Source: http://fishlabel.bigcartel.com/terms-condtions-agb
Timestamp: 2017-07-26 18:46:05
Document Index: 108798338

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 13', '§ 1', '§ 312', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 485', '§ 357', '§ 312', '§ 26', '§ 26']

Terms & Condtions (AGB) / F-I-S-H
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TERMS & CONDITIONS - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)® F-I-S-H
Department Music:THOMAS SCHMID - PRODUCTIONS:::Hauptstr. 11, 83539 Pfaffing (Germany)Department Fashion:DOMINICA WIECZOREK - DESIGN:::
Hauptstr. 11, 83539 Pfaffing (Germany)
Stand: Freitag, 07.02.2014
(1) Alle Rechtsgeschäfte werden von THOMAS SCHMID - PRODUCTIONS, Hauptstr. 11, 83539 Pfaffing (Germany), Inh.: Thomas Schmid (Department Music) bzw. DOMINICA WIECZOREK - DESIGN, Hauptstr. 11, 83539 Pfaffing (Germany), Inh.: Dominica Wieczorek (Department Fashion) durchgeführt. Nachstehend kurz Verkäufer genannt.
® F-I-S-H MUSIC & FASHION (Label)
® F-I-S-H stellt eine eingetragene Marke (Label) dar, mit der eigene
Produkte gekennzeichnet und kenntlich gemacht werden (Nr. 305 22 802). Es gelten für diese Artikel alle daraus folgenden Rechte.
(2) Für die Geschäftsbeziehung sowie für alle zukünftigen Geschäfte und Lieferungen zwischen dem Verkäufer und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Vereinbarungen und Zusicherungen sind nur gültig, wenn diese vom Verkäufer ausdrücklich und in Schriftform bestätigt sind.
(3) Für Verträge, die über weitere "Internet-Auktionshäuser oder -Händler" (z.B. Ebay, Amazon, Bigcartel, Dawanda, etc.) zu Stande kommen, gelten außerdem dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen.
(4) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Pfaffing.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB durch die Gerichte für ungültig erklärt werden, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den in der Bestellroutine angegebenen Bedingungen durchzuführen, soweit die Bestellung über diese Webseiten (http://www.F-I-S-H.com, Ebay, Amazon, Bigcartel, Dawanda, etc.) zu Stande kommt. Die Angebote in der bloßen Produktpräsentation der Webseite sind freibleibend. Bei Schreib-, Druck-
und/oder Rechenfehlern auf der Website ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. Der Bestellvorgang läuft in drei Schritten ab und endet mit dem Absenden der Bestellung an den Verkäufer. Der Besteller erhält unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung an den Verkäufer eine gesonderte Bestätigung seiner Bestellung vom Verkäufer, in der alle notwendigen Informationen zu seiner Bestellung einschließlich des Kaufpreises ausgewiesen werden und die nochmals diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers in Textform enthält. Diese Bestätigungs-E-Mail des Verkäufers bestätigt jedoch ausschließlich den Bestellungseingang der Bestellung. Der Vertragsschluss kommt erst mit einer weiteren Bestätigungs-E-Mail des Verkäufers zu Stande, die den Versand der Ware ankündigt. Der Vertrag kommt jedoch spätestens mit dem Eintreffen der Ware beim Besteller zu Stande.
(2) Der Verkäufer kann jedoch die Lieferung auch gegen Rechnung gestatten, wenn dies ausdrücklich durch den Verkäufer schriftlich dem Besteller mitgeteilt wird. In diesem Fall sind die Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Als Zahltag gilt
der Tag, an dem der Verkäufer über das Geld verfügen kann. (3) Im Falle einer zurückgewiesenen Zahlung, sei es im Scheck- oder Lastschriftverfahren; seitens des Kreditinstitutes oder des Käufers; kann der Verkäufer die entstanden Fremd- und Eigenkosten der Kreditinstitute zuzüglich 10,00 EUR dem Besteller belasten.
(5) Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht gehörig nach, stellt er seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen ein gerichtliches Vergleichs- oder ein Konkursverfahren eröffnet, so werden alle ausstehenden Forderungen des Verkäufers gegen den Besteller sofort fällig. Werden die fällig gewordenen Forderungen nicht sofort bezahlt, ist der Verkäufer berechtigt, die seinem Eigentumsvorbehalt noch unterliegenden Waren auf Kosten des Bestellers sicherzustellen und einzuziehen. Hierzu ist der Besteller verpflichtet, den Beauftragten des
Verkäufers das Betreten der Geschäfts- und Lagerräume zu gestatten und die dem Eigentumsvorbehalt unterliegende Ware an den Beauftragten des Verkäufers herauszugeben.
§ 4 WIDERRUFSBELEHRUNG (für Verbraucher)
(1) Soweit Sie (als Besteller) ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie die Möglichkeit, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Wird die Belehrung nicht spätestens bei, sondern erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt diese Frist einen Monat ab Lieferung der Ware. Bei Fernabsatzverträgen steht eine unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilte Widerrufsbelehrung einer solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB unterrichtet hat. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Bei Fernabsatzverträgen nach § 312b Abs. 1 Satz 1 BGB über die Lieferung von
Waren beginnt die Frist jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Bei Fernabsatzverträgen nach § 312b Abs. 1 Satz 1 BGB über die Erbringung von Dienstleistungen beginnt die Frist jedoch nicht vor Vertragsschluss. Im Falle von Fernabsatzverträgen jedoch auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Department Music: THOMAS SCHMID - PRODUCTIONS, Hauptstr. 11, 83539 Pfaffing (Germany) bzw. Department Fashion:DOMINICA WIECZOREK - DESIGN, Hauptstr. 11, 83539 Pfaffing (Germany)
(2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren
oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Das Widerrufs-/Rückgaberecht besteht auch nicht bei
versiegelter Ware der Audio- oder Videoaufzeichnung (CD/MC/Schallplatte/DVD/MD, u.a.) oder von Software, wenn Sie die versiegelte Verpackung öffnen oder beschädigen (Entsiegelung).
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Bei Widerrufsrechten nach § 485 Abs. 1 BGB gilt: Eine Vergütung für geleistete Dienste sowie für die Überlassung der Nutzung von Wohngebäuden müssen Sie nicht zahlen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen gilt: Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Wenn ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB und eine
Möglichkeit zu ihrer Vermeidung nicht spätestens bei Vertragsschluss in
Textform erfolgt, gilt: Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen
Wertersatz leisten. Bei Fernabsatzverträgen steht ein unverzüglich nach
Vertragsschluss in Textform mitgeteilter Hinweis einem solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher rechtzeitig
vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise über die Wertersatzpflicht
und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung unterrichtet hat.
(4) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Kosten der Rücksendung: Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
(5) Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist.
Sollten Sie Fragen hierzu und zu unseren Angeboten allgemein haben, können Sie sich an unseren Kundendienst unter der Rufnummer +49 (0)170 71 38 255 wenden.
Bei einem Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 BGB, das für einen Fernabsatzvertrag über die Erbringung einer Dienstleistung gilt, ist zu beachten: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
(1) Die vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt grundsätzlich bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Ansprüche des Verkäufers gegen den Besteller Eigentum des Verkäufers.
(2) Veräußert der Besteller Waren, die sich im Eigentum des Verkäufers befinden, auf Rechnung weiter, so tritt die entstehende Kaufpreisforderung aus dieser Lieferung an Stelle der gelieferten Ware. Diese Kaufpreisforderung gilt mit Ihrer Entstehung als an den Verkäufer abgetreten. Der Besteller ist verpflichtet, Verkäufer-Waren in seinen Rechnungen an Dritte, als solche zu kennzeichnen.
(3) Wird im Eigentum des Verkäufers stehende Ware oder werden an Stelle dieser Ware abgetretene Forderungen durch Gläubiger des Bestellers gepfändet, so hat der Besteller dem Verkäufer hiervon unverzüglich und unter Übersendung der entsprechenden Unterlagen Mitteilung zu machen.
(3) Der Versand erfolgt ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Wir sind berechtigt, die Liefergegenstände auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Schäden zu
versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat.
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung unser Haus verlässt. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. Angaben über
die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dies gilt nicht bei Verträgen mit einem Unternehmer.
(5) Alle Aufträge werden so schnell wie möglich ausgeführt. Die Frist
beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung. Die Lieferung verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Teillieferungen sind zulässig.
Wenn dem Besteller wegen einer Verzögerung, die in Folge eigenen Verschuldens des Verkäufers entstanden ist, ein Schaden erwächst, so ist
er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung 1/4%, im ganzen Jahr höchstens 5% vom Werte der Gesamtlieferung.
(6) Abbildungen der Produkte, die gezeigt werden, gelten als unverbindliche Beispielsbilder, die von dem Produkt lieferungsbedingt abweichen können. Übliche Abweichungen der gelieferten Ware sind deshalb
(1) Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Besteller nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Verjährungsfrist zu dem Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt 2 Jahre vom Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Wir haften darüber hinaus nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
(2) Ist der Besteller ein Unternehmer, sind uns Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich mitzuteilen. Bei versteckten Mängeln beginnt diese Frist mit
der Entdeckung. 6 (sechs) Wochen nach Erhalt kann der Besteller keinerlei Mängel mehr geltend machen. Das Recht des Bestellers, Ansprüche geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in 6 (sechs) Monaten, frühestens jedoch mit Ablauf
der Gewährleistungsfrist.
(3) Soweit der Verkäufer erhobene Mängelrügen als berechtigt anerkennt, liefert der Verkäufer gegen frachtfreie Rücksendung der mangelhaften Ware Ersatz.
(4) Der Besteller kann im Falle eines Fehlschlagens der Ersatzlieferung Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers auf Mängelbeseitigung, Wandlung, Minderung sowie Schadensersatz jeder Art, insbesondere auch für Mangelfolgeschäden, sind
- sofern gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.
Belehrung: Hierdurch benachrichtigen wir Sie gemäß § 26 BDSG, dass wir Ihre persönlichen Daten aufgrund der aufgenommenen Geschäftsbeziehung speichern und weiterverarbeiten. Die Erlaubnis der Speicherung Ihrer Daten ist nach § 26 BDSG gegeben.
Der Besteller stimmt hiermit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Die für die Geschäftsabwicklung
notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und Ihre Daten nur im Rahmen der Zweckbestimmung des bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet. Hierzu gehört auch die Übermittlung Ihrer Daten innerhalb unseres Rechnungswesens. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen sowie gegebenenfalls mit Auskunfteien vor.
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® F-I-S-H is a registered trademark. ® F-I-S-H (Nr. 305 22 802)
Manufactured and distributed by Department Music:THOMAS SCHMID - PRODUCTIONS, Hauptstr. 11, 83539 Pfaffing (Germany)
Inh.: Thomas SchmidDepartment Fashion:DOMINICA WIECZOREK - DESIGN, Hauptstr. 11, 83539 Pfaffing (Germany)
Inh.: Dominica Wieczorek
(1) Die Vermietung, der Verleih, vergleichbare Umgehungsgeschäft (z.B. Verkauf mit Rückgaberecht) sowie das Überspielen von Ton-, Bild- und sonstigen Datenträgern auf andere Datenträger sind dem Besteller nicht gestattet.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Besteller
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Der Besteller hat keinerlei Ansprüche, die aus dem Ausfall der Webseiten des Verkäufers hergeleitet werden könnten.
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Inh.: Thomas SchmidSteuernummer: 156/268/90218Department Fashion:DOMINICA WIECZOREK – DESIGN:::
Steuernummer: 156/288/50593
USt-ID: DE281749225
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Links, die auf seiner Website eingefügt werden.
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