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Timestamp: 2016-10-27 15:12:36
Document Index: 248595400

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 297', 'Art. 29']

I 22/01 (21.06.2001)
V.________, 1968, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hansj�rg Fehr, Glockengasse 18, 8023 Z�rich,
A.- Die 1968 geborene V.________, Hausfrau und Mutter von drei 1989, 1992 und 1995 geborenen Kindern, erlitt am 13. Juni 1997 bei einem Auffahrunfall ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) und eine leichte Thoraxkontusion bei vorbestandener Depression. Wegen eines therapieresistenten zervikozephalen posttraumatischen Schmerzsyndroms war sie vom 10. Februar bis zum 3. M�rz 1998 in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik X.________ hospitalisiert, wo trotz intensiver Behandlung keine Besserung erzielt werden konnte und eine Generalisierungstendenz der Beschwerden festgestellt wurde. Am 9. April 1998 meldete sich V.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte Arztberichte ein und nahm eine Abkl�rung im Haushalt vor, welche eine Einschr�nkung in der T�tigkeit als Hausfrau von 31 % ergab.
Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens erliess sie am 26. November 1998 eine Verf�gung, mit welcher sie die Zusprechung einer Invalidenrente mangels einer leistungsbegr�ndenden Invalidit�t ablehnte.
B.- V.________ beschwerte sich gegen diese Verf�gung und beantragte, es sei ihr eine ganze Invalidenrente ab
1. Juli 1998 zuzusprechen. Mit Eingabe vom 13. September 2000 stellte sie den Eventualantrag auf Zusprechung einer ganzen Rente f�r die Zeit von Juli 1998 bis April 2000 und einer halben Rente ab Mai 2000.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zog die vom beteiligten Haftpflichtversicherer eingeholten Berichte �ber die Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) der Rheumaklinik des Spitals Y.________ vom 23. September 1998 und eine funktionsorientierte medizinische Abkl�rung (FOMA) am Zentrum f�r Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene Z.________ (AEH) vom 3. April 2000, sowie weitere Arztberichte bei und gelangte zum Schluss, dass der Invalidit�tsgrad 39 % betrage. Mit Entscheid vom 22. November 2000 wies es die Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde und �berwies die Akten der Verwaltung, damit sie nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheides pr�fe, ob die Revisionsvoraussetzungen f�r die Zeit ab Januar 2000 gegeben seien.
C.- V.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verwaltungsverf�gung sei ihr eine Invalidenrente aufgrund einer Invalidit�t von mindestens 50 % ab dem 1. Juli 1998 zuzusprechen; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Erg�nzung des Beweisverfahrens und zu neuem Entscheid.
1.- Im vorinstanzlichen Entscheid werden die f�r den Rentenanspruch in der Invalidenversicherung geltenden Voraussetzungen und die f�r die Invalidit�tsbemessung insbesondere bei Nichterwerbst�tigen massgebenden Regeln zutreffend dargelegt, sodass darauf verwiesen werden kann (vgl. auch BGE 104 V 136 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b).
2.- a) Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt der Sozialversicherungsrichter die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen).
b) Die streitige Verf�gung wurde am 26. November 1998 erlassen. Massgebend f�r die Beurteilung des Rentenanspruchs ist daher der Sachverhalt, wie er bis Ende November 1998 bestanden hat. Soweit mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird, die tats�chlichen Verh�ltnisse h�tten sich seit dem Abkl�rungsbericht im Haushalt vom 28. August 1998 erheblich ge�ndert, indem der (bisher ebenfalls arbeitsunf�hige) Ehemann am 1. Juni 1999 eine Erwerbst�tigkeit von 50 % aufgenommen habe und die Haushalthilfe seit Juni 2000 nur noch in reduziertem Umfang zur Verf�gung stehe, handelt es sich um Tatsachen, die sich erst nach Erlass der streitigen Verf�gung verwirklicht haben und die von der Verwaltung bei der Neubeurteilung des Rentenanspruchs f�r die Zeit nach dem 26. November 1998 zu ber�cksichtigen sein werden. Es besteht diesbez�glich daher auch kein Grund zur Anordnung erg�nzender Abkl�rungen, wie sie mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt werden.
3.- Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, bei der Invalidit�tsbemessung sei nicht auf die Ergebnisse der versicherungsinternen Abkl�rung im Haushalt vom 24. August 1998, sondern auf die Angaben des behandelnden Arztes Dr.
med. T.________, Innere Medizin FMH, und den Bericht von Dr. med. K.________, Zentrum f�r Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene Z.________ (AEH), vom 3. April 2000 abzustellen, wonach die Arbeitsunf�higkeit im Haushalt mindestens 50 % betrage.
a) Entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint, kommt den �rztlichen Sch�tzungen der Arbeitsf�higkeit kein genereller Vorrang gegen�ber den Abkl�rungen der Invalidenversicherung im Haushalt zu. So wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs nach Art. 28 Abs. 2 IVG kann beim Bet�tigungsvergleich nach Art. 27 IVV auf eine medizinisch-theoretische Sch�tzung der Invalidit�t abgestellt werden. Massgebend ist die Unm�glichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu bet�tigen, was unter Ber�cksichtigung der konkreten Verh�ltnisse im Einzelfall festzustellen ist. Die von der Invalidenversicherung nach den Verwaltungsweisungen des Bundesamtes f�r Sozialversicherung (Kreisschreiben �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit [KSIH] g�ltig ab 1. Januar 2001, Rz 3090 ff.) eingeholten Abkl�rungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete und im Regelfall gen�gende Grundlage f�r die Invalidit�tsbemessung im Haushalt dar (AHI 1997 S. 291 Erw. 4a, ZAK 1986 S. 232 ff.). Nach der Rechtsprechung bedarf es des Beizuges eines Arztes, der sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltf�hrung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu �ussern hat, nur in Ausnahmef�llen, insbesondere bei unglaubw�rdigen Angaben des Versicherten, die im Widerspruch zu den �rztlichen Befunden stehen (nicht ver�ffentlichte Urteile St. vom 26. Oktober 2000, I 99/00, und W.
vom 17. Juli 1990, I 151/90). Der Abkl�rungsbericht im Haushalt stellt allerdings dann keine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidit�t geht (nicht ver�ffentlichte Urteile St. vom 26. Oktober 2000, I 99/00, und C. vom 9. November 1987, I 277/87).
Im vorliegenden Fall geht es nicht um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidit�t. Es sind auch keine besonderen Umst�nde gegeben, welche den Abkl�rungsbericht als ungeeignet erscheinen liessen. Als unbegr�ndet erweist sich namentlich der Einwand der Beschwerdef�hrerin, wonach der Bericht wegen sprachlicher Verst�ndigungsschwierigkeiten keine zuverl�ssige Beurteilungsgrundlage darstelle. Aus den Akten geht hervor, dass der Ehemann der Beschwerdef�hrerin bei der Befragung als �bersetzer t�tig und zumindest zeitweise auch der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin anwesend war.
b) Der behandelnde Arzt Dr. med. T.________ f�hrte in einem Bericht an die Invalidenversicherung vom 8. Mai 1998 aus, die Versicherte sei bis zum 8. M�rz 1998 zu 100 % arbeitsunf�hig gewesen; seit dem 9. M�rz 1998 arbeite sie wieder zu ca. 25 % im eigenen Haushalt, sie koche und wasche das Geschirr ab, k�nne ihr 24 Monate altes Kind aber noch nicht selber betreuen und k�nne nicht waschen, b�geln oder putzen. In einem Zeugnis vom 2. Oktober 1998 stellte Dr. med. T.________ sinngem�ss fest, die Versicherte k�nne leichtere Reinigungsarbeiten ausf�hren; s�mtliche Arbeiten, bei denen sie sich Vorn�berbeugen m�sse, bereiteten ihr grosse Schwierigkeiten; sie k�nne nicht staubsaugen, waschen und b�geln, bereits das Wechseln der Windeln des j�ngsten Kindes bereite ihr starke Beschwerden, das Duschen der Kinder sei ihr nicht m�glich, kochen k�nne sie nur mit Hilfe des Ehemannes.
Die Feststellungen des behandelnden Arztes beruhen weitgehend auf den Angaben der Versicherten �ber die bestehenden Beeintr�chtigungen und Beschwerden. Sie erfolgten ohne genaue Kenntnis der konkreten Verh�ltnisse im Haushalt und ohne Ber�cksichtigung der zumutbaren Mithilfe der Familienangeh�rigen.
Wenn Dr. med. T.________ in einer Stellungnahme zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdef�hrerin vom 3. Januar 2001 ausf�hrt, massgebend sei allein, was die Versicherte selber machen k�nne und nicht, was sie im Rahmen einer ehelichen Rollenverteilung zu erledigen im Stande sei, verkennt er, dass auch im Haushalt t�tige Versicherte der Schadenminderungspflicht (BGE 115 V 53, 114 V 285 Erw. 3, 111 V 239 Erw. 2a) unterliegen und die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeitsf�higkeit durch geeignete organisatorische Massnahmen und die zumutbare Mithilfe der Familienangeh�rigen m�glichst zu mildern haben, wobei die Mithilfe der Familienangeh�rigen weiter geht, als die ohne Gesundheitsschaden �blicherweise zu erwartende Unterst�tzung (Ulrich Meyer-Blaser, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, Z�rich 1997, S. 222 f. mit Hinweisen). Zudem nimmt auch Dr. med. T.________ an, dass sich die Verh�ltnisse bis zum Erlass der streitigen Verf�gung vom 26. November 1998 insofern ge�ndert haben, als sich der psychische Gesundheitszustand in einer Weise gebessert hatte, dass die antidepressive Behandlung sistiert werden konnte. Soweit sp�ter wieder eine Verschlechterung des psychischen Zustandes eingetreten ist, kann dies nach dem Gesagten im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden.
c) Die von Dr. med. K.________ im Auftrag des Haftpflichtversicherers vorgenommene Beurteilung der Arbeitsf�higkeit vom 3. April 2000 beruht auf einer sog. funktionsorientierten medizinischen Abkl�rung (FOMA), welche u.a. eine detaillierte Evaluation der arbeitsbezogenen Leistungsf�higkeit umfasst. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Beurteilung der Belastbarkeit zufolge "Vermeidenshaltung" und "Selbstlimitierung" der Versicherten nur begrenzt m�glich war (zu welcher Feststellung der gleiche Arzt bereits im Bericht der Rheumaklinik des Spitals Y.________ �ber die Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsf�higkeit vom 23. September 1998 gelangt war). Nach Auffassung des Berichterstatters sind der Versicherten jedoch die meisten T�tigkeiten im Haushalt bei geeigneten organisatorischen Anpassungen m�glich und zumutbar; die nicht regelm�ssig anfallenden schwereren Arbeiten (Waschen und Aufh�ngen von Vorh�ngen, Verschieben von M�beln, Grossreinigung) vermag sie nicht ohne Hilfe auszuf�hren. Diese Feststellungen lassen darauf schliessen, dass die Beschwerdef�hrerin im Haushalt zu mehr als 50 % arbeitsf�hig ist. Wenn Dr. med. K.________ dennoch zu einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % gelangt, so geschah dies unter Ber�cksichtigung der vom beigezogenen Dr. med. B.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, erhobenen psychischen Befunde. Nach dem neuropsychiatrischen Teilgutachten dieses Arztes besteht eine chronifizierende mittelschwere depressive Entwicklung auf dem Boden einer sicher sozio-kulturell bedingten Schmerzverarbeitung mit einer erheblichen Einschr�nkung des Leistungs- und Funktionspotentials. Demgegen�ber hatte die Psychiatrische Poliklinik des Spitals Y.________ noch am 9. April 1999 festgestellt, die anamnestisch bekannte l�ngere depressive Reaktion im Sinne einer Anpassungsst�rung sei zur Zeit remittiert. Die Versicherte �be die meisten T�tigkeiten im Haushalt ohne grosse Probleme aus; ihr Alltag sei nicht auf die Schmerzsymptomatik eingeschr�nkt; im Antrieb und der Lebensfreude sei sie nicht beeintr�chtigt. Auch aus dem Bericht des Spitals Y.________ zur funktionellen Leistungsf�higkeit vom 23. September 1998 ergeben sich keine Anhaltspunkte f�r eine depressive Symptomatik. Anl�sslich der Abkl�rung im Haushalt gab der Ehemann der Beschwerdef�hrerin denn auch an, es gehe seiner Frau heute diesbez�glich gut und die Behandlung sei abgeschlossen. Mit der Vorinstanz ist daher anzunehmen, dass jedenfalls in dem f�r die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses keine die Arbeitsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigende psychische Behinderung mehr bestanden hat, weshalb auf die Sch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. K.________, welche unter Ber�cksichtigung einer psychischen Beeintr�chtigung erfolgte, nicht abgestellt werden kann. Dies umso weniger als Dr. med. B.________ die psychischen St�rungen teilweise auf sozio-kulturelle Faktoren zur�ckf�hrt, welche bei der Invalidit�tsbemessung nicht zu ber�cksichtigen sind (AHI 2000 S. 153 Erw. 3 mit Hinweisen). Schliesslich erfolgte auch die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. K.________ ohne Ber�cksichtigung der zumutbaren Mithilfe der Familienangeh�rigen im Haushalt. Der Vorinstanz ist daher darin beizupflichten, dass die vorhandenen Arztberichte nicht geeignet sind, die Abkl�rungsergebnisse der IV-Stelle als unzutreffend erscheinen zu lassen.
4.- Die Beschwerdef�hrerin r�gt auch die Invalidit�tsbemessung im Abkl�rungsbericht Haushalt und macht geltend, es bestehe eine Invalidit�t von 65,3 %, mindestens aber von 50 %.
a) Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat zur Anwendung der spezifischen Methode der Invalidit�tsbemessung (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV) insbesondere f�r die im Haushalt t�tigen Versicherten Verwaltungsweisungen erlassen, welche die bei der Invalidit�tsbemessung zu ber�cksichtigenden Aufgabenbereiche nennen und hief�r prozentuale Minimal- und Maximalanteile an der Gesamtt�tigkeit festlegen, wobei die Umst�nde des Einzelfalles (z.B. Familiengr�sse, Wohnverh�ltnisse, technische Einrichtungen und Hilfsmittel, Umschwung) zu ber�cksichtigen sind (KSIH Rz 3094). Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht zu den - nur zwischen Haushalten mit und ohne Kinder unterscheidenden - fr�heren Weisungen (Wegleitung �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit, g�ltig ab 1. Januar 1985) festgestellt hat, beruhen diese auf einer sachgem�ssen Abw�gung der aus Gesetzm�ssigkeit und Rechtsgleichheit sich ergebenden Erfordernisse einerseits sowie der Notwendigkeit verwaltungsm�ssiger Praktikabilit�t anderseits und sind als gesetzeskonform zu betrachten (ZAK 1986 S. 232 ff.). Im Hinblick auf eine rechtsgleiche Anwendung der spezifischen Methode ist von der Einteilung der Haushaltaufgaben und deren Gewichtung innerhalb der Gesamtt�tigkeit nur ausnahmsweise abzugehen, wenn die tats�chlichen Verh�ltnisse vom Regelfall erheblich abweichen (ZAK 1986 S. 237 Erw. 3f und 238 Erw. 4a). Ein derartiger Sonderfall liegt hier nicht vor. Der Umstand allein, dass die Kinder der Beschwerdef�hrerin albanischer Muttersprache sind und deshalb m�glicherweise Schwierigkeiten in der Schule haben, vermag eine Erh�hung des f�r die Kinderbetreuung geltenden Anteils von 20 % an der Gesamtt�tigkeit nicht zu rechtfertigen, zumal die Kinderbetreuung Aufgabe beider Elternteile ist (Art. 297 Abs. 1 ZGB). Im �brigen hat die Vorinstanz die Beeintr�chtigung der Beschwerdef�hrerin in diesem Bereich von 15 % auf 50 % erh�ht, was als angemessen erscheint.
b) Was die Versicherte zur Beeintr�chtigung in den einzelnen Aufgabenbereichen vorbringt, vermag zu keiner andern Beurteilung zu f�hren. Zun�chst ist erneut darauf hinzuweisen, dass die �nderungen in den tats�chlichen Verh�ltnissen, welche nach Erlass der angefochtenen Verf�gung eingetreten sind - wie insbesondere der Umstand, dass der Ehemann seit Juni 1999 teilzeitlich wieder einer ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit nachgeht - im vorliegenden Verfahren unber�cksichtigt zu bleiben haben. Wenn die Beschwerdef�hrerin sodann geltend macht, die Einschr�nkungen in den Bereichen "Einkauf und weitere Besorgungen" von 20 % und "W�sche und Kleiderpflege" von 35 % seien zu tief angesetzt, so ist dem entgegenzuhalten, dass sie nach �rztlicher Auffassung mit Ausnahme der nicht regelm�ssig anfallenden schwereren Arbeiten (Waschen und Aufh�ngen von Vorh�ngen, Verschieben von M�beln, Grossreinigung) die meisten T�tigkeiten im Haushalt auszu�ben vermag und im Bericht der Rheumaklinik des Spitals Y.________ vom 23. September 1998 ausdr�cklich festgestellt wurde, die Versicherte sollte unbedingt versuchen, wieder mehr Hausarbeiten selber zu �bernehmen. Aus dem Abkl�rungsbericht Haushalt der Invalidenversicherung geht ferner hervor, dass der Einkauf schon vor Eintritt des Gesundheitsschadens zusammen mit dem Ehemann oder von diesem allein besorgt wurde; ebenso die weiteren Besorgungen (Post, Bank, Amtsstellen), welche nach den Angaben der Beschwerdef�hrerin seit jeher vom Ehemann get�tigt wurden. Bei der W�sche und Kleiderpflege vermag die Beschwerdef�hrerin einen erheblichen Teil der anfallenden Arbeiten selber zu verrichten.
Der Hilfe bedarf sie beim Tragen der W�sche von der Wohnung in die Waschk�che und zur�ck, beim Aufh�ngen und Abnehmen der W�sche sowie beim B�geln; selbstst�ndig zu verrichten vermag sie die Kleinw�sche, Flickarbeiten und die Schuhreinigung.
Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, ist es dem Ehemann ohne weiteres zumutbar, die W�sche am Waschtag jeweils in die Waschk�che und von dort wieder zur�ck zu bringen.
Zudem steht zum Trocknen der W�sche ein Tumbler zur Verf�gung, womit das Aufh�ngen der W�sche zumindest teilweise entf�llt. Wenn die Beeintr�chtigung im Abkl�rungsbericht der IV-Stelle in diesem Bereich auf insgesamt 35 % gesch�tzt wurde, so l�sst sich dies nicht beanstanden.
Schliesslich bringt die Beschwerdef�hrerin f�r die geltend gemachte Beeintr�chtigung von 2 % im Bereich "Verschiedenes" (Krankenpflege, Pflanzen- und Gartenpflege, Haustierhaltung, Anfertigung von Kleidern, gemeinn�tzige T�tigkeiten, Weiterbildung, k�nstlerisches Schaffen) nichts vor, was unter diesem Titel bei der Invalidit�tsbemessung zu ber�cksichtigen w�re. Insgesamt besteht daher kein Anlass, vom vorinstanzlichen Entscheid abzugehen, wonach die Invalidit�t mit 39 % zu bemessen ist.
5.- Auch wenn die Beschwerdef�hrerin nach dem Unfall vom 13. Juni 1997 vor�bergehend vollst�ndig arbeitsunf�hig gewesen ist, haben Verwaltung und Vorinstanz den Rentenanspruch zu Recht verneint, weil im Zeitpunkt, als der Rentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG fr�hestens entstehen konnte, und bis zum Erlass der streitigen Verf�gung vom 26. November 1998 keine Invalidit�t von mindestens 40 % bestanden hat. Wie bereits das kantonale Gericht festgestellt hat, wird die Verwaltung indessen zu pr�fen haben, ob ein Rentenanspruch in der Zeit nach Erlass der Verf�gung entstanden ist.