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Timestamp: 2016-10-25 01:24:19
Document Index: 330789449

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 66']

4D_52/2015 (31.08.2015)
4D_52/2015 � � Urteil vom 31. August 2015
Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer
dass A.________ (Beschwerdef�hrer) im Rahmen eines beim Friedensrichteramt Kreise 1 und 2 der Stadt Z�rich h�ngigen Schlichtungsverfahrens beim Bezirksgericht Z�rich ein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege stellte, das zust�ndigkeitshalber dem Obergerichtspr�sidenten des Kantons Z�rich �berwiesen wurde;
dass der Obergerichtspr�sident, nachdem er dem Beschwerdef�hrer Gelegenheit einger�umt hatte, um seine finanziellen Verh�ltnisse offenzulegen und sich zum Anspruch in der Hauptsache zu �ussern, das Gesuch mit Urteil vom 1. Juli 2015 wegen Aussichtslosigkeit abwies;
dass der Beschwerdef�hrer diesen Beschluss mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht anfocht;
dass die Beschwerde in Zivilsachen angesichts des massgebenden Streitwertes von weniger als Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht offen steht, weshalb die subsidi�re Verfassungsbeschwerde im Sinne der Art. 113-119 BGG zul�ssig ist;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 89), wobei eine allf�llige Verletzung von Grundrechten vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn eine solche R�ge in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass das Obergericht das Ausstandsbegehren f�r unzul�ssig befand, weil es nicht gegen bestimmte Personen, sondern "pauschal gegen 'das Obergericht'" gerichtet gewesen sei, und auf die kantonale Beschwerde mit der Begr�ndung nicht eintrat, die Beschwerdeschrift enthalte keine gen�genden R�gen;
dass der Beschwerdef�hrer auf diese Begr�ndung nicht eingeht, sondern dem Bundesgericht mit seinen frei gehaltenen Ausf�hrungen zu erl�utern versucht, weshalb seinem erstinstanzlichen Begehren um unentgeltliche Rechtspflege mangels Aussichtslosigkeit h�tte entsprochen werden m�ssen;
dass der Beschwerdef�hrer im �brigen offenbar irrt�mlich davon ausgeht, die�
Aussichtslosigkeit�seiner erstinstanzlichen Begehren sei im kantonalen Verfahren�
verneint�worden, w�hrend der Obergerichtspr�sident in seinem Urteil vom 1. Juli 2015 mit der Formulierung "mangels Erf�llung der Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit" in Wahrheit gerade zum Ausdruck brachte, er halte die Klage des Beschwerdef�hrers�
f�r aussichtslos;
dass die auf diesem Missverst�ndnis beruhende Beanstandung des Beschwerdef�hrers an der Sache vorbeigeht;
dass die Begr�ndung damit den erw�hnten Anforderungen offensichtlich nicht gen�gt, weshalb auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist;
dass unter den gegebenen Umst�nden ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);