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Timestamp: 2020-06-04 09:52:01
Document Index: 264995343

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 15', '§ 29', '§ 10', '§ 43', '§ 1', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 39', '§ 43', '§ 43']

450.11 - Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat (RRV NHG)
RRV NHG
(RRV NHG)
vom 29.03.1994 (Stand 01.01.2018)
1. * das Amt für Raumentwicklung für den Bereich Natur- und Landschaftsschutz,
1. * in Erfüllung der Unterhaltspflicht gemäss den §§ 9 und 31 des Gesetzes über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNG)[1] erbracht werden müssen,
Der Grundbeitrag für die Bewirtschaftung und Pflege von artenreichen, extensiv genutzten Wiesen und Streuflächen, von Hecken und Feldgehölzen mit einem vorgelagerten Krautsaum sowie von Hochstammobstbäumen richtet sich nach den Biodiversitätsbeiträgen der Direktzahlungsverordnung[2]. *
Die Beiträge nach den §§ 15 und 16 werden um die Beiträge gekürzt, die für die gleiche ökologische Leistung auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche oder der Betriebsfläche nach den Artikeln 55 bis 62 der Direktzahlungsverordnung[3] gewährt werden. *
Die Fachstelle ist zuständig für die Erteilung von Bewilligungen nach den Artikeln 19 und 22 Absatz 1 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz[4].
Einsprachen sind an das Departement zu richten. Im übrigen gelten für das Verfahren die §§ 29, 30 und 31 Absätze 1 und 4 des Planungs- und Baugesetzes (PBG)[5].
Rechtskräftige Anordnungen, die sich an die Allgemeinheit richten wie Betretungs- oder Pflanzenpflückverbote sind, gegebenenfalls unter Hinweis auf die Straffolgen gemäss Artikel 292 des Strafgesetzbuches[6], in geeigneter Weise am Objekt bekanntzumachen.
Das Sammeln, Ausgraben oder Beschädigen von in der Roten Liste der gefährdeten Grosspilze der Schweiz, Ausgabe 2007, des Bundesamtes für Umwelt aufgeführten Pilze ist untersagt. *
Vom Schutz ausgenommen sind die in Kulturen gezüchteten Pilze. *
Pro Tag und Person dürfen maximal ein Kilogramm Speisepilze gesammelt werden. *
3. * das Hinweisinventar Bauten,
Im Hinweisinventar Bauten werden nach denkmalpflegerischen Grundsätzen Bauten erfasst, welche von kulturgeschichtlicher Bedeutung sind oder sein könnten.
Die erfassten Bauten werden, abgestuft nach ihrer kulturgeschichtlichen Bedeutung, als "besonders wertvoll" oder "wertvoll" klassiert.
Über "besonders wertvolle" und "wertvolle" Objekte ist ein Entscheid nach § 10 des Gesetzes zu fällen.
Bei "besonders wertvollen" und "wertvollen" Objekten wird im Hinweisinventar Bauten in geeigneter Weise vermerkt, ob
1. das Objekt rechtskräftig unter Schutz gestellt wurde;
2. das Objekt rechtskräftig nicht unter Schutz gestellt wurde;
3. über das Objekt noch kein Entscheid über den Schutz gefällt wurde.
Das Hinweisinventar Bauten kann Informationen zu weiteren Bauten enthalten, insbesondere über solche, welche durch ihre Stellung im Ortsbild oder ihre Wechselwirkung mit anderen Objekten von Bedeutung sein können. Solche Bauten werden als "bemerkenswert" klassiert.
Bauten, welche im Rahmen der Inventarisationsarbeiten weder als "besonders wertvoll", noch als "wertvoll" oder "bemerkenswert" klassiert wurden, werden im Hinweisinventar Bauten als "aufgenommen" bezeichnet.
Die Versicherung wird als freiwillige Versicherung im Sinne von § 43 des Gebäudeversicherungsgesetzes[7] gestaltet. Vorbehältlich der besonderen Vereinbarungen in der Police, namentlich bezüglich eines allfälligen Nichtwiederaufbaus, gelten die Bestimmungen über die Gebäudeversicherung sinngemäss.
Zur Sicherung des Eigentums an wissenschaftlichen Gegenständen gemäss Artikel 724 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches[8] kann die Fachstelle die erforderlichen Massnahmen, insbesondere die Einstellung von Bauarbeiten, anordnen. Die Anordnungen sind sofort vollstreckbar.
Soweit nicht die Strafbestimmungen des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz[9] zur Anwendung kommen, wird mit Busse bis Fr. 5000.– bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig
Anhang II *: Liste der nach kantonalem Recht geschützten Pflanzen- und Tierarten
[1] RB 721.1
[5] RB 700
[7] RB 956.1
[8] SR 210
[9] SR 451
§ 1 Abs. 1, 1. 25.10.2016 29.10.2016 geändert 43/2016
§ 14 Abs. 1, 1. 12.12.2017 01.01.2018 geändert 50/2017
§ 15 Abs. 1 25.10.2016 29.10.2016 geändert 43/2016
§ 16a Abs. 1 25.10.2016 29.10.2016 geändert 43/2016
§ 38 Abs. 1 25.10.2016 29.10.2016 geändert 43/2016
§ 38 Abs. 2 25.10.2016 29.10.2016 aufgehoben 43/2016
§ 38 Abs. 4 25.10.2016 29.10.2016 eingefügt 43/2016
§ 39 Abs. 1 25.10.2016 29.10.2016 geändert 43/2016
§ 43 Abs. 1, 3. 13.12.2016 01.01.2017 geändert 50/2016
§ 43a 13.12.2016 01.01.2017 eingefügt 50/2016
Anhang II 25.10.2016 29.10.2016 Inhalt geändert 43/2016