Source: http://shop.dieeisbaeren.de/shop_cfg/Eisbaer0809/agb.html
Timestamp: 2017-10-19 19:53:46
Document Index: 81262802

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 434', '§ 10', '§ 12']

1.1. Geschäftsgegenstand ist der Vertrieb von Fan-Artikeln der Basketballmannschaft „Eisbären Bremerhaven“ durch die Eisbären Bremerhaven Marketing GmbH (im Folgenden mit EBM abgekürzt) über das Internet-Portal http://shop.dieeisbaeren.de.
1.2. Für die Geschäftsbeziehung der EBM mit dem Besteller gelten ausschließlich die hier aufgeführten jeweils aktuellen Bestimmungen zum Zeitpunkt der Bestellung. Davon abweichende Regelungen werden nicht anerkannt, es sei denn, diese werden durch die EBM schriftlich bestätigt.
1.3. Aktueller Geltungszeitpunkt: September 2013.
2.1. Betreiber:
Geschäftsführer Jan Rathjen
Adresse Amerikaring 11, 27580 Bremerhaven
Telefon +49 (0)471/4838290
Telefax +49 (0)471/48382988
E-Mail info@dieeisbaeren.de
2.2. Abweichend zu den Kontaktdaten wird auf Geheiß der EBM das Versandgeschäft über den Partner der EBM Rieman Flock + Druck, Inhaber: Herr Joachim Kwauka, Krumme Str. 32, 27580 Bremerhaven, Telefon: +49 (0)471/57447, Telefax: +49 (0)471/51804, info@dieeisbaeren.de, abgewickelt.
§ 3 Registerstelle
3.1. Handelsregister Bremerhaven
3.2. HRB 3575
§ 4 Geschäftsabschluss
4.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons Bestellung abschicken im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
4.2. Die Bestellung gilt als angenommen und der Liefervertrag als geschlossen, wenn Ihre Bestellung durch E-Mail unmittelbar nach Erhalt bestätigt wird.
4.3. Abweichend von 4.2. besteht eine Verpflichtung zur Lieferung des bestellten Artikels durch die EBM nur, soweit der bestellte Artikel in der von Ihnen gewünschten Menge in unserem Lager verfügbar ist. Sollte der Artikel nicht in der bestellten Mange verfügbar sein, ist die EBM zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Eine entsprechende Unterrichtung über den Lieferbestand ist in der Email auf die verbindliche Bestellung hin enthalten.
4.4. Sollte eine Lieferung nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein, werden eventuell geleistete Vorauszahlungen umgehend zurückerstattet.
§ 5 Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Lieferung
5.1. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 5,- Euro bis zu einem Gewicht von fünf Kilogramm. Die Übersicht der Versandkosten ins europäische Ausland entnehmen Sie bitte unter dem Menüpunkt "Versandinformationen" auf der Online-Shop Startseite. Für Länder in Übersee gelten die jeweilig anfallenden Versandkosten. Für Auslandsbestellungen akzeptieren wir ausschließlich Vorkasse. Barzahlung ist nicht möglich.
5.2. Alle ausgewiesenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie haben bei uns die Möglichkeit Ihre Bestellungen per Vorkasse oder per Nachnahme zu bezahlen. Bei Nachnahme entsteht eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 2,50 Euro und eine zusätzliche Überweisungsgebühr von derzeit 2,- Euro (Änderungen vorbehalten), die vom Zusteller erhoben wird.
5.3. Die Lieferung erfolgt durch Hermes. Wir liefern deutschlandweit ab einem Bestellwert von 100,- Euro versandkostenfrei. (Gilt nur für Inlandsbestellungen)
Bestellwerte unter 100,- Euro und Auslandslieferungen werden nach Gewicht, laut der Hermes-Versandkostentabelle, berechnet (siehe Liefer- und Versandbedingungen).
5.4. Innerhalb Deutschlands wird die Lieferung der Ware bei Verfügbarkeit, jedoch in der Regel innerhalb von drei bis fünf Arbeitstagen nach Zahlungseingang erfolgen. Bei Zahlungen per Nachnahme wird die bestellte Ware in der Regel innerhalb von 48 Stunden versendet. Es handelt sich jedoch hierbei nur um unverbindliche circa Angaben.
6.1.Verbraucher sind berechtigt, innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware und dieser Belehrung ohne Angabe von Gründen Ihre Vertragserklärung zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens bei Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Testform (Fax, Brief) bzw., soweit in Paketform möglich, der Ware.
6.2. Widerruf bzw. Warenversendung haben ausschließlich zu erfolgen an unserem Partner wie folgt:
Riemann Flock + Druck
Inh. Herr Joachim Kwauka
Krumme Straße 32-34
Telefon +49 (0)471/57447
Telefax +49 (0)471/51804
6.3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind Ware und - soweit bereits bezahlt - Kaufpreis zurückzugewähren. Bei einer vom Kunden zu vertretenden Verschlechterung der Ware kann die EBM Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, soweit die Verschlechterung der Ware auf deren Prüfung - wie sie etwa bei einer Anprobe im Ladengeschäft möglich wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht in Gebrauch genommen, also nicht z.B. längere Zeit getragen wird, und alles unterlassen wird, was den Wert beeinträchtigt.
6.4. Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. Trikots mit individueller Beflockung), versiegelte Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern sie vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte und Waren, die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung eignen.
6.5. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr der EBM. Für die Rücksendung ist der beiliegende Retourenschein zu verwenden. Ansonsten sind die anfallenden Kosten von Ihnen zu tragen.
6.6. Die Rücküberweisung der von Ihnen getätigten Zahlung erfolgt nach Eingang der zurückgesandten Ware auf das von Ihnen benannte Konto. Die Erstattung kann unter Umständen je nach Bank und Bearbeitungszeit sieben bis zehn Tage in Anspruch nehmen.
6.7. Ende der Rückgabebelehrung.
6.8. Sie erkennen mit der Bestellung (siehe oben) an, die Rückgabebelehrung gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.
7.1. Die Gewährleistung und Haftung bestimmt sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den § 434 ff BGB, soweit nachfolgende Regelungen nicht etwas anderes bestimmen. Beanstandungen, die den Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen betreffen, sind, soweit dies durch zumutbare Untersuchungen feststellbar ist, unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
7.2. Erkennbar beschädigte Verpackungen sind unmittelbar nach Zugang beim Zustelldienst zu beanstanden. Beanstandungen, die sich aus diesem Vertrag ergeben, sind bitte zunächst zu richten an unseren Partner:
Krumme Strasse 32-34
Dieser ist auf unser Geheiß hin für den geregelten Ablauf des Versandgeschäftes zuständig. Es bleibt bei der Vertragsstellung der EBM als Lieferant.
7.3. Bei Mängeln wird die EBM nach Wahl des Kunden den Mangel beseitigen oder durch Lieferung neuer Ware nacherfüllen, es sei denn, die Art der Nacherfüllung ist für die EBM mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden. Tritt trotz zweimaliger Nachbesserung keine Beseitigung des Mangels ein, oder die EBM zur Nachbesserung und Nachlieferung nicht willens oder in der Lage oder unterbleibt diese innerhalb einer angemessenen Frist oder schlägt die Nacherfüllung aus sonstigen Gründen fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
8.1. Die EBM haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch die EBM, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder - in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden - bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
8.2. Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer von der EBM übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache, für ein von der EBM übernommenes Beschaffungsrisiko oder wegen verschuldeter Unmöglichkeit bleiben unberührt.
8.3. Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der EBM.
Wir und unsere Dienstleister verarbeiten und nutzen Ihre Angaben für die Bearbeitung Ihres Auftrages sowie für die Zusendung von eigenen schriftlichen Produktinformationen. Zur Bonitätsprüfung und -überwachung tauschen wir in berechtigten Fällen Adress- und Bonitätsdaten mit Kredit-Dienstleistungsunternehmen aus. Auf sonstige Verwendungszwecke weisen wir ggf. bei der Datenerhebung hin. Wenn Sie der werblichen Verwendung Ihrer Angaben insgesamt widersprechen möchten, genügt eine Nachricht an die Eisbären Bremerhaven Marketing GmbH, Amerikaring 11, 27580 Bremerhaven, Telefon: +49 (0)471/4838290, Telefax: +49 (0)471/48382988,
E-Mail: merchandising@dieeisbaeren.de.
§ 10 Abmahnungen/Verletzung Rechte Dritter
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung unserer Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaberinnen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so sind Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Bremerhaven. Die EBM ist berechtigt, den Kunden an jedem anderen Ort zu verklagen, an dem ein gesetzlicher Gerichtsstand besteht.
§ 12 Anwendbares Recht, Nebenabreden, Schriftform
12.2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen erhalten. An die Stelle der nichtigen Bestimmungen tritt eine wirksame Regelung die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt, hilfsweise die entsprechende gesetzliche Regelung.
Bremerhaven, 16.09.2013
Eisbären Bremerhaven Marketing GmbH, eingetragen zum Handelsregister beim Amtsgericht Bremerhaven unter HRB 3575.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Die AGB werden Ihnen mit der Bestellung in Textform mitgeschickt. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.