Source: http://webtsensei.ga/partnervermittlung-bgh-urteil-595922.html
Timestamp: 2020-04-05 07:13:35
Document Index: 239672025

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 138', '§ 123', '§ 143', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Kündigung der Mitgliedschaft bei Online
Entscheidung des BGH. Gegen das Urteil des OLG Hamburg legte die Verbraucherzentrale Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH ein. Damit wollte sie erreichen, dass das Urteil aus Hamburg in einem Revisionsverfahren noch einmal überprüft wird. Der BGH (Beschl. v. 30.11.2017, I ZR 47/17) hat die Nichtzulassungsbeschwerde allerdings zurückgewiesen.
Zentrale Probleme: Im Mittelpunkt der sehr lehrreichen Entscheidung steht das Verhältnis zwischen § 138 I BGB und § 123 I BGB. Der Senat führt - zum wiederholten Male - zutreffend aus, daß wegen der Entscheidung des Gesetzgebers, im Falle der arglistigen Täuschung dem Getäuschten das Wahlrecht zu belassen, den Vertrag durch die gestaltende Anfechtungserklärung zu vernichten (§ 143 I
BGH urteilt erneut zur Rechtsmissbräuchlichkeit
11/13/2017 · BGH: Unwirksamkeit eines Schriftformerfordernisses für Kündigung der Mitgliedschaft bei einer Online-Partnervermittlung. BGH: Unwirksamkeit eines Schriftformerfordernisses für Kündigung der Mitgliedschaft bei einer Online-Partnervermittlung BGH, Urteil vom 14. …
9/17/2019 · Der BGH hat erneut eine Entscheidung zu der Thematik „Darlehenswiderruf und Rechtsmissbrauch“ gefällt (BGH, Urteil vom 07.11.2017, XI ZR 369/16). Wie der BGH feststellte, ist die Ausübung eines Widerrufsrechts nicht allein deshalb rechtsmissbräuchlich, weil sie nicht durch den Schutzzweck des Widerrufsrechts motiviert ist. Insoweit ist die Entscheidung sicherlich …
1/17/2017 · Die Firma Parship GmbH ist nur ein Unternehmen von vielen, das eine Internetplattform für die Onlinepartnervermittlung anbietet. Das Geschäftsmodell sieht unter anderem neben kostenlosen