Source: https://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/grundlagen-ansicht/poc/docid/7682647%2C81/
Timestamp: 2019-02-18 12:28:42
Document Index: 235307367

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 44', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 241', '§ 18', '§ 52', '§ 52', '§ 51', '§ 53']

Gesetze > S > SGB IX 2001 - Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch > §§ 1 - 67, Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen > §§ 44 - 54, Kapitel 6 - Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen > § 52 SGB IX 2001, Einkommensanrechnung
§ 52 SGB IX 2001
Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 6 - Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
Redaktionelle Abkürzung: SGB IX 2001
§ 52 SGB IX 2001 - Einkommensanrechnung (1)
Außer Kraft am 1. Januar 2018 durch Artikel 26 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234). Zur weiteren Anwendung s. § 241 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234).
Erwerbseinkommen aus einer Beschäftigung oder einer während des Anspruchs auf Übergangsgeld ausgeübten Tätigkeit, das bei Beschäftigten um die gesetzlichen Abzüge und um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt und bei sonstigen Leistungsempfängern um 20 vom Hundert zu vermindern ist,
Leistungen des Arbeitgebers zum Übergangsgeld, soweit sie zusammen mit dem Übergangsgeld das vor Beginn der Leistung erzielte, um die gesetzlichen Abzüge verminderte Arbeitsentgelt übersteigen,
Geldleistungen, die eine öffentlich-rechtliche Stelle im Zusammenhang mit einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben erbringt,
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder Verletztenrenten in Höhe des sich aus § 18a Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 des Vierten Buches ergebenden Betrages, wenn sich die Minderung der Erwerbsfähigkeit auf die Höhe der Berechnungsgrundlage für das Übergangsgeld nicht ausgewirkt hat,
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, die aus demselben Anlass wie die Leistungen zur Teilhabe erbracht werden, wenn durch die Anrechnung eine unbillige Doppelleistung vermieden wird,
Renten wegen Alters, die bei Berechnung des Übergangsgelds aus einem Teilarbeitsentgelt nicht berücksichtigt wurden,
Verletztengeld nach den Vorschriften des Siebten Buches,
den Nummern 1 bis 7 vergleichbare Leistungen, die von einer Stelle außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs erbracht werden.
Zu § 52: Vgl. RdSchr. 01 g Zu § 52 SGB IX Tit. 1.
§ 51 SGB IX...
§ 53 SGB IX 2001, Reisekost...
Übergangsgeld (soziale Entschädigung) (Fachbeiträge)