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Timestamp: 2019-09-18 01:57:06
Document Index: 393771880

Matched Legal Cases: ['§ 74', 'Art 1', 'Art 2', 'Art 3', 'Art 4', 'Art 5']

Rahmenbedingungen für einen zukunftsfähigen Weinbau in RPF gestalten
- Weiterentwicklung der Weinwirtschaft in RPF zu einem Standort für die Erzeugung hochwertiger Qualitätsweine, Erhöhung des Anteils ökologisch erzeugter Weine, Überarbeitung der bestehenden Hektarertragsregelungen, Förderung neuer Kooperationsformen zwischen den Winzerbetrieben, Intensivierung der Forschung und Beratung im ökologischen Weinbau -
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/5888 13.02.2001 Drs 13/6818
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Bereitstellung notwendiger Forschungsmittel für den ökologischen Weinbau
- Fortführung oder Neuauflage von Forschungsprojekten über die Qualitätsoptimierung von Weinbergsböden, ökologischer Weinbau in Steillagen, Begrünung im Ökoweinbau, Bekämpfung von Pilzkrankheiten im Ökoweinbau -
- Fortführung und Neuauflage von Forschungsprojekten über den ökologischen Weinbau in Steillagen -
- Fortführung oder Neuauflage von Forschungsprojekten über die Qualitätsoptimierung von Weinbergsböden -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5325
Überw: ALW S.7856 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
ALW 29.Sitzg 24.02.2000 S.11-12 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 24.02.2000 Drs 13/5507
*Ablehnung gem Drs 13/5507
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Zusätzliche Assistentinnen und Assistenten für die Fachhochschulen
- Vorlage eines entsprechenden Programms durch die LReg mit der Zielsetzung Ausweitung sowohl der Anwender bezogenen Forschung als auch der Weiterbildungs- und Promotionsmöglichkeiten für Fachhochschulabsolventen -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5339
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Gezielter Ausbau der rheinland-pfälzischen Forschungsstruktur
- Stärkung bestehender und Entwicklung neuer Schwerpunkte im Wissenschaftssystem in RPF, insbes durch die Berücksichtigung von Evaluationsergebnissen und Vernetzung von Forschungsbereichen -
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5265
Situation der Demenzkranken in RPF
- Anzahl der in RPF lebenden Demenzkranken, Prognose, Krankheitsgrade, Altersstruktur, Geschlecht, Anteil an der Gesamtbevölkerung, Ursachen, Krankheitsverlauf, Wohn- und Betreuungssituation, Einstufung der Kranken in die Pflegestufen der Pflegeversicherung, Beratungsangebote für Angehörige, Selbsthilfeangebote, Bewertung der gegenwärtigen Betreuungssituation, notwendige Verbesserungen, Förderung durch das Land; Forschung auf dem Gebiet der Demenz -
- Anzahl der in RPF lebenden Demenzkranken, Krankheitsgrade, Krankheitsverlauf, Altersstruktur der Erkrankten, Geschlecht -
- Beratungsangebote für Angehörige von Demenzkranken, Selbsthilfeeinrichtungen -
- Umfang der Demenzforschung in RPF -
- Einstufung der Kranken in die Pflegestufen der Pflegeversicherung -
GrAnfr Kramer, Dr. Altherr, Hammer (Helga), Dr. Rosenbauer, Dr. Enders, Thelen, Müller, Weinandy, Bischel CDU 02.11.1999 Drs 13/4891
Antw MASG 16.12.1999 Drs 13/5120
Ausbau des deutschen Wissenschaftsnetzes BWin
- Ermöglichung rascher Übertragung extrem hoher Datenmengen und damit auch vernetztes Hoch- und Höchstleistungsrechnen, insbes bei Kooperationen in Bereichen der Forschung und Lehre durch ein in den USA ausgebautes Gigabit-Netz mit einer Übertragungskapazität von 2,5 Gigabits, erforderliche bzw geplante Schritte zum Ausbau eines Gigabit-Netzes in Deutschland durch den Verein zur Förderung eines Deutschen Forschungsnetzes (DFN-Verein), den Betreiber des Wissenschaftsnetzes in der BRD -
KlAnfr 1954 Mittrücker CDU und Antw MBWW 19.02.1999 Drs 13/4004
Jüngste Entwicklung der Forschungslandschaft in RPF insbes am Wissenschafts- und Forschungsstandort Kaiserslautern
- Ausbau der anwendungsorientierten Forschungsinfrastruktur, vor allem im Bereich der Biotechnologie, Gründung des Fraunhofer-Instituts für biologische Wirkstofforschung an der Universität Kaiserslautern -
Unterrichtung LTPräs 31.08.1998 Drs 13/3440
PlPr 13/69 11.09.1998 S.5390-5400
Kohnle-Gros, Marlies (CDU) S.5392-5393 5397-5398
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.5390-5391 5396-5397
Kuhn, Werner (FDP) S.5393 5398-5399
Dahm, Guido (GRÜNE) S.5393-5394 5399-5400
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung) S.5394-5396
Einsatz einer Untersuchungskommission zur Überprüfung der Veröffentlichungen im Bereich der hämatologischen Forschung an der Johannes Gutenberg-Universität vor dem Hintergrund der in Freiburg, Ulm und anderen Orten aufgedeckten Wissenschaftsfälschungen in dem entspr Bereich
- Bericht im ABWW -
Ulm, Stadt Baden-Württemberg
Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 02.07.1998 Vorlage 13/2133
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.1-2 Teil II (nichtöffentlich)
Aufwendungen des Landes für Lehre und Forschung sowie Technologieförderung
- in den Jahren 1994 bis 1999, Umfang der Landesmittel für die Hochschulbibliotheken, Anzahl der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft bewilligten Förderanträge -
KlAnfr 1302 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 04.03.1998 Drs 13/2787
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Technologieförderung
- Nutzbarmachung der vorhandenen Forschungsstruktur für die mittelständische Wirtschaft, Unterstützung von Existenzgründungen in technologiorientierten Bereichen, Förderung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen an Verbundprojekten auf Bundes- und EU-Ebene -
Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2584
Forschungs- und Technologiepolitik für eine nachhaltige Entwicklung in RPF
- Formulierung von Zielvorgaben zu einer sozialökologischen Zukunftsgestaltung des Landes, Förderung von Interdisziplinarität und Technikfolgenabschätzung, Entwicklung eines Berufsbildes für die Wissenschaft, Erweiterung der Aufgaben der Stiftung Innovation, Umorientierung von Forschungsschwerpunkten, Verbesserung von Technologie- und Wissenstransfer -
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/1347 15.04.1997 Drs 13/1516
dazu: Vorlage 13/858
PlPr 13/27 16.04.1997 S.2251-2265
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.29-34 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 09.05.1997 Drs 13/1596
PlPr 13/48 12.12.1997 S.3807-3818
*Ablehnung gem Drs 13/1596
Nienkämper, Margot (CDU) S.2256-2259
Bruch, Karl Peter (SPD) S.2265
Rott-Otte, Jeanette (SPD) S.2259-2260
Schmidt, Dr. Gerhard (SPD) S.2260-2261
Brüderle, Rainer (FDP) S.2261-2263
Kuhn, Werner (FDP) S.2251-2253
Dahm, Guido (GRÜNE) S.2253-2256
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung) S.2263-2264
Wirz, Walter (CDU) S.3808 (BE)
Weiterentwicklung des Technologie- und Forschungsstandortes RPF
- Ausbau der anwendungsorientierten Forschungsinfrastruktur, Förderung eines breiten Wissenstransfers, Weiterentwicklung der einzelbetrieblichen Förderung, Förderung technologieorientierter Unternehmensgründungen, auch durch die Entwicklung regionaler Leitprojekte, Förderung der Anwendung neuer Informations- und Kommunikationstechniken, Intensivierung der Individualfertigung in RPF -
Antr FDP 06.03.1997 Drs 13/1347
dazu: Vorlage 13/1216 (BE MWVLW) 13/1238 13/1323 (MWVLW, Erläuterungen zur Haftungsfreistellung iZm dem ERP-Innovationsprogramm) 13/1336 (MWVLW, Broschüre über die Europäische Akademie, Informationsschriften über das Zentralinstitut Arzneimittelforschung GmbH und die Forschungsvereinigung der Arzneimittel-Hersteller e.V.)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/1516 (s. nachfolgend)
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.3-6 (öffentlich)
ABWW 13.Sitzg 09.10.1997 S.13-15 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 09.10.1997 Drs 13/2151
*Annahme gem Drs 13/2151
Förderpreis für Frauenforschung 1996
- Vergaberichtlinien, Teilnahmeberechtigte, Themenkreis, Jurymitglieder -
KlAnfr 564 Hammer (Helga), Granold CDU und Antw MKJFF 07.02.1997 Drs 13/1235
LG zur Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
- Umstrukturierung und Privatisierung des bisher als unselbständiges Sondervermögen des Landes geführten Universitätsklinikums, Stärkung der universitären Belange Forschung und Lehre neben der Krankenversorgung, selbständige Geschäftsführung durch einen vierköpfigen Vorstand, Beibehaltung der Einbeziehung in das Hochschulbauförderungsgesetz; Art 1 = Änd des Universitätsgesetzes, Art 2 = Universitätsklinikumsgesetz, Art 3 = Änd des Landesbesoldungsgesetzes, Art 4 = Änd der Krankenhausbetriebsverordnung, Art 5 = Änd des Justizgebührenbefreiungsgesetzes -
Stärkung der universitären Belange Forschung und Lehre des Universitätsklinikums Mainz durch Umwandlung des Klinikums in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
LG zur Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts unter Beibehaltung der Einbeziehung in das Hochschulbauförderungsgesetz
Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, entspr Änd des Justizgebührenbefreiungsgesetzes
Krankenhausbetriebsverordnung
Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, entspr Änd der Krankenhausbetriebsverordnung
Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, Gewährleistung der engen Verbindung von Forschung, Lehre und Krankenversorgung
Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, entspr Änd des Landesbesoldungsgesetzes
Umstrukturierung und Privatisierung des bisher als unselbständiges Sondervermögen des Landes geführten Universitätsklinikums, Umwandlung in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, entspr Änd des Universitätsgesetzes
GesEntw LReg 03.12.1996 Drs 13/833
dazu: Vorlage 13/897 ÄndAntr SPD (s. nachfolgend) 13/902 13/962
1.Brtg: PlPr 13/18 12.12.1996 S.1350-1360
Überw: ABWW (fdf), HuFA, RA
ABWW 8.Sitzg 07.01.1997 S.13-14 (öffentlich)
ABWW 9.Sitzg 06.03.1997 S.11-43 (Anhörung öffentlich)
ABWW 11.Sitzg 13.05.1997 S.9-11 (öffentlich)
HuFA 18.Sitzg 05.06.1997 S.3 (öffentlich)
RA 10.Sitzg 05.06.1997 S.1 (öffentlich)
SozialA 9.Sitzg 05.06.1997 S.5-6 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 05.06.1997 Drs 13/1712
2.Brtg: PlPr 13/32 18.06.1997 S.2652-2661
*Annahme mit Änd gem Drs 13/1712
GVBl 1997 Nr.12 S.169-176 (LG vom 01.07.1997)
Hammer, Helga (CDU) S.1356'
Kohnle-Gros, Marlies (CDU) S.1352-1354
Hammer, Klaus (SPD) S.1354-1356
Kuhn, Werner (FDP) S.1358-1360
Grützmacher, Friedel (GRÜNE) S.1356-1358
Zöllner, Dr. Jürgen (Minister für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung) S.1350-1352
Lelle, Erhard (CDU) S.2653 (BE)
Bill, Gisela (GRÜNE) S.2655-2657
Zukunft der Gentechnik - Chancen und Risiken
- Ausbau des Industrie-, Wissenschafts- und Forschungsstandortes RPF mit Schwerpunkt der gentechnologischen Forschung innerhalb der Wissenschaftspolitik, Beibehaltung der Umwelt- und Sicherheitsstandards, Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel, weiterhin Zulassung von Freisetzungsversuchen gentechnisch veränderter Pflanzen entspr den Richtlinien des Gentechnikgesetzes -
- Ausbau des Industrie-, Wissenschafts- und Forschungsstandortes RPF mit Schwerpunkt der gentechnologischen Forschung innerhalb der Wissenschaftspolitik -
- Zulassung von Freisetzungsversuchen gentechnisch veränderter Pflanzen entspr den Richtlinien des Gentechnikgesetzes -
- Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel -
- Beibehaltung der Umwelt- und Sicherheitsstandards -
Antr SPD, FDP 28.06.1996 Drs 13/145
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/219 (s. nachfolgend)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.470-486 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
Altherr, Dr. Walter (CDU) S.481-482
Nienkämper, Margot (CDU) S.479-481
Schiffmann, Dr. Dieter (SPD) S.471-473
Hatzmann, Heike (FDP) S.476-478
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.473-476
Martini, Klaudia (Ministerin für Umwelt und Forsten) S.483-484
Rheinland-pfälzisches Nutzungskonzept für den nachwachsenden Rohstoff Hanf
- Vorlage eines Konzeptes zur Förderung der Erforschung, des Anbaus, der Verarbeitung und der Vermarktung des nachwachsenden Rohstoffes Hanf, Verlagerung der Fördermaßnahmen für Rapsmethylester ("Biodiesel") zugunsten der Hanf-Projekte -
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/42 17.06.1996 Drs 13/80
PlPr 13/5 20.06.1996 S.285-293
ALW 2.Sitzg 04.07.1996 S.1-4 (nichtöffentlich)
BeschlEmpf ALW 04.07.1996 Drs 13/204
PlPr 13/10 12.09.1996 S.721-725
*Ablehnung gem Drs 13/204
Schneider, Christine (CDU) S.723
Jahns, Eda (SPD) S.724
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.721
Brüderle, Rainer (FDP) S.724-725
Kiltz, Elke (GRÜNE) S.722-723