Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_56_ThuerWG_Abwasserbehandlungsanlagen-d172087,57.html
Timestamp: 2017-01-22 20:59:27
Document Index: 268923390

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 56', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 69', '§ 70', '§ 71', '§ 72', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 56', '§ 56', '§ 18', '§ 3', '§ 3', '§ 55', '§ 57']

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§ 56 ThürWG, Abwasserbehandlungsanlagen Suche
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)…§ 56 ThürWG, Abwasserbehandlungsanlagen§ 57 ThürWG, Abwasser§ 58 ThürWG, Abwasserbeseitigungspflicht§ 58a ThürWG, Abwasserbeseitigungskonzept§ 59 ThürWG, Genehmigunsgspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen§ 60 ThürWG, Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen§ 61 ThürWG, Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung§ 62 ThürWG, Sparsamer Umgang mit Wasser§ 63 ThürWG, Fernwasserversorgung§ 64 ThürWG, Rohwasserbereitstellung§ 65 ThürWG, Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle§ 66 ThürWG, Unterrichtung§ 67 ThürWG, Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes§ 68 ThürWG, Unterhaltungspflichtige§ 69 ThürWG, Beseitigungspflicht des Verantwortlichen§ 70 ThürWG, Ausbaupflicht§ 71 ThürWG, Kostenbeteiligung zugunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtige...§ 72 ThürWG, Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung§ 73 ThürWG, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 74 ThürWG, Unterhaltung der Deiche§ 75 ThürWG, Unterhaltungslast für Deiche…Anlage 6 ThürWG, Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unter...
§ 56 ThürWG, Abwasserbehandlungsanlagen
§ 56 ThürWGThüringer Wassergesetz (ThürWG)Landesrecht ThüringenDritter Teil – AnlagenTitel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürWGGliederungs-Nr.: 52-1Normtyp: Gesetz(1) Der Bau und Betrieb sowie die wesentliche Änderung einer Abwasserbehandlungsanlage im Sinne des § 18c WHG bedürfen der Genehmigung. Das Genehmigungsverfahren hat den Anforderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und des Thüringer UVP-Gesetzes zu entsprechen.(2) Der Bau und Betrieb sowie die Änderung einer sonstigen Abwasserbehandlungsanlage bedarf der Genehmigung, wenn die allgemeine oder die standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls einer in Anlage 1 Nr. 1.1 ThürUVPG genannten Abwasserbehandlungsanlage ergibt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach den §§ 3 und 4 ThürUVPG in Verbindung mit § 3c UVPG durchzuführen ist. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.(3) (aufgehoben)(4) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn sichergestellt ist, dass die wasserwirtschaftlichen und gesundheitlichen Belange erfüllt werden und andere öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen. Sie kann unter Bedingungen erteilt und mit Auflagen verbunden werden, um die Erfüllung der in Satz 1 genannten Genehmigungsvoraussetzungen sicherzustellen.(5) Die Genehmigung schließt eine erforderliche Baugenehmigung ein. Die Wasserbehörde entscheidet insoweit im Einvernehmen mit der Bauaufsichtsbehörde.
§ 55 ThürWG, Anpassung an die Regeln der Technik§ 57 ThürWG, Abwasser