Source: https://www.haufe.de/thema/unterweisung/pc/?page=13
Timestamp: 2020-08-04 17:23:08
Document Index: 185515139

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 39', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 17', '§ 2', '§ 8', '§ 9', '§ 152', '§ 8', '§ 9', '§ 152', 'BGH', '§ 8', '§ 9', '§ 152', 'BGH', '§ 8', '§ 10']

Enge Räume: Gefährdungen und Schutzmaßnahmen / 2.1 Gefährdungen
Gefahren in engen Räumen können entstehen durch: Stoffe und Zubereitungen, Heiz- und Kühleinrichtungen, Sauerstoffmangel oder -überschuss, aufgeheizte oder gekühlte Raumteile, betriebsmäßig unter Spannung stehende elektrische Anlagen, unter Spannung stehende elektrische Betriebsmittel (z. B. durch defekte Leitungen), ionisierende Strahlung und Laserstrahlung, sich schließende oder ö...mehr
Anwendung der Betriebssicherheitsverordnung auf Baustellen / 4 Unterweisung der Beschäftigten
Beschäftigte, die Arbeitsmittel zum ersten Mal verwenden, müssen vom Arbeitgeber auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung in verständlicher Form und Sprache tätigkeitsbezogen unterwiesen werden über die Gefährdungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln, die anzuwendenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregelungen, Maßnahmen bei Betriebsstörungen und Unfällen, Maßnahmen der Erste...mehr
Sommer, SGB V § 24b Schwangerschaftsabbruch und Sterilis ... / 2.2.4 Krankenhausbehandlung
Rz. 16 Krankenhausbehandlung wird gewährt, solange sie wegen der Sterilisation oder des Abbruchs der Schwangerschaft erforderlich ist. Wählen Versicherte ohne zwingenden Grund ein anderes als ein in der ärztlichen Einweisung genanntes Krankenhaus, so können ihnen die Mehrkosten ganz oder teilweise auferlegt werden (§ 39 Abs. 2). Für die Dauer der Krankenhausbehandlung gelten...mehr
Digitalisierung im Rechnungswesen: Elektronische Reiseko ... / 4 Die Voraussetzungen
Als wichtigste Voraussetzung neben der Technik ist die Information und Schulung der Mitarbeiter, die das System nutzen sollen, erfolgsbestimmend. Nur wenn diese das System annehmen und virtuos nutzen, können die Chancen auch realisiert werden. Die IT-Anwendungen müssen zuverlässig und passend verfügbar sein. Das umfasst verschiedene Teile: Die Software, mit der die Reisekosten...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 3a Ort der sonstigen Le ... / 4.5.3.5 Überlassung von Informationen (§ 3a Abs. 4 S. 2 Nr. 5 UStG)
Rz. 388 Bei der Überlassung von Informationen nach § 3a Abs. 4 S. 2 Nr. 5 UStG handelt es sich zum überwiegenden Teil um sonstige Leistungen, die den in der Nr. 1 des § 3a Abs. 4 S. 2 UStG genannten Leistungen ähnlich sind, die aber nicht durch eines der dort genannten Rechte (Patentrechte u. Ä.) geschützt sind. Die "Informationen" können dabei aus dem gewerblichen, dem frei...mehr
Erbbaurecht/Erbbauzinsen / 1.3.1 Notarkosten
Der Notar ist nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BNotO verpflichtet, für seine Tätigkeit die gesetzlich vorgeschriebenen Gebühren zu erheben. Die Notarkosten für die Bestellung eines Erbbaurechts richten sich nach ab dem 1.8.2013 nach dem GNotKG . Die Gebühren betragen 2,0 für das Beurkundungsverfahren zzgl. Auslagen und MwSt. Dazu kommen i. d. R. noch eine 0,5 Vollzugsgebühr aus dem ...mehr
§ 2 Darstellung ausgesuchter Fälle aus der Praxis von A ... / 2. Hindernis (außergewöhnlich schwer erkennbar)/Autobahn/Kollision unvermeidbar/Geschwindigkeit
Rz. 878 Rz. 879 OLG Hamm Pkw-Fahrer (1) sieht ein außergewöhnlich schwer erkennbares Hindernis (dunkles Eisenteil auf nasser Schwarzdecke) auf der Autobahn-Überholspur nicht rechtzeitig. Sein Pkw schleudert das Eisenteil hoch und dieses beschädigt Fahrzeug (2). Der Fahrer von (2) verreißt hierdurch die Lenkung und kommt ins Schleudern. Das Fahrzeug (2) gerät an die linke Leit...mehr
Arbeitsschutzmanagement – was ist das? / 4.6 Einbeziehung der Beschäftigten
Sicherheit und Gesundheitsschutz müssen gelebt werden. Das Arbeitsschutzmanagement fordert und regelt deshalb explizit die aktive Einbeziehung der Mitarbeiter. Hierzu schafft es Mitwirkungsmöglichkeiten, wie aktive Formen der Unterweisung (z. B. Sicherheitskurzgespräche) sowie Sicherheitsgruppen, Gesundheitszirkel etc., und Förderung der Eigenverantwortung der Mitarbeiter (S...mehr
zfs 06/2019, Keine Belehrung über die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Belehrung
VVG § 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, Abs. 5 § 9 Abs. 1 § 152 Abs. 2 Leitsatz Die Belehrung gem. § 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 VVG muss sich nicht auch auf die Folgen einer unrichtigen Belehrung gem. § 9 Abs. 1 S. 2 sowie § 152 Abs. 2 S. 2 VVG erstrecken. BGH, Urt. v. 27.3.2019 – IV ZR 132/18 Sachverhalt Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer fondsgebundenen Rentenversicherung. Am 18.12....mehr
zfs 06/2019, Keine Belehrung über die Rechtsfolgen einer ... / Leitsatz
Die Belehrung gem. § 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 VVG muss sich nicht auch auf die Folgen einer unrichtigen Belehrung gem. § 9 Abs. 1 S. 2 sowie § 152 Abs. 2 S. 2 VVG erstrecken. BGH, Urt. v. 27.3.2019 – IV ZR 132/18mehr
zfs 06/2019, Keine Belehrung über die Rechtsfolgen einer ... / 2 Aus den Gründen:
"… [5] Das Rechtsmittel hat keinen Erfolg." [7] II. (…) Dem K. steht kein Anspruch auf Rückzahlung der geleisteten Versicherungsprämien und Herausgabe der von der Bekl. gezogenen Nutzungen aus der fondsgebundenen Rentenversicherung zu. Er hat seine auf den Abschluss des Versicherungsvertrages gerichtete Vertragserklärung nicht fristgerecht innerhalb von 30 Tagen gem. §§ 8 Abs...mehr
zfs 06/2019, Keine Belehrung über die Rechtsfolgen einer ... / Sachverhalt
Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer fondsgebundenen Rentenversicherung. Am 18.12.2008 beantragte der Kl. bei der Bekl. den Abschluss einer Rentenversicherung mit Wirkung zum 1.1.2009. Vor der Unterschriftszeile heißt es im Antrag: Zitat "Liegt der Versicherungsbeginn vor Ablauf der 30-tägigen Widerrufsfrist, bin ich damit einverstanden, dass der Versicherungsschu...mehr
Arbeiten in Behältern / 1 Mit welchen Gefährdungen ist zu rechnen?
Bei der Arbeit in Behältern sind die in Tab. 1 aufgeführten Gefährdungen möglich.mehr
Verlustausgleich und Verlustabzug / 4.3 Verfahren
Rz. 70 Nach § 10d Abs. 4 Satz 1 EStG ist der verbleibende Verlustvortrag am Schluss eines VZ gesondert festzustellen. Welche VZ gemeint sind, sagt das Gesetz nicht. Unstreitig ist es das Verlustentstehungsjahr, auch wenn der verbleibende Verlustvortrag auf 0 EUR anzusetzen ist, weil der Verlust durch den Verlustrücktrag verbraucht worden ist oder wenn kein Rücktrag erfolgt. ...mehr
Musterfeststellungsklage: die neue Verbraucherschutzklage / 9.3 Recht der Verbraucher zum Austritt aus geschlossenem Vergleich
Im Fall des Abschlusses eines Vergleiches ist dieser mit einer Belehrung über die Wirkung und über das Recht des Betroffenen zum Austritt aus dem Vergleich den angemeldeten Verbrauchern zuzustellen. Wichtig Ausstieg aus dem Vergleich Innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zustellung des genehmigten Vergleichs, kann jeder Verbraucher seinen Austritt erklären durch schriftli...mehr
Sperrzeit (Tatbestände) / 3 Sperrzeit bei Arbeitsablehnung
Der Tatbestand der Arbeitsablehnung ist verwirklicht, wenn der Arbeitslose trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine von der Agentur für Arbeit angebotene zumutbare Beschäftigung (s. o.) nicht angenommen oder nicht angetreten hat. Eine Arbeitsablehnung liegt aber auch dann vor, wenn der Arbeitslose durch sein Verhalten die Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses verhinde...mehr
Sperrzeit (Tatbestände) / 4 Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen
Anspruch auf Arbeitslosengeld hat nur, wer sich auch selbst aktiv bemüht, seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden. Die Versichertengemeinschaft fordert deshalb von einem Arbeitslosen, der Arbeitslosengeld beansprucht, dass im Rahmen seiner Eigenbemühungen alle zumutbaren Möglichkeiten zur beruflichen Eingliederung nutzt. Exemplarisch nennt das Gesetz hierbei die Wahrnehmung...mehr