Source: http://www.jav.info/arbeitsorganisation-betrvg
Timestamp: 2017-11-24 12:41:02
Document Index: 330465818

Matched Legal Cases: ['§65', '§ 26', '§ 65', '§ 25', '§65', '§ 29', '§29', '§ 29', '§ 29', '§ 31', '§ 29', '§ 65', '§ 34', '§ 69', '§ 67', '§ 65', '§ 40']

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JAV zu sein bedeutet auch, die tägliche Arbeit zu organisieren.
Die mehrköpfigen JAV-Gremien wählen eine/n Vorsitzende/n und eine/n Stellvertreter/-in (§65 Abs. 1 i.V.m. § 26 Abs. 1 BetrVG).
Da es sich bei der JAV um ein Kollektivgremium handelt, besitzt jedoch kein Mitglied alleinige Entscheidungsbefugnis. Der/die Vorsitzende hat vielmehr umfassende Aufgaben, die sich aus der täglichen Arbeit ergeben:
Erklärungen, die gegenüber der JAV abgegeben wurden, entgegennehmen
die JAV-Sitzungen einberufen und leiten
den/die Betriebsrats-Vorsitzende/n über JAV-Sitzungen unterrichten
die Jugend- und Auszubildendenversammlung leiten
Scheidet ein JAV-Mitglied vor der Neuwahl aus, so rückt ein Ersatzmitglied nach (§ 65 Abs. 1 i.V.m. § 25 Abs. 1 BetrVG).
Wurde die JAV-Wahl nach der Listenwahl durchgeführt, rückt als Ersatzmitglied der/die nächste Bewerber/-in nach.
Bei einer Personenwahl ist das Ersatzmitglied der oder die Bewerber/-in mit der höchsten Stimmenzahl.
Als Ersatzmitglieder können nur Bewerber/-innen nachrücken, die zum Amtsantritt das 25. Lebensjahr noch nicht erreicht haben.
Auch Ersatzmitglieder fallen unter die Schutzbestimmungen für JAVen, sobald sie einmal tätig werden.
Einsatz von Ersatzmitgliedern
Bei zeitweiligen Verhinderungen eines JAV-Mitglieds rückt für den Zeitraum der Abwesenheit ebenfalls ein Ersatzmitglied nach.
Als Verhinderungsgründe gelten Urlaub, Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung, Krankheit, Kuraufenthalt oder Erziehungszeit.
Um bei einköpfigen JAVen die fortlaufende Arbeit zu garantieren, sollte die JAV das Ersatzmitglied als Stellvertreter/-in in die täglichen Abläufe einbeziehen.
Eine JAV hat das Recht, eigene Sitzungen abzuhalten (§65 Abs. 2 BetrVG). Dazu muss der/die Vorsitzende eine Einladung ausgeben.
Der BR ist von der Sitzung zu benachrichtigen, es bedarf aber nicht seiner Zustimmung. Die Sitzung ist nicht öffentlich und findet in der Regel während der Arbeits- und Ausbildungszeit statt. Dabei ist auf betriebliche Notwendigkeiten zu achten. Der genaue Zeitpunkt wird von der JAV festgelegt.
Einberufung der Sitzung durch den/die Vorsitzende/n (§ 29 Abs. 2 Satz 1 BetrVG)
Festlegung der Tagesordnung durch den/die Vorsitzende/n (§29 Abs. 2 Satz 2 BetrVG)
Einladung der JAV-Mitglieder inklusive der Tagesordnung durch den/die Vorsitzende/n (§ 29 Abs. 2 Satz 3 BetrVG)
Mitteilung der Verhinderung eines JAV-Mitglieds an den/die Vorsitzende/n und Einladung des Ersatzmitglieds (§ 29 Abs. 2 Satz 5, 6 BetrVG)
Bei Hinzuziehung von ver.di, erfolgt eine Mitteilung an ver.di mit Tagesordnung, Ort und Zeit (§ 31 BetrVG)
In eiligen Fällen (z.B. Kündigung einer/eines Auszubildenden) kann der/ die Vorsitzende eine außerordentliche Sitzung einberufen.
Darüber hinaus kann auch ein Viertel der JAV-Mitglieder oder der Arbeitgeber eine außerordentliche Sitzung beantragen (§ 29 Abs. 3 BetrVG).
Das betreffende Thema muss durch den/die Vorsitzende/n auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Die JAV ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder anwesend ist. Ein Antrag ist in der Regel beschlossen, wenn die Mehrheit der anwesenden Mitglieder dafür stimmt (einfache Mehrheit). Stimmenthaltungen sind als Ablehnung zu werten.
Teilnehmende BR-Mitglieder oder Vertreter/-innen von ver.di haben kein Stimmrecht.
Zu jeder Sitzung hat die JAV eine Niederschrift anzufertigen. Diese muss mindestens den Wortlaut der Beschlüsse und die Stimmenmehrheit enthalten, mit der sie gefasst wurden (§ 65 Abs. 1 i.V.m. § 34 BetrVG).
Der/die Vorsitzende und ein weiteres Mitglied müssen die Niederschrift unterschreiben.
Alle Teilnehmer/-innen müssen sich in eine ausgehängte Anwesenheitsliste eigenhändig eintragen. Einsicht in diese Sitzungsunterlagen haben nur die JAV-Mitglieder, nicht aber der Arbeitgeber.
JAVen, die mehr als 50 Beschäftigte vertreten, können eigene Sprechstunden einrichten (§ 69 BetrVG).
In kleineren Betrieben kann ein JAV-Mitglied an der Sprechstunde des Betriebsrates (BR) teilnehmen, um die jugendlichen Beschäftigten und Auszubildenden zu beraten.
In einer Beratung zwischen BR und Arbeitgeber wird der Ort und Zeitpunkt der Sprechstunde festgelegt. An dieser nimmt die JAV mit eigenem Stimmrecht teil (§§ 67 Abs. 2, 68 BetrVG). Die dort getroffenen Vereinbarungen sind wiederum für die JAV verbindlich. So gehört die Durchführung der Sprechstunde zu den Amtspflichten der JAV, sobald sie eingeführt ist.
Jugendliche und Auszubildende, die zur Sprechstunde kommen wollen, müssen sich bei ihren Vorgesetzten ab- und wieder anmelden.
Für eine möglichst sachkundige Beratung kann auch ein BR-Mitglied an der JAV-Sprechstunde teilnehmen.
Die anfallenden Kosten für die Sprechstunde (Räume, sachliche Mittel) hat der Arbeitgeber zu tragen (§ 65 Abs. 1 i.V.m. § 40 BetrVG).
Darüber hinaus sind alle von der JAV vertretenen Beschäftigten berechtigt, sich während ihrer Arbeits- oder Ausbildungszeit an die JAV zu wenden.
Bei allen Sachmitteln gilt der sogenannte Überlassungsanspruch. Das bedeutet, die Mittel werden der JAV zwar zur Verfügung gestellt, bleiben aber im Besitz des Arbeitgebers oder der Dienststellenleitung.
Infos, wie ihr im Anschluss euren Antrag auf Kostenübernahme richtig startet sowie passende Seminarangebote der ver.di Jugend findet ihr in unserer Newsmeldung zum Thema Arbeitsmittel für JAVen.