Source: http://kianispringorum.de/impressum.html
Timestamp: 2017-07-22 22:31:42
Document Index: 101369781

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 43', '§ 39', '§ 73', '§ 73', '§ 191', '§ 69', 'Art. 133']

KIANI & SPRINGORUMPatent- und RechtsanwälteTaubenstr. 4D-40479 Düsseldorf Tel +49 (0)211 828 427-0Fax +49 (0)211 828 427-10
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Anbieter:KIANI & SPRINGORUMPatent- und RechtsanwälteTaubenstr.4D-40479 DüsseldorfTel. +49 211 828 4270Fax +49 211 828 4271E-Mail: info@KianiSpringorum.deWeb: www.KianiSpringorum.eu oder www.KianiSpringorum.eu vertretungsberechtigt:Rechtsanwältin Nassim Kiani undPatentanwalt Dr. Harald Springorum___________________________________________________________________Nachfolgende Adresse nebst Telefon- und Faxnummer sowie E-Mail-Adresse dient der Kontaktaufnahme mit unserer Kanzlei in DüsseldorfKIANI & SPRINGORUMPatent- und RechtsanwälteTaubenstr.4D-40479 DüsseldorfTelefon +49 (0)211 828 42 70Telefax +49 (0)211 828 42 71E-Mail: info@KianiSpringorum.deZur Kontaktaufnahme weisen wir dabei DRINGEND auf folgende Empfehlung hin:Unseren Mandanten oder Interessenten wird DRINGEND empfohlen alle Informationen vertraulicher Art nicht als E-mail an uns zu übersenden, insbesondere auch nicht Informationen, die unveröffentlichte technische Unterlagen zu etwaigen Erfindungen betreffen. Der Inhalt von E-Mails kann auch im Falle ihrer Verschlüsselung möglicherweise durch Dritte wahrgenommen werden. Wenn wir eine E-mail erhalten, betrachten wir dies jedoch als Einverständnis des Absenders, daß wir zur Beantwortung ebenfalls per E-mail berechtigt sind.___________________________________________________________________Unsere Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27a UstG) lautet: DE199547694.___________________________________________________________________Die Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte ist ein Zusammenschluß von Patent- und Rechtsanwälten und als Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach Deutschem Recht organisiert. Sie unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweitem Versicherungsschutz bei derZurich Versicherung AG (Deutschland)Solmstr.27-37D-60486 Frankfurt am MainBundesrepublik Deutschland___________________________________________________________________Auf die Mandatsbeziehungen, die von den Anwälten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte begründet werden, findet - soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde - das deutsche Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig - Düsseldorf.___________________________________________________________________Widerstreitende Interessen zu vertreten ist Rechtsanwälten, wie auch Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 43a Abs.4 BRAO und § 39a Abs. 4 PAO). Es wird daher vor der Annahme eines Mandats geprüft, ob ein Interessenskonflikt vorliegt.___________________________________________________________________Im Falle von Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten besteht die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung auf Antrag bei der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO), (www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de), E-Mail: info@rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft bei der Bundesrechtsanwaltskammer (§ 191 f. BRAO), (www.brak.de), E-Mail: schlichtungsstelle@brak.de.Im Falle von Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Mandanten besteht die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitschlichtung auf Antrag bei der Patentanwaltskammer (gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 PAO), (www.patentanwaltskammer.de), E-Mail: dpak@patentanwalt.de.___________________________________________________________________Die Berufsträger der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte verfügen über nachfolgende berufsrechtliche Zulassungen:Nassim Kiani ist in der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwältin zugelassen. Ihr wurde darüberhinaus die Bezeichnung Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz von der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf verliehen.Zuständige Berufskammer:Rechtsanwaltskammer Düsseldorf- Körperschaft des öffentlichen Rechts -Freiligrathstraße 25D-40479 DüsseldorfBundesrepublik DeutschlandTelefon +49 (0)211 495 02 0Telefax +49 (0)211 495 02 28E-Mail: info@rechtsanwaltskammer-duesseldorf.deHomepage: www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.deDr. Harald Springorum ist in der Bundesrepublik Deutschland als Patentanwalt und bei dem Europäischen Patentamt wie auch dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU als Vertreter zugelassen.Zuständige Berufskammer(n):Patentanwaltskammer- Körperschaft des öffentlichen Rechts -Tal 29 D-80331 MünchenBundesrepublik DeutschlandTelefon +49 (0)89 242 27 80Telefax +49 (0)89 242 27 824E-Mail: dpak@patentanwalt.deHomepage: www.patentanwaltskammer.deund für die Tätigkeit als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt:Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI)- Körperschaft des internationalen öffentlichen Rechts -Bayerstr. 83D-80335 MünchenBundesrepublik DeutschlandTelefon: +49 (0)89 242 05 20Telefax: +49 (0)89 242 05 220E-Mail: info@patentepi.comHomepage: www.patentepi.com___________________________________________________________________Die Tätigkeit der Rechtsanwälte bzw. Rechtsanwältinnen, die auf den Webseiten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte hier vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA),Fachanwaltsordnung (FAO),Berufsregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln),Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).Die Tätigkeit der Patentanwälte bzw. Patentanwältinnen, die auf den Webseiten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte hier vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:Patentanwaltsordnung (PAO),Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA),Standesregeln für die Berufsausübung der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI-Standesregeln),Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG),und soweit auch als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt zugelassen unterliegt die Tätigkeit auchdem Europäischen Patentübereinkommen, dort insbesondere Art. 133, 134, 134asowie gestützt hierauf den Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisationüber die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, sowieüber Disziplinarangelegenheiten,wie auch dem Code of Professional Conduct des epi.Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) www.brak.de:Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA),Fachanwaltsordnung (FAO),Berufsregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln),Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Patentanwaltskammer (PAK) www.patentanwaltskammer.de:Patentanwaltsordnung (PAO),Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA).Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten des Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI) www.patentepi.com:Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation überdie Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, sowieüber Disziplinarangelegenheiten, sowie denCode of Professional Conduct des epi.Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI):www.ficpi.org:Standesregeln für die Berufsausübung der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI-Standesregeln).Den Text des Europäischen Patentübereinkommens finden Sie auf den Webseiten des Europäischen Patentamts (EPA) www.epo.org.