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Timestamp: 2016-10-22 02:05:26
Document Index: 209700492

Matched Legal Cases: ['Art. 181', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 68']

Versuchte N�tigung, Irrtum �ber die Rechtswidrigkeit
Beschwerden gegen die Urteile des Obergerichts des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, vom 15. M�rz 2012.
A.________ (geb. 1992) und B.________ (geb. 1995) waren erfolgreiche Mitglieder der Ger�teriege D.________. Am 2. August 2007 trat ihr Trainer C.________ aufgrund diverser Meinungsverschiedenheiten per sofort zur�ck. Im Rahmen der Neuorganisation der Ger�teriege kam es zu weiteren Spannungen. Insbesondere die beiden M�dchen hatten M�he, sich mit der neuen Situation abzufinden. Nachdem sie mehrmals die Trainingsmethoden der neuen Trainer kritisiert und sich �ber mangelnde Unterst�tzung beklagt hatten, gingen sie privat bei C.________ trainieren. In der Folge wurden die beiden m�ndlich verwarnt und vom Training suspendiert. Am 13. M�rz 2008 schickte der Vorstand der Ger�teriege, vertreten durch X.________, den beiden Turnerinnen und deren Eltern eine Erkl�rung mit der Androhung, die beiden M�dchen aus der Ger�teriege auszuschliessen, wenn die Erkl�rung nicht unterzeichnet und die darin enthaltenen Regeln nicht eingehalten w�rden. Nachdem sich die M�dchen (und ihre Eltern) weigerten, die Erkl�rung zu unterzeichnen, wurden beide per sofort aus der Ger�teriege ausgeschlossen. Unterzeichnet wurde die "Ausschlussverf�gung" von X.________ und der Pr�sidentin des Damen- und Frauenturnvereins D.________, Y.________.
Am 30. November/7. Dezember 2010 sprach das Landgericht Uri X.________ und Y.________ der in Mitt�terschaft begangenen versuchten N�tigung schuldig und verurteilte beide zu einer bedingten Geldstrafe von 5 Tagess�tzen zu Fr. 30.--. Die Probezeit setzte es auf 2 Jahre fest. Die Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen von A.________ und B.________ wurden auf den Zivilweg verwiesen. Die gegen dieses Urteil gerichtete Berufung von X.________ und Y.________ hiess das Obergericht des Kantons Uri am 15. M�rz 2012 gut. Es sprach sie vom Vorwurf der N�tigung frei.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Uri f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Sie verlangt, die beiden Urteile des Obergerichts aufzuheben und X.________ sowie Y.________ wegen versuchter N�tigung schuldig zu sprechen. Sie seien mit einer bedingten Geldstrafe von 5 Tagess�tzen zu Fr. 30.--, bei einer Probezeit von 2 Jahren, zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Uri verzichtet auf eine Vernehmlassung. X.________ und Y.________ beantragen die kostenf�llige Abweisung der Beschwerde.
2.1 Die Vorinstanz leitet aus ihren Sachverhaltsfeststellungen ab, dass es am Tatbestandselement des ernsthaften Nachteils mangelt, weshalb keine N�tigung nach Art. 181 StGB vorliegt (Urteil, S. 11 f.). Im Sinne einer Eventualbegr�ndung bejaht sie einen nicht vermeidbaren Verbotsirrtum gem�ss Art. 21 StGB (Urteil, S. 13 f.).
2.2 Ein Verbotsirrtum nach Art. 21 StGB liegt vor, wenn der T�ter nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verh�lt. War der Irrtum vermeidbar, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 21 Satz 2 StGB). Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft innere Tatsachen (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 125 IV 242 E. 3c S. 252; je mit Hinweisen), welche das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willk�r pr�ft (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.3 Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz als nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdegegnerinnen h�tten sich zumindest in einem vermeidbaren Verbotsirrtum befunden. Sie h�tten erkennen m�ssen oder juristische Abkl�rungen treffen k�nnen, dass die Erkl�rung in unzul�ssiger Weise in die Privatsph�re der betroffenen M�dchen und deren Eltern eingreife (Beschwerde, S. 6 f.).
2.4 Die Beschwerde in Strafsachen ist zu begr�nden. Beruht der Entscheid wie hier auf mehreren selbst�ndigen Begr�ndungen, die je f�r sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln, so hat die Beschwerdef�hrerin darzulegen, dass jede von ihnen Recht verletzt (BGE 133 IV 119 E. 6.3). Die Beschwerdef�hrerin wendet sich zwar gegen die vorinstanzliche Haupt- und Eventualbegr�ndung. Sie beanstandet jedoch nicht die Sachverhaltsfeststellungen in Bezug auf Art. 21 StGB und zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz willk�rlich einen nicht vermeidbaren Verbotsirrtum bejaht hat. Was sie gegen die tats�chlichen Feststellungen einwendet, ersch�pft sich in einer appellatorischen Kritik, die den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht gen�gt.
Auf die Beschwerden ist nicht einzutreten. Dem Kanton Uri sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Die Beschwerdegegnerinnen obsiegen, da es beim Freispruch vom Vorwurf der N�tigung bleibt. Der Kanton Uri hat ihnen eine angemessene Entsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Kanton Uri hat der Beschwerdegegnerin 1 und der Beschwerdegegnerin 2 eine Parteientsch�digung von je Fr. 1'500.-- auszurichten.