Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F25-03-2013-9C_617-2012
Timestamp: 2016-10-22 21:27:36
Document Index: 94971049

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_617/2012 (25.03.2013)
Die 1971 mit einer Torticollis congenita geborene D.________, gelernte Papeteristin und nach einer Umschulung zur B�roangestellten als Sekret�rin t�tig, zuletzt ab Oktober 2000 bis Ende Oktober 2005 bei der M.________ AG, unterzog sich 1991 einer dorsalen Spondylodese (Wirbels�ulenversteifung) vom vierten Brust- bis zum vierten Lendenwirbel sowie einer Acromioplastik wegen Beschwerden der rechten Schulter im Juli 2005. Am 12. Dezember 2005 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 4. Mai 2007 einen Rentenanspruch ab. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Oktober 2008 gut und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen betreffend Haltungsmuskulatur Hals/Schultern an die IV-Stelle zur�ck. Diese holte unter anderem ein Gutachten des Dr. med. J.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie vom 15. September 2009 ein und wies das Rentenbegehren mit Verf�gung vom 20. September 2010 erneut ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. Mai 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst D.________ beantragen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache zur erneuten Sachverhaltsabkl�rung unter W�rdigung s�mtlicher Befunde an die Vorinstanz, eventualiter an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.2 Die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand d.h. zur Befunderhebung, zur gest�tzt darauf gestellten Diagnose, zur �rztlichen Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie zur aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellten Arbeits(un)f�higkeit sind grunds�tzlich Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), die das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen. Ebenfalls Tatfrage ist die konkrete Beweisw�rdigung. Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
Der Verzicht der Vorinstanz auf weitere Abkl�rungen oder R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu diesem Zwecke (antizipierte Beweisw�rdigung; Urteil 9C_561/2007 vom 11. M�rz 2008 E. 5.2.1) im Besonderen verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteil 9C_617/2010 vom 10. Februar 2010 E. 3.1 mit Hinweisen). Wird die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Schliesslich pr�ft das Bundesgericht die R�ge einer willk�rlichen Beweisw�rdigung grunds�tzlich nur, soweit sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet wird. Auf bloss appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung tritt es nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_604/2012 vom 16. November 2012 E. 1.1 mit Hinweis).
Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie zur Aufgabe von �rztinnen und �rzten im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Die Vorinstanz stellte zur Beurteilung der Arbeitsf�higkeit auf das Gutachten des Dr. med. J.________ ab, welcher als Diagnose ein chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom rechtsbetont mit/bei ausgepr�gter muskul�rer Dysbalance und Dekonditionierung bei Status nach dorsaler Spondylodese Th4 bis L4 im November 1991 wegen idiopathischer thorakolumbaler Skoliose (ICD-10: M41.2), Status nach Acromioplastik rechts im Juli 2005 und Verdacht auf somatoforme Schmerzst�rung auff�hrte und die Versicherte ab 1. November 2005 in der angestammten B�rot�tigkeit, zu der sie umgeschult worden war und die deshalb als ideal angepasst qualifiziert wurde, zu 100% arbeitsf�hig erachtete.
W�hrend die Vorinstanz mit Urteil vom 31. Oktober 2008 die Sache noch zur erneuten Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckgewiesen hatte, weil Dr. med. S.________, Facharzt Orthop�dische Chirurgie FMH in seinem Gutachten vom 17. Mai 2006 die von Frau Dr. med. G.________, Fach�rztin FMH f�r Innere Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation, erw�hnte Problematik der insuffizienten Haltemuskulatur nicht gen�gend ber�cksichtigt und im von ihm veranlassten R�ntgenbild der rechten Schulter das knapp 1 cm lange Knochenfragment �bersehen hatte, erachtete sie nunmehr den Sachverhalt hinreichend abgekl�rt und das in der Zwischenzeit eingeholte Gutachten des Dr. med. J.________ als voll beweiskr�ftig. Sie erwog einl�sslich, weshalb dieses durch die Berichte der Dres. med. G.________, O.________, Facharzt FHM f�r Allgemeinmedizin und E.________, Leitender Oberarzt Neurochirurgie der Klinik X.________, insbesondere mit Blick auf die dort jeweils fehlende Arbeitsf�higkeitseinsch�tzung nicht in Zweifel gezogen werden k�nne. Auch die Berichte des Dr. med. R.________, Facharzt Orthop�dische Chirurgie FMH und des Dr. med. C.________, Chefarzt Orthop�die der Klinik X.________, welche ausgehend vom gleichen medizinischen Sachverhalt der Versicherten eine Arbeitsunf�higkeit attestierten, verm�chten das Gutachten des Dr. med. J.________ nicht zu entkr�ften.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und macht dabei letztinstanzlich geltend, die Vorinstanz habe wie die IV-Stelle im Rahmen der Diagnose der somatoformen Schmerzst�rung die Umst�nde, welche eine Schmerzbew�ltigung behindern, nicht abkl�ren lassen. Indes hatte das kantonale Gericht bereits im r�ckweisenden Urteil vom 31. Oktober 2008 (E. 5.1-5.3) dargelegt, weshalb die Voraussetzungen zur Annahme einer Unzumutbarkeit der willentlichen Schmerz�berwindung nicht gegeben sind. Die R�ckweisung erfolgte wegen Abkl�rungsbedarf der somatischen Leiden, nicht aber wegen Fragen im Zusammenhang mit der Diagnose der Schmerzst�rung. Es er�brigt sich daher, weiter darauf einzugehen.
3.3 Die weiteren, Ausf�hrungen ersch�pfen sich letztlich in der R�ge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen W�rdigung der Berichte der Dres. med. E.________ und C.________. Sie sind jedoch, soweit sie �ber - im Rahmen von Art. 97 Abs 1 und Art. 105 Abs 2 BGG unzureichende - appellatorische Kritik hinausgehen, nicht stichhaltig:
3.3.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin zun�chst vorbringt, es stimme nicht, dass sich Dr. med E.________ nicht zur Arbeitsf�higkeit ge�ussert habe, trifft es zwar zu, dass dieser noch am 2. Oktober 2006 die Arbeitsunf�higkeit auf 100% gesch�tzt hatte. Mit Schreiben vom 23. Februar 2009 hingegen hielt er - wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat - ausdr�cklich fest, eine Beurteilung der Arbeitsf�higkeit anl�sslich der Konsultation vom 16. Dezember 2008, dessen Bericht er beilege, sei nicht erfolgt, weshalb er die diesbez�glichen Fragen nicht detailliert beantworten k�nne. Wenn das kantonale Gericht in W�rdigung dieser Umst�nde davon ausgeht, dass keine (aktuell massgebende) Arbeitsf�higkeitssch�tzung vorliegt, kann von einer qualifiziert unrichtigen Sachverhaltsfeststellung nicht die Rede sein. Demgegen�ber ist die beschwerdef�hrerische Schlussfolgerung, bei einer erneuten Abkl�rung w�re Dr. med. E.________ zum Ergebnis einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit gekommen, spekulativ und jedenfalls nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid deswegen als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
3.3.2 Im Weiteren hat die Vorinstanz beweisw�rdigend ausgef�hrt, dass die von Dr. med. C.________ attestierte Arbeitsunf�higkeit von 100% als Sekret�rin auch deshalb nicht nachvollziehbar ist, weil bei einer T�tigkeit als Sekret�rin die Arme regelm�ssig auf den Tisch gest�tzt werden k�nnen und somit nicht f�r l�ngere Zeit angehoben werden m�ssen. Die detaillierten arbeitsergonomischen Ausf�hrungen, wonach bei einer Sekret�rin in richtiger Sitzhaltung die Arme stets angehoben werden m�ssten, verm�gen die Feststellungen und W�rdigungen der Vorinstanz keinesfalls als offensichtlich unrichtig zu qualifizieren. Der Verweis auf die allgemeine Lebenserfahrung ist unbehelflich, ist doch gerichtsnotorisch, dass es f�r die Arbeit an einem Schreibtisch oder weitere T�tigkeiten einer Sekret�rin, die auch als Telefonistin und am Empfang t�tig ist, verschiedene Varianten der Ausf�hrung gibt, die nicht zuletzt von der Arbeitsweise der jeweiligen Person abh�ngen und schliesslich bei entsprechenden Beschwerden auch individuell angepasst werden k�nnen. Dazu ist die Beschwerdef�hrerin im Rahmen der Schadenminderungspflicht auch gehalten.
3.4 Sodann ist eine Beweisw�rdigung nicht schon dann willk�rlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der Beschwerdef�hrerin �bereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 116 Ia 85 E. 2b). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche grundlos ausser Acht l�sst (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltspr�fung zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b). Der angefochtene Entscheid, der sich auf die vom kantonalen Gericht vollst�ndig dargestellte und pflichtgem�ss gew�rdigte Beweislage st�tzt und die Schlussfolgerung einl�sslich begr�ndet, ist nicht willk�rlich. Von einer Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 V 180 E. 1a S. 181; SVR 2001 IV Nr. 17 S. 49, I 582/99 E. 2a).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann entsprochen werden, da die hierf�r erforderlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Dr. Peter Reetz wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.