Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/191120_5A_932-2019.html
Timestamp: 2020-02-28 03:57:19
Document Index: 210477603

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 64']

DFR - BGer 5A_932/2019 vom 20.11.2019
BGer 5A_932/2019 vom 20.11.2019
1. Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann nur eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung gerügt werden, für welche das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und belegte Willkürrügen prüft, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
2. Das Obergericht hat in detaillierter Auseinandersetzung die relevanten Einkommens- und die zulässigen Bedarfspositionen und unter Berücksichtigung eines Zuschlages von 25 % auf den Grundbeträgen einen monatlichen Überschuss von monatlich Fr. 1'139.-- bzw. von Fr. 944.-- festgestellt. Weiter hat es sich auch mit dem Vermögen des Beschwerdeführers ausführlich auseinandergesetzt. Sodann hat es erwogen, dass der Beschwerdeführer mit dem Überschuss während ein bzw. zwei Jahren die anfallenden Kosten selbst finanzieren könne. Zufolge der nicht gegebenen Prozessarmut hat es ferner erwogen, die undurchsichtigen Verhältnisse bezüglich der B.________ AG könnten offen bleiben, wobei es sich in der Folge dennoch damit auseinandersetzte.
3. Obwohl der Beschwerdeführer anwaltlich vertreten ist, beschränkt er sich auf eine rein appellatorische Schilderung seiner Einkommens- und Bedarfsverhältnisse, wie wenn er sich in einem erstinstanzlichen Verfahren befinden würde. Dabei geht es jedoch um Sachverhaltsfeststellungen, für welche Verfassungs-, insbesondere Willkürrügen erforderlich wären. Solche werden indes nicht erhoben. Damit hat es bei den obergerichtlich festgestellten Einkommens- und Bedarfszahlen und dem festgestellten Überschuss sein Bewenden. Dass mit diesem der anstehende Prozess nicht finanziert werden könnte, tut der Beschwerdeführer in seinen weiteren Ausführungen nicht dar.
5. Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, konnte der Beschwerde mangels tauglicher Rügen von Anfang an kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist.
4. Dieses Urteil wird den Parteien und C.________, schriftlich mitgeteilt.