Source: https://justizvollzug.zh.ch/internet/justiz_inneres/juv/de/ueber_uns/organisation/jva/bereiche/sozialwesen/urlaubswesen.html
Timestamp: 2018-10-19 10:42:40
Document Index: 175382482

Matched Legal Cases: ['§ 70', 'Art. 84', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 84', '§ 61']

OSK Richtlinien über die Ausgangs- und Urlaubsgewährung Justizvollzugsverordnung
Hausordnung der Justizvollzugsanstalt Pöschwies Unser Auftrag
Urlaube, vorab Beziehungsurlaube und Ausgänge, dienen in erster Linie der Wiedereingliederung der eingewiesenen Personen und/oder der Vorbereitung und Überprüfung von weiteren Vollzugslockerungsstufen. Menschen, die u. U. viele Jahre im Strafvollzug verbracht haben, sollen stufenweise in ihr zukünftiges Lebensumfeld in Freiheit zurückgeführt werden. Mittels erweiterten Lern- und Übungsfeldern sollen sie die Gelegenheit bekommen, sich zu bewähren, was auch aus agogischer Sicht sinnvoll ist. Was das Restrisiko angeht, so sind es die Vollzugsverantwortlichen (Vollzugseinrichtung und Einweisungsbehörde), welche unter sorgfältiger Anwendung von § 70 der Justizvollzugsverordnung (JVV) zu entscheiden haben, ab welchem Zeitpunkt und unter welchen Voraussetzungen sie bereit sind, bei Urlauben und Ausgängen das nie ganz auszuschliessende Risiko für neuerliche Delikte und Verstösse gegen die angeordneten Auflagen in Kauf zu nehmen.
Für die Beurteilung der Urlaubsfähigkeit bestehen gesetzliche Vorgaben:
OSK Richtlinien über die Ausgangs- und Urlaubsgewährung
Dem Gefangenen ist nach Art. 84 Abs. 6 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) zur Pflege der Beziehungen zur Aussenwelt, zur Vorbereitung seiner Entlassung oder aus besonderen Gründen in angemessenem Umfang Urlaub zu gewähren, soweit sein Verhalten im Strafvollzug dem nicht entgegensteht und keine Gefahr besteht, dass er flieht oder weitere Straftaten begeht.
Im Hinblick auf die Urlaubsgewährung beurteilt nach Art. 75a StGB eine Kommission aus Vertretern der Strafverfolgungsbehörden, der Vollzugsbehörden sowie der Psychiatrie die Gemeingefährlichkeit von Gefangenen, die einen Mord, eine vorsätzliche Tötung, eine schwere Körperverletzung, eine Vergewaltigung, einen Raub, eine Geiselnahme, eine Brandstiftung, eine Gefährdung des Lebens oder eine andere mit einer Höchststrafe von fünf Jahren oder mehr bedrohte Tat begangen hat, durch die er die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer andern Person schwer beeinträchtigt hat oder beeinträchtigen wollte und die Vollzugsbehörde die Gemeingefährlichkeit des Gefangenen nicht eindeutig beantworten kann.
Nach Art. 90 Abs. 4 StGB gilt für die Beziehungen des Eingewiesenen im Massnahmenvollzug zur Aussenwelt Art. 84 sinngemäss, sofern nicht Gründe der stationären Behandlung weiter gehende Einschränkungen gebieten.
§ 61. ¹ Urlaub und Ausgang werden gemäss den Richtlinien der Ostschweizerischen Strafvollzugskommission über die Ausgangs- und Urlaubsgewährung bewilligt.
² Mit der Urlaubsgewährung können Weisungen und Auflagen über Verhalten, Beschäftigung, Aufenthaltsort, Meldepflicht und Begleitung sowie Rahmenbedingungen für die Durchführung weiterer Urlaube verbunden werden.
³ Als begleitete Urlaube gelten Urlaube in Begleitung von Personal des Amts oder von diesem bezeichneten Fachkräften.
⁴Fluchtgefährliche Personen erhalten keinen Ausgang oder Urlaub. Sie werden polizeilich vorgeführt, wenn Gründe für einen Sachurlaub vorliegen.
Hausordnung der Justizvollzugsanstalt Pöschwies
Diese Vorgaben gilt es nebst weiteren Kriterien zu berücksichtigen, um letztlich den grösstmöglichen Schutz der Öffentlichkeit, in Verbindung mit der Wiedereingliederung des Strafgefangenen, sicherzustellen; dafür sind aufwändige Abklärungen nötig.
Das Urlaubswesen ist vom ersten Begehren für Urlaub/Ausgang des Strafgefangenen, über die Prüfung des Erfüllens der gesetzlichen Kriterien, der administrativen Abläufe im Zusammenhang mit der Abwicklung der meist monatlich stattfindenden Urlaube, bis hin zur Versetzung in den offenen Vollzug, in die Abläufe involviert.
Über die Urlaubsgewährung entscheidet die einweisende Behörde, sofern sie diese Kompetenz nicht an die Anstaltsdirektion delegiert hat.
In Zusammenarbeit mit den Sozialarbeitenden werden erste Abklärungen zu den Kriterien Flucht-, Gemein- und Rückfallgefahr sowie Vollzugsverhalten ebenso geprüft, wie der soziale Empfangsraum, der grundsätzlich für die Wiedereingliederung einen wertvollen Grundstein bildet.
Das Urlaubswesen ist für die korrekte administrative Abwicklung verantwortlich und erstellt die Anträge an die einweisende Behörde.
Bei den als gemeingefährlich eingestuften Strafgefangenen finden zusätzlich, zur Beurteilung des weiteren Vorgehens, Vollzugskoordinationssitzungen (VKS) statt. Nebst einweisender Behörde, SozialarbeiterIn, TherapeutIn, WerkmeisterIn, und GruppenbetreuerIn, nimmt auch der/die UrlaubssachbearbeiterIn teil.
In wöchentlich stattfindenden Sitzungen werden die Anträge der Direktion unterbreitet.
OSK Richtlinien über die Ausgangs- und Urlaubsgewährung (PDF, 91 kB)
Justizvollzugsordnung JVV
Hausordnung JVA Pöschwies (PDF, 128 kB)