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Timestamp: 2016-10-24 14:13:42
Document Index: 186538713

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 13']

C 313/05 (22.03.2006)
H.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch die Protekta Rechtsschutz-Versicherung AG, Monbijoustrasse 68, 3007 Bern,
Unia Arbeitslosenkasse, Ausstellungsstrasse 36, 8005 Z�rich, Beschwerdegegnerin
Der 1943 geborene H.________, war ab 1. August 2003 bei der Fachschule X._______ als Dozent angestellt. Ab 1. August 2004 machte er bei der Arbeitslosenkasse Unia einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung geltend, der mit Verf�gung vom 22. Oktober 2004 verneint wurde. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, der Versicherte habe die 12-monatige Beitragszeit nicht erf�llt, da nur die Kurstage, an denen er gearbeitet habe (je 2 Tage im August 2003 sowie Februar, M�rz und Mai 2004), als Beitragszeit angerechnet werden k�nnten. Die hiegegen erhobene Einsprache wies die Unia mit Entscheid vom 13. April 2005 ab. Erg�nzend f�hrte sie aus, dass die Beitragszeit selbst bei Ber�cksichtigung einer angemessenen Vor- und Nachbereitungszeit zu den Kurstagen nicht erf�llt sei.
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. Oktober 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Zusprechung von Arbeitslosenentsch�digung ab 1. August 2004.
Am 12. Dezember 2005 legt er folgende Unterlagen auf: einen Brief an seine Rechtsvertreterin vom 2. Dezember 2005, ein Beiblatt "A.________", Kontrollfragen "B.________", Fragen "C.________", Pr�fungsfragen "D.________" sowie Fragen "E.________".
Die Unia und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen zur Erf�llung der Beitragszeit (Art. 9 AVIG) als einer Voraussetzung f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG), zur zw�lfmonatigen Mindestdauer der beitragspflichtigen Besch�ftigung (Art. 13 Abs. 1 AVIG), zum Begriff des Beitragsmonats (Art. 11 Abs. 1, 2 und 4 AVIV) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung korrekt dargelegt. Richtig ist insbesondere, dass es f�r die Bestimmung des Beitragsmonats auf die formale Dauer des Arbeitsverh�ltnisses ankommt. Dies bedeutet, dass jeder Monat als voller Kalendermonat angerechnet wird, in welchem der Versicherte aufgrund eines w�hrend dieses ganzen Monats dauernden Arbeitsverh�ltnisses eine beitragspflichtige Besch�ftigung ausge�bt hat. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des Arbeitsverh�ltnisses, in denen der Arbeitnehmer an gar keinem Tag gearbeitet hat (BGE 130 V 493 f. Erw. 2, 125 V 45 Erw. 3c, 122 V 251 Erw. 2c, 258 f. Erw. 2a und 260 Erw. 3c, 121 V 170 Erw. 2c/bb; ARV 1996/97 Nr. 32 S. 181 Erw. 6; Urteil W. vom 5. Juli 2004 Erw. 4.2, C 264/02). Darauf wird verwiesen.
1.2 Zu erg�nzen ist, dass Voraussetzung f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung unter dem Gesichtspunkt der erf�llten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG grunds�tzlich einzig die Aus�bung einer beitragspflichtigen Besch�ftigung w�hrend der geforderten Dauer von mindestens zw�lf Beitragsmonaten ist (BGE 113 V 352). Diese T�tigkeit muss gen�gend �berpr�fbar sein. Dem Nachweis tats�chlicher Lohnzahlung kann nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbstst�ndigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen F�llen unter Umst�nden ausschlaggebenden Indizes f�r die Aus�bung einer beitragspflichtigen Besch�ftigung (BGE 131 V 453 Erw. 3.3).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer w�hrend der massgebenden Rahmenfrist f�r die Beitragszeit vom 1. August 2002 bis 31. Juli 2004 eine Besch�ftigung von mindestens 12 Monaten nachweisen kann.
2.1 Der Versicherte schloss am 4. August 2003 mit der Fachschule X.________ (nachfolgend Schule) einen ab 1. August 2003 beginnenden unbefristeten Dozenten-Vertrag ab. Unter der Rubrik "Anzahl Schultage" wurde Folgendes vereinbart: "Gem�ss entsprechender Ausschreibung f�r den jeweiligen Ausbildungslehrgang oder das entsprechende Ausbildungsthema. Aufgrund mangelnder Student/Innen kann der Kurs ersatzlos gestrichen werden". Der Lohn wurde auf brutto Fr. 1137.-/Tag bzw. netto Fr. 1081.-/Tag vereinbart. Der Versicherte f�hrte unbestritten an folgenden Daten Kurse durch: am 16. und 23. August 2003 sowie am 21./22. Februar, 20./21. M�rz und 28./29. Mai 2004. Am 29. April 2004 k�ndigte die Arbeitgeberin den Vertrag auf den 31. Juli 2004.
2.2 Umstritten ist einzig, ob der Beschwerdef�hrer auf Grund dieses Arbeitsverh�ltnisses die zw�lfmonatige Beitragszeit erf�llt hat. Nicht geltend gemacht werden andere beitragspflichtige Besch�ftigungen w�hrend der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit, sei es in der Schweiz oder im Ausland (vgl. Art. 67 der Verordnung [EWG] Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und und Selbstst�ndige sowie deren Familienangeh�rige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern; siehe auch zur Ver�ffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil B. vom 8. Februar 2006, C 226/04).
3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, der Arbeitsvertrag der Schule mit dem Versicherten sei mit einem Arbeitsverh�ltnis auf Abruf vergleichbar; er sei je nach Arbeitsanfall zur Leistung aufgefordert und tageweise entsch�digt worden, ohne dass ihm der genaue Umfang, die Dauer und der Zeitpunkt der Arbeitseins�tze vorg�ngig in jedem Fall bekannt gewesen seien. Er habe w�hrend der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit lediglich im August 2003 sowie im Februar, M�rz und Mai 2004 bei der Schule gearbeitet. Dies ergebe eine Beitragszeit von nur 4 Monaten. Die Anspruchsvoraussetzung einer gen�genden Beitragszeit sei damit nicht erf�llt. Hieran �ndere nichts, wenn zus�tzlich ein angemessener Aufwand f�r die Vor-und Nachbereitung des Unterrichts ber�cksichtigt werde.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, zu Beginn des Arbeitsverh�ltnisses bei der Schule sei er im Besitz des Lehrplans f�r das kommende Schuljahr gewesen, womit die Kurstage sowie das Gehalt festgestanden h�tten. Die einzelnen Unterrichtsf�cher seien im M�rz 2003 in einem pers�nlichen Gespr�ch mit dem Schulleiter vereinbart und in einem Lehrplan festgehalten worden, weil f�r die Kurse eine lange Vorbereitungszeit notwendig gewesen sei und das Schuljahr habe koordiniert werden m�ssen. Mit einem separaten Lehrplan h�tten Umstrukturierungen und Neuverteilungen vorgenommen und im Krankheitsfall eines Dozenten einem anderen �bertragen werden k�nnen; jeder ausgefallene Kurs h�tte auf jeden Fall zu einem sp�teren Zeitpunkt stattgefunden. Es habe sich somit um ein klar definiertes durchgehendes Teilzeitarbeitsverh�ltnis gehandelt. Unerheblich sei, wie viele Kurse er geleistet habe. Die einzelnen F�cher seien im Arbeitsvertrag nicht aufgef�hrt worden, um die Bindung an die Schule in den Vordergrund zu r�cken. Arbeit auf Abruf sei insofern nicht denkbar gewesen, als f�r die Kurse eine erhebliche Vor- und Nachbereitungszeit erforderlich gewesen sei. Deshalb habe eine K�ndigung nicht w�hrend eines Kurses, sondern mindestens drei Monate vor Kursbeginn erfolgen m�ssen. Trotz seines letzten Kurstages am 31. (recte 29.) Mai 2004 sei die K�ndigung erst auf Ende des Schuljahres ausgesprochen worden, da eine Nachbereitung bis Ende Juli 2004 verlangt worden sei. Am 1. August 2004 h�tte der neue Ausbildungslehrgang begonnen. Der Hauptbestandteil der Dozentent�tigkeit habe nicht nur aus der Lehrt�tigkeit, sondern aus der Vor- und Nachbereitung des Unterrichts bestanden. Mit diesen Arbeiten, die als Lohnbestandteil h�tten aufgef�hrt werden m�ssen, sei er w�hrend der gesamten Anstellungsdauer besch�ftigt gewesen. F�r die F�cher "F.________" und "G.________" habe er ein Skript und Lehrmaterial erstellen m�ssen. Auch die Vorstellung der Menschenbilder im Rahmen der therapeutischen Schulen sowie schriftliche Gespr�chsprotokolle f�r die Gespr�chsgruppen im Fach "H.________" h�tten erst erarbeitet werden m�ssen. �hnliche Vorbereitungen habe er f�r die F�cher "I.________", "J.________" und "K.________" treffen m�ssen. Dazu h�tten auch diverse Gespr�che mit Fachleuten geh�rt. F�r die F�cher "L.________" und "M.________" h�tten auf Wunsch des Schulleiters im Juni/Juli 2004 Pr�fungsfragen vorbereitet werden m�ssen, die separat entsch�digt worden seien. Weiter habe er geeignete Videob�nder ausleihen, sichten und ausw�hlen sowie Fragebogen und Kopien f�r die Pharmakologie-Pr�fungen erstellen m�ssen. Auch im Fach "N.________", wof�r er zu Beginn als Dozent vorgesehen gewesen sei, das der Schulleiter Ende 2003 jedoch �berraschend selbst habe unterrichten wollen, habe er (der Versicherte) bereits s�mtliche Vorbereitungen vorgenommen. Die Nachbereitung des Unterrichts habe aus der Pr�fungskorrektur, der Resultatanalyse und der Evaluation bestanden, die bis Ende Juli erfolgt sei. Alle Monate, in denen er nicht f�r einen anderen Arbeitgeber t�tig gewesen sei, seien mithin anzurechnen, da er mit der Schularbeit monatlich ausgelastet gewesen sei. W�ren die Kurse statt im Blockunterricht tageweise auf die einzelnen Monate verteilt worden, h�tte er die Beitragszeit problemlos erreicht. Hieraus ergebe sich, dass nicht die einzelnen Kurstage, sondern die gesamte formale Dauer des Arbeitsverh�ltnisses als Beitragszeit anzurechnen sei. Sollte das Gericht nicht die formale Dauer des Arbeitsverh�ltnisses, sondern die jeweiligen Kalendermonate als massgebend ansehen, so f�hre nur eine Ber�cksichtigung s�mtlicher 12 Monate zu einem annehmbaren Ergebnis.
Auf Grund der K�ndigung des Arbeitsvertrages am 29. April 2004 auf den 31. Juli 2004 wusste der Versicherte, dass er ab 1. August 2004 (Beginn des neuen Schuljahres) nicht mehr im Einsatz stehen w�rde. Eine Vorbereitung auf diesen Lehrgang war mithin ab 29. April 2004 nicht mehr notwendig. Der letzte Kurs des Versicherten fand am 28./29. Mai 2004 statt. Bereits am 31. Mai 2004 erstellte er die Abrechnung f�r diesen Kurs (2 Unterrichtstage) zuz�glich Entsch�digung von total Fr. 501.59 f�r zus�tzliche Ausgaben (Kopien, Folien, Videos, Reisespesen plus 3 Stunden � Fr. 125.- f�r Pr�fungsfragen "Psychologie"). Die Arbeitgeberin f�hrte in der Bescheinigung vom 23. August 2004 aus, der letzte geleistete Arbeitstag des Versicherten sei am 29. Mai 2004 gewesen; die Lohnzahlung sei bis 29. Mai 2004 erfolgt. Auch der Versicherte gab im Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung vom 27. August 2004 an, der letzte geleistete Arbeitstag sei am 29. Mai 2004 gewesen. Im Weiteren enth�lt die von ihm im Einspracheverfahren aufgelegte Zusammenstellung seiner Lohn- und Spesenanspr�che keine Forderungen, die die Zeit nach dem 29. Mai 2004 betreffen. Unter diesen Umst�nden kann auf sein Vorbringen, eine Nachbereitung des Unterrichts sei ab 29. Mai 2004 bis Ende Juli 2004 notwendig gewesen, nicht abgestellt werden, zumal er auch keine �berpr�fbaren Belege �ber einen entsprechenden zeitlichen Einsatz eingereicht hat (Erw. 1.2 hievor). Gleiches gilt f�r seine Behauptung, er habe auf Wunsch des Schulleiters im Juni und Juli 2004 Pr�fungsfragen f�r die F�cher "L.________" und "M.________" ausarbeiten m�ssen; dies ergibt sich entgegen dem Beschwerdef�hrer insbesondere nicht aus dem K�ndigungsschreiben vom 29. April 2004.
Nach dem Gesagten kann nicht als erstellt gelten, dass der Beschwerdef�hrer in den Monaten Juni und Juli 2004 f�r die Schule tats�chlich noch Arbeit geleistet hat, weshalb diese nicht an die Beitragszeit anzurechnen sind (Erw. 1.1 hievor).
Wieviel Vor- und Nachbereitungszeit der Beschwerdef�hrer f�r den Schulunterricht aufwenden musste, ist ebenfalls nicht nachvollziehbar belegt, kann aber letztlich offen bleiben. Selbst wenn n�mlich davon auszugehen w�re, dass er ab 1. August 2003 bis 29. Mai 2004 in jedem Kalendermonat f�r die Schule t�tig war, ist die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten (Art. 13 Abs. 1 AVIG) nicht erf�llt.
Verwaltung und Vorinstanz haben die Leistungsberechtigung daher zu Recht verneint. S�mtliche Einwendungen des Versicherten verm�gen an diesem Ergebnis nichts zu �ndern.