Source: http://www.jurablogs.com/2011/02/02/eugh-grafische-benutzeroberflaeche-urheberrechtlich-geschuetzt-computerprogramm
Timestamp: 2017-02-28 01:41:58
Document Index: 122382248

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 1', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGE']

BlogsIT-Recht KanzleiFebruar 2011EUGH: Grafische Benutzeroberfläche kann urheberrechtlich geschützt sein - aber nicht als ComputerprogrammDer EuGH hat zur Frage, ob die grafische Benutzeroberfläche den urheberrechtlichen Schutz genießt, entschieden dass dieser zwar besteht, allerdings nicht nach dem besonderen Schutz, der für Computerprogramme vorgesehen ist (Urteil vom 22.12.2010; Az. C-393/09). Ein urheberrechtlicher Schutz kann aber dann bejaht werden, wenn das Werk eine persönliche geistige Schöpfung darstellt.FallDie tschechische BSA (Bezpenostní softwarová asociace) stellte beim Kulturministerium einen Antrag auf Erlaubnis für die kollektive Verwaltung der vermögenswerten Urheberrechte an Computerprogrammen. Das Kulturministerium lehnte den Antrag ab wogegen die BSA Klage beim Obersten Gericht in Prag eingereicht hat. Nach mehrjährigem Streit legte schließlich das Gericht dem Europäischen Gerichtshof die Frage zur Vorabentscheidung vor, ob Art. 1 II der Richtlinie 91/250/EWG die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms als Werk im Sinne des Urheberrechts versteht.EntscheidungDie oben genannte Richtlinie besagt, dass alle Ausdruckformen von Computerprogrammen dem urheberrechtlichen Schutz unterliegen. Der Begriff der „Ausdruckformen von Computerprogrammen“ wird aber von der Richtlinie nicht definiert.Nach Ansicht des Gerichthofes handelt es sich bei den „Ausdruckformen von Computerprogrammen“ um ein Material, dass zur Vervielfältigung oder späteren Entstehung eines Computerprogramms führen kann. Die grafische Benutzeroberfläche ist dagegen eine Software-Komponente ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelEuGH: Kein Urheberschutz für grafische Benutzeroberflächen im Rahmen der ComputerprogrammrichtlinieEuGH: Kein Urheberrechtsschutz für die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms? / Berichtet von Dr. Damm und PartnerEuGH zum urheberrechtlichen Schutz grafischer BenutzeroberflächenEuGH: Die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms kann urheberrechtlich geschützt seinEuGH zum urheberrechtlichen Schutz von grafischen BenutzeroberflächenEuGH: Die grafische Benutzeroberfläche eines Programms ist nicht als “Computerprogramm” geschützt, möglicherweise aber als
“urheberrechtliches Werk” / Berichtet von Dr. Damm und PartnerEuGH, C‑406/10: Zum Rechtsschutz für Funktionalität, Programmiersprache oder Dateiformat eines Computerprogramms nach Europäischem RechtEuGH: Weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache noch sein Dateiformat sind urheberrechtlich geschütztEuGH entscheidet zu Kopierschutzvorrichtungen in NintendokonsolenÜber den ArtikelVeröffentlicht February 2, 2011 10:54am im Blog IT-Recht Kanzlei.ThemenEugh, Gericht, SymboleTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresMord durch Rasen (LG Berlin)von Christoph Nebgen / NEBGENHoppla! Rechtsanwalt verwechselt im Schriftsatz die Aktenzeichen…von Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderReichsbürger verliert bei Streit fast beide Armevon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenBei Waldorf Frommer braucht man den Telefonjoker - sonst kommt man nicht durch, zumindest bei bestimmten Anwältinnen ...von Jan Gerth / TönsbergrechtLG Berlin: Tötung Unbeteiligter bei Autorennen innerorts kann Mord seinvon Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Als nächstes lesen - bislang 103 Leser:Illegales Straßenrennen: Raser zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt