Source: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1008059
Timestamp: 2020-04-09 13:08:21
Document Index: 212941661

Matched Legal Cases: ['§117', '§117', '§117', '§117', '§117', '§117']

Vorlage - 17-05829-03 - Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Vorlage - 17-05829-03
Teilhaushalt Fachbereich Stadtgrün und Sport
Projekt5S. 670036 – FB 67: GVG – Ankauf von Bäumen
Bei dem o. g. Projekt wird ein überplanmäßiger Aufwand in Höhe von 800.200,00 € beantragt.
Haushaltsansatz 2017:103.500,00 €
überplanmäßig beantragt:800.200,00 €
(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel:903.700,00 €
Das Sturmtief Xavier war ein schnellziehender, schwerer Sturm mit Orkanböen, der am 05. Oktober 2017 über Braunschweig zog und große Schäden am Baumbestand der Stadt Braunschweig verursachte. Das Sturmtief in Verbindung mit den im Vorfeld immer wieder langanhaltenden Regenfällen führte dazu, dass nach aktuellem Kenntnisstand ungefähr 1000 Bäume im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Stadtgrün und Sport umgestürzt bzw. wegen erkennbarem Schrägstand nach dem Sturmereignis im Nachgang gefällt worden sind. Darüber hinaus hat es in mehreren hundert Fällen Kronenausbrüche gegeben, die in den kommenden Monaten nachgearbeitet werden müssen.
Bäume sind in der Lage, Feinstäube sowie CO2 aus der Luft zu binden. Sie dienen als Habitat für eine Vielzahl von Organismengruppen und haben daher hohe stadtökologische Bedeutung. Auch aus diesen Gründen ist eine rasche Nachpflanzung von Bäumen aus Sicht der Verwaltung an vielen Stellen fachlich geboten.
Der Fachbereich Stadtgrün und Sport plant nach der Beseitigung der Sturmschäden zeitnah mit der Neupflanzung von Bäumen zu beginnen. Um zeitnah mit der Pflanzkonzepterstellung sowie der Ausschreibung für die Neupflanzungen beginnen zu können, werden überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 800.200 Euro benötigt. Für weitere Neupflanzungen ab dem Frühjahr 2019, die mit den Neupflanzungen zusammenhängende Entwicklungspflege sowie sonstige Sturmschäden werden aus heutiger Sicht zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich sein. Hierüber wird im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 entschieden werden.
Als Deckungsmittel dienen Mehrerträge bei der Gewerbesteuer:
1.61.6110.01/
Steuern, allg. Zuweisungen/
800.200,00 €
17-05829 Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG 20 Fachbereich Finanzen Beschlussvorlage
17-05829-01 Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG 20 Fachbereich Finanzen Beschlussvorlage
17-05829-02 Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG 20 Fachbereich Finanzen Beschlussvorlage
17-05829-03 Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG 20 Fachbereich Finanzen Beschlussvorlage
17-05829-04 Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG 20 Fachbereich Finanzen Beschlussvorlage