Source: https://www.net73.com/impressum/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-06-22 13:14:52
Document Index: 374649512

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§3', '§9', '§5', '§ 19', '§ 634', '§7', '§9', '§9', '§9', '§ 33', '§5', '§5']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Marc Eggert Webhosting & Webdesign
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – im Folgenden AGB genannt – sind die Grundlage für alle Lieferungen und Leistungen der Firma:
NET73 | Marc Eggert Webhosting & Webdesign
E-Mail: info@net73.de
im Folgenden NET73 genannt.
NET73 erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.
(2) Von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an – es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
(3) Die verschiedenen Top-Level-Domains (TLD) werden von verschiedenen, meist nationalen Organisationen verwaltet. Für die Registrierung und Verwaltung der TLD gelten jeweils gesonderte Bedingungen Verfahrensweisen in Streitfällen der jeweiligen Organisationen. Sollten TLD Bestandteil des Vertrages sein, so gelten die Bedingungen dieser Organisationen ergänzend zu unseren AGB.
(4) Änderungen unserer AGB werden 30 Tage nach ihrer Veröffentlichung auf https://www.net73.com wirksam, falls der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Veröffentlichung widerspricht.
(5) NET73 wird den Kunden über Änderungen an den AGB per E-Mail informieren.
(1) NET73 gewährleistet eine sehr hohe Erreichbarkeit seiner Server. Hiervon ausgenommen sind allerdings solche Zeiten, in welchen die Rechenzentren wegen technischen oder sonstigen Problemen nicht erreichbar sind (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.).
(2) NET73 ist befugt, den Zugang zu den Leistungen zu beschränken, wenn dies zur Sicherheit, Integrität oder Vermeidung von Störungen des Netzwerks erforderlich ist. NET73 ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn ein Kunde über einen Beobachtungszeitraum hinaus die Systeme negativ beeinflusst, so dass es hierdurch zu Ausfällen kommt.
(3) Das berechnete Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe aller mit dem Kundenvertrag in Verbindung stehenden Datenverkehrs (Down- und Upload aller genutzten Dienste). Für die Berechnung des Datentransfervolumens liegt die Grundlage 1GB=1024MB zugrunde.
(4) Für die Verträge mit NET73 gilt in Bezug auf das Datentransfervolumen „fairuse“. Dies bedeutet, dass das Datentransfervolumen nicht in die Berechnung mit einfliesst. Für jedes Web-Paket und Server sind allerdings bestimmte Richtwerte festgelegt. Sobald diese Richtwerte über 50% überschritten werden, wird der Kunde hierüber per E-Mail informiert und erhält eine Empfehlung für ein Upgrade auf ein leistungsstärkeres Web-Paket.
(5) Die Leistungspflichten von NET73 ergeben sich ausschließlich aus den Leistungsbeschreibungen der jeweils gewählten Produkte.
§3 Domain-Registrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
(1) Der Kunde wird bei einer Domain-Registrierung als Reg-C (Domaininhaber) und Admin-C (Administrativer Kontakt) eingetragen, es sei denn, die entsprechenden Richtlinien der jeweiligen Registrierungsstellen sehen eine andere Regelung vor.
(2) Bei der Beschaffung und Pflege von Domains wird NET73 im Verhältnis zwischen de Kunden und der jeweiligen Registrierungsstelle lediglich als Vermittler tätig. NET73 hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Die Daten zur Domain-Registrierung werden an die jeweilige Organisation/Registrierungsstelle in einem automatisierten Verfahren übermittelt.
Der Kunde kann von einer Zuteilung und Registrierung der Domain erst dann ausgehen, wenn die entsprechende Organisation zur Verwaltung der Top Level Domains ihn als Inhaber der Domain anzeigt.
Jegliche Haftung oder Gewährleistung für die Zuweisung von bestellten Domain-Namen, sowie die zwischenzeitliche Zuteilung der Domain-Namen an eine andere Partei sind seitens NET73 ausgeschlossen.
(3) Der Kunde versichert, dass durch seine Domain-Registrierung nach bestem Wissen keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domain-Namen selbst verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domain-Namen glaubhaft geltend machen, behält sich NET73 vor, den betreffenden Domain-Namen bis zur gerichtlichen Klärung zu sperren.
(4) Der Kunde verpflichtet sich gegenüber NET73, bei Rechtssteitigkeiten gegen ihn in Bezug auf bei NET73 registrierten und zugeteilten Domains, NET73 unverzüglich zu informieren.
(5) Die Regelungen in $3 gelten auch für streitigkeiten, welche auf über die Domain aufrufbare Inhalte beruhen, insbesondere auch bei Urheberrechtsverletzungen.
§4 Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
(1) NET73 ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages binnen einer Frist von 14 Tagen nach Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
(2) Der Vertrag kommt mit dem Absenden des Bestellvorgangs durch den Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ durch den Kunden zustande. Der Kunde fordert damit NET73 ausdrücklich auf, mit der Leistung zu beginnen. Die Domain-Registrierung erfolgt mit dem Absenden des „Jetzt Kaufen“-Buttons und verpflichtet den Kunden zur Abnahme der Domain, sofern mit dem Kunden nicht ausdrücklich zuvor etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Dieser Vorgang ist nicht änderbar.
(3) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Laufzeit-Ende des Vertrags gekündigt werden.
(4) Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens 14 Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist NET73 berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung der entsprechenden Domain.
(5) Werden von Dritten gegenüber NET73 Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung nach §3(3) geltend gemacht, ist NET73 berechtigt, die betroffene Domain unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Webseite des Kunden zu sperren.
(6) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für NET73 insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der in den §§XXX geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass die den in §9(1) geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vegabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
(7) Zur Wirksamkeit der Kündigung bedarf es der Auswahl des entsprechenden Menüpunkts im Kunden-Center und somit einer elektronischen Übermittlung. Eine Kündigung kann auch schriftlich, oder per Fax unter Angabe des jeweiligen Web-Pakets, Domain und Kundennummer erfolgen. Die Kündigung ist nach Bestätigung via E-Mail seitens NET73 für beide Parteien rechtswirksam.
(8) Gegenstand des Vertrags sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt wurden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatz-Domain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch NET73 verschuldet worden ist.
Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchten Optionen.
(9) Für den Fall, dass NET73 nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sublevel-Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist NET73 berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Bei Domains wird die Registrierung derselben in der Regel für 12 Monate im Voraus durchgeführt, es sei denn in der aktuellen Preisliste ist abweichend hiervor ein anderer Registrierungszeitraum benannt. Da NET73 die Kosten für den gesamten Registrierungszeitraum an den Registrar im Voraus zu entrichten hat. werden beim Wechsel einer Domain durch den Kunden die jeweiligen Domainkosten für diese weitere Domain für den gesamten Registrierungszeitraum zusätzlich in Rechnung gestellt.
Bei Kündigung erfolgt in keinem Fall eine Rückerstattung bereits gebuchter Leistungen. Dies betrifft alle Leistungspakete, welche im Voraus abgerechnet wurden.
Marc Eggert Webhosting & Webdesign, Marc Eggert, Stohrerstraße 37, 71229 Leonberg
§5 Datensicherung, Datensicherheit, Backup
(1) NET73 bietet Datensicherungen, sowie ein Backup der Kundeninhalte auf seinen Servern an. Die so gespeicherten Daten werden ausgelagert und verstehen sich als eine reine Dienstleistung. Sie verpflichtet nur zur einmal täglichen Datensicherung der Dateninhalte in den Nachtstunden.
(2) NET73 weißt ausdrücklich darauf hin, dass im Falle der Notwendigkeit für das korrekte und vollständige zurückspielen der Daten keinerlei Gewähr und keine Haftung übernommen werden kann. Eine zeitnahe Datensicherung obliegt alleine dem Kunden.
(3) Sollte ein Kunde aus datenschutzrechtlichen Gründen der täglichen Sicherung seiner Daten nebst Postfächern und Datenbanken widersprechen, so werden dessen Daten auf ausdrücklichen Wunsch von künftigen Backups ausgeschlossen.
(4) Durch Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt der Kunde sich andernfalls ausdrücklich mit der Sicherung seiner Daten, insbesondere auch der Postfächer, und der anschließenden Auslagerung auf andere Server von NET73 einverstanden.
(1) Die Preise richten sich nach den jeweils gültigen Preislisten.
(2) Sämtliche Preise sind Endpreise zzgl. ggf. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erhebt NET73 keine Umsatzsteuer und weist diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
(3) NET73 ist berechtigt, die Preise jederzeit anzupassen. Die Anpassung wird nur dann ausgeführt, wenn die Kostensituation es erfordert. Preisanpassungen an Paketen bedeuten nicht sofort eine rückwirkende Anpassung der bestehenden Kundenverträge. Die Änderung für Bestandskunden wird, sofern nicht anders vereinbart, erst ab dem nächsten fälligen Abrechnungszeitraum gültig. Sämtliche Preise sind, sofern nicht anders vereinbart, Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt NET73 die Entgelte durch die jeweils aktuellen Tarife nach billigem Ermessen.
(4) Für unsere Kunden gilt die Rechnungszahlung als zwischen den Parteien vereinbart. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im PDF-Dateiformat zugestellt.
In der Rechnung ist jeweils der Bezugszeitraum (von/bis) für die entsprechende Leistung benannt. Der Beginn des Bezugszeitraumes stellt zugleich den Zahlungstermin dar. Mit Überschreitung des Zahlungstermins tritt der Verzug ein, ohne dass noch eine weitere Mahnung nötig wäre. NET73 behält sich im Verzugsfall, der über einen Zeitraum von 30 Tagen hinausgeht, das Recht vor, die Präsenz des Kunden zu sperren bzw. zu löschen. Dies umfasst eine Löschung des Kundenzugangs mit allen Daten. Die entsprechende Domain wird gelöscht („DELETE“: Die Domain wird wieder im Internet freigegeben) und der Rechtsweg eingeleitet. NET73 ist nicht verpflichtet, den Kunden hierüber zu informieren. Alle Kundenrechnungen können durch den Kunden jederzeit nochmals als Kopie angefordert, eingesehen und ausgedruckt werden. Eine Verpflichtung zum Rechnungsversand ist nicht gegeben und erfolgt nur auf Kundenwunsch und gegen Erstattung der dadurch jeweils anfallenden Kosten (Porto). Davon unabhängig werden dem Kunden auf ausdrücklichen Wunsch nach Abschluss des Kalenderjahres sämtliche für diesen Zeitraum angefallenen Rechnungen per Briefpost zugestellt.
(5) Gegen die Forderungen von NET73.com kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts, sowie der Einrede gemäß den §§ 634a Abs. 4, 438 Abs.4 BGB
§7 Zurückbehaltungsrechte von NET73
NET73 stehen Zurückbehaltungsrechte bezüglich der Domains des Kunden zu, falls noch Forderungen aus der Geschäftsbeziehung offen sind.
(1) Datenverluste, Zeitverzögerungen, Probleme bei Dienstleistungen und Fehlverläufe in ähnlicher Art und Weise erkennt NET73 an, verweigert aber Forderungen nach Schadensersatzleistungen in jeglicher Art und Weise. NET73 entzieht sich hierbei der Verantwortung, in Bezug auf oben genannte Fehler in der Leistung.
(2) Alle Dienstleistungen von NET73 gegenüber dem Kunden erfolgen auf das Risiko des Kunden. Alle Leistungen von NET73 sind nach Erbringung vom Kunden auf Genauigkeit, Qualität und Vollständigkeit zu prüfen.
(3) Die Haftung von NET73 wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
§9 Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
(1) Der Kunde verpflichtet sich, alle Inhalte, die auf seinen Internetseiten veröffentlicht werden, als seine eigenen deutlich zu kennzeichnen (Impressum). Vorsorglich weist NET73 darauf hin, dass für den Kunden eine weitere gesetzlich normierte Pflicht zur Kennzeichnung entsteht, sobald und solange die Inhalte der Seiten des Kunden unter die Verantwortung im Sinne des Teledienstegesetzes (TDG) oder des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) fällt. Der Inhalt des Impressums ist teilweise vom Beruf und der Gesellschaftsform des Anbieters abhängig. Der Kunde wird sich selbst über die für ihn maßgeblichen Angaben informieren. NET73 wird von dem Kunden von allen Ansprüchen aus einer Verletzung dieser gesetzlichen Vorgaben freigestellt.
(2) Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, oder durch die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte, etc.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Dies bezieht sich auch auf illegale Angebote, Hacker-Tools oder Angebote, die rechtsverletzend sind oder wirken.
(3) Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde NET73 unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs diese Rechtsverletzung nach Abmahnung sofort zu beheben.
(4) NET73 ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß §9(2) oder §9(3) unzulässig sind, ist NET73 berechtigt, die Präsenzen zu sperren. NET73 wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
(5) NET73 wird keine Werbung und Werbeinhalte in Form von Bannerwerbung auf vom Kunden geschaltete Präsenzen selbständig einblenden. NET73 wird bei Accounteröffnung eine index.html Datei ablegen, die Werbung enthält mit dem Hinweis: [Hier entsteht eine neue Internetpräsenz Hosted by NET73]. Diese kann vom Kunden jederzeit geändert oder gelöscht werden.
(1) Der Kunde sichert zu, dass die an NET73 von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, NET73 jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von NET73 binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden, dessen E-Mail-Adresse und Telefonnummer.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, von NET73 zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren, sowie sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt NET73 von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von NET73 abgelegt sind, nicht auf diesen gespeichert werden sollten. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms auf dem Server von NET73 beginnt.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers, keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“).
(4) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass NET73 an seine E-Mail-Adresse zur Information über Änderungen und Neuerungen seines Accounts im zumutbaren Umfang Nachrichten versendet.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch Scripts, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. NET73 ist berechtigt, solche Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. NET73 wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
(6) Bei übermässigem und dauerhaft hohem Datentransfer und Nicht-Einhaltung von „fairuse“, ist NET73 berechtigt, die Bandbreite des jeweiligen Web-Pakets zu begrenzen. Sollte entsprechendes Datentransfervolumen vom Kunden auf Dauer benötigt sein, ist ein entsprechendes Hosting-Angebot auszuwählen.
(1) NET73 weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. NET73 weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten WHOIS-Datenbanken. Bezüglich der durch NET73 täglich durchgeführten Datensicherung, wird auf die §5(2) und §5(3) ausdrücklich hingewiesen.
(2) NET73 weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
(3) Es wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung Bezug genommen.
(1) Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
(2) Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Leistungen ist Leonberg.
(3) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand: 02.01.2018 / Marc Eggert Webhosting & Webdesign