Source: http://www.jurablogs.com/topic/kuriositaeten
Timestamp: 2017-09-25 02:48:03
Document Index: 5864117

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'BGer', 'Art. 128', 'BGer', 'BGer', 'Art. 10', 'Art. 3', 'BGer', 'BGer', 'BGE', 'BGE', 'BGer', 'BGE']

KURIOSITäTEN - JuraBlogs
strafprozess- 107 Leser - August 16, 2017 11:32am
Armenrecht?
… Das Bundesgericht scheint die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege für jede einzelne Rüge zu prüfen. Das kann dazu führen, dass ein angefochtenes Urteils wegen Gutheissung einer Rüge aufgehoben wird, der Anwalt aber trotzdem auf dem grössten Teil seines Aufwands sitzen bleibt (vgl. BGer 6B_724/2017 vom 21.07.2017). Wer als Anwalt eine…
strafprozess- 81 Leser - August 7, 2017 12:28pm
… Ein kleines Zitat aus BGer 6B_1378/2016 vom 22.06.2017): Auch sein Argument, wonach es genügt hätte, ihn zur Sache zu befragen, greift zu kurz. Wäre dies zutreffend, so wäre die dreimonatige Untersuchungshaft nicht nachvollziehbar (E. 1.3.3). Manchmal ist sie halt schon einfach, die Juristerei. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Bundesgericht BGer, Kuriositäten abgelegt am 06/07/2017 von kj.…
strafprozess- 43 Leser - July 6, 2017 11:28am
Zu wirksam verteidigt
… Beschwerdeführerin ist somit offenbar der Auffassung, der Beschwerdegegner 2 verteidige den Beschwerdegegner 1 zu wirksam. Dies stellt keinen Grund für eine Abberufung des Beschwerdegegners 2 dar. Der Beschuldigte hat Anspruch auf die bestmögliche Wahrung seiner Interessen durch den Verteidiger (vgl. Art. 128 StPO) [E. 1.5, Hervorhebungen durch mich]. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 04/07/2017 von kj in Anwaltsrecht, Bundesgericht BGer, Kuriositäten veröffentlicht. Schlagworte: BGG 93, StPO 128, StPO 134.…
strafprozess- 138 Leser - July 4, 2017 2:04pm
Wirksamer Rechtsschutz?
… Das Bundesgericht bügelt eine Beschwerde gegen einen kantonalen Nichteintretensbeschluss förmlich nieder. Die Vorinstanz war auf eine Beschwerde gegen die Anordnung/Genehmigung von 23 geheimen Überwachungsmassnahmen nicht eingetreten, weil die Beschwerde die erforderliche Begründungstiefe nicht hatte (BGer 1B_113/2017 vom 19.06.2017). Die…
strafprozess- 71 Leser - June 30, 2017 2:31pm
… unrechtmässig (E. 6.6). Zum rechtswidrigen Duzen: Der Polizeibeamte hat den Angehaltenen anständig zu behandeln. Dazu gehört, dass er diesen siezt. Für das Duzen bestand hier weder Anlass noch Rechtfertigung. Ob darin bereits eine erniedrigende Behandlung gemäss Art. 10 Abs. 3 BV und Art. 3 EMRK lag, kann dahingestellt blieben. Jedenfalls war das Duzen…
Strafbares Musizieren
… In Zürich ist ein Strassenmusiker verurteilt worden wegen, weil er ohne Bewilligung musiziert hat. Dabei hat er CHF 21.50 eingenommen, die eingezogen wurden (Deckungsbeschlagnahme). Seine Rechtsmittel blieben weitgehend erfolglos (BGer 6B_866/2016 vom 09.03.2017). Vor Bundesgericht trug der Beschwerdeführer so ziemlich jede Rüge vor, die einem…
strafprozess- 53 Leser - March 29, 2017 10:30am
Abstraktes Gefährdungsdelikt gegen das Gleichgewicht
…. 4.3]. Ich verliere übrigens beim Gehen mit jedem Schritt kurz das Gleichgewicht und muss das jeweils durch den nächsten Schritt ausgleichen. Dieser Beitrag wurde am 16/03/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kuriositäten veröffentlicht. Schlagworte: StGB 285.…
strafprozess- 62 Leser - March 16, 2017 12:48pm
Ziviler Ungehorsam eines Obergerichts?
… (BGE 6B_1_2017 vom 06.03.2017. Publikation in der AS vorgesehen; vgl. zu diesem Verfahren auch meinen früheren Beitrag zum nachmaligen BGE 141 IV 396 sowie meinen ersten Beitrag zu BGer 320/2016 vom 26.05.2016). Ich verzichte auf Zitate, da sie eigentlich nur die bisherigen Entscheide bestätigen. Dieser Beitrag wurde am 14/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kuriositäten, rechtliches Gehör, StPO, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 6, StGB 59, StPO 365, StPO 390, StPO 397, StPO 69.…
strafprozess- 94 Leser - March 14, 2017 1:09pm
strafprozess- 414 Leser - February 8, 2017 12:43pm
… durch mich). Gut, er glaubte ihr natürlich nicht. Freigesprochen hat er sie aber trotzdem. Wieso eigentlich? Egal, so stockbohnenblöd wie der Richter war die Studentin jedenfalls nicht. Dieser Beitrag wurde unter Kantonales Gericht, Kuriositäten abgelegt am 09/01/2017 von kj.…
Massnahmenrecht: zurück zur Kabinettsjustiz
… gleichen Sache Schiffbruch vor Bundesgericht erleiden. Es ist jedenfalls zu hoffen, der Betroffene habe noch die Kraft für eine weitere Beschwerde. Dieser Beitrag wurde am 16/12/2016 von kj in Kantonales Gericht, Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Rechtsmittel, Strafen / Massnahmen, Vollzug veröffentlicht. Schlagworte: StGB 59.…
strafprozess- 66 Leser - December 16, 2016 10:14am
Sind Sie durch einen Roboter ersetzbar?
… Das Arbeitsleben hat sich erheblich verändert. Die technische Revolution hält in den Betrieben Einzug – verbunden mit der Sorge, mehr und mehr Maschinen, Roboter und künstliche Intelligenz könnten möglicherweise den eigenen Job übernehmen. In Hamburg werden bereits die ersten Roboter Paketboten getestet und Drohnen könnten in abgelegenen Regionen…
Betriebsrat 2014- 41 Leser - November 16, 2016 9:25am
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In der Wahl der Gefährten nicht immer wählerisch
Der Tanz einer Lehrerin auf einer Bierbank führte zu einem Sturz, einem verletzten Rücken und schließlich zu Gericht.Dieses erkannte auf einen Dienstunfall
Telekom setzt Langzeit-Leihkräfte vor die Tür
Die Deutsche Telekom plant, langjährig beschäftigte Leiharbeiter im Hauruckverfahren loszuwerden – offenbar als Reaktion auf politischen Druck. Hunderte Mitarbeiter sind von dem Schritt betroffen.
Ein Malheur beim Trinken in einer Kopierpause gilt nicht als Arbeitsunfall. Dies geht aus einer Entscheidung des SG Dresden hervor.
LSG Hessen: Privates Telefonat nicht unfallversichert
Wer während der Arbeitszeit private Telefonate führt, verliert den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn er hierdurch einen Unfall erleidet.
Vorwürfe gegen Aldi: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Azubi-Misshandlung - Wirtschaft
Mit den Misshandlungs-Vorwürfen beim Discounter Aldi Süd beschäftigt sich nun auch die Staatsanwaltschaft. Azubis waren von Kollegen gequält worden.
Drogen: Ex-Microsoft-Manager will Marihuana-Kette gründen
Wie Starbucks oder Pizza Hut - nur für Cannabis: Das ist die Vision des ehemaligen Microsoft-Managers Jamen Shively.