Source: http://www.jurablogs.com/2013/01/31/das-ausbildungsgeld-einkommen-i-s-v-11-abs-1-sgb-ii-beruecksichtigen-denn-handelt-einnahme
Timestamp: 2016-12-03 07:02:08
Document Index: 10863691

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 82', '§ 11', '§ 11', '§ 83', '§ 82', '§ 11', '§ 11', '§ 82']

Eingangsbereich Wfb M Zweckbestimmte Einnahmen | Das Ausbildungsgeld ist als Einkommen i.S.v. § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen, denn es handelt sich um eine Einnahme in Geld
BlogssozialrechtsexperteJanuar 2013Das Ausbildungsgeld ist als Einkommen i.S.v. § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen, denn es handelt sich um eine Einnahme in GeldSo die Rechtsauffassung des Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 09.05.2012 - L 5 AS 234/09 , Revision zugelassen Das Ausbildungsgeld ist als Einkommen i.S.v. § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen, denn es handelt sich um eine Einnahme in Geld (so auch BSG, Urteil vom 23. März 2010, B 8 SO 17/09 R (23) zur Anrechnung von Ausbildungsgeld im Rahmen des § 82 Abs. 1 Satz 1 SGB XII. Ein Abzug für zweckbestimmte Einnahmen gemäß § 11 Abs. 3 Nr. 1a SGB II ist von den bewilligten Leistungen nicht vorzunehmen, insbesondere nicht für Fahrtkosten oder einen ausbildungsbedingten Bedarf. Denn von der Bundesagentur für Arbeit sind Lehrgangskosten und Reisekosten gesondert bewilligt worden. Das dem Hilfebedürftigem gewährte und auf den grundsicherungsrelevanten Bedarf anzurechnende Ausbildungsgeld enthält keinen derartigen Anteil (so auch: Sächsisches LSG, Urteil vom 1. November 2007, L 3 AS 158/06 ; BSG, Urteil vom 22. März 2010, B 4 AS 69/09 (31) zur Berufsausbildungsbeihilfe im Rahmen des § 11 SGB II; BSG, Urteil vom 23. März 2010, B 8 SO 17/09 R (24) zum Ausbildungsgeld im Rahmen des § 83 SGB XII; offen gelassen: LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 6. Dezember 2011, L 2 AS 438/11 B ER (18), ). Es besteht auch kein Grund, das Ausbildungsgeld in entsprechender Anwendung von § 82 Abs. 3 Satz 3 SGB XII ganz oder teilweise anrechnungsfrei zu stellen, wie es der für die Sozialhilfe zuständige Senat des BSG für Besucher des Eingangsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) vorsieht (BSG, Urteil vom 23. März 2010, B 8 SO 17/09 R (29 f ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelErzielt ein Hartz IV - Empfänger Einkommen, das unter Betreiben eines sog. Raubbaus an seiner Gesundheit erzielt wird, ist es wie jedes
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XII)Kein höherer Freibetrag gem. § 82 Abs 3 Satz 3 SGB XII für einen über 70 jährigen.Über den ArtikelVeröffentlicht January 31, 2013 9:19am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSgb Ii, Bsg, Lsg, Behinderte Menschen, WfbmTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSo sollte man es nicht machenvon Thomas Will / STRAFSACHENJustiztechnik und die TKÜvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deBVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Heranziehung zur Zweitwohnungsteuer (Stadt Freising)von Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)Kommt von Herzen oder: Polizeipoesievon Rechtsanwalt Achim FlauausFundstücke November 2016 – Zustellung von Anwalt zu Anwalt, Anwaltsquote fürs BVerfG, Kopftuch im Gerichtssaalvon Benedikt Windau / zpoblogAls nächstes lesen - bislang 58 Leser:Adel verpflichtet....und beschreibt: Zur Eintragungsfähigkeit ...