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Timestamp: 2019-12-15 10:24:41
Document Index: 14808408

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 7', '§ 838', '§ 14', '§ 81', '§ 4', '§ 44']

1930 / 122 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1930 / 122 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
RNeichs- und Staatsanzeiger Nr. 122 vom 27, Mai 1930, S, 2,
Uebergang dex Beteiligungsgzisfern. 8 19. H 4 (1) Bei Uebergang von Beteili ungsziffecn im Wege des Erb- gangs sind die Erben zur unverzug ichen Anzeige an die Monopol- At veri n | i E 9) Die Monopolgesellshaft ist ihrerseits verpflichtet, die Reichskommissare sowie die Zündholzaktien-Verwaltungsgesellschaft unverzüglih zu unterrichten, sobald ihr die Uebertragung oder der sonstige Uebergang von Beteiligungs8ziffern mitgeteilt wird.
Erlöschen dex Beteiligungsziffern.
8 20. H E. (1) Die Monopolgesellshaft ist verpflichtet, den Reihs- kfommissaren Meldung zu erstatten, wenn ein Unternehmer die Lieferung aus Gründen, die auf eine dauernde Befe gon Ene keit schließen lassen, einstellt oder aus sonstigen cünden länger als drei Monate nicht geliefert hat. = (2) Das “Erlöschen einer Bezellignnganiffen wird vom Reichs- wirtschaftsminister festgestellt. und der Mono Sa Nh sowie der Zündholzaktien-Verwaltungsgesellschaft mitgeteilt,
Zweiter Abschnitt. BTETIE.
H 8 21. Die von der Reichsregierung und von der Monopelge ref festgeseuten Preise werden auf Kosten der Monopolgesellshaft 1m Deutschen Reichsanzeiger veröffentlicht.
Dritter Abschnitt. Absayÿ an Zündwaren.
& 92. i (1) Die Groß-Einkaufs( esellschaft Deutscher Konsumvereine \o- wie die Großeinkaufs- und Produktions-Aktien esellschaft Deutscher Konsumvereine sind verpflichtet, der Monpolgesell ci jeweils bis zum Ende eines jeden Kalendermonats den Absay an selbst hergestellten Zündwaren im vorhergehenden Monat, getrennt ÍaE Arten im Sinne ri Lieferungsbedingungen an ugeben. (2) Die Monopolgesellschaft teilt die ihr gemäß bs. 1 ge- machten Angaben jeweils unverzüglih den Reichskommissaren mit. Sie hat ihnen ferner in gleiher Weise den eigenen Absaÿ an Zündwaren anzuzeigen. ¿ 2
(1) Die Monopolgesellshaft ist verpflichtet, den Reich8- kommissaren Meldung F erstatten, sobald
a) entweder der esamtbedarf an Zündwaren in drei auf- einanderfolgenden Kalendermonaten niht in vollem Um- fange bank die Produktion im Monopolgebiet gedeckt worden ist oder
b) ernstlihe Gefahr besteht, Zündwaren durch die wird, ms gelassene (
daß der Fnlandsbedarf ‘an onopolgesellschaft nicht befriedigt „nit durch die nah F des Geseßes zu- infuhr.
Monopolausgleidch.
__ (l) Die Monopolausgleichs{chuld (§ 37 des Geseßes) entsteht mit dem Uebertritt der Zündwaren aus den steueramtlih über- wachten in den freien S E Monopolausgleichschuldner sind für die jeweils von ihnen hergestellten Zündwaren die Groß- Einkaufsgesellschaft Deutscher Konsumvereine und die Groß- E und Produktions - Aktiengesellshaft Deutsher Konsum- ereine.
(2) Die Gesellschaften (Abs, 1) sind verpflichtet, dem für ihren Hauptherstellungs8betrieb zuständigen Hauptzollamt jeweils bis zum 10. April, 10, Fuli sowie 10. Oktober die im abgelaufenen Kalendervierteljahr und bis zum 10, Fanuar die im abge- laufenen Kalenderjahr von jedem ihrer Herstellungsbetriebe und Stenerlager in den freien Verkehr überführten Zündwaren- mengen anzumelden.
_(3) Auf den Monopolausgleich und das Besteuerungs- verfahren, insbesondere die Anmeldung, Festseßung und Ent- richtung, finden die für die Zündwarensteuer geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften mit Einshluß der Strafvoxrschriften sinngemäß Anwendung.
(4) Die in den Ausführungsbestimmungen zum Zündwaren- steuergeseß vorgesehenen Muster 1 und 2 sind nah entsprechenden Aenderungen zu verwenden. Die Einnahmen aus dem Monopol- ausgleih sind in einer besonderen Spalte des Zündwarensteuer- Einnahmebuhs oder des vereinigten Einnahmebuhs (VSt.) zu buchen und in den Einnahmenachweisungen und -übersichten als Haushaltseinnahmen aus dem Zündwarenmonopol gesondert
nachzuweisen. Fünfter Abschnitt.
Amtliche Aufsiht über die Zündwaren- hersteller. (1) Die amtliche Aufsicht Uber d Zünd hersteller di
Die amtliche Aufsicht über die Zündwarenhersteller dient _HZwecke, die Durchfti rung des Zündwarenmonopolgesezes (een, Die amtliche Aufsiht wird von dem für den Ort der eitung des Unternehmens zu tändigen Hauptzollamt sowie von den Behörden und Beamten des Steueraufsihtsdienstes ausgeübt. Die für die Ol Si des Zündwarensteuergeseßes angeord- neten Rechte und een der Behörden und eamten der Steuerpflichtigen und anderer Personen gelten entsprechend.
(2) Die Geschäftsbücher und Schriftstücke über Herstellung und Absay von Zündwaren sind den Oberbeamten des Aufsichts- dienstes auf Erfordern auch E zur Einsicht vorzulegen, als dies zur Feststellung erforderlih ist, wer von dem Hersteller Bündwaren übernommen hat und welche Mengen übernommen worden sind. Die den Oberbeamten des Aufsichtsdienstes zu- stehenden Befugnisse können vom Hauptzollamt vorübergehend einzelnen anderen Beamten übertragen werden.
j 8 26. (1) Dié Monopolgesellschaft ist verpflichtet, dem für den
einzelnen Herstellungsbetrieb zuständigen Zollamt sowie dem für den Ort der Leitung zuständigen Hauptzollamt die für den Unternehmer festgeseßte Beteiligungszisfer unverzüglih anzu=- zeigen. :
_(2) Die Monopolgesellschaft ist ferner verpflichtet, den in Abs. 1 bezeichneten Behörden laufend anzuzeigen, welche Mengen an Zündwaren von dem einzelnen Unternehmer innerhalb jedes Lieferungsabschnittes hergestellt werden dürfen und hergestellt werden sollen (§ 7 Abs. 2, 3 des Geseßes); dabei sind die Arten der Zündwaren im Sinne der Lieferungsbédingungen der Monopolgesellshaft zu bezeichnen.
8 27. A ( einen Zündwarenherstellungsbetrieb zu eröffnen, zu übernehmen oder stillzulegen, is verpflichtet, pätestens bei Eintritt des Ereignisses dem für den Her- stellungsbetrieb zuständigen Zollamt Anzeige zu erstatten und ihm o Verlangen alle S tahprüfung geeigneten Unterlagen zu vershaffen. Entsprehendes gilt für die Fälle der Ueber- tragung oder der Ueberlassung der Nußung von Beteiligungs- lern. Bei Uebergang einer Beteiligungsziffer im Wege bes rbgangs sind die
Wer - beabsichtigt,
rben zur unverzüglichen Anzeige verpflichtet. 8 28. Das Hauptzollamt kann Anordnungen, die es zur Durch- führung des Geseßes innerhalb seiner geseßlichen Befugnisse ge- Ses hat, durch Geldstrafen, Ausführung auf Kosten des Pflichtigen - oder unmittelbar érzwingen. Es kann zux Durch- führung des E den Séritellern besondere Bedingungen auferlegen und bestimmen, daß bei Nichteinhaltung dieser Be-
‘sein müssen, in den Verkehr zu bringen. Die
dingungen-Géeldbuchen als Un ehorsamsfolgen verwirkt sein follen (Sicherungsgelder). Die Vorschriften der Reihsabgnbenordnung über Zwangsmittel und Sicherungsgelder gelten entspxechend.
8 29. i . En sind verpflichtet, bis zum Mai 1930 bei Schluß der Geschäfts- stunden in ihrem Besiy befindlichen Vorräte an fertigen Zünd- waren dem für den Ort der eitung des Unternehmens zu- tändigen Hauptzollamt anzumelden. O: é ! ( E E Tameidung sind, getrennt für jedes Ausgangs- lager, jedes Steuerlager (§ 838 der Ausführungsbestimmungen zum Zündwarensteuergeseß) und jedes versteuerte Lager, anzu- geben: die Art der Zündwaren im Sinne der Lieferungsbedin- gungen, Zahl und Art der äußeren u aas (Kisten usw.), Ba) der in der Umslhließung enthaltenen Einzelpackungen (Schahhteln usw.), durchschnittlihe Stückzahl der in den Einzel- vadungeii enthaltenen Zündwaren sowie die Gesamitzahl der Zündwaren, getrennt nah einzelnen Arten in Tausend Stü. - Die Anmeldung is mit der Versicherung der Richtigkeit und Voll- ständigkeit und ihrer Uebereinstimmung mit den Geschäftsbüchern zu versehen und in zwei Stücken einzureichen.
8 30. Mak Die Monopolgesellshaft ist berechtigt, dur {riftlich be- [andere nene ersonen an Prüfungen des Steueraufsichts- ienstes bei den Herstellern teilzunehmen.
Monopolgewinn.
8 31. j é Die Monopolgesellshaft ist verpflichtet, den dem Reiche für
jede abgeseßte Normalkiste (S 5) vorweg zufließenden Betrag (§ 14
Nr. 4 Abs. 1, § 81 Abs. 2 des Gesetzes) jeweils für elee ab-
elaufenen Kalendermonat bis zum Ende des darau olgenden
Kalendermonats an die Reichshauptkasse abzuführen.
Siebenter Abschuitt, Bestimmungen über Qualität und Ausstattung. 8 32. Für die Qualität und Ausstattung der Zündwaren gelten die folgenden Bestimmungen: uter, handels-
1) Leue ltsware muß von gleihmäßiger, gu : üblicer ae be sein. Die Zahl der Fünd täbchen in der einzelnen Scha
741) Alle Herstellex von 14. S 1930 die am 31.
tel beträgt 60 Stück. Die Menge darf bis zu ehn vom Hundert Eee oder unterschritten werden. Zur
erstellung der Haushaltsware darf nur gutes Holz verwendet werden, das bei fsahgemäßer Benußung nicht briht, wenn es an der Reibfläche entzündet wird. Die E sind in der Art u impragnieren, - sie nicht NRLET er Zündkopf muß us durch Reiben äuf der gzugeßrigen eibflähe leiht entzünden la i und für eine sihere Uebertragung der Flamme auf das Holz ausreichen. :
Die Schachteln D aus Holz herzustellen und En die handelsübliche Festigkeit besißen. Die Außenschahtel darf bei der von der Monopolgesellshaft gelieferten Ware auf der oberen Seite nur das Einheitsetikett tragen; ausgenommen sind Liefe- rungen an die- in § 4 Abs. 2, 3 des Geseßes bezeihneten Gesell- schaften. Die Haushaltsware muß auf den Etiketten die Be- E Haushaltsware sowie den Kleinverkaufspreis ent- halten, ie Anbringung von Reklame ist unzulässig.
__Die Reibflähen an den beiden Längsseiten der Schahhteln müssen für die Entzündung der für die Shachteln vorgesehenen Menge ausreichen. j
T auxhaltsware ist von der Monopolgesellshaft in Päckchen
eingeshlo E l ackchen müssen Etikette von der gleihen Ausstattung tragen wie die Einzel- shachteln. s
(2) Die Qualität M Mg anderer Zündwaren wird durch die Lieferungsbedingungen: der Monopolgesellshaft bestimmt.
(9) Bei Fnkraftreten des Geseßes vorhandene Bestände an Zündwaren können unverändert verwendet werden.
Achiexr Abschnitt. Reichskommissare.
fi 10 Schachteln, die durch eine Papierumhüllun
(1) Den Reichskommissaren sind alle Einladungen, Berichte und sonstigen Mitteilungen der Organe der Monopolgesellshaft an andere Organe der Se Stü gleichzeitig zu übermitteln. Ferner. sind TEE sämtlihe Beschlüsse dieser Organe unverzüglich mitzuteilen. Auch sind ihnen alle von einem e der D gesellshaft veranlaßten Pen oeriGee in pri zu über- E Organe der Monopolgesellshaft gelten auch deren
usshüsse.
(2) Die Reichskommissare sind befugt, jederzeit die Bücher und Schriften der Monopolgesellshaft einzusehen sowie den Be- stand der Kasse und die Bestände an Wertpapieren zu untersuchen. Die Organe der Monopolgesellshaft sind Gee flec ihnen jeder- zeit a Verlangen Auskunft über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen.
(3) Die vorstehenden Pflihten der Monopolgesellshaft und Rechte dex Reichskommissare gelten für die Zündholzaktien- Verwaltungsgesellshaft entsprechend.
Feststellung des Passivsaldos der Deutschen Ndd VerkansseAktiengesell{Gaft
Dex Passivsaldo der Deutshen Zündholz-Verkaufs-Aktien- G enze wird von der Deutschen Revisions- und Treuhand- Aktiengesellschaft in Berlin festgestellt. Der Bericht der Treu-
ndesgesellschaft ist, mit den Bemerkungen des Vorstands und des
ufsihtsrats der Monopolgesellshaft Le bent der Reichsregierung vorzulegen. Die Fe tstellun; der Treuhandgesellschaft ist end- gültig, obald sie von der Reichsregierung bestätigt worden ist.
Zehnter Abschnitt, Strafbestimmungen.
L 35:
(1) Bei den von der Monopolgesellschaft gelieferten, zur Ver- äußerung bestimmten Originalpackungen ist die Veränderung der Ausstattung, E des Preisaufdrucks und der Waren- bezeihnung sowie das Anbringen von Etiketten oder Reklamen ohne vorherige Zustimmung der Monopolgesellshaft verboten. n A is werden mit Geldstrafe bis zu 150 RM estrast.
(2) Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ein. Antrags- berehtigt ist der Vorstand dex En esellschaft.
3) § 44 des Geseyes gilt entsprechend.
Fnkrxafttreten des Gesetzes und dieser Verordnung.
8 36. Das Zündholzmonopolgesehb und diese Verordnung treten mit dem 1. Funi 1930 in Krast.
Berlin, den 27. Mai 1930. Dex Reichsminister der Finanzen. J. V.: Schä ffe r. Der Reichswirtschaftsminister. J. V. Txendelenburg.
Die- am 24. Mai 1930 ausgegebene RNeichsgeseßblatits, Teil IL enthält:
a) über den Eifenbahnfrachtverkehr,
Listen, vom 19. Mai 1930,
die Bekanntmachung über den Schuß von Erfindun und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 19. Mai
Nummer 9 die Bekanntmachung zu den den Internationale;
die Bekanntmachung über den Beitritt Lettlands f ch
slawiens zu dem 1905, vom 21. Mai 1930, und
die Bekanntmachung über eine Aninestievereinbarung i
der Näumung des beseßten Gebiets dur die britischen Brian
truppen, vom 21. Mai 1930. Umfang F Bogen.
Verkaufspreis 0,15 RM.
Postversendungsgebühren: 0,05 RM für ein Stü bei Voreiyi,.
Berlin NW. 40, den 26. Mai 1930. Neichsverlagsamt. J. V.: Al
Nichtamtliches. __ Deutsches Reich.
Der LiguisGe lassen. Währen
le ckna.
Gesandte S idzikauskas hat Verly seiner Abwesenheit führt der 1, Lj
sekretär Dymsa die Geschäfte der Gesandtschaft,
Deutscher Reichstag. 172. Sißung vom 24. Mai. 1930,
Nah trag. Die Reden, ‘die der Reichspostminister
Dr, Sh ähe
1 Uebereint, b) über den Eisenbahn-Personen- und Gepä&verk-hr beg
gen, Mi,
Haager Abkommen über den Zivilprozeß vom 17°
Beginn und im Laufe der 2. Beratung des Etats des Fi postministeciums gehalten hat, lauten nah dem Stenoq
wie folgt: Erste Rede.
Zu Beginn der Berat
halte ich mi verpflichtet, Jhnen Bericht zu erstatten üba Tätigkeit der Deutschen Reichspost im vergangenen Jahr, darf mich hierbei im allgemeinen auf meine Ausführungn Haushaltsausshuß, auf die Jhuen vorliegenden Drutsaden, Tätigkeits- und Geschäftsbericht der Deutschen Reichspost bej
Das Jahr 1929 läßt ih für die Deutsche Reihépo|t zeihnen als ein Fahr der Konsolidierung. Unsere Tätigli ja seit Jahren darauf gerichtet, die Schäden des Krieges uh
Jnflation allmählich wieder auszugleichen
und den gesu
Verkehrs- und Betriebsapparat wieder auf seine frühere v bringen. Zu diesem Ziele sind, wie Jhnen aus wicdethd Ausführungen bekannt ist, Maßnahmen organisatorishe
betriebliher Natur im Gange. Ì dahin präzesieren, daß es im allgemeinen
Unsere Bestrebungen mö
darauf gerihil
erstens die in den leßten Fahren eingeleiteten Resormet Verwaltung und Betrieb weiterzuführen und zu einem gw Abschluß zu bringen, um eine gewisse. Ruhe und Stetigkeit i Geschäftsführung und in die Verwaltung zu bringen; zuä
" die Betriebseinrihtungen weiter auszubauen, i den Verkehr mit dem Auslande gilt, wo verschiedenes nazi
was namentlih}
ist; drittens aber die Rentabilität der Deutschen Reihsp|
Fn der Verwaltungsreform haben wir vor allem d Neugestaltung der Zuständigkeiten weitestgehende Zentral
im Geschäftsverkehr angestrebt.
Der Grundsay, der uné)
geleitet hat, ist der, daß die Entscheidung möglichst an die ® gelegt wird, die zuerst und unmittelbar mit der Sache best! Dieses Ziel haben wir dur eine neu herausgegebene Zusi keitsordnung erreicht, die diesem Leitgedanken unter Beibeju! der bisher bewährten Dreiteilung der Organisation in A
verwaltung, Bezirksverwaltung und äußere nung getragen hat.
Verwaltung ä
Wie Zhnen bekannt ist, wurde aus den Geschäften des J postministeriums das Reichspostzentralamt abgegliedert u
Aufgabe, zentrale und grundsäßliche Gebiete
zu einer wesentlihen Entlastung des Ministeriums, 1°
größeren Flüssigmahung und allen in Betracht kommenden
Mit der Einrichtung geschäftsführender
dié bestimmte Verwaltungs- und Betriebsangelege
Vereinfachung der Gebieten geführt hat.
Geshäftt
Oberpostdirelti j nheitet |
mehrere Bezirke einheitlich zu behandeln haben, und d betriebsleitungen für den Bahnhofsdienst, Kraftpost- U
sprechleitungsdienst haben wir bisher gute,
der Rationalisierung und fahren.
Ferner haben wir als einen wesentlichen eine Zusammenfassung des äußeren Dienstes
Ziele, möglichst ein zentrales Amt an größeren
unseren Ervat®
entsprechende Erfahrungen gemaht. Wir werden auf deut 00 Zusammenfassung hier V
eiter N
Teil der til
im Gange ; Punkte
: jedert 1 schaffen, dem die übrigen als Zweigstellen angegliedett
Wir haben in diesem Zuge Telegraphenämter
i triebsstellen mit den örtlichen in Telegraphenbetriebsste aer Dos
einigt und haben namentlih die Kassen zu
unter S
Postámi!
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gleihen Ort oder aus der gesamten Umgebung eil
zusammengefaßt. Zum erstenmal haben wir in großen
Städten eine neue Art von Annahmestellen, stellen, eingerichtet, die eine weitere Erleichterung
blikum bieten sollen; sie werden bekanntli
nebenamtlich verwaltet und dienen dem Wertgeiche
, t derlich und räumlid, Briefverkehr, auch, soweit erfor Siiegeavimverteh
verkehx und vor allem auch dem
Jm Ausbau der Rationalisierung hat \ wirksames Mittel der Bezirkswirtschaftsdien
Betriebss\tellen auf zweckmäßige und rationelle
laufend durhprüft. Jch kann ihn wohl als strument der Rationalisierung des äußeren Durch ihn haben wir zahlreihe Kräfte dort,
Plabe war, entbehrlich maten können und |!
ih als i bel st erwiesen,
und in? e sogenann A für d
nvertath
Arbeitsweilt
das eige, Dienstes a wó t wirt ¿e wieder
fönnen dort, wo es die Zunahme des Betriebes oder sonstige Perbesserungen des Verkehrs RoMwendig gemaht haben.
Maschinisierung und Mechanisiernng haben * gerade im lezten Jahre bemerkenSwerte Fortscrittte gemacht. Wir ver- wenden sur Zeit über 25 400 Maschinen, darunter allein 5100 gddiermaschinen für den Scheckverkehx, die si als wesentliche Vereinfahung des Scheckdienstes und Beschleunigung erweisen,
6400 Schreibmaschinen. Die Zahl der Fördereinrihtungen s mechanishen Beförderung in den Postanstalten ist gegen- wörtig auf 1700 angewachsen. Auth an der Normung und Typisierung der Arbeits-, Betriebs- und Telegraphenbaugeräte wurde weitergearbeitet. Hier möchte ih nennen Normung von Teilen von Kraftomnibussen und Fahrrädern, von Werk- und Báuzeug für den Telegraphenbaudienst, von Dienstmöbeln, von Betriebsmitteln. Ferner haben wir durch eine wesentlihe Ver- ringerung der Typenzahl der Kraftfahrzeuge und der Maschinen- typen und ebenso auch hauptsählich durch die Einführung des Einheitsapparates für den Telegraphendienst weésentliche Er- sparnisse erzielen können. Auch auf dem Gebiete der Bureau- technik haben wir durch Normalisierung und Vereinfahung wesentliche Ersparnisse und Verbesserungen des Betriebes rreiht, i E besonderes Augenmerk wird fortlaufend dem Beschaf- sungswesen zugewendet. Wir haben im vergangenen Fahre für rund 400 Millionen in Auftrag gegeben und sind bestrebt, durch planmäßige Verteilung der Aufträge die Konjunkturaus- läge möglichst abzugrenzen und der Arbeitslosigkeit zu steuern, soweit es in unseren Kräften liegt. (Bravo!) Vor aïlem find wir bemüht gewesen, die Grenzgebiete bei der Vergebung von Aufträgen möglichst zu bedenken. (Sehr gut!) Es wurde nameutlich auch darauf geachtet, daß das örtlihe Handwerk und Gewerbe, soweit es im Preise möglich war, mit beteiligt wurde. Außerdem ist es uns im weiteren Vollzuge der Rationalisierungs- maßnahmen gelungen, die Lagervorräte, namentlich für das Telegramm- und Fernsprechbauzeug, wesentlich abzumindern und die Lager abzubauen.
Die Hohbautätigkeit hat sich im vergangenen Fahre eigent- lich auf die Bedürfnisse des Selbstanshlußbetriebes beshränken müssen. Die Umstellung des Fuhrbetriebes mit Kraftwagen, der Verkrastung der Landzustellung und die Erweiterung des Ueber- landverkehrs machten neue Erweiterungsbauten von Krast- wagenhallen, Werkstätten und Ladestellen erforderlih. Der Raum-
| bedarf wurde, .was eine wesentlihe Neuerung darstellt, wesent-
lich durch Anmietung zu gewinnen versúcht, wobei wir durch ent- sprechende Verträge trachten, die Gebäude allmählich in das Eigentum dex Verwaltung zu überführen.
Ein Wort möchte ih auch den Begichungen zur allgemeinen Virtschaft widmen, mit der gerade die Deutsche Reichspost, nicht zuleßt au in ihrem Schicksal, auf das engste verflochten ist. Wir sind den amtlichen Wirtschaftsstellen, Hochschulen, wissenschaft- lihen Justituten und vor allem der Presse mit Material an die Hand gegangen und haben — ih kann das ruhig sagen — eîñe möglihst enge Fühlung beiderseits erreicht.
Vas nun die Entwicklung des Verkehrs im lehten Fahre anlangt, so darf ih mi ja im allgemeinen auf den Jhnen vor- liegenden Tätigkeitsberiht beschränken. Das Ergebuis läßt si wie folgt sfkizzieren. Vergleicht man für das gange Rechnungs-
- jahr 1929 die ‘Verkehrszahlen mit dem Ergebnis des Rehnungs-
jahres ‘1928, so sind Paket- und Telegrammverkehr in weiter rüdckläufiger Bewegung, Paketverkehr weniger um 2,6 vH, Tele- grammverkehr weniger um 7,3 vH. Aber auch, was sympto- matish ist, der gewöhnliche Briefverkehr zeigt einen Tleihtew Rück- gang auf. Dagegen sind alle übrigen Betriebsgweige, Wertbriefe, Ein- und Auszahlungen im Postanweisungsverkehr, der Post- auftragéverkehr und namentlich der Scheckverkehr, hauptsächlich aber die Funktelegramme, wesentlich gestiegen, Wertbriefe um 9,8 vH, Ein- und Auszahlungen um 5,6 vH, Sheckbuhungen um 6,2 vH, Funktelegramme um 5,5 vH. Jm allgemeinen muß aber als Ergebnis bezeichnet werden, daß die gesamte Verkehrssteige- rung des Jahres 1929 hinter der des Rehnungsjahres 1928 zu- rückbleibt.
Für die Erweiterung und Verbesserung der Betriebs- und Veukehrseinrihtungen hat die Deutshe Reihspost in ver- gangenen Jahre in den einzelnen Betriebszweigen ghlreiche Maßnahmen getroffen, vor allem auf dem Gebiete des Ausllands- verkehrs. Auf dem Gebiete des Postwesens darf ih hier nennen, die Einführung exleichterter Versendungsbedingungen für Drudck- sahen und Päcchen, die Erweiterung des Verfahrens der At- shriftenprüfung, die Beschleunigung des JFnlandpaketverkchrs dur verschiedene Betriebsvereinfahungen, Aenderungen der Be- stimmungen über Zeitungsbeilagen. Jm Auslandsverkehr konnte der unmittelbare Maketaustaush mit einer Reihe fremder Länder neu aufgenommen und au der Nachnahmedienst mit einer großen Zahl außereuropäisher Länder wiedereigeführt werden,
Der Postbeförderungsdienst auf Eisenbahnen wurde infolge der Steigerung der Reichsbahnleistungen im Schnell-, Eil- und Personenzugsdienst auf rund 94 vH der Vorkriegsgeit weiter- verbessert. Für ‘die Briefbeförderung brachte die zunehmende Be- shleunigung der Schnellzüige und ihre ausgiebige Benußung zur Postbeförderung wesentlihe Vorteile. Der Auskandswverkehr fonnte durxh Einrichtung durchlaufender Bahnposten ühex - die Reihsgrenzen hinaus nach Frankreich und nah dem Osten wesentli beschleunigt werden. Fm Verkehr mit Uebersee möchte wh vor allem eiue Einrichtung erwähnen, die sih gut bewährt hat, die Katapulte auf den Riesenshnelldampfern des Norddeut- hen Lloyds „Bremen“ und „Europa“, die die Postbeförderungd- dauer nah Nordamerika auf einè Zeitdauer von etwas über vier Tagen begrenzt haben. Jn großem Umfange sind wix vor- gegangen in dem weiteren Ausbau von Bahnpostwagen großen Ausmaßes aus Stahl. Diese Wagen haben lhweren Eisenbahngusammenstößen gut bewährt und Personal und Ladung gegen Gefahren geschügt. Wir haben in Schnell- Vgen insgesamt 220 solcher Wagen zur Verfügung, Ein be- sonderes Augenmerk haben wir auf die Beschaffung von Kühl- wagen gelegt, die vevderblihe- Lebensmittel auf große Ent- trnungen zu befördern in der Lage sind.
¿Bir Erleichterung der Auflieferung von Postsendungen und Uegrammen wurde im vergangenen Fahre eine Reihe von
fih bei mehreren
Neïch8- und Staatsanzeiger Nr, 122 vom 27, Mai 1930, S, 3,
¡ Postannahmestellen in Form von - Zweigpostanstaltén, Post-
agenluren und Poststellen neu eingerihtet. Die Ortsbrief- zustellung fonnte vielfach weiter ausgebaut werden. Jn einer Reihe ‘von Mittelstädten haben wir eine dritte werktätige Brief zustellung und sogar bei zahlreihen Postagenturen eine zweite Zustellung eingerihtet. Ebenso haben wir ‘die Paketzustellung weiter vervollkommnet. Fm allgemeinen findet jeßt in Groß- und Mittelstädten mit wenigen Ausnahmen an Werktagen wieder eine zweimalige Paketzustellung statt. Jch darf vor allem die nachhaltigen Arbeiten erwähnen, die wir auf dem Gebiete der Umgestaltung der Postversorgung des platten Landes gerade im leßten Jahre geführt haben durch Einseßen von Kraftwagen und Einrichtung von Poststellen. Ende Dezember 1929 gingen von rund 300 Postämtern 500 Landkraftposten aus, die 1150 Post- agenturen und 7000 Poststellen umfaßten mit rund 3,3 Millionen Landbewohnern. Der weiteren Verwendüng von Freistemplern und Postwertzeichengebern, die zur Erleichterung
des Verkehrs wesentlih beitragen, wurde auch im leßten Fahre besonderes Augenmerk zugewendet.
Der Kraftwagendienst Hat gerade im Fahre 1929 einen starken Aufschwung genommen. Etwa 300 neue Kraftpostlinien sind eingerihtet worden. Das Kraftpostneß umfaßte Ende 1929 rund 2200 Linien mit etwa 34 000 Kilometer Streckenlänge. Die Bemühungen der Deutschen Reichspost bei der Ausgestaltung dieses Betriebs8zweiges waren besonders auf die Abrundung des Linienneyes, die wirtshaftlihe Ausnußung der bisher ge- schaffenen Einrichtungen und auf die besondere Berücksichtigung der Grenzgebiete und verkehrsärmeren Gegenden des Reichs ge- rihtet. Ein wichtiges Ergebnis auf diesem Gebiet wurde erzielt durch den Abschluß eines Abkommens mit der Deutschen Reichs- bahn. Wir stehen nunmehr, Reihsbahn und Reichspost, in enger Zufammenarbeit mit dem Ziel, die volkswirtschaftlich \{chädliche HZersplitterung des öffentlichen Kraftwagenverkehrs zu vermeiden und ihn vor allem unter rihtunggebender Rücfiht auf das Schienennehß der Bahn nach größeren Gesichtspunkten \ystematisch und einheitlich auszugestalten.
Der Luftpostverkehr erhielt im Fahre 1929 durch die Ein- richtung eigener Reihspostflüge ein besonderes Gepräge. Mit der Einrichtung selbständiger Postflüge geht die Deutsche Reichs- post als erste in Europa voran. Die Flüge, deren Ausführung vertragsmäßig an die Deutsche Lust-Hansa vergeben ist, dienen in erster Linie der Beschleunigung der Auslandsbeförderung. Es werden beflogen zunächst die Hauptstädte Paris, London, Stock- holm, ferner Sevilla und Konstantinopel. Fm Sommer 1929 waren 100 Luftpostlinien in Betrieb, die Deutshland mit fast allen europäischen Ländern verbanden. Das Luftpostney hat eine Ausdehnung von 33 000 Kilometer. Die Verkehrszahlen sind im Fahre 1929 für Pakete gestiegen, für Briefsendungen nicht ge- stiegen. Dagegen ist es uns gelungen, die Luftposttarife im Ver- kehr mit ciner Reihe von fremden Ländern zu ermäßigen.
Der Postscheckverkehr hat sich im Jahre 1929 günstig ent- widelt. Bei den Scheckämtern sind zur Zeit 980 000 Konten. Auf diesen Konten wurden im Jahre 1929 bei 737 Millionen Buhhungen 151 Milliarden Reihsmark umgeseßt. Hiervon find 121 Milliarden, das sind etwa 82 vH, bargeldlos beglichen woxden, eine wesentliche Belastung des Geldverkehrs der Wirtschaft.
Auch der Postüberweisungsverkehr mit dem Ausland hat an Umfang zugenommen. Der Umsaßÿ, den dieser vermittelte, be- läuft sich auf 200 Millionen; das sind 60 Millionen mehr als im vorigen Fahre.
Eine besondexs wirksame Verbesserung im Postscheckdienst war die Einführung von Eilaufträgen gegen eine Gebühr von ciner Mark, die mit Vorrang behandelt werden.
Jm Telegraphenwesen wurden die Maßnahmen zur Be- schleunigung der Telegrammbeförderung und einex wirtschaft- licheren Betriebs8gestaltung fortgeführt. Jch nenne hier die fort- schreitende Einrichtung der Unterlagerungstelegraphie, nament- lih die Einführung des Springschreibers, mit dem wir alle Post- anstalten künftig grundsäßlih ausrüsten wollen, die Erweiterung und Verbesserung von Stadtrohrpostanlagen und die vermehrte Verwendung von Krafträdern zur Beschleunigung der Tele- grammzustellung.
Für die s{nelle Abwicklung des Ueberseeverkehrs spielte die * Fnbetriebnahme neuer Kabel eine große Rolle, vor allem des neuen Kabels der Deutsh-Atlantischen Telegraphengesellschaft auf der Strecke Emden—Vigo. Durch eine Reihe von Maß- nahmen ist es gelungen, im Telegraphenverkehr Verkehrsverbesse- rungen zu erzielen. Zur Uebermittlung von Börsenmeldungen, Effektenkursen, Warenmeldungen und Sportnachrichien an einen Kreis von festen Beziehern wurde zunächst in Berlin ein draht- telegraphisher Nachrihtendienst, sogenannter Tickerdienst, ein- gerichtet.
Den Bildtelegraphenverkehr haben wir namhaft ausgebaut durch Einrichtung einer Reihe neuer Verbindungen namentlih mit dem Auslande. Auch den Kabelbrief- und Wochenendtele- grammdienst darf ich in diesem Zusammenhang erwähnen, die für die Vexrkehrswelt, für die Wirtschaft, ganz wesentliche Erleichte- rungen bringen. Sie werden leider noch niht in dem Maße benugt, wie es den wesentlichen Vergünstigungen entsprechen würde, die dem Publikum gewährt werden. Wir haben auf diesem Gebiete, namentlich in dem wichtigsten Verkehr mit Nord- amerika, Gebührenermäßigungen eingeführt. Allerdings muß gesagt werden, daß der Drahttelegraphenverkehr infolge der fort- schreitenden Ausbreitung des Fernsprechers und auch der ungünstigen Konjunktur der leßten Fahre weiter gzurück- gegangen ‘ist. °
Gestiegen is dagegen in der gleichen Zeit der Funlktele- graphenverkehr mit dem Auslande. Den Ausbau des Funkneÿes ließ sih. die Deutshe Reichspost gerade im vergangenen Fahre besonders angelegen sein. Zurzeit sind 24 unmittelbare Funk- verbindungen mit dem europäishen und überseeischen Ausland vorhanden. Technisch wurde der Funkdienst durch Erweiterung des Kurzwellenbetriebes verbessert.
Dex Rundfunk hat auch im Jahre 1929 seine Aufwärts- entwicklung fortgeseßt. Als erwähnenswertes tehnishes Er- eignis auf diesem Gebiete möchte ih die Errichtung- des Welt- rundfunksenders in Königswustechausen nennen, der in der Lage
ist, sich mit dem ganzen Erdball zu verständigen. Die Uma4 gestaltung des Sendernetzes, die hauptsählich durch das Vors gehen des umliegenden Auslandes bedingt ist, durch den Bau von Großsendern mit etwa 60 Kilowatt Luftleiterleistung, wurdé in Angriff genommen. Wir sind gezwungen, auf diesem Gebiete etwas langsamer vorzugehen, um aus dem praktishen Betriebe für die endgültige Einrihtung Erfahrungen zu gewinnen. Wir wollen daher zunächst nur zwei Großsender errichten an deñ Stellen, wo sie zunächst am nötigsten sind: einen im Südwesten Deutschlauds an der badish-württembergishen Grenze in Mühl- ack&Œer und einen zweiten im Osten, in Ostpreußen, in Heilss berg. Die Zahl der Rundfunkteilnehmer beträgt zurzeit 3,2 Mil- lionen gegenüber 2,8 Millionen im Vorjahre.
Fm Zusammenhange mit dem Funkwesen ist erwähnens- iert die seit September 1929 vom Reichspostzentralamt gemeins sam mit der Judustrie durchgeführte Versuchseinrihtung zur Entwicklung des Fernsehens. Die Sache ist für den laufendewn Betrieb durchaus noch nicht abgeglichen, aber die Fortschritte, die hier auf tehnishem Gebiet gemacht worden sind, sind sehr ermutigend, und es läßt sih heute shon sagen, daß wir positiven Boden unter uns haben, um eine dem praktishen Bedürfnis durchaus angemessene Einrichtung allmählich auszubauen.
Auf dem Gebiete des Fernsprehwesens sind im lebten Fahr ebenfalls wichtige Evrleihterungen und Verkéhrsverbesserungen durhgeführt worden. Jh nenne hier die Erweiterung der Höchst dauer des Ferngesprähs von sechs auf zwölf Minuten und dié seit Anfang des Fahres zugelassenen Festzeitgesprähe im inneren Verkehr, von denen starker Gebrauch gemacht wird — ein Zeichen für das Bedürfnis, dem sie éntgegenkommen. Die Sprechmöglich®" keiten wurden durch Einrichtung zahlreiher öffentliher Sprechs; stellen, besonders auf Bahnhöfen, Straßen und Pläßen, wesentlich vermehrt. Die Zahl der öffentlihen Sprechzellen beträgt zur Zeit über 60 000; darunter sind 15 000 gemeindlihe öffentlihe Sprechzellen.
Unser Hauptaugenmerk bei dem Fernsprechdienst richten wiL_ auf den weiteren Ausbau des Selbstanschlußbetriebes, der plan- mäßig weitergeführt wird. Wir stehen hier mitten in der Arbeit und Entwicklung. Die Gesamtzahl der selbsttätig betriebenen Ermittlungsstellen betrug Ende 1929 rund 300. Das sind 45 vH aller vorhandenen Hauptanschlüsse, die bei diesem Verkehr bediens werden. i
Für den Fernverkehr im Fernsprechdienst war die «Fnbetrieh- nahme des neuen Fernamts in Berlin vor einem Jahr von eina shneidender Bedeutung. Das Fernkabelney if durch dèn Ausbaw planmäßiger weiterer Linien im Fahre 1929 auf rund 9000 Kilometer gegen 8300 Kilometer Anfang des vorigen Jahres weitergeführt worden. Auch das Fernsprechseekabelneß erfuhr durch Herstellung einer dritten Kabelverbindung nach Ostpreußen. eine wichtige Erweiterung. Für 1930 haben wir ein viertes Fernsprechseekabel zwischen Deutschland und Shweden in Auftrag gegeben.
Der deutsche Fernsprechverkehr mit dem Auslande wurde im vergangenen Jahr durch Ausdehnung und Erweiterung dex Sprechbeziehungen auf eine Reihe neuer fremder Läkder gefördert."
durch das Deutsche Reih, das ja das Herz von Europa darstellt und ‘dessen Kabelverkehr für den gesamten europäischen Verkehr" von maßgebender Bedeutung ift, hat sich im leßten Fahr von 95 auf 138 Beziehungen erhöht.
Mit besonderer Genugtuung darf ich hervorheben, daß es der Deutschen Reichspost im Zusammenwirken mit den Postverwal® tungen des Auslandes in allerdings oft zähen Verhandlungen gelungen is, eine bedeutsame Erweiterung und Vertiefung der Verkehrsbeziehungen mit dem Ausland auf dem Gebiet des Post4 und Schnellnachrichkendienstes zu erzielen. Auf allen Gebieten des Auslandsdienstes hat die Deutsche Reichspost initiativ gewirkt und ihre Stellung im internationalen Nachrichtenverkehr weiter festigen können.
Vertreter der Deutschen Reichspost haben außer auf dem Weltpostkongreß in London, dessen Ergebnis Fhnen zur Ent= scheidung vorliegt, auch auf zahlreichen andexen internationalen Kongressen und Konferenzen zum großen Teil in führenden Stellen mitgearbeitet. Jch nenne hier die Tagungen der inter nationalen beratenden Ausschüsse für Telegraphie und für Fern= sprehweitverkehr, die europäishe Konferenz zur Beshleunigung, Vereinfahung und Verbilligung des zwischenstaatlihen Zeitungs= versandes, die internationale Schiffssicherheitskonferenz, die Tagung des zwischenstaatlihen, beratenden tehnishen Auss{husses für Funkverkehx und des Rates und der Ausschüsse des Weltrund- funkvereins.
Meine Damen und Herren, ih freue mi, feststellen is fönnen, daß diese Arbeiten fühlbar dazu beigetragen haben, däs Ansehen und die Stellung wieder zu erringen, die die Deutschs Reichspost ehedem unter den Postverwaltungen der Welt eint genommen hat. (Beifall.)
Meine Damen und Herxen! Einen breiten Raum in deu; Debatte hat die Vergebung von Aufträgen eingenommen, D Herr Abgeordnete Groß forderte, daß die Verteilung mögli gleihmäßig an alle Beteiligten erfolgen solle, die gleiche A und gleihe Preise aufzuweisen hätten. Das ist auch meine Auf? fassung, und ih habe stets nah diesem Grundsaß gehandelt.
Ebenso Halte ih den von Herrn Abgeordneten Morath aufs gestellten Grundsay für den auf die Dauer einzig rihtigen, daß die Bestellungen sich möglichst auf gleichmäßiger Linie bewegett müssen. Jch weiß nicht, ob ih der beteiligten Fundustrie einen Gefallen tue, wenn ih jeßt im großen Stile, vielleiht über unsere Mögli@keiten hinaus, Aufträge hinausgebe — Vorgänge sind j bei der Reichsbahn da, ich erinnere an die Lokomotiv- und Waggonvergebungen vor einigen Fähren —, wenn ih fie also auf ein höheres Niveau hinaufleite, dann aber eine Absackung eins treten lassen muß, die für die beteiligte Arbeiter- und Unter- nehmexrshaft um so fühlbarer würde. Jch halte es für rihtigev, eine Linie zu halten, die ih au durhhalten kann.
Bei den Vergebungen wurde auch beanstandet, daß der Osten von uns zu wenig berück&sihtigt werde. Man hat ‘ an mi appelliert, ih möchte etwas mehr Empfindeu für den Osten aufs bringen. Dieser Appell war niht nötig. Ih kann Material
produzieren, wona wir bis jejt 302 Millionen hauptsächlich für
Die Zahl der zwischenstaatlihen Sprechbeziehungen im Durchgan@ ——