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Timestamp: 2016-10-25 15:41:58
Document Index: 174642471

Matched Legal Cases: ['Art. 26', 'BGE', 'Art. 136', 'Art. 136', 'BGE', 'Art. 136', 'Art. 137', 'Art. 143', 'Art. 152', 'Art. 156']

1P.331/2001 (20.03.2002)
1P.331/2001/sta
Revision des bundesgerichtlichen Urteils vom 19. April 2001 - 1P.55/2001
dass B.X.________ und A.X.________ am 13. Mai 2001 eine Eingabe gegen das Urteil des Bundesgerichts vom 19. April 2001 eingereicht haben,
dass ihnen das Bundesgericht mit Schreiben vom 22. Mai 2001 mitgeteilt hat, aus ihrer Eingabe ergebe sich nicht, inwiefern ein Revisionsgrund vorliegen sollte,
dass B.X.________ und A.X.________ dem Bundesgericht am 30. Mai 2001 mitgeteilt haben, sie h�tten mit Eingabe vom 13. Mai 2001 einzig ein Revisionsgesuch vorangek�ndigt,
dass B.X.________ und A.X.________ am 11. Juni 2001 ein Revisionsgesuch eingereicht haben,
dass das gegen s�mtliche Bundesrichter, die in fr�heren Verfahren gegen sie mitgewirkt hatten, gestellte Ausstandsbegehren als offensichtlich missbr�uchlich erscheint und hierauf - wie schon in fr�heren Urteilen festgehalten - nicht einzutreten ist, ohne dass die betreffenden Richter dabei in den Ausstand zu treten h�tten bzw. ohne dass ein Ausstandsverfahren nach Art. 26 Abs. 1 OG durchzuf�hren w�re (BGE 114 Ia 278 E. 1),
dass nach Art. 136 lit. c OG die Revision eines Entscheides zul�ssig ist, wenn einzelne Antr�ge unbeantwortet geblieben sind,
dass unter dem Begriff des Antrages im Sinne von Art. 136 lit. c OG grunds�tzlich nur ein Antrag in der Hauptsache, nicht aber ein Verfahrensantrag zu verstehen ist (BGE 101 Ib 220 E. 2),
dass keine Antr�ge in der Sache unbeurteilt geblieben sind, was die Gesuchsteller auch nicht behaupten,
dass nach Art. 136 lit. d OG die Revision eines Entscheides zul�ssig ist, wenn das Bundesgericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht ber�cksichtigt hat,
dass weder ersichtlich ist noch rechtsgen�glich dargelegt wird, welche nach Auffassung der Gesuchsteller unber�cksichtigt gebliebene Tatsache das Bundesgericht bei seinem Schluss, die staatsrechtliche Beschwerde sei ungen�gend begr�ndet, in einem f�r die Gesuchsteller g�nstigen Sinn h�tte beeinflussen k�nnen,
dass sich aus dem Revisionsgesuch nicht ergibt, inwiefern durch ein Verbrechen oder Vergehen zum Nachteil der Gesuchsteller auf den bundesgerichtlichen Entscheid eingewirkt worden w�re (Art. 137 lit. a OG),
dass sich aus dem Revisionsgesuch auch nicht verst�ndlich ergibt, inwiefern der mangels einer gen�genden Beschwerdebegr�ndung erfolgte Nichteintretensentscheid vom 19. April 2001 sonstwie an einem Revisionsgrund leiden sollte,
dass demnach das Revisionsgesuch abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann,
dass gem�ss Art. 143 Abs. 1 OG ein einstimmig als unzul�ssig oder unbegr�ndet befundenes Revisionsgesuch ohne �ffentliche Beratung erledigt werden kann,
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abzuweisen ist, da sich das Revisionsgesuch von Anfang an als aussichtslos erwies (Art. 152 Abs. 1 und 2 OG),
dass die unterliegenden Gesuchsteller deshalb die Kosten zu tragen haben (Art. 156 Abs. 1 OG),
dass das Bundesgericht sich vorbeh�lt, weitere Revisionsgesuche oder sonstige Eingaben der Gesuchsteller in der vorliegenden Angelegenheit ohne f�rmliche Behandlung abzulegen,
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 500.-- wird den Gesuchstellern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Dieses Urteil wird den Gesuchstellern sowie dem Untersuchungsrichteramt und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.