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Timestamp: 2016-10-26 13:13:01
Document Index: 179058963

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

8C_463/2015 � � Urteil vom 24. September 2015
Der 1964 geborene A.________ meldete sich am 27. Februar 2007 unter Hinweis auf einen operierten Gleitwirbel, Hyperlaxit�t und zunehmende Allergien bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach diversen Abkl�rungen und der Einholung eines interdisziplin�ren Gutachtens beim Institut B.________ in C.________ vom 21. November 2007 wies die IV-Stelle Bern mit Verf�gung vom 19. Februar 2008 ausgehend von einem IV-Grad von 29 % einen Rentenanspruch ab. Am 17. M�rz 2009 verf�gte sie alsdann den Abschluss der beruflichen Massnahmen, welche sie mit Mitteilung vom 28. Januar 2008 gew�hrt hatte. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 9. September 2009 in dem Sinne gut, als es die Verf�gung vom 17. M�rz 2009 aufhob und die Sache an die Verwaltung zur�ckwies, damit diese die Voraussetzungen f�r die einzelnen beruflichen Massnahmen abkl�re und den Einwand des Versicherten vom 30. Januar 2009, mit welchem er die erneute Pr�fung des Rentenanspruchs beantragte, als Neuanmeldung entgegennehme.
In der Folge f�hrte die IV-Stelle weitere berufliche und medizinische Abkl�rungen durch, gew�hrte Eingliederungsmassnahmen und beauftragte das Institut B.________ schliesslich erneut mit einer medizinischen Beurteilung (Gutachten vom 5. Mai 2014). Mit Verf�gung vom 17. September 2014 wies sie nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens gest�tzt auf das Gutachten des Instituts B.________ einen Anspruch des Versicherten auf berufliche Eingliederungsmassnahme ab. Sodann verneinte sie mit Verf�gung vom 29. September 2014 einen Anspruch auf eine Invalidenrente
Die gegen beide Verf�gungen erhobenen Beschwerden wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern nach Vereinigung der Verfahren mit Entscheid vom 21. Mai 2015 ab.
Der Versicherte l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei ihm eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Subsidi�r sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In einer separaten Eingabe wird zudem um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
W�hrend die IV-Stelle unter Verzicht auf eine ausf�hrliche Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist vor Bundesgericht nur mehr einzig die Rechtsfrage, ob im Rahmen der Bemessung des Invalidit�tsgrades der vorinstanzliche Verzicht auf einen Tabellenlohnabzug Bundesrecht verletzt.
2.3.�Im angefochtenen Entscheid wird zur Nichtgew�hrung eines Abzugs von den Tabellenl�hnen erwogen, die leidensbedingten Einschr�nkungen seien im Zumutbarkeitsprofil bereits ber�cksichtigt worden. Im Weitern rechtfertigten auch die �brigen Faktoren (Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie, Besch�ftigungsgrad) keinen Abzug, sei doch der Versicherte erst 50 Jahre alt, Schweizer Staatsb�rger und k�nnte in einem vollschichtigen Pensum (mit erh�htem Pausenbedarf) arbeiten.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer ist im Gegensatz dazu der Ansicht, dass sich angesichts der leidensbedingten Arbeitsplatzeinschr�nkung, des fortgeschrittenen Alters und des reduzierten Besch�ftigungsgrades ein maximaler Abzug von 25 % rechtfertige.
3.1.�Der vorinstanzlichen Beurteilung ist insofern zuzustimmen, als die leidensbedingten Einschr�nkungen im Zumutbarkeitsprofil gem�ss Gutachten des Instituts B.________ vom 7. Mai 2014 bereits enthalten sind und mit der festgestellten 75%-igen Arbeitsf�higkeit aufgefangen werden. Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers verm�gen daran nichts zu �ndern. Insbesondere l�sst sich aus dem Umstand, dass die IV-Stelle bereits in der Verf�gung vom 19. Februar 2008 einen Abzug von 15 % gew�hrte, nichts f�r den konkreten Fall ableiten, so ist mit der Vorinstanz �ber einen allf�lligen Abzug bei jeder Rentenbeurteilung neu zu befinden. Auch bez�glich des Alters des Versicherten und seiner Nationalit�t besteht offensichtlich kein Abzugsgrund, f�llt doch bei Versicherten anfangs F�nfzig das Merkmal "Lebensalter" noch kaum ins Gewicht (Urteil 9C_268/2014 vom 29. April 2014 E.2.2). Ob ein Abzug f�r die Abwesenheit vom Arbeitsmarkt seit bald 15 Jahren gew�hrt werden k�nnte, kann dahinstehen. Jedenfalls ist ein solcher mit Blick auf die Teilzeiterwerbst�tigkeit des Beschwerdef�hrers vorzunehmen. So ist dem Versicherten beizupflichten, dass teilzeitbesch�ftigte M�nner im Vergleich zu Vollzeitangestellten erfahrungsgem�ss �berproportional tiefer entl�hnt werden (vgl. BGE 126 V 472 E. 4.2.3 S. 481; nebst vielen Urteil 8C_668/2010 vom 15. M�rz 2011 E. 7.2.2).
3.2.�Unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde scheint auch in Anbetracht �hnlich gelagerter F�lle ein Abzug von insgesamt 10 % als angezeigt. Dies f�hrt zu einem Invalideneinkommen von Fr. 42'460.-, was in Gegen�berstellung mit dem von der Vorinstanz festgestellten unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 77'662.- einem Invalidit�tsgrad von gerundet 44 % entspricht. Der Beschwerdef�hrer hat damit Anspruch auf eine Viertelsrente. Angesichts der Neuanmeldung im Januar 2009 und einer aufgrund des Gutachtens des Instituts B.________ ausgewiesenen Leistungseinschr�nkung von 25 % ab Anfang 2013 ist der Rentenbeginn in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 IVG auf Januar 2014 festzusetzen. Die Beschwerde ist mithin teilweise gutzuheissen.
4.1.�Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die Parteien die Gerichtskosten je zur H�lfte zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
4.2.�Dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 21. Mai 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 17. September 2014 werden aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Viertelsrente ab 1. Januar 2014 hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Dem Beschwerdef�hrer wir die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Elias Moussa wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt, wobei die Fr. 400.- des Beschwerdef�hrers vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen werden.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.--zu entsch�digen.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.