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Timestamp: 2016-10-22 05:31:27
Document Index: 287212159

Matched Legal Cases: ['Art. 177', 'Art. 71', 'Art. 24', 'Art. 75', 'Art. 177', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 177', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 291', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 177', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 76', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 99', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

Beschwerdef�hrer im Verfahren 5A_594/2011,
Beschwerdef�hrerin im Verfahren 5A_578/2011,
Beschwerden gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 4. August 2011.
A.a X.________ (Ehemann; geb. 1956) und Z.________ (Ehefrau; geb. 1960) heirateten im Jahr 1980. Sie sind Eltern von drei Kindern (zwei Kinder sind mittlerweile m�ndig). Seit dem 30. September 2009 leben die Ehegatten getrennt.
A.b Auf Gesuch der Ehefrau hin regelte das Bezirksgericht A.________ mit Verf�gung vom 25. Januar 2010 das Getrenntleben der Parteien. Es verpflichtete X.________ insbesondere zu Unterhaltsbeitr�gen f�r die noch unm�ndige Tochter von monatlich Fr. 2'000.-- zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen (ab Oktober 2009) sowie zu monatlichen Unterhaltsbeitr�gen an seine Ehefrau von Fr. 24'500.-- (Oktober 2009 bis Ende Juni 2010) und Fr. 27'800.-- (ab Juli 2010).
A.c Gegen diese Verf�gung erhoben beide Parteien Rekurs an das Obergericht des Kantons Z�rich, soweit den Kinder- und Ehegattenunterhalt betreffend.
Mit Beschluss vom 27. April 2010 nahm das Obergericht davon Vormerk, dass der bezirksgerichtliche Eheschutzentscheid f�r einen Teil des Kinder- und Ehegattenunterhalts in Rechtskraft erwachsen und vollstreckbar geworden war. �ber diese teilrechtskr�ftigen Betr�ge hinausgehend entzog das Obergericht dem Rekurs von X.________ f�r weitere Teile des Kinder- und Ehegattenunterhalts die aufschiebende Wirkung. Das Obergericht folgerte, X.________ sei damit ab sofort bis zur rechtskr�ftigen Erledigung des Rekursverfahrens verpflichtet, monatlichen Kinder- und Ehegattenunterhalt in der H�he von Fr. 25'564.-- zu bezahlen.
A.d Mit Beschluss vom 20. April 2011 hiess das Obergericht den Rekurs von X.________ gegen den bezirksgerichtlichen Eheschutzentscheid insoweit gut, als es den Ehegattenunterhalt auf Fr. 19'314.-- pro Monat (ab Oktober 2009) reduzierte. Im �brigen wies es dessen Rekurs sowie den Rekurs von Z.________ ab. Dieser Beschluss blieb unangefochten.
Bereits am 17. Juni 2010 hatte Z.________ beim Bezirksgericht A.________ darum ersucht, es seien mehrere Schuldner von X.________ gest�tzt auf Art. 177 ZGB anzuweisen, ihre Zahlungen an sie zu leisten. Am 18. Juni 2010 erliess das Bezirksgericht superprovisorische Schuldneranweisungen beziehungsweise wies Schuldner superprovisorisch an, Zahlungen an X.________ bis zum rechtskr�ftigen Entscheid zur�ckzubehalten.
Mit Verf�gung vom 8. Dezember 2010 (sowie Berichtigung vom 30. Dezember 2010) wies das Bezirksgericht diverse Schuldner von X.________ an, ihre Zahlungen fortan an Z.________ zu leisten. Es betraf dies diverse Mieter einer Liegenschaft (Ziff. 1 des Dispositivs) und eine Versicherungsgesellschaft f�r Taggelder (Ziff. 2a des Dispositivs f�r zuk�nftige Taggelder sowie Ziff. 2b des Dispositivs f�r seit dem 18. Juni 2010 zur�ckbehaltene Taggelder). Zudem wies das Bezirksgericht die Y.________ AG als Arbeitgeberin von X.________ an, von dessen Monatslohn den Betrag von Fr. 13'814.-- (abz�glich der von der Versicherungsgesellschaft ausgerichteten Taggelder) sowie den seit 18. Juni 2010 zur�ckbehaltenen Lohn im Umfang von maximal Fr. 13'814.-- pro Monat an Z.________ zu leisten (Ziff. 3 des Dispositivs). Im �brigen wies es das Gesuch um Schuldneranweisungen ab (Ziff. 4 des Dispositivs). Die Gerichtskosten von Fr. 7'600.-- (Ziff. 5 des Dispositivs) auferlegte das Bezirksgericht dem Ehemann (Ziff. 6 des Dispositivs) und verpflichtete ihn zur Leistung einer Parteientsch�digung von Fr. 3'400.-- an seine Ehefrau (Ziff. 7 des Dispositivs).
Das Bezirksgericht teilte seine Verf�gung den Parteien vollst�ndig und den angewiesenen Schuldnern im Dispositiv mit.
C.a X.________ erhob am 15. Dezember 2010 gegen die Ziff. 2a, 3 und 5-7 der bezirksgerichtlichen Verf�gung Rekurs an das Obergericht des Kantons Z�rich. Mit Eingabe vom 27. Juni 2011 erg�nzte er seinen Rekurs: Aufgrund einer �nderungsk�ndigung vom 15. April 2011 sei er seit dem 1. August 2011 neu nur noch in einem Pensum von 30% und als Direktor angestellt (Monatslohn von brutto Fr. 6'900.--). Zudem habe das zust�ndige Bezirksgericht auf seine Insolvenzerkl�rung hin am 7. Juni 2011 den Konkurs �ber ihn er�ffnet.
C.b Mit Beschluss vom 4. August 2011 nahm das Obergericht von der Teilrechtskraft der Ziff. 1 und 2b der bezirksgerichtlichen Verf�gung Vormerk (Ziff. 1 des Dispositivs). Es wies die Versicherungsgesellschaft an, fortan allf�llige an X.________ auszurichtende Taggelder bis zur H�he von Fr. 9'564.-- pro Monat an Z.________ zu leisten (Ziff. 2 des Dispositivs). Die Y.________ AG als Arbeitgeberin von X.________ wies das Obergericht an, fortan vom Monatslohn von X.________ Fr. 9'564.-- pro Monat an Z.________ zu bezahlen, abz�glich der gem�ss Dispositivziff. 2 erfolgten Zahlungen (Ziff. 3 des Dispositivs). In Bezug auf die von der Y.________ AG seit dem 18. Juni 2010 zur�ckbehaltenen Gelder erkl�rte das Obergericht das Verfahren als gegenstandslos, soweit es sich um Lohnforderungen handelte, die vor der Konkurser�ffnung am 7. Juni 2011 entstanden waren (Ziff. 4a des Dispositivs). F�r die nach dem 7. Juni 2011 zur�ckbehaltenen Geh�lter wies es die Y.________ AG an, diese nach Abzug der von der Versicherungsgesellschaft f�r dieselbe Zeitperiode jeweils bezahlten Taggelder an Z.________ zu leisten (Ziff. 4b des Dispositivs). Im �brigen wies das Obergericht den Rekurs von X.________ ab (Ziff. 5 des Dispositivs), auferlegte ihm die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 10'700.-- (Ziff. 6 und 7 des Dispositivs) und verpflichtete ihn zu einer Parteientsch�digung von Fr. 4'320.-- an Z.________ (Ziff. 8 des Dispositivs).
Das Obergericht hat seinen Beschluss den Parteien vollst�ndig und der Y.________ AG mit einem Auszug aus den massgebenden Erw�gungen und einem Auszug aus dem Dispositiv (Ziff. 1-4) er�ffnet.
D.b X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) verlangt in seiner Beschwerde in Zivilsachen und eventualiter erhobenen subsidi�ren Verfassungsbeschwerde vom 5. September 2011, es sei der Beschluss des Obergerichts vollumf�nglich (Ziff. 1-8 des Dispositivs) aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen, eventualiter sei das Gesuch von Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) um richterliche Anordnung von Schuldneranweisungen abzuweisen.
Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin beantragt, das Gesuch sei abzuweisen, eventualiter nur in einem Fr. 3'184.95 pro Monat �bersteigenden Betrag gutzuheissen. Gleichzeitig ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Mit Verf�gung vom 21. September 2011 hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
D.c Die Y.________ AG (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) beantragt in ihrer Beschwerde in Zivilsachen und eventualiter erhobenen subsidi�ren Verfassungsbeschwerde vom 31. August 2011, es seien die Ziff. 3 und 4 des obergerichtlichen Beschlusses aufzuheben. Eventualiter seien die Ziff. 3 und 4 aufzuheben und die Sache insoweit zu neuer Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Zudem ersucht die Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung dazu verzichtet. Z.________ (Beschwerdegegnerin) beantragt die Abweisung des Gesuchs und ersucht gleichzeitig um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 13. September 2011 die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Die Beschwerden wenden sich gegen das gleiche kantonale Urteil, das f�r alle Beteiligten auf einem �bereinstimmenden Sachverhalt beruht und dieselben Rechtsfragen betrifft. Es rechtfertigt sich deshalb, die beiden Beschwerdeverfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP).
1.2 Die Beschwerden richten sich gegen den Entscheid eines oberen Gerichts, das kantonal letztinstanzlich auf Rechtsmittel hin geurteilt hat (Art. 75 BGG). Bei der Schuldneranweisung gem�ss Art. 177 ZGB handelt es sich nicht um eine Zivilsache, sondern um eine privilegierte Zwangsvollstreckungsmassnahme sui generis, die allerdings in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht, so dass die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich gegeben ist (Art. 72 Abs. 2 lit. b BGG). Es ist eine verm�gensrechtliche Angelegenheit, wobei der erforderliche Streitwert vorliegend �berschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Als Zwangsvollstreckungsmassnahme ist die Schuldneranweisung ein Endentscheid gem�ss Art. 90 BGG (vgl. zum Ganzen BGE 137 III 193 E. 1.1 S. 195 f.; 134 III 667 E. 1.1 S. 668).
Stehen gegen den obergerichtlichen Entscheid �ber die Schuldneranweisung die vom Beschwerdef�hrer (5A_594/2011) und von der Beschwerdef�hrerin (5A_578/2011) erhobenen Beschwerden in Zivilsachen zur Verf�gung, werden die von ihnen jeweils in der gleichen Rechtsschrift erhobenen subsidi�ren Verfassungsbeschwerden hinf�llig (Art. 113 BGG; BGE 135 III 397 E. 1.2 S. 400).
1.3 Die Schuldneranweisung nach Art. 177 ZGB ist eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG, gegen die einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorgebracht werden kann (BGE 134 III 667 E. 1.1 S. 668; weiterf�hrend zur Qualifikation von Schuldneranweisungen insbesondere auch nach Art. 291 ZGB als vorsorgliche Massnahme nach Art. 98 BGG oder als materielles Endurteil vgl. BGE 137 III 193 E. 1.2 S. 197).
In der Beschwerde muss pr�zise angeben werden, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt wurde und substanziiert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht pr�ft nur ausdr�cklich vorgebrachte, klar und detailliert erhobene sowie, soweit m�glich, belegte R�gen. Gen�gt die Beschwerdeschrift diesen Begr�ndungsanforderungen nicht, ist darauf nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310 f.; 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.1 Nach Art. 177 ZGB kann das Gericht die Schuldner des Ehegatten, der seine Unterhaltspflicht gegen�ber der Familie nicht erf�llt, anweisen, ihre Zahlungen ganz oder teilweise dem andern Ehegatten zu leisten. Diese Bestimmung setzt eine g�ltige Vereinbarung oder ein Urteil des Eheschutzrichters �ber die Geldbetr�ge voraus, die vom Unterhaltsschuldner an den Familienunterhalt zu leisten sind. Liegt ein solcher Unterhaltstitel vor, ist die Anweisung grunds�tzlich f�r den darin festgesetzten Betrag auszusprechen, sofern der Unterhaltsschuldner seine Pflicht gegen�ber seiner Familie nicht erf�llt. Das mit der Anweisung befasste Gericht hat sich grunds�tzlich nicht erneut mit einem abgeschlossenen Eheschutzverfahren und dem darin vorgebrachten und vom Eheschutzrichter ber�cksichtigten Sachverhalt zu befassen. Gleichwohl d�rfen die grundlegenden Pers�nlichkeitsrechte des Rentenschuldners nicht verletzt werden (BGE 110 II 9 E. 4 S. 15 f.). Im Rahmen der Anweisung sind die Grunds�tze �ber die Festsetzung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums bei der Lohnpf�ndung nur dann sinngem�ss anzuwenden, wenn sich die Lage des Unterhaltsschuldners seit Erlass des Unterhaltstitels in einer Weise verschlechtert hat, dass die Anweisung in sein Existenzminimum eingreift (Urteile 5P.85/2006 vom 5. April 2006 E. 2; 5P.138/2004 vom 3. Mai 2004 E. 5.3).
2.2 W�hrend sich das Bezirksgericht f�r die Schuldneranweisung noch auf den obergerichtlichen Beschluss vom 27. April 2010 (vgl. Lit. A.c oben) abst�tzte, hat das Obergericht dem angefochtenen Entscheid seinen zwischenzeitlich erlassenen und rechtskr�ftigen Eheschutzentscheid vom 20. April 2011 (vgl. Lit. A.d oben) zugrunde gelegt.
Das Obergericht hat ausgef�hrt, die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Tatsachen im Zusammenhang mit seiner Einkommensreduktion auf brutto Fr. 6'900.-- pro Monat (�nderungsk�ndigung vom 15. April 2011) betr�fen den Zeitraum vor der F�llung des zweitinstanzlichen Eheschutzentscheids und h�tten deshalb in jenem Verfahren vorgebracht werden k�nnen und m�ssen. Im Anweisungsverfahren k�nnten diese Tatsachen deshalb nicht mehr ber�cksichtigt werden. Von einer Verletzung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums k�nne zudem vorliegend nicht die Rede sein, bestehe doch zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdef�hrerin aufgrund des Aktienanteils des Beschwerdef�hrers eine wirtschaftliche Einheit, weshalb der Beschwerdef�hrer es bis zu einem gewissen Grad selbst in der Hand habe, den Geldzufluss in sein Privatverm�gen zu steuern. Was die Insolvenzerkl�rung betrifft, schloss das Obergericht sodann nicht aus, dass hinter diesem Verhalten des Beschwerdef�hrers als Hauptaktion�r der Beschwerdef�hrerin die Absicht stehe, sich der Unterhaltsverpflichtung zu entziehen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, angesichts seines seit dem 1. August 2011 reduzierten Lohnes werde mit den obergerichtlichen Schuldneranweisungen in seinen Notbedarf eingegriffen, da er seinen gesamten Lohn an seine Ehefrau abgeben m�sse. Es sei willk�rlich, wenn das Obergericht nicht auf sein aktuelles (niedrigeres) Einkommen abstelle. Schliesslich verstosse es gegen das Gebot von Treu und Glauben, jemanden ohne Mittel zur�ckzulassen.
3.2 Diese Beschwerdebegr�ndung vermag den strengen Anforderungen an das R�geprinzip (vgl. E. 1.3 oben) nicht zu gen�gen. Eine Auseinandersetzung mit dem ausf�hrlichen obergerichtlichen Entscheid l�sst der Beschwerdef�hrer g�nzlich vermissen. Er unterl�sst es insbesondere, auf die einl�ssliche Begr�ndung des Obergerichts einzugehen, warum sein reduziertes Einkommen nicht zu ber�cksichtigen ist und keine Verletzung seines betreibungsrechtlichen Existenzminimums vorliegt (vgl. E. 2.2 oben).
3.3 Soweit sich der Beschwerdef�hrer in seinen Begehren sodann auch gegen die obergerichtliche Kostenregelung wendet, fehlt es von vornherein an einer Begr�ndung dieser Antr�ge (Art. 42 Abs. 1 BGG; vgl. AUBRY GIRARDIN, in: Commentaire de la LTF, 2009, N. 21 zu Art. 42 BGG).
3.4 Auf die vom Beschwerdef�hrer erhobene Beschwerde kann demnach nicht eingetreten werden.
4.1 Nach Art. 76 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (lit. b).
Wer Kenntnis von einem Entscheid hat, der seine Interessen tangiert, muss die ihm zur Verf�gung stehenden Verteidigungsmittel umgehend ergreifen und darf damit nicht in einer gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossenden Weise zuwarten. Dies ergibt sich auch aus dem Erfordernis der Aussch�pfung des Instanzenzuges (vgl. zum Ganzen Urteil 5A_577/2010 vom 18. Oktober 2010 E. 1.2 mit Hinweisen, in: SJ 2011 I S. 101).
Die Beschwerdef�hrerin hat darzulegen, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen erf�llt sind, soweit dies nicht ohne Weiteres ersichtlich ist (Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 135 III 46 E. 4 S. 47; 133 II 400 E. 2 S. 403 f.).
4.2 Vor Bundesgericht begr�ndet die Beschwerdef�hrerin ihre Legitimation einzig damit, sie sei durch den angefochtenen Entscheid direkt betroffen und werde zur Zahlung einer Nichtschuld verpflichtet, weil der Betrag gem�ss Schuldneranweisung h�her sei als der an den Beschwerdef�hrer ausbezahlte Lohn.
Die Beschwerdef�hrerin hat am Verfahren vor Obergericht nicht teilgenommen. Zu der neben Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG kumulativen Voraussetzung von Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG �ussert sich die Beschwerdef�hrerin nicht und es ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, warum diese Voraussetzung erf�llt sein sollte. Sie legt insbesondere nicht dar, warum es ihr nach der �nderungsk�ndigung vom 15. April 2011 nicht mehr m�glich gewesen sein soll, sich in das obergerichtliche Verfahren (von dem sie Kenntnis hatte) einzubringen.
4.3 Auf die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin kann demnach ebenfalls nicht eingetreten werden. Damit kann offen gelassen werden, inwiefern die von der Beschwerdef�hrerin neu vorgebrachten Tatsachen und Beweismittel vor Bundesgericht zul�ssig sind (Art. 99 Abs. 1 BGG) und ob ihre Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gt.
Aus den dargelegten Gr�nden kann auf die Beschwerden nicht eingetreten werden. Bei diesem Verfahrensausgang werden der Beschwerdef�hrer und die Beschwerdef�hrerin unter solidarischer Haftung kosten-, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, da das Bundesgericht in der Sache keine Vernehmlassungen eingeholt hat und die Beschwerdegegnerin in den Verfahren um aufschiebende Wirkung unterlegen ist (Art. 66 und Art. 68 BGG).
Dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden Erw�gungen auf, dass seine Beschwerde von Beginn weg keinen Erfolg haben konnte. An der Beurteilung der Erfolgsaussichten �ndert die Bewilligung der aufschiebenden Wirkung nichts, die lediglich zur Aufrechterhaltung des bestehenden Zustandes w�hrend der kurzen Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens und somit nicht aufgrund einer positiven Hauptsachenprognose erteilt wurde (BGE 130 II 149 E. 2.2 S. 155).
Die Gesuche der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege werden angesichts der erw�hnten Kostenregelung gegenstandslos. Ihre Gesuche um unentgeltliche Verbeist�ndung m�ssen abgewiesen werden, da ihr Standpunkt in den Verfahren um aufschiebende Wirkung von vornherein aussichtslos war.
Auf die Beschwerden des Beschwerdef�hrers (5A_594/2011) und der Beschwerdef�hrerin (5A_578/2011) wird nicht eingetreten.
Die Gesuche der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege werden als gegenstandslos abgeschrieben und ihre Gesuche um unentgeltliche Verbeist�ndung abgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 2'500.-- werden dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdef�hrerin unter solidarischer Haftung auferlegt.