Source: http://www.fotobuchhelden.de/agb/
Timestamp: 2018-04-23 22:56:47
Document Index: 30508717

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 1', '§ 312', '§ 2']

Widerrufsbelehrung und Hinweis auf Ausschluss Widerrufsbelehrung
Gesetzwidrige Materialien
Erreichbarkeit des Service und übermittelte Daten
I. Widerrufsbelehrung und Hinweis auf Ausschluss Widerrufsbelehrung.</strong>
W I D E R R U F S B E L E H R U N G nach dem Muster für die Widerrufsbelehrung zu Artikel<br />246 § 2 Absatz 3 Satz 1 EGBGB in Kraft seit 04.08.2011.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Max-von-Laue-Straße 36<br />D-97080 Würzburg<br />Telefax: 0931 97068-20
E-Mail: info@heldprintmedia.de
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Allgemeine Geschäftsbedingungen „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
E N D E D E R W I D E R R U F S B E L E H R U N G</strong>
HINWEIS nach Artikel 246 § 1 Absatz 1 Nr.10 EGBGB Gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechtes gemäß § 312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB
„Das Widerrufsrecht besteht, sofern nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, …“
Die überwiegende Mehrzahl der Produkte, die Held print & media solution GmbH anbietet, sind Waren, die auf Grund der Spezifikationen der Kunden angefertigt werden und auf deren persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dazu gehören zum Beispiel alle Fotodruckprodukte und sonstige Druckprodukte, die die Held print & media solution GmbH nach den von Ihnen zur Verfügung gestellten Druckvorlagen fertigt. Ihr Widerrufsrecht ist in solchen Fällen ausgeschlossen.
In allen anderen Fällen, in denen der Kunde keine Vorgaben zur Anfertigung der Produkte macht, gilt die zuvor erteilte Widerrufsbelehrung nach dem Muster für die Widerrufsbelehrung zu Artikel 246 § 2Absatz 3 Satz 1 EGBGB in Kraft seit 04.08.2011.
II. Geltungsbereich.</strong>
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Erstellung sämtlicher Waren über die Offline-Software Fotobuchhelden-DigiPrinter der Held print & media solution GmbH (nachfolgend „Held print & media solution GmbH“ genannt, siehe „Impressum“) gegenüber Kunden, die Verbraucher sind.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.</li> <li>Held print & media solution GmbH erkennt von den vorliegenden AGB abweichende Bedingungen des Kunden nicht an. Diese werden nicht Vertragsbestandteil, selbst wenn Held print & media solution GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
III. Angebot und Vertragsschluss.</strong>
Der Verkauf der Ware erfolgt ausschließlich an Verbraucher. Held print & media solution GmbH behält sich vor, unter Beurteilung des konkreten Einzelfalls davon abweichende Vereinbarungen zu treffen.
Die Präsentation der Waren von Held print & media solution GmbH stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot. Werden vom Kunden bestimmte Anforderungen an die von Held print & media solution GmbH zu erbringenden Leistungen gestellt, so hat er diese bei Auftragserteilung per E-Mail an info@fotobuchhelden.de unter Angabe der Auftragsnummer niederzulegen.
Der Vertrag kommt grundsätzlich mit dem Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung (E-Mail) durch Held print & media solution GmbH zustande.
Held print & media solution GmbH behält sich vor, das Angebot eines Kunden gegebenenfalls erst nach Freigabe eines kostenpflichtigen Ansichtsexemplars durch den Kunden anzunehmen. Ob dieses Vorgehen gewählt wird, ist im Einzelfall unter Einbeziehung aller relevanten Tatsachen (insbesondere: Wert der Bestellung; Höhe der Auflage) zu entscheiden. Held print & media solution GmbH wird den Kunden hierüber unverzüglich nach Eingang der Bestellung informieren und ihm - sobald wie möglich - das Ansichtsexemplar zur Freigabe übersenden. Held print & media solution GmbH wird die Bestellung unverzüglich nach Eingang der Freigabeerklärung bearbeiten. Erfolgt die Freigabe nicht innerhalb von 5 Arbeitstagen, ist die Held print & media solution GmbH nicht mehr verpflichtet, die Bestellung weiter zu bearbeiten.
<li>Held print & media solution GmbH behält sich vor, das Angebot eines Kunden gegebenenfalls erst nach Leistung einer Teilzahlung anzunehmen. Ob dieses Vorgehen gewählt wird, ist im Einzelfall unter Einbeziehung aller relevanten Tatsachen (insbesondere: Wert der Bestellung; Höhe der Auflage) zu entscheiden. Held print & media solution GmbH wird den Kunden hierüber unverzüglich nach Eingang der Bestellung informieren. Held print & media solution GmbH wird die Bestellung unverzüglich nach Eingang des Teilzahlungsbetrages bearbeiten. Erfolgt die Teilzahlung nicht innerhalb von 14 Arbeitstagen, ist die Held print & media solution GmbH nicht mehr verpflichtet, die Bestellung weiter zu bearbeiten.
IV. Preise und Versandkosten.
Die Preise verstehen sich in Euro inkl. Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zzgl. den Versandkosten.
Die bei der Versendung anfallenden Verpackungs- und Versandkosten werden vom Kunden getragen. Dies gilt auch für eventuell bei der Versendung anfallende Steuern und Zölle. Held print & media solution GmbH teilt dem Kunden die Höhe der Versandkosten vor Betätigung des Bestellbuttons im Rahmen einer Auftragsübersicht.
Berechnet werden die für den jeweiligen Warenkorb angezeigten und bei Auftragserteilung durch den Kunden bestätigten Preise der Held print & media solution GmbH.
Der Kunde prüft seine Bestellung auf offensichtliche Abweichungen bezüglich Menge und Preis. Offensichtliche Unstimmigkeiten sind unverzüglich mitzuteilen.
Der Kunde trägt regelmäßig die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Im Übrigen trägt die Held print & media solution GmbH die Kosten der Rücksendung.
V. Lieferungen und Lieferfristen.</strong>
Lieferland für die Lieferung sämtlicher Waren ist die Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Frankreich und die Schweiz.
Held print & media solution GmbH führt alle Aufträge möglichst kurzfristig aus und liefert die bestellten Produkte an die in der Bestellung angegebene Liefer-/Rechnungsadresse. Bei Lieferung ins Ausland verlängert sich die Lieferzeit.
Teillieferungen können von Held print & media solution GmbH vorgenommen werden, es sei denn, dass Teillieferungen für den Kunden unzumutbar sind.
Von Held print & media solution GmbH nicht verschuldete Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.
Falls Held print & media solution GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Held print & media solution GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Held print & media solution GmbH dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Held print & media solution GmbH mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Held print & media solution GmbH den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
Falls Held print &amp; media solution GmbH an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Held print &amp; media solution GmbH oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Held print &amp; media solution GmbH diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Held print &amp; media solution GmbH den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.</li>
VI. Zahlung / Eigentumsvorbehalt.</strong>
Der Kaufpreis wird sofort mit Zugang der Bestellbestätigung fällig. Erst nach Geldeingang kann mit der Produktion Ihres Artikels begonnen werden.
Die Bankverbindung von Held print & media solution GmbH lautet
VR Bank Würzburg<br /> Kontonummer: 37 575
IBAN: DE21 7909 0000 0000 0375 75.
Die Bezahlung der Waren erfolgt für Deutschland, Österreich, Frankreich und der Schweiz ausschließlich per Vorauskasse.
Held print & media solution GmbH akzeptiert generell keine Wechsel und Schecks.
Befindet sich der Kunde mit Zahlungen in Verzug, beträgt der Verzugszinssatz für das Jahr 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Der Nachweis und die Geltendmachung eines höheren Verzugszinsschadens oder eines weiteren Verzugsschadens durch Held print & media solution GmbH sind nicht ausgeschlossen.
Held print & media solution GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren vor, bis alle Forderungen aus dem geschlossenen Vertrag beglichen sind.
VII. Gewährleistung.</strong>
Sofern ein Mangel vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung (Nachbesserung) oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache (Nachlieferung) berechtigt. Held print & media solution GmbH ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keinen erheblichen Nachteil für den Kunden mit sich bringen würde. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären oder den Kaufpreis mindern.
Die Angaben auf der Internetseite www.fotobuchhelden.de und in der Offline-Software Fotobuchhelden-DigiPrinter über Waren stellen keine Beschaffenheitsvereinbarung und keine Beschaffenheitsgarantie dar.</li>
Die Anzeige ob ein Bild Druckqualität erreicht, sehen Sie anhand eines Warnzeichens. Sobald Sie ein solches Bild entdecken, können Sie im Kontextmenü (rechte Maustaste) unter dem Menüpunkt „Warnhinweise anzeigen“ nähere Informationen zu dieser Warnung erhalten. Mängel, die durch die Nichtbeachtung dieser Hinweise entstanden sind, können nicht anerkannt werden.
Geltendmachungen von Mängeln aufgrund geschmacklicher Auswahl werden nicht anerkannt.</li>
Held print & media solution GmbH haftet generell nur für eigenes vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten oder das seiner Erfüllungsgehilfen. Sofern es sich bei dem Schaden um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt haftet Held print & media solution GmbH unbeschränkt.
Unbeschadet einer etwaigen garantierten Beschaffenheit des Werkes haftet Held print & media solution GmbH für Folgeschäden insoweit, als sie ihre Ursache in der Abweichung des von Held print & media solution GmbH erbrachten Werkes von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit haben, und diese vertraglich vereinbarte Beschaffenheit den Kunden gerade vor bestimmten Folgeschäden absichern sollte.
Held print & media solution GmbH weist auf die Gefahren durch Viren und Eingriffe Dritter im Zusammenhang mit der Internetbenutzung hin. Held print & media solution GmbH haftet nicht für Schäden, die allein darauf beruhen, dass der Kunde es unterlässt, nach dem Stand der Technik geeignete Vorsorgemaßnahmen, insbesondere die Unterhaltung einer Firewall oder eines Virensuchprogramms, zu treffen.
Bei Datenverlust haftet Held print & media solution GmbH, wenn Held print & media solution GmbH dies vorsätzlich, grob fahrlässig oder aufgrund eines Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht verursacht hat. Für Datenverlust haftet Held print & media solution GmbH jedoch nur, wenn und soweit der Kunde eine Sicherheitskopie seiner Daten angefertigt oder in anderer Weise sichergestellt hat, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Durchführung des Auftrags nicht die Rechte Dritter, insbesondere Vervielfältigungsrechte, verletzt. Der Kunde stellt Held print & media solution GmbH von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die diese gegen Held print & media solution GmbH wegen der Ausführung eines Auftrags des Kunden geltend machen.
Der Kunde behält alle Rechte und Pflichten an allen übertragenen Bilddaten, die Held print & media solution GmbH zur Verfügung gestellt wurden. Im Rahmen des erteilten Auftrages hat Held print & media solution GmbH jedoch das Recht, diese Daten zur Auftragserledigung zu nutzen.
X. Gesetzwidrige Materialien.</strong>
Es ist ausdrücklich untersagt, für die Produkte der Held print & media solution GmbH rechts- oder sittenwidrige, strafbare, insbesondere pornographische, volksverhetzende oder extremistische Materialien aufzuladen bzw. Texte hinzuzufügen und zu verbreiten. Wir werden diesbezüglich Inhaltskontrollen von dem zur Verfügung gestellten Material durchführen und alle geeigneten und gesetzlichen vorgeschriebenen Maßnahmen ergreifen und diesen Missbrauch zur Anzeige bringen.
Held print & media solution GmbH ist nicht für fremde Inhalte verantwortlich, zu denen Held print & media solution GmbH lediglich den Zugang vermittelt.
XI. Erreichbarkeit des Service und übermittelte Daten.</strong>
Es kann jedoch keine Haftung für etwaige Fehler oder wirtschaftliche Schäden, die aus einer Unerreichbarkeit der Website oder Teilen davon oder anderen technischen Problemen entstehen, übernommen werden, soweit Held print & media solution GmbH hierauf keinen Einfluss hat.
Für die Beschädigung oder den Verlust von Dateien auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken wird ausdrücklich keine Haftung übernommen, soweit Held print & media solution GmbH hierauf keinen Einfluss hat.
XII. Datenschutz.
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden (siehe „Datenschutzbestimmungen“).
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten vor der Bestellung ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.</li> <li>Der Kunde stimmt der Weitergabe seiner Daten an Dritte zum Zwecke der Bonitätsprüfung oder an ein Inkassounternehmen zu.
Die vom Kunden übermittelten Bilddaten werden sofort nach erfolgreicher Datenübernahme bei Auftragserteilung gelöscht. Held print & media solution GmbH geht davon aus, dass der Kunde, auch über diesen Zeitpunkt hinaus, seine Daten selbst sichert.
Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dem Kunden und Held print & media solution GmbH benötigten Daten werden von Held print & media solution GmbH gespeichert und sind für den Kunden jederzeit zugänglich. Insoweit verweist Held print & media solution GmbH auf die Regelung des Datenschutzes in den AGB von Held print & media solution GmbH.
XIII. Bedingungen zum Einlösen von Aktionsgutscheinen.</strong>
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für www.fotobuchhelden.de-Aktionsgutscheine. Aktionsgutscheine werden im Rahmen von Marketingaktionen für definierte Zeiträume bereitgestellt.
Nur ein Aktionsgutschein pro Bestellung.
Nur ein Aktionsgutschein pro Kunde.
Pro Kunde kann nur 1 Aktionsgutschein aus der jeweiligen Aktion eingelöst werden. Nutzt derselbe Kunde unterschiedliche E-Mail-Adressen für das Einlösen von Aktionsgutscheinen, so werden diese Bestellungen nicht angenommen. Diese Aktionsgutscheine werden ungültig und verfallen.
Kombination von Gutscheinen.
Produktbeschränkungen.<br />Einige Aktionsgutscheine sind auf bestimmte Produktgruppen oder einzelne Artikel beschränkt. Eine anderweitige Anrechnung ist nicht gestattet.
Gültigkeit.<br />Aktionsgutscheine sind nur begrenzte Zeit einlösbar und verlieren ihre Gültigkeit mit Ablauf des auf dem Aktionsgutschein genannten Datums. Eine Verlängerung ist nicht möglich.
Keine Umwandlung.
Aktionsgutscheine können nicht in bar ausbezahlt, teilangerechnet oder nachträglich angerechnet werden. Der Weiterverkauf von Aktionsgutscheinen ist nicht gestattet.
Einkaufswagen benutzen.
Aktionsgutscheine können nur über das reguläre Bestellformular (Einkaufswagen) eingelöst werden. Vor Auslösen der Bestellung muss der entsprechende Gutscheincode in der Desktop-Software in dem dafür vorgesehenen Feld im Warenkorb eingegeben werden. Das Feld ist deutlich hervorgehoben. Hat der Kunde Probleme beim Auffinden dieses Feldes, muss er vor dem Auslösen der Bestellung das ServiceCenter unter 0931 97068-68 kontaktieren.
Guthaben aus Aktionsgutscheinen.
Aus der Nutzung von Aktionsgutscheinen kann kein Guthaben aufgebaut werden. D.h., wurde eine Bestellung unter Verwendung eines Aktionsgutscheins ausgelöst und nachträglich die Bestellung so geändert, dass sich daraus ein negativer Rechnungsbetrag ergeben würde, so entsteht kein Anspruch auf Einlösen des negativen Rechnungsbetrages. Der Restwert des Aktionsgutscheins verfällt damit.
Wert Aktionsgutschein mindestens gleich Bestellwert.
Es sind ausschließlich die bei Aktionen speziell angegebenen oder auf der Produkt-Detailseite abgebildeten Artikel für einen Einsatz des entsprechenden Aktionsgutscheins ausschlaggebend. Andere oder ähnliche Artikel können nicht berücksichtigt werden. Aktionsgutscheine können nicht auf Sonderpreisartikel angewandt werden.
XIV. Sonstige Bestimmungen.
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Held print & media solution GmbH in Würzburg.