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Timestamp: 2016-10-27 03:03:26
Document Index: 93293442

Matched Legal Cases: ['Art. 51', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 276', 'Art. 285', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 286', 'Art. 66', 'Art. 64']

5A_142/2013 (08.08.2013)
5A_142/2013 � � Urteil vom 8. August 2013
X.________, gesetzlich vertreten
durch Z.________,
diese vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Heidi
Frick-Moccetti,
p.A. Rechtsanwalt Alexander Weber,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 11. Januar 2013.
X.________ (geb. 2008) ist die Tochter von Z.________ und Y.________. Dieser anerkannte seine Vaterschaft am 5. Februar 2010. X.________ lebt zusammen mit ihrer Mutter und ihren Halbgeschwistern S.________ (geb. 1998) und T.________ (geb. 2012) in A.________. Der Vater lebt in B.________ (Deutschland).
Am 3. September 2010 klagte X.________, gesetzlich vertreten durch ihre Mutter, gegen Y.________ auf Unterhalt. Mit Urteil vom 18. Oktober 2011 verpflichtete das Bezirksgericht Horgen Y.________, seiner Tochter r�ckwirkend ab 10. Juni 2009 und bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung auch �ber die M�ndigkeit hinaus monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
C.a.�Dagegen reichten sowohl X.________ als auch Y.________ Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich ein. X.________ verlangte einen Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 2'550.-- ab 10. Juni 2009 bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung, auch �ber die M�ndigkeit hinaus. Y.________ beantragte, die Unterhaltsbeitr�ge wie folgt festzusetzen: R�ckwirkend ab 10. Juni 2009 bis zum 31. Juli 2011 monatlich Fr. 1'300.-- und ab 1. August 2011 bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung, auch �ber die M�ndigkeit hinaus, monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 860.--, zuz�glich der anfallenden h�lftigen Kosten f�r die Betreuung von X.________ in einem Kindergarten.
C.b.�Mit Urteil vom 11. Januar 2013 verpflichtete das Obergericht des Kantons Z�rich Y.________ zur Leistung folgender monatlicher Unterhaltsbeitr�ge: Fr. 1'500.-- ab 10. Juni 2009 bis und mit Januar 2013, Fr. 1'800.-- ab Februar 2013 bis und mit April 2020, Fr. 2'000.-- ab Mai 2020 bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung auch �ber die M�ndigkeit hinaus.
D.a.�Mit Beschwerde vom 18. Februar 2013 (Postaufgabe) ans Bundesgericht verlangt X.________ (Beschwerdef�hrerin), Y.________ (Beschwerdegegner) zur Leistung der folgenden monatlichen Unterhaltsbeitr�ge zu verpflichten: Bis und mit 6. Altersjahr Fr. 2'550.--, zuz�glich Kinderzulagen und der H�lfte der anfallenden Fremdbetreuungskosten; ab 7. bis 12. Altersjahr: Fr. 2'418.--, zuz�glich Kinderzulagen und der H�lfte der anfallenden Fremdbetreuungskosten; ab 13. Altersjahr: Fr. 2'337.--, zuz�glich Kinderzulagen, bis zum Abschluss der Erstausbildung auch �ber die M�ndigkeit hinaus. Zudem stellt X.________ ein Gesuch um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege.
D.b.�Am 19. Februar 2013 teilte das Bundesgericht der Beschwerdef�hrerin mit, dass sie von der Leistung eines Kostenvorschusses einstweilen dispensiert ist, �ber das Gesuch um entgeltliche Prozessf�hrung aber erst zu einem sp�teren Zeitpunkt entschieden wird. Gleichzeitig wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Im �brigen holte das Bundesgericht die vorinstanzlichen Akten ein. Auf eine Vernehmlassung wurde verzichtet.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Zivilsache. Das Obergericht beziffert den Streitwert auf Fr. 362'000.--. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit einzutreten (Art. 51 Abs. 4, 72 Abs. 1, 74 Abs. 1 lit. b, 75 Abs. 1 und 90 BGG).
1.2.�Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft geh�rig behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) an sich mit freier Kognition. Da sich der vorliegende Rechtsstreit aber allein um die Festsetzung des Unterhalts der Beschwerdef�hrerin dreht, gilt es zu beachten, dass der Richter in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (Art. 4 ZGB; BGE 127 III 136 E. 3a S. 141; Botschaft, BBl 1996 I S. 115 f.). Das Bundesgericht �bt bei der �berpr�fung solcher Entscheide eine gewisse Zur�ckhaltung: Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, das heisst, wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann die Beschwerdef�hrerin nur einwenden, die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz seien offensichtlich unrichtig, das heisst willk�rlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder w�rden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen, insbesondere auf der Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255). �berdies ist darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3 S. 395 mit Hinweis). Echte Noven k�nnen nicht durch den angefochtenen Entscheid veranlasst sein (vgl. 5A_833/2012 vom 30. Mai 2013 E. 3.2 mit Hinweis). Deshalb ist auf jene Beweismittel nicht einzutreten, die nach dem vorinstanzlichen Urteil erstellt worden sind.
1.4.�F�r Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt schliesslich das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft demnach nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Die Vorinstanz hat der Berechnung des Kindesunterhalts die "Empfehlungen zur Bemessung von Unterhaltsbeitr�gen f�r Kinder" des Amts f�r Jugend und Berufsberatung des Kantons Z�rich (nachfolgend: Z�rcher Tabellen; Fassung vom 1. Januar 2012) zu Grunde gelegt. Diese Tabellen legen den Barbedarf eines Kindes grunds�tzlich losgel�st vom effektiven Einkommen der Eltern fest. Die verwendeten Tabellenwerte entsprechen aber dem Bedarf eines Kindes einer Familie mit eher bescheidenem Einkommen (s. Urteile 5A_115/2011 vom 11. M�rz 2011 E. 2.1; 5A_288/2009 vom 10. September 2009 E. 4.2; 5C.106/2004 vom 5. Juli 2004 E. 3.2). Dementsprechend kann das Einkommen der Eltern unter qualifizierten Voraussetzungen dazu Anlass geben, den Barbedarf des Kindes nach oben oder nach unten zu korrigieren. Der Beschwerdef�hrerin gelingt es nicht, in einer dem R�geprinzip (E. 1.4 ) entsprechenden Art und Weise darzutun, weshalb ihre Kritik an der Feststellung des Sachverhalts den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen verm�chte. Vielmehr verstrickt sie sich in Widerspr�che, wenn sie der Vorinstanz zum Beispiel vorwirft, ihrer Mutter zu Unrecht ein Nettoeinkommen von Fr. 4'000.-- statt Fr. 2'200.-- anzurechnen, um gleichzeitig einzur�umen, dass die Vorinstanz diese Eink�nfte zu Recht vernachl�ssigt habe.
Auf die Beschwerde kann auch insofern nicht eingetreten werden, als die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz vorwirft, ihrer Mutter zu Unrecht Unterhaltsbeitr�ge f�r die �ltere Halbschwester angerechnet zu haben. Zur Debatte stehen Unterhaltsbeitr�ge der Beschwerdef�hrerin und nicht solche ihrer Mutter und ihrer Halbschwester. Um mit einer Willk�rr�ge durchzudringen, m�sste die Beschwerdef�hrerin im Detail erl�utern, welchen Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens es h�tte, wenn ihre Mutter f�r die �ltere Halbschwester tats�chlich keinen Unterhalt erhielte. Das Gleiche gilt, soweit die Beschwerdef�hrerin Kritik daran �bt, wie die Vorinstanz das Einkommen und den Bedarf des Beschwerdegegners ermittelt hat. Es gen�gt nicht, dass die Beschwerdef�hrerin in appellatorischer Art und Weise das von der Vorinstanz festgestellte Einkommen des Beschwerdegegners von EUR 6'800.-- kritisiert. Vielmehr m�sste die Beschwerdef�hrerin dartun, dass die Anwendung der Z�rcher Tabellen angesichts des von ihr behaupteten Einkommens von EUR 7'005.54 bzw. EUR 7'984.-- im Ergebnis zu offensichtlich unhaltbaren Unterhaltsbeitr�gen f�hrt. Dies gilt auch f�r den Pauschalbetrag von EUR 3'000.--, den die Vorinstanz dem Beschwerdegegner anrechnet.
Von einem Versehen bzw. einer verk�rzten Wiedergabe des Sachverhalts ist schliesslich auszugehen, wenn die Vorinstanz T.________ als den Schenker eines der Mutter der Beschwerdef�hrerin geh�renden Autos bezeichnet hat. Richtig ist, dass die Mutter der Beschwerdef�hrerin das Auto selbst gekauft und daf�r mutmasslich Mittel eingesetzt hat, die ihr von T.________s Vater zur Verf�gung gestellt worden sind.
3.1.�Der Anspruch auf Kindesunterhalt basiert auf Art. 276 ZGB. F�r seine Bemessung ist nach Art. 285 Abs. 1 ZGB den Bed�rfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsf�higkeit der Eltern Rechnung zu tragen. Ausserdem sind das Verm�gen und die Eink�nfte des Kindes sowie der Beitrag des nicht obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes zu ber�cksichtigen (BGE 135 III 66 E. 4 S. 70).
Das Gesetz schreibt keine Bemessungsmethode vor. Sind die finanziellen Verh�ltnisse gut, sollten der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes auf Grund der massgeblichen Lebenshaltung des Unterhaltspflichtigen konkret ermittelt werden. Die Berechnung der "tats�chlich gelebten Lebensstellung" (BGE 116 II 110 E. 3b S. 113) bzw. die konkrete Bedarfsermittlung kommt freilich nicht ohne gewisse Pauschalierungen aus, so dass das Abstellen auf vorgegebene Bedarfszahlen unumg�nglich und auch ohne weiteres zul�ssig ist, soweit die erforderlichen Anpassungen vorgenommen werden. Die Festsetzung des Unterhaltsbeitrags bleibt ein Ermessensentscheid (E. 1.2), bei dem alle bedeutsamen Umst�nde ber�cksichtigt werden m�ssen (Urteil 5A_461/2008 vom 27. November 2008 E. 2.2).
3.2.�Die Vorinstanz hat sich an den Z�rcher Tabellen orientiert (E. 2). Haupts�chlich in zwei Punkten hat sie Anpassungen vorgenommen. So hat sie zum einen mit Blick auf die guten finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdegegners den nach den Richtlinien ermittelten Barbedarf der Beschwerdef�hrerin generell um 20 % erh�ht. Zum andern hat sie nicht auf die Z�rcher Tabellen, sondern auf die konkreten Ausgaben abgestellt, soweit diese im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils bekannt waren. In der Folge hat die Vorinstanz namentlich darauf verzichtet, den Aufwand f�r "Pflege und Erziehung" abzugelten, soweit die Beschwerdef�hrerin in der Vergangenheit von ihrer Mutter pers�nlich betreut worden ist. Auf dieser Grundlage hat die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin die im Sachverhalt erw�hnten monatlichen Unterhaltsbeitr�ge (s. Sachverhalt Bst. C.b) zugesprochen.
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht vor, die Z�rcher Tabellen falsch angewendet zu haben, indem es f�r ihre verschiedenen Altersabschnitte von der tats�chlichen Anzahl der Kinder im Haushalt ihrer Mutter ausgegangen sei. Der Altersunterschied zur �lteren Halbschwester S.________ (geb. am xxxx 1998) sei derart gross, dass bis zum vollendeten 6. Altersjahr f�r sie der Betrag f�r ein Einzelkind von Fr. 2'040.-- einzusetzen sei, auch wenn im August 2012 ein drittes Kind dazugekommen sei. Dasselbe gelte f�r die zweite Phase von ihrem 7. bis 12. Altersjahr, denn die Lebenshaltung der drei Kinder sei "v�llig verschieden". Der Einwand ist unbegr�ndet. Das Obergericht f�hrt aus, es sei offensichtlich, dass die Kosten f�r das einzelne Kind sinken, wenn eine Familie mehrere Kinder hat. So seien beispielsweise die Mietkosten sowie die weiteren Nebenkosten auf mehrere K�pfe zu verteilen und die einberechneten Betr�ge f�r die Position "Pflege und Erziehung" s�nken zwangsl�ufig, da f�r das einzelne Kind nicht mehr gleich viel Zeit aufgewendet werden k�nne. Diese Erw�gungen stellt die Beschwerdef�hrerin nicht in Frage. Mit der Behauptung, die Kinder h�tten je einen "vollst�ndig verschiedenen Tagesablauf" und "ganz anderen Lebensrhythmus" vermag sie den vorinstanzlichen Ermessensentscheid ebenso wenig zu ersch�ttern wie mit dem Einwand, sie k�nne weder die Kleider der �lteren Halbschwester tragen noch deren Spielsachen benutzen.
3.4.�Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz ferner zumindest implizit vor, den Unterhalt in der Vergangenheit konkret berechnet und in diesem Zusammenhang den Aufwand f�r "Pflege und Erziehung" nicht abgegolten zu haben, soweit dieser von ihrer Mutter pers�nlich geleistet worden ist. Abgesehen davon, dass die Beschwerdef�hrerin den Begr�ndungsanforderungen auch in diesem Fall kaum gerecht wird (E. 3.3), ist das Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden. Dieses steht vielmehr im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach der Unterhalt soweit m�glich konkret zu berechnen und kein Unterhalt f�r "Pflege und Erziehung" geschuldet ist, wenn keine Kosten f�r die Fremdbetreuung anfallen, weil der obhutsberechtigte Elternteil selbst f�r Pflege und Erziehung aufkommt (Urteil 5A_690/2010 vom 21. April 2011 E. 2.3; Urteil 5C.288/2005 vom 15. M�rz 2006, E. 5.2). Die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, dass ihre Mutter deswegen ihre Mutterpflichten nicht erf�llen k�nne, ist weder belegt noch berechtigt. im �brigen hat der Gesetzgeber die Frage zu beantworten, ob ein Elternteil daf�r zu entsch�digen ist, dass er das Kind selbst betreut (Betreuungsunterhalt). Ein entsprechendes Gesetzgebungsprojekt ist am Laufen (s. http://www.bj.admin.ch/content/bj/de/home/themen/gesellschaft/gesetzgebung/unterhalt.html ).
3.5.�Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz schliesslich vor, den Bedarf nur um 20 % statt um 25 % erh�ht zu haben bzw. dies einzig damit zu begr�nden, dass die Beschwerdef�hrerin keine konkreten erh�hten Bedarfspositionen behauptet habe.
3.5.1.�Die Kritik der Beschwerdef�hrerin ist auch in diesem Punkt nicht berechtigt. Angesichts der guten wirtschaftlichen Verh�ltnisse des Beschwerdegegners erh�hte die Vorinstanz den aufgrund der Z�rcher Tabellen ermittelten Bedarf. Dies ist aufgrund der Tatsache, dass den Z�rcher Tabellen der Bedarf eines Kindes einer Familie mit eher bescheidenen Einkommen zugrunde liegt (E. 2), richtig. Dass die Vorinstanz den Bedarf dabei nur um 20 % und nicht um 25 % erh�hte, lag in ihrem Ermessen und ist nicht zu beanstanden. Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer m�glicherweise in der Lage w�re, auch einen h�heren Unterhaltsbeitrag auszurichten. Kinderunterhaltsbeitr�ge sind bei �berdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Verh�ltnissen nicht einfach linear nach der finanziellen Leistungskraft des zahlungspflichtigen Elternteils zu bemessen (BGE 120 II 285 E. 3b/bb S. 290 f.; 116 II 110 E. 3b S. 113).
3.5.2.�Ein solcher Anpassungsbedarf nach oben ergibt sich auch nicht daraus, dass die Fremdbetreuungskosten entsprechend der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit auf die Eltern verteilt werden, so dass unter Umst�nden nur ein Elternteil daf�r aufkommen muss (vgl. Urteil 5A_690/2010 vom 21. April 2011 E. 2.4). Dies hat die Vorinstanz nicht �bersehen und auch ber�cksichtigt. So hat sie der Beschwerdef�hrerin ab Februar 2013 und bis zum 12. Altersjahr den ganzen um 20 % erh�hten Bedarf f�r "Pflege und Erziehung" nach den Z�rcher Tabellen zugestanden. Die Vorinstanz nimmt dabei in Kauf, dass die Beschwerdef�hrerin f�r Betreuungsleistungen ihrer Mutter entsch�digt wird, worauf sie, wie in E. 3.4 erw�hnt, rechtlich keinen Anspruch hat. Gek�rzt hat die Vorinstanz den Barbedarf der Beschwerdef�hrerin (von Fr. 2'244.-- auf Fr. 2'000.--) erst f�r die Zeit nach Erreichen des 13. Altersjahrs. Dahinter steht die �berlegung, dass die Mutter der Beschwerdef�hrerin von diesem Zeitpunkt an in der Lage ist, die Kosten f�r die Fremdbetreuung der Beschwerdef�hrerin selbst zu tragen. Mit Blick auf das dem Sachrichter zustehende Ermessen ist das Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden.
Auch die Tatsache, dass in Zukunft m�glicherweise Fremdbetreuungskosten anfallen, die �ber dem in den Z�rcher Tabellen vorgesehenen Betrag f�r Pflege und Erziehung liegen, rechtfertigt keinen Zuschlag von 25 %. Es ist der Vorinstanz nicht vorzuwerfen, wenn sie sich auf keine diesbez�gliche Diskussion eingelassen hat. Im Wesen von Richtlinien liegt es, dass Kosten pauschaliert werden. Sie decken sich damit nicht in jedem Fall mit dem sp�teren Bedarf. Der Gesetzgeber hat dieser Tatsache Rechnung getragen, indem das Gericht bei einer erheblichen Ver�nderung der Verh�ltnisse den Unterhaltsbeitrag auf Antrag eines Elternteils oder des Kindes neu festsetzen kann (Art. 286 Abs. 2 ZGB). Im �brigen w�rde ein sustanziiert vorgetragener h�herer Baraufwand f�r Pflege und Erziehung bloss diese Position als solche betreffen. Ein Grund, den Barbedarf insgesamt pauschal zu erh�hen, resultiert daraus nicht (vgl. Urteil 5A_690/2010 vom 21. April 2011 E. 2.3 [verp�nte pauschale K�rzung wegen tieferer Wohnkosten]).
3.5.3.�Fehl geht schliesslich das Argument der Beschwerdef�hrerin, wonach die �ber den Z�rcher Tabellen liegenden Wohnkosten den h�heren Zuschlag von 25 % rechtfertigen. Zurecht weist die Vorinstanz darauf hin, dass nicht der Beschwerdegegner, sondern die Mutter der Beschwerdef�hrerin die h�heren Wohnkosten zu verantworten hat. Selbst wenn man den Beschwerdegegner daf�r im Grundsatz einstehen liesse, k�nnte dem Antrag der Beschwerdef�hrerin nicht entsprochen werden, da in diesem Fall entsprechend dem in Erw�gung 3.5.2 Gesagten einzig die Position f�r Unterkunft nach oben zu korrigieren w�re.
Gest�tzt auf die vorstehenden Erw�gungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdef�hrerin. Angesichts der besonderen Umst�nde wird darauf verzichtet, Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Insofern erweist sich das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos. Im �brigen ist das Gesuch der Beschwerdef�hrerin abzuweisen. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos gelten, weshalb es auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner sind keine entsch�digungspflichtigen Kosten entstanden.
�Lausanne, 8. August 2013