Source: http://www.verkehrsdienst.de/cms/vd_tags?tag=Drogen
Timestamp: 2017-02-22 01:40:42
Document Index: 194905221

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 3', '§3', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 3', '§ 11']

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Nov Aufsätze Wichtige Rechtsprechung zu Fahreignungszweifeln bei Drogenproblematik
von Felix Koehl § 14 FeV wirft wichtige Einzelfragen auf, die von der Rechtsprechung zum Teil unterschiedlich interpretiert und angewendet werden.
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Okt Urteile OLG Köln: Verwertungsverbot einer Blutentnahme 11. Okober 2011
OLG Köln Leitsätze der Redaktion:
Es handelt sich um einen schwerwiegenden Verfahrensfehler, wenn der die Anordnung zu einer Blutentnahme treffende Polizeibeamte im Hinblick auf eine allgemeine Dienstanweisung keine eigene Bewertung der Frage, ob ggf. die Anordnung der Blutentnahme dem Richter vorbehalten ist, vornimmt. Mit Rücksicht auf das generelle Vorgehen bei Alkohol- und Drogendelikten ist es nicht zulässig, die Blutprobe – unter Umgehung des Richtervorbehaltes – anzuordnen.
Aus dem Sachverhalt (Auszüge)
Der Betroffene befuhr die H. Straße in U. und bog im weiteren Verlauf auf den Parkplatz der dortigen Polizeiwache O. ab. Nachdem er das Fahrzeug auf der... Originalartikel als PDF lesen (PDF, 115.9 KB)	Originalfassung	02
Feb Recht + Steuern/Urteile OVG Magdeburg: Amphetamin Strafverfahren
VGH Magdeburg OVG Magdeburg:
Amphetamin Strafverfahren
Leitsatz: Die Verletzung der Verfahrensvorschrift des § 3 Abs. 3 StVG führt nicht in jedem Fall zur Aufhebung eines Bescheides über die Entziehung der Fahrerlaubnis.
Mit seiner Beschwerde richtete sich der Beschwerdeführer gegen den Entzug seiner Fahrerlaubnis. Die Fahrerlaubnisbehörde habe gegen §3 Abs. 3 Satz 1 StVG verstoßen.
Das Verwaltungsgericht hat die... Originalartikel als PDF lesen (PDF, 106.0 KB)	Originalfassung	04
Jan Aufsätze Drogen im Straßenverkehr; § 24a StVG und das Problem der Fahrlässigkeit
von Ewald Ternig Häufig bemerken Polizeibeamte im Rahmen einer Verkehrskontrolle bei dem Kontrollierten Auffälligkeiten, die mit Drogen in Verbindung gebracht werden können. Die Frage nach dem Konsum von illegalen Konsummitteln wird dann häufig verneint bzw. auf Nachfrage (nach entsprechender Belehrung) wird eingeräumt, dass zwar ein Konsum stattfand, dieser aber schon über einen Tag zurück liegt. Der Konsument befindet sich somit im Glauben, dass der Drogenstoff im Körper abgebaut sei und somit keine Wirkung mehr bestünde. Nach § 24 a StVG begeht derjenige eine Ordnungswidrigkeit, der im öffentlichen Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt und dabei unter der Wirkung eines in der Anlage zu § 24 a StVG... Originalartikel als PDF lesen (PDF, 160.4 KB)	02
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Jun Aufsätze Die Fahreignungsüberprüfung
von Volker Kalus Der Beitrag geht der Frage nach, ob (in welchen Fällen) der Fahrerlaubnisbehörde
bei der Anwendung des § 3 FeV ein Ermessen zusteht oder nicht. Er beschäftigt sich mit der Frage, ob die Anordnungsgrundlage der §§ 11-14 FeV (mit der Anlage 4 zur FeV) für alle Fahrzeugarten gleichermaßen gelten. Desweiteren stellt sich die Frage, welche Auffälligkeiten mit einer Fahrzeugart auch Bedenken hinsichtlich der Nutzung einer anderen Fahrzeugart auslösen kann. Originalartikel als PDF lesen (PDF, 326.3 KB)	08
Feb Aufsätze Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit 2007/2008
von Thomas Kaps, Bernhard Glembotzki Laut aktuellem Bericht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit dem UA FEK des AK II der Ständigen Konferenz der Innenminister und – senatoren der Länder vom 01.10.09 hat sich die Straßenverkehrssicherheit in Deutschland seit mehreren Jahrzehnten positiv entwickelt. Anders als es die zunehmende Motorisierung und Mobilität erwarten lassen könnte, zeigen die für die Verkehrssicherheit wichtigen Indikatoren eine deutliche Verbesserung. Originalartikel als PDF lesen (PDF, 325.9 KB)	08
von Volker Kalus Der Verkehrsgerichtstag 2010 in Goslar beschäftigt sich im Arbeitskreis VI mit dem Thema „Idiotentest auf dem Prüfstand“. Der Arbeitskreis soll sich u.a. mit den Fragen auseinandersetzen: Ist die medizinisch-psychologische Begutachtung als Instrumentarium der Verkehrssicherheit zu sehen? Welche Alternativen gibt es zur medizinisch-psychologischen Begutachtung? Originalartikel als PDF lesen (PDF, 139.8 KB)	10
Aug Urteile Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsum
VG Neustadt Die Voraussetzungen für die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeuges sind immer dann erfüllt, wenn der Inhaber einer Fahrerlaubnis - objektiv - Drogen zu sich nimmt. Auf ein vorsätzliches oder schuldhaftes Verhalten kommt es für die Feststellung des Regeltatbestandes, der hier gegeben ist, nicht an.
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VG Frankfurt (Oder) Keine Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtbefolgung einer Aufforderung zum Drogenscreening, wenn als Beifahrer unter Cannabiseinfluss 0,9 g Cannabis mitgeführt werden. Originalfassung	23 Artikel (Anzeige 1 bis 10) 1 | 2 | 3 › Verkehrsdienst abonnieren