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Timestamp: 2016-10-25 19:07:50
Document Index: 246118923

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 21', 'Art. 7', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66']

8C_325/2010 (27.09.2010)
8C_325/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 8. M�rz 2010.
dass die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 16. Mai 2008 die ab 1. November 2001 an I.________ ausgerichtete ganze Invalidenrente r�ckwirkend wiedererw�gungsweise aufhob, da dieser gem�ss den Erkenntnissen aus dem gegen ihn gef�hrten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen Betrugs zum Nachteil der Invalidenversicherung in seiner angestammten und anderen angepassten T�tigkeiten vollst�ndig arbeitsf�hig sei,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die hiegegen erhobene Beschwerde in dem Sinne teilweise guthiess, als es einen Leistungsanspruch ab November 2003 verneinte,
dass I.________ beschwerdeweise die R�ckweisung zu weiteren medizinischen Abkl�rungen, eventuell die Zusprache einer Rente, beantragen und um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen l�sst,
dass das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 7. Juli 2010 abwies,
dass die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden kann, wobei das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG); wobei das Bundesgericht die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG),
dass im angefochtenen Entscheid die Rechtsgrundlagen f�r die r�ckwirkende nachtr�gliche Aufhebung eines Leistungsanspruchs im Sinne einer Wiedererw�gung (Art. 53 ATSG) einerseits sowie im Sinne einer revisionsweisen Anpassung an ver�nderte Verh�ltnisse (Art. 17 Abs. 1 ATSG) andererseits zutreffend dargelegt sind, worauf verwiesen wird,
dass das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid gest�tzt auf die Erkenntnisse im Strafverfahren, insbesondere auf das Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 15. Mai 2008, wonach der Beschwerdef�hrer den ihm vorgeworfenen Sachverhalt eingestanden hatte und das Gest�ndnis mit dem Untersuchungsergebnis �bereinstimmte, festgestellt hatte, dass ab November 2003 keine anspruchsbegr�ndenden gesundheitlichen Einbussen bestanden, und dass der Beschwerdef�hrer die IV-Stelle �ber diesen Umstand get�uscht hatte,
dass die dagegen in der Beschwerde vorgebrachten Einw�nde diese Feststellungen nicht in Frage stellen k�nnen,
dass der des Betrugs zu Lasten der Invalidenversicherung �berf�hrte Beschwerdef�hrer sich nicht auf den Standpunkt stellen kann, es sei Sache der Beschwerdegegnerin nachtr�glich abzukl�ren, in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt eine gesundheitliche Verbesserung eingetreten sei, und welche Auswirkungen diese Verbesserung im hier zur Diskussion stehenden Zeitraum von November 2003 bis Mai 2007 auf seine Arbeitsunf�higkeit gehabt habe,
dass der Beschwerdef�hrer ab November 2003 den Tatbeweis daf�r erbracht hat, dass er in der Lage ist, einer rentenausschliessenden Erwerbst�tigkeit nachzugehen,
dass Leistungen gem�ss Art. 21 Abs. 4 ATSG gek�rzt oder verweigert werden k�nnen, wenn eine versicherte Person nicht aus eigenen Antrieb das Zumutbare dazu beitr�gt, sich ins Erwerbsleben einzugliedern, und dass eine Mahn- und Bedenkfrist dabei entf�llt, wenn sie Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat (Art. 7b Abs. 2 lit. c IVG),
dass in der Beschwerde nichts vorgetragen wird, was eine Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG als erstellt oder die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts als mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG erscheinen liesse,
dass auf den letztinstanzlich neu geltend gemachten Einwand, vor Erlass der hier strittigen Verf�gung vom 16. Mai 2008 sei kein Vorbescheid ergangen, beziehungsweise, ein solcher sei nicht richtig zugestellt worden, nicht weiter eingegangen wird, da neue Tatsachen und Beweismittel im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nur so weit vorgebracht werden d�rfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 2 f. S. 196 ff.), was nicht geltend gemacht wird,
dass die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid (Art. 109 Abs. 1 und 109 Abs. 3 BGG), zu erledigen ist,
dass bei diesem Ausgang die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen sind (Art. 66 BGG),