Source: https://www.meppen.de/portal/seiten/bebauungsplan-900000053-24701.html?rubrik=900000004
Timestamp: 2019-08-24 07:41:41
Document Index: 356236812

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 10', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 19', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 3']

Bebauungsplan | Stadt Meppen
Stadtvilla oder Blockhaus? Ein- oder zweistöckig? Flach- oder Satteldach? Die Vorstellungen vom Traumhaus können sehr unterschiedlich sein, doch nicht jede davon lässt sich überall verwirklichen. Nicht selten setzen Bebauungspläne den individuellen Wünschen der Bauherren Grenzen.
Interessierte Bauherren sollten sich unbedingt vor dem Grundstückskauf informieren was im zugehörigen Bebauungsplan steht.
Bebauungsplanübersicht Innenstadt © Stadt Meppen Anzeige in Originalgröße 1190 KB - 1021 x 914 Bebauungsplanübersicht Innenstadt© Stadt Meppen
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Bebauungspläne regeln die bauliche oder sonstige Nutzbarkeit von Grundstücken innerhalb von Teilen der Stadt.
Die Aufstellung eines Bebauungsplanes erfolgt nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB). Das Baugesetzbuch bestimmt ausdrücklich, dass der Bebauungsplan vom Rat der Gemeinde als Satzung beschlossen wird. Er gilt somit als Rechtssatz unmittelbar und verbindlich für den Bürger. Er ist Grundlage für die Zulässigkeit von Vorhaben in seinem Geltungsbereich.
Bebauungsplan Nr. 65.2, Baugebiet: „Südwestliche Erweiterung Kuhweide“ © Stadt Meppen Anzeige in Originalgröße 4988 KB - 4165 x 3642 Bebauungsplan Nr. 65.2, Baugebiet: „Südwestliche Erweiterung Kuhweide“© Stadt Meppen Gestaltungsplan Nr. 65.2, Baugebiet: „Südwestliche Erweiterung Kuhweide“ © Stadt Meppen Anzeige in Originalgröße 703 KB - 2761 x 2536 Gestaltungsplan Nr. 65.2, Baugebiet: „Südwestliche Erweiterung Kuhweide“© Stadt Meppen
Der Bebauungsplan besteht aus zeichnerischen und textlichen Festsetzungen. Gesetzliche Grundlage für die Festsetzungen sind neben dem Baugesetzbuch die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und die Planzeichenverordnung (PlanZV). Neben den vorgenannten Festsetzungen können auf der Grundlage der Niedersächsischen Bauordnung auch gestalterische Festsetzungen Bestandteil des Bebauungsplanes werden.
Der Inhalt des Bebauungsplanes ist aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Dies bedeutet, dass der Bebauungsplan die Darstellungen des Flächennutzungsplanes als Richtschnur zu nehmen hat.
Der Bebauungsplan setzt rechtsverbindlich fest, welche baulichen und sonstigen Anlagen auf einem Grundstück zulässig sind. Festsetzungen werden u. a. getroffen
§ 8 Baugesetzbuch (Zweck des Bebauungplans)
§ 9 Baugesetzbuch (Inhalt des Bebauungsplans)
26. die Flächen für Aufschüttungen, Abgrabungen und Stützmauern, soweit sie zur Herstellung erforderlich sind.
§ 13 Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren
§ 13 (BauGB)
Wird nach Satz 1 Nr. 2 die betroffene Öffentlichkeit beteiligt, gilt die Hinweispflicht des § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 entsprechend.
(3) Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen; § 4c ist nicht anzuwenden. Bei der Beteiligung nach Absatz 2 Nr. 2 ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird.
§ 13a Bebauungsplan in beschleunigten Verfahren
§ 13a (BauGB)
(1) Ein Bebauungsplan für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung (Bebauungsplan der Innenentwicklung) kann im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. Der Bebauungsplan darf im beschleunigten Verfahren nur aufgestellt werden, wenn in ihm eine zulässige Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 der Baunutzungsverordnung oder eine Größe der Grundfläche festgesetzt wird von insgesamt
1. weniger als 20 000 Quadratmetern, wobei die Grundflächen mehrerer Bebauungspläne, die in einem engen sachlichen, räumlichen und zeitlichen Zusammenhang aufgestellt werden, mitzurechnen sind, oder
2. 20 000 Quadratmetern bis weniger als 70 000 Quadratmetern, wenn auf Grund einer überschlägigen Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 dieses Gesetzes genannten Kriterien die Einschätzung erlangt wird, dass der Bebauungsplan voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen hat, die nach § 2 Abs. 4 Satz 4 in der Abwägung zu berücksichtigen wären (Vorprüfung des Einzelfalls); die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, sind an der Vorprüfung des Einzelfalls zu beteiligen.
Wird in einem Bebauungsplan weder eine zulässige Grundfläche noch eine Größe der Grundfläche festgesetzt, ist bei Anwendung des Satzes 2 die Fläche maßgeblich, die bei Durchführung des Bebauungsplans voraussichtlich versiegelt wird. Das beschleunigte Verfahren ist ausgeschlossen, wenn durch den Bebauungsplan die Zulässigkeit von Vorhaben begründet wird, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen. Das beschleunigte Verfahren ist auch ausgeschlossen, wenn Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b genannten Schutzgüter bestehen.
4. gelten in den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 1 Eingriffe, die auf Grund der Aufstellung des Bebauungsplans zu erwarten sind, als im Sinne des § 1a Abs. 3 Satz 6 vor der planerischen Entscheidung erfolgt oder zulässig.
Beteiligung der Öffentlichkeit (gemäß § 3 Abs. 2 BauGB)
Während der öffentlichen Auslegung wird den Bürgern die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
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