Source: http://www.kanzlei-merkel.de/category/markenschutz-kennzeichenrecht/
Timestamp: 2017-02-24 19:20:12
Document Index: 162566954

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH']

Tags: erlaubte Markennutzung, Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz, fremde Marke nutzen, Marke, Markeninhaber, Markenverletzung, Nutzung, Rechtsanwalt, Schadensersatz, Unterlassung	Markenschutz für veränderte Marken
Tags: Benutzung, Benutzungszwang, BGH, eingetragene Marke, EuGH, Marke, Marken, Markeninhaber, Markenlöschung, Markenschutz, rechtserhaltende Benutzung	Markenschutz / Schutzbereich für bekannte Marke “VOLKSWAGEN”
Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine […]
Category: Markenrecht, Markenschutz Kennzeichenrecht, News & Beiträge, Urteile
Tags: berühmte Marke, Bezeichnung, Marke, Markenschutz, Schutzbereich Marke, Schutzumfang Marke, Unterlassungsanspruch, Unterlassungserklärung, Verletzung, Vertragsstrafe	„Biomineralwasser“ darf „Biomineralwasser“ heißen.
Tags: Abmahnung, Bezeichnung Bio, irreführende Werbung, Marke, Markenschutz, Markenverletzung, Öko-Kennzeichengesetz, ökologische/biologische Produktion, Unterlassungsanspruch, Unterlassunsgerklärung, Urteil "Biomineralwasser", Werbung, Werbung mit Bio	BGH: Keine Markenverletzung durch Keyword-Advertising
Tags: BGH, Fremde Marken als Keywords in Adword-Anzeigen, Keyword, Keywords-Advertising, Marke, Markeninhaber, Markenverletzung, Onlineshop, Werbung	BGH: Schlagwortschutz – rechtserhaltende Markenbenutzung – Castell/VIN CASTEL
BGH, Urt. vom 31. Mai 2012 – I ZR 112/10 – Castell/VIN CASTEL Im vorliegenden Fall hatte sich der BGH mit folgenden Fragen aus dem Marken- und Kennzeichenrecht zu beschäftigen: Kennzeichenschutz für Firmenschlagworte Rechtserhaltende Benutzung einer Marke Der Kläger, Ferdinand Erbgraf zu Castell-Castell führt unter der Firma “Fürstlich Castell’sches Domänenamt Albrecht Fürst zu Castell-Castell” ein […]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Markenrecht, Markenschutz, Markenschutz Kennzeichenrecht, Urteile
Tags: Abmahnung, BGH, einstweilige Verfügung, Firmenname schützen, Firmenschlagwort, IR-Marke, Kennzeichenschutz, Marke, Markenbenutzung, Markenlöschung, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, rechtserhaltende Benutzung, Schutz, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Unternehmenskennzeichen, Wortmarke	Buchstabe als Marke: „M“ als Wortmarke für Sportwagen schutzfähig
In seiner jüngsten Entscheidung hat das Bundespatentgericht (BPatG) beschlossen, dass der Buchstabe „M“ als Wortmarke für Sportwagen schutzfähig ist. Quelle: juris Buchstaben als Marke Seit langen steht fest, dass Buchstaben, Buchstabenkombinationen oder auch Zahlen markenfähig (nicht zu verwechseln mit schutzfähig) sind. Markenfähig sind Zeichen nämlich immer dann, wenn sie (abstrakt) überhaupt geeignet sind, irgendwelche Produkte […]
Category: Markenrecht, Markenschutz, Markenschutz Kennzeichenrecht, News & Beiträge
Tags: Buchstabe als Marke, Buchstabenmarke, Fachanwalt, Marke anmelden, Markenanmeldung, Markenschutz, Rechtsanwalt, Zahl als Marke	Personennamen als Marke
BPatG, Beschl. v. 27. 3. 2012 − 27 W (pat) 83/11 – “Robert Enke” Name als Marke eintragen lassen Personennamen genießen Namensschutz, ohne dazu irgendwo eingetragen sein zu müssen. Namen von Personen können auch – ebenfalls ohne Eintragung – als sog. Unternehmenskennzeichen (§ 5 MarkenG) geschützt sein, so dass Dritte diese Namen (in den relevanten Geschäftsfeldern) nicht unerlaubt […]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Markenrecht, Markenschutz, Markenschutz Kennzeichenrecht, News & Beiträge
Tags: Markeneintragung, Markenschutz, Name als Marke eintragen, Name als Marke schützen, Namen als Marke, Namensmarke, Personenname, Personenname als Marke	BGH erlaubt “Biomineralwasser”
Tags: "Biomineralwasser", Bezeichnung Bio, BGH, Bio, Irreführung, Unterlassung einstweilige Verfügung, Urteil, Verbrauchertäuschung, Verwendung Gütesiegel, Verwendung von Bio, Werbung mit Bio	1 2 3 4 5 6 7 FACHANWÄLTIN FÜR