Source: https://news.waldorf-frommer.de/tag/bgh/
Timestamp: 2018-04-23 09:49:11
Document Index: 173323740

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 97', 'EuG', '§ 32', 'BGH', '§ 101', '§ 97']

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Ein Gerichtsurteil vom 15.02.2018 schlägt derzeit Wellen und veranlasst einschlägige Organisationen einmal wieder, das „Ende des Internets“ zu verkünden.
Auslöser des Rechtsstreits war ein Foto, das der Kläger Justin Goldman von dem amerikanischen Football Star Tom Brady machte. Goldman veröffentlichte das Bild bei Snapchat. Von dort kopierten es diverse Nutzer und fügten es in „Tweets“ bei Twitter ein. Das so abrufbare Foto wurde wiederum von diversen Nachrichtenseiten wie Yahoo, Time … Weiterlesen →
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Zur Begründung stellte der BGH fest, mit der unterschiedlichen Behandlung bezahlender „Premium“-Kunden und nichtzahlender Ärzte habe das Portal seine Rolle als „neutraler“ Informationsmittler verlassen. Es überwiege daher das Recht der Klägerin … Weiterlesen →
Veröffentlicht am 7. Februar 2018 von WF
Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem markenrechtlichen Verfahren mit der Reichweite eines Unterlassungstitels zu beschäftigen. Konkret ging es um die Frage, ob der Schuldner eines solchen Titels diesem bereits durch „Nichtstun“ genügt, oder ob von ihm Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands – insbesondere der Rückruf von Produkten – gefordert werden können. Mit Urteil vom 11.10.2017 (Az. I ZB 96/16) ist der … Weiterlesen →
Nachdem zuletzt Urteile zum Linking und Framing ergangen waren, geht es nun um die Frage, ob ein Bild, das mit Zustimmung des Rechteinhabers auf einer Webseite für … Weiterlesen →
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Veröffentlicht am 15. Januar 2018 von WF
Veröffentlicht am 26. Dezember 2017 von WF
ndr.de vom 21.12.2017
„In dem Verfahren um die Tagesschau-App hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Antrag des NDR auf Zulassung der Revision nicht zugelassen. Das vorangehende Urteil des Oberlandesgerichts Köln wird damit rechtskräftig. Das Gericht hatte lediglich die Ausgabe der Tagesschau-App vom 15.06.2011 als in unzulässiger Weise presseähnlich angesehen. Mehrere Zeitungsverlage hatten gegen die Tagesschau-App geklagt.“
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Gegenstand des Verfahrens bildeten mehrere (Akt-)Fotografien, die laut Angaben der Klägerin auf deren Webseite nur in einem passwortgeschützten Bereich zugänglich waren. Die Beklagte betrieb eine Webseite, auf der Nutzer nach Bildern … Weiterlesen →
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Im Kern ging es erneut um die Frage der sekundären Darlegungslast eines Ehepaars, über dessen Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing begangen wurde. Die beklagten Anschlussinhaber machten geltend, die Rechtsverletzung nicht selbst begangen zu haben; … Weiterlesen →
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