Source: https://www.medizintechnik-kroeger.de/agb/
Timestamp: 2020-05-30 10:10:03
Document Index: 141266513

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 11', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 288', '§ 13', '§ 14', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Medizintechnik Kröger
AGB der Firma Kröger
AGB unserer Therapeutischen Praxis
AGB Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH –
offizieller Ortema Stützpunkt OST
AGB ebay-Onlineshop
Es gelten ausschließlich unsere Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungs- bedingungen. Sämtliche Nebenabsprachen zu diesen Bedingungen, auch wenn sie durch Vertreter oder Angestellte entgegengenommen werden, bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Durch die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bedingungen wird die Wirksamkeit dieser Bedingungen im übrigen nicht berührt.
Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen, mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Liegt eine schriftliche Auftragsbestätigung vor, so ergibt sich der Auftragsumfang und -inhalt aus dieser.
Die Waren werden in den angegebenen Ausführungen und Verpackungseinheiten geliefert. Teillieferungen bleiben vorbehalten. Bei Auftragswerten über 50,- Euro netto (d.h. ohne Mehrwertsteuer) erfolgen unsere Lieferungen verpackungs-, porto- und frachtfrei frei Verwendungs- stelle. Bei Auftragswerten unter 50,- Euro netto stellen wir Verpackungs- und Frachtkosten mit einer Pauschale von 4,- Euro in Rechnung. Unsere Lieferungen erfolgen schnellstmöglich. Lieferzeiten sind nur dann bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Bei Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist tritt Lieferverzug erst mit Ablauf einer angemessenen Nachfrist ein, die mit Eingang der schriftlichen Nachfristsetzung bei uns beginnt. Ansprüche auf Ersatz etwaigen Verzugsschadens sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Lieferverzug von uns grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit in Rückstand ist.
Fälle höherer Gewalt – als solche gelten u. a. Streik, Aussperrung oder sonstige Ereignisse, die wir trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können – gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.
Die in unseren Vertragsunterlagen (Katalogen, Bestellpreislisten, usw.) angegebenen Preise betreffen den Zeitpunkt der jeweiligen Herausgabe, Werbepreise sind nur gültig während der jeweils angegebenen Zeitspanne. Preisänderungen nach Herausgabe der Vertragsunterlagen
bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen enthalten; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungslegung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, sind unsere Rechnungen ohne Abzug 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse. Die Leistungszeit ergibt sich aus der Rechnung. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz zu berechnen. Sowohl dem Besteller als auch uns bleibt es vorbehalten, im Einzelfall einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachzuweisen. Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des
Bestellers sind wir befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
§ 6 – Datenspeicherung
Kundendaten werden nur im zur Abwicklung der Bestellaufträge erforderlichen Umfang unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes in unserer EDV gespeichert.
§ 7 – Transportschaden
Erkennt der Besteller Schäden an der Verpackung (Transportschäden), so hat er bei Annahme der Ware von dem Transporteur die Beschädigung bescheinigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich eingehend bei uns angezeigt werden.
Beanstandungen im Hinblick auf Mängel und Beschaffenheit der gelieferten Ware werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware – bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch bis zum Ablauf von 6 Monaten nach Erhalt der Ware – schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Unsere Gewährleistungspflicht beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rückgängigmachung des Vertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Der Gewährleistungszeitraum entspricht den jeweils gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 – Rückgabe-/Umtauschrecht
Für Sonderbestellungen und Sonderanfertigungen nach Kundenwünschen, Reagenzien und speziell angefertigte Schilder sowie Waren aus fremdsprachigen Katalogen sind Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen. Alle anderen Waren werden innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt zurückgenommen bzw. umgetauscht; steril verpackte oder klinisch reine Ware allerdings nur, wenn sie in der ungeöffneten Originalpackung – gegebenenfalls unter Einhaltung der Kühlkette – zurückgegeben werden.
Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer darf über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlung an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die uns gehörende Ware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich per eingeschriebenen Brief oder per Telefax benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die uns gehörende Ware zurückzunehmen. Die Ausübung des Eigentumsvorbehaltes bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
§ 11 – Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Firmensitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
§ 1 – Geschäftsbeziehung
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden / Patienten sowie dem Neurologischen Therapiezentrum der Medizintechnik & Sanitätshaus Harald Kröger GmbH. Kunde ist diejenige Person, die Anwendungen für sich selbst oder für Dritte ab dem Zeitpunkt der Terminvergabe in Anspruch nimmt. Kunde ist außerdem der Käufer von Gutscheinen. Mit der Terminvergabe der jeweiligen Dienstleistung erkennt der Kunde / Patient die AGB an. Das Neurologische Therapiezentrum behält sich ausdrücklich eine Änderung der AGB vor.
§ 2 – Behandlung
Alle Behandlungen im Neurologischen Therapiezentrum erfolgen unter der Maßgabe, den Kunden/Patienten ganzheitlich zu behandeln. Dies kann nur in einer angenehmen, entspannten und von Vertrauen geprägten Atmosphäre entstehen. Die Behandlungszeiten richten sich nach den Vorgaben der jeweiligen gesetzlichen oder privaten Krankenkasse und beinhalten organisatorische so wie hygienische Abläufe. Die Behandlungszeiten bei Privatleistungen werden durch das Neurologische Therapiezentrum festgelegt und sind der Preisliste zu entnehmen. Das Neurologische Therapiezentrum verpflichtet sich die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten. Die angegebenen Zeiten sind Circa-Zeiten inkl. Nachruhezeiten.
Der Kunde/Patient verpflichtet sich, bei fehlender ärztlicher Verordnung zu Lasten eines gesetzlichen Kostenträgers, den vereinbarten Behandlungsbetrag unmittelbar nach durchgeführter Behandlung zu leisten. Bei Rechnungsstellung verpflichtet sich der Kunde/Patient innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang, ohne Abzug, das Behandlungshonorar zu überweisen. Dem Neurologischen Therapiezentrum ist es freigestellt, die Kosten unmittelbar nach der Behandlung in bar oder per EC-Kartenzahlung einzuziehen.
§ 4 – Terminausfall
Der Kunde/Patient hat den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum jeweiligen Kassensatz bzw. Privatsatz der anfallenden Behandlungskosten an das Neurologische Therapiezentrum zu entrichten. Hierfür erhält der Kunde/Patient eine gesonderte Rechnung.
§ 5 – Terminabsage
Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein Termin aus wichtigem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin dem Neurologischen Therapiezentrum persönlich, telefonisch oder elektronisch unter Angabe des Kunden- / Patientennamens, Behandlungsdatums sowie der Uhrzeit mitzuteilen. Montagstermine müssen spätestens bis Freitag 12.00 Uhr abgesagt werden. Bei Krankheit am Behandlungstag muss der Termin bis 09.00 Uhr abgesagt werden. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde/Patient verantwortlich. Andernfalls kann die Medizintechnik & Sanitätshaus Harald Kröger GmbH dem Kunden/Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Höhe des Kassensatzes/Privatsatzes in Rechnung stellen.
§ 6 – Verspätungen
Sollte sich der Kunde/Patient verspäten, so verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallene Termine und werden privat in Rechnung gestellt. Punkt 4 gilt in diesem Fall entsprechend.
§ 7 – Zuzahlungen
Erforderliche gesetzliche Zuzahlungen sind sofort im Anschluss an den jeweiligen Behandlungstermin, spätestens jedoch vor Beginn des jeweils folgenden Behandlungstermin im Neurologischen Therapiezentrum in bar oder per EC-Kartenzahlung zu entrichten. Die anfallende Rezeptgebühr wird bei Abgabe des Rezeptes fällig und kann vor erfolgten Behandlungsterminen eingezogen werden. Zuzahlungsbefreite Kunden/Patienten haben einen entsprechenden Nachweis über ihre Befreiung sofort vorzulegen, anderenfalls ist die Zuzahlung zu entrichten.
§ 8 – Rücktrittsrecht Kunde/Patient
Sollte der Kunde/Patient mit den Leistungen des Neurologischen Therapiezentrums während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er die Behandlung abbrechen. Die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung der Punkte 3 und 4 finden in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre Anwendung. Der Behandlungsabbruch ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Medizintechnik- & Sanitätshaus Harald Kröger GmbH zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin im Neurologischen Therapiezentrum vorliegen.
§ 9 – Rücktrittsrecht Neurologisches Therapiezentrum
Das Neurologische Therapiezentrum ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde/Patient sich entgegen der vorliegenden AGB verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden die durch die Nichterfüllung des Vertrages Seitens des Kunden/Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.
§ 10 – Änderungen
Das Neurologische Therapiezentrum behält sich Änderungen bzw. Absagen vereinbarter Termine aus wichtigem Grund vor. Für Kunden/Patienten gilt Punkt 5. entsprechend. Ebenso behält sich das ambulante Neurologische Therapiezentrum Preisänderungen vor.
§ 11 – Zahlungsverzug
Sollte der Rechnungsbetrag nicht innerhalb des angegebenen Zahlungsziels auf einem Konto der Medizintechnik & Sanitätshaus Harald Kröger GmbH gebucht sein, so ist die Firma berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem gültigen Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 BGB).
Die Medizintechnik & Sanitätshaus Harald Kröger GmbH haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Kunden/Patienten, es sei denn der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Ebenso schließt die Medizintechnik & Sanitätshaus Harald Kröger GmbH jegliche Haftung für Schäden am Kunden/Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB oder durch Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit des Kunden/Patienten entstehen.
§ 13 – Erfüllungsort
Erfüllungsort der jeweiligen Leistung ist immer der Sitz des Neurologischen Therapiezentrums bzw. der Ort des Hausbesuches.
§ 14 – Zusatzkosten für Privatleistungen
Zusatzkosten fallen an, wenn der Kunde/Patient einen Hausbesuch anfordert. Die Kosten richten sich nach der Entfernung. Die Regelungen der Punkte 4, 5 und 6 gelten entsprechend.
Sollte eine Klausel dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. Sollte den Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von 14 Tagen nicht widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.
Aussagen, die vom Inhaber oder Mitarbeitern des Neurologischen Therapiezentrum getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.
Ihre personenbezogenen sowie gesundheitlichen Daten werden zum Zweck der Behandlung erhoben. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
AGB Kröger's Centrum für technische Orthopädie GmbH – offizieller Ortema Stützpunkt Ost
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters. Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren aus dem Bereich Sportprotektion des Anbieters, als offizieller ORTEMA Stützpunkt, geregelt. Ein Verkauf erfolgt nur an Personen die das vollendete 18. Lebensjahr erreicht haben.
Durch Ihre Bestellung per Bestellschein, Fernkommunikationsmittel wie Telefon, Fax oder E-Mail sowie durch mündliche Absprachen geben Sie eine verbindliche Willenserklärung an Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH, zum Abschluss eines Kaufvertrages, ab. Unsere Angebote jeglicher Art gelten als unverbindlich und freibleibend. Mit Zugang einer Vorkassenrechnung, Auftragsbestätigung per E-Mail, mit Lieferung der bestellten Ware und/oder einer getätigten Anzahlung, von 50% des Kaufpreises in Bar oder per EC-Kartenzahlung, bei mündlichen Absprachen kommt der Vertrag zu Stande.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH.
§ 4 – Einzelheiten hinsichtlich Preise, Lieferbedingungen, Zahlung
Alle Preise sind Endpreise in Euro und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Neben den Endpreisen fallen zusätzliche Versandkosten in Höhe von 5,90 Euro an. Bei einem Bestellwert ab 100,00 Euro entfallen diese. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
4.2. Lieferbedingungen
Bei Lieferungen auf Rechnung, per PayPal oder per Vorkasse bringen wir die Ware innerhalb von 2-3 Tagen nach Bestell,- bzw. Zahlungseingang in den Versand, sofern im Angebot nicht etwas anderes angegeben ist. Nicht konfektionierte Ware bringen wir zeitnah, jedoch spätestens innerhalb von ca. 4 Wochen in den Versand. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sollten Produkte nicht auf Lager sein oder individuell für Sie gefertigt werden, so können die Lieferbedingungen abweichen, dies wird Ihnen separat mitgeteilt. Die bestellte Ware kann auch, unter der in Abzug gebrachten Versandkosten, in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den betrieblichen Öffnungszeiten abgeholt und gezahlt werden.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Rechnung, PayPal oder Bezahlung bei Abholung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Firma Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz pro Jahr zu fordern.
Reklamieren Sie Material- oder Herstellungsfehler bitte unverzüglich. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei normalen Verschleißerscheinungen, äußerlicher Gewalteinwirkung, z. B. Sturz, sowie Schäden durch unsachgemäße Nutzung. Bevor eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgen kann, ist der Kunde ohne Aufforderung der Firma Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH verpflichtet, die zuerst gelieferte, mangelhafte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Anbieter zurückzusenden.
§ 6 – Widerrufs- und Rückgaberecht
Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH, Hertzstraße 8, 03238Massen, 03531-799073-93, info@kroeger-sport-protection.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Eine bloße Rücksendung der Ware genügt nicht. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist.
6.1. Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs oder Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht sachgemäßen Umgang durch Sie zurückzuführen ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an uns zurück zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
6.2. Ausschluss des Widerrufsrechts/Sonderanfertigungen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen welche besondere Kundenspezifikationen beinhalten. Das heißt bei Lieferungen von Waren, die nicht vorgefertigt/konfektioniert sind und für deren Herstellung nach speziellen Wünschen gefertigt wird oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse (Maßanfertigungen) zugeschnitten ist.
§ 7 – Haftungsausschluss/Transportschäden
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Ausgenommen davon sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Transportschäden müssen direkt und unmittelbar bei dem Transportunternehmen geltend gemacht werden.
§ 8 – Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und sind auch nicht beabsichtigt. Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
9.1. Dauer der Speicherung
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH, Hertzstraße 8, 03238 Massen, 03531-79907393, info@kroeger-sport-protection.de.
§ 10 – Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es gilt ausschließlich das deutsche Recht. Klage ist bei dem Gericht zu erheben, das für den Firmensitz des Anbieters zuständig ist. Im Falle der Kröger´s Centrum für technische Orthopädie GmbH ist dies das Amtsgericht Bad Liebenwerda.