Source: http://www.gassmann-seidel.de/newsarchiv/ehe_familie_nichteheliche_lebensgemeinschaft.html?id=3
Timestamp: 2013-05-22 22:34:47
Document Index: 376507398

Matched Legal Cases: ['§ 1578', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Ehe, Familie, Nichteheliche Lebensgemeinschaft Neuregelung des § 1578 b BGB zum 01.03.2013 - besserer Schutz der langjährig verheiratet gewesenen Ehegatten
Die neue Elternrechtssprechung des BGH von Jana Neuhauser Die Entscheidung
Zu den schwierigsten Problemen der vermögensrechtlichen Auseinandersetzungen im Familienrecht gehören die Ansprüche von und gegen Schwiegereltern. Können Schwiegereltern ihre Zuwendungen vom Schwiegerkind wieder zurückfordern, wenn dessen Ehe mit ihrem leiblichen Kind scheitert? Die Schwiegereltern haben meistens Zuschüsse zum Bau oder Kauf eines Familienheimes gegeben oder sie haben ein Grundstück auf das Kind und das Schwiegerkind übertragen...
Weiterlesen … Die neue Elternrechtssprechung des BGH Zur Abänderung von Unterhaltsvergleichen und nachträglicher Befristung
von Dr. Nikolas Hölscher Die Entscheidung
Mit Urteil vom 26.05.2010 (Aktenzeichen XII ZR 143/08) hat der Bundesgerichtshof wichtige Ausführungen zur Abänderung von Unterhaltsvergleichen und zur nachträglichen Befristung von vergleichsweise geregelten Unterhaltsansprüchen gemacht. In der Praxis wird die nachträgliche Befristung von Unterhaltsvergleichen häufig begehrt...
Weiterlesen … Zur Abänderung von Unterhaltsvergleichen und nachträglicher Befristung
Die neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Gleichbehandlung von Unterhaltsansprüchen aus erster und zweiter Ehe im Hinblick auf den Unterhaltsbedarf
von Jana Neuhauser Die Entscheidung
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 18.11.2009 eine grundlegende Entscheidung zur Höhe des Geschiedenenunterhalts im Falle der Wiederverheiratung des unterhaltspflichtigen Ehegatten getroffen. Davor war zwischen den Obergerichten streitig, wie die Berechnung des Unterhalts für den geschiedenen Ehegatten nach Wiederverheiratung des Unterhaltspflichtigen erfolgen sollte...
Weiterlesen … Die neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Gleichbehandlung von Unterhaltsansprüchen aus erster und zweiter Ehe im Hinblick auf den Unterhaltsbedarf
Zwischen getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern besteht häufig Streit darüber, ob Kindergartenbeiträge in geschuldetem Kindesunterhalt enthalten sind oder ob diese als sog. Mehrbedarf zusätzlich verlangt werden können. Diese Frage hat auch Rechtsprechung und Literatur in der jüngeren Vergangenheit häufig beschäftigt...
Weiterlesen … Kindergartenkosten sind Mehrbedarf
Gemeinsame Konten von Eheleuten
Der BGH hat entschieden: Eheleute, die gemeinsam einen Bausparvertrag abschließen, führen ein damit verbundenes Konto als sogenanntes "Oder-Konto" (BGH-Urteil vom 31.03.2009 - IX ZR 288/08). Die Qualifizierung eines Kontos als Oder-Konto hat zur Folge, dass jeder Ehegatte die Auszahlung des gesamten Guthabens an sich alleine beanspruchen kann...
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Nachehelicher Unterhalt und wandelbare eheliche Lebensverhältnisse
Der nacheheliche Unterhalt geschiedener Ehegatten bemisst sich danach, wie die ehelichen Lebensverhältnisse geprägt waren. Das bedeutet, dass für die Berechnung eines Unterhaltsanspruchs auf die Einkommensverhältnisse beider Ehegatten während der Ehe abzustellen ist. Spätere Änderungen des verfügbaren Einkommens sind bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts grundsätzlich zu berücksichtigen...
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Wirksamkeit und Überprüfungsbedürfnis von Eheverträgen
von Jana Neuhauser Zahlreiche Eheleute schließen vor oder nach der Eheschließung Eheverträge mit sog. Trennungs- und/oder Scheidungsfolgenvereinbarungen ab. Scheitert die eheliche Lebensgemeinschaft sodann, so gewinnt die rechtliche Wirksamkeit des abgeschlossenen Ehevertrages zentrale Bedeutung. Im Folgenden werden noch einmal in Kürze die Grundzüge der rechtlichen Problematik dargestellt: 1...
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Grundsatzurteil des BGH zum neuen Unterhaltsrecht
Der BGH hat sich nun erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 01.01.2008 geänderten Anspruch auf Betreuungsunterhalt der Mutter eines nichtehelichen Kindes befasst. Da dieser Anspruch dem Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt angeglichen ist, hat die Entscheidung erhebliche Bedeutung für Rechtsfragen, welche die Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts betreffen...
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Unterhaltsrechtsreform 2008 - Erste Analyse der Praxis
von Jana Neuhauser Die Gesetzesänderung
Das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz ist zum 01.01.2008 in Kraft getreten. Das Gesetz verfolgt insbesondere drei Ziele, nämlich: 1.	Stärkung des Kindeswohls, welche vor allem durch eine Änderung des unterhaltsrechtlichen Rangfolgesystems zugunsten von minderjährigen unverheirateten Kindern erreicht werden soll...
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