Source: https://schluender.info/author/elfert/
Timestamp: 2020-08-10 00:07:51
Document Index: 274017167

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 77', 'BGH', '§ 116', '§ 116', '§ 77']

Norbert Elfert, Autor auf SCHLÜNDER | RECHTSANWÄLTE
Über Norbert Elfert
Der Autor Norbert Elfert hat 71 Einträge verfasst.
Einträge von Norbert Elfert
April 11, 2019 von Norbert Elfert
Februar 10, 2018 von Norbert Elfert
August 17, 2017 von Norbert Elfert
März 20, 2017 von Norbert Elfert
BGH, Urteil vom 20.12.2016 — Aktenzeichen: VI ZR 664/15 Mit Urteil vom 20.12.2016 hat der BGH zur Frage des sog. „Rentenkürzungsschadens“ auf Grundlage des § 77 II 1 Nr. 2a SGB VI Stellung genommen. Ausgangspunkt für das Revisionsverfahren war die Entscheidung des OLG Braunschweig vom 27.10.2015, Az.: 7 U 61/14. Insoweit wird an dieser Stelle […]
März 2, 2017 von Norbert Elfert
BGH, Urteil vom 16.8.2016 — Aktenzeichen: VI ZR 634/15 Sachverhalt Der Kläger (K) nimmt die Beklagte (B) u.a. wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung in Anspruch. Nach bereits länger anhaltenden Beschwerden im rechten Ellenbogen wurde K an die B überwiesen. Nach erfolglosen konservativen Behandlungen und entsprechender Indikationsstellung erfolgte am 09.03.2010 bei B eine Operation des Ellenbogens. Nachfolgend […]
Dezember 5, 2016 von Norbert Elfert
Ersatzfähiger Rentenverkürzungsschaden?
OLG Braunschweig, Urteil vom 27.10.2015 — Aktenzeichen: 7 U 61/14 Leitsatz Der Schadensersatzanspruch wegen Kürzung der Rentenleistung infolge vorzeitigen Renteneintritts geht gemäß § 116 Abs. 1 SGB X auf den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung über. Der Anspruchsübergang erfolgt bereits mit dem Eintritt des Schadensereignisses. Durch die Vorschrift des § 116 SGB X soll bei einem […]
November 23, 2016 von Norbert Elfert
Die Entscheidung des OLG Braunschweig behandelt erstmals — soweit ersichtlich — in der obergerichtlichen Rechtsprechung ein in der Vergangenheit wenig bekanntes Problem der Rentenschäden von Unfallopfern, die Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung sind. Ausgangspunkt dieser Problematik ist § 77 Abs.2 SGB VI, der für den Fall einer „vorzeitigen“ Inanspruchnahme einer Alters- oder Erwerbsminderungsrente bei der Rentenberechnung […]
OLG Hamm, Urteil vom 26.4.2016 — Aktenzeichen: 26 U 116/14 Das OLG Hamm hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass ein Arzt ein behandlungsfehlerhaftes Vorgehen ablehnen muss, selbst wenn der Patient dieses wünscht. Auch eine eingehende ärztliche Aufklärung über die möglichen Behandlungsfolgen legitimiert kein behandlungsfehlerhaftes Vorgehen. Die Klägerin nahm den beklagten Zahnarzt wegen eines angeblichen […]
Juli 27, 2016 von Norbert Elfert