Source: https://gemeinde-rossau.de/Verwaltung-Beschluesse.php?ID=a2c628d934620bcabbfd569f6793ee3d&Jahr=2010
Timestamp: 2019-10-14 20:10:02
Document Index: 61129033

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 75', '§ 75', '§ 16', '§ 102', '§ 2', '§ 11', '§ 34', '§ 31', '§ 4']

Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse 2010
Beschluss Nr.: 119/2010	 Vorlage Nr.: 120/2010
Der Gemeinderat beschließt die Umverteilung von Haushaltsmitteln der Grundschule Rossau für die Beschaffung von Computertechnik
Beschluss Nr.: 118/2010	 Vorlage Nr.: 119/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Entwurf der 1. Änderung der Feststellungs- und Ergänzungssatzung des OT Hermsdorf der Gemeinde Rossau in der Fassung vom 20.12.2010 mit der Planzeichnung und diesen für die Dauer eines Monats auszulegen. Die Auslegung ist öffentlich bekannt zu geben.
Beschluss Nr.: 117/2010	 Vorlage Nr.: 118/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Abwägung der während der öffentlichen Auslegung fristgemäß vorgebrachten Anregungen der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB sowie der Stellungnahmen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden nach § 4 (1) BauGB zum Entwurf der 1. Änderung der Festlegungs- und Abrundungssatzung des OT Hermsdorf der Gemeinde Rossau. Mit der öffentlichen Beteiligung wurden 14 Träger öffentlicher Belange beteiligt. Bis zum 15.6.2010 gingen von den Behörden und Träger öffentlicher Belange 10 Stellungnahmen ein. Die Prüfungsergebnisse mit den Abwägungsvorschlägen umfassen 17 Seiten und sind in der beigefügten Anlage zusammengefasst und sind Bestandteil des Beschlusses. Die mit der Abwägung aus den Stellungnahmen aufgenommenen Hineise sind in die Fassung der Begründung sowie in die Satzung der 1. Änderung der Festlegungs- und Abrundungssatzung des OT Hermsdorf der Gemeinde Rossau einzuarbeiten.
Beschluss Nr.: 116/2010	 Vorlage Nr.: 116/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt, dem Rahmenvertrag zwischen dem Freistaat Sachsen, vertreten durch das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) beizutreten.
Beschluss Nr.: 115/2010	 Vorlage Nr.: 117/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau vergibt den Auftrag zur Lieferung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF-W) für die Ortsfeuerwehr Hermsdorf an die Firma IVECO Magirus Brandschutztechnik Görlitz GmbH, 02807 Görlitz, zum Angebotspreis in Höhe von 115.546,03 Euro abzüglich 4 % Nachlass.
Beschluss Nr.: 114/2010	 Vorlage Nr.: 115/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau vergibt die Wartung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Schönborn-Dreiwerden und Seifersbach an die Firma Paul & Paul GbR, Hauptstraße 180, 09661 Rossau.
Beschluss Nr.: 113/2010	 Vorlage Nr.: 114/2010
Der Technische Ausschuss beschließt, den Zuschlag für das LOS 17 Außenanlagen der Baumaßnahme Umbau und Sanierung der Grundschule Seifersbach, der Firma Delling Bau GmbH, Burgstädter Straße 66 a, 09236 Claußnitz, zum Angebotspreis in Höhe von 47.847,37 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 112/2010	 Vorlage Nr.: 113/2010
Der Technische Ausschuss beschließt, den Zuschlag für das LOS 20 Bodenbelagsarbeiten der Baumaßnahme Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach, der Firma Wohnfühlkonzepte GmbH, Straße der Einheit 23, 09569 Falkenau, zum Angebotspreis in Höhe von 43.543,41 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 111/2010	 Vorlage Nr.: 112/2010
Der Technische Ausschuss beschließt, den Zuschlag für das LOS 19 Tischlerarbeiten Innentüren der Baumaßnahme Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach, der Firma Tischlerei Horn, Heinrich-Heine-Straße 48, 09648 Mittweida, zum Angebotspreis in Höhe von 25.647,76 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 110/2010	 Vorlage Nr.: 110/2010
Der Gemeinderat beschließt die Niederschlagung im Haushaltsjahr 2010 der in der Anlage beigefügten Forderungen.
Beschluss Nr.: 109/2010	 Vorlage Nr.: 109/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau stimmt der Aufhebung des Beschlusses Nr. 53/2010 vom 28.06.2010 zu.
Beschluss Nr.: 108/2010	 Vorlage Nr.: 108/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 990 m² des kommunalen Flurstücks 254/4 der Gemarkung Seifersbach mit dem darauf befindlichen Bau- und Bürocontainer an Herrn Lars Bercke, wohnhaft Schönborner Straße 16 im OT Seifersbach in 09661 Rossau und an Frau Annett Fülle, wohnhaft Hauptstraße 57 in 08428 Langenbernsdorf, zu. Der Kaufpreis beträgt für den Bau- und Bürocontainer 100,00 € und 3,00 € für die Teilfläche.
Beschluss Nr.: 107/2010	 Vorlage Nr.: 107/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau stimmt der Aufhebung des Beschlusses Nr. 39/2010 vom 20.04.2010 zu.
Beschluss Nr.: 106/2010	 Vorlage Nr.: 111/2010
Der Gemeinderat Rossau stimmt dem vorliegenden Antrag für den Abriss einer vorhandenen Windenergieanlage sowie die Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage Enercon E-82 E2 2,3 MW, NH 138,38 m in 09661 Rossau, OT Niederrossau, Flurstück 90/1 der Gemarkung Niederrossau zu.
Beschluss Nr.: 105/2010	 Vorlage Nr.: 105/2010
Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf den Flurstücken 173/15 und 175/18 Gemarkung Seifersbach.
Beschluss Nr.: 104/2010	 Vorlage Nr.: 104/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 5 Elektroarbeiten, der Baumaßnahme Sanierung der Außenhülle des Vereinshauses im OT Schönborn-Dreiwerden, der Firma EAS Elektro-Anlagen & Service GmbH, Frankenberger Straße 98, 09661 Hainichen, zum Gesamtangebotspreis in Höhe von 902,97 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 103/2010	 Vorlage Nr.: 103/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 4 Erneuerung der Heizungsanlage, der Baumaßnahme Sanierung der Außenhülle des Vereinshauses im OT Schönborn-Dreiwerden, der Firma Lauckner Bad & Sohn KG, Brüderstraße 17/20, 09661 Hainichen, zum Gesamtangebotspreis in Höhe von 1.520,20 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 102/2010	 Vorlage Nr.: 102/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 3 Tischlerarbeiten, der Baumaßnahme Sanierung der Außenhülle des Vereinshauses im OT Schönborn-Dreiwerden, der Firma Tischlerei Gunter Knorr, Hauptstraße 96, 09661 Rossau, zum Gesamtangebotspreis in Höhe von 14.264,77 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 101/2010	 Vorlage Nr.: 101/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 2 Klempnerarbeiten, der Baumaßnahme Sanierung der Außenhülle des Vereinshauses im OT Schönborn-Dreiwerden, der Firma Lauckner Bad & Sohn KG, Brüderstraße 17/20, 09661 Hainichen, zum Gesamtangebotspreis in Höhe von 1.784,17 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 100/2010	 Vorlage Nr.: 100/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 1 Putz-, Stuck- und Malerarbeiten, der Baumaßnahme Sanierung der Außenhülle des Vereinshauses im OT Schönborn-Dreiwerden, der firma MWM Malerwerkstätten Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida, zum Gesamtangebotspreis in Höhe von 41.400,91 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 99/2010	 Vorlage Nr.: 99/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 18 Schlosserarbeiten, der Baumaßnahme Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach, der Firma Schmiedemeister Klaus Müller, Dorfstraße 55, 09306 Königshain-Wiederau, zum Angebotspreis in Höhe von 50.165,10 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 98/2010	 Vorlage Nr.: 98/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 15 Malerarbeiten, der Baumaßnahme Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach, der Firma Malerwerkstätten Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida, zum Angebotspreis in Höhe von 39.858,13 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 97/2010	 Vorlage Nr.: 97/2010
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid nach § 75 Sächsische Bauordnung (SächsBO) zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 42/1 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 96/2010	 Vorlage Nr.: 96/2010
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 119a der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 95/2010	 Vorlage Nr.: 95/2010
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses - unterkellert mit Doppelgarage auf den Flurstücken 112/4 und 112/5 der Gemarkung Niederrossau.
Beschluss Nr.: 94/2010	 Vorlage Nr.: 91/2010
Der Gemeinderat bestätigt den "Forstlichen Wirtschaftsplan für das Jahr 2011" für den gemeindeeigenen Wald.
Beschluss Nr.: 93/2010	 Vorlage Nr.: 94/2010
Der Gemeinderat stimmt der außerplanmäßigen Haushaltsausgabe für die Ausstattung des Bürgermeisterzimmers in Höhe von 4.500,00 € zu.
Beschluss Nr.: 92/2010	 Vorlage Nr.: 93/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 14 Trockenbauarbeiten, der Baumaßnahme "Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach", der Firma Malerwerkstätten Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida, zum Angebotspreis in Höhe von 119.895,99 € zu erteilen.
Beschluss Nr.: 91/2010	 Vorlage Nr.: 92/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 13 Baumeisterarbeiten der Baumaßnahme "Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach" der Firma Mirko Martin, Am Gewerbegebiet 3, 09661 Hainichen, OT Schlegel, zum Angebotspreis in Höhe von 186.600,27 € zu erteilen.
Beschluss Nr.: 90/2010	 Vorlage Nr.: 90/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Kauf einer Teilfläche von 350 m² aus dem Flurstück 8a der Gemarkung Hermsdorf von Herrn Daniel Sachse, Hermsdorf 39, 09661 Rossau, zum Preis von 14,00 €/m² zur Errichtung eines Feuerlöschteiches.
Beschluss Nr.: 89/2010	 Vorlage Nr.: 88/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt den rückständigen Grunderwerb am Flurstück 21/3 der Gemarkung Seifersbach (Teil des Gehweges entlang der Rossauer Straße) mit einer Größe von 143 m² von Herrn Leander Wächtler, OT Seifersbach, Rossauer Straße 33, 09661 Rossau, zum Preis von 5,00 €/m².
Beschluss Nr.: 88/2010	 Vorlage Nr.: 89/2010
Der Gemeinderat bestätigt die Jahresrechnung 2009.
Beschluss Nr.: 87/2010	 Vorlage Nr.: 85/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Kauf des Straßengrundstücks, Flurstück 5/13 der Gemarkung Weinsdorf mit einer Größe von 171 m² zu einem Preis von 3,89 €/m² im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens nach Abschnitt 8 Landwirtschaftsanpassungsgesetzt (LwAnpG)Verf.-Nr. 320071, und zwar 51 m² aus dem ehemaligen Flurstück 7/5 der Gemarkung Weinsdorf von Horst und Eva Altermann, Döbelner Straße 5, 09661 Hainichen und 120 m² aus den ehemaligen Flurstücken 5/2, 5/3 und 5/4 der Gemarkung Weinsdorf von Herrn Christian Uhlenann, Am Eichberg 5, 09661 Rossau.
Beschluss Nr.: 86/2010	 Vorlage Nr.: 87/2010
Der Technische Ausschuss erteilt kein Einvernehmen zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Auenbach" Oberrossau (Ahornsiedlung), die Anzahl der Vollgeschosse betreffend und keine Zustimmung zum Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Geschäftsführerwohnung und Photovoltaikanlage auf dem Flurstück 123/20 der Gemarkung Oberrossau
Beschluss Nr.: 85/2010	 Vorlage Nr.: 86/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zum Neubau eines Wohngebäudes auf der Fläche eines abzureißenden Gebäudes auf dem Flurstück 39/2 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden, OT Schönborn-Dreiwerden, Schulstraße 17.
Beschluss Nr.: 84/2010	 Vorlage Nr.: 84/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Umbau einer vorhandenen Scheune als Wohngebäude zur Vermietung auf dem Flurstück 61/7 der Gemarkung Niederrossau.
Beschluss Nr.: 83/2010	 Vorlage Nr.: 83/2010
Der Gemeinderat beschließt den Umbau im Vereinshaus des Heimatvereins Moosheim in Höhe von 3.720,35 €.
Der Betrag wird aus der Rücklage entnommen.
Beschluss Nr.: 82/2010	 Vorlage Nr.: 79/2010
Der Gemeinderat stimmt dem Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel nach den Beteiligungsquoten ab dem Jahr 1998/1999 zu.
Diese Beschlussfassung beinhaltet folgende Bestimmungen:
a) die Rückwirkung für den Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel;
b) den zukünftigen Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel an die Beteiligungsquote Wasserversorgung dauerhaft zu koppeln;
c) den Bürgermeister zu ermächtigen, in der Verbandsversammlung des ZWA in Abhängigkeit des Beschlussergebnisses zu der Form des Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel zuzustimmen;
d) der Beschluss nur zur Anwendung kommt, wenn die Erhebung der Gewerbesteuer tatsächlich vollzogen wird.
- Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel 1998/1999 bis 2010/2011 nach Beteiligungsquoten Trinkwasserstimmen
- Begründung zum Beschluss
Beschluss Nr.: 81/2010	 Vorlage Nr.: 78/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Entwurf des "Bebauungsplanes Gewerbegebiet Kriebethal" der Gemeinde Kriebstein in der Fassung vom 21.05.2010. Belange der Gemeinde werden nicht berührt.
Beschluss Nr.: 80/2010	 Vorlage Nr.: 77/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschuss für die Instandsetzung der Kirchen für die Kirche in Seifersbach zu verwenden.
Beschluss Nr.: 79/2010	 Vorlage Nr.: 76/2010
Der Gemeinderat beschließt die 1. Nachtragssatzung 2010.
Beschluss Nr.: 78/2010	 Vorlage Nr.: 80/2010
Den Zuschlag für das LOS 11 Fassadenarbeiten der Baumaßnahme "Umbau und Modernisierung Grundschule Seifersbach erhält die Firma Malerwerkstätten Mittweida GmbH, Chemnitzer Straße 28, 09648 Mittweida.
Beschluss Nr.: 77/2010	 Vorlage Nr.: 82/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die "Polizeiverordnung der Gemeinde Rossau gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung und zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung"
Beschluss Nr.: 76/2010	 Vorlage Nr.: 81/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die "Geschäftsordnung" des Gemeinderates der Gemeinde Rossau.
Beschluss Nr.: 75/2010	 Vorlage Nr.: 75/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Vorentwurf der 10.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Frankenberg. Belange der Gemeinde Rossau werden nicht berührt.
Beschluss Nr.: 74/2010	 Vorlage Nr.: 74/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung einer Garage auf dem Flurstück 49c der Gemarkung Greifendorf.
Beschluss Nr.: 73/2010	 Vorlage Nr.: 73/2010
Die Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der frühzeitigrn Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ihr Einvernehmen zum Bebauungsplan Nr. 6 "Ehemaliger Holzbau" zwischen Leisniger Straße und Lutherstraße der Stadt Mittweida. Belange der Gemeinde Rossau weden nicht berührt.
Beschluss Nr.: 72/2010	 Vorlage Nr.: 67/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zur Aufstockung eines bestehenden Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus auf dem Flurstück 106/11 der Gemarkung Seifersbach, Siedling 11, unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Nachbargrundstückseigentümer.
Beschluss Nr.: 71/2010	 Vorlage Nr.: 66/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zur Errichtung eines Einfamilienhauses in eingeschossiger Bauweise als Anbau an ein bestehendes Einfamilienhaus auf den Flurstück 148 f der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden, unter dem Vorbehalt der Mitteilung des ZWA zu Löschwasserbereitstellung von 800 l/min x 2 Stunden.
Beschluss Nr.: 70/2010	 Vorlage Nr.: 65/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rosssau erteilt sein Einvernehmen zur vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr.4 "Grenzweg, östlicher Teil" der Stadt Frankenberg/Sa. Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden.
Beschluss Nr.: 69/2010	 Vorlage Nr.: 64/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zum Neubau einer Stahlbeton- Fertiggarage auf dem Flurstück 258/12 der Gemarkung Seifersbach.
Beschluss Nr.: 68/2010	 Vorlage Nr.: 63/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 118/11 und 118/12 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.
Beschluss Nr.: 67/2010	 Vorlage Nr.: 72/2010
Die Forderung zur Gewerbe-bzw. Grundsteuer laut Anlage werden niedergeschlagen.
Beschluss Nr.: 66/2010	 Vorlage Nr.: 71/2010
Die Maßnahme -Erneuerung der Feierhalle in Niederrossau- wird wie folgt finanziert: Gesamrkosten: 170.143,82 €; Fördermittel: 107.233,50 €; Eigenmittel: 62.910,32 €. Durch Übertragung von HH-Resten aus dem Jahr 2009 stehen Eigenmittel in Höhe von 34 T€ im Haushalt zur Verfügung. Die restlichen Eigenmittel in Höhe von 28.910,32 € werden aus der Rücklage entnommen. Die jährlichen Folgekosten werden aus Einnahmen des VwH des jeweiligen Haushaltsjahres finanziert. Die geänderte Finazierung der Maßnahme wird in einer Nachtragssatzung, sie dem Gemeinderat im August zur Beschlussfassung vorgelegt wird, enthalten sein.
Beschluss Nr.: 65/2010	 Vorlage Nr.: 70/2010
Die Maßnahme- Generationenspielplatz OT Oberrossau- wird wie folgt finanziert: Gesamtkosten: 108.111,50 €; Fördermittel: 68.137,50 €; Eigenmittel: 39.974,00 €. Die Eigenmittel werden aus der Rücklage entnommen. Die Maßnahme wird in einer Nachtragssatzung, die dem Gemeinderat im August zur Beschlussfassung vorgelegt wird, enthalten sein.
Beschluss Nr.: 64/2010	 Vorlage Nr.: 69/2010
Der Beschluss 57/2010 vom 28.06.2010 wird aufgehoben.
Beschluss Nr.: 63/2010	 Vorlage Nr.: 68/2010
Der Beschluss 50/2010 vom 28.06.2010 wird aufgehoben.
Beschluss Nr.: 62/2010	 Vorlage Nr.: 62/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 12 Heizung/Lüftung/Sanitär der Baumaßnahme Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach der Firma Berthold SHK GmbH, Berthelsdorfer Straße 79, 09661 Hainichen, zum Angebotspreis in Höhe von 92.319,36 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 61/2010	 Vorlage Nr.: 61/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 9 Installationsarbeiten Elektro der Baumaßnahme Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach der Firma Raimund Sauer, Mittweidaer Straße 35a, 09669 Frankenberg, zum Angebotspreis in Höhe von 85.342,71 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 60/2010	 Vorlage Nr.: 60/2010
Der Gemeinderat beschließt, den Zuschlag für das LOS 8 Fenster Tischlerarbeiten der Baumaßnahme Umbau und Modernisierung der Grundschule Seifersbach der Firma KFS-Bauelemente GmbH, Hauptstraße 25-33, 09236 Claußnitz, zum Angebotspreis in Höhe von 55.157,45 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 59/2010	 Vorlage Nr.: 59/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den prozentualen Erlass der Grundsteuer in Höhe von insgesamt 1.826,37 € für verschiedene Objekte in Dreiwerden der Futura Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH.
Beschluss Nr.: 58/2010	 Vorlage Nr.: 58/2010
Der Eigenanteil für den Ersatzneubau der Brücke Am Nonnenwald im Ortsteil Moosheim in Höhe von 7.737,93 € wird der Rücklage der Gemeinde entnommen.
Beschluss Nr.: 57/2010	 Vorlage Nr.: 57/2010
Der Eigenanteil für die Errichtung eines Generationenspielplatzes in Höhe von 39.974,00 € wird der Rücklage entnommen.
Beschluss Nr.: 56/2010	 Vorlage Nr.: 56/2010
Der Gemeinderat Rossau erteilt unter Vorbehalt, dass das auf das Grundstück auftreffende Oberflächenwasser nur in einer verrohrten Variante bis zum Auenbach abzuführen ist und dass die anliegenden Grundstückseigentümer gehört werden, das Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Flurstück 40/4 der Gemarkung Oberrossau gemäß Vorbescheid nach § 75 Sächsische Bauordnung.
Beschluss Nr.: 55/2010	 Vorlage Nr.: 55/2010
Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gasversorgung in Südsachsen am 01.07.2010 für die Fusion der Erdgas Südsachsen GmbH mit der Stadtwerke Chemnitz AG abzustimmen
Beschluss Nr.: 54/2010	 Vorlage Nr.: 54/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt folgenden Tauschvertrag über Grundstücksteilflächen zwischen der Gemeinde Rossau und dem Pfarrlehn zu Niederrossau, vertreten durch den Kirchenvorstand der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Seifersbach:
Das Pfarrlehn zu Niederrossau gibt ein noch zu vermessendes Teilstück des Flurstücks 548/2 der Gemarkung Niederrossau mit einer Größe von ca. 110 m² an die Gemeinde Rossau.Die Gemeinde Rossau gibt noch ein zu vermessendes Teilstück mit einer Größe von ca. 315 m² aus dem noch vom Pfarrlehn zu Niederrossau zu erwerbenden Flurstück 543/1 der Gemarkung Niederrossau und ein noch zu vermessendes Teilstück des Flustücks 628/15 der Gemarkung Niederrossau mit einer Größe von ca. 145 m² an das Pfarrlehn zu Niederrossau. Der Tausch erfolgt ohne Wertausgleich. Die Vermessung hat innerhalb von fünf Jahren zu erfolgen.
Beschluss Nr.: 53/2010	 Vorlage Nr.: 53/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zum Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Benutzung der Ortsstraße "Frankenberger Landstraße" in Form eines Leitungsrechtes zwischen der Gemeinde Rossau und der SKW Solarkraft Rossau-Seifersbach GmbH sowie zur Errichtung und den Betrieb einer Übergabeschaltstation auf dem kommunalen Flurstück 152/31 der Gemarkung Seifersbach.
Beschluss Nr.: 52/2010	 Vorlage Nr.: 52/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Kauf des Flurstückes 603/2 der Gemarkung Niederrossau mit einer Größe von 363 m² von der Agrargenossenschaft Rossau e. G., OT Oberrossau, Waldblick 28, 09661 Rossau, zum Preis von 2,50 €/m², insgesamt 907,50 €.
Beschluss Nr.: 51/2010	 Vorlage Nr.: 51/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 20/2008 vom 17.03.2008.
Beschluss Nr.: 50/2010	 Vorlage Nr.: 42/2010
Der Mehrbedarf für die Maßnahme "Neugestaltung Feierhalle Niederrossau" in Höhe von 28.910,32 T€ wird der Rücklage entnommen.
Beschluss Nr.: 49/2010	 Vorlage Nr.: 50/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Hainichen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.
Beschluss Nr.: 48/2010	 Vorlage Nr.: 49/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau stimmt dem Bebauungsplan "Baumhauscampt an der Kriebsteintalsperre" im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu.
Beschluss Nr.: 47/2010	 Vorlage Nr.: 48/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau stimmt der Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 46/4 der Gemarkung Seifersbach zu.
Beschluss Nr.: 46/2010	 Vorlage Nr.: 47/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Trägeröffentlicher Belange (TÖB) sein Einvernehmen zum Entwurf des vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage I, Gersdorfer Hof, Stadt Hainichen. Belange der Gemeinde Rossau werden nicht berührt.
Beschluss Nr.: 45/2010	 Vorlage Nr.: 46/2010
Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ Enercon E-82 E2 2,3 MW in 09661 Rossau, OT Hermsdorf, Flurstück 258 Gemarkung Hermsdorf zu.
Beschluss Nr.: 44/2010	 Vorlage Nr.: 45/2010
Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Antrag auf wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG zur Änderung von zwei Windenergieanlagen in 09661 Rossau, OT Hermsdorf, Flurstück 230, 242/1 Gemarkung Hermsdorf zu.
Beschluss Nr.: 43/2010	 Vorlage Nr.: 44/2010
Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Entwurf des Gas-Konzessionsvertrages zur Umsetzung als Vertrag mit der Erdgas Südsachsen GmbH zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, den neuen Vertrag mit der Erdgas Südsachsen GmbH zu unterzeichnen und den Anforderungen zur Vorlagepflicht gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde gemäß § 102 SächsGemO zu entsprechen. Der Vertrag umfasst hinsichtlich § 2 (1) die Gemarkungen in Rossau sowie die der OT Schönborn-Dreiwerden und Seifersbach. Bezüglich der Laufzeit gemäß § 11 (1) soll der Vertrag vom 18.03.2012 bis 17.03.2032 gelten.
Beschluss Nr.: 42/2010	 Vorlage Nr.: 41/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt, den Zuschlag für das Los 10 "Dach Alt- und Neubau, Gerüstarbeiten Altbau" der Baumaßnahme Modernisierung und Erweiterung der Grundschule Seifersbach der Firma H & F Dachdecker GmbH, Dr.-Bruno-Kochmann-Straße 12, 09669 Frankenberg, zum Angebotspreis von 68.276,38 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 41/2010	 Vorlage Nr.: 40/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt, den Zuschlag für das Los 7 "Stahlinnentreppe" der Baumaßnahme "Modernisierung und Erweiterung der Grundschule Seifersbach" der Firma Meier-Rädsch GmbH, Frankenberger Landstraße 81, 09661 Rossau, zum Angebotspreis von 29.835,92 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 40/2010	 Vorlage Nr.: 38/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau stimmt dem Verkauf der Flurstücke 152/27 (Fläche 18364 m²) und 152/28 (Fläche 7920 m²) der Gemarkung Seifersbach an die Firma Heliotron GmbH, Dorfstraße 64, 09236 Claußnitz / OT Markersdorf (Geschäftsführer: Herr Heiko Hahn, Prokurist: Herr Frank Korda) zum Betreiben eines Solarparkes im "GIP-Gewerbe- und Industriepark Frankenberger Straße" zu. Der Kaufpreis beträgt 5,00 €/m².
Beschluss Nr.: 39/2010	 Vorlage Nr.: 37/2010
Der Gemeinderat derGemeinde Rossau beschließt die Aufhebung des Beschlusses 22/2010. Verkauf der Flurstücke 152/27 (Fläche 18364 m²) und 152/28 (Fläche 7920 m²) der Gemarkung Seifersbach an dieBetreiber-Gesellschaft arctech GmbH, Dorfstraße 64, 09236 Claußnitz.
Beschluss Nr.: 38/2010	 Vorlage Nr.: 43/2010
Frau Ines Silbermann wird zur Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Rossau bestellt.
Beschluss Nr.: 37/2010	 Vorlage Nr.: 39/2010
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Bauvorhaben der envia Netzservice GmbH, Ersatz der Trafostation und der Mittelspannungsfreileitungen durch Mittelspannungskabel im Ortsteil Hermsdorf.
Beschluss Nr.: 36/2010	 Vorlage Nr.: 18/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Übertrag von HH-Resten aus dem HH-Jahr 2009 in das HH-Jahr 2010.
Beschluss Nr.: 35/2010	 Vorlage Nr.: 36/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt bei Bereitstellung von Fördermittel durch den "Klosterbezirk Altzella" die Errichtung eines Generationen Spielplatzes auf dem erworbenen Teilstück des Flurstücks 275/9 der Gemarkung Oberrossau.
Beschluss Nr.: 34/2010	 Vorlage Nr.: 35/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau stimmt dem Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 275/9 der Gemarkung Oberrossau von ca. 14.600 m² zu einem Kaufpreis von 25.000,00€ zu. Vermessungs- und Nachfolgekosten gehen zu Lasten des Erwerbers.
Beschluss Nr.: 33/2010	 Vorlage Nr.: 34/2010
Die Wahl des Kameraden Steffen Gerstenberger zum Ortswehrleiter der Ortswehr Greifendorf und die Wahl des Kameraden Thomas Reuther zu dessen Stellvertreter wird bestätigt.
Beschluss Nr.: 32/2010	 Vorlage Nr.: 33/2010
Die Wahl des Kameraden Helmut Dietrich zum Ortswehrleiter der Ortswehr Schönborn-Dreiwerden-Seifersbach und die Wahl des Kameraden Daniel Paschke zu dessen Stellvertreter wird bestätigt.
Beschluss Nr.: 31/2010	 Vorlage Nr.: 32/2010
Die Wahl des Kameraden Siegmar Ranft zumOrtswehrleiter der Ortswehr Moosheim und die Wahl des Kameraden Stefan Goldammer zu dessen Stellvertreter wird bestätigt.
Beschluss Nr.: 30/2010	 Vorlage Nr.: 31/2010
Die Wahl des Kameraden René Grünberg zum Gemeindewehrleiter und die Wahl des Kameraden René Weißenberg zum Stellvertreter des Gemeindewehrleiters wird bestätigt.
Beschluss Nr.: 29/2010	 Vorlage Nr.: 30/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt, den Zuschlag für das Los 6 Rohbauarbeiten Neubau der Baumaßnahme Modernisierung und Erweiterung der Grundschule Seifersbach, der Firma Baugeschäft Rudolf Braune, Hauptstraße 12a, 09661 Rossau, zum Angebotspreis in Höhe von 184.333,08 Euro zu erteilen.
Beschluss Nr.: 28/2010	 Vorlage Nr.: 29/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Kirchstraße vom Auenweg bis zur Kirche im Ortsteil Niederrossau. Die Einbahnstraßenregelung in diesem Bereich wird aufgehoben. Das Befahren dieses Straßenabschnittes ist in beiden Richtungen wieder möglich, die Einbahnstraßenregelung von Rothens Berg bis zur Kirche bleibt bestehen. Die neue Verkehrsregelung wird erst mit Vollzug der verkehrsrechtlichen Anordnung rechtswirksam.
Beschluss Nr.: 27/2010	 Vorlage Nr.: 28/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt den Entwurf zur 1. Änderung der durch das Regierungspräsidium Chemnitz am 23.12.1993 genehmigten Festlegungs- und Abrundungssatzung des Ortsteils Hermsdorf der Gemeinde Rossau gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch. Das Plangebiet umfasst ein Teilstück des Flurstücks 2/4 der Gemarkung Hermsdorf, auf dem ein Einfamilienhaus errichtet werden soll. Ziel dieser städtebaulichen Satzung ist die Einbeziehung dieser Fläche, in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil und damit Erreichung der Baulandqualität.
Beschluss Nr.: 26/2010	 Vorlage Nr.: 26/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt die Zustimmung zur Befreiung von den Festsetzungen desBebauungsplanes "Auenbach" (Ahornsiedlung) gemäß § 31 (2) Nr. 3 BauGB für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Pultdach auf dem Flurstück 123/20 der Gemarkung Oberrossau dahingehend, dass die notwendige Dachneigung von 38° auf ca. 30° verringert wird.
Beschluss Nr.: 25/2010	 Vorlage Nr.: 27/2010
Der Technische Ausschuss vergibt die Überarbeitung und Fertigstellung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde an die Firma SHN GmbH, Am Flughafen 2, in 09119 Chemnitz, zum Angebotspreis von 5.288,16 €.
Beschluss Nr.: 24/2010	 Vorlage Nr.: 25/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau stimmtder Annahme des Nachtragsangebotes der Firma Delling-Bau GmbH in Höhe von 27.532,91 Euro und der damit verbundenen Erhöhung der Auftragssumme auf 64.156,59 Euro innerhalb der Baumaßnahme Umbau und Modernisierung Grundschule Seifersbach, Los 3 Erdarbeiten, zu.
Beschluss Nr.: 23/2010	 Vorlage Nr.: 24/2010
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt das Einvernehmen zum Ersatzneubau der bestehenden 110-kV-Leitung Niederwiesa-Etzdorf im Bereich Greifendorf.
Beschluss Nr.: 22/2010	 Vorlage Nr.: 23/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde stimmt dem Verkauf der Flurstücke 152/27 (Fläche 18.364 m²) und 152/28 (Fläche 7.920 m²) an die Betreibergesellschaft arctech GmbH, Dorfstraße 64, 09236 Claußnitz, des Solarparks Seifersbach zu.
Beschluss Nr.: 20/2010	 Vorlage Nr.: 21/2010
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 173/12 der Gemarkung Seifersbach
Beschluss Nr.: 19/2010	 Vorlage Nr.: 20/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Tausch des Flurstücks 628/16 der Gemarkung Niederrossau, Größe 156m², Eigentümer Gemeinde Rossau mit dem Flurstück 223/2 der Gemarkung Niederrossau, Größe 152 m², Eigentümer Erbengemeinschaft Annelies Thiemer / Angelika Feldmann, Kirchstraße 21, 09661 Rossau. Im gegenseitigen Einvernehmen erfolgt der Grundstückstausch ohne Wertausgleich.
Beschluss Nr.: 17/2010	 Vorlage Nr.: 17/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt, bei Bereitstellung von Fördermitteln durch den Klosterbezirk Altzella, die Sanierung der Brücke im OT Moosheim beim Grundstück "Am Nonnenwald 42".
Beschluss Nr.: 16/2010	 Vorlage Nr.: 16/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt die öffentliche Widmung der Wohngebietsstraße "Ahornsiedlung", Flurstücke 123/16, Teilstück aus 123/8 und Teilstück aus 184/34 der Gemarkung Oberrossau als Ortsstraße und die Aufnahme in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Rossau - Ortschaft Rossau. Die Widmung ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekannt zu machen.
Beschluss Nr.: 15/2010	 Vorlage Nr.: 15/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt, dem Heimatverein "Rubin" Greifendorf e.V. die 1. Etage des Feuerwehr- und Vereinshauses, Döbelner Straße 12, im OT Greifendorf zur unentgeltlichen Nutzung zu übergeben. Der vorliegende Nutzungsvertrag wird bestätigt.
Beschluss Nr.: 14/2010	 Vorlage Nr.: 14/2010
Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung eines Gartenhauses aus Holz auf dem Flurstück 14/10 der Gemarkung Niederrossau.
Beschluss Nr.: 13/2010	 Vorlage Nr.: 13/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 6 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Altenburger Straße" der Stadt Mittweida im Rahmen der Beteiligung der benachbarten Gemeinden.
Beschluss Nr.: 12/2010	 Vorlage Nr.: 12/2010
Den Zuschlag für das LOS 5 Betonarbeiten der Baumaßnahme Modernisierung und Erweiterung der Grundschule Seifersbach erhält die Firma Gebrüder Meyner GmbH, Gottfried-Schenker-Straße 7, 09244 Lichtenau, OT Ottendorf, zum Angebotspreis in Höhe von 60.970,98 Euro.
Beschluss Nr.: 11/2010	 Vorlage Nr.: 11/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt, im Ortsteil Hermsdorf von Hausnummer 6 bis Hausnummer 34 in beiden Richtungen das Straßenverkehrszeichen Nr. 136 anzuordnen.
Beschluss Nr.: 10/2010	 Vorlage Nr.: 10/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Flurstück 548/1 der Gemarkung Niederrossau, bebaut mit einer Trauerfeierhalle zwischender Gemeinde Rossau (Erbbauberechtigte) und dem Pfarrlehn zu Niederrossau, vertreten durch den Kirchenvorstand der ev.-luth. Kirchgemeinde Seifersbach (Grundstückseigentümer) für die Dauer von 50 Jahren
Beschluss Nr.: 09/2010	 Vorlage Nr.: 09/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt, die 6 Finnhütten auf dem Flurstück 145/8 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden unter dem ermittelten Verkehrswert (23.000 €) für 14.100,00 € zu veräußern. Die Vermarktung erfolgt durch die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH Chemnitz.
Beschluss Nr.: 08/2010	 Vorlage Nr.: 10/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt die Aufhebung des Beschlusses 38/2009 (Vermarktung der Finnhütten in Schönborn-Dreiwerden zum Verkehrswert durch die BVVG).
Beschluss Nr.: 07/2010	 Vorlage Nr.: 07/2010
Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Beschluss 79/2007 (Kauf des Flurstücks 115/8 der Gemarkung Oberrossau) aufzuheben.
Beschluss Nr.: 06/2010	 Vorlage Nr.: 06/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum "Vorentwurf des Bebauungsplanes, Erschließungsstraße OT Kriebethal, der Gemeinde Kriebstein" im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange.
Beschluss Nr.: 05/2010	 Vorlage Nr.: 05/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die "Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) der Gemeinde Rossau" vom 23.10.2001.
Beschluss Nr.: 04/2010	 Vorlage Nr.: 04/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die "Haushaltssatzung 2010".
Beschluss Nr.: 03/2010	 Vorlage Nr.: 02/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt seine Zustimmung zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 41/7 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden mit einer Größe von ca. 622 m² einschließlich des vorhandenen Gebäudes (Scheune-ehemaliger Bauhof) an den Garten- und Landschaftsbau Ina Lichtenstein, Dorfstraße 116, 09648 Altmittweida.
Beschluss Nr.: 02/2010	 Vorlage Nr.: 01/2010
Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Br. 6 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Altenburger Straße" i.V.m. der Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Mittweida im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB.
Beschluss Nr.: 01/2010	 Vorlage Nr.: 03/2010
Der Gemeinderat beschließt den Kauf eines Multicars M30 FUMO zum Angebotspreis von 61.546,80 €.