Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-06-2010-1C_26-2010
Timestamp: 2016-10-28 21:56:50
Document Index: 318283039

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 89', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_26/2010 (17.06.2010)
1C_26/2010
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Becker,
Einzelfirma Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch F�rsprecher Marcel Aebi,
Gemeinderat Seon, Oberdorfstrasse 11, 5703 Seon,
Regierungsrat des Kantons Aargau, Rechtsdienst, Laurenzenvorstadt 9, 5001 Aarau.
Beschwerde gegen das Urteil vom 2. November 2009 des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau,
Die Einzelfirma Y.________ reichte am 7. November 2007 ein Baugesuch f�r die Erstellung von drei Einfamilienh�usern auf der Parzelle Nr. 3045 bei der Einm�ndung der Birchmattstrasse in die Egliswilerstrasse in Seon ein. X.________, Eigent�mer der �stlich angrenzenden Parzelle Nr. 3022, sprach gegen das Bauvorhaben ein.
Am 7. April 2008 wies der Gemeinderat Seon die Einsprache ab und bewilligte das Baugesuch unter verschiedenen Nebenbestimmungen.
Am 10. September 2008 wies der Regierungsrat des Kantons Aargau die von X.________ gegen die Baubewilligung erhobene Verwaltungsbeschwerde ab.
Am 2. November 2009 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde von X.________ gegen diesen regierungsr�tlichen Entscheid ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________, diesen Entscheid aufzuheben und die Sache ans Verwaltungsgericht zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen, wobei die Kosten des kantonalen Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen und ihm eine Parteientsch�digung zuzusprechen sei.
Der Gemeinderat Seon beantragt in seiner Vernehmlassung, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht sowie die Einzelfirma Y.________ beantragen, sie abzuweisen.
Am 26. April 2010 wies der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung das nachtr�gliche Gesuch von X.________ um aufschiebende Wirkung ab.
In seiner Replik h�lt X.________ an der Beschwerde fest. Der Gemeinderat Seon verweist auf die Vorakten und beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Die Einzelfirma Y.________ h�lt an ihrem Standpunkt fest.
Der Gemeinderat Seon reicht kommentarlos folgenden, aufgrund einer Eingabe von X.________ ergangenen Beschluss vom 31. Mai 2010 ein: "Der Gemeinderat sieht sich nicht veranlasst, t�tig zu werden. Der Beschwerdef�hrer wird an die zust�ndige Beschwerdeinstanz verwiesen."
Gegen den angefochtenen, kantonal letztinstanzlichen Entscheid �ber eine Baubewilligung steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 ff. BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, verf�gt als unmittelbarer Nachbar �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache und k�nnte aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids einen praktischen Nutzen ziehen, z.B. wenn das Bauprojekt verkleinert werden m�sste; er ist damit zur Beschwerde befugt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die vorgebrachten R�gen - der angefochtene Entscheid wende kantonales Recht in willk�rlicher und damit bundesrechtswidriger Weise an und verletze das rechtliche Geh�r - sind zul�ssig (Art. 95 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.1). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.1 � 52 Abs. 2 des Aargauer Baugesetzes vom 19. Januar 1993 (BG) lautet: "Alle Geb�ude m�ssen den Anforderungen des Gesundheitsschutzes entsprechen, namentlich in Bezug auf Raum-, Wohnungs- und Fenstergr�ssen, Besonnung, Belichtung, Trockenheit, W�rmed�mmung und Schallschutz." � 39 Abs. 1 der Bauordnung der Gemeinde Seon vom 23. November 2001 (BO) lautet: "Die Ausrichtung von Wohnungen ist auf die �rtlichen Gegebenheiten (L�rm, Besonnung, Nutzung der R�ume, Einpassung usw.) abzustimmen. Ausschliesslich nach Norden orientierte Wohnungen sind nicht gestattet. Bei Unterschreitung der zonengem�ssen Grenzabst�nde ist eine gen�gende Besonnung an den mittleren Winterhalbjahrestagen (29. Oktober bzw. 9. Februar) zu gew�hrleisten."
Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Verwaltungsgericht habe diese Bestimmungen willk�rlich angewandt und seinen Entscheid diesbez�glich nicht in einer den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV entsprechenden Weise begr�ndet.
2.2 Das umstrittene Bauprojekt sieht vor, die Parzelle Nr. 3045 mit drei frei stehenden Einfamilienh�usern mit angebauten Einzelgaragen zu �berbauen. Das Vorhaben ist in der Bauzone W2 unbestrittenermassen zonenkonform, die zul�ssige Ausnutzung von 0.40 und die Grenzabst�nde sowie der Geb�udeabstand zum Haus des Beschwerdef�hrers sind eingehalten. Das Verwaltungsgericht hat die Belichtungs- bzw. Besonnungsverh�ltnisse der projektierten Bauten gepr�ft und ist zum Schluss gekommen, dass diese v�llig unproblematisch seien und insbesondere auch durch die Verk�rzung des Geb�udeabstandes gegen�ber dem Haus Nr. 858 auf der s�dlich angrenzenden Parzelle Nr. 2675 von 8 m auf 5 m nicht erheblich beeintr�chtigt w�rden und damit den Anforderungen von � 39 BO entspr�chen (angefochtener Entscheid E. 3 S. 7). Da alle Grenzabst�nde eingehalten sind, hat es nach � 39 Abs. 1 Satz 3 BO auf n�here Abkl�rungen zur Frage der Besonnung an den mittleren Winterhalbjahrestagen verzichtet.
2.3 Grenz- und Geb�udeabst�nde dienen unter anderem dazu, die ausreichende Besonnung der Bauten sicherzustellen und eine Beeintr�chtigung der Nachbarparzellen durch �berm�ssigen Schattenwurf zu verhindern. Sie sind in den kommunalen Bauordnungen unter Ber�cksichtigung der lokalen Verh�ltnisse so bemessen, dass mit ihrer Einhaltung diese Ziele in der Regel gew�hrleistet sind. Nach der Auffassung des Verwaltungsgerichts schreibt � 39 Abs. 1 BO den Baubewilligungsbeh�rden allgemein vor, die Besonnungs- und Belichtungsverh�ltnisse von projektierten Bauten unter gesundheitspolizeilichen bzw. wohnhygienischen Gesichtspunkten zu pr�fen, und dabei bei Bauten im Unterabstand zur Grenze (zus�tzlich) abzukl�ren, ob sie auch am 29. Oktober bzw. 9. Februar ausreichend besonnt sind. Diese Auslegung von � 39 Abs. 1 BO entspricht dem klaren Wortlaut der Bestimmung. Da die Gefahr der ungen�genden Besonnung einer Baute naturgem�ss zunimmt, je n�her die umliegenden Bauten stehen, ist es auch durchaus, sachgerecht, bei Bauten im Unterabstand zur Grenze die Besonnung vertieft - d.h. insbesondere auch f�r die Tage mit besonders tiefem Sonnenstand - abzukl�ren. Diese Auslegung ist ohne Weiteres vertretbar, und es ist nicht ersichtlich, inwiefern sie gegen � 52 Abs. 2 BG verstossen soll. Das Verwaltungsgericht konnte sich daher, auch gest�tzt auf das Fachwissen seines als Architekt fachkundigen Mitglieds, mit einer allgemeinen, aber keineswegs bloss summarischen oder oberfl�chlichen Beurteilung der Wohnhygiene der projektierten Bauten begn�gen. Diese erweist sich denn auch als nachvollziehbar und plausibel (unten E. 2.4), und der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was sie in Frage stellen k�nnte. Was er aus dem v�llig anders gelagerten, auf einer anderen kantonalen Rechtsgrundlage beruhenden Fall 1C_267/2007 betreffend das Projekt f�r den Bau eines Fussballstadions f�r sich ableiten will, ist unerfindlich. Die Willk�rr�ge ist (offensichtlich) unbegr�ndet.
2.4 Das Verwaltungsgericht hat eingehend begr�ndet, dass und weshalb das Bauprojekt die Anforderungen von � 39 Abs. 1 BO an die Besonnung erf�llt. So seien die drei frei stehenden Bauten nach Westen und Osten orientiert und wiesen in diesen Richtungen zu den umliegenden Bauten grosse Abst�nde auf, sodass eine relevante Beschattung der Ost- und Westfassaden von vornherein ausgeschlossen werden k�nne (E. 3 S. 7). Diese unbestrittene Feststellung im angefochtenen Entscheid bedeutet, dass die Ost- und Westfassaden optimal, d.h. durch keine umliegenden Bauten zeitlich eingeschr�nkt, besonnt sind. Damit brauchte das Verwaltungsgericht offenkundig keine weitergehenden Berechnungen �ber die Dauer der Besonnung anzustellen, w�re doch sonst die Errichtung von Wohnbauten an diesem Ort - was auch der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht behauptet - aus wohnhygienischen Gr�nden grunds�tzlich ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht hat seine verfassungsrechtliche Begr�ndungspflicht keineswegs verletzt.
Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegr�ndet. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat ausserdem der Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat der Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Seon sowie dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.