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Timestamp: 2016-10-21 20:17:03
Document Index: 325610656

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 108']

2C_55/2012 (25.01.2012)
des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer, vom 30. November 2011.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies am 3. M�rz 2010 mit zwei Urteilen Beschwerden der X.________ AG �ber die Veranlagungen f�r das Gesch�ftsjahr 2005/2006 ab (SB.2009.00080 betreffend direkte Bundessteuer; SB.2009.00078 betreffend Staats- und Gemeindesteuern). Das Urteil betreffend die direkte Bundessteuer focht die Pflichtige beim Bundesgericht an, welches die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit Urteil 2C_356/2010 vom 18. Februar 2011 wegen Geh�rsverweigerung guthiess und die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckwies. Das Verwaltungsgericht f�llte in dieser Angelegenheit am 30. November 2011 ein neues Urteil und wies die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer wiederum ab (SB.2011.00027). Dagegen hat die X.________ AG am 11. Januar 2012 beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben (Verfahren 2C_29/2012).
Das Urteil SB.2009.00078 vom 3. M�rz 2010 betreffend die Staats- und Gemeindesteuern wurde nicht angefochten; es erwuchs in Rechtskraft. Am 18. M�rz 2011 ersuchte die X.________ AG das Verwaltungsgericht um Revision dieses rechtskr�ftigen Urteils. Das Verwaltungsgericht wies das Revisionsgesuch mit Urteil vom 30. November 2011 (RG.2011.00002) ab, weil keine Revisionsgr�nde vorl�gen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 19. Januar 2012 beantragt die X.________ AG dem Bundesgericht, das Revisionsurteil vom 30. November 2011 sei aufzuheben und das Verwaltungsgericht sei anzuweisen, seinen rechtskr�ftigen Entscheid vom 3. M�rz 2010 (SB.2009.00078) in Revision zu ziehen und die Steuerangelegenheit im Sinne des noch zu ergehenden Urteils des Bundesgerichts zum verwaltungsgerichtlichen Urteil SB.2011.00027 einer umfassenden Neubeurteilung zuzuf�hren.
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht (schweizerisches Recht, vgl. Art. 95 BGG) verletze. Sowohl bez�glich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG, dazu BGE 136 II 304 E. 2.4 und 2.5 S. 313 f. mit Hinweisen) wie auch hinsichtlich der Anwendung kantonalen Rechts (BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 521 f.; 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351 f.; 133 III 462 E. 2.3 S. 466) kann im Wesentlichen bloss die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden; solche R�gen bed�rfen spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.2 Das Verwaltungsgericht hat zun�chst aufgezeigt, unter welchen Voraussetzungen das kantonale Recht (�� 155-157 des Z�rcher Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 [StG]) die Revision eines rechtskr�ftigen Entscheids zul�sst bzw. wann und wie ein Revisionsgrund geltend zu machen ist (E. 1 und 2 des angefochtenen Urteils). Es hat dann in E. 3.1 und 3.2 dargelegt, dass und warum die m�glicherweise in Betracht fallenden Revisionstatbest�nde nicht erf�llt seien, und dar�ber hinaus in E. 3.3 erkl�rt, warum der Revisionsgrund der Verletzung des rechtlichen Geh�rs, sollte er doch in Betracht fallen, ohnehin versp�tet geltend gemacht worden w�re. In diesem Zusammenhang befasst es sich mit den Umst�nden der Er�ffnung der Urteile vom 3. M�rz 2010 (Auslandaufenthalt des Verwaltungsrats).
Die Beschwerdef�hrerin erachtet eine Revision des Urteils betreffend Staats- und Gemeindesteuern darum als notwendig, weil ihm der gleiche Sachverhalt zugrunde liege wie demjenigen betreffend die direkte Bundessteuer und divergierende Urteile zwingend vermieden werden sollten. Auf welcher Grundlage ein solcher Revisionsgrund beruhen k�nnte, zeigt sie indessen nicht auf; sie befasst sich weder mit den einschl�gigen kantonalen gesetzlichen Normen noch mit eigenst�ndigen verfassungsrechtlichen Grunds�tzen betreffend das (sachbedingt nur in ganz beschr�nktem Rahmen zuzulassende) Zur�ckkommen auf rechtskr�ftige Entscheidungen. Es fehlt sodann jegliche Auseinandersetzung mit den die einzelnen Revisionsgr�nde verneinenden Erw�gungen des Verwaltungsgerichts. Schliesslich legt die Beschwerdef�hrerin auch nicht dar, warum sie - entschuldbar - daran gehindert worden sein sollte, auch das separate Urteil betreffend die Staats- und Gemeindesteuern rechtzeitig im ordentlichen Rechtsmittelverfahren anzufechten; namentlich befasst sie sich nicht mit den Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts zu den Anforderungen an eine sachgerechte Organisation der Gesch�ftsf�hrung. Ohnehin bleibt unerfindlich, warum die Beschwerdef�hrerin sich nicht weiter um das fragliche Urteil gek�mmert hat, nachdem ihr nach eigener Darstellung am 16. September 2010 zumindest dessen Seiten 1 und 13 zugesandt worden sind.
2.3 Die Beschwerde enth�lt mithin offensichtlich keine hinreichende, den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.