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Timestamp: 2019-09-17 12:25:00
Document Index: 90854681

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 41', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 32', 'Art. 5']

Bundesamt für Verkehr BAV Kataster der belasteten Standorte (KbS BAV)
Kataster der belasteten Standorte (KbS BAV)
Das BAV hat gemäss Art. 32c Abs. 2 in Verbindung mit Art. 41 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01) einen Kataster der belasteten Standorte im Bereich des öffentlichen Verkehrs (KbS BAV) zu erstellen und zu führen.
Der Kataster beinhaltet alle Standorte in der Vollzugszuständigkeit des BAV, bei denen gemäss Art. 5 der Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten vom 26. August 1998 (Altlastenverordnung, AltlV; SR 814.680) feststeht oder mit grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass sie belastet sind.
Vollzugszuständigkeit Altlasten (PDF, 692 kB, 18.08.2014)Altlastenverordnung: Erläuterungen zu Vollzugszuständigkeiten von BAV und Kanton
Der Kataster ist öffentlich zugänglich:
Kataster der belasteten Standorte im Bereich des öffentlichen Verkehrs (KbS BAV)
Soweit möglich enthalten die Einträge Angaben über:
Ablagerungszeitraum, Betriebszeiten und Unfallzeitpunkt;
Bei den im Kataster aufgenommenen Standorten handelt es sich um Standorte mit begrenzter Ausdehnung, bei denen feststeht oder mit grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass sie mit Abfällen belastet sind (Art. 5 Abs. 3 Altlasten-Verordnung). Nicht im Kataster eingetragen werden (insbesondere über den Luftpfad verursachte) grossflächige diffuse Belastungen sowie Areale mit ausschliesslich belasteter Gebäudesubstanz (z.B. durch Asbest).
Ausserdem sind die Lage (als Punkt oder Fläche) und insbesondere die genaue Ausdehnung von belasteten Standorten oft nur näherungsweise bekannt. Die im Kataster eingetragene Lage bzw. Fläche des Standorts ist daher immer mit einer mehr oder weniger grossen Unsicherheit behaftet. Grundsätzlich ist die Ausdehnung bei Ablagerungsstandorten besser bekannt als bei Betriebsstandorten und die Genauigkeit der Standortabgrenzung steigt in der Regel mit dem Untersuchungsumfang beim belasteten Standort.
Im öffentlich zugänglichen Kataster sind Standortdaten publiziert, welche gemäss Gesetz vorgesehen sind und welche dem Inhaber vorgängig mitgeteilt wurden. Weiterführende Daten, insbesondere solche, welche dem Datenschutz unterstehen, werden nur mit Einwilligung des Standortinhabers zugänglich gemacht.
Für Informationen zu Standorten, welche nicht oder noch nicht definitiv im Kataster eingetragen sind, brauchen Dritte immer die Einwilligung des Inhabers.
Mit folgendem Formular kann beim BAV eine Auskunft angefragt werden:
Formular Auskunft Katastereintrag Altlasten (PDF, 620 kB, 04.08.2014)Formular betr. Auskunft des Katastereintrags von belasteten Standorten
Kataster von Kantonen und anderen Bundesstellen
Neben dem BAV haben auch die Kantone und anderen Bundesstellen jeweils für ihren Vollzugszuständigkeitsbereich eigene Kataster der belasteten Standorte erstellt:
Information zu Kataster der Kantone
Umweltschutzgesetz (USG) Art. 32c Pflicht zur Sanierung
Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (AltlV) Art. 5 Erstellung des Katasters
Merkblatt Altlasten KbS (PDF, 506 kB, 05.08.2014)Merkblatt BAV: Kataster für belastete Standorte
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