Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2018/12.html
Timestamp: 2019-06-19 14:59:29
Document Index: 365219624

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 365', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 9', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 206', '§ 365', '§ 1168', '§ 376', '§ 101', '§ 106', '§ 101', '§ 106', '§ 107', '§ 83', '§ 126', '§ 2', '§ 41', '§ 201', '§ 329', '§ 30', '§ 83', '§ 129', '§ 98', 'EuG', 'Art 26', 'Art 27', 'Art 66', 'Art 67', 'EuG', '§ 78', '§ 125', 'EuG', '§ 1', '§ 7', '§ 1311']

ZVB 2018/119
Bindungswirkung von VwG-Entscheidungen über das Nichtvorliegen von Ausscheidensgründen
EuGH: Zur Gestaltung von Zuschlagskriterien im offenen Verfahren
VwGH zu Direktvergabe infolge Änderung des Leistungsgegenstands, Unabhängigkeit der Laienrichter im Nachprüfungsverfahren
ZVB 2018/120
Vertragsänderung – mit oder ohne erneute Durchführung eines Vergabeverfahrens? – Teil 1
Wir haben das zehnjährige Jubiläum des EuGH-Urteils 19. 6. 2008, C-454/06,	Pressetext.	Mit diesem Urteil wurde bewusst gemacht, dass ein von den VergabeRL der EU erfasster Auftraggeber (AG) für Änderungen von laufenden Verträgen vergabegesetzliche Regeln zu beachten hat, die durch die Vergabegrundsätze vorgegeben sind. Wie können Änderungen von Verträgen bzw Rahmenvereinbarungen vergeben werden? Entweder nach vertragsrechtlichen Regeln kombiniert mit vergaberechtlichen Regeln? Oder nur nach vergabegesetzlichen Regeln? Mit § 365 BVergG 2018 erfolgte eine detaillierte Regelung zur Vertragsänderung und somit eine vergabegesetzliche Klarstellung des Rahmens einer Vertragsänderung ohne erneutes Vergabeverfahren.
vergaberechtliche Regeln für Vertragsänderung; Privatautonomie-Einschränkung durch BVergG; Vertragsänderungsklausel; wesentliche bzw unwesentliche Vertragsänderung; Bauvertragsänderung
EuGH 19. 6. 2008, C-454/08, Pressetext; EuGH 7. 9. 2016, C-549/14, Finn Frogne; EuGH 5. 4. 2017, C-298/15, Borta UAB
§ 9 Abs 1 Z 26, § 35 Abs 1 Z 5, § 36 Abs 1 Z 6, § 37 Abs 1 Z 6, § 206 Abs 1 Z 6, Z 7, § 365 BVergG 2018; ÖNORM B 2110 bzw B 2118, Abschn 7; §§ 1168, 1168a, 1170a ABGB
ZVB 2018/121
Europäisches Eigenvergaberecht 2017
Eine Kurzdarstellung der Rechtsprechung im durch die EU-Institutionen und -Einrichtungen anzuwendenden „europäischen Eigenvergaberecht“ für das Jahr 2017 und mögliche Rückschlüsse auf das allgemeine Vergaberecht.
Auftragsgegenstand; Begründungspflicht; Eigenvergaberecht; Schadenersatz; ungewöhnlich niedriges Angebot; Verhandlungsverfahren; wesentliche Änderung; Widerruf
ZVB 2018/122
Inkrafttreten BVergG 2018
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§ 376 Abs 1 und 4 BVergG 2018
ZVB-LSK 2018/98
ZVB-LSK 2018/99
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot
§ 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/100
ZVB-LSK 2018/101
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot; Gleichwertigkeit
ZVB-LSK 2018/102
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot; Korrekturen
§ 101 Abs 4, § 106 Abs 7, § 107 Abs 4 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/103
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot; Korrekturen; objektiver Erklärungswert
ZVB-LSK 2018/104
Eignung; Notwendige Subunternehmer
§§ 83, 108 Abs 1 Z 3, § 126 BVergG 2006
ZVB-LSK 2018/105
Zur Anfechtung von Direktvergaben nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§ 2 Z 8 und Z 16 lit a sublit oo, §§ 41a, 192 Abs 9 und 10, §§ 201a, 321, 332 Abs 5 BVergG 2006
ZVB 2018/123
Die einstweilige Verfügung tritt mit der Entscheidung über den Nachprüfungsantrag endgültig außer Kraft
VwGH 24. 1. 2018, Ra 2018/04/0001
§ 329 Abs 4 BVergG; § 30 Abs 2 VwGG
ZVB 2018/124
Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Leistungen des AN ausreichen, um eine Weitergabe des gesamten Auftrags auszuschließen
§ 83 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 7, § 98 Abs 1 BVergG 2018
Mit einer Anmerkung von Rudolf Christian Pekar
ZVB 2018/125
Aus dem Schweigen der VergabeRL betreffend Aufgliederung des offenen Verfahrens in Bewertungsphasen
Schlussanträge des GA Szpunar, EuGH 26. 6. 2018, C-646/16, Montte
Art 26 Abs 1 und Abs 2, Art 27, Art 66, Art 67 RL 2014/24/EU
ZVB 2018/126
Schlussantrag des GA Sánchez-Bordona, EuGH 16. 5. 2018, C-124/17, Vossloh Laeis
RL 2014/24/EU; RL 2014/25/EU; §§ 78 und 83 BVergG 2018; § 125 dGWB
ZVB 2018/127
Ausschluss von veränderlichen Preisen im Sektorenbereich
EuGH 19. 4. 2018, C-152/17, Consorzio Italian Management
ZVB 2018/128
Die Einordnung von Begriffen, welche die Wahrscheinlichkeit betreffen, ist für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen und auch bei der Bewertung der Glaubhaftigkeit der Höhe von Mehrkostenforderungen besonders wichtig und steht im Fokus des dritten Teils des Beitrags. Für quantifizierbare Werte (z.B. Leistungswerte, Produktivität, Kosten) kann dabei auch ein quantitativer Ansatz unter Zugrundelegung von Histogrammen herangezogen werden. Für jeden gewählten Wert ist das damit verbundene Chancen-Risikoverhältnis ermittelbar. Mit dem „Entscheidungsprozessmodell“ wird für Sachverhalte, die lediglich eine qualitative Beurteilung ermöglichen, gezeigt, wie eine Überführung von qualitativen in quantitative Ansätze gelingen kann. Von Black-Box-Betrachtungen wird dringend abgeraten und zur Transparenz sowie zur Nachvollziehbarkeit aufgefordert, um fundiert zu glaubhaften Ergebnissen zu gelangen.
Angemessenheit; Ankereffekt; Chancen-Risikoverhältnis; Ermessen; Glaubhaftigkeit; Glaubwürdigkeit; Heuristik; Kalkulierbarkeit; Kalkulationsrisiko; Plausibilität; Risikoübertragung; Vergleichbarkeit; Wahrheit; Wahrscheinlichkeit; Wahrscheinlichkeitsgrad
ZVB 2018/129
Zu den Pflichten des Bauherrn und des Baustellenkoordinators nach dem BauKG
§§ 1, 3, 5 BauKG; §§ 7–10 BauV; § 1311 ABGB
ZVB 2018/130
Einwand des AN gegen eine Schadenersatzforderung des AG (Mitverschulden)
Schadenersatz; Mitverschulden; Solidarhaftung
ZVB 2018/131