Source: https://de.slideshare.net/ShaneMcNamee/digitale-informationspflichten-und-die-verbraucherrechtrichtlinie
Timestamp: 2017-05-26 18:57:34
Document Index: 110187242

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art, 10', 'Art. 16', 'Art. 8', 'Art. 22', 'Art. 26']

Digitale Informationspflichten und die Verbraucherrechtrichtlinie (20…
Digitale Informationspflichten und die Verbraucherrechtrichtlinie (2011/83/EU)
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Shane P McNamee, Legal Reseacher Interested in Legal, Policy and Technology Roles in Dublin
Tagung: Konsument in der Europäischen Union: Neu Herausforderungen und Perspektiven Adam Mickiewicz Universität in Poznań
Die Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher, zur Abänderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates und der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 85/577/EWG des Rates und der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR, oder „die Verbraucherechtrichtlinie“ (VRRL), sollte am 13. Juni 2014 in Kraft getreten sein. Hauptziel der Richtlinie war die Verstärkung und Harmonisierung des Verbraucherschutzes bei Fernabsatzverträge. Diese Verstärkung wird primär durch Informationspflichten erreicht. Aber nicht nur materielle Güter sind Gegenstand eines Fernabsatzvertrags, sondern auch immer mehr rein digitale Inhalte. Die VRRL legt sogar eine Definition für „digitale Inhalte“ fest. Trotzdem, bei vielen von den Informationspflichten, gibt es direkte oder indirekte Ausnahmen für digitale Inhalte. Es bleibt also fraglich, inwieweit Verbraucher von rein digitalen Inhalten unter dieser Richtlinie geschützt sind.
Digitale Informationspflichten und
die Verbraucherrechtrichtlinie
 Vollharmonisierung von Aspekten des Verbraucherschutzes, Art. 4
Sofern diese Richtlinie nichts anderes bestimmt, erhalten die
Mitgliedstaaten weder von den Bestimmungen dieser Richtlinie
abweichende innerstaatliche Rechtsvorschriften aufrecht noch
führen sie solche ein; dies gilt auch für strengere oder weniger
strenge Rechtsvorschriften zur Gewährleistung eines anderen
Verbraucherschutzniveaus.
 Ursprüngliche größerer Umfang, Umfang wird jetzt begrenzt in Art. 3
 Informationspflichten, Artt. 5 und 6
Verbraucherrechtrichtlinie
 Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und
zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der
Wohnungsvermittlung (vom 20. September 2013)
 Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) in
das deutsche Recht zum 13.06.2014
 Großbritannien; The Consumer Contracts (Information,
 Irland: The European Union (Consumer Information,
Cancellation and Other Rights) Regulations 2013
 Ferabsatzverträge
 Verträge über digitale Inhalte
 Digital-relevante Informationen
 Datenträger und Lesbarkeit der Informationen
Digitaler Fokus der Richtlinie
 Rn. (5) „…dürfte die vollständige Harmonisierung der Verbraucherinformation
und des Widerrufsrechts in Verträgen … zu einem hohen
Verbraucherschutzniveau und zum besseren Funktionieren des Binnenmarkts
… beitragen“
 Rn. (9) „Diese Richtlinie enthält Bestimmungen über Informationen, die bei
Fernabsatzverträgen, außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen
Verträgen sowie anderen Verträgen als Fernabsatzverträgen und außerhalb
von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen bereitgestellt werden müssen„
 Rn. (12) „Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Informationspflichten sollten
die Informationspflichten nach der Richtlinie 2006/123/EG … und nach der
Richtlinie 2000/31/EG … ergänzen. Die Mitgliedstaaten sollten weiterhin die
Möglichkeit haben, den in ihrem Hoheitsgebiet niedergelassenen
Dienstleistungserbringern zusätzliche Informationspflichten aufzuerlegen„
Wichtigkeit der Information
 Rn. (19), Digitale Inhalte, „Über die allgemeinen Informationspflichten hinaus sollte der
Unternehmer den Verbraucher über die Funktionsweise und — soweit wesentlich — die
Interoperabilität digitaler Inhalte informieren„
 Rn. (23) „Dauerhafte Datenträger sollten es dem Verbraucher ermöglichen, Informationen
so lange zu speichern, wie es für den Schutz seiner Interessen in den Beziehungen zum
Unternehmer erforderlich ist. Zu diesen dauerhaften Datenträgern sollten insbesondere
Papier, USB-Sticks, CD- ROMs, DVDs, Speicherkarten oder die Festplatten von Computern
sowie E-Mails gehören“
 Rn. (36) „Bei Fernabsatzverträgen sollten die Informationspflichten so angepasst werden,
dass den technischen Beschränkungen, denen bestimmte Medien unterworfen sind,
Rechnung getragen werden kann, wie zum Beispiel der beschränkten Anzahl der Zeichen
auf bestimmten Displays von Mobiltelefonen oder dem Zeitrahmen für Werbespots im
Fernsehen. In diesen Fällen sollte sich der Unternehmer an Mindestanforderungen
hinsichtlich der Information halten und den Verbraucher an eine andere Informationsquelle
verweisen, beispielsweise durch Angabe einer gebührenfreien Telefonnummer oder eines
Hypertext-Links zu einer Webseite des Unternehmers, auf der die einschlägigen
Informationen unmittelbar abrufbar und leicht zugänglich sind„
 Art. 5 - Informationspflichten bei anderen als Fernabsatzverträgen oder außerhalb von
Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen
Bevor der Verbraucher durch einen anderen als einen Fernabsatzvertrag oder einen außerhalb
von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag oder ein entsprechendes Vertragsangebot
gebunden ist, informiert der Unternehmer den Verbraucher in klarer und verständlicher Weise
über Folgendes, sofern sich diese Informationen nicht bereits unmittelbar aus den Umständen
a) die wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen in dem für den
Datenträger und die Waren oder Dienstleistungen angemessenen Umfang;
b) die Identität des Unternehmers, beispielsweise seinen Handelsnamen und die Anschrift
des Ortes, an dem er niedergelassen ist, sowie seine Telefonnummer;
c) den Gesamtpreis der Waren oder Dienstleistungen einschließlich aller Steuern und
Abgaben oder in den Fällen, in denen der Preis aufgrund der Beschaffenheit der Ware oder der
Dienstleistung vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden kann, die Art der Preisberechnung
sowie gegebenenfalls alle zusätzlichen Fracht-, Liefer- oder Versandkosten oder in den Fällen, in
denen diese Kosten vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden können, die Tatsache, dass
solche zusätzlichen Kosten anfallen können;
d) gegebenenfalls die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, den Termin, bis zu
dem die Waren zu liefern oder die Dienstleistung zu erbringen der Unternehmer sich verpflichtet hat,
sowie das Verfahren des Unternehmers zum Umgang mit Beschwerden;
e) zusätzlich zu dem Hinweis auf das Bestehen eines gesetzlichen
Gewährleistungsrechts für die Waren gegebenenfalls das Bestehen und die
Bedingungen von Kundendienstleistungen nach dem Verkauf und gewerblichen
f) gegebenenfalls die Laufzeit des Vertrags oder die Bedingungen der
Kündigung unbefristeter Verträge oder sich automatisch verlängernder Verträge;
g) gegebenenfalls die Funktionsweise digitaler Inhalte, einschließlich
anwendbarer technischer Schutzmaßnahmen für solche Inhalte;
h) gegebenenfalls — soweit wesentlich — die Interoperabilität digitaler
Inhalte mit Hard- und Software, soweit diese dem Unternehmer bekannt ist
oder vernünftigerweise bekannt sein muss;
(2) Absatz 1 gilt auch dann für Verträge über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom,
wenn sie nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge zum
Verkauf angeboten werden, von Fernwärme oder von digitalen Inhalten, die nicht auf
einem körperlichen Datenträger geliefert werden.
 Art. 6 - Informationspflichten bei Fernabsatz- und außerhalb von
Bevor der Verbraucher durch einen Vertrag im Fernabsatz oder einen
außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag oder ein
entsprechendes Vertragsangebot gebunden ist, informiert der Unternehmer
den Verbraucher in klarer und verständlicher Weise über Folgendes:
a) die wesentlichen Eigenschaften der Waren oder
Dienstleistungen, in dem für das Kommunikationsmittel und die Waren oder
Dienstleistungen angemessenen Umfang;
b) die Identität des Unternehmers, beispielsweise seinen
c) die Anschrift des Ortes, an dem der Unternehmer
niedergelassen ist, und gegebenenfalls seine Telefonnummer, Faxnummer
und E-Mail-Adresse, damit der Verbraucher schnell Kontakt zu ihm
aufnehmen und effizient mit ihm
e) den Gesamtpreis der Waren oder Dienstleistungen einschließlich aller
Steuern und Abgaben, oder in den Fällen, in denen der Preis aufgrund der Beschaffenheit der
Waren oder Dienstleistungen vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden kann, die
Art der Preisberechnung sowie gegebenenfalls alle zusätzlichen Fracht-, Liefer- oder
Versandkosten und alle sonstigen Kosten, oder in den Fällen, in denen diese Kosten
vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden können, die Tatsache, dass solche
zusätzliche Kosten anfallen können. Im Falle eines unbefristeten Vertrags oder eines
Abonnement-Vertrags umfasst der Gesamtpreis die pro Abrechnungszeitraum anfallenden
Gesamtkosten. Wenn für einen solchen Vertrag Festbeträge in Rechnung gestellt werden,
umfasst der Gesamtpreis ebenfalls die monatlichen Gesamtkosten. Wenn die Gesamtkosten
vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden können, ist die Art der Preisberechnung
f) die Kosten für den Einsatz der für den Vertragsabschluss genutzten
Fernkommunikationstechnik, sofern diese nicht nach dem Grundtarif berechnet werden;
g) die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, den Termin, bis zu dem
sich der Unternehmer verpflichtet, die Waren zu liefern oder die Dienstleistung zu erbringen,
und gegebenenfalls das Verfahren des Unternehmers zum Umgang mit Beschwerden;
h) im Falle des Bestehens eines Widerrufsrechts die Bedingungen, Fristen und
Verfahren für die Ausübung dieses Rechts gemäß Artikel 11 Absatz 1 sowie das Muster-
Widerrufsformular gemäß Anhang I Teil B;
i) gegebenenfalls den Hinweis, dass der Verbraucher im
Widerrufsfall die Kosten für die Rücksendung der Waren zu tragen hat und
bei Fernabsatzverträgen die Kosten für die Rücksendung der Waren, wenn die
Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg
zurückgesendet werden können;
j) den Hinweis, dass, falls der Verbraucher das Widerrufsrecht nach
Erklärung eines Verlangens gemäß Artikel 7 Absatz 3 oder Artikel 8 Absatz 8
ausübt, der Verbraucher verpflichtet ist, dem Unternehmer einen angemessenen
Betrag gemäß Artikel 14 Absatz 3 zu leisten;
k) in Fällen, in denen gemäß Artikel 16 kein Widerrufsrecht
besteht, den Hinweis, dass der Verbraucher nicht über ein Widerrufsrecht
verfügt, oder gegebenenfalls die Umstände, unter denen der Verbraucher
sein Widerrufsrecht verliert;
l) den Hinweis auf das Bestehen eines gesetzlichen
Gewährleistungsrechts für die Waren;
m) gegebenenfalls den Hinweis auf das Bestehen und die
Bedingungen von Kundendienst, Kundendienstleistungen und gewerblichen
n) gegebenenfalls den Hinweis auf bestehende einschlägige
Verhaltenskodizes gemäß Artikel 2 Buchstabe f der Richtlinie 2005/29/EG und
darauf, wie Exemplare davon erhalten werden können;
o) gegebenenfalls die Laufzeit des Vertrags oder die Bedingungen der
p) gegebenenfalls die Mindestdauer der Verpflichtungen, die der
Verbraucher mit dem Vertrag eingeht;
q) gegebenenfalls den Hinweis auf die Tatsache, dass der Unternehmer
vom Verbraucher die Stellung einer Kaution oder die Leistung anderer finanzieller
Sicherheiten verlangen kann, sowie deren Bedingungen;
r) gegebenenfalls die Funktionsweise digitaler Inhalte, einschließlich
s) gegebenenfalls — soweit wesentlich — die Interoperabilität digitaler
Inhalte mit Hard- und Software, soweit diese dem Unternehmer bekannt ist oder
vernünftigerweise bekannt sein dürfte;
t) gegebenenfalls die Möglichkeit des Zugangs zu einem außergerichtlichen
Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren, dem der Unternehmer unterworfen ist, und
die Voraussetzungen für diesen Zugang
 Wichtigste Maßnahme der Richtlinie
 14-tägiges Widerrufsrecht für Ferabsatzverträge, Art. 9:
(1) Sofern nicht eine der Ausnahmen gemäß Artikel 16 Anwendung findet, steht dem
Verbraucher eine Frist von 14 Tagen zu, in der er einen Fernabsatz- oder einen
außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen und
ohne andere Kosten als in Artikel 13 Absatz 2 und Artikel 14 vorgesehen widerrufen
 Informationspflichtenverletzung verlängert Widerrufsfrist, bis zu 12 Montate, Art, 10:
(1) Hat der Unternehmer den Verbraucher nicht gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe h
über sein Widerrufsrecht belehrt, so läuft die Widerrufsfrist 12 Monate nach Ablauf der
ursprünglichen Widerrufsfrist gemäß Artikel 9 Absatz 2 ab.
(2) Hat der Unternehmer dem Verbraucher die in Absatz 1 genannten Informationen
binnen 12 Monaten ab dem in Artikel 9 Absatz 2 genannten Tag erteilt, so endet die
Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Tag, an dem der Verbraucher diese Informationen
Schwerpunkt: Widerrufsrecht
Rn. (19) Digitale Inhalte:
◦Für derartige Verträge sollte der Verbraucher ein
Widerrufsrecht haben, es sei denn, er hat während der
Widerrufsfrist dem Beginn der Vertragserfüllung zugestimmt
und zur Kenntnis genommen, dass er infolgedessen sein
Art. 16 – Ausnahmen von Widerrufsrecht:
◦m) digitale Inhalte geliefert werden, die nicht auf einem
körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn die
Ausführung mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des
Verbrauchers und seiner Kenntnisnahme, dass er
hierdurch sein Widerrufsrecht verliert, begonnen hat.
Ausnahme: Widerrufsrecht
 Art. 8 - Formale Anforderungen bei Fernabsatzverträgen:
(2) Wenn ein auf elektronischem Wege geschlossener Fernabsatzvertrag den
Verbraucher zur Zahlung verpflichtet, weist der Unternehmer den Verbraucher klar
und in hervorgehobener Weise, und unmittelbar bevor dieser seine Bestellung tätigt,
auf die in Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben a, e, o und p genannten Informationen hin.
Der Unternehmer sorgt dafür, dass der Verbraucher bei der Bestellung ausdrücklich
bestätigt, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung verbunden ist. Wenn
der Bestellvorgang die Aktivierung einer Schaltfläche oder eine ähnliche Funktion
umfasst, ist diese Schaltfläche oder entsprechende Funktion gut lesbar
ausschließlich mit den Worten „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer
entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen, die den Verbraucher
darauf hinweist, dass die Bestellung mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber
dem Unternehmer verbunden ist. Wenn der Unternehmer diesen Unterabsatz nicht
einhält, ist der Verbraucher durch den Vertrag oder die Bestellung nicht gebunden.
 Keine angekreuzte Kästchen, „pre-ticked boxes“, Information und
Zustimmung, Art. 22 - Zusätzliche Zahlungen:
Bevor der Verbraucher durch den Vertrag oder das Angebot gebunden ist,
hat der Unternehmer die ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers zu
jeder Extrazahlung einzuholen, die über das vereinbarte Entgelt für die
Hauptleistungspflicht des Unternehmers hinausgeht. Hat der Unternehmer
vom Verbraucher keine ausdrückliche Zustimmung eingeholt, sondern sie
dadurch herbeigeführt, dass er Voreinstellungen verwendet hat, die vom
Verbraucher abgelehnt werden müssen, wenn er die zusätzliche Zahlung
vermeiden will, so hat der Verbraucher Anspruch auf Erstattung dieser
 Für alle extra Kosten (Lieferung, Zahlungsart)
 Informationspflichten-Informationspflichten, Art. 26
 Inwieweit reicht Information zum Schutz des
Verbrauchers?
 Lesen Verbraucher eigentlich die
 Haben Verbraucher praktische Alternative?
Z.B. Fall der Widerruf-Ausnahme bei digitalen
Verbraucherrecht und Privatrecht sowie
Shane.McNamee@uni-bayreuth.de
Twitter: @McNameeShane
Website: www.TheUndisciplined.com
Tel.: +49 921 55-6125
© PPI AG│Studienwelle 2 - Vorschau auf die IDD-Marktstudie PPI AG
Economic Forum of Chad - Progis EMRC
Global and china automotive audio and infotainment industry report, 2014 2015 ResearchInChina
Yink: Crowdsourcing community for UGC and Social
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Resume - Abdullah Said