Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/28/bgh-konkretisiert-pruefpflichten-provider
Timestamp: 2017-06-26 21:21:51
Document Index: 136264815

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogsmedienundmarken.deOktober 2011BGH konkretisiert Prüfpflichten für ProviderHostprovider stellen regelmäßig die technische Infrastruktur und den Speicherplatz für Websites zur Verfügung. Daher haften sie beispielsweise für auf einer Website rechtswidrig eingestellte Blog-Inhalte erst und nur dann, soweit sie hiervon Kenntnis erlangt haben. Dies geschieht in der Regel durch eine entsprechende Mitteilung des Betroffenen an den Provider. Welche konkreten Vorgaben an diese Beanstandung und damit „Kenntniserlangung“ durch den Provider zu stellen sind, war bislang nicht höchstrichterlich geklärt. Nunmehr hat der BGH anlässlich eines ehrverletzenden Blog-Eintrages zu dieser Frage Stellung bezogen.Ausgangsfall: Die Beklagte (Google mit Sitz in Kalifornien) fungierte als Hostprovider für eine Website, die eine so genannte Blog-Funktion bereitstellt. Der Kläger wendete sich gegen eine Tatsachenbehauptung in einem von einem Dritten abgegebenen Blog-Kommentar, die nach Auffassung des Klägers einen ehrenrührigen und unwahren Inhalt aufwies. Konkret ging es um einen Geschäftsmann, dem ein Blogger vorgeworfen hatte, Sex-Club-Rechnungen per geschäftlicher Kreditkarte beglichen zu haben.Zur Entscheidung: Der BGH konkretisiert die Maßstäbe für eine Störerhaftung von Hostprovidern, wie der Beklagten, in seiner Entscheidung wie folgt:Eine Pflicht zum Tätigwerden und damit ein haftungsrelevantes Unterlassen des Providers kann grundsätzlich erst dann angenommen werden, wenn der betreffende Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer, das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung, bejaht werden kann ...Zum vollständigen Artikel21 LeserAnja Neubauer:BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?107 LeserKanzlei Plutte:Domainregistrare haften wie Hostprovider als Störer35 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders8 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen...129 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Negative Online-Bewertung für Ärzte: Gerichte nehmen Portalbetreiber zunehmend in die P...71 LeserKanzlei Plutte:Plattform Recht: Der Umgang mit Content-Beschwerden80 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ein Plädoyer für mehr Verantwortung für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Wor...91 Leserkanzlei.biz:BGH konkretisiert Prüfpflichten für Betreiber von Bewertungsportalen10 verwandte ArtikelBlogspot.com – Unterlassungsanspruch gegen einen HostproviderBGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-EintragBGH: Hostbetreiber eines Weblogs haftet unter gewissen Voraussetzungen für unwahre oder ehrenrührige Tatsachenbehauptung in von einem
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