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Timestamp: 2016-09-28 22:10:50
Document Index: 302739317

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

1B_93/2016 (30.03.2016)
1B_93/2016 � � Urteil vom 30. M�rz 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Sp�rli,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 23. Februar 2016 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Am 14. Dezember 2015, nach Mitternacht, kam es in der Wohnung von B.________ an der Adresse V.________ in Z�rich zu einer Auseinandersetzung zwischen ihm und seiner Freundin A.________. Dabei soll ihm diese mit einem Skalpell mehrere Stich- und Schnittwunden in die Brust, den Bauch, die H�fte und die Extremit�ten versetzt haben. B.________ erlitt insbesondere einen Durchstich der rechten Lunge, was zu einem lebensgef�hrlichen Pneumothorax f�hrte. B.________ seinerseits soll mit einem Baseball-Schl�ger auf A.________ eingeschlagen haben. In der Folge soll B.________ in ein nahegelegenes Restaurant gefl�chtet und A.________ ihm mit dem Skalpell in der Hand gefolgt sein. Beide wurden in der Umgebung des Restaurants von der herbeigerufenen Polizei festgenommen.
Am 17. Dezember 2015 ordnete das Zwangsmassnahmengericht Z�rich auf Antrag der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich Untersuchungshaft gegen A.________ an.
Am 23. Februar 2016 wies das Obergericht des Kantons Z�rich die Beschwerde von A.________ gegen diesen Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 10. M�rz 2016 beantragt A.________, diesen Entscheid des Obergerichts aufzuheben und sie, allenfalls unter Anordnung von Ersatzmassnahmen, aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Ausserdem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verteidigung.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid des Obergerichts �ber die Fortf�hrung von Untersuchungshaft. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gegeben. Die Beschwerdef�hrerin ist durch die Abweisung ihres Haftentlassungsgesuchs in ihren rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (Art. 81 Abs. 1 BGG). Sie macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zul�ssig ist (Art. 95 lit. a BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde eingetreten werden kann.
2.1.�Kollusion bedeutet, dass sich die Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass eine Beschuldigte die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Dabei gen�gt nach der Rechtsprechung die theoretische M�glichkeit, dass die Beschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen, vielmehr m�ssen konkrete Indizien f�r eine solche Gefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c; 117 Ia 257 E. 4b und c).
2.2.�F�r die Annahme von Fluchtgefahr gen�gt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts die H�he der zu erwartenden Freiheitsstrafe f�r sich allein nicht. Eine solche darf nicht schon angenommen werden, wenn die M�glichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr m�ssen konkrete Gr�nde dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die H�he der zu erwartenden Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht beg�nstigenden Tatsachen herangezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a; 117 Ia 69 E. 4a; 108 Ia 64 E. 3; 107 Ia 3 E. 6; Urteil 1B_353/2013 vom 4. November 2013 E. 4.1).
3.1.�Im Grundsatz unbestritten ist der Tatverdacht gegen die Beschwerdef�hrerin, der sich auf ein Kapitalverbrechen - ein versuchtes T�tungsdelikt - bezieht. Umstritten ist der Ablauf der Auseinandersetzung. Nach der Darstellung der Beschwerdef�hrerin hat sie sich mit dem Skalpell gegen den sie mit einem Baseball-Schl�ger angreifenden Freund verteidigt. Ob sie sich auf rechtfertigende oder wenigstens entschuldbare Notwehr berufen kann, wird in der Untersuchung zu kl�ren sein. Zurzeit ist der Einwand jedenfalls nicht geeignet, den dringenden Tatverdacht in Bezug auf versuchte vors�tzliche T�tung gegen sie zu zerstreuen.
3.2.�In Bezug auf das Bestehen von Kollusionsgefahr f�llt in Betracht, dass die Konfrontationseinvernahme zwischen der Beschwerdef�hrerin und ihrem damaligen Freund bereits stattgefunden hat. Das Obergericht hat dennoch Kollusionsgefahr bejaht, insbesondere im Hinblick auf die noch ausstehende Befragung dreier Zeugen, zweier Nachbarn und des Wirts des Restaurants, in welches sich der Freund fl�chtete. Diese Befragungen sind in der Zwischenzeit durchgef�hrt worden, damit l�sst sich das Vorliegen von Kollusionsgefahr nicht mehr begr�nden. Die Staatsanwaltschaft �ussert sich in ihrer ausf�hrlichen Vernehmlassung vom 17. M�rz 2016 nicht mehr zur Kollusionsgefahr, sondern beschr�nkt sich darauf darzulegen, dass die Beschwerdef�hrerin der versuchten vors�tzlichen T�tung dringend verd�chtig sei, dass Fluchtgefahr bestehe und dass die Verh�ltnism�ssigkeit gewahrt sei. Offensichtlich sieht auch die Staatsanwaltschaft keine Kollusionsgefahr mehr. Deren Annahme war ohnehin seit der Entlassung des am Streit beteiligten Freundes aus der Untersuchungshaft nur noch schwer vertretbar. In der vorliegenden "Aussage gegen Aussage-Konstellation", in der beide Seiten den Standpunkt vertreten, ihr Kontrahent bzw. ihre Kontrahentin h�tte den ersten Angriff durchgef�hrt, gegen den sie sich verteidigt h�tten, w�re Kollusionsgefahr naheliegenderweise bei beiden Seiten oder bei keiner anzunehmen gewesen. Es kann daher nicht mehr davon ausgegangen werden, dass Kollusionsgefahr besteht.
3.3.�In Bezug auf die Fluchtgefahr f�hrt das Obergericht aus (E. 2.3e S. 11 ff.), die Beschwerdef�hrerin sei in Chile geboren worden und im Alter von 10 Jahren in die Schweiz gekommen, wo sie seither gelebt habe. Sie sei schweizerisch-chilenische Doppelb�rgerin. Vor ihrer Verhaftung sei sie zweifellos gut in der Schweiz integriert gewesen, sie habe als Arztgehilfin gearbeitet und sei f�r sich und ihren minderj�hrigen Sohn aufgekommen. Es stehe indessen zu bef�rchten, dass sie ihren Arbeitsplatz, ihre Wohnung und die Obhut �ber ihren Sohn verliere. Ihre Mutter pendle zwischen der Schweiz und Chile; die Familie verf�ge dort �ber ein Haus, in welchem sie allenfalls wohnen k�nnte. Da ihr f�r den Fall einer Verurteilung wegen versuchter vors�tzlicher T�tung eine empfindliche Freiheitsstrafe drohe, bestehe daher eine gewisse, wenn auch nicht erhebliche Fluchtgefahr. Die Staatsanwaltschaft geht dagegen vom Bestehen einer hohen Fluchtgefahr aus, da die Beschwerdef�hrerin vor einem eigentlichen Scherbenhaufen stehe, da sie durch den hier zu beurteilenden Vorfall in der Schweiz ihre bisherige Existenz sowohl in privater als auch beruflicher Hinsicht verloren habe.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, sie f�hre seit Jahren ein selbst�ndiges Leben als alleinstehende und berufst�tige Mutter. Das Scheitern der Beziehung zu B.________ verm�ge ihre Lebenssituation daher nicht nachhaltig zu destabilisieren. Ihr Sohn werde von ihrer Schwester und ihrem Bruder betreut, die zu diesem Zweck sogar in ihre Wohnung umgezogen seien. Die KESB habe nicht eingreifen m�ssen. Als ausgebildete Kinderpflegerin und medizinische Praxisassistentin w�rde sie wohl leicht eine neue Stelle finden und rasch wieder ihre finanzielle Unabh�ngigkeit erlangen k�nnen. Da sie weiterhin auf die umfassende Unterst�tzung ihrer in der Schweiz lebenden Grossfamilie z�hlen k�nne, erscheine eine Flucht nach Chile trotz der je nach dem Ausgang des Verfahrens drohenden empfindlichen Strafe wenig wahrscheinlich, zumal nicht nur sie, sondern auch ihr nur �ber die Schweizer Staatsb�rgerschaft verf�gende Sohn den Lebensmittelpunkt in der Schweiz h�tten.
Insgesamt erscheinen sowohl die Auffassung der Staatsanwaltschaft - eine Flucht sei sehr wahrscheinlich, da die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz vor einem Scherbenhaufen stehe, quasi nichts zu verlieren habe und sich in Chile leicht der weiteren strafrechtlichen Verfolgung entziehen k�nne - als auch diejenige der Beschwerdef�hrerin - sie k�nne in der Schweiz quasi nahtlos ihr bisheriges Leben fortsetzen und habe keinen vern�nftigen Grund, sich nach Chile abzusetzen - �bertrieben. Die vermittelnde Auffassung des Obergerichts, dass die drohende empfindliche Strafe zwar durchaus einen Fluchtanreiz darstellt, die Beschwerdef�hrerin bei einer Flucht aber auch viel zu verlieren h�tte, weshalb von einer m�ssigen Fluchtgefahr auszugehen sei, erscheint vertretbar. Es hat somit kein Bundesrecht verletzt, indem es Fluchtgefahr, die jedenfalls im gegenw�rtigen fr�hen Verfahrensstadium die Fortsetzung der Untersuchungshaft zu rechtfertigen vermag, bejahte.
3.4.�Unter Verh�ltnism�ssigkeitsgesichtpunkten ist die Fortf�hrung der Haft zurzeit nicht zu beanstanden. Die erstandene Haftdauer ist noch weit entfernt von der im Fall einer Verurteilung wegen versuchter vors�tzlicher T�tung drohenden Freiheitsstrafe, und eine Ersatzmassnahme, die eine allf�llige Flucht der Beschwerdef�hrerin zuverl�ssig verhindern k�nnte, ist nicht ersichtlich. Insbesondere w�rde die vorgeschlagene Ausweis- und Schriftensperre daf�r nicht ausreichen. Die Schweizer Beh�rden k�nnten der Beschwerdef�hrerin zwar ihre Ausweis- und Reisedokumente abnehmen, aber nicht verhindern, dass sie sich bei den chilenischen Beh�rden neue Dokumente besorgen w�rde.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w�rde die Beschwerdef�hrerin an sich kostenpflichtig (Art. 66 BGG). Sie hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt, welches gutzuheissen ist, da die Beschwerde nicht aussichtslos war und die Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrerin ausgewiesen scheint (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
2.2.�Rechtsanwalt Thomas Sp�rli wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt und mit Fr. 2'000.-- aus der Gerichtskasse entsch�digt.