Source: http://lexegese.blogspot.com/2013/04/hinweis-201230-anwendungsbereich.html
Timestamp: 2018-02-20 09:47:20
Document Index: 161666098

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 19', '§ 33', '§ 19', '§ 33', '§ 19', '§ 33', '§ 33', '§ 19']

LEXEGESE RENEWABLES JOURNAL : Hinweis 2012/30 - Anwendungsbereich Marktintegrationsmodell gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 - veröffentlicht
Hinweis 2012/30 - Anwendungsbereich Marktintegrationsmodell gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 - veröffentlicht
Die Clearingstelle EEG hat am 21. März 2013 den Hinweis 2012/30 beschlossen. Der Hinweis behandelt die Frage, ob das Marktintegrationsmodell gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 bei Anlagen über 10 kW für die gesamte Leistung oder nur für den über 10 kW hinausgehenden Leistungsteil bis maximal 10 MW anzuwenden ist. Er klärt außerdem, wie das Marktintegrationsmodell bei Erweiterungen bestehender Installationen anzuwenden ist.
Die Clearingstelle EEG gibt folgenden Hinweis zur Auslegung und Anwendung des § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung:
Das Marktintegrationsmodell gilt nach § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 nur für Solarstromanlagen, die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude oder einer Lärmschutzwand angebracht sind. Erfasst sind sowohl Wohngebäude i. S. d. § 32 Abs. 4 Satz 2 EEG 2012 als auch die privilegierten Nichtwohngebäude i. S. d. § 32 Abs. 3 EEG 2012.
„Anlage“ i. S. v. § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 ist die Zusammenfassung mehrerer PV-Module (Installation), die nach § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 als „eine Anlage“ gilt.
§ 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 gilt für die gesamte Strommenge, die in einer nach § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 als „eine Anlage“ geltenden Installation erzeugt wird, wenn die PV-Module dieser Installation zusammen eine installierte Leistung von mehr als 10 kW bis 1 MW aufweisen. Eine „anteilige“ Anwendung der Regelung auf Leistungsteile ab 10 kW bzw. bis 1 MW ist ausgeschlossen.
Werden zu PV-Modulen, auf die eine frühere Fassung des EEG anzuwenden ist (Bestandsanlagen), PV-Module hinzugebaut, auf die das EEG 2012 in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung anwendbar ist, so sind die Bestandsanlagen und die neu installierten Module hinsichtlich der Anwendbarkeit des § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 jeweils getrennt zu betrachten, auch wenn sie nach § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 zur Ermittlung der Vergütung im Übrigen als eine Anlage gelten. (a) Für Strom aus Bestandsanlagen ist § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 auch dann nicht anwendbar, wenn die Installation nach dem 1. April 2012 über eine Leistung von 10 kW hinaus erweitert wird. (b) Für die neu installierten Module gilt § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012, wenn die gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 als eine Anlage geltende Installation aus neuen Modulen eine installierte Leistung von 10 kW überschreitet und nicht mehr als 1 MW beträgt.
Sie können den Hinweis unter http://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2012/30 abrufen.