Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/18/der-14-senat-bundessozialgerichts-beabsichtigt-23-august-2011-muendlicher-verhandlung-fuenf
Timestamp: 2017-01-24 13:42:14
Document Index: 232578058

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 11', '§ 86', '§ 11', '§ 2', '§ 23', '§ 34', '§ 11', '§ 9', '§ 13']

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 23. August 2011 nach mündlicher Verhandlung über fünf Revisionen aus der
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - zu entscheiden.
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 23. August 2011 nach mündlicher Verhandlung über fünf Revisionen aus der
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - zu entscheiden.1.- B 14 AS 91/10 R - Vorinstanz: SG Stade, S 18 AS 197/09 Zur Rechtmäßigkeit der Angemessenheitsprüfung gem § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 für die Unterkunftskosten im selbst genutzten Eigenheim anhand eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers und der Nichtübernahme der die Angemessenheitsgrenze überschreitenden Unterkunftskosten nach Ablauf der sechsmonatigen Regelhöchstfrist im Kostensenkungsverfahren bei fehlenden Kostensenkungsbemühungen. 2.- B 14 AS 186/10 R - Vorinstanz: SG Neuruppin - S 18 AS 1063/09 WA - Ist eine Rückerstattung zuviel vorausgezahlter Stromkosten durch das Energieversorgungsunternehmen gem § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 als Einkommen zu berücksichtigen? 3.- B 14 AS 185/10 R - Vorinstanz:SG Neuruppin - S 18 AS 1063/09 WA - Der Streitstoff entspricht dem unter 2) aufgeführten Verfahren. 4.- B 14 AS 74/10 R -Vorinstanz: Sächsisches LSG - L 2 AS 248/09 - Sind Geldgeschenke der Großmutter als Einkommen bei Hartz IV zu berücksichtigen? 5.- B 14 AS 165/10 R - Vorinstanz:SG Duisburg - S 5 AS 44/08 - Unter welchen Voraussetzungen ändert ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid einen Bewilligungsbescheid für denselben Zeitraum iS von §§ 86, 96 SGG? Ist nach Antragstellung tatsächlich zugeflossenes Arbeitslosengeld als Einkommen gem § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 iVm § 2 Abs 2 AlgIIV auch dann zu berücksichtigen, wenn die Arbeitslosengeldbewilligung mit Wirkung für die Vergangenheit aufgehoben und das Arbeitslosengeld zurückgezahlt wurde? http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2011&nr=12098 Folgende Entscheidungen - könnten - wohl möglich darüber Aufschluss geben, wie der 14. Senat des BSG zu den 5 Revisionen entscheiden wird. Anmerkung zu 1.) Sächsisches Landessozialgericht Beschluss vom 06.09.2010,- L 7 AS 204/10 B PKH - Eine darlehensweise Leistungsgewährung gemäß § 23 Abs ...Zum vollständigen Artikel82 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter87 LeserJus@Publicum:Leistungsausschluss bei Teilhabeleistungen?136 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum69 LeserJus@Publicum:BSG: Zurückverweisung zur Frage des Anspruchs auf Balkonumlage des Wohnungseigentümers112 LeserKanzlei Blaufelder:BSG: Stromkostenerstattung ist kein Einkommen131 LeserKanzlei Blaufelder:Keine Prozesskostenhilfe für Klage auf höhere Hartz-IV-Regelsätze450 LeserAnwalt bloggt:Erneute Entscheidung des LSG Hessen zur Abrechnung der Untätigkeitsklage128 LeserJus@Publicum:EU-Bürger: Ausschluss von SGB II-Leistungen auch bei eventuellem Aufenthaltsrecht durch...10 verwandte ArtikelAuch dem Verschwender ist gekürztes Alg II zu gewähren , belastet mit der Ersatzforderung nach § 34 SGB IIFernsehquiz-Gewinnerin hat keinen Hartz IV-AnspruchEin während des SGB-12 Leistungsbezugs aus einer Erbschaft zufließender Geldbetrag ist Vermögen, wenn der Erbfall vor der Beantragung von
Grundsicherungsleistungen eingetreten ist.Betriebskostenguthaben ist dem Leistungsbezieher auch dann anzurechnen, wenn er es tatsächlich nicht erhalten hat ,sondern der Vermieter
das Guthaben auf Veranlassung des Hilfebedürftigen an einen Dritten überwiesen hatDas Ausbildungsgeld ist als Einkommen i.S.v. § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen, denn es handelt sich um eine Einnahme in GeldDie Zuordnung der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung erfolgt bei Nutzung einer Unterkunft durch mehrere Personen grundsätzlich nach
Kopfzahl - Wann ist ein Abweichen von diesem Grundsatz nach der Rechtsprechung geboten oder nicht?Können Tilgungsleistungen vom Jobcenter für selbst bewohntes Wohneigentum im Rahmen der Kosten der Unterkunft übernommen werden?Abgesehen von der Ausnahmevorschrift des § 9 Abs. 5 SGB II ist eine Personenmehrheit nach dem SGB II nur dann von rechtlicher Bedeutung,
wenn die Voraussetzungen für eine Bedarfsgemeinschaft vorliegen. Dies gilt auch bei der Bestimmung der Angemessenheit Jobcenter dürfen Hartz IV-Empfängern kein fiktives Einkommen anrechnenGegenwind: Mitarbeiter des Jobcenter Zwickau kennen die §§ 13-15 des SGB I nicht - Bildungskredit der KfW-Bank wird als - Einkommen
angerechnetÜber den ArtikelVeröffentlicht August 18, 2011 5:00am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenDuisburg, Gericht, Hartz Iv, Bsg, Grundsicherung, Lsg, Senat, Stade, Neuruppin, Sgb 2Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAnsichten eines Richters zur Spezialisierung von Anwältenvon Kai Behrens / Handelsvertreter BlogOhne Vollmacht keine Akteneinsicht?von Rechtsanwalt Kujus / Rechtsanwalt KujusAlleinige Vertretungvon Andreas Schwartmann / RheinrechtSchmusebeschlussvon Fachanwalt für IT-RechtSippenhaft fürs Bußgeld?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 324 Leser:Ansichten eines Richters zur Spezialisierung von Anwälten