Source: https://adac-blog.de/geister-radfahrer/
Timestamp: 2018-10-20 23:16:15
Document Index: 160540012

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 10', 'BGH', 'BGH', '§1']

Kollision mit einem Geister-Radfahrer – wer ist schuld? | ADAC Blog
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Kollision mit einem Geister-Radfahrer – wer ist schuld?
Kollisionen und Unfälle zwischen Radfahrern und Autofahrern passieren oft im städtischen Straßenverkehr. Nicht immer gehen sie so glimpflich aus, wie im vorliegenden Fall, in dem ein Radler innerorts als Geister-Radfahrer unterwegs war und mit einem aus einer Ausfahrt fahrenden Pkw kollidierte. Wer haftet für den entstandenen Schaden?
Eine Autofahrerin verließ mit dem Auto ihres Vaters ein Grundstück. Vor dem Einbiegen auf die Straße musste sie über einen Geh- und einen Radweg fahren, der nur für eine Richtung freigegeben war. Beim Überqueren kollidierte sie mit einem aus der falschen Richtung kommenden Radfahrer, der gegen die Beifahrertür stieß. Die Autofahrerin sagte aus, sie habe sich langsam vorgetastet und sich durch wiederholte Blick in beide Richtungen davon überzeugt, dass weder Fußgänger noch Radfahrer in unmittelbarer Nähe unterwegs waren.
Die Fahrerin des Autos verlangte vom Radfahrer daraufhin Schadenersatz. Dieser sei als Geister-Radfahrer auf dem Radweg unterwegs gewesen. Der Biker weigerte sich zu zahlen, die Sache ging vor Gericht.
Geister-Radfahrer – wer haftet?
Das OLG Karlsruhe entschied den Fall und stellte fest, dass eine Haftungsquote von jeweils 50 Prozent angemessen sei. Dem Radfahrer wurden folgende Verstöße zur Last gelegt: Das Befahren des Radwegs in die falsche Richtung ist ein Verstoß gegen § 2 IV 4 der Straßenverkehrsordnung (StVO). Wenn ein Radweg – durch ein Verkehrsschild oder eine Straßenmarkierung – nur für die Fahrtrichtung des fließenden Verkehrs freigegeben ist, und man in die entgegensetzte Richtung fährt, wird man automatisch zum Geisterfahrer. Auch gegen § 1 II StVO hatte der Geister-Radfahrer verstoßen, da er als Verkehrsteilnehmer nicht darauf geachtet hatte, andere durch sein Verhalten nicht zu gefährden oder zu belästigen.
Aber auch die Autofahrerin trug eine Mitschuld. Dem OLG Karlsruhe zufolge hatte sie ihre Pflichten beim Ein- und Ausfahren nach § 10 StVO verletzt, nach dem Verkehrsteilnehmer jegliche Gefährdung anderer vermeiden müssen. Weiterhin hatte sie die Vorfahrt des Radlers missachtet, auch wenn dieser in der falschen Richtung unterwegs war. Nach Abwägung der beiden Verhaltensweisen und einem nicht mehr aufklärbaren genauen Unfallverlauf sei daher eine Schadenteilung angemessen.
OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.3.2016, Az: 9 U 103/14
Eine Radlerin war auf einem kombinierten Geh- und Radweg in entgegengesetzter Richtung unterwegs und kollidierte mit einem Auto. Für sie steht fest: Der Autofahrer trägt die volle Schuld. Und was meint ihr?
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25 Gedanken zu “Kollision mit einem Geister-Radfahrer – wer ist schuld?”
Hans Renoth
9. August 2018 um 13:03 | Antworten
Vorfahrt als Geisterfahrer?????? Was ist das für eine Logik?
Für mich hat der Radfahrer die alleinige Schuld. Nach Aussage der Autofahrerin hat sie sich vorgetastet.
Der Radfahrer ist ihr in die Tür gefahren – das halbe Auto hatte somit die Ausfahrt verlassen. Der Radfahrer fuhr auf der falschen Seite und hat somit Bremsbereitschaft sicherzustellen. Dieser Sache ist er nicht nachgekommen. Außerdem war er unaufmerksam bei vermutlich der Situation nicht angepassten Geschwindigkeit.
9. August 2018 um 13:24 | Antworten
Es bleibt also dabei: Der Autofahrer bleibt mindestens zur Hälfte mitschuldig, egal wie unverschämt dreist regelwidrig ein Radfahrer sich benimmt. Das wird viele Radfahrer in Ihrem wissentlich oder sogar absichtlich selbst- und fremdgefährdendem Verhalten nur bestärken!
Jörg Schwämmlein
9. August 2018 um 13:39 | Antworten
Man mag in diesem speziellen Fall vor einer Grundstückseinfahrt geneigt sein, sich der Auffassung des Gerichtes anzuschließen und der Autofahrerin eine Teilschuld zuzubilligen. Allerdings wäre das Verhältnis von 75 zu 25 % angemessener gewesen, zumal das Gericht die zu hohe Geschwindigkeit des Radlers nicht berücksichtigt hat.
Es gibt aber wesentlich schwierigere Fälle, z.B. die Frankenbrücke in Coburg, wo die stadteinwärts fahrenden Autofahrer beim Linksabbiegen zur B 4 sich nicht nur auf den entgegenkommenden Verkehr, sondern auch auf querende Fußgänger konzentrieren müssen. Die im spitzen Winkel heranbrausenden Radfahrer sind beim besten Willen nur durch eine Kopfverrenkung wahrzunehmen, so dass hier den häufigen Geisterradlern die volle Schuld zuzuweisen wäre.
Warum dann bei den sehr häufig vorkommenden Verstößen seitens der Stadt so gut wie gar nicht kontrolliert wird, bleibt wohl ein herzogtümliches Rätsel, zumal es schon etliche Unfälle gegeben hat.
9. August 2018 um 14:11 | Antworten
Das Urteil ist falsch, da es für jemanden, der in falscher Fahrtrichtung unterwegs, gar keine Vorfahrt geben kann. Wer in die falsche Fahrtrichtung unterwegs ist, kann niemals Recht haben.
Zwar muss man jegliche Gefährung anderer vermeiden, jedoch muss man nicht davon ausgehen, dass sich andere vorsätzlich rechtswidrig verhalten.
Ich hoffe, der Rechtsanwalt der Klägerin geht damit vor den BGH. Ich hätte gehen den Radfahrer allerdings auch sofort nach dem Unfall – oder besser der Tat – allerdings auch sofort ein Bussgeldverfahren einleiten lassen, um dessen Schuld auch auf diesem Wege feststellen zu lassen.
9. August 2018 um 14:24 | Antworten
Ich wünsche jedem Verkehrsrichter mal abends, vor Sonnenuntergang sich im Bereich Friedrichs-Kreuz-Neukölln aufzuhalten, und das KRIMINELLE Verhalten ALLER Fahrradfahrer zu beoobachten. Da kann man dann herrliche Lebenseindrücke erlernen und manchmal auch erleben, die für Jahre prägend sein könnten Ich wünsche nur jedem: Kommen Sie heil da wireder heraus…..
9. August 2018 um 14:29 | Antworten
Das ist doch wieder ein toller Wink für die Radfahrer.
Nun, da es ja auch den Gleichheitsgrundsatz gibt, wird ein Geisterfahrer (mit Auto) auf der Autobahn auch nur noch die hälftige Schuld am Schaden erhalten?
Was läuft in diesem Staat? Wenn es nicht so traurig wäre …
Mein bestes Erlebnis mit einem Radfahrer an der Berliner Kreuzung Friedrichstraße/Unter den Linden. Fahrend auf der Friedrichstr. zum Überqueren der Straße Unter den Linden hatten wir rot. Das störte den Radfahrer nicht, welcher sich durch die Autoschlange drängelte und mit ordentlicher Geschwindigkeit die Straße querte. Hierzu muss man wissen, dass die Straße Unter den Linden teilweise bis zu 5 Fahrspuren auf jeder Seite hat welche mittig durch eine Art Fußgängerpassage getrennt sind. Der Weg über diese Kreuzung also einige zig Meter sind. Warum ist dann ständig der Autofahrer schuld?
Wir haben einen tollen neuen Radweg in der Gemeinde. Dieser ist qualitativ besser als die Straße. Die Nutzung dieses Radweges ist durch Verkehrszeichen zwingend vorgeschrieben. Und trotzdem behindern kontinuierlich Radfahrer den Fahrtweg der Autos, welche durch Kurven und blendende Sonne durch die Bäume die Radfahrer immer erst sehr spät sehen. Dazu ist natürlich noch überall Überholverbot aufgrund der Straßenverhältnisse. Fahren die Autos demnächst auf dem Radweg? Groß und breit genug wäre er. Aber spätestens dann wird die Ordnungsmacht präsent sein und nicht nur 10 Euro (wie beim Radfahrer) für die Staatskasse kassieren.
Hier könnten wohl vielee ein Buch schreiben …
Friedhelm Mersch
9. August 2018 um 14:34 | Antworten
Ich finde das Urteil als Autofahrer nicht richtig. Mir wäre das vor längerer Zeit ebenfalls beinahe bei der Ausfahrt aus einem Kundenparkplatz passiert.
Man kann sich als Autofahrer vorsichtig raustasten, nach rechts und links schauen. Die Geschwindigkeit eines Fußgängers kennt man und kann beurteilen, ob man als Autofahrer ohne Gefährdung des Fußgängers heraus fahren kann. Radfahrer aber sind schneller, manchmal sogar sehr schnell. Ich habe alle Seiten beachtet, aber dass ein Radfahrer aus der falschen Richtung in Supertempo kommt, kann man nicht ahnen. Jedenfalls stand urplötzlich ein Fahrradfahrer an meiner Seitentür und meinte, sich beschweren zu müssen. Ich finde: Eine Unverschämtheit. Naja, es ist ja noch einmal gut gegangen.
9. August 2018 um 15:10 | Antworten
Immer das Gleiche: Radfahrer können machen, was sie wollen / Autofahrer kriegen immer Schuld, selbst wenn sie vorsichtig sind. Der Radfahrer hätte 75% Schuld kriegen müssen!
Ich bin empört! Selbst eine Schuldverteilung von 75% zu 25% ist totel ungerecht und schreit zum Himmel! Ein Freibrief für alle Geisterfahrer! Aber das ist Deutschland. Bei den meisten Verkehrsurteilen habe ich das Gefühl, die Verkehrsrichter haben entweder keinen Führerschein oder lassen sich auf unsere Kosten, gemütlich Zeitung lesend, in ihrem Dienstwagen mit Chauffeur durch das alltägliche Chaos kutschieren. Vielleicht wäre es angebracht, Führerscheine nur noch an Autofahrer zu vergeben, die nachweislich acht Augen haben: zwei vorne, zwei hinten, zwei rechts und zwei links…
9. August 2018 um 17:24 | Antworten
Radfahrer sind Sargnägel für einen geordneten Verkehr. Egal ob in Fußgängerzonen auf Parkplätzen oder im Straßenverkehr. Ich wäre für Kennzeichen und zwingend eine Haftpflichtversicherung und natürlich für die Helmpflicht wie bei Mofas, die dürfen max. 25 Kmh viele Radfahrer sind deutlich schneller unterwegs.
9. August 2018 um 17:31 | Antworten
Es wäre erfreulich, wenn Sie diese Kommentare, die ja eindeutig klar stellen, dass der Radfahrer Schuld ist, unserer Justiz-Ministerin mal unterbreiten. Vielleicht kann diese ja mal Klarheit bei unseren Gerichten schaffen.
9. August 2018 um 17:38 | Antworten
Ich hatte das gleiche Problem mit einer Geisterfahrer-Radfahrerin, als ich von einer Tanke rechts auf die Durchfahrtsstraße zurück wollte. Zum Glück ist ihr nichts passiert – und ein Zeuge hatte gesehen, dass ich am Stop-Schild wirklich gehalten hatte.
Es kann aber nicht sein, dass ein Geisterfahrer plötzlich Vorfahrt bekommen soll. Dieses Urteil sollte also unbedingt an den BGH gehen. So kann es ja wohl nicht sein (selbst wenn eine kleine Teilschuld wegen Unaufmerksamkeit auch bei der Autofahrerin verbleiben dürfte).
Auch ich finde die derzeitige Rechtslage/-sprechung ungerecht. Geisterradfahrer sollten nicht nur voll haften sondern auch empfindlich bestraft werden. Ich wohne in einer Radfahrregion und erlebe täglich, dass Radfahrer(innen) laufend gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen: Gehwegbenutzung in jede beliebige Richtung, Rotlichtverstöße, Smartphonenutzung, Freihändigfahren, Falschrum in Kreisverkehren usw. Keinerlei Unrecht- und Gefahrenbewusstsein vorhanden.
Raimund Schwarzelmüller
9. August 2018 um 17:46 | Antworten
Ein Land, das solche Richter hat, bräuchte auch keine Polizei, die Verstöße gegen bestehende Gesetze verfolgen soll. Das Gericht sorgt mit seinem Urteil ja dafür, dass das Ramboverhalten der Radfahrer bei uns weiter nur ein Kavaliersdelikt ist. Der Autofahrer ist und bleibt der Dumme.
Daher kann ich mir auch nicht vorstellen, dass es „Gutmenschen“ gibt, die Willens und in der Lage sind, speziell den Migranten die Verkehrsregeln zu erläutern und nicht nur ihnen Fahrräder zu besorgen.
9. August 2018 um 18:06 | Antworten
Ich denke ein Fahrradführerschein und ein Nummernschild wie bei Mofas wäre hilfreich. Dann kann auch eine Anzeige bei Verkehrsverstößen gestartet werden.
Turbo-Diesel-Fahrer
9. August 2018 um 18:51 | Antworten
Ich muss geschäftlich zu fast allen Tages- u. Nachtzeiten aus einer TG-Auffahrt, die mit dem gleich nach der Ausfahrt kommenden einseitig in Fahrtrichtung zu beahrenden Geh-,Radweg baulich so angelegt ist, dass man bei Ausfahrt aus der TG vorausschauend nur die in der richtigen Richtung fahrenden Radfahrer sehen kann. Um einen Geisterfahrer sehen zu können muss man folglich bereits bis zum Fahrerfenster (also dem halben Auto) auf dem Geh-/Radweg stehen. Vor allem tagsüber kommt es natürlich laufend zu „Fast-Aufprallen“ mit irren Geisterfahrer-Rambos und dem entsprechenden Einlauf von mir, wenn ich schnell genug aus dem Auto bin. Da ich aber, wie ich aus dem Urteil lerne, a l l e s tun muss, um auf jeden Fall einen Unfall zu verhindern, werde ich künftig die TG-Auffahrt mit einem Dauerhupton (gute Akustik!) hochfahren, damit erst mal alle aus allen Richtungen zur Sicherheit vor Schreck am Boden liegen. Da ich oft sehr spät nachts ausfahre weiß somit sicherheitshalber das gesamte Viertel, dass es jetzt wieder obacht geben muss vor meiner Ausfahrt! Ganz nebenbei hätte – wenn überhaupt – die Autofahrerin mit 10% (reines Betriebsrisiko) Teilschuld haben dürfen, der Radler mit Geldstrafe, Punkten und Fahrverbot wegen Straßenverkehrsgefährdung, alles andere ist Öko-Terrorismus, wie er in unserem schönen Land derzeit so in ist!
9. August 2018 um 19:43 | Antworten
Ich spreche dem OLG den gesunden Menschenverstand ab, da dieses Urteil zum Himmel stinkt.
Damit gibt das OLG ganz klar zu verstehen, dass Radfahrer die Gesetze nicht einhalten müssen bzw.
der durch sie geschädigte Verkehrsteilnehmer auf jeden Fall zu 50 % Mitschuld trägt.
Solche Richter braucht dieses Land nicht.
9. August 2018 um 20:35 | Antworten
Ich denke, dass eine 50:50 Regelung von Gerichten „sehr gerne“ genutzt wird, um den Schaden an alle Parteien gleichermaßen zu verteilen.
Dadurch wird sich wahrscheinlich die Meinung festigen, dass „sei so vorsichtig, dass nie was passiert – du hängst sonst fast immer genauso wie die andere Partei mit drin“ verinnerlicht, was ja dem §1.2 der StVO entsprechen würde.
9. August 2018 um 21:20 | Antworten
Ich fordere eine Qualifikation ( Fahrradführerschein ) für alle Radfahrer!
Die fahren mit High Tech Maschinen auf Strasssen wie Mofas bis 40t LkW’s – und kennen meistens nicht mal die grundlegenden Schilder und Vorschriften, die biegen ohne Handzeichen ab, fahren im Kreisverkehr und auf Radwegen als Geisterfahrer, trotz Verbots durch Fußgängerzonen und im Falle eines Unfalles soll ich für 50% des vom Falschfahrer verursachten Unfalls haften?
Bis vor den europäischen Gerichtshof würde ich diesen Rowdy zerren bis endlich mal ein „gerechtes“ Urteil gesprochen wird!
Das sollte man mal dem Verkehrsminister erzählen das hier in Deutschland bei 99% der Unfälle der PkW-Fahrer eine MITSCHULD haben soll! Das ist messen mit zweierlei Vorurteilen – der Autofahrere ist schon Schuld wenn er die Absicht hat das Auto zu bewegen – der Radfahrer darf gegen jegliches Recht und Gesetz verstoßen und wird vom Richter noch betüddelt!!
10. August 2018 um 10:59 | Antworten
Für dieses Urteil habe ich leider wieder nur Kopfschütteln übrig !
Rechtsprechung ist das nicht mehr zu nennen.
Uwe Zerner
10. August 2018 um 15:10 | Antworten
Letzte Meldung: Radfahrer (77J) missachtet Rotlicht an einem unbeschranktem Bahnübergang und wird von einem herannahendem ICE erfasst. Radfahrer tot. Hat jetzt der ICE bzw. die Lokführerin Mitschuld?
Marlis Uebe
12. August 2018 um 20:17 | Antworten
Wir wohnen an einer Einbahnstraße, die von vielen Radfahrern auch in entgegengesetzter Richtung befahren wird. Diese Straße ist aber nicht für den Fahrradverkehr in entgegengesetzter Richtung freigegeben. Auf der rechten Spur parken die Autos rechtmäßig, dadurch ist die Straße nur noch für eine Autobreite befahrbar.
Das kümmert aber die Geister-Radfahrer nicht. Da wird dann, wenn ein Auto kommt, einfach auf dem sehr schmalen Gehweg ausgewichen, egal ob auch betagte Menschen evtl. mit Rollator darauf unterwegs sind.
Die Geister-Fahrradfahrer sind aus jeder Altersgruppe, weiblich/männlich, zum Teil mit Kinderanhänger und Kleinkinder mit Kinderfahrrädern.
Wenn die Geister-Fahrradfahrer auf ihr verkehrswidriges Verhalten hin angesprochen werden, dann reagieren diese sehr aggressiv mit Drohgebärden und Beschimpfungen.
Nur durch das aufmerksame Verhalten der Autofahrer kam es bisher nicht zu größeren Unfällen.
Die Stadt Heidelberg wurde über bereits im letzten Jahr über die täglichen Verkehrsverstöße der Radfahrer in Kenntnis gesetzt, doch Kontrollen der Behörden bleiben weiterhin aus.
Ich selber fahre mit dem Fahrrad und mit dem Auto und plädiere für einen Führerschein bzw. eine Tauglichkeitsbescheinigung für Fahrradfahrer.
20. August 2018 um 18:44 | Antworten
Super Urteil. Ich könnte …….Theoretisch könnte ich ja dann mit meinem PKW entgegengesetzt der Einbahnstraße fahren, weil ich ja jetzt weiß, daß die anderen aufpassen müssen. Schöne Rechtsverdreherei.
21. August 2018 um 11:49 | Antworten
Was für ein Gegeifer wieder.
Wer mit einem Fahrzeug aus einer untergeordneten Straße/Ausfahrt kommt, hat dem Verkehr auf der vorrangigen Straße/Gehweg/Radweg den Vorrang zu gewähren. Lernt man in der Fahrschule.
Vortasten ist für viele Autofahrer alles unter 30km/h. Es wird in aller Regel mit Schwung bis zur Sichtkante der Straße vorgeprescht und dann bleibt man quer über Rad- und Gehweg stehen. Oft ist ja auch gar nicht klar ersichtlich, ob ein Rad-/Gehweg nicht vielleicht doch in beide Richtungen freigegeben ist. Bei den üblicherweise fehlenden Bodenmarkierungen und schlechten Beschilderungen erkennt man das oft selbst dann nicht, wenn man danach sucht.
Und ja, wenn man auf einer Hauptstraße auf der Gegenspur (aka Geisterfahrer) fährt, weil man zum Beispiel überholt, dann hat man auch Vorrang vor dem aus der Nebenstraße kommenden Verkehr.
Aber wenn es um Radfahrer geht, dann gilt nur noch die gefühlte StVO.
Der Geisterradler könnte ebensogut ein 8 jähriges Kind sein.