Source: https://www.elektror.de/at/agb
Timestamp: 2017-06-23 05:11:05
Document Index: 382855809

Matched Legal Cases: ['§ 369', '§ 276', '§ 443', '§ 276', '§ 443', '§ 276', '§ 377']

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen | Elektror airsystems gmbh
a) Sämtliche Verträge über Lieferungen und Leistungen, die wir ab 1. Januar 2002 mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen schließen, unterliegen den nachstehenden Bedingungen.
c) Der Vertragsinhalt richtet sich nach den schriftlichen Vereinbarungen. Weitere Vereinbarungen sind nicht getroffen. Vertragsänderungen oder –ergänzungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebote a) Unsere Angebote sind freibleibend. Angebote des Kunden sind angenommen, wenn wir sie schriftlich bestätigt oder die Lieferung oder Leistung ausgeführt haben.
b) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise in EUR ab Versendungsort zuzüglich Versand-, Versicherungs- und Verpackungskosten sowie der bei Lieferung gültigen Umsatzsteuer.
c) Ist bei Dauerschuldverhältnissen eine Vergütung nach Zeitabschnitten vereinbart, so ist die Vergütung zu Beginn des jeweiligen Zeitabschnittes zur Zahlung fällig. Bei Zeitabschnitten mit einer Länge über 6 Monate ist der Vertragpartner jeweils in Höhe der anteiligen Vergütung für die folgenden 6 Monate vorleistungspflichtig.
a) Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten einschließlich des Rechts aus § 369 HGB ist der Vertragspartner nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus dem selben Rechtsverhältnis berechtigt.
c) Werden Einrichtungen von uns im Auftrag des Vertragspartners gefertigt oder beschafft, steht uns die vereinbarte oder eine angemessene Vergütung zu. Von uns gefertigte Einrichtungen bleiben unser Eigentum. Dem Vertragspartner steht auch dann kein Heraus-gabeanspruch zu, wenn er eine Vergütung bezahlt hat. Wir behalten uns vor, die Einrichtungen zu entsorgen oder anderweitig zu verwenden, wenn seit der letzten Bestellung des Vertragspartners mindestens 3 Jahre vergangen sind. Soweit abweichend vereinbart wird, dass der Vertragspartner Eigentümer der Einrichtungen werden soll, geht das Eigentum mit der vollständigen Zahlung der Vergütung auf ihn über. Wir sind zur Verwahrung der Einrichtung verpflichtet; es gelten Absatz 1, Sätze 2 - 5. Der Verwahrungsvertrag kann vom Vertragspartner frühestens 2 Jahre nach dem Eigentumsübergang gekündigt und Herausgabe verlangt werden.
d) Der Vertragspartner ist verantwortlich für die zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Un-bedenklichkeit der von uns erbrachten Leistung, soweit er an deren Gestaltung mitwirkt, insbesondere Material, Zeichnungen, know how oder sonstige Informationen beistellt. Das gilt auch für etwaige Verletzungen von Schutzrechten, insbesondere Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Urheber- und Geschmacksmusterrechten. Im Rahmen seiner Verantwortlichkeit ist der Vertragspartner verpflichtet, uns von allen Ansprüchen Dritter und Kosten der Rechtsverfolgung oder -verteidigung freizustellen, die sich aus etwaigen Rechtsverletzungen ergeben.
c) Eine angemessene Verlängerung der Leistungs- oder Lieferfristen tritt ein, wenn wir wegen nicht von uns zu vertretender Umstände, insbesondere Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, bei höherer Gewalt, Krieg oder Naturkatastrophen zur Lieferung oder Leistung außer Stande sind. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn das Leistungshindernis auf unbekannte Zeit fortbesteht und der Vertragszweck gefährdet ist. Dauert die Behinderung länger als 2 Monate, ist der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, wenn ihm nach den Bestimmungen dieser Bedingungen nicht ein Recht zum Rücktritt vom ganzen Vertrag zusteht.
d) Nimmt der Vetragspartner Ware nicht fristgemäß ab, sind wir unter Vorbehalt aller weiteren Rechte berechtigt, ihm eine angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren Ablauf anderweitig über den Gegenstand zu verfügen und den Vertragspartner mit angemessen verlängerter Nachfrist zu beliefern. Als Schadenersatz können wir pauschal 10 % des vereinbarten Preises ohne Umsatzsteuer fordern, sofern der Vertragspartner nicht nachweist, dass kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten.
f) Zur Versicherung der Ware sind wir nur auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Vetragspartners, unter Angabe von Versicherungsart und -summe, in seinem Angebot und gegen Vorschuss der Versicherungskosten verpflichtet.
10. Gefahrübergang a) Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Ware an den Vertragspartner über, auch wenn wir weitere Leistungen, wie den Transport übernommen haben oder die Transportkosten tragen.
Der Vertragspartner ist zu pfleglicher Behandlung und Versicherung der gelieferten Ware verpflichtet. Er ist berechtigt, diese im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an Unternehmer weiterzuveräußern, solange er sich nicht in Verzug befindet. Ebenso ist der Vertragspartner zur Be- und Verarbeitung der Ware für uns als Hersteller berechtigt, ohne dass uns aber daraus Verpflichtungen entstehen. Erlischt unser (Mit-) Eigentum durch Verbindung, geht das (Mit-) Eigentum des Vertragspartners an der einheitlichen Sache in Höhe des Wertes der Ware auf uns über, die der Vertragspartner unentgeltlich für uns verwahrt.
Die dem Vertragspartner aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund erwachsenen Ansprüche tritt der Vertragspartner schon jetzt sicherungshalber an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware ist ausgeschlossen, wenn die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund erwach-senen Forderungen unabtretbar sind.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, nämlich Zahlungsverzug oder Verletzung der dem Vertragspartner nach dieser Ziffer auferlegten Pflichten, insbesondere seiner Sorgfaltspflichten im Hinblick auf die Ware und die Pflicht zur Abführung der eingezogenen Beträge, sind wir berechtigt, hinsichtlich der noch nicht bezahlten Waren die Herausgabe der gelieferten Waren oder Abtretung der gegen Dritte bestehenden Herausgabeansprüche des Vertragspartners zu verlangen. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts oder der Pfändung der gelieferten Ware liegt dann kein Rücktritt vom Vertrag.
aa) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf unserer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
bb) sonstige Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen oder auf der mindestens fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher pflichten (Kardinalpflichten) unsererseits oder einer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen und
cc) Schäden, die in den Schutzbereich einer von uns erteilten Zusicherung (Garantie, § 276 Abs. 1 BGB) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie(§ 443 BGB) fallen.
Die vorstehenden Absätze gelten auch für Schadensersatzansprüche des Vertragspartners aus Schuldverhältnissen, die durch Aufnahme von Vertragsverhandlungen, Anbahnung eines Vertrages oder ähnlichen geschäftlichen Kontakte entstehen. Kommt ein Vertrag zwischen uns und dem Vertragspartner zustande, so gelten Schadensersatzansprüche des Vertragspartners als erlassen, die nicht nach den vorstehenden Bestimmungen bei bestehenden Vertrag begründet wären.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für Ansprüche, die der Vertragspartner aus übergegangenem Recht geltend macht. Auf ausländisches Recht kann sich der Vertragspartner nur berufen, soweit der Anspruch auch bei Anwendung der vorstehenden Bestimmungen und dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen begründet wäre.
Der Vertragspartner hat die von uns im Rahmen von Kauf-, Werk-, Werklieferungs-, Dienst- oder Geschäftsbesorgungsverträgen, gelieferte Ware oder Leistung unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Sachmangel zeigt, dies uns unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Vertragspartner die Anzeige, so gilt die Ware oder Leistung als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Sachmangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware oder Leistung in Ansehung des Sachmangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Vertragspartners genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Haben wir den Mangel arglistig verschwiegen, können wir uns auf diesen Absatz nicht berufen.
Beim Kauf gebrauchter Sachen sind die Rechte des Vertragspartners wegen Sachmängeln ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche und Ansprüche aus einer von uns erteilten Zusicherung (Garantie, § 276 Abs. 1 BGB) oder Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie (§ 443 BGB).
Wir sind berechtigt, den Mangel nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) zu beseitigen. Bei fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Vertragspartner den Kaufpreis mindern oder, wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist, nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Das Recht des Vertragspartners auf Schadensersatz bleibt unberührt.
15. Geheimnisschutz a) Sämtliche uns von dem Vertragspartner zur Verfügung gestellten Unterlagen, Daten und Informationen sind nicht vertraulich, soweit der Vertragspartner diese nicht als vertraulich bezeichnet. Bedienen wir uns zur Erbringung einer Lieferung oder Leistung Dritter, so können wir in jedem Fall Daten des Kunden an diese weitergeben, soweit dies für die Erreichung des vertraglichen Zwecks erforderlich ist.
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Sämtliche Bestellungen von Lieferungen und Leistungen, die wir ab 1. Januar 2002 gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen (nachfolgende Lieferanten genannt) erteilen, unterliegen den nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils bei Vertragsschluss aktuellen Fassung. Änderungen der Bedingungen werden bei Dauerschuldverhältnissen dem Lieferanten jeweils schriftlich unter Kennzeichnung der geänderten Bestimmungen mitgeteilt und gelten als vereinbart, wenn der Vertragspartner das Dauerschuldverhältnis fortsetzt, ohne binnen angemessener Frist zu widersprechen. Der Vertragsinhalt richtet sich nach den schriftlichen Vereinbarungen. Weitere Vereinbarungen sind nicht getroffen. Vertragsänderungen oder -ergänzungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Für Bestellungen ist ausschließlich unsere Einkaufsabteilung zuständig. Abweichende oder für uns ungünstige ergänzende Bedingungen bzw. Geschäftsbedingungen des Lieferanten werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn diesen Bedingungen nicht gesondert widersprochen wird. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Lieferanten.
Sind nach dem Vertrag von uns Zeichnungen, Modelle, Computerprogramme, Dateien oder Fertigungseinrichtungen wie etwa Werkzeuge (im folgenden Einrichtungen genannt) zur Verfügung zu stellen, werden diese vom Lieferanten für uns kostenfrei an dem von uns angegebenen zumutbaren Ort abgeholt. Der Lieferant ist auf unsere Anforderung hin verpflichtet, diese an einem von uns angegebenen zumutbaren Ort für uns kostenfrei zurückzugeben. Die Kosten für Instandhaltung, Instandsetzung und Änderung trägt der Lieferant. Der Lieferant prüft nach Erhalt die Konstruktion, die Übereinstimmung mit Zeichnungen oder Mustern und die Eignung für den Vertragszweck. Er unterrichtet uns unverzüglich über etwaige Mängel, Abweichungen oder fehlende Eignung. Werden Einrichtungen vom Lieferanten in unserem Auftrag gefertigt oder beschafft, ist eine Vergütung nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet. Stellt der Lieferant für von ihm in unserem Auftrag gefertigte oder beschaffte Einrichtungen Kosten in Rechnung, geht das Eigentum an diesen Einrichtungen nach vollständiger Bezahlung in unser Eigentum über. Der Lieferant ist zu sorgfältiger und für uns kostenfreier Verwahrung verpflichtet. Der Lieferant ist auf eigene Kosten verpflichtet, eine Haftpflichtversicherung und eine Versicherung gegen Diebstahl und Feuer mit angemessener Deckungssumme, die auf unser Verlangen zu vereinbaren ist, abzuschließen. Der Lieferant ist uns zu Auskunft über Abschluss und Inhalt und zur Überlassung einer Kopie des Versicherungsvertrages verpflichtet. Im Haftungsfall ist der Lieferant verpflichtet, auf unser Verlangen seine Ansprüche gegen die Versicherung an uns erfüllungshalber abzutreten. Auf Anforderung sind die Einrichtungen für uns kostenfrei an uns an den von uns angegebenen zumutbaren Ort zu liefern. Bei allen übrigen Einrichtungen, die ausschließlich für Lieferungen oder Leistungen an uns verwendet werden, steht uns das Recht zum Erwerb gegen angemessene Vergütung zu. Nach Ausübung dieses Rechts gelten die vorstehenden Bestimmungen. Für uns oder von uns gefertigte oder beschaffte oder von uns erworbene Einrichtungen dürfen nur mit unserer Einwilligung und nur für Zwecke der Erfüllung mit uns geschlossener Verträge benutzt werden. Einrichtungen, die nicht an uns herauszugeben sind, müssen nach Beendigung der Geschäftsbeziehung für uns kostenfrei für den Zeitraum von 5 Jahren gelagert oder auf unsere Anforderung auf Kosten des Lieferanten vernichtet werden.
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf unserer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,sonstige Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen oder auf der mindestens fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) unsererseits oder einer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen undSchäden, die in den Schutzbereich einer von uns erteilten Garantie, § 276 Abs. 1 BGB fallen.b) Haftungsbegrenzung der Höhe nach
Abweichend von § 377 HGB (Untersuchungs- und Rügeobliegenheit) gilt: Haben wir die gelieferte Ware vor Entdeckung oder Erkennbarkeit des Mangels ganz oder teilweise im normalen Geschäftsverkehr verkauft oder der normalen Verwendung entsprechend verbraucht oder verändert, bleiben unsere Rechte wegen des Mangels der Ware erhalten. Unsere Ansprüche wegen Rechtsmängeln verjähren frühestens in der regelmäßigen Verjährungsfrist. Sieht das Gesetz eine längere Verjährungsfrist vor, ist ausschließlich diese anwendbar. Der Lieferant hat uns von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus Sach- oder Rechtsmängeln der Lieferung oder Leistung ergeben. Das gilt insbesondere für die Produzentenhaftung und die Verletzung gewerblicher Schutzrechte. Dem Lieferanten ist bekannt, dass wir unsere Waren weltweit exportieren, insbesondere in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums, Kanada und die USA. Lieferungen oder Leistungen von oder in Bezug auf Endprodukte, Grundstoffe oder Teilprodukte müssen daher in- und ausländischem Recht entsprechen und dürfen keine inoder ausländischen Schutzrechte verletzen.
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