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Timestamp: 2016-10-21 23:44:45
Document Index: 271428412

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 36', 'Art. 152', 'Art. 156']

6A.7/2004 (17.05.2004)
6A.7/2004 /pai
Urteil vom 17. Mai 2004
Bundesrichter Wipr�chtiger, Karlen,
Gerichtsschreiber Sch�nknecht.
Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, Postfach 1226, 8021 Z�rich.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 8. Oktober 2003.
X.________ fuhr mit ihrem Personenwagen am 17. November 2002, um 20.43 Uhr, auf der Autobahn A 53, Richtung Wangen, im Bereich der Doppelkurve Hegnau mit einer Geschwindigkeit von 114 km/h (nach Abzug der Toleranzmarge) anstatt der signalisierten 80 km/h.
Mit Verf�gung vom 6. Februar 2003 entzog die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich, Strassenverkehrsamt, X.________ den F�hrerausweis f�r die Dauer von einem Monat. Am 4. Juni 2003 wurde ein dagegen erhobener Rekurs vom Regierungsrat des Kantons Z�rich abgewiesen. Die von X.________ alsdann ergriffene Verwaltungsbeschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 8. Oktober 2003 ab.
X.________ erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt sinngem�ss, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, und es sei von einem F�hrerausweisentzug abzusehen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich beantragt die Abweisung der Beschwerde und verzichtet im �brigen auf eine Vernehmlassung. Eine Stellungnahme des Bundesamts f�r Strassen wurde nicht eingeholt.
Die Vorinstanz hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum F�hrerausweisentzug bei Geschwindigkeits�berschreitungen in ihrem Entscheid ausf�hrlich dargelegt und die massgebenden Bestimmungen korrekt auf den vorliegenden Sachverhalt angewendet. So hat sie zutreffend festgehalten, dass eine �berschreitung der zul�ssigen Geschwindigkeit um 34 km/h auf Autobahnen ungeachtet der konkreten Umst�nde als Verkehrsgef�hrdung zu betrachten und unter Art. 16 Abs. 2 Satz 1 SVG zu subsumieren ist (BGE 123 II 106 E. 2c i.f., best�tigt in BGE 128 II 131 E. 2a). Die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin, es liege lediglich ein leichter Verstoss gegen die Verkehrsregeln vor und der angefochtene Entscheid sei widerspr�chlich, erweisen sich damit als nicht stichhaltig. Unbegr�ndet ist ihre Beschwerde auch insoweit, als sie eine Verletzung von Art. 10 BV geltend macht. Auf die schl�ssigen Erw�gungen im angefochtenen Entscheid kann verwiesen werden (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit abzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Ihr Gesuch ist abzuweisen, da die Beschwerde aussichtslos war (vgl. Art. 152 Abs. 1 OG). Damit wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (vgl. Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie dem Strassenverkehrsamt des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Strassen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Mai 2004