Source: http://www.damm-markenrecht.de/category/markenrecht/
Timestamp: 2017-09-19 13:32:42
Document Index: 228376927

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 19', '§ 242', '§670', '§ 683', '§ 677']

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BPatG: Die Wortmarke „FAVORIT“ kann von einem Energieversorger eingetragen werden
BPatG, Beschluss vom 27.03.2017, Az. 26 W (pat) 522/14
Den Beschluss des BPatG haben wir hier zusammengefasst (BPatG – Wortmarke „Favorit“) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Verweigert das DPMA oder das EUIPO die Eintragung Ihrer Marke?
Soll Ihre Marke nach Auffassung eines Dritten oder des Deutschen oder Europäischen Markenamtes rein beschreibend oder aus anderen Gründen dem Markenschutz nicht zugänglich sein? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche markenrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Markenrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
LG Hamburg: Markenverletzung bei Artikelüberschrift mit mehreren beschreibenden Begriffen
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 5 MarkenG, § 14 Abs. 6 MarkenG, § 19 MarkenG; § 242 BGB, §670 BGB, § 683 BGB, § 677 BGB
Eine kurze Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie auf unserer Hauptseite (LG Hamburg – Markenverletzung bei mehrgliedrigen Artikelüberschriften). Den Volltext haben wir für Sie unten wiedergegeben:
Wird Ihnen eine Markenverletzung durch einen Artikeltitel im Shop vorgeworfen?
Brauchen Sie Rechtsberatung? Wollen Sie sich gegen den Vorwurf wehren? Die oben genannte Entscheidung des LG Hamburg ist eine Einzelfallentscheidung; schon bei einer abweichenden Kombination von Begriffen kann sich ein anderes rechtliches Ergebnis ergeben. Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 23.02.2017, Az. 6 U 86/16
Das Urteil des OLG Frankfurt haben wir hier besprochen (OLG Frankfurt – Verwechslungsgefahr im Bereich Gastronomie), zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend:
Wird eine fremde Marke mit Ihrer verwechselt?
Wollen Sie deshalb gegen die fremde Marke vorgehen? Oder wird Ihnen vorgeworfen, fremde Rechte zu verletzen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Markenrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.