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Timestamp: 2016-10-22 21:29:36
Document Index: 97650668

Matched Legal Cases: ['Art. 320', 'Art. 92', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 66']

5D_115/2013 (13.05.2013)
5D_115/2013
Kanton Z�rich, 8000 Z�rich,
vertreten durch das Obergericht des Kantons Z�rich, Zentrale Inkassostelle der Gerichte, Thurgauerstrasse 56, 8050 Z�rich,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 30. April 2013.
Mit Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 20. M�rz 2013 wurde dem Beschwerdegegner in der Betreibung Nr. yyyy des Betreibungsamtes Z�rich 5 definitive Rechts�ffnung f�r ausstehende Gerichtskosten in der H�he von Fr. 10'119.05 definitive Rechts�ffnung gew�hrt. Mit Urteil vom 30. April 2013 wies das Obergericht des Kantons Z�rich eine Beschwerde gegen den besagten Rechts�ffnungsentscheid ab. Der Beschwerdef�hrer hat diesen Entscheid beim Bundesgericht mit Verfassungsbeschwerde vom 8. Mai 2013 angefochten. Er ersucht sinngem�ss um Verweigerung der Rechts�ffnung.
2.1 Das Obergericht hat erwogen, mit der Beschwerde k�nnten unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts ger�gt werden. Es gelte das R�geprinzip, wonach der Beschwerdef�hrer im Einzelnen darzulegen habe, an welchen M�ngeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung) der angefochtene Entscheid seiner Ansicht nach leide. Neue Tatsachen und Beweismittel seien unzul�ssig (Art. 320, 321 und 326 ZPO). Der Beschwerdef�hrer behaupte, das angefochtene Urteil sei nicht verh�ltnism�ssig; er sei seit 1. April 2013 arbeitslos und zur Zeit nicht in der Lage die Forderung zu begleichen. Zudem sei er in eine prek�re finanzielle Situation geraten und f�hle sich nicht geborgen, wenn die juristische Verwaltung eines demokratischen Landes seine finanzielle Situation nicht ber�cksichtige. Diese Vorbringen stellten keine konkrete R�gen mit Bezug auf den angefochtenen Entscheid dar. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu den mangelnden finanziellen Mitteln seien nicht zu ber�cksichtigen, zumal im Rechts�ffnungsverfahren nicht gepr�ft werden k�nne, ob und inwieweit ein Schuldner eine f�llige Schuld bezahlen k�nne. Dies sei erst im Rahmen des Pf�ndungsvollzuges zu ber�cksichtigen (Art. 92 und 93 SchKG).
2.2 Da in der vorliegenden verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), kann gegen den angefochtenen Entscheid nur die Verfassungsbeschwerde erhoben werden (Art. 113 BGG). In der Verfassungsbeschwerde ist die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht den vorgenannten Begr�ndungsanforderungen entsprechend mit dem obergerichtlichen Urteil auseinander. Er wiederholt im Wesentlichen nur die vor Obergericht vorgetragenen Einw�nde gegen den erstinstanzlichen Rechts�ffnungsentscheid, ohne aber anhand der Erw�gungen des angefochtenen Urteils zu er�rtern, inwiefern das Obergericht mit dem Entscheid, die Beschwerde abzuweisen, seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben k�nnte.
Auf die offensichtlich ungen�gend begr�ndete und damit unzul�ssige Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 117 i.V.m. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.