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Timestamp: 2017-11-21 04:21:41
Document Index: 392380716

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 26', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 9']

§ 1 Der Verein wurde 1980 gegründet und führt den Namen: "Amateur Sport Club Mülheim e. V. (A S C)". Er hat seinen Sitz in Mülheim an der Ruhr und ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Mülheim an der Ruhr eingetragen.
§ 2 Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 3 (1) Der Verein bezweckt,
die planmäßige Pflege des Schwimmens und Turnens,
die Erteilung von Schwimmunterricht,
die Veranstaltung von und die Beteiligung an Wettkämpfen,
die sportliche Betätigung aller Mitglieder.
(3) Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(5) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen des Vereins.
§ 4 Der Verein ist frei von parteipolitischen, rassischen und religiösen Bindungen. Betätigungen dieser Art innerhalb des Vereins sind nicht zulässig.
§ 5 (1) Zur Wahrung seiner Interessen und zur besseren Förderung des Sportgedankens ist der Verein Mitglied des Schwimmverbandes Nordrhein-Westfalen e.V. und des Deutschen Turnerbundes. Die Mitgliedschaft kann durch Beschluss einer Mitgliederversammlung mit Zweidrittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen geändert werden.
(2) Die Satzung des Vereins und seine sich auf die jeweilige Abteilung beziehenden Beschlüsse dürfen dem Satzungsrecht des jeweiligen Fachverbandes und seiner Gliederungen nicht widersprechen.
(3) Die Satzungen, Ordnungen und Beschlüsse des jeweiligen Fachverbandes und seiner Gliederungen sind auch für das Mitglied der dem Fachverband zugehörenden Abteilungen verbindlich, soweit sie sich auf das einzelne Mitglied beziehen. Das Mitglied erkennt durch seinen Vereinsbeitritt diese Verbindlichkeit an.
§ 6 Aufgaben und Organisation der Sportjugend im ASC sind in der Jugendordnung geregelt. Die Jugendordnung ist Bestandteil dieser Satzung.
§ 7 (1) Die Mitgliedschaft kann nach Vorlage eines Aufnahmeantrages erworben werden (bei Jugendlichen unter 18 Jahren ist die schriftliche Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters notwendig).
(2) Über die Aufnahme entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
(3) Mit der Aufnahme in den Verein erkennt das Mitglied die Satzung als bindend für sich an.
(4) Die Aufnahme kann mit Angabe von Gründen abgelehnt werden. Der Bewerber kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Ablehnung Beschwerde beim Vorstand einlegen. Über die Beschwerde entscheidet die Mitgliederversammlung endgültig.
§ 8 (1) Als Mitglieder werden geführt,
(2) Alle Mitglieder haben im Rahmen der Möglichkeiten des Vereins Anspruch auf Förderung und das Recht, alle Einrichtungen des Vereins zu nutzen.
(3) Sie haben die Pflicht,
den Verein bei der Erfüllung aller Aufgaben zu unterstützen,
die Beschlüsse der Mitgliederversammlung durchzuführen,
den Auflagen des Vorstandes oder dessen Beauftragten nachzukommen,
die von der Mitgliederversammlung beschlossenen Beiträge halbjährlich zu entrichten und zwar am 15.01. und 15.07. eines Jahres. Beiträge, die nicht bis zum 15.02. bzw. 15.08. eingegangen sind, werden mit der jeweils anfallenden Mahngebühr belegt.
Vom vollendeten 18. Lebensjahr an haben alle Mitglieder das passive, vom vollendeten 16. Lebensjahr an das aktive Wahlrecht. Abweichend davon haben auf dem Vereinsjugendtag alle Mitglieder der Sportjugend das aktive Wahlrecht und Mitglieder der Sportjugend vom vollendeten 16. Lebensjahr das passive Wahlrecht. Stichtag ist der 1. Januar des Jahres, in dem der Betreffende das 16. Lebensjahr vollendet.
Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden, die Übertragung auf eine andere Person ist nicht zulässig. Nicht davon betroffen ist ein gesetzlicher Vertreter eines Mitgliedes unter 16 Jahren.
(5) Die Wahl zum Ehrenmitglied kann nur auf einer Mitgliederversammlung auf Vorschlag des geschäftsführenden Vorstandes mit mindestens Zweidrittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Die zu ehrende Person muß sich in besonderem Maße um den Verein und die Förderung des Sports verdient gemacht haben. Ehrenmitglieder sind vom Mitgliedsbeitrag befreit.
§ 9 (1) Die Mitgliedschaft endet durch
Austrittserklärung, sie ist erst nach einer Mitgliedsdauer von einem Jahr möglich,
(2) Der Austritt muß zum Ende eines Halbjahres (30.06. oder 31.12.) unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen durch schriftliche Mitteilung an den geschäftsführenden Vorstand erklärt werden. Bei Minderjährigen ist die schriftliche Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters erforderlich. Der Austritt wird vom geschäftsführenden Vorstand schriftlich bestätigt.
(3) Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden:
bei groben Verstoß gegen die Satzung,
bei unehrenhaftem Verhalten innerhalb des Vereins,
bei grobem Verstoß gegen die Vereinskameradschaft,
bei vereinsschädigendem Verhalten,
bei Zahlungsverzug von mehr als einem Monat ohne vorherige Mahnung; in Härtefällen kann der geschäftsführende Vorstand die Beiträge stunden oder das Mitglied zeitweilig vom Beitrag freistellen.
(4) Ein Antrag auf Ausschluss eines Mitglieds muss unter Angabe von Gründen und Beweisen schriftlich beim 1. Vorsitzenden gestellt werden.
(5) Über den Ausschluss entscheidet der erweiterte Vorstand nach Anhörung des Auszuschließenden. Der Ausschluss ist dem Mitglied unter Angabe von Gründen schriftlich bekanntzugeben.
(6) Das ausgeschlossene Mitglied kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Ausschlusses Beschwerde beim Vorstand einlegen. Über die Beschwerde entscheidet die Mitgliederversammlung endgültig.
(7) Die Beitragspflicht besteht bis zum Ende der Mitgliedschaft.
§ 10 Der Verein führt Kurse für Anfänger im Schwimmen und Turnen durch. Für die Dauer der Kurse gelten die Teilnehmer als Kurzzeit-Mitglied des Vereins ohne Wahlrecht.
§ 11Vereinsorgane sind
§ 12 (1) Die Mitgliederversammlung ist das allein gesetzgebende Organ des Vereins.
Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes,
Entgegennahme des Prüfungsberichtes der Kassenprüfer,
Beschlussfassung über Satzungsänderungen und alle sonstigen ihr vom Vorstand unterbreiteten Aufgaben sowie die nach der Satzung übertragenen Angelegenheiten,
(3) Zur Mitgliederversammlung lädt der 1. Vorsitzende die Mitglieder mindestens vier Wochen vor dem Tagungstermin unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich ein.
(4) Anträge zur Mitgliederversammlung sind spätestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich mit Begründung beim 1. Vorsitzenden einzureichen. Sie sind den Mitgliedern rechtzeitig vorher schriftlich bekanntzugeben.
(5) Über die Zulassung von Dringlichkeitsanträgen ist mit Zweidrittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen zu beschließen.
(6) Bei der Beschlussfassung entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung.
(7) Satzungsänderungen können nur mit Zweidrittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden.
(8) Satzungsänderungen durch Dringlichkeitsanträge sind nicht zulässig.
(9) Die Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
§ 13 (1) Die Mitgliederversammlung soll im ersten Quartal des Kalenderjahres stattfinden.
(2) Die Tagesordnung soll folgende Punkte enthalten:
Wahl der Prüfungskommission,
Verlesung und Genehmigung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung,
Berichte der Vorstandsmitglieder,
Beschlußfassung über den vorliegenden Haushaltsplan,
Beschlußfassung über die Anträge,
(3) Über jede Versammlung ist ein Protokoll anzufertigen; es ist vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterschreiben.
§ 14 Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Er ist verpflichtet, diese innerhalb von vier Wochen einzuberufen, wenn dies von einem Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich unter Angabe der Gründe und der Tagesordnung beim 1. Vorsitzenden beantragt wird.
§ 15 (1) Der geschäftsführende Vorstand besteht aus:
Der erweiterte Vorstand setzt sich zusammen aus den oben Genannten und:
dem Seniorenwart,
dem Schwimmwart,
dem Turnwart,
dem Fachwart für Breitensport.
Weibliche Vorstandsmitglieder führen die Bezeichnung ihres Amtes in weiblicher Form.
(2) Aufgaben des geschäftsführenden Vorstandes sind:
die Erstellung einer Geschäftsordnung,
die Verwaltung des Vereins,
seine Vertretung nach innen und außen,
die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
Er hat auf die Einhaltung der Satzung und aller anderen Bestimmungen und Ordnungen des Vereins und der jeweiligen Fachverbände zu achten.
(3) Die Geschäftsordnung ist von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit zu beschließen.
§ 16 (1) Die Mitglieder des Vorstandes werden jeweils in der Mitgliederversammlung in schriftlicher Wahl für zwei Jahre gewählt. Sie bleiben bis zur Amtsübernahme durch die neugewählten Vorstandsmitglieder im Amt.
(2) Abwesende können gewählt werden, wenn ihre Bereitschaft zur Annahme eines Amtes vor dem Wahlgang schriftlich vorliegt.
(3) Für die Wahl des Jugendwartes gelten die Bestimmungen der Jugendordnung.
(4) Die Wahl des geschäftsführenden Vorstandes geschieht in der Weise, daß in den geraden Jahren der 1. Vorsitzende, der Geschäftsführer und in den ungeraden Jahren der 2. Vorsitzende und der Kassenwart gewählt werden.
(5) Der Vorstand ist ermächtigt, bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes eine kommissarische Besetzung des verwaisten Amtes bis zur nächsten Mitgliederversammlung vorzunehmen. Das gleiche gilt, wenn auf einer Mitgliederversammlung ein Amt nicht besetzt werden kann.
(6) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann die Bestellung des Vorstandes oder einzelner Vorstandsmitglieder durch Beschluß der Mitgliederversammlung, der einer Zweidrittel-Mehrheit bedarf, widerrufen werden.
§ 17 (1) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der 1. und der 2. Vorsitzende, der Geschäftsführer und der Kassenwart. Vertretungsberechtigt sind der 1. Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende jeweils in Verbindung mit einem weiteren Mitglied des Vorstandes. Der 2. Vorsitzende darf von seinem Vertretungsrecht nur dann Gebrauch machen, wenn der 1. Vorsitzende verhindert ist.
(2) Zum Abschluß von Rechtsgeschäften, die den Verein nicht mit mehr als 5 % des Jahressollbeitrages laut Haushaltsplan belasten, ist sowohl der 1. Vorsitzende als auch der 2. Vorsitzende bevollmächtigt. Die Vollmacht des 2. Vorsitzenden gilt im Innenverhältnis jedoch nur für den Fall der Verhinderung des 1. Vorsitzenden. Für den Abschluss von Rechtsgeschäften, die den Verein mit mehr als 10 % des Jahressollbeitrages belasten, und für Dienstverträge ist der erweiterte Vorstand zuständig.
§ 18 (1) Jedes Vorstandsmitglied ist für sein Ressort eigenverantwortlich tätig.
(2) Zur Wahrnehmung seiner Aufgaben soll der geschäftsführende Vorstand nach Bedarf, jedoch mindestens einmal im Quartal zusammenkommen.
(3) Der geschäftsführende und der erweiterte Vorstand sind beschlußfähig, wenn die Sitzung ordnungsgemäß einberufen worden ist und mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind.
§ 19 Durch Beschluß der Mitgliederversammlung werden aus dem Kreis der Mitglieder zwei Kassenprüfer (a + b) gewählt. Die Kassenprüfer sind zur Prüfung der Jahresabrechnung verpflichtet und berichten der Mitgliederversammlung über das Ergebnis. Sie sind jeweils für zwei Jahre im Wechsel wählbar (a = gerade Jahreszahlen, b = ungerade Jahreszahlen). Eine Wiederwahl hintereinander ist nur einmal möglich.
§ 20 Der geschäftsführende Vorstand kann auf Zeit Ausschüsse für Sonderaufgaben einsetzen.
IV. Verbandsgerichtsbarkeit
§ 21 (1) Verbandsstreitigkeiten, die sich im Rahmen der einzelnen Abteilungen ergeben, werden nach Maßgabe der Rechtsordnung des Fachverbandes, dem die Abteilung zugehört, durch ein Schiedsgericht geregelt. Die Rechtsordnung des Fachverbandes ist Teil dieser Satzung. Der Schiedsgerichtsbarkeit des Fachverbandes ist insoweit auch jedes einzelne Mitglied der entsprechenden Fachabteilung unterworfen.
(2) Die dem Verein zustehende Ordnungsgewalt wird für den Fall eines Verstoßes des Mitglieds einer Abteilung gegen die Vorschriften des Fachverbandes, dem die Abteilung zuzuordnen ist, und seiner Gliederungen im Rahmen der Rechtsordnung des Fachverbandes auf diesen bzw. dessen Gliederungen übertragen.
(3) Disziplinar- und Ordnungsmaßnahmen können auf Antrag von Organen des Fachverbandes und seiner Gliederungen sowie des Vereins und jedes einzelnen Mitglieds verhängt werden gegen den Fachverband, dem die Abteilung zuzuordnen ist, seine Organe und seine Gliederungen sowie den Verein und jedes einzelne Mitglied wegen:
Nichtbeachtung der Satzungen, Ordnungen und Beschlüsse des Fachverbandes und seiner Gliederungen, dem die Abteilung zugehört,
Zuwiderhandlungen gegen Grundsätze sportlichen Verhaltens oder gegen die Interessen des zuständigen Fachverbandes und seiner Gliederungen.
§ 22Der Verein kann durch Beschluss einer ausschließlich zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Die beabsichtigte Auflösung muss den Mitgliedern mindestens vier Wochen vor der Versammlung schriftlich mitgeteilt werden. Zum Auflösungsbeschluss ist eine Dreiviertel-Mehrheit der erschienenen Mitglieder notwendig. Bei Auflösung des Vereins wird das Vereinsvermögen nach Abdeckung aller Verbindlichkeiten dem Stadtsportbund Mülheim an der Ruhr zur Verfügung gestellt, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Jugendordnung des AMATEUR-SPORT-CLUB MÜLHEIM (ASC)
§ 1 Mitglieder der Sportjugend im ASC sind alle Jugendlichen im Verein sowie der Jugendausschuss. Die besonderen Belange der Sportjugend im ASC Mülheim werden durch die Jugendordnung (JO) geregelt; sie ist Bestandteil der Satzung des ASC Mülheim.
§ 2 (1) Die Sportjugend führt und verwaltet sich selbständig und entscheidet über die Verwendung, der ihr zur Verfügung stehenden Mittel.
(2) Zweck der Sportjugend des ASC unter Beachtung des freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Rahmen der Satzung ist:
Förderung des Sports als Teil der Jugendarbeit.
Pflege der sportlichen Betätigung zur körperlichen Leistungsfähigkeit, Gesunderhaltung und Lebensfreude.
Erziehung zur kritischen Auseinandersetzung mit der Situation der Jugendlichen in der modernen Gesellschaft und Vermittlung der Fähigkeit zur Einsicht in gesellschaftliche Zusammenhänge.
Entwicklung neuer Formen des Sports, der Bildung zeitgemäßer Gesellung.
Zusammenarbeit mit allen anerkannten Jugendorganisationen.
§ 3 Organe der Sportjugend im ASC sind (1) der Vereinsjugendtag,
(2) der Vereinsjugendausschuss.
§ 4 (1) Der Vereinsjugendtag ist das oberste Organ der Sportjugend im Verein. Er wird zwei Wochen vorher einberufen und sollte vor der Jahreshauptversammlung stattfinden. Er ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig und bedarf bei seinen Beschlüssen nur der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
(2) Aufgaben des Vereinsjugendtages sind:
Festlegung der Richtlinien für die Tätigkeit des Vereinsjugendausschusses.
Entgegennahme der Berichte und des Kassenabschlusses des Vereinsjugendausschusses.
Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes.
Entlastung des Vereinsjugendausschusses.
§ 5 (1) Der Vereinsjugendausschuss besteht aus:
bis zu drei Sachbearbeitern
Weibliche Mitglieder des Vereinsjugendausschusses führen die Bezeichnung ihres Amtes in weiblicher Form.
(2) Der 1. und der 2. Jugendwart werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt und bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Die Sachbearbeiter werden vom 1. und 2. Jugendwart gemeinsam berufen.
(3) Der Vereinsjugendausschuss ist zuständig für alle Jugendangelegenheiten des ASC, die die gesamte Vereinsjugend berühren. Er entscheidet über die Verwendung der der Vereinsjugend zufließenden Mittel.
(4) Der Vereinsjugendausschuss erfüllt seine Aufgaben im Rahmen der Vereinssatzung, der Jugendordnung sowie der Beschlüsse des Vereinsjugendtages. Der Vereinsjugendausschuss ist für seine Beschlüsse dem geschäftsführenden Vorstand des Vereins verantwortlich.
(5) Die Sitzungen finden nach Bedarf statt.
(6) Der 1. und 2. Jugendwart vertreten die Interessen der Sportjugend nach innen und nach außen.
(7) Der 1. Jugendwart ist Mitglied des erweiterten Vorstandes.
§ 6 Vor Änderungen der Jugendordnung ist die Sportjugend zu hören.
Beschlossen auf dem Jugendtag am 20.02.1986
§ 9 der Satzung wurde geändert unter Punkt (3) Abs. e), durch Beschluss der Mitgliederversammlung am 24. März 1998. In das Vereinsregister beim Amtsgericht Mülheim eingetragen am 07.07.1998. Wir bitten unsere Mitglieder, folgendes zu beachten:
Rechnungen für die Mitgliedsbeiträge werden vom Verein nicht ausgestellt. Bitte zahlen Sie die Beiträge ohne Aufforderung zum 15.01 und 15.07. des Jahres.
Kündigungen müssen 6 Wochen vor Ende des jeweiligen Halbjahres beim Vorstand vorliegen.