Source: https://www.immigrationlaw.at/?fbclid=IwAR2Mv7CADAqZG5_feLD90TpMitIYkBFhF2WWYDLRSw5hEvo6NyVCNI0qa8U
Timestamp: 2020-07-04 19:32:32
Document Index: 203009497

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 8', '§ 21', 'Art 3', 'Art 8', '§ 282']

Dr. Julia Ecker – Rechtsanwältin – Immigration Law – Fremdenrecht
2010 habe ich meine Rechtsanwaltsprüfung mit sehr gutem Erfolg abgelegt. Meine praktische Ausbildung zur Anwältin habe ich in Wien im „Rechtsanwaltsbüro Soyer Embacher“ (nunmehr Rechtsanwaltsbüro Soyer Kier Stuefer) sowie der Kanzlei Embacher Neugschwendtner Rechtsanwälte absolviert. 2011 wurde ich als Rechtsanwältin eingetragen und war bis zur Geburt meines zweiten Sohnes im September 2017 als Partnerin bei „Ecker Embacher Neugschwendtner Rechtsanwälte/-in“ tätig.
VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0405
„Nach den EASO-Richtlinien vom Juni 2019 kann eine innerstaatliche Fluchtalternative für Antragsteller, die außerhalb Afghanistans geboren wurden und/oder dort sehr lange Zeit gelebt haben, nicht zumutbar sein, wenn sie über kein unterstützendes Netzwerk verfügen, das ihnen dabei hilft, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. Die Richtlinien verweisen darauf, dass bei der Prüfung der Zumutbarkeit der persönliche Hintergrund der betroffenen Person, insbesondere deren Selbständigkeit, die vorhandene Ausbildung und allfällige Berufserfahrungen, ins Kalkül gezogen werden müssen. Die Beurteilung der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative nach den Richtlinien des UNHCR zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30. August 2018 muss stets unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände des Antragstellenden erfolgen. Die UNHCR-Richtlinien stehen damit zu den differenzierenden Prüfkriterien nach den EASO-Guidelines nicht im Widerspruch.“
VfGH 11.12.2019, E 2438-2443/2019
„2.3. In Bezug auf die Städte Herat und Mazar-e Sharif lässt das Bundesverwaltungsgericht, entgegen der eigenen, in diesem Punkt auf den Befund von UNHCR gestützten Prämisse, dass die Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Flucht- und Neuansiedlungsalternative von einem Unterstützungsnetzwerk abhängt, das bereit und in der Lage ist, echte Unterstützung zu leisten, eine auf die betreffenden Landesteile bezogene Auseinandersetzung damit, ob in den genannten Städten für die beschwerdeführenden Parteien ein entsprechendes Unterstützungsnetzwerk besteht, vermissen.
2.4. Das Bundesverwaltungsgericht hat somit sein Erkenntnis mit Willkür belastet […]“
VfGH 23.09.2019, E 2272/2019
„Da das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) jegliche Auseinandersetzung in einem für die Begründung seiner Entscheidung wesentlichen Aspekt, nämlich der aktenkundig behaupteten und mit Beweisanboten untermauerten Konversion des Beschwerdeführers, vermissen lässt, wurde der Beschwerdeführer im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander verletzt. Selbst wenn, wie es in seiner Gegenschrift erläutert, dem BVwG bei seiner Entscheidungsfindung nicht der gesamte Akt (auch in Papierform) vorgelegen sein sollte, hat dies nicht der Beschwerdeführer zu verantworten.
Für die Beurteilung der behaupteten Konversion kommt der Frage der inneren (Glaubens-) Überzeugung des Beschwerdeführers maßgebliche Bedeutung zu. Für diese Beurteilung ist insbesondere der persönliche Eindruck des Beschwerdeführers wesentlich. Einen solchen vermag vor dem Hintergrund des Falles aber nur eine Einvernahme in einer mündlichen Verhandlung vor dem BVwG zu vermitteln. […]„
VwGH 28.08.2019, Ra 2018/14/0308
„Das Unionsrecht misst der vom Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (European Asylum Support Office – EASO) herausgegebenen „Country Guidance“- vergleichbar Informationen des UNHCR (vgl. VwGH 13.12.2018, Ra 2018/18/0533, mwN) – eine besondere Bedeutung zu (vgl. Art. 10 Abs. 3 lit. b der Richtlinie 2013/32/EU und Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 2011/95/EU; vgl. dazu VwGH 27.5.2019, Ra 2019/14/0153).“
VwGH 23.08.2019, Ra 2019/18/0116
„11 Eben dieser (vom BFA übernommenen) Beweiswürdigung ist der Revisionswerber jedoch in seiner Beschwerde konkret entgegengetreten. […]
12 Mit diesem Vorbringen hat der Revisionswerber die Beweiswürdigung des BFA in seiner Beschwerde substantiiert bekämpft, womit die Voraussetzungen für ein Absehen von der Verhandlung gemäß § 21 Abs. 7 BFA-VG nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht mehr vorlagen.„
Ecker, Wir müssen reden, asyl aktuell 3/2019 (2020)
Dullnig/Ecker/Limberger, Ene mene muh und raus bist du!, juridikum (1/2019)
Norbert Kittenberger – Rechtsanwaltsanwärter
Seit meiner Jugend setze ich mich für Menschenrechte ein, die immer wieder von verschiedenen Seiten unter Druck geraten. Nirgendwo ist das offensichtlicher als im Bereich des Asyl- und Fremdenrechts.
Von 2011 an unterstütze ich Asylwerber*innen durch rechtliche Arbeit und die Abhaltung von Fortbildungen. Dabei musste ich beobachten, wie die rechtlichen Bedingungen für geflüchtete Menschen mehr und mehr verschärft wurden und der politische Diskurs immer weiter nach Rechtsaußen verschoben wurde. Obergrenzen, Notverordnung, Sicherungshaft – all das war zu Beginn meiner Tätigkeit undenkbar.
Es ist meine tiefe Überzeugung, dass Menschen fremder Herkunft, die sich im Dickicht des österreichischen Asyl- und Fremdenrechts wiederfinden, professionelle Beratung und Vertretung brauchen, um ihre Rechte durchzusetzen. Gemeinsam mit Julia Ecker sehe ich die Möglichkeit, genau das zu leisten, und damit meinen Beitrag für den Schutz der Menschenrechte weiterhin zu erbringen.
(Foto: © Fotostudio Interfoto)
Noch vor dem Abschluss meines Diplomstudiums der Rechtswissenschaften begann ich, als Rechtsberater und -vertreter für Asylwerber*innen zu arbeiten; von Februar 2013 bis Februar 2018 leitete ich die Rechtsabteilung des Vereins „Asyl in Not“.
Seit 2015, als besonders viele Menschen Asylanträge in Österreich stellten und die Sache der Menschenrechte durch politische Entwicklungen immer stärker unter Druck geriet, halte ich zu asyl- und fremdenrechtlichen Themen Vorträge und Workshops ab. Im Jahr 2016 erschien mein Ratgeber „Asylrecht kompakt“, der mittlerweile in zweiter Auflage vorliegt.
Mein Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften, in dem ich mich auf Grund- und Menschenrechte spezialisiert habe, steht unmittelbar vor dem Abschluss.
Neben meiner rechtlichen Arbeit verfolge ich ein Bachelorstudium der Geschichte – als Ausgleich und aus dem Glauben, dass die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit hilft, Probleme und Gefahren der Gegenwart zu bewältigen.
Mit meiner Arbeit bei Julia Ecker unterstütze ich Menschen, die in Österreich eine Zukunft suchen. In den vielen Jahren, in denen ich mich für Asylwerber*innen einsetze, habe ich gelernt, auch unter großem Druck und in schwierigen Situationen einen kühlen Kopf zu bewahren und Menschen, die auf rechtliche Hilfe angewiesen sind, professionell beizustehen.
In der Bearbeitung einzelner Fälle und in der Vorbereitung von Vorträgen, Workshops und Publikationen setze ich mich fortlaufend mit rechtlichen Entwicklungen auseinander. Diese Beschäftigung mit dem Recht und die Herausforderung, komplexe rechtliche Themen niederschwellig jenen zu vermitteln, die davon betroffen sind oder damit arbeiten müssen, bereitet mir große Freude.
Publikationen von Norbert Kittenberger (Auswahl):
Kittenberger, Art 3 und Art 8 EMRK in der europäischen und österreichischen Asylrechtsprechung (Dissertation, in Vorbereitung)
Ecker/Kittenberger/Kittenberger/Ziegelbecker, Österreichische Judikatur zu Asylanträgen afghanischer Staatsbürger 2017, in: Christian Filzwieser/Isabella Taucher (Hg.), Asyl- und Fremdenrecht. Jahrbuch 18 (2018)
Kittenberger, Asylrecht kompakt (1. Auflage 2016, 2., überarbeitete Auflage 2017)
Kittenberger, § 282 StGB im Spiegel der Meinungsfreiheit, in: Gabriele Anderl/Simon Usaty (Hg.), Schleppen, Schleusen, Helfen. Flucht zwischen Rettung und Ausbeutung (2016)
Hladschik/Kittenberger, Herausforderungen für Österreich, Herausforderungen für die EU. Unterrichtsbeispiele, in: Zentrum polis (Hg.), polis aktuell: Flucht und Asyl 5/2015