Source: https://www.kreis-alzey-worms.eu/verwaltung/aktuelles/?pageId5cd9099d=12&pageId586a9b2b=8
Timestamp: 2020-07-10 00:34:18
Document Index: 238193504

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 32', '§ 28', '§ 1', '§ 7', '§ 4', '§ 15', '§ 15', '§ 73']

14.05.2020 Stufenplan über Lockerungen je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens
Auflagen im Sinne dieser Aufstellung sind zum Beispiel: Zugangskontrollen, Quadratmeter pro Personen, Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit, Abstandsregeln, Einschränkung des Begegnungsverkehrs, Mund-Nasen-Maske, es sei denn, am Tisch in der Gastronomie; Vorlage Hygienekonzept; Bei Bewegungen analog Einzelhandel (Quadratmeterregel), bei stationär analog Gastronomie (Abstandsregel); Bei Veranstaltungen ist eine Personenobergrenze definiert, da es sich bei ihnen um einmalige Events mit ggf. überregionaler Anziehungskraft und erhöhtem Begegnungsverkehr handelt
14.05.2020 Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus Vom 6. Mai 2020
Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBI. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBI. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:
14.05.2020 Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus Vom 6. Mai 2020
13.05.2020 Coronavirus: Bürgertelefon wird eingestellt
Viele Anrufe eingegangen - Aufgrund der gesunkenen Nachfrage in den vergangenen Tagen, wird das Bürgertelefon des Landkreises Alzey-Worms am Freitag, 15. Mai 2020, eingestellt. Der Service war vor zwei Monaten eingerichtet worden, um allgemeine Anfragen zum Thema Corona zu beantworten und diente auch der Entlastung des Gesundheitsamtes. Etwa 1.500 Anfragen sind in den rund acht Wochenunter der eigens hierfür eingerichteten Sondernummer eingegangen.
13.05.2020 Bürgersprechstunde des Landrats am 25. Juni
Ein offener Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist Landrat Heiko Sippel ein wichtiges Anliegen. Daher bietet der Landrat in regelmäßigen Abständen Rat- und Hilfesuchenden eine Sprechstunde an. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, 25. Juni ab 14 Uhr in der Kreisverwaltung Alzey-Worms, Raum 107 (1. OG), Ernst-Ludwig-Straße 36 in Alzey statt. Die Einhaltung der Abstandsregelungen kann gewährleistet werden. Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung erforderlich.
12.05.2020 Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
Einrichtungen, in denen eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht (jeweils für Kundinnen/Kunden und Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter) 1. Einzelhandelsbetriebe, 2. Verkaufsstände auf Wochenmärkten, 3. Apotheken, Sanitätshäuser, 4. Tankstellen, Kraftfahrzeug- und Lastkraftwagenhandel einschließlich des einschlägigen Ersatzteilhandels, Fahrradhandel, Autowaschanlagen, 5. Banken und Sparkassen, Poststellen, 6. Reinigungen, Waschsalons, 7. Buchhandlungen, Büchereien, Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf, Bibliotheken und Archive, 8. Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte, 9. Großhandel, 10. Museen, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Bau- und Kulturdenkmäler
12.05.2020 Auslegungshilfe zur 6. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 8. Mai 2020
Abhol- und Lieferdienste gestattet für alle Arten von Waren, auch für nicht gewerbliche Lieferanten. Bei Nicht-Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern hat der Dienstleister eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Bei der Abholung von Waren gelten die für die jeweilige Einrichtung geltenden Regelungen.
12.05.2020 Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 15 der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung
I. Allgemeines Bei Ordnungswidrigkeiten nach § 15 der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung (6. CoBeLVO) i. V. m. § 73 Abs. 1a Nr. 24 Infektionsschutzgesetz, die im Rahmen dieses Bußgeldkatalogs aufgeführt sind, ist eine Geldbuße nach den dort bestimmten Beträgen festzusetzen. Die im Bußgeldkatalog bestimmten Beträge sind Regelsätze. Sie gehen von gewöhnlichen Tatumständen sowie von fahrlässiger und erstmaliger Begehungsweise aus.
11.05.2020 Lockerung bei Gastronomiebetrieben: Regeln einhalten
Öffnung ab 13. Mai in einigen Bereichen - Gastronomischen Betrieben in Rheinland-Pfalz (Restaurants, Speisegaststätten, Mensen, Cafés und ähnliche Einrichtungen, Eisdielen, Eiscafés und ähnliche Einrichtungen, Vinotheken und Probierstuben) ist es nach der sechsten Corona-Bekämpfungsordnung Rheinland-Pfalz gestattet, unter strikter Einhaltung zahlreicher notwendiger Vorgaben zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus ab Mittwoch, 13. Mai, im Zeitraum zwischen 6 und 22 Uhr wieder zu öffnen (Innen- und Außengastronomie).
11.05.2020 Handreichung Gastgewerbe - Hygiene- und Schutzmaßnahmen
Gastronomie und Beherbergung - 1. Gastronomische Betriebe Gastronomischen Betrieben (Innen- und Außengastronomie) ist es gestattet, unter strikter Einhaltung folgender Bedingungen ab dem 13. Mai 2020 im Zeitraum von 06:00-22:00 Uhr ihre Geschäftstätigkeit wiederaufzunehmen: