Source: https://www.anwalt24.de/gesetze/thueruvpg-1/5
Timestamp: 2017-11-24 12:55:11
Document Index: 37741159

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 26']

§ 5 ThürUVPG, Zuständige Behörden, federführende Behörde bei Umweltverträglichkeitsprüfungen | anwalt24.de
§ 5 ThürUVPG
Titel: Thüringer Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Thüringer UVP-Gesetz - ThürUVPG)
Amtliche Abkürzung: ThürUVPG
§ 5 ThürUVPG – Zuständige Behörden, federführende Behörde bei Umweltverträglichkeitsprüfungen
(1) Die Feststellung, dass eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung oder die Pflicht zu einer Strategischen Umweltprüfung im Einzelfall besteht, und die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung oder der Strategischen Umweltprüfung obliegen der für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens oder der für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Plans oder Programms zuständigen Behörde.
(4) Die zuständigen oder federführenden Behörden führen eine Statistik nach Kalenderjahren, die Auskunft über die Anzahl der Verfahren nach den §§ 3b bis 3f und 14b UVPG, § 3 dieses Gesetzes und § 26b des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft (ThürNatG) in der Fassung vom 30. August 2006 (GVBl. S. 421) in der jeweils geltenden Fassung, die Art der zugrunde liegenden Verfahren sowie deren Dauer, den jeweiligen Genehmigungsgegenstand und den Gegenstandswert für die Gebührenberechnung gibt. Die Statistik kann in elektronischer Form geführt werden.