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Timestamp: 2018-03-17 18:37:13
Document Index: 282575683

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 113', 'Art. 321', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 29', 'Art. 321', 'Art. 108', 'Art. 68']

4A_90/2017 12.05.2017
4A_90/2017
dass der Beschwerdeführer am Bezirksgericht Zurzach eine Forderungsklage gegen B.________ erhob und gleichzeitig für diesen Prozess sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;
dass der Präsident des Bezirksgerichts Zurzach mit Verfügung vom 24. Oktober 2016 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies;
dass der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau erhob und gleichzeitig für das Beschwerdeverfahren sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte;
dass das Obergericht mit Entscheid vom 11. Januar 2017 die Beschwerde und das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren abwies;
dass der Beschwerdeführer dagegen mit Rechtsschrift vom 14. Februar 2017 Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhob und beantragte, dass der Entscheid des Obergerichts aufzuheben sei und ihm für das Verfahren vor der Erstinstanz wie vor der Vorinstanz die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren sei;
dass es sich beim Entscheid der Vorinstanz um einen Zwischenentscheid handelt, mit dem die Vorinstanz die Beschwerde gegen die die unentgeltliche Rechtspflege verweigernde erstinstanzliche Verfügung abwies;
dass bei Zwischenentscheiden der Rechtsweg jenem der Hauptsache folgt (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382; 133 III 645 E. 2.2), dass es in der Hauptsache um eine mietrechtliche Streitigkeit geht, die nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz den von Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG geforderten Streitwert von Fr. 15'000.-- übersteigt;
dass somit - unter Vorbehalt rechtsgenüglich begründeter Rügen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - die Beschwerde in Zivilsachen in Betracht kommt;
dass damit die ebenfalls erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde ausser Betracht fällt (Art. 113 BGG) und auf diese nicht einzutreten ist;
dass die Vorinstanz in der Hauptbegründung zum Schluss kam, dass die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers den Anforderungen von Art. 321 Abs. 1 ZPO nicht genüge, weshalb es bei den erstinstanzlichen Erwägungen sein Bewenden habe (Erwägung 3.3.2), sie aber in einer zusätzlichen Begründung erwog, dass die Erstinstanz zurecht die Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren angenommen habe (Erwägung 3.4) und damit den Entscheid der Erstinstanz diesbezüglich bestätigte sowie in der Folge die Beschwerde abwies;
dass in Fällen, in denen der angefochtene Entscheid auf mehreren selbständigen Begründungen beruht, die je für sich allein den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln, der Beschwerdeführer bezüglich jeder derselben in einer den vorstehend dargestellten Begründungsanforderungen genügenden Weise darzulegen hat, dass sie Recht verletzt, andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann (BGE 138 III 728 E. 3.4 S. 735);
dass sich der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen einzig gegen die Begründung der Vorinstanz richtet, wonach die Rechtsbegehren des Beschwerdeführers aussichtslos seien und diesbezüglich eine Verletzung von Art. 117 ZPO und Art. 29 Abs. 3 BV rügt, dass er aber die selbstständig tragende Begründung der Vorinstanz, wonach seine vorinstanzliche Beschwerdeschrift den Anforderungen von Art. 321 Abs. 1 ZPO nicht genüge, unangefochten lässt und nicht widerlegt;
dass somit die Beschwerde in Zivilsachen die Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf sie in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass B.________, dem aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist, keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 1 BGG);
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, und B.________ schriftlich mitgeteilt.