Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_95_SchulG_Schulgestaltung_und_Aufsicht-d293668,96.html
Timestamp: 2016-10-26 20:13:46
Document Index: 123054026

Matched Legal Cases: ['§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 115', '§ 131', '§ 95', '§ 95', '§ 98', '§ 1', '§ 5', '§ 18', '§ 52', '§ 64', '§ 19', '§ 19', '§ 94', '§ 96']

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§ 95 SchulG, Schulgestaltung und Aufsicht Suche
Schulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG) Landesrecht Berlin…§ 95 SchulG, Schulgestaltung und Aufsicht§ 96 SchulG, Bezeichnung§ 97 SchulG, Ersatzschulen§ 98 SchulG, Genehmigung§ 99 SchulG, Aufhebung, Erlöschen und Übergang der Genehmigung§ 100 SchulG, Staatlich anerkannte Ersatzschulen§ 101 SchulG, Finanzierung§ 102 SchulG, Ergänzungsschulen§ 103 SchulG, Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen§ 104 SchulG, Freie Einrichtungen und Privatunterricht§ 105 SchulG, Schulaufsicht§ 106 SchulG, Stellung und Aufgaben der fachlichen Aufsicht§ 107 SchulG, Schulpsychologischer Dienst§ 108 SchulG, Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg§ 109 SchulG, Aufgaben der Bezirke§ 110 SchulG, Bezirksausschüsse§ 111 SchulG, Bezirksschulbeiräte§ 112 SchulG, Ausschüsse Berufliche Schulen§ 113 SchulG, Beirat Berufliche Schulen§ 114 SchulG, Landesausschüsse§ 115 SchulG, Landesschulbeirat…§ 131 SchulG, In-Kraft-Treten
§ 95 SchulG, Schulgestaltung und Aufsicht
§ 95 SchulGSchulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG)Landesrecht BerlinTeil VII – Schulen in freier Trägerschaft → Abschnitt I – Allgemeine BestimmungenTitel: Schulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG)Normgeber: BerlinAmtliche Abkürzung: SchulGGliederungs-Nr.: 2230-1Normtyp: Gesetz(1) Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, obliegt den Trägern der Schulen die Schulgestaltung, insbesondere die Entscheidung über eine besondere pädagogische, religiöse oder weltanschauliche Prägung, die Festlegung der Lehr- und Unterrichtsmethoden und der Lehrinhalte sowie die Organisation des Unterrichts auch abweichend von den Vorschriften für die öffentlichen Schulen.(2) Die Schulen in freier Trägerschaft unterstehen der Aufsicht der Schulaufsichtsbehörde. Die Aufsicht beschränkt sich auf die Einhaltung der Genehmigungs- und Anerkennungsvoraussetzungen (§§ 98, 100 und 103) und der in Absatz 4 für anwendbar erklärten Vorschriften sowie die Aufsicht über Ergänzungsschulen gemäß 102 Abs. 2 und 3.(3) Die Schulaufsichtsbehörde kann sich im Rahmen des Absatzes 2 jederzeit über die Angelegenheiten der Schulen in freier Trägerschaft informieren und Unterrichtsbesuche durchführen.(4) Auf die Schulen in freier Trägerschaft finden die §§ 1 und 3 (Bildungs- und Erziehungsziele) sowie § 5a Anwendung; für Ersatzschulen gelten zusätzlich § 18 Absatz 1 und 2 Satz 1 bis 3 (Schulversuche), § 52 (Schulgesundheitspflege) und die §§ 64 bis 66 (Datenschutz). Auf ergänzende Betreuungsangebote an Schulen in freier Trägerschaft sowie an Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt in freier Trägerschaft sind § 19 Absatz 6 Satz 7 bis 13 und die nach § 19 Absatz 7 Nummer 1, 5 bis 7, 9 und 10 erlassenen Rechtsverordnungen anzuwenden.
§ 94 SchulG, Schulen in freier Trägerschaft§ 96 SchulG, Bezeichnung