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Timestamp: 2016-10-28 19:36:37
Document Index: 365931800

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art.19', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 20', 'BGE']

7B.186/2003 (09.09.2003)
Betreibungsamtliche Sch�tzung,
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 17. Juli 2003.
In den gegen A.________ bzw. B.________ beim Betreibungsamt Y.________ h�ngigen Betreibungen Nr. ... und Nr. ... auf Grundpfandverwertung stellte die Bank C.________ (Gl�ubigerin) am 1. Juli 2002 das Verwertungsbegehren, welches den beiden Schuldnern mit Verf�gung vom 3. Juli 2002 mitgeteilt wurde.
Am 3. Juni 2003 teilte das Betreibungsamt A.________ und B.________ zudem die betreibungsamtliche Sch�tzung des Grundst�ckes Prz. Nr. ..., Grundbuch X.________ mit. Eine von den beiden Schuldnern dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs mit Beschluss vom 17. Juli 2003 ab, soweit es darauf eintrat.
A.________ und B.________ gelangen mit Beschwerde vom 16./ 18. August 2003 (Poststempel: 18. August 2003) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Die Aufsichtsbeh�rde hat in ihren Gegenbemerkungen (Art. 80 Abs. 1 OG) keinen Antrag gestellt. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Auf eine Beschwerde von A.________ und B.________ gem�ss Art.19 Abs. 2 SchKG wegen Rechtsverweigerung und Rechtsverz�gerung durch die kantonalen Beh�rden in den n�mlichen Betreibungsverfahren trat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts mit Urteil vom 22. August 2003 (Verfahren 7B.179/2003) nicht ein.
Gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1 S. 50). Diese Voraussetzungen erf�llt die vorliegende Eingabe nicht, soweit die Beschwerdef�hrer der Aufsichtsbeh�rde in Zusammenhang mit der Mitteilung der betreibungsamtlichen Sch�tzung an die Bank D.________ (offenbar Grundpfandgl�ubigerin in einem der betreibenden Gl�ubigerin nachgehenden Rang) Unglaubw�rdigkeit vorwerfen. In welcher Weise die Aufsichtsbeh�rde in diesem Punkt Bundesrecht verletzt haben soll, legen die Beschwerdef�hrer nicht nachvollziehbar dar. Demnach kann auf diese R�ge nicht eingetreten werden.
Die Beschwerdef�hrer bringen haupts�chlich vor, auf Grund der Nichtigkeit der Verf�gung vom 3. Juli 2002 (Mitteilung des Verwertungsbegehrens) sei die Vornahme der Sch�tzung rechtsmissbr�uchlich. Die Nichtigkeit der genannten Verf�gung begr�nden sie mit der angeblichen Rechtsh�ngigkeit einer Aberkennungsklage.
Bereits im Urteil vom 22. August 2003 hat die erkennende Kammer festgehalten, dass in Bezug auf die Verf�gung vom 3. Juli 2002 betreffend Mitteilung des Verwertungsbegehrens keine Nichtigkeitsgr�nde ersichtlich seien. Insbesondere sei das Verfahren betreffend Aberkennung l�ngst rechtskr�ftig erledigt (Urteil des Bundesgerichts 7B.179/2003 vom 22. August 2003, E. 3.1 und 3.3). Soweit die Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren die gleichen R�gegr�nde wieder geltend machen, erweisen sich diese damit von vornherein als haltlos. Im �brigen betreffen die meisten Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer (fristgerechte Einreichung der Aberkennungsklage, Schadenersatzforderung gegen die Gl�ubigerin, Verletzung der ZPO/TG etc.) Vorbringen, die ohnehin im Rahmen einer Beschwerde nach Art. 19 Abs. 1 SchKG unzul�ssig sind.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit �berhaupt darauf eingetreten werden kann. Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich unentgeltlich. Jedoch muss die Beschwerdef�hrung im vorliegenden Fall als mutwillig bezeichnet werden, bringen die Beschwerdef�hrer doch vor allem R�gen vor, die sich auf l�ngst rechtskr�ftige Verfahren beziehen. Die Beschwerdef�hrer haben demgem�ss die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 20a Abs. 1 SchKG; BGE 127 III 178 E. 2a S. 179).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Beschwerdegegnerin (Bank C.________), dem Betreibungsamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.