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Timestamp: 2018-07-19 10:03:16
Document Index: 380298554

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 94', 'Art 301', 'Art. 97', 'Art. 86', 'Art. 88', 'Art. 18', 'Art. 79', 'Art. 70', 'Art. 57', 'Art. 64', 'Art. 126', 'Art. 30']

Amt für Gemeinden und Raumordnung. Grundlagen des HRM - PDF
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1 Amt für Gemeinden und Raumordnung Grundlagen des HRM
2 Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern Abteilung Gemeinden Nydeggasse 11/13, 3011 Bern Telefon Fax Internet
3 Inhaltsverzeichnis 1 Begrüssung Kursziel Organisation Kursprogramm 4 2 Rechtliche Grundlagen, Hauptmerkmale und Ziele des HRM Gesetz und Verordnungen Gemeindegesetz (GG) Gemeindeverordnung (GV) Direktionsverordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHDV) Teilrevisionen GG, GV und FHDV im Zusammenhang mit HRM Handbuch Gemeindefinanzen Anhang für die Finanzverwaltung Vorschrift zur Führung der Rechnung nach HRM Ausnahmen von der HRM-Pflicht Heime Pensionskassen und Banken Steuerpflichtige Körperschaften Hauptmerkmale Ziele des HRM Informationsbedürfnis Führungsinstrument Vergleichbarkeit Kostendenken, Transparenz Das Wichtigste in Kürze Kontrollfragen I 13 3 Wie ist das HRM aufgebaut? Aufbau des HRM Struktur Kontonummer der Verwaltungsrechnung Kontonummer der Bestandesrechnung Das Wichtigste in Kürze 19 4 Besonderheiten des HRM und Grundsätze Spezialfinanzierung Unterschied Finanz- und Verwaltungsvermögen Ausgabenbegriff Investitionsbegriff Abschreibungen Harmonisierte Abschreibungen Übrige Abschreibungen Abweichungen vom harmonisierten Abschreibungssatz Spezielle Abschreibungsregelungen Abschreibungen Finanzvermögen Abschreibungen Bilanzfehlbetrag Abschreibungstabelle Abschreibung Amortisation Grundsätze der Haushaltsführung Gesetzmässigkeit Wirtschaftlichkeit Sparsamkeit Erhaltung oder Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts Verursacherfinanzierung Vorteilsabgeltung Grundsätze des Rechnungswesens Jährlichkeit Brutto(verbuchungs)prinzip 31 Seite 1
4 4.7.3 Detailprinzip Bruttokreditprinzip Klarheit Wahrheit Vollständigkeit Sollverbuchung Qualitative Bindung Quantitative Bindung Zeitliche Bindung Vorherigkeit Das Wichtigste in Kürze Kontrollfragen II 33 5 Instrumente des Rechnungswesens Finanzplan Voranschlag Jahresrechnung Das Wichtigste in Kürze 39 6 Finanzkennzahlen Harmonisierte Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad Selbstfinanzierungsanteil Zinsbelastungsanteil Kapitaldienstanteil Bruttoverschuldungsanteil Investitionsanteil Interpretation von Kennzahlen Richtwerte Das Wichtigste in Kürze Kontrollfragen III 44 7 Welche Besonderheiten gibt es beim Kreditrecht? Anlagen Ausgaben Neue Ausgaben Gebundene Ausgaben Einheit der Materie Trennungsverbot Verbot der Zusammenrechnung Übersicht Kreditarten Verpflichtungskredit Objektkredit Rahmenkredit Voranschlagskredit Nachkredit Das Wichtigste in Kürze Kontrollfragen IV und Zusatzfragen 53 8 Kontakte Internet Amt für Gemeinden und Raumordnung () 54 9 Begriffe Abkürzungsverzeichnis 59 Anhang I Anhang II Musterrechnung für Einwohnergemeinden Zusammenstellung der Kontrollfragen (inkl. Antworten) Seite 2
5 1 Begrüssung Folie 1 Herzlich willkommen beim Kurs Grundlagen des HRM1 1.1 Kursziel Mit diesem Kurs verfolgen wir verschiedene Ziele: Folie 2 Kursziele Sie kennen Ziele und Aufbau des HRM. Sie kennen die wichtigsten Punkte aus dem Kreditrecht. Sie finden sich in einer Gemeinderechnung zurecht. 2 Seite 3
6 1.2 Organisation Noch einige organisatorische Hinweise: Folie 3 Organisation Präsenzliste Bitte Name eintragen oder ergänzen Dient der Rechnungsstellung Im Kursgeld (Fr ) inbegriffen Kursunterlagen Pausengetränk mit Gipfeli Kursbeurteilung bitte am Ende des Kurses ausfüllen am Platz liegen lassen oder abgeben Kursprogramm Wie sieht das Programm für diesen Kurs aus? Folie 4 Kursprogramm Begrüssung ca. Pause 2. Rechtliche Grundlagen, Hauptmerkmale und Ziele 3. Wie ist das HRM aufgebaut? 4. Besonderheiten und Grundsätze 5. Instrumente des Rechnungswesens 6. Finanzkennzahlen 7. Besonderheiten beim Kreditrecht Allgemeine Fragerunde Schluss 4 Bitte stellen Sie laufend Fragen, wenn Ihnen etwas unklar ist. Seite 4
7 2 Rechtliche Grundlagen, Hauptmerkmale und Ziele des HRM Bestimmungen rund um den Finanzhaushalt von gemeinderechtlichen Körperschaften und im Besonderen zum Harmonisierten Rechnungsmodell (HRM) finden sich in verschiedenen Unterlagen. Das HRM wurde im lange als NRM (Neues Rechnungsmodell) bezeichnet. Erst kürzlich wurde auf die weit verbreitete Bezeichnung HRM umgestellt. Aus diesem Grund ist die Bezeichnung NRM noch in verschiedenen Unterlagen zu finden. Folie 5 Rechtliche Grundlagen Gemeindegesetz (GG) vom Gemeindeverordnung (GV) vom , zum Beispiel Artikel 149 Direktionsverordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHDV) vom Handbuch Gemeindefinanzen, Ausgabe 2001 (im Kapitel 3 Informationen zum HRM) Anhang für die Finanzverwaltung, Ausgabe 2001 (roter HRM- Ordner) Gesetz und Verordnungen Gemeindegesetz (GG) Das Gemeindegesetz regelt in den Artikeln den Finanzhaushalt in groben Zügen Gemeindeverordnung (GV) In der Gemeindeverordnung findet sich eine Vielzahl von Artikeln zum Finanzhaushalt. Sie wurde überarbeitet und mit den wichtigen Weisungen aus dem Handbuch Gemeindefinanzen ergänzt. Die überarbeitete Gemeindeverordnung ist auf den 1. November 2010 in Kraft getreten Direktionsverordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHDV) Das Amt für Gemeinden und Raumordnung hat die relevanten Weisungen aus dem Handbuch Gemeindefinanzen und den Anhängen entweder in die Gemeindeverordnung oder in die Direktionsverordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHDV) aufgenommen. Bei dieser Ergänzung der Vorschriften kam es nur zu sehr geringfügigen Änderungen. Das Handbuch Gemeindefinanzen und die Anhänge bleiben mit den zusätzlichen Erläuterungen und Beispielen in der bisherigen Form vorläufig bestehen. Die Direktionsverordnung ist auf den 1. Mai 2005 in Kraft getreten. Seite 5
8 2.1.4 Teilrevisionen GG, GV und FHDV im Zusammenhang mit HRM2 Auf den sind die Teilrevisionen GG, GV und FHDV im Zusammenhang mit der Einführung von HRM2 in Kraft getreten. Diese Bestimmungen sind für die einzelnen Gemeinden jedoch erst anwendbar, wenn sie HRM2 einführen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind nach wie vor die bisherigen Finanzhaushaltsbestimmungen der Gemeindegesetzgebung massgebend. 2.2 Handbuch Gemeindefinanzen Das Handbuch Gemeindefinanzen ergänzt Gemeindegesetz, Gemeindeverordnung und die Direktionsverordnung. Es enthält Erläuterungen und ergänzende Beispiele zu den Gesetzesartikeln. Es ist seit 1. Januar 2001 in Kraft. Das Kapitel 3 enthält zum Beispiel verschiedene Informationen zum HRM. Interessierte können das Handbuch vom Internet herunterladen unter Rubrik Gemeindefinanzen, Grundlagen. Das Handbuch ist folgendermassen aufgebaut: Folie 6 Übersicht Handbuch Handbuch Gemeindefinanzen Anhang für die Finanzverwaltung inkl. Handbuch Gemeindefinanzen in Loseblattform (roter Ordner NRM) Wegleitung für die Rechnungsprüfung inkl. Handbuch Gemeindefinanzen in Loseblattform (blauer Ordner) 6 Wie Sie auf der Folie sehen, gliedert sich das Handbuch Gemeindefinanzen in drei Teile: Das eigentliche Handbuch und zwei Anhänge in Bundesordnern mit Loseblättern. Die Anhänge bestehen aus detaillierten Unterlagen für die Finanzverwaltung und die Rechnungsprüfung. Der allgemeine Teil, das eigentliche Handbuch, ist in beiden Anhängen in Loseblattform enthalten Anhang für die Finanzverwaltung Detaillierte Bestimmungen zum HRM wie Kontenplan, Kontierungsanleitung, Muster- Jahresrechnung usw. finden Sie im Anhang für die Finanzverwaltung (roter NRM-Ordner). Der Ordner wurde vollständig überarbeitet und Ende 2001 allen gemeinderechtlichen Körperschaften zugestellt. Seite 6
9 2.3 Vorschrift zur Führung der Rechnung nach HRM Folie 7 Die Vorschrift, das HRM einzuführen, besteht für die gemeinderechtlichen Körperschaften im Kanton Bern bereits seit dem Jahr In der GV vom 16. Dezember 1998 ist sie in Artikel 149 zu finden (siehe Folie). Die Umstellung in den Einwohner- und Gemischten Gemeinden des Kantons Bern hat mit einer fünfjährigen Übergangsfrist bis 1997 flächendeckend stattgefunden. Das heisst: Heute führen alle Einwohner- und Gemischten Gemeinden im ihre Rechnung nach HRM. Für die übrigen gemeinderechtlichen Körperschaften lief die Übergangsfrist noch bis Heute führen praktisch auch alle übrigen Körperschaften (Kirchgemeinden, Burgergemeinden, Gemeindeverbände usw.) ihre Rechnung nach HRM. Damit ist die Einführung der doppelten Buchhaltung als wesentliches Merkmal der Ordnungsmässigkeit der Buchführung in den gemeinderechtlichen Körperschaften des Kantons Bern umgesetzt. Weitere Informationen finden Sie im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel 3.1 oder im Art. 13 FHDV. 2.4 Ausnahmen von der HRM-Pflicht Wie überall gibt es auch hier gewisse Ausnahmen. Diese Ausnahmen betreffen verschiedene Bereiche und Körperschaften. Sie sind im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel 3.2, detailliert aufgeführt Heime Als Gemeindeverband geführte Heime führen ihre Rechnung nach dem Kontenplan CURAVIVA. Der Verband Heime und Institutionen Schweiz hat in den siebziger Jahren einen eigenen Kontenplan erarbeitet, welcher gesamtschweizerisch harmonisiert ist. Seite 7
10 Nach der flächendeckenden Einführung der CURAVIVA-Kontenpläne für Heime drängt sich eine Einführung des HRM nicht auf. Die Weisungen der Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern gehen deshalb betreffend Führung des Finanz- und Rechnungswesens der Gemeindegesetzgebung vor. Heime und Spitäler führen ihre Rechnung nach CURAVIVA-Bestimmungen. Falls der Betrieb des Heims aufgegeben wird und der Gemeindeverband weiter besteht, ist innerhalb von zwei Jahren das HRM einzuführen (Artikel 13 Abs. 2 FHDV). Heime, die in alleinigem Eigentum einer Einwohner- oder Gemischten Gemeinde stehen, sind allerdings in die Gemeinderechnung nach HRM zu integrieren Pensionskassen und Banken Gemeindeeigene Pensionskassen und Banken sind nicht in die Gemeinderechnung zu integrieren. Sie führen ihre Rechnungen nach den einschlägigen Bestimmungen des Bundesrechts Steuerpflichtige Körperschaften Burgergemeinden und andere steuerpflichtige Körperschaften führen ihre Rechnung nach dem HRM. Für Abschreibungen und Bewertungen gehen aber die Vorschriften des Steuergesetzes den gemeinderechtlichen Vorschriften vor. 2.5 Hauptmerkmale Folie 8 Hauptmerkmale Hauptmerkmale des HRM1 (vormals NRM) Aktuell gültiges Modell Harmonisierung des öffentlichen Rechnungswesens (Vergleichbarkeit) System der doppelten Buchführung Finanz- und budgetrechtliche Prinzipien Weiterentwicklungen NPM, Kostenrechnung Konsolidierung HRM2, Internationale Standards (IPSAS) 8 Das HRM wurde in den siebziger Jahren entwickelt (damals NRM = Neues Rechnungsmodell). Man wollte insbesondere das öffentliche Rechnungswesen harmonisieren. Das HRM ermöglicht die ordnungsgemässe Führung des Finanzhaushalts nach dem System der doppelten Buchführung und den finanz- und budgetrechtlichen Prinzipien. Seite 8
11 Zunehmend unbefriedigend sind jedoch die teilweise fehlende Harmonisierung der Rechnungslegung von Bund, Kantonen und Gemeinden, starke Abweichungen bei Bilanzierungs-, Bewertungs- und Abschreibungsrichtlinien, sowie unterschiedliche Handhabung von Fragen der Abgrenzung und der Konsolidierung. Geltende internationale Rechnungslegungsstandards für Organisationen im öffentlichen Sektor, vor allem IPSAS (International Public Sector Accounting Standards), bedingen eine Weiterentwicklung des HRM. Die schweizerische Finanzdirektorenkonferenz hat im Jahr 2008 ein Handbuch herausgegeben, das ein weiterentwickeltes Rechnungsmodell, das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM 2), zur Einführung empfiehlt. Das Modell sollte innert 10 Jahren eingeführt werden. Der hat 2010, zusammen mit Vertretern der kommunalen Verbände und weiterer Spezialisten, die Grundlagen für die Einführung von HRM2 und die Auswirkungen für die Gemeinden in einem Bericht zusammengefasst. Gestützt auf diesen Bericht wurden die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, um HRM2 im Kanton Bern flächendeckend einzuführen. Die Änderungen im Gemeindegesetz, in der Gemeindeverordnung sowie in der Direktionsverordnung über den Finanzhaushalt in den Gemeinden sind per 1. Januar 2013 in Kraft getreten. HRM2 ist in den Einwohner- und Gemischten Gemeinden sowie den Regionalkonferenzen zwingend per 1. Januar 2016 einzuführen. Für die Kirch- und Gesamtkirchgemeinden wurde der Einführungszeitpunkt für HRM2 auf 1. Januar 2019 verbindlich festgelegt. Die Gemeindeverbände führen HRM2 spätestens auf den 1. Januar 2018 und frühestens auf den 1. Januar 2016 ein. Die übrigen gemeinderechtlichen Körperschaften können den Einführungszeitpunkt bis längstens am 1. Januar 2022 selber festlegen. Ab 1. Januar 2022 führen alle gemeinderechtlichen Körperschaften ihre Rechnungen nach HRM2. Einzelne politische Gemeinden und Kirchgemeinden haben HRM2 als Testgemeinden ab 1. Januar 2014 vorzeitig eingeführt. Seite 9
12 2.6 Ziele des HRM Folie 9 Ziele des HRM Informationsbedürfnis für die Bürger für die Behörden für die Verwaltung Führungsinstrument Vergleichbarkeit Kostendenken, Transparenz Interne Verrechnungen Integration von separaten Rechnungen New Public Management (NPM) Informationsbedürfnis Mit dem HRM verfügen die Gemeinden über ein Instrument, das die Informationsbedürfnisse im Finanzbereich für Bürger, Behörden und Verwaltung weitgehend abdeckt. Für den Bürger bedeutet dies: Klare Darstellung von Rechnungsergebnis und Voranschlag. Mehr Informationen bei Investitionsentscheiden. Kein Bezug von Steuern und Gebühren auf Vorrat. Seite 10
13 Für die Behörden: Entscheidungsgrundlagen für eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung. Tragbare Verschuldung dank angemessener Mindestabschreibungen. Vergleichbarkeit der Ergebnisse durch einheitlichen Kontenrahmen und sechs harmonisierten Finanzkennzahlen. Für die Verwaltung: Sparsame und wirtschaftliche Erfüllung der öffentlichen Aufgaben. Sorgfältige Bewirtschaftung der öffentlichen Mittel. Aussagekräftige Informationen für Bürger und Behörden Führungsinstrument Das Rechnungswesen stellt eine Vielzahl von Führungsdaten zur Verfügung, so dass es als politisches und verwaltungsinternes Führungsinstrument eingesetzt werden kann. Die Gemeinde kann aufgrund dieser Daten den Gestaltungsspielraum nutzen, indem sie Entscheide zu verschiedenen Bereichen fällt, zum Beispiel: Einnahmenpolitik (Steueranlage, Gebühren) Aufgabenerfüllung Investitionen Fremdfinanzierung/Selbstfinanzierung Dafür stehen insbesondere Finanzplan, Voranschlag und Jahresrechnung zur Verfügung Vergleichbarkeit Die Vergleichbarkeit des HRM basiert insbesondere auf einem einheitlichen Kontenrahmen, einer einheitlichen Darstellung der Rechnung, einheitlichen Abschreibungsvorschriften, sechs harmonisierten Finanzkennzahlen. Das Harmonisierte Rechnungsmodell wird heute von allen Kantonen und den meisten Gemeinden und gemeinderechtlichen Körperschaften angewendet. Dies ermöglicht, dass die verschiedenen Haushalte verglichen werden können. Leider ist das aber nicht vorbehaltlos möglich. Zum Einen ist das HRM nicht in allen Kantonen genau gleich aufgebaut, zum Anderen kann man Gemeinden aus verschiedenen Kantonen und selbst innerhalb des Kantons nicht unbedingt miteinander vergleichen, da unterschiedliche Rahmenbedingungen herrschen. Im eigenen Kantonsgebiet sind Vergleiche mit gleichartigen Körperschaften aber durchaus möglich und auch sinnvoll Kostendenken, Transparenz Die marktwirtschaftliche Sicht fehlt bei der öffentlichen Haushaltsführung weitgehend, insbesondere besteht keine Konkurrenzsituation mit Angebot und Nachfrage. Bei den meisten Aufgabenbereichen ist es nicht möglich, einen direkten Zusammenhang zwischen Aufwand- und Ertragsseite herzustellen. Damit ist auch schwierig zu sagen, ob die Aufgabenerfüllung der Gemeinde effizient erfolgt und ob eine Dienstleistung der Gemeinde "rentiert". Seite 11
14 Ziel des öffentlichen Rechnungswesens ist es deshalb, das Kostendenken zu fördern und damit sicherzustellen, dass die Aufgaben wirtschaftlich und sparsam erfüllt werden. Dies kann auf verschiedene Arten erfolgen: Mit Internen Verrechnungen Um die tatsächlichen Kosten eines Aufgabengebietes zu ermitteln, werden verwaltungsinterne Leistungsbezüge als Belastungen und Gutschriften innerhalb des Rechnungskreises verrechnet. Intern verrechnet werden insbesondere Zinsen, Abschreibungen und soweit erforderlich auch Personal- und Sachaufwendungen. In gewissen Fällen sind interne Verrechnungen zwingend vorgeschrieben (siehe auch Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel und Kapitel sowie Art. 94 GV). Beispiel aus der Musterrechnung Die Allgemeine Verwaltung erstellt die Rechnungen für den Bereich Antennen- und Kabelanlage. Dieser Aufwand wird der Allgemeinen Verwaltung gutgeschrieben (siehe Seite 16 der Musterrechnung) und der Antennen- und Kabelanlage belastet (siehe Seite 26 der Musterrechnung). Das Total der Internen Verrechnungen über die gesamte Jahresrechnung muss für Aufwand und Ertrag gleich hoch sein (siehe Seiten 6 und 8 der Musterrechnung). Mit der Integration von separaten Rechnungen Separate Rechnungen wie zum Beispiel Fonds, Legate oder Gemeindebetriebe sollen in die Hauptrechnung der Körperschaft integriert werden (siehe Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel 4.5.4, Artikel 95 GV, Artikel 33 bis 41 FHDV). Nur die Darstellung der Finanzen in einer einzigen Rechnung erlaubt ein umfassendes Bild über Vermögens- und Finanzlage sowie über die gesamten Einnahmen und Ausgaben. Dies ergibt im Weiteren Vorteile für die Budgetierung und Finanzplanung und erlaubt eine bessere Bewirtschaftung der Geldmittel. Beispiel aus der Musterrechnung Auf Seite 52 der Musterrechnung finden sich unter dem Konto 2033 einige verwaltete Stiftungen (Fonds, Legate). Die Geldmittel dieser verwalteten Stiftungen sind jedoch in den liquiden Mitteln der Gemeinde integriert, auf der Aktivseite werden sie nicht separat ausgewiesen (siehe Seite 47 der Musterrechnung). Mit New Public Management Die sich immer rascher wandelnden Verhältnisse und Anforderungen der heutigen Zeit fordern das Gemeinwesen heraus und decken Schwächen - insbesondere mangelnde Flexibilität - in der Organisation der öffentlichen Verwaltung auf. Mit dem New Public Management (NPM), auch wirkungsorientierten Verwaltungsführung genannt, wurde ein neuer Managementansatz entwickelt. Das Grundprinzip lautet: Die Tätigkeit der Verwaltung soll sich nicht mehr an den zur Verfügung stehenden Mitteln, sondern an den Bedürfnissen von Bürgerinnen und Bürgern ausrichten. Die Steuerung wird damit von den Mitteln (Input) zu den Leistungen (Output) und deren Wirkung verlagert. NPM enthält ausdrücklich die Überprüfung, inwieweit mit den eingesetzten öffentlichen Geldern eine möglichst hohe Wirksamkeit erreicht werden kann. Denn bis heute wurde kaum gefragt, welches Resultat mit den eingesetzten Geldern erreicht wurde, wie der Output - die erbrachte Dienstleistung - konkret aussah, welche Wirkung damit erzielt wurde und ob es überhaupt die beabsichtigte Wirkung war. Weitere Informationen zum New Public Management finden Sie im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel sowie im Internet unter Rubrik Gemeinden unter Gemeindereformen GEREF. Seite 12
15 2.7 Das Wichtigste in Kürze Folie 10 Das Wichtigste in KürzeK Rechtliche Grundlagen in Gemeindegesetz, Gemeindeverordnung, Direktionsverordnung und Handbuch Gemeindefinanzen Alle gemeinderechtlichen Körperschaften im Kanton Bern führen ihre Rechnung nach dem HRM, es gibt gewisse Ausnahmen Hauptmerkmale und Ziele des HRM Projekt HRM Kontrollfragen I Folie 11 Kontrollfragen I 1. Wo finden Sie Bestimmungen rund um den Finanzhaushalt von gemeinderechtlichen Körperschaften oder zum HRM? 2. Welche Körperschaften müssen ihre Rechnung nach dem HRM führen? Gibt es Ausnahmen? 3. Was wollte man in den siebziger Jahren mit der Entwicklung des Neuen Rechnungsmodells hauptsächlich erreichen? 4. Welche Vorgaben zum HRM erleichtern die Vergleichbarkeit? 5. Was ist eine Interne Verrechnung? 11 Seite 13
16 3 Wie ist das HRM aufgebaut? 3.1 Aufbau des HRM Struktur Als zentrales Führungsinstrument muss das Rechnungswesen verschiedene Daten im administrativen, betriebswirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Bereich zur Verfügung stellen. Um diesen Anforderungen zu genügen, ist eine entsprechende Struktur erforderlich. Eine Einführung ins HRM finden Sie auch im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel 3.3 (Art a GV). Folie 12 Schematische Darstellung Bestandesrechnung Verwaltungsrechnung Aktiven Passiven Laufende Rechnung Finanzvermögen Verwaltungsvermögen Fremdkapital Eigen- Kapital Ertragsüberschuss Aufwand Ertrag Investitionsrechnung Ausgaben Einnahmen Nettoinvestitionen 12 Sie finden diese Darstellung im Handbuch Gemeindefinanzen auf Seite 22. Das HRM ist aufgeteilt in eine Bestandesrechnung und eine Verwaltungsrechnung, wobei die Verwaltungsrechnung in eine Laufende Rechnung und in eine Investitionsrechnung unterteilt wird. Die Bestandesrechnung erfasst auf der Aktivseite sämtliche Vermögenswerte, das sind insbesondere Finanzvermögen und Verwaltungsvermögen. Auf der Passivseite werden die Verpflichtungen, also das Fremdkapital, erfasst. Im Weiteren enthält die Bestandesrechnung das Eigenkapital oder den Bilanzfehlbetrag. Die Verwaltungsrechnung wird in die Laufende Rechnung und die Investitionsrechnung unterteilt. Sie enthält sämtliche Ausgaben das heisst sämtliche Investitions- und auch Konsumausgaben und Einnahmen, einschliesslich der internen Verrechnungen. Die Laufende Rechnung ist als kaufmännische Erfolgsrechnung konzipiert und enthält den jährlich wiederkehrenden Aufwand (Konsumaufwand) und Ertrag einer Rechnungsperiode. Sie umfasst sowohl die kassenwirksamen Bewegungen als auch zahlungsunwirksame Posten wie Abschreibungen. Ihr Saldo ergibt den Ertrags- oder Aufwandüberschuss, welcher in die Bestandesrechnung übertragen wird. Das Resultat der Laufenden Rechnung wird nicht durch die Investitionstätigkeit verfälscht. Seite 14
17 In der Investitionsrechnung werden alle Ausgaben und Einnahmen erfasst, die Vermögenswerte mit mehrjähriger Nutzungsdauer schaffen, dabei kann es sich um eigene oder solche von Dritten handeln. Die Investitionsrechnung stellt insofern eine Abweichung zur gängigen kaufmännischen Buchhaltung dar, weil die Investitionen nicht direkt in die Bestandesrechnung verbucht werden, sondern zuerst in einer eigenen Rechnung, der Investitionsrechnung, erfasst werden. Erst in einer zweiten Phase werden die Ausgaben und Einnahmen der Investitionsrechnung aktiviert beziehungsweise passiviert und damit in die Bestandesrechnung übertragen. Auch Investitionen beziehungsweise Anlagen in Liegenschaften des Finanzvermögens (Landkäufe usw.) werden in die Investitionsrechnung verbucht, im Rahmen des Rechnungsabschlusses aber speziell behandelt. Achtung Vorbehalt! Auf der Folie sehen Sie den Begriff Nettoinvestitionen. Dies ist eine vereinfachte Darstellung. Im Rechnungswesen der öffentlichen Hand gilt das Prinzip der Bruttoverbuchung. Deshalb werden die Ausgaben der Investitionsrechnung aktiviert resp. die Einnahmen passiviert Kontonummer der Verwaltungsrechnung Folie 13 Die Kontonummern der Verwaltungsrechnung sind folgendermassen aufgebaut: In der Verwaltungsrechnung, das heisst in der Laufenden Rechnung und in der Investitionsrechnung, wird die erste Zahlengruppe eines Kontos als funktionale Gliederung bezeichnet. Die zweite Zahlengruppe stellt die Artengliederung dar, die dritte Zahlengruppe die Laufnummer. Die beiden ersten Zahlengruppen werden vom verbindlich vorgeschrieben. Die Laufnummer kann die Gemeinde nach ihren eigenen Bedürfnissen auswählen, sie kann auch nur einstellig sein oder ganz weggelassen werden (mit einer Ausnahme gemäss Artikel 11 Absatz 3 FHDV). Im Beispiel auf der Folie wird eine Kontonummer der Funktion 2, das heisst Bildung, dargestellt. Die 2. Stufe definiert die Aufgabe, 21 bedeutet Volksschule. Die letzte der ersten drei Zahlen bestimmt die Aufgabenstelle, 217 heisst, dass es sich um eine Schulliegenschaft handelt. Seite 15
18 Mit der Funktionalen Gliederung werden die Einnahmen und Ausgaben nach Aufgaben gegliedert. Damit wird eine wirksame finanzielle Führung nach Aufgabenbereichen ermöglicht. Folie 14 Funktionale Gliederung 0 Allgemeine Verwaltung Legislative und Exekutive, Gemeindeverwaltung, Verwaltungsliegenschaften 1 Öffentliche Sicherheit Rechtsaufsicht, Feuerwehr, Militär 2 Bildung Kindergarten, Volksschule, Schulliegenschaften, Berufs- und Erwachsenenbildung 3 Kultur und Freizeit Kulturförderung, Antennenanlagen, Sport 4 Gesundheit Spitäler, Krankenpflege, Schulgesundheitsdienst, Lebensmittelkontrolle 5 Soziale Wohlfahrt AHV Zweigstelle, Jugendschutz, Altersheim, Fürsorge 6 Verkehr Strassen, Parkplätze, Regionalverkehr 7 Umwelt und Raumordnung Wasser, Abwasser, Abfall, Umweltschutz, Raumplanung 8 Volkswirtschaft Land- und Forstwirtschaft, Tourismus, Energie 9 Finanzen und Steuern Steuern, Finanzausgleich, Zinsen, Abschreibungen 14 Auf dieser Folie sehen Sie die verschiedenen Funktionen mit einer allgemeinen Beschreibung. Es gibt 10 Funktionen. Die Funktion 0 Allgemeine Verwaltung haben wir beim vorherigen Beispiel gesehen. In der Funktion 9 Finanzen und Steuern werden zum Beispiel die Steuereingänge verbucht. In der FHDV werden die vorgegebenen Funktionen im Anhang 1 aufgeführt. Die Funktionale Gliederung inkl. Kontierungsanleitung ist auch im Anhang für die Finanzverwaltung zu finden. Beispiel aus der Musterrechnung Auf Seite 4 der Musterrechnung ist der Zusammenzug der Laufenden Rechnung nach Funktionen zu sehen. Die Totale der 10 Funktionen sowie der Netto Aufwand/Ertrag werden dargestellt. Aus diesem Zusammenzug wird auf einen Blick ersichtlich, welche Aufgabenbereiche für die Gemeinde am meisten Aufwand (oder Ertrag) generieren. Kleine Körperschaften wie Burger- und Kirchgemeinden sowie Gemeindeverbände führen teilweise nur eine oder zwei Funktionen, da sie nicht sämtliche Aufgabenbereiche abdecken. Sie finden ein Beispiel dazu in der Musterrechnung der Burgergemeinde im Kapitel 9 des Anhangs für die Finanzverwaltung. Das amtliche Rechnungsschema HRM kann, besonders bei Städten, nach einer institutionellen Gliederung geführt werden. Dadurch ergibt sich eine bessere Übersicht, beispielsweise aufgrund der organisatorischen Zugehörigkeit von Abteilungen zu einer Direktion. Bei institutioneller Gliederung der Rechnung müssen zusätzlich funktionale Auswertungen erfolgen, damit die Daten mit anderen Gemeinden vergleichbar sind. Zurück zu unserer Kontonummer (Folie 13): Wie bereits erwähnt, stellt die zweite Zahlengruppe die Artengliederung dar. In diesem Beispiel wird mit der Kontenklasse 3 klar, dass es sich um einen Aufwand der Laufenden Rechnung handelt. Die Kontengruppe 30 definiert den Personalaufwand. Mit der letzten Zahl wird ersichtlich, dass es sich um Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals handelt. Die Laufnummer, also die beiden letzten Zahlen, wird von der Gemeinde festgelegt, hier handelt es sich um die Seite 16
19 Schulliegenschaft xy. Somit haben wir die Kontonummer entziffert: Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals (z.b. Hauswart) der Schulliegenschaft xy in der Funktion Bildung. Mit der Artengliederung werden Einnahmen und Ausgaben nach ihrem volkswirtschaftlichen Zweck beziehungsweise nach Arten gegliedert. Folie 15 Artengliederung Laufende Rechnung Investitionsrechnung 3 Aufwand 30 Personalaufwand 31 Sachaufwand 32 Passivzinsen 33 Abschreibungen 34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 35 Entschädigungen an Gemeinwesen 36 Eigene Beiträge 37 Durchlaufende Beiträge 38 Einlagen in Spezialfinanzierungen 39 Interne Verrechnungen 4 Ertrag 40 Steuern 41 Regalien und Konzessionen 42 Vermögenserträge 43 Entgelte 44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 46 Beiträge 47 Durchlaufende Beiträge 48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 49 Interne Verrechnungen 5 Ausgaben 50 Sachgüter 52 Darlehen und Beteiligungen 56 Eigene Beiträge 57 Durchlaufende Beiträge 58 Übrige zu aktivierende Ausgaben 59 Passivierungen 6 Einnahmen 60 Abgang von Sachgütern 61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte 62 Rückzahlung von Darlehen und Bet. 63 Rückerstattungen für Sachgüter 64 Rückzahlung von eigenen Beiträgen 66 Beiträge für eigene Rechnung 67 Durchlaufende Beiträge 69 Aktivierungen 15 Auf dieser Folie sind die verschiedenen Arten zweistellig dargestellt. Bereits die erste Zahl sagt viel aus. Ist es eine 3, so handelt es sich um einen Aufwand, eine 4 bedeutet Ertrag der Laufenden Rechnung. Mit einer 5 beginnen alle Ausgaben, mit einer 6 alle Einnahmen der Investitionsrechnung. Sie finden alle Konten nach der Artengliederung im Anhang 2 und 3 der FHDV sowie im Anhang für die Finanzverwaltung, Kapitel 4. Diese im Unterschied zur Privatwirtschaft sehr strikte Normierung des öffentlichen Rechnungswesens ist für die Vergleichbarkeit und Transparenz der Gemeindefinanzen unbedingt erforderlich. Die meisten Funktionen und Arten sind in der ganzen Schweiz einheitlich zugewiesen, andere werden kantonsweit einheitlich vergeben. Beispiel aus der Musterrechnung Auf den Seiten 5 bis 8 der Musterrechnung ist der Zusammenzug der Laufenden Rechnung nach Arten zu sehen. Beim Konto 301 werden zum Beispiel aus allen Funktionen die Konten mit der Art 301 zusammengezählt und das Total dargestellt. Aus diesem Zusammenzug wird ersichtlich, welches über den gesamten Haushalt gesehen die grössten Aufwand- resp. Ertragsarten sind Kontonummer der Bestandesrechnung Die Kontengliederung der Bestandesrechnung umfasst vier Stellen, die verbindlich vorgegeben sind, sowie eine Laufnummer nach den Bedürfnissen der Gemeinde. In diesem Beispiel beginnt das Konto mit einer 1 und wird damit den Aktiven zugeordnet. Die ersten beiden Zahlen 10 besagen, dass es sich um Finanzvermögen handelt. Nimmt man eine weitere Zahl hinzu, erhält man die Kontengruppe 100 Flüssige Mittel. Die letzte Zahl definiert das Hauptkonto, hier handelt es sich um ein Bankkonto. Mit der Laufnummer, die die Gemeinde selbst bestimmen kann, wird das Einzelkonto im Beispiel als Konto der Berner Kantonalbank definiert. Seite 17
20 Nun haben wir auch diese Kontonummer entschlüsselt: Es handelt sich um ein Bankkonto der Berner Kantonalbank in den Aktiven (Beispiel siehe Seite 47 der Musterrechnung). Folie 16 Nummernkonzept (II) Kontonummer der Bestandesrechnung Konto-Nr Kontengliederung 1. Stufe Kontenklasse: Aktiven 1 2. Stufe Bilanzabteilung: Finanzvermögen Stufe Kontengruppe: Flüssige Mittel Stufe Hauptkonto: Banken 1002 Laufnummer Einzelkonto: Berner Kantonalbank Die Bestandesrechnung ist folgendermassen aufgebaut: Folie 17 Bestandesrechnung 1 Aktiven 10 Finanzvermögen 100 Flüssige Mittel 101 Guthaben 102 Anlagen 103 Transitorische Aktiven 11 Verwaltungsvermögen 114 Sachgüter 115 Darlehen und Beteiligungen 116 Investitionsbeiträge 117 Übrige aktivierte Ausgaben 12 Spezialfinanzierungen 128 Vorschüsse für Spezialfinanzierungen 13 Bilanzfehlbetrag 139 Bilanzfehlbetrag 2 Passiven 20 Fremdkapital 200 Laufende Verpflichtungen 201 Kurzfristige Schulden 202 Mittel- und langfristige Schulden 203 Verpflichtungen für Sonderrechnungen 204 Rückstellungen 205 Transitorische Passiven 22 Spezialfinanzierungen 228 Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen 23 Eigenkapital 239 Eigenkapital 17 Die Konten sind auf drei Stellen zusammengefasst, das heisst bis Stufe Kontengruppe dargestellt. Die Aktiven gliedern sich in Finanz- und Verwaltungsvermögen, Spezialfinanzierungen und allenfalls Bilanzfehlbetrag. Die Passivseite wird in Fremdkapital, Spezialfinanzierungen und Eigenkapital unterteilt. Die einzelnen Hauptkonten finden Sie im Anhang 4 der FHDV sowie im Anhang für die Finanzverwaltung, Kapitel 5. Seite 18
21 Beispiel aus der Musterrechnung Auf Seite 3 der Musterrechnung ist der Zusammenzug der Bestandesrechnung zu sehen, aufgeteilt in Aktiven und Passiven. Das Total der Aktiven und Passiven muss immer gleich hoch sein. Die detaillierte Bestandesrechnung ist ab Seite 47 der Musterrechnung zu finden. Dort wird jedes einzelne Konto mit der Veränderung während des Jahres dargestellt. Die Totale werden jeweils zur nächst kleineren Zahl gerechnet. Werden Werte in Sammelkonten dargestellt (z.b. Konto Liegenschaften Finanzvermögen, Seite 48), muss der Wert anhand eines Verzeichnisses ausserhalb der Jahresrechnung nachgewiesen werden können (gemäss Weisung Seite 79 Handbuch Gemeindefinanzen und teilweise im Art. 97 GV). Nachfolgend nochmals eine schematische Darstellung der Gemeinderechnung. Sie finden diese ebenfalls im Handbuch Gemeindefinanzen (Seite 23). Folie 18 Aufbau Gemeinderechnung Gemeinderechnung Bestandesrechnung Verwaltungsrechnung Aktiven Passiven Laufende Rechnung Investitionsrechnung 10 Finanzvermögen 20 Fremdkapital Aufwand Ertrag Ausgaben Einnahmen 11 Verwaltungsvermögen 12 Spezialfinanzierungen (Vorschüsse der Gemeinde) 22 Spezialfinanzierungen (Verpflichtungen der Gemeinde) xxx.3xx.xx Funktion. Art. Laufnummer xxx.4xx.xx Funktion. Art. Laufnummer xxx.5xx.xx Funktion. Art. Laufnummer xxx.6xx.xx Funktion. Art. Laufnummer 13 Bilanzfehlbetrag 23 Eigenkapital Ertragsüberschuss Nettoinvestitionen Das Wichtigste in Kürze Folie 19 Das Wichtigste in KürzeK Bestandesrechnung und Verwaltungsrechnung Unterteilung Verwaltungsrechnung in Laufende Rechnung und in Investitionsrechnung Eine Kontonummer der Verwaltungsrechnung ist mindestens 6stellig Funktionale Gliederung Artengliederung Eine Kontonummer der Bestandesrechnung ist mindestens 4stellig Die Nummern werden vom verbindlich vorgeschrieben 19 Seite 19
22 4 Besonderheiten des HRM und Grundsätze In diesem Kapitel gehen wir auf ein paar Besonderheiten des Harmonisierten Rechnungsmodells ein und erläutern verschiedene Grundsätze. Folie 20 Besonderheiten des HRM und Grundsätze Spezialfinanzierung Unterschied Finanz- und Verwaltungsvermögen Ausgabenbegriff (Anlage Ausgabe) Investitionsbegriff Abschreibungen (Abschreibung Amortisation) Grundsätze der Haushaltsführung Grundsätze des Rechnungswesens Spezialfinanzierung Spezialfinanzierungen sind eine Besonderheit des öffentlichen Rechnungswesens. Unter Spezialfinanzierung versteht man die Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben zu bestimmten Aufgaben. Dabei besteht zwischen der erbrachten Aufgabe und der bezahlten Gebühr ein direkter Zusammenhang. Es fällt jährlich aber nie exakt so viel Gebührenertrag an, damit der Aufwand genau gedeckt werden kann. Innerhalb der einzelnen Spezialfinanzierung ergeben sich somit Aufwand- oder Ertragsüberschüsse. Für die Deckung der Ausgaben dürfen jedoch keine Steuergelder verwendet werden. Die Aufwandüberschüsse müssen durch künftige zweckbestimmte Erträge abgedeckt werden. Ertragsüberschüsse stehen der zukünftigen Aufgabenerfüllung zur Verfügung. Beim Rechnungsabschluss werden die Ergebnisse der spezialfinanzierten Aufgabenbereiche in die Bestandesrechnung übertragen. Auf der Folie 17 haben wir gesehen, dass sowohl in den Aktiven wie auch in den Passiven Spezialfinanzierungen aufgeführt werden. Das Bestandeskonto wird entweder in den Aktiven, als Vorschuss, oder in den Passiven, als Verpflichtung für Spezialfinanzierungen, ausgewiesen. Schliesst eine Spezialfinanzierung in der Laufenden Rechnung mit einem Ertragsüberschuss ab, wird der Saldo auf die Passivseite der Bestandesrechnung gebucht (resp. mit dem bestehenden Bestand Spezialfinanzierung verrechnet). Das heisst, der Steuerhaushalt hat gegenüber dieser Spezialfinanzierung eine Verpflichtung (bzw. Schuld). Wenn die Spezialfinanzierung mit einem Aufwandüberschuss abschliesst, wird dieser auf die Aktivseite der Bestandesrechnung übertragen (resp. mit dem bestehenden Bestand Spezialfinanzierung verrechnet). Der Steuerhaushalt gibt der Spezialfinanzierung einen Vorschuss. Seite 20
23 Folie 21 Spezialfinanzierung Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben zu bestimmten Aufgaben direkter Zusammenhang zwischen erbrachter Aufgabe und bezahlten Entgelten Aufwand wird nie genau durch Gebührenertrag gedeckt, es ergeben sich Aufwand- oder Ertragsüberschüsse beim Rechnungsabschluss werden die Ergebnisse der spezialfinanzierten Aufgabenbereiche in die Bestandesrechnung übertragen rechtliche Grundlage erforderlich Beispiele: Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallbeseitigung, Antennen- und Kabelanlage 21 Spezialfinanzierungen bedürfen einer rechtlichen Grundlage, welche die Einlagen und Entnahmen nach klaren Grundsätzen für Voranschlag und Rechnung regelt. Die wichtigsten Spezialfinanzierungen werden bereits durch Bundesrecht oder kantonales Recht vorgeschrieben. Als Beispiel seien die Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallbeseitigung genannt. Will die Gemeinde selber eigene Spezialfinanzierungen begründen, bedarf dies eines Gemeindereglements. Beispiel aus der Musterrechnung In der Musterrechnung finden wir auf Seite 36 die Spezialfinanzierung Abfall. Aufwand und Ertrag der Laufenden Rechnung sind gleich hoch. Im Muster mussten CHF 13' aus dem Bestand der Spezialfinanzierung entnommen werden, damit die Laufende Rechnung ausgeglichen abgeschlossen werden konnte (Konto Entnahme aus Spezialfinanzierung). Das Bestandeskonto findet sich auf der Seite 50, es ist ein Vorschuss, welcher bereits seit 1997 besteht. Die Angabe des Jahres der erstmaligen Bilanzierung ist vorgeschrieben, da der Vorschuss innerhalb von 8 Jahren seit erstmaliger Bilanzierung durch Ertragsüberschüsse wieder abgebaut werden muss (Artikel 88 GV). Der Vorschuss erhöhte sich im Rechnungsjahr um die CHF 13' Auf der Seite 53 der Musterrechnung sind weitere Spezialfinanzierungen zu finden, die meisten gestützt auf übergeordnetes Recht. Nur die Spezialfinanzierung Antennen- und Kabelanlage stützt sich auf ein Gemeindereglement. Im Handbuch Gemeindefinanzen finden Sie im Kapitel weitere Informationen zu den Spezialfinanzierungen. Die gesetzlichen Grundlagen zu den Spezialfinanzierungen sind im Art. 86 bis Art. 88 GV und im Art. 18 FHDV zu finden. 4.2 Unterschied Finanz- und Verwaltungsvermögen Für das Rechnungswesen der öffentlichen Haushalte ist es wichtig, Vermögenswerte in Finanzund Verwaltungsvermögen zu unterscheiden. Diese Unterscheidung hat insbesondere Folgen für die Bewertung und Abschreibung. Unter Finanzvermögen werden die realisierbaren Vermögenswerte verstanden. Diese sind realisierbar, wenn sie ohne Beeinträchtigung einer öffentlichen Aufgabenerfüllung verwertet werden Seite 21
24 können. Zum Finanzvermögen zählen zum Beispiel die Flüssigen Mittel und Guthaben, die Wertschriften sowie Landreserven. Folie 22 Unterschied Finanz- und Verwaltungsvermögen gen Finanzvermögen kann ohne Beeinträchtigung der öffentlichen Aufgabenerfüllung veräussert werden zum Beispiel Wertschriften, Landreserven Verwaltungsvermögen dient unmittelbar der öffentlichen Aufgabenerfüllung kann nicht veräussert werden zum Beispiel Strassen, Schulhäuser, Verwaltungsgebäude 22 Verwaltungsvermögen sind jene Aktiven, die der Erfüllung öffentlich-rechtlich festgelegter Aufgaben dienen. Das Verwaltungsvermögen ist somit gekennzeichnet durch eine dauernde Widmung an einen öffentlich-rechtlich festgelegten Zweck. Es dient der öffentlichen Leistungserstellung und seine Nutzungsdauer erstreckt sich über mehrere Rechnungsjahre (auch Investitionsbeiträge). Es kann deshalb nicht einfach veräussert werden. Zum Verwaltungsvermögen gehören zum Beispiel das Verwaltungsgebäude, Strassen und Schulhäuser. 4.3 Ausgabenbegriff Folie 23 Seite 22
25 Mit dem Ausgabenbegriff wird der Unterschied zwischen Anlagen und Ausgaben definiert. Er ist eng mit den Begriffen Finanz- und Verwaltungsvermögen verknüpft. Damit werden auch die finanzrechtlichen Zuständigkeiten bestimmt. Beispiel Eine Anlage ist zum Beispiel der Kauf einer Obligation. Diese wirft eine Rendite ab und kann jederzeit wieder verkauft werden. Eine Ausgabe ist beispielsweise der Bau eines Schulhauses. Dieses wird zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe benötigt, hat keinen kaufmännischen Gegenwert und kann nicht so einfach wieder verkauft werden. Wir gehen im Teil Kreditrecht nochmals im Detail auf den Ausgabenbegriff ein. Weitere Informationen zu Anlagen und Ausgaben finden Sie im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel bis Investitionsbegriff Der Investitionsbegriff bildet insbesondere die Grundlage für die Unterteilung der Verwaltungsrechnung in eine Laufende Rechnung und in eine Investitionsrechnung und somit zur Abgrenzung von Investitions- und Konsumausgaben. Im Gegensatz zum kaufmännischen Rechnungswesen werden die Investitionen bei der öffentlichen Hand nicht direkt in die Bestandesrechnung gebucht. Damit sind die Investitionsausgaben direkt aus der Buchhaltung ersichtlich. In der Investitionsrechnung werden alle Ausgaben und Einnahmen erfasst, die Vermögenswerte für öffentliche Zwecke schaffen. Die einheitliche Handhabung des Investitionsbegriffs ist im Hinblick auf die Vergleichbarkeit der Verwaltungsrechnung von grosser Bedeutung. Folie 24 Investitionsbegriff Investitionsbegriff Grundlage für Unterteilung der Verwaltungsrechnung in Laufende Rechnung und Investitionsrechnung Abgrenzung von Investitions- und Konsumausgaben Investitionen in die Investitionsrechnung, somit direkt ersichtlich Die Investitionsausgabe schafft Vermögen, das Mehrjährig genutzt wird Eine neue oder erweiterte Nutzung von bestehendem Vermögen ermöglicht Die Nutzungsdauer von bestehendem Vermögen verlängert 24 Die Investitionsausgabe schafft Vermögen, das mehrjährig genutzt wird, z.b. Neubau Gemeindestrasse, eine neue oder erweiterte Nutzung von bestehendem Vermögen ermöglicht, z.b. Einbau eines Feuerwehrmagazins in eine bestehende Gemeindeliegenschaft, die Nutzungsdauer von bestehendem Vermögen verlängert, z.b. Wiederinstandsetzung von Hoch- und Tiefbauten nach Sturmschäden. Seite 23
26 Es gibt Fälle, bei denen die Zuordnung, ob es sich um eine Konsum- oder um eine Investitionsausgabe handelt, unklar ist. Insbesondere beim Unterhalt kann ein Ermessensspielraum bestehen zwischen werterhaltenden Massnahmen (Konsumaufwand) und wertvermehrenden Massnahmen (Investitionsausgaben). In diesen Fällen soll die Zuordnung nach dem Schwerpunkt der Ausgabe erfolgen. Das heisst, wird der grössere Teil der Ausgabe für wertvermehrende Massnahmen verwendet, ist es eine Investitionsausgabe, wird der grössere Teil der Ausgabe für werterhaltende Massnahmen verwendet, ein Konsumaufwand. Die Investitionsausgabe muss zwingend der Investitionsrechnung belastet werden, wenn sie die Ausgabenkompetenz des Gemeinderates übersteigt. Kleinere Investitionen können somit der Laufenden Rechnung belastet werden, sofern sie die Ausgabenbefugnis des Gemeinderates, höchstens aber 100'000 Franken, nicht übersteigen. So zum Beispiel der Kauf eines PC's. Die gesetzlichen Bestimmungen dazu finden Sie im Art. 79 Abs. 3 GV. Siehe auch Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel Beispiel aus der Musterrechnung Die Investitionsrechnung in der Musterrechnung ist ab Seite 43 zu finden. In vielen Aufgabenbereichen wurden Investitionen getätigt. Am Schluss der Investitionsrechnung werden die Ausgaben aktiviert resp. die Einnahmen passiviert, das heisst auf die Bestandesrechnung übertragen (Seite 46 der Musterrechnung). Nach diesen Buchungen schliesst die Investitionsrechnung ausgeglichen ab. Die Nettoinvestitionen berechnen sich aus der Differenz Aktivierte Ausgaben minus passivierte Einnahmen. Es gibt auch einen Zusammenzug der Investitionsrechnung nach Arten (Seiten 9 und 10 der Musterrechnung). 4.5 Abschreibungen Eine gesunde Finanzpolitik setzt voraus, dass genügend abgeschrieben wird. Im Ausmass der Abschreibungen können zukünftig Investitionen selbst finanziert werden (Rechnungsergebnis + Abschreibungen = Selbstfinanzierung). Es liegt deshalb im Interesse der Gemeinde, genügend abzuschreiben. Damit wird eine übermässige Verschuldung verhindert. Folie 25 Abschreibungen 10 % harmonisierte Abschreibungen Spezielle Abschreibungsregelungen des kantonalen Rechts (Wasser/Abwasser) Übrige Abschreibungen Abweichung vom harmonisierten Abschreibungssatz Abschreibung Finanzvermögen Abschreibung Bilanzfehlbetrag Abschreibungstabelle 25 Seite 24
27 Abschreibungen [CHF] Harmonisierte Abschreibungen [CHF] Restbuchwert [CHF] Kurs Grundlagen des HRM Harmonisierte Abschreibungen Das HRM setzt einen Abschreibungssatz von 10 % vom Restbuchwert des Verwaltungsvermögens fest (ohne Darlehen und Beteiligungen). Diese Abschreibungen werden als harmonisierte Abschreibungen bezeichnet. Damit ist sichergestellt, dass die Gemeinde neue Investitionen ohne unverhältnismässige Belastung finanzieren kann. Bei einem Abschreibungssatz von 10 % auf dem Restbuchwert ist eine Investition nach rund 33 Jahren abgeschrieben. Folie 26 Harmonisierte Abschreibungen 12'000 10' '000 90'000 80'000 8'000 70'000 60'000 6'000 50'000 40'000 4'000 30'000 2'000 0 Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Jahr 7 Jahr 8 Jahr 9 Jahr 10 Jahr 11 Jahr 12 Jahr 13 Beispiel Investition CHF Harmonisierte Abschreibungen Jahr 14 Jahr 15 Jahr 16 Jahr 17 Jahr 18 Jahr 19 Jahr 20 Jahr 21 Jahr 22 Jahr 23 Jahr 24 Restwert Jahr 25 Jahr 26 Jahr 27 Jahr 28 Jahr 29 Jahr 30 Jahr 31 Jahr 32 Jahr 33 20'000 10' Übrige Abschreibungen Übrige Abschreibungen können vorgenommen werden, wenn sie budgetiert sind oder mit einem Nachkredit vor der Genehmigung der Jahresrechnung beschlossen werden. Folie 27 Übrige Abschreibungen 22'000 20'000 18'000 16'000 14'000 12'000 Restbuchwert = 0 10'000 8'000 6'000 4'000 2'000 0 Jahr 1 Jahr 2 Jahr 3 Jahr 4 Jahr 5 Jahr 6 Jahr 7 Jahr 8 Jahr 9 Harmonisierte Abschreibungen Kontoart 331 übrige Abschreibungen Kontoart 332 Beispiel Investition CHF mit übrigen Abschreibungen Jahr 4 CHF 5 000, Jahr 6 CHF 5 000, Jahr 7 CHF und Jahr 9 Rest 27 Seite 25
28 Beispiel aus der Musterrechnung Die harmonisierten Abschreibungen werden in der Kontoart 331 verbucht, die übrigen Abschreibungen in der Kontoart 332. In der Regel erfolgt die Verbuchung in der Funktion 990 Abschreibungen, auf Seite 42 der Musterrechnung ist diese ersichtlich. Es werden jedoch nicht alle Abschreibungen in der Funktion 990 verbucht. Deshalb ist es besser, im Zusammenzug der Laufenden Rechnung nach Arten das Total der getätigten Abschreibungen zu suchen (Seite 5 der Musterrechnung). Übrige Abschreibungen können aber auch gebunden sein, wenn sie aufgrund der Verbuchungstechnik erfolgen müssen (systembedingt). Dies ist zum Beispiel bei der Abschreibung von Vermögenswerten bei der Entnahme aus der Spezialfinanzierung Schutzraumersatzabgaben oder im Zusammenhang mit der Wiederbeschaffungswertfinanzierung im Bereich Wasser/Abwasser der Fall (Entnahme aus Spezialfinanzierung Werterhalt für die Abschreibung von Investitionen). In solchen Fällen gibt es keinen Ermessensspielraum, weshalb diese übrigen Abschreibungen als gebunden gelten Abweichungen vom harmonisierten Abschreibungssatz Unter gewissen Umständen sind Abweichungen vom harmonisierten Abschreibungssatz von 10 % möglich, wie Artikel 84 Absatz 1 der GV ausführt. In Artikel 20 FHDV sind die Kriterien aufgeführt, die erfüllt werden müssen. Eine Bewilligung erteilt das Amt für Gemeinden und Raumordnung jedoch nur sehr zurückhaltend. Beispiel Eine Kirchgemeinde erstellt ein Kirchgemeindehaus. In den nächsten Jahren sind nur noch kleine Investitionen geplant. Aufgrund der Analyse durch das wird der Kirchgemeinde folgende Abweichung bewilligt: 6 % Abschreibungen auf dem neuen Kirchgemeindehaus für die ersten drei Jahre, 8 % für die nächsten 2 Jahre, ab dem 6. Jahr 10 % auf dem Restbuchwert Spezielle Abschreibungsregelungen Vorbehalten bleiben spezielle Abschreibungsregelungen des kantonalen Rechts, beispielsweise bei der Finanzierung Wasser und Abwasser mit Abschreibungen nach Wiederbeschaffungswerten und Nutzungsdauer. Wie wir bereits einmal gehört haben, besteht für Burgergemeinden bei den Abschreibungen eine Ausnahme: Diese schreiben nach steuergesetzlichen Vorschriften ab (Abschreibungsverordnung) Abschreibungen Finanzvermögen Das Finanzvermögen ist nur abzuschreiben, wenn Wertverminderungen oder Verluste eingetreten sind. Damit wird ein Buchverlust, der bei der Realisierung entstehen würde, rechtzeitig als Aufwand erfasst. Aufwertungen sind nicht zulässig. Gewinne werden erst ausgewiesen, wenn die Anlage verkauft oder im Baurecht abgegeben worden ist (Artikel 81 Absätze 2 und 3 GV). Darlehen und Beteiligungen im Verwaltungsvermögen werden nach den gleichen Grundsätzen wie das Finanzvermögen abgeschrieben Abschreibungen Bilanzfehlbetrag Weist eine Gemeinde einen Bilanzfehlbetrag aus, muss dieser innerhalb von acht Jahren seit erstmaliger Bilanzierung abgeschrieben werden (Artikel 74 Absatz 1 GG). Die verhältnismässig lange Dauer von acht Jahren ermöglicht es der Gemeinde, dass die Ergebnisse in den ersten Jahren einer Periode knapper Mittel nicht noch zusätzlich durch Abschreibungen auf dem Bilanzfehlbetrag Seite 26
29 belastet werden. Das Haushaltsgleichgewicht muss jedoch innerhalb dieser acht Jahre wieder hergestellt sein. Es besteht nur ein Konto Bilanzfehlbetrag (analog Eigenkapital). Folgen weitere Aufwandüberschüsse, werden diese dem Konto belastet und der Betrag erhöht sich entsprechend. Die Abbaufrist für den gesamten Betrag beginnt jedoch im Jahr der erstmaligen Bilanzierung. Dieses erste Jahr muss deshalb in der Kontobezeichnung enthalten sein. Vorschüsse für Spezialfinanzierungen sind dem Steuerhaushalt durch zukünftige Ertragsüberschüsse der spezialfinanzierten Aufgaben ebenfalls innerhalb von acht Jahren seit erstmaliger Bilanzierung zurückzuerstatten (Artikel 88 GV). Im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel und im Anhang für die Finanzverwaltung, Kapitel 1, Ziffer 3.2.2, finden Sie dazu weitere Ausführungen Abschreibungstabelle Die verbuchten Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen müssen in einer Abschreibungstabelle dargestellt werden, welche Bestandteil der Jahresrechnung ist. Die Abschreibungen werden aufgeteilt in Steuerhaushalt und Spezialfinanzierungen. Bei den harmonisierten Abschreibungen auf dem Steuerhaushalt haben die Gemeinden einen gewissen Handlungsspielraum, denn die 10 % müssen über den gesamten Steuerhaushalt erreicht werden, nicht jedoch auf jeder einzelnen Position. So kann zum Beispiel auf den Mobilien/Maschinen ein anderer Satz angewendet werden als bei den Strassen. Beispiel aus der Musterrechnung Die Abschreibungstabelle ist auf den Seiten 11 und 12 der Musterrechnung abgebildet. Die Unterteilung in Steuerhaushalt und Spezialfinanzierung ist gut erkennbar. Am Schluss folgen noch Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens, welche wie das Finanzvermögen abzuschreiben sind Abschreibung Amortisation Verschiedentlich kommt es zu Verwechslungen der beiden Begriffe Abschreibung und Amortisation (Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel ): Abschreibungen vermindern das Verwaltungsvermögen (oder das Finanzvermögen) und werden in der Laufenden Rechnung als Aufwand verbucht. Sie sind somit erfolgswirksam. Amortisationen sind Schuldenrückzahlungen, welche die Laufende Rechnung nicht direkt beeinflussen. Damit sind sie erfolgsneutral, wobei sie sich indirekt erfolgswirksam auf künftige Schuldzinsen auswirken. Beispiel aus der Musterrechnung Die Abschreibungstabelle haben wir bereits gesehen. Auf der Seite 52 der Musterrechnung werden die Schulden auf der Passivseite der Bestandesrechnung dargestellt. Darunter sind einige Darlehen, welche im Rechnungsjahr teilweise amortisiert wurden (zum Beispiel Konto ). Seite 27
30 Folie 28 Abschreibung - Amortisation Abschreibung Verteilung der Belastung durch Investitionsausgaben auf verschiedene Jahre erfolgswirksam Verbuchung im Aufwand der Laufenden Rechnung Amortisation Rückzahlung von Schulden mit vorhandenen verfügbaren Mitteln erfolgsneutral (indirekt erfolgswirksam auf künftige Schuldzinsen) Verbuchung in der Bestandesrechnung Grundsätze der Haushaltsführung Folie 29 Haushaltsführung hrung Grundsätze der Haushaltsführung gemäss Artikel 57 der Gemeindeverordnung: Gesetzmässigkeit Wirtschaftlichkeit Sparsamkeit Erhaltung oder Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts Verursacherfinanzierung Vorteilsabgeltung 29 Das Rechnungswesen dient als Instrument zur Haushaltsführung. Die Informationen, die das Rechnungswesen liefert, müssen in der richtigen Form, der richtigen Stelle und zum richtigen Zeitpunkt zugänglich sein. Nur wer informiert ist, kann richtige Entscheidungen treffen. Artikel 57 Absatz 2 der GV stellt Grundsätze auf, nach denen die zuständigen Organe den Finanzhaushalt zu führen haben. Es sind dies: Gesetzmässigkeit Wirtschaftlichkeit Sparsamkeit Seite 28
31 Erhaltung oder Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts Verursacherfinanzierung Vorteilsabgeltung Die einzelnen Grundsätze werden nachfolgend kurz erläutert (siehe auch Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel bzw. Art. 70 GG und Art. 57 GV) Gesetzmässigkeit Der Grundsatz der Gesetzmässigkeit verlangt, dass sich die mit der Führung des Finanzhaushaltes betrauten Behörden an die bestehenden Erlasse wie Gesetze und Reglemente zu halten haben. Insbesondere sind die Ausgaben durch die finanzkompetenten Organe zu bewilligen Wirtschaftlichkeit Für jedes Vorhaben ist jene Lösung zu wählen, die mit dem besten Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen zum Ziel führt. Die Wirtschaftlichkeit strebt den optimalen und kostengünstigen Einsatz der personellen und sachlichen Mittel für die Aufgabenerfüllung an Sparsamkeit Die Ausgaben sind auf ihre Notwendigkeit, Zweckmässigkeit und Tragbarkeit zu prüfen. Sie sind in der Reihenfolge ihrer Dringlichkeit vorzunehmen. Sparsamkeit heisst aber auch Vermeidung von Ausgaben. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit hängen eng zusammen. Sparsam ist nicht in jedem Fall wirtschaftlich, umgekehrt ist nicht jede wirtschaftliche Massnahme sparsam. Wichtig ist, dass die zuständigen Organe jeweils die notwendigen Prioritäten setzen, damit sich die beiden Grundsätze Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit decken. Beispiel: Die Gemeinde entscheidet sich für teure aber unterhaltsfreundliche Bodenbeläge im neuen Schulhaus. Da es billigere Bodenbeläge gibt, könnte jemand behaupten, der Grundsatz der Sparsamkeit werde verletzt. Längerfristig dürfte sich die Investition, dank geringerem Unterhaltsaufwand, lohnen. Die Gemeinde entscheidet wirtschaftlich und damit auch sparsam Erhaltung oder Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts Die Laufende Rechnung muss mittelfristig ausgeglichen sein, das heisst, mittelfristig werden die Aufwendungen durch die Erträge gedeckt. Als mittelfristig gilt eine Zeitspanne von 8 Jahren, wie das Gemeindegesetz in Artikel 74 festlegt. Solange Eigenkapital vorhanden ist, können Aufwandüberschüsse über das Eigenkapital abgedeckt werden. Ist das Eigenkapital aufgebraucht, entsteht ein Bilanzfehlbetrag. Gemeinden, welche Bilanzfehlbeträge aufweisen, müssen den Finanzhaushalt innerhalb dieser 8 Jahre wieder ins Gleichgewicht bringen und den Bilanzfehlbetrag abschreiben Verursacherfinanzierung Dieser Grundsatz verlangt, dass Nutzniesser besonderer Leistungen in der Regel die zumutbaren Kosten der Aufgabenerfüllung tragen sollen. Die Kosten werden nur bei tatsächlicher Inanspruchnahme einer öffentlichen Lieferung oder Leistung fällig und meist über Gebühren gedeckt. Seite 29
32 4.6.6 Vorteilsabgeltung Ein besonderer Fall der Verursacherfinanzierung stellt die Vorteilsabgeltung dar. Hier lässt sich die Gemeinde von Dritten wirtschaftliche Vorteile aus öffentlichen Einrichtungen und Anordnungen abgelten. Dies sind zum Beispiel Grundeigentümerbeiträge. 4.7 Grundsätze des Rechnungswesens Folie 30 Rechnungswesen Folgende Grundsätze des Rechnungswesens sind zu beachten: Jährlichkeit Brutto(verbuchungs)prinzip Detailprinzip Bruttokreditprinzip Klarheit Wahrheit Vollständigkeit Sollverbuchung qualitative Bindung quantitative Bindung zeitliche Bindung Vorherigkeit 30 Damit die übergeordneten Ziele der Haushaltsführung erreicht werden können, müssen bei der Organisation, der Gestaltung und der Anwendung des Rechnungswesens ganz klare Grundsätze gesetzt werden. Nur die Einhaltung dieser Grundsätze gewährleistet aussagekräftige und kontinuierliche Informationen als Grundlage für Entscheidungen und eine ordnungsmässige Führung des Finanzhaushaltes. Die GV geht in den Artikeln 61 bis 63 auf drei Grundsätze ein: Jährlichkeit Bruttoprinzip Detailprinzip In Artikel 4 der FHDV sind weitere Grundsätze aufgeführt: Bruttokreditprinzip Klarheit Wahrheit Vollständigkeit Sollverbuchung qualitative Bindung quantitative Bindung zeitliche Bindung Vorherigkeit Auch zu diesen 12 Prinzipien einige Erläuterungen (siehe auch Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel 4.3.1): Seite 30
33 4.7.1 Jährlichkeit Dieser Grundsatz regelt die Erstellung des Voranschlages und der Rechnung für ein Kalenderjahr. Die Rechnung ist auf den 31. Dezember abzuschliessen Brutto(verbuchungs)prinzip Das Bruttoverbuchungsprinzip besagt, dass Ausgaben und Einnahmen in ihrer vollen Höhe in getrennten Konti zu verbuchen sind. Dies gilt sowohl für die Investitionsrechnung als auch für die Laufende Rechnung, für Voranschlag und Jahresrechnung. Die Verrechnung von Einnahmen und Ausgaben ist unzulässig. Ausgenommen sind namentlich nach kaufmännischer Praxis zulässige Aufwands- und Ertragsminderungen sowie Korrekturen falsch verbuchter Beträge. Vom Bruttoverbuchungsprinzip darf abgewichen werden, wenn Rückzahlungen oder Nachzahlungen zu einem bereits verbuchten Geschäftsfall erfolgen (Voraussetzung: gleiches Geschäft und gleiche Partei). Vom Bruttoverbuchungsprinzip wird weiter abgewichen in mehrwertsteuerpflichtigen Bereichen, indem die Mehrwertsteuer netto verbucht werden kann, und bei der Rückbuchung von Rückstellung und transitorischen Posten im neuen Rechnungsjahr Detailprinzip Einnahmen und Ausgaben sind dem sachlich richtigen Konto zuzuordnen. Ein Konto "Unvorhergesehenes" hat im Kontenplan nichts zu suchen Bruttokreditprinzip Ausgabenbeschlüsse sind über die Gesamtkosten, als brutto, zu fassen Klarheit Finanzplan, Voranschlag und Rechnung sind im Rahmen des Rechnungsschemas verständlich und eindeutig darzustellen Wahrheit Finanzplan, Voranschlag und Rechnung müssen mit dem tatsächlichen Sachverhalt übereinstimmen. Die formelle und materielle Bilanzwahrheit von Finanzplan, Bestandes- und Verwaltungsrechnung sind zu gewährleisten. Die formelle Bilanzwahrheit umfasst einerseits die rechnerische Richtigkeit der Jahresrechnung sowie andererseits die Abstimmung der Belege, Inventare und Konten mit der Jahresrechnung. Die materielle Bilanzwahrheit verlangt, dass die in der Jahresrechnung aufgeführten Bestände und Vorgänge auch tatsächlich existent sind und der Gemeinde gehören. Seite 31
34 4.7.7 Vollständigkeit Finanzplan, Voranschlag und Rechnung müssen alle bekannten Einnahmen und Ausgaben des gesamten Finanzhaushaltes enthalten. Alle bilanzfähigen Aktiven und Passiven sind vollständig in der Bestandesrechnung enthalten. Alle Finanzvorfälle und Buchungstatbestände sind in der Rechnung verzeichnet. Nebenrechnungen, Sonderrechnungen und Anstalten müssen integriert beziehungsweise konsolidiert werden Sollverbuchung Das Prinzip der Sollverbuchung verlangt die Verbuchung der Finanzvorfälle im Zeitpunkt der Rechnungsstellung oder der Entstehung der Schuld, spätestens aber beim Rechnungsabschluss. Nur durch eine klare Abgrenzung der einzelnen Rechnungsjahre lässt sich das Rechnungsergebnis interpretieren Qualitative Bindung Die qualitative Bindung fordert, dass die im Voranschlag oder durch Verpflichtungskredit einem bestimmten Zweck zugewiesenen finanziellen Mittel ausschliesslich zur Verwirklichung dieses Zweckes eingesetzt werden dürfen. Kreditübertragungen zwischen verschiedenen Konten sind unzulässig Quantitative Bindung Die quantitative Bindung bedeutet, dass Ausgaben nur in der Höhe des bewilligten Betrages getätigt werden dürfen. Reicht ein Voranschlagskredit nicht aus oder enthält der Voranschlag keinen Kredit, so ist durch die zuständige Behörde ein Nachkredit bewilligen zu lassen Zeitliche Bindung Die zeitliche Bindung verlangt, dass die im Voranschlag beschlossenen Ausgaben nur im betreffenden Jahr getätigt werden dürfen. Nicht verwendete Voranschlagskredite verfallen am Ende des Rechnungsjahres. Die Verbuchung von nicht getätigten Ausgaben, zum Beispiel um mit der Ausschöpfung eines Kredites einen Kredit im nächsten Jahr zu umgehen, ist nicht gestattet Vorherigkeit Der Grundsatz der Vorherigkeit bestimmt, dass der Voranschlag vor Beginn des Rechnungsjahres beschlossen werden muss. Ebenso werden Kredite beschlossen, bevor Verpflichtungen eingegangen werden. Seite 32
35 4.8 Das Wichtigste in Kürze Folie 31 Das Wichtigste in KürzeK Spezialfinanzierungen sind gesetzlich oder reglementarisch zweckgebundene Mittel zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe Finanz- und Verwaltungsvermögen sowie Anlagen und Ausgaben sind klar zu unterscheiden Der Investitionsbegriff bezweckt die Abgrenzung von Investitions- und Konsumausgaben Die harmonisierten Abschreibungssatz betragen 10 % vom Restbuchwert des Verwaltungsvermögen Abschreibungen und Amortisation sind klar zu unterscheiden Grundsätze der Haushaltsführung Grundsätze des Rechnungswesens Kontrollfragen II Folie 32 Kontrollfragen II 6. Wie werden Laufende Rechnung und Investitionsrechnung zusammen genannt? 7. In welcher Funktion werden die Ausgaben der Schulen verbucht (1 Stelle)? 8. In welcher Kontoart (2 Stellen) werden die Steuern verbucht? 9. Was ist eine Spezialfinanzierung? 10. Wie unterscheiden sich Finanz- und Verwaltungsvermögen? 11. Was ist eine Investition? 12. Weshalb sind Abschreibungen sinnvoll? 13. Wie wird das Verwaltungsvermögen, wie das Finanzvermögen grundsätzlich abgeschrieben? 14. Innerhalb welcher Frist muss ein Bilanzfehlbetrag abgeschrieben werden? 15. Was ist der Unterschied zwischen Abschreibung und Amortisation? 32 Seite 33
36 5 Instrumente des Rechnungswesens Das Rechnungswesen stellt verschiedene Instrumente für die Führung des Finanzhaushaltes zur Verfügung: Finanzplan Voranschlag Jahresrechnung Folie 33 Instrumente Finanzplan Voranschlag Jahresrechnung Ziel Mittelfristige finanzielle Kurzfristige Führung; Laufende Überwachung Führung; Prioritäten Finanzen konkret den des Finanzhaushaltes; setzen; Koordinieren Aufgaben zuordnen Soll-Ist-Vergleich Periode Vier bis acht Jahre in Nächstes Laufendes/vergangenes die Zukunft Kalenderjahr Kalenderjahr Wirkung Unverbindliches Verbindlich; Verbindlich; Instrument kann Ausgaben Nachweis über die begründen Haushaltsführung Erstellung Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Beschluss Gemeinderat/Stimm- Stimmberechtigte Stimmberechtigte berechtigte (GGR); (GGR) vor Beginn (GGR) im 1. Semester Kenntnisnahme durch des Rechnungs- nach Ablauf des Stimmberechtigte jahres Rechnungsjahres 33 Auf dieser Folie sehen Sie eine tabellarische Darstellung dieser drei Instrumente. 5.1 Finanzplan Mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen sind alle gemeinderechtlichen Körperschaften des Kantons Bern verpflichtet, einen Finanzplan zu erstellen. Für Kleinstkörperschaften (Bilanzsumme unter CHF 1'000'000 oder Umsatz Laufende Rechnung unter CHF 100'000) gelten erleichterte Anforderungen (Artikel 27 FHDV).. Als Kleinstkörperschaften im Sinne von Art. 64a Abs. 2 GV gelten Unterabteilungen, Burgergemeinden und burgerliche Korporationen, Gemeindeverbände und Schwellenkorporationen. Einwohner- und Gemischte Gemeinden sowie Kirchgemeinden gelten unabhängig von der Höhe der Bilanzsumme und des Umsatzes der Laufenden Rechnung nicht als Kleinstkörperschaften. Der Finanzplan soll einen Überblick über die mutmassliche Entwicklung des Finanzhaushaltes in den nächsten vier bis acht Jahren geben. Er muss mindestens jährlich der Entwicklung angepasst werden (Artikel 64 GV). Er besteht neben dem Vorbericht und der Tabelle Ergebnisse der Finanzplanung aus dem Investitionsprogramm und den Berechnungsgrundlagen. Die Finanzplanung dient insbesondere der Verhinderung von Sachzwängen, indem die Haushaltsentwicklung frühzeitig beurteilt wird und nötige Korrekturmassnahmen rechtzeitig eingeleitet werden können, Seite 34
37 dem Gemeinderat und der Verwaltung als Führungs- und Koordinationsinstrument, dem Gemeinderat, dem Parlament und der Gemeindeversammlung als finanzpolitisches Führungsinstrument. Folie 34 Finanzplan Muss von allen gemeinderechtlichen Körperschaften des Kantons Bern erstellt werden Gewisse Erleichterungen für Kleinstkörperschaften Gibt Auskunft über mutmassliche Entwicklung des Finanzhaushaltes in den nächsten vier bis acht Jahren Muss mindestens jährlich angepasst werden Inhalt Vorbericht Tabelle Ergebnisse der Finanzplanung der Gemeinden und Kirchgemeinden (bis ans ) Investitionsprogramm Berechnungsgrundlagen 34 Der Finanzplan muss vollständig sein, das heisst alle Aufgabenbereiche und alle voraussehbaren Vorhaben umfassen. Die Gliederung soll sich nach dem Kontenplan richten, dieser kann nach Bedarf verdichtet werden. Nur bei einem gleichen Aufbau sind die Ergebnisse von Finanzplan, Voranschlag und Rechnung aussagekräftig und vergleichbar. Die Ergebnisse der Finanzplanung stehen den Stimmberechtigten zur Einsicht offen. Der Finanzplan muss rollend den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Dies geschieht am Besten jährlich, sobald die Vorjahresrechnung abgeschlossen ist und erste Änderungen im laufenden Jahr zwischen Rechnung und Voranschlag bekannt sind. Vor grösseren Investitionsprojekten oder bei angespannter Finanzlage kann die mehrmalige Anpassung sinnvoll sein. Einwohnergemeinden, gemischte Gemeinden, Gesamtkirchgemeinden und Kirchgemeinden müssen die Tabelle Ergebnisse der Finanzplanung jährlich bis spätestens Ende Dezember dem einreichen (Artikel 64 Absatz 2 GV). Weitere Informationen zur Finanzplanung finden Sie in der GV (Artikel 64 ff.), in der FHDV (Artikel 21 ff.) sowie im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel Voranschlag Der Voranschlag beschreibt die finanziellen Ziele des folgenden Rechnungsjahres. Er wird für die Verwaltungsrechnung das heisst für die Laufende Rechnung und die Investitionsrechnung erstellt. Der Voranschlag wird auf Stufe der einzelnen Konten der Verwaltungsrechnung aufgestellt. Die eingestellten Beträge des Voranschlages der Laufenden Rechnung sind rechtlich verbindlich. Die Budgetzahlen der einzelnen Konten sind verbindliche Vorgaben der Stimmberechtigten an den Seite 35
38 Gemeinderat (Voranschlagskredite). Abweichungen müssen beschlossen beziehungsweise zur Kenntnis gebracht werden. Der Voranschlag ist so auszugestalten, dass der Finanzhaushalt ausgeglichen ist. Es ist aber möglich, einen Aufwandüberschuss zu budgetieren. Dieser muss entweder durch Eigenkapital gedeckt sein oder es muss Aussicht bestehen, dass ein entstehender Bilanzfehlbetrag innerhalb der gesetzlichen Frist von acht Jahren abgeschrieben werden kann (Artikel 73 GG). Zusammen mit dem Voranschlag wird auch die Steueranlage festgesetzt. Voranschlag und Steueranlage bilden eine Einheit und sind gemeinsam zu beschliessen (Artikel 68 Absatz 1 GV). Folie 35 Der Gemeinderat muss den Stimmberechtigten den Voranschlag vor Beginn des Rechnungsjahres zum Beschluss unterbreiten. Verwerfen diese den Voranschlag und ist eine erneute Vorlage vor Beginn des Rechnungsjahres nicht mehr möglich, dürfen bis zur Genehmigung nur unumgängliche Verpflichtungen eingegangen werden, insbesondere für gebundene Ausgaben. In einem solchen Fall muss der Gemeinderat das mit Kopie an den Regierungsstatthalter über das weitere Vorgehen informieren (Artikel 68 GV). Der Voranschlag der Investitionsrechnung ist rechtlich unverbindlich. Er dient den Behörden und Angestellten als Führungs- und Planungsinstrument, als Investitionsprogramm. Trotzdem darf er nicht vernachlässigt werden, auch die Investitionstätigkeit muss laufend überwacht werden. In ganz bestimmten Fällen muss der Regierungsrat den Voranschlag und die Steueranlage einer Gemeinde festlegen. Im Gemeindegesetz werden die einzelnen Fälle umschrieben (Artikel 76 und 77). Weitere Informationen zu Voranschlag und Finanzhaushaltsgleichgewicht finden Sie in der GV (Artikel 67 ff.), in der FHDV (Artikel 29) sowie im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel 4.7. Seite 36
39 5.3 Jahresrechnung In der Jahresrechnung werden die effektiven Geschäftsfälle des laufenden Kalenderjahres erfasst. Die Rechnung ist jenes Instrument, welches die geplanten Vorgaben des Voranschlages mit der Realität vergleicht. Somit dient sie während des Jahres zum laufenden Soll-Ist-Vergleich und ermöglicht kurzfristige Massnahmen bei Abweichungen. Die Jahresrechnung gilt auch als "Rechenschaftsbericht" des Gemeinderates über die Haushaltsführung. Sie weist nach, ob die budgetierten Vorgaben auch eingehalten wurden. Sie muss deshalb zwingend bestimmte Inhalte in einer vorgegebenen Reihenfolge enthalten. Folie 36 Jahresrechnung Laufendes Kalenderjahr ( ) Rechenschaftsbericht Gemeinderat Rechtlich verbindlich Genau vorgeschriebene Inhalte und Reihenfolge Muss bis genehmigt werden Muss dauernd aufbewahrt werden Bestätigung der Gemeinde zur Jahresrechnung bis an, Kopie Regierungsstatthalteramt 36 Diese Positionen in dieser Reihenfolge gemäss Folie muss die Jahresrechnung einer Einwohneroder Gemischten Gemeinde gemäss FHDV, Artikel 30, enthalten. Die übrigen gemeinderechtlichen Körperschaften können auf gewisse Teile verzichten (Artikel 31 FHDV). Wir gehen hier nicht näher auf die einzelnen Positionen ein. Schauen Sie aber doch einmal bei der Jahresrechnung Ihrer Körperschaft, ob die entsprechenden Positionen vorhanden sind und die Reihenfolge eingehalten wurde. Seite 37
40 Folie 37 Inhalt Jahresrechnung Inhalt und Reihenfolge gemäss Artikel 30 Direktionsverordnung a b Inhaltsverzeichnis Vorbericht inklusive Finanzkennzahlen h i Zusammenzug der Investitionsrechnung nach Arten Abschreibungstabelle c d e f g Übersicht über die Jahresrechnung Finanzierungsausweis Zusammenzug der Bestandesrechnung Zusammenzug der Laufenden Rechnung nach Funktionen Zusammenzug der Laufenden Rechnung nach Arten k l m n o p q Verpflichtungskreditkontrolle Nachkredittabelle Laufende Rechnung Investitionsrechnung Bestandesrechnung Anhang Bestätigungsbericht des Rechnungsprüfungsorgans 37 Sie finden diverse Musterrechnungen im Anhang für die Finanzverwaltung (Kapitel 9 und 10), die Musterrechnung Einwohnergemeinde finden Sie zudem im Anhang I der Kursunterlagen. Im Internet sind zudem die Musterrechnungen von Heimen und Schwellenkorporationen verfügbar (unter Gemeinden, Gemeindefinanzen, Grundlagen). Beispiel aus der Musterrechnung Ganz am Anfang der Musterrechnung ist das Inhaltsverzeichnis zu sehen mit den Positionen und der Reihenfolge gemäss der Folie. Die Jahresrechnung muss vom zuständigen Organ, dies sind in der Regel die Stimmberechtigten, bis spätestens Ende Juni des folgenden Jahres genehmigt werden. Die gebundene oder geheftete Jahresrechnung ist dauernd und gesichert aufzubewahren. Die Körperschaft muss bis Ende Juli nach Rechnungsabschluss beim Amt für Gemeinden und Raumordnung eine durch den Gemeinderat und das Rechnungsprüfungsorgan unterzeichnete Bestätigung der Gemeinde zur Jahresrechnung einreichen (Art. 126a / 46a FHDV). Dem Regierungsstatthalteramt ist eine Kopie der Bestätigung zuzustellen. Die Jahresrechnung wird im Kapitel 4.4 des Handbuchs Gemeindefinanzen detailliert erläutert. Der Inhalt und die Reihenfolge sind in den Art. 30 und 31 FHDV erwähnt. Seite 38
41 5.4 Das Wichtigste in Kürze Folie 38 Das Wichtigste in KürzeK Instrumente des Rechnungswesens: Finanzplan, Voranschlag und Jahresrechnung Der Finanzplan dient der mittelfristigen finanziellen Führung; jede gemeinderechtliche Körperschaft ist verpflichtet, einen Finanzplan zu erstellen (Ausnahme Kleinstkörperschaften); der Finanzplan ist ein unverbindliches Instrument Der Voranschlag beschreibt die finanziellen Ziele des folgenden Rechnungsjahres; der Voranschlag für die Laufende Rechnung ist verbindlich und ist den Stimmberechtigten zusammen mit der Steueranlage zum Beschluss zu unterbreiten In der Jahresrechnung werden die effektiven Zahlungsströme des laufenden Kalenderjahres erfasst; sie enthält genau vorgeschriebene Positionen, ist verbindlich und wird von den Stimmberechtigten genehmigt 38 Seite 39
42 6 Finanzkennzahlen Zur besseren Verständlichkeit der Zahlen von Finanzplan, Voranschlag und Rechnung werden Kennzahlen verwendet. Dies sind Zahlen, die verschiedene Finanzdaten miteinander verknüpfen. Sie können zum Vergleich der eigenen Gemeinde mit anderen gleichartigen Körperschaften herangezogen werden. Besonders wichtig ist der Vergleich der Kennzahlen der eigenen Gemeinde im zeitlichen Ablauf, dabei sollten die Kennzahlen von mindestens 5 Jahren vorliegen. 6.1 Harmonisierte Finanzkennzahlen Folie 39 Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad Bis zu welchem Grad können neue Investitionen durch selbst erarbeitete Mittel finanziert werden? Selbstfinanzierungsanteil Wie viel vom Finanzertrag wird für die Finanzierung von neuen Investitionen eingesetzt? Zinsbelastungsanteil Wie stark wird der Finanzertrag durch den Zinsendienst belastet? Kapitaldienstanteil Wie stark wird der Finanzertrag durch den Zinsendienst und die Abschreibungen belastet? Bruttoverschuldungsanteil Wie sieht die Verschuldungssituation aus? Investitionsanteil Wie ist die Aktivität im Bereich der Investitionen? Selbstfinanzierung x 100 Nettoinvestitionen Selbstfinanzierung x 100 Finanzertrag Nettozinsen x 100 Finanzertrag Kapitaldienst x 100 Finanzertrag Bruttoschulden x 100 Finanzertrag Bruttoinvestitionen x 100 konsolidierte Ausgaben 39 Gesamtschweizerisch harmonisiert sind seit vielen Jahren vier Finanzkennzahlen. Ab 2006 gibt es zwei neue: Der Bruttoverschuldungsanteil sowie der Investitionsanteil (gemäss BSIG Nr. 1/ /2.1) Selbstfinanzierungsgrad Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt, inwieweit die Investitionen aus selbst erarbeiteten Mitteln bezahlt werden können. Die Selbstfinanzierung besteht vereinfacht aus Abschreibungen und Aufwand- oder Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung. Sie entspricht in etwa dem Cash flow in der Privatwirtschaft. Je höher der Selbstfinanzierungsgrad, umso besser. Ein Selbstfinanzierungsgrad von unter 100 % führt zu einer Neuverschuldung. Im Vergleich über mehrere Jahre wird ersichtlich, ob die Investitionen finanziell verkraftet werden können. Seite 40
43 6.1.2 Selbstfinanzierungsanteil Der Selbstfinanzierungsanteil gibt Auskunft über die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde: Je höher der Wert, umso grösser der Spielraum für die Finanzierung von Investitionen oder für den Schuldenabbau. Der Finanzertrag entspricht vereinfacht dem Ertrag der Laufenden Rechnung. Je höher der Selbstfinanzierungsanteil ist, desto besser stehen die Möglichkeiten, neue Investitionen zu finanzieren Zinsbelastungsanteil Der Zinsbelastungsanteil zeigt, wie stark der Finanzertrag der Gemeinde durch die Nettozinsen belastet wird. Die Nettozinsen bestehen hauptsächlich aus Passivzinsen minus Aktivzinsen. Ein hoher Zinsbelastungsanteil weist auf eine hohe Verschuldung hin. Im Vergleich über mehrere Jahre wird die Verschuldungstendenz und im Vergleich mit anderen Gemeinden die Verschuldungssituation ersichtlich Kapitaldienstanteil Der Kapitaldienstanteil gibt an, wie stark der Finanzertrag der Gemeinde durch den Kapitaldienst (als Folge der Investitionstätigkeit) belastet wird. Der Kapitaldienst besteht vereinfacht aus den Nettozinsen und den harmonisierten Abschreibungen. Ein hoher Kapitaldienstanteil weist auf eine hohe Verschuldung und/oder auf einen hohen Abschreibungsbedarf hin Bruttoverschuldungsanteil Der Bruttoverschuldungsanteil zeigt die Verschuldungssituation auf. In den Bruttoschulden sind die kurz-, mittel- und langfristigen Schulden sowie die Sonderrechnungen enthalten. Die Verschuldung wird als kritisch eingestuft, wenn die Schwelle von 200 Prozent überschritten wird Investitionsanteil Der Investitionsanteil zeigt die Aktivität im Bereich der Investitionen und/oder die Zunahme der Nettoverschuldung. Sie sagt jedoch alleine nichts über die finanzielle Situation der Gemeinde aus. Bei den konsolidierten Ausgaben werden sowohl die aktivierten Investitionsausgaben wie auch die Ausgaben der Laufenden Rechnung berücksichtigt. Wie der Selbstfinanzierungsgrad kann auch diese Kennzahl von Jahr zu Jahr stark schwanken, eine Beurteilung über mehrere Jahre ist deshalb wichtig. Im ist die Anwendung der sechs harmonisierten Finanzkennzahlen für Einwohnerund Gemischte Gemeinden verbindlich. Sie sind im Vorbericht zur Jahresrechnung enthalten und können auch grafisch dargestellt werden. Seite 41
44 Die genaue Berechnungsart der Finanzkennzahlen finden Sie im Anhang für die Finanzverwaltung, Kapitel 11, Musterbeispiel 11/40. Die detaillierte Berechnung der Kennzahlen hat per leicht geändert (BSIG 1/ /6.1). Beispiel aus der Musterrechnung In der Musterrechnung werden die Finanzkennzahlen im Vorbericht auf den Seiten X bis XII dargestellt. Bei der Berechnung des Mittelwertes bitte die Fussnote beachten. Mit einer grafischen Darstellung kann der Vorbericht zudem aufgelockert werden. 6.2 Interpretation von Kennzahlen Unterschiede in Struktur und Aufgabenerfüllung, Investitionstätigkeit und Buchführung erschweren den Vergleich dieser Finanzkennzahlen zwischen den Gemeinden. Trotzdem bilden sie eine gute Beurteilungsgrundlage für die Gemeindefinanzen. Als Hilfestellung hat der Kanton Richtwerte bezeichnet, die jedoch individuell an die jeweilige Situation der Gemeinde angepasst werden müssen. Mit der Neuordnung der Aufgabenteilung zwischen Gemeinden und Kanton, insbesondere mit dem neuen Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG), änderten wichtige Rahmenbedingungen, welche eine Überarbeitung der Richtwerte erforderlich machten. Anhand von Auswertungen der Jahresrechnungen 2002 wurden die Veränderungen der ersten vier Finanzkennzahlen analysiert. Gestützt auf diese Analyse wurden die Richtwerte für den Selbstfinanzierungsanteil und Kapitaldienstanteil provisorisch leicht angepasst Richtwerte Selbstfinanzierungsgrad > 100 % % % 0 60 % < 0 % Selbstfinanzierungsanteil > 18 % % % 0 10 % < 0 % Zinsbelastungsanteil < 0 % 0 1 % 1 3 % 3 5 % > 5 % Kapitaldienstanteil < 0 % 0 4 % 4 12 % % > 20 % Bruttoverschuldungsanteil < 50 % % % % > 200 % Investitionsanteil < 10 % % % > 30 % sehr gut gut kurzfristig genügend ungenügend sehr schlecht sehr gut gut genügend ungenügend sehr schlecht sehr tiefe Belastung tiefe Belastung mittlere Belastung hohe Belastung sehr hohe Belastung sehr tiefe Belastung tiefe Belastung mittlere Belastung hohe Belastung sehr hohe Belastung sehr gut gut mittel schlecht kritisch schwache Investitionstätigkeit mittlere Investitionstätigkeit starke Investitionstätigkeit sehr starke Investitionstätigkeit Seite 42
45 Weitere Informationen zu den Finanzkennzahlen, insbesondere zu deren Beurteilung, können Sie im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel 3.6, nachlesen. Um die Finanzlage der bernischen Gemeinden zu analysieren, erstellt das jährlich einen Bericht der finanziellen Situation der politischen Gemeinden und den Kirchgemeinden. Darin werden die sechs harmonisierten Finanzkennzahlen sowie weitere Kennzahlen auf Übersichtskarten dargestellt, wie die Karte über den Selbstfinanzierungsgrad auf der Folie. Sie finden den Bericht im Internet unter gemeinden, Rubrik Gemeindefinanzen, unter Statistik. Folie Das Wichtigste in Kürze Folie 41 Das Wichtigste in KürzeK sechs harmonisierte Finanzkennzahlen: - Selbstfinanzierungsgrad - Selbstfinanzierungsanteil - Zinsbelastungsanteil - Kapitaldienstanteil - Bruttoverschuldungsanteil - Investitionsanteil Im ist die Anwendung der harmonisierten Finanzkennzahlen für Einwohner- und Gemischte Gemeinden verbindlich Unterschiede in Struktur und Aufgabenerfüllung, Investitionstätigkeit und Buchführung bei den Gemeinden erschweren den Vergleich dieser Finanzkennzahlen Besonders wichtig ist der Vergleich der Kennzahlen über mehrere Jahre 41 Seite 43
46 6.4 Kontrollfragen III Folie 42 Kontrollfragen III 16. Welche Instrumente des Rechnungswesens kennen Sie? 17. Welche Körperschaften müssen einen Finanzplan erstellen? Gibt es Ausnahmen? 18. Aus welchen Positionen besteht ein Finanzplan? 19. Ist der Voranschlag für die Laufende Rechnung verbindlich? 20. Was muss beim Beschluss über den Voranschlag beachtet werden? 21. Bis wann muss die Jahresrechnung vom zuständigen Organ beschlossen werden? 22. Der Gemeinderat möchte in der Jahresrechnung auf die Abschreibungstabelle verzichten, weil er diese als sinnlos betrachtet. Ist das zulässig? 23. Was ist bei der Interpretation von Finanzkennzahlen zu beachten? 42 Seite 44
47 7 Welche Besonderheiten gibt es beim Kreditrecht? Zur Bestimmung der finanzrechtlichen Zuständigkeiten muss unterschieden werden, für welche Zwecke Geld verwendet wird. Deshalb werden die Begriffe Anlage und Ausgabe klar definiert. Im Teil 4 Besonderheiten des HRM und Grundsätze sind wir bereits auf diesen Ausgabenbegriff gestossen. Hier nochmals die Folie. Folie 43 Ausgabenbegriff Finanzvorfall Anlage wird mit Renditeabsicht getätigt verändert die Zusammensetzung des Finanzvermögens, nicht aber dessen Höhe hat einen kaufmännischen Gegenwert kann ohne Beeinträchtigung der öffentlichen Aufgabenerfüllung verkauft werden (= realisierbar) Verbuchung in der Bestandesrechnung (Finanzvermögen) Ausgabe wird zur Erfüllung einer von der Gemeinde gewählten oder ihr übertragenen Aufgabe getätigt reduziert das Finanzvermögen hat keinen kaufmännischen Gegenwert kann nicht verkauft werden, ohne die öffentlichen Aufgabenerfüllung zu gefährden (= nicht/nicht sofort realisierbar) Verbuchung in der Verwaltungsrechnung Anlagen Anlagen besitzen einen kaufmännischen Gegenwert und werden im Finanzvermögen bilanziert. Da das Finanzvermögen nur mittelbar der öffentlichen Aufgabenerfüllung dient, soll es eine Rendite abwerfen und darf grundsätzlich die Laufende Rechnung nicht mit Folgekosten belasten. Dies gilt auch für Liegenschaften des Finanzvermögens. Anlagen müssen sicher sein (Artikel 14 FHDV). In der Regel beschliesst der Gemeinderat über die Anlage von Mitteln mit Ausnahme von Grundstück- und Immobiliengeschäften. Diese sind zur Beschlussfassung den Ausgaben gleichgestellt, wobei die Gemeinde durch Reglement abweichende Bestimmungen erlassen kann. Weitere Informationen zu Anlagen finden Sie im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel Beispiel Kauf Obligationenanleihe der Eidgenossenschaft, Kauf Kassenobligation. 7.2 Ausgaben Als Ausgaben bezeichnet man die dauernde Bindung finanzieller Mittel an eine öffentliche Aufgabe. Gelder, die eingesetzt werden, um übertragene oder freiwillige Aufgaben zu erfüllen, sind Ausgaben. Diese werden in der Laufenden Rechnung oder in der Investitionsrechnung verbucht. Wer Ausgaben beschliessen darf, ist im Organisationsreglement festzulegen. Verschiedene Ge- Seite 45
48 schäfte werden zur Bestimmung der Zuständigkeit wegen ihrer Bedeutung den Ausgaben gleichgestellt wie zum Beispiel Bürgschaftsverpflichtungen und andere Sicherheitsleistungen. Die vollständige Aufstellung finden Sie in der GV im Artikel 100. Beispiel Kauf Bürostuhl, Schulhausbau. Weitere Informationen zu den Ausgaben finden Sie im Handbuch Gemeindefinanzen, Kapitel und Folie 44 Ausgaben Ausgabe = dauernde Bindung finanzieller Mittel an eine öffentliche Aufgabe Entscheidungsspielraum: neue Ausgabe neue einmalige Ausgaben: Beschluss mit Voranschlag neue wiederkehrende Ausgaben: Beschluss mit separatem Verpflichtungskredit kein Entscheidungsspielraum: gebundene Ausgabe Neue Ausgaben Besteht bei Ausgaben ein Entscheidungsspielraum, gelten sie als neue Ausgaben. Es gibt neue einmalige Ausgaben und neue wiederkehrende Ausgaben. Neue einmalige Ausgaben der Laufenden Rechnung dürfen mit dem Voranschlag beschlossen werden. Dabei darf es sich nur um Ausgaben von untergeordneter Bedeutung handeln. Die Stimmberechtigten sind vorgängig über die einzelnen neuen einmaligen Konsumausgaben im Voranschlag, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, zu informieren. Beispiel Beitrag an Turnverein für kantonales Turnfest. Neue wiederkehrende Konsumausgaben, das heisst Ausgaben, die für den gleichen Zweck in zukünftigen Jahren mehrmals ausgegeben werden sollen, sowie Investitionsausgaben bedürfen immer eines separaten Verpflichtungskredites. Beispiel Jahresbeitrag an Musikgesellschaft. Seite 46
49 Ob eine Ausgabe einmalig oder wiederkehrend ist, bestimmt sich nach der rechtlichen Verpflichtung, welche die Gemeinde eingeht. Kann eine Ausgabe anlässlich der Voranschlagsbehandlung gestrichen werden, ohne dass die Gemeinde verbindliche Zusagen verletzt, handelt es sich um eine einmalige Ausgabe. Dies gilt auch, wenn die Ausgaben für den gleichen Zweck mehrmals als neue einmalige Ausgabe in den Voranschlag eingestellt werden. Verpflichtet sich die Gemeinde jedoch gegenüber Dritten zu Leistungen, kann sie diese anlässlich der Voranschlagsbehandlung nicht streichen. Es handelt sich somit eindeutig um wiederkehrende Ausgaben, die vor dem Eingehen der Verpflichtung als separater Verpflichtungskredit zu beschliessen sind. Diese können auch nur als gesondert traktandiertes Geschäft wieder erwogen werden Gebundene Ausgaben Es gibt Entscheide zu fällen, bei denen die Gemeinde keinen Spielraum hat. Es wäre sinnlos, dem zuständigen Organ Ausgaben zu unterbreiten, die nicht abgelehnt werden können. Solche Ausgaben werden als gebundene Ausgaben bezeichnet. Gebundene Ausgaben beschliesst der Gemeinderat, sofern das Organisationsreglement nichts anderes vorsieht. Ausgaben sind gebunden, wenn bezüglich Höhe, Zeitpunkt oder anderer Modalitäten kein Entscheidungsspielraum besteht (Artikel 101 GV). In den Fragen "ob" eine Ausgabe getätigt, "wie" die Aufgabe erfüllt und "wann" das Vorhaben ausgeführt werden muss, hat die Gemeinde bei gebundenen Ausgaben somit keine Wahlfreiheit. Zu gebundenen Ausgaben können zum Beispiel rechtskräftige Urteile oder Verfügungen oder Bestimmungen im übergeordneten Recht führen. Beschliesst der Gemeinderat einen gebundenen Verpflichtungskredit, welcher die ordentliche Kreditzuständigkeit des Gemeinderates für neue Ausgaben übersteigt, muss er das Organ informieren, das für eine nicht gebundene Ausgabe in dieser Höhe ordentlicherweise zuständig ist. Im Zweifelsfall ist eine Ausgabe neu und untersteht der ordentlichen Zuständigkeitsordnung. Beispiel Beitrag an Lastenverteiler Ergänzungsleistungen, Zahlung aufgrund Gerichtsurteil, Ausfall Heizung im Winter. Die gebundenen Ausgaben werden im Handbuch Gemeindefinanzen im Kapitel erläutert. Seite 47
50 7.3 Einheit der Materie Unter dem Begriff Einheit der Materie wird das Trennungsverbot gemäss Artikel 102 der GV und das Verbot der Zusammenrechnung gemäss Artikel 103 der GV verstanden. Folie 45 Einheit der Materie Trennungsverbot gemäss Artikel 102 der Gemeindeverordnung: Ausgaben, die sich gegenseitig bedingen, sind als Gesamtausgabe zu beschliessen. Verbot der Zusammenrechnung gemäss Artikel 103 der Gemeindeverordnung: Ausgaben, die zueinander in keiner sachlichen Beziehung stehen, dürfen nicht gemeinsam beschlossen werden Trennungsverbot Das Trennungsverbot verlangt, dass Ausgaben, die sich gegenseitig bedingen, als eine Ausgabe zu beschliessen sind. Ausgaben, die für sich allein keinen Sinn ergeben, dürfen nicht einzeln (getrennt) dem zuständigen Organ unterbreitet, sondern müssen als Gesamtpaket beschlossen werden. Eine "Salamitaktik" ist nicht erlaubt. Beispiel Die Gemeinde plant die Anschaffung einer EDV-Anlage. Aus politischen Gründen sollen zwei Vorlagen, nämlich eine für die Hardware (Maschinen) und eine für die Software (Programme), ausgearbeitet werden. Dieses Vorgehen würde das Trennungsverbot verletzen, da die Hard- ohne Software und die Soft- ohne Hardware keinen Nutzen bringen würde. Die Ausgaben sind in einer Vorlage zusammenzufassen Verbot der Zusammenrechnung Nach dem Verbot der Zusammenrechnung dürfen Ausgaben, die zueinander in keiner sachlichen Beziehung stehen, nicht zusammengerechnet werden. Beispiel Die Gemeinde beantragt, ihre Liegenschaften Primarschulhaus, Sekundarschulhaus und Gemeindehaus zu sanieren. Die Standorte der Liegenschaften liegen nicht nebeneinander. Die Schulhäuser sind politisch unbestritten, das Gemeindehaus ist umstritten. Der sachliche Zusammenhang "Liegenschaftssanierung" darf nun nicht dazu verleiten, der Einfachheit halber nur eine Vorlage auszuarbeiten. Dem zuständigen Organ muss Gelegenheit gegeben werden, jedes Geschäft einzeln annehmen oder ablehnen zu können. Jede Sanierung bedingt ein separates Geschäft. Seite 48
51 7.4 Übersicht Kreditarten Folie 46 Kreditarten Hauptkredite Verpflichtungskredit Voranschlagskredit Rahmenkredit Objektkredit Nachkredite Nachkredit Nachkredit 46 Auf dieser Folie sehen Sie die verschiedenen Kreditarten. Grundsätzlich wird zwischen Verpflichtungs- und Voranschlagskredit unterschieden. Reicht der Kredit nicht aus, muss ein Nachkredit bewilligt werden. 7.5 Verpflichtungskredit Verpflichtungskredite werden beschlossen für Investitionen Investitionsbeiträge neue wiederkehrende Konsumausgaben und neue einmalige Konsumausgaben, die erst in einem späteren Rechnungsjahr getätigt werden Das beschlussfassende Organ muss immer über die Art der Finanzierung, die Folgekosten und die finanzielle Tragbarkeit informiert werden (Artikel 58 GV). Dies lässt sich in der Regel nur mit einem nachgeführten Finanzplan erfüllen. Über sämtliche beschlossene und noch nicht abgerechnete Verpflichtungskredite der Investitionsrechnung führt die Gemeinde eine Verpflichtungskreditkontrolle. Diese bildet Bestandteil der Jahresrechnung. Jeder Verpflichtungskredit muss nach Abschluss des Vorhabens abgerechnet werden. Die Abrechnung wird demjenigen Organ zur Kenntnis gebracht, das den Kredit beschlossen hat (Artikel 109 GV). Beispiel aus der Musterrechnung Die Verpflichtungskreditkontrolle ist auf Seite 13 der Musterrechnung. Darin sind sämtliche noch laufende Verpflichtungskredite aufgeführt mit den kumulierten Ausgaben und Einnahmen sowie dem Saldo. Sobald über den Verpflichtungskredit abgerechnet wurde, muss er in der Kontrolle nicht mehr aufgeführt werden. Seite 49
52 Folie 47 Verpflichtungskredite Sind zu beschliessen für: Investitionen Investitionsbeiträge neue wiederkehrende Konsumausgaben und neue einmalige Konsumausgaben, die erst in einem späteren Rechnungsjahr getätigt werden Bei Beschluss Information über Art der Finanzierung Folgekosten Finanzielle Tragbarkeit mittels Finanzplan aufzeigen Verpflichtungskreditkontrolle führen (Bestandteil Jahresrechnung) Unterscheidung in Objekt- und Rahmenkredit Objektkredit Beschlossene Verpflichtungskredite ermächtigen das zuständige Organ, bis zum festgesetzten Betrag finanzielle Verpflichtungen einzugehen. In der Regel werden Verpflichtungskredite als Objektkredite, also für ein einzelnes Vorhaben, beschlossen. Beispiel Ein Objektkredit wird beschlossen für die Realisierung einer Turnhalle oder die Revision der Ortsplanung Rahmenkredit Die Gemeinden haben auch die Möglichkeit, verschiedene Einzelvorhaben (Objektkredite), die in einer sachlichen Beziehung zueinander stehen, in einem Rahmenkredit zusammenzufassen. Beim Beschluss über einen Rahmenkredit muss das zuständige Organ bestimmen, wer die einzelnen Objektkredite beschliessen kann. Beispiel In einer Gemeinde sollen Radwege erstellt und verkehrstechnische Massnahmen getroffen werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Es wurde ein Radwegkonzept ausgearbeitet, welches verschiedene Einzelprojekte vorsieht, die im Detail noch ausgearbeitet werden müssen und einzeln realisiert werden können. Die Gemeindeversammlung kann dafür einen Rahmenkredit beschliessen, die einzelnen Objektkredite werden anschliessend durch den Gemeinderat beschlossen. 7.6 Voranschlagskredit Jedes einzelne Buchhaltungskonto entspricht einem Voranschlagskredit (mindestens 6stellig, 3 Stellen funktionale und 3 Stellen Artengliederung). Die Gesamtheit aller Voranschlagskredite ergibt den Voranschlag. Beim Voranschlag gilt es zu unterscheiden zwischen der Laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung. Üblicherweise ist die Gemeindeversammlung oder das Parlament für den Voranschlag der Laufenden Rechnung zuständig. Für den Voranschlag der Investitionsrechnung ist der Gemeinderat Seite 50
53 zuständig, falls das Organisationsreglement dies nicht anders regelt. Er informiert über die anstehenden Investitionen. Folie 48 Voranschlagskredite Jedes Buchhaltungskonto entspricht einem Voranschlagskredit Gesamtheit der Voranschlagskredite ergibt Voranschlag Unterschied Voranschlag Laufende Rechnung und Investitionsrechnung Beschluss Voranschlag Laufende Rechnung in der Regel durch Legislative (Gemeindeversammlung oder Parlament) Beschluss Voranschlag Investitionsrechnung in der Regel durch Exekutive Nachkredit Jeder Nachkredit bildet mit dem Hauptkredit eine Einheit. Beschlossene Verpflichtungskredite dürfen nur durch Nachkredite erhöht werden. Einen neuen Verpflichtungskredit für das gleiche Objekt zu beschliessen, ist nicht gestattet, wenn dies die Einheit der Materie verletzen würde. Dasselbe gilt sinngemäss für den Voranschlag. Im Voranschlag nicht vorgesehene Ausgaben sind als Nachkredite zu beschliessen. Folie 49 Nachkredite Bilden mit dem Hauptkredit eine Einheit Verpflichtungs- und Voranschlagskredite dürfen nur mit Nachkrediten erhöht werden Neuer Verpflichtungs- oder Voranschlagskredit für gleiches Objekt zu beschliessen, ist nicht gestattet, wenn Einheit der Materie verletzt würde Im Voranschlag nicht vorgesehene Ausgaben sind als Nachkredit zu beschliessen Nachkredite sind vom finanzkompetenten Organ zu beschliessen, bevor Verpflichtung eingegangen wird! Nachkredite für gebundene Ausgaben beschliesst Gemeinderat Nachkredittabelle führen (Bestandteil Jahresrechnung) 49 Seite 51
54 Nachkredite für neue Ausgaben sind durch das finanzkompetente Organ zu beschliessen, bevor sich die Gemeinde Dritten gegenüber verpflichtet. Nachkredite für gebundene Ausgaben beschliesst der Gemeinderat. Er orientiert das zuständige Organ anlässlich der Kreditabrechnung, bei Voranschlagskrediten anlässlich der Genehmigung der Jahresrechnung. Die Gemeinden müssen eine Nachkredittabelle führen, welche Bestandteil der Jahresrechnung ist. Darin werden sämtliche Nachkredite für die Voranschlagskredite ab einer durch die Gemeinde zu bestimmenden Limite aufgeführt. Es ist zudem anzugeben, durch wen der Nachkredit beschlossen wurde. Beispiel aus der Musterrechnung Die Nachkredittabelle ist auf Seite 14 der Musterrechnung zu finden. Aus Platzgründen wurde nur die erste Seite dargestellt. Es ist ersichtlich, welche Spalten bei der Nachkredittabelle geführt werden müssen. Bei der Musterrechnung wurden nur Nachkredite von mehr als CHF 3'000 aufgeführt. Im Handbuch Gemeindefinanzen finden Sie weitere Informationen und Beispiele zu den Finanzrechtlichen Zuständigkeiten (Kapitel 4.2.4) und den Kreditarten (Kapitel 4.2.5). Die rechtlichen Grundlagen dazu sind in den Art GV zu finden. 7.8 Das Wichtigste in Kürze Folie 50 Das Wichtigste in KürzeK Unterscheidung Anlagen und Ausgaben Neue Ausgaben bei Entscheidungsspielraum; neue einmalige Ausgaben und neue wiederkehrende Ausgaben Gebundene Ausgaben sofern kein Entscheidungsspielraum Einheit der Materie: Trennungsverbot und Verbot der Zusammenrechnung Verpflichtungskredite insbesondere für Investitionen Voranschlagskredite im Voranschlag Nachkredit für nicht ausreichende Kredite Nachkredittabelle 50 Seite 52
55 7.9 Kontrollfragen IV und Zusatzfragen Folie 51 Kontrollfragen IV 24. Wozu dienen Ausgaben? 25. Wann ist eine Ausgabe gebunden? 26. Was versteht man unter Einheit der Materie? 27. Welche Kreditarten kennen Sie? Auf der Grundlage der Musterjahresrechnung (Anhang I) sind folgende Fragen zu beantworten: 28. Mit welchem Resultat (Ertrags- oder Aufwandüberschuss) hat die Rechnung 2001 abgeschlossen? 29. Wo findet man diesen Betrag in der Bestandesrechnung? 30. Wie hoch sind die intern verrechneten Abschreibungen in der Rechnung 2001? 31. In welchen beiden Funktionen ist der Aufwand in der Rechnung 2001 am Höchsten? 51 Zusatzfragen Folie 52 Zusatzfragen 1. Wie hoch war der Sold der Feuerwehr im 2001? 2. Wie viel investierte die Gemeinde im 2001 in das Strassennetz (brutto, inkl. Brücken)? 3. Wie viele Franken Busse hat die Polizei im 2001 eingenommen? 4. Wie hoch waren die mittel- und langfristigen Schulden per ? 5. Wie beurteilen Sie die finanzielle Lage der Gemeinde (Eigenkapital, Finanzkennzahlen)? 52 Seite 53
56 8 Kontakte 8.1 Internet Folie Amt für Gemeinden und Raumordnung () Für Fragen im Zusammenhang mit den Gemeindefinanzen helfen Ihnen die Finanzinspektorinnen und Finanzinspektoren unseres Amtes gerne weiter. Auf der Folie 54 sehen Sie, wie der Bereich Gemeindefinanzen organisiert ist und welche Gemeinden welcher/m Finanzinspektor/in zugeteilt sind. Folie 54 Seite 54
Vergleichstabelle / Synopse
Vergleichstabelle / Synopse Weisungen Handbuch Gemeindefinanzen (HB) Anhang für die Finanzverwaltung (AFV) Anhang für die Rechnungsprüfung (ARP) Weiterführung in Gemeindeverordnung (GV) Direktionsverordnung