Source: http://www.schlitz.de/cont_news.php4?page=256&nav=51
Timestamp: 2017-11-23 00:02:58
Document Index: 120809480

Matched Legal Cases: ['§ 97', '§ 97', '§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 34', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 5', '§ 81', '§ 37', '§ 8', '§ 10', '§ 214', '§ 214', '§ 214', '§ 215', '§ 44', '§ 5', '§ 37', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 11', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 12', '§ 27', '§ 27', '§ 28', '§ 11', '§ 94', '§ 103', '§ 2', '§ 105', '§ 4', '§ 5', '§ 30', '§ 1', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 1']

Wegen der Durchführung einer Personalversammlung sind sämtliche Dienststellen
am Montag, dem 27.11.2017 ab 14.00 Uhr
Schlitz, den 16.11.2017
Ab Montag, dem 27. November werden auf dem Marktplatz die Aufbauarbeiten für den Weihnachtsmarkt stattfinden.
Aus diesem Grund ist der Marktplatz ab diesem Tag für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt.
Parkende Autos sind zu entfernen.
Der Weihnachtsmarkt findet an den folgenden Tagen statt:
Samstag, 02.12.2017 und Sonntag, 03.12.2017
Samstag, 09.12.2017 und Sonntag, 10.12.2017
Samstag, 16.12.2017 und Sonntag, 17.12.2017
Freitag , 22.12.2017 und Samstag, 23.12.2017
Während des Marktbetriebs wird der gesamte Burgenring für Kraftfahrzeuge gesperrt. In allen Straßen gilt ein absolutes Halteverbot.
Der Zuliefererverkehr ist auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken.
Der Zugang zu den Verkaufsständen ist jederzeit offen zu halten.
Für die Anlieger stehen Parkmöglichkeiten auf dem Gelände der ehem. Brauerei
Schlitz, den 13. November 2017
Entwurf 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 der Stadt Schlitz
Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 mit seinen Anlagen liegt gem.
§ 97 Abs. 2 HGO zur Einsichtnahme
vom 08.11.2017 bis 17.11.2017
im Rathaus, An der Kirche 4, 36110 Schlitz,
Zimmer Frau Rippl,
Montag	07.30 bis 12.30 Uhr	13.30 bis 16.30 Uhr
Freitag	07.30 bis 13.00 Uhr
Schlitz, den 07.11.2017
Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Schlitz
Der Entwurf der 1. Nachtragssatzung 2017 mit seinen Anlagen liegt gem.
§ 97 Abs. 2 HGO i. V. m. § 5 Abs.3 HGO zur Einsichtnahme
Bürozeiten der Musikschule Schlitz
Die Bürozeiten der Musikschule sind für bis zum 30. Nov. 2017 wie folgt:
Dienstag von 17.30 – 18.00 Uhr und Donnerstag von 18.30 – 19.00 Uhr
Die Vertretung von Herrn Freudenreich hat Frau Beate Weitzdörfer.
Eintrittsgelder Freibad 2018
Die Eintrittsgelder Freibad in der Saison 2018 werden gem. Beschluss des Magistrates vom 25.10.2017 wie folgt festgesetzt (wie in 2017):
Einzelkarten Erwachsene	3,00 €
Einzelkarten Jugendliche	1,50 €
Feierabendtarif Erwachsene
18.00 Uhr bis 20.00 Uhr	2,00 €
Zehnerkarten Erwachsene	25,00 €
Saisonkarten Erwachsene	80,00 €
Saisonkarte Jugendliche	35,00 €
Schlitz, 26.10.2017
Steuertermin am 15. November 2017
Auf den Steuertermin am 15. November 2017, an dem die nachfolgenden Steuern fällig werden, wird hiermit hingewiesen.
1. Gewerbesteuer-Vorauszahlung 4. Rate 2017
2. Grundsteuer 4. Rate 2017
3. Hundesteuer 4. Rate 2017
Für alle Steuern, die nicht bis zum 01. Dezember 2017 bei der Stadtkasse eingegangen sind, müssen nach dem Fälligkeitstag die gesetzlichen Säumniszuschläge berechnet werden. Außerdem fallen die Kosten der Beitreibung den Zahlungspflichtigen zur Last.
36110 Schlitz, den 20. Oktober 2017
(Linke) Stellv. Kassenverwalterin
Ferien der Kindergärten 2018
Die Ferien im Kindergartenjahr 2018 werden wie folgt festgelegt :
Weihnachtsferien :
Regenbogen-Kindertagesstätte	und Krippe
Osterferien :
30.03.2018 – 06.04.2018
25.06.2018 – 13.07.2018
30.04.2018, 01.06.2018, 11.05.2018 (nur Pakt für den Nachmittag)
Schlitz, den 02.10.2017
Bauleitplanung der Stadt Schlitz
Bauleitplanung der Stadt Schlitz,
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlitz in der Gemarkung Schlitz im Bereich Bahnhofstraße
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz hat in ihrer Sitzung am 20. September 2016 die Aufstellung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlitz in der Gemarkung Schlitz im Bereich Bahnhofstraße beschlossen.
Ziel der 38. Flächennutzungsplanänderung ist die Sicherung und Ordnung der verschiedenen Einzelhandelsnutzungen im Bereich der Bahnhofstraße sowie die Möglichkeit der untergeordneten Erweiterung einzelner Geschäfte.
Zur Ausweisung gelangt daher ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Lebensmitteleinzelhandel, dass durch einzelne zusätzliche Nutzungen (wie zum Beispiel Tankstelle) ergänzt wird.
Die 38. Flächennutzungsplanänderung erfordert eine Umweltprüfung im Sinne des § 2 (4) BauGB, in der die voraussichtlichen erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Umweltbericht wird gemäß § 2 a BauGB in die Begründung zur Flächennutzungsplanänderung integriert.
Mit der Planung und Durchführung des Bauleitplanverfahrens wurde das Planungsbüro Holger Fischer, 35440 Linden, beauftragt (§ 4 b BauGB).
Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der Übersichtskarte zu entnehmen.
Die Übersichtskarte können Sie im Rathaus Schlitz, Fachbereich Zentrale Dienste, An der Kirche 4, 36110 Schlitz während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung einsehen.
In Ausführung des § 3 Abs. 1 BauGB (Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planaufstellung) wird jedermann u. a. über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung unterrichtet.
Jedermann wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.
Der Vorentwurf der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlitz in der Gemarkung Schlitz im Bereich Bahnhofstraße einschließlich Begründung kann aus diesem Anlass in der Zeit vom
28. September 2017 bis einschließlich 27. Oktober 2017
beim Magistrat der Stadt Schlitz, An der Kirche 4, 36110 Schlitz, Fachbereich Technische Dienste, Haus A, 2. Stock, während der allgemeinen Dienststunden (montags, dienstags und donnerstags von 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr, mittwochs von 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 7.30 Uhr bis 13.00 Uhr) von jedermann eingesehen werden, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt.
Stellungnahmen zur Planung können in dieser Zeit schriftlich abgegeben oder zu Protokoll gegeben werden.
Schlitz, den 22. September 2017
gez. H.-J. Schäfer
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz hat in ihrer Sitzung am 20. September 2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Bahnhofstraße“ Kernstadt Schlitz beschlossen.
Ziel der Aufstellung des Bebauungsplanes ist die Sicherung und Ordnung der verschiedenen Einzelhandelsnutzungen im Bereich der Bahnhofstraße sowie die Möglichkeit der untergeordneten Erweiterung einzelner Geschäfte.
Der Bebauungsplan ist nur teilweise aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt, so dass im Parallelverfahren eine Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfordert eine Umweltprüfung im Sinne des § 2 (4) BauGB, in der die voraussichtlichen erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Umweltbericht wird gemäß § 2 a BauGB in die Begründung zum Bebauungsplan integriert.
Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der nachfolgenden Übersichtskarte zu entnehmen.
Vom Geltungsbereich werden folgende Grundstücke in der Gemarkung Schlitz, Flur 3 erfasst:
Flurstücke Nr. 101/1, 102/1 - 102/3, 103 tlw., 115/1, 116 - 119, 140/3, 144/9, 144/10, 144/11, 235/9, 235/13, 235/14, 235/21, 235/23 tlw., 235/24, 235/28, 235/29, 235/30, 235/32, 235/33, 236/2, 236/6 tlw., 236/14 tlw., 236/16 tlw., 236/17 tlw., 236/18, 241/5 tlw., 241/6, 241/7, 241/8, 247, 280 tlw., 287, 298/1 tlw., 299/1 tlw., 300/1 tlw., 301 tlw., 302/1 tlw., 302/2 tlw., 303 tlw., 304 tlw., 305 tlw., 306 tlw., 307 tlw., 308 tlw..
Die Übersichtskarte können Sie im Rathaus Schlitz, Fachbereich Technische Dienste, während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung einsehen,
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Sondergebiet Bahnhofstraße“, Kernstadt Schlitz einschließlich Begründung kann aus diesem Anlass in der Zeit vom
beim Magistrat der Stadt Schlitz, An der Kirche 4, 36110 Schlitz, Fachbereich Tech-nische Dienste, Haus A, 2. Stock, während der allgemeinen Dienststunden (montags, dienstags und donnerstags von 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr, mittwochs von 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 7.30 Uhr bis 13.00 Uhr) von jedermann eingesehen werden, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt.
Bebauungsplan "Sondergebiet Bahnhofstraße", Kernstadt Schlitz
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetz-buch (BauGB)
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz hat in ihrer Sitzung am 20. September 2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Bahnhofstraße“, Kernstadt Schlitz beschlossen.
Zur Ausweisung gelangt daher ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Lebensmitte-leinzelhandel, dass durch einzelne zusätzliche Nutzungen (wie zum Beispiel Tankstelle) ergänzt wird.
Der Bebauungsplan ist nur teilweise aus dem wirksamen Flächennutzungsplan ent-wickelt, so dass im Parallelverfahren eine Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt.
Die Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der nachfolgenden Übersichtskarte zu ent-nehmen.
Die Übersichtskarte können Sie im Rathaus, Fachbereich Techn. Dienste, An der Kirche 4, 36110 Schlitz, währen d der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung, einsehen.
Der Umweltbericht ist gemäß § 2 a BauGB in die Begründung zum Bebauungsplan zu integrieren.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung soll durch Auslegung des Planvorentwurfes in der Verwaltung durchgeführt werden, § 3 (1) BauGB.
Gleichzeitig soll die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung erfolgen.
Schlitz, den 20. September 2017
Ziel der 38. Flächennutzungsplanänderung ist die Sicherung und Ordnung der verschie-denen Einzelhandelsnutzungen im Bereich der Bahnhofstraße sowie die Möglichkeit der untergeordneten Erweiterung einzelner Geschäfte.
Die Übersichtskarte können Sie im Rathaus, Fachbereich technische Dienste, An der Kirche 4, 36110 Schlitz während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung einsehen.
Der Umweltbericht ist gemäß § 2 a BauGB in die Begründung zur Flächennutzungs-planänderung zu integrieren.
Ortsbeirat Hartershausen
hier: Nachrücken von noch nicht berufenen Bewerbern,
Leerbleiben eines Sitzes im Ortsbeirat
Herr Jonathan Seng hat mit Schreiben vom 14. Juli 2017 sein Mandat für den
Ortsbeirat Hartershausen mit sofortiger Wirkung niedergelegt.
Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. S. 618) rückt der nächste noch nicht berufene
Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen an die Stelle des
Ausscheidenden.
Ich stelle fest, dass die Bewerberliste des Wahlvorschlages der Einheitsliste
Hartershausen erschöpft ist.
Nach § 34 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz bleibt der Sitz bis Ende der Wahlzeit
Die gesetzliche Mitgliederzahl vermindert sich entsprechend. Im Ortsbeirat
Hartershausen sind nur noch sechs Personen.
Hartershausen binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Veröffentlichung
dieser Bekanntmachung Einspruch erheben.
Schlitz, den 17. Juli 2017
Hausmeistertätigkeit DGH Üllershausen
Die Hausmeistertätigkeit für das Dorfgemeinschaftshaus Üllershausen ist
ab sofort neu zu vergeben.
Die Vergütung erfolgt im Umfang einer geringfügigen Beschäftigung.
Nähere Informationen erhalten Sie bei der Stadt Schlitz, Fachbereich Zentrale Dienste, Frau Anja Rippl, 06642-97013, E-Mail: anja.rippl@schlitz-hessen.de
Schlitz, den 06.06.2017
Bauleitplanung der Stadt Schlitz, Bebauungsplan "Gewerbegebiet Rimbacher Straße", Stt. Rimbach einschließlich 39. FNP-Änderung Hier: Einstellung der Verfahren
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rimbacher Straße“, Stt. Rimbach einschließ-lich 39. FNP-Änderung
hier: Einstellung der Verfahren
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz hat in ihrer Sitzung am 26. Juni 2017 beschlossen, die Bauleitplanverfahren Bebauungsplan „Gewerbegebiet Rimbacher Straße“, Stt. Rimbach sowie die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlitz in der Gemarkung Rimbach im Bereich Rimbacher Straße einzustellen.
Im Zuge der laufenden Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes wird die Darstellung des betreffenden Areals als gewerbliche Baufläche weiter vorangetrie-ben.
Die aus der Bürgerschaft im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen, die sich gegen die Ansiedlung eines Logistikunternehmens ausgesprochen haben, sind somit gegenstandslos geworden und bedürfen daher keiner gesonderten Beratung und Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Schlitz, den 30. Juni 2017
Bauleitplanung der Stadt Schlitz, Bebauungsplan "Gewerbegebeiet Fuldaer Straße, Stadtteil Hartershausen"
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Fuldaer Straße", Stadtteil Hartershausen"
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz hat in ihrer Sitzung am 26. Juni 2017 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Fuldaer Straße“, Stadtteil Harters-hausen beschlossen.
Ziel des Bebauungsplanes ist die Ansiedlung eines Gewerbebetriebes (Erweiterung Fa. Lerner), die Schaffung von Erweiterungsflächen für Vorort bestehende Betriebe sowie die Schaffung von Bauplanungsrecht für einen Feuerwehrstützpunkt.
Vom Geltungsbereich werden folgende Grundstücke erfasst:
Gemarkung Hartershausen
Flur 1 Flurstücke Nr. 97, 98, 99, 100, 101, 102, 172 tlw., 173/1 tlw., 174, 176/1 tlw. und 208
Gemarkung Üllershausen
Flur 3 Flurstücke 1 tlw., 2 tlw., 48 tlw., 49, 63 tlw. und 68 tlw.
Die Übersichtskarte kann im Rathaus, An der Kirche 4, 36110 Schlitz, Fachbereich Technische Dienste, eingesehen werden.
Die Änderung des Bebauungsplanes erfordert eine Umweltprüfung im Sinne des § 2 (4) BauGB, in der die voraussichtlichen erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Der Umweltbericht ist gemäß § 2 a BauGB in die Begründung zur Änderung des Bebau-ungsplanes zu integrieren.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zusätzlich zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung aufzufordern, § 4 (1) BauGB.
Bauleitplanung der Stadt Schlitz, 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlitz in der Gemarkung Hartershausen im Bereich der Fuldaer Straße
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlitz in der Gemarkung Hartershausen im Bereich Fuldaer Straße
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz hat in ihrer Sitzung am 26. Juni 2017 die Aufstellung der 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schlitz in der Gemarkung Hartershausen im Bereich Fuldaer Straße beschlossen.
Ziel der 41. Flächennutzungsplanänderung ist die Ansiedlung eines Gewerbebetriebes (Erweiterung Fa. Lerner), die Schaffung von Erweiterungsflächen für Vorort bestehende Betriebe sowie die Schaffung von Bauplanungsrecht für einen Feuerwehrstützpunkt.
Die Übersichtskarte können Sie während der Dienstzeiten im Rathaus Schlitz, Fachbereich Technische Dienste einsehen.
Die 41. Flächennutzungsplanänderung erfordert eine Umweltprüfung im Sinne des § 2 (4) BauGB, in der die voraussichtlichen erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden.
Zuständigkeit: Schlitz, Hutzdorf, Willofs, Bernshausen, Nieder-Stoll, Ützhausen
Ortsgerichtsvorsteherin:
Maria Dehler-Porsche,
Graf-Otto-Hartmann-Straße 2, 36110 Schlitz
Tel.: 06642-1287
Wilfried Metzendorf, Bahnhofstraße 15,
Parkstraße 53, 36110 Schlitz
Richard-Wagner-Straße 1, 36110 Schlitz
Bernd Gerbig,
Waldeckstraße 14,
Zuständigkeit: Queck, Rimbach, Ober-Wegfurth, Unter-Wegfurth, Unter-Schwarz
Hans-Georg von Pape,
Auf dem Stück 14,
Tel.: 06642-5308
Stellv. Ortsgerichtsvorsteher,
Auf dem Rasen 7,
Ortsgerichtsschöffe:
Elmar Bernhard,
Sälzer Weg 7,
36110 Schlitz/Unter-Schwarz
Heinz Starch,
Jossaer Weg 18,
36110 Schlitz/Unter-Wegfurth
Cathrin Hahn,
Wetzloser Weg 1
Zuständigkeit: Sandlofs, Fraurombach, Pfordt, Üllershausen, Hartershausen, Hemmen
Heidrun Schmidt,
Birkenallee 21,
Tel.: 06642-7367
Willy Kreuzer,
Herbert Hahn,
Am Kalk 7,
36110 Schlitz-Hemmen
Klaus-Peter Heid,
Hans Sippel,
Hinter der Linde 7,
Nutzung Waldweg von Hartershausen nach Großenlüder
Es gab mit Hessen-Forst eine Vereinbarung, wonach den Bürgern aus Hartershausen, Üllershausen, Hemmen und Pfordt gestattet wurde, den forstfiskalischen Privatweg „Großenlüderer Weg“ zum Erreichen der Arbeitsstätte im damaligen Unternehmen Dura in Großenlüder zu benutzen.
Da das Unternehmen Dura zwischenzeitlich in Großenlüder nicht mehr existent ist, fällt diese Privilegierung somit weg.
Es wird darauf hingewiesen, dass dieser zuvor genannte forstfiskalische Privatweg von Hartershausen nach Großenlüder ab sofort nicht mehr von der Öffentlichkeit als Verbindungsweg Hartershausen/Großenlüder genutzt werden darf.
Schlitz, den 07. Juni 2017
DER MAGISTRAT DER STADT SCHLTZ
Bauleitplanung der Stadt Schlitz, Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebeit Troßbachtal", Stt. Rimbach
Bebauungsplan „Erweiterung Gewerbegebiet Troßbachtal", Stt. Rimbach
hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Bauge-
setzbuch (BauGB)
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz hat in ihrer Sitzung am 13. Februar 2017 den Entwurf des Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet Troß-bachtal“, Stt. Rimbach (bestehend aus Plankarte und textlichen Festsetzungen) ge-mäß § 10 BauGB und die integrierte Gestaltungssatzung nach § 9 (4) BauGB i. V. m. § 5 HGO, § 81 HBO und § 37 (4) HWG als Satzung beschlossen und die Begrün-dung hierzu einschließlich Umweltbericht gebilligt.
Der Bebauungsplan „Erweiterung Gewerbegebiet Troßbachtal", Stt. Rimbach wird gemäß
§ 8 Abs. 2 BauGB aus dem Flächennutzungsplan entwickelt und bedarf somit nicht der Genehmigung durch die höhere Verwaltungsbehörde (§ 10 Abs. 2 BauGB).
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet Troßbachtal“, Stt. Rimbach ist im Rathaus Schlitz, Fachbereich techn. Dienste, einsehbar.
Der Bebauungsplan „Erweiterung Gewerbegebiet Troßbachtal", Stt. Rimbach mit Begründung (einschl. Umweltbericht) sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behör-denbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden etc. kann beim Magistrat der Stadt Schlitz, An der Kirche 4, 36110 Schlitz, Fachbereich Technische Dienste, Haus A, 2. Stock, während der allgemeinen Dienststunden (montags, dienstags und donnerstags von 7.30 Uhr bis 12. 30 Uhr und von 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr, mittwochs von 7.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 7.30 Uhr bis 13.00 Uhr), sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt, von jedermann eingesehen werden.
Jeder kann über den Inhalt Auskunft erhalten.
Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „Erweiterung Gewerbegebiet Troßbachtal", Stt. Rimbach in Kraft.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flä-chennutzungsplans sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Schlitz geltend gemacht worden sind.
Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die frist-gemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über die Fälligkeit und das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Schlitz, den 31. Mai 2017
2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Schlitz vom 03.06.2013
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Arti-kel 2 des Gesetzes vom 15.09.2016 (GVBl S. 167), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.09.2015 (GVBl. S. 338), der §§ 1 bis 5 a), 6 a), 9 bis 12 des Hessischen Ge-setzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.12.2015 (GVBl. S 618), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabga-bengesetz - AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 01.06.2016 (BGBl. I S. 1290), und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (HAbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09.06.2016 (GVBl. S. 70), hat die Stadtverordne-tenversammlung der Stadt Schlitz in der Sitzung am 22. Mai 2017 folgende
zur Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)
der Stadt Schlitz vom 03.06.2013
§ 11 (Grundstücksfläche) Absatz 2 der EWS vom 03.06.2013 wird wie folgt geändert:
(2)	Wenn ein Bebauungsplan nicht besteht, gilt
a)	bei Grundstücken im Innenbereich grundsätzlich die Fläche des Grundbuchgrund-stücks,
b)	bei Grundstücken im Innenbereich, die in den Außenbereich hineinragen, regelmä-ßig die Fläche zwischen der Erschließungsanlage im Innenbereich und einer Linie, die im gleichmäßigen Abstand von 40 m dazu verläuft.
Überschreitet die bauliche oder gewerbliche Nutzung des Grundstücks die in Satz 1 bestimmte Tiefe, ist zusätzlich die übergreifende Fläche zwischen der Erschlie-ßungsanlage und einer Linie, die im gleichmäßigen Abstand verläuft, die der über-greifenden Bebauung oder gewerblichen Nutzung entspricht, dem Innenbereich zuzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn die Bebauung, gewerbliche oder sonstige Nutzung erst bei oder hinter der Begrenzung von 40 m beginnt.
§ 12 (Nutzungsfaktor in beplanten Gebieten) der EWS vom 03.06.2013 erhält folgende Neufassung:
c)	nur Friedhöfe, Freibäder, Sportplätze sowie sonstige Anlagen, die nach ihrer Zweckbestimmung im Wesentlichen nur in einer Ebene genutzt werden können, gestattet, gilt für die bebaubaren Teile dieser Grundstücke 1,0, für die Restfläche 0,1,
d)	nur Garagen oder Stellplätze zulässt, gilt 0,5
(6)	Enthält der Bebauungsplan keine Festsetzungen über die Anzahl der Vollgeschosse oder der Gebäudehöhe (Traufhöhe) oder der Baumassenzahlen, anhand derer sich der Nutzungsfaktor ermitteln lässt, gelten die Vorschriften für den unbeplanten Innenbereich nach § 14 entsprechend.
§ 15 (Nutzungsfaktor in Sonderfällen) Abs. 3 der EWS vom 03.06.2013 wird wie folgt geändert:
(3)	Geht ein Grundstück vom Innenbereich in den Außenbereich über, so gelten die Nut-zungsfaktoren der §§ 12 bis 14 für das Teilgrundstück im Innenbereich jeweils ent-sprechend.
§ 27 (Gebürenmaßstäbe und –sätze für Schlamm aus Kleinkläranlagen und Abwasser aus Gruben) der EWS vom 03.06.2013 erhält folgende Neufassung:
§ 27 Gebürenmaßstäbe und –sätze für Abwasser-Schlamm-Gemische aus Kleinkläran-lagen und Fäkalschlamm aus Abwassersammelgruben
Gebührenmaßstab für das Abholen und Behandeln von Abwasser-Schlamm-Gemischen aus Kleinkläranlagen und Fäkalschlamm aus Abwassersammelgruben ist die abgeholte Menge dieser Stoffe. Die Gebühr beträgt
a)	für das Abholen von Abwasser-Schlamm-Gemischen
aus Kleinkläranlagen und Fäkalschlamm aus Abwassersammelgruben
bis 3 m3 Inhalt
bei Durchführung von Sammelleerungen (mehrere Leerungen
pro Tag)	119,00 EUR
bei Durchführung einer Einzelleerung	142,80 EUR
für jeden weiteren angefangenen m3 Inhalt über 3 m3	29,75 EUR
b) für das Behandeln und Entsorgen der Abwasser-Schlamm-
Gemische bzw. des Fäkalschlamms
pro m3	15,00 EUR
§ 28 (Verwaltungsgebühr) Absatz 3 wird neu eingefügt:
(3)	Für jede Abholung und Behandlung von Abwasser-Schlamm-Gemischen aus Klein-kläranlagen und Fäkalschlamm aus Abwassersammelgruben ist eine Verwaltungsge-bühr von 25,00 EUR zu zahlen.
Diese Änderungssatzung tritt zum 01. Juni 2017 in Kraft.
Durch diese Satzung werden die §§ 11 Abs. 2, 12, 15 Abs. 3 und 27 in ihrer bisherigen Fas-sung ersetzt.
Schlitz, den 23. Mai 2017
gez. H.-J Schäfer (Dienstsiegel)
HAUSHALTSSATZUNG der Stadt Schlitz für den Doppelhaushalt 2017 / 2018
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2015
(GVB1. S. 618), hat die Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 16.544.354 EUR	15.973.217 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 258.295 EUR 919.838 EUR
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 979.566 EUR 723.124 EUR
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf	945.250 EUR 2.026.650 EUR
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme in den Haushaltsjahren 2018 und 2017 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnamen erforderlich sind, wird in 2018 auf 449.550 EUR und in 2017 auf 302.261 EUR festgesetzt.
Verpflichtungsermächtigungen werden für die Haushaltsjahre 2018 und 2017 nicht veranschlagt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die in den Haushaltsjahren 2018 und 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird in 2018 auf 2.800.000 EUR und in 2017 auf 2.800.000 EUR festgesetzt.
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf	330 v. H. 330 v. H.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf	360 v. H. 360 v. H.
2.	Gewerbesteuer auf	380 v. H. 380 v. H.
Schlitz, den 14.02.2017	Bürgermeister
Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017/2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die aufsichtsbehördliche Genehmigung vom 11.04.2017 hat folgenden Wortlaut:
a) gemäß § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung zu den in § 2 der Haushaltssatzung der Stadt Schlitz für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 zur Finanzierung von Investitionsausgaben festgesetzten Gesamtbeträgen der Kreditaufnahmen in Höhe von
2017: 302.261 €
b) gemäß § 105 Abs. 2 HGO zu den in § 4 der vorgenannten Haushaltssatzung zur rechtzeitigen Leistung ihrer Auszahlungen festgesetzten Höchstbeträge der Kassenkredite in Höhe von
2017: 2.800.000 €
(in Worten: Zweimillionenachthunderttausend Euro)
2018: 2.800.000 €
Der Doppelhaushaltsplan 2017/2018 liegt zur Einsichtnahme vom 18.04. bis 28.04.2017 im Rathaus, An der Kirche 4, 36110 Schlitz, Zimmer Frau Rippl, zu folgenden Uhrzeiten öffentlich aus:
Schlitz, 13.04.2017
Unratablagerung am Friedhof Ützhausen
In letzter Zeit kam es zu Unratablagerungen auf dem Grünabfallplatz am Friedhof in Ützhausen. Hier werden von Unbekannten seit mehreren Wochen Stomabeutel entsorgt.
Wer sachdienliche Hinweise hierzu geben kann, melde sich bitte bei der Stadtverwaltung Schlitz, Frau Göbel, unter Telefonnummer 06642 - 970 27.
Alle Grabmale müssen einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit hin überprüft werden.
Die Grabnutzungsberechtigten werden aufgefordert, die Standsicherheit der Grabmale bis spätestens 28. April 2017 zu überprüfen.
Alexander Altstadt, Erster Stadtrat
1. Satzung zur Änderung der Wasservesorgungssatzung (WVS) der Stadt Schlitz vom 30.09.2013
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Arti-kel 2 des Gesetzes vom 15.09.2016 (GVBl. I S. 167), der §§ 30, 31 und 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), geändert durch Gesetz vom 28.09.2015 (GVBl. I S. 338), der §§ 1 bis 5a, 6a, und 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.12.2015 (GVBl. I S. 618), hat die Stadtverordnetenver-sammlung der Stadt Schlitz in der Sitzung am 20. März 2017 folgende
c) nur Friedhöfe, Freibäder, Sportplätze sowie sonstige Anlagen sind, die nach
ihrer Zweckbestimmung im Wesentlichen nur in einer Ebene genutzt werden
können, gilt für die bebauten Teile dieser Grundstücke 1,0, für die Restfläche
Dauerdurchfluss-	netto	brutto
menge m3/h (einschl. gesetzl. Umsatzsteuer)
Q3=10 10 25,00 € 26,75 €
Q3=16 16 40,00 € 42,80 €
Diese Änderungssatzung tritt zum 01. April 2017 in Kraft.
nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlages Bürgerinitiative Stadt Schlitz
Herr José Ismael Ramos Pérez,
Problemmüll - Sammlung von privaten Haushalten - Mitmachen bei der Hausmüllentgiftung
Eintrittsgelder Freibad 2017
Die Eintrittsgelder Freibad in der Saison 2017 werden gem. Beschluss des Magistrates vom 21.12.2016 wie folgt festgesetzt (wie in 2016):
18.00 bis 20.00 Uhr 2,00 €
Schlitz, 22.12.2016
Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Voraus-zahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 2017
(6) Liegt der Tierseuchenkasse bis zum 15.02.2017 keine Tierbestandsmeldung für das Beitragsjahr vor, so kann der Tierbestand des Vorjahres oder der jeweiligen Datenbank Herkunftssicherungs- und Informationssys-tem für Tiere (HIT) für die Beitragsveranlagung zugrunde gelegt werden.
c)	Tiere einer anderen Art in den Bestand aufgenommen werden.
(11) Von der Erhebung von Beiträgen kann abgesehen werden, wenn die Tiere nur vorübergehend oder saisonal in Hessen gehalten werden und der Tierhalter nachweislich seiner Melde- und Beitragspflicht in einer anderen Tierseuchenkasse im Geltungsbereich des deutschen Tiergesundheitsgesetzes für das Jahr 2017 nachge-kommen ist. Tierhalter haben in diesem Fall für die Tiere, einschließlich deren Nachzucht, keinen Anspruch auf freiwillige Leistungen der Hessischen Tierseuchenkasse.
a) Beitrag je Tier	4,50 €
a) Beitrag je Tier = beitragsfrei
a) Beitrag je Tier 1,49 €
7.3 Puten 0,09 €
7.5 Enten je Tier 0,04 €
für Viehhändler	50,00 €
Ortsbeirat Üllershausen hier: Nachrücken von noch nicht berufenen Bewerbern
Frau Annemarie Bohländer hat mit Schreiben vom 28. Nov. 2016 ihr Mandat für den
nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlages Einheitsliste Üllershausen
Frau Martina Mehler,
Ferien im Kindergartenjahr 2017
Die Ferien im Kindergartenjahr 2017 werden wie folgt festgelegt :
22.12.2016 – 30.12.2016 und 06.01.2017
Schlitz, den 01.11.2016
gez. Hans-Jürgen Schäfer, Bürgermeister
Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz
Herr Ulrich Mühling hat mit Schreiben vom 10. Okt. 2016 sein Mandat für die
Die Nachrücker Frau Löxkes-Vogt und Herr Helmut Reitschky haben mit Schreiben
Interessenbekundungsverfahren für die beschränkte Ausschreibung
„Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Maßnahmenraum Schlitz“für das Jahr 2017.
https://www.had.de/onlinesuche_langfassung.html?showpub=2U9PKCO1BOR7VH77
Entwurf 5. Satzung der Eigenbetriebssatzung der Stadtwerke Schlitz vom 14.12.1992
Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBI I S. 142). Zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.05.2013 (GVBI I S. 218) in Verbindung mit § 1 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBI I S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und anderen Gesetzen vom 16.12.2011 (GVBI I S. 786, 800) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlitz in der Sitzung am 02.05.2016 folgende
Die Grabnutzungsberechtigten werden aufgefordert, die Standsicherheit der Grabmale bis spätestens 15. April 2016 zu überprüfen.
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Schlitz über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder
Aufgrund der §§ 5,19, 20, 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung von 01.04.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Mai 2013 (GVBl. S. 218), den Bestimmungen des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) vom 18.12.2006 (GVBl. I S. 698) zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und zur Änderung und Aufhebung anderer Rechtsvorschriften – Hessisches Kinderförderungsgesetz (HessKiföG) vom 23. Mai 2013 (GVBl. I S. 207) -, der §§ 1 bis 5 a und 10 des Hessischen Gesetzes über
Kommunalabgaben (KAG) in der Fassung vom 24. März 2013 (GVBl. S. 134), sowie der Bestimmungen des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (HVwVG)
Der zweite Satz von Absatz 1 a wird ersatzlos gestrichen.
Schlitz, den 17. Juni 2015