Source: https://beck-online.beck.de/Modul/118559/Inhalt/Europarecht-PREMIUM?expandedOpusId=116199
Timestamp: 2019-08-25 23:46:41
Document Index: 64594722

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'EuG', 'Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 50', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 107', 'Art. 87', 'Art. 87', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Modul Europarecht PREMIUM - beck-online
Dieses PREMIUM-Modul kombiniert die aktuellen Kommentierungen mit weiterführender Literatur zum europäischen Primärrecht und ausgewählten Bereichen des Sekundärrechts. Neben den großen Kommentaren zum Recht der EU, den führenden europarechtlichen Zeitschriften und einer umfassenden Rechtsprechungssammlung bietet das Modul Zugang zur systematischen Sammlung der europäischen Rechtsakte - zusammengestellt von einem Team renommierter Herausgeber im 39 Ordner umfassenden Nomos Handbuch des Europäischen Rechts von Ehlermann/Bieber/Haag (HER).
Kommentare, Handbücher und Lexika
Grabitz/​Hilf/​Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union Aktualisiert
Grabitz/​Hilf, Das Recht der Europäischen Union (Oktober 2009)
Pechstein/Nowak/Häde, Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV (Mohr Siebeck)
Schwarze, EU-Kommentar
Groeben, von der/​Schwarze/​Hatje, Europäisches Unionsrecht
Vedder/​Heintschel von Heinegg, Europäisches Unionsrecht
Geiger/​Khan/​Kotzur, EUV/​AEUV
Streinz, EUV/​AEUV
Bergmann, Handlexikon der Europäischen Union
Oppermann/​Classen/​Nettesheim, Europarecht
Meyer, Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Stern/​Sachs, Europäische Grundrechte-Charta: GRCh
Grabenwarter/​Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention
Heselhaus/​Nowak, Handbuch der Europäischen Grundrechte
Rechtsschutz in der Europäischen Union
Wägenbaur, EuGH VerfO
Arnesen/​Fredriksen/​Graver/​Mestad/​Vedder, Agreement on the European Economic Area
Dauses/​Ludwigs, Handbuch des EU-Wirtschaftsrechts
Krenzler/​Herrmann/​Niestedt, EU-Außenwirtschafts- und Zollrecht Aktualisiert
Wettbewerbsrecht der Europäischen Union
Mestmäcker/​Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht
Bartosch, EU-Beihilfenrecht
Heidenhain, European State Aid Law
Liebscher/​Flohr/​Petsche, Handbuch der EU-Gruppenfreistellungsverordnungen
Loewenheim/​Meessen/​Riesenkampff/​Kersting/​Meyer-Lindemann, Kartellrecht
Arbeitsrecht der Europäischen Union
Franzen/​Gallner/​Oetker, Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht
Steuerrecht der Europäischen Union
Kokott, Das Steuerrecht der Europäischen Union
Normen zum Europarecht
Handbuch des Europäischen Rechts
Nomos Handbuch des Europäischen Rechts (HER) - Umfassende systematische Sammlung der europäischen Rechtsakte
EuR - Europarecht, ab 2000
ZaöRV/​HJIL - Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, ab 2000
Rechtsprechung zum Europarecht auch aus NJW, NVwZ und BeckRS
BeckEuRS (Rechtsprechung des EuGH, EuG und EuGöD)
Aufsätze zum Europarecht auch aus NJW und NVwZ
Der Standardkommentar zum Europäischen Primärrecht erläutert EUV und AEUV komplett neu nach dem Vertrag von Lissabon. Eine systematische Darstellung der Charta der Grundrechte, ausführliche Bezugnahmen auf das Sekundärrecht sowie die einschlägige Rechtsprechung ergänzen die profunden Kommentierungen.
Die 67. Ergänzungslieferung hat den Stand Juni 2019.
Der bewährte Großkommentar zum Recht der Europäischen Union bringt Klarheit in die komplexe Materie. Das Standardwerk überzeugt durch seine fundierten, detaillierten Erläuterungen, die keine Fragen offen lassen.
Der Kommentar von Schwarze zum EU-Recht erläutert die komplexen Regelungen der europäischen Verträge auf höchstem Kommentarniveau. Das Werk stellt die Normen in den Kontext ihrer durch vielfältige Kompromisse geprägten Entstehungsgeschichte, ist exakt in der Einzelargumentation und vereint hohe wissenschaftliche Präzision mit den Bedürfnissen der juristischen Praxis. Kommentiert werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV), der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), die Grundrechtecharta (GRC). Die Verfahrensordnung der Unionsgerichte und die Hinweise des Gerichtshofs für Prozessvertreter werden ebenfalls behandelt.
berücksichtigt in allen Kommentierungen die jüngere Rechtsprechung der Unionsgerichte sowie aktuelle Entwicklungen in der europäischen Gesetzgebung, ohne dabei die Auswirkungen des Europarechts auf das nationale Recht aus dem Blick zu verlieren. Wichtige Entscheidungen der höchsten nationalen Gerichte finden ebenso wie alle wichtigen neuen Sekundärrechtsakte Eingang in die Kommentierung.
Auf dem neuesten Stand und praxisnah
werden so wichtige Themen wie u.a. die Auswirkungen des Fiskalpakts, der „Brexit“ und das rechtsstaatliche Überprüfungsverfahren aktuell kommentiert.
Professor Dr. Ulrich Becker, LL.M. ist Direktor des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik und Professor für Öffentliches Recht in München. Professor Dr. Armin Hatje ist Direktor der Abteilung Europarecht des Seminars für Öffentliches Recht und Staatslehre der Universität Hamburg. Johann Schoo ist ehemaliger Direktor im Juristischen Dienst des Europäischen Parlaments in Luxemburg. Professor Dr. Dres. h.c. Jürgen Schwarze lehrte deutsches und ausländisches Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Freiburg.
Der Großkommentar von der Groeben/Schwarze/Hatje ist das führende Standardwerk zum europäischen Recht. Seine wissenschaftliche Präzision und hohe Verständlichkeit ist meinungsprägend und integrationsfördernd. Seiner Argumentation folgen nationale und europäische Gerichte. Praxisnah wird die Sichtweise der europäischen Institutionen erläutert und hinterfragt. Auf hohem wissenschaftlichen Niveau fließt so die "Brüsseler" Sichtweise in die Meinungsbildung ein.
Die 7. Auflage bringt das Gesamtwerk auf den durchgehend aktuellen Stand nach Lissabon. Artikel für Artikel werden: EUV, AEUV, GRC und wichtige Sekundärrechtsakte von über 100 Autorinnen und Autoren von Rang und Namen kommentiert. Raum gibt der Kommentar der detailgenauen Darstellung der Spruchpraxis der europäischen Gerichte. Neueste Entscheidungen, insbesondere des EuGH zur Auslegung der Europäischen Grundrechtecharta, werden umfassend behandelt. Der Kommentar berücksichtigt bereits das Gutachten des EuGH zum EMRK-Beitritt der EU.
Europa ist in Aufruhr: Brexit, Finanzkrise, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, rechtsstaatliches Prüfungsverfahren und TTIP sind einige der Schlagworte, hinter denen auf der einen Seite eine tiefe Verunsicherung, auf der anderen Seite eine zum Teil erschreckende Unkenntnis der europäischen Rechtsmechanismen steht.
Die aktuelle Neuauflage des Handkommentars kommt zur rechten Zeit. Er erläutert die Grundlagen, die Regelungsstrukturen und die Systematik des Unionsrechts und liefert ohne Umschweife die juristischen Argumentationslinien zu den neuesten Entwicklungen. Artikel für Artikel werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV), der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sowie die Grundrechtecharta mit einem Blick auf diese Herausforderungen analysiert. In die Neuauflage wurde auch eine einführende, erste Kommentierung des Euratom-Vertrages (EAGV) aufgenommen.
Schwerpunkte der Kommentierung
Austritt aus der EU: Brexit und die rechtlichen Konsequenzen
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Juristische Demokratiegrenzen
Rechtsstaatliches Überprüfungsverfahren nach Art. 7 EUV: Rechtsprobleme im Fall Polen
Die Kommentierungen sind in allen Bereichen auf dem neuesten Stand und bieten das juristische Rüstzeug für die Beurteilung der verschiedenen Krisenszenarien. Der Blick ist stets auf die Anwendung in der Rechtspraxis gerichtet.
Besonderes Augenmerk gilt dabei den jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im OMT-Verfahren und den völkerrechtlichen Querbezügen, wie sie z.B. im TTIP-Verfahren deutlich werden.
Topaktuell: Auch das Gutachten des EuGH zu den Rechtsfragen der Freihandelsabkommen wird bereits berücksichtigt.
Die 2. Auflage ist daher eine unverzichtbare Informationsquelle für jeden Wissenschaftler und Praktiker des Europarechts, für Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsjuristen, aber auch für Referendare und Studenten.
Der bewährte Kurzkommentar bietet einen fundierten Überblick über das Europäische Primärrecht. Das einschlägige Sekundärrecht der Verordnungen und Richtlinien wird berücksichtigt.
Das Werk geht auf viele aktuelle Entwicklungen ein und behandelt u. a.:
die Asyl- und Flüchtlingspolitik
die Strategie Europa 2020
die umfangreiche neuere Rechtsprechung zu den Grundfreiheiten sowie Grundrechten (Art. 6 EUV)
die aktuelle Rechtsprechung zum Zugang zu Sozial­leistungen im Rahmen der Unionsbürgerschaft
die neuen Regelungen zu Gründung, Organisation sowie Aufgaben spezifisch europäischer politischer Parteien (Art. 10 EUV)
die Ausgestaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes
das Recht auf Austritt (Art. 50 EUV) sowie die Auswirkungen eines möglichen Brexit.
praxisnah und profund kommentiert
kompakt und übersichtlich
mit allen Änderungen seit dem Vertrag von Lissabon
Der Kurz-Kommentar zum EU-Verfassungsrecht informiert komprimiert, aber umfassend und sachdienlich über den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Daneben sind die Grundrechte-Charta (GRCh) sowie die beiden wichtigsten Sekundärrechtsakte des Europäischen Wettbewerbsrechts (Fusionskontrollverordnung und Kartellverfahrensverordnung) kommentiert.
Jetzt neu in 3. Auflage
Berücksichtigt ist die neueste Rechtsprechung der europäischen und nationalen Gerichte. Zudem wird Bezug auf zahlreiche neue Sekundärrechtsakte genommen. Aktuelle Themen, wie insbesondere die Auswirkungen der Brexit-Verhandlungen oder das Singapur-Gutachten des EuGH, sind behandelt.
ausführlich und kompakt
exzellentes Autorenteam.
Professor Dr. Rudolf Streinz ist Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht und Europarecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er ist durch zahlreiche einschlägige Veröffentlichungen und Vorträge bekannt. Das weitere Autorenteam setzt sich aus namhaften Wissenschaftlern und Praktikern zusammen.
Eine wertvolle Hilfe
für Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Verwaltung.
Ob Wiedereinführung von Grenzkontrollen, Flüchtlingsströme aus Afrika oder Griechenlands Ausscheiden aus der Euro-Zone – Europa ist in aller Munde. Doch was verbirgt sich hinter dem Schengener Abkommen, wie funktioniert die Europäische Asylpolitik nach Lissabon und kann ein Mitglied die Währungsunion verlassen? Diese und ca. 1.000 weitere europarechtliche und europapolitische Begriffe erläutert das Handlexikon der Europäischen Union verständlich und präzise in einer für lexikalische Werke ungewöhnlichen Tiefe.
Über 70 Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Europäischen Institutionen und Rechtsanwaltschaft erklären verständlich die Grundlagen der Europäischen Union, beleuchten die strukturellen Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon, bewerten die aktuelle Rechtslage kritisch und geben einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. Eine Zeittafel und ein Beitrag zur Geschichte der Europäischen Einigung von 1923 bis heute sowie ein Ausblick auf die Zukunft der Europäischen Union erleichtern die Einordnung der einzelnen Stichworte in das System des Europarechts und fördern das Verständnis der historischen und aktuellen Zusammenhänge.
Die 5. Auflage
aktualisiert und fasst zum Teil vollständig neu rund 1.000 europarechtlich wie europapolitisch relevante Stichworte
ergänzt zahlreiche neue Stichworte, wie Bankenunion, OMT-Programm, Europäischer Datenschutzbeauftragter, Cyberkriminalität, Google-Urteil, Europäische Stiftungen, Sperrklauseln bei Europawahlen oder das derzeit laufende Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“
bezieht insbesondere die neue Rechtsprechung des EuGH zur EU-Grundrechtecharta mit ein.
Das Werk stellt neben dem Recht des Europarates und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) insbesondere das Recht der Europäischen Union bzw. der Europäischen Gemeinschaften dar: Grundlagen, Rechtsquellen, Rechtsschutz, Haftung sowie Unionsbürgerschaft und EU-Grundrechte und in konzentrierter Darstellung das materielle Recht der EU/EG (Wirtschaftsordnung, die Freiheiten und Politiken des Binnenmarktes, Rechtsangleichung sowie die "neuen Politiken" wie Umwelt, Gesundheit, Bildung und Forschung) sowie die Außendimension der EU (gemeinsame Außen-, Sicherheits-, Handels- und Entwicklungspolitik, Nachbarschaft und Beitritt zur Union). Das Werk bietet dazu nicht nur eingehende Informationen zu den jeweiligen rechtlichen Zusammenhängen, sondern zeichnet auch die Entwicklung der einzelnen Institutionen nach und beleuchtet die politischen Hintergründe.
Für die Neuauflage ist das Lehrbuch umfassend überarbeitet und aktualisiert worden. Dazu werden die neuen europarechtlichen Entwicklungen aufgefriffen und nachgezeichnet. Seit 2016 ergangene Rechtsprechung von EuGH und BVerfG ist eingearbeitet.
Seit Inkrafttreten des Reformvertrages von Lissabon ist die Europäische Grundrechtecharta rechtsverbindlich. Sie bindet nicht nur die Organe und Einrichtungen der EU, sondern auch die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Unionsrechts.
Der EuGH hat schon in zahlreichen Entscheidungen auf die Vorschriften der Charta Bezug genommen, in seiner jüngsten Rechtsprechung (Åkerberg Fransson-Urteil) wurde der enge Anwendungsbereich (Artikel 51) offensiv ausgeweitet. Damit kommt der Charta auch für den Menschenrechtsschutz auf nationaler Ebene und für die Auslegung deutscher Grundrechtsvorschriften große Bedeutung zu – und es ergeben sich Konfliktfelder zwischen dem EuGH und dem BVerfG, die der deutsche Jurist kennen muss.
Die Neuauflage des Standardkommentars kommt so zum richtigen Zeitpunkt. Wissenschaftlich fundiert sind sämtliche Erläuterungen praxisnah auf den aktuellen Stand der Diskussion gebracht. Schwerpunkte der 4. Auflage sind
das Verhältnis der Charta zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zu den Gewährleistungen der deutschen Verfassung
Schutzbereiche der Charta, die das Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt (z.B. der Schutz personenbezogener Daten, das Recht auf Bildung, die Rechte von Kindern und älteren Menschen, das Recht auf eine gute Verwaltung)
die prozessuale Durchsetzung der Unionsgrundrechte.
Alle einschlägigen Entscheidungen des EuGH, des EGMR, des Bundesverfassungsgerichts und anderer nationaler Verfassungsgerichte sind eingehend erläutert.
Der neue „Meyer“ ist die Informationsquelle für Europarechtler, Völkerrechtler und Verfassungsjuristen. Der aktuelle Großkommentar ist auch für Richter, Rechtsanwälte und Verwaltungsbeamte, die in grundrechtssensiblen Bereichen tätig sind, eine wichtige Entscheidungshilfe.
Dr. Norbert Bernsdorff, Richter am Bundessozialgericht, Kassel, Lehrbeauftragter an der Philipps-Universität Marburg / Dr. Martin Borowsky, Maître en droit (Aix-en-Provence), Richter am Landgericht Erfurt, Lehrbeauftragter an der Universität Erfurt / Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser, ehemaliger Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg / Prof. Dr. Sven Hölscheidt, Verwaltung des Deutschen Bundestages, Freie Universität Berlin / Prof. Dr. Siegfried Magiera, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer / Prof. Dr. Jürgen Meyer, Delegierter des Deutschen Bundestages im Grundrechtekonvent und im Verfassungskonvent der Europäischen Union, Universität Freiburg / Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin
Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der Europäischen Grundrechte-Charta, die für die Organe und Einrichtungen der EU sowie für die Mitgliedstaaten, soweit sie EU-Recht ausführen, einen verbindlichen Grundrechte-Katalog kodifiziert.
Der Kommentar erläutert die Charta-Grundrechte ausführlich, vertieft und praxisgerecht. Die umfassende Einführung behandelt die historische Entwicklung der Charta, die Auswirkungen ihrer Gleichstellung mit den EU-Verträgen, Fragen der Anwendung und Bindungswirkung, die Tragweite der Rechte und Grundsätze sowie das Verhältnis zur EMRK und zu den Verfassungen der Mitgliedstaaten. Ein eigener Teil behandelt spezielle Einzelthemen wie Mehrsprachigkeit, Interpretationsmethoden, das Protokoll Nr. 30 und die Bedeutung christlicher Traditionen. Die einzelnen Vorschriften der Charta werden unter Berücksichtigung der reichhaltigen neuen Literatur und der umfangreichen Rechtsprechung systematisch und wissenschaftlich fundiert kommentiert.
wissenschaftlich vertiefte Kommentierung
jeder Kommentierung vorangestellt ist eine Dokumentation der einschlägigen Verfassungsbestimmungen der Mitgliedstaaten, der relevanten Gerichtsentscheidungen und der Entstehungsmaterialien
von renommierten in- und ausländischen Autoren verfasst
Die 6. Auflage des kompakten Lehrbuches zur EMRK und zum Verfahren vor dem EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) behandelt Inhalt und System der europäischen Menschenrechte nach der EMRK, die einzelnen Menschenrechte, ihren Schutzbereich und ihre Beschränkungen.
Kompakte Darstellung der EMRK und des Verfahrensrechts vor dem EGMR
Umfassende Auswertung der Rechtsprechung des EGMR
Einheitlicher, systematisch überzeugender Aufbau der Darstellung
Das Werk stellt den Stand des Europäischen Grundrechtsschutzes umfassend dar. Es basiert auf der Analyse des geltenden EU-Rechts, der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes sowie der mitgliedstaatlichen Verfassungstraditionen. Berücksichtigt wird dabei neben der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auch die seit Lissabon verbindlich geltende Grundrechtecharta.
In einem allgemeinen Teil werden die wesentlichen grundrechtsdogmatischen Fragen, einschließlich der prozessualen Durchsetzung der EU-Grundrechte behandelt. Im besonderen Teil werden die Schutzgewährleistungen der einzelnen Grundrechte ausführlich dargestellt und bewertet.
Die Neuauflage bringt das Werk auf den Stand des Lissabonner Vertrags und berücksichtigt die stetige Weiterentwicklung des EU-Grundrechtsschutzes. Behandelt wird die hierzu ergangene aktuelle Rechtsprechung sowie der weiterhin in Verhandlung befindliche Beitritt der EU zur EMRK samt des zweiten EuGH-Gutachtens zu dieser Frage.
Das Werk gibt einen vollständigen Überblick über das Verfahrensrecht vor den Europäischen Gerichten. Das auf mehrere Ebenen verteilte Europäische Prozess- und Verfahrensrecht wird anhand der einschlägigen Rechtsprechung der Europäischen Gerichte kommentiert und bietet so die Möglichkeit einer schnellen Orientierung bei Klagen vor den Europäischen Gerichten. Hinweise auf die von den Gerichten selbst erlassenen »Praktischen Anweisungen« bzw. »Praktischen Durchführungsbestimmungen« runden die Darstellung ab.
Zur 2. Auflage
Das Verfahren vor den Europäischen Gerichten hat seit der ersten Auflage zahlreiche Aktualisierungen erfahren. Die Neuauflage behandelt vor allem die weitreichenden Reformen aus 2012 (VerfO-EuGH) und 2015/2016 (VerfO-EuG) mit Änderungen wie der Verdoppelung der Richterzahl am EuG, Auflösung des EuGöD sowie neuen praktischen Anweisungen, Durchführungsbestimmungen und Merklisten.
- Protokoll über die Satzung des Gerichtshofes
- Verfahrensordnung des Gerichtshofs der Europäischen Union (VerfO-EuGH)
- Verfahrensordnung des Gerichts der Europäischen Union (VerfO-EuG).
The provisions of the Agreement on the European Economic Area (EEA) determine the relations of the EFTA States Norway, Iceland and Liechtenstein with the EU and its Member States. On the basis of EEA, these three countries are largely integrated into the single market of the EU. The EEA is also discussed as a possible model for the EU and UK relations after the Brexit.
Article by article, the new commentary outlines the importance of the EEA for legal practice, including all extensive annexes and protocols. There is also included both the essential secondary law of EEA and cross-links to EU law. Moreover, the commentary involves the current status of EEA law in Norway, Iceland and Liechtenstein, taking legislation and jurisprudence into account.
The commentary focuses on the EEA rules on free movement of goods, movement of persons, services, capital, transport policy and competition law. In addition, the commentary intensively discusses the responsibilities and procedures of both the European Surveillance Authority and EFTA Court and the complementary agreement between Norway, Iceland and Liechtenstein.
The commentary offers a detailed overview
on the effects of EEA law in Norway, Iceland and Liechtenstein
on the status and effects of EEA law in the EU
on the specific situation of Switzerland
on the international agreements accompanying the EEA, giving a full picture of the legal relations within the EEA
on today's legal reality and changed legal environment through the Treaty of Lisbon and other EU agreements.
The editors and authors represent the international approach and professional expertise of the commentary. They are international experts in the field of science and practice, especially in dealing with EEA law.
Das Werk ist übersichtlich in folgende Bereiche gegliedert:
Verfassungsordnung der EG/EU
Rechtsetzung und Vollzug des EG-Rechts
Niederlassungs- und Dienstleistungsrecht
Währungswesen, Kapital- und Zahlungsverkehr
Gerichtsbarkeit der EG
Europäisches Internationales Zivilverfahrensrecht
Europäisches Internationales Privatrecht
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR).
Die 47. Ergänzungslieferung hat den Stand März 2019.
Für Rechtsanwälte, Notare, Steuer- und Unternehmensberater, Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie, Banken und Versicherungen, Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern, Verwaltungen und Gerichte, auch für Juristen in Österreich und der Schweiz von großem Interesse.
Der umfassende Kommentar behandelt das EU-Außenwirtschafts- und Zollrecht. Im Mittelpunkt stehen u.a. die sekundärrechtlichen Vorschriften zum Ausfuhr-, Einfuhr- und Zollverfahren, die von den Zollbehörden in der EU verwaltet werden. Kommentiert werden daneben z.B. auch wichtige Vorschriften zur Investitionsschutzpolitik der EU. Dabei handelt es sich überwiegend um unmittelbar anwend­bares Recht. Ergänzt werden die Kommentierungen durch systematische Beiträge zu praxisrelevanten Bereichen wie Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Sanktions- und Embargomaßnahmen sowie Rechtsschutz.
Prägnant erläutert u.a.
Einfuhr- und Ausfuhrrecht
Ein- und Ausfuhrregelungen für bestimmte Waren
Embargo- und Sanktionsmaßnahmen
Verwaltung mengenmäßiger Kontingente und Statistiken im Außenhandel
Handelspolitische Schutzinstrumente
Handelsaspekte des geistigen Eigentums
Zolltarifrecht
Rechtsdurchsetzung im Außenwirtschafts- und Zollrecht
Investitionsschutzpolitik.
Die 13. Ergänzungslieferung hat den Stand Mai 2019.
Das berühmte Lehr- und Handbuch zum Europäischen Wettbewerbsrecht stellt die Wettbewerbsordnung der EU komplett und auf aktuellem Stand dar. Bei der Auslegung der Wettbewerbsregeln werden die übergreifenden Zusammenhänge systematisch dargestellt und dabei das Verhältnis von Recht, Ökonomie und Politik anschaulich aufgezeigt.
Die 3. Auflage zum Europäischen Wettbewerbsrecht berücksichtigt umfassend die Rechtsprechung des EuGH sowie sämtliche seit der Vorauflage in Kraft getretenen wichtigen Neuregelungen und die dazu ergangenen Leitlinien und Bekanntmachungen der EU-Kommission. Neben dem materiellen Wettbewerbsrecht wird auch das Verfahrensrecht ausführlich behandelt, einschließlich der behördlichen und privaten Durchsetzung der Wettbewerbsregeln.
Das Werk kommentiert alle wichtigen primär- und sekundärrechtlichen Vorschriften im Bereich des Europäischen Beihilfenrechts. Dabei wird im Einzelnen neben Art. 107 ff. AEUV u.a. auf die De-minimis-Verordnung, Allgemeine Gruppenfreistellungs- und Verfahrens-Verordnung sowie die jeweils relevanten Leitlinien und Mitteilungen in aktueller Fassung eingegangen.
Dieser Kommentar gibt dem Praktiker somit einen raschen Überblick über die bestehende Rechtslage in Beihilfesachen und stellt vorrangig die in diesem Bereich relevante Rechtsprechung der europäischen Gerichte in Verbindung mit der zu Grunde liegenden Kommissionspraxis dar.
praktisch und kompakt
umfassend und präzise
aktuell und praxisnah.
Die 2. Auflage basiert auf der als "State Aid Modernisation" bezeichneten zweiten umfassenden Reform des EU-Beihilfenrechts, die bis Ende 2014 abgeschlossen wurde und zu einer vollständigen Überholung des beihilferechtlichen Sekundärrechts geführt hat. Kommentiert werden u. a. die neuen Fassungen der AGVO, De-minimis-VO, Verfahrens-VO sowie das gesamte DAWI-Paket. Die Neuauflage geht auch auf die neugefassten Regeln für Regionalbeihilfen, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Umweltbeihilfen, FE&I-Beihilfen, Risikofinanzierungsbeihilfen sowie Energiebeihilfen ein.
Dieser Kommentar ist somit das erste Werk, das die von Grund auf reformierten Beihilferegeln im Einzelnen erläutert.
Für auf dem Gebiet des Europäischen Wirtschaftsrechts tätige Rechtsanwälte, Richter, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen.
Das Handbuch enthält eine umfassende, systematische Darstellung des europäischen Beihilfenrechts für die Praxis. Erläutert werden sowohl das Primärrecht in den europäischen Verträgen als auch das einschlägige Sekundärrecht aus Verordnungen und Richtlinien. Ergänzende Formulierungsbeispiele sowie ein Register der einschlägigen Kommissionsentscheidungen runden die Darstellung ab.
Grundzüge und Entwicklungen des Beihilfenrechts
Tatbestand der Beihilfe
Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt nach Art. 87 Abs. 2 EGV
Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt nach Art. 87 Abs. 3 EGV
Gruppenfreistellungsverordnungen
Verfahren vor der Kommission (VO (EG) Nr. 659/99)
Verfahren vor den Gemeinschaftsgerichten
Rückabwicklung gemeinschaftswidriger Beihilfen
Rechtsschutz Dritter vor nationalen Gerichten
Verhältnis zu anderen Vorschriften des EGV
Beihilfenkontrolle in den Beitrittsländern.
Insbesondere die verfahrensrechtlichen Abschnitte geben Rechtsanwälten und Unternehmen die nötige Hilfestellung bei der Gestaltung entsprechender Klagen. Die wichtige Rückabwicklung gemeinschaftswidriger Beihilfen wird ebenso wie der Rechtsschutz Dritter vor nationalen Gerichten auch für den österreichischen Rechtsraum dargestellt. Das Werk bietet wichtige Informationen nicht nur für Juristen und Steuerberater, sondern auch für Unternehmensberater, Banken und alle mit der Vergabe öffentlicher Aufträge befassten Stellen einschließlich der Kommunen.
Das Werk behandelt in systematischer Darstellung einen der wichtigsten Bereiche des Europäischen Wettbewerbsrechts. Durch die Gruppenfreistellungsverordnungen werden bestimmte Vertragstypen vom grundsätzlichen Kartellverbot ausgenommen. Das europäische Primärrecht wird hier in besonderem Maße durch Verordnungen, Leitlinien, Mitteilungen und Bekanntmachungen geprägt. Alle einschlägigen Texte werden systematisch aufbereitet und durch zahlreiche Rechtsprechungsnachweise erläutert.
m Bereich des Europäischen Wettbewerbsrechts sind in letzter Zeit viele neue Regelungen ergangen. Die 2. Auflage berücksichtigt daher in bewährter, systematischer Darstellung u.a. die neuen Verordnungen zu Vertikalen Vereinbarungen (VO Nr. 330/2010), zum KfZ-Vertrieb (VO Nr. 267/2010), zu Spezialisierungsvereinbarungen (VO Nr. 1218/2010) und zu Forschung und Entwicklung (VO Nr. 1217/2010) sowie die jeweiligen neuen Leitlinien.
Zusätzlich werden in der Neuauflage nun auch die Bußgeldrichtlinien, die Zulieferbekanntmachung und die Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit in einem eigenen Kapitel behandelt.
Die dritte Auflage kommentiert in einem Band das gesamte nationale und europäische Kartellrecht. Inhaltlich wurde vor allem die große 8. GWB-Novelle mit anschließender Neufassung des GWB eingearbeitet. Das Werk ist auf dem neuesten Stand und berücksichtigt die gesamte in der Zwischenzeit erschienene Kommentarliteratur.
Auf europäischer Ebene ist die Rechtsvereinheitlichung stark vorangeschritten. Hierfür können als Beispiel die neue Verfahrensverordnung und die neu gefasste Fusionskontrollverordnung genannt werden. Die Verfahrensverordnung stellte das Kartellanmeldeverfahren auf neue Grundlagen. Das Anmeldeerfordernis entfiel, so dass das Risiko nachträglicher Verbote bei den Unternehmen verbleibt. Kernstück des Kommentars sind auf europäischer Ebene die einschlägigen Regelungen des EU-Vertrags sowie der Fusionskontrollverordnung und der verschiedenen Gruppenfreistellungsverordnungen.
Auf nationaler Ebene soll die 8. GWB-Novelle 2013 die wettbewerblichen Rahmenbedingungen, insbesondere im Bereich der Fusionskontrolle, der Missbrauchsaufsicht und des Verfahrens bei Kartellverstößen, weiter modernisieren und optimieren sowie die Durchsetzung des GWB noch effizienter gestalten. Im Bereich der Fusionskontrolle werden die Unterschiede zum europäischen Recht weiter verringert. Die Missbrauchsvorschriften werden durch die Novelle einfacher, verständlicher und damit anwenderfreundlicher. Die Neuerungen der europäischen Verfahrensverordnung wurden in deutsches Recht umgesetzt, so dass mittlerweile eine Anpassung des nationalen und des europäischen Rechts auf diesem wichtigem Gebiet eingetreten ist. Vor dem Hintergrund, dass Kartellvereinbarungen zwischen Großunternehmen zunehmend Wirkungen entfalten, die über nationale Grenzen hinausgehen und daher auch das europäische Kartellrecht tangieren, war die Parallelisierung der Rechtsordnungen zu begrüßen.
Von besonderer Wichtigkeit ist die Technologie-Transfer-Verordnung. Diese regelt im Einzelnen, unter welchen Voraussetzungen Patent-, Marken- sowie Know-how-Lizenzen erlaubt sind.
Die Bibliothek zum europäischen Arbeitsrecht in einem Band.
Der Richtlinienkommentar erläutert nach dem Vorbild des Erfurter Kommentars alle praxiswichtigen europäischen Vorschriften zum Arbeitsrecht mit ihren Bezügen zur europäischen Rechtsprechung und den Auswirkungen auf das nationale Recht. Der Kommentar gliedert sich in primäres und sekundäres Europarecht, wobei unmittelbar geltendes Recht vor mittelbarem kommentiert wird, und zwar in chronologischer Reihenfolge der Verkündung bzw. des In-Kraft-Tretens.
Das europäische Arbeitsrecht
ist heute nicht nur für grenzüberschreitende Konzerne von Bedeutung, sondern es beeinflusst zunehmend auch das nationale Arbeitsrecht. Um schlüssig und fundiert argumentieren zu können, benötigen Praktiker deshalb immer häufiger Kenntnisse des europäischen Arbeitsrechts.
Erläutert sind
mit Stand 1. Juli 2017 alle für das europäische Arbeitsrecht relevanten Rechtsvorschriften:
Europäische Grundrechte-Charta
Europäische Richtlinien.
der Kommentierungen gliedert sich in:
Abdruck der Norm und Erwägungsgründe
Bezüge und Verweise auf nationales Recht
Praxisgerechte Schwerpunkte im Rahmen der Einzelkommentierung
Rechtsanwälte, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalabteilungen, Betriebsräte und Gerichte.
Das Werk stellt das Steuerrecht der Europäischen Union systematisch dar und folgt dabei der in Deutschland üblichen Einteilung nach direkten und indirekten Steuern.
Das Werk umfasst in seiner Gesamtdarstellung das materielle und Verfahrensrecht:
Allgemeine Prinzipien des Steuerrechts
Der Gleichheitssatz als Fundament
Weitere Grundrechte der Steuerpflichtigen
Rechtfertigungsgründe für Beeinträchtigung der Steuerpflichtigen
Ansätze eines Steuerschuldrechts: der unionsrechtliche Erstattungsanspruch
EU-Steuern
Behördliche Verfahren, Finanzverfahren
Gerichtliche Verfahren, Rechtsschutz
Mangels kodifizierter Steuerrechtsordnung wurden zahlreiche Judikate und Quellen der diversen Institutionen ausgewertet, die an der Entstehung einer Europäischen Steuerrechtsordnung mitgewirkt haben: der Unions- und nationale Gesetzgeber ebenso wie der Gerichtshof der Europäischen Union sowie nationale Gerichte.
Die systematische Gesetzessammlung der Europäischen Union. Die Sammlung beinhaltet die wichtigsten europäischen Rechtsakte. Durch die klare Strukturierung wird der Zugang zu den einzelnen Themenbereichen erleichtert.
Die alphabetisch und thematisch gegliederten Sachregister gewährleisten ein rasches Auffinden der einzelnen Rechtakte.
Das Grundwerk umfasst 39 Ordner. Erscheinungsweise der Ergänzungslieferungen ca. 14x jährlich.
Die EuR (Europarecht) stellt die maßgeblichen Entwicklungen des Rechts der Europäischen Union dar. Gewohnt präzise und schnell sind alle Beiträge ab dem Jahrgang 2000 abrufbar.
Die Zeitschrift widmet sich der Analyse und Fortentwicklung des Europarechts, insbesondere des Rechts der Europäischen Union. Das Spektrum ihrer Themen umfassst insbesondere Grundfragen der europäischen Integration, das Wirtschaftsrecht des Binnenmarktes, den Grundrechtsschutz in Europa und Probleme der einzelnen europäischen Politiken. In Aufsätzen, kleineren Beiträgen und Urteilsanmerkungen wird die ganze Bandbreite der europäischen Rechtsentwicklung wissenschaftlich aufbereitet. Die EuR zählt die bedeutendsten deutschen und ausländischen Europarechtler zu ihrem Autorenstamm und wird in Zusammenarbeit mit der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Europarecht herausgegeben.
Sie wendet sich an Industrie- und Wirtschaftsverbände, Unternehmen, Industrie- und Handelskammern, Rechtsanwälte, Öffentliche Verwaltungen, Europäische Institutionen, Internationale Organisationen, Parteien und Bibliotheken.
HJIL - Heidelberg Journal of International Law
Die ZaöRV - die vierteljährliche Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht herausgegeben vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg.
Die ZaöRV informiert Sie umfassend über grundlegende Entwicklungen im Völkerrecht, im Europarecht und bei der Rechtsvergleichung im ausländischen öffentlichen Recht – in deutscher und englischer Sprache.
Das Völkerrecht erfährt eine Darstellung in seiner gesamten Breite: Schwerpunkthefte sowie rechtstheoretische und -philosophische Abhandlungen zum überstaatlichen Recht. Umfassende Abhandlungen zu Grundfragen des Rechts der Europäischen Union sind in der Zeitschrift ebenso veröffentlicht wie rechtsvergleichende Darstellungen des ausländischen öffentlichen Rechts aller Staaten. Der Schwerpunkt liegt im öffentlichen Recht der EU-Staaten.
Die Gerichtsentscheidungen des EuGH, des EuG und des EuGöD in ungekürzter Originalfassung online verfügbar!
In Zusammenarbeit mit dem Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Europäischen Gerichts 1. Instanz und des Europäischen Gerichts für den öffentlichen Dienst In beck-online.Die Datenbank verfügbar - effizient durchsuchbar, intelligent miteinander und mit den einschlägigen Vorschriften verlinkt und dabei stets aktuell.
Zum Bereich der Rechtsprechung gehören:
Urteile, Beschlüsse und Drittwiderspruchsklagen in Rechtssachen, die von den Organen, den Mitgliedstaaten oder sonstigen natürlichen oder juristischen Personen gegen die Gemeinschaftsorgane oder die Europäische Zentralbank eingereicht werden, in Rechtsstreitigkeiten zwischen den Organen und bei Klagen gegen Mitgliedstaaten wegen Verstoßes gegen ihre Verpflichtungen aus den Verträgen;
Vorabentscheidungen zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts auf Antrag eines nationalen Gerichts;
Entscheidungen in Beamtensachen bei Rechtsstreitigkeiten zwischen der Gemeinschaft und ihren Bediensteten;
Schlussanträge der Generalanwälte;
Gutachten des Gerichtshofs zu Vereinbarungen zwischen der Gemeinschaft und Drittstaaten oder internationalen Organisationen.
Alle Urteile sind über das Inhaltsverzeichnis unter "Rechtsprechung" zu finden. Sie sind nach Gericht, Datum, Aktenzeichen, sowie einer Rechtsgebietsgliederung sortierbar. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit mit Hilfe der einzeiligen Suche nach der CELEX-Nummer, der offiziellen ID eines jeden Rechtsaktes der Europäischen Union, oder nach dem Aktenzeichen zu suchen.
von Europarecht PREMIUM