Source: https://www.eisenbach.de/pb/374918.html
Timestamp: 2019-11-20 12:44:33
Document Index: 44596891

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 44', '§ 44', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 44', '§ 10', '§ 9', '§ 2', '§ 1', '§ 18']

Eisenbach (Hochschwarzwald) – Ursprung patentierter Erfindungen
Flächennutzungsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach
Änderung – Bereich Gewerbegebiet "Rütte II" in Eisenbach (Hochschwarzwald) – Ortsteil OberbrändOffenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Gemeinsame Ausschuss hat in der öffentlichen Sitzung am 9. Oktober 2019 den Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans gebilligt und den Beschluss gefasst, die öffentliche Auslegung durchzuführen.
Der Geltungsbereich der Änderung des Flächennutzungsplans umfasst Flächen östlich der bestehenden Betriebe im Gewerbegebiet „Rütte“ gemäß dem abgedruckten Übersichtsplan. Das Plangebiet umfasst Teilflächen des gemeindlichen Grundstücks Flst. Nr. 143/4 mit ca. 64.560 m². Die Fläche ist im rechtskräftigen Flächennutzungsplan als Wald dargestellt. Der zu überplanende Bereich umfasst davon eine Teil-Fläche (Neuausweisung). Der Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung umfasst lediglich die im Bebauungsplan neu ausgewiesenen gewerblichen Bauflächen.
Unmittelbar angrenzend an das bestehende Gewerbegebiet "Rütte" im Ortsteil Oberbränd der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) soll im zu ändernden Flächennutzungsplan eine weitere Gewerbefläche dargestellt werden, damit von der Gemeinde in diesem Bereich über einen diesbezüglich aufzustellenden Bebauungsplan GE "Rütte II" zusätzliche gewerbliche Bauflächen ausgewiesen werden können.
Die Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Gewerbegebiet „Rütte II“ mit Umweltbericht und Anlagen wird in der Zeit vom
25. Oktober 2019 bis 25. November 2019 (jeweils einschließlich)
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rathaus (Nebengebäude) der Stadt Titisee-Neustadt – Flur 1. OG – und der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) – Zimmer 7 – während den üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Während der Auslegungsfrist können die Unterlagen eingesehen sowie Anregungen hierzu bei der Stadt Titisee-Neustadt sowie bei der Gemeinde Eisenbach vorgetragen werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Bitte wenden Sie sich für Erörterungen an
die Stadt Titisee-Neustadt, Frau Martina Mayer, Tel. 07651/206-165; E-Mail: mayer@titisee.de
die Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald), Herrn Bürgermeister Kuckes, Tel. 07657/9103-20; E-Mail: kuckes@eisenbach.de
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben können.
Ferner wird gemäß 3 Absatz 3 BauGB darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Umweltbericht, Planungsbüro Fischer, Freiburg i. Br., i. d. F. 09.10.2019
Fortschreibung Gebietsbewertung, Planungsbüro Fischer, Freiburg i. Br., i. d. F. Juni 2019
Gewerbeflächenpotenzialstudie „Rütte“/“Rütte II“, Büro ö:konzept, Freiburg i. Br., i. d. F. November 2018
Artenschutzrechtliche Einschätzung, Büro für Landschaftsökologie Laufer, Offenburg, i. d. F. März 2016
Artenschutzrechtliche Beurteilung, Büro für Landschaftsökologie Laufer, Offenburg, i. d. F. November 2018, aktualisiert August 2019 (beinhaltet: Mooskartierung, Büro für Umweltplanung Lüth, Freiburg i. Br., i. d. F. 16.07.2019)
Artenschutzrechtliche Beurteilung, Natura-2000-Vorprüfung, Büro für Landschaftsökologie Laufer, Offenburg, i. d. F. Januar 2018, aktualisiert August 2018
UVP-Bericht, Büro ö:konzept, Freiburg i. Br., i. d. F. 30.08.2019 (Anlage 1: Bewertung des Eingriffs forst-und naturschutzrechtliche Ausgleichskonzeption, Anlage 2: Zusammenfassung
artenschutzrechtlicher Ausgleich)
Gutachten zur Lärm-Emissionskontingentierung, Büro für Schallschutz Dr. Jans, Ettenheim, i. d. F. 29.06.2017
Der Umweltbericht, in den die Ergebnisse der vorliegenden Gutachten eingearbeitet sind, enthält folgende Umweltinformationen, zu denen mehrere Behörden Stellung genommen haben.
Aussagen zu Schutzgebieten:
Stellungnahme Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich Naturschutz, Freiburg i. Br.
Prüfung der Betroffenheit und Verletzung von Verbotstatbeständen nach § 44 BNatSchG.
Die im Rahmen des parallel zur Flächennutzungsplan-Änderung durchgeführten Bebauungsplanverfahrens GE "Rütte II" erstellten Gutachten kamen zu der Aussage:
Artenschutzgutachten: Prüfung zu: Vögel, Reptilien, Haselmaus, Fledermäuse. Unter Berücksichtigung von Vermeidungs-, Minimierungs- und vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) werden Verbotstatbestände des § 44 BNatSchG nicht erfüllt.
Natura 2000-Vorprüfung: Erhebliche Beeinträchtigungen des Vogelschutzgebiets werden nicht hervorgerufen. Weitere Prüfschritte sind nicht erforderlich.
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Unter Berücksichtigung von Vermeidungs-, Minderungs- und forstrechtlich- und naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen ist das Vorhaben, welches eine Waldumwandlung hervorruft, verträglich.
Stellungnahme Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich Baurecht & Denkmalschutz, Freiburg i. Br.
Aussagen zu den Schutzgütern einschließlich Naturschutzrechtlicher Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung
Mensch: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Wohnen/Gesundheit und Erholung auch im Hinblick auf den Lärmschutz:
Vorbelastungen (Lärm, Schadstoffe) durch angrenzendes Gewerbegebiet „Rütte“ und tangierende K 4993
Fläche: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung hinsichtlich Flächennutzung und -verbrauch. Hierzu liegen vor:
Stellungnahme Regionalverband Südlicher Oberrhein, Freiburg i. Br.
Stellungnahme Regierungspräsidium Freiburg, Referat 21, Forst Baden-Württemberg, Freiburg i. Br.
Boden: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf die Bodenfunktionen durch Bodenversiegelung und Veränderung der Bodenstrukturen. Hierzu liegen vor:
Stellungnahme Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich Baurecht & Denkmalschutz, Freiburg i.Br.
Wasser: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Grundwasser und Oberflächengewässer.
Klima/Luft: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung (Bebauung und Versiegelung) auf das Lokalklima. Hierzu liegen vor:
Pflanzen- und Tierwelt: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Biotoptypen (Waldrodung) und Tierlebensräume.</justify><justify>Die im Rahmen des parallel zur Flächennutzungsplan-Änderung durchgeführten Bebauungsplanverfahrens GE "Rütte II" erstellten Gutachten kamen zu der Aussage:
Orts-/Landschaftsbild: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Orts- und Landschaftsbild.
Kultur- und sonstige Sachgüter Kulturdenkmal gemäß § 2 Denkmalschutzgesetz (Wegkreuz) im Bereich der Flächenausweisung.
Stellungnahme Regierungspräsidium Stuttgart, Landesamt für Denkmalpflege, Stuttgart
Titisee-Neustadt, den 10. Oktober 2019
für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach
Hinterseh, Verbandsvorsitzender
Bebauungsplan Gewerbegebiet "Rütte II" mit Örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) – Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Gemeinderat der Gemeinde Eisenbach (Hochschwarzwald) hat in der öffentlichen Sitzung am 25. September 2019 den Entwurf des Bebauungsplans Gewerbegebiet
"Rütte II", Ortsteil Oberbränd, gebilligt und den Beschluss gefasst, die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst größtenteils Flächen östlich der bestehenden Betriebe im Gewerbegebiet „Rütte“gemäß dem abgedruckten Übersichtsplan. Das Plangebiet mit ca. 64.560 m² ist Bestandteil des Grundstücks Flst. Nr. 143/4.
Mit der Ausweisung dieses Gewerbegebiets soll das bestehende Gewerbegebiet "Rütte" nach Osten erweitert werden. Die Gemeinde verfolgt das Ziel, im Rahmen einer geordneten städtebaulichen Entwicklung sowohl auf konkrete Ansiedlungsvorhaben zu reagieren als auch gewerbliche Bauflächen für die örtlichen Gewerbebetriebe zur Verfügung zu stellen. Insgesamt soll somit der Gewerbestandort gesichert werden.
Die überplante Fläche ist in der rechtswirksamen Fassung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Titisee-Neustadt/Eisenbach als Waldfläche ausgewiesen. Dieser wird im Parallelverfahren entsprechend geändert. Es ist davon auszugehen, dass mit Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans der Bebauungsplan sich aus dem Flächennutzungsplan entwickelt.
Der Bebauungsplan Gewerbegebiet "Rütte II" mit Umweltbericht und Anlagen wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom
10. Oktober bis 10. November 2019 (jeweils einschließlich)
im Rathaus während den üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Während der Auslegungsfrist können die Unterlagen eingesehen sowie Anregungen und Bedenken hierzu schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde vorgetragen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.
UVP-Bericht, Büro ö:konzept, Freiburg i. Br., i. d. F. 30.08.2019 (Anlage 1: Bewertung des Eingriffs forst- und naturschutzrechtliche Ausgleichskonzeption, Anlage 2: Zusammenfassung artenschutzrechtlicher Ausgleich)
Der Umweltbericht, in den die Ergebnisse der vorliegenden Gutachten eingearbeitet sind, enthält folgende Umweltinformationen, zu denen zum Teil Behörden und Privatpersonen Stellung genommen haben.
Aussagen zur Umwelt (allgemein):
Landschaftsschutzgebiet: Mit Verordnung des Landratsamts Breisgau-Hochschwarzwald, Freiburg i. Br., als Untere Naturschutzbehörde zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Eisenbach" vom 1. März 2019 ist eine Fläche von 5,5 ha aus dem Landschaftsschutzgebiet entlassen worden.
Artenschutzgutachten: Prüfung zu Vögel, Reptilien, Haselmaus, Fledermäuse. Unter Berücksichtigung von Vermeidungs-, Minimierungs- und vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) werden Verbotstatbestände des § 44 BNatSchG nicht erfüllt.
Für die Waldumwandlungserklärung nach § 10 i. V. m. § 9 LWaldG ist die Erstellung einer forstrechtlichen Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung erforderlich. Der Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass mit den vorgeschlagenen Maßnahmen der erforderliche forst- und naturschutzrechtliche Ausgleich für die Waldinanspruchnahme erbracht werden kann. Zu diesen Punkten liegen vor:
– Stellungnahme Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereiche Baurecht & Denkmalschutz, Naturschutz, Forst, Freiburg i. Br.
– Stellungnahme Regierungspräsidium Freiburg, Forst Baden-Württemberg, Freiburg i. Br.
Mensch: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Wohnen/Gesundheit und Erholung auch im Hinblick auf den Lärmschutz. Hierzu liegen vor:
– Stellungnahme Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich Baurecht & Denkmalschutz, Freiburg i. Br.
– Stellungnahme Private
– Stellungnahme Regionalverband Südlicher Oberrhein, Freiburg i. Br.</justify><justify>– Stellungnahme Regierungspräsidium Freiburg, Referat 21, Forst Baden-Württemberg, Freiburg i. Br.
– Stellungnahme Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereiche Baurecht & Denkmalschutz, Naturschutz, Freiburg i. Br.
Wasser: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Grundwasser und Oberflächengewässer. Hierzu liegen vor:
– Stellungnahme Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereiche Umweltrecht/Wasser, Boden, Altlasten, Freiburg i. Br.
Pflanzen- und Tierwelt: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Biotoptypen (Waldrodung) und Tierlebensräume. Hierzu liegen vor:
– Stellungnahme Landratsamt Hochschwarzwald, Fachbereich Naturschutz, Freiburg i. Br.
Orts-/Landschaftsbild: Bestandsbewertung sowie Darstellung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Orts- und Landschaftsbild (Verlust von Waldfläche, Bebauung). Hierzu liegen vor:
Kultur- und sonstige Sachgüter Kulturdenkmal gemäß § 2 DSchG (Wegkreuz) im Bereich der Flächenausweisung. Hierzu liegen vor:
– Stellungnahme Regierungspräsidium Stuttgart, Landesamt für Denkmalpflege, Stuttgart
Die Umweltprüfung gemäß § 1a BauGB i. V. m. § 18 BNatSchG für die Schutzgüter kommt zu dem Ergebnis, dass bei Durchführung der festgelegten Maßnahmen nach derzeitigem Kenntnisstand keine erheblichen oder nachhaltigen Beeinträchtigungen für die Schutzgüter verbleiben. Durch die geplanten baulichen Vorhaben im Bereich des Bebauungsplans erfolgen Eingriffe in den Naturhaushalt. Da das Planungsgebiet bewaldet ist, wird der erforderliche Ausgleich für beanspruchte Waldfläche nach dem Forstrecht ermittelt. Es besteht darüber hinaus ein Ausgleichsbedarf für das Schutzgut Boden und für das Schutzgut Pflanzen/Tierwelt.
– Stellungnahme Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald, Fachbereich Naturschutz, Freiburg i. Br.
Eisenbach (Hochschwarzwald), den 1. Oktober 2019
Bernhard Winterhalder zum Feuerwehr-Ehrenkommandanten ernannt
In der Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Bubenbach am 15. März 2019 ist Herr Bernhard Winterhalder, der frühere, langjährige Kommandant der Abteilungswehr von Bürgermeister Alexander Kuckes zum Ehrenkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr – Abteilung Bubenbach – ernannt worden.
Bürgermeister Kuckes und der aktuelle Kommandant der Bubenbacher Wehr, Kommandant Florian Seckinger, würdigten die Verdienste von Herrn Bernhard Winterhalder im Ehrenamt, der mit Vollendung seines 65. Lebensjahrs nach 44 Jahren seinen aktiven Dienst niederlegte.
Bernhard Winterhalder trat im März 1975 in die Feuerwehr Bubenbach ein. Im Dezember 1978 absolvierte er den Atemschutzgeräteträgerlehrgang. Schon ein Jahr später im Oktober 1979 besuchte er den Gruppenführerlehrgang in Bruchsal, den er mit Erfolg abgeschlossen hat. Im Jahre 2002 nahm er am Funkerlehrgang teil. 2007 und 2008 absolvierte er den Motorsägenkurs Module 1, 2 und 4.
1980 und 1994 nahm Bernhard Winterhalder am Wettkampf für das Leistungsabzeichen in Bronze und 1982 in Silber teil, bei denen er selbst zweimal als Gruppenführer tätig war.
Zum Löschmeister wurde er 1980 befördert und 2003 zum Oberlöschmeister.
Bernhard Winterhalder war von 1988 bis zum 2003, also über 15 Jahre, stellvertretender Kommandant und übernahm 2003 bis zum Jahr 2013 das Amt des Kommandanten. Somit stand er über 25 Jahre in leitender Position der Feuerwehr Bubenbach. Unter ihm, dem eine gut aufgestellte Abteilung immer sehr wichtig war, feierte die Bubenbacher Abteilungswehr im Jahr 2003 ihr 100-jähriges Jubiläum.
Bernhard Winterhalder wurde durch das Land Baden-Württemberg bereits im Jahre 2000 für 25 Jahre und 2015 für 40 Jahre aktiven Feuerwehrdienst ausgezeichnet.