Source: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?t=156089331250396107&source=link&highlighting=off&templateID=document&chosenIndex=Dummy_nv_68&xid=142987,44
Timestamp: 2020-08-08 18:34:34
Document Index: 146328229

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 41', '§ 43', '§ 42', '§ 42', '§ 39', '§ 39', '§ 34', '§ 42', '§ 42', '§ 28', '§ 36', '§ 41']

§ 42 SGB XI, Kurzzeitpflege - Gesetze des Bundes und der Länder
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt § 41 SGB XI, Tagespflege und ...
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 43 SGB XI, Inhalt der Leist...
§ 42 SGB XI
Dritter Abschnitt – Leistungen → Zweiter Titel – Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
§ 42 SGB XI – Kurzzeitpflege
(2) 1Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf acht Wochen pro Kalenderjahr beschränkt. 2Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen einschließlich der Aufwendungen für Betreuung sowie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege bis zu dem Gesamtbetrag von 1.612 Euro im Kalenderjahr. 3Der Leistungsbetrag nach Satz 2 kann um bis zu 1.612 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3 auf insgesamt bis zu 3.224 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. 4Der für die Kurzzeitpflege in Anspruch genommene Erhöhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag für eine Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3 angerechnet.
Absatz 2 Satz 1 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424). Satz 2 neugefasst durch G vom 21. 12. 2015 (a. a. O.). Satz 3 angefügt durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222). Satz 4 gestrichen durch G vom 21. 12. 2015 (a. a. O.); der bisherige Satz 5, angefügt durch G vom 17. 12. 2014 (a. a. O.), wurde Satz 4.
(3) 1Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf Kurzzeitpflege in begründeten Einzelfällen bei zu Hause gepflegten Pflegebedürftigen auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und anderen geeigneten Einrichtungen, wenn die Pflege in einer von den Pflegekassen zur Kurzzeitpflege zugelassenen Pflegeeinrichtung nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint. 2 § 34 Abs. 2 Satz 1 findet keine Anwendung. 3Sind in dem Entgelt für die Einrichtung Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Aufwendungen für Investitionen enthalten, ohne gesondert ausgewiesen zu sein, so sind 60 vom Hundert des Entgelts zuschussfähig. 4In begründeten Einzelfällen kann die Pflegekasse in Ansehung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie der Aufwendungen für Investitionen davon abweichende pauschale Abschläge vornehmen.
Absatz 3 angefügt durch G vom 28. 5. 2008 (BGBl I S. 874). Satz 1 geändert durch G vom 23. 10. 2012 (BGBl I S. 2246) und 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222).
Absatz 4 angefügt durch G vom 23. 10. 2012 (BGBl I S. 2246).
Zu § 42: Vgl. RdSchr. vom 21.04.2020 Zu § 42 SGB XI.
/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB XI - Sozialgesetzbuch, Elftes Buch/§§ 28 - 45f, Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung/§§ 36 - 43b, Dritter Abschnitt - Leistungen/§§ 41 - 42, Zweiter Titel - Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege/
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=142987,44