Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456569187
Timestamp: 2020-04-07 01:34:48
Document Index: 286200682

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 52', '§ 46', '§ 100', '§ 103', '§ 46', '§ 21', '§ 46', '§ 21', '§ 52']

Änderungen zu § 52 T-SOG (Schulorganisationsgesetz 1991, Tiroler) , Errichtung - JUSLINE Österreich
§ 52 T-SOG Errichtung
Aktuelle FassungStand vor dem 31.08.2019Stand vor dem 31.12.2018Stand vor dem 31.08.2018Stand vor dem 28.08.2018Stand vor dem 31.07.2014
(1) Eine Allgemeine Sonderschule ist in einem Gebiet zu errichten, wenn dort die Zahl der Schüler, die nach den schulpflichtrechtlichen Bestimmungen des Bundes für den Besuch dieser Sonderschule in Betracht kommen und denen sonst der Besuch einer Allgemeinen Sonderschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg nicht möglich wäre, mindestens 30 beträgt und ein erheblicher Rückgang dieser Schülerzahl voraussichtlich nicht zu erwarten ist.
dort die Zahl der Schulpflichtigen, die für die Aufnahme in die betreffende Art der Sonderschule (§ 46 Abs. 1) in Betracht kommen und diese, nicht jedoch eine andere Sonderschule derselben Art, auf einem ihnen zumutbaren Schulweg (§ 100) besuchen können, an den letzten drei Stichtagen (§ 103) im Durchschnitt mindestens 30 betragen hat,
ein erheblicher Rückgang dieser Zahl der Schulpflichtigen voraussichtlich nicht zu erwarten ist und
durch die Errichtung der Sonderschule der Bestand einer anderen Sonderschule nicht gefährdet wird.
(2) Eine Sonderschule der im § 46 Abs. 1 lit§ 21 Abs. 4 . b bis k genannten Arten ist in sinngemäßer Anwendung des Abs. 1 zu errichten, wenn die Zahl dieser Schüler mindestens 20 beträgt.
(3) Eine Allgemeine Sonderschule kann in einem Gebiet errichtet werden, wenn dort die Zahl der Schüler, die nach den schulpflichtrechtlichen Bestimmungen des Bundes für den Besuch dieser Sonderschule in Betracht kommen und denen
sonst der Besuch einer Allgemeinen Sonderschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg nicht möglich wäre oder
dadurch der Besuch einer Allgemeinen Sonderschule wesentlich erleichtert wird,
mindestens 15 beträgt.
(4) Eine Sonderschule der im § 46 Abs. 1 lit. b bis k genannten Arten kann in einem Gebiet errichtet werden, wenn dort die Zahl der Schüler, die nach den schulpflichtrechtlichen Bestimmungen des Bundes für den Besuch dieser Sonderschule in Betracht kommen und denen
sonst der Besuch einer solchen Sonderschule auf einem ihnen zumutbaren Schulweg nicht möglich wäre oder
dadurch der Besuch einer solchen Sonderschule wesentlich erleichtert wird,
mindestens sieben beträgt.
(5) Trotz Vorliegens der Voraussetzungen nach Abs. 3 lit. b bzw. Abs. 4 lit. b darf eine Sonderschule nicht errichtet werden, wenn dadurch
der Bestand einer anderen Sonderschule gefährdet würde oder
die Organisationsform einer anderen Sonderschule vermindert würde, es sei denn, daß durch die Errichtung der neuen Sonderschule dem überwiegenden Teil der für ihren Besuch in Betracht kommenden Schüler die Erfüllung der Schulpflicht durch den Besuch einer Sonderschule erst ermöglicht oder wesentlich erleichtert wird.
(6) Erstreckt sich das Gebiet im Sinne des Abs. 1 auf das Gebiet mehrerer Gemeinden, so hat die Bildungsdirektion unter Bedachtnahme auf Abs. 7 zu entscheiden, in welcher dieser Gemeinden die Sonderschule zu errichten ist, sofern zwischen den Gemeinden keine Einigung hierüber zustande kommt.
(7) Für die Festsetzung der örtlichen Lage einer Sonderschule gilt § 21 Abs. 7 sinngemäß.
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