Source: https://catch.app/itm/v1%7C283114516642%7C0/Farm-Set-6-Teilig-Landmaschinen-Anhanger-Kipper-Heupresse-Dunger-Tiertransport?category=402
Timestamp: 2019-01-21 03:49:58
Document Index: 82055365

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 434']

Farm Set 6 Teilig Landmaschinen Anhänger Kipper Heupresse Dünger Tiertransport
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maxyde (179963)
Das Set besteht aus insgesamt 6 Teilen, darunter sind zwei farblich unterschiedliche Traktoren, Anhänger für den Tier- und Sand Transport, eine Düngemaschine und eine Heu-Presse. In der Fahrerkabine sind die Lenksäule inkl.
Vollständige Informationen Telefon: 01789729193
E-Mail: isoelectronics@hotmail.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 277405976
Depot 0109
DE-00109 Callenberg
a) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
b) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Dies ist ausdrücklich nicht Voraussetzung für die Wirksamkeit der Ausübung Ihres Widerrufsrechts.
8. Wertersatz im Falle des Widerrufs
aa) Der Vertrag kommt gemäß § 6 der eBay-AGB zustande, der in Ausschnitten wie folgt lautet:
Hinweis: Die vollständigen eBay-AGB finden Sie auf den eBay-Seiten jeweils in der Fußzeile oder direkt unter https://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html.
bb) In Abhängigkeit zum Angebotsformat (§ 6 eBay-AGB) müssen verschiedene technische Schritte durch den Kunden für die Abgabe seines Angebots getätigt werden:
Beim Auktionsformat gibt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers als erstes den Betrag seines Maximalgebotes in das mit „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ überschriebene Textfeld ein, was im Anschluss über den Button „Bieten“ bestätigt werden muss. Daraufhin fordert eBay den Kunden auf sein eingegebenes Gebot zu überprüfen und zu bestätigen. Das vom Kunden eingegebene Maximalgebot wird genannt und eBay gibt sodann noch folgenden Hinweis:
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (§ 6 Nr. 5 eBay-AGB).
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern (§ 6 Nr. 3 eBay-AGB).
Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt (§ 6 Nr. 4 eBay-AGB).
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln (§ 6 Nr. 8 eBay-AGB).
Dabei kann der Kunde zunächst auf der Angebotsseite des Verkäufers über den Button "Preisvorschlag senden" einen Vorschlag unterbreiten. Über ein sich sodann öffnendes Textfenster („Preis vorschlagen“), kann der Kunde seinen Vorschlag eingeben. Eine Überprüfung durch den Kunden ist durch Klick auf „Preisvorschlag überprüfen“ möglich. Über das sich im Anschluss daran öffnende Fenster („Preisvorschlag überprüfen und bestätigen“) kann der Kunde seinen Preisvorschlag entweder verbindlich abschicken („Preisvorschlag senden“) oder seinen Vorschlag ändern („Preisvorschlag bearbeiten“).
Der Verkäufer kann den Vorschlag des Kunden unmittelbar annehmen, ablehnen oder überdenken (binnen einer Frist von max. 48 Stunden seine Entscheidung in den vorgenannten Varianten treffen).
Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden ab, kann der Kunde einen erneuten Vorschlag unterbreiten (Klick auf "Neuen Preisvorschlag senden"). Gibt der Verkäufer ein Gegenangebot ab, kann der Kunde das neue Angebot des Verkäufers binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klick auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder seinerseits ein Gegenangebot abgeben, indem er den Button "Gegenvorschlag senden" klickt. In diesem Fall sind die vorangegangenen Schritte erneut auszuführen.
Bei einem Angebot an unterlegene Bieter erhält der Kunde zunächst per E-Mail eine Mitteilung von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter".
Der Kunde hat in der E-Mail zwei Auswahlmöglichkeiten (zu erreichen jeweils über einen Klick auf folgende Buttons): "Artikel aufrufen" und "Jetzt antworten". In Abhängigkeit zur Auswahl durch den Kunden müssen die von eBay vorgegebenen Schritte befolgt werden. Abschließend wird der Kauf über den Button „Kaufen“ bestätigt.
In den vorgenannten Varianten kann der Kunde seine Eingaben wie überprüfen und korrigieren:
Nach Klick auf den Button (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite jeweils erneut überprüfen. Bei Änderungswünschen verweist eBay auf einen Klick auf den "Zurück"- Buttons des Browsers des Kunden. Auf diese Weise gelangt der Kunde auf die vorherige eBay-Artikelseite oder es besteht die Möglichkeit den Vorgang durch Verlassen der Webseite zu beenden und die eBay-Artikelseite später erneut zu besuchen. Eingabeänderungen sind jeweils über die Textfelder möglich.
a) Alle Preise, die auf der Website bzw. den Angebotsseiten des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Angebot angegeben und sind von diesem zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht Eventuelle Lieferbeschränkungen weist der Verkäufer gesondert aus.
a) Die den Kunden angebotenen Zahlungsmodalitäten ergeben sich jeweils aus den Angaben auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers.
b) Wird Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig.
c) Wählt der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsart, erfolgt die Abwicklung über PayPal (Europe) Sàrl. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, welche Sie unter der nachfolgenden Domain einsehbar sind: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - für Kunden ohne PayPal-Konto – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
d) Bei Auswahl der Variante "PayPal Rechnung" durch den Kunden, tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung gegen den Kunden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an PayPal ab. PayPal führt vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses der Bonität behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die Zahlungsart "PayPal Rechnung" zu verweigern. Lässt PayPal die Zahlungsart "PayPal Rechnung" zu, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen. Aufgrund der erfolgten Forderungsabtretung kann der Kunde Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an PayPal leisten. Es gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms. Für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zum Artikel, Versanddauer, Reklamationen etc.) bleibt der Verkäufer auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig.
e) Ist der Kunde Verbraucher (siehe oben unter 1. zweiter Absatz), trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer (siehe oben unter 1. dritter Absatz), gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Versanddienstleister übergeben worden ist.
Ist der Kunde Unternehmer (siehe oben unter 1. dritter Absatz) besteht kein Widerrufsrecht. Für Verbraucher (siehe oben unter 1. zweiter Absatz) gilt das Folgende:
a) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern (siehe oben unter 1. dritter Absatz) beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Sachen 12 Monate.
b) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung oder der sonstigen Artikelbeschreibung abgegeben wurde.
a) Der Verkäufer hat sich hinsichtlich seiner Geschäftstätigkeit bei eBay den eBay-Verhaltenskodizes unterworfen. Diese sind über folgenden Link abrufbar:http://pages.ebay.de/help/policies
b) Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen. Die Vertragssprache ist deutsch.
c) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zu Zahlungsmodalitäten, Lieferung oder Erfüllung sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen.
d) Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss selbst nicht ab und der Verkäufer macht den Vertragstext dem Kunden auch nicht selbst zugänglich. Der Vertragstext wird aber bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Der Kunde erhält nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der eBay AGB Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, mittels der eBay-Dienste einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken benötigen, auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
a) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
b) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
Der Versand ist ausgeschlossen nach: Ostseeinseln, Nordfriesische Inseln, Ostfriesische Inseln, Afrika, Asien, Mittelamerika und Karibik, Naher Osten, Nordamerika, Ozeanien, Südostasien, Südamerika, Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Gibraltar, Großbritannien, Guernsey, Island, Jersey, Liechtenstein, Malta, Mazedonien, Moldawien, Monaco, Montenegro, Norwegen, San Marino, Schweiz, Serbien, Svalbard und Jan Mayen, Ukraine, Ungarn, Vatikan, Belarus (Weißrussland), Zypern, Russische Föderation, Postfach, Packstation
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