Source: https://www.forum-institut.de/seminar/2004100-bgh-rechtsprechung-patentrecht
Timestamp: 2019-12-10 14:16:35
Document Index: 70734831

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Seminar - BGH- Rechtsprechung Patentrecht für die Praxis
Im Dialog mit dem BGH
Aktuelles, neues Programm 2020:
BGH-Rechtsprechung kompetent erläutert aus erster Hand!
2020-04-24 2020-04-24 Steigenberger Hotel München Berliner Str. 85 80805 München +49 89 159 061-0 +49 89 159 061-712
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsprozess
Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
Nichtigkeitsverfahrensrecht
Verletzungsprozess: Aktueller "Dauerbrenner": Äquivalente Patentverletzung; daneben u. a.: Haftungsfragen, Schadensersatz, mittelbare Patentverletzung
Berichtszeitraum: Bis zum Seminartermin
Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich unter gedrängter Darstellung der zugrunde liegenden Sachverhalte erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.
Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.
Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz
Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Zugriffsrechte", "Kreuzgestänge", "Rotorelemente", "Polymerschaum II")
Unterschiedlicher Stellenwert der Aufgabe gegenüber dem EPA ("Repaglinid", "Quetiapin")
Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium")
Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Schleifprodukt", "Kommunikationskanal", "Wundbehandlung", "Teilreflektierende Folie", "Phosphatidylcholin")
Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild")
Prozessuale Nichtigkeitsfragen
Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")
Kritische Verspätungskonstellationen ("Fahrzeugscheibe II", "Photokatalytische Titandioxidschicht")
Auslegung und Äquivalenz (Die Rechtsprechung der Auswahlentscheidung: "Okklusionsvorrichtung", "Pemetrexed", "V-förmige Führungsanordnung")
Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
Dr. Klaus Bacher https://www.forum-institut.de/seminar/2004100-bgh-rechtsprechung-patentrecht/referenten/20/20_04/2004100-seminar--bgh-rechtsprechung-patentrecht-fr-die-praxis_bacher-klaus.jpg
Klaus Bacher ist Richter am Bundesgerichtshof. Mit Gewerblichem Rechtsschutz und Kartellrecht war er seit 1995 in der Patentstreitkammer des Landgerichts Mannheim und seit 2006 im dafür zuständigen Berufungssenat das Oberlandesgerichts Karlsruhe befasst. Von 2000 bis 2003 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter beim X. Zivilsenat. 2009 wurde er zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er ist Mitglied des vor allem für Patentsachen zuständigen X. Zivilsenats sowie des Kartellsenats. Seit 2016 ist er stellvertretender Vorsitzender des X. Zivilsenats. Klaus Bacher ist unter anderem Mitautor des Benkard und des BeckOK ZPO sowie Herausgeber des von Otto Teplitzky begründeten Standardwerks "Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren".
Wir bieten Ihnen bei der Teilnahme an diesem Seminar einen Nachweis über 6 Zeitstunden.
Bei dem Konzept 6 + 2 erhalten Sie nach dem Seminar Aufgaben zum Selbststudium, die einen Zeitaufwand von 2 Stunden erfordern.
Bei erfolgreicher Beantwortung erhalten Sie ein Fortbildungszertifikat über insgesamt 8 Stunden (6 Präsenz- und 2 Selbststudiumstunden).
Die Neufassung von § 15 Abs. 3, Abs. 4 und Abs. 5 Satz 2 vom 6.12.2013 werden am 1.1. des auf das Inkrafttreten folgende Jahr wirksam.
Hervorragender Überblick!
Sehr guter Vortrag des BGH Richters Herr Gröning, der pragmatisch die Sichtweise des BGHs erklärt und einen hervorragenden Überblick verschafft.
Dr. Gerhard Weinzierl, Managing Partner,
Fachkompetente Referenten, gute Organisation! Es wurden alle wesentliche Aspekte angesprochen und man konnte sich einen sehr guten Überblick über die Entwicklung der Rechtssprechung am BGH verschaffen.
Dr. Stefan Kluthe, Head Global IP Department,
Hervorragender Referent!
Komplette Breite Nichtigkeit / Verletzung sehr klar dargestellt.
Frank M. Kretschmar, Head of Patent Department/German Patent Attorney,
Herrvorragende Diskussionsmöglichkeit, fachkompetenter Referent, gute Organisation, ausführliche Seminarunterlagen.
Dr. Andreas Stefferl, Patentanwalt/Partner,
Nummer: 2004100
AKTUELL: Berichtszeitraum bis zum Seminartermin
Seit Jahren sehr beliebt und immer top bewertet