Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F28-09-2010-4A_512-2010
Timestamp: 2016-10-26 19:23:37
Document Index: 302413885

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 118', 'Art. 108', 'Art. 66']

4A_512/2010 (28.09.2010)
4A_512/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Enrico Magro,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 12. Juli 2010.
dass der Einzelrichter am Mietgericht des Bezirks Hinwil eine von X.________ (Beschwerdef�hrer) gegen die Baugenossenschaft Y.________ (Beschwerdegegnerin) erhobene Klage mit Urteil vom 11. M�rz 2010 abwies, soweit er darauf eintrat;
dass das Obergericht des Kantons Z�rich auf eine vom Beschwerdef�hrer gegen den Entscheid des Einzelrichters vom 11. M�rz 2010 erhobene Berufung mit Beschluss vom 12. Juli 2010 nicht eintrat und dem Beschwerdef�hrer eine Frist zur Erkl�rung ansetzte, ob er sein Rechtsmittel als Nichtigkeitsbeschwerde behandelt haben wolle;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 14. September 2010 erkl�rte, die Entscheide des Einzelrichters am Mietgericht des Bezirks Hinwil vom 11. M�rz 2010 sowie des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 12. Juli 2010 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden kann, soweit sie sich gegen den Entscheid des Einzelrichters am Mietgericht des Bezirks Hinwil vom 11. M�rz 2010 richtet, da es sich bei diesem nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid handelt (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG);
dass die R�gen der Verletzung von Art. 29 BV sowie Art. 6 EMRK zun�chst nach � 281 ZPO/ZH mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde dem Kassationsgericht h�tten vorgetragen werden k�nnen (vgl. � 285 Abs. 2 ZPO/ZH), weshalb diese mangels Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs (Art. 75 Abs. 1 BGG) von vornherein ausser Betracht bleiben m�ssen;
dass der Streitwert vorliegend weniger als Fr. 15'000.-- betr�gt (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG), weshalb sich die Beschwerde in Zivilsachen als unzul�ssig erweist, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), wobei in der Beschwerdeschrift ausgef�hrt werden muss, warum diese Voraussetzung erf�llt ist (Art. 42 Abs. 2 BGG);
dass der Beschwerdef�hrer zwar geltend macht, es stelle sich eine Frage von grunds�tzlicher Bedeutung, dass er jedoch nicht aufzeigt, welche Rechtsfrage sich vorliegend stellt und inwiefern diese von grunds�tzlicher Bedeutung sein soll;
dass sich der Beschwerdef�hrer nicht mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der �ber den vorinstanzlich verbindlich festgestellten hinausgeht, ohne rechtsgen�gend zu begr�nden, inwiefern dies nach Art. 118 Abs. 2 BGG zul�ssig sein soll;
dass der Beschwerdef�hrer zwar zahlreiche Bestimmungen der BV sowie der EMRK erw�hnt, deren angebliche Verletzung jedoch nicht unter Bezugnahme auf die konkreten Erw�gungen der Vorinstanz begr�ndet, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die vom Beschwerdef�hrer genannten Bestimmungen verstossen soll;
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 14. September 2010 die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen daher offensichtlich nicht erf�llt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass unter den gegebenen Umst�nden auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 BGG), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird;
dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;