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Timestamp: 2016-10-27 18:56:16
Document Index: 208864839

Matched Legal Cases: ['Art. 27', 'Art. 16', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 114', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 156']

6A.32/2002 (21.06.2002)
6A.32/2002 /pai
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Christoph B�rgi, Blumenbergplatz 1, 9000 St. Gallen,
Abteilung IV, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen.
Entzug des F�hrerausweises
(Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung IV, vom 13. M�rz 2002)
X.________, wohnhaft im Kanton St. Gallen, fuhr am 20. Juli 2000 um 15.30 Uhr mit seinem Motorrad auf der B 200 in Au (�sterreich), Fahrtrichtung Warth, mit einer rechtlich relevanten Geschwindigkeit von 96 km/h (nach Abzug der Messtoleranz) und �berschritt damit die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um 46 km/h.
Mit Straferkenntnis vom 7. Dezember 2000 verurteilte die Bezirkshauptmannschaft Bregenz X.________ zu einer Geldstrafe von ATS 5000.--.
Am 19. Dezember 2000 verh�ngte die Bezirkshauptmannschaft Bregenz �ber X.________ das Verbot zum Lenken von Kraftfahrzeugen in �sterreich f�r die Dauer von 2 Wochen ab Zustellung des Bescheides.
Die beiden gest�tzt auf die einschl�gigen Vorschriften des �sterreichischen Rechts erlassenen Verf�gungen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
Am 20. April 2001 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen X.________ den F�hrerausweis wegen �berschreitens der signalisierten H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 46 km/h in Anwendung von Art. 27 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG (SR 741.01) f�r die Dauer von 2 Monaten.
Mit Entscheid vom 13. M�rz 2002 reduzierte die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung IV, in teilweiser Gutheissung des Rekurses von X.________ die Entzugsdauer auf einen Monat. Sie ging zwar von einem schweren Verschulden des Rekurrenten aus, ber�cksichtigte aber seinen langj�hrigen ungetr�bten Fahrerleumund sowie die mittelgradig erh�hte Sanktionsempfindlichkeit als massnahmemindernd. Ferner verwies sie auf das ihm in �sterreich auferlegte 2-w�chige Fahrverbot. Den weiter gehenden Antrag X.________'s auf Erlass einer blossen Verwarnung wies sie hingegen ab (Entscheid Verwaltungsrekurskommission, S. 7 ff. Ziff. 6).
X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den Antr�gen, der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, vom 13. M�rz 2002 sei aufzuheben, und es sei gegen ihn nur eine Verwarnung auszusprechen.
Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen beantragt die Abweisung der Beschwerde.
1.1 Letztinstanzliche kantonale Entscheide �ber F�hrerausweisentz�ge unterliegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht (Art. 24 Abs. 2 SVG). Der Beschwerdef�hrer hat als unmittelbar Betroffener ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, weshalb er zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 24 Abs. 5 SVG).
1.2 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht aller Stufen, also auch von Bundesverfassungsrecht, sowie �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, nicht aber Unangemessenheit ger�gt werden (Art. 104 OG). Nachdem als Vorinstanz eine richterliche Beh�rde entschieden hat, ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhaltes gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 OG). An die Begr�ndung der Begehren ist es nicht gebunden (Art. 114 Abs. 1 OG).
2.1 Die Vorinstanz legt ihrem Entscheid in tats�chlicher Hinsicht gest�tzt auf die einschl�gige Rechtsprechung des Bundesgerichts den im �sterreichischen Straferkenntnis vom 7. Dezember 2000 aufgezeigten Sachverhalt zu Grunde (angefochtener Entscheid, S. 4 Ziff. 4 und S. 5 Ziff. 4c).
Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz h�lt in ihrem Straferkenntnis fest, die Geschwindigkeitsangabe sei durch Messung mit einem geeichten elektronischen Ger�t erzielt und die Zuordnung des Messergebnisses zu dem vom Beschuldigten gelenkten Fahrzeug sei durch das Zusammenwirken der zwei Strassenaufsichtsorgane im Zeitpunkt der Messung festgestellt worden. F�r solche Geschwindigkeitsmessungen w�rden nur fachlich geschulte Exekutivbeamte eingesetzt. Die Messung habe nach Abzug der Messtoleranz eine �berschreitung der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit um 46 km/h ergeben. Die Vorinstanz f�hrt dazu aus, die Sachverhaltsabkl�rung mittels Radarmessung entspreche im Wesentlichen auch dem f�r schweizerische Verh�ltnisse �blichen Vorgehen. Allf�llige Einw�nde, die an den Grundfesten der Strafbarkeit r�hrten, h�tte der Rekurrent rechtzeitig im Strafverfahren vorbringen m�ssen (angefochtener Entscheid, S. 5 ff. Ziff. 5b und c).
2.2 Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf einen Sachverhaltsirrtum (Beschwerde, S. 4 f. Ziff. 4 und S. 11 ff. Ziff. 5 und 6). Auf Grund der �rtlichen Situation habe er gemeint, sich nicht oder nicht mehr im Innerortsbereich zu befinden. Nach der Verzweigung Warth/Dam�ls folge die von ihm ben�tzte Strasse zum Hochtannbergpass mehrere hundert Meter dem steil abfallenden Ufer der Bregenzer Ach. Weder links noch rechts bef�nden sich irgendwelche H�user oder sonstige Gefahrenquellen. Anschliessend m�nde die Strasse in eine Galerie.
2.3 Soweit die mit Fotos dokumentierte Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdef�hrers vom angefochtenen Entscheid abweicht, kann darauf nicht eingetreten werden (Art. 105 Abs. 2 OG). Im �brigen sind seine Einw�nde abzuweisen.
In der polizeilichen Einvernahme hatte der Beschwerdef�hrer geltend gemacht, er h�tte den Weg zum Hochtannbergpass gesucht und deshalb zu wenig auf die Geschwindigkeit geachtet. Sp�ter brachte er dann in einer schriftlichen Stellungnahme vor, die 50 km/h-Begrenzung offensichtlich �bersehen zu haben. Weiter brachte er vor, er k�nne nicht glauben, dass er die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um 46 km/h �berschritten habe. Seiner Ansicht nach fahre sein Motorrad gar nicht so schnell (Straferkenntnis, S. 2). Trotz seiner abweichenden Auffassung focht der Beschwerdef�hrer aber weder das Straferkenntnis noch das anschliessend �ber ihn verh�ngte �sterreichische Fahrverbot gerichtlich an, was er aber h�tte tun m�ssen (BGE 121 II 214 E. 3a).
Die verschiedenen Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind zudem wenig glaubw�rdig. Der Beschwerdef�hrer hatte auch nach eigenen Angaben vor der zu beurteilenden Geschwindigkeits�berschreitung den Ortskern von Au durchfahren (Beschwerde, S. 3 Ziff. 1). Demnach war er sich im Klaren, dass Innerortsverh�ltnisse herrschten. An der Verzweigung Hochtannbergpass/Mellau befinden sich zahlreiche Wegweiser und weitere Signale. Wer bei einer solchen Situation den Weg sucht, beschleunigt sein Fahrzeug nicht auf fast 100 km/h - umso weniger, wenn er eine unbeleuchtete Galerie durchfahren muss. Schliesslich ergibt sich aus der vom Beschwerdef�hrer ins Recht gelegten Fotodokumentation ohne weiteres, dass die beiden bewohnten Dorfteile nur durch eine relativ kurze nicht bewohnte Strecke voneinander getrennt sind.
Der Beschwerdef�hrer m�sste darlegen, dass die Vorinstanz offensichtlich unrichtig einen Sachverhaltsirrtum verneint habe. Das ist nicht der Fall. Nach dem Gesagten hatte der Beschwerdef�hrer keine nachvollziehbaren Gr�nde, um annehmen zu k�nnen, er befinde sich bereits im Ausserortsbereich.
3.1 In rechtlicher Hinsicht vertritt die Vorinstanz die Auffassung, es bestehe keine Bindung der Administrativbeh�rde an das Strafurteil. Die von der Recht-sprechung genannten Ausnahmen seien hier nicht gegeben (angefochtener Entscheid, S. 4 f. Ziff. 4a).
3.2 Der Beschwerdef�hrer ist anderer Meinung. Er st�tzt sich dabei wie die Vorinstanz auf BGE 119 Ib 158 (Beschwerde, S. 6 ff. Ziff. 2 und 3). Daraus kann er aber nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die rechtliche Beurteilung der Geschwindigkeits�berschreitung h�ngt vorliegend nicht sehr stark von der W�rdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltung. Ebenso wenig sind die �rtlichen Gegebenheiten f�r die Beantwortung der Frage ausschlaggebend, wie das Fahren innerorts mit einer im Verh�ltnis zur zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit nahezu doppelten Geschwindigkeit rechtlich zu qualifizieren ist.
4.1 Die Vorinstanz bezeichnet die vom Beschwerdef�hrer geschaffene Verkehrsgef�hrdung im Sinne von BGE 123 II 106 E. 2c als schwer (angefochtener Entscheid, S. 5 f. Ziff. 5b). Eine signalisierte Geschwindigkeitsbegrenzung k�nne nicht einfach durch das subjektive Gef�hl, der Innerortscharakter der Umgebung habe jetzt aufgeh�rt, sondern nur durch das Signal "Ende Geschwindigkeitsbegrenzung" aufgehoben werden. Das Verschulden des Beschwerdef�hrers erweise sich als gravierend und nicht entschuldbar. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz habe im Bescheid vom 19. Dezember 2000 ausdr�cklich festgehalten, dass die Verkehrszuverl�ssigkeit nicht mehr gegeben sei (was zu einem Verbot des Lenkens von Kraftfahrzeugen in �sterreich f�hre), wenn eine Person die Verkehrssicherheit insbesondere durch r�cksichtsloses Verhalten gef�hrde. F�r die Annahme eines schweren Verschuldens gen�ge diese Feststellung mit Sicherheit. Es brauche hier nicht die "besondere R�cksichtslosigkeit" des qualifizierten Falles nach �sterreichischem Recht. Schliesslich sei auch im Strafurteil von einer "erheblichen Verletzung der Verkehrssicherheit" die Rede, was ein leichtes Verschulden ausschliesse (angefochtener Entscheid, S. 6 f. Ziff. 5c).
4.2 Der Beschwerdef�hrer bestreitet die rechtliche Qualifikation der Geschwindigkeits�berschreitung. Er verweist auf das �sterreichische Recht. Dieses kenne eine Regelung, die sich unschwer mit der Bestimmung von Art. 90 SVG vergleichen lasse. Es werde zwischen leichter und schwerer Verkehrsregelverletzung unterschieden. Der Strafrichter habe die tiefere Strafdrohung zur Anwendung gebracht und den Rahmen der Geldstrafe nicht voll ausgesch�pft. Auch der Verwaltungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz, der ihm das Lenken von Kraftfahrzeugen f�r die Dauer von 2 Wochen untersage, best�tige, dass ihm im Hinblick auf die konkreten Verh�ltnisse keine schwere Verkehrsregelverletzung vorgeworfen werden k�nne (Beschwerde, S. 9 ff. Ziff. 4). Die Vorinstanz, welche die Umst�nde des vorliegenden Falles nicht n�her pr�fe, verstosse gegen die Rechtsprechung des Bundesgerichts (Beschwerde, S. 11 ff. Ziff. 5).
4.3.1 Gem�ss Art. 30 Abs. 4 VZV (SR 741.51) und st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat die zust�ndige schweizerische Beh�rde im Falle eines F�hrerausweisentzuges durch einen Drittstaat und bezogen auf die Fahrberechtigung in diesem Drittstaat zu pr�fen, ob die Massnahme auch mit Wirkung f�r die Schweiz zu verf�gen und deshalb - erg�nzend zum ausl�ndischen Entscheid - der (schweizerische) F�hrerausweis zu entziehen sei. Vom Ausland angeordnete Administrativmassnahmen k�nnen und sollen in der Regel also nach Massgabe des schweizerischen Rechts mit Wirkung f�r den schweizerischen F�hrerausweis �bersetzt und nachvollzogen werden (BGE 123 II 464 E. 2c mit Hinweisen). An dieser Praxis grunds�tzlich festhaltend hat das Bundesgericht k�rzlich pr�zisiert, der schweizerische Nachvollzug einer vom Ausland verf�gten Massnahme werde durch die Art der ausl�ndischen Massnahme begrenzt. Der schweizerische F�hrerausweis d�rfe deshalb nur noch entzogen werden, wenn auch der Tatortstaat die Fahrberechtigung f�r sein Staatsgebiet entzogen habe; eine Verwarnung d�rfe nur noch ausgesprochen werden, wenn auch der Tatortstaat eine der schweizerischen Verwarnung entsprechende Massnahme verf�gt habe (BGE 128 II 133 E. 4d S. 137 f.).
Der �sterreichische Staat hat dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die einschl�gigen Vorschriften verboten, f�r die Dauer von 2 Wochen ein Kraftfahrzeug zu lenken. Damit sind die Voraussetzungen f�r die Anordnung einer Administrativmassnahme in der Schweiz gegeben.
4.3.2 Der Erlass einer Massnahme in der Schweiz hat nach den Kriterien des schweizerischen Rechts zu erfolgen (BGE 123 II 464 E. 3 S. 471). Auf die Ausf�hrungen zum �sterreichischen Recht in der Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
4.3.3 Gem�ss Art. 16 Abs. 2 SVG kann der F�hrer- oder Lernfahrausweis entzogen werden, wenn der F�hrer Verkehrsregeln verletzt und dadurch den Verkehr gef�hrdet oder andere bel�stigt hat. In leichten F�llen kann eine Ver-warnung ausgesprochen werden. Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG bestimmt, dass der F�hrer- oder Lernfahrausweis entzogen werden muss, wenn der F�hrer den Verkehr in schwerer Weise gef�hrdet hat.
Das Bundesgericht hat die Grenzwerte f�r den Entzug des F�hrerausweises bei �berschreitung der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit festgelegt. Wird die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit innerorts um mehr als 25 km/h �berschritten, so muss der F�hrerausweis obligatorisch entzogen werden (BGE 124 II 475 E. 2a S. 478 mit Hinweisen). In einem solchen Fall ist ungeachtet der konkreten Umst�nde objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG beziehungsweise eine schwere Verkehrsgef�hrdung im Sinne von Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG zu bejahen (BGE 123 II 106 E. 2; vgl. auch BGE 124 II 97 E. 2b und BGE 126 II 196 E. 2).
Der Beschwerdef�hrer hat die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit innerorts um 46 km/h �berschritten. Damit sind die Bedingungen von Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG erf�llt. Die Dauer des angeordneten F�hrerausweisentzuges entspricht dem gesetzlichen Minimum von einem Monat gem�ss Art. 17 Abs. 1 lit. a SVG. Daran kann der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf BGE 124 II 97 und 126 II 199, wonach die Entzugsbeh�rde die Umst�nde des Einzelfalles genauer zu pr�fen habe, nichts �ndern. In beiden F�llen ging es um die Frage, ob im Rahmen eines mittelschweren Falles (Geschwindigkeits�berschreitung innerorts um 21-24 km/h) allenfalls eine mildere Massnahme, insbesondere eine Verwarnung, ausgesprochen werden k�nnte.
Der Beschwerdef�hrer ficht den Kostenspruch der Vorinstanz an. Es gehe nicht an, dass bei teilweisem Obsiegen �berhaupt keine Parteientsch�digung zugesprochen werde.
Die Vorinstanz h�lt fest, entsprechend dem Verfahrensausgang entfalle die Zusprechung einer ausseramtlichen Entsch�digung (Art. 98bis VRP; GVP 1983 Nr. 56; angefochtener Entscheid, S. 9 Ziff. 7).
Die Kosten- und Entsch�digungsregelung im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen basiert auf kantonalem Recht. Dieses kann vom Bundesgericht in keinem Rechtsmittelverfahren frei �berpr�ft werden. Denkbar w�re einzig eine Verfassungsr�ge im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren. Der Beschwerdef�hrer r�gt indessen keine Verfassungsverletzung. Noch viel weniger enth�lt seine Beschwerde eine rechtsgen�gliche Begr�ndung. Auf diesen Punkt ist daher nicht einzutreten.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung IV, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Strassen schriftlich mitgeteilt.