Source: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Wirtschafts_und_Finanzdaten/Kurzuebersicht_Haushalts_und_Finanzdaten/2020_06_19-kurzuebersicht-der-haushalts-und-finanzdaten-des-bundes-im-mai-2020.html
Timestamp: 2020-07-02 17:05:04
Document Index: 358911189

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 4', '§ 4']

Bundesfinanzministerium - Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes Mai 2020
Kurz­über­sicht der Haus­halts- und Fi­nanz­da­ten des Bun­des Mai 2020
Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes im Mai 2020
Soll 2020 1
Ist-Entwicklung2
Ausgaben (Mrd. €) 3
Einnahmen (Mrd. €) 4
Saldo der Rücklagenbewegung5 (Mrd. €)
Nettokreditaufnahme/unterjähriger Kapitalmarktsaldo6 (Mrd. €)
1 Einschließlich Nachtragshaushalt gemäß Bundestagsbeschluss vom 27. März 2020.
3 Mit Ausnahme der Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, der Zuführungen an Rücklagen und der Ausgaben zur Deckung eines kassenmäßigen Fehlbetrags. Ohne Ausgaben aus haushaltstechnischen Verrechnungen.
4 Mit Ausnahme der Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt, der Entnahme aus Rücklagen und der Einnahmen aus kassenmäßigen Überschüssen sowie der Münzeinnahmen. Ohne Einnahmen aus haushaltstechnischen Verrechnungen.
5 Negative Werte stellen Rücklagenbildung dar.
6 (-) Tilgung; (+) Kreditaufnahme.
1.127.124
Finanzmarktstabilisierungsfonds (Kredite für Aufwendungen gem. § 9 Abs. 1 FMStFG)
Finanzmarktstabilisierungsfonds (Kredite für Abwicklungsanstalten gem. § 9 Abs. 5 FMStFG)1
1.157.124
1.145.926
1.089.506
Verbindlichkeiten aus der Kapitalindexierung infltionsindexierter Bundeswertpapiere2
1 Das Bundesministerium der Finanzen ist nach § 9 Absatz 5 FMStFG ermächtigt, für den Finanzmarktstabilisierungsfonds Kredite bis zu 30 Mrd. € aufzunehmen, damit nach § 8 Absatz 10 FMStFG der Finanzmarktstabilisierungsfonds an Abwicklungsanstalten Darlehen zur Refinanzierung der von diesen übernommenen Vermögensgegenständen gewähren kann. Diese Kreditaufnahme ist für die Verschuldung insgesamt neutral, weil sie bei Abwicklungsanstalten sonst notwendige Kreditaufnahme am Markt ersetzt. Sie erhöht jedoch die Verschuldung in Bundeswertpapieren.
2 Die Verbindlichkeiten aus der Kapitalindexierung enthalten die seit Laufzeitbeginn bis zum Stichtag entstandenen inflationsbedingten Erhöhungsbeträge auf die ursprünglichen Emissionbeträge.
3 Die Rücklage enthält dagegen nur jene Erhöhungsbeträge, die sich jeweils zum Kupontermin am 15. April eines jeden Jahres (§ 4 Abs. 1 SchlussFinG) sowie an den Aufstockungsterminen eines inflationsindexierten Wertpapiers (§ 4 Abs. 2 SchlussFinG) ergeben.
Ergebnis AK Steuerschätzung Mai 2020
663.550
Eurogruppe und ECOFIN-Rat
Videokonferenz der G20-Finanzministerinnen und -Finanzminister und
-Notenbankgouverneurinnen und -Notenbankgouverne (Veranstalter: Saudi Arabien)
Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Östereich
Eurogruppe und informeller ECOFIN-Rat in Berlin
11./12 September 2020
English version: Overview of federal budgetary and financial data up to and including May 2020 .
Genaues Zahlenmaterial und Erläuterungen zu den Punkten 1. bis 5. finden Sie im Monatsbericht des BMF, Ausgabe Juni 2020.