Source: https://www.so.ch/verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/fuehrerinnen-und-fuehrer/administrativmassnahmen/sicherungsentzug/
Timestamp: 2019-02-23 05:01:44
Document Index: 165674894

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16']

Sicherungsentzug - Motorfahrzeugkontrolle - Kanton Solothurn
Körperliche oder geistige Krankheiten oder Gebrechen;
Alkohol-, Drogen- oder Medikamentensucht;
Charakterliche Nichteignung (mangelnde Gewähr, sich an die Verkehrsvorschriften zu halten oder auf die übrigen Verkehrsteilnehmer genügend Rücksicht zu nehmen).
Gesetzestext Art. 16d SVG
Art. 16d Abs. 1 SVG:
Der Lernfahr- oder Führerausweis wird einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn:
Art. 16d Abs. 2 SVG:
Tritt ein Entzug nach Absatz 1 an die Stelle eines Entzugs nach den Artikeln 16a-c, wird damit eine Sperrfrist verbunden, die bis zum Ablauf der für die begangene Widerhandlung vorgesehenen Mindestentzugsdauer läuft.
Art. 16d Abs. 3 SVG:
Der Sicherungsentzug aus dem Kaskadensystem im Sinne von Art. 16b Abs. 2 Buchstabe e und Art. 16c Abs. 2 Buchstabe d SVG (vgl. Gesetzestext) wird verfügt, wenn die betroffene Person innert einer bestimmten Zeitspanne wiederholt schwere oder mittelschwere Widerhandlungen begangen hat. Beim Sicherungsentzug aus dem Kaskadensystem muss die Fahreignung nicht vor Erlass der Verfügung abgeklärt werden. Der Fahreignungsmangel wird - aufgrund der begangenen Widerhandlungen - als gegeben erachtet (gesetzliche Vermutung).
Der Sicherungsentzug aus dem Kaskadensystem wird auf unbestimmte Zeit ausgesprochen, unter Ansetzung einer Sperrfrist von mindestens zwei Jahren. Es liegt in der Verantwortung der betroffenen Person, nach Ablauf der Sperrfrist die Wiederherstellung der Fahreignung zu beweisen.