Source: https://steinbau24.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb-2/
Timestamp: 2019-06-20 22:13:44
Document Index: 208979439

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 13']

Das Portal „steinbau24“ betreibt ein datenbankgestütztes Online-Webverzeichnis und Web-Katalog im Internet, welches zur Bereitstellung von branchenbezogenen Kontakt- und Internetadressen, sowie Kurz-Informationen dient und in welchem Inserenten Dateneinträge entgeltlich selbst vornehmen können. Die Mitgliedspakete werden ausschließlich Unternehmen angeboten. Für Privatpersonen ist der Zugang zu den Mitgliedspaketen ausgeschlossen. Die Aufnahme von Einträgen der Inserenten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der aktuell vorliegenden AGB. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzungsbereiche und Vereinbarungen, sofern nicht schriftlich ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen wurden. Anderslautende Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners werden nicht Inhalt des Vertrages und erfordern keine ausdrückliche Zurückweisung. Mit der Nutzung unseres Angebotes werden diese AGB durch den Kunden (nachfolgend „der Inserent“ oder „der Werbende“ genannt) anerkannt. Allen Nebenabreden und Vertragsänderungen muss ausdrücklich schriftlich zugestimmt werden.
Das Webportal steinbau24 bietet seinen Kunden die Möglichkeit der Darstellung des eigenen Unternehmens, der eigenen Dienstleistung, der eigenen Kontaktdaten, der angebotenen Waren sowie als Option, die Preisangabe der angebotenen Waren / Dienstleistung. Dies geschieht durch einen entsprechenden Werbeeintrag, welche der Inserent selbst einträgt. Diese Daten können durch die Verzeichnis-Struktur oder den damit zusammenhängenden Suchabfragen im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dritten abgerufen werden, bzw. stehen öffentlich zur Verfügung. Alle Inserenten, die sich in dem Portal steinbau24 eintragen, erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre selbst eingetragenen Kontaktdaten wie Name, Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse, Internetadresse oder Teile davon auch in Meta-Tags von steinbau24 erscheinen dürfen und das der Betreiber Werbung jeglicher Art, insbesondere auch auf den Unterseiten schalten kann. Das Angebot des Anbieters umfasst je nach vertraglich vereinbartem Leistungspaket die Aufnahme eines Firmenprofils sowie evtl. Firmenlogo in eine bestehende Datenbank. Das Firmenportrait führt dabei per Linkverknüpfung (sofern eingetragen) zu einer Seite im Internet des Kunden (Zielseite). Der Betreiber behält sich vor, gegebenenfalls zusätzlich Sponsorlinks von anderen Werbenden einzublenden. Die Kriterien des Eintrages für die Suchabfrage durch Dritte kann der Kunde durch Eingabe einer entsprechenden Textbeschreibung und der Zuordnung von Kategorien und Eigenschaften teilweise selbst bestimmen. Der Inserent kann im Rahmen der vom Betreiber vorgegebenen Kategorien seinen Eintrag in der von ihm gewählten Rubrik vornehmen. Mit der Bestätigung der Eintragsdaten und Anerkennung der gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Inserenten oder Werbenden, wird ein rechtsgültiger Vertrag nach dem BGB geschlossen. Die Rubrikeinträge sind auf dem Server des Betreibers verfügbar und können innerhalb des Internets erreicht werden. Aufgrund nicht beeinflussbaren technischen Gegebenheiten kann eine Erreichbarkeit von 100 % nicht garantiert werden. Der Inserent erhält mit seinem kostenlosen oder kostenpflichtigen Zugang (je nach Wahl des Mitgliedpaketes) einen Verwaltungsbereich, in dem er seine selbst eingetragenen Anzeigen, Werbungen, Gesuche, Jobangebote, Kontaktdaten, Preise und Texte / Beschreibungstexte selbst ändern oder löschen kann. Bei einer Löschung besteht kein Anspruch auf eine Rückzahlung der geleisteten Gebühr.
Ändern sich die rechtlichen, kommerziellen oder technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets bzw. der Webseite steinbau24 und wird dem Betreiber dadurch die Erbringung der vertragsmäßigen Leistungen wesentlich erschwert, ist der Betreiber ohne Schadensanspruch berechtigt, die angebotenen Dienste zu ändern, zu veräußern oder einzustellen.
§ 5 Allgemeine Nutzung
Alle Nutzungsrechte der Datenbank und des gesamten Inhalts von steinbau24 liegen beim Betreiber von steinbau24. Jede Auswertung, die über die normale Nutzung hinaus geht, jede Veröffentlichung der entnommenen Daten, jede Art des ganzen oder teilweisen Nachdrucks, jede Vervielfältigung oder Verbreitung stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der zivil- und strafrechtlich verfolgt wird und den Verursacher unter anderem zum Schadenersatz verpflichtet. Es ist ebenfalls untersagt, Konzept, Gestaltung, Struktur, sowie insbesondere alle Grafiken, Texte und Software oder Teile davon zu kopieren, abzuändern, zu übersetzen, zurück- oder weiter zu entwickeln, Programmverschlüsselungen zu überbrücken oder funktionslos zu machen, sowie Copyright- oder Urheberrechtsvermerke zu beseitigen.
§ 6 Verantwortlichkeiten des Betreibers
Der Betreiber ist für die Selbsteinträge der Inserenten und die Verlinkungen zu deren Homepages nicht verantwortlich, weder im Bezug auf die korrekte Eingabe der Angaben noch auf den Inhalt des jeweiligen Eintrags oder die Gestaltung von Änderungen, Ergänzungen, Upgrades. Es handelt sich dabei um fremde Inhalte. Für redaktionelle Beiträge wie zum Beispiel Projekt- oder Referenzobjektbeschreibungen, die vom Inserenten dem Betreiber zu Veröffentlichung auf steinbau24 zur Verfügung gestellt werden, trägt der Inserent die Verantwortung bezüglich Einhaltung von Urheberrechten, von Persönlichkeitsrechten, von Rechten Dritter, generell von geltendem Recht und dem Schutz von Warenzeichen. Steinbau24 behält sich vor, sich die Einhaltung von Gesetzen, Urheberrechten und generell allen rechtlich relevanten Punkte den redaktionellen Beitrag betreffend, vom Inserent schriftlich bestätigen zu lassen. Steinbau24 behält sich vor, die Veröffentlichung redaktioneller Beiträge ohne Begründung zu verweigern. Bei der Veröffentlichung redaktioneller Beiträge die vom Inserent steinbau24 überlassen wurden handelt es sich um eine kostenlose, freiwillige Leistung des Betreibers, auf die der Inserent keinen Anspruch hat, auch wenn er ein kostenpflichtiges Mitgliedspaket erworben hat. Der Betreiber ist berechtigt, Wartungs- und Pflegearbeiten am Onlinedienst vorzunehmen und ist bemüht, Störungen der Benutzbarkeit dabei so gering wie möglich zu halten. Der Betreiber ist weiter berechtigt, aus Gründen der Übersichtlichkeit die Strukturierung der Kategorien oder Einträge zu verändern. Der Inserent wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Benutzer des Online-Portals hat. Bei Suchanfragen über steinbau24 gilt: steinbau 24 übernimmt keine Verantwortung / Haftung für Schäden verursacht von Anbietern, die aufgrund einer Suchanfrage von steinbau24 vermittelt wurden. steinbau24 stellt lediglich einen Kontakt her, ohne Beurteilung der Eignung, der Leistungsfähigkeit, der Qualität, etc. des Anbieters.
§ 7 Verantwortlichkeiten der Inserenten und Benutzer
Der Inserent ist für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Gesetzmäßigkeit seines Eintrags allein verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte und Angebote seiner gegebenenfalls verlinkten Homepage mit geltendem Recht vereinbar sind, bzw. keine Rechte Dritter verletzt. Der Inserent stellt die Betreiber von allen Nachteilen – insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme – Dritter frei, die dem Betreiber durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter von Rechtsverteidigungskosten, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig freizustellen. Der Inserent versichert, dass die von ihm zum Eintrag verwendeten Bilder, Videos, Logos und Marken frei von Rechten Dritter sind, respektive der Inserent zur Nutzung der übermittelten Zeichen berechtigt ist. Dies gilt insbesondere für Namens-, Wettbewerbs-, Urheber-, und Persönlichkeitsrechte Dritter. Soweit Dritte wegen der Veröffentlichung von Bildern, Videos, Logos, Marken- oder Warenzeichen, die der Inserent dem Betreiber im Zuge der Eintragsanmeldung übermittelt hat, gegenüber dem Betreiber Rechte geltend machen, ist der Inserent verpflichtet, den Betreiber von entstehenden Schäden freizustellen. Sollte der Inserent nachträglich feststellen, dass sein Eintrag, sein Logo, seine Zielseite oder ein geschalteter Werbebanner geltendes Recht und/oder Rechte Dritter berührt, so hat er den Anbieter hierüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Sofern der Kunde vom Anbieter eine Zugangskennung erhält, ist er für deren Geheimhaltung verantwortlich. Gleiches gilt für selbst vergebene bzw. erstellte Passwörter. Die Betreiber können einen Eintrag des Inserenten ablehnen und ohne jegliche Ankündigung löschen, wenn dieser ganz oder teilweise gegen geltendes Recht, insbesondere strafrechtliche Bestimmungen oder vorrangige Rechte Dritter verstößt. Für redaktionelle Beiträge wie zum Beispiel Projekt- oder Referenzobjektbeschreibungen, die vom Inserenten dem Betreiber zu Veröffentlichung auf steinbau24 zur Verfügung gestellt werden, trägt der Inserent die Verantwortung bezüglich Einhaltung von Urheberrechten, von Persönlichkeitsrechten, von Rechten Dritter, generell von geltendem Recht und dem Schutz von Warenzeichen. Steinbau24 behält sich vor, sich die Einhaltung von Gesetzen, Urheberrechten und generell allen rechtlich relevanten Punkte den redaktionellen Beitrag betreffend, vom Inserent schriftlich bestätigen zu lassen. Steinbau24 behält sich vor, die Veröffentlichung redaktioneller Beiträge ohne Begründung zu verweigern. Bei der Veröffentlichung redaktioneller Beiträge die vom Inserent steinbau24 überlassen wurden handelt es sich um eine kostenlose, freiwillige Leistung des Betreibers, auf die der Inserent keinen Anspruch hat, auch wenn er ein kostenpflichtiges Mitgliedspaket erworben hat. Sofern der Betreiber von steinbau24 ein Forum anbietet und dieses durch den Inserenten genutzt wird, verpflichtet sich der Nutzer, die dort aufgestellten Forumsregeln zu beachten.
§ 8 Inhalte der Einträge / Verlinkung Zielseite des Inserenten
Werbeeinträge, Werbelogo, Bilder, Texte, Videos, Verlinkungen sowie Werbebanner des Inserenten dürfen nicht so ausgestaltet sein, dass:
1. eine Irreführung über den Werbezweck bei Dritten hervorgerufen wird.
2. bei gestalterischen Funktionselementen (z. B. Auswahlboxen, Suchmasken, Pull- Down-Menüs) diese Funktionselemente nicht aktivierbar sind.
3. rechtswidrige oder sittenwidrige Inhalte angedeutet werden oder solche beinhalten.
4. rassistische oder verbotene Inhalte propagiert werden.
5. nicht jugendfreies Material, sexuelle Themen, Gewaltausdrücke, Nacktdarstellungen und/oder sexuelle Aktivitäten, grobe oder anstößige Ausdrücke, beleidigende oder unangemessene Ausdrücke und dergleichen verwendet werden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, welche Einträge bzw. welche Banner er in sein Webportal aufnimmt oder veröffentlicht und Inhalte, die sich auf bestimmte Produkte oder Dienstleistungen beziehen, nicht zu akzeptieren. Die Texte der Werbeeinträge, Firmenportraits und Werbebanner sollen in deutscher Sprache und grammatikalisch richtig verfasst sein. Die verlinkte Zielseite des Inserenten muss es dem Nutzer möglich machen, durch einmaliges Klicken auf die Schaltfläche „Zurück“ des Browsers zum Webportal von steinbau24 zu gelangen. Ist dies nicht der Fall, kann der Werbeeintrag vom Betreiber deaktiviert werden.
Die kostenpflichtigen Mitgliedspakete auf steinbau24 werden durch Banküberweisung des Rechnungsbetrages bezahlt. Die Vertragslaufzeit dieser Pakete beträgt jeweils 1 Jahr und ist im Voraus zu bezahlen. Eine Kündigung ist nicht erforderlich. Wird vom Inserent keine Verlängerung in Form eines neuen Vertragsabschlusses gebucht, werden vom Betreiber kostenlos alle Einträge / Werbungen des Inserenten unwiederbringlich gelöscht. Bei nicht kostenpflichtigen Einträgen behält sich der Betreiber das Recht vor, diese jederzeit nach eigenem Ermessen im Rahmen einer aus seiner Sicht sinnvollen und förderlichen Informationsbereitstellung für die Besucher / Portalnutzer zu sperren, zu löschen oder freizuschalten. Der Inserent hat weiter keinen Einfluss oder Anrecht auf eine bestimmte Platzierung bzw. Reihenfolge der Einträge und erwirbt sich dieses auch nicht durch mehrmalige Platzierung auf einer bestimmten Position. Wird vom Betreiber für kostenpflichtige Mitgliedspakete eine kostenlose Testphase für Inserenten angeboten, so beginnt die Vertragslaufzeit für kostenpflichtige Mitgliedspakete mit der Bestellung / Bezahlung dieser. Kostenlose Testphasen müssen vom Inserenten nicht gekündigt werden. Erwirbt der Inserent nach Ablauf einer Testphase kein Mitgliedspaket, so werden die von Ihm vorgenommenen Einträge, Bilder, Videos, Logos etc. vom Betreiber unwiederbringlich gelöscht. Vertragsbeginn ist jeweils das Bestelldatum der jeweiligen Leistung.
Für alle Leistungen gelten die jeweils gültigen Preise des Betreibers. Mit der erfolgreichen Buchung eines kostenpflichtigen Mitgliedspaketes sowie mit der Buchung von eventuell angebotenen Zusatzleistungen erhält der Inserent von steinbau24 eine Rechnung per E-Mail, die er per Überweisung des Rechnungsbetrages auf die auf der Rechnung genannte Bankverbindung begleicht. Alle Leistungen des Betreibers sind im Voraus zu bezahlen. Nach erfolgter Bezahlung durch den Inserent werden die bezahlten Leistungen durch den Betreiber für den Inserent freigeschalten. Sollte eine Überprüfung der Einträge des Inserenten wie Texte, Bilder, Videos, Werbungen oder dergleichen einen Verstoß gegen den § 8 dieser AGB ergeben, wird eine Freischaltung der betroffenen Leistung durch den Betreiber verweigert. Sollte in dieser Sache keine Klärung / Einigung zwischen Betreiber und Inserent bzgl. Konformität mit § 8 dieser AGB erzielt werden, überweist der Betreiber den betreffenden Betrag auf die vom Inserent angegebene Bankverbindung zurück. Vom Betreiber zeitlich begrenzte und kostenfrei angebotene Leistungen dürfen vom Inserenten / Werbenden nur einmal in Anspruch genommen werden. Auf die Gewährung einer kostenfreien Leistung besteht für den Inserenten / Werbenden kein Rechtsanspruch.
Trotz größtmöglicher Sorgfalt und Beachtung der allgemein anerkannten Programmiergrundsätze können Fehler beim Betrieb der Webseite steinbau24 nicht ausgeschlossen werden. Der Betreiber übernimmt eine Gewährleistung daher nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Der Inserent verpflichtet sich, den Betreiber innerhalb von 14 Tagen auf Fehler aufmerksam zu machen. Ansonsten gilt die Leistung als abgenommen. Für die inhaltliche Richtigkeit der von den Inserenten vorgenommenen Einträge übernimmt der Betreiber keine Gewähr.
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der im Online-Webverzeichnis veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren Schicklichkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der jeweiligen Internetseite veröffentlichten Inhalten. Der Anbieter behält sich jedoch vor, Seiten bzw. Links aus dem Internet-Portal zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen, seiner Ansicht nach rassistische, sexistische, pornografische oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind, seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer zu verletzen. Der Betreiber haftet bei kostenpflichtigen Einträgen in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt bis maximal der gezahlten Gebühr für diesen Eintrag. Bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet der Betreiber nicht. Für redaktionelle Beiträge wie zum Beispiel Projekt- oder Referenzobjektbeschreibungen, die vom Inserenten dem Betreiber zu Veröffentlichung auf steinbau24 zur Verfügung gestellt werden, trägt der Inserent die Verantwortung bezüglich Einhaltung von Urheberrechten, von Persönlichkeitsrechten, von Rechten Dritter, generell von geltendem Recht und dem Schutz von Warenzeichen. Steinbau24 behält sich vor, sich die Einhaltung von Gesetzen, Urheberrechten und generell allen rechtlich relevanten Punkte den redaktionellen Beitrag betreffend, vom Inserent schriftlich bestätigen zu lassen. Steinbau24 behält sich vor, die Veröffentlichung redaktioneller Beiträge ohne Begründung zu verweigern. Bei der Veröffentlichung redaktioneller Beiträge die vom Inserent steinbau24 überlassen wurden handelt es sich um eine kostenlose, freiwillige Leistung des Betreibers, auf die der Inserent keinen Anspruch hat, auch wenn er ein kostenpflichtiges Mitgliedspaket erworben hat. Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Daten des Online-Portals ist strengstens untersagt. Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Betreibers sind abzuweisen. Der Betreiber haftet in keiner Weise für Unterlassung oder eventuell auftretende Irrtümer auf seiner Website und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Art, Umfang, Inhalt oder Qualität der Leistungen, die von Dritten erbracht wurden, auch wenn dies durch Vermittlung des Betreibers geschah oder wenn der Geschäftskontakt über das Internetangebot des Betreibers zustande kam. Der Betreiber kann sich zur Erfüllung seiner Leistungen (z. B. Programmierarbeiten) Subunternehmer und Dritter bedienen. Bei der Inanspruchnahme gelten die AGB dieser Partnerfirmen. Bei Suchanfragen über steinbau24 gilt: steinbau 24 übernimmt keine Verantwortung / Haftung für Schäden verursacht von Anbietern, die aufgrund einer Suchanfrage von steinbau24 vermittelt wurden. steinbau24 stellt lediglich einen Kontakt her, ohne Beurteilung der Eignung, der Leistungsfähigkeit, der Qualität, etc. des Anbieters.
§ 13 Datenschutz / Speicherung von Daten / Verarbeitung personenbezogener Daten
Das hier benutzte Online Portal steinbau24 inklusive aller Softwarebestandteile, insbesondere die Datenbank sowie sonstige Programm- und Datenbereiche sind urheberrechtlich geschützt. Es ist untersagt, das Programm, Teile des Programms oder Bestandteile der Software sowie die Datenbank oder Datensätze zu kopieren, zu verändern, in sonstiger Weise zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten oder in technischer Weise auf einen anderen Datenträger zu übertragen oder sonstwie zu nutzen. Die verwendeten Texte, Bilder, Videos, Logos, Dummies und diese AGB, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Leistungen und Produkte des Anbieters unterliegen ebenfalls dem Urheberrecht und dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Anbieters außerhalb dieses Vertragsverhältnisses benutzt werden. Bei Zuwiderhandlungen werden diese vom Anbieter unter Ausschöpfung des geltenden Rechts verfolgt und geahndet.