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Timestamp: 2017-07-28 00:52:21
Document Index: 383851186

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 18', '§ 14', '§ 22', '§ 5', '§ 12', '§ 5', '§ 2', '§ 12']

Grundbegriffe des Arbeitsrechts - ppt herunterladen
Veröffentlicht von:Florenz Wolfrom
Präsentation zum Thema: "Grundbegriffe des Arbeitsrechts"— Präsentation transkript:
Arbeitnehmer Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages zur Arbeit im Dienste eines anderen verpflichtet ist. Tatbestandsmerkmale - Verpflichtung zur Leistung von Arbeit - privatrechtlicher Vertrag - im Dienste eines anderen
Persönliche AbhängigkeitKeine werkvertragliche Verpflichtung Keine wirtschaftliche Abhängigkeit Weisungsgebundenheit Eingliederung in den Betriebsablauf Weitere Indizien: Unterordnung unter andere im Dienste des ArbG stehende ArbN; Pflicht zum regelmäßigen Erscheinen; ganze Arbeitskraft zur Verfügung stellen; Vergütungsform; Steuern, Sozialversicherungsbeiträge; Urlaub; Personalakten; Zurverfügungstellung von Arbeitsgeräten; Objektive Würdigung, Bezeichnung im Vertrag ist nicht relevant
Arbeitnehmergruppen Berufliche GliederungGewerbliche und kaufmännische ArbN, ArbN auf Schiffen und im Bergbau, Land- und forstwirtschaftliche ArbN Gliederung nach ArbG ArbN in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst Gliederung nach Tätigkeit Arbeiter, Angestellte, leitende Angestellte Zur Berufsausbildung Beschäftigte Azubis, Volontäre, Praktikanten, Werkstudenten und Schüler
Arbeiter - AngestellteAbgrenzung nach Berufsgruppenkatalog oder Verkehrsanschauung Art der Tätigkeit, manuell oder geistig
Leitende Angestellte Werden nicht vom Geltungsbereich des BetrVG erfasst (§ 5 Abs. 3 BetrVG) Unterliegen nicht dem ArbZG (§ 18 Abs. 1 ArbZG) genießen nur eingeschränkten Kündigungsschutz (§ 14 KSchG) Dürfen nur auf Arbeitgeberseite als ehrenamtliche Richter tätig werden (§ 22 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG)
Hintergrund der SonderstellungLeitende Angestellte nehmen ArbG-Aufgaben war Vertretung durch Betriebsrat und Wahlrecht würde zu Interessenkollision führen Bei einer Störung des Vertrauensver-hältnisses muss sich ArbG von leitendem Angestellten trennen können Die Funktion ist mit Arbeitszeitregelungen nicht vereinbar, Ausgleich durch überdurchschnittliche Bezahlung
Begriff des leitenden AngestelltenKeine einheitliche Definition des Begriffs Umfassende Definition in § 5 Abs. 3 und 4 BetrVG ArbZG verweist auf BetrVG KSchG enthält eigenständige Definition
Arbeitnehmerähnliche PersonenPersönlich unabhängig Wirtschaftlich vom Auftraggeber abhängig Einem Arbeitnehmer vergleichbar sozial schutzbedürftig Werk- und dienstvertragl. Verpflichtung möglich Definition in § 12 a TVG
Anwendbarkeit des Arbeitsrechts auf arbeitnehmerähnliche PersonenArbeitsrecht ist grundsätzlich nicht anwendbar Gesetzliche Ausnahmen bestehen gem. § 5 ArbGG, § 2 BUrlG, § 12 a TVG, HAG
Arbeitgeber Arbeitgeber ist, wer mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigt Arbeitgeber kann eine natürliche oder juristische Person sein Auf Arbeitgeberseite sind mehrere Personen möglich = einheitliches Arbeitsverhältnis
Betrieb Ein Betrieb ist eine organisatorische Einheit von Arbeitsmitteln, mit deren Hilfe der Arbeitgeber gemeinsam mit seinen Arbeitnehmern einen oder mehrere arbeitstechnische Zwecke verfolgt
Unternehmen Ein Unternehmen ist eine organisatorische Einheit, die bestimmt wird durch den wirtschaftlichen oder ideellen Zweck, dem ein oder mehrere Betriebe desselben Unternehmens dienen
Unternehmen (Beispiel)
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