Source: https://www.haufe.de/thema/erwerbsminderung/pc/
Timestamp: 2020-08-09 23:55:12
Document Index: 169886909

Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 96', '§ 93', '§ 28', '§ 33', '§ 26', '§ 27', 'EuG', '§ 26', '§ 175', '§ 175', '§ 82', '§ 90', '§ 2', '§ 2', '§ 82', '§ 2', '§ 2']

Erwerbsminderung | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Erwerbsminderung
Rentenabfindung / 2.2 Kleine "Dauerrenten"
Ein Anspruch auf eine Verletztenrente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als von 40 % kann auf Antrag des Versicherten mit einem dem Kapitalwert der Rente entsprechenden Betrag (endgültig) abgefunden werden. Der Abfindungsanspruch hängt davon ab, dass mit einem wesentlichen Absinken der Erwerbsminderung nicht zu rechnen ist. Die Höhe der Abfindung ist vom...mehr
Notwendiger Lebensunterhalt (Regelbedarf) / 1 Existenzminimum
Der notwendige Lebensunterhalt ist die Versorgung mit Mitteln, die für den Erhalt der menschlichen Existenz erforderlich sind. Die Sozialhilfeschwelle – als untere Grenze einer menschenwürdigen Existenz – wird in verschiedenen Rechtsbereichen berücksichtigt. Auf diese Grenze wird beispielsweise Bezug genommen, wenn die Pfändungsgrenzen festgelegt werden. Auch beim Ausgestalte...mehr
Alterssicherung der Landwirte / 2 Leistungen
Die Alterssicherung kennt folgende Leistungen: Altersrenten, Renten wegen Erwerbsminderung, Renten wegen Todes, Beitragszuschüsse, Medizinische Rehabilitation, Betriebs- und Haushaltshilfe. Betriebs- und Haushaltshilfe stehen bei Tod des Landwirts nicht mehr zu, wenn in dem Unternehmen Arbeitnehmer oder mitarbeitende Familienangehörige ständig beschäftigt sind. Alle Leistungen müs...mehr
Rentenabfindung / 2.3 Große "Dauerrenten"
Verletztenrenten wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 40 % werden auf Antrag des Versicherten abgefunden, wenn der Versicherte das 18. Lebensjahr vollendet hat und innerhalb des Abfindungszeitraumes mit einem wesentlichen Absinken der Erwerbsminderung nicht zu rechnen ist. Das Gleiche gilt für Versicherte, die Anspruch auf mehrere Renten haben, deren Prozen...mehr
Verletztenrente / 4 Anspruchsdauer
Anspruch auf Verletztenrente besteht für die Dauer der unfallbedingten Erwerbsminderung, und zwar unabhängig davon, ob der Rentenbezieher aus dem Erwerbsleben ausgeschieden oder gänzlich erwerbsunfähig geworden ist. Wenn die Anspruchsvoraussetzungen entfallen, endet die Verletztenrente mit Ende des Monats, in dem der Wegfall wirksam geworden ist. Regelungen hierzu und zur Neu...mehr
Waisenrente / 1.2.4 Zurechnungszeit
Die Waisenrente berechnet sich aus den bis zum Tod des Versicherten zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten. Je früher Versicherte versterben, umso geringer wäre bei reiner Berücksichtigung der tatsächlich zurückgelegten (Beitrags-)Zeiten die zu berechnende Rente. Hier setzt die Zurechnungszeit als ein besonderes Element des solidarischen Ausgleichs in der Rentenversicherung...mehr
Faktoren für die Rentenberechnung / 2.3.1 Beitragsfreie Zeiten
Für beitragsfreie Zeiten richten sich die Entgeltpunkte nach Anzahl und Höhe der in der übrigen Zeit versicherten Arbeitsverdienste (Gesamtleistungsbewertung). Entgeltpunkte werden grundsätzlich nur für rentenrechtliche Zeiten berücksichtigt, die vor Beginn der jeweiligen Rente, bei Erwerbsminderungsrenten vor Eintritt der Erwerbsminderung liegen. Zeiten danach können erst be...mehr
Vergleichsbewertung / 1 Rechenformel
Mit dem höheren Gesamtleistungswert aus der Grund- oder Vergleichsbewertung werden die beitragsfreien und -geminderten Zeiten bei der Rente berücksichtigt. Für die Vergleichsbewertung lässt sich aus § 73 SGB VI folgende Rechenformel ableiten:mehr
Rentenwegfall / 2.2 Sonstige Wegfallgründe
Der Zahlungsanspruch bei Erwerbsminderungsrenten kann noch aus folgenden Gründen entfallen: Anrechnung von Hinzuverdienst nach § 96a SGB VI, der bei fortbestehender Erwerbsminderung, zum vollständigen Ruhen der Rente führt. Anrechnung einer Verletztenrente aus der Unfallversicherung nach § 93 SGB VI, wenn infolge der Anrechnung kein Zahlbetrag mehr verbleibt. In beiden Fällen b...mehr
Rentenrechtliche Zeiten / 2 Beitragsfreie Zeiten
Zu den beitragsfreien Zeiten zählen Anrechnungszeiten Zurechnungszeit Ersatzzeiten Sie zählen für die Wartezeit (Anrechnungszeiten und Zurechnungszeit nur bei der Wartezeit von 35 Jahren), können für die besonderen Anspruchsvoraussetzungen bei den Renten wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung und der Altersrente (wegen Arbeitslosigkeit) Bedeutung haben, bestimmen neben Beitr...mehr
Faktoren für die Rentenberechnung / 2.10 Gesamtleistungsbewertung
Bei der "Gesamtleistungsbewertung" handelt es sich um einen Begriff der Rentenversicherung für das Bewertungsverfahren von beitragsfreien Zeiten und beitragsgeminderten Zeiten. Diese rentenrechtlichen Zeiten erhalten im Rentenfall den Wert – ausgedrückt in Entgeltpunkten –, der sich aus der durchschnittlichen individuellen Gesamt-Beitragsleistung des Versicherten im belegung...mehr
Rentenrechtliche Zeiten / 3 Berücksichtigungszeiten
Berücksichtigungszeiten sind Zeiten der Erziehung eines Kindes bis zum vollendetem 10. Lebensjahr (vor und ab 1992), wenn die Voraussetzungen für eine Kindererziehungszeit vorliegen, der ehrenamtlichen Pflege eines Pflegebedürftigen (frühestens ab 1.1.1992, ggf. erst ab Antragsmonat und längstens bis zum 31.3.1995. Sie zählen für die Wartezeit von 35 und 45 Jahren (Altersrente f...mehr
Übergang von Ansprüchen (auf Sozialhilfeträger) / 2 Ansprüche gegen einen Unterhaltspflichtigen
Unterhaltsansprüche der Leistungsempfänger gegen den Unterhaltspflichtigen gehen per Gesetz auf den Sozialhilfeträger über. Zu den wichtigsten Unterhaltsansprüchen gehören der Kindesunterhalt, der Ehegattenunterhalt während des Getrenntlebens und der nacheheliche Unterhalt. Unterhaltsansprüche gehen nicht über, wenn der Unterhalt laufend gezahlt, d. h. der Anspruch tatsächlich er...mehr
Urlaub / 8.6 Urlaubsabgeltung bei Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit
Hierzu wird auf obige Darlegungen unter Punkt 6.5 "Verfall des Urlaubs" und speziell unter Punkt 6.5.2.9 "Ruhende Arbeitsverhältnisse" verwiesen.mehr
Urlaub / 7.9 Kürzung des Urlaubs nach TVöD wegen Ruhen des Arbeitsverhältnisses aus sonstigen Gründen
Hat der Beschäftigte im Urlaubsjahr Sonderurlaub gemäß § 28 TVöD in Anspruch genommen oder ruht gemäß § 33 TVöD oder aus sonstigen Gründen das Arbeitsverhältnis, so wird der tarifliche Urlaubsanspruch gemäß § 26 Abs. 2 Buchst. c TVöD gekürzt. Die Kürzung erfasst auch Zusatzurlaubsansprüche gemäß §§ 27, 53 BT-V und beträgt für jeden vollen Kalendermonat 1/12 des Urlaubsanspru...mehr
Urlaub / 6.5.1 Gesetzliche Grundregelung und die Auswirkungen der neuen EuGH-Rechtsprechung ("Schultz-Hoff")
Die Verfallsklausel des § 26 Abs. 2 Buchst. a TVöD bezweckt Druck auf beide Arbeitsvertragsparteien auszuüben, den Erholungsurlaub rechtzeitig durchzuführen. Der Beschäftigte soll hierbei angehalten werden, beim Arbeitgeber den Urlaubsanspruch einzufordern und diesen nicht zu horten. Mit dem Verfall des Urlaubsanspruchs geht dieser endgültig unter und wandelt sich auch nicht...mehr
Die Entgeltpunkte für nahezu alle geltenden Nachzahlungsmöglichkeiten werden grundsätzlich unter Berücksichtigung des Durchschnittsentgelts des Kalenderjahres, in dem die Beiträge gezahlt werden, nach dem sog. "In-Prinzip" ermittelt. Etwas anderes gilt, wenn das sog. "Für-Prinzip" anzuwenden ist, wie z. B. für die rentenrechtliche Abgeltung der wegen Heiratserstattung nachgez...mehr
Der Besitzschutz kommt zum Tragen bei einer Altersrente nach dem Wegfall einer (früheren) Altersrente, Erwerbsminderungs-/Erziehungsrente nach dem Wegfall einer (vorzeitigen) Altersrente, Altersrente, die nicht später als 24 Kalendermonate nach dem Wegfall einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. einer Erziehungsrente beginnt oder Rente wegen verminderter Erwerbsfähi...mehr
Persönliche Entgeltpunkte / 2 Entgeltpunkte für Beitragszeiten
Entgeltpunkte für Beitragszeiten stellen das Verhältnis des durch Beiträge versicherten Arbeitsentgelts zum Durchschnittsentgelt in der Rentenversicherung dar. Das heißt, die versicherten Beitragsbemessungsgrundlagen werden Jahr für Jahr dem jeweiligen Durchschnittsentgelt gegenübergestellt. Praxis-Beispiel Berechnung Entgeltpunkte für Beitragszeiten Ein individuelles Arbeitse...mehr
Corona-Pandemie: Sozialschutz-Paket / 3 Sozialhilfe/Bundesversorgungsgesetz
Die Sonderregelungen gelten nahezu identisch auch für die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des SGB XII, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII sowie für die Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG).mehr
Corona-Pandemie: Sozialschutz-Paket / 1 Allgemeines
Zur Sicherung des Lebensunterhalts für Personen, deren Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, stehen die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und die Hilfe zum Lebensunterhalt oder die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII zur Verfügung. Sie werden deshalb insbesondere zur Milderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise aufgrun...mehr
Thüsing/Rachor/Lembke , KSchG, SGB IX Sonderkündigungssc ... / 2.9 Erweiterter Beendigungsschutz (§ 175)
Rz. 32 § 175 SGB IX behandelt den Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung. Endet das Arbeitsverhältnis ohne Kündigung, dann bedarf es in den Fällen der Beendigung wegen teilweiser Erwerbsminderung, der Erwerbsminderung auf Zeit, der Berufsunfähigkeit oder der Erwerbsunfähigkeit auf Zeit ebenfalls der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Teilweise ...mehr
Jung, SGB XII § 82 Begriff des Einkommens / 2.5 Absetzbeträge bei Erwerbstätigkeit (Abs. 3)
Rz. 66 Abs. 3 sieht weitere Absetzungen von dem Einkommen vor, das nach Abs. 2 bereinigt worden ist. Nach Abs. 3 Satz 1 ist bei der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ferner ein Betrag in Höhe von 30 % des (Brutto-)Einkommens aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit der Leistungsberechtigten abzusetzen, höchstens je...mehr
Jung, SGB XII § 90 Einzusetzendes Vermögen / 2 Rechtspraxis
Rz. 3 Aus dem Nachranggrundsatz des § 2 Abs. 1 ergibt sich, dass eine Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers nicht besteht, wenn der Hilfesuchende sich durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder Leistungen von anderen, insbesondere von Angehörigen oder Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. § 2 Abs. 1 stellt allerdin...mehr
Jung, SGB XII § 82 Begriff des Einkommens / 2 Rechtspraxis
Rz. 10 Aus dem Nachranggrundsatz des § 2 Abs. 1 ergibt sich, dass eine Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers nicht besteht, wenn der Hilfesuchende sich durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder Leistungen von anderen, insbesondere von Angehörigen oder Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. § 2 Abs. 1 stellt allerdi...mehr