Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_90_BBergG_Wertaenderungen_Veraenderungen_Begruendu-d141457,95.html
Timestamp: 2016-10-28 00:38:25
Document Index: 145652478

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 178', '§ 90', '§ 79', '§ 79', '§ 89', '§ 91']

§ 90 BBergG, Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse | Gesetze auf anwalt24.de
§ 90 BBergG, Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse Suche
Bundesberggesetz (BBergG) Bundesrecht…§ 90 BBergG, Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse§ 91 BBergG, Vorabentscheidung§ 92 BBergG, Ausführung der Grundabtretung§ 93 BBergG, Hinterlegung§ 94 BBergG, Geltendmachung der Rechte an der Hinterlegung, Verteilungsverfahren§ 95 BBergG, Lauf der Verwendungsfrist§ 96 BBergG, Aufhebung der Grundabtretung§ 97 BBergG, Voraussetzungen§ 98 BBergG, Besitzeinweisungsentschädigung§ 99 BBergG, Zustandsfeststellung§ 100 BBergG, Wirksamwerden und Rechtsfolgen der vorzeitigen Besitzeinweisung, S...§ 101 BBergG, Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung§ 102 BBergG, Entschädigung bei Aufhebung oder Änderung der vorzeitigen Besitzei...§ 103 BBergG, Kosten§ 104 BBergG, Vollstreckbarer Titel§ 105 BBergG, Verfahren§ 106 BBergG, Benachrichtigungen§ 107 BBergG, Festsetzung von Baubeschränkungsgebieten§ 108 BBergG, Wirkung der Festsetzung§ 109 BBergG, Entschädigung§ 110 BBergG, Anpassungspflicht…§ 178 BBergG, In-Kraft-Treten
§ 90 BBergGBundesberggesetz (BBergG)BundesrechtErstes Kapitel – Grundabtretung → Zweiter Abschnitt – EntschädigungTitel: Bundesberggesetz (BBergG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BBergGGliederungs-Nr.: 750-15Normtyp: Gesetz(1) Bei der Festsetzung der Entschädigung bleiben folgende Wertänderungen unberücksichtigt: 1.Werterhöhungen, die ausschließlich infolge des Gewinnungs- oder Aufbereitungsbetriebes eingetreten sind, zu dessen Gunsten die Grundabtretung durchgeführt wird,2.Wertänderungen, die infolge der bevorstehenden Grundabtretung eingetreten sind,3.Werterhöhungen, die nach dem Zeitpunkt eingetreten sind, in dem der Eigentümer oder sonstige Berechtigte zur Vermeidung der Grundabtretung ein Kauf- oder Tauschangebot im Sinne des § 79 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a oder ein Angebot zum Abschluss einer Vereinbarung im Sinne des § 79 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b mit angemessenen Bedingungen hätte annehmen können, es sei denn, dass er Kapital oder Arbeit für die Werterhöhung aufgewendet hat,4.wertsteigernde Veränderungen, die ohne die erforderliche behördliche Anordnung, Genehmigung, Zulassung, Zustimmung, Erlaubnis oder Bewilligung vorgenommen worden sind, es sei denn, dass sie ausschließlich der Erhaltung oder ordnungsgemäßen Bewirtschaftung gedient haben. (2) 1Für bauliche Anlagen, deren Abbruch jederzeit auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften entschädigungslos gefordert werden kann, ist eine Entschädigung nur zu gewähren, wenn es aus Gründen der Billigkeit geboten ist. 2Kann der Abbruch entschädigungslos erst nach Ablauf einer Frist gefordert werden, so ist die Entschädigung nach dem Verhältnis der restlichen zu der gesamten Frist zu bemessen.(3) Wird der Wert des Eigentums an dem abzutretenden Grundstück durch Rechte Dritter gemindert, die aufrechterhalten oder gesondert entschädigt werden, so ist dies bei der Festsetzung der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück zu berücksichtigen.(4) Eine Vereinbarung, die mit Rücksicht auf ein in Vorbereitung befindliches Grundabtretungsverfahren oder die nach Einleitung des Grundabtretungsverfahrens getroffen wird und die einen Dritten zum Gebrauch oder zur Nutzung des Gegenstandes der Grundabtretung berechtigt, bleibt bei der Festsetzung der Entschädigung insoweit unberücksichtigt, als sie von üblichen Vereinbarungen in vergleichbaren, nicht von einer Grundabtretung betroffenen Fällen auffällig abweicht und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie getroffen worden ist, um eine Entschädigung zu erlangen.(5) Ist eine Veränderung an dem Gegenstand der Grundabtretung, die nach Einleitung des Grundabtretungsverfahrens ohne Zustimmung der zuständigen Behörde vorgenommen wird, für dessen neuen Verwendungszweck nachteilig und war dieser Umstand dem Grundabtretungspflichtigen, der die Veränderung vorgenommen hat, bekannt, so kann die zuständige Behörde auf Antrag des Grundabtretungsbegünstigten die Wiederherstellung des früheren Zustandes anordnen.
§ 89 BBergG, Entschädigungsleistung§ 91 BBergG, Vorabentscheidung