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Timestamp: 2016-09-29 15:16:05
Document Index: 248910751

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'Art. 97', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_503/2015 (09.03.2016)
9C_503/2015 � � Urteil vom 9. M�rz 2016
vom 15. Mai 2015.
Die 1957 geborene A.________, Mutter zweier erwachsener Kinder, zuletzt bis Juni 2008 als Reisef�hrerin in einem Pensum von 55 % erwerbst�tig gewesen, meldete sich am 2. April 2009 unter Hinweis auf einen Autounfall mit Frontalkollision vom 24. Juni 2008 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich (fortan: IV-Stelle) nahm medizinische und erwerbliche Abkl�rungen vor, namentlich veranlasste sie eine polydisziplin�re Untersuchung durch die MEDAS Interlaken GmbH (Expertise vom 27. Februar 2012) und eine Abkl�rung im Haushalt (Bericht vom 28. M�rz 2013). Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens legte A.________ u.a. ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. B.________ vom 16. Juni 2013 ins Recht, welches dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) unterbreitet wurde (Stellungnahme vom 15. Oktober 2013). Mit Verf�gung vom 19. Dezember 2013 sprach die IV-Stelle A.________ eine von 1. Oktober 2009 bis 30. September 2010 befristete ganze Invalidenrente zu. F�r den Zeitraum ab 1. Oktober 2010 verneinte sie einen Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad von 18 %).
In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde �nderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die angefochtene Verf�gung insoweit ab, als es A.________ von 1. Oktober 2009 bis 30. Juni 2011 eine ganze Invalidenrente zusprach (Urteil vom 15. Mai 2015).
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des Entscheids vom 15. Mai 2015 sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr ab 1. Juli 2011 eine unbefristete ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei eine erg�nzende psychiatrische Begutachtung und eine neue Haushaltabkl�rung zu veranlassen. Gleichzeitig beantragt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne der Kostenbefreiung und der unentgeltlichen Verbeist�ndung).
1.2.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit handelt es sich grunds�tzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweisw�rdigung eine Tatfrage dar (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164). Dagegen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten Rechtsfragen (Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen).
1.3.�Die durch das kantonale Gericht getroffenen Tatsachenfeststellungen, namentlich die aus den medizinischen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse, sind im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorangehenden Verfahren im Recht gelegenen �rztlichen Berichte neu zu beurteilen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Verminderung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren.
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch und Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und bei teilweise ausserh�uslich erwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) sowie zum zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
Die Vorinstanz stellte nach W�rdigung der medizinischen Akten auf das MEDAS-Gutachten vom 27. Februar 2012 ab, wonach die Beschwerdef�hrerin ab 24. Juni 2008 (Verkehrsunfall) aus somatischer Sicht vollumf�nglich arbeitsunf�hig gewesen sei. Eine Verbesserung der somatischen Problematik erachtete sie per M�rz 2011 (Zeitpunkt der fach�rztlichen Untersuchung) als erstellt, ab welchem Zeitpunkt aus orthop�discher Sicht eine angepasste T�tigkeit f�r vollumf�nglich zumutbar erachtet wurde. Die im Vordergrund stehenden psychischen Beschwerden seien v om MEDAS-Experten Dr. med. C.________ als unvollst�ndig remittierte chronifizierte posttraumatische Belastungsst�rung mittleren Ausmasses (F43.1) und chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41) diagnostiziert worden. Laut dem Experten sei die angestammte T�tigkeit aufgrund der posttraumatischen St�rung mit Vermeidungsverhalten nicht mehr zumutbar, hingegen ein 60 %-Pensum in einer angepassten T�tigkeit. Das kantonale Gericht gelangte zum Schluss, an dieser Beurteilung verm�ge weder der - zuhanden der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft erstellte - psychiatrische Bericht der Dr. med. D.________ vom 31. August 2011 noch das psychiatrische Privatgutachten des Dr. med. B.________ vom 16. Juni 2013 etwas zu �ndern. Zur Behinderung im Aufgabenbereich f�hrte das kantonale Gericht aus, ab M�rz 2011 sei gem�ss Abkl�rungsbericht Haushalt von einer Einschr�nkung von 41 % auszugehen, welcher Wert nicht substanziiert bestritten werde. Dass - wie vorgebracht - im Aufgabenbereich aus psychischen Gr�nden eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestehe, sei nach den Ausf�hrungen zum erwerblichen Bereich unzutreffend. Damit resultiere ab 1. Juli 2011 ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad.
4.1.�Zun�chst r�gt die Beschwerdef�hrerin die vorinstanzlichen Feststellungen zur Arbeitsf�higkeit aus somatischer Sicht, wobei sie weder eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung noch eine Bundesrechtsverletzung darzutun vermag (E. 1 hievor) : Soweit sie aus der vorinstanzlich festgestellten -�
psychisch�bedingten - Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Reiseleiterin auf eine somatisch bedingte Arbeitsunf�higkeit auch in einer adaptierten T�tigkeit schliesst, nimmt sie eine andere W�rdigung der medizinischen Aktenlage vor, was nicht gen�gt (E. 1.3 hievor).
4.2.�Weiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Vorinstanz habe dem psychiatrischen Teilgutachten des Dr. med. C.________, wonach eine 60%ige Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit besteht, zu Unrecht vollen Beweiswert zuerkannt. Namentlich enthalte das Teilgutachten mehrere offensichtliche Widerspr�che, welche das Gutachten insgesamt als untauglich erscheinen liessen. Deshalb sei auf das Privatgutachten des Dr. med. B.________ abzustellen.
Diese Einw�nde dringen nicht durch. Soweit die Beschwerdef�hrerin ins Feld f�hrt, der psychiatrische Experte habe sich - im Gegensatz zu Dr. med. B.________ - nicht mit der konsiliarischen Abkl�rung der Dr. med. D.________ vom 31. August 2011 auseinandergesetzt und berichte daher f�lschlicherweise, die Diagnose einer depressiven Episode finde sich in den Vorakten nicht, kann dem nicht gefolgt werden. Der entsprechende Bericht der Dr. med. D.________, in welchem erstmals die Diagnose einer mittelschweren depressiven Episode gestellt wird, datiert zwar vor dem MEDAS-Gutachten vom 27. Februar 2012, doch gelangte er der IV-Stelle erst am 10. August 2012 zur Kenntnis. Da der Bericht der Dr. med. D.________ dem psychiatrischen Gutachter gar nicht zur Verf�gung stand, k�nnen ihm entgegen der Beschwerde denn auch weder eine unsorgf�ltige Arbeitsweise noch falsche Angaben bzw. Widerspr�che vorgeworfen werden. Auch die fehlerhafte Codierung der posttraumatischen Belastungsst�rung im Hauptgutachten (F43.2 statt F43.1) belegt keine mangelnde Sorgfalt des psychiatrischen Experten, f�hrte dieser im Teilgutachten doch die korrekte Ziffer auf (S. 12 des Teilgutachtens). Mithin hat die Vorinstanz das psychiatrische Teilgutachten zu Recht als voll beweiskr�ftig eingestuft.
Nicht offensichtlich unrichtig oder bundesrechtsverletztend ist schliesslich der auf einer W�rdigung der divergierenden fach�rztlichen Berichten beruhende vorinstanzliche Schluss, die Beurteilung der Dr. med. D.________, welche sich nicht zur Arbeits (un) f�higkeit �ussere und in diagnostischer Hinsicht die Frage nach dem Vorliegen einer Schmerzst�rung offen lasse, verm�ge das psychiatrische Teilgutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Die Vorinstanz begr�ndete dies nachvollziehbar und schl�ssig damit, die Schilderungen im Bericht der Dr. med. D.________ bez�glich funktionellen Einschr�nkungen, Tagesablauf und -struktur bzw. ausgef�hrten Aktivit�ten liessen sich mit dem psychiatrischen Teilgutachten vereinbaren und spr�chen gegen eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Dasselbe gilt f�r die Erw�gung der Vorinstanz, das Privatgutachten des Dr. med. B.________, wonach eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit f�r jegliche T�tigkeiten aufgrund einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2), bestehe, �berzeuge angesichts des durchaus aktiven Privatlebens der Beschwerdef�hrerin, welche �berdies in der Lage sei, f�r l�ngere Zeit zu verreisen, nicht.
4.3.�Mit Verweis auf die mit BGE 141 V 281 erfolgte Praxis�nderung beantragt die Beschwerdef�hrerin eine psychiatrische Neubegutachtung. Abgesehen davon, dass nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert verlieren (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309 mit Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 6 S. 266), haben - soweit psychosomatische Leiden zu beurteilen sind - weder die MEDAS-Gutachter noch die Vorinstanz mit der Praxis nach BGE 130 V 352 bzw. den sog. "Foerster-Kriterien" argumentiert und gest�tzt darauf eine Arbeitsunf�higkeit verneint. Im Gegenteil gingen Gutachter und Vorinstanz von einer 40%igen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit u.a. aufgrund der chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41) aus. Mithin ist nicht ersichtlich, inwiefern eine �berpr�fung nach BGE 141 V 281 zu einem anderen Ergebnis f�hren k�nnte. Anlass f�r eine Neubegutachtung besteht somit nicht.
5.1.�Was die Einschr�nkung im Aufgabenbereich ab M�rz 2011 betrifft, ersch�pft sich die Beschwerdef�hrerin wie bereits vor Vorinstanz (E. 3 i.f. hievor) darin, mit Verweis auf die Einsch�tzung des Privatgutachters eine vollst�ndige oder zumindest eine 70%ige Einschr�nkung geltend zu machen. Mit anderen Worten beschr�nkt sie sich darauf, den Feststellungen des kantonalen Gerichts ihre eigene (abweichende) Sicht der Dinge gegen�berzustellen, womit sie rein appellatorisch Kritik �bt. Darauf ist nicht einzugehen (f�r viele: in BGE 141 V 585 nicht publizierte E. 4.1 des Urteils 8C_590/2015 vom 24. November 2015). Ebenfalls er�brigen sich Weiterungen zur Frage nach der Anwendbarkeit der gemischten Methode, zumal diese als solche nicht bem�ngelt wird.
5.2.�Schliesslich stellt die Beschwerdef�hrerin vor allem mit Blick auf die eingeschr�nkte Gebrauchsf�higkeit der linken Hand bzw. des linken Armes, die rudiment�ren Sprachkenntnisse, ihr Alter und eine mangelnde soziale und kulturelle Integration infrage, dass sie das von der Vorinstanz festgesetzte Invalideneinkommen von mindestens Fr. 21'961.- erzielen k�nnte.
Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Das trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln. Ein solcher Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskr�ften und weist einen F�cher verschiedenster T�tigkeiten auf und zwar sowohl bez�glich der daf�r verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des k�rperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; Urteil 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 205). Da die Rechtsprechung bei Versicherten, welche ihre dominante Hand gesundheitlich bedingt nur sehr eingeschr�nkt als unbelastete Zudienhand einsetzen k�nnen, von einem hinreichend grossen Arbeitsmarkt mit realistischen Bet�tigungsm�glichkeiten ausgeht, muss dies a fortiori f�r die Beschwerdef�hrerin gelten, deren nicht dominanter linker Vorderarm nur sehr eingeschr�nkt eingesetzt werden kann. Soweit invalidit�tsfremde Faktoren (beschr�nkte Kenntnisse der Landessprache, mangelnde kulturelle und soziale Integration) im Rahmen des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) die Stellensuche �berhaupt massgeblich behindern (vgl. Urteil 9C_845/2014 vom 25. Februar 2015 E. 5.2), was letztlich offen bleiben kann, hat daf�r nicht die IV einzustehen (MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 20 zu Art. 28 IVG; siehe auch Urteile I 159/06 vom 18. Juli 2006 E. 5.1; I 181/79 vom 8. Oktober 1979 E. 2, in: ZAK 1980 S. 279). Ferner war die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit einer ab M�rz 2011 verwertbaren (Teil-) Erwerbst�tigkeit, welcher auf den 27. Februar 2012 (Datum des MEDAS-Gutachtens) festzulegen ist (BGE 138 V 457), (erst) 54 Jahre alt. Angesichts der verbleibenden Aktivit�tsdauer bis zum ordentlichen Pensionsalter kann nicht davon gesprochen werden, die Verwertung der Restarbeitsf�higkeit sei nicht mehr zumutbar. Nach dem Gesagten hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.