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Timestamp: 2016-10-25 06:59:06
Document Index: 84355450

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_111/2016 (09.05.2016)
8C_111/2016 � � Urteil vom 9. Mai 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Dezember 2015.
A.________, geboren 1975, wurde am 2. Oktober 2001 mit einem Messer angegriffen und an der linken Hand verletzt. Er litt in der Folge auch an psychischen Beschwerden. Mit Verf�gungen vom 16. M�rz 2006 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich r�ckwirkend ab dem 1. Oktober 2002 eine ganz Invalidenrente zu. Am 1. September 2008 best�tigte sie den Rentenanspruch.
Im Zuge eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle ein interdisziplin�res Gutachten der Dres. med. B.________, Innere Medizin und Rheumaerkrankungen FMH, und C.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 28. November 2012 ein. Gest�tzt darauf hob sie die Rente mit Verf�gung vom 26. August 2014 auf.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. Dezember 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Antr�gen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm auch weiterhin eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 Prozent zuzusprechen, es sei das interdisziplin�re Gutachten aus dem Recht zu weisen, eventualiter sei die Sache zur Einholung eines neuen Gutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, subeventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen und es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Er habe bei der Begutachtung nicht nach den Vorgaben von BGE 137 V 210 mitwirken k�nnen. Das kantonale Gericht hat sich dazu eingehend und zutreffend ge�ussert. Es hat insbesondere festgestellt, dass ab Erhalt der schriftlichen Mitteilung des Dr. med. C.________ hinreichend Gelegenheit bestanden h�tte, Einw�nde gegen den psychiatrischen Gutachter vorzubringen, welche M�glichkeit der Beschwerdef�hrer jedoch ungenutzt habe verstreichen lassen. Auch sp�ter habe er keine gesetzlichen Ausstands- oder Ablehnungsgr�nde geltend gemacht und zudem, obwohl von der IV-Stelle darauf aufmerksam gemacht, keine Zusatzfragen gestellt. Es wird auch letztinstanzlich nicht dargelegt, welche Ausstandsgr�nde der Beschwerdef�hrer h�tte geltend machen wollen (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108, E. 7.1 S. 109 f.; SVR 2010 IV Nr. 41 S. 128, 8C_474/2009 E. 7) und inwiefern er am Beweisergebnis h�tte mitwirken wollen. Einwendungen materieller Natur, namentlich auch gegen die Sachkunde des Experten, sind im Rahmen der Beweisw�rdigung zu pr�fen (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108 f.); auch diesbez�glich wird beschwerdeweise jedoch nichts N�heres ausgef�hrt.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet auch den Beweiswert des Gutachtens.
Diesbez�glich ist nach den vorinstanzlichen Feststellungen zun�chst ausschlaggebend, dass die urspr�ngliche Rentenzusprechung aus psychischen Gr�nden erfolgt ist. Aus somatischer Sicht w�re bereits damals eine behinderungsangepasste T�tigkeit zu 100 Prozent zumutbar gewesen. Nach dem aktuellen Gutachten liess sich kein relevanter Folgeschaden der am 2. Oktober 2001 erlittenen Verletzung der linken Hand objektivieren. Das kantonale Gericht hat sich zu den bereits vorinstanzlich dazu erhobenen Einw�nden eingehend und zutreffend ge�ussert. Es liegen keine neueren �rztlichen Stellungnahmen vor, die von der gutachtlichen Einsch�tzung abweichen w�rden (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
Bem�ngelt wird auch die psychiatrische Einsch�tzung. Es werden Widerspr�che zu den Vorgutachten aus den Jahren 2005 und 2008 und namentlich auch zur Stellungnahme des behandelnden Arztes Dr. med. D.________ geltend gemacht. Entscheidwesentlich ist, dass der psychiatrische Gutachter die von Dr. med. D.________ am 4. Mai 2012 gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung nach den vorinstanzlichen Feststellungen nicht best�tigen konnte. Das kantonale Gericht ist dabei den eingehenden Erl�uterungen des Gutachters gefolgt. Nicht nur w�re eine so lang anhaltende Belastungsst�rung atypisch. Insbesondere w�rden die diesbez�glich (beziehungsweise im Rahmen der von Dr. med. D.________ zus�tzlich diagnostizierten vor�bergehenden psychotischen St�rung) geklagten Beschwerden nur selten noch nachts auftreten, nicht aber tags�ber, sodass keine Behinderung bei der Arbeit durch Restsymptome bestehe. Die vom Beschwerdef�hrer geschilderten St�rungen liessen sich mit den vom behandelnden Psychiater verordneten Medikamenten unterdr�cken. Die Laboruntersuchung habe jedoch keinen therapeutisch wirksamen Medikamentenspiegel gezeigt (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287). �bereinstimmend stellten Dr. med. D.________ und Dr. med. C.________ rezidivierende depressive St�rungen fest, wobei gem�ss gutachtlicher Einsch�tzung seit Anfang 2012 nur noch eine leichtgradige Episode vorlag. Psychische St�rungen gelten grunds�tzlich nur dann als invalidisierend, wenn sie schwer und therapeutisch nicht (mehr) angehbar sind (BGE 141 V 281 E. 3.7.1 S. 295, E. 4.3.1.2 S. 299; Urteile 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2; 9C_539/2015 vom 21. M�rz 2016 E. 4.1.3.1; 8C_104/2014 vom 26. Juni 2014 E. 3.3.4). Selbst bei mittelgradigen depressiven St�rungen fehlt es an der vorausgesetzten Schwere. Zudem ist nach der Laboruntersuchung ausgewiesen, dass der Beschwerdef�hrer die ihm verordneten Medikamente nicht oder zumindest nicht in der vorgesehenen Dosierung einnimmt. Durch die erstmals von Dr. med. C.________ diagnostizerte somatoforme Schmerzst�rung ist der Beschwerdef�hrer nach dessen Einsch�tzung zu 30 Prozent in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt (vgl. dazu Urteil 8C_478/2015 vom 12. Februar 2016 E. 3.3, zur Publikation vorgesehen; BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 286). Es liegen keine neueren Arztberichte vor, die von der gutachtlichen Stellungnahme abweichen w�rden. Damit sind keine konkreten Indizien ersichtlich, welche gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens sprechen w�rden (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers verm�gen die vorinstanzliche Beurteilung deshalb nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Mit der Vorinstanz ist von einer Arbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten T�tigkeit von 70 Prozent auszugehen.
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitssch�digung macht der Beschwerdef�hrer geltend, dass es ihm nicht m�glich sei, das von der Vorinstanz gest�tzt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamts f�r Statistik (LSE 2010, Tabelle TA1, Total, Anforderungsniveau 4 [einfache und repetitive T�tigkeiten]) ermittelte Einkommen zu erzielen. Es werden jedoch keine zus�tzlichen als die bereits er�rterten Einw�nde zum Gesundheitszustand vorgebracht. Des Weiteren wird ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 20 Prozent anstatt der von Verwaltung und Vorinstanz gew�hrten 10 Prozent beantragt (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.). Es wird jedoch beschwerdeweise nicht n�her dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, welche Merkmale dabei unber�cksichtigt geblieben w�ren. Mit dem kantonalen Gericht ist von einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad auszugehen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Voraussetzungen daf�r erf�llt sind. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Massimo Aliotta wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.