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Timestamp: 2017-12-11 05:42:13
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Matched Legal Cases: ['§145', '§145', '§145', '§303', '§ 304', '§145']

Missbrauch von Notrufen §145 StGB – Wachblog.de
Missbrauch von Notrufen §145 StGB
16/09/2013 Stefan Wegerhoff Blog
Schonwieder ist diese Rolltreppe außer Betrieb? Oder ist es ein Streich von Kindern oder Jugendlichen? Definitiv ist das kein Kavaliersdelikt, denn das vorsätzliche Betätigen einer Notbremse oder einer Notstop-Taste ist in Deutschland ein Vergehen nach §145 StGB und nennt sich „Missbrauch von Notrufen und Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln“.
Nicht zu verachten sind die Umstände, dass eventuell alte und kranke Mitmenschen die Strapaze auf sich nehmen müssen die Treppen zu steigen. Hinzu kommen die rechtlichen Folgen denn kommt jemand zu Schaden, bei dem abrupten Abbremsen einer Rolltreppe oder eines Zuges, kann unter Umständen ein Vergehen der Körperverletzung vorliegen. Somit ist der Auslösende Strolch nicht zur zu Schadensersatz der verletzten Person gegenüber verpflichtet, sondern auch einem Verspäteten Zug, dem zum Beispiel wichtige Minuten verstreichen. An anderer Stelle hörte ich mal von der Zahl, eines ICE Verspätungsminute kostet den Betreiber 250,00€.
Ob diese Zahl nun stimmt oder nicht, hängt bestimmt von vielen Faktoren ab, allerdings stelle ich mir diese Summe schon Realistisch vor. Weiterhin kommt es zu Kosten, die ein Hausmeister, oder der Betreiber benötigt um die Rolltreppe wieder zum Fahren zu bringen. Diese Kosten müssen selbstverständlich auch übernommen werden. Also liebe Lausbuben, denkt nach, bevor Ihr irgendwelche Rolltreppen aus Spaß stoppt. Bei dem Tatbestand, Missbrauch von Notrufen oder Nothilfemitteln versteht niemand Spaß!
2. vortäuscht, daß wegen eines Unglücksfalles oder wegen gemeiner Gefahr oder Not die Hilfe anderer erforderlich sei, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
1. die zur Verhütung von Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr dienenden Warn- oder Verbotszeichen beseitigt, unkenntlich macht oder
2. in ihrem Sinn entstellt oder die zur Verhütung von Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr dienenden Schutzvorrichtungen oder die zur Hilfeleistung bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr bestimmten Rettungsgeräte oder anderen Sachen beseitigt, verändert oder unbrauchbar macht,wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in §303 StGB oder § 304 StGB mit Strafe bedroht ist.
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