Source: https://www.der-paritaetische.de/schwerpunkt/bundesteilhabegesetz/teilhabeplangesamtplanbedarfsfeststellung/?type=98
Timestamp: 2019-09-22 20:17:27
Document Index: 66940653

Matched Legal Cases: ['§ 108', '§ 14', '§ 12', '§ 14', '§ 57', '§ 19', '§ 117', '§ 141', '§ 58', '§ 20', '§ 141', '§ 117', '§ 20', '§ 13', '§ 13', '§ 19', '§ 121', '§ 141', '§ 79']

Teilhabeplan/Gesamtplan/Bedarfsfeststellung Der Paritaetische Gesamtverband - Teilhabeplan/Gesamtplan/Bedarfsfeststellung
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Die Handreichung zum Gesamtplanverfahren können Sie hier downloaden.
Für alle Leistungen der Eingliederungshilfe ist ab 2020 grundsätzlich ein Antrag (§ 108 SGB IX) des Leistungsberechtigten erforderlich, der detailliert geregelte Prüfungs- und Handlungspflichten des angegangenen Rehabilitationsträgers auslöst (§§ 14 ff. SGB IX).
Mit dem Bundesteilhabegesetz hat der Gesetzgeber seit dem 01.01.2018 alle Rehabilitationsträger verpflichtet, Ansprechstellen für Rehabilitation und Teilhabe zu benennen (§ 12 SGB IX). Diese Verpflichtung betrifft auch Jobcenter, Integrationsämter und Pflegekassen.
Die Informations- und Beratungsangebote der Ansprechstellen richten sich an Leistungsberechtigte, Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen, ggf. auch an Behörden und andere Rehabilitationsträger. Die Ansprechstellen für Rehabilitation und Teilhabe sollen sich – wenn erforderlich – untereinander abstimmen und eine möglichst umfassende Auskunft „wie aus einer Hand“ geben. Die Ansprechstellen sollen dabei unterstützen, einen Rehabilitationsbedarf möglichst frühzeitig zu erkennen und darauf hinwirken, dass entsprechende Anträge gestellt werden.
Weitere Informationen können unter diesem Link eingesehen werden.
November 2017 Teilhabeplanung und Fachausschuss in der Werkstatt
September 2019 Fristenrechner
Für die Bearbeitung von Anträgen auf Rehabilitationsleistungen werden den Rehabilitationsträgern gem. §§ 14ff. SGB IX konkrete Fristen vorgeschrieben. Diese Regelungen sollen zur Beschleunigung des Verwaltungsverfahrens beitragen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR ) hat hierfür seit dem 1.1.2019 einen Fristenrechner auf ihrer Homepage veröffentlicht, der die Berechnung relevanter Fristen im Reha-Prozess ermöglicht. Weitere Informationen können unter diesem Link eingesehen werden.
Mai 2019 Abschlussbericht Bedarfsermittlungskonzept bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Auf Basis einer Machbarkeitsstudie (2012/13) wurden in den letzten drei Jahren (2015-2018) auf Ebene der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) innerhalb des b3-Projekts (Basiskonzept für Bedarfsermittlung in der beruflichen Rehabilitation) Grundlagen für die Bedarfsermittlung mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke (BAG BBW) als Koordinierungsstelle von acht Leistungserbringer-Verbänden in der beruflichen Rehabilitation sowie der Hochschule Magdeburg-Stendal entwickelt. Um eine große Akzeptanz für die Ergebnisse des Projekts zu erzielen, wurden außerdem verschiedene Vertreter der Reha-Träger, von Leistungserbringern und aus Verbänden von Menschen mit Behinderungen kontinuierlich in die Entwicklung und Ausgestaltung der Ergebnisse beteiligt. Daneben begleitete ein strategisch-ausgerichteter Projektbeirat, der z. B. Perspektiven, Potenziale und Strategien in den Blick nahm, die Arbeit.
Der Abschlussbericht zum Projekt „Prüfung von aktuellem Stand und Potential der Bedarfsermittlung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben unter Berücksichtigung der ICF (Machbarkeitsstudie)“ wurde auf der Homepage der BAR veröffentlicht. Er erhält u. a.:
eine ausführliche Projektbeschreibung (Hintergrund, Einordnung, Fragestellung),
Informationen zu Zielen, Ergebnissen und zur Methodik einzelner Arbeitsschritte,
eine umfangreiche Betrachtung von Instrumenten zur Bedarfsermittlung bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben,
eine Bewertung des Nutzens der Projektergebnisse sowie
einen Ausblick und Entwicklungsbedarfe.
Weitere Ergebnisse und Informationen, z. B. das Basiskonzept und die Instrumentendatenbank, können auf der Homepage der BAR hier und hier eingesehen werden.
Januar 2019 Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess veröffentlicht
Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) hat die neue Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess veröffentlicht. In einem intensiven Prozess auf Ebene der BAR haben die Reha-Träger Regelungen erarbeitet und miteinander vereinbart, wie sie die neuen Vorschriften des SGB IX auslegen und umsetzen. Dabei wurden Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes im Zusammenhang aufgegriffen und das Vorgehen bei einzelnen Elementen des Prozesses wie z.B. der Zuständigkeitsklärung, Bedarfsermittlung und -feststellung oder Teilhabeplanung konkretisiert.
Die Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess ist am 01.12.2018 in Kraft getreten.
Unter diesem Link kann sie bei der BAR bestellt werden.
Januar 2018 Arbeitsentwurf Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess
Juni 2019 Gemeinsame Orientierungshilfe BAGüS, BA, DRV zum Teilhabeplanverfahren
Die BAG der überörtlichen Sozialhilfeträger (BAGüS), die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Deutsche Rentenversicherung (DRV) haben sich im Juni 2019 auf eine gemeinsame Orientierungshilfe zur trägerübergreifenden Zusammenarbeit im Kontext der Beantragung von Leistungen im Eingangsverfahren, Berufsbildungsbereich und Arbeitsbereich in Werkstätten für behinderte Menschen und bei anderen Leistungsanbietern verständigt.
Demnach ist bei den Leistungen nach §§ 57 und 58 SGB IX künftig immer ein Teilhabeplanverfahren nach §§ 19 – 23 SGB IX u.a. auf Basis einer ICF-orientierten Bedarfsermittlung durchzuführen. Das Teilhabeplanverfahren soll auch für bereits Beschäftigte in der Werkstatt gelten. Die Umstellung auf das Teilhabeplanverfahren soll möglichst bis Ende 2019 vorgenommen werden, konkrete Absprachen dazu sollen auf der regionalen Ebene erfolgen.
Die Orientierungshilfe können Sie hier downloaden.
Februar 2018 Orientierungshilfe Gesamtplanung
Die BAG der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS) hat eine Orientierungshilfe zur Gesamtplanung §§ 117 ff. SGB IX / §§ 141 ff. SGB XII (Stand Februar 2018) veröffentlicht. Sie hatte bereits im Jahr 2007 vorläufige Empfehlungen zur Aufstellung und praktischen Anwendung des Gesamtplanes nach § 58 SGB XII veröffentlicht. Mit dieser Orientierungshilfe will die BAGüS erste Hinweise auf die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Teilhabe- und Gesamtplanung geben.
In der Empfehlung sind neben der Aufgabe, dem Ziel, dem Anwendungsbereich und Grundsätzen auch der Prozessablauf der Gesamtplanung und Verfahrensfragen dargestellt. Des Weiteren werden die Anforderungen der Instrumente, die Gesamtplankonferenz und die Bedarfsfeststellung erläutert.
Ein besonderes Augenmerk ist auf den Prozessverlauf der Gesamtplanung und Verfahrensfragen (Punkt 4) sowie dem Verhältnis zwischen Gesamtplanung und Teilhabeplanung und dem Fachausschuss der WfbM (Punkt 11) zu legen. Demnach soll ein Gesamtplanverfahren durchgeführt werden, wenn der Träger der Eingliederungshilfe im Einzelfall alleiniger Rehabilitationsträger ist. Agiert er im Einzelfall zusammen mit anderen Rehabilitationsträgern, ist das Gesamtplanverfahren vom Teilhabeplanverfahren mit umfasst. Auf die Klarstellung des BMAS, dass bei der Teilhabe am Arbeitsleben regelmäßig das Teilhabeplanverfahren angewendet werden soll und die bisherige Funktion des Fachausschusses der WfbM ersetzt, wird ebenfalls hingewiesen.
Unter Punkt 12 sind Ausführungen zur Wirksamkeit der Leistungen zu finden und es werden beispielhaft Kriterien benannt.
Die Orientierungshilfe soll basierend auf den praktischen Erfahrungen und auftauchenden Fragestellungen zur Teilhabe- und Gesamtplanung in den Jahren 2018 und 2019 weiterentwickelt werden.
hier Orientierungshilfe downloaden.
2019 Empfehlungen zur Gesamtplanung in der Eingliederungshilfe und ihr Verhältnis zur Teilhabeplanung
Der Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge hat im Juni 2019 die Empfehlungen zur Gesamtplanung in der Eingliederungshilfe und ihr Verhältnis zur Teilhabeplanung verabschiedet. Die Empfehlungen konzentrieren sich dabei auf das Gesamtplanverfahren und bieten Hinweise für das Verhältnis zur Teilhabeplanung. Sie richten sich an die Träger der Eingliederungshilfe und die Leistungserbringer, um aufzuzeigen, was insbesondere bei der Bedarfsermittlung beachtet werden sollte und welche Erwartungen an das Gesamtplanverfahren sich aus der Sicht der Menschen mit Behinderungen stellen. Der Deutsche Verein will mit den vorliegenden Empfehlungen eine Hilfestellung bei der Anwendung der neuen rechtlichen Vorgaben sowie der damit verbundenen Instrumente und Verfahren der Bedarfsermittlung geben.
2018 Gutachten
Der Deutsche Verein (DV) hat ein Gutachten "Zur Beteiligung von Leistungserbringern am Gesamtplanverfahren" mit Datum vom August 2018 veröffentlicht. Das Gutachten nimmt Stellung zu der Frage, inwieweit Leistungserbringer am Gesamtplanverfahren bzw. an der Gesamtplankonferenz zu beteiligen sind. Gefragt wird in diesem Zusammenhang insbesondere nach dem Verhältnis der Regelung in § 20 Abs. 3 SGB IX zu den Regelungen der Gesamtplankonferenz.
Der DV kommt in dem Gutachten zu folgenden Ergebnissen:
1) Eine Beteiligung der Leistungserbringer am Gesamtplanverfahren gemäß §§ 141 ff. SGB XII (bzw. §§ 117 ff. SGB IX in der ab dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung) ist nicht vorgesehen. Jedoch können Mitarbeiter/-innen des Leistungserbringers auf Wunsch des Leistungsberechtigten als Vertrauensperson beteiligt werden.
2) § 20 Abs. 3 SGB IX gilt grundsätzlich nur für die Teilhabeplankonferenz und nicht – etwa als allgemeine Regelung – für die Gesamtplankonferenz. Einrichtungen und Dienste sind daher bei Teilhabeplan- und Gesamtplankonferenzen nicht im gleichen Umfang bzw. nach den gleichen Prinzipien zu beteiligen.
DVfR-Stellungnahmen zur Bedarfsermittlung nach neuem Recht
Das Positionspapier „Zum Verfahren der Bedarfsermittlung und -feststellung in der Praxis und zur Bedeutung von § 13 SGB IX“ setzt sich mit den in der bisherigen Praxis bestehenden Umsetzungsproblemen auseinander, erläutert die Anforderungen des neuen § 13 SGB IX (Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs) und gibt Hinweise für die Fälle, in denen ein rasch zu entscheidender Rehabilitationsantrag im Raum steht oder die Bedarfsermittlung an Expertinnen und Experten bzw. Dienste und Einrichtungen delegiert wird. Zudem werden in einem Abschnitt die Anforderungen an das Bedarfsermittlungsgespräch behandelt und präzisiert. Im zweiten Papier („Stellungnahme der DVfR zu Inhalten der Bedarfsermittlung: Morbidität, Sorge um Gesundheiterhaltung und Krankheitsbewältigung“) geht es um das Thema Gesundheitsförderung und -erhaltung im Kontext der Eingliederungshilfe und ihre Rolle bei der Bedarfsermittlung.
DVfR - Positionspapier Bedarfsermittlung und -feststellung vom 13. November 2018
DVfR - Stellungnahme BTHG Gesundheitssorge November 2018
Derzeit werden Bedarfsermittlungsinstrumente für Kinder und für erwachsene Menschen mit Behinderung erprobt. Die landeseinheitliche Anwendung dieser Instrumente ist für Anfang 2019 vorgesehen.
Das Bedarfsermittlungsinstrument für erwachsene Menschen mit Behinderung finden Sie hier.
Das Bedarfsermittlungsinstrument für Kinder mit Behinderung finden Sie hier.
Das Land Berlin hat die erste Version des ICF-orientierten Teilhabeinstrumentes Berlin (TIB) für die Ermittlung von Teilhabebedarfen in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (SGB IX) inklusive eines ergänzenden Manuals vorgestellt. Mit TIB wurde der Berliner Behandlungs-und Rehabilitationsplan weiterentwickelt.
In der Ziel- und Leistungsplanung sollen die Ergebnisse der Bedarfsermittlung mit dem Leistungsberechtigten und Leistungserbringer gemeinsam erörtert werden. Noch im 4. Quartal soll die Erprobung des Instrumentes einschl. einer Evaluation beginnen.
Zum ansehen und herunterladen finden Sie zwei Basisbögen - für Erwachsene Menschen mit Behinderung und für Kinder und Jugendliche mit Behinderung - sowie das Manual, das einen Überblick über TIB gibt und in dessen Anwendung einführt.
Basisbogen für Erwachsene Menschen mit Behinderung
Basisbogen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung
Bremen und Niedersachsen haben einen Kooperationsvertrag geschlossen. Demnach soll das Bedarfsermittlungsinstrument von Niedersachsen für Bremen modifiziert werden - „B.E.Ni Bremen“ . Der Kooperationsvertrag soll auch die gegenseitige Nutzung von länderspezifischen Weiterentwicklungen regeln.
Vom Sozial- und Gesundheitsressort wurde eine behördeninterne Arbeitsgruppe eingesetzt, die in den unten aufgeführten Prozessschritten die Entscheidung für ein Bedarfsermittlungsinstrument für den Bereich der erwachsenen Menschen mit Behinderungen vorbereitet hat.
Die Arbeitsgruppe empfiehlt als Ergebnis der fachlichen, rechtlichen, finanziellen sowie praxisorientierten Bewertung die Anwendung des Instrumentes BedarfsErmittlung Niedersachsen (B.E.Ni.), das sowohl für Minderjährige als auch für Erwachsene entwickelt wurde, in einer für das Land Bremen modifizierten Version.
Die Fachaufsicht Sozialhilfe, angesiedelt beim Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung, die den Umsetzungsprozess und die dazu einberufenen Arbeitsgruppen moderiert, hat ein Rundschreiben zur Anwendung eines einheitlichen Bedarfsermittlungsinstrumentes und zum Ablauf des Gesamtplanverfahrens in Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Die Umsetzung gilt ab 01. Januar 2018
Die LIGA hat zur geplanten Ablaufplanung für das Gesamtplanverfahren Stellung genommen, allerdings wurden die Hinweise zur Einbeziehung der Leistungserbringer kaum berücksichtigt.
Auf der Homepage des Kommunalen Sozialverbandes Mecklenburg-Vorpommern, das ist die zentrale Stelle der Sozialhilfeträger, können weitere Unterlagen eingesehen werden.
http://www.ksv-mv.de/sozialhilfe/projekt-einh-hilfeplanung.html
Mit Wirkung zum 20.07.2018 wurde das landeseinheitliches Teilhabe-/Gesamtplanverfahren vervollständigt, eine weiterentwickelte Version von B.E.Ni sowie ein erläuterndes Handbuch in der Arbeitsversion 2.0 / 07.2018 veröffentlicht.
Das Handbuch können Sie hier downloaden.
Weitere aktuelle Informationen zu den Formularen und deren Anwendung können auf der Homepage des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie unter folgendem Link eingesehen werden.
2018: B.E.Ni. - Bedarfsermittlungsinstruments - aktualisierte Fassung
2017: B.E.Ni. - Umsetzung des ICF-basierten Bedarfsermittlungsinstruments in Niedersachsen
2019 Integrierter Teilhabeplan Sachsen (ITP)
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz hat am 09.04.2019 den Integrierten Teilhabeplan Sachsen als Instrument zur Bedarfsermittlung im Sächsischen Amtsblatt bekannt gegeben und folgende Unterlagen veröffentlicht.
1. Was ist ITP? - einfache Sprache
2. Teilhabeplan nach § 19 SGB IX bzw. Gesamtplan nach § 121 SGB IX auf Basis des ITP Bogen Z
3. Verfahrensbeschreibung zur Anwendung des Integrierten Teilhabeplan Sachsen (ITP Sachsen)
4. Vorgeschichte Abhängigkeit - Bogen A
5. Vorgeschichte Beruf - Bogen B
6. Herausforderndes Verhalen Kommunikation - Bogen C
7. Pflegerischer Unterstützungsbedarf - Bogen PU
8. Basisbogen Sozialdaten Lebenssituation für Erwachsenen Menschen mit Behinderungen
9. Manual ITB für Erwachsene Menschen mit Behinderungen
10. Basisbogen Sozialdaten Lebenssituation für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
11. Manual für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
12. Basisbogen Sozialdaten Lebenssituation Frühförderung, Kinder unter 6 Jahren
13. Manual Frühförderung, Kinder unter 6 Jahren
Sachsen-Anhalt hat eine Handreichung zum Gesamtplanverfahren in der Eingliederungshilfe gemäß §§ 141 ff. SGB XII veröffentlicht. Demnach gilt für das Gesamtplanverfahren eine Übergangszeit für die Jahre 2018 - 2019.
In Sachsen-Anhalt soll mithilfe eines Übergangsinstrumentes (Bogen „ICF Erhebung Sachsen-Anhalt“) die Übersetzung des Hilfebedarfs eines Menschen in die Leistungsbereiche des Rahmenvertrages des Landes Sachsen Anhalt erfolgen, da dieser noch bis 31. Dezember 2019 gültig ist und die Grundlage für die derzeitige Gesamtplanung bildet. Im Rahmen des Bogens „ICF Erhebung Sachsen-Anhalt" soll zunächst eine codierte Beschreibung von möglichen Beeinträchtigungen in den neun Kapiteln der Klassifikation der Aktivitäten und Partizipation (Teilhabe) erfolgen. Danach erfolgt die Zuordnung der einzelnen Items zu den sechs Leistungsbereichen des Rahmenvertrages nach § 79 SGB XII für das Land Sachsen-Anhalt.
Die Handreichun zum Gesamtplanverfahren können Sie hier downloaden.