Source: https://www.wikimarx.de/index.php?p=reader&a=artgeist.com%20GmbH&v=Allgemeine%20Gesch%C3%A4ftsbedingungen&s=0
Timestamp: 2019-02-17 18:30:41
Document Index: 108284760

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 346']

Vertragsanalyse zu Allgemeine Geschäftsbedingungen von artgeist.com GmbH
artgeist.com GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der Anbieter gewährt eine verlängerte Widerrufsfrist von 30 Tagen. (bearbeiten)
Es dürfen sich nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen auf der Plattform registrieren. (bearbeiten)
Beim Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Kaufvertrag kommt allerdings erst mit der Annahme der Bestellung per E-Mail vom Vertragsanbieter zustande. (bearbeiten)
Selbstabholung ist grundsätzlich ausgeschlossen. (bearbeiten)
Im Widerrufsfall trägt der Vertragsanbieter die Rücksendekosten ab einem Warenwert von über 40 Euro. (bearbeiten)
Das Widerrufsrecht ist bei kundenspezifischen Anfertigungen ausgeschlossen. (Kommentar: Gilt wohl für die meisten Artikel des Vertragsanbieters!) (bearbeiten)
Bei Rücksendungen bittet der Vertragsanbieter den Kunden, diese zu frankieren (ein Rücksendeschein wird auf Anfrage versendet) und für den Transport die Originalverpackung oder eine andere geeignete Verpackung zu verwenden. (bearbeiten)
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. (bearbeiten)
Sollten Gewährleistungsansprüche bestehen, so sind diese innerhalb eines Jahres geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beginnt an dem Tag, an dem Kunden die Ware zur Verfügung gestellt wurde. (bearbeiten)
Lieferungen mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder Inhalt müssen vom Kunden verweigert werden und beim Spediteur reklamiert werden. (bearbeiten)
Mündliche Zusagen durch den Anbieter bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die artgeist.com GmbH, um Wirksamkeit zu erlangen. (bearbeiten)
Tel:(040) 874 081 16
E-Mail: info@artgeist.de
Amtsgericht Hamburg HRB 108007
Ust-ID: DE263936822
Steuernr: 50/703/00569
Allgemeine Geschäftsbedingungen der artgeist.com GmbH und Widerrufsbelehrung gem. §§ 312d, 355 BGB
Die artgeist.com GmbH betreibt unter der URL http://artgeist.de eine Verkaufsplattform für Gemälde, Poster, Leinwanddrucke, Fotos, Rahmen, Wandaufkleber und Wandschablone. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die artgeist.com GmbH auch der Vertragspartner derjenigen juristischen und natürlichen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der artgeist.com GmbH und deren Kunden unterliegen ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen der artgeist.com GmbH. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen der artgeist.com GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden. Mündliche Zusagen durch den Anbieter, deren Vertreter oder sonstiger Hilfspersonen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die artgeist.com GmbH, um Wirksamkeit zu erlangen. [1]Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind wegen der internationalen Geschäftsbeziehungen des Anbieters auch in andere Sprachen übersetzt zu finden. Bei inhaltlichen Abweichungen der jeweiligen sprachlichen Übersetzung von dem deutschen Urtext gilt allein die Fassung des deutschen Urtextes.
Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos nach Erwerb eines Artikels. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. (1)Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Web-Site vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
Die von der artgeist.com GmbH im Internet oder in anderen Medien gelisteten Gemälde, Leinwanddrucke, Poster und Fotos sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels der durch die artgeist.com GmbH zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. (2)
Der Vertragstext wird von der artgeist.com GmbH nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail Bestätigung zugänglich gemacht. Die AGB in der jeweils aktuellen Version können auf artgeist.de abgerufen und heruntergeladen werden.
Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von artgeist.com GmbH werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
Die Bezahlung der Waren erfolgt grundsätzlich per Vorkasse. Die verfügbaren Zahlungsmethoden sind: Kreditkarte: Visa, Mastercard, AMEX, JCB, Diners; Lastschrift (ELV); Sofortüberweisung; Giropay; PayPal; Moneybookers eWallet sowie Banküberweisung auf deutsches Bankkonto.
Die artgeist.com GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die artgeist.com GmbH ihre Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von der artgeist.com GmbH unverzüglich zurückerstattet.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Produktionszeit beträgt 48h (Werktage) bis 14 Werktage nach Bestätigung des vollständigen Geldeinganges des Kaufpreises und hängt von dem vom Kunden bestellten Artikeltyp ab.
Selbstabholung ist grundsätzlich ausgeschlossen. (3)
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der artgeist.com GmbH Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.
Die artgeist.com GmbH ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden. [2]
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die artgeist.com GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die artgeist.com GmbH oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
Die artgeist.com GmbH verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die artgeist.com GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf artgeist.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. (4)Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. (5)Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
- nicht wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll. (6)
- Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir senden Ihnen gerne einen Rücksendeschein zu. (7)
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. (8)Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
Die artgeist.com GmbH übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gelisteten. Bei handgemalten Gemälden, Leinwanddrucken, Postern, Kunstdrucken und Fotos geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustermotiven, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
Für die von der artgeist.com GmbH vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Acrylfarben, Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden. Ink-jet Drucke sind ohne zusätzliche Behandlung nicht wasserfest.
Sollten Gewährleistungsansprüche bestehen, so sind diese innerhalb eines Jahres geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beginnt an dem Tag, an dem Kunden die Ware zur Verfügung gestellt wurde. [3]
Liefert die artgeist.com GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die artgeist.com GmbH. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der artgeist.com GmbH.
Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware der artgeist.com GmbH, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware der artgeist.com GmbH hat der Kunde unverzüglich zu melden.
Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der artgeist.com GmbH zulässig.
Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der artgeist.com GmbH herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
Die artgeist.com GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf Begehren der artgeist.com GmbH weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt oder wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
Unbeschadet der Schadenersatzansprüche der artgeist.com GmbH sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
Die von der artgeist.com GmbH vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der artgeist.com GmbH selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
Jede Nutzung und Verwertung des Werks ist nur nach schriftlicher Zustimmung der artgeist.com GmbH erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck. Mit dem Besitz des Werkes oder der Eigentumsübertragung sind – sofern nicht anders vereinbart – keine Verwertungs- oder Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden; dies gilt insbesondere für das öffentliche Ausstellen.
Für jede Nutzung oder Verwertung des Werkes hat die artgeist.com GmbH Anspruch auf eine angemessene Vergütung.
Zur Werknutzung überlassene Unterlagen (Fotos, Dias, Texte u.a.) dürfen nur mit Einverständnis der artgeist.com GmbH und unter Nennung des Firmennamens artgeist.de veröffentlicht werden.
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