Source: http://schlossruine-hartenstein.de/unser-verein/satzung.html?print=1
Timestamp: 2019-02-21 17:55:03
Document Index: 283008515

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 10', '§ 3', '§ 10', '§ 16', '§ 14']

Schlossruine Hartenstein e.V. - Satzung des Fördervereins Schloßruine Hartenstein e.V.
Satzung des Fördervereins Schloßruine Hartenstein e.V.
§ 1 Name und Sitz, Gerichtsstand
(1) Der Verein führt den Namen „Förderverein Schloßruine Hartenstein e.V.“ (FVSH e.V.) und ist in das Vereinsregister einzutragen.
(2) Der Sitz des Vereins ist Hartenstein.
(3) Gerichtsstand ist Zwickau.
(1) Der Verein ist ein sich selbst verwaltender Zusammenschluss zur Wahrung gemeinsamer Interessen und Ziele.
(2) Zweck des Vereins ist die Förderung, Bewahrung und bewußtseinsbildende Pflege kultureller und kulturhistorischer Werte in der Erzgebirgsregion.
(3) Der Förderverein versteht sich in seiner Arbeit politisch und konfessionell neutral.
(4) Die Ruine des Schlosses Hartenstein soll ein kulturelles und historisches Zentrum der Region werden:
1. Ziele des Vereins
1.1 Erkundung der Geschichte des Schlosses und seiner Bedeutung für die Region
1.2 Denkmalgerechte Sanierung der Ruine, Erhaltung und Gestaltung der Ruine, der
Freiflächen und der zur Ruine gehörenden Gebäude
1.3 Popularisierung der architektonischen und historischen Werte des Schlosses
1.4 Nutzung des Schlosses und aller zum Ensemble gehörenden Gebäude und Flächen für:
1.4.1 Informelle und kulturelle Veranstaltungen
1.4.2 Pflege historischer Erzeugnisse und Herstellungsverfahren der Region
1.4.3 Festspielort
2. Tätigkeiten des Vereins zum Erreichen seiner Ziele
2.1 Arbeiten zur Sammlung und Ordnung der vorhandenen Literatur und Gegenstände über die Geschichte der Schlossruine
2.2 Weiterführung der Erkundung der Geschichte der Schlossruine mit eigenen Arbeiten und durch Initiierung solcher Arbeiten durch andere
2.3 Unterstützung der Bemühungen um finanzielle, materielle sowie immaterielle Zuwendungen.
2.4 Unterstützung und Beratung von Projekten und Maßnahmen, die der Sanierung, Erhaltung und Gestaltung der Schlossruine dienen.
2.5 Veröffentlichung von neuen Erkenntnissen zur Geschichte, von Ergebnissen bei der Erhaltung und Gestaltung der Ruine und zum Vorhaben ihrer Nutzung.
2.6 Mitwirken bei Veranstaltungen in der Ruine und seiner Umgebung
2.7 Unterstützung von Eigentümern und Nutzern von Kulturdenkmalen, die im Zusammenhang mit dem Zweck und den Zielen des Vereins stehen, in Fach-, Sach- und Rechtsfragen.
(5) Zur Sicherung einer engen und langfristigen Zusammenarbeit von Förderverein und Eigentümer ist eine entsprechende Vereinbarung zwischen Vereinsvorstand und Eigentümer abzuschließen und in angemessenen Fristen zu aktualisieren.
(1) Der Verein verfolgt die in § 3 genannten Zwecke ausschließlich und unmittelbar gemeinnützig im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung; er strebt keinen Gewinn an.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwandt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins
(3) Jedes Mitglied hat Anspruch auf Erstattung der Aufwendungen, die ihm für Tätigkeiten zugunsten des Vereins entstehen.
(1) Die Mitgliedschaft im Förderverein ist freiwillig. Der Verein hat ordentliche, fördernde und Ehrenmitglieder.
(2) Ordentliches Mitglied kann jede natürliche und jede juristische Person des privaten und öffentlichen Rechts werden, welche die Ziele des Vereins befürwortet und unterstützt.
(3) Fördernde Mitglieder können Einzelpersonen oder juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts werden, die sich der Förderung des Vereins annehmen. Sie haben keine Stimme und keinen Sitz in der Mitgliederversammlung.
(4) Die Entscheidung über den Mitgliedsantrag obliegt dem Vorstand.
(5) Jede Mitgliedschaft wird durch schriftliche Beitrittserklärung und deren Annahme durch den Vorstand erworben. Die schriftliche Beitrittserklärung ist an die Geschäftsstelle des Vereins zu senden.
(6) Die Mitgliederversammlung kann Ehrenmitglieder auf Vorschlag des Vorstandes aufnehmen, deren Mitgliedschaft beitragsfrei ist.
(7) Die ordentlichen Vereinsmitglieder haben einen Aufnahmebeitrag und einen laufenden Jahresbeitrag zu bezahlen.
(1) Die Mitgliedschaft endet durch Ausschluss, Austritt, Auflösung des Vereins ( Beendigung der Liquidation ) oder
• bei natürlichen Personen durch Tod
• bei juristischen Personen durch Eröffnung des Liquidations- bzw. Insolvenzverfahrens..
(2) Der Austritt aus dem Verein muss durch eine schriftliche, an den Vorstand zu richtende, Austrittserklärung mit Vierteljahresfrist zum Geschäftsjahresende erfolgen.
(3) Die Mitgliedschaft erlischt am Ende des Geschäftsjahres. Der Austritt ist nicht rückwirkend erklärbar.
(4) Mitglieder, welche die Einrichtungen des Vereins missbrauchen oder dem Ansehen des Vereins in der Öffentlichkeit Schaden zufügen, mit der Zahlung von Beiträgen oder mit der Erfüllung anderer Verbindlichkeiten trotz Mahnung länger als zwei Monate im Verzug bleiben, können durch Beschluss des
Vorstands bei einfacher Stimmenmehrheit aus dem Verein ausgeschlossen werden.
Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur schriftlichen oder persönlichen Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden.
Der Ausschließungsbeschluss wird dem Mitglied per Einschreiben mit Rückschein zugestellt. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von 21 Tagen nach Mitteilung des Ausschlusses (maßgebend ist das Datum der Einlieferung) Berufung beim Vorstand eingelegt werden, über welche die nächste Mitgliederversammlung endgültig entscheidet. Vor der Entscheidung der Mitgliederversammlung steht dem Mitglied kein Recht auf Herbeiführung einer gerichtlichen Entscheidung auf die Wirksamkeit des Ausschließungsbeschlusses zu.
Macht das Mitglied vom Recht der Berufung innerhalb der Frist keinen Gebrauch, unterwirft es sich dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass der Ausschluss nicht gerichtlich angefochten werden kann.
(5) Der Ausschluss aus dem Verein entbindet das ausgeschlossene Mitglied nicht von der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten.
(6) Ausscheidende Mitglieder haben keinen Anspruch auf das Vermögen des Vereins in irgendeiner Art.
(7) Der Vorstand kann durch Beschluss auf den Anspruch des Vereins an ausgeschlossene Mitglieder hinsichtlich deren Verbindlichkeiten gegenüber dem Verein verzichten.
(8) Ein Wohnungswechsel ist dem Vorstand unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Der Verein umfasst als Organe
• Den Vorstand
• Ein besonderer Vertreter ( Geschäftsführer ) gem. § 10 der Satzung
• Den Ausschüssen
(1) Die Mitgliederversammlung besteht aus allen bei der Versammlung anwesenden Mitgliedern des Vereins.
(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung tritt wenigstens einmal im Laufe eines Geschäftsjahres zusammen.
Sie muss bis Ende Juni des folgenden Geschäftsjahres durchgeführt sein. Die Einladung zur ordentlichen
Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich mit Angabe der Tagesordnung durch den Vorstand und zwar
mindestens zwei Wochen vor dem Versammlungstermin. Die rechtzeitige Absendung ist schriftlich zu
dokumentieren. Anträge zur Tagesordnung müssen dem Vorstand mindestens fünf Tage vor dem
Versammlungstermin zugegangen sein. Das Recht der Antragstellung während der Mitgliederversammlung
wird gewährt, wenn mindestens 10% der anwesenden Mitglieder dies wünschen.
(3) Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden auf Beschluss des Vorstandes statt, wenn besondere
Gründe vorliegen oder 20% aller Mitglieder dies schriftlich verlangen.
(4) Der Mitgliederversammlung obliegt die Beschlussfassung über folgende Angelegenheiten des Vereins:
a) Wahl der Mitglieder des Vorstands und Ernennung der Versammlungsleiterin oder des
Versammlungsleiters,
b) Bildung der Ausschüsse auf Vorschlag des Vorstands,
c) Festlegung der Grundsätze der Vereinsarbeit,
d) Festsetzung der Beitragsordnung,
e) Beratung der Jahresrechnung und Verabschiedung des Haushaltsplans,
f) Ernennung zweier Kassenprüfer oder Kassenprüferinnen, die nicht dem Vorstand angehören dürfen. Sie
haben das Recht, die Vereinskasse und die Buchführung jederzeit zu überprüfen. Über die Prüfung der
gesamten Buch- und Kassenführung haben sie der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten.
g) Entgegennahme des Jahresabschlusses und Entlastung des Vorstands,
i) Entscheidung über Anträge der Mitglieder,
(5) Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst, soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Jedes ordentliche bzw. Ehrenmitglied hat nur eine Stimme. Auf formlosen Antrag eines Mitglieds muss geheim abgestimmt werden.
(6) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 20% sämtlicher stimmberechtigter
Bei Beschlussunfähigkeit muss der Vorstand binnen drei Wochen eine zweite Versammlung mit derselben Tagesordnung einberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. In der Einladung zu der zweiten Versammlung ist auf diese besondere Beschlussfähigkeit
(7) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren. Die Kenntnisnahme ist von allen Vorstandsmitgliedern zu dokumentieren.
(1) Der Vorstand besteht aus vier gewählten Mitgliedern. Diese sind
• die oder der Vorstandsvorsitzende
• die oder der 1.stellvertretende Vorstandsvorsitzende
• die oder der 2.stellvertretende Vorstandsvorsitzende
• der Vorstand für Finanzen
(2) Der Vorstand wird für drei Jahre gewählt. Die Wiederwahl des Vorstand ist möglich. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich von je zwei Vorstandsmitgliedern gemeinsam vertreten. Der Vorstand bleibt bis zu einer erneuten Vorstandswahl im Amt.
(3) Dem Vorstand obliegt die Beschlussfassung der Angelegenheiten des Vereins, die durch die Satzung ausschließlich dem Vorstand zugewiesen werden:
a) die Festlegung der Geschäftsordnung,
b) die Verwaltung des Vereins und des Vereinsvermögens im Sinne der § 3 und 13 der Satzung, Einrichten einer Geschäftsstelle gegebenenfalls mit Zweigstellen,
c) die Erstellung des Haushaltsplans.
(4) Der Vorstand ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Aufgaben angestellter und fremder Dritter (Hilfspersonen) zu bedienen.
(5) Vorstandsmitglieder können in einer eigens dazu einberufenen Mitgliederversammlung mit zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen abgewählt werden.
(6) Vorstandsmitglieder, die vor Ablauf ihrer Amtszeit aus dem Verein ausscheiden, müssen innerhalb von vier Wochen nach ihrem Ausscheiden durch eine vom Vorstand kommissarisch bis zur nächsten
Mitgliederversammlung gewählte Person ersetzt werden.
(7) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Vorstandssitzungen mit einfacher Stimmenmehrheit der abgegebenen Stimmen.
Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Sitzungsleiterin oder des Sitzungsleiters.
Die Sitzungen werden von der oder dem Vorstandsvorsitzenden, bei deren oder dessen Verhinderung von der oder dem 1. stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden einberufen.
(8) Der Vorstand für Finanzen verwaltet die Vereinskasse und führt Buch über die Einnahmen und Ausgaben. Zahlungsanweisungen bedürfen der Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern.
(9) Die Beschlüsse des Vorstands sind schriftlich abzufassen und von der jeweiligen Leiterin oder dem jeweiligen Leiter der Sitzungen und dem 2. stellvertretenden Vorsitzenden zu unterzeichnen. Bei Abwesenheit des 2. stellvertretenden Vorsitzenden unterzeichnet ein anderes Vorstandsmitglied.
(10) Der Vorstand ist berechtigt, während der laufenden Wahlperiode bis zu 3 Beiräte aus den Ausschüssen berufen, die ohne Stimmberechtigung bei den Vorstandssitzungen anwesend sein können und die den Vorstand beraten und unterstützen.
§ 10 Bestellung und Aufgaben eines Geschäftsführers
(1) Die Mitgliederversammlung beschließt die Bestellung eines Geschäftsführers aus ihren Reihen zum Zeitpunkt dessen Notwendigkeit.
(2) Der Geschäftsführer führt die laufenden Geschäfte und ist dem Vorstand gegenüber rechenschaftspflichtig, was durch vierteljährliche Berichterstattung erfolgt.
(1) Ausschüsse sind Interessengruppen, die eigenständig Aufgaben lösen.
(2) Jeder Ausschuss wählt einen Ausschussvorsitzenden, der gleichzeitig Mitglied des gewählten Vorstandes ist.
(1) Die Mitgliederversammlung bestimmt die Beiträge durch Beitragsordnung.
(2) Ist ein Mitglied mehr als ein Quartal mit seinem Beitrag im Rückstand, so hat es in der Mitgliederversammlung kein Stimmrecht.
(3) Im Falle des Ausschlusses oder des Austritts eines Mitglieds werden nicht verbrauchte Beiträge oder Beitragsanteile nicht erstattet.
c) Öffentliche Zuwendungen.
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer besonderen, zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(2) Diese Mitgliederversammlung ist hinsichtlich der Auflösung des Vereins nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins anwesend sind.
War die erste, zum Zwecke der Beschlussfassung über die Auflösung einberufene Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig, so hat der Vorstand über die Auflösung des Vereins eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die spätestens innerhalb eines halben Jahres stattzufinden hat und ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder des Vereins beschlussfähig ist, wenn in der Einladung hierauf hingewiesen worden ist.
(3) Es bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder zur Vereinsauflösung.
(4) Als Liquidatoren werden zwei Vereinsvorstandsmitglieder von der Mitgliederversammlung gewählt.
(5) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigender Zwecke, fällt das Vermögen an die Stadt Hartenstein. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des zuständigen Finanzamtes ausgeführt werden
(1) Die Vereinsmitglieder verzichten auf der Grundlage der Gegenseitigkeit – soweit rechtlich zulässig – auf alle Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund auch immer, gegen den Verein, seine Organe, seine angestellten oder fremden Dritten und die Vereinsmitglieder.
(2) Der Verein übernimmt bei seinen oder in seinem Namen durchgeführten Veranstaltungen innerhalb und außerhalb des Schlossgeländes – soweit rechtlich zulässig – keine Haftung.
(3) Der Vorstand ist verpflichtet, bei allen vereinbezogenen Rechtsgeschäften auf die Haftungsbeschränkung der Mitglieder hinzuweisen.
§ 16 Mitgliedschaft in anderen Vereinen
(1) Über den korporativen Eintritt in andere Vereine beschließt die Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit nach Vorschlag des Vorstandes.
(1) Der Beschluss der Mitgliederversammlung zur Änderung der Satzung bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Die Bestimmungen des § 14 Abs. 2 gelten analog.
(2) Satzungsänderungen sind dem zuständigen Finanzamt und dem Vereinsregister beim zuständigen Amtsgericht mitzuteilen.
(3) Der Vorstand ist ermächtigt, zur Eintragung in das Vereinsregister erforderliche Satzungsänderungen vorzunehmen. Er hat der nächsten Mitgliederversammlung darüber zu berichten.
(4) Diese Satzung tritt am Tage der Vereinsgründung in Kraft.
(5) Die vorstehende Satzung ist am 22.10.2001 in Hartenstein errichtet und von den nachfolgenden Gründungsmitgliedern eigenhändig unterschrieben worden.
Die Satzung wurde durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 15.09.2018 in der vorstehenden, geänderten Vorlage beschlossen.