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Timestamp: 2016-10-24 12:24:32
Document Index: 196126571

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 125', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6']

121 IV 28646. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 31. August 1995 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und K. (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 18 al. 3, 125 al. 2 CP, art. 32 LCR, art. 4a al. 1 OCR; l�sions corporelles graves par n�gligence, exc�s de vitesse; causalit�. Crit�res de la n�gligence (consid. 3). On ne peut rouler � la vitesse maximum autoris�e par la limitation g�n�rale que si les conditions de la route, du trafic et de la visibilit� sont bonnes (consid. 4b; confirmation de la jurisprudence). L'apparition inattendue d'un pi�ton sur un passage prot�g� � l'heure de midi dans une rue fr�quent�e n'est pas � ce point extraordinaire que l'on ne doive absolument pas s'y attendre (consid. 4b). En cas de collision entre une voiture et un pi�ton, une l�sion corporelle grave peut �tre �vit�e avec une vraisemblance confinant � la certitude par un ralentissement m�me l�ger du v�hicule. Cas d'un automobiliste ayant provoqu� en roulant � 50 km/h une collision causant des l�sions corporelles graves qui auraient pu �tre �vit�es s'il avait roul�, avant le d�but du freinage, � 40 km/h (consid. 4c). Faits � partir de page 287
A.- Am 6. Mai 1992 ereignete sich in Sirnach ein Unfall, bei dem A. als Lenker eines Personenwagens den Fussg�nger K. anfuhr, welcher �berraschend den Fussg�ngerstreifen betreten hatte. Dieser erlitt dabei schwere Verletzungen. Mit Urteil vom 18. November 1993 sprach das Bezirksgericht M�nchwilen A. von der Anklage der fahrl�ssigen K�rperverletzung und des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall frei. Die Zivilforderung verwies es auf den Zivilweg. Auf Berufung des Gesch�digten sowie der BGE 121 IV 286 S. 288Staatsanwaltschaft hin erkl�rte das Obergericht des Kantons Thurgau A. in zweiter Instanz mit Urteil vom 15. September 1994 der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 1'500.--, bedingt l�schbar nach Ablauf einer Probezeit von einem Jahr. Hinsichtlich des Freispruchs von der Anklage des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall best�tigte es den erstinstanzlichen Entscheid. Ferner stellte es fest, dass dem Opfer dem Grundsatz nach unter Vorbehalt eines allf�lligen Mitverschuldens ein zivilrechtlicher Entsch�digungsanspruch zustehe.
B.- Gegen diesen Entscheid f�hrt A. eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen; eventualiter sei die Sache zur Freisprechung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2. a) Dem zu beurteilenden Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Beschwerdef�hrer fuhr am Mittwoch, den 6. Mai 1992, um 11.50 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Wilerstrasse in Sirnach von Gloten her, mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 km/h, in Richtung Dorfmitte. Etwa 40 m vor dem Fussg�ngerstreifen im Bereich der Einm�ndung der Obermattstrasse bemerkte er den Beschwerdegegner, der als Fussg�nger mit raschen Schritten von rechts aus der Obermattstrasse herannahte, wobei die Sicht durch ein vor der Einm�ndung dieser Strasse wartendes Fahrzeug teilweise beeintr�chtigt wurde. Auf dem gegen�berliegenden Trottoir auf der H�he des Fussg�ngerstreifens befand sich zur gleichen Zeit eine Gruppe Kinder. In der Folge setzte der Beschwerdegegner zur �berquerung der Wilerstrasse an und betrat praktisch ohne Verz�gerung den Fussg�ngerstreifen. Trotz einem Bremsman�ver, das der Beschwerdef�hrer einleitete, als er sich rund 18 m vor der Unfallstelle befand, gelang es ihm nicht mehr, eine Kollision zu verhindern. Der Zusammenprall ereignete sich auf dem Fussg�ngerstreifen, ca. 1,5 m vom rechten Trottoirrand entfernt. Der Beschwerdegegner schlug mit dem Kopf gegen die Windschutzscheibe und wurde an den Strassenrand geschleudert. Durch den Zusammenstoss erlitt er ein lebensgef�hrliches BGE 121 IV 286 S. 289Sch�del-Hirn-Trauma, das zu einer bleibenden Hirnleistungsst�rung f�hrte.
b) Die Vorinstanz stellt gest�tzt auf ein vom Beschwerdef�hrer vor erster Instanz eingereichtes verkehrstechnisches Gutachten fest, dass sich die Kollision h�tte vermeiden lassen, wenn die Zufahrtsgeschwindigkeit des Beschwerdef�hrers nicht 50 km/h, sondern h�chstens 42 km/h betragen h�tte. Aufgrund der Umst�nde sei eine Geschwindigkeit von maximal 40 km/h den Verh�ltnissen angemessen gewesen. Denn der Beschwerdef�hrer habe unmittelbar vor der Mittagessenszeit generell mit einem erh�hten Verkehrsaufkommen und zus�tzlichen Fussg�ngern rechnen m�ssen. Er habe denn auch den Beschwerdegegner, der sich auf den Fussg�ngerstreifen zubewegte, wahrgenommen und auf dem linken Trottoir auf der H�he des Streifens spielende Kinder gesehen. Ausserdem habe an der Verzweigung Obermattstrasse ein nicht vortrittsberechtigter Personenwagen gewartet, der die Fahrbahn aus der Sicht des Beschwerdef�hrers etwas verengt haben d�rfte.
c) Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung von Art. 32 und 33 SVG (SR 741.01) sowie Art. 6 VRV (SR 741.11) geltend. Der Lenker eines Motorfahrzeuges sei nicht generell verpflichtet, seine Geschwindigkeit im Bereich eines Fussg�ngerstreifens zu reduzieren. Es sei f�r ihn nicht erkennbar gewesen, dass der Beschwerdegegner die Wilerstrasse �berqueren w�rde. Er habe keine M�glichkeit gehabt, zu bremsen und die Kollision zu vermeiden.
3. Eine Verurteilung nach Art. 125 Abs. 2 StGB wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung setzt voraus, dass der Erfolg durch sorgfaltswidriges Verhalten des T�ters verursacht wurde. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise dann, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umst�nde sowie seiner pers�nlichen Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB) und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritt. Erkennbar bzw. voraussehbar ist die Gefahr des Erfolgseintritts f�r den T�ter, wenn sein Verhalten geeignet ist, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen. Es gen�gt dabei, wenn der T�ter in groben Z�gen den zum Erfolg f�hrenden Kausalverlauf als Folge seines pflichtwidrigen Verhaltens voraussehen konnte (BGE 121 IV 10 E. 3; BGE 118 IV 130 E. 3, BGE 116 IV 306 E. 1a; REHBERG, Strafrecht I, 5. Aufl. 1993, S. 206; TRECHSEL/NOLL, Schweizerisches BGE 121 IV 286 S. 290Strafrecht, Allg. Teil I, 4. Aufl. 1994, S. 245; NAY, Der Lawinenunfall aus der Sicht des Strafrichters, ZGRG 13/94, S. 51). Die Vorhersehbarkeit ist zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund dr�ngen (BGE 120 IV 300 E. 3e, BGE 115 IV 100 E. 2b und 199 E. 5c). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Das schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrl�ssigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrunds�tze wie den allgemeinen Gefahrensatz gest�tzt werden kann (BGE 121 IV 10 E. 3). Im zu beurteilenden Fall richtet sich der Umfang der Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes.
Damit der Eintritt des Erfolgs auf das pflichtwidrige Verhalten des T�ters zur�ckzuf�hren ist, gen�gt nicht, dass er vorhersehbar war. Vielmehr stellt sich die weitere Frage, ob der Erfolg auch vermeidbar war. Dabei wird ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht und gepr�ft, ob der Erfolg bei pflichtgem�ssem Verhalten des T�ters ausgeblieben w�re. Ein solcher hypothetischer Kausalzusammenhang l�sst sich nicht mit Gewissheit beweisen. Deshalb gen�gt es f�r die Zurechnung des Erfolgs, wenn das Verhalten des T�ters mindestens mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolges bildete (BGE 118 IV 130 E. 6a mit Hinweisen; REHBERG, a.a.O., S. 207; NAY, a.a.O., S. 52).
4. a) Wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, verletzte der Beschwerdef�hrer das Vortrittsrecht des Beschwerdegegners als Fussg�nger nicht, da dieser nach dem verkehrstechnischen Gutachten den Streifen �berraschend und zu einem Zeitpunkt betrat, als es dem Beschwerdef�hrer bei der von ihm gefahrenen Geschwindigkeit nicht mehr m�glich war, sein Fahrzeug rechtzeitig anzuhalten (18 m vor Kollisionsstelle, 50 km/h). Es lagen zu dem Zeitpunkt, als der Beschwerdef�hrer den Fussg�nger zum ersten Mal erblickte (40 m vor der Kollisionsstelle), auch keine konkreten Anzeichen oder zuverl�ssigen Anhaltspunkte f�r ein �berraschendes Betreten des Streifens, mithin f�r ein Fehlverhalten des Beschwerdegegners vor (vgl. BGE 121 IV 286 S. 291
BGE 118 IV 277 E. 4a; 115 II 283 E. 1b, 95 II 184 E. 4b); denn der Umstand, dass der Beschwerdegegner mit raschen Schritten von rechts aus der Obermattstrasse Richtung Wilerstrasse herannahte, wies nicht auf seine Absicht hin, die Wilerstrasse auf dem noch einige Meter entfernten Fussg�ngerstreifen zu �berqueren. Der Beschwerdef�hrer war daher nicht verpflichtet, bereits 40 m vor der Kollisionsstelle eine Vollbremsung einzuleiten.
Zu pr�fen ist indes, ob der Beschwerdef�hrer mit unangemessener Geschwindigkeit fuhr und ob er gegebenenfalls bei angemessener Geschwindigkeit die Verletzung des Fussg�ngers h�tte vermeiden k�nnen.
b) Nach den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz fuhr der Beschwerdef�hrer mit einer Geschwindigkeit von rund 50 km/h auf den Fussg�ngerstreifen zu. Diese Geschwindigkeit h�lt sich zwar im Rahmen der in Ortschaften zul�ssigen allgemeinen H�chstgeschwindigkeit (Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV). Indes darf diese H�chstgeschwindigkeit nicht unter allen Umst�nden ausgefahren werden, sondern gilt nur bei g�nstigen Verh�ltnissen. Denn gem�ss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umst�nden anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen. Deshalb richtet in der Regel seine Geschwindigkeit nicht nach den Umst�nden, wer innerorts mit 50 km/h an einem nahe der Strasse gelegenen Kindergarten zu einer Zeit, wo sich dort Kinder befinden, vorbeif�hrt (BGE 121 II 127 E. 4a). Eine schwere Verkehrsgef�hrdung nach Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG begeht auch ein Fahrzeuglenker, der trotz starkem Regen auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h f�hrt und infolge Aquaplanings ins Schleudern ger�t (BGE 120 Ib 312 E. 4c).
Die von der Vorinstanz festgestellten Tatsachen belegen, dass im zu beurteilenden Fall die f�r die gesetzliche H�chstgeschwindigkeit vorausgesetzten g�nstigen Verh�ltnisse nicht bestanden. Denn auf der Wilerstrasse herrschte zur Mittagszeit Verkehr, auf beiden Trottoirs zirkulierten Fussg�nger und auf dem linken befand sich auf der H�he des Fussg�ngerstreifens eine Gruppe spielender Kinder, die die Aufmerksamkeit des Beschwerdef�hrers in Anspruch nahmen. Wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, h�tte der Beschwerdef�hrer seine Fahrt verlangsamen m�ssen und war eine Geschwindigkeit von 50 km/h unter diesen Umst�nden �bersetzt. Bei dieser Sachlage war f�r ihn voraussehbar, dass er bei einem �berraschenden Fehlverhalten des Fussg�ngers oder der Kinder nicht mehr rechtzeitig BGE 121 IV 286 S. 292bremsen und eine K�rperverletzung verursachen k�nnte. Jedenfalls l�sst sich nicht sagen, das Betreten des Fussg�ngerstreifens sei ganz aussergew�hnlich gewesen, so dass damit schlechterdings nicht h�tte gerechnet werden m�ssen. Der Beschwerdef�hrer h�tte daher seine Geschwindigkeit schon zu dem Zeitpunkt m�ssigen m�ssen, als er den Fussg�nger zum ersten Mal erblickte. Die Vorinstanz verletzt daher kein Bundesrecht, wenn sie annimmt, unter den gegebenen Umst�nden sei nur eine Geschwindigkeit von 40 km/h angemessen gewesen.
c) Zu bejahen ist auch die Vermeidbarkeit des Erfolgs. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz h�tte die Kollision mit dem Fussg�nger vermieden werden k�nnen, wenn der Beschwerdef�hrer bei Einleitung seines Bremsman�vers mit einer Geschwindigkeit von nur 40 km/h gefahren w�re. Selbst bei einer ganz leicht h�heren Geschwindigkeit oder einer um weniges verz�gerten Reaktionszeit (vgl. dazu BGE 115 II 283 E. 1b mit Hinweisen) w�re die Kollision zumindest viel weniger heftig ausgefallen und h�tte der Beschwerdegegner mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit weniger schwere Verletzungen davongetragen als bei der mit 50 km/h unangemessenen Geschwindigkeit, die der Beschwerdef�hrer innehielt. Eine M�ssigung der Fahrgeschwindigkeit h�tte der Beschwerdef�hrer bereits zu Beginn der Einm�ndung der Obermattstrasse durch Weggehen vom Gaspedal und allenfalls leichtes Bremsen ohne weiteres erreichen k�nnen und m�ssen, bis er sich 18 m vor der Kollisionsstelle befand. Welche schwerwiegenden Folgen selbst vermeintlich geringf�gige Geschwindigkeits�berschreitungen bei Fahrzeug-Fussg�nger-Kollisionen haben k�nnen, zeigen die physikalischen Gesetze: Ein Fahrzeug, das mit einer Bremsausgangsgeschwindigkeit von 50 km/h statt einer solchen von 40 km/h f�hrt, weist an jenem Punkt, wo es bei einer Ausgangsgeschwindigkeit von 40 km/h stillstehen w�rde, immer noch eine Geschwindigkeit von 37,9 km/h auf. Bei einer Differenz der Bremsausgangsgeschwindigkeiten um 5 km/h betr�gt die Kollisionsgeschwindigkeit des mit 50 km/h fahrenden Autos dort, wo es bei 45 km/h stillstehen w�rde, noch 27,3 km/h (Bericht von Prof. Dr. Felix Walz, Institut f�r Rechtsmedizin, Universit�t Z�rich, zu Handen des Kassationshofes; vgl. dazu BGE 121 IV 127 E. 4b und 230, E. 2c).
Der Schuldspruch wegen fahrl�ssiger schwerer K�rperverletzung verst�sst daher nicht gegen Bundesrecht und die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegr�ndet.
121 IV 127
Art. 32 und 33 SVG,
Art. 6 VRV suite... ,