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Timestamp: 2016-10-21 00:41:21
Document Index: 203660381

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 66']

6B_762/2010 (24.01.2011)
6B_762/2010
X.________, vertreten durch F�rsprecher Rolf G. R�tz,
Bedingter Strafvollzug (Art. 42 Abs. 2 StGB),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 5. August 2010.
Das Kreisgericht II Biel-Nidau sprach X.________ am 30. M�rz 2010 schuldig des versuchten und vollendeten Diebstahls, der Hehlerei, der Drohung sowie der Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und das Strassenverkehrsgesetz. Es verurteilte ihn, teilweise als Zusatzstrafe zu den Urteilen des Gerichtskreises II Biel-Nidau vom 11. November 2005 und des Untersuchungsrichteramts I Berner Jura-Seeland vom 23. November 2006, zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft von 64 Tagen. Das Kreisgericht schob den Vollzug bei einer Probezeit von f�nf Jahren auf. Ferner ordnete es, nachdem X.________ am 11. Januar 2007 bedingt aus einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe entlassen worden war, bei einer Reststrafe von zwei Monaten die R�ckversetzung an.
Dagegen erhob die Staatsanwaltschaft I Berner Jura-Seeland beschr�nkt auf den Strafpunkt Appellation. Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte X.________ mit Entscheid vom 5. August 2010 zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten und 20 Tagen, dies als Gesamtstrafe und unter Ber�cksichtigung der R�ckversetzung in den fr�heren Strafvollzug. Im �brigen best�tigte es den erstinstanzlichen Entscheid.
X.________ gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils des Obergerichts und die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen die Verweigerung des bedingten Strafvollzugs. Der Beschwerdef�hrer bringt vor, entgegen der bundesrechtswidrigen Auffassung der Vorinstanz l�gen in seinem Fall besonders g�nstige Umst�nde im Sinne von Art. 42 Abs. 2 StGB vor.
1.2 Das Gericht schiebt den Vollzug in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den T�ter von der Begehung weiterer Verbrechen und Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Dies setzt beim Beschwerdef�hrer besonders g�nstige Umst�nde voraus, da er innerhalb der letzten f�nf Jahre zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt wurde (Art. 42 Abs. 2 StGB; Entscheid des Gerichtskreises II Biel-Nidau vom 11. November 2005). Der R�ckfall im Sinne dieser Bestimmung ist ein Indiz daf�r, dass der T�ter weitere Straftaten begehen k�nnte. Die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs kommt daher nur in Betracht, wenn eine Gesamtw�rdigung aller massgebenden Faktoren den Schluss zul�sst, dass trotz des R�ckfalls eine begr�ndete Aussicht auf Bew�hrung besteht. Anders als beim nicht r�ckf�lligen T�ter nach Art. 42 Abs. 1 StGB ist die g�nstige bzw. das Fehlen einer ung�nstigen Prognose nicht zu vermuten. Eine g�nstige Prognose kann vielmehr bloss gestellt werden, wenn Umst�nde vorliegen, die ausschliessen, dass der R�ckfall die Prognose verschlechtert. Das trifft etwa zu, wenn die neuerliche Straftat mit der fr�heren Verurteilung in keinerlei Zusammenhang steht, oder bei einer besonders positiven Ver�nderung in den Lebensumst�nden des T�ters (BGE 134 IV 1 E. 4.2.3 S. 6 f.).
1.3 Die Vorinstanz beurteilt legalprognostisch als ung�nstig, dass der Beschwerdef�hrer zahlreiche Vorstrafen aufweist. Sie h�lt fest, dass die j�ngsten Strassenverkehrs- und Bet�ubungsmitteldelikte einschl�gige R�ckf�lle darstellen w�rden. Weiter falle negativ ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer trotz fr�herer Vollzugserfahrung und ungeachtet der Probezeit nach einer bedingten Entlassung wieder mehrfach delinquiert habe. Die �beraus grosse indizielle Bef�rchtung weiterer Straftaten werde durch den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer seit dem 1. Februar 2010 eine Arbeitsstelle habe, nicht kompensiert. Ebenso wenig spreche gegen eine R�ckfallgefahr, dass der Beschwerdef�hrer laut Auszug aus dem Strafregister seit rund drei Jahren keine Straftaten begangen habe (angefochtener Entscheid S. 21 ff.).
1.4 Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung durfte die Vorinstanz die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs im Sinne von Art. 42 Abs. 2 StGB verweigern. Der Beschwerdef�hrer beging in den Jahren 1993 bis 2007 in regelm�ssigen und mehrheitlich kurzen Abst�nden zahlreiche Straftaten. Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz ist der Beschwerdef�hrer in Bezug auf die Strassenverkehrs- und Bet�ubungsmitteldelikte einschl�gig vorbestraft. Dies trifft ebenso auf den Tatbestand der Drohung zu. Abgesehen von einer vierj�hrigen Freiheitsstrafe aus dem Jahre 1996, deren Vollzug zu Gunsten einer Massnahme aufgeschoben wurde, weist der Beschwerdef�hrer f�nf Freiheitsstrafen aus den Jahren 1997 bis 2006 auf, die alle vollzogen wurden. Er beging die im vorinstanzlichen Verfahren beurteilten Straftaten mehrheitlich w�hrend einer laufenden Probezeit, nachdem er kurz zuvor am 11. Januar 2007 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen worden war. Gleichzeitig fallen diese Delikte in eine Zeit, als der Beschwerdef�hrer auf den Vollzug einer weiteren (am 23. November 2006 gef�llten) Freiheitsstrafe warten musste. Der Beschwerdef�hrer liess sich demnach von fr�heren Verurteilungen, von bereits vollzogenen respektive noch zu vollziehenden Freiheitsstrafen und von einer probeweisen Entlassung aus dem Vollzug nicht hinreichend beeindrucken. Vielmehr zieht sich seine Delinquenz wie ein roter Faden durch die vergangenen Lebensjahre. Soweit er ausf�hrt, seit seiner Haftentlassung unter Beweis gestellt zu haben, dass er sich ver�ndert habe und sein Leben ohne Straftaten f�hren k�nne, ist darauf hinzuweisen, dass er die ihm zur Last gelegte Drohung kurz nach der Entlassung aus der rund zweimonatigen Untersuchungshaft beging. Der Beschwerdef�hrer bringt zudem vor, eine verantwortungsvolle Arbeit gefunden und in deren Rahmen Spezialausbildungen genossen zu haben, wobei sich f�r letztere Behauptung in den vorinstanzlichen Akten (abgesehen von einem eint�gigen Kurs im Jahre 2009) keine Belege finden. Selbst wenn beim Beschwerdef�hrer im famili�ren und beruflichen Bereich (vgl. act. 10) eine positive Entwicklung eingesetzt haben sollte, handelt es sich um eine solche, die von einem Straft�ter grunds�tzlich erwartet werden darf. Diese stellt keine ausserordentlich positive Ver�nderung in den Lebensumst�nden des Beschwerdef�hrers dar. Von besonders g�nstigen Umst�nden kann deshalb nicht gesprochen werden. Dass die Vorinstanz die ausgef�llte Freiheitsstrafe f�r vollziehbar erkl�rt, verst�sst somit nicht gegen Art. 42 StGB.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).