Source: https://sessionnet.eberswalde.de/sessionnet/bi/si0057.php?__ksinr=1036
Timestamp: 2020-03-29 05:40:40
Document Index: 331433422

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 3', '§ 4']

SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2019 - 18:00-23:10 Uhr
Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2019 - 18:00-23:10 Uhr
Stvv/006/2019
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
18:00-23:10 Uhr
Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.02.20
Beschluss: Haushaltssatzung 2020/2021
Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde
Beschluss: Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde
Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2020
Beschluss: 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde (Bildungscampus Stadtsee) Aufstellungsbeschluss nach § 13 Abs.1 BauGB , Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: Eberswalder Klimapaket
Beschluss: Entscheidung über die Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Finow e. V.
Beschluss: Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik
Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019
Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 17.12.2019
Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Beantwortung der Anfrage von Herrn Baaz
Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Zusammenfassung der Ergebnisse der Innenstadtkonferenz
Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation zu TOP 7
Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0025/2019 von Herrn Carsten Zinn (fraktionslos)
Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Auswertung Bürgerversammlung 14.11.2019 - Clara-Zetkin-Siedlung
Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing
Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalsstelle im Referent für Wirtschaftsförderung
Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Förderung der kommunalen Wirtschaft - Auslobung eines Eberwalder Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups
Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung
Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE und Bündnis für Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"
Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung
Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"
Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE - Stadt Eberswalde
Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahmen Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100
Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow
Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 1 der BV/0057/2019
Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 2 der BV/0057/2019
Beantwortung Anfrage Herr Triller - Garagenproblematik
Ö 9.1 Hausstände/Haushaltsgeräte (aus Asylbewerberunterkünften) AF/0028/2019
Anfrage Alternative für Deutschland
Ö 13.1 Haushaltssatzung 2020/2021
BV/0070/2019
Anlage - Haushaltsplan 2020/2021
Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stelle im Stadtmarketing
aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing
Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung
Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung
Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE Förderung der kommunalen Wirtschaft- Auslobung eines Eberswalde Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups
Austauschseite Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Förderung der kommunalen Wirtschaft - Auslobung eines Eberswalder Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups
Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung
Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung
aktuelle Austauschseite zm Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung
Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"
Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg""
aktuelle Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE,Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Wesltiche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"
Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung
Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"
Austauschseite Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"
aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, Herr Zinn - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"
Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde
Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde
Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100
Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU,DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100
Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow
Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU, DIE LINKE.,Bündnis Eberswalde - Erweiterungsbau Grundschule Finow
Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur,Grüne/B90,SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes
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Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Bildung eines Amtes für Klimawandel
Änderungsantrag Fraktionen Grüne/B90,SPD|BFE,DIE LINKE. - Stärkung des Klimaschutzmanagements der Stadt
Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien
Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien
Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Maßnahmen im Brandenburgischen Viertel
Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Ortsteilzentren
Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche
Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche
Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE.,SPD | BFE,CDU - Erweiterung der Personalkapazitäten bei den Streetworkern
Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Unterstützung der Stiftung WaldWelten bei den Bauarbeiten am Forstschreiberhaus im Schwappachweg
Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Einführung des Produktes 51.13 Räumliche Entwicklung/Förderung Elektromobilität/Gestaltung Verkehrswende
Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)
Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)
Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung"
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021
Austauschseite Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021
aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen
Austauschseite zu Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Zusätzliche Mittel zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Radwege
Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption
Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption
Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion
Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SP D | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion
Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Baumaßnahmen Saarstraße
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Koordinierung der Bereiche Soziales, Teilhabe und Integration - Schaffung einer Stelle im höheren Dienst (E 13) im Haushalt 2020/2021
Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE
Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - KAG Finowkanal
Ö 13.2 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde
BV/0096/2019
Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung Hauptsatzung der Stadt Eberswalde
Anlage 2 - Schreiben der Redaktion der Zeitung "Der Blitz"
Ö 13.3 Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde
BV/0094/2019
Anlage - Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde
Ö 13.4 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde
BV/0087/2019
Anlage - Benutzungs- und Entgeldordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde
Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage
Ö 13.5 Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2020
BV/0095/2019
Anlage 1 - Entwurf Terminkalender 2020
Anlage 2 - Terminplan 2020 für die Plenarsitzungen des Landtages Brandenburg
Ö 13.6 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde (Bildungscampus Stadtsee) Aufstellungsbeschluss nach § 13 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
BV/0090/2019
Anlage 1-Übersichtsplan (unmaßstäblich)
Anlage 2 - Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplans einschließlich Begründung in der Fassung vom 07.11.2019
Ö 13.7 Eberswalder Klimapaket
Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
BV/0099/2019
BV Bündnis90/Die Grünen/Die PARTEI für Umwelt und Natur/SPD|BFE/DIE LINKE.
Ö 13.8 Entscheidung über die Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Finow e. V.
Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!
Ö 13.9 Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße
BV/0097/2019
Anlage 1 - Bauprogramm
Ö 13.10 Verkehrsberuhigung in der Potsdamer Allee
BV/0104/2019
BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur
Ö 13.11 Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik
BV/0105/2019
Änderungsantrag des Bürgermeisters zur Beschlussvorlage
N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019