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Timestamp: 2017-06-22 21:03:44
Document Index: 294260153

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 70', 'Art. 54', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 84', 'Art. 42', 'Art. 109']

1C_410/2015 (01.09.2015)
1C_410/2015 Urteil vom 1. September 2015
Auslieferung an Grossbritannien,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 11. August 2015 des Bundesstrafgerichts, Beschwerdekammer.
A. Am 23. April 2015 ersuchte die britische Botschaft in Bern um die Auslieferung des in der Schweiz inhaftierten A.________ zur Strafverfolgung wegen des Verdachts des mehrfachen, teilweise versuchten Raubs und des unerlaubten Besitzes einer Feuerwaffe.
Am 17. Juni 2015 bewilligte das Bundesamt für Justiz die Auslieferung; dies unter dem Vorbehalt des Entscheids des Bundesstrafgerichts über die Einrede des politischen Delikts.
Am 11. August 2015 wies das Bundesstrafgericht (Beschwerdekammer) die Einrede des politischen Delikts ab.
B. A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem (sinngemässen) Antrag, der Entscheid des Bundesstrafgerichts sei aufzuheben und die Auslieferung zu verweigern.
1. Nach Art. 42 Abs. 1 BGG sind Rechtsschriften in einer Amtssprache abzufassen. Amtssprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch (Art. 70 Abs. 1 BV, Art. 54 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 6 i.V.m. Abs. 5 BGG können nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften zur Änderung zurückgewiesen werden; dies mit Ansetzung einer Frist zur Behebung des Mangels und der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. Art. 42 Abs. 6 BGG stellt eine Kann-Bestimmung dar. Das Bundesgericht kann somit ausnahmsweise auch nicht in einer Amtssprache eingereichte Rechtsschriften beachten und von einer Zurückweisung absehen.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerde in englischer Sprache eingereicht. Er befindet sich in Haft und spricht keine Amtssprache. Seine Ausführungen sind - auch wenn sie Schreibfehler aufweisen - sprachlich verständlich. Eine Übersetzung ist deshalb nicht erforderlich. Unter diesen besonderen Umständen rechtfertigt es sich ausnahmsweise, auf eine Zurückweisung der Rechtsschrift zu verzichten (ebenso Urteil 1C_48/2015 vom 10. Februar 2015 E. 2 mit Hinweisen).
2.2. Der Beschwerdeführer äussert sich nicht ausdrücklich dazu, weshalb hier ein besonders bedeutender Fall nach Art. 84 BGG gegeben sein soll. Ob man annehmen kann, dass er dies zumindest sinngemäss tut und die Beschwerde damit den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügt, kann dahingestellt bleiben. Ein besonders bedeutender Fall ist jedenfalls zu verneinen. Die Vorinstanz hat sich mit den Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt (angefochtener Entscheid E. 4.4 S. 7 f.). Ihre Erwägungen lassen keine Bundesrechtsverletzung erkennen. Darauf kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung stellen sich nicht. Für das Bundesgericht besteht deshalb kein Anlass, die Sache an die Hand zu nehmen.
3. Auf die Beschwerde wird daher nicht eingetreten.