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Timestamp: 2017-02-22 22:09:16
Document Index: 182836269

Matched Legal Cases: ['Art. 144', 'Art. 180', 'Art. 286', 'Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 95', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 221', 'Art. 66', 'Art. 64']

1B_95/2015 (14.04.2015)
1B_95/2015 Urteil vom 14. April 2015
A. Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen mehrfacher Sachbeschädigung (Art. 144 StGB), Drohung (Art. 180 StGB) sowie Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB). Sie verdächtigt ihn, im Massnahmenzentrum Uitikon zwischen dem 9. Januar und dem 10. Februar 2014 verschiedene Zellen beschädigt und dabei einen Sachschaden von mehreren Tausend Franken verursacht zu haben. Am 28. Oktober 2014 soll er zudem an der Langstrasse in Zürich B.________ mit einem Klappmesser bedroht und anschliessend versucht haben, sich der Verhaftung durch die Polizei zu entziehen. Der Fluchtversuch scheiterte. A.________ wurde gestellt, verhaftet und anschliessend in Untersuchungshaft versetzt.
B. Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, diesen Beschluss des Obergerichts aufzuheben. Ausserdem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
1. Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Haftentscheid des Obergerichts. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gegeben. Der Beschwerdeführer ist durch die Verweigerung der Haftentlassung in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Er macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zulässig ist (Art. 95 lit. a BGG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist. Dies gilt allerdings nur, soweit die Beschwerdebegründung in der Beschwerdeschrift selbst enthalten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.2). Auf die Rüge, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, indem sie sich nicht näher mit den von ihm vorgeschlagenen Ersatzmassnahmen auseinandergesetzt habe, ist nicht einzutreten, da er sie mit Verweisen auf frühere Rechtsschriften und vorinstanzliche Entscheide begründet.
2. Untersuchungshaft kann unter anderem angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht in Bezug auf ein Verbrechen oder Vergehen sowie Wiederholungsgefahr besteht (Art. 221 Abs. 1 StPO). Andere Haftgründe wie Flucht- oder Kollusionsgefahr stehen nicht zur Diskussion.
3. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Die Erstellung eines Gutachtens zur Frage, ob und mit welcher Wahrscheinlichkeit ein Beschuldigter in Freiheit weitere Gewalttaten begehen könnte ("fokale Risikoeinschätzung"), dauere je nach Komplexität zwei bis acht Wochen. Er befinde sich seit dem 28. Oktober 2014 in Untersuchungshaft; der für die Erstellung des Gutachtens - eines reinen Aktengutachtens - nötige Zeitraum sei längst überschritten und das Beschleunigungsgebot damit verletzt.
4. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gestellt, welches gutzuheissen ist, da die Prozessarmut des Beschwerdeführers ausgewiesen scheint und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).