Source: http://bayerischer-staatsrat.de/index.php?vol=Bd3_1808&doc=nr11
Timestamp: 2018-10-20 04:05:15
Document Index: 393970003

Matched Legal Cases: ['Art. 523', 'Art. 536', 'Art. 540', 'Art. 551', 'Art. 556', 'Art. 560']

« [136] Nr. 11:
Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 18. August 1808»
{1r} 1. [138] Der königliche geheime Staats und Konferenz Minister Freiherr von Montgelas legte Seiner königlichen Majestät den Antrag vor, welchen die Commißion in Organisazions Sachen zu Vollziehung der ihr gegebenen Weisung rüksichtlich {1v} der Revision der Statuten der adeligen Korporazionen an das königliche Ministerium mit dem Protocoll vom 10ten dieses gestellet211.
Nur müße er noch hiebei bemerken, daß die Dotirung der kirchlichen Hierargie im Königreiche eine jährliche Summe von 270.000 bis 280.000 fl. erfordern würde, und [139] mehrere wichtige Rüksichten eintreten, welche die Dotirung der kirchlichen Hierargie durch Güter zur entschiedenen Nothwendigkeit mache.
[140] 5tens Solle den Gliedern des Johanniter Ordens erlaubt sein, die Décoration deßelben lebenslänglich zu tragen219.
Die beiden königlichen geheimen Staats- und Konferenz Minister Freiherr von Montgelas und Freiherr vom Hompesch bemerkten hierauf, daß die Fassung dieses Artikels der allerhöchsten {8v} Bestimmung, die wegen Ablösbarkeit der Grund Renten [141] in dem organischen Edicte über die grundherrliche Rechte angenommen worden221, ganz widerspreche, da aller Zwang zur Abslösbarkeit für einen Theil entfernet, und blos das beiderseitige Einverständniß ohne richterliche Einmischung zum Grunde gelegt worden.
Als Art. 523 bis 526 wegen dem Staats Eigenthum224, {9v} Art. 536 wegen Erwerbungs Art durch Okkupazion225, Art. 540 wegen den Rechten des Privat-Eigenthums im Verhältniße zum Staate226, Art. 551 und 552 von der Acceßion als Folge des Eigenthums an Grund und Boden überhaupt und von den einzelnen Folgen dieses Acce [142] ßions Rechtes. Insbesondere von Schäzen227. Art. 556 wegen der Aluvion228 und Art. 560 wegen den Inseln229.
Nr. 11:Protokoll der Geheimen Staatskonferenz vom 18. August 1808 [...] Überprüfung der Statuten adeliger Korporationen [...]
res/id/Bd3_1808/dok8top2
res/id/Bd3_1808/dok12top3
res/id/Bd3_1808/dok13top1
» Hausritterorden vom Hl. Georg
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» Zivilverdienstorden der bayerischen Krone
» DESTOUCHES, ERNST VON: Geschichte des königlich bayerischen Haus-Ritter-Ordens vom Heiligen Georg. Nach urkundlichen Quellen des Ordensarchives dargestellt, Bamberg 1890 (= Bayerische Bibliothek, Bd. 2).
» SCHREIBER, GEORG: Die Bayerischen Orden und Ehrenzeichen. Hg. u. eingel. v. ALEXANDER Frhr. V. REITZENSTEIN, München 1964.