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Timestamp: 2016-10-22 19:56:10
Document Index: 63439581

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

C.________, 1950, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Hannelore Fuchs, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,
Der 1950 geborene C.________ war seit August 1989 bei der X.________ AG als ungelernter Maler in der Spritzerei t�tig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 4. Oktober 1992 glitt er in der Badewanne aus und st�rzte auf die rechte Schulter. Dr. med. A.________ diagnostizierte im Zeugnis vom 17. Oktober 1992 eine Schulterprellung rechts. Am 9. Oktober 1992 konnte die Behandlung abgeschlossen und am folgenden Tag die Arbeit wieder vollumf�nglich aufgenommen werden. Ende Oktober 1992 musste der Versicherte sich wegen Schulterschmerzen nochmals in �rztliche Behandlung begeben, was der SUVA am 19. November 1992 gemeldet wurde.
Nachdem die Schulterbeschwerden ab Oktober 1996 mittels Cortison und Antirheumatika therapeutisch nicht mehr angegangen werden konnten und Dr. med. B.________ ein Impingement der teill�dierten Rotatorenmanschette diagnostiziert hatte, liess C.________ der SUVA am 17. Dezember 1996 einen R�ckfall zum Unfall vom 4. Oktober 1992 melden. Auf Ende Dezember 1996 wurde das bisherige Arbeitsverh�ltnis aufgel�st, da die Arbeitgeberfirma in wirtschaftliche Schwierigkeiten geriet und praktisch das gesamte Personal entlassen musste. In der Folge war der Versicherte arbeitslos. Am 11. M�rz 1997 wurde in der Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie des Spitals S.________ eine Schulteroperation durchgef�hrt. Nachdem auch eine Anmeldung bei der Invalidenversicherung erfolgt war, liess die IV-Stelle von November 1998 bis 1. August 1999 im Abkl�rungszentrum Z.________ die berufliche Eingliederungsf�higkeit pr�fen und ein Arbeitstraining im Bereich Montage durchf�hren. Am 21. September 1999 und am 23. M�rz 2000 musste die Schulter abermals operiert werden. Der Kreisarzt der SUVA, Dr. med. K.________, nahm am 15. M�rz 2001 die Abschlussuntersuchung vor. Gest�tzt auf den entsprechenden Bericht und nach Durchf�hrung erwerblicher Abkl�rungen stellte die SUVA gem�ss Schreiben vom 30. Juli 2001 die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen per 31. Juli 2001 ein. Mit Verf�gung vom 14. August 2001 sprach sie C.________ ab 1. August 2001 eine Invalidenrente f�r eine Erwerbsunf�higkeit von 25 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 7.5 % zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 16. Januar 2001 (recte: 2002) fest.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst C.________ beantragen, es sei ihm eine Invalidenrente f�r einen Invalidit�tsgrad von 50 % zuzusprechen. Zudem l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ersuchen.
Die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 18 Abs. 1 UVG) und �ber die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 UVG) sind im Einspracheentscheid und teilweise auch im vorinstanzlichen Entscheid enthalten. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 16. Januar 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Nach dem Bericht des Kreisarztes der SUVA vom 15. M�rz 2001 ist der Beschwerdef�hrer aufgrund des Verletzungsmusters bei Elevationen oberhalb der Horizontalen behindert, insbesondere wenn dabei noch Kraftleistungen erbracht werden m�ssen. F�r alle anderen T�tigkeiten, vorwiegend mit h�ngendem Arm oder auf Tischh�he, sei er bez�glich Leistung und Pr�senzzeit vollumf�nglich einsatzf�hig. Eine anderslautende Zumutbarkeitsbeurteilung ist nicht aktenkundig. Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird, der Hausarzt Dr. med. B.________ gehe nicht nur von einer vollumf�nglichen Berufs-, sondern auch in allen anderen T�tigkeitsbereichen von einer weitgehenden Arbeitsunf�higkeit aus, weshalb ein entsprechender Arztbericht einzuholen sei, kann dem nicht gefolgt werden. Allein gest�tzt auf diese im letztinstanzlichen Verfahren erstmals geltend gemachte und im �brigen nicht n�her begr�ndete Annahme, bez�glich welcher auch nicht klar ist, auf welchen Zeitpunkt sie sich bezieht, besteht kein Anlass, die Beurteilung des Dr. med. K.________ in Zweifel zu ziehen.
3.1 Streitig ist die Ermittlung des Valideneinkommens, welches die SUVA auf Fr. 56'225.- berechnet hat, indem sie gest�tzt auf die Angaben des Schweizerischen Maler- und Gipserunternehmer-Verbandes von einem Monatslohn von Fr. 4325.- ausging.
Demgegen�ber macht der Beschwerdef�hrer geltend, durch regelm�ssige Leistung von �berstunden und eine Nebenbesch�ftigung als Firmenchauffeur habe er einen Zusatzverdienst von �ber Fr. 13'000.- erzielen k�nnen. Es sei daher vom Einkommen bei der letzten T�tigkeit von insgesamt rund Fr. 70'000.- auszugehen. Wie die Erhebungen des Maler- und Gipserunternehmer-Verbandes zeigten, bewege sich dieser Lohn im Rahmen des Markt�blichen. Demgem�ss habe ein Maler mit langj�hriger Berufserfahrung im Jahre 2001 ein monatliches Einkommen von Fr. 5166.- erzielen k�nnen, was ein hypothetisches Valideneinkommen von rund Fr. 65'000.- ergeben w�rde.
3.2 Bei der Ermittlung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde. In der Regel wird dabei beim zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft. Dies beruht auf der empirischen Feststellung, wonach die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b). Da die Arbeitgeberfirma aus wirtschaftlichen Gr�nden nicht in der bisherigen Form weitergef�hrt wurde und praktisch allen Arbeitnehmern k�ndigte, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer dort auch ohne gesundheitliche Schwierigkeiten nicht mehr weiter besch�ftigt worden w�re. Es ist daher von dem auszugehen, was er aufgrund seiner beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde auf dem ihm offen stehenden (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt zu erwarten gehabt h�tte. Dabei ist grunds�tzlich das durchschnittliche Lohnniveau in einer bestimmten Branche und in der konkreten beruflichen Situation massgebend. Ein Spitzenlohn darf nur angenommen werden, wenn ganz besondere Umst�nde eindeutig hief�r sprechen (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen).
3.3 Gem�ss schriftlicher Auskunft des Schweizerischen Maler- und Gipserunternehmer-Verbandes vom 6. Juli 2001 betrug der tarif�re Minimallohn f�r einen Hilfsmaler Fr. 3850.-. Je nach Leistung und Berufserfahrung k�nne sich dieser auf Fr. 4000.- bis Fr. 4300.- erh�hen. In der Kategorie "Berufsarbeiter" liege der Minimallohn bei Fr. 4025.-, wobei der Marktlohn in der Region Y.________ je nach Qualifikation und Berufserfahrung um Fr. 150.- bis Fr. 300.- h�her liege. Zu ber�cksichtigen sei zudem, dass Anspruch auf einen 13. Monatslohn besteht. Es ist daher anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer, welcher �ber keine Berufsausbildung, jedoch �ber eine gewisse Berufserfahrung verf�gt, bei einem neuen Arbeitgeber als Maler ein monatliches Einkommen in der Gr�ssenordnung von Fr. 4325.- erhalten h�tte. Dass er dort ebenfalls ein erhebliches Zusatzeinkommen aus �berstunden und Mehrleistungen mit Fahrten h�tte erzielen k�nnen, ist nicht anzunehmen. Mit SUVA und Vorinstanz ist daher von einem hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 56'225.- im Jahre 2001 auszugehen.
4.1 Bez�glich des trotz der gesundheitsbedingten Behinderung in einer leidensangepassten T�tigkeit zumutbarerweise noch erzielbaren Verdienstes haben SUVA und Vorinstanz auf die Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) abgestellt. Die SUVA ermittelte das Invalideneinkommen, indem sie aufgrund von f�nf DAP-Unterlagen vom Durchschnitt von Fr. 42'600.- ausging. Das kantonale Gericht hat diese Bemessung ebenfalls best�tigt. Bei den herangezogenen Arbeitspl�tzen handelt es sich um T�tigkeiten als Lackierer (DAP-Nr. 1676), Verpackungsmitarbeiter (DAP-Nr. 2919 und Nr. 3385), Mitarbeiter in einer Schlachterei (DAP-Nr. 3461) und in einer Stickerei (DAP- Nr. 5584). Der Beschwerdef�hrer bezweifelt, dass es sich dabei tats�chlich um leidensangepasste Arbeitsm�glichkeiten handelt. Unklar sei auch, ob dies nicht nur Marktnischen seien, zumal ein vergleichsweise hoher Lohn angef�hrt werde. Wie es sich damit verh�lt kann offen bleiben, weil sich die Invalidit�tsbemessung auch bei Anwendung der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) als rechtens erweist.
L�sst sich das Invalideneinkommen nicht konkret ermitteln, weil die versicherte Person die restliche Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit nicht zumutbarerweise voll ausn�tzt, so k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne herangezogen werden. Wird im vorliegenden Fall auf die LSE abgestellt, ist jeweils vom Zentralwert (Median) der standardisierten Bruttol�hne (Tabellengruppe A) auszugehen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Zum Ausgleich lohnmindernder Faktoren kann vom Tabellenlohn ein Abzug vorgenommen werden, welcher unter Ber�cksichtigung s�mtlicher pers�nlicher und beruflicher Umst�nde (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen ist, wobei der Abzug h�chstens 25 % betr�gt (BGE 126 V 79 Erw. 5b/aa-cc).
4.2 Im vorliegenden Fall ist vom monatlichen Bruttolohn von Arbeitnehmern im privaten Sektor f�r T�tigkeiten im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) von Fr. 4437.- (LSE 2000, S. 31, Tabelle TA1) auszugehen. Umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit im Jahre 2000 von 41.8 Stunden (Die Volkswirtschaft 1/2003, S. 94 Tabelle B 9.2) ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 55'640.-. Da f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massgebend sind (BGE 128 V 174) ist dieses der Nominallohnentwicklung im Jahr 2001 anzupassen (2.5 %; Die Volkswirtschaft 1/2003, S. 95 Tabelle B 10.3), was Fr. 57'031.- ergibt.
Vom Tabellenlohn ist ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen, weil der Beschwerdef�hrer auch im Rahmen einer leichteren T�tigkeit eingeschr�nkt ist und zus�tzlich Pausen einzulegen sind, was sich erfahrungsgem�ss lohnmindernd auswirken kann. Selbst wenn der maximalzul�ssige Abzug von 25 % vorgenommen w�rde - was bezogen auf die Behinderung des Beschwerdef�hrers allerdings als �beraus grossz�gig erscheint -, erg�be sich noch ein Invalideneinkommen von Fr. 42'773.-. Wenn SUVA und Vorinstanz ein Invalideneinkommen von Fr. 42'500.- ermittelt haben, l�sst sich dies somit nicht beanstanden.
4.3 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird geltend gemacht, beim Arbeitstraining im Rahmen der Abkl�rungen der Invalidenversicherung habe der Versicherte bei einer leidensangepassten, nicht kraftorientierten, feinmotorischen Arbeit eine Leistung von lediglich 70 % bis 80 % erbringen k�nnen. Gem�ss Abschluss-Bericht des Berufsberaters der IV-Stelle vom 20. Juli 1999 erzielte der Versicherte bei nicht kraftorientierten feinmotorischen Arbeiten eine �berdurchschnittliche Qualit�t, welche in der freien Wirtschaft einer Leistung von 70 % bis 80 % bei voller Pr�senzzeit entsprechen w�rde. Die Einschr�nkung sei durch die Notwendigkeit vermehrter Pausen bedingt, in denen der Versicherte die K�rperstellung �ndern und Entlastungsbewegungen durchf�hren k�nne. Da sich aus �rztlicher Sicht lediglich eine Behinderung bei Elevationen oberhalb der Horizontalen ergibt, wird mit einem grossz�gigen Abzug f�r die einzuschaltenden Pausen den gesundheitlichen Einschr�nkungen hinreichend Rechnung getragen.
4.4 Aus dem Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 56'225.- mit dem Invalideneinkommen von Fr. 42'500.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von 24,41 %.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Hannelore Fuchs, St. Gallen, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.