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Timestamp: 2016-10-25 17:25:00
Document Index: 13233299

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 383', 'Art. 42', 'Art. 29', 'Art. 106', 'BGE']

1B_405/2015 (18.11.2015)
1B_405/2015 � � Urteil vom 18. November 2015
Rechtsverweigerung / Rechtsverz�gerung,
dass A.________ gegen die Nichtanhandnahmeverf�gung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau vom 1. Oktober 2015 mit Eingabe vom 9. Oktober 2015 Beschwerde bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau erhob;
dass A.________ am 16. Oktober 2015 Rechtsverz�gerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen die Beschwerdekammer in Strafsachen erhob;
dass das Bundesgericht mit Urteil vom 20. Oktober 2015 (Verfahren 1B_367/2015) mangels einer den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�genden Begr�ndung auf die Beschwerde nicht eintrat;
dass die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau A.________ mit Verf�gung vom 19. Oktober 2015 zur Leistung einer Sicherheit im Sinne von Art. 383 StPO aufforderte, unter der Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde;
dass A.________ gegen diese Verf�gung bzw. gegen die Beschwerdekammer in Strafsachen mit Eingabe vom 28. Oktober 2015 erneut Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht erhob, welches mit Urteil vom 2. November 2015 (Verfahren 1B_385/2015) mangels einer den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�genden Begr�ndung darauf nicht eintrat;
dass A.________ mit Eingabe vom 13. November 2015 wiederum Rechtsverz�gerungsbeschwerde gegen die Beschwerdekammer in Strafsachen erhob, da diese, obschon der Kostenvorschuss am 20. Oktober 2015 geleistet wurde, bisher noch nichts unternommen habe;
dass bei Verfassungsr�gen, wie der geltend gemachten Rechtsverz�gerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29. Abs. 1 BV), eine qualifizierte R�gepflicht besteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen);
dass sich aus den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin auch vorliegend nicht ergibt, inwiefern die Beschwerdekammer in Strafsachen im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens gegen eine Nichtanhandnahmeverf�gung verpflichtet sein sollte, gut drei Wochen nach Eingang des Kostenvorschusses die n�chsten Prozesshandlungen zu treffen;
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.