Source: https://www.kanzlei-dr.de/beratungsangebot/familienrecht/ehegattenunterhalt
Timestamp: 2019-04-21 03:07:19
Document Index: 184530997

Matched Legal Cases: ['§ 1360', '§ 1570', '§ 1569', '§ 1570', '§1361', '§ 1578']

Ehegattenunterhalt - Finanzielle Leistung zur Sicherung des Lebensstandards - Rechtsanwaltskanzlei DUBROWSKY in Baden-Baden
Ehegattenunterhalt - Finanzielle Leistung zur Sicherung des Lebensstandards
Eine Ehe verpflichtet - dies gilt nicht nur im moralischen, sondern auch im finanziellen Sinn. Ehepartner sind einander dazu verpflichtet, alles notwendige zu tun, um eine angemessene Lebensführung zu gewährleisten und die Lebensbedürfnisse des anderen Teils zu befriedigen. Dies gilt auch im Falle einer Trennung sowie nach einer Scheidung.
Sollten Sie Fragen zu einer eventuellen Auflösung Ihrer Ehe und den damit verbundenen Unterhaltsansprüchen für Ihren Ehegatten haben, zögern Sie nicht, kontaktieren Sie uns.
Ehegattenunterhalt - Absicherung des Partners im Falle der Trennung
Der Begriff "Ehegattenunterhalt" entstammt dem Familienrecht und beschreibt drei Fallgestaltungen, in denen der eine Ehepartner dem anderen zur (finanziellen) Unterstützung verpflichtet ist. Der Ehegatte soll seinen Alltag auf angemessene Weise bestreiten können, auch wenn er beispielsweise nicht berufstätig ist. Vornehmlich wird hierbei an Unterhaltszahlungen im Falle einer Trennung oder Scheidung gedacht, aber auch während einer intakten Ehe besteht eine "Verpflichtung zum Familienunterhalt", §§ 1360 ff. BGB. Traditionell leistete die Frau ihren Beitrag durch die Führung des Haushalts. Heutzutage bringen zumeist beide Ehegatten finanzielle Mittel durch eine Erwerbstätigkeit ein.
Haben die Ehegatten die Partnerschaft aufgelöst und leben getrennt, so besteht ein Unterhaltsanspruch des bedürftigen Teils gegen den anderen Ehepartner, der jedoch auch leistungsfähig sein muss. Dies gilt bis zur urteilskräftigen Scheidung. Beim Trennungsunterhalt müssen geringere Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sein, als beim nachehelichen Unterhalt, da hier - im rechtlichen Sinn - noch eine Ehe besteht, die beide Teile trotz bestehender Trennung bindet. Obwohl auch während des Trennungsjahres der Grundsatz gilt, dass jeder Erwachsene zunächst für sich selbst aufkommen und eine Arbeitsstelle suchen muss, genießt der auf die Unterhaltsleistung angewiesene Ehegatte unter bestimmten Voraussetzungen eine Privilegierung. Darüber hinaus gelten nach der Scheidung die gesetzlichen Unterhaltstatbestände gemäß §§ 1570 ff. BGB.
Nach der Scheidung besteht grundsätzlich keine Privilegierung mehr (vgl. § 1569 BGB), sodass im Falle des nachehelichen Unterhalts die vorgenannten Unterhaltstatbestände vorliegen müssen. Beispielsweise besteht ein Anspruch auf Zahlung eines nachehelichen Unterhaltes gemäß § 1570 Abs. 1 BGB, wenn der Berechtigte für seinen Lebensunterhalt nicht aufkommen kann, weil er/sie ein Kleinkind betreuen muss (Betreuungsunterhalt).
Die Höhe der Zahlungen bemisst sich sowohl im Falle des Trennungsunterhaltes (§1361 I 1 BGB), als auch im Falle des nachehelichen Unterhaltes (§ 1578 I 1 BGB) nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Einzelne Oberlandesgerichte bieten hierfür verschiedene Leitlinien an. Zur Berechnung sind mehrere Schritte nötig, die von der Ermittlung des realen Gesamteinkommens bis hin zu den Abzügen aufgrund von Kindesunterhaltes (z.B. gemäß der Düsseldorfer Tabelle) reichen.
Der Unterhaltsanspruch erfährt jedoch einige Begrenzungen: Zunächst muss dem Zahlungspflichtigen ein gewisser Eigenbedarf monatlichen verbleiben, so dass er seinen eigenen Lebensbedarf angemessen decken kann. Daneben werden auch eigene Einkünfte des Berechtigten auf die Höhe des Unterhalts angerechnet. Darüber hinaus sind minderjährige Unterhaltsberechtigte vorrangig zu behandeln.
Da bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts, auch unter Zuhilfenahme von Leitlinien, die jeweiligen Umstände des Einzelfalles maßgeblich sind, empfiehlt sich hier die Beratung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt.