Source: http://www.damm-legal.de/tag/medizin
Timestamp: 2014-04-18 15:40:45
Document Index: 148023740

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Medizin | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
wettbewerbswidrig	Artikel-Schlagworte: „Medizin“
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass eine Kosmetikfirma ihre Produkte nicht unter der Bezeichnung “Charite” vertreiben darf. Dagegen vorgegangen war das bekannte Berliner Klinikum “Charité”, welches einen Schutz des Unternehmenskennzeichens geltend machte. Das Gericht stimmte dem zu, da eine Verwechslungsgefahr bestehe. Kosmetik und Medizin (insbesondere Dermatologie) seien eng verknüpft, so dass die Bezeichnung der Produkte als “Charite” auf Grund der fast identischen Schreibweise zu dem Irrglauben des Verkehrs führen könne, dass es sich um Produkte des Klinikums handele. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:Charité, Düsseldorf, Geschäftsbezeichnung, Kosmetik, Marktbeobachtung, Medizin, Oberlandesgericht, OLG, Unterlassung, Unternehmenskennzeichen Veröffentlicht in Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Freitag, 10. August 2012 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
BGH, Urteil vom 18.01.2012, Az. I ZR 83/11 - Euminz
Der BGH hat entschieden, dass die Werbung für ein pflanzliches Arzneimittel mit der Formulierung “Die moderne Medizin setzt daher immer öfter auf das pflanzliche Arzneimittel …” gegen das Heilmittelwerbegesetz verstößt, da es sich um eine unzulässige fachliche Empfehlung außerhalb der Fachkreise handelt. Auch wenn die Empfehlung nicht von einer konkreten Person, sondern von allen Angehörigen der befassten Heilberufe (”moderne Medizin”) ausgesprochen werde, falle diese unter das Verbot. Eine Überinterpretation der streitgegenständlichen Anzeige sei darin nicht zu sehen. Die Öffentlichkeitswerbung für ein Arzneimittel dürfe jedenfalls keine Elemente enthalten, die sich auf eine Empfehlung von Personen beziehen, die zum Arzneimittelverbrauch anregen könnten. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:ärztliche Empfehlung, Arzneimittel, BGH, Bundesgerichtshof, Fachkreise, Medizin, moderne Medizin, pflanzlich, Verbraucher, Werbeanzeige, Werbung Veröffentlicht in Heilmittel / Ernährung, Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Mittwoch, 18. Juli 2012 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
BGH, Urteil vom 18.01.2012, Az. I ZR 104/10
Der BGH hat entschieden, das die Bezeichnung der Unterabteilung eines Krankenhauses als „Neurologisch/Vaskuläres Zentrum” dann irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn unzutreffend der Eindruck erweckt wird, die Abteilung der Beklagten übertreffe in ihrer Größe, Bedeutung und besonderen Spezialisierung sonstige Krankenhäuser mit einer neurologischen Fachabteilung. Der Begriff „Zentrum” deute auf eine hochspezialisierte Abteilung hin, deren Fachkompetenz und Erfahrung erheblich über dem Durchschnitt liege. Der Einwand der Beklagten, die Bedeutung des Begriffs “Zentrum” habe sich im Lauf der Zeit umgewandelt, greife nicht durch. Die Bezeichnung “Zentrum” weise nach Auffassung des Senats auch heute noch auf eine besondere Bedeutung und Größe eines Unternehmens hin bzw. werde vom Verkehr so verstanden. Anders verhalte es sich möglicherweise mit dem Begriff “Center”. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:Beeinflussen, BGH, Bundesgerichtshof, Center, Entscheidung, irreführend, Irreführund, Krankenhaus, Medizin, Täuschung, Werbung, Zentrum Veröffentlicht in Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Mittwoch, 16. März 2011 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
Schlagworte:Apotheke, Bundesverwaltungsgericht, BVerwG, Erlaubnis, Erlaubnispflicht, Heilmittel, Import, Medikamente, Medizin, Schutz, TCM, Traditionelle Chinesische Medizin, Verbraucher Veröffentlicht in Heilmittel / Ernährung, Urteile & Beschlüsse, Verbraucherschutz | Keine Kommentare »
BGH: Für den Bezug von Medizinprodukten dürfen keine Prämien in Aussicht gestellt werden
Freitag, 27. November 2009 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
BGH, Urteil vom 26.03.2009, Az. I ZR 99/07
Der BGH hat entschieden, dass die Vergabe von Boni und Prämien für den Bezug von Medizinprodukten eine verbotene Werbung im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) darstellt. Im entschiedenen Fall hatte die Beklagte ein Bonusprogramm für den Erwerb von u.a. Edelmetall-Dentallegierungen, Verblend- und Strukturkeramiken, Konstruktionselemente sowie künstliche Zähne ins Leben gerufen. Dabei werden, bei dem Erwerb bestimmter Mengen aus dem Sortiment, Prämienpunkte zugesprochen. Diese wiederum können in Sachprämien, Dienstleistungsprämien oder Gutscheine aus dem aktuellen Prämienkatalog der Beklagten eingelöst werden. Die Beklagte sah dies als rechtens an, da sie die Prämien nicht für den Umsatz mit bestimmten Produkten gewähre, sondern lediglich für eine Gattung von Produkten werbe, da die Prämienpunkte durch den Nachweis eines Umsatzes aus verschiedenen Produktgruppen erworben werden könnten. Dies sei eine nicht untersagte, unternehmensbezogene Werbung. Der BGH konnte sich dieser Sichtweise nicht anschließen.
Schlagworte:Beeinflussung, BGH, Bonus, Bonusprogramm, Bundesgerichtshof, Heilmittelwerbegesetz, HWG, Medizin, Medizinprodukt, Prämie, unlauter, Werbung Veröffentlicht in Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »