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Timestamp: 2016-10-23 20:32:16
Document Index: 52599901

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 28', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_320/2014 (14.08.2014)
8C_320/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 14. August 2014
A.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Franziska Ryser-Zwygart,
A.a.�Die 1964 geborene A.________ war bis 31. M�rz 2002 Montagearbeiterin bei der Firma I.________ AG. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn gew�hrte ihr mit Verf�gung vom 12. April 2004 ab 1. August 2002 eine halbe Invalidenrente und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente. Revisionsweise holte die IV-Stelle u. a. ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstation (MEDAS), Spital K.________, vom 19. Dezember 2006 ein. Mit Verf�gung vom��������� 10. August 2007 hob sie die Invalidenrente auf Ende des folgenden Monats nach deren Zustellung auf. Dies best�tigte das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom��������� 8. Oktober 2008; es erwog, die urspr�ngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig gewesen; seither sei keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder der Arbeitsf�higkeit eingetreten.
A.b.�Am 26. Oktober 2009 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Diese zog u. a. Gutachten der MEDAS, Spital K.________, vom 5. November 2010 und des Neurologen Dr. med. B.________ vom 14. Juni 2011 bei. Mit Verf�gung vom 5. Dezember 2011 verneinte sie den Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 35 %).
Die gegen die letztgenannte Verf�gung erhobene Beschwerde wies das kantonale Gericht mit Entscheid vom 26. M�rz 2014 ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und Ausrichtung einer Invalidenrente, eventuell R�ckweisung der Sache zu weiterer Abkl�rung an die IV-Stelle. Am 7. und 28. Mai 2014 legt sie neue Arztberichte auf.
Die Vorinstanz hat die massgebenden rechtlichen Beurteilungsgrundlagen richtig dargelegt. Dies gilt insbesondere betreffend die bei der Neuanmeldung der versicherten Person nach rechtskr�ftiger Verneinung eines Rentenanspruchs analog zur Rentenrevision anwendbaren Grunds�tze (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 f. IVV; BGE 133 V 108 E. 5.2 S. 111). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob bei der Versicherten bis zum Verf�gungserlass am������ 5. Dezember 2011 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) eine rentenbegr�ndende Invalidit�t eingetreten ist. Sie legt diverse Arztberichte vom 30. April und 6. Mai 2014 auf; dies sind angesichts des angefochtenen Entscheides vom 26. M�rz 2014 unzul�ssige und damit nicht zu ber�cksichtigende echte Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123). Soweit die Versicherte neu allgemein zug�ngliche Fachliteratur aus dem Internet einreicht, ist dies zul�ssig (nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 136 V 395, in SVR 2011 KV Nr. 5 S. 20 E. 2.3 [9C_334/2010]).
4.1.�Im interdisziplin�ren (psychiatrischen, internistischen, rheumatologischen und pneumologischen) MEDAS-Gutachten vom 5. No-vember 2010 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits- und Leistungsf�higkeit gestellt: 1. Chronisch-lumbales zervikothorakales und -zephales Schmerzsyndrom bei Wirbels�ulenfehlhaltung und Diskusprotrusion L5/S1 sowie verst�rkter Kyphosierung hochthorakal und Chondrose C4-C6 ohne Nachweis radikul�rer Symptomatik; 2. Chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41); 3. Leichte depressive Episode bei rezidivierender depressiver St�rung (ICD-10 F33.0) mit sekund�rer Symptomausweitung; 4. Chronisches weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom des Beckens und Schulterg�rtels. Die Versicherte k�nne die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als Montagearbeiterin in der Elektroger�te-Industrie und leichte k�rperliche Arbeiten einfacher geistiger Natur mit einfachen Verantwortungsbereichen ohne besonderen Zeitdruck, ohne Nachtarbeitsbedingun-gen, m�glichst witterungsgesch�tzt und ohne die Notwendigkeit k�rperlicher Zwangshaltungen verrichten; vorzuziehen seien r�ckenadaptierte T�tigkeiten mit der M�glichkeit eines Wechsels der K�rperposition. Die Leistungsf�higkeit sei um 20 % vermindert.
Der Neurologe Dr. med. B.________ stellte im Gutachten vom 14. Juni 2011 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit:��� 1. Radikul�re Ausfallsymptomatik die Wurzel S1 rechts betreffend bei subligament�rer Diskushernie auf der H�he L5/S1 (MR LWS vom��� 2. Dezember 2010); periphere Vestibulopathie rechts. Diese beiden neuen Diagnosen h�tten im Hinblick auf die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit verglichen mit dem MEDAS-Gutachten vom 5. November 2010 keine zus�tzliche Beeintr�chtigung zur Folge. Ungeeignet seien T�tigkeiten mit vermehrter Belastung der K�rperachse (mehr als leicht bis m�ssig) sowie ausschliesslich stehender T�tigkeit wie auch Arbeitst�tigkeiten mit erh�hten Anforderungen an den Gleichgewichts-sinn wie zum Beispiel solche in erh�hter Lage.
4.2.�Die Vorinstanz hat mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erwogen, auf die Gutachten der MEDAS vom 5. No-vember 2010 und des Dr. med. B.________ vom 14. Juni 2011 k�nne abgestellt werden. Damit habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der rentenaufhebenden Verf�gung vom 10. August 2007 zwar insoweit verschlechtert, als neu eine radikul�re Ausfallsymptomatik der Wurzel S1 bei subligament�rer Diskushernie auf der H�he L5/S1 und eine periphere vestibul�re St�rung diagnostiziert worden seien. Auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wirke sich dies nur insofern aus, als T�tigkeiten mit erh�hten Anforderungen an den Gleichgewichtssinn zu vermeiden seien. Es bestehe weiterhin kein Rentenanspruch.
Vorab ist festzuhalten, dass die Versicherte die Gutachten der MEDAS vom 5. November 2010 und des Dr. med. B.________ vom 14. Juni 2011 materiell beanstandet, diesbez�glich aber zu Unrecht eine Verletzung von Art. 44 ATSG r�gt. Denn diese Norm regelt einzig formelle Verfahrensrechte bei der Begutachtung, deren Verletzung die Versicherte gar nicht geltend macht. Auf ihre R�ge der Verletzung von Art. 44 ATSG ist nachfolgend daher nicht mehr einzugehen.
6.1.�Die Versicherte bringt als Erstes im Wesentlichen vor, es leuchte nicht ein, dass die von Dr. med. B.________ am 14. Juni 2011 neu gestellte Diagnose einer radikul�ren Ausfallsymptomatik der Wurzel S1 keine zus�tzliche Beeintr�chtigung bewirke, zumal er eine Hyp�sthesie festgestellt habe, die klar dem Dermatom S1 zugeordnet werden k�nne. Zudem habe er eine ausgepr�gte Fehlinnervation der F�sse festgestellt. Dies und die von ihr ihm gegen�ber geschilderten Beschwerden liessen sich nur mit einer aktuellen Reizsymptomatik erkl�ren, die er zu Unrecht verneint habe. Er unterstelle ihr ohne nachvollziehbare Begr�ndung eine Verdeutlichungstendenz; unverst�ndlich sei insbesondere, dass er als Beispiel hief�r eine massive Fehlinnervation angebe. Weiter habe er festgehalten, falls es sp�ter zu einer Schmerzzunahme oder zus�tzlichen motorischen oder anderen Ausf�llen kommen sollte, m�sste die Indikation zur operativen Dekompression neu �berpr�ft werden. Dies zeige, dass eine m�gliche dramatische Verschlechterung der Arbeitsf�higkeit eine grosse Wahrscheinlichkeit habe, einzutreten. Sie erf�lle mehrere Kriterien f�r radikul�re Kreuzschmerzen.
6.2.�Dem ist entgegenzuhalten, dass die rein subjektive Einsch�tzung der versicherten Person betreffend ihrer Arbeitsf�higkeit nicht relevant ist. Vielmehr ist es prim�r �rztliche Aufgabe, anhand der objektiven Befunderhebung die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsf�higkeit zu bestimmen (Urteil 8C_7/2014 vom 10. Juli 2014 E. 4.1.2 und 4.2.2). Der Gutachter Dr. med. B.________ st�tzte seine Beurteilung auf das MRI der LSW vom 2. Dezember 2010 sowie auf eine eingehende Untersuchung der Versicherten ab und verneinte eine aktuelle radikul�re Reizsymptomatik. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass bereits Dr. med. C.________, Neurochirurgie FMH, R�ckenpraxis, gest�tzt auf dieses MRI und eine Untersuchung der Versicherten aktuelle radikul�re Defizite verneinte (Bericht vom 13. Januar 2011). Aus dem Bericht des Dr. med. D.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 6. Dezember 2010, der sich ebenfalls auf dieses MRI bezog, kann die Versicherte nichts zu ihren Gunsten ableiten, zumal er keine Angaben zum Grad der Arbeitsf�higkeit enth�lt (Urteil 8C_7/2014 E. 4.1.2). Wenn die Vorinstanz diesbez�glich der Einsch�tzung des Dr. med. B.________ vom 14. Juni 2011 folgte, ist dies mithin im Rahmen der sachverhaltsm�ssig eingeschr�nkten Kognition des Bundesgerichts nicht zu beanstanden; es kann nicht gesagt werden, seine Argumentation sei nicht nachvollziehbar. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern der Umstand, dass Dr. med. B.________ neben der von ihm festgestellten Verdeutlichungstendenz auf eine Fehlinnervation der F�sse hinwies, seine Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit in Frage stellen soll. Schliesslich belegt die Versicherte nicht, dass bis zum Verf�gungserlass am 5. Dezember 2011 diesbez�glich eine Verschlechterung eintrat. Die von ihr geltend gemachte Verletzung des Art. 28 IVG liegt nicht vor.
Weiter wendet die Versicherte ein, die Gutachter gingen zu Unrecht davon aus, die Karpaltunnelsyndrome ihrer operierten H�nde h�tten keine Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. Sie habe aber immer noch Schmerzen und Schw�chen und versp�re eine Kraftlosigkeit. Dies sei eine weitere Einschr�nkung ihrer Arbeitsf�higkeit. Die Untersuchung des Dr. med. B.________ sei nicht vergleichbar mit einer Belastung der H�nde w�hrend 8 1/2 Stunden pro Tag. Dem ist entgegenzuhalten, dass die oberen Extremit�ten der Versicherten im Rahmen des rheumatologischen MEDAS-Teilgutachtens vom 2. September 2010 und des neurologischen Gutachtens des Dr. med. B.________ vom 14. Juni 2011 eingehend untersucht wurden. Wenn darin festgestellt wurde, der Zustand nach beidseitiger Karpaltunneloperation habe keine Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit und die Vorinstanz hierauf abstellte, ist dies als Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nicht zu bem�ngeln. Eine vorinstanzliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV; zur Begr�ndungspflicht vgl. BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237) ist entgegen der Versicherten nicht ersichtlich.
Die Versicherte macht weiter geltend, der Gutachter Dr. med. B.________ habe die Vestibulopathie rechts als neue Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit gestellt. Er sei davon ausgegangen, diese sei am Abklingen bzw. werde verschwinden, weshalb keine zus�tzliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit vorliege. Dies sei tatsachenwidrig; der Schwindel bestehe noch heute, weshalb dessen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit abzukl�ren seien. Diese Einw�nde sind nicht stichhaltig, denn Dr. med. B.________ ber�cksichtigte am 14. Juni 2011 die Vestibulopathie bei der Festlegung der Arbeitsf�higkeit (E. 4.2 hievor). Soweit sich die Versicherte auf die Berichte des Spitals E.________ vom 15. Februar 2011 und des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 22. Oktober 2011 beruft, ist dies unbehelflich, zumal diese keine Angaben zu ihrer Arbeitsf�higkeit enthalten (vgl. auch E. 5 hievor). Art. 28 IVG ist entgegen der Versicherten nicht verletzt.
9.1.�In psychischer Hinsicht wurde im MEDAS-Gutachten vom 5. No-vember 2010 eine leichte depressive Episode bei rezidivierender depressiver St�rung (ICD-10 F33.0) mit sekund�rer Symptomausweitung diagnostiziert. Die Versicherte wendet dazu zusammengefasst ein, am 6. Juli 2010 sei sie in der Universit�tsklinik und Poliklinik f�r Psychiatrie des Spitals K.________ in der interdisziplin�ren Sprechstunde f�r Insomnie und Hypersomnie klinisch und testdiagnostisch untersucht worden. Im entsprechenden Bericht vom 27. Juli 2010 sei eine Insomnie gemischter �tiologie (ICD-10 F51.0) bei mittelgradiger depressiver Episode (ICD-10 F32.1) diagnostiziert und ein Aufenthalt in einer station�ren Einrichtung zwecks Therapie vorgeschlagen worden. Das MEDAS-Gutachten stamme ebenfalls vom Spital K.________. Eine solch unterschiedliche Beurteilung durch zwei Institute des gleichen Spitals innert kurzer Zeit lasse massive Zweifel am Gutachten der MEDAS aufkommen, zumal ihr der Bericht vom 27. Juli 2010 nicht vorgelegen habe. Zudem widerspreche dieses Gutachten den Berichten des behandelnden Psychiaters Dr. med. F.________ vom 24. November 2009, 7. Dezember 2010 und 12. September 2011; er sei von einer mindestens mittelschweren depressiven Episode und von h�chstens 20%iger Arbeitsf�higkeit ausgegangen. Es sei willk�rlich (Art. 9 BV), auf das MEDAS-Gutachten vom 5. November 2010 abzustellen. Der Sachverhalt sei nicht umfassend abgekl�rt worden.
9.2.�Die Vorinstanz hat eingehend begr�ndet, weshalb die obigen von der Versicherten angerufenen Berichte des Spitals K.________ und des Psychiaters Dr. med. F.________ das MEDAS-Gutachten vom 5. No-vember 2010 in psychischer Hinsicht nicht in Frage zu stellen verm�gen. Sie hat richtig erkannt, dass die Rechtsprechung den im Rahmen des Berichts des Spitals K.________ vom 27. Juli 2010 durchgef�hrten Tests h�chstens erg�nzende Funktion zuerkennt, w�hrend die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend bleibt (Urteile 9C_252/2012 vom 7. September 2012 E. 8.3 und I 391/06 vom��������� 9. August 2006 E. 3.2.2). Der psychiatrische MEDAS-Teilgutachter Dr. med. G.________ erstellte unter Beizug einer �bersetzerin eine Familien-, System- sowie Sozial- und Berufsanamnese der Versicherten, ber�cksichtigte ihre Angaben zu ihren Beschwerden sowie ihrem Tagablauf, erhob die objektiven Befunde und nahm eine Beurteilung vor. Er f�hrte aus, die vom behandelnden Psychiater Dr. med. F.________ postulierte mittelschwere, teils gar schwere Depression liege nicht vor. Die umfangreichen und detaillierten Ausf�hrungen des Gutachters Dr. med. G.________ sind schl�ssig und nachvollziehbar. Unbehelflich ist der Einwand der Versicherten, der Bericht des Spitals K.________ vom 27. Juli 2010, worin ihr Psychostatus zum Teil anders beschrieben worden sei, habe der MEDAS nicht vorgelegen. Die Vorinstanz hat n�mlich in nicht zu beanstandender Weise erkannt, dass dieser Bericht keine wesentlichen Gesichtspunkte enth�lt, die von Dr. med. G.________ nicht erkannt wurden. Dieser Bericht ist auch insofern nicht hinreichend, als er keine Angaben zur Arbeitsf�higkeit enth�lt (vgl. E. 5.2 hievor). Die Schlussfolgerungen des Gutachters Dr. med. G.________ werden auch durch die von der Versicherten ins Feld gef�hrten Berichte des Dr. med. F.________ vom 24. November 2009, 7. Dezember 2010 und 12. September 2011, die inhaltlich je nur rund eine Seite umfassen und praktisch w�rtlich �bereinstimmen, nicht entkr�ftet. Eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) ist zu verneinen.
Im rheumatologischen MEDAS-Teilgutachten vom 2. September 2010 wurde eine leichte humorale Entz�ndungsaktivit�t unklarer Genese ohne Einfluss auf die Arbeits- und Leistungsf�higkeit diagnostiziert. Die Versicherte r�gt, es l�gen Signalfaktoren f�r einen Entz�ndungsprozess vor und sie leide an starken Schmerzen. Da die Ursache der Entz�ndungsaktivit�t unklar sei, k�nne auch nicht gesagt werden, dieser Befund sei ohne Relevanz f�r die Arbeits- und Leistungsf�higkeit. Damit sei der Sachverhalt offensichtlich unrichtig abgekl�rt worden; es sei ein neues rheumatologisches Gutachten anzuordnen. Hierzu ist festzuhalten, dass der behandelnde Rheumatologe Dr. med. H.________ in den Berichten vom 25. November 2009 und 27. Januar 2010 u.a. einen passageren Entz�ndungszustand unklarer �tiologie diagnostizierte; laut dem zweitgenannten Bericht schloss er die Behandlung bei recht geringem Leidensdruck ab. Im rheumatologischen MEDAS-Teilgutachten vom 2. September 2010 wurden keine klinischen Hinweise f�r eine entz�ndliche oder degenerative Erkrankung der Gelenke oder der Wirbels�ule gefunden. In diesem Lichte stellte die Vorinstanz bez�glich der Festlegung der Arbeitsf�higkeit auch in diesem Punkt zu Recht auf das MEDAS-Gutachten vom 5. November 2010 ab.
Insgesamt erhebt die Beschwerdef�hrerin keine R�gen, die zu einer Verletzung von Bundesrecht f�hren oder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen (vgl. E. 1 hievor). Da von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine neuen relevanten Ergebnisse zu erwarten sind, ist davon abzusehen (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Der Einkommensvergleich der IV-Stelle, der einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 35 % ergab (Art. 28 Abs. 2 IVG), ist unbestritten, womit es sein Bewenden hat.
Die unterliegende Versicherte tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66��� Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG).