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Timestamp: 2020-08-05 05:02:06
Document Index: 23772975

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 4', '§ 53', '§ 71', '§ 53']

Ich habe in den nachfolgenden drei Paragraphen die Verweise auf die Rolle der Klasssenlehrer in der Klassenkonferenz fett hervorgehoben.
ADO § 16
(1) Für jede Klasse bestimmt der Schulleiter oder die Schulleiterin im Benehmen mit der Lehrkraft einen Klassenlehrer oder eine Klassenlehrerin. Diese sollen im besonderen Maße auf die erzieherische und fachliche Förderung der Schüler und Schülerinnen der Klasse hinwirken. Sie achten darauf, dass die Klasse, insbesondere durch den Umfang der Hausaufgaben und die Verteilung der Klassenarbeiten, im Laufe des Schuljahres ausgewogen und nicht unangemessen belastet wird.
(2) Der Klassenlehrer oder die Klassenlehrerin informiert und berät die Klasse bei Bedarf in allen schulischen Angelegenheiten, insbesondere in Fragen der Schullaufbahnen, soweit diese Aufgabe nicht von Beratungslehrern oder Beratungslehrerinnen (§ 8 Abs. 4) wahrgenommen wird. In Gesprächen und im Rahmen von Klassenkonferenzen informiert sich der Klassenlehrer oder die Klassenlehrerin über das Verhalten und die Leistungen der Schüler und Schülerinnen auch im Unterricht der anderen Lehrkräfte.
(3) Der Klassenlehrer oder die Klassenlehrerin führt den Vorsitz in den Klassenkonferenzen (§ 9 SchMG) und ist mit beratender Stimme Mitglied der Klassenpflegschaft (§ 11 SchMG). Der Klassenlehrer oder die Klassenlehrerin fördert und koordiniert die Kontakte zu den Erziehungsberechtigten und benachrichtigt sie bei besonderen Anlässen. Entsprechendes gilt hinsichtlich der für die Berufserziehung Mitverantwortlichen.
(4) Der Klassenlehrer oder die Klassenlehrerin sorgt dafür, dass die die Klasse betreffenden Unterlagen ordnungsgemäß erstellt und geführt werden (insbesondere das Schülerstammblatt gemäß § 4 Abs. 4 VO-DV I – BASS 10 – 44 Nr. 2.1, das Klassenbuch, die Zeugnisse, die Abwesenheitsliste und die Entschuldigungen). Der Klassenlehrer oder die Klassenlehrerin sorgt für die Durchführung vorgeschriebener ärztlicher Untersuchungen und für die Fertigung von Gutachten zu Übergangsverfahren und erledigt die damit zusammenhängenden Aufgaben einschließlich der Vorbereitung der Klassen- und Versetzungskonferenzen.
(5) Bei Schulwanderungen und Schulfahrten begleitet in der Regel der Klassenlehrer oder die Klassenlehrerin die Klasse; in begründeten Fällen kann die Schulleitung eine andere Regelung treffen (vgl. Wanderrichtlinien, RdErl. v. 19. 3. 1997 – BASS 14 – 12 Nr. 2). Besondere Veranstaltungen der Klasse (z. B. Betriebsbesichtigungen, Feiern) sind mit der Schulleitung abzustimmen.
SchulG § 53
(6) Über Ordnungsmaßnahmen entscheidet eine von der Lehrerkonferenz berufene Teilkonferenz, sofern die Schulkonferenz nicht beschließt, dass über Maßnahmen nach Absatz 3 Nr. 1 und 3 die Klassen- oder Jahrgangsstufenkonferenz und im Übrigen die Lehrerkonferenz entscheiden soll. Der Teilkonferenz gehören ein Mitglied der Schulleitung, die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer oder die Jahrgangsstufenleiterin oder der Jahrgangsstufenleiter und drei weitere, für die Dauer eines Schuljahres zu wählende Lehrerinnen oder Lehrer als ständige Mitglieder an. Weitere, für die Dauer eines Schuljahres zu wählende Mitglieder sind eine Vertreterin oder ein Vertreter der Schulpflegschaft und des Schülerrates, soweit die betroffene Schülerin oder der betroffene Schüler oder deren Eltern im Einzelfall nicht widersprechen.
(7) Vor der Beschlussfassung hat die Teilkonferenz der betroffenen Schülerin oder dem betroffenen Schüler und deren Eltern Gelegenheit zu geben, zu dem Vorwurf der Pflichtverletzung Stellung zu nehmen; zu der Anhörung kann die Schülerin oder der Schüler eine Person des Vertrauens aus dem Kreis der Schülerinnen und Schüler oder der Lehrerinnen und Lehrer hinzuziehen.
(8) Ordnungsmaßnahmen werden den Eltern schriftlich bekannt gegeben und begründet.
(9) In dringenden Fällen kann die Schulleiterin oder der Schulleiter eine Schülerin oder einen Schüler vorläufig vom Unterricht oder von sonstigen Schulveranstaltungen ausschließen (Absatz 3 Nr. 3). Die Anhörung nach Absatz 7, der Beschluss der Teilkonferenz und die Bekanntgabe an die Eltern nach Absatz 8 sind unverzüglich nachzuholen.
SchulG § 71
(2) Die Klassenkonferenz entscheidet über die Bildungs- und Erziehungsarbeit der Klasse. Sie berät über den Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler und trifft die Entscheidungen über Versetzung und Abschlüsse sowie nach Maßgabe von § 53 Abs. 6 Satz 1 über Ordnungsmaßnahmen.
Die Zusammenarbeit der Klassenleitungen mit der Schulleitung steht dabei nicht in Frage.
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