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Timestamp: 2016-10-20 19:40:51
Document Index: 75652584

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 44', 'Art. 46', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 64']

4A_76/2013 (01.03.2013)
4A_76/2013
Urteil vom 1. M�rz 2013
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Engelmayer,
Forderung; Anforderungen an Beschwerdebegr�ndung,
Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer,
dass das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 18. Dezember 2012 auf eine von X.________, (Beschwerdef�hrer) gegen einen Beschluss der Schlichtungsbeh�rde Z�rich vom 30. Oktober 2012 erhobene Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht eintrat;
dass das Obergericht seinen Entscheid am 20. Dezember 2012 mit der Post als Gerichtsurkunde an den Beschwerdef�hrer senden liess, wobei die Abholungsanweisung dem Beschwerdef�hrer am 21. Dezember 2012 zuging und die Sendung innerhalb der angesetzten Frist nicht abgeholt wurde;
dass der Beschwerdef�hrer die Aufbewahrungsfrist am 31. Dezember 2012 verl�ngerte und die Sendung am 3. Januar 2013 schliesslich abholte;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht eine am 4. Februar 2013 der Post �bergebene Eingabe einreichte, aus der hervorgeht, dass er den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 18. Dezember 2012 mit Beschwerde anfechten will;
dass die Beschwerde innerhalb von dreissig Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des Urteils des Obergerichts vom 18. Dezember 2012 eingereicht werden musste (Art. 100 Abs. 1 BGG);
dass diese Frist mit der Mitteilung des Entscheids zu laufen begann, wobei im vorliegenden Fall die Vorschrift von Art. 44 Abs. 2 BGG zur Anwendung kommt, wonach eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person �berbracht wird, sp�testens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt;
dass der Zustellungsversuch im vorliegenden Fall - wie bereits erw�hnt - am 21. Dezember 2012 durchgef�hrt wurde, sodass die Mitteilung als am 28. Dezember 2012 erfolgt gilt, womit die dreissigt�gige Beschwerdefrist - unter Ber�cksichtigung des Fristenstillstands (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) am 3. Januar 2013 zu laufen begonnen hat (Art. 44 Abs. 1 BGG; vgl. Urteil 2C_740/2010 vom 3. M�rz 2011 E. 2.3 mit Hinweisen) und am 1. Februar 2013 abgelaufen ist (Art. 45 Abs. 1 BGG);
dass die schliesslich am 3. Januar 2013 erfolgte Entgegennahme des Entscheids durch den Beschwerdef�hrer keinen Einfluss auf Beginn und Ende der Beschwerdefrist hatten (vgl. Urteil 4A_224/2009 vom 23. Juni 2009);
dass die erst am 4. Februar 2013 der Post �bergebene Eingabe des Beschwerdef�hrers somit versp�tet ist, weshalb seine Beschwerde offensichtlich unzul�ssig ist;
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers diese Begr�ndungsanforderungen offensichtlich nicht erf�llt, weshalb auch deswegen auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann;
dass das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Beiordnung eines Rechtsbeistands im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren bereits wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 BGG);
Lausanne, 1. M�rz 2013