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Timestamp: 2020-07-15 18:18:18
Document Index: 37862754

Matched Legal Cases: ['§8', '§ 2', '§8', '§8', '§8', '§ 3', '§8', '§ 4', '§ 5', '§6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§10', '§ 11', '§ 6', '§ 12', '§ 11', '§ 13', '§ 12', '§ 11', '§ 14', '§6', '§14']

Wahl- und Versammlungsordnung | dievertriebsmanager
Diese Wahl- und Versammlungsordnung gilt für alle Mitgliederversammlungen des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V. (Die Vertriebsmanager) gem. §8 der Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V..
§ 2 Einladung, Ankündigung der Wahl, Tagesordnung
(1) Einladungen zu Mitgliederversammlungen sind unter Angabe einer vorläufigen Tagesordnung spätestens vier Wochen vor der Mitgliederversammlung an alle Mitglieder zu versenden, die berechtigt sind, daran mit beschließender oder beratender Stimme teilzunehmen (§8 Abs. 2 Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V.).
(2) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig (§8 Abs. 4). Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einberufung sind vor Eintritt in die Tagesordnung geltend zu machen.
(3) Der Versammlungsleiter stellt die vorgeschlagene Tagesordnung zur Abstimmung. Änderungsanträge können durch Zuruf gestellt werden. Die Abstimmung erfolgt offen.
(4) Wahlen können nur stattfinden, wenn sie in der vorläufigen Tagesordnung angekündigt worden sind. Schriftliche Vorstellungen von Kandidaten sollen den Mitgliedern mindestens vierzehn Tage vor der Wahl zugesendet werden. Zusendungen können auch ausschließlich per Email erfolgen. (§8 Abs. 2 Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V.).
§ 3 Allgemeine Grundsätze der Versammlung
(1) Der Präsident oder sein satzungsgemäßer Vertreter eröffnet, leitet und schließt die Versammlung und führt Wahlen und Abstimmungen durch. Insbesondere für die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen, Abstimmungen und Aussprachen soll die Versammlung auf Antrag des Präsidenten jedoch in offener Abstimmung einen Sitzungsleiter bestimmen, der die Leitung der Sitzung übernimmt. Der Sitzungsleiter muss nicht Mitglied des Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V. sein (§8 Abs. 4 Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V.).
(2) Grundsätzlich finden alle Wahlen und Abstimmungen per Handzeichen statt. Widersprechen dagegen im Einzelfall mindestens ein Zehntel der anwesenden Mitglieder, wird geheim abgestimmt oder gewählt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Präsidenten.
(3) Die für einen Wahlgang verwendeten Stimmzettel müssen ihrer äußeren Form nach einheitlich sein. Stimmzählgeräte sind zulässig.
(4) Ungültig sind Stimmzettel, die den Willen der oder des Wählenden nicht zweifelsfrei erkennen lassen.
(5) Stimmenthaltungen sind gültige Stimmen.
(6) Wahlvorschläge müssen die satzungsmäßigen Voraussetzungen erfüllen. Präsidium und Gesamtvorstand haben ein Vorschlagsrecht.
(7) Die Prüfung der Stimmberechtigung erfolgt durch die Geschäftsstelle. In strittigen Fällen bedarf die Anerkennung oder Versagung einer Stimmberechtigung der Bestätigung der Mitgliederversammlung. Hierbei ist das Mitglied, dessen Stimmberechtigung umstritten ist, nicht stimmberechtigt.
(8) Zu jedem Punkt der Tagesordnung sprechen zunächst die Berichterstatter, Referenten oder Antragsteller. Sodann erhalten die weiteren Redner in der Reihenfolge ihrer (schriftlichen) Meldungen das Wort. Die Meldungen werden erst nach Eröffnung der Aussprache entgegengenommen. Den Berichterstattern, Antragstellern und den Mitgliedern des Präsidiums ist auch außer der Reihe das Wort zu erteilen.
(9) Anträge zur Geschäftsordnung können jederzeit gestellt werden, es sei denn, dass einem anderen Redner bzw. einer anderen Rednerin bereits das Wort erteilt ist. Gegen diese Anträge darf nur ein Redner bzw. eine Rednerin sprechen. Anträge auf Schluss der Debatte, Schluss der Rednerliste oder Begrenzung der Redezeit können nur von solchen Stimmberechtigten gestellt werden, die selbst zur gleichen Sache noch nicht gesprochen haben. Bei Geschäftsordnungsdebatten beträgt die Redezeit höchstens drei Minuten. Im Übrigen darf die Redezeit durch den Versammlungsleiter nicht auf weniger als fünf Minuten beschränkt werden, wenn die Mitgliederversammlung dem nicht zustimmt.
(10) Zur Richtigstellung der ihn oder sie selbst betreffenden Behauptungen ist jedem/jeder Redeberechtigten nach Schluss der Aussprache das Wort zu einer persönlichen Erklärung zu erteilen.
(11) Redner, die vom Gegenstand der Beratung abschweifen, sind vom Versammlungsleiter zur Sache, Versammlungsteilnehmer, die sich grob ungebührlich verhalten, zur Ordnung zu rufen. Nach zweimaligem Sach- oder Ordnungsruf kann der Versammlungsleiter dem Redner das Wort entziehen. Stört der Redner danach weiterhin die Versammlung, kann ihn der Versammlungsleiter in Ausübung des Hausrechtes des Versammlungsortes verweisen.
§ 4 Vorschlagsliste
Sollen in einem Wahlgang mehrere Ämter (Funktionen) besetzt werden (Listenwahl), sind die Kandidatinnen und Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge in die Vorschlagsliste aufzunehmen. Übersteigt die Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten nicht die Zahl der zu wählenden Ämter, kann über die Liste insgesamt und per Handzeichen abgestimmt werden.
§ 5 Getrennte Wahlgänge
(1) Alle Mitglieder des Präsidiums, ausgenommen die Beisitzer, werden einzeln und in separaten Wahlgängen gewählt (Einzelwahl) (§6 Abs. 3 Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V.).
(2) Die Beisitzer des Präsidiums werden in Listenwahl gewählt.
(3) Für die Wahl von Mitgliedern, die nach dem Willen der Versammlung eine besondere Aufgabe wahrnehmen sollen, kann die Versammlung einen getrennten Wahlgang vorschreiben oder zulassen (Einzelwahl).
(4) Ist die Zahl der weiteren Mitglieder nicht durch Satzung bestimmt, so muss sie von der Versammlung vor der Wahl beschlossen werden.
§ 6 Wahl zur Besetzung eines Amtes (Einzelwahl)
(1) Ist ein Kandidat oder eine Kandidatin oder sind mehrere Kandidaten und Kandidatinnen für ein Amt (eine Funktion) aufgestellt, so ist gewählt, wer die Mehrheit der gültigen Stimmen erhalten hat.
(2) Erhält kein Kandidat oder keine Kandidatin die Mehrheit der gültigen Stimmen, so findet ein weiterer Wahlgang statt, in dem die einfache Mehrheit entscheidet.
§ 7 Wahl zur Besetzung mehrerer Ämter (Listenwahl)
(1) In Wahlgängen, in denen gleichzeitig mehr als eine Person zu wählen ist (Listenwahl), können auf einem Stimmzettel höchstens so viele Kandidaten gewählt werden, wie insgesamt zu wählen sind. Ein Stimmzettel ist gültig, wenn mindestens die Hälfte der Zahl der zu Wählenden aus der Vorschlagsliste gewählt ist.
(2) Bei einer Listenwahl sind die Kandidatinnen und Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl gewählt.
§ 8 Abberufung aus wichtigem Grund
Für die Abberufung von Funktionären aus wichtigem Grund gelten die Bestimmungen für ihre Wahl entsprechend. Der Antrag auf Abberufung ist zu begründen. Die Abberufung von Funktionären muss auf die vorläufige Tagesordnung der Versammlung gesetzt werden, auf der über den Abberufungsantrag abgestimmt werden soll. Diese Tagesordnung ist den Mitgliedern fristgemäß zuzusenden.
§ 9 Nachwahlen
(1) Für die Nachwahlen gelten die gleichen Bestimmungen wie für die Wahlen. Die Amtszeit eines nachgewählten Funktionärs oder einer nachgewählten Funktionärin endet zum gleichen Zeitpunkt, in dem die Amtszeit des oder der Ausgeschiedenen geendet hätte.
(2) Die Nachwahl für Funktionäre oder Funktionärinnen, die aus wichtigem Grund abberufen worden sind, darf nicht auf der Versammlung erfolgen, auf der die Abberufung vorgenommen wurde. Sie ist auf die Tagesordnung der nächsten Versammlung zu setzen.
§10 Einreichung von Wahlvorschlägen und Personaldebatten
(1) Kandidaten und Kandidatinnen sollen ihre Kandidatur grundsätzlich schriftlich und mit einer kurzen Beschreibung ihrer Person mindestens drei Wochen vor der Wahl dem Präsidenten anmelden. Spätere Kandidaturen können nur erfolgen, wenn der Kandidat oder die Kandidatin bei der Wahl persönlich anwesend ist. Kandidatur und Vorstellung sind der Versammlung vom Präsidium in geeigneter Form vor der Versammlung bekannt zu geben.
(2) Bei Listenwahlen findet über Kandidaturen keine Aussprache statt. Wenn gewünscht, kann den Kandidaten und Kandidatinnen jedoch das Wort zu einer kurzen persönlichen Vorstellung erteilt werden.
(3) Bei Einzelwahlen findet eine Aussprache statt, soweit gegenüber dem Vorschlag weitere Kandidaturen angemeldet werden. Die Kandidaten erhalten dabei zunächst die Möglichkeit zu einer kurzen persönlichen Vorstellung. Sie können jeweils einen Fürsprecher, eine
Fürsprecherin, aus dem Kreis der Mitglieder benennen, dem im Anschluss an die Vorstellungen das Wort zu erteilen ist. Der Sitzungsleiter kann Beschränkungen der Redezeit bestimmen.
(4) Im Falle der Verhinderung einer Person, kann bei gem. Abs. 1 ordnungsgemäß angemeldeten Kandidaturen ein Stellvertreter die persönliche Vorstellung übernehmen.
§ 11 Anfechtung und Nichtigkeit von Wahlen
(1) Über die Anfechtung einer Wahl oder die Feststellung der Nichtigkeit einer Wahl entscheidet die Schiedskommission auf Grundlage einer Schiedsordnung, die auf Vorschlag des Präsidiums durch den Gesamtvorstand zu bestimmen und den Mitgliedern zur Kenntnis zu geben ist. Die Entscheidung der Schiedskommission ist endgültig.
(2) Als Schiedskommission wählt die Mitgliederversammlung drei stimmberechtigte Mitglieder für die Dauer von drei Jahren. Der Schiedskommission dürfen nur Mitglieder angehören, die nicht für eine weitere Funktion innerhalb des Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V. gewählt sind. Wiederwahl ist zulässig. Bei vorzeitigem Ausscheiden aus der Schiedskommission kann der Gesamtvorstand ein Mitglied bis zur nächsten Mitgliederversammlung bestimmen. Der Justiziar nimmt an den Sitzungen der Schiedskommission mit beratender Stimme teil (§ 6 Abs. 5 Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V.).
(3) Die Schiedskommission kann erst angerufen werden, wenn über die Wahlanfechtung oder die Nichtigkeit der Wahl zuvor vom Präsidium entschieden worden ist. Das Präsidium kann statt einer Entscheidung auch die Schiedskommission bei Vorliegen einer Beschwerde auch unmittelbar um Entscheidung bitten.
(4) Gegen die Entscheidung des Präsidiums können bei Zurückweisung der Anfechtungserklärung die Antragsteller und Antragstellerinnen, bei Anordnung einer Neuwahl die betroffenen Gewählten, binnen einer Woche die Schiedskommission anrufen.
(5) Ordnet das Präsidium bei Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit einer Wahl keine Neuwahl an, kann jedes Mitglied binnen einer Woche die Schiedskommission anrufen.
(6) Ordnet das Präsidium Neuwahlen an, ist von ihm unverzüglich die Versammlung einzuladen, auf der die Neuwahlen stattfinden.
(7) Wegen einer Wahlanfechtung oder der Feststellung der Nichtigkeit einer Wahl kann ein staatliches Gericht erst dann angerufen werden, wenn die Schiedskommission entschieden hat.
§ 12 Wahlanfechtung
(1) Anfechtungsberechtigt sind:
b) Gesamtvorstand,
c) ein Zehntel der Stimmberechtigten der Versammlung, deren Wahl angefochten wird,
d) der Kandidat/ die Kandidatin, die bei einer Wahl unterlegen ist.
(2) Eine Wahlanfechtung ist binnen zwei Wochen nach Ablauf des Tages, an dem die Wahl stattfand, zulässig. Das Präsidium kann binnen dieser Frist auch ohne Antrag Neuwahlen anordnen.
(3) Eine Wahl kann nur angefochten werden, wenn der behauptete Mangel Einfluss auf das Ergebnis der Wahl gehabt haben kann.
(4) Die Anfechtungserklärung muss innerhalb der Frist und schriftlich beim Präsidenten bzw. der Geschäftsstelle eingegangen sein. Sie muss die Anfechtungsgründe im Einzelnen nennen und die Beweise, insbesondere Zeugen oder Zeuginnen und Urkunden, aufführen. Wird gegen die Entscheidung des Präsidiums die Schiedskommission angerufen, gilt Abs. 1 entsprechend.
(5) Anfechtungserklärungen haben keine aufschiebende Wirkung. Präsidium und die Schiedskommission können einstweilige Anordnungen treffen.
(6) Das Präsidium muss innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Anfechtungserklärung, die Schiedskommission soll binnen zweier Wochen nach ihrer Anrufung entscheiden.
(7) Erklärt die Schiedskommission eine Wahl für ungültig, so gilt § 11 Abs. 6 entsprechend.
§ 13 Verfahren bei Nichtigkeit von Wahlen
(1) Das Präsidium muss Neuwahlen anordnen, wenn
a) ein Förder- oder Nichtmitglied gewählt worden ist,
b) jemand in eine Funktion gewählt wurde, obwohl die Schiedskommission unanfechtbar entschieden hat, dass er oder sie diese Funktion nicht bekleiden darf,
c) nicht geheim gewählt wurde, obwohl geheime Wahl vorgeschrieben ist,
d) die Wahl unter Drohung mit Gewalt durchgeführt wurde.
(2) Die Feststellung der Nichtigkeit von Wahlen kann von jedem Mitglied begehrt werden.
(3) Der Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit einer Wahl kann auch mündlich beim Präsidium gestellt werden. Im Übrigen gilt § 12 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 und 6 entsprechend.
(4) Stellt die Schiedskommission die Nichtigkeit der Wahl fest oder wird die Wahl für ungültig erklärt, so gilt § 11 Abs. 6 entsprechend.
§ 14 Anträge und Antragskommission
(1) Jedes Mitglied des Bundesverbandes kann Anträge an die Mitgliederversammlung stellen. Sie müssen den Antragsteller benennen, sollen schriftlich gestellt werden und in einen konkreten Antrag und eine Begründung gegliedert sein. Alle Anträge sollen der Geschäftsstelle des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V. möglichst mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung zugeleitet werden, damit sie den Mitgliedern vorab in elektronischer Form rechtzeitig zur Kenntnis gegeben werden können.
(2) Hält es der Präsident, das Präsidium oder der Gesamtvorstand zur Vorbereitung einer Mitgliederversammlung für sinnvoll, leitet die Geschäftsstelle alle Anträge zur Vorbereitung der Mitgliederversammlung einem Gremium zu, das diese Anträge sichtet, ordnet und daraus Beschlussvorlagen erstellt (Antragskommission).
(3) Der Gesamtvorstand ernennt auf Vorschlag des Präsidiums die Mitglieder der Antragskommission für die jeweils folgende Mitgliederversammlung. Die Antragskommission besteht aus dem Präsidenten oder dem geschäftsführenden Vizepräsidenten als Vorsitzenden, drei weiteren Mitgliedern des Präsidiums, drei Landesgruppenleitern, sowie drei Fachgruppenleitern und konstituiert sich spätestens 4 Wochen vor der Mitgliederversammlung. Der Justiziar nimmt an den Sitzungen der Antragskommission beratend teil (§6 Abs. 5 Satzung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V.).
(4) Die Antragskommission soll sich mit den eingegangenen Anträgen befassen und der Mitgliederversammlung die Reihenfolge der Behandlung und konkrete Beschlussempfehlungen vorschlagen. Findet eine Empfehlung der Antragskommission keine Mehrheit, wird über die Anträge in ihrer ursprünglichen Form abgestimmt. Bei Anträgen, die den gleichen Gegenstand betreffen, soll zuerst der jeweils weitergehende Antrag zur Abstimmung gestellt werden. Wird dem Vorschlag der Antragskommission über die Reihenfolge widersprochen, so entscheidet die Mitgliederversammlung nach Rede und Gegenrede.
(5) Soweit die Antragskommission keine Empfehlungen abgegeben hat, kann das Präsidium selbst analog §14 Abs. 4 verfahren.
Diese Wahl- und Versammlungsordnung kann mit einfacher Mehrheit durch die Mitgliederversammlung geändert werden. Sie behält Gültigkeit, solange sie nicht von der Mitgliederversammlung aufgehoben wird.
Beschlossen durch die Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Vertriebsmanager e. V. am 09. Juli 2014