Source: http://www.sotaparts.com/agb/
Timestamp: 2018-07-16 08:53:27
Document Index: 353807089

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 17']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 29.09.2011) - SotaParts
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Privatkunden (im Folgenden “Sie” oder auch “Kunde”) und SotaParts Alexander Galuba, Konrad-Adenauer-Str. 36, 55218 Ingelheim (im Folgenden “wir” oder auch "Anbieter" genannt) für den Einkauf in diesem Online-Shop. Als Privatkunden bezeichnen wir Verbraucher gemäß § 13 BGB. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vertragspartner der im Online Shop bestellten Ware ist SotaParts Alexander Galuba.
Wesentlicher Bestandteil unserer Geschäftsphilosophie ist der Handel über das Medium Internet. Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt, wollen wir es wie nachfolgend beschrieben halten:
Die Warenpräsentationen im Online Shop stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Ware zu bestellen. Mit Absenden der Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch Lieferung der Ware. Die automatisch erzeugte Bestellbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.
Wenn wir während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellen, dass die von Ihnen bestellten Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber per E-mail informiert. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande. Wir sind frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt in unserem freiem Ermessen. Wird eine Online-Bestellung nicht ausgeführt, teilen wir dies dem Besteller unverzüglich mit.
Für alle auf unserer Webseite abgebildeten Produkte machen wir konkrete Angaben zur Verfügbarkeit bzw. zur Lieferzeit. Trotzdem müssen wir uns für Artikel, die wir nicht auf Lager halten, die Selbstbelieferung vorbehalten. Bei Lieferverzögerungen werden Sie unverzüglich informiert. Bei endgültiger Nichtverfügbarkeit werden Sie unverzüglich informiert und schon geleistete Anzahlungen unverzüglich erstattet. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an Sie auf Sie über. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie mit der Annahme in Verzug sind. Sollten Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert werden, so möchten wir Sie darum bitten, den Schaden sofort beim Spediteur/ Frachtdienst zu reklamieren, ggf. die Annahme zu verweigern sowie schnellstmöglich mit uns Kontakt aufzunehmen, damit wir unsere Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren können. Verdeckte Mängel teilen Sie uns bitte ebenfalls nach ihrer Entdeckung mit, damit wir uns an unseren Vorlieferanten halten.
Der Versand der bestellten Waren erfolgt per Paketdienst bzw. Post, und zwar mit einem Zuschlag von EUR 4,95 für die Versandpauschale, die im Falle des Widerrufs der Bestellung (natürlich gesetzeskonform) zurückerstattet wird. Wir versenden an Ihre Hausanschrift, Sendungen an Postfächer und postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Nachlieferungen werden generell ohne Aufschlag versandt. Bestellungen werden nur ausgeliefert, wenn alle vorausgegangenen Lieferungen bereits bezahlt worden sind.
Stellen Sie fest, dass Ihre bestellte Ware unvollständig ist oder dass Sie etwas anderes bestellt haben, müssen Sie sich bitte sofort bei unserem Versandteam melden (Telefonisch (mobil): 0178 19 79 879, Fax.: 061327917177, E-Mail: info@SotaParts.com). In besonderen Fällen behalten wir uns vor, dass Sie uns die unvollständige oder fehlerhafte Lieferung an Eides Statt versichern.
Wir liefern ausschließlich nach Deutschland, gerne können Sie aber eine Anfrage für andere Lieferländer an uns senden.
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten zu den dort genannten Bedingungen. Wir behalten uns den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten, auch nach Ihrer Bestellung, vor. In der Regel können Sie per Vorkasse, Kreditkarte, Nachnahme, Paypal und Sofortüberweisung bei uns bezahlen. Die Versandkosten sind teilweise abhängig von der gewählten Zahlungsart.
In Abhängigkeit von der gewählten Bezahlungsart können wir die Bestellung bei Verfügbarkeit ohne Verzögerung (Kreditkarte, Nachnahme, Paypal, Sofortüberweisung) oder erst nach verzögertem Eingang der Zahlung (Vorkasse) versenden. Sollten Sie die Ware schnell benötigen empfehlen wir daher die Verwendung von Nachnahme, Paypal oder Kreditkarte als Zahlungsverfahren.
4.1. Vorkasse (Voraus-Rechnung / Überweisung)
Per Vorkasse = Versand nach Eingang der Zahlung. Bitte beachten Sie dass bei Bestellung per Vorkasse der Versand der bestellten Waren erst nach Eingang der Zahlung auf unserem Konto stattfindet. Haben Sie sich für diese Zahlungsart entschieden, erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail mit den notwendigen Angaben und unserer Bankdaten für die Zahlung. Als Verwendungszweck geben Sie in der Überweisung bitte immer Ihre Kundennummer und die Bestellnummer an, damit Ihre Zahlung einwandfrei zugeordnet werden kann.
Konto des SotaParts Betreibers SotaParts Alexander Galuba
Kontoinhaber: Alexander Galuba
Kontonummer: 17096959
Ihre Ware wird bei Verfügbarkeit versendet sobald die Zahlung auf dem Konto eingegangen ist. Sollten Ihre gewünschten Artikel zu diesem Zeitpunkt nicht vorrätig sein, werden wir Ihren Eingang der Überweisung bestätigen und versuchen, die Artikel möglichst schnellstmöglich an Sie zu versenden. Natürlich entstehen bei Nachlieferungen keine weiteren Kosten. Falls nach 14 Tagen noch kein Zahlungseingang auf unserem Konto festzustellen ist, werden wir Ihre Bestellung stornieren.
4.2. Nachnahme
Per Nachnahme = Versand ohne Verzögerung. Bei Zahlart per Nachnahme zahlen Sie bei der Übernahme der Sendung den Nachnahmebetrag in bar zzgl. anfallender Nachnahmegebühren in Höhe von 6,00 Euro an den Postboten oder den Spediteur.
Per Kreditkarte = Versand ohne Verzögerung. Zahlen Sie bequem, schnell und sicher mit Kreditkarte (VISA- und MasterCard) und wir können die Ware nach Genehmigung der Transaktion durch Ihr Kreditkarteninstitut bei Verfügbarkeit sofort an Sie versenden. Wir belasten Ihr Kreditkartenkonto aber erst an dem Tag, an dem die Lieferung unser Haus verlässt.
Per direkt bezahltem Paypal = Versand ohne Verzögerung. Bestellwerte bis 200.- Euro können schnell, weltweit und ohne weitere Gebühren per PayPal bezahlt werden. Wir packen die bestellten Artikel soweit verfügbar in spätestens 3 Werktagen zusammen und schicken an Sie eine Voraus-Rechnung mit einem PayPal-Link und einer alternativen Kontoverbindung per Email. Der Warenversand wartet den Zahlungseingang ab.
4.5 Sofortueberweisung (Sofortueberweisung.de)
Per Sofortüberweisung = Versand ohne Verzögerung. Bei der Zahlart Sofortüberweisung wird die Ware nach Bestätigung des erfolgreichen Abschlusses Ihrer Zahlung bei soforueberweisung.de bei Verfügbarkeit sofort an Sie versandt.
4.6 Lieferung auf Rechnung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Alexander Galuba
Mobil.: 0178 19 79 879, Fax.: 061327917177, E-mail: info [at] sotaparts.com
zur Lieferung von Waren, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt wurden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
Sollte Ihnen im Zusammenhang mit unseren Produkten ein Schaden entstanden sein, sind wir bestrebt, mit Ihnen auch hier eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wir hoffen aber auf Ihr Verständnis, dass wir unsere Haftung auf ein beiderseits gut vertretbares Maß beschränken müssen. So beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Ferner haften wir nicht bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird. Der Haftungsausschluss gilt entsprechend für solche Ansprüche, die durch vor und nach Vertragsabschluss liegende Beratungen, Auskünfte, Angaben in der Katalogpräsentation, seien sie gedruckt oder online erhältlich, oder durch Verletzung vertraglicher Nebenpflichten entstanden sind. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur, soweit diese nicht aus dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers sowie in Fällen von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Der Haftungsausschluss gilt auch, soweit der Besteller anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das uneingeschränkte Eigentum der SotaParts Alexander Galuba. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon haben Sie bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
SotaParts Alexander Galuba befolgt die gemäß Verpackungsverordnung vorgegebenen Rücknahme- und Verwertungsanforderungen. Nach Gebrauch können Sie unsere Verpackungen einfach über den „Gelben Sack“, bzw. die „Gelbe Tonne“ oder über die Altpapiersammlung dem Recycling zuführen.
Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß § 17 Batteriegesetz
Jeder Verbraucher ist nach dem Batteriegesetz gesetzlich zur Rückgabe aller ge- und verbrauchten Batterien bzw. Akkus verpflichtet. Eine Entsorgung über den Hausmüll ist verboten. Da auch bei Produkten aus unserem Sortiment Batterien enthalten bzw. im Lieferumfang befindlich sein können, weisen wir Sie auf Folgendes hin: Verbrauchte Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Alte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Falls Sie Batterien und Akkus bei uns erworben haben, können Sie diese an uns zurücksenden (gesetzliche Rücknahmepflicht).
Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen Ihre aufgenommenen Daten nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung, Bonitätsprüfung und Finanzierung ggf. an uns verbundene Unternehmen oder unsere sorgfältig ausgesuchten Dienstleistungspartner, die als Auftragsdatenverarbeiter im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) für uns tätig werden, übermittelt. Alle Daten im Bestellablauf werden verschlüsselt z. B. ihre persönlichen Daten (Anschrift, Tel.-Nr. etc.), ausgewählte Zahlungsart, Kreditkarten- und Kontoinformationen. Wir nehmen bei Kunden eine ständige Bonitätsüberwachung vor. Dabei nutzt SotaParts Alexander Galuba eigene Zahlungserfahrungen mit dem Kunden, auch positive Zahlungserfahrungen. Eine automatisierte Entscheidung findet nicht statt. Fällt die Bonitätsprüfung negativ aus, behält sich SotaParts Alexander Galuba vor, die Zahlungsbedingungen zu ändern, bzw. keine Lieferung auf Rechnung vorzunehmen. Wir löschen Daten, sofern wir sie zu den oben genannten Zwecken nicht mehr benötigen. Dabei müssen aber Aufbewahrungspflichten, wie z. B. gesetzliche Aufbewahrungsvorschriften gewahrt bleiben.
Unsere Website nutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem bereits registrierten Nutzer bzw. Kunden per E-Mail spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. SotaParts Alexander Galuba wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen.
Auf das Vertragsverhältnis mit Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgenommen. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz der SotaParts Alexander Galuba. Diese ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
USt-IdNr.: DE250453834
Telefon: 0178 19 79 879
Web: www.sotaparts.com