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Timestamp: 2019-11-21 06:45:04
Document Index: 5341875

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 3', 'Art. 5', 'Art. 16', '§ 3']

Arbeitszeit: Höchstarbeitszeit, Pausen, Ruhezeit gemäß ArbZG / 4.1 Allgemeine Bestimmungen | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
Arbeitszeit: Höchstarbeitszeit, Pausen, Ruhezeit gemäß ArbZG / 4.1 Allgemeine Bestimmungen
Die Höchstdauer der werktäglichen Arbeitszeit ergibt sich aus § 3 Satz 2 ArbZG. Danach darf die tägliche Arbeitszeit die Dauer von 10 Stunden (zuzüglich Pausen) nicht überschreiten. Maßgeblich ist ein 24-Stunden-Zeitraum, gerechnet ab individuellem Arbeitsbeginn ("individueller Werktag"). Ein neuer "individueller Werktag" darf jedoch immer nach Ablauf einer Ruhezeit gem. § 5 ArbZG beginnen, auch wenn dadurch insgesamt eine Arbeitszeitdauer von 10 Stunden innerhalb eines 24-Stunden-Zeitraums überschritten wird. Werktage sind die Tage von Montag bis Samstag, ausgenommen gesetzliche Feiertage.
Ruhezeiten und individueller Werktag
Ein Arbeitnehmer ist zur Spätschicht von 14:00 – 23:00 Uhr eingeteilt. Sein individueller Werktag beginnt mit Arbeitsaufnahme um 14:00 Uhr und endet grundsätzlich 24 Stunden später (14:00 Uhr des Folgetags). Jedoch kann der Arbeitnehmer nach Einhaltung einer Ruhezeit von 11 Stunden nach Arbeitsende (23:00 – 10:00 Uhr) ab 10:00 Uhr wieder zur Arbeit eingeteilt werden. Zugleich beginnt dann um 10:00 Uhr ein neuer Werktag; die zwischen 10:00 und 14:00 Uhr geleistete Arbeitszeit wird dem neuen Werktag zugerechnet, sodass die Überschreitung von 10 Stunden Arbeitszeit innerhalb des "alten Werktags" (14:00 – 14:00 Uhr des Folgetages) unschädlich ist.
Ausgleichszeitraum/Arbeitszeitflexibilisierung
Innerhalb eines Ausgleichszeitraums von 6 Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen dürfen jedoch im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 3 Satz 2 ArbZG). Krankheits- und Urlaubstage kommen gem. Art. 5 der europäischen Arbeitszeitrichtlinie 93/104/EG, die bei der Auslegung des ArbZG zu berücksichtigen ist, als Ausgleichstage jedoch nicht in Betracht. Dies gilt auch für Urlaubstage oberhalb des gesetzlichen Mindesturlaubs. Diese Tage müssen gem. Art. 16 Buchst. b) Richtlinie 2003/88/EG bei der Berechnung der geleisteten Arbeitszeit unberücksichtigt bleiben oder als neutral behandelt werden; dabei kann die auf diese Tage entfallende Soll-Arbeitszeit als Maßstab herangezogen werden. Auch Feiertage mindern das im Ausgleichszeitraum zulässige Arbeitszeitvolumen. Dabei ist (unabhängig von der arbeitsvertraglichen Soll-Arbeitszeit) ein Wert von 8 Stunden pro Feiertag anzusetzen.
Das ArbZG eröffnet damit umfangreiche Möglichkeiten der Arbeitszeitflexibilisierung. So kann (ohne Berücksichtigung eventuell zulässiger Sonntagsbeschäftigung und/oder täglicher Arbeitszeitverlängerung durch Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst) in einzelnen Wochen bis zu 60 Stunden gearbeitet werden (6 Werktage × 10 Stunden/Tag), solange die durchschnittliche Arbeitszeit von 8 Stunden/Werktag (= 48 Stunden/Woche) nicht überschritten wird. Das maximal zulässige effektive jährliche Arbeitszeitvolumen im Rahmen einer "Jahresarbeitszeit" liegt damit – je nach Anzahl von Wochenfeiertagen – bei maximal ca. 2.250 Stunden. Allerdings sind bei der Verteilung der Arbeitszeit innerhalb des Jahres die Ausgleichszeiträume des § 3 Satz 2 ArbZG (6 Kalendermonate bzw. 24 Wochen) zu beachten.
Gestaltungsmöglichkeit für Arbeitgeber
Die Wahl des Ausgleichszeitraums steht im Ermessen des Arbeitgebers. Wählt er den 24-Wochen-Zeitraum, so beginnt der Ausgleichszeitraum am 1. Tag der Überschreitung der 8-Stunden-Grenze und endet spätestens nach 24 Wochen. Es kann aber auch umgekehrt verfahren werden (erst geringere, dann höhere Wochenarbeitszeit), sodass im Durchschnitt von 24 Wochen der Ausgleich erreicht wird. Der Ausgleichszeitraum kann dabei auch kürzer sein als 24 Wochen oder 6 Kalendermonate. Der nach Kalendermonaten berechnete Zeitraum muss an einem Monatsersten beginnen bzw. Monatsletzten enden; er kann sich jedoch über den Kalenderjahreswechsel erstrecken.
In einem Unternehmen muss infolge saisonaler Auftragsschwankungen in den Monaten Juli-Dezember an 6 Tagen in der Woche durchschnittlich 9 Stunden pro Tag gearbeitet werden. In den Monaten Januar-Juni reichen durchschnittlich 7 Stunden pro Tag. In diesem Fall könnte der 1. Ausgleichszeitraum von April bis September reichen; innerhalb dieser 6 Monate ergäbe sich im Durchschnitt eine (zulässige) Arbeitszeit von 8 Stunden. Entsprechendes gilt für den 2. Ausgleichszeitraum von Oktober bis März des folgenden Jahres.
Tarifverträge enthalten in der Regel eigenständige Bestimmungen über den Ausgleichszeitraum, innerhalb dessen die tarifvertraglich (!) vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit zu erreichen ist. In neueren Tarifverträgen beträgt dieser Ausgleichszeitraum meist bis zu einem Jahr. Im Rahmen langfristiger Arbeitszeitflexibilisierung (insb. für Langzeit- und Lebensarbeitszeitkonten) sind auch längere Ausgleichszeiträume für die Erreichung der tarif- oder arbeitsvertraglich vereinbarten Arbeitszeit möglich. Diese Ausgleichszeiträume sind unabhängig von den gesetzlichen Ausgleichszeiträumen zu betrachten. Regelt der Tarifvertrag den Ausgleichszeitraum nicht abschließend (z. B. Kalenderjahr = Ausgleichszeitraum), so unte...