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Timestamp: 2016-10-26 09:24:23
Document Index: 42788079

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'e contrario']

9C_270/2011 (24.08.2011)
A.a A.________, geboren 1966, verf�gt �ber eine kaufm�nnische Grundausbildung und zahlreiche Zusatzqualifikationen (u.a. im Marketingbereich). Seit 1. April 2005 ist sie als Marketing-Planerin bzw. Mitarbeiterin Marketing und Kommunikation an der Schule X.________ t�tig, zun�chst mit einem Pensum von 70 %, sp�ter mit einem Pensum von 50 %. Unter Hinweis auf einen Morbus Meni�re, bestehend seit ungef�hr zehn Jahren, verst�rkt seit drei Jahren (st�rkere, l�ngere Schwindelanf�lle mit mehrt�giger Bettl�grigkeit; starker Drehschwindel mit Nystagmus und ununterbrochenem Erbrechen), meldete sie sich am 6. M�rz 2006 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Zug f�hrte medizinische und erwerbliche Abkl�rungen durch. Nachdem A.________ im Rahmen des Vorbescheidverfahrens weitere medizinische und erwerbliche Unterlagen ins Recht gelegt hatte, verf�gte die IV-Stelle am 4. April 2008 die Abweisung des Leistungsbegehrens mit der Begr�ndung, es st�nden vorwiegend psychosoziale Faktoren im Vordergrund; aus versicherungsmedizinischer Sicht sei die bisherige T�tigkeit zu 70 bis 80 % zumutbar. In Gutheissung der hiegegen von A.________ erhobenen Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 16. April 2009 die Verf�gung vom 4. April 2008 auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und zu neuem Entscheid an die IV-Stelle zur�ck.
A.b Die IV-Stelle veranlasste eine polydisziplin�re Begutachtung im medizinischen Zentrums Y.________ vom 16. Februar 2010. Nach erneutem Vorbescheidverfahren wies sie das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 25. August 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie die Zusprechung mindestens einer Viertelsrente beantragen. Gleichzeitig ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Vorinstanz und IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2 Feststellungen der Vorinstanz hinsichtlich des Grades der Arbeitsunf�higkeit betreffen Tatfragen, soweit sie auf der W�rdigung konkreter Umst�nde beruhen, und sind daher lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�fbar (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 f.).
Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich betreffend den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 in Kraft gewesenen Form; Art. 28 Abs. 2 IVG in der seit 1. Januar 2008 g�ltigen Fassung) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz erwog, es treffe zu, dass der am Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ beteiligte Dr. med. S.________, Facharzt f�r ORL-Heilkunde, anl�sslich der otorhinologischen Untersuchung vom 5. Januar 2010 gegen�ber der Versicherten Verst�ndnis f�r ihre Auffassung gezeigt habe, damals zu 50 % arbeitsunf�hig zu sein. Bei einer interdisziplin�ren Untersuchung habe die Beurteilung des Krankheitsgeschehens aber stets aus einer Gesamtoptik zu erfolgen. Die von Dr. med. S.________ am 19. April 2010 selbst als "privat" und "pers�nlich" bezeichnete Mitteilung sei nicht geeignet, eine Widerspr�chlichkeit des Gutachtens zu begr�nden. Zudem habe Dr. med. S.________ gegen�ber der Versicherten festgehalten, die fragliche �usserung basiere auf dem Einbezug rein otorhinologisch nicht erkl�rbarer Symptome und sei mit der massgeblichen abschliessenden Gewichtung und Beurteilung im Gutachten vom 16. Februar 2010 (Arbeitsf�higkeit von 70 %) ausdr�cklich einverstanden gewesen. Das kantonale Gericht erkannte dem Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ vollen Beweiswert zu und erwog, auch die vom Parteigutachter Prof. Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Ohren-, Nasen-, Halskrankheiten, am 29. September 2010 neu gestellte (Verdachts-) Diagnose einer Otholitenfunktionsst�rung verm�ge zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren. Diese Diagnose sei zwar insofern zu beachten, als sie beweism�ssig auf jeden Fall zur Feststellung des medizinischen Sachverhalts beitrage, indes sei sie (lediglich) ein weiterer Erkl�rungsversuch bzw. ein weiterer Aspekt des seit Jahren bestehenden Schwindels. Ob der Schwindel aber allein durch den Morbus Meni�re oder zus�tzlich durch eine Otholitenfunktionsst�rung unterhalten werde, �ndere an der H�ufigkeit der Schwindelattacken und damit auch an der im Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ schl�ssig begr�ndeten Arbeitsunf�higkeit von 30 % nichts. Die Beschwerdegegnerin habe zu Recht die bisherige T�tigkeit im kaufm�nnischen Bereich als angepasst betrachtet und auf einen Einkommensvergleich wie auch auf die Befragung der anerbotenen Zeugen in antizipierter Beweisw�rdigung verzichtet. Angesichts der absolvierten teuren und langen Ausbildungen in Shiatsutherapie und craniosacraler Osteopathie h�tte der Einkommensvergleich auch auf ein entsprechendes Einkommen abgest�tzt werden k�nnen (was allerdings f�r die Versicherte unvorteilhaft gewesen w�re).
4.1 Die Versicherte r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig im Sinne von Art. 97 BGG festgestellt, indem sie die Widerspr�chlichkeit des Gutachtens des medizinischen Zentrums Y.________ ausser Acht gelassen habe. Dieser Einwand ist unbegr�ndet. Es trifft nicht zu, dass Dr. med. S.________ in seinem Schreiben vom 19. April 2010 Vorbehalte zur gesamthaft im Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ attestierten Arbeitsf�higkeit von 70 % ge�ussert h�tte. Die Vorinstanz wies zu Recht darauf hin, dass sich Dr. med. S.________ im Gegenteil klar hinter diese Beurteilung stellte und der Beschwerdef�hrerin den Hintergrund seines anl�sslich der Begutachtung zum Ausdruck gebrachten Verst�ndnisses f�r die von ihr selbst auf 50 % gesch�tzte Arbeitsunf�higkeit erl�uterte. Vorinstanz und IV-Stelle haben kein Bundesrecht verletzt, wenn sie das "private" Verst�ndnis des Dr. med. S.________ f�r die h�lftige Arbeitsunf�higkeit, welche sich nach der ausdr�cklich erkl�rten Auffassung auch des Dr. med. S.________ nicht mit otologisch begr�ndbaren Symptomen erkl�ren liess, nicht zum Anlass nahmen, vom Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ abzuweichen, sondern auf die darin mit nachvollziehbarer Begr�ndung attestierte Arbeitsf�higkeit im kaufm�nnischen Bereich von 70 % seit Juni 2006 (Erg�nzungsschreiben des medizinischen Zentrums Y.________ vom 8. M�rz 2010) abstellten. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdef�hrerin - zu Recht - die vorinstanzlich erhobenen weiteren Einw�nde gegen die Beweistauglichkeit dieses Gutachtens letztinstanzlich nicht wiederholt und auch das k�rzlich ergangene, zur Publikation vorgesehene Urteil 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 dessen Beweiskraft nicht entgegen steht.
4.2 Soweit das kantonale Gericht das sich nicht bei den Akten befindliche, aber dort mehrfach wiedergegebene Schreiben des Prof. Dr. med. M.________ nicht als Grund betrachtete, vom Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ abzuweichen, stellte es weder den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig fest noch w�rdigte es die Beweismittel willk�rlich. Die von Prof. Dr. med. M.________ verdachtsweise diagnostizierte Otolithenst�rung bezeichnete dieser selbst als "neuen Aspekt der Schwindelgenese", der keineswegs im Widerspruch zu den fr�heren Beurteilungen der Dres. med. C.________, Spezialarzt FMH f�r Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, und G.________, Leiter Neurologie am Spital Z.________, stehe. Eine aufgrund dieses neuen Untersuchungsbefundes zus�tzlich verminderte Arbeitsunf�higkeit attestierte Prof. Dr. med. M.________ unbestrittenermassen nicht. Wenn die Vorinstanz hieraus schloss, dieser neue Aspekt der Schwindelgenese �ndere an der im Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ attestierten Arbeitsunf�higkeit nichts, weil nicht entscheidend sei, ob der Schwindel allein durch den Morbus Meni�re oder auch durch die erw�hnte Funktionsst�rung ausgel�st werde, verstiess sie nicht gegen Bundesrecht. In der Tat kommt es invalidenversicherungsrechtlich nicht auf die (genaue) Diagnose, sondern darauf an, welche Auswirkungen eine Krankheit auf die Arbeitsf�higkeit hat (z.B. Urteil 9F_8/2010 vom 12. August 2010 E. 2.2.3).
5.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das kantonale Gericht habe aktenwidrig festgestellt, der Invalidit�tsgrad h�tte auch basierend auf einem Lohn im Gesundheitsbereich ermittelt werden k�nnen. Mit den beiden krankheitsbedingt abgebrochenen bzw. nicht abgeschlossenen Ausbildungen als Shiatsu- und Cranialsacraltherapeutin habe sie lediglich versucht, nach Ausbruch der Krankheit ein zweites berufliches Standbein aufzubauen und h�tte ohne Gesundheitsschaden eine vollzeitliche Kaderstellung bei Firma V.________ oder bei der Schule X.________ mit entsprechend h�herem Einkommen eingenommen. Auch diese R�gen verm�gen nicht durchzudringen. Zun�chst basiert der angefochtene Entscheid auf den Einkommensverh�ltnissen im kaufm�nnischen Bereich. Soweit die Vorinstanz sich im Sinne eines obiter dictum zur M�glichkeit ge�ussert hat, dem Einkommensvergleich einen im Gesundheitsbereich erzielbaren Lohn zugrunde zu legen, braucht auf die diesbez�gliche Kritik der Versicherten nicht n�her eingegangen zu werden. Was die geltend gemachte hypothetische Karriereentwicklung betrifft, hat die Vorinstanz letztinstanzlich verbindlich festgestellt, dem Zumutbarkeitsprofil gem�ss Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ lasse sich nicht entnehmen, dass Kaderfunktionen im Sinne einer kaufm�nnischen T�tigkeit in leitender Position ausgeschlossen w�ren. Nicht mehr zumutbar seien hingegen Arbeiten mit Sturzgefahr (auf Ger�sten, Leitern, an gef�hrlichen Maschinen) sowie k�rperlich ausgesprochen schwere und belastende T�tigkeiten. Das Autofahren sollte unterlassen werden. Wenn die Vorinstanz hieraus schloss, dem Gutachten lasse sich unter keinem Titel entnehmen, der Beschwerdef�hrerin w�ren anspruchs- und verantwortungsvolle T�tigkeiten aufgrund der erhobenen Befunde nicht mehr m�glich, und erwog, die leidensbedingten Einschr�nkungen st�nden dem �blichen beruflichen Fortkommen nicht im Weg, verletzte sie kein Bundesrecht.
5.2 Gest�tzt auf das nach dem Gesagten beweiskr�ftige Gutachten des medizinischen Zentrums Y.________ steht somit fest, dass invalidenversicherungsrechtlich seit Juni 2006 eine 30%ige Einschr�nkung in allen kaufm�nnischen T�tigkeiten besteht, e contrario aber auch, dass dar�ber hinausgehende, von der Versicherten subjektiv empfundene Limitierungen sowie die durch die behandelnden �rzte attestierten weitergehenden Arbeitsunf�higkeiten f�r den Leistungsanspruch in der Invalidenversicherung ausser Betracht fallen. Soweit die Versicherte vorbringt, sie h�tte ohne gesundheitliche Limitierungen die per 1. Januar 2007 anderweitig besetzte Stelle einer Marketing- und Kommunikationsverantwortlichen an der Schule X.________ eingenommen, f�r welche ein Arbeitspensum von 90 % verlangt wurde, trifft es zwar zu, dass aufgrund der seit Juni 2006 bestehenden 30%igen Arbeitsunf�higkeit eine entsprechende Bewerbung der Beschwerdef�hrerin nicht m�glich war und die gesundheitlichen Einschr�nkungen somit der geltend gemachten Karriereentwicklung an der Schule X.________ entgegen standen. Indes verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie erwog, daraus k�nne nicht allgemein geschlossen werden, leitende Funktionen w�ren ihr aufgrund der eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit verwehrt. In der Tat haben sich die M�glichkeiten, im (kaufm�nnischen) Kaderbereich teilzeitlich erwerbst�tig sein zu k�nnen, in den letzten Jahren vielerorts verbessert (so hat eine 2001 publizierte Studie gezeigt, dass fast die H�lfte derjenigen Frauen, die eine Vorgesetztenfunktion innehaben, teilzeitbesch�ftigt sind; Silvia Strub, Teilzeitarbeit in der Schweiz, 2003, S. 29). Wenn die Vorinstanz eine parallele Entwicklung von Validen- und Invalideneinkommen angenommen hat (hiezu vgl. Urteil I 831/06 vom 10. Oktober 2007 E. 2.3.2 mit Hinweisen), ist dies daher nicht zu beanstanden. F�r die Rentenberechtigung nicht ins Gewicht f�llt, ob die Versicherte im Gesundheitsfall vollzeitlich oder - weiterhin - teilzeitlich arbeitst�tig gewesen w�re, weil so oder anders kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultiert. F�r die beantragten beweism�ssigen Weiterungen besteht kein Anlass.
5.3 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Recht von der medizinisch ausgewiesenen Arbeitsunf�higkeit auf den massgebenden Grad der Erwerbsunf�higkeit geschlossen und einen rentenausl�senden Invalidit�tsgrad verneint.
Rechtsanwalt Marco Untern�hrer wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.