Source: https://kirchenrecht-evlka.de/document/22731
Timestamp: 2020-01-20 18:16:27
Document Index: 224133050

Matched Legal Cases: ['§ 100', '§ 8', '§ 10', '§ 64', '§ 64', '§ 50']

16-49 Satzung KiTaV Göttinger Land - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
16-49 Satzung KiTaV Göttinger Land
Kindertagesstättenverbandes Göttinger Land
KABl. 2012, S. 15, zuletzt geändert durch Beschluss vom 16. März 2016, KABl. 2016, S. 72
Aus diesem Selbstverständnis heraus begreifen die Kirchengemeinden, die sich zum Evangelisch-lutherischen Kindertagesstättenverband Göttinger Land zusammenschließen, insbesondere die Zuwendung zu Kindern als eigene Verantwortung und Aufgabe. Hierin liegt die Begründung für den Betrieb von evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder.
Die evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder im Evangelisch-lutherischen Kindertagesstättenverband Göttinger Land begleiten die Familien bei der Erziehung, Bildung und Betreuung ihrer Kinder. Sie bieten den Kindern Raum und Gelegenheit, mit allen Sinnen die Welt, ihre Rolle darin und ihren Glauben zu entdecken und zu erfahren. Sie setzen sich für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung ein. Das Handeln orientiert sich am christlichen Menschenbild mit seinen Facetten des Angenommen- und Angewiesenseins, des Gelingens und Scheiterns und dem Respekt vor der Würde des Einzelnen. Das prägt ihren pädagogischen Alltag, das Miteinander von Mitarbeitenden, Kindern und Eltern und den Umgang mit endlichen Ressourcen. Unabhängig von Gaben und Stärken, Einschränkungen und Herkunft werden Jungen und Mädchen entsprechend ihrer Begabungen gefördert. Die Kirchengemeinden und die Mitarbeitenden in den Einrichtungen wollen dabei den Kindern und Eltern wertschätzende und verlässliche Begleiter sein und begegnen Kindern und Eltern auch anderer Religionen und Weltanschauungen mit Offenheit, Respekt und Achtung. Sie bieten in den evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder die Möglichkeit, gemeinsam über Glaubensfragen zu sprechen und bringen den Kindern und Eltern sowie Kooperationspartnern Wertschätzung und Anerkennung entgegen. Ihr Umgang mit Kindern, Eltern und Kooperationspartnern ist durch Freundlichkeit und persönliche Ansprache geprägt.
Grundlagen für die Arbeit in den evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder sind bundes-, landesrechtliche und behördliche Bestimmungen und Gesetze, landeskirchliche Richtlinien und Rahmenkonzepte, der gültige niedersächsische Orientierungsplan für Bildung und Erziehung sowie die landeskirchlichen Grundsätze für die Arbeit in evangelischen Kindertageseinrichtungen wie in dem Aktenstück 30 B der 24. Landessynode ausgeführt.
Der Träger verantwortet das Qualitätsmanagement der evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder, deren Qualitätsentwicklung und -sicherung. Der Träger sichert eine qualitativ gute Arbeit durch Fachberatung sowie Qualifikation und Fortbildung aller in den evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder Mitarbeitenden.
Die evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder sind Teil des Gemeinwesens, in dem Kinder und Erwachsene gemeinsam leben und lernen.
Vor dem Hintergrund sich verändernder Rahmenbedingungen ist eine einrichtungsübergreifende Planung und Steuerung der Arbeit der evangelischen Kindertagesstätten unerlässlich, um Kirchenvorstände und Pfarrämter von administrativen Tätigkeiten zu entlasten, die finanzielle Verantwortung zu bündeln und einen flexibleren Einsatz der Mitarbeitenden zu gewährleisten. Daher soll die Trägerschaft der Tageseinrichtung von der Kirchengemeinde auf den Kindertagesstättenverband übertragen werden. Das dient der Stärkung des evangelischen Profils der Arbeit, sowohl nach innen als auch nach außen.
( 1 ) Die evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden Diemarden, Groß Lengden, Reinhausen, Apostel-Kirchengemeinde in Gleichen, Pankratius in Barterode, St. Martini in Adelebsen, Petri in Waake, Johannis in Harste und Martini in Lenglern nachfolgend Kirchengemeinden genannt, bilden gemäß §§ 100 ff. der Kirchengemeindeordnung zur dauernden gemeinsamen Trägerschaft von evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder einen Kirchengemeindeverband (Kindertagesstättenverband) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.
( 2 ) Der Name des Kindertagesstättenverbandes lautet „Evangelisch-lutherischer Kindertagesstättenverband Göttinger Land“. Der Kindertagesstättenverband hat seinen Sitz in Göttingen (Kirchenkreisamt Göttingen-Münden).
( 1 ) 1 Ziel und Zweck des Kindertagesstättenverbandes ist es, die im folgenden aufgeführten evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder, nachfolgend Kindertagesstätten genannt, mit evangelischem Profil effizient zu betreiben.
Evangelische Kindertagesstätte Diemarden, Reinhäuser Straße 3, 37130 Gleichen-Diemarden
Evangelische Kindertagesstätte Gelliehausen, Kielstraße 4, 37130 Gleichen-Gelliehausen
Evangelische Kindertagesstätte Groß Lengden, Niedecker Stieg 2, 37130 Gleichen-Groß Lengden
Evangelische Kindertagesstätte Reinhausen, Waldstraße 15, 37130 Gleichen-Reinhausen
Evangelische Kindertagesstätte Rittmarshausen, Im Föhr, 37130 Gleichen-Rittmarshausen
Evangelische St. Martini Kindertagesstätte Adelebsen, Lange-Pröbsten-Straße 16, 37139 Adelebsen
Evangelische Kindertagesstätte Barterode, Alte Schule 3, 37139 Adelebsen
Evangelische Kindertagesstätte Waake, Schulstraße 17, 37136 Waake
Evangelische Kindertagesstätte Harste, Gänsemarkt 10a, 37120 Bovenden
Evangelische Kindertagesstätte Lenglern, Potsdamer Straße 6a, 37120 Bovenden
2 Zu diesem Zweck übernimmt der Kindertagesstättenverband die Trägerschaft der vorgenannten Tageseinrichtungen für Kinder.
( 4 ) 1 Ein gewähltes Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied scheidet aus dem Verbandsvorstand aus, wenn es aus dem Kirchenvorstand ausscheidet. 2 Der betroffene Kirchenvorstand wählt aus seiner Mitte unverzüglich einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin, gleiches gilt für den Pastor oder die Pastorin nach Absatz 2. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Verbandes oder des Kirchenkreises können nicht Mitglied des Verbandsvorstandes sein. 3 Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verbandes gilt § 8 Absatz 3 Kirchenvorständebildungsgesetz entsprechend.
( 6 ) 1 An den Sitzungen des Verbandsvorstandes sollen ein Vertreter oder eine Vertreterin des Kirchenkreisamtes sowie die pädagogische Leitung mit beratender Stimme teilnehmen. 2 Kindertagesstättenleitungen und weitere fachkundige Personen nehmen beratend ohne Stimmrecht an den Sitzungen teil, wenn der Verbandsvorstand dieses beschließt. 3 Die Fachberatung wird zu den Sitzungen eingeladen. 4 Die Sitzungen sind grundsätzlich nicht öffentlich. 5 Über die Zulassung der Öffentlichkeit entscheidet der Verbandsvorstand in nicht öffentlicher Sitzung. 6 Die Leitungen der Kindertagesstätten sollen mindestens ein Mal im Jahr im Verbandsvorstand über ihre Tätigkeit berichten.
( 8 ) Sitzungen sind von dem oder der Vorsitzenden, im Falle seiner oder ihrer Verhinderung von dem oder der stellvertretenden Vorsitzenden regelmäßig, mindestens jedoch sechsmal im Jahr, einzuberufen.
( 1 ) 1 Der Verbandsvorstand trägt die Gesamtverantwortung für die Kindertagesstätten. 2 Dies umfasst insbesondere die strategische Planung, die Organisation, den Personaleinsatz, die Führung und die Kontrolle der Abläufe in den Kindertagesstätten
( 2 ) 1 Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten können vom Verbandsvorstand auf Kirchenvorstände, in deren Bereich eine Kindertagesstätte gelegen ist, das Kirchenkreisamt, auf Kindertagesstättenleiterinnen oder Kindertagesstättenleiter, vorbereitende Ausschüsse und eine pädagogische Leitung übertragen werden. 2 Die Übertragung erfolgt bei der Errichtung des Kindertagesstättenverbandes in einer besonderen Vereinbarung, die zwischen den Kirchenvorständen abgeschlossen wird. 3 Dieser Aufgabenverteilungsplan kann später von den satzungsmäßigen stimmberechtigten Mitgliedern des Verbandsvorstandes mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen (vier von fünf) geändert werden. 4 Die Gesamtverantwortung des Verbandsvorstandes bleibt davon unberührt.
( 3 ) Der Kindertagesstättenverband arbeitet mit den anderen Trägern von evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder im Evangelisch-lutherischen Kirchenkreis Göttingen zusammen.
( 4 ) 1 Der Verbandsvorstand vertritt den Kindertagesstättenverband. 2 In Rechts- und Verwaltungsgeschäften sowie in gerichtlichen Verfahren wird der Verbandsvorstand durch seinen Vorsitzenden oder seine Vorsitzende, bei seiner oder ihrer Verhinderung durch den stellvertretenden Vorsitzenden oder die stellvertretende Vorsitzende vertreten.
( 5 ) 1 Erklärungen des Verbandsvorstandes, durch die für den Kindertagesstättenverband Rechte und Pflichten begründet, verändert oder aufgehoben oder durch die Vollmachten erteilt werden, sind von dem oder der Vorsitzenden oder dem oder der stellvertretenden Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des Verbandsvorstandes gemeinsam und schriftlich abzugeben. 2 Sie sind, sofern sie nicht öffentlich beurkundet werden, nur rechtsverbindlich, wenn sie eigenhändig unterschrieben und mit dem Siegel des Kindertagesstättenverbandes versehen worden sind. 3 Ist eine kirchenaufsichtliche Genehmigung kirchengesetzlich vorgeschrieben, so ist die Erklärung erst mit Erteilung der Genehmigung rechtswirksam. 4 Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Erklärungen des täglichen Geschäftsverkehrs.
( 1 ) 1 Für alle Kindertagesstätten in der Gemeinde Gleichen wird zur Beratung und Unterstützung ein gemeinsames Kuratorium gebildet. 2 Für die Evangelischen Kindertagesstätten Adelebsen und Barterode wird ein gemeinsames Kuratorium gebildet. 3 Für die evangelischen Kindertagesstätten Harste/Lenglern wird ein gemeinsames Kuratorium gebildet. 4 Den jeweiligen Kuratorien für Gleichen, Adelebsen/Barterode und Harste/Lenglern gehören an: 2 Vertreterinnen und Vertreter der politischen Gemeinde und 2 Mitglieder des Verbandsvorstandes, ferner 2 Leiterinnen und Leiter der Kindertagesstätten und 2 Elternvertreterinnen und Elternvertreter. 5 Bei Bedarf können weitere Personen an den Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teilnehmen. 6 Für die evangelische Kindertagesstätte Waake bleibt das bisherige Kuratorium unverändert bestehen.
( 3 ) 1 Für die einzelnen Kindertagesstätten wird eine Elternvertretung (Elternbeirat) nach Maßgabe des § 10 Absatz 1 KiTaG gebildet. 2 Im Übrigen finden die entsprechenden Vorschriften des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder des Landes Niedersachsen Anwendung.
( 3 ) 1 Die Kirchengemeinden bringen ihre derzeit vorhandenen Kindertagesstätten-Rücklagen in den Kindertagesstättenverband ein. 2 Die Rücklagen sind für die jeweilige Kindertagesstätte weiterhin zweckgebunden zu verwenden und im Falle der Auflösung des Kindertagesstättenverbandes oder des Ausscheidens der Kirchengemeinde aus dem Kindertagesstättenverband in der dann bestehenden Höhe an die Kirchengemeinde zurückzuzahlen.
( 4 ) 1 Sofern die Kirchengemeinden Eigentümer der Kindergartengebäude und -grundstücke sind, verbleiben diese im Eigentum der jeweiligen Kirchengemeinde. 2 Die Kirchengemeinden stellen die Gebäude dem Kindertagesstättenverband zur Nutzung zur Verfügung. 3 Im Gegenzug übernimmt der Kindertagesstättenverband die Verpflichtung, alle notwendigen Investitionen an den Gebäuden durchzuführen und zu finanzieren. 4 Die Kirchengemeinde als Eigentümer des Kindergartengebäudes und -grundstücks wird verpflichtet sich an der Finanzierung zu beteiligen und Kindertagesstättengebäuderücklagen dafür zur Verfügung zu stellen.
( 5 ) 1 Belegt der Kindergarten nur einen Teil eines Gebäudes, gilt Absatz 4 entsprechend. 2 Bauunterhaltungskosten sowie der zur Finanzierung erforderliche Trägeranteil werden proportional zur Kubatur aufgeteilt.
( 1 ) 1 Das Kirchenkreisamt für die Kirchenkreise Göttingen und Münden leistet für den Kindertagesstättenverband Verwaltungshilfe (betriebswirtschaftliche Geschäftsführung) im Rahmen des § 64 Absatz 1 Kirchengemeindeordnung. 2 Sollen dem Kirchenkreisamt über § 64 Absatz 1 Kirchengemeindeordnung hinausgehende Aufgaben übertragen werden ist gem. § 50a Absatz 2 Kirchengemeindeordnung die Genehmigung des Kirchenkreisvorstandes einzuholen.
( 3 ) Die Aufgaben der pädagogischen Leitung werden in einer Dienstanweisung geregelt, für deren Erlass der Evangelisch-lutherische Kirchenkreis Göttingen zuständig ist.
( 3 ) 1 Über die Auflösung des Verbandes oder die Ausgliederung einzelner Kirchengemeinden entscheidet das Landeskirchenamt. 2 In diesem Falle ist eine Rückübertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte oder für die Kindertagesstätten vorzunehmen.
3 Dabei verbleiben zweckbestimmte Vermögenswerte bei dem jeweiligen Mitglied. 4 Eventuell verbleibende allgemeine Vermögenswerte fallen proportional zu den Haushaltsvolumina der Kindertagesstätten dem jeweiligen Mitglied zu. 5 Mit der Trägerschaft für die Kindertagesstätte übernimmt die Kirchengemeinde auch wieder die Anstellungsträgerschaft für die zum Zeitpunkt der Kündigung der Mitgliedschaft in der betroffenen Kindertagesstätte beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Diemarden, den 28. Oktober 2011
Für die Ev.-luth. Kirchengemeinde Diemarden
Gelliehausen, den 2. November 2011
Für die Ev.-luth. Kirchengemeinde Gelliehausen
Groß Lengden, den 1. November 2011
Für die Ev.-luth. Kirchengemeinde Groß Lengden
Reinhausen, den 27. Oktober 2011
Für die Ev.-luth. Kirchengemeinde Reinhausen
Rittmarshausen, den 2. November 2011
Für die Ev.-luth. Kirchengemeinde Rittmarshausen
Hannover, den 21. Dezember 2011