Source: https://www.frankfurt-main.ihk.de/standortpolitik/metropolregion/ladenoeffnungen-corona-virus/index.html
Timestamp: 2020-07-03 09:39:25
Document Index: 95527872

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§1', '§1', '§1', '§2']

Ladenöffnungen infolge der Corona-Epidemie - IHK Frankfurt am Main
»Ladenöff­nungen infolge der Corona-Epidemie
Ladenöff­nungen infolge der Corona-Epidemie
Ladenöffnungen infolge der Corona-Epidemie
Detailinformationen für die Hotellerie und Gastronomie beim DEHOGA Hessen
Detailinformationen für den Handel beim Handelsverband Hessen
Hier geht es zu den FAQ zum Thema Ladenöffnung (Stand 18. Juni)
Die aktuelle Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung(gültig vom 28. Juni 2020) regelt alle Details zu den Themen Betriebsöffnung und Kontaktbeschränkungen.
Die Auslegungshinweise beantworten Detailfragen:
Was ist erlaubt? Was ist nicht erlaubt? Welche Hygieneregeln gelten?
Hier können Sie sich eine Vorlage zur Erfassung Ihrer Gäste herunterladen: Erfassungsformular für die Gastronomie
Update 26. Juni 2020, 14:00 Uhr
Auflistung der Gebiete mit erhöhtem Infektionsrisiko und Beherbergungsverbot des Hessischen Sozialministeriums
Update 18. Juni 2020, 14:00 Uhr
Neuerungen ab dem 22.06.2020
Veranstaltungen mit bis zu 250 Teilnehmern möglich
Die maximale Teilnehmerzahl von Zusammenkünften und Veranstaltungen sowie Kulturangeboten, wie Theater, Opern,Konzerte, Kinos und ähnliches beträgt ab 22. Juni 250 Teilnehmer (bisher 100 Teilnehmer). Die bisherigen Hygiene- und Abstandsregelungen bei Veranstaltungen sind weiterhin gültig. Dazu gehört auch die Regel, nur eine Person je 5 bzw. 10 m² Publikumsfläche zuzulassen (5 m², sofern Sitzplätze eingenommen werden).
10 m² statt 20 m² pro Person im Einzelhandel
In Verkaufsstätten und ähnlichen Einrichtungen darf ab Montag 22.6.2020 maximal eine Person je angefangener zugänglicher Grundfläche von 10 Quadratmetern eingelassen werden (bis zum 22.6.: pro 20 Quadratmeter).
Verkaufsoffene Sonntage nur noch nach Ladenöffnungsgesetz
Verkaufsoffene Sonntage sind nur noch nach den Vorgaben des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes möglich.
Update 10. Juni 2020, 13:00 Uhr
Neuregelungen für Gaststätten und Übernachtungsbetriebe: Kontaktbeschränkungen für Gruppen bis 10 Personen aufgehoben
Die Kontaktbeschränkungen gelten ab dem 11. Juni 2020 nicht mehr bei Gruppen von bis zu 10 Personen. Das bedeutet: Grundsätzlich dürfen sich mit Wirkung zum 11. Juni 2020 Gruppen von bis zu zehn Personen in auch wieder in den Betrieben des Gastgewerbes zusammenfinden. Daneben sind auch größere Gruppen denkbar, allerdings nur, wenn sie zwei Hausständen angehören. Auf den Abstand kann ebenfalls verzichtet werden, wenn Abtrennungen zwischen Sitzplätzen oder Tischen eingerichtet werden.
Mund-Nasen-Bedeckung für Mitarbeiter nur noch in Bereichen notwendig, zu denen Gäste Zutritt haben
Für Bereiche ohne Kontakt zu Gästen oder anderen Mitarbeitern oder Bereiche, zu denen Gäste keinen Zutritt haben (Küche, Personalräume, kaufmännische Bereiche, EDV etc.) kann auf das Tragen der Bedeckung verzichtet werden.
Update 26. Mai 2020, 13:00 Uhr
Ab 28. Mai 2020 entfällt die 5-Quadratmeter-Regelung in Gastronomie, Hotels, Eiscafés und Eisdielen
Mit der neuen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (gültig ab 28.05.2020) entfällt die Regelung, dass nur eine Person je angefangenen 5 Quadratmetern Gastfläche zugelassen wird. Der Sitzabstand von 1,5 Metern muss jedoch weiterhin eingehalten werden. Dieser Mindestabstand gilt nicht zwischen Personen, die dem eigenen Hausstand angehören oder als Mitglieder eines weiteren Hausstandes mit den Erstgenannten zum Gaststättenbesuch verabredet sind.
Regelungen zur Öffnung von Gastronomie und Hotellerie in Hessen - Veranstaltungen bis 100 Personen möglich
Leitlinien & Handlungsempfehlungen zur Wiedereröffnung der Gestronomie sind im DEHOGA-Leitfaden nachzulesen. In der Gastronomie gilt mit Blick auf die Begrenzung der Gästezahl und der Schutzmaßnahmen:
Es ist ein Sitzabstand von 1,5 Metern zu beachten.
Dieser Mindestabstand gilt nicht zwischen Personen, die dem eigenen Hausstand angehören oder als Mitglieder eines weiteren Hausstandes mit den Erstgenannten zum Gaststättenbesuch verabredet sind.
Für die Betriebsgastronomie und die Hotelrestaurants gelten dieselben Bestimmungen.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Küche und Service werden verpflichtet, eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Die Nutzung von geigneten Visieren ist gestattet. Die Gäste sind von dieser Pflicht in der Gastronomie frei.
Gastronominnen und Gastronomen sind zur Hilfe bei der eventuell erforderlichen Nachverfolgung möglicher Infektionsketten durch die Gesundheitsbehörden verpflichtet: Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste müssen durch die Betriebsinhaber erfasst werden. Dies hat unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu erfolgen und gilt auch für die Außengastronomie. Hier können Sie sich eine Vorlage zur Erfassung Ihrer Gäste herunterladen: Erfassungsformular für die Gastronomie
Grundsätzlich sind Zusammenkünfte, Veranstaltungen (geschäftlich oder privat) bis 100 Personen unter Beachtung der zuvor genannten Maßgaben wieder zulässig.
Update 11. Mai 2020, 15:00 Uhr
Stadt Frankfurt unterstützt Gastwirte: Mehr Flächen für die Außengastronomie
Die Stadt Frankfurt erlaubt temporär die Nutzung größerer öffentlicher Flächen durch Betriebe mit bereits bestehender Außengastronomie. Zudem sind genehmigte Außenbewirtschaftungen ohne Antrag und ohne zusätzliche Kosten zwei Monate länger gültig. Die Auflagen zur Erweiterung Ihrer Außengastronomie finden Sie in diesem Informationsblatt. Weitere Informationen auf der Website des ASE: www.ase-frankfurt.de
Update 7. Mai 2020, 18:00 Uhr
Die Hessische Landesregierung hat heute unter anderem folgende Lockerungen beschlossen:
Die Verkaufsflächenbegrenzung von 800m² im Einzelhandel entfällt ab dem 9. Mai 2020. Es gilt jedoch die Regel, dass je angefangener 20m² Verkaufsfläche ein Kunde zulässig ist, um einen Abstand von mindestens 1,5 m zwischen Personen im Geschäft sicherzustellen. Körpernahe Dienstleistungen wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen etc. dürfen bereits seit dem 4. Mai wieder öffnen.
Indoorspielplätze, Kletter- und Turnhallen, Kegelbahnen einschließlich Bowling und Squash können ab dem 9. Mai 2020 unter vergleichbaren Voraussetzungen wieder ihre Tore öffnen bzw. gespielt werden. Fitnessstudios können ab dem 15. Mai 2020 wieder öffnen. Für den Sport und die weiteren Freizeitangebote müssen in besonderem Maße die Hygienekonzepte den spezifischen Anforderungen gerecht werden.
In Verkaufsstätten des Groß- und Einzelhandels (Geschäfte) und in bestimmten Dienstleistungsbetrieben, auf Ladenstraßen, in Spielhallen und Spielbanken sowie in geschlossenen Räumen von Museen, Schlössern und Gedenkstätten sowie von Tierparks und Zoos muss für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Auch muss bei Betreten von Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entbehrlich, soweit anderweitige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden. Die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gilt nicht für Kinder unter 6 Jahren oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.
Das Nichttragen einer Maske stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Wenn Bürgerinnen und Bürger keine Maske aufhaben und, nachdem sie angesprochen worden sind, keine aufsetzen, kann ein wiederholter Verstoß mit einem Bußgeld von 50 Euro belegt werden.
Als Unterstützung erhalten Sie als Download einen Aushang "Corona Hygienehinweise" für Ladengeschäfte. Dieser ist gemäß §1 (8) Nr. 3 der 4. Corona-Verordnung gut sichtbar für den Kunden auszuhängen.
Detaillierte Hinweise zur Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung sind auf der Seite des Landes Hessen zu finden.
Update 3. April 2020, 16:30 Uhr
Land Hessen veröffentlicht Corona-Bußgeldkatalog - Regelsatz von 500 bis 5.000 Euro
Ab sofort werden Verstöße gegen die Hessischen Corona-Verordnungen mit einheitlichen Bußgeldern geahndet. Je nach Schwere des individuellen Verstoßes – wie beispielsweise durch Betriebe aus den Branchen Hotellerie und Gastronomie - sind Bußgeldzahlungen zwischen 500 und 5.000 Euro vorgesehen. Dazu gehören beispielsweise Verstöße gegen das Gebot der Schließung und Einstellung von Einrichtungen, Betrieben und Begegnungsstätten.
Bußgeldkatalog des Landes Hessen
FAQ zum Thema Ladenöffnung
1. Fragen zur Gastronomie
2. Fragen zu Veranstaltungen und Bildungsangeboten
3. Fragen zu Geschäften und körpernahen Dienstleistungen
Wie ist die Erfassung der personenbezogenen Daten in der Gastronomie zu handhaben?
Die Daten sind bei der Bewirtung im Innen- und im Außenbereich zu erfassen. Hier können Sie eine Vorlage herunterladen:
Erfassungsformular für die Gastronomie
Worauf muss ich achten, wenn ein Gast falsche oder keine Angaben zu seiner Person geben will?
Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, "Spaßnamen") ist auf die korrekte Angabe der personenbezogenen Daten hinzuwirken oder vom Hausrecht Gebrauch zu machen.
Wie wird die maximale Gästezahl in Gaststätten berechnet?
Zur Berechnung der maximalen Gästezahl ist entscheidend, dass ein Sitzabstand zwischen Gästen von 1,5 m eingehalten wird. Dieser Mindestabstand gilt nicht zwischen Personen, die dem eigenen Hausstand angehören oder als Mitglieder eines weiteren Hausstandes mit den Erstgenannten zum Gaststättenbesuch verabredet sind oder bei Gruppen bis zu 10 Personen.
Können Thekenplätze (z. B. in Kneipen) unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden? Müssten hier ggf. Plexiglasabtrennungen zum Thekenpersonal aufgestellt werden?
Thekenplätze werden unter Beachtung von § 4 Abs. 2 CoKoBeV wie Sitzplätze an Tischen behandelt. Trennvorrichtungen gelten nur für Gäste nach § 4 Abs. 2 Nr. 2, da das Servicepersonal nach § 4 Abs. 2 Nr. 4 eine MNB zu tragen hat.
Dürfen Bars die Tastings und Cocktail-Workshops anbieten öffnen, wenn Sie Abstände und Hygiene einhalten können?
Ja, wenn § 4 Abs. 2 CoKoBeV eingehalten wird.
Dürfen Shisha Bars öffnen?
Ja, lediglich der (gemeinsame) Gebrauch der Pfeifen ist beim Betrieb einer Shisha-Bar problematisch.
Müssen Köche in der Restaurantküche auch dann eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn nur Personen im gleichen Haushalt in der Küche arbeiten?
Was muss beachtet werden, wenn sich zwei Hausstände in der Gastronomie zum gemeinsamen Essen treffen?
Hinsichtlich der Sitzverteilung wird nicht zwischen Innen- oder Außengastronomie unterschieden. Hier gilt die neue Regel des § 4 Abs. 2 Nr. 2 CoKoBeV, wonach ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen einzuhalten ist, falls keine Trennvorrichtung vorhanden ist. Für Personen eines Hausstandes gilt diese Mindestabstandsregelung ebenso wenig wie bei einem gemeinsamen Essen von zwei Hausständen oder von Gruppen von bis zu 10 Personen.
Können also auf Wunsch zwei Familien (bspw. 2 Ehepaare) an einem Tisch bewirtet werden?
An einem Tisch dürfen danach auch Angehörige zweier Hausstände, also zwei Familien, bewirtet werden. Dies können auch mehr als 10 Personen sein, wenn es nicht mehr als 2 Hausstände sind.
Welche Bedingungen gelten für die Benutzung von Gästetoiletten, die einen Gang durch die Innengastronomie erfordern? Datenerfassung? Mundschutz?
Die Datenerfassung nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 ist bei der Bewirtung (Sitzen sowie Essen und Trinken) in geschlossenen Räumen und im Außenbereich durchzuführen. Der Gang durch das Restaurant um zu den Toiletten und/oder zu dem Außenbereich zu gelangen, wird davon nicht erfasst. Mund-Nasen-Bedeckung ist nur verpflichtend für das Personal gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 4 CoKoBeV.
Müssen Veranstaltungen > 250 Personen genehmigt werden?
Ja, beim zuständigen Ordnungsamt.
Ist eine Messe mit >250 Personen eine Großveranstaltung oder eine Zusammenkunft mit mehr als 250 Personen? Ersteres wäre laut Verordnung untersagt, letzteres wäre genehmigungspflichtig.
Die Verordnung kategorisiert eine Messe als Großveranstaltung. Messeveranstaltungen sind per se nicht so überschaubar wie eine geschlossene Veranstaltung, weil die Fluktuation ein Merkmal von Messen ist und damit nicht kontrolliert werden kann.
Ist eine betriebliche Feier (z.B. Mitarbeiterverabschiedung, Einstand) möglich?
Private Veranstaltungen sind in § 1 Abs. 4 CoKoBeV geregelt, hier ist zudem § 1 Abs. 2 Nr. 4, allerdings ohne Buchstabe c zu beachten (Mindestabstände etc.). Zudem muss eine Teilnehmerliste mit Kontaktdaten geführt werden.
Welche Vorgaben gelten für Kochschulen?
Hier gilt § 4 Abs. 2 CoKoBeV als spezielle Regelung wegen der Zubereitung von Essen. Andernfalls wäre es ein Bildungsangebot nach § 5 Abs. 1 CoKoBeV.
Was gilt für Tanz- und Ballettschulen?
Sind Schiffsausflüge möglich?
Die Ausflugsschifffahrt kann nach §1 Abs. 2 Nr. 4 der Corona-Kontakt- und BetriebsbeschränkungsVO vom 7.5.20 gefasst werden. Das heißt, dass sie ab Inkrafttreten der Verordnung wieder zulässig wäre, soweit die Schiffe sich auf Wasserstraßen in Hessen bewegen (auf dem Rhein zu Rheinland-Pfalz können andere Regelungen gelten. Es gelten die in §1 Abs. 2 Nr. 4 der Corona-Kontakt- und BetriebsbeschränkungsVO aufgelisteten Beschränkungen.
Gleichzeitig ist die Personenschifffahrt auch nach §1 Abs. 6 der Corona-Kontakt- und BetriebsbeschränkungsVO zum öffentlichen zugänglichen Personenverkehr zu zählen, sodass auch die Verpflichtung besteht, beim Aufenthalt an Bord eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
Eine Nutzung der Schiffe als "Partyschiffe" (entsprechend einem Tanzlokal nach §2 (1) Nr. 1 der Corona-Kontakt- und BetriebsbeschränkungsVO) ist weiterhin nicht zulässig.
Sind Busreisen wieder zulässig?
Es besteht kein grundsätzliches Verbot mehr für Busreisen nach der aktuellen Verordnung. Busreisen werden nach heutigem Stand als Zusammenkünfte in Punkt 4 der VO gesehen. Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung ist im Fahrzeug Pflicht, zudem muss pro Sitz 5 m² Platz vorhanden sein (ausgenommen Personen aus demselben Hausstand).
Was muss in Betrieben, die körpernahe Dienstleistungen erbringen, beachtet werden?
In der Anlage zu den Auslegungshinweisen - Stand 2.5.2020 - werden folgende Anforderungen genannt:
In Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen gilt ebenfalls eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Dienstleistende und Kundinnen und Kunden. Die oben genannten Ausnahmen gelten entsprechend. Kundinnen und Kunden dürfen die Bedeckung abnehmen, soweit und solange die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann.
Gibt es Ausnahmen bei der Bedeckungspflicht?
Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung keinen Mund-NasenBedeckung tragen können,
Personen, die aufgrund einer Behinderung, keinen Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
Was sind die von Geschäften einzuhaltenden Hygienregeln?
Einlass von maximal einer Person je angefangener für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche von 10 Quadratmetern
Abstand von 1,5 Metern zwischen Personen, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind
Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen werden gut sichtbar angebracht, IHK-Musteraushang zum Ausdrucken
Das Betreten des Publikumsbereichs von Geschäften ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Es kann jede Bedeckung vor Mund und Nase verwendet werden, die geeignet ist, eine Ausbreitung des Virus zu verringern, z. B. selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher. Alle Details dazu finden Sie auf der Seite "Mund-Nasen-Bedeckung in Einrichtungen" des Landes Hessen
Die Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gilt auch in Ladenstraßen von Einkaufszentren und überdachten Einkaufspassagen.