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Timestamp: 2019-01-22 22:35:51
Document Index: 347430279

Matched Legal Cases: ['§ 125', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 15', '§ 16']

Arbeitsschutzrecht (ArbSch) ( Gewerbeaufsicht > ServiceUndInformation > Vorschriften )
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1.1.1 Richtlinie 89/391/EWG des Rates über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit
1.1.2 Richtlinie 91/383/EWG des Rates zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis
1.2.01 Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
1.2.02 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG)
1.2.03 Gewerbeordnung (GewO)
1.2.04 Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 152 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 25.07.1979 über den Arbeitsschutz bei der Hafenarbeit
1.2.06 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung -
1.2.07 Betriebsverfassungsgesetz
1.2.08 Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG)
1.2.09 Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG)
1.2.10 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
1.2.11 Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer - Entsendegesetz - AEntG)
2.1.01 Richtlinie 89/654/EWG des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (Erste Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.02 Richtlinie 2009/104/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.03 Richtlinie 89/656/EWG des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Dritte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.04 Richtlinie 90/269/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der manuellen Handhabung von Lasten, die für die Arbeitnehmer insbesondere eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt (Vierte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.05 Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.06 Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.07 Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.08 Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.09 Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.10 Richtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (Zehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.11 Richtlinie 92/91/EWG des Rates vom 3. November 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden (Elfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.12 Richtlinie 92/104/EWG des Rates vom 3. Dezember 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben (Zwölfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.13 Richtlinie 93/103/EG des Rates vom 23. November 1993 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bord von Fischereifahrzeugen (13. Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.14 Richtlinie 98/24/EG des Rates zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.15 Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (Fünfzehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.16 Richtlinie 2002/44/EG des europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmen vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.17 Richtlinie 2003/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.19 Richtlinie 2006/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtllinie 89/391/EWG)
2.1.20 Richtlinie 2013/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG
2.2.01 Verordnung zur Regelung der Unfallverhütung in Unternehmen und bei Personen, für die die Unfallkasse des Bundes nach § 125 Abs. 1 Nr. 2 bis 7 und Abs. 3 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Unfallversicherungsträger ist (Bundesunternehmen-Unfallverhütungsverordnung - BUV)
2.2.02 Verordnung über Arbeiten in Druckluft (Druckluftverordnung - DLV)
2.2.03 Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)
2.2.04 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung - PSA-BV)
2.2.06 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung - LasthandhabV)
2.2.07 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutz-Verordnung - LärmVibrationsArbSchV)
2.2.08 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung - BaustellV)
2.2.09 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV)
2.2.10 Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung - UVAV)
2.2.11 Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
2.2.12 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
2.2.13 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – OStrV)
2.2.14 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern - EMFV)
2.3.1 Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit, den Urlaub, den Mutterschutz, die Elternzeit und den Arbeitsschutz der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung - AzUVO)
3.1 Verordnung des Umweltministeriums und des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz und den nach diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen (Arbeitsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung - ArbSchGZuVO)
3.2 Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeiten nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsfachkräfte-Verordnung)
3.3 Verordnung der Landesregierung über Zuständigkeiten nach der Gewerbeordnung (GewOZuVO)
3.4 Verordnung des Umweltministeriums und des Sozialministeriums über Zuständigkeiten für Angelegenheiten des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG-Zuständigkeitsverordnung – NiSGZuVO)
3.5 Verordnung des Umweltministeriums und des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeiten nach der Druckluftverordnung (Druckluft-Zuständigkeitsverordnung)
3.7 Verordnung der Landesregierung und des Umweltministeriums über Zuständigkeiten nach der Biostoffverordnung (Biostoff-Zuständigkeitsverordnung - BioStoff-ZuVO)
3.8 Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich des technischen Arbeitsschutzes bei Eisenbahnen des Bundes (Eisenbahn-Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung)
5.1 Richtlinien zur Druckluftverordnung
5.1.1 Richtlinie für die ärztliche Untersuchung von Arbeitnehmern, die mit Arbeiten in Druckluft beschäftigt werden
5.2 Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe
5.2.001 TRBA 001 - Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung - Anwendung von Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA)
5.2.100 TRBA 100 - Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
5.2.120 TRBA 120 Versuchstierhaltung
5.2.130 TRBA 130 Arbeitsschutzmaßnahmen in akuten biologischen Gefahrenlagen
5.2.200 TRBA 200 - Anforderungen an die Fachkunde nach Biostoffverordnung
5.2.213 TRBA 213 - Abfallsammlung - Schutzmaßnahmen
5.2.214 TRBA 214 - Anlagen zur Behandlung und Verwertung von Abfällen
5.2.220 TRBA 220 - Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen
5.2.230 TRBA 230 - Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Land- und Forstwirtschaft und vergleichbaren Tätigkeiten
5.2.240 TRBA 240 - Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut
5.2.240.1 Checkliste Gefährdungsbeurteilung nach TRBA 240
5.2.250 TRBA 250 - Biologische Arbeitsstoffe im Gesund­heitswesen und in der Wohlfahrtspflege
5.2.260 TRBA 260 - Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Veterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten
5.2.400 TRBA 400 - Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
5.2.405 TRBA 405 - Anwendung von Messverfahren und technischen Kontrollwerten für luftgetragene biologische Arbeitsstoffe
5.2.406 TRBA/TRGS 406 - Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege
5.2.450 TRBA 450 - Einstufungskriterien für Biologische Arbeitsstoffe
5.2.460 TRBA 460 - Einstufung von Pilzen in Risikogruppen
5.2.462 TRBA 462 - Einstufung von Viren in Risikogruppen
5.2.464 TRBA 464 - Einstufung von Parasiten in Risikogruppen
5.2.466 TRBA 466 - Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen
5.2.468 TRBA 468 - Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen
5.2.500 TRBA 500 - Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
5.2.603 Beschluss 603 - Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Transmissibler Spongiformer Enzephalopathie (TSE) assoziierter Agenzien in TSE-Laboratorien
5.2.605 Beschluss 605 - Tätigkeiten mit poliowildvirusinfiziertem und/oder potentiell infektiösem Material einschließlich der sicheren Lagerung von Poliowildviren in Laboratorien
5.2.608 Beschluss 608 - Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)
5.2.609 Beschluss 609 - Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza
5.2.610 Beschluss 610 - Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten außerhalb von Sonderisolierstationen bei der Versorgung von Patienten, die mit hochpathogenen Krankheitserregern infiziert oder krankheitsverdächtig sind
5.3 Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen
5.3.001 RAB 01 - Gegenstand, Zustandekommen, Aufbau, Anwendung und Wirksamwerden der RAB
5.3.010 RAB 10 - Begriffsbestimmungen (Konkretisierung von Begriffen der BaustellV)
5.3.025 RAB 25 - Arbeiten in Druckluft (Konkretisierung zur Druckluftverordnung)
5.3.030 RAB 30 - Geeigneter Koordinator (Konkretisierung zu § 3 BaustellV)
5.3.031 RAB 31 - Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan - SiGePlan
5.3.032 RAB 32 - Unterlagen für spätere Arbeiten (Konkretisierung zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV)
5.3.033 RAB 33 - Allgemeine Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes bei Anwendung der Baustellenverordnung
5.4 Technische Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - Vibrationen -
5.4.00 TRLV Vibrationen - Teil: Allgemeines
5.4.01 TRLV Vibrationen - Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Vibrationen
5.4.01.1 TRLV Vibrationen - Branchenbezogene Gefährdungstabellen bei Vibrationen
5.4.01.2 TRLV Vibrationen - Benutzungshinweise für die Gefährdungstabellen
5.4.02 TRLV Vibrationen - Teil 2: Messung von Vibrationen
5.4.03 TRLV Vibrationen - Teil 3: Vibrationsschutzmaßnahmen
5.5 Technische Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - Lärm -
5.5.00 TRLV Lärm - Teil: Allgemeines
5.5.01 TRLV Lärm - Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Lärm
5.5.02 TRLV Lärm - Teil 2: Messung von Lärm
5.5.03 TRLV Lärm - Teil 3: Lärmschutzmaßnahmen
5.6 Technische Regeln zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung - OStrV
5.6.00 TROS IOS - Teil: Allgemeines
5.6.01 TROS IOS - Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch inkohärente optische Strahlung
5.6.02 TROS IOS - Teil 2: Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber inkohärenter optischer Strahlung
5.6.03 TROS IOS - Teil 3: Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch inkohärente optische Strahlung
5.6.04 TROS Laserstrahlung - Teil: Allgemeines
5.6.05 TROS Laserstrahlung - Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung
5.6.06 TROS Laserstrahlung - Teil 2: Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung
5.6.07 TROS Laserstrahlung - Teil 3: Maßnahmen zum Schutz gegen Gefährdungen durch Laserstrahlung
5.7 Arbeitsmedizinische Regeln (AMR)
5.7.1 Zugang zu den Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR)
7.1 Fachaufsichtsschreiben zur Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit
Arbeitsschutz leicht gemacht!
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) - Themen A-Z
Fachinformationen Arbeitsschutzrecht
Mustergefährdungsbeurteilungen für Gefährdungen durch biologische Arbeitsstoffe
Formulare und Vorlagen Arbeitsschutzrecht
Formblätter für eine Erlaubnis- oder eine Anzeige gemäß § 15 und § 16 der Biostoffverordnung (BioStoffV)
Merkblätter und Checklisten Arbeitsschutzrecht
Arbeitsschutz - Merkblätter