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Timestamp: 2018-10-16 17:10:36
Document Index: 151852775

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 23', 'Art. 16', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 7', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 1']

Menschenrechte – WikiMANNia
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Die Menschenrechte wurden erstmals in der Universal Declaration of Human Rights (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte[wp]) auf der Generalversammlung am 10. Dezember 1948 in Form der Resolution 217 A (III) formuliert. Diese Erklärung hatte jedoch keinen rechtsverbindlichen Charakter, weshalb es in Folge zum Abschluss zweier internationale Pakte kam. Dies ist zum einen der UN-Zivilpakt (Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte[wp]) und zum anderen der UN-Sozialpakt (Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte). Beide Pakte wurden im Dezember 1966 in New York abgeschlossen, wurden 1973 von Deutschland ratifiziert und traten 1976 in Kraft.
«Wir haben damit sogar eine klare Abstufung der Menschenrechte: Ganz oben steht das Menschenrecht von Mädchen. Das steht über allem. Dann kommt die Religionsfreiheit und danach, ganz unten, steht das Menschenrecht für Jungen. Meines Wissens ist das das erste Mal seit Ende des Zweiten Weltkrieges, dass in Deutschland bewusst Menschenrechte so klar und bewusst geteilt werden.»[1]
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sowie die beiden Pakte inklusive zweier optionaler Zusatz­protokolle formen zusammen die International Bill of Human Rights (Internationale Menschenrechtscharta[wp]).
2.2 Soziale Rechte
2.3 Rechtsgrundsätze
2.4 Familienrecht
3 Verletzung der Menschenrechte von Männern in Deutschland
3.2 Gewaltschutzgesetz
3.3 Positive Diskriminierung
4 Westliche Wertegemeinschaft und Menschenrechte
6 Historisches Schlagwörterbuch
Die Universalität, auch als Allgemeingültigkeit bezeichnet, beschreibt einen Geltungs­anspruch. Dieser universale Geltungs­anspruch umfaßt alle Menschen in allen Ländern und enthält daher ein Differenzierungs­verbot. Allerdings hat der universelle Anspruch dadurch zweifache Bedeutung: Einerseits kann sich jeder Mensch auf die Menschenrechte zur Wahrung seiner Interessen berufen, andererseits hat er jedoch auch in gleichem Maße die Rechte anderer Menschen zu respektieren. Ebenso wie die Egalität findet die Universalität in den Artikeln 1 und 2 der Menschen­rechts­charta ihre Entsprechung.
Die Egalität ist eng verwandt mit dem Grundsatz der Universalität und enthält daher das gleiche Differenzierungs­verbot. Sie ist in Artikel 2 jedoch genauer ausgeführt:
Der Grundsatz der Egalität verbietet jedoch lediglich die rechtliche Differenzierung; dies soll nicht verwechselt werden mit den Begriffen Gleichstellung oder Gleichheit.
Die Menschenrechte gelten nur dann als verwirklicht, wenn sie in ihrer Gesamtheit erfüllt werden. Auch hier ist eine Differenzierung nicht erlaubt; sie sind entweder in ihrer Gesamtheit verwirklicht oder überhaupt nicht.
Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 3)
Schutz vor Sklaverei, Leibeigenschaft, Folter (Art. 4-5)
Schutz vor Eingriffen in das Privatleben (Art. 12)
Reisefreiheit (Art. 13)
Recht auf Eigentum (Art. 17)
Gedanken-, Gewissens- und Religions­freiheit (Art. 18)
Meinungsfreiheit (Art. 19)
Versammlungsfreiheit (Art. 20)
Berufsfreiheit (Art. 23)
Recht auf Eheschließung und gleiche Rechte in und nach der Ehe (Art. 16)
Recht auf Gestaltung der Politik (Art. 21)
Recht auf soziale Sicherheit (Art. 22)
Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit (Art. 23)
Recht auf gerechte Entlohnung
Recht auf Erholung, Freizeit und Urlaub (Art. 24)
Recht auf einen angemessenen Lebensstandard (Art. 25)
Recht auf Bildung (Art. 26)
Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben (Art. 27)
Ius respicit aequitatem - Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich (Art. 7)
Audiatur et altera pars - Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 10)
In dubio pro reo - Unschuldsvermutung (Art. 11)
Nulla poena sine lege - Keine Strafe ohne Gesetz (Art. 11)
Der UNO-Menschenrechtsrat verabschiedete eine Resolution "zum Schutz der Familie". […][2]
Verletzung der Menschenrechte von Männern in Deutschland
Verletzung des Grundsatzes der Egalität
Nichtbeachtung des Differenzierungsverbots
Versagen der Meinungsfreiheit
Versagen der Versammlungsfreiheit
Einschränkung politischer Freiheiten (kein Petitionsrecht)
Umkehrung von Art. 11
Verletzung der Egalität und des Differenzierungsverbotes durch
Einführen von Frauenquoten zu Lasten männlicher Bewerber
Konzentration von Qualifikationsmaßnahmen auf weibliche Arbeitslose
Ausschluss von Jungen aus Zukunftstagen
Verletzung der Egalität und des Art. 14 durch
Degradierung des Vaters zum Unterhaltszahler
Ausgrenzung der Väter aus ihren Familien
Pauschale Zuweisung der Kinder an die Kindesmutter
kaum mögliche Durchsetzung von Umgangsrechten trotz Urteil
Westliche Wertegemeinschaft und Menschenrechte
«Obwohl der CIA-Folterreport seit vier Wochen veröffentlicht ist, ist die Bundesregierung äußerst zurückhaltend, was die Bewertung angeht. Der Bundes­präsident schweigt gleich gänzlich. Telepolis bat den Bundes­präsidenten um eine Stellung­nahme und stellte der Bundes­regierung einige Fragen. Weder gab es eine Stellung­nahme, noch wurde eine einzige Frage angemessen beantwortet. Selten wurde die Doppelmoral des westlichen Wertebündnisses bei Menschen­rechts­verbrechen deutlicher.» - Sascha Pommrenke[3]
«Nach amerikanischem Recht sind wir so rechtlos wie Tiere, weil Menschenrechte nach dortiger Auffassung nur für amerikanische Staatsbürger und Personen auf amerikanischem Boden gelten.» - Hadmut Danisch[4]
Wikisource führt einen Artikel über Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Wortlaut deutsch/englisch)
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (dt.)
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (dt.) (broken)
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte / International Covenant on Civil and Political Rights (engl.)
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte / International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights (engl.)
Pakt über die Rechte des Kindes / Convention on the Rights of the Child (engl.)
Menschenrechte werden zwar bereits in den sechziger Jahren des 18. Jahrhunderts, wie Feldmann ZfdW. 6, 331 an Beispielen aus Moser und Zimmermann dartut, unter dem parallelen Ausdruck Menschheits-Rechte diskutiert, gewinnen aber erst durch die Anerkennung auf dem nordamerikanischen Kongress[wp] vom 4. Juli 1776 wirklich staatsrechtliche Bedeutung und werden dann durch die berühmte, von Lafayette beantragte Declaration des droits de l'homme et du citoyen vom August 1789, die auch in die folgenden republikanischen Verfassungen einging, ein politisches Schlagwort ersten Ranges.
Diese Entwicklung läßt sich an folgenden Belegen verfolgen. Gleich nachdem Dohm im Deutschen Merkur (1777), 3. Viertelj. S. 266 das 'Gefühl vom Menschenrecht' besonders betont hat, nimmt der Herausgeber Wieland ebenda, 4. Viertelj. S. 120 ff. das Wort zu lebhafter Kritik. Auch Schiller spricht im 8. Brief über Don Carlos (1788) von einer "Nation, die ihre Menschenrechte wieder fordert".
Seit der französischen Revolution[wp] dringt das Schlagwort bald in alle möglichen Schriften ein. Ich erwähne nur Lucians Neueste Reisen (1791) S. 225 und S. 226, wo von einer neuen Menschengattung die Rede ist, "die mit einemmale von angeborener Freiheit der Menschen, von den unumstößlichen Rechten der Menschheit, von Despotismus und Tyrannei mit einem Enthusiasmus sprachen, der wahre Begeisterung zu sein schien." Ebenda heißt es S. 339: "Die Nationalversammlung schrieb zuerst die Rechte der Menschheit aus: Art. 1. alle Menschen werden frei und gleich in den Rechten geboren." Siehe ferner Wielands Ausführungen im Neuen Deutschen Merkur vom Jahre 1791 (August) S. 432 f., dann Voß 4, 221 (1793) und die Bemerkung im Wörterbuch der französischen Revolutions-Sprache (1799) S. 12: "Droits de l'homme, Menschenrechte, werden von den Unterdrückern Frankreichs nur als Aushängeschild und zu Theater­dekorationen gebraucht. Noch nie und in keinem Lande ist mit dem Wohl der Menschen so frevelhaftes Spiel getrieben, nie sind Menschenrechte so ungescheut mit Füßen getreten worden."
Aus dem 19. Jahrhundert sei angeführt Arndt, Geist der Zeit (1806) S. 342 und die charakteristische Erklärung Börnes 11, 159 (am 16. Dez. 1832), welcher ausdrücklich bezeugt, dass sich auch in Frankreich die 'Menschenrechte' längst überlebt hatten: "Jetzt denkt Keiner mehr daran, und wenn man mit einem Staats­gelehrten von Menschenrechten spricht, lacht er Einen aus, und wenn man in Paris zwischen zwei und vier Uhr nachmittags das Wort Menschenrechte ausspricht, werden vor Schrecken alle Wangen bleich, und die Renten fallen. Menschenrechte - das ist die Guillotine!" Schon die Verfassung vom 13. Dez. 1800 hatte diese Erklärung als überflüssig wieder beseitigt.
Die Schlagkraft des Ausdrucks wirkt aber noch bei Heine 2, 364 (1842) und 366 nach, der seinen Spott weidlich daran ausläßt, usw.[5]
↑ UN-Menschenrechtsrat Deutschland: Deutschland stimmt gegen Resolution zum Schutz der Familie, Familienschutz am 28. Juli 2015
Artikel mit Label "Menschenrechte" auf Genderama
Reaktion auf Terror in Paris: Bürger "gefährlich für die Sicherheit" (Menschenrechte teilweise ausgesetzt), ef-magazin am 26. November 2015 (Nun sind die Bürgerrechte auch in Frankreich abgeschafft)
Armin Pfahl-Traughber: Haben die modernen Menschenrechte christliche Grundlagen und Ursprünge? - Kritische Reflexionen zu einem immer wieder postulierten Zusammenhang; Veröffentlicht in: humanismus aktuell H. 5, 1999, 66-77
Sibylle Tönnies: Asyl ist kein Menschenrecht: Der Staat muss den Zuzug von Ausländern in eigener Souveränität bestimmen können, Handelsblatt am 11. Juli 2000, Seite 49 (Das Asyl speist sich aus menschlichem Mitgefühl. Das verträgt sich nicht mit der staatlichen Garantie eines subjektiven Grundrechts in der Verfassung. Deshalb sollte man das Grundrecht – nicht zuletzt im Sinne der politisch Verfolgten - durch eine institutionelle Garantie ersetzen.)
Asyl ist kein Menschenrecht: Der Staat muss den Zuzug von Ausländern in eigener Souveränität bestimmen können[ext] - Sibylle Tönnies, Handelsblatt am 11. Juli 2000 (Seite 49)
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