Source: https://www.cochem-zell-online.de/portal/buergerservice/leistungen/RLP:entry:246320/festsetzung-eines-spezialmarktes/
Timestamp: 2018-06-20 17:28:25
Document Index: 324224949

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 12', '§ 12', '§ 11']

/ Festsetzung eines Spezialmarktes
Ein Spezialmarkt ist eine im Allgemeinen regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbieterinnen und Anbietern bestimmte Waren feilbietet. (§ 6 Abs. 1 LMAMG)
Ein privilegierter Spezialmarkt (§ 6 Abs. 2 LMAMG) ist ein Spezialmarkt besonderer Prägung, welcher die regionale Identität oder den Tourismus zu fördern geeignet ist oder Gegenstände reinen Liebhaberinteresses ohne Gebrauchswert feilbietet.
Die Festsetzung eines Spezialmarktes verpflichtet den Veranstalter zur Durchführung der Veranstaltung. (11 Abs. 2 LMAMG).
An Marktsonntagen können privilegierte Spezialmärkte nach § 6 Abs. 2 LMAMG festgesetzt werden (§ 12 Abs. 3 LMAMG). Verbandsfreie Gemeinden, Verbandsgemeinden und kreisfreie und große kreisangehörige Städte können durch Rechtsverordnung bis zu acht Marktsonntage im Jahr festlegen(§ 12 Abs. 2 LMAMG). Ob Marktsonntage stattfinden, liegt alleine in der Entscheidung der zuständigen Kommune. Der Antragsteller hat hierauf keinen Anspruch.
Ein Spezialmarkt wird gemäß § 11 LMAMG auf Antrag festgesetzt. Eine festgesetzte Veranstaltung genießt die sog. Marktprivilegien, d. h. Freistellung von bestimmten -zumeist gewerbe- und arbeitsrechtlichen - Beschränkungen.