Source: http://www.jurablogs.com/2011/10/07/bpatg-3-ni-7-10-eu-offenkundige-vorbenutzung-vertrieb-pharmazeutischen-erzeugnisses-2
Timestamp: 2016-10-28 09:16:20
Document Index: 231736896

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 1', 'BGH', 'BGH', 'BGE']

BPatG, 3 Ni 7/10 (EU): Offenkundige Vorbenutzung durch Vertrieb eines pharmazeutischen Erzeugnisses
BlogsPatentWeblogOktober 2011BPatG, 3 Ni 7/10 (EU): Offenkundige Vorbenutzung durch Vertrieb eines pharmazeutischen ErzeugnissesBPatG, Urt. v. 26. Juli 2011 – 3 Ni 7/10 (EU) Amtlicher Leitsatz: Das In-Verkehr-Bringen eines pharmazeutischen Erzeugnisses macht nicht nur den Stoff als solchen, sondern auch dessen Zusammensetzung und Struktur der Öffentlichkeit zugänglich, sofern grundsätzlich die Möglichkeit einer Analyse besteht. Dies gilt auf chemisch-pharmazeutischem Gebiet jedenfalls auch dann, wenn die Analyse ...Zum vollständigen Artikel82 LeserSebastian Krahnert | Rechtsanwalt & Arzt | Medi...:Haftung für Arzneimittelschäden: die Antibabypille und das Thromboserisiko70 LeserCMS Hasche Sigle:Keine Strafe für korrupte Kassenärzte?19 LeserKanzlei Blaufelder:Mit “Rosa Gänseblümchen” verhüten7 LeserFachanwalt für IT-Recht:berlinapotheke.com - Markenrecht auf Abwegen51 LeserCMS Hasche Sigle:Datenpotentiale ausschöpfen – Big Data im Personalbereich72 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Textilkennzeichnung in der Werbung erforderlich?43 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Wettbewerbsrecht: OLG Düsseldorf legt EuGH Frage zum Apothekenrabatt bei Versand aus de...84 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Trennung von Werbung und redaktionellen Beiträgen10 verwandte ArtikelVorbenutzungsrecht und der Erfindungsbesitz"Das ist meine Apotheke" nicht eintragungsfähigEuGH: Zum Übereinkommen über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS)Apocheck nicht eintragungsfähigBGH: Abschlagspflicht in § 1 Arzneimittelrabattgesetz verstößt nicht gegen Berufsfreiheit pharmazeutischer UnternehmerOLG Stuttgart: Ausländische Versandapotheken benötigen deutsche Apothekenerlaubnis auch bei nur teilweiser inländischer TätigkeitDesitin Arzneimittel GmbH: Negative Feststellungsklage gegen Zwangsabschläge zugunsten PKVBGH: pharmazeutische Beratung per kostenpflichtiger Telefon-Hotline ist unzulässigBGH: Pharmazeutische Beratung einer ausländischen Versandapotheke durch Call-Center über kostenpflichtige Telefon-Hotline unzulässig - für
Deutsche Kunden gilt deutsches RechtStudie: Compliance in Pharmaindustrie und bei KrankenkassenVerwandtes im Webipwiki.de: patentrecht:offenkundige_vorbenutzung_durch_vertrieb_eines_pharmazeutischen_erzeugnissesipwiki.de: patentrecht:offenkundige_vorbenutzungÜber den ArtikelVeröffentlicht October 7, 2011 6:24am im Blog PatentWeblog.ThemenLeitsätze, UntersuchungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresBVerfG, Beschluss vom 20.09.2016, 2 BvR 2453/15 (Besetzung oberster Richterstellen)von urteilsbesprechungen.deJugendstrafrecht – wozu denn einen Verteidiger?von Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoOLG Karlsruhe: Radfahrer überholt Radfahrer - 30 cm Seitenabstand sind zu knappvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogDie Rückkehr des Phantomsvon Christoph Nebgen / NEBGENRule Britannia – Teil 9 3/4von Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersAls nächstes lesen - bislang 109 Leser:Rule Britannia – Teil 9 3/4