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Timestamp: 2013-12-06 06:57:06
Document Index: 72626765

Matched Legal Cases: ['§129', '§129', '§125', '§125', '§129', '§125', '§129', '§125']

Antrag auf gerichtliche Prüfung der Rechtmäßigkeit der Funkzellenabfrage
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Erstellt am Donnerstag, 23. Februar 2012 21:44	Antrag auf gerichtliche Prüfung der Rechtmäßigkeit der Funkzellenabfrage
Viele Menschen erhielten in den letzten Tagen Antwortschreiben der Staatsanwaltschaft Dresden bezüglich ihrer Anfragen zur Funkzellenabfrage vom 19.02.2011. Nun gibt es die Möglichkeit die Funkzellenabfrage und ihr Zustandekommen auf Rechtmäßigkeit gerichtlich überprüfen zu lassen. Wir haben für euch verschiedene Antragsschreiben an das Amtsgericht Dresden verfasst, von denen ihr hier entsprechend dem Inhalt eurer Auskunft das passende auswählen könnt. Die Funkzellenabfrage ist bereits vom Landesdatenschutzbeauftragten in seinem Bericht als rechtswidrig eingestuft worden. Nun kommt es darauf an, dies auch gerichtlich bestätigen zu lassen.
Bitte beachtet, dass mit dem Zugang bei euch eine zweiwöchige Frist zur gerichtlichen Überprüfung der Antwortschreiben zu laufen beginnt, die unbedingt einzuhalten ist. Es kommt dabei nicht auf das Datum der Absendung eures Antrags an das Gericht, sondern das Datum des Eingangs bei Gericht an.
Unsere Antragsschreiben sind auf die bekannten 6 Auskunftsvarianten der Staatsanwaltschaft Dresden ausgelegt:
1. FZA - kriminelle Vereinigung, keine Bestandsdaten aufgenommen hier
Euer Anschreiben wurde mit dem Ermittlungsgrundsatz nach §129 StGB (kriminelle Vereinigung) verfasst, es sind keine Bestandsdaten von euch aufgenommen worden. Bitte denkt daran, dass ihr in der Datei alle Inhalte, die mit (...) markiert sind, mit eigenen Daten oder den Daten aus dem Anschreiben der Staatsanwaltschaft ausfüllen müsst. Bitte beachtet die Frist!
2. FZA - kriminelle Vereinigung, Bestandsdaten aufgenommen hier
Euer Anschreiben wurde mit dem Ermittlungsgrundsatz nach §129 StGB (kriminelle Vereinigung) verfasst, es sind Bestandsdaten von euch aufgenommen worden. Bitte denkt daran, dass ihr in der Datei alle Inhalte, die markiert mit (...) sind, mit eigenen Daten oder den Daten aus dem Anschreiben der Staatsanwaltschaft ausfüllen müsst. Bitte beachtet die Frist!
3. FZA - Straftaten, Bestandsdaten aufgenommen hier Euer Anschreiben wurde mit dem Ermittlungsgrundsatz nach §125 StGB (Landfriedensbruch/schwerer Landfriedensbruch) verfasst, es sind Bestandsdaten von euch aufgenommen worden. Bitte denkt daran das ihr in der Datei alle Inhalte, die mit (...) markiert sind mit eigenen Daten oder den Daten aus dem Anschreiben der Staatsanwaltschaft ausfüllen müsst. Bitte beachtet die Frist!
4. FZA - Straftaten, keine Bestandsdaten aufgenommen hier
Euer Anschreiben wurde mit dem Ermittlungsgrundsatz nach §125 StGB (Landfriedensbruch/schwerer Landfriedensbruch) verfasst, es sind keine Bestandsdaten von euch aufgenommen worden. Bitte denkt daran, dass ihr in der Datei alle Inhalte die mit (...) markiert sind mit eigenen Daten oder den Daten aus dem Anschreiben der Staatsanwaltschaft ausfüllen müsst. Bitte beachtet die Frist!
5. FZA - kriminelle Vereinigung, Straftaten, keine Bestandsdaten aufgenommen hier
Euer Anschreiben wurde mit dem Ermittlungsgrundsatz nach §129 StGB (kriminelle Vereinigung) und §125 StGB (Landfriedensbruch/schwerer Landfriedensbruch) verfasst, es sind keine Bestandsdaten von euch aufgenommen worden. Bitte denkt daran, dass ihr in der Datei alle Inhalte die mit (...) markiert sind, mit eigenen Daten oder den Daten aus dem Anschreiben der Staatsanwaltschaft ausfüllen müsst. Bitte beachtet die Frist!
6. FZA - kriminelle Vereinigung, Straftaten, Bestandsdaten aufgenommen hier
Euer Anschreiben wurde mit dem Ermittlungsgrundsatz nach §129 StGB (kriminelle Vereinigung) und §125 StGB (Landfriedensbruch/schwerer Landfriedensbruch) verfasst, es sind Bestandsdaten von euch aufgenommen worden. Bitte denkt daran, dass ihr in der Datei alle Inhalte die mit (...) markiert sind, mit eigenen Daten oder den Daten aus dem Anschreiben der Staatsanwaltschaft ausfüllen müsst. Bitte beachtet die Frist!
Nach Eingang eurer Feststellungsschreiben muss das Amtsgericht Dresden eigenständig Ermittlungen aufnehmen und euch in Kenntnis setzen.
Solltet ihr bisher noch keine Auskunftanfrage an die Staatsanwaltschaft Dresden gestellt haben, könnt ihr dies mit diesem Vordruck tun. Dies sowie die folgende Reaktion der Staatsanwaltschaft sind notwendige Schritte, um eine Rechtmäßigkeitsprüfung beantragen zu können. Tut dies bitte zahlreich und zeigt damit, dass wir uns nicht von staatlichen Rechtsbrüchen beirren lassen!
Verbinde dich mit uns auf: Antifa Sittensen
"Wir wollen für eine Gesellschaft einstehen, in der Platz für jeden Menschen ist und solange Nazis gegen eine weltoffene Gesellschaft hetzen, zwingt einem schon der klare Menschenverstand dazu, sich ihnen in den Weg zu stellen!"	Björn Treu
"Weil wir damals als Sinti und Roma verfolgt wurden und ich vor ein paar Jahren sehen musste, wie Faschisten meinen Onkel töteten."	Kerstin Rudek, Landtagskandidatin DIE LINKE Niedersachsen
"Keinen Fußbreit den Faschisten! Das ist nicht nur ein Spruch, das will gelebt werden. Wo Politik versagt, sind die Menschen gefragt. Nazis sind eine Gefahr für Leib und Leben, sowie den guten Geschmack. ich persönlich finde Nazis eher uncool."	Esther Bejarano, Vorsitzende des Auschwitz-Komitees
"Wir, die letzten Zeugen des faschistischen Terrors, rufen auf: Aus der Erfahrung unseres Lebens sagen wir: Nie mehr schweigen, wegsehen, wie und wo auch immer Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit hervortreten! Erinnern heißt handeln! (...) Setzt euch auf die Straßen. Blockiert die Wege. Macht das so breit und entschlossen und massenhaft, dass dieser Neonazi-Aufmarsch Geschichte wird. Endgültig. " (Aufruf des Auschwitz-Komittees 2011)	Marco Rafolt, Bundesjugendsekretär der EVG
Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will” - ein alter Spruch - aktueller denn je. Die stillen Räder sind nichts anderes als Blockaden im zivilen Ungehorsam. Sie sind unser Recht und unsere Macht um Missstände anzuprangern.	Alexis Passadakis, Mitglied im Rat von Attac
"Die Eurozonen-Krise erschüttert die Gesellschaften. Es gibt progressive soziale Proteste in Südeuropa, aber auch einen Rechtsruck und neue faschistische Strömungen.Angst und Irrationalität nehmen in Zeiten ökonomischer und sozialer Krisen zu. Deshalb ist es umso notwendiger, rassistischer Hetze entgegen zu treten.In Dresden und überall in Europa."	Brigitte Bierhoff
"Lasst uns den Erfolg der letzten beiden Jahre wiederholen.... und sie auch 2013 in Dresden erfolgreich blockieren!"	Henrik Merker
"Im Landkreis Bautzen werden linke Aktivist*innen bedroht und verprügelt, Scheiben von LINKE-Büros werden eingeworfen. Dabei ist der Alltagsrassismus ein durchweg präsenter Motor für diese Taten. Es ist unsere Pflicht, den Nazis jeden erdenklichen Weg in die Köpfe zu blockieren, damit die brutalen Taten ein Ende finden."	Markus Tervooren, Geschäftsführer des Berliner VVN-BdA
"Die Dresdner Staatsanwaltschaft will mich und andere als ‚Landfriedensbrecher‘ und ‚Rädelsführer‘ vor Gericht stellen und verurteilen lassen. Das ist natürlich Quatsch - nicht ich und andere Antifaschist_innen haben über Jahre hinweg den Dresdner ‚Landfrieden‘ gebrochen, sondern die neonazistischen Anhänger der Mörderbande ‚NSU‘. Die Blockaden in Dresden brauch(t)en keine ‚Rädelsführer‘, wohl aber tausende Menschen mit Zivilcourage ..." [mehr]	Strom & Wasser, Band
„Wir unterstützen euch sehr gerne, weil jeder der ‚Ja‘ sagt zu Demokratie und Menschenrecht gleichzeitig ‚Nein‘ sagen muss zu den zutiefst menschenverachtenden Zielen und Idealen der NPD.“	Ludwig Reichel
"Es ist wichtig und richtig sich Nazidemos in den Weg zu setzen. Erstens, weil damit ein Zeichen gegen ihre menschenverachtenden Ansichten gesetzt wird und zweitens, weil nur so die Stadt- und Landespolitiker merken werden, dass die Mehrheit sie auffordert, bei Naziaktivitäten in Sachsen und wo auch immer nicht weiter wegzusehen."	Mareike Peter (Piraten)
"Antifa ist nicht Livestyle sondern eine Einstellung, die gelebt werden muss!"	Jan Philipp Albrecht, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen
"Geschichtsrevisionismus und Nazi-Propaganda dürfen keinen Platz in der Gesellschaft erringen. Daher rufe ich zum friedlichen Widerstand auf und mobilisiere gegen den Naziaufmarsch in Dresden."	Andrea Kreisz
"Nazis haben nirgends was zu suchen und am 13. Februar haben sie in Dresden gleich gar keine Daseinsberechtigung. Ich bin seit Jahren bei den Demos dabei, das ist für mich Herzenssache."	Johann Dulig
"Menschen, die an der Ermordung von 6 Millionen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen und vielen andern anders denkenden, gefallen finden, dürfen ihre Propaganda nicht in die Öffentlichkeit tragen. Deshalb unterzeichne ich den Aufruf zur Blockade."	Valentin Münscher
"Danke an all die, die sich immer wieder auf den Weg machen, den Faschisten und Rassisten keinen Fußbreit Raum zu geben!"	Daniel Weigelt
"Ich unterstütze den Aufruf, weil es einfach ein absolutes Muss ist, sich Nazis entgegen zu stellen. Egal ob es dem Staat passt oder nicht."	Gisela Teuchert-Benker
"Ich will nicht, dass sich Nazis in der Stadt breitmachen, in der mein Vater geboren wurde. Wir brauchen sie nirgends - auch nicht in Dresden!"	Peter Perner, Ratzeburger Bündnis
"Überall , ob in Dresden, Magdeburg, Lübeck, Hamburg, Wolfsburg muß den Nazis deutlich werden, ihr seid unwillkommen und euer denken ist hier und nirgenwo erwünscht oder akzeptiert. Am 8.5.1945 war eure Zeit zu Ende und wird auch nicht mehr auferstehen."	Sebastian Lucke, Bundessprecher Linksjugend solid
"Ich unterstütze den Aufruf von Dresden Nazifrei, weil damit ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Neofaschismus gesetzt wird."	Dr. Herbert Lappe, Mitglied der Jüdischen Gemeinde zu Dresden
"Wo der Rechtsstaat versagt, muss der verantwortungsvolle Bürger eigenständig handeln! Und so lange Leute wie Holger Apfel im Sächsischen Landtag mit göbbelsschen Parolen wie „Nur wer deutsches Blut in seinen Adern fließen hat, kann für uns ein Deutscher sein.“ ungestraft hetzen dürfen,(...) so lange werde ich mich denen anschließen, die die Freiheit mit allen möglichen friedlichen Mitteln verteidigen. Wenn nötig, auch durch dieTeilnahme an Sitzblockaden. Meine Kinder sollen nie fragen müssen, ..." [mehr]	Sina Doughan (Bundessprecherin GRÜNE JUGEND)
"Auch 2012 heißt es für uns als GRÜNE JUGEND: Auf nach Dresden und Nazis blockieren - Keinen Meter den FaschistInnen!Wir werden gemeinsam mit euch allen ein starkes Zeichen gegen Rechts setzen, wir stellen uns gegen diesen widerlichen Geschichtsrevionismus und menschenverachtenden Ideologien. Wenn sie kommen, werden wir schon lange da sein! Denn es gibt keinen Platz für Nazis, nicht hier nicht in Dresden und auch sonst nirgendwo!"	Eric L.
"Ohne Ungehorsam würden heute noch die Nazis marschieren und besonders 2012 hat sich gezeigt, dass es sich gelohnt hat. Außerdem ist Dresden Nazifrei ein Lichtblick für alle Städte in denen das Lebensgefühl durch die braunen Idioten unerträglich wird."	Holger Mann, MdL Sachsen (SPD)
"Weil Aufmärsche von N(eon)azis in Deutschland nie wieder Normalität werden dürfen!"	Astrid Rothe-Beinlich, MdL B90/GRÜNE Thüringen und Vizepräsidentin des Landtags
"Immer dann, wenn Nazis versuchen, historische Daten für ihre menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen, ist die Zivilgesellschaft gefordert, sich diesen mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln entgegen zu stellen. Ich werde mich dabei auch nicht einschüchtern lassen und selbstverständlich auch in diesem Jahr an den Blockaden beteiligen, auf dass die Naziaufmärsche bald Geschichte sind."	Magdalena Scharf, Regionalreferentin der ASF "Nächstenliebe verlangt Klarheit! Besonders für christliche Mitmenschen ist es ein Gebot des Glaubens sich gegen Rassismus, Antisemitismus und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zu stellen. Deshalb verfolgen auch wir das gemeinsame Ziel Naziaufmärsche zu verhindern - in Dresden und überall sonst."	BAG Kirche und Rechtsextremismus
"Die BAG Kirche und Rechtsextremismus unterstützt den Blockadeaufruf des Bündnisses Dresden-Nazifrei, weil wir gerade auch als Christ_innen aufgefordert sind, sich der menschenfeindlichen Ideologie von Neonazis und Geschichtsverdeher_innen friedlich und entschlossen entgegen zu stellen. Rassistische, antisemitische und antiislamische Ideologien richten sich gegen die unantastbare Würde eines jeden Menschen. ..." [mehr]	Simon Rau
"Ich unterstütze Dresden Nazifrei, weil Vergangenheit und Gegenwart zeigen, dass aktiver Antifaschismus unverzichtbar ist."	Claudia Roth, Bundesvorsitzende B90/GRÜNE
"Ich fahre auch 2012 zur Blockade der Nazis nach Dresden, weil wir die Straßen und Plätze nicht freigeben für Neonazis und Rassisten. Gerade jetzt müssen wir als bunte und friedliche Zivilgesellschaft ein starkes Zeichen setzen, dass alte und neue Nazis in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Wir lassen es nicht zu, dass eine menschenverachtende Ideologie, die auf Hass, Ausgrenzung und Gewalt bis hin zum Mord setzt, den Jahrestag der Bombadierung Dresdens missbraucht."	Mathias Grabow
"Antifaschismus ist leider nicht selbstverständlich in Deutschland und wird immer mehr kriminalisiert, und umso mehr wir werden umso schwerer wird es, uns zu bekämpfen. Deswegen muss es heißen Antifaschismus selbstorganisieren und Faschismus, Antisemitismus, Islamophopie, Nationalismus, Homophobie, Rassismus, usw. aktiv entgegentreten."	René Stich
"Nazis sind Teil dieses Systems. Und das System baut auf Ausbeutung und Unterdrückung. Das ist Grund genug, aktiv zu werden."	ZSK
„Wir freuen uns sehr, dass wir es gemeinsam mit mehr als 20.000 Menschen geschafft haben Europas größten Naziaufmarsch zu verhindern. Dresden ist für die Nazis endgültig gelaufen und das ist gut so. Damit das aber auch so bleibt, müssen wir weiter den Druck aufrecht erhalten. Also jetzt erst Recht 2013 nach Dresden und den Nazis in die Suppe spucken!“	Roland P.
"Ich möchte meinen Enkeln nicht die Frage beantworten müssen: Warum hast DU geschwiegen, warum hast DU nichts dagegen getan? Und ich bin es meinen Großeltern und Eltern schuldig, die die Vernichtung ihrer Heimatstadt erleben mussten! Nie wieder! Wehret den Anfängen!"	Alrun Fischer
"'Wenn man davon träumt, die Welt zu verändern, dann gibt es nichts Schöneres, als zu spüren, dass es möglich ist' (Giaconda Belli)Dieses Gefühl hatten wir tausendfach nach den erfolgreichen Massenblockaden - der europäische Faschistenaufmarsch in Dresden ist Geschichte! Bleiben wir wachsam und aktiv: Kein Fußbreit den Faschisten - weder in Dresden noch anderswo!"	Martin Uhlig
"Weil sich Nazis auch in Dresden über Symbolpolitik kaputtlachen oder sogar noch in "stillen Gedenken" Anknüpfungspunkte zu ihrer eigenen Ideologie sehen. Dresden Nazifrei ist gleichermaßen antifaschistisch wie auch gesellschaftlich wirksam!"	Tim Barneveld "Nazis blockieren sollte für jeden von uns eine Selbstverständlichkeit sein um zu zeigen, dass Rassismus,Antisemitismus und anderer rechter Stumpfsinn in der heutigen toleranten und weltoffenem Gesellschaft keinen Platz hat. Ich zeige mich auch solidarisch weil mein Ort jedes Jahr dasselbe durchlaufen muss. Wenn Unrecht zu Recht wird,wird Widerstand zur Pflicht!"	Margot Gaitzsch
"Kein Mensch hat das Recht, Opfer von Krieg und Faschismus zu verhöhnen und offen Menschenfeindlichkeit und Rassismus zur Schau zu stellen. Blockaden sind das legitime Mittel, sich dagegen zur Wehr zu setzen."	Marc Dietzschkau
"Dresden Nazifrei macht mehr, um die Verfassung zu schützen, als es das Landesamt für Verfassungsschutz je in der Lage war und sein wird."	Claudia Maicher, Landesvorsitzende B'90/GRÜNE Sachsen
"Überall dort, wo Nazis ihre rassistischen und diskriminierenden Parolen auf unseren Straßen und Plätzen verbreiten wollen, dürfen sich Demokraten nicht verstecken! Deswegen werden wir auch im kommenden Jahr gemeinsam deutliche Zeichen gegen Nazis nicht nur in Dresden setzen."	Regine Jänicke
"Eine Selbstverständlichkeit als Dresdnerin dabei zu sein!"	Nies K.
"Ich unterstütze den Aufruf, weil es gar nichts bringt sich weit, weit entfernt von den Nazis an den Händen zu halten. Dieses Jahr am 18.Feb. war das erste mal kein Naziaufmarsch in Dresden, weil wir ALLE blockiert haben! Und das werde ich und viele andere Menschen auch immer und immer wieder tun! Und wir sind auch in anderen Städten und Dörfern als „Blockierer/in“ dabei. Denn Naziaufmärsche stoppen immer und überall!"	Terminkalender
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