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Timestamp: 2017-11-20 20:16:04
Document Index: 173106009

Matched Legal Cases: ['Art. 170', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 46', 'Art. 50', 'Art. 111', 'Art. 46', 'Art. 50', 'Art. 111', 'Art. 5', 'Art. 71', 'Art. 19', 'Art. 44', 'Art. 103', 'Art. 12', 'Art. 103', 'Art. 12', 'Art. 103', 'Art. 17', 'Art. 77', 'Art. 33', 'Art. 174']

1 178. Jahrgang 2011 Druck: Appenzeller Medienhaus, 9101 Herisau
3 Nr. 1 Freitag, 7. Januar
4 Erscheint jeden Freitag. Jahresabonnement Fr Es werden nur Jahresabonnemente abgegeben. Einrückungsgebühr für Inserate: Per mm 60 Rappen. Letzte Inseraten-Annahme: Jeweils Dienstag 15 Uhr. Redaktion: Kantonskanzlei. Druck und Verlag: Appenzeller Medienhaus AG, 9101 Herisau. Einzelverkaufspreis: Fr..70.
5 Verhandlungen des Regierungsrates Sitzung vom 4. Januar 2011 in Herisau Vorläufige Verordnung über die Einwohnerregister; Teilrevision. Der Regierungsrat beschliesst eine Teilrevision der Vorläufigen Verordnung über die Einwohnerregister (Text siehe Anhang). Gemeinde Gais: Flurgenossenschaft «Rotmeer Hackbühl»; Genehmigung der Statutenänderung. Der Regierungsrat genehmigt die Totalrevision der Statuten der Flurgenossenschaft «Rotmeer Hackbühl», Gais (Art. 170 EG zum ZGB; bgs 211.1). 5
6 Anhang 941 Ausserrhodische Gesetzessammlung Vorläufige Verordnung über die Einwohnerregister Änderung vom 4. Januar 2011 Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden beschliesst: I. Die Vorläufige Verordnung über die Einwohnerregister 1) wird wie folgt geändert: Art. 11, aufgehoben II. Diese Änderung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. 6
7 Eidgenössische Referendumsvorlagen Dem Referendum unterstehen folgende Erlasse: Fakultative Referendumsvorlagen: Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 über die Wahrung von Demokratie, Rechtsstaat und Handlungsfähigkeit in ausserordentlichen Lagen Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 über die Mitwirkung der Bundesversammlung bei der Steuerung der verselbständigten Einheiten Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten Strassenverkehrsgesetz (SVG) Änderung vom 17. Dezember 2010 Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Finanzierung von Vorsorgeeinrichtungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften) Änderung vom 17. Dezember 2010 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 über die Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 über den Einkauf von Waren in Zollfreiläden auf Flughäfen Postgesetz (PG) vom 17. Dezember 2010 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 über die Organisation der Schweizerischen Post (Postorganisationsgesetz, POG) Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG) Änderung vom 17. Dezember 2010 Bundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) Änderung vom 17. Dezember 2010 Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2010 über die Genehmigung des Vertrags zwischen der Schweiz und Liechtenstein betreffend die Umweltabgaben im Fürstentum Liechtenstein Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2010 über die Genehmigung der Schweizer Teilnahme an der internationalen Forschungsinfrastrukturanlage «European XFEL» Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2010 über die Auferlegung der Kosten für die Behandlung zweier Amtshilfegesuche des Internal Revenue Service der Vereinigten Staaten von Amerika auf die UBS AG 7
8 Veröffentlichung dieser Vorlagen: Bundesblatt Nr. 51 vom 28. Dezember 2010, S ff. Ablauf der Referendumsfrist für die fakultativen Referendumsvorlagen: 7. April 2011 Wer den Text vorstehender Vorlagen einsehen will, wird gebeten, sich an die Gemeindekanzlei seiner Wohngemeinde zu wenden. Die Gemeindekanzleien können die Vorlagen bei der Kantonskanzlei in Herisau beziehen. Herisau, 7. Januar 2011 Kantonskanzlei von Appenzell Ausserrhoden 1) bgs
9 Schiessanzeige «Säntisalpen» Es werden folgende Schiessübungen mit Kampfmunition durchgeführt: Gemeinde Krummenau-Nesslau Legende: (Gefährdete Gebiete) (01/ 11) 1) Wideralp/Silberplatten 2) Säntisalp/Silberplatten/Stöllen 3) Lütisalp/Lütispitz/Windenpass 4) Niderstock/Alpli 5) Oberstock/Risipass 6) während Artillerie- und 12-cm-Minenwerfer-Schiessen zusätzlich gefährdeter Raum A) Risipass B) Alpli C) Windenpass D) Lauchwis E) Stosssattel (Raumumschreibung gemäss LK 1:50 000, Blatt 227) Reproduziert mit Bewilligung des Bundesamtes für Landestopografie Tag Zeit Schiessplatz / Stellungsraum 2011 Inf RS 11/3 Di, Mi, Do, Tag Zeit Schiessplatz / Stellungsraum 2011 Inf RS 11/3 Di, * /6, D/E Mi, * /6, D/E Do, * /6, D/E Eingesetzte Waffen: 12,7 mm Bord Mg, 8,1 cm MW Scheitelhöhe: 3600* m/m Warnung Für Einzelheiten wird auf die in den Gemeinden und um das gefährdete Gebiet angeschlagenen Schiessanzeigen verwiesen. Blindgänger 117 Anfragen betreffend Schiessen: bis Chef Koord Absch 42, Ab Truppenauskunftsstelle (TAU), , Regionale Auskunftsstelle (RAMS) Das Kommando: Koord Stel 4, KA 42 9
10 Teilweise Neukonstituierung des Kantonsgerichtes Das Kantonsgericht Appenzell Ausserrhoden konstituiert sich für die restliche Amtsperiode 2007 bis 2011, gestützt auf Art. 16 Abs. 2 Justizgesetz, teilweise neu wie folgt: Die 1. Abteilung des Kantonsgerichtes ist ab 1. Januar 2011 Jugendgericht im Sinne von Art. 16 Abs. 1 Justizgesetz. Trogen, 23. Dezember 2010 Die Gesamtgerichtsschreiberin: Daniela Dörig 9 10
11 Arbeitsausschreibung 1. Auftraggeber Hochbauamt Appenzell Ausserrhoden, Kasernenstrasse 17A, 9102 Herisau 1.2 Angebote sind an folgende Adresse zu schicken: Hochbauamt Appenzell Ausserrhoden, Kennwort «Zeughaus» Kasernenstrasse 17A, 9102 Herisau 1.4 Frist für die Einreichung des Angebotes: , Uhr, gem. Ausschreibungsunterlagen (mit Kennwort «Zeughaus», Eingang am Eingabeort massgebend, nicht Poststempel) 1.6 Verfahrensart: offenes Verfahren 2. Beschaffungsobjekt 2.2 Projekttitel der Beschaffung: Umnutzung Zeughaus Herisau 2.5 Detaillierter Projektbeschrieb: BKP 214 Montagebau in Holz BKP / Fenster aus Holz / Fenster aus Holz/Metall BKP Aussentüren, Tore aus Metall (Garagentore) BKP 222 / 223 Spenglerarbeiten / Blitzschutz BKP Flachdächer BKP Lamellenstoren BKP 271 Gipserarbeiten 2.10 Ausführungstermin Die entsprechenden Ausführungstermine sind den jeweiligen Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen. 3. Bedingungen 3.13 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen: Jörg Schiess, Bauleitung, Architekt/Baubiologe SWB, Dorf 5, 9063 Stein AR, Schweiz, Ausschreibungsunterlagen sind verfügbar ab: Detaillierte Angaben unter 1 11
12 9102 Herisau 2 Postfach 1160 Telefon Telefax Öffentliches Planauflageverfahren In Anwendung von Art. 46 des Gesetzes über Raumplanung und das Baurecht (bgs 721.1; abgekürzt BauG) hat der Gemeinderat beschlossen, den Teilzonenplan «Cilander, Parzelle 2101» mit Planungsbericht öffentlich aufzulegen. Der Plan und der Planungsbericht können vom 7. Januar bis 7. Februar 2011 in der Vorhalle des Gemeindehauses, Poststrasse 6, eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet der Gemeindekanzlei, 9102 Herisau, zuhanden des Gemeinderates einzureichen. Nach Bereinigung allfälliger Einsprachen wird der Teilzonenplan durch den Gemeinderat erlassen und in Anwendung von Art. 50 BauG dem Departement Bau und Umwelt zur Genehmigung unterbreitet. Mit der Genehmigung tritt der Teilzonenplan in Rechtskraft. Zur Einsprache ist legitimiert, wer durch den angefochtenen Gegenstand berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (Art. 111 BauG). Weitere Auskünfte über dieses Planauflageverfahren können beim Gemeindebauamt, Gemeindehaus, 3. Stock (Büro 302) eingeholt werden
13 9102 Herisau 2 Postfach 1160 Telefon Telefax Öffentliches Planauflageverfahren In Anwendung von Art. 46 des Gesetzes über Raumplanung und das Baurecht (bgs 721.1; abgekürzt BauG) hat der Gemeinderat beschlossen, den Teilzonenplan «Nordhalden» mit Planungsbericht öffentlich aufzulegen. Der Plan und der Planungsbericht können vom 7. Januar bis 7. Februar 2011 in der Vorhalle des Gemeindehauses, Poststrasse 6, eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet der Gemeindekanzlei, 9102 Herisau, zuhanden des Gemeinderates einzureichen. Nach Bereinigung allfälliger Einsprachen wird der Teilzonenplan dem Einwohnerrat zum Erlass und nach Ablauf des unbenutzten fakultativen Referendums in Anwendung von Art. 50 BauG dem Regierungsrat zur Genehmigung unterbreitet. Mit der regierungsrätlichen Genehmigung tritt der Teilzonenplan in Rechtskraft. Zur Einsprache ist legitimiert, wer durch den angefochtenen Gegenstand berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (Art. 111 BauG). Weitere Auskünfte über dieses Planauflageverfahren können beim Gemeindebauamt, Gemeindehaus, 3. Stock (Büro 302), eingeholt werden
14 9102 Herisau 2 Postfach 1160 Telefon Telefax Öffentliches Planauflageverfahren Rodungsgesuch in der Gemeinde Herisau Für eine zweckmässige Erschliessung des Grundstücks unter Berücksichtigung der vorhandenen Hochwassergefahrenbereiche ersucht die Cilander AG, Herisau, um Bewilligung einer Rodung von 570 m 2 Wald auf der Parzelle Nr. 2101, Gemeinde Herisau. Für die definitive Rodung von 570 m 2 wird auf Parzelle Nr. 4738, Gemeinde Herisau, vollumfänglich Ersatz geleistet. Gemäss Art. 5 der Verordnung zum Bundesgesetz über den Wald hat die kantonale Forstbehörde Rodungsgesuche öffentlich bekannt zu machen und die Akten zur Einsicht aufzulegen. Das vorliegende Rodungsgesuch kann vom 7. Januar bis 7. Februar 2011 während der Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung Herisau eingesehen werden. Einsprachen berechtigter Parteien sind bis zum Ablauf der Auflagefrist an das Oberforstamt Appenzell A.Rh., Kasernenstrasse 2, 9102 Herisau, zu richten. Herisau, 9. Dezember 2010 Oberforstamt Appenzell A.Rh
15 Öffentliches Auflageverfahren Gestützt auf Art. 71 Abs. 3 des kantonalen Umwelt- und Gewässerschutzgesetzes (UGsG) vom 16. Februar 2004 (bgs 814.0) hat der Gemeinderat beschlossen, die Änderungen der Grundwasserschutzzonen um die Quellfassungen Almenweg der Wasserversorgung Teufen in der Gemeinde Speicher öffentlich aufzulegen. In die Unterlagen Schutzzonenreglement und Schutzzonenplan kann vom 7. Januar bis 7. Februar 2011 auf der Gemeindekanzlei Speicher, Bauamt, Einsicht genommen werden. Einsprachen im Bezug auf die Änderungen sind mit bestimmten Begehren und begründet während der Auflagefrist schriftlich beim Departement Bau und Umwelt von Appenzell A.Rh., Kasernenstrasse 17A, 9102 Herisau, einzureichen Speicher, 7. Januar Gemeinderat Speicher 15
16 Grundbuchamt Appenzell Einführung des Grundbuchs im Bezirk Schlatt-Haslen Abschluss der Bereinigungsarbeiten und Schlussaufruf zur Anmeldung und Bereinigung der dinglichen Rechte Nachdem im Grundbuchkreis Schlatt-Haslen die Bereinigung der dinglichen Rechte für die Einführung des Grundbuchs durchgeführt und das Grundbuch angelegt ist, liegt das bereinigte Grundbuch ab Samstag, 8. Januar 2011, während 60 Tagen zur öffentlichen Einsicht auf dem Grundbuchamt Appenzell auf (Art. 19 der Verordnung über das Grundbuch (VGB), GS ). Innert der genannten Auflagefrist sind allfällige Mängel oder Unrichtigkeiten sowie eintragungsbedürftige, noch nicht eingetragene Rechte beim Grundbuchamt Appenzell anzumelden. Nach der anschliessenden Inkraftsetzung des eidgenössischen Grundbuchs mit voller Rechtswirkung können eintragungsbedürftige Rechte, die nicht eingetragen sind, gegenüber gutgläubigen Dritten nicht mehr geltend gemacht werden (Art. 44 Schlusstitel ZGB). Appenzell, 3. Januar 2011 GRUNDBUCHAMT APPENZELL 3 16
17 Gemeinde Heiden im Appenzellerland über dem Bodensee Bauanzeige Bauherrschaft Daniel Wachter, Gstalden 384, 9410 Heiden Grundeigentümer Daniel Wachter, Gstalden 384, 9410 Heiden Bauvorhaben Umgebungsgestaltung (Projektänderung) Standort/Objekt Gstalden 384 Parzelle Nr. 1036, Zone: Landwirtschaft Die Planunterlagen liegen bei der Abteilung Bau und Planung, Rathaus 2. Stock, Büro 2.4, zur Einsicht auf. Einsprachen sind schriftlich mit Antrag und Begründung (Art. 103 Abs. 2 BauG), zuhanden der Kommission Planung und Baubewilligung, Kirchplatz 6, 9410 Heiden, einzureichen. Einsprachefrist: 8. bis 27. Januar 2011 Gemeinde Heiden, Abteilung Bau und Planung 6 17
18 Teufen Baugesuch für Bauten und Anlagen ausserhalb Bauzone gemäss Art. 12 NHG und Art. 103 BauG Bauherrschaft: Bauvorhaben: Standort: Zone: Verein Fun-Park St. Gallen, c/o Veloflicki & Feini Velos GmbH, Wassergasse 13, 9000 St. Gallen «Waldegg-Trail» Bikestrecke Grundstück Nr. 828, Gschwend Koordinaten: / Wald Das aufgeführte Baugesuch liegt bei der Baubewilligungsbehörde Teufen, Dorf 9, 9053 Teufen, öffentlich vom 10. Januar 2011 bis 31. Januar 2011 zur Einsicht auf. Einsprachen sind innert der Auflagefrist schriftlich an die Baubewilligungskommission Teufen, Dorf 9, 9053 Teufen, zu richten. Teufen, 7. Januar Baubewilligungskommission Teufen Teufen Baugesuch für Bauten und Anlagen ausserhalb Bauzone gemäss Art. 12 NHG und Art. 103 BauG Bauherrschaft: Bauvorhaben: Standort: Zone: Martin Jaggi, Unteres Schlatt 1044, 9053 Teufen Einbau Wohnnutzung in Stallteil bei Wohnhaus / Stall Assek.-Nr. 1044, Fassadenänderungen auf der Nordund Südseite, neue Photovoltaikanlage auf der Südseite Grundstück Nr. 963, Unteres Schlatt Koordinaten: / Landwirtschaftszone Das aufgeführte Baugesuch liegt bei der Baubewilligungsbehörde Teufen, Dorf 9, 9053 Teufen, öffentlich vom 7. Januar 2011 bis 27. Januar 2011 zur Einsicht auf. Einsprachen sind innert der Auflagefrist schriftlich an die Baubewilligungskommission Teufen, Dorf 9, 9053 Teufen, zu richten. Teufen, 7. Januar Baubewilligungskommission Teufen 18
19 Öffentliche Aufforderung Patti Demis, geboren am 17. April 1975, italienischer Staatsangehöriger, zuletzt wohnhaft gewesen in Herisau, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wird hiermit öffentlich aufgefordert, innert 7 Tagen seit Erscheinen dieser Bekanntmachung die ihn betreffende Verfügung vom 3. Januar 2011 beim Kantonsgerichtspräsidium, Fünfeckpalast, 9043 Trogen, abzuholen. Nach unbenutztem Ablauf der vorgenannten Frist beginnt die Frist zur Einreichung der Stellungnahme zu laufen. Fax-Schreiben und s sind nicht rechtsgültig und haben keine fristwahrende Wirkung. Trogen, 4. Januar Der Kantonsgerichtspräsident: Dr. iur. Pius Gebert Betriebsbewilligungen für Gastgewerbebetriebe Restaurant Alpstein Food, Fahrid Asib Ahmad 2. Dez Burger King, Herisau Restaurant Asia Haus, Herisau Pham Thai 22. Dez (ehemals Restaurant Dufour) Restaurant Pizzeria Kon-Tiki, Herisau Perrone Luciano 23. Dez Gasthaus Bömmeli, Hundwil Gfeller Doris 28. Dez Restaurant Il Panorama, Teufen Capuano Gionatan 29. Dez
20 20 Ausschreibung Vergabestelle: Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden Organisation: Leiterin Hotellerie, Denise Holderegger, Werdstrasse 1A, Postfach 264, 9410 Heiden, Tel ; Angebote sind an folgende Adresse zu schicken: Gemäss Organisation Gewünschter Termin für schriftliche Fragen: 21. Januar 2011, Uhr Frist für die Einreichung des Angebots: 18. Februar 2011, Uhr Fragerunde: 24. Januar 2011, Uhr Art des Auftraggebers: Kanton Verfahrensart: Offenes Verfahren Auftragsart: Dienstleistungsauftrag Gemäss WTO/GATT-Abkommen bzw. Staatsvertrag: Ja Art des Dienstleistungsauftrags: Andere Dienstleistungen. Dienstleistungskategorie CPC: [27] Sonstige Dienstleistungen Projekttitel (Kurzbeschrieb) der Beschaffung: Wäscheversorgung Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden Gemeinschaftsvokabular: CPV Dienstleistungen im Bereich der Krankenhausbettwäsche, CPV Dienstleistungen von Wäschereien und chemischen Reinigungen Detaillierter Aufgabenbeschrieb: Die Wäscheversorgung für die drei Standorte Spital Heiden, Spital Herisau und Psychiatrisches Zentrum Appenzell Ausserrhoden in Heris au umfasst die Reinigung und Aufbereitung der Berufskleider sowie die textile Vollversorgung der Stationen und der Berufskleider im Leasingsystem. Ort der Dienstleistungserbringung: Belieferung der Standorte Heiden und Herisau Aufteilung in Lose: Nein Werden Teilangebote zugelassen: Nein Ausführungstermin: Der Vertrag beginnt am und ist auf die Dauer von 36 Monaten fest abgeschlossen. Wird der Vertrag nicht spätestens 12 Monate vor Ablauf von einer Partei gekündigt, so verlängert er sich jeweils um 12 Monate. Eignungskriterien: Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien Geforderte Nachweise: Aufgrund der in den Unterlagen geforderten Nachweise Zuschlagskriterien: Augrund der in den Unterlagen genannten Kriterien Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibung: Keine Kosten Sprache für Angebote: Deutsch
21 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen: Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden, Leiterin Hotellerie, Denise Holderegger, Werdstrasse 1A, Postfach 264, 9410 Heiden, Tel ; Ausschreibungsunterlagen sind verfügbar: 7. Januar 2011 Sprache der Ausschreibungsunterlagen: Deutsch Offertöffnung: 21. Februar 2011, 8.00 Uhr Rechtsmittel: Gegen diese Ausschreibung kann innert zehn Tagen seit der Veröffentlichung im kantonalen Amtsblatt beim Verwaltungsgericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Fünfeckpalast, Postfach 162, 9043 Trogen, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag, eine Darstellung des Sachverhalts sowie eine Begründung enthalten. Diese Ausschreibung ist beizulegen. Es gelten keine Gerichtsferien. Résumé en langue française Entité adjudicatrice: Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden Organisation: Leiterin Hotellerie, Denise Holderegger, Werdstrasse 1A, Postfach 264, 9410 Heiden, Tel ; Obtention du dossier d appel d offres: Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden, Leiterin Hotellerie, à l attention de Denise Holderegger, Werdstrasse 1A, Postfach 264, 9410 Heiden, tél ; Titre du projet: Blanchisserie pour le Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden Description détaillée: La blanchisserie pour les deux hôpitaux de Heiden, Herisau et la psychiatrie comprenant le nettoyage et la préparation de vêtements professionnels ainsi que la totalité du linge utilisé et de vêtements professionnels dans les services est assuré par un système de location. Vocabulaire commun des marchés publics: CPV Services de literie hospitalière, CPV Services de blanchisserie et de nettoyage à sec Délai de clôture pour le dépôt des offres: 18 février 2011, 16 h
22 Verschiedenes SchKG Konkursandrohung Publikationsdatum SHAB: Schuldnerin: LFS Brand Company AG, z.zt. ohne Organe in der Schweiz, Oberdorfstrasse 34, 9100 Herisau Zahlungsbefehl Nr: vom Gläubiger: Malleus Capital GmbH, Grosse Bleichen 16, Hamburg Vertreter: Poledna Boss Kurer AG, RA Walter H. Boss, Bellerivestrasse 241/ Postfach 865, 8034 Zürich Bemerkungen: Forderung: CHF nebst 5 % Zins seit auf den Forderungsbetrag plus CHF Betreibungskosten Nachdem auf den am zugestellten Zahlungsbefehl die Forderung nicht bezahlt worden ist, wird hiermit der Schuldnerin der Konkurs angedroht. Falls die angegebene Forderung nebst den Betreibungskosten nicht innert zwanzig Tagen nach Zustellung dieser Konkursandrohung (Publikationsdatum gilt als Zustellungsdatum) bezahlt wird, steht der Gläubigerin das Recht zu, beim Gericht gegen die Schuldnerin das Konkursbegehren zu stellen. Will die Schuldnerin die Zulässigkeit der Konkursbetreibung bestreiten, so hat sie gemäss Art. 17 SchKG innert zehn Tagen seit Publikation bei der Aufsichtsbehörde Beschwerde zu führen. Die Schuldnerin ist berechtigt, beim Nachlassrichter einen Nachlassvertrag vorzuschlagen. Anzeige des Gläubigerwechsels: Der Schuldnerin wird mit Publikation dieser Konkursandrohung angezeigt, dass anstelle der bisherigen Gläubigerin «Provida Wirtschaftsprüfung AG, Schützenstr. 12, 9001 St. Gallen» als neue Gläubigerin die «Malleus Capital GmbH, Grosse Bleichen 16, Hamburg» getreten ist. Die Schuldnerin hat das Recht, innert 10 Tagen, nach Publikation dieser Konkursandrohung, beim Richter des Betreibungsortes schriftlich begründet Rechtsvorschlag zu erheben und die Einreden gegen die neue Gläubigerin glaubhaft zu machen (Art. 77 Abs. 3 und Art. 33 Abs. 4 SchKG). Betreibungsamt Appenzeller Hinterland 9100 Herisau 15 22
23 Publikation vermisster Werttitel Es wird vermisst: Fr abzinsig liegender Zedel Nr. 10/160, vom , im 1. Rang, vorgangsfrei, Zinsfall Fr Inhaber-Schuldbrief Nr. 5/239, vom , im 2. Rang, Vorgang Fr , Zinsfall 1.5. Fr Inhaber-Schuldbrief Nr. 171/1974, vom , im 3. Rang, Vorgang Fr , Zinsfall haftend auf Grundstücken Nr. 715 und Nr. 717 Grundbuch Gais. (NS 10 32) Wer im Besitz von einem dieser Titel ist, wird aufgefordert, diesen innert Jahresfrist seit der Veröffentlichung an gerechnet, der unterzeichneten Amtsstelle einzureichen, andernfalls der Titel allenfalls kraftlos erklärt wird. Namenaktie Nr. 76 à nom. Fr der NVS-Schule AG, mit Sitz in Herisau, Ausgabe 25. Mai 1992; lautend auf Verena Häusler-Aeberhard. (NS 10 13) Wer im Besitze dieses Titels ist, wird aufgefordert, diesen innert sechs Monaten seit der Veröffentlichung an gerechnet, der unterzeichneten Amtsstelle einzureichen, andernfalls der Titel allenfalls kraftlos erklärt wird 9043 Trogen, 4. Januar 2011 Obergerichtskanzlei von Appenzell A.Rh
24 Flurgenossenschaft «Sonnenberg Schützenberg», Bühler Statutenrevision Die Flurgenossenschaft «Sonnenberg - Schützenberg» hat an der Hauptversammlung vom 2. Dezember 2010 ohne Gegenstimme eine Statutenrevision beschlossen. Die neuen Statuten samt Plan liegen während dreissig Tagen öffentlich zur Einsicht bei der Gemeindekanzlei Bühler, Büro 11, auf. Allfällige Einsprachen sind bis 7. Februar 2011 schriftlich, begründet und mit einem bestimmten Begehren versehen an die Gemeindekanzlei Bühler, Dorf 142, 9055 Bühler, zuhanden des Flurgenossenschaftsvorstandes, einzureichen (Art. 174 EGzZGB) Bühler AR, 4. Januar Gemeindekanzlei Bühler 24
25 Öffentliche Aufforderung Die zuständigen Organe der Resoba GmbH, mit Sitz in Herisau, werden hiermit öffentlich aufgefordert, innert 7 Tagen seit Erscheinen dieser Bekanntmachung die sie betreffende Verfügung vom 3. Januar 2011 beim Kantonsgerichtspräsidium, Fünfeckpalast, 9043 Trogen, abzuholen. Nach unbenutztem Ablauf der vorgenannten Frist beginnt die Frist zur Einreichung der Stellungnahme zu laufen. Fax-Schreiben und s sind nicht rechtsgültig und haben keine fristwahrende Wirkung. Trogen, 4. Januar Die Kantonsgerichtspräsidentin: Dr. oec. Eva Ziegler Öffentliche Aufforderung Die zuständigen Organe der SemiTechnology AG, mit Sitz in Herisau, werden hiermit öffentlich aufgefordert, innert 7 Tagen seit Erscheinen dieser Bekanntmachung das sie betreffende Urteil vom 3. Januar 2011 beim Kantonsgerichtspräsidium, Fünfeckpalast, 9043 Trogen, abzuholen oder schriftlich anzufordern. Nach unbenutztem Ablauf der vorgenannten Frist beginnt die Rechtsmittelfrist zu laufen. Trogen, 5. Januar Die Kantonsgerichtspräsidentin: Dr. oec. Eva Ziegler Aufhebung der Vormundschaft Mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 hat die Vormundschaftsbehörde Kradolf-Schönenberg die Vormundschaft nach Artikel 372 ZGB über Rechsteiner Simon, geboren 14. März 1966, von Teufen AR, mit gesetzlichem Wohnsitz in Schönenberg an der Thur, aufgehoben. Schönenberg a/thur, 4. Januar Vormundschaftsbehörde Kradolf-Schönenberg 25
26 Für den Rechtsdienst der Kantonskanzlei von Appenzell Aus serrhoden suchen wir eine/einen juristische Mitarbeiterin / juristischen Mitarbeiter Sie beraten die Mitglieder des Regierungsrates, die Verwaltungsabteilungen und die parlamentarischen Kommissionen in rechtlichen Belangen. Zu Ihrem Aufgabenbereich gehört das Erteilen von Rechtsauskünften an Behörden und Private und die Mitwirkung bei der Erarbeitung von Gesetzen und Verordnungen. Sie führen Rekurs- und Beschwerdeverfahren und vertreten Verwaltungsbehörden vor Gericht. Zur Erfüllung dieser anspruchsvollen Aufgabe suchen wir eine Persönlichkeit mit juristischem Hochschulabschluss, vorzugsweise mit Anwaltspatent und einigen Jahren Berufserfahrung. Sie haben ausgeprägtes konzeptionelles Denkvermögen und entwickeln kreative Ideen zur Problemlösung, zeichnen sich aus durch Flexibilität und Belastbarkeit und arbeiten gerne in einem Team. Ihre schnelle Auffassungsgabe befähigt Sie, sich schnell und kompetent in neue Aufgaben einzudenken. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Gerne erwarten wir Ihre Bewerbung bis 28. Januar 2011 an das Personalamt, Regierungsgebäude, 9102 Herisau. Weitere Auskünfte erteilt Ihnen Fürsprecher Martin Birchler, Ratschreiber ( ). 5 26
27 Handelsregister Bauunternehmung Mettler & Tanner AG, in Teufen AR, CH , Ebni 15, 9053 Teufen AR, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt die Ausführung von Hoch- und Tiefbauarbeiten sowie damit zusammenhängende Planungsarbeiten. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. Die Gesellschaft kann Grundstücke erwerben, halten und veräussern. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 100 Namenaktien zu CHF Qualifizierte Tatbestände: Beabsichtigte Sachübernahme: Die Gesellschaft beabsichtigt, nach der Gründung Aktiven von CHF (flüssige Mittel, Postcheck- und Bankguthaben, Forderungen, Abgrenzungen, Vorräte, mobiles Anlagevermögen und Beteiligungen) und Passiven von CHF (kurzfristige Verbindlichkeiten und Rückstellungen für Garantiearbeiten) der Tanner Immobilien AG (CH ; vormals Bauunternehmung Mettler & Tanner AG), in Teufen AR, gemäss einem noch zu erstellenden Übernahmevertrag zum Preis von CHF zu übernehmen. Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder Telefax an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Eingetragene Personen: Tanner, Ernst, von Waldstatt, in Teufen AR, Präsident, mit Einzelunterschrift; Tanner, Edith, von Waldstatt, in Teufen AR, Mitglied, mit Einzelunterschrift; AREVA Treuhand AG (CH ), in St. Gallen, Revisionsstelle. Tagesregister-Nr vom ZaEP Andri Girsberger, in Trogen, CH , Obere Neuschwendi 3, 9043 Trogen, Einzelunternehmen (Neueintragung). Zweck: Organisationsberatung, Coaching, Supervision, Jugendprojekte, erlebnispädagogische Karawane sowie Bildungsangebote. Eingetragene Personen: Girsberger, Andri, von Oberstammheim, in Speicher, Inhaber, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr vom RUNNERS GmbH, in Lutzenberg, CH , Haufen 650, 9426 Lutzenberg, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt die Beratung von Unternehmen in den Bereichen Marketing und Consulting. Ferner betreibt sie Handel mit Produkten aller Art. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen und Verträge abschliessen, die geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft zu fördern, oder die direkt oder indirekt damit in Zusammenhang stehen, ferner Zweigniederlassungen im In- und Ausland er richten, Liegenschaften kaufen und verkaufen und sich an anderen Unternehmungen beteiligen oder sich mit diesen zusammenschliessen sowie Liegenschaften im In- und Ausland erwerben und veräussern. Stammkapital: CHF Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen der Geschäftsführung an die Gesellschafter erfolgen schriftlich oder per . Gemäss Erklärung der Geschäftsführung vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Bösch, Oliver, österreichischer Staatsangehöriger, in Lutzenberg, Gesellschafter und Vor 27
28 sitzender der Geschäftsführung, mit Einzelunterschrift, mit 5 Stammanteilen zu je CHF ; Gassner, Adrian, österreichischer Staatsangehöriger, in Wolfurt (AT), Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 5 Stammanteilen zu je CHF ; Scheuermann, Boris, deutscher Staatsangehöriger, in Mannheim (DE), Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 5 Stammanteilen zu je CHF ; Weger, Mario, österreichischer Staatsangehöriger, in Götzis (AT), Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 5 Stammanteilen zu je CHF Tagesregister-Nr vom Alpstein Food AG, in Herisau, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 132 vom , S. 3, Publ ). Domizil neu: Cilanderstrasse 6 A, 9100 Herisau. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Winkler, Anisa, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, in Herrliberg, Direktorin, mit Einzelunterschrift; Asib, Ahmad Fahrid, afghanischer Staatsangehöriger, in Spreitenbach, mit Einzelprokura. Tagesregister-Nr vom Bauunternehmung Mettler & Tanner AG, in Teufen AR, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 100 vom , S. 3, Publ ). Statutenänderung: Firma neu: Tanner Immobilien AG. Zweck neu: Die Gesellschaft bezweckt die Ausführung von Hoch- und Tiefbauarbeiten sowie damit zusammenhängende Planungsarbeiten. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten, sich an anderen Unternehmungen des Inund Auslandes beteiligen, gleichartige oder verwandte Unternehmen gründen, erwerben oder sich mit solchen zusammenschliessen, Grundstücke erwerben oder weiterveräussern sowie alle Geschäfte eingehen und Verträge abschlies sen, die der Zweck der Gesellschaft mit sich bringen kann. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Signer, Hans, von Appenzell, in Haslen (Schlatt-Haslen), mit Kollektivunterschrift zu zweien; Schläpfer, Alfred, von Wald AR, in Heerbrugg (Au SG), mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr vom Berichtigung des im SHAB Nr. 175 vom , S. 3, Publ. Nr , publizierten TR-Eintrags Nr vom Raijtar s Witch-Store, in Schönengrund, CH , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 175 vom , S. 3, Publ ). Firma neu: Rajtar s Witch-Store. Tagesregister-Nr vom Ramsauer Carreisen GmbH, in Herisau, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 190 vom , S. 3, Publ ). Statutenänderung: Zweck neu: Die Gesellschaft bezweckt ein Car-Reiseunternehmen, sämtliche Tätigkeiten mit Reisen im Allgemeinen sowie Betrieb einer Auto- und Carreparaturwerkstatt. Die Gesellschaft kann sich an anderen Gesellschaften beteiligen sowie Liegenschaften kaufen oder verkaufen. Nebenleistungspflichten gemäss Statuten. Mitteilungen neu: Die Mitteilungen der Geschäftsführung an die Gesellschafter erfolgen schriftlich oder per . Eingetragene Personen neu oder mutierend: Ramsauer, Christian, von Herisau, in Herisau, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 20 Stammanteilen zu je CHF [bisher: mit einem Stammanteil von CHF ]; Ramsauer, Nelly, von Herisau und Grabs, in Herisau, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr vom