Source: http://www.buzer.de/gesetz/6346/a88102.htm
Timestamp: 2019-07-21 21:01:48
Document Index: 241054157

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 10', '§ 11', '§ 6', '§ 10', '§ 15', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 11', '§ 19', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 16', '§ 27', '§ 10', '§ 10', '§ 10']

§ 10 BVerfSchG Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten Bundesverfassungsschutzgesetz
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§ 10 - Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)
17 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 131 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 10 BVerfSchG
Zitierungen von § 10 BVerfSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BVerfSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVerfSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... nutzen. Die Speicherung personenbezogener Daten ist nur unter den Voraussetzungen der §§ 10 und 11 zulässig. Der Abruf im automatisierten Verfahren durch andere Stellen ist ...
... Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf unter den Voraussetzungen des § 10 Daten über Minderjährige vor Vollendung des 14. Lebensjahres in zu ihrer Person ...
... zu prüfen. Für die Vernichtung einer Akte, die zu einer Person im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 1 geführt wird, gilt § 12 Absatz 3 Satz 2 entsprechend. Eine Vernichtung ... Abfrage personenbezogener Daten ist insoweit nur zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 10 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder § 11 Absatz 1 Satz 3 vorliegen. Der automatisierte Abgleich dieser ...
... jede automatisierte Datei beim Bundesamt für Verfassungsschutz nach § 6 oder § 10 sind in einer Dateianordnung, die der Zustimmung des Bundesministeriums des Innern bedarf, ...
§ 15 BVerfSchG Auskunft an den Betroffenen (vom 21.11.2015)
... erstreckt sich die Auskunft auf alle Daten, die über eine Speicherung gemäß § 10 Absatz 1 auffindbar sind. (2) Die Auskunftserteilung unterbleibt, soweit ...
... für Verfassungsschutz darf personenbezogene Daten in der gemeinsamen Datei entsprechend § 10 Absatz 1 und 3 , § 11 Absatz 1 eingeben, wenn es die Daten allen teilnehmenden ausländischen ... für Verfassungsschutz eingegebenen Daten gelten für die Veränderung und Nutzung § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und ...
§ 19 BNDG Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten (vom 31.12.2016)
... Der Bundesnachrichtendienst darf personenbezogene Daten nach § 10 des Bundesverfassungsschutzgesetzes speichern, verändern und nutzen, soweit es zur ...
... Der Militärische Abschirmdienst darf personenbezogene Daten nach § 10 des Bundesverfassungsschutzgesetzes speichern, verändern und nutzen, soweit es zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ...
... „(1) Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf unter den Voraussetzungen des § 10 Daten über Minderjährige vor Vollendung des 16. Lebensjahres in zu ihrer Person ...
... Verfassungsschutz darf personenbezogene Daten in der gemeinsamen Datei entsprechend § 10 Absatz 1 und 3, § 11 Absatz 1 eingeben, wenn es die Daten allen teilnehmenden ... Verfassungsschutz eingegebenen Daten gelten für die Veränderung und Nutzung § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, ...
... nutzen. Die Speicherung personenbezogener Daten ist nur unter den Voraussetzungen der §§ 10 und 11 zulässig. Der Abruf im automatisierten Verfahren durch andere Stellen ist nicht ... Qualität der gelieferten Informationen fortlaufend zu bewerten." 6. § 10 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Unterlagen, die nach Absatz 1 gespeicherte ... zu prüfen. Für die Vernichtung einer Akte, die zu einer Person im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 1 geführt wird, gilt § 12 Absatz 3 Satz 2 entsprechend. Eine Vernichtung ... personenbezogener Daten ist insoweit nur zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 10 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder § 11 Absatz 1 Satz 3 vorliegen. Der automatisierte Abgleich ... erstreckt sich die Auskunft auf alle Daten, die über eine Speicherung gemäß § 10 Absatz 1 auffindbar sind." 11. § 16 wird wie folgt geändert: ... Satz 6" ersetzt. 16. In § 27 werden die Wörter „sowie §§ 10 und" durch die Wörter „, für Abrufe anderer Stellen als den ... und dem Militärischen Abschirmdienst beim Bundesamt für Verfassungsschutz § 10 sowie die §§" ...
... Daten (1) Der Militärische Abschirmdienst darf personenbezogene Daten nach § 10 des Bundesverfassungsschutzgesetzes speichern, verändern und nutzen, soweit es zur ...
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