Source: http://www.asse.bund.de/Asse/DE/mediathek/unterlagen/unterlagen_node.html;jsessionid=CA29EC2AEB4CA2B7C32DA32D5617520C.1_cid391
Timestamp: 2018-02-25 15:27:16
Document Index: 19594561

Matched Legal Cases: ['§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 7', '§ 9', '§ 57']

Asse - Dokumente und Unterlagen zur Asse - Internetplattform gemäß § 57b Abs. 9 AtG (Lex Asse)
Internetplattform zur Veröffentlichung wesentlicher Unterlagen gemäß § 57b Abs. 8 AtG (Lex Asse)
Das "Gesetz zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II" (Lex Asse), in Kraft getreten am 25. April 2013, sieht in § 57 b Abs. 8 Atomgesetz (AtG) die Veröffentlichung der wesentlichen Unterlagen die Schachtanlage Asse II betreffend vor.
Die Auswahl der wesentlichen Unterlagen, welche zur Veröffentlichung auf der Asse-Internetplattform gemäß § 57 b Abs. 8 AtG vorgesehen sind, erfolgt nach festgelegten Kriterien. Das BfS veröffentlicht an dieser Stelle einen Entwurf der Kriterien, nach denen die zu veröffentlichenden Unterlagen ausgewählt werden sollen.
Auf der Plattform sind auch wesentliche Unterlagen zu veröffentlichen, die nicht vom BfS stammen, sondern von anderen mit der Asse befassten Institutionen und Behörden erzeugt wurden. Deshalb hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) das NMU, das LBEG und das BMU angeschrieben und gebeten, dem BfS ihre Unterlagen, die nach den gesetzlichen Vorgaben auf der Plattform zu veröffentlichen sind, zur Verfügung zu stellen.
Die auf dieser Plattform veröffentlichten Dokumente und Unterlagen zur Schachtanlage Asse gliedern sich wie folgt:
Genehmigungsunterlagen
Diese Rubrik enthält Genehmigungsunterlagen, die im Rahmen des Betriebes und der Stilllegung der Schachtanlage Asse erstellt wurden:
Unterlagen zur Genehmigung nach § 7 Strahlenschutzverordnung
Genehmigung nach § 9 Atomgesetz
Diese Rubrik enthält die gemäß § 57 b Abs. 8 wesentliche Korrespondenz zwischen den beteiligten behördlichen Akteuren.
Diese Rubrik enthält Empfehlungen und Stellungnahmen von Beratergremien wie ESK und SSK sowie vom BfS.
Diese Rubrik enthält Studien und Gutachten zur Schachtanlage Asse.
BfS-Fachworkshops
Diese Rubrik enthält Unterlagen zu BfS-Fachworkshops:
Diese Rubrik enthält die für die Stilllegung der Schachtanlage Asse relevanten Rechtsvorschriften.
Diese Rubrik enthält Unterlagen, die bis Ende 2008 vom ehemaligen Betreiber der Asse erstellt oder beauftragt wurden.
Unterlagen zur Umgebungsüberwachung 1966 - 2006
Unterlagen zum Stilllegungskonzept des HMGU
Informationen des Helmholtz Zentrums
Messergebnisse und -analysen
Für den sicheren Betrieb der Schachtanlage Asse werden regelmäßig Proben genommen und Messungen durchgeführt. Das umfasst zum einen den Bereich Strahlenschutz als auch den Bereich Standortüberwachung, der in der Hauptsache geologische Fragestellungen behandelt. In dieser Rubrik finden Sie die Berichte zu den einzelnen Bereichen
Freigaben und Entsorgung
Diese Rubrik enthält weitere wesentliche Unterlagen, die das BfS im Sinne der Transparenz und Nachvollziehbarkeit zur Verfügung stellt.
Die Liste der Unterlagen wird sukzessive um weitere wesentliche Unterlagen ergänzt.
Veröffentlichungskriterien
Entwurf: Auswahl-Kriterien für die wesentlichen Asse-Unterlagen (PDF, 47 KB, Datei ist nicht barrierefrei)