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Timestamp: 2018-11-17 16:54:15
Document Index: 103921874

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 554', '§ 554', '§ 559', 'BGH', 'BGH']

BGH: Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung Mietrecht, Pachtrecht 123recht.de
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Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute (Urteil v. 28. 09.2011– VIII ZR 242/10) höchstrichterlich die Anforderungen an die nach § 554 Abs. 3 BGB erforderliche Modernisierungsankündigung konkretisiert.
Der Senat gab dem Vermieter jetzt ebenfalls Recht:
Die Nichtbeachtung der Mitteilungspflicht des § 554 Abs. 3 BGB führt dazu, dass der Mieter die Modernisierungsmaßnahmen nicht dulden muss. Zudem kann sich die Wirkung einer Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 2 S. 2 BGB um 6 Monate verschieben, wenn der Mieter in der Mitteilung nicht über die zu erwartende Mieterhöhung informiert hat oder die tatsächliche Mieterhöhung um mehr als 10% höher ausfällt, als mitgeteilt.
Vermieter sollten also unbedingt die Mindestanforderungen an die Mitteilung beabsichtigter Modernisierungsarbeiten einhalten und sich im Zweifel nicht scheuen, anwaltlichen Rat einzuholen - denn der kann bares Geld sparen.
ich habe Ihren Artikel "BGH: Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung" gelesen und würde darüber gerne mit Ihnen sprechen.	Kontakt aufnehmen
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