Source: http://www.ps-pulsschlag.de/agb_shop.php
Timestamp: 2017-07-28 10:53:31
Document Index: 348357162

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§2', '§ 1', '§ 5']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop von pulsschlag, Holger Wesseln.
1. Alle Angebote und Vereinbarungen zur Lieferung von Waren der Firma pulsschlag, Holger Wesseln unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Auftragserteilung bzw. die Bestellung werden diese vom Besteller akzeptiert und Teil der Vereinbarung.
2. Abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für pulsschlag, Holger Wesseln unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Individuelle Abreden sowie die beim Vertragsschluss von pulsschlag, Holger Wesseln genannten besonderen Bedingungen haben in der genannten Reihenfolge Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Vertragsabschluss  Liefervorbehalt
1. Lieferverträge über Waren werden zwischen dem Besteller und pulsschlag, Holger Wesseln, Oskar-Jäger-Straße 173, 50825 Köln, geschlossen.
2. Sämtliche Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorganges sind unverbindlich, Fehler und Irrtum vorbehalten. Die Bestellung wird nur durch eine entsprechende Mitteilung von pulsschlag, Holger Wesseln an den Besteller oder durch Lieferung angenommen. Diese Mitteilung erfolgt binnen zehn Tagen nach Eingang der Bestellung schriftlich, per Telefax oder E-Mail. Bestellungen werden nur in den für den persönlichen Gebrauch üblichen Mengen akzeptiert.
3. pulsschlag, Holger Wesseln hat das Recht, Bestellungen nicht anzunehmen, insbesondere wenn die angebotenen Artikel nicht lieferbar sein sollten oder der Besteller mit der Bezahlung fälliger Rechnungen im Verzug ist.
4. Der Besteller ist verpflichtet, die Mitteilung nach Abs. (2) unverzüglich auf Fehler sowie auf Abweichungen von der Bestellung zu überprüfen und solche Fehler bzw. Abweichungen pulsschlag, Holger Wesseln unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Besteller oder pulsschlag, Holger Wesseln daraufhin nach Ablauf der Widerrufsfrist des § 2 die Rückabwicklung des Vertrages verlangt, ist der Besteller verpflichtet, die gelieferte betroffene Ware ungeöffnet an die im Lieferschein genannte Adresse zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von pulsschlag, hwevents getragen, wenn der Umstand der Rückabwicklung nicht vom Besteller zu vertreten ist.
1. Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder  wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird  auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
3. Der Widerruf ist zu richten an: pulsschlag, Holger Wesseln, Oskar-Jäger Straße 173, 50825 Köln, info@ps-pulsschlag.de, Telefon: 0221 / 9955830, Fax: 0221 / 99558329.
4. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
5. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von pulsschlag, Holger Wesseln zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für pulsschlag, Holger Wesseln mit deren Empfang.
§ 3 Preise  Versandkosten
In allen angebotenen Preisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von zurzeit 19% enthalten.
Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands sowie im Ausland, sofern der Besteller eine vollständige Lieferanschrift mitteilt.
Für den Versand innerhalb Deutschlands wird pro Bestellung 5,90 Euro Versandkosten berechnet. Für den internationalen Versand werden folgende Kosten berechnet: Versand innerhalb der EU 8,90 Euro, Versand außerhalb EU 15,90 Euro. Sofern beim internationalen Versand zusätzliche Steuern und/oder Zölle anfallen, sind diese nicht in den Preisen enthalten und gesondert vom Besteller zu tragen.
Pakete werden in der Regel versichert verschickt.
Erfüllungs- und Versandort für alle Lieferungen von pulsschlag, Holger Wesseln aus den Verträgen ist Köln, soweit nicht in der Mitteilung nach § 1 Abs. 2 ein anderer Ort angegeben ist.
§ 4 Zahlungs- und Lieferbedingungen  Eigentumsvorbehalt
Mit der Bestätigung der Bestellung (§2 Abs. 2 Satz 2 dieser Bedingungen) stellt pulsschlag, Holger Wesseln dem Besteller die vollständige Rechnung der zu liefernden Ware zur Verfügung. Der hier aufgeführte Endpreis ist vom Besteller innerhalb von sieben Werktagen durch Überweisung auf das angegebene Konto auszugleichen.
Die Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb einer Woche nach Zahlungseingang, spätestens aber innerhalb von 30 Tagen. Der Lieferzeitpunkt kann sich in einzelnen Fällen angemessen verlängern, insbesondere bei in der Mitteilung nach § 1 Abs. (2) genannter Lieferung durch Dritte sowie bei Lieferungen ins Ausland. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Pulsschlag, Holger Wesseln ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Besteller an Teillieferungen kein Interesse hat, muss er hierauf bei der Bestellung besonders hinweisen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von pulsschlag, Holger Wesseln
Sämtliche Kaufpreisforderungen werden spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware fällig. Es werden grundsätzlich nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller bereits mit Aufgabe der Bestellung seine Bank unwiderruflich, pulsschlag, Holger Wesseln auf Anfrage seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Der Besteller ist verpflichtet, Anschriftenänderungen pulsschlag, Holger Wesseln schriftlich, per Telefax oder E-Mail unverzüglich mitzuteilen, solange angenommene Aufträge nicht vollständig bezahlt sind.
§ 5 Gewährleistung  Haftungsausschluss
Wenn Mängel an gelieferter Ware bestehen, die den Besteller zur Geltendmachung von Gewähr- leistungsansprüchen berechtigen, kann dieser zunächst Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist von pulsschlag, Holger Wesseln verlangen. Pulsschlag, Holger Wesseln kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn hierdurch unverhältnismäßig hohe Kosten entstünden. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Besteller wahlweise das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Pulsschlag, Holger Wesseln trägt alle zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Lieferort verbracht wurde.
Der Besteller verliert seine Gewährleistungsrechte, soweit er bei Erhalt der Ware vorhandene offen- sichtliche Mängel pulsschlag, Holger Wesseln nicht unverzüglich, möglichst schriftlich, per Telefax oder per E-Mail anzeigt. Andere Mängel sollten unverzüglich nach ihrem Bekanntwerden angezeigt werden. Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Eingang der Ware beim Besteller. Verhandlungen über einen Gewährleistungsanspruch hemmen die Verjährung nur, wenn der Mangel als solcher unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von pulsschlag, Holger Wesseln schriftlich anerkannt ist.
Auf Schadenersatz haftet pulsschlag, Holger Wesseln im Übrigen nur nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit pulsschlag, Holger Wesseln keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nachgewiesen wird, ist der Anspruch auf Schadenersatz dem Grunde und der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die zwingende Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) sowie die Haftung für durch pulsschlag, Holger Wesseln, ihre gesetzlichen Vertreter oder durch ihre Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person bleiben unberührt.
Eine über die Haftung nach Abs. (3) hinausgehende Haftung pulsschlags, Holger Wesseln auf Ersatz von Schäden jeder Art ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs (z. B. Verschulden bei Vertragsverhandlungen, unerlaubte Handlung etc.) im übrigen ausgeschlossen, ausgenommen Schadenersatzansprüche wegen von pulsschlag, Holger Wesseln zu vertretender Unmöglichkeit einer Lieferung.
Soweit die Schadenersatzhaftung pulsschlags, Holger Wesseln ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die etwaige persönliche Schadenersatzhaftung ihrer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Das Recht des Bestellers zur Aufrechnung mit bzw. zur Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen oder zur Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen, soweit nicht die betreffenden Gegenansprüche oder zur Minderung berechtigenden Umstände sowie deren Höhe unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder diese von pulsschlag, Holger Wesseln schriftlich anerkannt wurden. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller ferner nur befugt, soweit die Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
pulsschlag, Holger Wesseln bemüht sich, zur Sicherheit der elektronischen Zahlungsabwicklung die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Verfahren zur Verfügung zu stellen [derzeit: Secure Socket Layer (SSL)]. Dennoch übernimmt pulsschlag, Holger Wesseln keine Haftung für Missbrauchsfälle, die mit einer durch den Besteller zur Bestellung benutzten Geld- und/oder Kreditkarte auftreten, unabhängig davon, ob der Besteller den sichersten Weg der elektronischen Zahlungsabwicklung wählt.
Für sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Besteller und pulsschlag, Holger Wesseln, in die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen sind, gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Nicht-EU-Ausland hat, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung und dem darauf basierenden Vertrag und mit darunter gelieferter Ware.
Pulsschlag, Holger Wesseln ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
Holger Wesseln
Oskar-Jäger Straße 173
Telefon: 0221 / 9955830
Fax: 0221 / 99558329
USt.-ID-Nr. DE217712548
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