Source: https://doloreswally.com/agb?s=
Timestamp: 2019-03-26 10:10:18
Document Index: 219426043

Matched Legal Cases: ['§5', '§ 18', '§ 5', '§ 7', '§ 11', '§8']

AGB - Dolores Wally
Verkäufer, Offenlegung gem. §5 ECG:
Obermarkersdorf 175
ATU 59773766
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und KundInnen, die über diesen Webshop Produkte kaufen. Diese AGB gelten auch, wenn aus einem anderen Land als Österreich eingekauft wird. Vertragssprache ist Deutsch.
Bei mehreren, zeitlich auseinander liegenden Vertragsabschlüssen wird jeweils die zum Zeitpunkt der Abgabe der Vertragserklärung (siehe Pkt Vertragsschluss) durch den Kunden geltende und durch uns veröffentlichte bzw. ausgehängte Fassung der AGB Vertragsbestandteil. Mehrere Vertragsabschlüsse mit einem bestimmten Kunden begründen ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung eines Rahmenvertrages weder ein Dauerschuldverhältnis noch einen sonstigen Anspruch auf erneuten Abschluss eines Kaufvertrags.
Die Präsentation unserer Produkte auf unserer Website ist kein Angebot im rechtlichen Sinn. Das Angebot erfolgt jeweils ausschließlich durch die Kaufabsichtserklärung durch den Kunden: Auf unserer Website erfolgt das Angebot des Kunden durch die Bestellung des Artikels. Das Angebot des Kunden wird durch Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ für ihn verbindlich. Bitte beachten Sie, dass dem Kunden nach Eingang seiner Bestellung bei uns eine gesonderte Bestätigung des Erhalts seiner Bestellungen geschickt wird. Eine solche Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Unsere Annahme erfolgt erst durch eine gesonderte, schriftlich übersandte Auftragsbestätigung binnen angemessener Frist, oder durch faktische Lieferung der bestellten Ware(n). Unter angemessener Frist ist ein Zeitraum von längstens 5 Werktage zu verstehen. Wir sind berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sollten sie trotz gültig eingegebener E-mail Adresse keine Nachricht erhalten, bitte wenden sie sich an uns unter hello@kleinformat-mag.net.
Vor der ersten Bestellung kann sich der Kunde auf der Website registrieren.
Der Kunde muss mindestens 18 Jahre und voll geschäftsfähig sein. Mit der Absendung des Registrierungs- und/oder Bezahlformulars bestätigt der Kunde die Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere seines Namens, seines Alters, seiner Geschäftsfähigkeit und seiner Adresse.
Als neuer Benutzer können Sie sich anmelden, indem Sie einen Benutzernamen, der nicht mit Ihrem Namen ident sein muss, eingeben, zusätzlich vergeben Sie ein Passwort. Jetzt bitte auf klicken. Dann geben Sie bitte Ihren Namen, optional einen Nicknamen, Ihre E-Mail-Adresse (für die Bestellbestätigungen) und ein Passwort ein. Anschließend kommen Sie zu Ihrem Konto. Hier können Sie sämtliche Daten ergänzen, wie z. B. die Rechnungsadresse.
Alle Preise beinhalten die österreichische gesetzliche MWSt. von 20 %.
Die Bezahlung kann per Paypal, der von Paypal angebotenen Kreditkartenzahlmethode und Vorauskasse erfolgen. Im Einzelfall können weitere Zahlungsmethoden akzeptiert werden.
Unter www.paypal.de können die Nutzungbedingungen von Paypal eingesehen werden.
Digitale Inhalte wie E-Books/PDF stellen wir den Kunden nach 10 Tagen zum Download bereit, sofern der Kunde nicht ausdrücklich zustimmt, dass der Abruf bereits früher erfolgen soll und zur Kenntnis nimmt, dass dadurch gemäß den Bestimmungen unter Pkt 6 8. dieser AGB sein Widerrufs- und Rücktrittsrecht entfallen können.
Die digitalen Produkte (ebooks) werden im Format PDF bereit gestellt. Beim Bezahlen mit Paypal (oder der Nutzung der Kreditkartenbezahlmöglichkeit bei Paypal) werden die digitalen Produkte sofort zum Download bereitgestellt. Dadurch nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass er auf sein Widerrufs- und Rücktrittsrecht verzichtet. Bei Bezahlen mit Vorauskasse wird nach Eingang der Zahlungsbetrages und einer Frist von 10 Tagen ein Mail mit Link zum Download versendet. Durch Anklicken „Ich möchte meinen Schnitt sofort haben und verzichte auf mein Widerrufs- und Rücktrittsrecht“ verzichtet der Kunde auf das Widerrufs- und Rücktrittsrecht und das Mail mit dem Downloadlink wird nach Zahlungseingang sofort versendet.
Der Download eines einzelnen digitalen Produkts ist auf fünf Mal beschränkt, zeitlich uneingeschränkt. Hat der Kunde ein Kundenkonto eröffnet, steht im dort sein Downloadlink zeitlich uneingeschränkt zur Verfügung.
Zum Lesen eines PDF-Dokuments gibt es zahlreiche Applikationen, wie z.B. Adobe Reader. Die Bereitstellung solcher ist nicht Teil des Kaufvertrages zwischen kleinformat DI Dolores Wally und den Kunden.
5. Nutzungsrecht („Werknutzungsbewilligung“)
Die Inhalte der digitalen Produkte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Mit dem Kauf der digitalen Produkte wird lediglich das zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht erworben, jedoch nicht der Besitz des Entwurfs, des Schnitts und/oder der Anleitung, das inkludiert sämtliches Bild- und Textmaterial. Das Nutzungsrecht bei den digitalen Produkten von kleinformat DI Dolores Wally bedeutet die Herstellung von Kleidungsstücken ausschließlich zum privaten Gebrauch nach Schnitt und Anleitung der digitalen Produkte Dieses Recht ist eingeschränkt auf den Käufer/die Käuferin, die natürliche Person, die den Kaufvertrag abgeschlossen hat. Sollte eine juristische Person den Kaufvertrag abgeschlossen haben, so ist das Recht auf die natürliche Person eingeschränkt, die im Firmenbuch als Inhaberin der juristischen Person eingetragen ist. Es ist gestattet das digitale Produkt für den persönlichen Gebrauch auf unterschiedlichen Medien zu speichern, bzw. auszudrucken. Jegliche Weitergabe – digital oder analog an Dritte – unentgeltlich oder gegen Entgelt ist untersagt.
6. Widerrufsrecht, Rücktrittsrecht, KSchG
Der Verbraucher (Kunde) hat gemäß § 18 Abs 1 FAGG kein Rücktrittsrecht beim Abschluss von Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, (E-Books), wenn der Verkäufer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs 2 FAGG oder § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat.
Das KSchG gilt nicht beim Erwerb von E-Books (PDFs).
Gegenüber Verbrauchern bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen (§8 KSchG).
Die uns vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten wie z.B. Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift werden von uns gespeichert und verarbeitet. Die genaue Handhabe der Daten ist auf der eigenen Datenschutzseite nachzulesen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für 2073 Schrattenthal örtlich und sachlich zuständige Gericht, ausgenommen in den Fällen gemäß 12.2. Unsere Befugnis, in diesem Fall auch ein anderes für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen bleibt hiervon unberührt.