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Timestamp: 2016-10-21 23:41:17
Document Index: 206596714

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 3', 'Art. 16', 'EuG', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 5', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

Amt f�r Polizeiwesen und Zivilrecht Graub�nden, Fremdenpolizei,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 1. Kammer, vom 21. Februar 2012.
Der portugiesische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1982) reiste im Mai 2005 in die Schweiz ein, wo er zun�chst mehrere Kurzaufenthaltsbewilligungen EG/EFTA zum Zweck der unselbst�ndigen Erwerbst�tigkeit erhielt. Seit dem 27. November 2007 verf�gt er �ber eine Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA, die noch bis zum 26. November 2012 g�ltig ist.
Am 9. November 2007 verurteilte das Kreispr�sidium Roveredo X.________ wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagess�tzen � Fr. 60.-- sowie einer Busse von Fr. 600.--. Am 11. Juni 2010 wurde er vom Bezirksgericht Plessur wegen mehrfacher Wiederhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten, unter bedingtem Aufschub einer Teilstrafe von 24 Monaten, sowie einer Busse von Fr. 600.-- verurteilt. Das Kantonsgericht von Graub�nden best�tigte diesen Entscheid mit Urteil vom 9. September 2011.
Am 13. September 2011 verf�gte das Amt f�r Polizeiwesen und Zivilrecht Graub�nden den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA und wies X.________ aus der Schweiz weg. Gegen diese Verf�gung beschwerte sich X.________ beim Departement f�r Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graub�nden, welches die Beschwerde am 5. Dezember 2011 abwies. Hiergegen f�hrte der Betroffene Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, die mit Urteil vom 21. Februar 2012 ebenfalls abgewiesen wurde.
Mit Eingabe vom 16. Mai 2012 f�hrt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 21. Februar 2012 sei aufzuheben und es sei von einem Widerruf der Daueraufenthaltsbewilligung EG/EFTA abzusehen.
Das Amt f�r Polizeiwesen und Zivilrecht und das Departement f�r Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graub�nden schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Migration beantragt - mit Postaufgabe vom 29. August 2012 und deshalb versp�tet und unbeachtlich - die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 23. Mai 2012 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Als portugiesischer Staatsangeh�riger kann sich der Beschwerdef�hrer auf das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) berufen, welches ihm einen grunds�tzlichen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung einr�umt (Art. 4 FZA; Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA; vgl. E. 3.1 hiernach). Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) ist daher grunds�tzlich einzutreten (unter Vorbehalt von E. 1.2 und E. 1.3 hiernach).
1.3 Das Bundesgericht stellt grunds�tzlich auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt ab (Art. 105 Abs. 1 BGG). Im vorliegenden Fall erhebt der Beschwerdef�hrer keine R�ge, die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG), weshalb die Feststellungen der Vorinstanz f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind.
2.1 Die mehrfach erhobene R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe die Begr�ndungspflicht und damit seinen Geh�rsanspruch verletzt, erweist sich vorab als unbegr�ndet: Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV folgt zwar in der Tat die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Das bedeutet indessen nicht, dass sich die Beh�rde mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Der Rechtsuchende soll wissen, warum die Beh�rde entgegen seinem Antrag entschieden hat, damit er gegebenenfalls den Entscheid sachgerecht anfechten kann (BGE 133 I 270 E. 3.1 S. 277 mit Hinweisen). Diesen Anforderungen gen�gt der vorinstanzliche Entscheid.
2.2 Ebenso wenig durchzudringen vermag der Beschwerdef�hrer mit der R�ge, die Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem seine Freundin bzw. er selber von der Vorinstanz nicht pers�nlich angeh�rt worden sei. Zwar umfasst der Anspruch auf rechtliches Geh�r u.a. auch das Recht der Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden. Jedoch ist dieser Anspruch nicht verletzt, wenn ein Gericht deshalb auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener (antizipierter) Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen waren vorliegend ohne Weiteres erf�llt: Auf die Einvernahme der Freundin des Beschwerdef�hrers durfte die Vorinstanz verzichten, da sie dieser Beziehung keine rechtserhebliche Bedeutung zumisst (vgl. E. 3.4 hiernach). Was den Beschwerdef�hrer betrifft, so liegen dessen Aussagen den Akten bei. Er hatte zudem gen�gend Gelegenheit, sich zu �ussern und allenfalls weitere Belege einzureichen, um seinen Standpunkt darzulegen. Im �brigen bilden aufenthaltsrechtliche Entscheide keine zivil- oder strafrechtlichen Streitigkeiten im Sinne von Art. 6 EMRK, auch wenn sie im Zusammenhang mit einer Erwerbst�tigkeit oder einer strafrechtlichen Verurteilung stehen (vgl. BGE 137 I 128 E. 4.4.2 S. 133 f. mit Hinweisen).
3.1 Die Erteilung bzw. der Widerruf von Aufenthaltsbewilligungen richtet sich grunds�tzlich nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.20). F�r Staatsangeh�rige der Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union hat das Ausl�ndergesetz allerdings nur insoweit Geltung, als das Freiz�gigkeitsabkommen keine abweichende Bestimmung enth�lt oder das Ausl�ndergesetz eine f�r den Ausl�nder vorteilhaftere Regelung enth�lt (Art. 2 Abs. 2 AuG), was hier indes nicht der Fall ist.
Gem�ss Art. 4 FZA i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA hat ein Staatsangeh�riger einer Vertragspartei, der mit einem Arbeitgeber des Aufnahmestaates ein Arbeitsverh�ltnis mit einer Dauer von mindestens einem Jahr eingegangen ist, Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mit einer G�ltigkeitsdauer von mindestens f�nf Jahren.
Wie die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat, gilt dieser Anspruch jedoch nicht absolut. Er kann namentlich eingeschr�nkt werden, wenn von der ausl�ndischen Person eine hinreichend schwere und gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit ausgeht (Art. 5 Anhang I FZA). Dazu wird auf die Richtlinien 64/221/EWG (ABl. Nr. 56, 1964, S. 850), 72/194/EWG (ABl. Nr. L 121, 1972, S. 32) und 75/35/EWG (ABl. Nr. L 14, 1975, S. 10) Bezug genommen.
Nach Art. 3 Absatz 1 der Richtlinie 64/221/EWG darf bei Massnahmen der �ffentlichen Ordnung oder Sicherheit ausschliesslich das pers�nliche Verhalten der betreffenden Person ausschlaggebend sein, und nach Absatz 2 dieses Artikels k�nnen strafrechtliche Verurteilungen allein nicht ohne Weiteres diese Massnahmen begr�nden. Nach der gem�ss Art. 16 Abs. 2 FZA zu ber�cksichtigenden Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes (EuGH) und derjenigen des Bundesgerichts darf daher eine strafrechtliche Verurteilung nur insoweit als Anlass f�r eine Massnahme herangezogen werden, als die ihr zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA steht somit Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden. Insoweit kommt es wesentlich auf das R�ckfallrisiko an, wobei die in Kauf zu nehmende R�ckfallgefahr desto geringer ist, je schwerer die m�glichen Rechtsg�terverletzungen sind (Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 4.3, nicht publ. in: BGE 137 II 233; BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20; je mit Hinweisen).
3.2 Dem Urteil des Bezirksgerichts Plessur vom 11. Juni 2010 lag zugrunde, dass der Beschwerdef�hrer �ber einen Zeitraum von rund einem Jahr 505,2 Gramm reines Kokain sowie 4'550 Gramm Marihuana in Umlauf gebracht hat. Daf�r wurde er zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt, die das Kantonsgericht von Graub�nden am 9. September 2010 best�tigt hat. Die grosse Menge des gehandelten Rauschgifts sowie die daf�r ausgesprochene Strafe von drei Jahren weisen auf ein sehr schweres Verschulden sowie auf eine ausgepr�gte Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung hin. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss dem Strafurteil einzig aus Gewinnsucht gehandelt hat und nicht zwecks Finanzierung des Eigenkonsums; er hat damit gesundheitliche Sch�den anderer in Kauf genommen, nur um seine finanzielle Situation aufzubessern.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers dauert die Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung noch immer an: Am 4. November 2011 musste der Beschwerdef�hrer im Strafvollzug wegen Besitzes von Marihuana verwarnt werden. Aus diesem Umstand erhellt, dass der Beschwerdef�hrer auch nach seiner Verurteilung und jedenfalls bis in die j�ngste Vergangenheit weiterhin mit Bet�ubungsmitteln in Kontakt stand und damit notwendigerweise auch �ber die entsprechenden Verbindungen f�r den Erwerb des Rauschgifts verf�gte. Zwar mag es zutreffen, dass der erw�hnte Besitz von Bet�ubungsmitteln im Strafvollzug kein erneutes Strafverfahren ausl�ste und es sich bei diesem Delikt nicht um eine schwere Verfehlung handelt. Massgebend ist jedoch, dass der Beschwerdef�hrer sein Verhalten trotz der Verb�ssung einer Freiheitsstrafe und insbesondere trotz der von ihm behaupteten Resozialisierung offenbar nicht in dem Sinne grundlegend und nachhaltig korrigieren konnte, dass er von Drogen generell Abstand nimmt.
An diesem Eindruck vermag auch der vom Beschwerdef�hrer zitierte Vollzugsbericht der Justizvollzugsanstalt bzw. das ins Recht gelegte �rztliche Zeugnis nichts zu �ndern. Auch eine aus der Sicht des Massnahmenvollzugs positive Entwicklung oder ein klagloses Verhalten im Strafvollzug schliessen eine R�ckfallgefahr und eine fremdenpolizeiliche Ausweisung nicht aus (BGE 137 II 233 E. 5.2.2 mit Hinweisen).
3.3 Somit ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz eine gewisse Wahrscheinlichkeit angenommen hat, dass der Beschwerdef�hrer wieder deliktisch t�tig wird. Gerade im Bereich des Bet�ubungsmittelhandels, der zur Beeintr�chtigung der Gesundheit vieler Menschen f�hren kann, ist diese R�ckfallgefahr umso weniger hinzunehmen (vgl. auch BGE 130 II 176 E. 4.3.1 S. 185 f.; Urteil des EGMR Dalia gegen Frankreich vom 19. Februar 1998, Recueil CourEDH 1998 I S. 76 insbes. � 54). Demzufolge durfte die Vorinstanz von einer hinreichend schweren und aktuellen Gef�hrdung der �ffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgehen.
3.4 Dass der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung verbunden mit einer R�ckkehr nach Portugal f�r den Beschwerdef�hrer eine besondere H�rte bedeuten w�rde und deshalb unverh�ltnism�ssig sein k�nnte, ist �berdies nicht ersichtlich, da er sich nur w�hrend relativ kurzer Zeit und bloss zu Erwerbszwecken in der Schweiz aufgehalten hat. Nach seiner Einreise im Mai 2005 delinquierte der Beschwerdef�hrer bereits ab Februar 2009 erheblich mit Bet�ubungsmitteln; die Drogendelinquenz endete erst mit seiner Verhaftung im Januar 2010.
Soweit sich der Beschwerdef�hrer schliesslich auf Art. 8 EMRK beruft und geltend macht, er pflege eine enge Beziehung zu seinen hier ans�ssigen Verwandten und seiner (Schweizer) Freundin, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dass zwischen ihm und seinen Familienangeh�rigen ein eigentliches Abh�ngigkeitsverh�ltnis (vgl. BGE 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; 129 II 11 E. 2 S. 14; 120 Ib 257 E. 1d und e S. 261 f.) best�nde, ist weder dargetan noch ersichtlich. Insoweit wird Art. 8 EMRK durch die fragliche Massnahme nicht verletzt. Die Beziehung zu seiner Freundin kann zwar in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK fallen; dies setzt jedoch voraus, dass eine gen�gend nahe, echte und tats�chlich gelebte Beziehung besteht; entscheidend ist die Qualit�t des Familienlebens und nicht dessen rechtliche Begr�ndung (BGE 135 I 143 E. 3.1 S. 148). Ob die kinderlose, relativ kurze Beziehung als hinreichend stabil betrachtet werden kann, um dem Beschwerdef�hrer einen Bewilligungsanspruch gest�tzt auf Art. 8 EMRK einzur�umen, erscheint aufgrund der bundesgerichtlichen Praxis (vgl. Urteile 2C_225/2010 vom 4. Oktober 2010 E. 2.2 und 2C_300/2008 vom 17. Juni 2008 E. 4.2) als zweifelhaft. Die Frage kann jedoch dahingestellt bleiben, da ein Eingriff in das gesch�tzte Privat- bzw. Familienleben nach Art. 8 Abs. 2 EMRK angesichts der Schwere der noch nicht weit zur�ckliegenden Straft�tigkeit im Bereich des Bet�ubungsmittelhandels ohnehin verh�ltnism�ssig w�re (vgl. Urteil 2C_634/2011 vom 27. Juni 2012 mit Hinweisen).
3.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass angesichts der hiervor aufgezeigten Umst�nde die Voraussetzungen f�r eine Einschr�nkung im Sinne von Art. 5 Anhang I FZA im vorliegenden Fall erf�llt sind. Namentlich hat sich die Vorinstanz keineswegs von rein generalpr�ventiven �berlegungen leiten lassen, sondern - im Gegenteil - auf die konkrete Gef�hrdung der �ffentlichen Sicherheit abgestellt, die vom Beschwerdef�hrer ausgeht. Der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA ist daher nicht zu beanstanden.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde unbegr�ndet und somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 1. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.