Source: http://juwelierhinz.de/agb.htm
Timestamp: 2018-01-22 16:27:45
Document Index: 246302058

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 355', '§ 312', '§ 312', '§ 357', '§8', '§ 8']

AGB - Juwelier Hinz
Uhren, Schmuck & Gravuren – Alte Goethestr. 2, D-16321 Bernau
gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Sebastian Hinz
(nachfolgend JuwelierHinz.de genannt),
(Stand 01.01.2007)
Für alle Lieferungen und Leistungen von JuwelierHinz.de geltend ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der JuwelierHinz.de. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die JuwelierHinz.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn beim Abschluss weiterer Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten die AGB der JuwelierHinz.de im kaufmännischen Verkehr in ihrer jeweils veröffentlichten Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.
Warenpräsentationen von JuwelierHinz.de in ihrem Webshop sind keine verbindlichen Angebote, es sei denn diese sind von JuwelierHinz.de ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Die Übernahme einer Garantie oder des Beschaffungsrisikos zwischen den Vertragspartnern muss ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.
Durch Absenden einer Bestellung mittels elektronischer Datenübermittlung und dessen Zugang bei JuwelierHinz.de gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware gegenüber JuwelierHinz.de ab. Dieses Angebot ist für den Kunden drei Wochen verbindlich.
Den Zugang des Auftrages bestätigt JuwelierHinz.de unverzüglich auf elektronischem Weg. Ein Vertrag kommt erst durch Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch JuwelierHinz.de und vorbehaltlich der dort genannten Bedingungen zustande, keinesfalls jedoch bei irrtümlichen Preisangaben oder offensichtlichen Kalkulationsirrtümern, falschen Produktbeschreibungen etc., die JuwelierHinz.de unverzüglich geltend zu machen hat; die Auftragsbestätigung erfolgt ebenfalls durch elektronische Datenübermittlung per E-Mail.
Der Vertragstext wird bei JuwelierHinz.de gespeichert und kann auf Wunsch dem Kunden jederzeit nochmals per E-Mail zugesandt werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Widerrufsrecht bei Verträgen mit Verbrauchern
Ist der Kunde Verbraucher (erwirbt er die Ware also weder in Ausübung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit) so steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß § 355 i. V. m. § 312 d BGB zu.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Waren von JuwelierHinz.de für den Kunden individuell gestaltet werden oder im Falle von Sonderanfertigungen (z. B. bei der Anbringung von individuellen Gravuren oder bei Lieferung von Sondergrößen). Ebenso besteht kein Widerrufsrecht, wenn und soweit bei gelieferten Schmuckpflegeprodukten die Produktpackungen geöffnet wurden, unabhängig davon, ob der Inhalt angewendet wurde oder nicht. Ein Widerrufsrecht besteht bei derartigen Produkten nur, wenn und soweit diese in ungeöffnetem Originalzustand verbleiben.
Das mit dem Widerruf verbundene Recht zur Rückgabe der Ware beträgt zwei Wochen und beginnt im Falle der Lieferung einer Ware nicht vor Erhalt der Ware. Voraussetzung für den Fristbeginn ist, dass es JuwelierHinz.de dem Kunden spätestens bis zur Lieferung der Ware die insoweit gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (§ 312 c Abs. 2 BGB) mitgeteilt hat. Diese Informationen sind auf den Webseiten von www.JuwelierHinz.de, in diesen AGBs, in der Auftragsbestätigung und dem Lieferschein bzw. der Rechnung von JuwelierHinz.de enthalten. Das Recht zum Widerruf erlischt in jedem Fall auch ohne Mitteilung der Informationen spätestens sechs Monate nach Lieferung der Sache.
Der Kunde kann das Widerrufsrecht nur durch Rücksendung der Sache ausüben. Die Ausübung des Widerrufsrechtes muss nicht begründet werden. Zur Einhaltung der zweiwöchigen Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Ware innerhalb der Frist an JuwelierHinz.de, Alte Goethestr. 2, 16321 Bernau absendet.
Die Rücksendung muss als Einwurfeinschreiben an die postalische Adresse von JuwelierHinz.de, Alte Goethestr. 2, 16321 Bernau erfolgen.
Die zurückzugebenden Waren sind auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzusenden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Unfrei an JuwelierHinz.de zurückgesandte Ware wird nicht angenommen und geht somit wieder an den Kunden zurück.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die empfangene Ware rechtzeitig zurückzusenden, JuwelierHinz.de erstattet die bezahlte Vergütung hierfür. Sollte der Kunde nur Teile der Lieferung zurücksenden, so kann er die Rechnung direkt um den Kaufpreis (zzgl. der gesetzlichen MwSt.) der retournierten Artikel kürzen. Die Rückgabe der Ware hat in einwandfreiem Zustand und mit der Originalverpackung zu erfolgen. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, die Ware zu prüfen. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Kunde hat statt der Rückgewähr Wertersatz zu leisten, soweit eine Rückgewähr nicht mehr möglich ist. Die weiteren Rechtsfolgen der Rückgabe richten sich nach §§ 357 Abs. 1, S. 1, 346 BGB.
Zu Fragen zum Widerrufsrecht oder sonstigen Dingen im Zusammenhang mit diesen AGBs leistet JuwelierHinz.de gerne Auskunft, ohne dass dies als Rechtsberatung angesehen werden könnte:
E-Mail-Adresse: info@JuwelierHinz.de
Tel: 03338751999; Fax: 03338751999
Post-Adresse: JuwelierHinz.de, Alte Goethestr. 2, 16321 Bernau
Die im Webshop aufgeführten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die zusätzlichen Versandkosten in Höhe von derzeit € 3,85 hat der Kunde bis zu einem Warenwert von € 100,00 je Bestellung zu tragen, diese sind dem angegebenen Kaufpreis hinzuzurechnen; bei Bestellungen mit einem Warenwert von mehr als € 100,00 erfolgt der Versand kostenfrei.
Es kann nur durch Nachnahme, Vorauskasse oder Selbstabholung bezahlt werden, wenn im Einzelfall nichts anderes vertraglich vereinbart ist. Die dabei anfallenden Gebühren trägt die JuwelierHinz.de. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so schuldet er JuwelierHinz.de als Verzugsschaden für die darauffolgende Zahlungserinnerung oder Mahnung pauschal € 5,00. Die Geltendmachung weitergehenden verzugsbedingten Schadensersatzes (z.B. Inkassokosten etc.) bleibt unbenommen.
JuwelierHinz.de schaltet dem Bezahlvorgang eine SSLverschlüsselte Bonitätsprüfung vor; im Rahmen dieser Bonitätsprüfung findet ein Datenaustausch mit entsprechenden Dienstleistern statt, wobei alle personenbezogenenen Daten streng vertraulich behandelt und alle schutzwürdigen Belange des Kunden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt werden. Abhängig vom Ergebnis der Bonitätsprüfung und Bestellhöhe behält sich JuwelierHinz.de vor, bei Erst- und Folgebestellungen auf Rechnung die gewählte Zahlungsart nachträglich abzulehnen. In diesem Fall wird JuwelierHinz.de den Kunden unverzüglich benachrichtigen und anbieten, eine erneute Bestellung per Nachnahme oder Vorauskasse durchzuführen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises zzgl. Transport-, Versand- und sonstiger etwaiger Nebenkosten im Eigentum von JuwelierHinz.de.
JuwelierHinz.de behält sich vor, von der Lieferung der Ware abzusehen und von Vertrag zurückzutreten, sofern ein Zulieferer JuwelierHinz.de trotz bestehender Lieferverpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert. Das Rücktrittsrecht ist dann ausgeschlossen, wenn JuwelierHinz.de die Nichtbelieferung aus sonstigen Gründen zu vertreten hat. JuwelierHinz.de informiert den Kunden unverzüglich, wenn eine Lieferung nicht möglich ist. In diesem Fall wird JuwelierHinz.de bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von JuwelierHinz.de. Der Kunde hat JuwelierHinz.de einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von JuwelierHinz.de hinzuweisen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, darf er über die Ware nicht mehr verfügen. JuwelierHinz.de ist in einem solchen Fall berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, JuwelierHinz.de hat dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Nach der Rücknahme der Kaufsache ist JuwelierHinz.de zur Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
Der Kunde wird unverzüglich rügen, wenn er Mängel an der Ware feststellt oder wenn die Ware unvollständig ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich per Post als Einwurfeinschreiben an JuwelierHinz.de zurückzusenden, wenn sie mangelhaft ist. In diesem Fall erstattet JuwelierHinz.de die vom Kunden verauslagten Versandkosten unverzüglich mittels Banküberweisung.
Echte Edelsteine unterliegen gewissen, natürlichen Farbschwankungen. Die im Webshop abgebildeten Edelsteinfarben sind nur beispielhaft und geben insbesondere nicht die möglichen, natürlichen Farbabweichungen der jeweiligen Edelsteinprodukte wieder. Zudem hängt die Farbwiedergabe auch von der jeweiligen Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität des Monitors des Kunden ab. Als Mangel gelten somit keinesfalls natürliche Farbschwankungen und/oder -abweichungen der von JuwelierHinz.de verwendeten Edelsteine, unabhängig davon, ob auf diese möglichen Farbschwankungen und/oder -abweichungen im Einzelfall ausdrücklich hingewiesen wurde.
Die Lieferung von JuwelierHinz.de ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann.
Bei Mängeln kann der Kunde wahlweise die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung verlangen. Ist JuwelierHinz.de zur Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nacherfüllung aus von JuwelierHinz.de zu vertretenden Gründen über eine vom Kunden gesetzte Frist hinaus oder ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt §8.
Stellt sich heraus, dass ein Mangel nicht vorlag, sendet die JuwelierHinz.de die Ware auf Kosten und Gefahr an den Kunden zurück.
§ 8 Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse
JuwelierHinz.de leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Grund (z. B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung) nur in folgendem Umfang:
· Bei Vorsatz, bei Übernahme einer Garantie oder Übernahme des Beschaffungsrisikos haftet JuwelierHinz.de in voller Höhe;
· bei grober Fahrlässigkeit haftet JuwelierHinz.de in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte;
· in allen anderen Fällen haftet JuwelierHinz.de nur bei Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren typischen Schadens, jedoch (höchsten) pro Einzelschadensfall begrenzt auf das Doppelte der vertraglich vereinbarten Vergütung.
JuwelierHinz.de steht der Einwand des Mitverschuldens des Kunden offen.
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Kunden von JuwelierHinz.de, die auf http://www.juwelierhinz.de Werbe-Banner gebucht haben, haften vollumfänglich für Darstellung und Inhalte dieser Banner, ebenso wie für die Inhalte der mit diesen Bannern verlinkten Seiten. Werbe-Banner Kunden stellen JuwelierHinz.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit dem Inhalt, der Darstellung und den mittels Banner verlinkten Seiten gegenüber JuwelierHinz.de erhoben werden. Ebenso stellen diese Kunden JuwelierHinz.de von sämtlichen Kosten und allen in diesem Zusammenhang erfolgten Auslagen frei oder erstatten diese, sofern sie von JuwelierHinz.de bereits bezahlt worden sind. Auch stellt der Banner-Kunde JuwelierHinz.de von sämtlichen Schadensersatzforderungen, Kosten und Gebühren frei, die im Zusammenhang mit diesbezüglichen Abmahnungen Dritter oder rechtlichen Auseinandersetzungen mit Dritten gegenüber JuwelierHinz.de erhoben und/oder gerichtlich festgesetzt werden. Wenn und soweit solche Schadensersatzforderungen, Kosten und Gebühren bereits von JuwelierHinz.de bezahlt worden sind, wird der Banner-Kunde diese vollumfänglich JuwelierHinz.de erstatten.
Im Übrigen distanziert sich JuwelierHinz.de ausdrücklich und ausnahmslos in vollem Umfang von allen Inhalten und Darstellungen von mit www.JuwelierHinz.de verlinkten Seiten Dritter sowie sämtlichen auf www.JuwelierHinz.de eingeblendeten Bannern Dritter.
Auf entsprechende schriftliche Aufforderung von JuwelierHinz.de hat der Kunde auf eigene Kosten einen gegen JuwelierHinz.de von Dritten angestrengten Rechtsstreit oder ein Abmahnverfahren wegen angeblicher Rechtsverletzung durch Werbe-Banner oder durch hiermit verlinkter Seiten zu führen, abzuwehren oder zu vergleichen, oder, nach Wahl von JuwelierHinz.de, dieser jede zumutbare Unterstützung zur Rechtsverteidigung oder Beilegung solcher Verfahren auf eigene Kosten zu gewähren.
Die JuwelierHinz.de hat unter ihrer Adresse einen Kundendienst eingerichtet. Siehe Kontaktseite...
Der Kunde wir hiermit davon unterrichtet, dass JuwelierHinz.de seine Daten in dem zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf Grundlage der einschlägigen Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. JuwelierHinz.de darf die Daten auch an Zulieferer und sonstige Dritte, die von JuwelierHinz.de zur Erbringung der Leistungen im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung eingeschaltet werden, weitergeben, jedoch nur in dem Umfang, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.
Wenn und soweit JuwelierHinz.de Gewinnspiele veranstaltet, so werden die Gewinner durch ein reines Zufallsprinzip unter Ausschluss des Rechtsweges ermittelt. Die Teilnahme am Gewinnspiel ist unabhängig von einer Warenbestellung, diese erhöht die Gewinnchance nicht. Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Minderjährige, Mitarbeiter von JuwelierHinz.de, sowie deren Angehörige. Jeder Teilnehmer ist berechtigt, einmal je Gewinnspiel mitzuspielen; Personen die mehrmals am selben Gewinnspiel teilnehmen und sich hierfür eintragen, werden von der Verlosung ausgeschlossen. Die Gewinnspielteilnehmer erklären sich einverstanden, per Email benachrichtigt zu werden, sowie unter Nennung des Vornamens und mit dem Anfangsbuchstaben ihres Nachnamens bei JuwelierHinz.de ggf. bekannt gegeben zu werden. Der Rechtsweg im Zusammenhang mit der Gewinnspielteilnahme ist grundsätzlich und ausnahmslos ausgeschlossen.
Wenn und soweit JuwelierHinz.de Gutscheine im Rahmen von Gewinnspielen an Gewinnspielteilnehmer vergibt, so handelt es sich dabei um reine Einkaufsgutscheine. Diese sind nicht auf Dritte übertragbar und werden keinesfalls in Bar ausbezahlt. Ebenso kann je Einkauf/Bestellung immer nur jeweils 1 Gutschein eingelöst werden. Weiter ist zwingende Voraussetzung für die Einlösung des Gutscheins ein Mindestbestellwert von € 35.00. Bei der Bestimmung dieses Warenwertes sind etwaige Artikel-Retouren aus der jeweiligen Bestellung abzuziehen und der verbleibende Warenwert als maßgeblich für die Einhaltung des Mindestbestellwertes anzusetzen.
Käuflich zu erwerbende Gutscheine sind grundsätzlich und ausnahmslos Einkaufsgutscheine, die nicht in bar ausgezahlt werden können, sondern mit Warenbestellungen verrechnet werden. Sollte der Bestellwert im Rahmen der Gutscheineinlösung nicht den Wert des Einkaufsgutscheines erreichen, so stellt JuwelierHinz.de dem Kunden einen neuen Einkaufsgutschein i.H.d. Differenzbetrages aus.
Erfüllungsort ist Bernau. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhält­nis ist Bernau, wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt ist.
JuwelierHinz.de
Tel: 03338 751999
Fax: 03338 751999
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