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Timestamp: 2016-10-23 03:21:56
Document Index: 99500512

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 113', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 2', 'Art. 30', 'Art. 19', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_78/2011 (26.05.2011)
8C_78/2011
(Kausalzusammenhang, Invalidenrente),
vom 15. November 2010.
Der 1964 geborene I.________ war seit 1. Juni 2002 Betriebsarbeiter bei der Firma Z.________ AG und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 25. September 2005 �berdrehte er sich den rechten Fuss, an dem er am 6. Juli 2006 und 3. Mai 2007 operiert wurde. Die SUVA kam f�r die Heilbehandlung auf und erbrachte Taggelder. Sie sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 30. Juli 2008 eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 10 % und mit Verf�gung vom 22. Januar 2009 ab 1. September 2008 eine Invalidenrente bei einer Erwerbseinbusse von 22 % zu. Die hiegegen erhobenen Einsprachen wies sie mit Entscheiden vom 19. Februar 2009 (Integrit�tsentsch�digung) und 6. April 2009 (Invalidenrente) ab, soweit sie darauf eintrat.
Die gegen diese Einspracheentscheide eingereichten Beschwerden wies das kantonale Gericht mit Entscheid vom 15. November 2010 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm eine Rente auf der Basis von 100 % zuzusprechen; eventuell sei die Sache an die Vorinstanzen zur Neuabkl�rung zur�ckzuweisen.
Das Bundesgericht gab dem Versicherten Gelegenheit zur Stellungnahme bis 11. Mai 2011. Fristgem�ss hielt er an den Beschwerdeantr�gen fest. Am 12. Mai 2011 legte er ein Zeugnis des Dr. med. K.________, Innere Medizin FMH, vom 26. April 2001 auf.
Das Bundesgericht hat mit heutigem Urteil 8C_77/2011 im invalidenversicherungsrechtlichen Parallelverfahren die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie ein polydisziplin�res Gutachten einhole und danach �ber den Leistungsanspruch des Versicherten neu verf�ge.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig (Art. 82 lit. a BGG). Mit ihr k�nnen auch eine willk�rliche Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung oder andere Verfassungsverletzungen sowie Verletzungen von V�lkerrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). F�r die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde bleibt daher kein Raum (Art. 113 BGG) und es ist darauf nicht einzutreten (SVR 2009 AHV Nr. 9 S. 33 E. 1 [9C_219/2009]; Urteil 9C_42/2011 vom 27. April 2011 E. 1).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Die SUVA hat im streitigen Einspracheentscheid die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 ATSTG), den Rentenanspruch (Art. 18 Abs. 1; vgl. auch Art. 19 Abs. 1 UVG), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), die Ermittlung des ohne Invalidit�t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen; vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f.) und des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) nach der SUVA-Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP; BGE 129 V 472) sowie den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; vgl. auch BGE 135 V 465) richtig dargelegt. Die Vorinstanz hat zu Recht darauf verwiesen.
Der Versicherte reichte am 12. Mai 2011 und damit nicht innert der ihm bis 11. Mai 2011 gew�hrten Frist zur Stellungnahme neu das Zeugnis des Dr. med. K.________ vom 26. April 2011 ein. Hievon abgesehen f�hrte er nicht aus, inwiefern der kantonale Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63 E. 4 [8C_239/2008]). Dieses Zeugnis ist somit unbeachtlich.
Da eine versicherungsexterne Begutachtung ohnehin notwendig ist (E. 6.2 hienach), kann offenbleiben, ob die Vorinstanz bei der Beweisw�rdigung Art. 6 EMRK bzw. das Waffengleichheitsgebot (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 f.) und die Menschenw�rde des Versicherten verletzt hat.
Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch des Versicherten ab 1. September 2008. Bez�glich der Integrit�tsentsch�digung blieb der vorinstanzliche Entscheid unangefochten.
5.1 Der SUVA-Kreisarzt Dr. med. O.________, Facharzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie, f�hrte im Bericht vom 12. M�rz 2008 betreffend die Fussbeschwerden rechts aus, es d�rfe nicht erwartet werden, der Versicherte k�nne seine Arbeit in der Gep�cksortierung wieder aufnehmen. Stehen gelinge ihm besser als Gehen, Stehen ohne Unterbruch 15-30 Minuten, Gehen wenige Hundert Meter, dies manchmal nur auf guter Unterlage. Begehen von Treppen sei selten m�glich; in unwegsamem Gel�nde k�nne der Versicherte nicht gehen. Kauern gelinge ihm nicht, ebenso wenig das Ersteigen von Leitern. Mindestens zu 50 % sollte der Versicherte in sitzender Stellung arbeiten k�nnen; Zwangshaltungen f�r den rechten Fuss seien dabei zu vermeiden. Manchmal, aber nicht dauernd, k�nne mit dem rechten Fuss ein Pedal bedient werden (die Plantarflexion, also der Druck auf das Pedal, gelinge ohne gr�ssere Schmerzen). In der Ebene und �ber kurze Strecken k�nne der kr�ftige Patient bis 15 kg tragen, auf Treppen die H�lfte. Am 14. Mai 2008 legte Dr. med. O.________ aufgrund neuer R�ntgenbilder des oberen Sprunggelenks (OSG) rechts dar, an seinem Zumutbarkeitsprofil vom 12. M�rz 2008 d�rfe festgehalten werden. Am 15. Dezember 2008 gab er an, es sei unwahrscheinlich, dass die Kreuzbeschwerden des Versicherten allenfalls Folge eines fr�heren Unfalls seien; f�r eine detaillierte Beurteilung w�re mindestens noch eine gezielte Befragung n�tig.
5.2 Dr. med. N.________, Oberarzt, Spital X.________, legte im Bericht vom 29. September 2008 betreffend das Fussleiden rechts dar, bez�glich der Arbeitsf�higkeit sei der Versicherte bei der letzten Kontrolle 2007/2008 immer noch zu 100 % arbeitsunf�hig in seinem angestammten Beruf gewesen. In einer wechselbelastenden T�tigkeit k�nnte diese Arbeitsf�higkeit jedoch sicherlich gesteigert werden.
5.3 Dr. med. E.________, FMH f�r Innere Medizin, spez. Rheumatologie, beschrieb im Bericht vom 25. Februar 2009 eine medialseitige Arthrose des rechten Sprunggelenks sowie seit Monaten bestehende vorwiegend rechtsseitige R�ckenschmerzen mit Ausstrahlungen ins rechte Bein, die am ehesten einem lumbospondylogenen Syndrom entspr�chen. Prophylaktisch empfehle er bei Schmerzexazerbation der R�ckenschmerzen als erste Massnahme einen Sakralblock, prophylaktisch eine Stabilisierung und Kr�ftigung der Rumpfmuskulatur.
5.4 Prof. Dr. med. S.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, stellte im vom Versicherten eingeholten Gutachten vom 30. November 2009 im Wesentlichen folgende Diagnosen: 1. Derzeit bez�glich invalidisierender Wirksamkeit dominierende Radikulopathie S1>>L5 rechts; 2. Ausgepr�gter irritativer Schmerzzustand der Kapsel des rechten OSG (sowohl unter p.a-Stress als auch unter Palpation); 3. Nicht sehr ausgepr�gtes, aber eindeutiges Thoratic outlet Syndrom (Engpass-Symptomatik oder oberen Thraoxapertur) rechts C7>C8; 4. Bisher nicht diagnostisch gekl�rte Dermatose regional innerhalb des thorakolumbalen �bergangs der Wirbels�ule, des Hodens und angeblich der Penisspitze; 5. Derzeitiges �bergewicht bei einem BMI von 35; 6. Bisher nicht eindeutig gekl�rte Leistenschmerzen rechts. Die zeitlich nie zusammenh�ngende Arbeitsbelastbarkeit unter wechselbelastenden Positionen �bersteige 30 % nicht. Eine schwierige Frage, die wohl nie strikt zu beantworten sei, betreffe den Zusammenhang zwischen dem OSG rechts und den erst vor etwas mehr als einem Jahr aufgetretenen prim�r wohl spondylogenen Schmerzen mit der sich in der Zwischenzeit entwickelten Radikulopathie praktisch isoliert S1. Zusammenfassend gehe nach vollst�ndiger Ber�cksichtigung s�mtlicher Befunde einschliesslich der damit verursachten Beschwerden die invalidisierende Wirkung weit �ber das OSG hinaus. Aus diesem Grund basierten die Verf�gung der IV und der SUVA auf unvollst�ndig erhobenen bzw. ber�cksichtigten Befunden.
6.1 Die Vorinstanz erwog in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen, Dr. med. N.________ habe am 29. September 2008 lediglich die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit als steigerungsf�hig erachtet; dass der Gesundheitszustand besserungsf�hig sei, habe er weder ausdr�cklich noch sinngem�ss ausgef�hrt. Dass er die Arbeitsf�higkeit in einer nicht n�her spezifizierten wechselbelastenden T�tigkeit als reduziert, aber steigerungsf�hig beurteilt habe, sei zur Kenntnis zu nehmen. Zweifel an der Schl�ssigkeit der Beurteilung durch den Kreisarzt Dr. med. O.________ vom 12. M�rz 2008 erg�ben sich daraus nicht, weshalb die SUVA zur Recht hierauf abgestellt habe.
6.2 Dr. med. O.________ f�hrte im Bericht vom 12. M�rz 2008, den er am 14. Mai 2008 best�tigte, zum Grad der Arbeitsf�higkeit aus, der Versicherte sollte mindestens zu 50 % in sitzender Stellung arbeiten k�nnen. Eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in behinderungsangepasster T�tigkeit ab M�rz 2008 kann aus diesem Bericht - entgegen der Auffassung von SUVA und Vorinstanz - nicht rechtsgen�glich abgeleitet werden, wie der Versicherte zu Recht einwendet.
Laut dem Gutachten des Prof. Dr. med. S.________ vom 30. November 2009 betr�gt die Arbeitsf�higkeit des Versicherten maximal 30 %. Auf dieses Gutachten kann indessen f�r sich allein ebenfalls nicht abgestellt werden.
Hinsichtlich der lumbospondylogenen Beschwerden ist zu beachten, dass sie gem�ss dem Bericht des Dr. med. E.________ vom 25. Februar 2009 und dem Gutachten des Prof. Dr. med. S.________ vom 30. November 2009 bereits vor dem Erlass des streitigen Einspracheentscheides vom 6. April 2009 auftraten. Zu pr�fen ist die Unfallkausalit�t dieser Beschwerden. Weder im streitigen Einspracheentscheid noch im vorinstanzlichen Entscheid wurde zu dieser Frage Stellung genommen. Wenn Prof. Dr. med. S.________ am 30. November 2009 ausf�hrte, diese Frage sei wohl nie strikt zu beantworten, ist festzuhalten, dass zu kl�ren ist, ob der Unfall mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit zumindest eine indirekte Teilursache dieser Beschwerden ist (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 f., 118 V 286 E. 2b S. 291; zum Zusammenhang zwischen einer unfallbedingten Fehlbelastung [wegen Fuss- und Beinverletzungen, Beinl�ngenverk�rzung usw.] und R�ckenbeschwerden vgl. RKUV 2003 Nr. U 487 S. 337 [U 38/01]).
Nach dem Gesagten ist die Aktenlage bez�glich des unfallbedingten Gesundheitsschadens und der damit allenfalls einhergehenden Behandlungsbed�rftigkeit und Arbeits(un)f�higkeit des Versicherten bis zum 6. April 2009 unklar und widerspr�chlich. Die Sache ist nicht spruchreif. Die Sache ist somit an die SUVA zur�ckzuweisen, damit sie ein polydisziplin�res Gutachten einholt. In diesem Rahmen ist auch die vom Versicherten aufgeworfene Frage zu kl�ren, ob er an einem unfallbedingten Morbus Sudeck leidet. Danach hat die SUVA �ber den Leistungsanspruch neu zu verf�gen.
7.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine von der SUVA beauftragte Case-Managerin von der Firma Y.________ sei drauf und dran gewesen, f�r ihn eine Anstellung zu finden. Da er einspracheweise eine Rente verlangt habe, habe die SUVA den Auftrag mit dieser Firma gek�ndigt. Tats�chlich aber habe die Invalidenversicherung (IV) keine eigenen Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt, weil sie die Bem�hungen der Firma Y.________ abgewartet habe. Durch den erzwungenen Abbruch aller Bem�hungen dieser Firma habe die SUVA die erfolgreich angelaufenen Eingliederungsmassnahmen vereitelt. Es gehe nicht an, eine Verf�gung zu erlassen, und dann, wenn man sich dagegen wehre, die Eingliederungsmassnahmen in einem Moment abzubrechen, in dem ein Stellenantritt beinahe zustandegekommen sei; dieses Vorgehen der SUVA habe reinen Strafcharakter gehabt. Damit habe die SUVA Art. 19 UVG und den Grundsatz von Treu und Glauben sowie das Rechtsmissbrauchsverbot (Art. 2 ZGB) verletzt. Sie h�tte ihm wenigstens die Chance geben sollen, wieder ins Erwerbsleben einzusteigen und h�tte bis zu diesem Zeitpunkt Taggelder bezahlen m�ssen. Sie sei deshalb so zu stellen, als h�tte die IV die Eingliederungsversuche durchgef�hrt, und zwar bis zu deren Abschluss, wie in Art. 30 UVV vorgesehen.
7.2 Die SUVA l�ste den Auftrag mit der Firma Y.________ betreffend Coaching des Versicherten per 12. November 2008 auf, da er nicht einzugliedern sei, wenn er eine 100%ige Rente fordere. Die hiegegen vom Versicherten erhobenen Einw�nde sind nicht stichhaltig, wie die Vorinstanz erkannt hat. Berufliche Eingliederungsmassnahmen im Sinne justiziabler Leistungsanspr�che sind nicht Aufgabe der obligatorischen Unfall-, sondern der Invalidenversicherung, weshalb Art. 19 Abs. 1 UVG auf den Abschluss allf�lliger Eingliederungsmassnahmen der Letzteren verweist. Deshalb bleibt es der SUVA unbenommen, die von ihr (auf freiwilliger Basis) in Auftrag gegebene berufliche Unterst�tzung der versicherten Person durch einen Case-Manager grunds�tzlich jederzeit zu beenden. Vorliegend ist seitens der SUVA jedenfalls weder ein Verstoss gegen Art. 19 Abs. 1 UVG noch ein treuwidriges oder rechtsmissbr�uchliches bzw. den Versicherten strafendes Verhalten ersichtlich. Er legt nicht substanziiert dar, welcher konkrete Stellenantritt durch das Verhalten der SUVA verunm�glicht worden sei bzw. inwiefern wegen dem Vorgehen der SUVA Eingliederungsmassnahmen der IV vereitelt worden seien. Entsprechendes ergibt sich auch nicht aus den Akten. Vielmehr nahm die IV nach der Mitteilung vom 18. November 2008, dass die Zusammenarbeit zwischen der SUVA und der Firma Y.________ eingestellt worden sei, Kontakt mit dem Personalberater des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) auf. Mit Verf�gung vom 3. Februar 2009 stellte sie die Arbeitsvermittlung ein, da er an einem RAV-Programm teilnehmen werde.
In erwerblicher Hinsicht ist das von der SUVA ermittelte und von der Vorinstanz �bernommene Valideneinkommen des Versicherten unbestritten, weshalb es damit sein Bewenden hat.
�ber das vom Versicherten erzielbare Invalideneinkommen kann erst nach Kl�rung seiner Arbeitsf�higkeit befunden werden (vgl. auch Urteil 8C_68/2010 vom 12. Mai 2010 E. 9). Nicht stichhaltig ist sein Einwand, im Rahmen der Ermittlung des Invalidenlohns nach den DAP-Bl�ttern sei der SUVA der Nachweis misslungen, dass es f�r ihn Stellen mit dem entsprechenden Stellenprofil gebe. Denn es ist unbeachtlich, ob der Arbeitsplatz frei oder besetzt ist, weil die Invalidit�tsbemessung auf der Fiktion eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes beruht (BGE 129 V 472 E. 4.2.2 S. 480).
Die R�ckweisung der Sache an die SUVA zu neuem Entscheid mit noch offenem Ausgang gilt hinsichtlich der Verfahrenskosten als volles Obsiegen des Versicherten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. November 2010 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 6. April 2009 werden - soweit angefochten - aufgehoben. Die Sache wird an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.