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Timestamp: 2016-10-23 16:26:06
Document Index: 360741462

Matched Legal Cases: ['Art. 522', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 522', 'BGE', 'Art. 522', 'Art. 533']

133 III 309
133 III 30935. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. Q. gegen B. und Mitb. (Berufung)
5C.54/2006 vom 12. April 2007
Art. 522 al. 1 CC; violation de la r�serve par une substitution fid�icommissaire. La violation de la r�serve des h�ritiers en relation avec une substitution fid�icommissaire doit faire l'objet d'un examen non pas abstrait mais concret (consid. 5). Faits � partir de page 309
BGE 133 III 309 S. 309
A. Der Erblasser hat im Jahr 1958 mit eigenh�ndigem Testament verf�gt:
(...) Ich setze meine Ehefrau S. als Alleinerbin ein und bestimme insbesondere, dass sie vor allem auch Alleineigent�merin meiner Liegenschaft in Z. werden soll. Nach ihrem Tode soll der �berrest meiner Hinterlassenschaft zu gleichen Teilen, also je zur H�lfte, an meine Geschwister oder deren Nachkommen und an die Erben meiner Frau gelangen. (...)
Dieses Testament wurde im Jahr 1990 er�ffnet und blieb unangefochten. Im Jahr 2001 verstarb die Ehefrau. Sie hinterliess kein Testament. Ihre gesetzlichen Erben sind die Beklagten.
B. Mit Klage vom 17. September 2002 verlangte die Nichte des Erblassers, es sei ihr der h�lftige Anteil der Nacherbschaft zuzuweisen und auszuh�ndigen. BGE 133 III 309 S. 310
Mit Urteil vom 9. Dezember 2004 verurteilte das Bezirksgericht Z�rich die Beklagten zur Bezahlung von Fr. 77'000.- nebst Zins. Auf beidseitige Berufung verpflichtete das Obergericht des Kantons Z�rich die Beklagten mit Urteil vom 9. Dezember 2005 zur Zahlung von Fr. 76'063.45 nebst Zins.
C. Mit Berufung vom 30. Januar 2006 verlangt die Kl�gerin den Zuspruch von Fr. 121'701.50 nebst Zins. Das Bundesgericht heisst diese gut.
5. (...) Das Obergericht hat in einem ersten Schritt festgestellt, dass der Erblasser mit der umfassenden Nacherbeneinsetzung auf den �berrest das Pflichtteilsrecht der Ehefrau verletzt habe, und es hat diese Pflichtteilsverletzung in einem zweiten Schritt sanktioniert, indem es vom "Brutto-�berrest" von Fr. 243'403.- vorweg eine pflichtteilsgesch�tzte Quote von 3/8 ausgeschieden und anschliessend den "Netto-�berrest" von 5/8 im Sinn der erblasserischen Verf�gung h�lftig geteilt hat.
Zwar muss sich der Vorerbe im Umfang seines Pflichtteils keine Belastung mit einer Nacherbschaft gefallen lassen, sondern kann er den Pflichtteil als freies Erbe beanspruchen (BGE 75 II 190 E. 5 S. 195; BGE 108 II 288 E. 2 S. 291). Weiter trifft es zu, dass das Pflichtteilsrecht vererblich ist (BGE 75 II 190 E. 2 S. 192 f.) und es auch von den gesetzlichen Erben des Vorerben gegen�ber den Nacherben geltend gemacht werden kann (BGE 108 II 288 E. 2 S. 291). Schliesslich verh�lt es sich so, dass die Vorerbin mit der Herabsetzungsklage gem�ss Art. 522 Abs. 1 ZGB erfolgreich die Herabsetzung der testamentarischen Verf�gung h�tte verlangen k�nnen. BGE 133 III 309 S. 311
Aus diesen Gr�nden ist, wie eingangs erw�hnt, die Frage der Pflichtteilsverletzung konkret zu betrachten und dabei festzustellen, dass die Pflichtteilsrechte der Beklagten nicht verletzt sind. Die Kl�gerin hat folglich gem�ss testamentarischer Anordnung Anspruch auf die H�lfte des �berrestes von Fr. 243'403.-.
Art. 522 al. 1 CC,
Art. 533 Abs. 3 ZGB