Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW-RR%201994,%201039
Timestamp: 2020-01-22 01:36:59
Document Index: 341019733

Matched Legal Cases: ['§ 93', '§ 20', '§ 93', '§ 20', '§ 93', 'BGH', 'BGH', '§ 97', '§ 97']

OLG Düsseldorf, 19.01.1994 - 11 U 45/93 - dejure.org
https://dejure.org/1994,2303
OLG Düsseldorf, 19.01.1994 - 11 U 45/93 (https://dejure.org/1994,2303)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.01.1994 - 11 U 45/93 (https://dejure.org/1994,2303)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Januar 1994 - 11 U 45/93 (https://dejure.org/1994,2303)
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BGB §§ 93, 94, 97, 1120; ZVG §§ 20, 55, 90
Einbauküche weder Bestandteil noch Zubehör eines Einfamilienhauses
BGB §§ 93 94 97 1120; ZVG §§ 20 55 90
BGB §§ 93, 94, 97
Einbauküche; Wesentlicher Bestandteil; Zubehör; Verkehrsauffassung
NJW-RR 1994, 1039
VersR 1995, 559
Nach der überwiegend in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung handelt es sich bei Standardeinbauküchen, die ohne bedeutenden Wertverlust aus einem Raum ausgebaut und in eine andere Immobilie wieder eingebaut werden können, um keine wesentlichen Bestandteile des Hauses bzw. der Wohnung (…vgl. BGH, NJW 2009, 1078 Rn. 13;… BGH, NJW-RR 1990, 586 Rn. 11 f.;… OLG Koblenz, NJW-RR 2017, 838 Rn. 16 ff.; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 1039; KG, KGR Berlin 1999, 8).
Allerdings kommt es aufgrund unterschiedlicher, auch lokal begrenzt abweichender Verkehrsauffassungen häufig zu unterschiedlichen Maßstäben und somit nicht selten zu entgegengesetzten Entscheidungen, was die Beurteilung der Zubehöreigenschaft gleicher Wirtschaftsgüter anbelangt (…vgl. Staudinger/Herrler/Stieper, a.a.O., § 97 Rn. 24 f.; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 1039).
Es handelt sich bei ihr um eine bewegliche Sache, die, ohne Bestandteil der Hauptsache zu sein, deren wirtschaftlichem Zweck zu dienen bestimmt ist und in einem dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnis steht (vgl. auch OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 1039).
c) Der in der Rechtsprechung (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil v. 19.01.1994, 11 U 45/93 unter I. 2. - juris) erörterte Gesichtspunkt, dass eine Einbauküche auch bei Bejahung der sonstigen Merkmale nach § 97 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann Zubehör ist, wenn sie nach der regionalen Verkehrsanschauung als solches angesehen wird, ist hier ohne Bedeutung.
Sie folgt vielmehr der Auffassung des OLG Düsseldorf (Versicherungsrecht 95, 559), nach der eine aus serienmäßig hergestellten Einzelteilen zusammengesetzte Einbauküche nach der im OLG-Bezirk Düsseldorf maßgeblichen Verkehrsauffassung nicht als Zubehör angesehen wird.