Source: http://www.juraforum.de/gesetze/zpo/589-zulaessigkeitspruefung
Timestamp: 2017-02-20 22:22:05
Document Index: 12508016

Matched Legal Cases: ['§ 589', '§ 589', '§ 589', '§ 584', '§ 585', '§ 586', '§ 587', '§ 588', '§ 589', '§ 590', '§ 591', '§ 592', '§ 593', '§ 594', '§ 522', '§ 522', '§ 589', '§ 591', '§ 27', '§ 589', '§ 589']

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§ 589 ZPO - ZulässigkeitsprüfungZivilprozessordnung | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 20.02.2017 Buch 4 (Wiederaufnahme des Verfahrens)(1) Das Gericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Klage an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist erhoben sei. Mangelt es an einem dieser Erfordernisse, so ist die Klage als unzulässig zu verwerfen.
(2) Die Tatsachen, die ergeben, dass die Klage vor Ablauf der Notfrist erhoben ist, sind glaubhaft zu machen.Weitere Vorschriften um § 589 ZPO§ 584 ZPO - Ausschließliche Zuständigkeit für Nichtigkeits- und Restitutionsklagen§ 585 ZPO - Allgemeine Verfahrensgrundsätze§ 586 ZPO - Klagefrist§ 587 ZPO - Klageschrift§ 588 ZPO - Inhalt der Klageschrift§ 589 ZPO - Zulässigkeitsprüfung§ 590 ZPO - Neue Verhandlung§ 591 ZPO - Rechtsmittel§ 592 ZPO - Zulässigkeit§ 593 ZPO - Klageinhalt; Urkunden§ 594 ZPO Nachrichten zum ThemaInstitut für Prozess- und Anwaltsrecht lädt zu 6. Hannoveraner ZPO-Symposium ein (27.09.2012, 15:10)Beratungsfehler der Banken sind häufiger KlagegrundKlagen gegen Geldinstitute sind in jüngster Zeit sprunghaft angestiegen. Unter der Überschrift „Alternativlos zahlen – Verfahrensrechtliche Alternativen gegen überlange Verfahren“ organisiert das...§ 522 ZPO – DAV fordert Ende des Lotteriespiels (22.09.2010, 12:19)Berlin (DAV). Mit der Reform der Zivilprozessordnung im Jahre 2001 wurde der § 522 Abs. 2 ZPO eingeführt. Seitdem kann das Berufungsgericht eine Berufung durch Beschluss zurückweisen, was aus Sicht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) eine nicht...Interessenbündelung im Zivilprozess - die Zivilprozessrechtsordnung (ZPO) im Fokus (16.09.2005, 11:00)Am Samstag, den 8. Oktober 2005, veranstaltet Prof. Christian Wolf, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Zivilprozessrecht an der Universität Hannover, zusammen mit Dr. Volkert Vorwerk, Rechtsanwalt beim...
Entscheidungen zu § 589 ZPOOLG-DUESSELDORF, 17.01.2001, 3 Wx 412/001. In einem Wiederaufnahmeverfahren in einer Nachlasssache ist entsprechend § 591 ZPO in Verbindung mit § 27 FGG das Rechtsmittel der sofortigen weiteren Beschwerde gegeben.
2. Für die entsprechend § 589 Abs. 2 ZPO glaubhaft zu machende Kenntnis von dem Restitutionsgrund gilt auch in einem Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit...BAG, 07.05.1998, 2 AZR 344/97Leitsätze:
2. In einem Wiederaufnahmeverfahren können nachträglich bekanntgewordene Wiederaufnahmegründe auch...
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