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Timestamp: 2020-08-03 09:56:17
Document Index: 29788138

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 13', '§ 13', '§ 79', '§ 20', '§ 8']

Vorlage - VI-DS-08188
Betreff: Baubeschluss Erweiterung Grundschule Stahmeln sowie die Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO
05.09.2019 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Anlage 1 - Übersicht Nutzungskosten (Tabelle 1)
Anlage 3 - Grundriss
Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 in der zurzeit gültigen Fassung)
Die Gesamtkosten betragen 2.000.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.000.000€.
Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg“ (7.0001082.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:
2020: 1.000.000 € (inkl. konsumtive Ausstattung).
Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:
kassenwirksam 2020: 1.000.000 €
Die konsumtiven Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 64.935 € werden im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „Schule Stahmeln“ (1.100.21.1.1.01.59) kassenwirksam.
Die Bereitstellung der notwendigen konsumtiven Haushaltsmittel erfolgt innerhalb des Budgets des Fachamtes.
Die im Haushaltsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anfallende Folgekosten werden zunächst innerhalb des Budgets gedeckt.
Die im Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets de s Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 ff. zu entscheiden.
Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 übertragen.
Leipzig Nordwest, Stadtteil Lützschena-Stahmeln
Sonstiges: Beschluss gem. § 13 (7) Nr. 1 der in der derzeit gültigen Hauptsatzung
Die Grundschule in Lützschena-Stahmeln soll erweitert werden damit eine temporäre Kapazitätserhöhung möglich ist. Dazu soll auf dem Schulgelände ein Erweiterungsbau in Systembauweise mit sechs allgemeinen Unterrichtsräumen, drei Garderoben, zwei Nebenräumen, einem Lehrerzimmer sowie Sanitäranlagen für Mädchen, Jungen und Rollstuhlfahrer entstehen.
1.100.21.1.1.01.59
7.0001082.700
Sonstige Ziele: siehe VI-DS-06070-NF-01 Schulentwicklungsplan Fortschreibung 2019
Aufgrund der demographischen Entwicklung wird die an beiden Standorten aufzunehmende Zahl von Schülern kurz- bis mittelfristig in Richtung einer Dreizügigkeit ansteigen. Hierfür werden insgesamt 12 Allgemeine Unterrichtsräume benötigt. In Abstimmung mit dem Landesamt für Schule und Bildung sollen zukünftig und bis zur Fertigstellung einer neuen Grundschule für den gesamten Ortsteil Lützschena-Stahmeln im Schulgebäude Stahmeln die ersten Klassen und am Standort Lützschena die zweiten- bis vierten Klassen unterrichtet werden. Am Standort Lützschena wird deshalb ein temporärer Erweiterungsbau benötigt. Dieser umfasst sechs AUR, drei Garderoben, zwei Nebenräume sowie die notwendigen Sanitäranlagen
- VI-DS-03577-NF-02: Schulentwicklungsplan Fortschreibung 2017
- VI-DS-06070-NF-01: Schulentwicklungsplan Fortschreibung 2019
1.2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme
Der Schulstandort "Grundschule Lützschena-Stahmeln" besteht heute aus 2 Standorten (Stahmeln und Lützschena). Derzeit werden in 8 Klassen 172 Kinder unterrichtet; hinzukommen 13 Kinder, die eine DAZ-Klasse besuchen. An jedem der beiden Standorte werden 2 Klassenstufen unterrichtet.
Der Standort Lützschena besteht aus einem Schulgebäude und einem Nebengebäude. Beide Gebäude wurden 1898 gebaut und unterliegen dem Denkmalschutz. Seit 2003 wird der Schulstandort als Grundschule genutzt.
Aufgrund der demographischen Entwicklung wird die an beiden Standorten aufzunehmende Zahl von Schülern kurz- bis mittelfristig in Richtung einer Dreizügigkeit ansteigen. Hierfür werden insgesamt 12 Allgemeine Unterrichtsräume benötigt. In Abstimmung mit dem Landesamt für Schule und Bildung sollen zukünftig und bis zur Fertigstellung einer neuen Grundschule für den gesamten Ortsteil Lützschena-Stahmeln im Schulgebäude Stahmeln die ersten Klassen und am Standort Lützschena die zweiten- bis vierten Klassen unterrichtet werden. Am Standort Lützschena wird deshalb ein temporärer Erweiterungsbau benötigt. Dieser umfasst sechs AUR, drei Garderoben, zwei Nebenräume sowie die notwendigen Sanitäranlagen.
1.4 Alternativlösungen
Der Schulstandort befindet sich im Stadtbezirk Nordwest im Stadtteil Lützschena-Stahmeln. Nördlich davon befindet sich ein Kleingartenverein mit angrenzenden Wohnsiedlung bestehend aus Einfamilienhäusern. Sowohl der Kleingartenverein als auch die angrenzende Wohnsiedlung werden durch eine Gleisanlage der Straßenbahn vom Schulgrundstück getrennt. Östlich des Schulgrundstücks befinden sich ebenfalls Kleingärten. Im Süden wird das Grundstück durch Wohnbebauung und die dahinterliegende Hallesche Straße begrenzt. Westlich des Schulgrundstücks beginnen landwirtschaftlich genutzte Flächen, welche durch den Windmühlenweg vom Grundstück getrennt werden. Die anliegende Wohnbebauung wurde in einer überwiegend offenen Bauweise errichtet.
Anschluss von Wasser und Abwasser an das anliegende Netz
Flachgründung über Streifenfundamente bzw. Gründungspolster aus Schotter mit Betonrandsteinen
Außenwände, Außentüren, Fenster, Außenwandbekleidungen
Innenwandbekleidungen (z. B. Farbanstriche, Fliesen, etc.)
sonstige Maßnahmen (z. B. Baustelleneinrichtung, Baureinigung etc.)
Hinweis: Die genannten Punkte sind zum Teil bereits Bestandteil des Containerherstellers und weichen geringfügig je nach Anbieter ab. Anpassungen zu Farbe und Material erfolgen mit Beauftragung je nach Angebotsspektrum des Herstellers in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt, dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege und dem Bauherrenamt.
Niederspannungsschalt- und installationsanlagen
Beleuchtungsanlagen innen und außen inkl. Sicherheitsbeleuchtung
sonstige Maßnahmen (z. B. Baustelleneinrichtung etc.)
Die genannten Punkte sind teilweise bereits Bestandteil des Containerherstellers und weichen geringfügig je nach Anbieter ab.
Wärmeversorgungsanlage (Versorgung erfolgt durch Bestand über Nahwärme)
Aufgrund der Lärmbelästigung des Schulgebäudes (Straßenbahn) ist voraussichtlich in Teilbereichen eine Lüftungsanlage vorzusehen
Oberflächenbefestigung der Zuwegung aus befestigte Wegedecke
Wiederherstellung der angrenzenden
Die Kostengruppe 600 umfasst im Wesentlichen nicht fest verbaute Möbel wie z. B. Garderobenspinde, Schultische, Stühle, Tafeln, Regale, Schränke etc.
Diese Ausstattung ist nicht Bestandteil der Vorlage. Die Aufwendungen werden durch das Amt 51 gesondert geplant.
2.4 Energiekkonzept
Es handelt sich um eine temporäre Erweiterung in Containerbauweise. Das Energiekonzept ergibt sich durch die herstellervorgaben Hersteller.
Erweiterungsbau in Containerbauweise
Energetischer Standard/Energiekonzept:
EnEV 2016 mit Passivhauskomponenten
Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2016
Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.
Begründung: Es handelt sich um eine temporäre Erweiterung in Containerbauweise.
Bauteilnachweis nach EnEV 2016:
Fußboden: U-Wert 0,29 W/m²K*
Außenwände: U-Wert 0,23 W/m²K*
Decke/ Dach: U-Wert 0,16 W/m²K*
Fenster: U-Wert 1,30 W/m²K*
*) Genaue Vorgabe durch Hersteller anhand zertifizierter Nachweise – Übergabe der Nachweise erfolgt mit Beauftragung.
Primärenergiefaktor = 0,31
Liegt bereits an, Versorgung erfolgt über Bestand.
Einschätzung gem.
Aufgrund der temporären Nutzung nicht relevant.
2.5 Barrierefreies Bauen
Der Erweiterungsbau wird barrierefrei erschlossen und errichtet. Ein Sanitärbereich für Rollstuhlfahrer wird vorgesehen.
2.6 VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte
Der maßgebliche Schwellenwert wurde nicht erreicht.
2.7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit
Im Zuge der Prüfung auf Wirtschaftlichkeit wurden zwei mögliche Varianten (VAR I Miete & VAR II Kauf) miteinander verglichen. Im Ergebnis stellte sich heraus, dass die Investitionskosten der VAR II bereits nach einer Standzeit von ca. vier Jahren erreicht werden. Dabei unberücksichtigt blieben die zusätzlichen finanziellen Aufwendungen mit Rückbau der VAR I bzgl. der anschließenden Behebung zusätzlicher Umbauten die seitens Hersteller nicht ab Werk angeboten werden können/ konnten w. z. B. zusätzliche Wanddurchführungen für Heizung, Wandbefestigungen u. a. für Tafeln etc.
2.8 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960
Die Maßnahme der Vorlage ist ein Neubau als Erweiterung in Containerbauweise zu einem bestehenden Gebäude.
Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021
14.045,00
Das Bauvorhaben geht voraussichtlich in 08/2020 Datumin Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen
2.9 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276
(Kostenberechnung, Entwurfsphase)
Kennwertvergleich mit einer Erweiterung (Systembau Schule Wiederitzsch, Zur Schule 11, 04158 Leipzig)
KG 300 + 400/NF
Kostenangaben in Euro brutto, 19 % MwSt.
*) Erarbeitung Kostenberechnung in LP3, Kostenschätzung erfolgte auf Grundlage vergleichbarer Vorhaben und Auswertung von Angebotspreisen eines Referenzherstellers durch das AGM. Hintergrund der vorzeitigen Einbringung siehe Begründung Punkt 5 in Verbindung mit dem geplanten Nutzungsbeginn in 08.2020.
70.000,00 *
2.000.000,00 *
* Die Ausstattung umfasst einen konsumtiven Anteil i.H.v. 64.935 €, diese werden im ErgHH über PSP-Element 1.100.21.1.1.01.59, SK 4253 1000 abgedeckt. Die Kosten konnten zur Haushaltsplanung 2019/2020 noch nicht beziffert und damit nicht eingeplant werden. Die Bereitstellung der notwendigen konsumtiven Haushaltsmittel erfolgt innerhalb des Fachamtsbudgets.
Einordnung in den mittelfristigen Stellenplan
Haushaltsplan 2019/ 2020:
Alle Angaben in Euro brutto:
Die Mehrauszahlungen für die Planungsleistungen im Haushaltsjahr 2019 i.H.v. 90.000 € wurden bereits überplanmäßig nach § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element „Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg“ (7.0001082.700) bereitgestellt. Die Deckung erfolgte aus dem PSP-Element „Zentrale Planungsmittel Schulbau“ (7.0001104.700).
Die Mehrauszahlungen für die Bauleistungen im Haushaltsjahr 2019 im PSP-Element „Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg“ (7.0001082.700) i.H.v. 910.000 € werden über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2019 gedeckt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „A.-v.-Wiedebach-Schule, BS Anpassung“ (7.0001961.700). Die zur Deckung herangezogene Maßnahme wird nicht beeinträchtigt.
Die Mittel werden in gleicher Höhe der Maßnahme „A.-v.-Wiedebach-Schule, BS Anpassung“ (7.0001961.700) im Haushaltsjahr 2021 i.R.d. Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/20222 innerhalb des Zuschlussbudgets des AfJFB wieder zur Verfügung gestellt.
Aufgrund der Besonderheit der Systembauweise muss unverzüglich die Ausschreibung begonnen werden, damit der Hersteller die Angaben für den Bauantrag zuarbeiten kann (Grundlagen für Statik Gründung, Brandschutznachweis, etc.). Für die Ausschreibung und Beauftragung werden in 2019 alle Mittel benötigt.
Diese Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.
Ohne die temporäre Erweiterung können die zusätzlichen Schülerinnen und Schüler zum Schuljahresbeginn 2020 am Standort nicht untergebracht werden.
1 Anlage 1 - Übersicht Nutzungskosten (Tabelle 1) (25 KB)
2 Anlage 2 - Lageplan (3085 KB)
3 Anlage 3 - Grundriss (290 KB)