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Timestamp: 2016-10-21 20:15:50
Document Index: 7835438

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 325', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 350', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 189', 'Art. 190', 'Art. 42', 'Art. 49', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 429', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_228/2015 (25.08.2015)
6B_228/2015 � � Urteil vom 25. August 2015
Mehrfache Vergewaltigung, sexuelle N�tigung, mehrfache einfache K�rperverletzung usw.; Anklagegrundsatz; Strafzumessung; Genugtuung,
Das Strafgericht Basel-Stadt sprach X.________ am 17. Oktober 2013 der sexuellen N�tigung, der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen T�tlichkeiten, der Drohung und der mehrfachen N�tigung, alles begangen zum Nachteil von A.________, schuldig. Es bestrafte ihn mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren, unter Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft, sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.--. Ferner wurde X.________ zur Zahlung einer Genugtuung in der H�he von Fr. 2'000.-- an A.________ verpflichtet.
B.a.�X.________ und die Staatsanwaltschaft legten gegen das Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt Berufung ein. A.________ erkl�rte Anschlussberufung. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte X.________ am 5. November 2014 wegen sexueller N�tigung, mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher einfacher K�rperverletzung, mehrfacher T�tlichkeiten, Drohung und mehrfacher, teilweise versuchter N�tigung und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 3 � Jahren und einer Busse von Fr. 1'000.--. Hinsichtlich der Genugtuungsforderung best�tigte es das erstinstanzliche Urteil.
B.b.�Das Appellationsgericht geht von folgendem Sachverhalt aus: X.________ ver�bte im Zeitraum von Juni 2008 bis 27. April 2013 wiederholt sexuelle und k�rperliche �bergriffe auf seine damalige Partnerin A.________, mit welcher er ab 1. Juni 2008 bis Oktober 2011 respektive effektiv bis Dezember 2012 in einem gemeinsamen Haushalt zusammenlebte. Bei Meinungsverschiedenheiten versetzte er ihr mehrfach Schl�ge an den Kopf und verletzte sie dabei. Wiederholt packte er A.________ am Hals und w�rgte sie. Ausserdem bedrohte er sie mehrfach mit dem Tod, wobei er die Drohungen teilweise mit Schl�gen verband, um zu verhindern, dass sie sich an die Polizei wandte. Schliesslich vergewaltigte er seine Partnerin im genannten Zeitraum mehrfach, mindestens f�nf Mal. Bei der Vergewaltigung am 28. April 2013 f�hrte er ihr zudem einen Finger in den Anus ein. Vor Verlassen der Wohnung drohte er ihr, sie werde eine Anzeige bei der Polizei mit dem Leben bezahlen.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der sexuellen N�tigung, der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen T�tlichkeiten, der Drohung und der mehrfachen N�tigung freizusprechen. Stattdessen sei er der einfachen K�rperverletzung und der mehrfachen T�tlichkeiten schuldig zu sprechen. Daf�r sei er mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen und einer Busse von Fr. 1'000.-- zu bestrafen. Eventualiter sei das Verfahren diesbez�glich einzustellen. F�r die erlittene �berhaft sei er mit Fr. 115'800.-- zu entsch�digen. Eventualiter sei das Urteil des Appellationsgerichts aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht X.________ um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung des Anklagegrundsatzes geltend.
1.1.�Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden (Immutabilit�tsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (vgl. Art. 350 StPO). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe in objektiver und subjektiver Hinsicht gen�gend konkretisiert sind (Urteil 6B_254/2013 vom 1. Juli 2013 E. 1.2 mit Hinweisen). Das Akkusationsprinzip bezweckt zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion; BGE 140 IV 188 E. 1.3; 133 IV 235 E. 6.2 f.; 126 I 19 E. 2a; je mit Hinweisen). Entscheidend ist, dass die beschuldigte Person genau weiss, was ihr konkret vorgeworfen wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen aus�ben kann (Urteil 6B_803/2014 vom 15. Januar 2015 E. 1.3 mit Hinweisen).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe w�hrend mehreren Jahren mit der Beschwerdegegnerin zusammengelebt. Diese werfe ihm in einem Rundumschlag vor, sie jahrelang k�rperlich und sexuell maltr�tiert zu haben. Dies d�rfe jedoch nicht dazu f�hren, dass der Anklagegrundsatz �berhaupt nicht mehr gelte. Konkret w�rden in Ziff. 1.1 der Anklage lediglich im ersten Absatz K�rperverletzungen in der Form von H�matomen und Kontusionen erw�hnt. In den �brigen Abs�tzen sei zwar ebenfalls von Schl�gen die Rede. Es werde jedoch kein Taterfolg umschrieben. Die Staatsanwaltschaft h�tte daher das Verfahren einstellen m�ssen.
Die Vorinstanz erw�gt, angesichts der h�ufig gleich ablaufenden Vorg�nge werde in der Anklage in einer Art Vorbemerkungen das generelle Vorgehen des Beschwerdef�hrers geschildert. �blicherweise habe er der Beschwerdegegnerin Schl�ge verpasst, wenn diese sein Verhalten kritisiert oder ihm widersprochen habe. Die Schl�ge h�tten H�matome und Kontusionen zur Folge gehabt. Anschliessend w�rden mehrere konkrete Vorf�lle detailliert geschildert, wobei die bereits in den Vorbemerkungen erw�hnten "�blichen" Handlungen nicht mehr wiederholt, sondern nur noch spezielle Vorkommnisse und Verletzungen (z.B. W�rgen mit Schmerzen und blauen Flecken, starke Schmerzen �ber mehrere Tage, Bewusstseinsverlust) erw�hnt w�rden.
Die Beschwerde ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und des Bundesstrafgerichts (Art. 80 Abs. 1 BGG). Anfechtungsobjekt bildet das Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 5. November 2014. Soweit sich die Kritik des Beschwerdef�hrers gegen Handlungen der Staatsanwaltschaft richtet, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Der Einwand des Beschwerdef�hrers ist auch in der Sache unbegr�ndet. Es ist nicht zu beanstanden, dass die h�ufig gleich ablaufenden �bergriffe zun�chst allgemein beschrieben werden und im Weiteren auf Wiederholungen verzichtet wird, sofern die Verletzungen nicht �ber den "�blichen Rahmen" hinausgingen. Wie bereits von der Vorinstanz festgestellt, werden in Anklageziffer 1.1 nicht nur H�matome und Kontusionen, sondern auch tagelange Schmerzen, blaue Flecken, Verletzungen an der Hand und Bewusstseinsverlust erw�hnt. Die Kritik des Beschwerdef�hrers ist offensichtlich unbegr�ndet.
1.3.��hnliche Einw�nde bringt der Beschwerdef�hrer gegen Anklageziffer 1.3 vor. Dort w�rden zeitlich nicht konkretisierte, pauschale Drohungs- und N�tigungsvorw�rfe erhoben. Zudem fehle es an einer Umschreibung des Taterfolgs. Namentlich werde nicht erw�hnt, inwiefern die Beschwerdegegnerin in Angst und Schrecken versetzt worden sei oder zu welchem Verhalten er sie gen�tigt haben soll. Schliesslich fehle es an einer Umschreibung der subjektiven Tatbestandselemente. Das Verfahren gegen den Beschwerdef�hrer wegen mehrfacher einfacher K�rperverletzung, mehrfacher N�tigung und Drohung w�re somit bereits von der Staatsanwaltschaft einzustellen gewesen. Die Vorinstanz setze sich mit seinen Vorbringen nicht ernsthaft auseinander.
Die Vorinstanz erw�gt, dem Beschwerdef�hrer w�rden regelm�ssig ver�bte, gleichartige Delikte vorgeworfen. Eine exakte zeitliche Bestimmung der einzelnen �bergriffe sei nicht m�glich. Zeitlich werde der Rahmen jedoch klar abgesteckt. In den Vorbemerkungen zu Ziff. 1 werde ein Zeitfenster erw�hnt. Anschliessend w�rden die angeklagten Delikte in Gruppen zusammengefasst, wobei der Zeitrahmen jeweils weiter eingegrenzt werde, beispielsweise durch Angabe der Jahreszeit oder eines bestimmten Jahres. Soweit m�glich w�rden konkrete Daten genannt. F�r den Beschwerdef�hrer sei insgesamt ohne Weiteres ersichtlich gewesen, welche Vorf�lle Gegenstand der Anklage bildeten. Der Umstand, dass er die angebliche Verletzung des Akkusationsprinzips erstmals im Rahmen des Parteivortrags im zweitinstanzlichen Verfahren vorgebracht habe, deute darauf hin, dass er wisse und gewusst habe, was ihm konkret vorgeworfen werde.
Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz ist unter dem Gesichtspunkt der Informationsfunktion des Anklageprinzips massgebend, dass die beschuldigte Person genau weiss, was ihr angelastet wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen aus�ben kann. Ungenauigkeiten in den Zeitangaben sind solange nicht von entscheidender Bedeutung, als f�r die beschuldigte Person keine Zweifel dar�ber bestehen, welches Verhalten ihr vorgeworfen wird. Bei geh�uften und regelm�ssigen Delikten wird dem Anklagegrundsatz Gen�ge getan, wenn die Handlungen in zeitlicher und �rtlicher Hinsicht lediglich approximativ umschrieben werden. Der Zeitraum ist auf eine bestimmte Dauer einzugrenzen. Insbesondere bei Familiendelikten kann nicht erwartet werden, dass �ber jeden einzelnen Vorfall Buch gef�hrt wird (Urteil 6B_441/2013 vom 4. November 2013 E. 3.2 mit Hinweisen).
Soweit der Beschwerdef�hrer wiederum vorbringt, die Staatsanwaltschaft h�tte das Verfahren einstellen sollen, kann darauf mit Verweis auf obige Ausf�hrungen (vgl. E. 1.2) nicht eingetreten werden. Zur zeitlichen Fixierung des Anklagesachverhalts wird in der Anklage bez�glich einzelner Vorf�lle ein exaktes Datum genannt. Im �brigen werden die Zeitangaben, wenn m�glich, auf andere Weise pr�zisiert. Da die �bergriffe in einem Zeitraum von mehreren Jahren erfolgten, ist nicht zu erwarten, dass sich das Opfer jeweils an das Datum s�mtlicher �bergriffe und an deren Anzahl erinnert. Der Beschwerdef�hrer zeigt denn auch nicht auf und es ist nicht erkennbar, inwiefern dadurch eine wirksame Verteidigung erschwert wurde. Die Umschreibung der Tathandlungen in zeitlicher Hinsicht ist nicht zu beanstanden.
Dem Beschwerdef�hrer kann auch nicht gefolgt werden soweit er beanstandet, in der Anklage werde der tatbestandsm�ssige Erfolg der N�tigungen und Drohungen nicht umschrieben. Gem�ss Anklage (Ziff. 1.3) drohte er der Beschwerdegegnerin mehrmals, sie umzubringen, wenn sie zur Polizei gehe. Die Drohungen habe er teilweise mit Schl�gen verbunden. Einmal habe er die Beschwerdegegnerin mit einem Messer bedroht. Diese sei dadurch in Angst und Schrecken versetzt worden. Sie habe deshalb auch erst nach mehreren Jahren Strafanzeige erstattet. Die wesentlichen Tatbestandsmerkmale der N�tigung und der Drohung k�nnen der Anklage ohne Weiteres entnommen werden. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie davon ausgeht, die beiden Tatbest�nde w�rden in der Anklage gen�gend umschrieben.
Schliesslich ist die Anklage auch hinsichtlich des subjektiven Tatbestands nicht zu beanstanden. Die Schilderung der N�tigungen und Drohungen in der Anklageschrift l�sst erkennen, dass dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen wird, sich bewusst �ber den Willen der Beschwerdegegnerin hinweggesetzt zu haben. Eine weitergehende Umschreibung des subjektiven Sachverhalts ist nicht notwendig. Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes ist ebenso wenig ersichtlich wie eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
1.4.�Der Beschwerdef�hrer r�gt auch in Zusammenhang mit den Tatbest�nden der Vergewaltigung und der sexuellen N�tigung eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. In den Ziff. 1.4 und 2.1 der Anklageschrift w�rden N�tigungsmittel wie "aufs Bett werfen", "ausser Stande sein aus Bef�rchtung", "Niederdr�cken mit seinem K�rpergewicht" und "Dulden durch Bef�rchten von Schl�gen" erw�hnt. Gegenstand des kantonalen Verfahrens habe lediglich das N�tigungsmittel des "Unter-psychischen-Druck-Setzens" gebildet. Dieses sei jedoch nicht angeklagt. Die Vorinstanz verlasse teilweise den angeklagten Sachverhalt.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind widerspr�chlich. W�hrend er vor Bundesgericht geltend macht, ein Unter-psychischen-Druck-Setzen sei nicht angeklagt, vertrat er vor Vorinstanz noch eine andere Auffassung. In seinem Pl�doyer f�hrte er aus:�
Wie die Vorinstanz richtig erkennt, wird hier�(gemeint: Ziff. 1.4 der Anklage)
, aber auch in Ziff. 2.1 lediglich das N�tigungsmittel des Unter-psychischen-Druck-Setzens umschrieben und angeklagt�(act. 688). Damit best�tigte der Beschwerdef�hrer selber, dass das Tatbestandsmerkmal des psychischen Drucks in der Anklage enthalten ist. Die Vorinstanz weicht denn auch nicht von der Anklage ab. Sie h�lt diesbez�glich fest, die bedr�ckende angst- und gewaltgepr�gte Beziehung zum Beschwerdef�hrer habe bei der Beschwerdegegnerin zu einer Dauerbelastung und psychischen Drucksituation gef�hrt, aus welcher diese keinen anderen Ausweg gesehen habe, als sich dem Willen des ihr �berlegenen Beschwerdef�hrers zu f�gen und den Geschlechtsverkehr trotz Widerwillens und deutlich ge�usserter Abwehr zu erleiden. Im �brigen wiederholt sie beinahe w�rtlich die Anklageziffern 1.4 und 2.1 (vgl. vorinstanzliches Urteil, E. 5.5.2 S. 17 f.). Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes liegt nicht vor. Ob der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt tatbestandsm�ssig im Sinne von Art. 189 und Art. 190 StGB ist, ist eine Frage der rechtlichen W�rdigung. Einen diesbez�glichen Mangel r�gt der Beschwerdef�hrer nicht explizit. Ein solcher ist auch nicht ersichtlich. Es er�brigen sich weitere Ausf�hrungen. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Vorinstanz verlasse den in Ziff. 1.4 angeklagten Sachverhalt, ist ihm zu entgegnen, dass sich die Vorinstanz an der von ihm zitierten Stelle (vgl. Beschwerde, Ziff. 4.9; vorinstanzliches Urteil, E. 5.2.2 S. 18) nicht auf Ziff. 1.4, sondern auf den in Ziff. 2.1 der Anklage geschilderten Vorfall vom 28. April 2013 bezieht. Der Einwand des Beschwerdef�hrers geht somit fehl.
1.5.�Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, da sich die Vorinstanz nicht mit den in der Berufungsverhandlung vorgebrachten R�gen in materieller Hinsicht auseinandersetze, verletze sie seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, auf welche "materiellen Einw�nde" die Vorinstanz nicht eingegangen sein soll. Die R�ge gen�gt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht.
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt die vorinstanzliche Strafzumessung. Konkret macht er geltend, die Vorinstanz bestimme f�r die mutmassliche Vergewaltigung vom 28. April 2013 eine Strafe von 2 � Jahren und erh�he diese um 1 � Jahre, ohne f�r jede vorgeworfene Straftat eine Strafe zu bilden und ohne konkret aufzuzeigen, weshalb sie f�r welche Straftat ebenfalls eine Freiheitsstrafe aussprechen w�rde. Damit verletze sie Art. 49 Abs. 1 StGB sowie ihre Begr�ndungspflicht.
2.1.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begr�ndungsanforderungen wiederholt dargelegt (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen).
2.2.�Die Vorinstanz geht von der Vergewaltigung als schwerstes Delikt aus. Sie setzt sich diesbez�glich mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt alle Strafzumessungsfaktoren zutreffend. Dass sie sich von unmassgeblichen Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Aspekte unber�cksichtigt gelassen h�tte, ist nicht ersichtlich. Auf ihre Ausf�hrungen kann verwiesen werden (vorinstanzliches Urteil, E. 6.3 S. 21 ff.). Sie gelangt zum Schluss, das Verschulden sei erheblich und setzt die Einsatzstrafe auf 2 � Jahre fest. Soweit ist die Strafzumessung nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer bringt dagegen auch keine Einw�nde vor.
Anschliessend erh�ht die Vorinstanz die Einsatzstrafe aufgrund der �brigen Delikte auf 3� Jahre. Dem Beschwerdef�hrer ist beizupflichten, dass sie nicht darlegt, weshalb f�r jedes weitere Delikt ebenfalls nur eine Freiheitsstrafe in Frage kommt. Mit der Erh�hung der Einsatzstrafe auf 3 � Jahre Freiheitsstrafe bringt die Vorinstanz implizit zum Ausdruck, dass sie lediglich eine Freiheitsstrafe als angemessene Sanktion betrachtet. Im Lichte der gesamten Umst�nde verletzt sie damit kein Bundesrecht. Zwar sollen kurze Freiheitsstrafen m�glichst zur�ckgedr�ngt werden. Dieses Problem stellt sich indessen nicht, wenn bei der Bildung einer Gesamtstrafe - wie vorliegend - als Einsatzstrafe f�r die schwerste Straftat eine Freiheitsstrafe festgesetzt und deren Dauer f�r die weiteren Delikte angemessen erh�ht wird (vgl. dazu ausf�hrlich Urteil 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 E. 2.3.3). Weiter f�hrt die Vorinstanz zutreffend aus, der Beschwerdef�hrer habe seine Partnerin w�hrend des mehrj�hrigen Zusammenlebens immer wieder massiver verbaler, k�rperlicher und insbesondere auch sexueller Gewalt ausgesetzt und dabei keine R�cksicht auf ihre Bed�rfnisse genommen. Es habe sich nicht um einzelne Ausrutscher gehandelt, sondern um ein eingeschliffenes, �ber einen ausgedehnten Zeitraum anhaltendes Muster typischer Verhaltensweisen im Rahmen systematisierter h�uslicher Gewalt in ihren s�mtlichen Auspr�gungen. Zwischen den begangenen Delikten bestand demnach ein enger Zusammenhang. Die Drohungen und K�rperverletzungen bildeten einen wesentlichen Bestandteil der durch den Beschwerdef�hrer aufgebauten Drohkulisse, vor deren Hintergrund die Beschwerdegegnerin sich mehr oder weniger widerstandslos ergab und sich nicht traute, die Polizei zu benachrichtigen. Eine gesamthafte Beurteilung der Delikte ist aufgrund dessen nicht zu beanstanden (vgl. Urteil 6B_1011/2014 vom 16. M�rz 2015 E. 4.4 mit Hinweisen). Aufgrund der Dauer und der Intensit�t der begangenen Taten �berschreitet die Vorinstanz mit der Wahl der Strafart auch nicht ihr Ermessen. Zudem stuft sie das Verschulden bez�glich der �brigen Delikte als erheblich ein. Es ist nicht erforderlich, dass die Vorinstanz in Zahlen oder Prozenten angibt, in welchem Umfang sie den nach dem Asperationsprinzip gem�ss Art. 49 Abs. 1 StGB zu ber�cksichtigenden weiteren Taten straferh�hend Rechnung tr�gt (Urteil 6B_1172/2013 vom 18. November 2014 E. 5.4 mit Hinweisen).
Insgesamt w�rdigt die Vorinstanz s�mtliche Strafzumessungsgr�nde zutreffend. Ihre Erw�gungen sind nachvollziehbar und plausibel. Dass die ausgesprochene Strafe als ungew�hnlich streng erscheint, l�sst sich angesichts der Intensit�t der strafbaren Handlungen des Beschwerdef�hrers nicht sagen. Wo sich die Strafe unter Beachtung aller relevanten Faktoren offensichtlich im Rahmen des dem Sachgericht zustehenden Ermessens h�lt, kann das Bundesgericht nach st�ndiger Rechtsprechung das angefochtene Urteil auch best�tigen, wenn dieses in Bezug auf die Erw�gungen zum Strafmass einzelne Unklarheiten und Unvollkommenheiten enth�lt. Nur um unwesentliche Ungereimtheiten in der Begr�ndung der Strafzumessung zu korrigieren, kann eine Beschwerde in Strafsachen nicht gutgeheissen werden. Somit ist weder eine Verletzung der Begr�ndungspflicht noch der methodischen Grunds�tze der Strafzumessung ersichtlich.
Unter Verweis auf Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO verlangt der Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung f�r die erlittene �berhaft von Fr. 115'600.--. Weshalb die Haft zu entsch�digen ist, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Es ist jedoch davon auszugehen, dass er dies mit dem beantragten (teilweisen) Freispruch begr�ndet. Es bleibt jedoch beim vorinstanzlichen Schuldspruch, weshalb auf den Antrag nicht einzutreten ist.
Schliesslich bringt der Beschwerdef�hrer vor, eine Genugtuung von Fr. 12'000.-- rechtfertige sich nicht, zumal feststehe, dass die Beschwerdegegnerin "eigenwillig" �ber mehr als f�nf Jahre mit ihm zusammengelebt und sogar Kinder mit ihm gezeugt habe. Es sei daher in privatrechtlicher Hinsicht von einem erheblichen Selbstverschulden auszugehen. Dem Beschwerdef�hrer kann nicht gefolgt werden. Es ist allgemein bekannt, dass sich Opfer h�uslicher Gewalt oft jahrelang nicht trauen, die Beh�rden zu informieren und Strafanzeige zu erstatten. Dass dies auch bei der Beschwerdegegnerin der Fall war, unterstreicht die Vorinstanz mehrfach (vorinstanzliches Urteil, E. 4.5.1 S. 10, E. 4.5.3 S. 12, E. 4.5.4 S. 12 f.). Der Beschwerdegegnerin kann unter diesen Umst�nden kein Selbstverschulden vorgeworfen werden.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist durch eine Reduktion der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihr im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.