Source: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/fragen-und-antworten/schule/
Timestamp: 2020-06-05 03:29:20
Document Index: 292563865

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 68', '§ 57', '§ 37', '§ 4', '§ 53', '§ 651', '§ 45']

Schule | Koordinierungszentrum Krisenmanagement Brandenburg
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Fragen und Antworten zum Thema "Schule"
Wie gestaltet sich die Öffnung der Schulen vor den Sommerferien?
Allen Schülerinnen und Schülern in Brandenburg wird vor den Sommerferien der Schulbesuch und die Teilnahme am Präsenzunterricht mindestens tage- oder wochenweise ermöglicht werden. Die Sommerferien beginnen am 24. Juni. Viele Schülerinnen und Schüler gehen inzwischen wieder zur Schule: die 6., 9. und 10. Jahrgangsstufe, die 11. Jahrgangsstufe an Gymnasien sowie die 12. an Gesamtschulen. Für die Schülerinnen und Schüler, die bisher nicht gut erreicht wurden oder besonderen Unterstützungsbedarf benötigen, werden pädagogische Angebote gemacht.
Ab dem 25. Mai öffnen die Schulen für weitere Jahrgangsstufen:
Die Jahrgänge 1 bis 4 der Grund- und Förderschulen* werden wieder zur Schule gehen.
Modell A (Regelmodell):
Die Jahrgangsstufen 1 bis 4 erhalten an zwei Tagen in der Woche Präsenzunterricht, die Jahrgangsstufen 5 und 6 an einem Tag. Die Schulen bekommen dafür Modelle vorgegeben und erhalten bei der Umsetzung Gestaltungsspielräume, um den Gegebenheiten vor Ort angemessen Rechnung tragen zu können.
Bei darüber hinaus verfügbaren räumlichen und personellen Ressourcen wird das Angebot für die Jahrgangsstufen 5 und 6 ausgeweitet.
Je Jahrgangsstufe sollen möglichst 4 Unterrichtsstunden pro Präsenztag erteilt werden.
Das Modell kann nur dort zum Tragen kommen, wo die Schülerbeförderung adäquat organisiert werden kann.
In einem Schichtmodell werden die Jahrgangsstufen auf den Vor- und Nachmittag verteilt, die Jahrgangsstufen 1 bis 4 besuchen in der Woche die Schule zwei- bis dreimal vormittags, die Jahrgangstufen 5 und 6 zwei- bis dreimal am Nachmittag.
Je Jahrgangsstufe sollen möglichst 3 Unterrichtsstunden pro Präsenztag erteilt werden.
Die Jahrgänge 5 und 6 der Leistungs- und Begabungsklassen an Gymnasien und Gesamtschulen, die 7. und 8. Jahrgänge aller Schulformen sowie die Jahrgangsstufen 11 an Gesamtschulen und beruflichen Gymnasien werden wieder zur Schule gehen.
Das für die Jahrgangsstufen 9 und 10 schon eingeführte Modell des Unterrichts Mo/Mi/Fr wird für die eine Hälfte der Klasse und Di/Do für die andere Hälfte und einem Wechsel nach einer Woche auf die übrigen Jahrgangsstufen (5, 6, 7 und 8 in der Sekundarstufe I) ausgeweitet. Dieses System kann aufgrund der an den weiterführenden Schulen vorhandenen Rahmenbedingungen (räumlich und personell) flexibel ausgestaltet werden. Allerdings soll mindestens zweimal in der Woche für alle Schülerinnen und Schüler Präsenzunterricht organisiert werden. Das Präsenzangebot für die Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgangsstufen entfällt nach den Prüfungen.
Die Regelungen für die Bildungsgänge der Grundschule sowie der Sekundarstufe I gelten entsprechend an den Förderschulen mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten „Körperliche und motorische Entwicklung“, „Sehen“, „Hören“, „Emotionale und soziale Entwicklung“ und „Lernen“. Die Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ bleiben weiterhin geöffnet (Weisungen des Gesundheitsministeriums (MSGIV) vom 18. März sowie 28. April 2020).
Präsenzunterricht und Lernen von zu Hause wechseln sich ab
An Grund- und Förderschulen sowie weiterführenden Schulen gilt: Der Präsenzunterricht und die von den Lehrkräften betreuten Phasen des häuslichen Lernens zur Vor- und Nachbereitung der Präsenzphasen wechseln sich ab. Lehrkräfte im Homeoffice und in der Schule stimmen die Angebote und Aufgaben für die Schülerinnen und Schüler miteinander ab.
Pädagogische Präsenzangebote:
Die pädagogischen Angebote in den Bildungsgängen der Grund- und Förderschulen und der Sekundarstufe I werden fortgeführt
für Schülerinnen und Schüler, die beim häuslichen Lernen nur unzureichend durch Lehrkräfte erreichbar sind (u. a. wegen unzureichender technischer Ausstattung) oder
die durch eine schulische Präsenz vor möglichen besonderen Gefährdungen im häuslichen Umfeld besser geschützt werden oder
im Einzelfall besonderer Unterstützung bedürfen.
An den beruflichen Schulen wurden bzw. werden die alle Prüfungen durchgeführt. Darüber hinaus wurde der Unterrichtsbetrieb zur Prüfungsvorbereitung seit dem 27. April 2020 wieder aufgenommen. Für weitere Jahrgänge hat der Präsenzunterricht ab dem 04. Mai 2020 wieder eingesetzt. Zudem kann sukzessive ein erweitertes Angebot in Verantwortung der Schulen geplant werden. Für alle Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende, die nicht im Präsenzunterricht beschult werden, erfolgt weiter die Bereitstellung von Aufgaben und Lernmaterialien für das Lernen zu Hause.
In der Berufsfachschule Soziales, Fachschule Sozialwesen und Fachoberschule kann die praktische Ausbildung unter Berücksichtigung und Einhaltung der derzeit geltenden Hygienestandards und Infektionsschutzvorgaben sowie Beachtung möglicher individueller Risikofaktoren auf Seiten der in folgenden Bereichen stattfinden:
Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe nach dem SGB VIII
Alten- und Pflegeeinrichtungen nach SGB XI, Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach SGB IX und im öffentlichen Gesundheitsdienst
Die aufgrund der Eindämmungsverordnung vom 17.03.2020 entstanden Ausfallzeiten in der praktischen Ausbildung werden angerechnet und sind nicht nachzuholen.
Wie verhält es sich mit der Schulpflicht, der Elternentscheidung und den Hygieneregeln?
Die Schulpflicht gilt weiterhin nach Artikel 30 der Landesverfassung und §§ 36 ff. Brandenburger Schulgesetz.
Die Eltern dürfen selber über den Schulbesuch entscheiden, wenn ihre Kinder oder andere Angehörige des Haushalts einer Risikogruppe angehören. Weisen Kinder Erkältungssymptome (u.a. Husten, Fieber, Schnupfen, Halsschmerzen) auf, sollen sie zu Hause bleiben, bis sie wieder vollständig symptomfrei sind.
In Schreiben des MBJS vom 2. April und 22. April 2020 an die staatlichen Schulämter und Schulträger, Schulen, Eltern, Schülerinnen und Schüler wurden umfangreiche Hinweise zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs gegeben, u. a.:
Abstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen halten.
Wenn der Mindestabstand aufgrund der Umstände nicht verlässlich eingehalten werden kann, wie zum Beispiel im öffentlichen Personennah- und Schülerverkehr, Tragen eines Mund- und Nasenschutzes (bspw. textile Barriere wie Schal, Tuch, selbstgefertigte Stoffmasken).
Auf korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge) achten.
Regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife waschen.
Berühren von Augen, Nase und Mund vermeiden.
Ausleih-und Tauschverbot von Gegenständen und Essen mit anderen Personen.
Eine Lerngruppe soll möglichst immer in demselben Raum unterrichtet werden.
Jede Schülerin und jeder Schüler sollen einen festen, eigenen Arbeitsplatz haben, der von keinem anderen Schüler genutzt wird.
Die Sitzordnung ist so zu gestalten, dass ein Abstand von 1,50 Meter in jeder Phase des Unterrichts eingehalten wird.
Gruppentische, -unterricht und -arbeit sind untersagt.
Unterrichtsbeginn, Pausenzeiten und Essenzeiten sind durch geeignete Maßnahmen wie zum Beispiel unterschiedliche Zeiten und getrennte Raum- und Schulhofaufteilungen so festzulegen, dass die verschiedenen Lerngruppen nicht in Kontakt kommen.
Die Lernsituationen, Lerngruppen und zugeordnete Lehrkräfte sind zu dokumentieren.
Um die geforderten Abstände einzuhalten, können ggf. nicht alle Schülerinnen und Schüler gleichzeitig in einem Klassenraum unterrichtet werden. An den Grundschulen werden die Gruppen in der Regel auf zwei Räume verteilt. An den weiterführenden Schulen sowie an Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ wird es überwiegend ein Wechselmodell geben: montags, mittwochs und freitags besucht die einen Hälfte die Schule, dienstags und donnerstags die andere Hälfte. Nach einer Woche wird getauscht.
Damit erhalten alle Schülerinnen und Schüler einer Klasse den gleichen Unterricht, bei gleichen Lehrkräften im gleichen Raum. Der erteilte Präsenzunterricht ist reduziert, wird jedoch mit „Homeschooling“-Angeboten verbunden.
Konkrete Handlungsabläufe zur Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs wurden den Schulämtern und den Schulen schulformspezifisch mit Schreiben vom 22. April 2020 zur Verfügung gestellt. Ein Schreiben an die Eltern und Erziehungsberechtigten sowie Schülerinnen und Schüler der Schulen des Landes Brandenburg wurden ebenfalls veröffentlicht.
Wie gestaltet sich der Einsatz von Lehrkräften nach der Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebes?
Auf der Grundlage der aktualisierten Empfehlungen des Robert Koch-Instituts verrichten Lehrkräfte und sonstiges pädagogisches Personal, die zu den nachfolgenden Risikogruppen gehören, ihren Dienst von zu Hause aus:
Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems (z. B. koronare Herzkrankheit, Zustand nach Herzklappenersatz)
chronische Erkrankungen der Lunge (nachgewiesene Einschränkung der Lungenfunktion, z. B. COPD)
ein geschwächtes Immunsystem z. B. aufgrund einer Erkrankung oder in Folge einer Operation (z.B. Splenektomie), die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch die regelmäßige Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr deutlich beeinflussen und herabsetzen können.
Das Vorliegen der genannten Erkrankungen ist durch ein ärztliches Attest nachzuweisen (das jedoch keinen Rückschluss auf die konkrete Erkrankung enthalten soll). Erst durch die Vorlage des Attests tritt die Folge der Dienstverrichtung von zu Hause aus ein.
Daneben verrichten auch Lehrkräfte ab Vollendung des 60. Lebensjahres grundsätzlich ihren Dienst von zu Hause aus und unterrichten die verbliebenen Schülerinnen und Schüler im Homeschooling. Das schließt einen freiwilligen Einsatz in der Schule nicht aus, jedoch erfolgt hier in Ausgestaltung der Fürsorgeverpflichtung vor Arbeitsaufnahme in der Schule durch die Schulleiterinnen und Schulleiter die protokollierte Information über die Angebotsvorsorge durch die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte.
Schwangere Lehrkräfte verrichten ihren Dienst ebenfalls grundsätzlich von zu Hause aus. Ein freiwilliger Einsatz in der Schule kann erst erfolgen, wenn dies die Gefährdungsbeurteilung der Schulleiterin bzw. des Schulleiters auf Grundlage eine Empfehlung der Betriebsärztin oder des Betriebsarztes zulässt.
Soweit nicht alle Lehrkräfte in den Schulen benötigt werden, entscheiden die Schulleiterinnen und Schulleiter, ob und in welchem Umfang die Dienstpflichten auch von zu Hause aus wahrgenommen werden können.
In der Mitteilung 18/20 des MBJS vom 22. April 2020 sind diese Regelungen über die staatlichen Schulämter bekanntgegeben und damit die Mitteilung 11/20 neu gefasst worden. In den Mitteilungen des MBJS wird darauf hingewiesen, dass die Bestimmungen für Lehrkräfte auch für das landesbedienstete sonstige pädagogische Personal (gemäß § 68 Abs. 1 BbgSchulG) entsprechend anzuwenden sind.
Mitteilung 18/20 vom 22. April 2020
Auf Grund der aktuellen Situation hat das Bildungsministerium die Pilotphase im Projekt E-Mail-Adressen für Lehrkräfte weiter ausgeweitet. Alle Schulen in öffentlicher Trägerschaft erhalten somit die Möglichkeit, für jede Lehrkraft eine einheitliche E-Mail-Adresse einzurichten. Die Einrichtung kann unkompliziert über das an den Schulen im Einsatz befindliche Schulverwaltungsprogramm weBBschule durch jede Lehrkraft selber vorgenommen werden.
In Anlehnung an das Aussetzen des staatlichen Fortbildungsbetriebes ist es Lehrkräften derzeit ebenso untersagt, an Fortbildungsveranstaltungen externer Anbieter teilzunehmen. Sofern sich Anbieter entscheiden, ein bereits anerkanntes Angebot zu einem neuen Termin anzubieten, besteht die Möglichkeit, das MBJS (E-Mail: Nicole.Boehl@mbjs.brandenburg.de) darüber zu informieren. Das Angebot behält für den neuen Termin ohne weiteren Antrag die Anerkennung und wird entsprechend aktualisiert veröffentlicht.
Wie verhällt es sich mit der Leistungsbewertung und der Versetzung ins nächste Schuljahr?
Das Bildungsministerium (MBJS) vertritt die Auffassung – wie die meisten andere Bundesländer auch –, dass die Leistungen der Schülerinnen und Schüler, die sie während der unterrichtsfreien Zeit in häuslicher Arbeit erbringen, grundsätzlich nicht bewertet werden können. Eine Leistungsbewertung würde einen Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit gemäß Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz bedeuten, da die Rechtmäßigkeit von Prüfungs- oder Leistungsbewertungen grundsätzlich am Maßstab der Chancengleichheit bewertet wird. Dabei wird die Chancengleichheit durch die Einhaltung der Verfahrensregeln bestimmt, die gleichermaßen gelten müssen und allen bekannt sein müssen. Dies kann bei der bestehenden Lage beziehungsweise bei den unterschiedlichen und nicht festgelegten Bestimmungen zur Form und Verbindlichkeit der Aufgabenstellung und Leistungserbringung nicht angenommen werden.Nach den geltenden Regelungen des § 57 Brandenburgisches Schulgesetz sowie der Verwaltungsvorschriften zur Leistungsbewertung (VV-Leistungsbewertung) muss sich die Leistungsbewertung auf die im Unterricht vermittelten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten beziehen.
Nach der VV-Leistungsbewertung wird zudem konkretisiert bestimmt, dass sich die Leistungsermittlung auf die Feststellung des aktuellen Kompetenzniveaus gemessen an den Vorgaben der Rahmenlehrpläne und anderer curricularer Vorgaben bezieht. Dies setzt voraus, dass die Lehrkräfte für jede Schülerin und jeden Schüler die Voraussetzungen im Unterricht schafft, die eine weitgehende Annäherung von Leistungsfähigkeit und tatsächlich erbrachter Leistung ermöglicht. Dies konnte in der Zeit der Untersagung des Unterrichtsbetriebs in Anbetracht der Umstände nicht ausreichend und für alle Schülerinnen und Schüler gleichermaßen gewährleistet werden. Daher kann nach Maßgabe der Chancengleichheit auch grundsätzlich keine Leistungsbewertung für die erbrachten Leistungen in häuslicher Arbeit erfolgen.
Damit den Schülerinnen und Schüler kein Nachteil aus dieser Situation entsteht, sieht der Entwurf einer Anpassungsverordnung für das Schuljahr 2019/2020, die in ihrer Intention die entstandenen schulischen Bedingungen aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie berücksichtigt, folgende Maßgaben für die Leistungsbewertung bezogen auf unterschiedliche Zeitpunkte vor:
Die abschließende Leistungsbewertung zum Ende des Schuljahres erfolgt auf der Grundlage der bis zum 18. März 2020 erbrachten Leistungen.
Leistungen von Schülerinnen und Schülern, die nach dem 18. März 2020 erbracht wurden, werden grundsätzlich nicht bewertet. Soweit nachdem 20. April 2020 Unterricht in der Schule wieder erteilt wird, können in der Lerngruppe, im Kurs oder im Klassenverband erbrachte Leistungen bewertet und bei der Leistungsbewertung zum Ende des Schuljahres berücksichtigt werden, wenn
der Unterricht auf der Grundlage der geltenden Rahmenlehrpläne erteilt wurde,
sich die überprüften Leistungen auf die im Unterricht vermittelten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten beziehen und
die Leistungserbringung für alle Schülerinnen und Schüler unter den gleichen Voraussetzungen erfolgt.
Leistungen, die nach dem 18. März 2020 im häuslichen Bereich auf der Grundlage eines entsprechenden schulischen Angebots erbracht werden, können durch verbale Ergebnisse in den Zeugnissen beschrieben werden.
Die Verordnung befindet sich derzeit in der Abstimmung zwischen den Ressorts.
Um auch im Hinblick auf die Versetzung für die Schülerinnen und Schüler schulische Nachteile zu vermeiden, wird in der o.g. Anpassungsverordnung eine entsprechende Regelung geschaffen. Danach soll bestimmt werden, dass grundsätzlich alle Schülerinnen und Schüler in die nächst höhere Jahrgangsstufe versetzt werden, auch wenn die notwendigen Leistungen nicht erbracht wurden. Im Rahmen der Beratung der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern kann die Wiederholung einer Jahrgangsstufe empfohlen werden, wenn eine sinnvolle Teilnahme am Unterricht der nächst höheren Jahrgangsstufe nicht zu erwarten ist. In diesem Fall wird das Wiederholungsjahr nicht auf die Höchstverweildauer angerechnet.
Was ist mit den Abiturprüfungen?
Das Land Brandenburg hat sich – wie andere Bundesländer auch – gegen einen Ausfall der schriftlichen Abiturprüfungen ausgesprochen, sodass die Schülerinnen und Schüler in diesem Schuljahr ein Abitur erhalten, das den gleichen Wert wie in den Vorjahren hat. Damit folgt das Land Brandenburg einem bundesweiten Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 25. März 2020. Mit diesem Beschluss können die Prüfungen seit dem 20. April 2020 stattfinden, solange der Infektionsschutz eingehalten wird unabhängig davon, ob die Schule wieder geöffnet hat.
Für die Umsetzung der damit verbundenen Maßnahmen haben die Schulen und die Schulträger Hinweise und Vorgaben aus dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) mit entsprechenden Handlungsabläufen erhalten, die zwischen dem MBJS und dem Ministerium für Gesundheit, Soziales, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) abgestimmt sind. Dazu gehört bspw., dass die Prüflinge zeitlich versetzt am Prüfungstag in der Schule eintreffen, um Gruppenbildungen zu vermeiden. Daneben können die Schulen, sofern der reguläre Schulbetrieb nach dem 20. April 2020 nicht wiederaufgenommen wird, alle geeigneten Räumlichkeiten für die Abiturprüfungen nutzen, um den Mindestabstand der Schülerinnen und Schüler untereinander und auch von der aufsichtführenden Lehrkraft von 1,5 Metern in alle Richtungen einzuhalten. Durch diese Maßnahmen können sowohl die physischen als auch die sozialen Kontakte zwischen allen Personen, die an der Prüfung beteiligt sind, auf ein absolut nötiges Minimum reduziert werden.
Dem MBJS ist unter diesen besonderen Rahmenbedingungen bewusst, dass in diesem Jahr die Einholung einer ärztlichen Bescheinigung schwierig ist, wenn man an den Prüfungen nicht teilnehmen kann. Daher reicht in diesem Schuljahr eine schriftliche Mitteilung für eine ordnungsgemäße Entschuldigung der Schülerin bzw. des Schülers, dass eine Teilnahme krankheitsbedingt nicht erfolgen kann. Bei Versäumnis aus anderen nicht selbst zu vertretenden Gründen – dazu gehört auch eine evtl. besondere psychische Belastung aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus – sind diese der Schule ebenso schriftlich mitzuteilen. Um den Schutz der Prüflinge Rechnung zu tragen, dürfen die Prüflinge ihre Prüfung nur dann antreten, wenn sie sich gesund fühlen und keine typischen Symptome einer Coronaerkrankung zeigen. Die Schülerinnen und Schüler haben dann die Möglichkeit, die Nachschreibetermine im Mai bzw. im Juni 2020 zu nutzen.
Die schriftlichen Prüfungen am 20. April (Geografie, Geschichte, Politische Bildung), 22. April 2020 (Biologie, Chemie, Physik), 24. April (Englisch) und 28. April (Französisch) haben gezeigt, dass die Schulen sehr verantwortungsbewusst die Hinweise umgesetzt haben.
Alle teilnehmenden Schulen haben einen ruhigen und geordneten Verlauf der Abiturprüfungen gemeldet. Mit der letzten Prüfung im Fach Mathematik zu den Hauptterminen haben an 85 Prozent der Schulen die Abiturprüfungen stattgefunden. Von den zu den Hauptschreibeterminen angemeldeten Schülerinnen und Schülern haben zwischen 97,5 und 100 Prozent an den schriftlichen Prüfungen in den jeweiligen Fächern teilgenommen.
Die mündlichen Prüfungen werden von den Schulen nach den schriftlichen Prüfungen geplant und dafür entsprechende Termine festgelegt. In der Regel plant die Schule die mündlichen Prüfungen im Block an zwei bis drei Tagen.
Einzelprüfung pflichtig (keine Gruppenprüfung) im 4. Prüfungsfach auf Grundkursniveau, freiwillige mündliche Prüfung im ersten bis dritten Prüfungsfach möglich.
Aufgaben werden dezentral von der Lehrkraft erarbeitet, die im letzten Schulhalbjahr der Qualifikationsphase den Unterricht erteilt hat.
Der Fachausschuss für die mündliche Prüfung wird in der Regel aus drei Lehrkräften gebildet (gem. Anpassungs-Verordnung in diesem Jahr ggf. auch mit zwei Mitgliedern zulässig).
Zu prüfende Schülerinnen und Schüler haben 30 Minuten Vorbereitungszeit in einem separaten Raum, danach rund 20 Minuten Prüfungszeit.
Die Prüfung soll zwei Teile haben: Der erste Teil dient der Überprüfung der Kompetenz, sich in festgelegter Zeit zu einer Thematik in einem Zusammenhängenden Vortrag sach- und fachgemäß zu äußern, der zweite Teil soll der Schülerinnen oder dem Schüler die Möglichkeit geben, sich in größeren Fachzusammenhängen zu äußern und auch selbst weitere Sachgebiete zu erschließen.
Die Aufgabenstellung berücksichtigt alle drei Anforderungsbereiche.
Ein Protokoll mit Bewertung der Prüfungsleistung und den zugrundeliegenden tragenden Erwägungen für die Bewertung ist anzufertigen.
Wie verhält es sich mit den Prüfungen am Ende der 10. Jahrgangsstufe?
Das Land Brandenburg hat sich – wie die deutliche Mehrzahl der anderen Bundesländer auch – gegen einen Ausfall der Prüfungen in der Jahrgangsstufe 10 ausgesprochen. Damit folgt das Land Brandenburg einem bundesweiten Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 25. März 2020. Mit diesem Beschluss können die Prüfungen stattfinden, solange der Infektionsschutz eingehalten wird. Dieser Beschluss bezog sich nicht nur auf die Abiturprüfungen, sondern ausdrücklich auch auf die Prüfungen am Ende der Jahrgangsstufe 10 zum Erreichen des Mittleren Schulabschlusses und des erweiterten Hauptschulabschlusses. Die Gesundheit hat dabei oberste Priorität und die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts müssen strikt eingehalten werden.
Mit Schreiben vom 23. April 2020 wurden die Schulen darüber informiert, dass die schriftlichen Prüfungen am Ende der Jahrgangsstufe 10 nach aktuellem Stand durchgeführt werden und welche Hygienestandards bzw. Maßnahmen zum Schutz der Prüflinge und der Lehrkräfte einzuhalten sind, so dass sich die Schulen sowie die Schulträger entsprechend darauf vorbereiten können. Somit ist gewährleistet, dass die Prüfungen unter Beachtung dieser Hygienestandards an allen Schulen durchgeführt werden können. Die Durchführung der schriftlichen Abiturprüfungen zeigt, dass die Schulen mit Unterstützung der Schulaufsicht in den staatlichen Schulämtern und der Schulträger sehr verantwortungsvoll mit der Situation umgehen und die Vorgaben einhalten.
Mit der Wiederaufnahme des Unterrichts für die Jahrgangsstufe 10 ab dem 27. April 2020 wird darüber hinaus gewährleistet, dass die Schülerinnen und Schüler in der verbleibenden Unterrichtszeit ganz gezielt auf die Prüfungen vorbereitet werden. Der Unterricht in der Jahrgangsstufe 10 wird sich auf die Prüfungsfächer Deutsch, Mathematik und Englisch konzentrieren. Auch zur Prüfungsvorbereitung haben die Schulen entsprechende Hinweise erhalten. Mit der Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen sind wir davon überzeugt, dass keiner Schülerin und keinem Schüler aus der aktuellen Situation ein Nachteil entsteht.
Prüfungsfach Haupttermin Nachschreibetermin
Deutsch 13.05.2020 03.06.2020
Mathematik 25.05.2020 08.06.2020
Englisch 27.05.2020 10.06.2020
Auch die Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf „Lernen“ nehmen an den vergleichenden Arbeiten in der Jahrgangsstufe 10 teil.
Am Ende der 10. Jahrgangsstufe gibt es (nur) die pflichtige mündliche Prüfung in einer fortgeführten Fremdsprache als Gruppenprüfungen mit bis zu vier Schülerinnen und Schülern. In der Regel wählen die Schülerinnen und Schüler das Fach Englisch aus.
In diesem Jahr soll an den Schulen, an denen bis zum 18. März 2020 die mündliche Fremdsprachenprüfung noch nicht stattgefunden hat und diese aus schulorganisatorischen Gründen bis zum Schuljahresende nicht mehr realisiert werden kann, die Verpflichtung zum Ablegen der Prüfung für die Schülerinnen und Schüler entfallen, so ist in der Anpassungsverordnung geregelt.
Die Abschlussnote im Fach Englisch berechnet sich in diesem Jahr im Verhältnis 80 (Jahresnote) : 20 (schriftliche Prüfungsnote).
Sofern eine mündliche Prüfung stattfindet berechnet sich die Abschlussnote im Verhältnis 60 (Jahresnote) : 20 (schriftliche P-Note) : 20 (mündliche Prüfungsnote)
Neben der mündlichen Sprachprüfung besteht die Möglichkeit, dass eine Schülerin oder ein Schüler zusätzlich eine mündliche Prüfung (freiwillige Zusatzprüfung) beantragen kann.
Darüber hinaus können bis zu zwei weitere freiwillige Zusatzprüfungen in den Fächern der schriftlichen Prüfungen beantragt werden, wenn dadurch ein bisher nicht erreichter Abschluss, die Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufe oder die Versetzung erreicht werden kann.
Was ist mit dem Schulaufnahmeverfahren Klasse 1 und dem Übergangsverfahren in den Jahrgangstufe 5 und 7?
Schulaufnahmeverfahren Klasse 1
Laut Brandenburgischem Schulgesetzt (BbgSchulG) § 37 Abs. 1 besteht für alle Kinder vor Beginn der Schulpflicht die Pflicht, an einer schulärztlichen Untersuchung durch die Gesundheitsämter teilzunehmen. Die Schulleiterin oder der Schulleiter entscheiden über die Aufnahme in die Schule, dabei berücksichtigen sie die Ergebnisse der schulärztlichen Untersuchung. Die schulärztlichen Untersuchungen sollen laut Grundschulverordnung § 4 Abs. 5 bis Ende April des Jahres der Einschulung abgeschlossen sein. Aufgrund der gegenwärtigen Lage ist indes davon auszugehen, dass die Gesundheitsämter die schulärztliche Untersuchung nicht bis zum Versenden der Aufnahmebescheide abgeschlossen haben.
Übergangsverfahren in die Jahrgangsstufe 5
Die staatlichen Schulämter wurden am 16. März 2020 infolge der Corona-Pandemie über einen veränderten Zeitplan für das Übergangsverfahren in die Jahrgangsstufe 5 informiert. Dieser Zeitplan basierte auf der Annahme, dass der normale Schulbetrieb nach den Osterferien hätte wiederaufgenommen werden können. Der Zeitplan war nunmehr erneut zu überarbeiten und insbesondere für den prognostischen Test ein neuer zentraler Termin festzulegen.
Der prognostische Test ist ein wichtiges Instrument zur Validierung der Zeugnisnoten der Bewerberinnen und Bewerber, da er inhaltlich nicht an Rahmlehrplanvorgaben gebunden ist. Der prognostische Test wurde eigens entwickelt, um neben schulischen Fertigkeiten einen Bewertungsmaßstab zu haben, der weitgehend unabhängig von Förderung in Schule und Elternhaus ist. Der Test ist unabhängig und standardisiert. Alle Bewerberinnen und Bewerber haben auch in diesem Jahr gleiche Ausgangsvoraussetzungen, da alle Bewerberinnen und Bewerber in diesem Schuljahr ab dem 18. März keinen Präsenzunterricht mehr hatten. Sowohl die Schulen als auch die Eltern wurden am 20. April 2020 mit einem Schreiben des MBJS über die veränderte Durchführung informiert. Die Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen bildet die Grundlage für die diesjährige Durchführung des prognostischen Tests, so dass Anpassungen der Verfahrensdurchführung notwendig werden. Entsprechend den bereits bekannten Reglungen zur Durchführung der schriftlichen Abiturprüfungen, sind die erforderlichen Hygienestandards einzuhalten und zu gewährleisten, dass die physischen und sozialen Kontakte zwischen allen Personen, die an der Prüfung beteiligt sind, auf ein absolut nötiges Minimum reduziert werden.
Das Übergangsverfahren für die Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 läuft planungsgemäß. Der Probeunterricht konnte noch vor Untersagung des Unterrichtsbetriebs abgeschlossen werden.
Für die Schülerinnen und Schüler, die krankheitsbedingt nicht am Probeunterricht teilnehmen konnten, werden Einzelfallregelungen in Abstimmung zwischen dem MBJS, dem jeweiligen Schulamt und der aufzunehmenden Schule getroffen. Das Erstwunschverfahren wurde abgeschlossen, das Zweitwunschverfahren wird mit dem 30. April 2020 beendet.
Wie verhält es sich mit der Schul-Cloud Brandenburg, dem DigitalPakt Schule und mit Mittel des Bundes?
Die Schulen des Landes sind angehalten, den Ausfall des Präsenzunterrichts durch die Zuhilfenahme der verfügbaren (digitalen) Kommunikations- und Kooperationsmöglichkeiten bestmöglich zu kompensieren. Viele Schulen und Schulträger im Land Brandenburg, die bereits digitale Bildungslösungen etabliert haben (Lernmanagement-Systeme, Cloud-Lösungen), nutzen diese Plattformen und Tools nun intensiv und zielgerichtet.
Um in dieser herausfordernden Situation auch diejenigen Schulen und Schulträger, die bisher über keine geeigneten digitalen Bildungslösungen verfügen, entsprechend zu unterstützen, setzt das MBJS eine kurzfristige Ausweitung der Pilotierung der Schul-Cloud Brandenburg als digitales Unterstützungsangebot für alle interessierten Schulen um. Hier handelt es sich um ein Angebot für Schulträger und Schulen zur freiwilligen Nutzung.
Die Schul-Cloud Brandenburg ist eine leicht bedienbare digitale Lern- und Arbeitsumgebung, auf die Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler orts-, zeit- und endgeräteunabhängig zugreifen können. Die Grundidee der Schul-Cloud ist es, Bildungsinhalte webbasiert überall erreichbar zu machen. Sämtliche Programme und das Benutzerprofil werden via Internet zur Verfügung gestellt. Dadurch wird der Einsatz im Unterricht sowie im außerschulischen Lernen und zu Hause wesentlich erleichtert. Die Schul-Cloud zeichnet sich zudem durch eine einfache Bedienbarkeit und die hohen Datenschutzstandards aus. Die vom Hasso-Plattner-Institut (HPI) entwickelte Pseudonymisierungsschnittstelle ermöglicht es Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften zudem, externe digitale Lernsysteme über die Schul-Cloud Brandenburg datenschutzkonform nutzen zu können. Das MBJS setzt das Vorhaben gemeinsam mit dem HPI, der DigitalAgentur Brandenburg (DABB) und dem Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM) um.
Um den Bedarf der Schulen des Landes Brandenburg hinsichtlich einer Nutzung der Schul-Cloud Brandenburg in der aktuellen Situation zu ermitteln und den anschließenden Aufnahmeprozess der interessierten Schulen passgenau organisieren zu können, wurde vom 25. März 2020 bis einschließlich 30. März 2020 eine Erhebung zur „Bedarfsabfrage zur Unterstützung durch digitale Tools und digitale Bildungslösungen“ durchgeführt.
Insgesamt 706 von 926 Schulen in öffentlicher sowie freier Trägerschaft im Land Brandenburg nahmen an dieser Umfrage teil (Stand: 31. März 2020). Davon haben 626 Interesse an der Nutzung der Schul-Cloud Brandenburg bekundet. Auf dieser Grundlage und unter Berücksichtigung der technischen Kapazitäten und erforderlichen Anpassungen wurde ein gestaffelter Aufnahmeprozess entwickelt:
Zunächst erfolgt ab 1. April 2020 eine schrittweise Aufnahme der 169 Schulen, die einen dringenden Bedarf gemeldet haben.
Anschließend erhalten weitere 115 Schulen, deren gewünschter Einstiegstermin ab 20. April 2020 angegeben war, Zugang zur Schul-Cloud Brandenburg.
Schließlich erhalten die weiteren 173 Schulen ab 1. August 2020 Zugang zur Schul-Cloud Brandenburg, die im Rahmen der Abfrage einen entsprechenden Starttermin bevorzugt haben.
Damit werden zum Beginn des neuen Schuljahres 2020/21 rund 450 Brandenburger Schulen an die Schul-Cloud Brandenburg angeschlossen sein.
Nach der Freischaltung der Schulen durch das HPI werden zur Einrichtung der Nutzerinnen und Nutzer in der Schul-Cloud Brandenburg E-Mail-Adressen der Lehrkräfte und der Schülerinnen und Schüler benötigt. Für Lehrkräfte besteht bereits jetzt die Möglichkeit, sich zentrale E-Mail-Adressen des Landes (Dienst-E-Mail-Adressen) über das Schulverwaltungsprogramm weBBschule einzurichten und diese für die Schul-Cloud Brandenburg zu nutzen. Voraussichtlich ab dem Schuljahr 2020/2021 wird das MBJS die Einrichtung von Schülerinnen- und Schüler-E-Mail-Adressen über weBBschule ermöglichen. Auch die Studienseminare erhalten im Rahmen der Ausweitung der Pilotierung der Schul-Cloud Brandenburg Zugriff auf die digitale Bildungslösung des HPI. Insgesamt erhalten rund 1.200 Personen im Bereich des Vorbereitungsdienstes Zugang zur Schul-Cloud Brandenburg.
Die Einreichung von Anträgen auf Investitionsförderung an Schulen aus Mitteln des DigitalPakt Schule 2019-2024 war nach der Richtlinie des MBJS bis zum 30. September 2020 möglich. Da die Schulträger ihre Ressourcen aktuell vorrangig für die Bewältigung der Corona-Krise einsetzen müssen, wurde diese Antragsfrist durch das MBJS bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Damit soll den Schulträgern die Möglichkeit gegeben werden, dennoch die notwendigen Medienentwicklungspläne und Fördermittelanträge vorzubereiten und fristgerecht einzureichen.
Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD auf Bundesebene haben im Koalitionsausschuss am 22. April 2020 beschlossen, dass der Bund ein „Sofortausstattungsprogramm“ über 500 Millionen Euro auflegt, um die Schulen und die Schülerinnen und Schüler beim digitalen Unterricht zu Hause zu unterstützen. Für Brandenburg stehen dafür ca. 15 Mio. Euro zur Verfügung. Die Mittel sollen den Schulträgern zur Anschaffung von digitalen Endgeräten ausgereicht werden, um diese bedürftigen Schülerinnen und Schüler zur Nutzung zur Verfügung stellen zu können. Das soll insbesondere Kindern und Jugendlichen aus Elternhäusern helfen, für die die Anschaffung eines digitalen Endgerätes eine finanzielle Hürde darstellt. Bund und Länder stimmen nun die Umsetzung ab. Sobald die Mittel bereitstehen, wird das MBJS damit das Programm schnell umsetzen.
Was ist mit Schulfahrten?
Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat mit dem Rundschreiben 10/20 vom 15. März 2020 die Absage von Schulfahrten angeordnet, deren Durchführung bis zum 19. April 2020 geplant war sowie ausländische Schulfahrten in Risikogebiete (laut Robert Koch-Institut) bis zum Ende des Schuljahres 2019/20.
Eine darüber hinaus gehende Anordnung gibt es gegenwärtig nicht, insbesondere gibt es keine Anordnung, dass im Jahr 2020 überhaupt keine Schulfahrten mehr stattfinden sollen. Dies gilt für alle mehrtägigen Fahrten mit Übernachtungen ebenso wie für eintägige Fahrten, zum Beispiel zu Gedenkstätten, Erinnerungsorten oder zu Kulturveranstaltungen. Tatsächlich konnten aber aufgrund der derzeitigen Rechtslage (Eindämmungsverordnung, Weisungen) bis Anfang Mai keine Schulfahrten durchgeführt werden.
Die Entscheidung, ob eine Schulfahrt, die bis zum 31. Dezember 2020 geplant ist, notwendigerweise abgesagt wird, trifft die Schule (Lehrkräfte in Abstimmung mit Eltern/Sorgeberechtigten bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern). Die Schulen sollen dabei die aktuellen Entwicklungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen berücksichtigen, wie auch den Zeitpunkt, zu dem die Schulfahrt stattfinden kann.
Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg hat am 20. April 2020 Richtlinien zur Gewährung von Hilfeleistungen bei Absage von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise erlassen. Zweck des Hilfeprogramms ist es, Eltern oder volljährigen Schülerinnen und Schülern, die durch die Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise unmittelbare Schäden und Nachteile erfahren, eine schnelle und angemessene finanzielle Hilfestellung zu leisten. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gewährt dazu auf Antrag gemäß § 53 Landeshaushaltsordnung (LHO) eine Hilfe zum Ausgleich der berechtigten Stornierungskosten. Reguläre Begleitpersonen und Lehrkräfte können ihre Kosten wie sonst auch als Dienstreise gegenüber der genehmigenden Stelle abrechnen.
Antragsberechtigt im Rahmen der Richtlinie Corona-Storno-Schulfahrten vom 20. April 2020 sind für alle genehmigten Schulfahrten ins In- und Ausland, die vor dem 1. März 2020 gebucht wurden und bis zum 31. Dezember 2020 durchgeführt werden sollten, bei Schulfahrten:
an öffentlichen Schulen: die Schulträger, vertreten durch die Schulleitungen oder fahrtenleitende Lehrkräfte,
an Schulen in freier Trägerschaft: die Schulträger.
Können Schulfahrten im Kalenderjahr 2020 noch stattfinden oder sollten sie storniert werden?
Die Entscheidung, ob eine Absage einer Schulfahrt, die im Zeitraum vom 20. April 2020 bis zum 31. Dezember 2020 geplant ist, erforderlich bzw. geboten ist, trifft allein die Schule. Lehrkräfte und Eltern stimmen gemäß den „Verwaltungsvorschriften über schulische Veranstaltungen außerhalb von Schulen“ (VV Schulfahrten) geplante Schulfahrten für die jeweiligen Lerngruppen ab, sodass auch die Absage einer Schulfahrt zwischen den betroffenen Eltern und Lehrkräften abzustimmen ist.
Nach wie vor ist unklar, ob Reisen in den nächsten Wochen wie vereinbart durchgeführt bzw. Unterkünfte erreicht und für einen Urlaub genutzt werden können. Derzeit schließen die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amts vom 17. März 2020 viele Reisen praktisch aus. Es gibt Einreiseverbote in viele Staaten, die Eindämmungsverordnungen der Bundesländer raten von Reisen innerhalb Deutschlands ab oder verbieten diese und es gibt Verbote Unterkünfte touristisch zu nutzen. Ob und wann diese Einschränkungen tatsächlich entfallen ist nicht absehbar.
Seitens des Bildungsministeriums (MBJS) besteht seit dem 20. April 2020 keine Aufforderung zur Absage von Schulfahrten. Die Schulen entscheiden auf Basis der jeweils aktuellen Lage, ob Schulfahrten wie geplant stattfinden können und sollen.
Verwaltungsvorschriften zu Schulfahrten
Wer muss Stornierungskosten bezahlen?
Berechtigte Stornierungskosten können nur auf Basis abgeschlossener Verträge dem Vertragspartner in Rechnung gestellt werden und sind von diesem zu begleichen. Verträge, insbesondere mit Beförderungs- und Beherbergungsunternehmen, werden gemäß den „Verwaltungsvorschriften über schulische Veranstaltungen außerhalb von Schulen“ von der Schulleitung im Namen des Schulträgers geschlossen, soweit sich der Schulträger den Abschluss des Vertrages im Einzelfall nicht selbst vorbehält. Die Schulleitung führt aufgrund der Bevollmächtigung durch den Schulträger die Vertragsverhandlungen, mit denen sie auch eine Lehrkraft beauftragen darf.
Lehrkräfte und Begleitpersonen für genehmigte Schulfahrten können berechtigte Stornokosten im Rahmen ihrer Dienstreisekostenabrechnung bei der genehmigenden Stelle (für öffentliche Schulen bei der ZBB) abrechnen. Für den Elternanteil können Hilfeleistungen nach der „Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg zur Gewährung von Hilfeleistungen zum Ausgleich von Kosten im Falle von Absage/Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise 2020“ (RL-Corona-Storno-Schulfahrten) werden.
Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg zur Gewährung von Hilfeleistungen zum Ausgleich von Kosten im Falle von Absage/Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise 2020 (RL-Corona-Storno-Schulfahrten)
Werden Stornierungskosten vom Land übernommen?
Stornierungskosten sind zunächst vom Vertragspartner zu prüfen und berechtigte Kosten von diesem zu begleichen. Gegenüber dem Land gilt die allgemeine Schadensminderungspflicht. Demnach ist der schulseitige Vertragspartner verpflichtet, gegenüber seinen Reisevertragspartnern (insbesondere Reiseveranstalter, Beherbergungs- oder Transportunternehmen) auf den Abzug oder die Rückzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken.
Das Bildungsministerium gewährt eine finanzielle Hilfestellung aus Gründen der staatlichen Fürsorge des Landes Brandenburg zum Ausgleich von Härten. Die Leistung erfolgt auf der Basis der „Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg zur Gewährung von Hilfeleistungen zum Ausgleich von Kosten im Falle von Absage/Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise 2020“ (RL-Corona-Storno-Schulfahrten) für genehmigte Schulfahrten im Kalenderjahr 2020, die
vor dem 1. März 2020 gebucht wurden und
aus gesundheitsfürsorglichen oder unterrichtsorganisatorischen Gründen seitens der Schule (Leitung, Lehrkräfte, Eltern) abgesagt wurden und
Kosten nicht von Dritten übernommen werden (Versicherung, Förderung) und
ansonsten von Eltern oder volljährigen Schüler/innen getragen werden müssten,
solange Haushaltsmittel vorhanden sind. Die Übernahme der Kosten durch das Land erfolgt als freiwillige Förderung ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung.
Was sind berechtigte Kosten?
Für die Beurteilung der Kosten als berechtigt gilt folgendes:
Zunächst ist zu eruieren, ob eine kostenfreie Stornierung möglich ist. Dies kann u.a. der Fall sein, wenn nach den konkreten Buchungsbedingungen bei einer frühzeitigen Stornierung keine Stornokosten anfallen, oder wenn Kulanz gewährt wird. Bei Auslandsreisen sind ggf. etwaige Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes relevant; dies gilt insbesondere für Pauschalreiseverträge. Ob eine Reise kostenfrei storniert werden kann oder nicht ist eine reiserechtliche Frage, die vom MBJS nicht beantwortet werden kann.
Mögliche Ansprüche gegenüber Reiserücktrittsversicherungen sind vorrangig geltend zu machen.
Es gilt eine allgemeine Schadensminderungspflicht. Das heißt, es besteht die Verpflichtung, gegenüber den Vertragspartnern auf den Abzug bzw. die Rückzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken.
Soweit Übernachtungsangebote im Inland nach behördlicher Anordnung nur noch zu notwendigen und nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden dürfen, wie dies erstmalig am 16. März 2020 Teil der Vereinbarung der Bundesregierung und den Bundesländern war und von den Ländern in Eindämmungsverordnungen umgesetzt wurde, können Reiseveranstalter zahlreiche innerdeutsche Reisen nicht durchführen. Der Reisepreis ist dann jeweils zu erstatten. Entsprechendes gilt für die Anbieter der Übernachtungsangebote, wenn diese von Individualreisenden gebucht wurden.
Stornierungskosten sind gemäß § 651 Buchstabe h Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nicht berechtigt, wenn unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände vorliegen, die den Reiseantritt unmöglich machen.
Liegt für ein Land eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vor, wurde lt. Auswärtigem Amtes von den Gerichten in der Vergangenheit „höhere Gewalt oder eine erhebliche Gefährdung“ anerkannt, die zu einem Rücktritt ohne Entschädigung berechtigte. Dies dürfte lt. Auswärtigem Amt auch in Zukunft, für die neuen Gesetzesbegriffe der „unvermeidbaren und außergewöhnliche Umstände“ am Bestimmungsort der Fall sein. Danach berechtigt die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, die erstmalig am 17. März 2020 ausgesprochen wurde und derzeit mindestens bis zum 14.Juni 2020 gilt, zum kostenfreien Rücktritt von einem Pauschalreisevertrag mit einem deutschen Reiseunternehmen für Reisen ins Ausland im entsprechenden Zeitraum.
Auch diejenigen, die bereits wenige Tage davor unter Hinweis auf den Coronavirus storniert haben, sollten nach Auffassung der Verbraucherzentrale Stornierungsgebühren zurückerhalten können, wenn zum Reisezeitpunkt immer noch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts gilt. Es ist aber nicht gesagt, dass der jeweilige Reiseveranstalter diese Ansicht teilt. Darum kann es zu unterschiedlichen Auffassungen kommen. Hier greift die Härtefallregelung in der Richtlinie, d.h. im Einzelfall können auch unberechtigte Stornierungsgebühren ausgeglichen werden.
Schulleitung oder Lehrkräfte können selbstverständlich keine vertiefte rechtliche Prüfung möglicher Ansprüche durchführen. Von zusätzlichen kostenintensiven Maßnahmen wie z.B. der Einschaltung von Rechtsanwälten ist abzusehen. Ihre Aufgabe besteht darin, die Möglichkeiten zur Reduzierung der Stornokosten und dabei insbesondere die oben genannten Punkte anhand der Ihnen vorliegenden Reiseunterlagen zu prüfen, Ihre entsprechenden Bemühungen gegenüber den Vertragspartnern sowie deren Reaktion zu dokumentieren sowie die entsprechenden Belege zum Nachweis vorzuhalten.
Wem soll mit der Hilfeleistung des Landes geholfen werden?
Wenn auch im Außenverhältnis der Schulträger Vertragspartner mit den Reiseunternehmen ist und Stornierungskosten zunächst begleichen muss, so kann er im Innenverhältnis diese Kosten an die Eltern bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern weitergeben, da diese im Vorfeld eine Teilnahme-/ Kostenübernahmeerklärung abgegeben haben. Für Eltern bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern, die durch die Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise unmittelbaren Schäden und Nachteile erfahren, soll daher vom Land eine schnelle und angemessene finanzielle Hilfestellung auf Basis der Richtlinie geleistet werden.
Sind auch Lehrkräfte und Begleitpersonen von der Hilfeleistung erfasst?
Reguläre Begleitpersonen und Lehrkräfte können ihre Kosten wie sonst auch als Dienstreise gegenüber der genehmigenden Stelle abrechnen. Bei öffentlichen Schulen ist die regulierende Behörde sowohl für die Dienstreisekostenabrechnung, als auch für die Kostenübernahme gem. Richtlinie die Zentrale Bezügestelle des Landes Brandenburg (ZBB).
Wer kann die Übernahme von Kosten beantragen?
Antragsberechtigt im Rahmen der Richtlinie Corona-Storno-Schulfahrten vom 20.04.2020 sind für alle genehmigten Schulfahrten ins In- und Ausland, die vor dem 01. März 2020 gebucht wurden und bis zum 31. Dezember 2020 durchgeführt werden sollten, bei Schulfahrten an
öffentlichen Schulen: die Schulträger, vertreten durch die Schulleitungen oder fahrtenleitende Lehrkräfte,
Schulen in freier Trägerschaft: die Schulträger
mit dem als Anlage zur Richtlinie beigefügten Antragsformular.
Antragsformular zur RL-Corona-Storno-Schulfahrten
Antrag auf Erstattung der Stornokosten von Schulfahrten (beschreibbar)
Wie verhält es sich mit der Notfallbetreuung, dem Grundschulalter und dem Hort?
Für Kinder von Eltern bestimmter Berufsgruppen, die in der kritischen Infrastruktur tätig sind, wird durch die Jugendämter der Landkreise und kreisfreien Städte im Rahmen der Kindertagesbetreuung eine Notfallbetreuung sichergestellt. Grundvoraussetzung für eine Notfallbetreuung ist, dass die Sorgeberechtigten keine Betreuung ihres Kindes organisieren können. Es bleibt der Vorrang der häuslichen Betreuung. Diese Regelung, wurde ab 27. April für berufstätige Eltern in kritischen Infrastrukturen ausgeweitet, wenn ein Elternteil in einer definierten Berufsgruppe arbeitet. Der Notfall-Betreuungsanspruch besteht zudem – unabhängig von einer Tätigkeit in kritischen Infrastrukturen – für Alleinerziehende, wenn eine häusliche oder private Betreuung nicht anderweitig organisiert werden kann.
Zu den kritischen Infrastrukturbereichen gehören Tätigkeiten:
im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe sowie zur Versorgung psychisch Erkrankter,
zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
bei der Polizei, im Rettungsdienst, Katastrophenschutz und bei der Feuerwehr sowie für die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
der Daseinsvorsorge für Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
der Medien (incl. Infrastruktur bis hin zur Zeitungszustellung),
für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal
Wenn ein Elternteil in diesen Berufsgruppen arbeitet, besteht für die Familie Anspruch auf die Notfallbetreuung, wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit gegeben ist.
Die Landrätinnen und Landräte sowie die Oberbürgermeister können die genannten kritischen Infrastrukturbereiche sowie das Verfahren konkretisieren. Sie können weitere Fälle der Notfallbetreuung zulassen, wenn eine Betreuung durch die Sorgeberechtigten nicht möglich ist, ein Notfallbetreuungsplatz zur Verfügung und ein Interesse daran besteht, dass die Sorgeberechtigten ihrer Berufstätigkeit nachgehen können.
Für die Notfallbetreuung (Hort) werden auch die Schulgebäude genutzt, und Lehrkräfte wirken im Wege der Amtshilfe bei der Betreuung mit.
0331 866-5050