Source: http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=1893
Timestamp: 2020-02-29 06:34:10
Document Index: 69424947

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 47', '§ 13']

Bebauungsplan Nr. 624 - Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße
Name: 14/1953
Aktenzeichen: 0.12 - BP 624
Betreff: Bebauungsplan Nr. 624 - Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße
3. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1, § 13 a BauGB)
4. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)
1 - Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung 157 KB
2 - Ergebnisbericht Behördenbeteiligung 2 MB
3 - Abgrenzungsplan 213 KB
4 - Planentwurf und textliche Festsetzungen 3 MB
5 - Entwurfsbegründung 69 KB
5.1 - Kompensation 776 KB
5.2 - Schalltechnische Untersuchung 2 MB
5.3 - Altlastenersterfassung 2 MB
5.4 - Gefährdungsabschätzung 2 MB
5.5 - Gefährdungsabschätzung 1. Ergänzung 2 MB
5.6 - Gefährdungsabschätzung 2. Ergänzung 297 KB
Über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Planaushang vom 14.02. bis 11.03.2011) zu dem Bebauungsplan Nr. 624 – Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße – eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht entschieden. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sind zu unterrichten.
2. Entscheidung über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
Über die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung (Anschreiben vom 13.01.2011) zu dem Bebauungsplan Nr. 624 – Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße – eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 2 beigefügten Ergebnisbericht entschieden.
Zu dem Bebauungsplan Nr. 624 – Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße – wird der Aufstellungsbeschluss gefasst. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus dem als Anlage 3 beigefügten Lageplan.
Ziel des Bebauungsplanes Nr. 624 ist es, die Erschließung und die Bauflächen des geplanten Gewerbegebiets zu optimieren..
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 624 erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB.
Der Aufstellungsbeschluss sowie der Hinweis, dass der Bebauungsplan Nr. 624 im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt wird, sind ortsüblich bekannt zu machen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 624 – Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße – wird mit der Begründung (Anlagen 4 und 5) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
· der Offenlagebeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 624,
· dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Ziel des Bebauungsplanes Nr. 624 ist es, die Erschließung und die Bauflächen des geplanten Gewerbegebiets zu optimieren.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB, weil es sich um die Reaktivierung einer Brachfläche handelt.
Entsprechend dem Beschluss der Bezirksvertretung Lennep vom 08.09.2010 erfolgte in der Zeit vom 14.02.2011 bis einschließlich 11.03.2011 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit.
Parallel erfolgte mit Schreiben vom 13.01.2011 die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie die verwaltungsinterne Abstimmung.
Nach Auswertung der zu Planung vorgetragenen Stellungnahmen soll das Verfahren nun mit der Fassung des Aufstellungs- und Offenlagebeschlusses fortgeführt werden.
Die genauen Ziele und Inhalte des Bebauungsplanes Nr. 624 sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen.
Die Beschlüsse sind vom Haupt- und Finanzausschuss zu fassen; die Bezirksvertretung Lennep beschließt entsprechende Empfehlungen.