Source: https://www.amt-bad-oldesloe-land.de/news/artikel/news/2018/1/5/haushaltssatzung-des-schulverbandes-bad-oldesloe-fuer-das-haushaltsjahr-2018/
Timestamp: 2018-01-19 05:26:39
Document Index: 222646479

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 14', '§ 95', '§ 12', '§ 95', '§ 95']

Amt Bad Oldesloe-Land – Haushaltssatzung des Schulverbandes Bad Oldesloe für das Haushaltsjahr 2018
Haushaltssatzung des Schulverbandes Bad Oldesloe für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund des § 56 Abs. 1 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit
§ 14 Abs. 1 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit und der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschlussfassung der Schulverbandsversammlung vom 14.12.2017 – und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde - folgende Haushaltssatzung erlassen:
2.243.800
Die Verbandsumlage beträgt 1.467.900,00 €
Gemäß den in § 12 Abs. 2 der Satzung des Schulverbandes festgelegten Schlüsseln ergibt sich folgende Verteilung:
756.593,36 EUR
53.746,12 EUR
8.625,92 EUR
7.962,39 EUR
84.932,14 EUR
5.308,26 EUR
106.828,7 EUR
118.772,28 EUR
109.482,83 EUR
157.920,69 EUR
49.764,92 EUR
1.467.900,00 EUR
Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung der Verbandsvorsteher seine Zustimmung nach § 95d Abs. 1 oder § 95f Abs. 1 der Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 5.000,00 €. Die Genehmigung der Verbandsversammlung gilt als erteilt. Der Verbandsvorsteher ist verpflichtet, der Verbandsversammlung mindestens jährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßig eingegangenen Verpflichtungen zu berichten.
Bad Oldesloe, den 15.12.2017
Bad Oldesloe, den 29.12.2017 Amt Bad Oldesloe-Land