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Timestamp: 2018-03-23 20:46:11
Document Index: 138551561

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', '§ 563', '§ 4']

Rechtstipps Kündigung
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Rechtsanwalt Christian H. P. M. Drees | Bahnhofstr. 52, 53123 Bonn, Deutschland
„… klar formuliert sein. Verstöße können Kündigung rechtfertigen Ist die private E-Mail-Nutzung ganz oder zum Teil verboten, kann ein Verstoß für einen Arbeitnehmer einen Kündigungsgrund darstellen …“ Weiterlesen
Rechtsanwältin Barbara Schmeel (KÖNIG & SCHMEEL Rechtsanwälte) | Colonnaden 18, 20354 Hamburg, Deutschland
„… eine Sicherheit hierfür zu erlangen. Bisher musste der Unternehmer eine Mehrvergütung durch eine Verweigerung der Leistung durchsetzen, riskierte dabei aber eine Kündigung mit unter Umständen …“ Weiterlesen
„Die Änderungskündigung ist ein zusammengesetztes Rechtsgeschäft aus Kündigung und Änderungsangebot. Sie enthält eine echte Kündigung. Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen …“ Weiterlesen
„… . BGH weist Ansprüche zurück Auch die Revision der Kläger hatte keinen Erfolg. Kündigung wirksam ausgeschlossen Das Gericht stellte fest, dass das LG das Kündigungsrecht der Kläger zu Recht verneint …“ Weiterlesen
„Stellt das Arbeitsgericht rechtskräftig fest, dass die Kündigung das Arbeitsverhältnis nicht aufgelöst hat, besteht es fort. Bei einer unwirksamen Änderungskündigung gilt das Arbeitsverhältnis …“ Weiterlesen
„… . Rückkaufswert: bezeichnet den Betrag, den ein Versicherer bei Kündigung an den Versicherungsnehmer zurückzahlt. Der Versicherer bringt hierbei seine Abschluss- und Verwaltungskosten in Abzug, sodass der Kunde …“ Weiterlesen
„… vorgeschriebener Angaben. Zu diesen Angaben zählen – neben vielen weiteren – unter anderem Hinweise zu der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung sowie zu der Kündigung des Darlehensvertrages. Das Gericht …“ Weiterlesen
„… und der Kündigung geprüft werden. Tritt der Versicherungsfall ein, lohnt ein genauer Blick in die Versicherungsbedingungen. Ist die Klausel überhaupt wirksam, wurde sie von der Versicherung richtig …“ Weiterlesen
„… . bei einer Kündigung, Abmahnung, Verkehrsunfall, Bußgeldbescheid mit Fahrverbot oder anderen Rechtsstreitigkeiten. Es macht eben auch Sinn, Mandate an den „Anwalt des Vertrauens“ zu vergeben …“ Weiterlesen
„… nicht mit einer unmittelbaren Sanktion (z. B. Geldbuße) rechnen. Die Durchführung eines BEM stellt auch keine formelle Wirksamkeitsvoraussetzung für den Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung dar …“ Weiterlesen
„Ihr Ehegatte kann ohne Ihre Zustimmung wirksam Ihre Vollkaskoversicherung kündigen Der BGH hat am 28.02.2018 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Ehepartner abgeschlossene und laufende …“ Weiterlesen
„… eines Datenaustauschs. Im HIS werden beispielsweise Angaben zu verdächtigen Schadensfällen, Kündigungen, abgelehnte Versicherungsanträge sowie auffällige und betrügerische Angaben von potentiellen …“ Weiterlesen
„Kauft eine Personengesellschaft oder kaufen mehrere Personen eine vermietete Immobilie, können sie Mietern nicht sofort kündigen. Für die Kündigung gilt zum Schutz von Mietern ab der Veräußerung …“ Weiterlesen
„Grundsätzlich muss ein Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung hiergegen Klage beim Arbeitsgericht erheben; § 4 Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Ausnahmsweise …“ Weiterlesen
„… sein Widerspruchsrecht informiert wurde. Dabei kann der Widerspruch auch noch rückwirkend nach der Kündigung der Police erfolgen. Das hat der BGH bereits 2014 entschieden. Der Widerspruch …“ Weiterlesen
„Nur in wenigen Ausnahmefällen kommt als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung nach § 563 Abs. 4 BGB eine drohende finanzielle Leistungsunfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen …“ Weiterlesen
„… zwischen Kündigung und Widerruf? Gemeinsam haben Kündigung und Widerruf einzig und allein die Tatsache, dass Verträge aufgelöst werden. Durch die Kündigung einer Versicherung beenden Versicherungsnehmer …“ Weiterlesen
„… und beraten wurden, sollten sie Ansprüche gegen die Verantwortlichen anwaltlich prüfen lassen. Insoweit kommt in Betracht, die Verträge vorzeitig aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen …“ Weiterlesen
„Die Kündigungsschutzklage innerhalb der dreiwöchigen Klagefrist nach § 4 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist bei nahezu allen Unwirksamkeitsgründen der Kündigung notwendig. Der Beginn der Klagefrist …“ Weiterlesen
„… ist. Die Möglichkeiten des Hauptunternehmers, seine Zahlungen an den Nachunternehmer zu verzögern, sind damit eingeschränkt. Kündigung Nicht neugefasst wurde die Regelung zum Kündigungsrecht des Bestellers beim …“ Weiterlesen
„… zu versichern, muss er den gesamten Wohngebäudeversicherungsvertrag kündigen. Die Wohngebäudeversicherung dient der Absicherung typischer Risiken für Wohngebäude. Wohngebäude sind Gebäude …“ Weiterlesen
„Arbeitsrecht: Kündigung – was nun? Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kommt häufig überraschend. In der Regel ist der Arbeitsplatz für den Arbeitnehmer von existentieller Bedeutung. Gerade …“ Weiterlesen
„… weiter vorgehen sollen. „Um sich vor finanziellen Verlusten zu schützen, sollten frühzeitig alle rechtlichen Optionen gezogen werden. Eine ordentliche Kündigung des Vertrags vor Ende der Laufzeit …“ Weiterlesen
„… nicht zu schultern sind. So geraten sie mit Zahlungen von zwei Monatsmieten schnell in Rückstand, sodass sie die fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs erhalten. Die Wohnraumsicherungsstellen lehnen oftmals …“ Weiterlesen
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