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Timestamp: 2016-10-23 18:09:12
Document Index: 269394562

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_743/2015 (19.09.2016)
9C_743/2015 � � Urteil vom 19. September 2016
Im Januar 1999 meldete sich der 1954 geborene A.________, der damals als Werkstattchef bei der Garage B.________ AG arbeitete, unter Hinweis auf eine Diskushernie (2. Vorfall) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Zug sprach ihm mit Wirkung ab 1. Januar 2000 eine halbe und ab 1. August 2000 eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gungen vom 2. Juli 2001). Sie best�tigte den Anspruch revisionsweise in den Jahren 2002 und 2007 (Mitteilungen vom 6. September 2002und vom 16. Januar 2008). Des Weitern erteilte sie wiederholt Kostengutsprache f�r Rumpforthesen (Mitteilungen vom 24. Mai 2007 und 19. November 2013).
Im Rahmen eines weiteren, im Jahr 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens - A.________ war nun bei der gleichen Arbeitgeberin in einem Pensum von 30 % (vormittags drei Stunden) als Kundendienstberater angestellt - �berpr�fte die IV-Stelle die medizinischen Verh�ltnisse, zu welchem Zweck sie den Versicherten unter anderem durch RAD-Arzt Dr. med. C.________, Facharzt Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, untersuchen liess (Untersuchungsbericht auf orthop�dischem Fachgebiet vom 18. M�rz 2014). Vorbescheidsweise stellte sie A.________ die Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine Viertelsrente (ermittelter Invalidit�tsgrad: 41 %) in Aussicht. Am 30. Januar 2015 verf�gte sie im angek�ndigten Sinne.
Beschwerdeweise liess A.________ die Aufhebung der Verf�gung und die Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Invalidenrente beantragen. Eventualiter sei ein orthop�disches Gutachten einzuholen. Mit Entscheid vom 26. August 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug die Beschwerde ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und sinngem�ss das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei eine orthop�dische Begutachtung anzuordnen.
Die IV-Stelle beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist die revisionsweise Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab 1. M�rz 2015.
2.2.�Im angefochtenen Entscheid werden die einschl�gigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt (Art. 16 und 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass auch die Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung ohne wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes - wie sie hier zur Diskussion steht - eine Rentenrevision rechtfertigen kann (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).
Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdef�hrer habe - bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand - �ber die Jahre ein wesentlich h�heres Funktionalit�tsniveau erreichen k�nnen (vgl. dazu E. 2.2 hiervor), so dass nun eine Arbeitsf�higkeit von 90 % bestehe. F�r diese Erkenntnis st�tzte sie sich im Wesentlichen auf den von Dr. med. C.________ erstellten Untersuchungsbericht auf orthop�dischem Fachgebiet vom 18. M�rz 2014 (vgl. auch orthop�disch-konsiliarische Stellungnahme vom 26. November 2014), dem sie volle Beweiskraft beimass. Danach bestehen beim Beschwerdef�hrer keine gesundheitlichen Einschr�nkungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit als Service-/Kundendienstberater in der Automobilbranche mit R�ckenschonprofil, sondern lediglich solche mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Automechaniker mit regelhaft wirbels�ulenbelastenden Bewegungsmustern (eingeschr�nkte Belastbarkeit des Achsenorgans lumbal mit/bei Status nach Teillaminektomie L2/3 im Mai 1992; Status nach Diskushernien-Operation L3/L4 links im Mai 2000; Achillessehnenreflexausfall links; sensibles Partialdefizit Wurzel L5 rechts bei ansonsten intakter Motorik). RAD-Arzt Dr. med. C.________ f�hrte aus, in den aktuellen radiologischen Untersuchungen seien degenerative Ver�nderungen des Achsenorgans lumbal, aber keine neurokompressiven Pathologien feststellbar. Die subjektiven Angaben des Versicherten eines unstabilen Achsenorgans liessen sich nicht best�tigen. Die gelegentlichen Blockierungsph�nomene schr�nkten die Arbeitsf�higkeit als Kundenberater nicht massgeblich und dauerhaft ein. Mit der eingeschr�nkten Belastbarkeit des Achsenorgans verf�ge der Versicherte in einer k�rperlich angepassten T�tigkeit �ber ein relevantes k�rperliches Funktionspotential, das er mit dem aktuellen Arbeitspensum (vormittags 3 Stunden) nicht aussch�pfe. Abschliessend liessen sich seit dem Zeitpunkt der Rentenzusprache im Jahr 2002 signifikante Ver�nderungen des Gesundheitszustandes im Sinne einer funktionellen Verbesserung attestieren, so dass das aktuelle, neben der laufenden Rente geleistete Arbeitspensum rententangierend zumutbar auf 90 % gesteigert werden k�nnte. An dieser Auffassung hielt RAD-Arzt Dr. med. C.________ in einer weiteren orthop�disch-konsiliarischen Stellungnahme vom 26. November 2014 fest.
Zu den in den Akten liegenden abweichenden �rztlichen Einsch�tzungen f�hrte die Vorinstanz aus, diese verm�chten - mangels Objektivierung der ihnen zugrunde liegenden Befunde - an der Beweiskraft der RAD-Einsch�tzung nichts zu �ndern. Der Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt und der Antrag auf Einholung eines verwaltungsexternen Gutachtens damit abzuweisen.
Anhand der Einkommensvergleichsmethode ermittelte das kantonale Gericht einen Invalidit�tsgrad von 47 % (anstelle der von der IV-Stelle ermittelten 41 % [wegen Vornahme eines leidensbedingten Abzuges von 10 %]). Da es damit ebenso wie die IV-Stelle zu einem Anspruch auf eine Viertelsrente gelangte, best�tigte es deren rentenherabsetzende Verf�gung.
4.1.�Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsanspr�-che bedarf es verl�sslicher medizinischer Entscheidungsgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). F�r die Beurteilung der Arbeits (un) f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. �rztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverst�ndigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgem�ssen Anforderungen an ein �rztliches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) gen�gen und die Arztperson �ber die notwendigen fachlichen Qualifikationen verf�gt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219; Urteil 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2). Rechtsprechungsgem�ss kann auf Berichte des RAD nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471; Urteil 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.2).
4.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.; 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
5.1.�In der Beschwerde wird die Beweiskraft des RAD-Berichts vom 18. M�rz 2014 in Abrede gestellt. Der Versicherte stellt sich auf den Standpunkt, es best�nden "mehr als geringe Zweifel" an der Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. C.________. Er st�tzt sich hierf�r auf die abweichenden Einsch�tzungen des Hausarztes Dr. med. D.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, und des behandelnden Spezialarztes Assoc. Prof. Dr. med. Dr. phil. PD E.________, Facharzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie und Traumatologie, Praxis f�r Wirbels�ulenmedizin und Wirbels�ulenchirurgie.
5.1.1.�Dr. med. D.________ diagnostizierte im Juli 2014 ein akutes lumboradikul�res Schmerzsyndrom L5/S1 links mit positivem Las�gue, links fehlendem Patellar- und Achillessehnenreflex sowie einer Fussheberschw�che links und schrieb den Versicherten vollst�ndig arbeitsunf�hig (Eintrag vom 14. Juli 2014). Weiter hielt er fest, dass m�glicherweise die durch die Krankheit eines anderen Mitarbeiters notwendig gewordene Erh�hung des Arbeitspensums auf 60-70 % ab Mai 2014 zum festgestellten R�ckfall gef�hrt haben k�nnte (Eintrag vom 28. Juli 2014).
5.1.2.�Prof. E.________ stellte nach seinen Untersuchungen vom 5. Juli und 4. August 2014 die Diagnose eines chronischen Schmerzsyndroms im Bereich des Sakrums und in den Beinen beidseits seit Jahren, akut bis subakut seit einem Monat (mit/bei Verdacht auf schweres chronisches, aktuell akutes lumboradikul�res Reizsyndrom L5 beidseits mit einer Hyposensibilit�t im Kniebereich links, dem Dermatom L5 links entsprechend) sowie eines chronischen Schmerzsyndroms im Bereich des Nackens und der Schulter resp. des Oberarms rechts (mit/bei Verdacht auf zervikoradikul�res Reizsyndrom C6, wahrscheinlich infolge einer neuroforaminalen Enge C5/C6 rechts, dies bei fortgeschrittenen degenerativen Ver�nderungen im Bereiche der mittleren und unteren Halswirbels�ule). Der Beschwerdef�hrer k�nne seit Jahren nicht mehr l�ngere Zeit stehen oder gehen und sei auf die dauernde Einnahme von Schmerzmitteln angewiesen. Seit einigen Wochen h�tten sich die Schmerzen akut verschlechtert, insbesondere bestehe eine Schw�che im Bereich des Fusshebers links, welche in den letzten Monaten zugenommen habe, sowie eine Hyposensibilit�t im Knie aussen. Der Versicherte sei zu Hause praktisch nur gelegen. Eine Arbeitsaufnahme sei zur Zeit nicht m�glich und prognostisch eher unwahrscheinlich. Die Prognose sei �usserst ung�nstig: Der Versicherte leide seit Jahrzehnten an R�cken- und Beinschmerzen, dies obwohl er k�rperlich keinen Belastungen ausgesetzt sei (Bericht vom 5. August 2014).
In einem weiteren Bericht vom 17. September 2014 hielt Prof. E.________ fest, die im Juli 2014 akut aufgetretenen Schmerzen im R�cken und in den Beinen h�tten etwas abgenommen, seien aber nach wie vor so stark, dass eine Arbeitsaufnahme nicht m�glich sei. Der Versicherte habe weiterhin klinisch eine Nervenwurzelreizsymptomatik vor allem L5 beidseits. Nach einer weiteren Nachkontrolle vom 11. November 2014 empfahl Prof. E.________ dem Versicherten eine Nervenwurzelinfiltration der Nerven L4 und L5 rechts und anschliessend L4 und L5 links. Sollten sich die Beschwerden nicht bessern, k�me auch ein operatives Vorgehen mit Dekompression der fortgeschrittenen degenerativ eingeengten Nervenwurzeln L4 und L5 in Frage (Bericht vom 12. November 2014).
Nach Durchf�hrung der Infiltrationen (Bericht vom 21. November 2014) hielt Prof. E.________ am 7. Januar 2015 fest, dass diese dem Versicherten nur w�hrend einigen Stunden bzw. Tagen Schmerzlinderung gebracht h�tten und der Versicherte wieder unter denselben Schmerzen leide wie zuvor. Bei kleinsten Belastungen komme es zu einer Exazerbation der Beschwerden. Eine Wiederaufnahme der Arbeit sei nicht m�glich.
Nachdem die IV-Stelle die Rentenherabsetzung (am 30. Januar 2015) verf�gt hatte, �usserte sich Prof. E.________ in einem an Dr. med. C.________ und die IV-Stelle gerichteten Schreiben vom 23. Februar 2015 dahingehend, dass er mit der RAD-Beurteilung nicht einverstanden sei und eine Neubeurteilung durch einen neutralen Begutachter beantrage. Die Angaben des Patienten (Anamnese), die klinische Untersuchung und die neu durchgef�hrten MRI-Aufnahmen passten einwandfrei zusammen und er habe durch die klinische Untersuchung die beschriebene hochgradige Reizung der Nervenwurzeln L5 beidseits best�tigen k�nnen. Dass die durchgef�hrten Infiltrationen der Nervenwurzeln zu einer vor�bergehenden Besserung gef�hrt h�tten, beweise die Richtigkeit seiner klinischen Beurteilung.
5.2.�In den Akten finden sich somit betreffend denselben Zeitraum gegens�tzliche Einsch�tzungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit des Versicherten. Die von Prof. E.________ erhobenen, detaillierten Einw�nde gegen den RAD-Bericht vom 18. M�rz 2014 sind nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen. Daran �ndert auch die Stellungnahme des Dr. med. C.________ vom 26. November 2014, welche allein aufgrund der Akten abgegeben wurde, nichts. Insbesondere wird darin zu Unrecht der Vorwurf erhoben, Prof. E.________ st�tze sich prim�r auf die subjektiven Beschwerden des Versicherten und lege keine konkreten bildgebenden oder klinischen Befunde vor, f�hrte dieser doch nachvollziehbar aus, wie in seiner Beurteilung Anamnese, klinische Untersuchung und Bildgebung (MRI-Aufnahmen) einwandfrei zusammenpassten. Entgegen dem angefochtenen Entscheid entspricht der RAD-Bericht damit nicht den praxisgem�ssen Anforderungen an einen Arztbericht mit massgebendem Beweiswert (vgl. E. 4.1), weshalb darauf nicht abgestellt werden kann. Auch die �brigen �rztlichen Angaben gen�gen indessen nicht als medizinische Beurteilungsgrundlage: Die Stellungnahmen des Dr. med. D.________, bei deren W�rdigung zu beachten ist, dass Haus�rzte im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353), sind relativ kurz gehalten und betreffen im Wesentlichen die Zeit ab Juli 2014. Sodann �usserte sich Prof. E.________ nicht umfassend zur Entwicklung der gesundheitlichen Verh�ltnisse und der Arbeitsf�higkeit im massgebenden Vergleichszeitraum. Weiter empfahl er selber die Anordnung einer neutralen Beurteilung. Bei dieser Sachlage ist die Einholung eines orthop�dischen Gutachtens geboten. Dieses ist durch das kantonale Gericht zu veranlassen (BGE 137 V 210 E. 4.4.4 S. 263 ff.). Die Sache wird hierf�r und zum neuen Entscheid �ber die Beschwerde an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
6.1.�Die R�ckweisung der Sache an die Verwaltung oder an das kantonale Gericht zu erneuter Abkl�rung gilt f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie beantragt ist und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271 mit Hinweisen).
6.2.�Die unterliegende IV-Stelle tr�gt die Gerichtskosten und bezahlt dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 26. August 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.