Source: https://www.therapeutenportal.com/%C3%BCber/agb/
Timestamp: 2018-03-24 17:48:32
Document Index: 73512128

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 314', '§ 8', '§ 6', '§ 5', '§ 7', '§ 286', '§ 8']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Therapeutenportal.com
Unser Portal www.therapeutenportal.com bietet Besuchern (im folgenden „Besucher“) der Webseite die Möglichkeit, verschiedene Therapeuten, Ärzte, Heilpraktiker, Physiotherapeuten, Psychotherapeuten, Erzieher, Hebammen, Logopäden, Motologen, Podologen, Masseure, Ergotherapeuten, Musiktherapeuten, Arbeitstherapeuten, Diätassistenten, Gesundheitsberater und anderen aus dem Bereich der Gesundheitsberufe tätige Personen und Unternehmen zu finden und sich über diese zu informieren. Personen und Firmen aus dem Bereich der Gesundheitsberufe (im folgenden „Nutzer“) können sich durch Erstellung eines Profils auf unserem Portal den Besuchern präsentieren, Praxisbedarf bestellen und aktiv am Therapeutenportal durch Werbungsschaltung und Blog-Einträge beteiligen, welche auch über unsere Präsenz in den sozialen Medien geteilt werden.
(1) Diese AGB gelten für die von uns, Therapeutenportal, Inh.: Ralf Obgartel, Wiesenweg 4, 79268 Bötzingen (im Folgenden auch „der Anbieter“), auf unserer Webseite www.therapeutenportal.com angebotenen Produkte und Dienstleistungen nach Maßgabe des zwischen uns und dem Nutzer geschlossenen Vertrages.
(2) Wir schließen keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, sondern ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Der Nutzer bestätigt mit Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter seine Unternehmereigenschaft.
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung und Veröffentlichung eines Unternehmensprofils auf unserer Website. Die Unternehmensprofile beinhalten üblicherweise die Kontaktdaten, ein Profillogo oder -bild, Produkt- und Praxisbilder und Verlinkungen zur Unternehmenswebsite und Email. Die konkrete Gestaltung und Sortierung des Unternehmensprofils hängt von den zur Zeit des Vertragsschlusses geltenden Vorgaben im Nutzerbereich unserer Webseite ab. Die Änderung der Gestaltung oder Sortierung und der Wegfall oder die Hinzufügung von Details berechtigen nicht zu Minderung, Rücktritt oder Kündigung.
(2) Die Erstellung der Profile kann vom Nutzer selbstständig im Nutzerbereich vorgenommen werden.
(3) Der Nutzer kann jederzeit über den Nutzerbereich der Webseite Äderungen an seinem Profil vornehmen. Logos und Fotos werden nur in den im Nutzerbereich angegebenen Formaten und Größen zum Upload angenommen.
(4) Der Nutzer kann zum Zwecke der Profilpräsentation einen der folgenden drei Verträge wählen:
a. „Kostenlos“
Dieses Paket beinhaltet einen Eintrag im Therapeutenportal mit Internetpräsenz, SSL Verschlüsselung und die Einbindung von Online-Karten.
b. „Standard“ zu einem Preis in Höhe von 4,95 EUR pro Monat
Dieses Paket beinhaltet einen Eintrag im Therapeutenportal mit Internetpräsenz, SSL Verschlüsselung und die Einbindung von Online-Karten, sowie ein Profilbild, 5 Praxisbilder, Fotoshow, Blogbeiträge, Kalendereinträge, die Zertifizierung durch unser Portal und die Einbindung in Social Media.
c. „Premium“ zu einem Preis in Höhe von 9,95 EUR pro Monat
Dieses Paket beinhaltet einen Eintrag im Therapeutenportal mit Internetpräsenz, SSL Verschlüsselung, die Einbindung von Online-Karten, ein Profilbild, 15 Praxisbilder, Blogbeiträge, Kalendereinträge, Videoblog-Funktionen und bis einem Videolink, ein E-Book, die Kontaktformularfunktion und Zugang zu unserem Supportsystem, sowie die Zertifizierung durch unser Portal und die Einbindung in Social Media.
(5) Um eines der Pakete verbindlich zu buchen sind folgende technische Schritte erforderlich:
a. Auswahl des Buttons „Registrieren“ auf unserer Webseite,
b. Auswahl des gewünschten Paketes durch Klick auf den Button „anmelden“,
c. Eingabe der Kontaktdaten und Auswahl des Zahlungsmittels, danach Klick auf Button „Daten prüfen“,
d. Bestätigung der Eingaben in einer separaten Übersicht über die bisher eingegebenen Daten durch Klick auf den Button „Kostenpflichtig Anmelden“ und Bestätigung der Geltung dieser AGB durch Setzung eines Hakens in das entsprechende Feld.
(6) Der Vertragstext wird nach Abschluss des Vertrages nicht beim Anbieter gespeichert.
(7) Ein Upgrade zu einem höheren Paket ist jederzeit aus dem persönlichen Nutzerbereich heraus möglich.
(8) Etwaige Willkommens-, Werbe- oder Gratisgeschenke werden erst nach Ablauf der Rücktrittsfrist aus § 4 (2) an den Nutzer übersendet. Auch die Erstellung von Fotoshows und Videoblogs kann erst danach erfolgen.
(9) Die Schaltung von Werbung über unser Portal erfolgt nur aufgrund eines separat mit uns geschlossenen Vertrages und ist unabhängig davon, ob ein Paket auf unserem Portal gebucht wurde.
(10) Es werden von uns keine Verträge zwischen dem Nutzer und Besuchern unserer Webseite geschlossen oder vermittelt.
(1) Die jeweils angegebenen Entgelte verstehen sich inklusive der am Tage der Rechnungsstellung geltenden Umsatzsteuer.
(2) Das Entgelt beinhaltet die Leistung nach § 2 für eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten.
(3) Der Nutzer kann zwischen jährlichem und monatlichem Zahlungsintervall wählen. Bei Auswahl des jährlichen Zahlungsintervalls bieten wir ein Skonto in Höhe von 3 % an.
(4) Das Entgelt wird sofort mit Veröffentlichung zur Zahlung fällig.
(5) Als Zahlungsmittel stehen dem Nutzer bei Auswahl des jährlichen Zahlungsintervalls folgende Zahlungsmittel zur Verfügung:
Die Verwendung des Zahlungsdienstleisters PayPal (PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) ermöglicht es dem Anbieter und dem Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des Zahlungsdienstleisters unter https://www.paypal.com/.
b. Vorabüberweisung
c. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.
d. SEPA-Lastschrift
Bei Auswahl des Bezahlverfahrens per SEPA-Lastschrifteinzug erhält der Nutzer einen Vordruck zur Erteilung des Lastschriftmandats. Der Nutzer muss diesen Vordruck unter Angabe weiterer personenbezogener Daten (Vorname, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse) sowie der Bankverbindung (IBAN und BIC) ausfüllen und unterschrieben an uns übersenden. Mit Unterzeichnung und Absendung des Vordruckes gibt der Nutzer sein Einverständnis zum Lastschrifteinzug von seinem angegebenen Konto in Deutschland durch das Finanzunternehmen. Zugleich weist er sein Kreditinstitut an, die von dem Finanzunternehmen auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Im Falle, dass der Nutzer nicht der Kontoinhaber des angegebenen Kontos ist, stellt er sicher, dass das Einverständnis des Kontoinhabers für den Lastschrifteinzug vorliegt. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass das angegebene Konto über ausreichend Deckung verfügt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Deckung oder aufgrund eines unberechtigten Widerspruchs des Nutzers gegen das Lastschriftmandat zurückgebucht, so hat der Nutzer die hierdurch entstandenen Mehrkosten zu tragen.
(6) Als Zahlungsmittel steht dem Nutzer bei Auswahl des monatlichen Zahlungsintervalls nur die SEPA-Lastschrift zur Verfügung. Zum Lastschriftmandat gilt § 3 (5) c.
(7) Eine Rechnungserstellung erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang. Sie erfolgt ausschließlich elektronisch.
(8) Die Aufrechnung durch den Nutzer ist nur möglich mit Ansprüchen, die rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder mit unserer Hauptforderung synallagmatisch verknüpft sind.
§ 4 Vertragsdauer – automatische Verlängerung – Kündigung und Rücktritt durch Nutzer
(1) Die Vertragsdauer beträgt nach Buchung 12 Monate. Sie verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht innerhalb einer Frist von 6 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
(2) Die ordentliche Kündigung kann durch den Nutzer innerhalb einer Frist von 6 Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit erfolgen. Hierfür ist eine Mitteilung in Textform nötig.Der Nutzer kann innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Vertragsschluss von dem Vertrag zurücktreten. Ausgeschlossen ist das Rücktrittsrecht bei Bestellungen von Werbegeschenken und Praxisbedarf, da diese Produkte individuell für den Nutzer gefertigt werden. Sollte bis zum Rücktritt bereits eine Leistung unseres Portals in Anspruch genommen worden sein, so ist bei wirksamem Rücktritt eine Entschädigung in Höhe von 25,00 EUR durch den Nutzer zu zahlen.
(3) Eine außerordentliche Kündigung während der Vertragsdauer ist für den Nutzer nur aus den gemäß § 314 BGB anerkannten Gründen möglich.
(4) Nach einer Kündigung wird das Konto des Nutzers deaktiviert, Blogbeiträge, Videopräsentationen und Fotoshows verbleiben auf dem Portal und, insofern sie bereits im Social Media geteilt wurden, auch auf den entsprechenden Webseiten. Zu den Nutzungsrechten an diesen Inhalten, siehe § 8.
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, alle Angaben, insbesondere hinsichtlich der zu veröffentlichenden Daten, wahrheitsgemäß und korrekt zu machen. Für die Daten seine Profils und alle hierauf vom Nutzer erstellte Inhalte haftet der Nutzer nach den allgemeinen Gesetzen.
(2) Der Nutzer darf keine Inhalte erstellen oder verlinken, welche rechts- oder sittenwidrig, beleidigend, bedrohend, Gewalt verherrlichend, rassistisch oder sexuell anstößig sind oder so von einem unvoreingenommenen, objektiven Beobachter verstanden werden können oder welche dazu geeignet sind, die religiösen Gefühle anderer zu verletzen, politisch Andersdenkende zu verunglimpfen oder Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Wir behalten uns vor, bei Missachtung dieser Pflichten, Blogbeiträge und Videopräsentationen des Nutzers nicht zu erstellen und zu veröffentlichen sowie bereits veröffentlichte Videopräsentationen und Blogbeiträge diese zu löschen.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, auf Webseiten, auf deren Gestaltung er Einfluss hat und auf deren Webauftritt er in seinem Profil verlinkt, einen Hinweis bei solchen Beiträgen vorzunehmen, die nicht lediglich redaktioneller Natur sind, sondern einen erheblichen werbenden Zweck haben.
(4) Der Nutzer stellt uns frei von allen Ansprüchen, die Dritte wegen einer Verletzung der vorgenannten Pflichten gegen uns geltend macht.
§ 6 Rechte des Anbieters – Rücktritt – Ablehnung der Veröffentlichung – Eigentumsvorbehalt
(1) Wir sind berechtigt, die Veröffentlichung der vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten abzulehnen, wenn die Veröffentlichung einen Verstoß gegen geltendes Recht, die öffentliche Ordnung, die guten Sitten, anerkannte Grundsätze der Moral oder das Wettbewerbs-, Marken- oder Urheberrecht darstellen könnte. In solchen Fällen erfolgt keine Rückerstattung der gezahlten Entgelte.
(2) Wir sind berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Gründe, insbesondere, wenn:
a. die vom Nutzer zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Daten falsch sind und der berechtigte Verdacht besteht, dass der Nutzer wissentlich falsche Angaben gemacht hat,
b. der Nutzer gegen eine der in § 5 genannten Pflichten verstößt.
In solchen Fällen erfolgt eine Rückerstattung der gezahlten Entgelte abzüglich einer Entschädigung für die zeitweise Nutzung unserer Produkte, welche nach Nutzungszeit im Verhältnis zur Vertragslaufdauer zu berechnen ist.
(3) Gelieferte Ware, wie etwa Praxisbedarf, verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Nutzer in unserem Eigentum
§ 7 Leistungsstörung – Haftung – Haftungsausschluss
(1) Wir schließen jede Haftung für kurzzeitige, unerhebliche oder von uns nicht zu beeinflussende Störungen der Abrufbarkeit des Unternehmensprofils aus. Dies gilt auch und insbesondere bei Störungen der Abrufbarkeit aufgrund von Wartungsarbeiten an der unserem Service zugrundeliegenden Webseite oder Serverstruktur. Diese Fälle berechtigten den Nutzer nicht zur Minderung, Kündigung oder der Geltendmachung etwaiger Ersatzansprüche. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Haftung für Störungen, die in der unbefugten Verwendung Ihrer Zugangsdaten begründet liegen, wenn Sie die unbefugte Verwendung zu vertreten haben.
(2) Bei dem Kauf von Werbegeschenken und Praxisbedarf wird für alle Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Garantien im Rechtssinne erhält der Nutzer durch uns nicht.
(3) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit des Nutzers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Soweit es um Schäden geht, die nicht aus der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit des Nutzers resultieren, haften wir aber nur für den typischerweise entstehenden Schaden.
§ 8 Datenverarbeitung – Einräumung von Nutzungsrechten – Veröffentlichung von Inhalten
(1) Mit der Erteilung des Auftrages über unser Webportal oder per E-Mail, Fax oder Post willigt der Nutzer in die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Verwertung Ihrer Daten zum Zwecke der Durchführung des Vertrages, der Erstellung und Veröffentlichung des Unternehmensprofils und der Rechnungsstellung ein. Wir geben die Daten nicht an Dritte weiter, außer dies ist zur Durchführung des Vertrages, der Rechnungsstellung oder Zahlungsabwicklung notwendig.
(2) Der Nutzer räumt uns das Recht ein, die von ihm hochgeladenen Logos, Grafiken und Bilder zur Veröffentlichung über das Profil anzupassen, zu be- und verarbeiten und zu verwenden. Der Nutzer bestätigt durch den Upload oder das Zusenden der Werke, dass er zur Verwendung und Weitergabe dieser Werke berechtigt ist. Wir geben die Werke nicht an Dritte weiter, welche nicht mit der Durchführung von Handlungen im Sinne des Vertragszwecks betraut sind.
(3) Wird die Erstellung einer Videopräsentation oder einer Fotoshow beauftragt, so räumt uns der Nutzer mit der Beauftragung das Recht ein, die hierfür hochgeladenen Logos, Grafiken, Bilder und Informationen zur Veröffentlichung über die sozialen Netzwerke Twitter, YouTube und Facebook anzupassen, zu be- und verarbeiten und zu verwenden, sowie die Videopräsentation oder die Fotoshow auf diesen Plattformen zu veröffentlichen.
(4) Mit der Veröffentlichung von Inhalten durch den Nutzer auf unseren Seiten räumt der Nutzer uns ein uneingeschränktes, unwiderrufliches und zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht und Verwertungsrecht an diesen Inhalten ein.