Source: https://www.smipty.com/nutzungsbedingungen.html
Timestamp: 2020-02-25 16:19:27
Document Index: 298499413

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§13', '§15', '§ 27']

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Online-Dienst “Smipty”
(Stand: 26.10.2015)
§1.Geltungsbereich und Begriffsbestimmung
1.1 Smipty ist ein Soziales Netzwerk und verbindet Menschen weltweit. Benutzer können ihre erlebten Emotionen an virtuellen Pinnwänden sogenannten „Spots“ überall auf der Welt hinterlassen. Diese Emotionen auch "Smojis" genannt, bestehen aus einem Foto, einer Textnachricht mit höchstens 140 Zeichen und einer Angabe der aktuellen Stimmung. Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Nutzungen des Dienstes.
1.2 Die aktuell gültigen und einzig geltenden Nutzungsbedingungen werden unter https://www.smipty.com/nutzungsbedingungen.html bereitgestellt. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers oder Teilnehmers treten erst dann in Kraft, wenn die Sneed IT UG(haftungsbeschränkt) deren ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
1.3 „Inhalt“ im Sinne dieser Bedingungen ist jede Information, im Schwerpunkt Fotos aber auch Texte, welche durch Smipty oder über den Dienst von Smipty erstellt und konsumiert werden können.
1.4 „Nutzer“ im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche oder juristische Person, die den Dienst als Konsument in Anspruch nimmt. „Teilnehmer“ ist jede natürliche oder juristische Person, die sich für diesen Dienst registriert, um den erweiterten Funktionsumfang nutzen zu können.
1.5 Ein „Spot“ ist eine virtuelle Pinwand, an die Teilnehmer Smojis hinterlassen können.
1.6 „Spotline“ bezeichnet die chronologisch sortierte Darstellung aller in Smipty angelegten Spots.
1.7 Ein „Smoji“ ist eine Nachricht bestehend aus einem Foto, einer Textnachricht mit maximal 140 Zeichen und einer Angabe der aktuellen Stimmung.
1.8 „Smojiline“ bezeichnet die chronologisch sortierte Darstellung aller in Smipty erstellten Smojis.
1.9 „MySmojiline“ bezeichnet die chronologisch sortierte Darstellung aller Smojis des aktuell eingeloggten Nutzers.
1.10 „Map“ bezeichnet die kartographische Darstellung aller in Smipty erstellten Smojis.
1.11 „MyMap“ bezeichnet die kartographische Darstellung aller Smojis des aktuell eingeloggten Nutzers.
§2. Datenschutz und Datensicherheit
Datenschutz und die Sicherheit Ihrer Daten sind für Smipty Themen von enormer Bedeutung. Smipty hat technische Vorkehrungen getroffen, um Manipulation Ihrer Daten, unberechtigte Veröffentlichung und auch unbefugten Zugriff auf Ihre Daten zu verhindern. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.smipty.com/datenschutz.html
§3. Gegenstand der Nutzung von Smipty
3.1 Smipty wird über die Server der Sneed IT UG (haftungsbeschränkt) betrieben. Mittels der Applikation können Nutzer oder Teilnehmer den unentgeltlichen Dienst von Smipty unter dem Vorbehalt seiner Verfügbarkeit nutzen. Über den Dienst können standort-basierende Inhalte konsumiert werden. Damit die auf den jeweiligen Standort des Nutzers/Teilnehmers bezogenen Inhalte bestimmungsgemäß ausgeliefert werden können, wird die aktuelle Postion des Nutzers/Teilnehmers geortet und an die Server übermittelt. Diese Standortdaten werden nicht gespeichert (siehe hierzu https://www.smipty.com/datenschutz.html). Durch die Nutzung der Applikation erkennt der Nutzer/Teilnehmer die Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Nutzung aktuellen Version an.
Nutzer können auf folgende Funktionen zurückgreifen:
Map einsehen
Spotline einsehen
Smojiline einsehen
Smipty Registrierung durchführen
Nutzungsbedingungen einsehen
Neue Inhalte können nur von Teilnehmern erstellt werden.
Teilnehmer können zusätzlich folgende Funktionen nutzen:
Spot-Detail-Informationen einsehen
Smoji-Detail-Informationen einsehen
MyMap einsehen
MySmojiline einsehen
Neuen Spot anlegen
Neuen Smoji anlegen
Smipty Benutzerkonto-Daten ändern
Teilnehmer können ihre Smoji- und Spot-Informationen auf anderen Social-Media Plattformen (z.B. Facebook, Twitter) teilen.
Teilnehmer können auch Smoji- und Spot-Informationen anderer Teilnehmer auf anderen Social-Media Plattform (z.B. Facebook, Twitter) teilen.
Zwischen dem Teilnehmer und Smipty kommt ab dem Zeitpunk der Bestätigung des Kontos (Abschluss der Registrierung) ein Vertrag zustande, dessen Bestandteile in diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung festgehalten sind.
3.2 Jegliche von Smipty angebotene und in diesen Nutzungsbedingungen beschriebene Leistungen sind kostenlos. Die Registrierung ist ebenso unentgeltlich wie der rein konsumierende Zugriff der Dienste von Smipty.
3.3 Das optimale Anwendungserlebnis setzt eine bestehende Internetverbindung voraus. Diese ist kein Bestandteil der Leistungen von Smipty. Der Nutzer/Teilnehmer hat eigenverantwortlich und auf eigene Kosten sicherzustellen, dass sein mobiles Gerät über einen Internetzugang verfügt.
3.4 Smipty wird im Rahmen der eigenen Möglichkeiten versuchen höchstmöglich Verfügbarkeit für den Dienst zu gewährleisten. Es besteht jedoch kein Anspruch darauf, dass Smipty jederzeit zur Verfügung steht. Smipty behält sich das Recht vor, den Dienst vorübergehend oder endgültig ganz oder teilweise einzustellen.
3.5 Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit Zusatzleistungen stehen im Ermessen von Smipty. Smipty ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.
3.6 Die Nutzung von Smipty umfasst nur die in diesem Kapitel beschriebenen Leistungen. Darüber hinausgehende Leistungen sind ausgeschlossen. Dies umfasst auch die Erbringung von Installations-, Einrichtungs- und Beratungsleistungen.
3.7 Alle Server werden nicht von Smipty direkt betrieben, sondern von einem Drittanbieter gehostet. Smipty verpflichtet sich aber, die eingesetzten Server aus sicherheitstechnischen Gründen stets auf einem aktuellen Stand zu halten.
§4. Registrierung, Benutzerkonto und der Umgang mit Passwörtern
4.1 Um Smipty nutzen zu können ist die Entrichtung einer Gebühr nicht erforderlich. Jeder Nutzer/Teilnehmer muss voll geschäftsfähig sein oder mit der Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.
4.2 Über das Registrierung-Formular der mobilen Anwendung kann sich der Nutzer registrieren.
4.3 Damit zwischen dem Nutzer und Smipty ein Vertrag zustande kommen kann, muss der Nutzer nach der erfolgreichen Registrierung seinen Zugang zu Smipty bestätigen. Dies erfolgt, indem er in der Registrierungs-Bestätigungs-Email auf einen individuellen generierten Link klickt. Durch die Bestätigung wird aus dem Nutzer automatisch ein Teilnehmer. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Nutzung. Smipty behält es sich bei jeder Registrierung vor, diese ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sollte ein Nutzer abgelehnt werden oder das eigene Benutzerkonto nicht aktivieren, so wird Smipty keinerlei Daten speichern.
Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei Smipty anmelden. Das Benutzerkonto ist personengebunden und somit nicht übertragbar.
4.5 Alle Daten, die der Nutzer bei der Registrierung angibt, müssen der Wahrheit entsprechen, auf aktuellem Stand und vollständig sein. Pflichtangaben sind eine gültige Email-Adresse, Benutzername und das Passwort. Das Benutzerkonto kann mit weiteren Angaben gefüllt werden (z.B. Herkunftsland, Geburtsdatum oder Geschlecht). Mit der Registrierung verpflichtet sich der Teilnehmer seine Daten stets auf einem aktuellen Stand zu halten und Änderungen direkt über die Profileinstellungen anzupassen.
§5. Allgemeine Pflichten des Nutzers
5.1 Um die Verfügbarkeit von Smipty nicht zu beeinträchtigen, verpflichtet sich jeder Nutzer/Teilnehmer keinerlei Aktivitäten durchzuführen, die die Stabilität beeinflussen oder die den angebotenen Dienst schädigen könnten. Mechanismen, die der Sicherheit dienen dürfen nicht manipuliert oder umgangen werden.
5.2 Der Teilnehmer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Teilnehmer dem Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, sein Benutzerkonto Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Teilnehmer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er sein Benutzerkonto zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.
5.3 Der Nutzer/Teilnehmer darf die auf dem mobilen Endgerät installierte Software nicht vervielfältigen, dekompilieren und verändern. Dies gilt nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
5.4 Jegliche Funktionen von Smipty dürfen nur für nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden. Die Nutzung für persönliche oder Werbezwecke von Dritten ist untersagt oder Bedarf der Zustimmung von Smipty. Rechtswidrige Verwendung des Dienstes ist nicht gestattet.
5.5 Die Rechte an dem zur Verfügung gestellten Dienst obliegen alleine Smipty. Jegliche Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen stehen ausschließlich Smipty zu und dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung von Smipty genutzt oder entfernt werden.
§6. Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte
6.1 Für jegliche Inhalte, die der Teilnehmer über sein persönliches Benutzerkonto auf Smipty veröffentlicht ist er vollumfänglich verantwortlich. Sollte das Benutzerkonto in die Hände Dritter gelangen, so muss er dies Smipty unverzüglich per Email an hello@smipty.com anzeigen.
6.2 Über Smipty dürfen keine unzulässigen Inhalt verbreitet werden. Es dürfen keine gewalttätigen, diskriminierenden, ungesetzlichen, verletzenden, hasserfüllten, pornografischen oder sexuell anzüglichen Fotos oder sonstigen Inhalte über Smipty veröffentlicht werden.
6.3 Inhalte, die durch Abgleichen anhand der oben genannten Kriterien als unzulässig eingestuft werden, können von Smipty ohne Angabe von Gründen gelöscht werden. Außerdem hat jeder Teilnehmer die Möglichkeit unzulässige Inhalte über die mobile Applikation an Smipty zu melden.
§7. Die Rechte des Benutzers
Jeder Teilnehmer kann alle Inhalte, die über Smipty veröffentlicht wurden einsehen. Bis auf die persönlichen Daten jedes Benutzerkontos gibt es keinen privaten Bereich. Alle öffentliche Inhalte können von jedem Teilnehmer über soziale Netzwerke verteilt werden. Weitere nicht in diesen Nutzungsbedingungen genannte Verbreitung ist nicht gestattet. Dies schließt auch die Vervielfältigung und dauerhafte Speicherung von Inhalten Dritter, sowie deren Verbreitung oder Veröffentlichung mit ein.
§8. Die Rechte von Smipty
8.1 Jegliche Rechte an den Inhalten, die von Teilnehmern eingestellt werden, verbleiben bei dem Selbigen. Der Teilnehmer räumt Smipty das unentgeltliche Recht ein, diese Inhalt unbeschränkt und gebührenfrei für den Dienst Smipty zu nutzen. Dieses Recht berechtigt Smipty, die Inhalte im Rahmen des zur Verfügung gestellten Dienstes zu veröffentlichen und zu verteilen. Smipty hat das Recht Inhalte in den eigenen Datenbanken zur Aufrechterhaltung des Dienstes zu speichern und zu archivieren.
8.2 Damit ein optimales Nutzungserlebnis von Smipty garantiert werden kann, wird vom Teilnehmer das Recht eingeräumt eingestellte Medien zu verarbeiten und ggf. in verschiedenen Formaten darzustellen. Die Nutzung zur Verbreitung über soziale Netzwerke kann diese Verarbeitung notwendig machen.
8.3 Der Teilnehmer ist für die von ihm übertragenen Inhalte verantwortlich und bestätigt Smipty, dass er berechtigt ist diese Inhalte hochzuladen. Auf Fotos abgebildete Personen müssen ihr Einverständnis zur Verbreitung des Inhaltes auf Smipty gegeben haben und volljährig sein bzw. über die entsprechende Einwilligung der Erziehungsberechtigten verfügen.
8.4 Smipty behält sich das Recht vor, bei Spots, die von Teilnehmer erstellt wurden das Titelbild zu verändern. Dies geschieht im Einzelfall, da die Nutzung von qualitativ hochwertigen Bilder im allgemeinen Interesse und im Interesse von Smipty steht.
§9. Kündigung und Löschung des Benutzerkontos
9.1 Der Teilnehmer hat jederzeit die Möglichkeit seine Teilnahme an Smipty zu widerrufen. Dies kann er per Email an hello@smipty.com anweisen. Jegliche persönliche Daten des Teilnehmerprofils werden in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung gelöscht. Bestimmte Daten des Teilnehmers (z.B. angelegte Spots mit hinterlegten Smojis) können nicht gelöscht werden, da für diese ein allgemeines Interesse der aktiven Teilnehmer besteht. Smipty wird diese Daten nach der Löschung eines Benutzerkontos anonymisieren.
9.2 Smipty behält es sich vor, Benutzerkonten oder Inhalte ohne Angabe von Gründen zu deaktivieren oder zu löschen. Dies tritt insbesondere bei Missbrauch von Benutzerkonten oder Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von Smipty in Kraft.
9.3 Wird ein Benutzerkonto durch Smipty gelöscht oder deaktiviert, so bedarf eine Neuregistrierung eine vorherige schriftliche Zustimmung von Smipty. Eine Ablehnung der Registrierung behält sich Smipty vor. Jedes Benutzerkonto ist personenbezogen. Gelöschte oder deaktivierte Teilnehmer dürfen sich nicht mit Hilfe Dritter wieder Zugang zu den Leistungen von Smipty beschaffen.
§10. Haftung von Smipty & Freistellung
10.1 Smipty haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet Smipty in demselben Umfang.
10.2 Smipty garantiert kein fehlerloses Zusammenspiel der mobilen Endgeräte und der zur Verfügung gestellten Software. Treten im Rahmen der Nutzung der mobilen Applikation Schäden an dem mobilen Gerät auf, so haftet Smipty nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten.
10.3 Smipty wird Inhalte nur im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen verwenden. Jegliche Verantwortung obliegt dem Teilnehmer. Verstoßen hochgeladene Inhalte des Teilnehmers gegen diese Nutzungsbedingungen oder rechtliche Bestimmungen, so behält es sich Smipty vor diese zu löschen.
10.4 Für Webseiten und Inhalte Dritter, die verlinkt werden kann Smipty nicht haftbar gemacht werden.
10.5 Jeder Teilnehmer ist für die eingestellten Inhalte auf Smipty verantwortlich. Sollten Dritte gegenüber Smipty Ansprüche geltend machen im Bezug auf der der Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder Leistungsschutzrechten, so wird Smipty Schadensersatzansprüche gegenüber dem Teilnehmer einfordern. Dies gilt nur, soweit der Teilnehmer die betreffende Verletzung der Rechte zu vertreten hat.
10.6 Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Smipty bleiben unberührt. Sollte eine Verletzung der genannten Rechte auftreten, so hat der Teilnehmer das Recht die tatsächlichen Kosten nachzuweisen.
10.7 Stellt der Teilnehmer eine Rechtsverletzung nach oben genannten Punkten fest, so hat er diese unverzüglich und vollständig an Smipty (hello@smipty.com) zu melden und ggf. überführende Materialien beizufügen.
§11. Änderung der Nutzungsbedingungen
11.1 Sowohl die Nutzungsbedingungen als auch die Datenschutzbestimmungen können mit zukünftiger Wirkung von Smipty verändert werden. Der jeweils aktuelle Stand der Bestimmungen kann unter http://www.smipty.com oder über die mobile Anwendung auf dem Endgerät eingesehen werden.
11.2 Smipty ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Smipty wird dem Teilnehmer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird Smipty dem Teilnehmer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Smipty wird den Teilnehmer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Teilnehmer der Änderung dieser Bedingungen, so ist Smipty berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Teilnehmern, fristlos zu kündigen.
12.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.
12.2 Smipty verpflichtet sich Änderungen der Nutzungsbedingungen in Textform unter www.smipty.com/nutzungsbedingungen bereitzustellen.
12.3 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
§13. Kontaktaufnahme
Sollten Sie mit uns Kontakt aufnehmen (zum Beispiel E-Mail) werden Ihre Angaben zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Ein Abgleich der so erhobenen Daten mit Daten, die möglicherweise durch andere Komponenten unserer Dienste erhoben werden, erfolgt ebenfalls nicht.
§15. Unsere Kontaktdaten
Ödön-von-Horvath-Weg 11
Website: https://www.sneedit.com
Telefon: +49 8841 6789475
Email: hello@sneedit.com
Sebastian Birkenbeul, Florian Schmidt
UmsatzSt-Identifikationsnr. gemäß § 27a UmsatzStG: DE301854100
Registernummer: HRB 221169