Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F03-05-2016-9C_644-2015
Timestamp: 2016-10-27 14:56:00
Document Index: 62550892

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 99', 'in fine', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_644/2015 (03.05.2016)
9C_644/2015��� {T�0/2} � � Urteil vom 3. Mai 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Sandra Nussbaumer,
Der 1965 geborene A.________, gelernter Landwirt und Zimmermann, �bernahm 1993 den elterlichen Hof und ist seither als selbstst�ndiger Landwirt t�tig; daneben betreibt er seit 1995 auf dem Hof eine Schreinerei/Zimmerei (Werkstatt). Im Oktober 1998 erlitt er einen Verkehrsunfall. In der Folge sprach ihm die IV-Stelle Bern mit Verf�gung vom 19. November 2002 r�ckwirkend eine halbe, vom 1. Oktober 1999 bis 29. Februar 2000 befristete Invalidenrente zu. Im Juni 2011 meldete er sich erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 28. M�rz 2014 einen Rentenanspruch.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 8. Juli 2015 sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm zumindest eine halbe Invalidenrente ab 1. Dezember 2011 auszurichten; eventualiter sei die Streitsache zu erg�nzenden Abkl�rungen (Bet�tigungsvergleich und medizinische Abkl�rung) an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat den Gutachten der Dres. med. B.________ (Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie) und C.________ (Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie) vom 18. Oktober 2012 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf festgestellt, dass der Versicherte aus somatischer Sicht in einer leidensangepassten T�tigkeit (leichte bis maximal mittelgradig k�rperlich belastende Arbeiten) uneingeschr�nkt arbeitsf�hig sei, w�hrend aus psychiatrischer Sicht eine Einschr�nkung von maximal 40 % bestehe. In der Folge hat sie die Aufgabe des Betriebes (Landwirtschaft und Werkstatt) f�r zumutbar gehalten und einen Einkommensvergleich durchgef�hrt. Dabei hat sie das Valideneinkommen auf Fr. 33'900.- und das Invalideneinkommen auf Fr. 37'661.- festgesetzt. Mangels Erwerbsunf�higkeit (vgl. Art. 7 Abs. 1 ATSG) hat sie einen Rentenanspruch verneint.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet zun�chst die Beweiskraft des Gutachtens des Dr. med. B.________; gegen die psychiatrische Expertise des Dr. med. C.________ hingegen bringt er nichts vor.
3.2.�Bei der Beurteilung der Arbeits (un) f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. �rztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351��� E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.4.�Dr. med. B.________ attestierte "aus rein somatischer Sicht" f�r eine angepasste T�tigkeit eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit, w�hrend er die bisherige Arbeit nur noch eingeschr�nkt f�r zumutbar hielt. Inwiefern er fachlich nicht resp. ungen�gend qualifiziert sein soll, dem Leiden des Versicherten in somatischer Hinsicht Rechnung zu tragen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert dargelegt. Insbesondere war eine Begutachtung durch einen Orthop�den verzichtbar, bilden doch (chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates Gegenstand sowohl der Rheumatologie als auch der Orthop�die (Urteile 9C_320/2015 vom 25. August 2015 E. 3.3.3; 9C_270/2012 vom 23. Mai 2012 E. 4.2; 9C_547/2010 vom 26. Januar 2011 E. 4.1). In Bezug auf den medizinischen Sachverhalt gibt es denn auch keine wesentlichen Differenzen zum Kurzgutachten des Dr. med. D.________ vom 15. Oktober 2013; lediglich die Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit weichen erheblich voneinander ab. Dr. med. D.________ erl�uterte indessen mit keinem Wort, weshalb die Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten in gleichem Umfang wie in der angestammten Arbeit eingeschr�nkt sein soll. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers beruht die Arbeitsf�higkeitssch�tzung des Dr. med. B.________ auch nicht auf der Hypothese resp. Voraussetzung, dass eine Kniegelenkprothese eingesetzt wird; ein solches Vorgehen wurde lediglich als therapeutische Option vorgeschlagen. Auch im �brigen gen�gt das Gutachten des Dr. med. B.________ den bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft (E. 3.2).
Sodann fehlt es an konkreten Anhaltspunkten f�r eine gesundheitliche Verschlechterung zwischen der Begutachtung und dem Erlass der Verf�gung vom 28. M�rz 2014: Einerseits betreffen die Behauptungen des Versicherten im Zusammenhang mit der Operation vom 23. Juni 2014 nicht den massgeblichen Pr�fungszeitraum (vgl. BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 412; 116 V 246 E. 1a S. 248; Urteil 9C_768/2013 vom 12. Mai 2014 E. 3.2.2 mit weiteren Hinweisen). Anderseits sind sie, wie auch der Bericht des Dr. med. D.________ vom 31. M�rz 2015 neu und daher ohnehin unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Somit er�brigt sich eine weitere medizinische Abkl�rung.
3.5.�Nach dem Gesagten bleiben die auf den Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ beruhenden vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit (E. 2) f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.1.�Weiter kritisiert der Versicherte die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung. Er macht geltend, die Aufgabe des landwirtschaftlichen Betriebs sei nicht zumutbar. Es sei ein (neuer) Bet�tigungsvergleich mit Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen sowohl hinsichtlich der Landwirtschaft als auch bez�glich der Werkstatt erforderlich. Schliesslich h�lt er das vorinstanzlich festgesetzte Valideneinkommen f�r "unrealistisch tief".
4.2.�F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige ein Bet�tigungsvergleich anzustellen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 mit Hinweisen; Urteil 8C_492/2015 vom 17. November 2015 E. 2.1).
4.3.1.�Bevor die versicherte Person Leistungen verlangt, hat sie aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidit�t bestm�glich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, n�tigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. F�r die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren T�tigkeit im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit im Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zu ber�cksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umst�nden die verbliebene Leistungsf�higkeit sowie die weiteren pers�nlichen Verh�ltnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umst�nden sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivit�tsdauer massgeblich (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35, 9C_236/2009 E. 4.1 und 4.3; 2007 IV Nr. 1 S. 1, I 750/04 E. 5.3; Urteile 9C_834/2011 vom 2. April 2012 E. 2; 8C_482/2010 vom 27. September 2010 E. 4.2). Eine Betriebsaufgabe ist nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar, und es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung aufrecht erhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Urteile 9C_624/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.1.1; 8C_492/2015 vom 17. November 2015 E. 2.2; 9C_834/2011 vom 2. April 2012 E. 4 mit Hinweis).
4.3.2.�Die Frage nach der Zumutbarkeit eines Berufswechsels resp. der Betriebsaufgabe im Rahmen der Schadenminderung ist als Rechtsfrage vom Bundesgericht frei �berpr�fbar (Urteil 9C_624/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.1.1).
4.4.1.�Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Versicherte als Angestellter (auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt) ein h�heres Einkommen als bei Weiterf�hrung des Betriebs erzielen k�nnte, was nicht in Abrede gestellt wird.
Das kantonale Gericht hat die Zumutbarkeit einer Betriebsaufgabe insbesondere mit der Begr�ndung bejaht, das Alter des Versicherten resp. dessen verbleibende Aktivit�tsdauer (im Verf�gungszeitpunkt rund 16 Jahre) spr�chen nicht dagegen. Es sei verst�ndlich, dass die Aufgabe des Hofes schwerfalle, da er seit Generationen von der Familie betrieben werde und durch den Sohn �bernommen werden solle. Die Invalidenversicherung habe aber nicht den - keineswegs sicheren - �bergang des Hofes an die n�chste Generation sicherzustellen. Sodann k�nne nicht ber�cksichtigt werden, wenn die Eltern des Versicherten von der Hofaufgabe finanziell betroffen w�ren.
4.4.2.�Diese Begr�ndung ist nicht bundesrechtswidrig. Auch bei Ber�cksichtigung der subjektiven Gegebenheiten ist ein objektiver Massstab anzuwenden, welcher etwa der Ber�cksichtigung einer starken Verbundenheit mit dem bereits von den Eltern bewirtschafteten Hof oder dem nachvollziehbaren Wunsch, den Hof dereinst an einen Nachkommen weiterzugeben, grunds�tzlich entgegen steht (Urteil 9C_834/2011 vom 2. April 2012 E. 4). Hinzu kommt, dass der Versicherte anl�sslich der Abkl�rung vor Ort in Bezug auf die Betriebsverh�ltnisse angab, dass er lediglich noch zu "ca. 40 %" in der Landwirtschaft t�tig sei und 60 % seiner Arbeit auf die Schreinerei entfielen (Abkl�rungsbericht Landwirtschaft vom 11. Mai 2012). Weiter ist fraglich, ob angesichts des Umstandes, dass der Versicherte nicht P�chter, sondern Eigent�mer des Hofes zu sein scheint (vgl. die Aufwandkonten im Jahresabschluss 1999 und die Angaben �ber die Betriebsverh�ltnisse vom 17. Januar 2001), eine �nderung der Wohnsituation tats�chlich unvermeidlich w�re. Dies braucht indessen nicht beantwortet zu werden: Bei objektiver Betrachtung ist nicht ersichtlich, weshalb neue Wohnverh�ltnisse unzumutbar sein sollen, auch wenn davon neben dem Versicherten selbst seine Ehefrau, die Kinder und seine Eltern betroffen w�ren. Andere Aspekte, die gegen die Aufgabe der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit sprechen, werden nicht geltend gemacht.
4.5.�Nach dem Gesagten hat es die Vorinstanz zu Recht als zumutbar erachtet, dass der Versicherte�den Landwirtschaftsbetrieb samt Werkstatt aufgibt und eine unselbstst�ndige T�tigkeit aufnimmt. Demzufolge war es m�glich, das Invalideneinkommen gest�tzt auf Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE; BGE 139 V 592��� E. 2.3 S. 593 f. mit Hinweis) zuverl�ssig zu ermitteln (E. 4.2). Die Vorinstanz hat denn auch das entsprechende Vorgehen der IV-Stelle best�tigt. Gegen die H�he des Invalideneinkommens (im massgeblichen Vergleichsjahr 2011; vgl. BGE 128 V 174; 129 V 222 E. 4.2������ S. 224) von Fr. 37'661.- bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor; sie bleibt f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
4.6.1.�F�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da erfahrungsgem�ss die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59; 134 V 322 E. 4.1 S. 325 mit Hinweisen).
4.6.2.�Angesichts der in Art. 25 Abs. 1 IVV (SR 831.201) vorgesehenen Gleichstellung der invalidenversicherungsrechtlich massgebenden hypothetischen Vergleichseinkommen mit den AHV-rechtlich beitragspflichtigen Erwerbseinkommen kann das Valideneinkommen von Selbstst�ndigerwerbenden zumeist auf Grund der Eintr�ge im Individuellen Konto bestimmt werden. Weist das bis zum Eintritt der Invalidit�t erzielte Einkommen starke und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79, 8C_9/2009 E. 3.3; Urteil 8C_576/2008 vom 10. Februar 2009 E. 6.2 mit Hinweisen).
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung schliesst nicht aus, dass auch bei Erwerbst�tigen unter Umst�nden nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt wird. Das trifft bei selbstst�ndig Erwerbenden etwa dann zu, wenn die vor der Gesundheitsbeeintr�chtigung ausge�bte selbstst�ndige T�tigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine gen�gende Grundlage f�r die Bestimmung des Valideneinkommens darstellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit �blicherweise aus verschiedenen Gr�nden (hohe Abschreibungsquote auf Neuinvestitionen etc.) die Betriebsgewinne gering sind (BGE 135 V 58 E. 3.6.4 S. 64 mit Hinweisen).
4.7.1.�Das kantonale Gericht hat das Valideneinkommen von Fr. 33'900.-, welches die IV-Stelle gest�tzt auf die Beitragsverf�gung der Ausgleichskasse vom 27. August 2011 f�r das Jahr 2009 feststellte, best�tigt. Zudem hat es erwogen, auch wenn das h�chste im Individuellen Konto ausgewiesene Jahreseinkommen von Fr. 40'000.- ber�cksichtigt w�rde, resultiere kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
4.7.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt zu Recht, dass das ber�cksichtigte Einkommen des Jahres 2009 erzielt wurde, als er bereits gesundheitlich eingeschr�nkt war. Laut Einsch�tzung des Dr. med. B.________ war die Arbeitsf�higkeit aus somatischer Sicht seit dem 1998 erlittenen Unfall ununterbrochen mindestens zu "circa 10 bis 15 %" eingeschr�nkt. Sodann diagnostizierte Dr. med. E.________ eine rezidivierende depressive St�rung, wobei "die depressiven Symptome seit dem Jahr 1999 kontinuierlich bestehen". Das beitragspflichtige Einkommen 2009 entspricht daher nicht dem hypothetischen Einkommen des Jahres 2011 ohne Gesundheitsschaden. Die entsprechende vorinstanzliche Feststellung beruht auf einer Rechtsverletzung (E. 1).
4.8.�Auch wenn grunds�tzlich auf die Eintr�ge im Individuellen Konto abgestellt werden darf, ist in concreto eine Ankn�pfung an die vor dem Unfall erzielten Einkommen nicht sachgerecht (E. 4.6.2) : Einerseits erfolgte die Hof�bernahme nur rund f�nf Jahre und die Er�ffnung der Werkstatt nur rund drei Jahre vor dem Unfall. Anderseits wurden selbst mit dem Gesundheitsschaden deutlich h�here Einkommen als vor dessen Eintritt erzielt. Aus den �brigen Unterlagen, insbesondere aus den Abkl�rungsberichten vom 10. September 2002, 11. Mai 2012 und 5. Mai 2013 (die im �brigen weder einen vollst�ndigen Bet�tigungsvergleich noch eine �berzeugende Einsch�tzung der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens in der bisherigen T�tigkeit enthalten), kann das Valideneinkommen ebenfalls nicht hergeleitet werden.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass er als Gesunder zu 40 % in der Landwirtschaft und zu 60 % in der Werkstatt w�re und dabei ein Einkommen von Fr. 75'389.- erzielen k�nnte. F�r den Landwirtschaftsbereich beruft er sich auf die (neu eingereichten; vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) "Hauptergebnisse der Buchhaltungsdaten nach Regionen" in einer nicht n�her bezeichneten Publikation der Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-T�nikon. Auf das darin ausgewiesene Durchschnittseinkommen "Talregion" - das im �brigen auch ausserlandwirtschaftliches Einkommen enth�lt - kann nicht abgestellt werden, zumal dabei nur nach der Region, nicht aber nach weiteren entscheidenden Kriterien wie der Gr�sse der landwirtschaftlichen Nutzfl�che oder der Art der Bewirtschaftung differenziert wird. F�r den Bereich Werkstatt verweist der Versicherte auf einen Durchschnittslohn gem�ss LSE. Dabei verkennt er, dass aus dem Lohn von Angestellten nicht (direkt) auf das Einkommen als Selbstst�ndigerwerbender geschlossen werden kann.
4.9.�Demnach sind in Bezug auf das Valideneinkommen weitere Abkl�rungen angezeigt, welche die IV-Stelle zu treffen hat. Zu denken ist etwa an eine Befragung des Versicherten betreffend die Art der Bewirtschaftung oder der T�tigkeiten (unter der Hypothese, dass kein Gesundheitsschaden eingetreten w�re). In Betracht fallen weiter Ausk�nfte oder Gutachten, die beispielsweise bei den einschl�gigen Berufsverb�nden oder bei sachkundigen kantonalen Stellen eingeholt werden k�nnen. Auf solcher Grundlage ist das Valideneinkommen des Jahres 2011 zu sch�tzen. Anschliessend ist erneut der Invalidit�tsgrad zu ermitteln (vgl. zum Invalideneinkommen E. 4.5 in fine) und der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG zu beurteilen.
Eine R�ckweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang gilt in Bezug auf die Verfahrenskosten als Obsiegen (Urteil 2C_60/2011 vom 12. Mai 2011 E. 2.4 mit Hinweis auf BGE 131 II 72 E. 4 S. 80 betreffend das �ffentliche Recht). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a i.V.m. Art. 66 Abs. 1 BGG). Ausserdem hat sie dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 28. M�rz 2014 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verf�gung an die IV-Stelle Bern zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.