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Timestamp: 2016-10-20 19:49:05
Document Index: 228145284

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 108', 'Art. 66']

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 27. April 2012.
X.________ wurde mit Betreibungsbegehren der Gemeinde A.________ vom 17. Januar 2012 f�r Fr. 1'866.65 nebst Zins zu 4% seit 4. Januar 2012 betrieben. Der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. 9205528 des Betreibungsamtes Y.________ wurde ihm am 30. Januar 2012 zugestellt. Der Beschwerdef�hrer erhob keinen Rechtsvorschlag. Die Gl�ubigerin stellte am 22. Februar 2012 das Fortsetzungsbegehren f�r eine reduzierte Forderung von Fr. 1'711.35 nebst Zins, worauf das Betreibungsamt die Pf�ndungsank�ndigung erliess. Dagegen gelangte der Beschwerdef�hrer an das Obergericht des Kantons Bern Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen. Er verlangte die Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags und die Aufhebung bzw. L�schung der Betreibung. Am 27. April 2012 wies das Obergericht das Gesuch um Wiederherstellung der Frist ab. Das gleiche Los traf die Beschwerde in der Sache, soweit darauf eingetreten werden konnte und sie nicht gegenstandslos geworden war.
Der Beschwerdef�hrer hat den obergerichtlichen Entscheid am 21. Mai 2012 (Postaufgabe) beim Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten. Er ersucht um Aufhebung des Entscheids, um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1 In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Neue Tatsachen und Beweismittel sind unzul�ssig (Art. 99 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
2.2 Mit Bezug auf die hier ausschliesslich strittige Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist hat das Obergericht erwogen, gem�ss Art. 33 Abs. 4 SchKG werde die Wiederherstellung einer Frist gew�hrt, wenn der Betroffene unverschuldeterweise am rechtzeitigen Handeln gehindert worden sei. Hinderungsgr�nde bildeten pl�tzlich eintretende Ereignisse, wie schwere Erkrankung, Unfall, pl�tzlich eintretende Handlungsunf�higkeit oder unerwarteter Tod naher Angeh�riger. Dagegen rechtfertigten Arbeits�berlastung, kurzfristige Abwesenheit oder Erkrankung sowie fehlerhafte Fristberechnung keine Wiedereinsetzung. Der Beschwerdef�hrer sei irrt�mlich von einer falschen Rechtsvorschlagsfrist ausgegangen. Diese gehe jedoch aus dem Zahlungsbefehl auch f�r einen Laien verst�ndlich hervor, weshalb der Irrtum h�tte vermieden werden k�nnen. Selbst wenn man zu seinen Gunsten von einer rechtzeitigen Erkl�rung des vers�umten Rechtsvorschlages ausgehen wollte, stellten die geltend gemachten Umst�nde nach Lehre und Praxis kein unverschuldetes Hindernis dar.
2.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit dieser Erw�gung nicht rechtsgen�glich auseinander. Er bezeichnet zwar die Auslegung von Art. 33 Abs. 4 SchKG als zu eng, was die m�glichen Gr�nde der Fristvers�umnis anbelangt, und behauptet, er sei entgegen der Behauptung der Vorinstanz nicht irrt�mlich von einer falschen Rechtsmittelfrist ausgegangen. Ihm sei vielmehr die Frist entglitten. Damit legt er indes nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern das Obergericht im konkreten Fall Art. 33 Abs. 4 SchKG auf die Umst�nde des Falles bezogen falsch angewendet hat. Im �brigen z�hlt er vor Bundesgericht eine Reihe von neuen "Gr�nden" auf, ohne allerdings durch konkreten Verweis auf die Akten darzulegen, dass er diese Gr�nde bereits vor der kantonalen Instanz geltend gemacht hat. Dem angefochtenen Entscheid l�sst sich nur entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer seiner Behauptung zufolge irrt�mlich von einer falschen Rechtsvorschlagsfrist ausgegangen sei. Die neuen Vorbringen sind damit unzul�ssig.
2.4 Auf die offensichtlich ungen�gend begr�ndete und damit unzul�ssige Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Y.________, und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.