Source: http://www.xn--svemporkpenick-2pb.de/verein/satzung.php
Timestamp: 2017-12-17 08:10:45
Document Index: 51243901

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 15']

Sportverein Empor Köpenick e.V. - Freizeitsport, Fitness & Gesundheit, Karate, Tanzen und mehr.
(1) Der am 19. Juni 1990 als Rechtsnachfolger der BSG Empor Köpenick gegründete Verein führt den Namen Sportverein Empor Köpenick e.V. und hat seinen Sitz in Berlin. Er wird in das Vereinsregister eingetragen.
(2) Der Verein strebt die Mitgliedschaft in den Fachverbänden des DSB/Landessportbundes Berlin, deren Sportarten im Verein betrieben werden an und erkennt deren Satzungen und Ordnungen an.
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und zwar durch Ausübung des Sports. Der Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die Förderung und Ausübung der Sportarten: Gymnastik, Turnen, Tanzen und Kampfsport. Der Verein fördert den Kinder-,/ Jugend-,/ Erwachsenen-,/ Breiten-,/ Wettkampf-,/ Gesundheits-,/ Seniorensport. Die Mitglieder nehmen am regelmäßigen Training und an Wettkämpfen teil.
(2) Der Verein ist selbständig tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(3) Die Organe des Vereins können im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten eine Tätigkeit gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Abs. 26 a EstG ausüben.
(1) Für jede im Verein betriebene Sportart kann im Bedarfsfall eine eigene, in der Haushaltsführung selbständige Abteilung gegründet werden. Der Haushalt des Vereins bestimmt die Höhe der Beiträge aus den Abteilungen an den Verein. Die Beiträge werden auf der Delegiertenkonferenz für das Folgejahr festgelegt.
a.) ordentlichen Mitgliedern, die sich im Verein sportlich betätigen
b.) passiven Mitgliedern, die sich im Verein nicht sportlich betätigen
(2) Kindern und jugendlichen Mitgliedern bis zur Vollendung
(3) Die unter Punkt (1) aufgeführten Mitglieder haben gleiche
(2) Die Mitgliedschaft ist schriftlich unter Anerkennung der
Vereinssatzung zu beantragen. Über die Aufnahme von
Mitgliedern entscheidet der Vorstand der jeweiligen Abteilung.
Im Falle einer Ablehnung, die nicht begründet zu werden
braucht, ist die Berufung an die Delegiertenkonferenz durch den
Antragsteller zulässig. Diese entscheidet endgültig. Bei
Aufnahmeanträgen Minderjähriger ist die schriftliche
Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.
(4) Der Austritt muss dem Abteilungsvorstand gegenüber schriftlich
erklärt werden. Die Kündigung muss bis zum 3. des Monats
erfolgen, an dessen Ende die Mitgliedschaft erlöschen soll.
a) wegen erheblicher Verletzung satzungsmäßiger Verpflichtung,
Jahresbeitrag trotz Mahnung,
In den Fällen a), c), d) ist vor der Entscheidung dem betroffenen Mitglied die Gelegenheit zu geben, sich zu rechtfertigen. Es ist zu der Verhandlung des Vorstandes über den Ausschluss, unter Einhaltung einer Mindestfrist von 10 Tagen, schriftlich zu laden. Die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung. Die Entscheidung erfolgt schriftlich und ist mit Gründen zu versehen. Der Bescheid über den Ausschluss, ist durch einen eingeschriebenen Brief zuzustellen. Gegen die Entscheidung ist die Berufung an die Delegiertenkonferenz zulässig. Die Berufung ist binnen drei Wochen nach Absendung der Entscheidung schriftlich einzulegen. Die Delegiertenkonferenz entscheidet endgültig.
(6) Ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglieder haben keinen
Anspruch auf Anteile aus dem Vermögen des Vereins. Andere
Ansprüche eines ausgeschiedenen oder ausgeschlossenen Mitgliedes
gegen den Verein müssen binnen 6 Monaten nach dem Erlöschen der
Mitgliedschaft durch eingeschriebenen Brief schriftlich dargelegt
und geltend gemacht werden.
(7) Bei Ausscheiden einer Abteilung zum Zwecke der eigenen
Vereinsgründe wird zwischen Vorstand des Vereins und Abteilung
eine Vereinbarung über Sportmaterialien getroffen, die der Abteilung
zur Gewährleistung Ihres zukünftigen Sporttreibens übergeben
werden. Diese Vereinbarung muss durch die Delegiertenkonferenz
(3) Die Mitglieder sind zur Entrichtung von Beiträgen verpflichtet. Die Höhe der Beiträge und deren Fälligkeit beschließt die Delegiertenkonferenz.
(1) Gegen Mitglieder, die gegen die Satzung oder gegen Beschluss des Vorstandes oder der Delegiertenkonferenz verstoßen oder sich eines Verstoßes gegen Interessen des Vereins oder eines unsportlichen Verhaltens schuldig machen, können nach vorheriger Anhörung vom Vorstand folgende Maßreglungen verhängt werden:
(2) Der Bescheid über die Maßregelung - die gegenüber Ehrenmitgliedern nicht möglich ist - ist mit Einschreibebrief zuzustellen. Den betroffenen Mitgliedern steht das Recht zu, gegen diese Entscheidung binnen zwei Wochen nach Absendung den Beschwerdeausschluss des Vereins anzurufen.
a) Delegiertenkonferenz
c) Beschwerdeausschluss
(1) Oberstes Organ des Vereins ist die Delegiertenkonferenz. Der Delegiertenschlüssel wird auf 10% der erwachsenen Mitglieder festgelegt.
Die Delegiertenkonferenz ist zuständig für:
e) Festsetzung von Aufnahmegebühren, Beiträgen und deren Fälligkeit,
i) Entscheidung über die Berufung gegen den ablehnenden Entscheid des Vorstandes nach § 5, Abs. 2,
j) Berufung gegen den Ausschluss eines Mitgliedes nach
§ 5, Abs. 5,
(2) Die Delegiertenkonferenz findet mindestens jährlich einmal statt, sie sollte im 1. Quartal durchgeführt werden.
(3) Eine außerordentliche Delegiertenkonferenz ist innerhalb einer Frist von drei Wochen mit entsprechender schriftlicher Tagungsordnung einzuberufen, wenn es
(4) Die Einberufung von Delegiertenkonferenzen erfolgt durch den Vorstand mittels schriftlicher Einladung. Für den Nachweis der Frist und ordnungsgemäßen Einladung reicht die Absendung der schriftlichen Einladung aus.Zwischen dem Tag der Einladung und dem Tag der Versammlung muss eine Frist von mindestens zwei und höchstens sechs Wochen liegen. Mit der Einberufung der Delegiertenkonferenz ist die Tagesordnung mitzuteilen. Anträge auf Satzungsänderung müssen bei der BekanntgabederTagesordnung wörtlich mitgeteilt werden.
(5) Die Delegiertenkonferenz ist ohne Rücksicht auf die Zahl der
erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Bei Beschlüssen und Wahlen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen gelten nicht als abgegebene Stimmen; Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung. Satzungsänderungen erfordern eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Wahlen muss eine geheime Abstimmung erfolgen, wenn diese von fünf v. H. der Anwesenden beantragt wird.
a) von jedem erwachsenen Mitglied - § 4 (1)
(7) Anträge auf Satzungsänderung müssen vier Wochen vor der Delegiertenkonferenz schriftlich beim Vorsitzenden des Vereins eingegangen sein.
(8) Über andere Anträge kann in der Delegiertenkonferenz nur abgestimmt werden, wenn diese Anträge mindestens eine Woche vor der Versammlung schriftlich beim Vorsitzenden des Vereins eingegangen sind. Später eingehende Anträge dürfen in der Delegiertenkonferenz nur behandelt werden, wenn ihre Dringlichkeit mit einer Zweidrittelmehrheit bejaht wird. Dringlichkeitsanträge auf Satzungsänderung sind ausgeschlossen.
(9) Über die Delegiertenkonferenz ist ein Ergebnisprotokoll zu fertigen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer unterzeichnet werden muss.
(1) Mitglieder die das 18. Lebensjahr vollendet haben, besitzen
(4) Mitglieder, denen kein Stimmrecht zusteht, können an der Delegiertenkonferenz als Gäste teilnehmen.
(d) dem Jugendwart
(e) sowie den Abteilungsleitern zur erweiterten Vorstandssitzung.
(2) Der Vorstand führt die Geschäfte im Sinne der Satzung und der Beschlüsse der Delegiertenkonferenz. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden bzw. bei dessen Abwesenheit seines Vertreters. Er ordnet und überwacht die Tätigkeit der Abteilungen und berichtet der Delegiertenkonferenz über seine Tätigkeit. Der Vorstand ist berechtigt, für bestimmte Zwecke Ausschüsse einzusetzen. Er kann verbindliche Ordnungen erlassen.
(b) der 2. Vorsitzende
(c) der Kassenwart
Gerichtlich und außerordentlich wird der Verein durch zwei der vorstehend genannten 3 Vorstandsmitglieder vertreten.
(4) Der 1. Vorsitzende leitet die Delegiertenkonferenz. Er kann ein anderes Leitungsmitglied mit der Leitung beauftragen.
(5) Der Vorstand wird jeweils für zwei Jahre gewählt und bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
(2) Ehrenmitglieder haben in der Delegiertenkonferenz Stimmrecht.
(1) Der Beschwerdeausschluss besteht aus drei erwachsenen Mitgliedern, die nicht dem Vorstand angehören dürfen. Er wird für jeweils zwei Jahre gewählt.
Kassenprüfer/ Revision
(1) Die Delegiertenkonferenz wählt auf die Dauer von zwei Jahren drei Kassenprüfer, die nicht Mitglieder des Vorstandes oder eines von ihm eingesetzten Ausschusses sein dürfen.
(2) Die Kassenprüfer haben die Kasse des Vereins einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmal im Geschäftsjahr sachlich und rechnerisch zu prüfen, und dem Vorstand jeweils schriftlich Bericht zu erstatten. Die Kassenprüfer erstatten der Delegiertenkonferenz einen Prüfbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Kassenwartes und des übrigen Vorstandes.
(1) Über die Auflösung des Vereins entscheidet eine hierfür besonders einzuberufende Delegiertenkonferenz mit Dreiviertelmehrheit der erschienenen Stimmberechtigten.
(2) Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall des Zweckes gemäß § 2 dieser Satzung fällt das Vermögen des Vereins, soweit es Ansprüche aus Darlehensverträgen der Mitglieder übersteigt, dem Landessportbund, Berlin e.V. zu, der es unmittelbar und ausschließlich für die Förderung des Sports zu verwenden hat.
(1) Diese Satzung ist in der ersten Form am 19.11.1993 von der Delegiertenkonferenz des Vereins – Sportverein Empor Köpenick e.V.- beschlossen worden.
(2) Die Änderung des § 2 Absatz (1) erfolgte auf der Delegiertenkonferenz des SV Empor Köpenick e. V. am 21.10.2005.
(3) Die Änderung des § 2 Absatz (3) erfolgte auf der Delegiertenkonferenz des SV Empor Köpenick e. V. am 02.07.2010.
(4) Die Änderung des § 15 Abs. (2) erfolgte auf der Delegiertenkonferenz des SV Empor Köpenick e. V. am 07.10.2011.