beschluss Bundesrecht verletzt worden sein soll. Auf die Beschwerde kann somit nicht eingetreten werden.
3.1 Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG), und es darf keine Parteientsch�digung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
3.2 Die erkennende Kammer beh�lt sich vor, ein allf�lliges Revisionsgesuch gegen das vorliegende Urteil ohne Korrespondenz abzulegen, falls ein solches in mutwilliger Art und Weise erfolgen sollte.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Uster, Bahnhofstrasse 17, 8610 Uster, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.