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Timestamp: 2016-10-28 06:40:34
Document Index: 235209305

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 13', 'Art. 2', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 54', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 4', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 7', 'Art. 14', 'Art. 4', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 4', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 2', 'Art. 13', 'Art. 43', 'Art. 28', 'Art. 44', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 54', 'Art. 54', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 22', 'Art. 6', 'Art. 54', 'Art. 12', 'Art. 12']

96 II 40953. Urteil der I. Zivilabteilung vom 3. November 1970 i.S. Monopol-Films AG gegen Chaplin und The Roy Export Company Establishment.
Convention de Berne pour la protection des oeuvres litt�raires et artistiques (CBDA). 1. Art. 6 al. 2 et 3 LDA, Art. 4 CBDA. Protection du droit d'auteur relatif � un film de Chaplin offert pour la premi�re fois au public � l'�tranger, qu'un tiers a reproduit de sa propre autorit� et qu'il a partiellement adapt�. Fondement juridique. Notion de la publication d'un film. Publication simultan�e d'une oeuvre film�e dans un pays de l'Union et dans un pays �tranger � l'Union (consid. I 1-4). 2. Art. 13 LDA, Art. 2 al. 1 et 2 CBDA. L'oeuvre originale et l'adaptation qu'en a faite l'auteur b�n�ficient de la m�me protection (consid. I 5). 3. Art. 28 CC, Art. 6 bis CBDA. Protection de l'auteur dans ses rapports personnels avec l'oeuvre (consid. I 6). 4. Art. 54 al. 1 LDA. Quand la destruction d'un film produit contrairement au droit est-elle justifi�e (consid. II)? Faits � partir de page 410
A.- Der in der Schweiz wohnhafte Charles Chaplin ist Verfasser eines B�hnenst�ckes (dramatic composition), das den Titel "The Gold Rush" tr�gt und in drei Akte aufgeteilt ist. Er hinterlegte es am 16. M�rz 1925 beim Urheberrechtsamt der Vereinigten Staaten von Amerika und bestimmte, dass es nicht f�r den Verkauf verfasst sei. Chaplin ist ferner Autor, Regisseur, Hauptdarsteller und Produzent eines den gleichen Titel tragenden Stummfilms, den er am 13. Oktober 1925 beim amerikanischen Urheberrechtsamt hinterlegen und gem�ss amerikanischem Recht registrieren liess, wobei er als Datum der Ver�ffentlichung den 16. August 1925 angab. Von diesem Tage an wurde der Film in den Vereinigten Staaten und in Kanada aufgef�hrt. Kurz vorher hatte Chaplin ihn der Verleihfirma United Artists Corporation in New York zur Verbreitung �bergeben.
Durch Umarbeitung des Stummfilms schuf Chaplin 1942 einen Tonfilm, der am 12. Mai 1942 in den Vereinigten Staaten registriert wurde. Die Musik dazu hat er selber zusammengestellt, den Text selber geschrieben und gesprochen. Den Text liess er sp�ter ins Deutsche �bertragen, wobei der Tonfilm den Titel "Goldrausch" bekam. Am 8. Dezember 1955 �bertrug er die Auswertungsrechte am Stumm- und am Tonfilm auf die Roy Export Company in Tanger, die ihrerseits diese Rechte an die Roy Export Company Establishment in Vaduz abtrat.
Gem�ss einem im November 1962 erschienenen Programm f�r 1962/63 bot die in Z�rich niedergelassene Verleihgesellschaft Monopol-Films AG den Film "Goldrausch" von Chaplin zur "Neu-Auff�hrung" an. Es handelt sich dabei um eine gek�rzte Fassung des Stummfilms, welche die deutsche Firma Atlas-Filmverleih GmbH ohne Erlaubnis Chaplins mit deutschsprachigen Zwischentiteln und einer von Konrad Elfers geschriebenen Musik versehen liess.
B.- Als Chaplin und die Roy Export Company erfuhren, dass die Monopol-Films AG eine "Neu-Auff�hrung" des Stummfilms in schweizerischen Filmtheatern vorbereite, ersuchten sie den Einzelrichter des Bezirkes Z�rich, im Besitze der Monopol-Films AG befindliche Kopien des Filmes sofort zu beschlagnahmen und ihr dessen Verbreitung bei Strafe zu verbieten. Der Einzelrichter entsprach dem Gesuch am 30. November 1962 im Sinne einer vorsorglichen Massnahme, die vom Obergericht des Kantons Z�rich am 19. Juli 1963 best�tigt wurde.
Durch Urteil vom 3. M�rz 1970 verbot das Obergericht der Beklagten, den Chaplin-Film "Goldrausch" in der Schweiz feilzuhalten, zu verleihen oder sonstwie, insbesondere durch Vorf�hrenlassen in Kinotheatern, in Verkehr zu bringen. Es verband das Verbot mit der Androhung, dass die Organe der Beklagten im Falle einer Widerhandlung wegen Ungehorsams gerichtlich bestraft w�rden. Eine Vernichtung der beschlagnahmten Filmkopie hielt das Obergericht nicht f�r notwendig.
C.- Die Beklagte hat gegen das Urteil des Obergerichts die Berufung erkl�rt. Sie beantragt dem Bundesgericht, die Klage vollumf�nglich abzuweisen oder die Sache zur Abnahme angetragener Beweise an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Kl�ger haben sich der Berufung angeschlossen mit dem Antrag, die Zerst�rung der beschlagnahmten Filmkopie anzuordnen.
1. Dem angefochtenen Urteil ist zu entnehmen, dass zur Herstellung des Films, den die Beklagte im November 1962 zur "Neu-Auff�hrung" anbot, ein Bildstreifen des von Chaplin geschaffenen Stummfilms verwendet wurde. Man schnitt aus dem Negativ insgesamt lediglich 185 m heraus, weil einzelne Stellen wegen ihres schlechten Zustandes nicht mehr brauchbar waren. Die Atlas-Filmverleih GmbH beauftragte Elfers, die Musik zur "Neu-Auff�hrung" zu schreiben. Sie liess ferner BGE 96 II 409 S. 412die Zwischentitel ins Deutsche �bertragen, wobei darauf geachtet wurde, dass die �bersetzung nicht vom Sinn des Stummfilms abwich. Die Schriftart und die Randzeichnungen der Zwischentitel wurden beibehalten. Neue Szenen wurden keine eingef�gt. Der Charakter des Films und der Handlungsablauf blieben vielmehr unver�ndert; das Bildwerk entspricht bis auf die weggelassenen Stellen, deren Fehlen f�r das Publikum nicht bemerkbar ist, genau Chaplins Stummfilm.
Der von der Atlas-Filmverleih GmbH hergestellte Film war somit zur Hauptsache eine Wiedergabe, zum Teil eine Bearbeitung des von Chaplin 1925 geschaffenen Stummfilms. Die Beklagte bestreitet das nicht, f�hrt sie doch in der Berufung aus, sie habe 1962 beabsichtigt, die Originalfassung des Stummfilms in der Schweiz zu verleihen, sei daran jedoch durch die Kl�ger gehindert worden. Sie macht hingegen geltend, in den Vereinigten Staaten sei der urheberrechtliche Schutz f�r den Stummfilm 1953 abgelaufen und in den L�ndern der Berner �bereinkunft habe der Film �berhaupt keinen Schutz erlangt. Als gemeinfreies Werk habe aber ein Dritter den Film beliebig bearbeiten, insbesondere auch mit Musik versehen und seine Titel in eine andere Sprache �bersetzen d�rfen.
2. Chaplin hat seinen Stummfilm nicht in der Schweiz zuerst herausgegeben. Er ist zudem britischer Staatsb�rger, und die Roy Export Company hat ihren Sitz in Liechtenstein. Die Kl�ger k�nnen sich daher nicht auf Art. 6 Abs. 1 Ziff. 1 oder 2 URG berufen; nach diesen Bestimmungen sind nur die Werke von Schweizerb�rgern und die erstmals in der Schweiz herausgegebenen Werke von Ausl�ndern gesch�tzt. Fragen kann sich bloss, ob der urheberrechtliche Schutz des Stummfilms in der Schweiz sich aus Gegenrechtserkl�rungen oder aus Staatsvertr�gen ergebe (Art. 6 Abs. 2 und 3 URG).
Der Bundesratsbeschluss vom 26. September 1924 betreffend Gegenrecht zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika �ber das Urheberrecht an Werken der Literatur und Kunst (BS 2 S. 841) bezieht sich nur auf B�rger dieser beiden Staaten und ist daher im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Das Welturheberrechts-Abkommen vom 6. September 1952 sodann findet Anwendung auf Werke, die beim Inkrafttreten des Abkommens in dem vertragsschliessenden Staat, in dem der Schutz beansprucht wird, noch gesch�tzt waren (Art. VII). Diesen Schutz konnte der Stummfilm Chaplins am 30. M�rz 1956, BGE 96 II 409 S. 413als das Abkommen in der Schweiz in Kraft trat (AS 1956 S. 101/102), hier nur gest�tzt auf eine internationale Regelung wie die Berner �bereinkunft haben, auf welche die Kl�ger sich denn auch berufen.
3. Die Berner �bereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (BUe) in der am 26. Juni 1948 in Br�ssel revidierten Fassung ist f�r die Schweiz am 2. Januar 1956 (AS 1955 S. 1092) und f�r Grossbritannien am 15. Dezember 1957 (Le Droit d'Auteur 1957 S. 225) in Kraft getreten. Sie gilt f�r alle Werke, die bei Inkrafttreten der (revidierten) Fassung noch nicht infolge Ablaufs der Schutzdauer im Ursprungsland Gemeingut geworden sind (Art. 18 Abs. 1). Wie es sich damit im vorliegenden Fall verh�lt, h�ngt von den fr�heren Fassungen, insbesondere von den zur Zeit, als der Stummfilm herausgegeben wurde, geltenden Bestimmungen der BUe ab. Die in Rom vereinbarte Fassung vom 2. Juni 1928 ist von der Schweiz und von Grossbritannien mit Wirkung ab 1. August 1931 ratifiziert worden (BS 11 S. 960 und 962). Sie beschr�nkt ihre Anwendbarkeit in Art. 18 Abs. 1 ebenfalls auf Werke, die bei Inkrafttreten der �bereinkunft im Ursprungsland noch nicht infolge Ablaufs der Schutzdauer gemeinfrei geworden sind. Damit wird auf die am 13. November 1908 in Berlin revidierte Fassung verwiesen, der sowohl Grossbritannien als auch die Schweiz schon vor 1925 beigetreten sind (BS 11 S. 941/942). Ob der Stummfilm 1925 in der Schweiz urheberrechtlichen Schutz erlangt und ihn 1962 noch genossen hat, ist daher nach den Bestimmungen der jeweils geltenden Fassung der �bereinkunft zu beurteilen.
Die Fassung von 1908 - wie �brigens auch jene von 1928 und 1948 - bestimmt in Art. 4 Abs. 1, dass die einem Verbandslande angeh�rigen Urheber f�r ihre unver�ffentlichten wie f�r ihre zum ersten Mal in einem Verbandsland ver�ffentlichten Werke in allen Verbandsl�ndern, ausser dem Ursprungsland, die gleichen Rechte geniessen, welche die Gesetzgebung eines Verbandslandes den inl�ndischen Urhebern einr�umt. Damit ist zugleich gesagt, dass ein Urheber, selbst wenn er einem Verbandsland angeh�rt, diese Rechte f�r erstmals in einem verbandsfremden Lande ver�ffentlichten Werke nicht beanspruchen darf. Eine Ausnahme sieht Art. 4 Abs. 3 f�r Werke vor, die gleichzeitig in einem verbandsfremden und in einem Verbandslande ver�ffentlicht werden; diesfalls gilt das BGE 96 II 409 S. 414Verbandsland ausschliesslich als Ursprungs-, d.h. als Land der ersten Ver�ffentlichung.
Unter Werken der Literatur und Kunst sind schon nach der Fassung von 1908 alle Erzeugnisse auf dem Gebiete der Literatur, Wissenschaft und Kunst zu verstehen, welches auch die Art oder die Form der Wiedergabe sei, z.B. Schriftwerke, dramatische oder dramatisch-musikalische Werke, musikalische Kompositionen mit oder ohne Text (Art. 2 Abs. 1). Die Fassung von 1908 bestimmt ferner, dass die �bereinkunft auch auf die Werke der Photographie und die durch ein analoges Verfahren hergestellten Werke anwendbar ist (Art. 3), dass die Schutzdauer das Leben des Urhebers und f�nfzig Jahre nach seinem Tode umfasst (Art. 7 Abs. 1) und dass kinematographische Erzeugnisse den gleichen Schutz geniessen wie Werke der Literatur oder Kunst, wenn der Urheber durch den Plan der Inszenierung oder die Verbindung der dargestellten Begebenheiten - was hier unbestritten ist - dem Werk einen pers�nlichen Charakter verliehen hat (Art. 14 Abs. 2).
Nach Art. 4 Abs. 4 der Fassung von 1908 sind unter ver�ffentlichten Werken im Sinne der �bereinkunft die herausgegebenen Werke zu verstehen; die Auff�hrung eines dramatischen, dramatisch-musikalischen oder musikalischen Werkes, die Ausstellung eines Kunstwerkes und die Errichtung eines Werkes der Baukunst sind keine Ver�ffentlichung. Eine Ver�ffentlichung im Sinne dieser Bestimmung, die von den sp�tern Fassungen im wesentlichen �bernommen worden ist, liegt demnach nicht schon dann vor, wenn Interessenten vom Werk Kenntnis nehmen k�nnen, sondern erst dann, wenn es der Allgemeinheit in einer seiner Art entsprechenden Zahl von Ausfertigungen zur Verf�gung gestellt wird. Das gilt auch f�r den Film. Dass die Fassung von 1908 kinematographische Werke in Art. 4 Abs. 4 nicht erw�hnt und dass Filme in der Regel bloss vermietet, nach der Vorf�hrung vom Vermieter zur�ckgenommen und nicht, wie z.B. B�cher oder Schallplatten, verkauft werden, steht dem nicht entgegen. Entscheidend ist weder die Vorf�hrung noch die Rechtsform der Vermittlung, sondern dass der Urheber den Film zum Vertrieb freigibt und ihn dem breiten Publikum zug�nglich macht. Das trifft zu, wenn der Film mit Zustimmung des Berechtigten in einer solchen Zahl von Kopien hergestellt und zum Vertrieb angeboten wird, dass der bei solchen Werken �bliche Bedarf des Publikums gedeckt werden kann (vgl. BGE 96 II 409 S. 415BAPPERT/WAGNER, Internationales Urheberrecht, M�nchen und Berlin 1956, S. 69; PL. BOLLA, in Le Droit d'Auteur 1954 S. 136).
4. Die Beklagte macht geltend, Chaplins Stummfilm sei erstmals in den Vereinigten Staaten von Amerika ver�ffentlicht worden, d.h. in einem Lande, das keiner der drei Fassungen der �bereinkunft beigetreten sei. Die Kl�ger bestreiten dies nicht, halten der Beklagten jedoch entgegen, dass der Film gleichzeitig auch in einem Verbandslande, n�mlich in Kanada, herausgegeben worden sei.
a) Grossbritannien hat am 14. Juli 1912, als es der revidierten Fassung der BUe von 1908 beitrat, Kanada ausdr�cklich vom Beitritt ausgenommen (AS 1912 S. 572/573). Im Januar 1924 teilte es den Verbandsl�ndern mit, dass Kanada als Dominium des Britischen K�nigreiches mit Wirkung ab 1. Januar 1924 der �bereinkunft beigetreten sei (AS 1924 S. 24). Am 10. April 1928 wurde Kanada selber ein Verbandsland (AS 1928 S. 237). Von 1924 bis 10. April 1928 geh�rte Kanada somit als britische Kolonie und seitdem als selbst�ndiger Mitgliedstaat dem Verbande an.
Weder Grossbritannien noch Kanada haben vor oder nach 1925 eine von Art. 7 Abs. 1 BUe abweichende Schutzdauer eingef�hrt (vgl. Le Droit d'Auteur 1912 S. 18 und 1921 S. 87; M�HRING/SCHULZE/ULMER/ZWEIGERT, Quellen des Urheberrechts I, unter Grossbritannien I S. 12 bzw. Kanada I S. 12). Gem�ss Art. 4 Abs. 1 bis 3 der Fassung von 1908 und 1928 genoss Chaplin daher in der Schweiz f�r den Stummfilm ohne Erf�llung einer F�rmlichkeit die gleichen Rechte, die das schweizerische Gesetz den schweizerischen Urhebern einr�umt, wenn er den Film in den Vereinigten Staaten und in Kanada gleichzeitig ver�ffentlichte. Unter der gleichen Voraussetzung steht ihm dieser Schutz seit 15. Dezember 1957 auch nach Art. 4 Abs. 1 bis 3 der Fassung von 1948 zu, wobei die Karenzfrist von 30 Tagen (Abs. 3 letzter Satz) allerdings nicht ber�cksichtigt werden darf; wann gegebenenfalls die Schutzdauer gem�ss BUe zu laufen begann, beurteilt sich ausschliesslich nach den Bestimmungen der 1925 geltenden Fassung.
b) Es ist unbestritten, dass Chaplin den Stummfilm erstmals am 26. Juni 1925 in Hollywood vorf�hren liess. Dass diese Auff�hrung �ffentlich war, h�lt das Obergericht nicht f�r erwiesen. In W�rdigung des Beweises nimmt es vielmehr an, BGE 96 II 409 S. 416Chaplin habe den Film erst von Mitte August 1925 an der �ffentlichkeit zur Verf�gung halten wollen. Diese Feststellung �ber den Willen des Urhebers ist tats�chlicher Natur und bindet das Bundesgericht. Sie schliesst eine Ver�ffentlichung des Filmes vor dem 15. August 1925 aus. Eine Ver�ffentlichung liegt auch nach der Auffassung der Beklagten nur vor, wenn der Urheber das Werk in der Absicht aus der Hand gibt, es Dritten zug�nglich zu machen.
Die Auff�hrung in New York fand nach der Behauptung der Beklagten am 15., nach jener der Kl�ger in der Nacht vom 15. auf den 16. August 1925 als "Mitternachtspremi�re" statt. Aus dem angefochtenen Urteil geht nicht hervor, auf welche Behauptung das Obergericht abstellte. Wie es sich damit verh�lt, kann offen bleiben, denn in der Berufung nimmt die Beklagte ebenfalls an, der Stummfilm sei in der Nacht vom 15. auf den 16. August 1925 in New York aufgef�hrt worden. Von diesem Tag an wurde der Film, was unbestritten ist, mit Zustimmung Chaplins und gest�tzt auf Verleihvertr�ge der United Artists Corporation in zahlreichen Kinotheatern der Vereinigten Staaten gezeigt, hatte folglich in diesem Lande als ver�ffentlicht zu gelten.
c) Die Kl�ger machen geltend, der Stummfilm sei vom 16. August 1925 an, als er erstmals in Kanada aufgef�hrt wurde, auch in diesem Lande ununterbrochen bis 31. Dezember 1925 in vielen Theatern gezeigt worden, womit das Erfordernis gleichzeitiger Ver�ffentlichung in einem Verbandslande erf�llt sei. Die Beklagte bestreitet die Erstauff�hrung vom 16. August 1925 im "Regent Theatre" in Toronto nicht; sie stellt dagegen in Abrede, dass eine Ver�ffentlichung des Films in Kanada von diesem Tage an bewiesen sei. Die Kl�ger h�tten nicht dargetan, dass damals in Kanada eine Vertriebsstelle bestanden, diese �ber gen�gend Kopien verf�gt und mit dem Verleih des Filmes durch Abschluss von Vertr�gen begonnen habe. Jedenfalls habe die Erstauff�hrung in Toronto nicht zu gleicher Zeit wie diejenige in New York stattgefunden, da jene Stadt bedeutend westlicher liege als diese.
aa) Zum Beweise ihrer Behauptung, dass der Stummfilm vom 16. August bis zum 26. September 1925 ununterbrochen im "Regent Theatre" in Toronto und vom 16. August bis 31. Dezember 1925 in 98 weitern Kinotheatern Kanadas gezeigt worden sei, beriefen die Kl�ger sich auf das Kontrollbuch (ledger) BGE 96 II 409 S. 417der United Artists Corporation. Die Vorinstanz h�lt daf�r, die Behauptung der Kl�ger lasse sich anhand dieses Buches nicht beweisen, weil es keine Angaben �ber Daten und den Titel des Films enthalte.
Diese Feststellung beruht, wie die Kl�ger mit Recht einwenden, offensichtlich auf einem Versehen. Der Stummfilm wird im Kontrollbuch auf vielen Seiten, die z.B. Auff�hrungen in Montreal, Toronto und Winnipeg betreffen, mit dem Titel "Gold Rush" oder der abgek�rzten �berschrift "Rush" erw�hnt. Auch weist das Buch in der diesem Film vorbehaltenen Kolonne zahlreiche den Eintragungen mit Bleistift beigef�gte Daten in angels�chsischer Schreibweise (Monat, Tag, Jahr) auf. Ob das Bundesgericht das Versehen von sich aus berichtigen k�nnte oder die Sache wegen Beweiseinreden der Beklagten an die Vorinstanz zur�ckweisen m�sste, kann dahingestellt bleiben. Das Obergericht h�lt gest�tzt auf Zeitungsausschnitte, insbesondere ein Inserat, das am 28. August 1925 in der amerikanischen Zeitschrift "The Film Daily" erschien und den Stummfilm anpries, f�r erwiesen, dass der Film nach dem Willen Chaplins vom 16. August 1925 an als ver�ffentlicht gelten sollte und dem Publikum nicht bloss in den Vereinigten Staaten, sondern auch in Kanada f�r �ffentliche Auff�hrungen zur Verf�gung stand. Das ist Beweisw�rdigung, die das Bundesgericht bindet.
bb) Dem Umstand, dass die United Artists Corporation in Kanada kein Vertriebszentrum errichtete, hat das Obergericht mit Recht keine Bedeutung beigemessen. Die Verbreitung eines Filmwerkes kann vom Hersteller und seiner Verleihgesellschaft, zumal wenn es sich wie hier um Nachbarl�nder handelt, auch von einem fremden Lande aus organisiert und besorgt werden. Nicht massgebend ist ferner, wann die Verleihvertr�ge abgeschlossen wurden. Gewiss bedingt die Ausgabe eines Filmwerkes eine Reihe von Vorbereitungen, zu denen unter Umst�nden auch der Abschluss von Verleihvertr�gen geh�rt. Entscheidend ist indes allein, dass der Film in einer gen�genden Zahl von Kopien bereitgestellt und zur Auff�hrung angeboten wird. Das Erfordernis eines ausreichenden Angebotes darf dabei freilich nicht �berwertet werden. Ein Film wird im Gegensatz z.B. zu literarischen oder musikalischen Werken gew�hnlich bloss vermietet, weshalb die gleichen Kopien wiederholt abgegeben werden k�nnen. Auch kommt f�r die Frage der Ver�ffentlichung BGE 96 II 409 S. 418nichts darauf an, ob ein Film Erfolg habe oder nicht. Von einem Hersteller darf zudem in einem Falle, wie hier, vern�nftigerweise nicht verlangt werden, dass er eine bereits mehr als 40 Jahre zur�ckliegende Herausgabe eines Filmes bis in alle Einzelheiten nachweise. Es gen�gt, wenn er Tatsachen dartut, die den R�ckschluss zulassen, er habe seinerzeit die handels�bliche Zahl von Kopien zu �ffentlichen Auff�hrungen bereitgehalten und angeboten.
Solche Tatsachen haben die Kl�ger nach dem angefochtenen Urteil dargetan. Das Obergericht nimmt als bewiesen an, dass der Stummfilm mit dem Willen des Herstellers Dritten vom 16. August 1925 an uneingeschr�nkt f�r �ffentliche Vorf�hrungen zur Verf�gung stand und die Erstauff�hrungen in New York und Toronto den Auftakt zu seinem Verleih bildeten. Diese Annahme schliesst in sich, dass Chaplin bereit war, den Film sowohl in Kanada wie in den Vereinigten Staaten zu verbreiten, und dass er �ber die hiezu n�tigen Kopien verf�gte. Nachdem feststeht, dass er den Film durch dieselbe Verleihgesellschaft und die gleichen Inserate in beiden L�ndern zur �ffentlichen Auff�hrung anpreisen liess, ist �brigens nicht zu ersehen, wie die Beklagte die Ver�ffentlichung in einem Lande bejahen, im andern dagegen verneinen kann.
cc) Schliesslich l�sst sich im Ernst auch nicht bestreiten, dass der Stummfilm in beiden L�ndern gleichzeitig ver�ffentlicht worden ist. Gewiss ist die Karenzfrist von 30 Tagen erst 1948 in Art. 4 Abs. 3 BUe aufgenommen worden. Das heisst indes nicht, die in den fr�heren Fassungen enthaltene Bestimmung �ber die gleichzeitige Ver�ffentlichung eines Werkes in zwei L�ndern sei w�rtlich zu nehmen; sie kann bei sinn- und zweckentsprechender Auslegung nicht besagen, die Ver�ffentlichung m�sse im verbandsfremden und im Verbandslande am gleichen Kalendertag oder gar, wie die Beklagte anzunehmen scheint, in der gleichen Stunde erfolgen, unbek�mmert um die Lage der L�nder, die Entfernungen der Auff�hrungsorte und die orts�blichen �ffnungszeiten f�r Filmtheater. Entscheidend ist, ob der Film nach dem Vorgehen des Berechtigten in beiden L�ndern nicht in zeitlich getrennten Aktionen, sondern in einem Zuge zur Verbreitung angeboten wird. Dies aber traf hier zu. Die einheitliche Werbung in den Vereinigten Staaten und in Kanada sowie die Erstauff�hrungen in New York und Toronto, die wie das Obergericht feststellt, den Auftakt zum Verleih des BGE 96 II 409 S. 419Filmes in den beiden L�ndern bildeten, lassen daran nicht zweifeln.
d) Hat somit der Stummfilm in Kanada und in den Vereinigten Staaten als gleichzeitig ver�ffentlicht zu gelten, so geniesst Chaplin daf�r nach Art. 4 Abs. 1 bis 3 BUe in der Schweiz den gleichen Schutz, den das schweizerische Gesetz den schweizerischen Urhebern gegen Verletzung ihrer Rechte gew�hrt. Solche Verletzungen hat die Beklagte im November 1962 dadurch begangen, dass sie seinen Stummfilm in der von der Atlas-Filmverleih GmbH hergestellten Fassung zur "Neu-Auff�hrung" in der Schweiz anbot; denn es handelte sich bei dieser Fassung im wesentlichen um eine unerlaubte Wiedergabe (Art. 12 Abs. 1 Ziff. 1 URG), zum Teil um eine widerrechtliche Bearbeitung (Art. 13 Abs. 1 URG).
Die Roy Export Company hat sich Ende 1955 die Verwertungsrechte am Stummfilm vom Hersteller abtreten lassen. Sie ist deshalb befugt, wegen der von der Beklagten begangenen Verletzungen solcher Rechte zu klagen und Rechtsschutz gegen weitere Verletzungen zu verlangen. Die Beklagte hat diese Befugnis nach dem angefochtenen Urteil �brigens ausdr�cklich anerkannt.
5. Das B�hnenst�ck wurde am 16. M�rz 1925 auf Antrag Chaplins beim amerikanischen Urheberrechtsamt als nicht f�r den Verkauf bestimmt registriert und zuhanden des Amtes in der Bibliothek des Kongresses hinterlegt. Es ist bisher weder vervielf�ltigt noch herausgegeben worden, kann folglich entgegen der Auffassung der Beklagten nicht als ver�ffentlicht im Sinne von Art. 4 Abs. 4 BUe gelten. F�r ein unver�ffentlichtes Werk kann Chaplin sich aber schon als Angeh�riger eines Verbandslandes auf den Schutz der BUe berufen (Art. 4 Abs. 1).
Nach der Auffassung der Beklagten ist das B�hnenst�ck nichts anderes als die Wiedergabe des mit den Schauspielern gedrehten Stummfilms, also kein selbst�ndiges Werk, sondern ein Nebenprodukt des Filmes. Das Obergericht ist dieser Auffassung nicht gefolgt; es hat seinem Urteil vielmehr die Darstellung der Kl�ger zugrunde gelegt, wonach es sich beim Stummfilm um eine Bearbeitung des B�hnenst�ckes handelt, das im Film in eine Pantomime umgestaltet und um haupts�chlich filmische Szenen erweitert worden sei. Das Obergericht h�lt der Beklagten entgegen, dass sie die Darstellung der Kl�ger im einzelnen nicht bestritten und widerlegt habe, obschon sie sich dazu wiederholt BGE 96 II 409 S. 420habe �ussern k�nnen, insbesondere gest�tzt auf ein privates Gutachten, das sich eingehend mit den Unterschieden der beiden Werke befasse und von den Kl�gern schon mit der Klageschrift eingereicht worden sei; auf die behaupteten Unterschiede k�nne deshalb abgestellt werden.
Diese Annahme des Obergerichts st�tzt sich teils auf Beweisw�rdigung, teils auf kantonales Verfahrensrecht und kann mit der Berufung nicht angefochten werden (Art. 43 Abs. 1, 5 Abs. 1it. c OG). Dass sie aufeiner Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften oder offensichtlich auf Versehen beruhe, behauptet die Beklagte nicht. Das Bundesgericht ist daher nicht befugt, von einem andern als dem festgestellten Sachverhalt auszugehen. Nach diesem handelt es sich aber um zwei inhaltlich verschiedene Werke, von denen das eine als das Original (B�hnenst�ck), das andere (Stummfilm) als dessen Bearbeitung anzusprechen ist. Solche Werke sind sowohl nach Art. 2 Abs. 1 und 2 BUe wie nach Art. 13 URG in gleicher Weise gesch�tzt.
Chaplin hat die Auswertungsrechte am Stummfilm (und am Tonfilm), nicht aber jene am B�hnenst�ck auf die Roy Export Company �bertragen. Ob er durch die unerlaubte Wiedergabe und Bearbeitung des Stummfilms und durch das Verhalten der Beklagten, die den rechtswidrig hergestellten Film anbot, auch in seinen Urheberrechten am B�hnenst�ck, dem Originalwerk, verletzt worden sei, braucht nicht gepr�ft zu werden. Er ist durch das Vorgehen der Monopol-Films AG und deren Rechtsvorg�ngerin, wie noch n�her ausgef�hrt wird, jedenfalls in seinem Urheberpers�nlichkeitsrecht betroffen worden. Offen bleiben kann auch, ob Urheberrechte am Tonfilm verletzt worden seien, denn diese Rechte sind nach den eigenen Angaben der Kl�ger nicht Gegenstand des Prozesses.
6. Nach schweizerischer Rechtsauffassung und Gesetzgebung ist der Urheber nicht nur in seinen verm�gensrechtlichen Befugnissen am Werk, sondern auch in seinen pers�nlichen Beziehungen zum Werk, d.h. in seinem Urheberpers�nlichkeitsrecht (droit moral) gesch�tzt, das als Teil oder besondere Seite des allgemeinen Pers�nlichkeitsrechtes aufgefasst wird. Der Schutz des Urheberpers�nlichkeitsrechtes ergibt sich teils aus Vorschriften des URG, wie z.B. aus Art. 43 Zifl. 1 und 2, vor allem aber aus den Bestimmungen der Art. 28 ZGB und 49 OR, die in Art. 44 Satz 2 URG denn auch ausdr�cklich vorbehalten werden. Er ergibt sich ferner aus Art. 6bis BUe, BGE 96 II 409 S. 421der erstmals in der 1928 in Rom vereinbarten Fassung vorkommt. Durch seine Zustimmung (AS 1931 S. 461) erkl�rte der schweizerische Gesetzgeber diese Vorschrift im internationalen Verh�ltnis auch f�r die Schweiz als anwendbar, hielt eine Erg�nzung des URG aber f�r unn�tig, weil die in Art. 6bis umschriebenen Befugnisse des Urhebers schon nach Art. 28 ZGB in gen�gender Weise gesch�tzt seien (BBl 1930 II 113; BGE 58 II 308 Erw. 5, BGE 69 II 57/58, BGE 84 II 573).
a) Gem�ss Art. 6bis Abs. 1 BUe (Fassung von 1948) beh�lt der Urheber unabh�ngig von seinen verm�gensrechtlichen Befugnissen und selbst nach deren Abtretung insbesondere das Recht, sich jeder Entstellung, Verst�mmelung oder sonstigen �nderung oder jeder anderen Beeintr�chtigung des Werkes zu widersetzen, welche seiner Ehre oder seinem Ruf nachteilig sein k�nnten. Der Urheber braucht also keine Schm�lerung seines Ansehens nachzuweisen; es gen�gt, dass die �nderung oder Beeintr�chtigung des Werkes geeignet sind, sich nachteilig auf seine Ehre oder seinen Ruf auszuwirken. Nach BAPPERT/WAGNER (a.a.O. S. 87 N. 5 zu Art. 6bis BUe) hat er gegen�ber einem Dritten, der das Werk ohne seine Erlaubnis �ndert, sogar einen absoluten Anspruch auf Unterlassung, gleichviel ob das Werk durch die �nderung entstellt oder verst�mmelt, berichtigt oder wertvoll erg�nzt wird; der Urheber habe unter Vorbehalt der einzelnen Landesgesetze allein und ausschliesslich das Recht, dar�ber zu befinden, in welcher Form das Werk der �ffentlichkeit zug�nglich gemacht werden soll.
Rechtsschutz gem�ss Art. 28 ZGB kann beanspruchen, wer in seinen pers�nlichen Verh�ltnissen unbefugterweise verletzt wird. Wann eine unerlaubte �nderung eines Werkes durch einen Dritten die pers�nlichen Interessen des Urhebers im Sinne dieser Bestimmung verletzt, entscheidet sich nicht allgemein, sondern h�ngt von den Umst�nden des Einzelfalles, insbesondere der Beschaffenheit und Art des Werkes sowie der Pers�nlichkeit des Urhebers ab. Ein dramatisches Werk h�ngt mit dem Verfasser naturgem�ss viel enger zusammen als z.B. ein wissenschaftliches, l�sst folglich kaum wesentliche �nderungen zu, ohne dass es entstellt und der Urheber in seinen pers�nlichen Interessen verletzt wird. Das gilt umsomehr, wenn das Werk, wie hier, verfilmt wird und der Urheber im Film die Hauptrolle spielt. Je mehr aber ein Werk Ausdruck der pers�nlichen Eigenart des Urhebers und das Ergebnis einer individuellen BGE 96 II 409 S. 422Geistest�tigkeit desselben ist und je st�rker die Beziehung der Urheberpers�nlichkeit zum Werk ist, desto eher ist bei �nderungen durch Dritte eine Verletzung im Sinne von Art. 28 ZGB anzunehmen (vgl. BGE 69 II 59; EGGER, N. 15 zu Art. 28 ZGB).
b) Im vorliegenden Falle sind die Bande zwischen Urheber und Werk besonders eng und vielseitig. Chaplin ist nicht nur Autor, Regisseur und Hersteller, sondern auch Hauptdarsteller des Filmes "The Gold Rush", der �brigens zu den Meisterwerken der Filmkunst geh�rt (vgl. Der Grosse Brockhaus, 16. Aufl. Bd. II S. 578). Im Jahre 1942 hat er ihn in einen Tonfilm umgestaltet, wobei er die Musik selber ausw�hlte und zusammenstellte, den Begleittext selber schrieb und sprach. Bei einem Filmwerk, das derart Ausdruck seiner k�nstlerischen Eigenart ist und den Stempel seiner Pers�nlichkeit tr�gt, kann Chaplin aber mit guten Gr�nden behaupten, dass es durch die Musik eines andern erheblich beeintr�chtigt wird, welches auch immer der innere Wert oder Gehalt dieser Musik sein mag. Ebenso ist zu verstehen, dass Chaplin durch die unbefugten Eingriffe Dritter sich in seinen k�nstlerischen Empfindungen und ideellen Interessen verletzt f�hlt, ohne dass er dies im einzelnen darzutun braucht. Bei der Vielfalt von Komik und Mimik, die den Film auszeichnen, ist die Gefahr in der Tat gross, dass ein Dritter Vorstellungen des K�nstlers �ber die Wirkungen filmischer Szenen auf das Publikum missversteht, die Musik deswegen nicht auf das Geschehen abzustimmen weiss und dadurch Eindr�cke, die das Werk vermitteln will, verf�lscht oder zunichte macht.
Dass Chaplin sich zur Stummfilmzeit in jedem Kinotheater beliebige Begleitmusik zu seinem Film gefallen lassen musste, wie von der Beklagten behauptet wird, hilft dar�ber nicht hinweg. Diese Musik war nicht Bestandteil des Werkes, wie es die von Konrad Elfers beigef�gte Musik sein will. Ebensowenig hilft der Beklagten, dass Elfers der von Chaplin zusammengestellten Musik zum Tonfilm aus dem Wege gegangen ist. Die Vorinstanz h�lt der Beklagten mit Recht entgegen, dass die von der Atlas-Filmverleih GmbH hergestellte Fassung sich gerade deshalb als wesentliche �nderung des Werkes erweist; denn eine dem Film in den Einzelheiten nicht angepasste Musik ist geeignet, vom Stummfilm bezweckte Wirkungen beim Publikum zu mindern oder zu verf�lschen, den Hersteller des BGE 96 II 409 S. 423Werkes folglich in seinen pers�nlichen Interessen zu verletzen. Durch das Verhalten der Beklagten, die einen unter Verletzung von Urheberrechten hergestellten Film feilgeboten hat, ist Chaplin somit jedenfalls in seinen pers�nlichen Interessen betroffen worden. Er ist folglich ebenfalls berechtigt, Rechtsschutz gegen Verletzung seiner Rechte zu verlangen.
Gem�ss Art. 54 Abs. 1 URG kann der Richter im Falle der zivil- oder strafrechtlichen Verurteilung unter anderem die Zerst�rung der unter Verletzung des Urheberrechtes hergestellten oder in Verkehr oder an die �ffentlichkeit gebrachten Exemplare des Werkes verf�gen.
Das Obergericht hat die Beklagte zivilrechtlich verurteilt, das Begehren der Kl�ger auf Zerst�rung der beschlagnahmten Filmkopie aber abgelehnt. Es begr�ndet dies insbesondere damit, die Zerst�rung sei nach der Rechtsprechung angebracht, wenn unrechtm�ssig hergestellte Werke trotz allen Massnahmen immer wieder im Verkehr auftauchten. Diese Gefahr bestehe hier nicht, da die Kl�ger bisher nur gegen die Atlas- Filmverleih GmbH und die Monopol-Films AG h�tten einschreiten m�ssen und die Beklagte seit ihrer Verwarnung im Jahre 1962 nichts mehr unternommen habe; sie habe sich vielmehr bereit erkl�rt, von der Auswertung ihres Films in der Schweiz bis zum Abschluss des in Deutschland h�ngigen Verfahrens abzusehen. Es k�nne deshalb angenommen werden, dass die Beklagte sich auch ohne Zerst�rung der beschlagnahmten Kopie an das ihr vom Gericht auferlegte Verbot halte.
Diese Auffassung verletzt das Gesetz nicht. Art. 54 URG ist eine Kannvorschrift, die dem Richter auch beim Vorliegen der darin erw�hnten Voraussetzung ein gewisses Ermessen l�sst. Dieses ist freilich kein v�llig freies, ungebundenes. Wie das Bundesgericht in BGE 88 II 49 ausgef�hrt hat, ist die Vernichtung eines widerrechtlich hergestellten Films gerechtfertigt, wenn seine Verleihung nur so mit Sicherheit verhindert werden kann. Es m�ssen also Gr�nde vorliegen, die eine weitere Verletzung nicht bloss als objektiv m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Vorinstanz hat eine solche Gefahr verneint, ohne das ihr zustehende Ermessen zu �berschreiten. Zu bedenken ist auch, dass Chaplins Stummfilm in verschiedenen BGE 96 II 409 S. 424L�ndern nicht mehr gesch�tzt ist, dort folglich auch in der von der Atlas-Filmverleih GmbH hergestellten Fassung aufgef�hrt werden darf. Das gleiche gilt - was sich durch Umkehrschluss aus Art. 12 Abs. 1 Ziff. 3 URG ergibt - f�r private Auff�hrungen (vgl. Art. 22 URG).
Berufung und Anschlussberufung werden abgewiesen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer) vom 3. M�rz 1970 wird best�tigt.
88 II 49
Art. 6 al. 2 et 3 LDA,
Art. 54 al. 1 LDA suite... ,
Art. 12 Abs. 1 Ziff. 1 URG,
Art. 12 Abs. 1 Ziff. 3 URG,