Source: http://www.juristen-blog.de/mietrecht/874/bgh-schuetzt-mieter-hamburger-landgericht-urteil-wohnwertverbesserungen-mieterhoehung/
Timestamp: 2018-10-17 09:19:40
Document Index: 354512242

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 560', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH schützt Mieter gegen Hamburger Landgericht (Urteil Wohnwertverbesserungen bei Mieterhöhung) - Juristen-Blog.deJuristen-Blog.de
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Dieses Rasterfeld bezieht sich auf Wohnungen mit normaler Wohnlage, Baujahr bis Ende des Jahres 1918 und einer Ausstattung mit Bad und Sammelheizung. In drei vorangegangenen Mieterhöhungsverlangen seit 1992 hatte die Vermieterin dagegen auf die ortsübliche Vergleichmiete für Wohnungen ohne Bad und Sammelheizung abgestellt. Das Amtsgericht hat der Klage der Vermieterin auf Zustimmung zur Erhöhung der Nettomiete auf 539,95 € monatlich ab 1. Mai 2008 stattgegeben. Das Landgericht hat die Berufung des Mieters zurückgewiesen.
(2) Die ortsübliche Vergleichsmiete wird gebildet aus den üblichen Entgelten, die in der Gemeinde oder einer vergleichbaren Gemeinde für Wohnraum vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage in den letzten vier Jahren vereinbart oder, von Erhöhungen nach § 560 abgesehen, geändert worden sind. Ausgenommen ist Wohnraum, bei dem die Miethöhe durch Gesetz oder im Zusammenhang mit einer Förderzusage festgelegt worden ist. (…)
Vorinstanzen: AG Hamburg-Altona – Urteil vom 30. Januar 2009 – 315b C 129/08; LG Hamburg – Urteil vom 27. November 2009 – 311 S 35/09
BGH, PM Nr. 140/2010
Geplante Änderungen der Erbschaftssteuerreform nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Veröffentlicht in Mietrecht, Prozessrecht | Schlagworte: BGH, Mieterhöhung, Mietspiegel, Urteil
1 Kommentar zu „BGH schützt Mieter gegen Hamburger Landgericht (Urteil Wohnwertverbesserungen bei Mieterhöhung)“
• Hamburger Mietvertrag | MisterInfo:
01.10.2010 at 05:47
[…] KG. Vermittelt wurde der Mietvertrag durch Colliers Grossmann & Berg… mehr http://www.juristen-blog.de […]