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Timestamp: 2016-10-24 03:42:10
Document Index: 219425809

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152']

I 733/05 (15.03.2006)
I 733/05
P._______, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Marco Biaggi, Aeschenvorstadt 71, 4051 Basel,
Am 10. Juli 2001 meldete sich P._______ zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Basel-Stadt (nachfolgend: IV-Stelle) holte Berichte des Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, vom 25. Juli 2001, dem ein Bericht der Frau Dr. med. R.________, Spezial�rztin FMH f�r Innere Medizin, speziell Kardiologie, vom 14. Februar 2001 beigelegt war, sowie vom 11. Oktober 2002 ein. Ebenso zog sie verschiedene Berichte des Spitals X.________ bei (des Departements Innere Medizin, Bereich Medizin I, vom 26. September 2001 und 12. November 2002, der Abteilung f�r Transplantations-Immunologie & Nephrologie vom 16. Dezember 2002, der Abteilung Kardiologie vom 3. Februar 2003 sowie des Departements Innere Medizin, Abteilung Pneumologie, vom 14. August 2003). Zudem veranlasste sie eine psychiatrische Begutachtung durch die Psychiatrische Klinik Y.________ (Expertise vom 30. Juni 2003) und zog einen Arbeitgeberbericht vom 8. Januar 2003 bei. Gest�tzt darauf wies die IV-Stelle mit Verf�gung vom 28. November 2003 einen Rentenanspruch mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades von 15 % ab und hielt mit Einspracheentscheid vom 25. Januar 2005 daran fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 5. September 2005 ab, nachdem mit Replik ein Schreiben des Dr. med. S.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 4. April 2005 eingereicht worden war.
P._______ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag auf R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Neubeurteilung. �berdies ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 altAbs. 2 IVG [ab 1. Januar 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; BGE 130 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b), richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1 Die Vorinstanz hat in medizinischer Hinsicht in einl�sslicher W�rdigung der Aktenlage zutreffend dargetan, dass dem Versicherten leichte T�tigkeiten ohne oder mit geringer k�rperlicher Belastung noch zu 100 % zumutbar sind. Insbesondere hat sie schl�ssig ausgef�hrt, weshalb mit Blick auf die von den Pneumologen wie auch den Kardiologen best�tigte Arbeitsf�higkeit von 100 % in einer k�rperlich wenig belastenden T�tigkeit keine Veranlassung besteht, die Herz- und Lungenleiden bei der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit additiv zu ber�cksichtigen, dass daran auch das Schreiben des Dr. med. S.________ vom 4. April 2005 nichts �ndert und sich deshalb weitere Abkl�rungen er�brigen.
Demgegen�ber stellt sich der Beschwerdef�hrer erneut auf den Standpunkt, es sei die bisher fehlende Gesamtw�rdigung der Facharztberichte aus mehreren Disziplinen nachzuholen.
2.2 Der bereits im Einsprache- und vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren vom Beschwerdef�hrer vorgebrachte Verweis auf die Empfehlung der Kardiologen im Bericht vom 3. Februar 2003, wonach "die Arbeitsf�higkeit im Gesamtkontext unter Integration aller Probleme insbesondere auch der m�gl. Lungenproblematik beurteilt werden muss", vermag eine Gesamtbeurteilung allein nicht zu rechtfertigen. Denn abgesehen davon, dass dieser Bericht den Anfang der Abkl�rungen darstellte, wurde der einzige Verdacht, auf welchem diese Empfehlung gr�ndet - einer "zus�tzlichen pulmonalen Problematik mit erh�htem pulmonal-arteriellem Druck" - hernach in der ausf�hrlichen pneumologischen Abkl�rung (Bericht vom 14. August 2003) gerade mit der Feststellung ausger�umt, es liege keine pulmonale Hypertonie vor, weshalb auch kein Anlass f�r eine allf�llige R�cksprache bei den Kardiologen bestand.
Sodann ergeben sich aus den Arztberichten auch keine sonstigen Unklarheiten in Bezug auf die Sch�tzung einer vollen Arbeitsf�higkeit in leichter T�tigkeit, welche eine Gesamtbeurteilung zu rechtfertigen verm�chte: Die "schwere Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit auf dem Boden einer (mittelschweren) restriktiven Ventilationsst�rung", deren Ursache trotz eingehender Untersuchungen nicht gefunden werden konnte, muss als schwere Einschr�nkung unter Belastung verstanden werden, nachdem zur Begr�ndung "Ents�ttigung mit CO2-Zunahme unter Belastung" angegeben wurde, mit der Pulsoximetrie "keine n�chtlichen Desaturationen" festgestellt wurden und zudem der Beschwerdef�hrer gem�ss Kardiologie eine Anstrengungsdyspnoe mindestens "NYPC II" (= Einteilung der Herzinsuffizienz in vier Schweregrade I-IV durch die New York Heart Association) aufwies, wonach diesfalls die Leistungsf�higkeit zwar eingeschr�nkt ist, jedoch keine Beschwerden bei normalen t�glichen k�rperlichen Belastungen bestehen, es aber bei h�heren Belastungen zu leichten bis mittleren Beschwerden kommt. Zudem ergab die Ergometrie am 24. Oktober 2002, welche im �brigen wegen Beinschw�che abgebrochen werden musste, zwar eine eingeschr�nkte k�rperliche Leistungsf�higkeit, eine Angina pectoris oder eine wesentliche Dyspnoe entwickelte sich aber nicht. Darin liegt kein Widerspruch zu einem uneingeschr�nkten Leistungsverm�gen f�r k�rperlich nicht belastende T�tigkeiten.
Unter diesen Umst�nden ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Gesamtbetrachtung anders als die Einzelbeurteilungen zu einer relevanten Arbeitsunf�higkeit f�hren soll, weshalb sich eine weitere Abkl�rung und insbesondere die vom Beschwerdef�hrer geforderte Gesamtbeurteilung im Sinne eines interdisziplin�ren Gutachtens er�brigt.
2.3 Auch in erwerblicher Hinsicht hat das kantonale Gericht zutreffend dargelegt, dass dem Versicherten die Erzielung eines rentenausschliessenden Erwerbseinkommens zumutbar ist. Auch diese schl�ssigen und ausf�hrlichen Erw�gungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden, zumal in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiezu keinerlei Einw�nde vorgebracht werden.
Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden, da die entsprechenden Voraussetzungen (BGE 125 V 20 Erw. 4a) erf�llt sind. Der Beschwerdef�hrer wird aber auf Art. 152 Abs. 3 OG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Advokat Marco Biaggi, Basel, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.