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Timestamp: 2016-10-22 17:55:30
Document Index: 128220442

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE']

I 158/06 (10.04.2006)
I 158/06
M._______, 1946, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Albert R�ttimann, Friedhofstrasse 5, 5610 Wohlen,
Der 1946 geborene M._______ zog sich am 9. August 2002 bei einem Sturz eine Fusskontusion links zu und leidet an R�ckenbeschwerden (panvertebrales Schmerzsyndrom [gem�ss Bericht des Hausarztes Dr. med. S.________ vom 30. September 2003] bzw. cervikovertebrales, thorakovertebrales und lumbospondylogenes Syndrom links [gem�ss Bericht der Rheumaklinik des Spitals X._______ vom 19. November 2003]). Im September 2003 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau den Anspruch auf eine Invalidenrente mangels anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades (Verf�gung vom 30. November 2004). Daran hielt sie auf Einsprache des Versicherten hin fest (Einspracheentscheid vom 26. April 2005).
Die von M._______ hiegegen mit dem Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheides und Zusprechung einer Invalidenrente erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 20. Dezember 2005 teilweise gut und hob den Einspracheentscheid insoweit auf, als es M._______ eine auf die Monate August bis Dezember 2003 befristete ganze Invalidenrente zusprach; im �brigen wies es die Beschwerde ab.
M._______ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm "die zustehende Invalidenrente auszurichten". In prozessualer Hinsicht beantragt er, das Rechtsmittelverfahren sei bis auf weiteres, jedenfalls bis zum 30. Juni 2006 zu sistieren.
W�hrend die IV-Stelle die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
1.1 Der Beschwerdef�hrer f�hrt zur Begr�ndung des von ihm gestellten Antrages auf Aussetzen des Verfahrens (Art. 6 Abs. 1 BZP in Verbindung mit Art. 40 und 135 OG) an, dass sich nach Verneinung des Anspruches auf eine Invalidenrente ab 1. Januar 2004 durch Vorinstanz und Verwaltung die - Abkl�rungen von einigen Wochen bedingende - Frage stelle, ob er allenfalls Leistungen der schweizerischen Arbeitslosenversicherung beanspruchen k�nne. Bei Bejahung des Anspruches auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung k�nne die Verwaltungsgerichtsbeschwerde voraussichtlich zur�ckgezogen werden.
1.2 Diese Auffassung h�lt einer n�heren Betrachtung nicht stand. Denn Invalidenversicherung und Arbeitslosenversicherung sind nicht in dem Sinne komplement�re Versicherungszweige, dass der vom Erwerbsleben ausgeschlossene Versicherte sich in jedem Fall entweder auf Invalidit�t oder aber auf Arbeitslosigkeit berufen k�nnte. Wer trotz eines (schweren) Gesundheitsschadens invalidenversicherungsrechtlich nicht in rentenbegr�ndendem Masse erwerbsunf�hig (invalid) ist, kann gleichwohl arbeitslosenversicherungsrechtlich gesehen vermittlungsunf�hig sein (BGE 109 V 29; ARV 1998 Nr. 5 S. 31 Erw. 3b/bb), so dass weder gegen�ber der Invalidenversicherung noch gegen�ber der Arbeitslosenversicherung ein Leistungsanspruch besteht. Umgekehrt kann auch der Fall eintreten, dass Anspr�che gegen�ber beiden Zweigen geltend gemacht werden k�nnen (Urteil G. vom 3. M�rz 2006, C 282/05, Erw. 2.3). Da somit die vom Versicherten (als Grund f�r das Aussetzen des Verfahrens) angef�hrte Beziehung zwischen dem invaliden- und dem arbeitslosenversicherungsrechtlichen Anspruch nicht besteht, kann dem Sistierungsbegehren nicht stattgegeben werden.
Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 und in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung; vgl. auch 130 V 348 Erw. 3.4) sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert �rztlicher Ausk�nfte (BGE 125 V 352 Erw. 3a) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Gest�tzt auf die Berichte des Hausarztes Dr. med. S.________ vom 30. September 2003 (vgl. auch die Erl�uterungen im Schreiben vom 26. November 2003) und 27. September 2004 sowie die Berichte der Rheumaklinik des Spitals X._______ vom 19. November 2003 und 21. Oktober 2004 gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass der Versicherte vom 12. August 2002 bis Ende 2003 aufgrund der erlittenen Fusskontusion links und der Exazerbation der R�ckenbeschwerden nicht nur im bisherigen Beruf (als Sanit�rmonteur), sondern auch in einer angepassten k�rperlichen T�tigkeit vollst�ndig arbeitsunf�hig gewesen sei und ihm die Aufnahme einer angepassten T�tigkeit ab 1. Januar 2004 wieder habe voll zugemutet werden k�nnen.
Dieser W�rdigung der medizinischen Aktenlage ist beizupflichten. Zu Unrecht wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beanstandet, dass die Vorinstanz in ihre Beurteilung der Arbeitsf�higkeit nicht auch die (im Verlaufe des kantonalen Beschwerdeverfahrens erstellten und eingereichten) Berichte der Medizinischen Klinik des Spitals X._______ vom 31. Mai 2005 und der Fachklinik Y.________ f�r Rehabilitation, Rheumatologie und Osteoporose vom 11. August 2005 einbezogen hat. Denn diese beiden �rztlichen Stellungnahmen haben bereits deshalb ausser Betracht zu bleiben, weil sie sich auf den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers nach dem - Grenze der richterlichen Pr�fungsbefugnis bildenden - Zeitpunkt des Einspracheentscheids (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) beziehen: Der Bericht der Medizinischen Klinik des Spitals X._______ vom 31. Mai 2005 befasst sich mit einer durch den Beschwerdef�hrer Ende Mai 2005 erlittenen akuten schweren H�molyse. Im Bericht der Fachklinik Y.________ f�r Rehabilitation, Rheumatologie und Osteoporose vom 11. August 2005 wird Bezug genommen auf einen Rehabilitationsaufenthalt des Versicherten vom 5. bis 25. Juli 2005 und eine Arbeitsf�higkeitssch�tzung f�r die Zeit ab Juli 2005 abgegeben.
3.2 Nicht zu beanstanden ist sodann die von der Vorinstanz unter Ber�cksichtigung der hievor best�tigten Pr�misse - vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit in der Zeit vom 12. August 2002 bis 31. Dezember 2003; vollst�ndige Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit ab 1. Januar 2004 - vorgenommene Ermittlung des Invalidit�tsgrades (100 % bis 31. Dezember 2003; 25 % ab 1. Januar 2004), welche zur Bejahung eines auf die Monate August bis Dezember 2003 befristeten Anspruches auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung f�hrt. Auf die zutreffenden und in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unbestritten gebliebenen Erw�gungen im angefochtenen Entscheid, denen das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nichts beizuf�gen hat, wird an dieser Stelle verwiesen.