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Timestamp: 2016-10-28 02:34:48
Document Index: 311002161

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 176', 'Art. 163', 'BGE', 'BGE', 'Art. 278', 'Art. 8', 'Art. 278', 'Art. 276', 'BGE', 'Art. 163', 'Art. 163', 'Art. 278', 'Art. 163', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 156']

Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Goldmann,
A.a X.________ (Gesuchsteller) und Y.________ (Gesuchsgegnerin) heirateten am 31. Oktober 1996. Ihre Ehe blieb kinderlos. Die Gesuchsgegnerin ist Mutter einer am 25. April 1991 geborenen Tochter aus erster Ehe. Diese Tochter lebt im Haushalt der Parteien bzw. h�lt sich in einem Schulinstitut auf.
A.b Der Gesuchsteller ersuchte am 2. Juli 2004 beim Kantonsgerichtspr�sidium Zug um Eheschutzmassnahmen. Mit Verf�gung vom 11. August 2005 stellte diese Instanz fest, dass die Parteien ihren Haushalt auf unbestimmte Zeit aufgehoben h�tten und bereits seit dem 15. Mai 2004 getrennt lebten. Der Gesuchsteller wurde verpflichtet, der Gesuchsgegnerin an ihren Unterhalt ab dem 16. Mai 2004 bis 30. Juni 2005 Fr. 6'243.--, ab 1. Juli 2005 bis 31. Dezember 2005 Fr. 5'048.-- sowie ab dem 1. Januar 2006 Fr. 3'853.-- zu entrichten, zahlbar, soweit es sich um k�nftige Beitr�ge handelt, je im Voraus auf den Ersten des Monats (Disp. Ziff. 3 lit. a). Ferner wurde festgehalten, dass der mit Verf�gung des Kantonsgerichtspr�sidiums Zug vom 3. M�rz 2005 vorl�ufig festgelegte Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'235.--, sofern bis anhin bezahlt, an die Unterhaltsbeitr�ge gem�ss Disp. Ziff. 3 lit. a anzurechnen sei (Disp. Ziff. 3 lit. b). Im Weiteren wurden verschiedene, im vorliegenden Verfahren nicht relevante Sicherungsmassnahmen zum Nachteil der Gesuchsgegnerin angeordnet und eine fr�her verf�gte Verf�gungsbeschr�nkung aufgehoben (Disp. Ziff. 5-8). Schliesslich wurden die Kosten des Verfahrens geregelt (Disp. Ziff. 9 und 10).
B.a Dagegen beschwerten sich beide Parteien bei der Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug. Der Gesuchsteller verlangte eine Ab�nderung der Ziffern 3a, 7, 9 und 10 der erstinstanzlichen Verf�gung und ersuchte insbesondere um Feststellung, dass ab dem 1. Januar 2005 kein Unterhaltsbeitrag mehr geschuldet sei. Die Gesuchsgegnerin ersuchte um Ab�nderung der Ziffern 3, 5, 6 und 7. Mit Urteil vom 4. Mai 2006 wies die Justizkommission die Beschwerde des Gesuchstellers ab (Disp. Ziff. 1). In teilweiser Gutheissung der Beschwerde der Gesuchsgegnerin wurden die Disp. Ziffern. 3 lit. a, 5, 6, 7, 9 und 10 der Verf�gung des Kantonsgerichtspr�sidiums vom 11. August 2005 aufgehoben und der Gesuchsteller zu folgenden Unterhaltsbeitr�gen an die Gesuchsgegnerin verpflichtet: ab dem 16. Mai 2004 bis 31. Oktober 2005 Fr. 6'870.--, ab 1. November 2005 bis 30. April 2007 Fr. 5'230.-- sowie ab 1. Mai 2007 Fr. 3'590.-- zahlbar - soweit es sich um zuk�nftige Beitr�ge handelt - je im Voraus auf den Ersten des Monats (Disp. Ziff. 2). Ferner wurden die Kosten- und Entsch�digungen des zweitinstanzlichen Verfahrens geregelt (Disp. Ziff. 3 und 4).
Der Gesuchsteller f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Justizkommission, vom 4. Mai 2006 aufzuheben.
Sein Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Verf�gung vom 12. Juni 2006 abgewiesen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer ersucht um Aufhebung des angefochtenen Urteils. Die Begr�ndung der staatsrechtlichen Beschwerde bezieht sich indes ausschliesslich auf die Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge an die Beschwerdegegnerin und damit auch auf die Kostenregelung. Mit dieser Pr�zisierung ist grunds�tzlich auf die staatsrechtliche Beschwerde einzutreten.
1.2 Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darstellung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (R�geprinzip; vgl. BGE 125 I 71 E. 1c S. 76; 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Allgemeine Vorw�rfe ohne eingehende Begr�ndung daf�r, inwiefern welches verfassungsm�ssige Recht verletzt sein soll, gen�gen den gesetzlichen Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht (BGE 117 Ia 10 E. 4b). Ebenso wenig tritt es auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid ein (BGE 125 I 492 E. 1b S. 495; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Unzul�ssig ist sodann der schlichte Verweis auf kantonale Akten (BGE 114 Ia 317 E. 2b S. 318). Nicht einzutreten ist schliesslich grunds�tzlich auf neue tats�chliche sowie rechtliche Vorbringen im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde (BGE 114 Ia 204 E. 1a S. 205; 118 Ia 20 E. 5a S. 26; 129 I 49 E. 3 S. 57).
2.1 Bez�glich der Festsetzung des hypothetischen Einkommens der Beschwerdegegnerin macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Beschwerdegegnerin habe die H�he des von der ersten Instanz bemessenen hypothetischen Einkommens von Fr. 5'000.-- pro Monat nicht bestritten, was die Justizkommission denn auch ausdr�cklich festhalte. Diese bemerke jedoch in Verletzung des Willk�rverbotes, die R�ge der Beschwerdegegnerin, es sei auf ein hypothetisches Einkommen zu verzichten, enthalte a majore minus auch das Begehren um Reduktion des erstinstanzlich festgesetzten Betrages. Dieser Grundsatz k�nne nur dann gelten, wenn die Begr�ndung f�r den R�ckschluss auf das Kleinere herangezogen werden k�nne, wovon hier aber nicht die Rede sein k�nne. Die Beschwerdegegnerin habe einzig die Zumutbarkeit bzw. die faktische M�glichkeit einer Arbeitsaufnahme ger�gt, sich jedoch mit der H�he des angenommenen hypothetischen Einkommens nicht auseinandergesetzt. Das Obergericht habe mit seiner Auffassung willk�rlich die Vorschrift �ber die Begr�ndung der Beschwerde nicht beachtet (� 210 Abs. 1 ZPO/ZG). Im Weiteren sei die Bemessung eines hypothetischen Einkommens auch deshalb willk�rlich, weil aufgrund der Lohnstrukturerhebungen f�r das Jahr 2002 eine Person mit Maturit�tsabschluss bei tiefstem Anforderungsniveau und tiefster hierarchischer Stellung im Durchschnitt deutlich mehr als Fr. 5'000.-- verdiene. Die Beschwerdegegnerin verf�ge �ber gute Fremdsprachenkenntnisse, habe eine Basisausbildung in Mediation abgeschlossen, im Jahre 2003 ein Erwerbseinkommen aus einem als Nebenerwerbst�tigkeit ausge�bten Willensvollstreckermandat von Fr. 9'873.-- verdient. Vor diesem Hintergrund erweise sich das angenommene hypothetische Einkommen von Fr. 3'500.-- als willk�rlich und verletze �berdies die Verhandlungs- und Dispositionsmaxime (� 53 und 54 ZPO/ZG).
Es trifft zu, dass die Beschwerde nach � 210 Abs. 1 ZPO/ZG zu begr�nden ist. Diesem Erfordernis hat die Beschwerdegegnerin indes nachgelebt, hat sie doch in ihrer Beschwerde an die Justizkommission insbesondere ausgef�hrt, die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens sei schon aus medizinischen Gr�nden nicht gerechtfertigt. Selbst wenn von einem guten Gesundheitszustand ihrerseits ausgegangen werde, k�nne sie sich bei der gegebenen Arbeitsmarktlage und wegen der fehlenden Ausbildung nicht in angemessener Weise in das Erwerbsleben integrieren. Sie habe zwar eine Ausbildung als Mediatorin abgeschlossen und absolviere gegenw�rtig eine Ausbildung als Erwachsenenausbildnerin, verbunden mit einem Sprachkurs f�r Fortgeschrittene, habe aber trotz intensiver Bem�hungen kein Arbeitsverh�ltnis begr�nden k�nnen. Sie hielt �berdies daf�r, bei dieser Sachlage sei die Ber�cksichtigung eines hypothetischen Einkommens nicht gerechtfertigt. Inwiefern diese Begr�ndung � 210 ZPO/ZG nicht entsprechen sollte, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer denn auch nicht substanziiert ausgef�hrt.
Aus dem Umstand aber, dass sich die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerde, wie dargelegt, grunds�tzlich gegen die Ber�cksichtigung eines hypothetischen Einkommens wandte, hat die Justizkommission ohne Willk�r in Anwendung des Grundsatzes a majore minus annehmen d�rfen, auch die H�he des zu ber�cksichtigenden hypothetischen Einkommens sei bestritten und somit im Beschwerdeverfahren zu �berpr�fen. Dass die Beschwerdegegnerin nicht ausdr�cklich die H�he des ber�cksichtigten Einkommens erw�hnte, ist nach dem Gesagten nicht von Belang. Eine Verletzung der Verhandlungs- und Dispositionsmaxime ist nicht ersichtlich. Soweit der Beschwerdef�hrer auf die Lohnstrukturerhebungen verweist, beschr�nkt er sich auf unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid; zum einen hat das Obergericht nicht auf diese Erhebungen abgestellt; zum anderen ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert behauptet, dass diese Lohnstrukturerhebungen dem kantonalen Prozessrecht entsprechend in das Verfahren eingebracht worden sind. Unzul�ssig ist schliesslich der Verweis des Beschwerdef�hrers auf die beruflichen Eigenschaften der Beschwerdegegnerin, um damit ein Einkommen von Fr. 5'000.-- bei einem Vollpensum als angemessen hinzustellen. Das Obergericht hat aufgrund des Stellenmarktes, der fehlenden (umfassenden) Ausbildung der Beschwerdegegnerin, ihres Alters von 43 Jahren sowie des Umstandes dass sie als "Wiedereinsteigerin" auf Stellensuche gehen m�sse, ein Einkommen von Fr. 3'500.-- bei einem Vollpensum als angemessen erachtet. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich demnach auch in diesem Punkt auf eine eigene Wertung der Umst�nde und damit auf appellatorische, unzul�ssige Kritik am angefochtenen Urteil. Darauf ist nicht einzutreten.
2.2 Das Kantonsgerichtspr�sidium ist in seiner Verf�gung vom 11. August davon ausgegangen, es sei der Beschwerdegegnerin zumindest ab 1. Juli 2005 zuzumuten gewesen, einer Erwerbst�tigkeit zu 50 % nachzugehen. Aufgrund des Alters der Tochter sowie der Tatsache, dass sich diese tags�ber im Institut A.________ in C.________ aufhalte, sei die Beschwerdegegnerin in der Lage, ab 1. Januar 2006 eine Erwerbst�tigkeit zu 100 % aufzunehmen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, obwohl die Beschwerdegegnerin diese �bergangsfristen nicht angefochten habe, sei die Justizkommission im angefochtenen Urteil darauf eingegangen, habe sie zu Gunsten der Beschwerdegegnerin abge�ndert und habe damit erneut grob gegen unumstrittene Rechtsgrunds�tze (die Begr�ndungs- R�ge-, und Substanziierungspflicht) verstossen und die Verhandlungs- und Dispositionsmaxime offensichtlich verletzt.
Die Beschwerdegegnerin hat sich in ihrer Beschwerde an die Justizkommission grunds�tzlich gegen die Ber�cksichtigung eines hypothetischen Einkommens gewandt und hat damit selbstverst�ndlich auch den ber�cksichtigten Zeitpunkt, ab dem ein hypothetisches Einkommen teilweise bzw. voll angerechnet werden soll, bestritten (vgl. E. 2.1). Insoweit kann nicht gesagt werden, dieser Punkt sei von der Beschwerdegegnerin �berhaupt nicht aufgegriffen und substanziiert begr�ndet worden. Im �brigen aber sind Feststellungen �ber die M�glichkeit, ein hypothetisches Einkommen zu erzielen, tats�chlicher Natur (BGE 128 III 4 E. 4c/aa S. 7). Geht es aber - wie vorliegend - um die Festsetzung von Unterhaltsleistungen (� 102 Ziff. 2 ZPO/ZG), ordnet das Gericht nach dem einschl�gigen Prozessrecht von Amtes wegen an, was sich zur Ermittlung des Tatbestandes als n�tig erweist und ist dabei weder an die in den Rechtsschriften und vor Gericht gemachten Zugest�ndnisse noch an unterlassene Bestreitungen noch an die Beweisantr�ge der Parteien gebunden (� 103 Abs. 1 und 2 ZPO). Der Willk�rvorwurf erweist sich damit insgesamt als unbegr�ndet.
2.3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Justizkommission r�ume der Beschwerdegegnerin eine �bergangsfrist bis zum 1. November 2005 ein, um ein Teilzeitpensum von 50 % aufzunehmen. Die Einr�umung dieser Frist sei willk�rlich, zumal er bereits im Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen vom 2. Juli 2004 den Standpunkt vertreten habe, der Beschwerdegegnerin sei eine ganzt�gige Erwerbst�tigkeit zuzumuten, weshalb die Beschwerdegegnerin bereits ab diesem Zeitpunkt mit der Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit habe rechnen m�ssen. Der Beschwerdef�hrer verweist in diesem Zusammenhang auf das Urteil des Bundesgerichts 5P.41/2001.
Das zitierte Urteil handelt von der definitiven Rechts�ffnung (BGE 127 III 232 = 5P.41/2001) und ist damit nicht auf vorliegenden Fall zugeschnitten. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers war der Beschwerdegegnerin effektiv erst mit dem Urteil des Kantonsgerichtspr�sidiums vom 11. August 2005 klar, dass sie eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen hat. Insoweit ist die Frist bis zum 1. November 2005 f�r die Aufnahme einer Teilerwerbst�tigkeit unter Willk�rgesichtspunkten nicht zu beanstanden.
2.3.2 Als willk�rlich beanstandet der Beschwerdef�hrer ferner die �bergangsfrist zur Aufnahme einer vollen Erwerbst�tigkeit (1. Mai 2007). Die Justizkommission begr�nde diese lange Frist mit dem Umstand, dass die Tochter der Beschwerdegegnerin im April 2007 16 Jahre alt werde und die volle Erwerbst�tigkeit nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erst ab diesem Zeitpunkt zuzumuten sei. Diese Auffassung sei willk�rlich, zumal sich die Tochter tags�ber im Institut aufhalte und der Beschwerdef�hrer f�r die Kosten dieser Schule aufzukommen habe.
Die Begr�ndung der Frist f�r die Aufnahme einer vollen Erwerbst�tigkeit vermag in der Tat nicht einzuleuchten. Das Bundesgericht begr�ndete seine Praxis, die volle Erwerbst�tigkeit sei erst mit der Vollendung des 16. Altersjahres des Kindes aufzunehmen, mit der Betreuung des Kindes durch den eine Rente beanspruchenden Elternteil (BGE 115 II 6 E. 3c S. 10). Dieses Argument erweckt im vorliegenden Fall Bedenken, weil die Beschwerdegegnerin w�hrend des Tages gerade nicht f�r die Betreuung ihrer Tochter aufzukommen braucht, da diese im Institut weilt. Das bedeutet indes noch nicht, dass der Entscheid im Ergebnis willk�rlich ist (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219). Die �bergangsfrist muss nach ihrem Zweck und den Umst�nden angemessen sein (BGE 114 II 13 E. 5 S. 17). Im vorliegenden Fall gilt es zu ber�cksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin keine umfassende Ausbildung genossen hat; wird im weiteren in Betracht gezogen, dass die Beschwerdegegnerin sich als 43 j�hrige "Wiedereinsteigerin" dem Arbeitsmarkt stellen muss und sich zur Zeit teilweise noch in der Ausbildung befindet, rechtfertigt sich die relativ grossz�gige Frist zur Aufnahme einer vollen Erwerbst�tigkeit. Von Willk�r kann demnach keine Rede sein.
3.1 Der Beschwerdef�hrer war bis Ende Mai 2004 leitender Arzt am Spital B.________ und erzielte in dieser Eigenschaft ein monatliches Netto-Einkommen von Fr. 10'812.70. Seit Anfang Juli 2004 betreibt er eine Dialyse-Praxis in D.________. Mit Bezug auf die Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers ist das Obergericht von einem Einkommen aus Verm�gensertrag (Fr. 8'336.--) ausgegangen und hat im Weiteren bemerkt, bei der Beurteilung der finanziellen Verh�ltnisse k�nne nicht einfach auf die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Zahlen in der Aufbauphase der Dialyse-Praxis abgestellt werden. Es liess letztlich offen, welches Einkommen der Beschwerdef�hrer mit seiner neuen T�tigkeit generiert und f�hrte zusammenfassend aus, der Beschwerdef�hrer verf�ge laut Steuererkl�rung 2003 �ber ein Verm�gen von rund 5 Mio. Franken (inkl. der Verm�genswerte der Ehefrau von Fr. 500'000.--). Die finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers seien daher nach wie vor als sehr gut zu bezeichnen, weshalb von ihm auch erwartet werden d�rfe, dass er - zumindest vor�bergehend - sein Verm�gen anzehre, um die von den Eheleuten bis anhin gef�hrte Lebenshaltung decken zu k�nnen. H�tten die Parteien weiterhin zusammengelebt, h�tte der Beschwerdef�hrer ebenfalls auf sein Verm�gen zur�ckgreifen m�ssen, um - w�hrend der Aufbauphase der Dialyse-Praxis - den bisherigen Lebensstandard der Parteien beizubehalten.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht gehe willk�rlich davon aus, er verf�ge �ber ein Verm�gen von ca. 5 Millionen Franken. Es habe dabei ausser Acht gelassen, dass die in der Steuererkl�rung 2003 aufgelisteten Aula-Aktien ab dem 1. Januar 2005 wieder mit der Nutzniessung zu Gunsten der Mutter des Beschwerdef�hrers belastet und damit praktisch nichts wert seien. Der Beschwerdef�hrer verweist in diesem Zusammenhang auf das Schreiben von Rechtsanwalt S.________ vom 13. April 2005, das mit der Eingabe vom 13. April 2005 eingereicht worden sei.
Der Beschwerdef�hrer hatte diesen Einwand bereits vor erster Instanz erhoben. Das Kantonsgerichtspr�sidium f�hrte dazu in der Verf�gung vom 11. August 2005 aus, dem zum Beweis der Behauptung ins Recht gelegten Schreiben von Rechtsanwalt S.________ k�nne nicht entnommen werden, dass die Mutter ab 1. Januar 2005 tats�chlich auf dem ihr zustehenden Nutzungsrecht bestehe. Eine entsprechende Erkl�rung der Mutter, die �brigens nicht ohne Vorbehalt zu w�rdigen w�re, sei nicht belegt. Die Justizkommission hat sich dieser W�rdigung offenbar angeschlossen, geht sie doch ohne Weiteres von der Steuererkl�rung f�r das Jahr 2003 und damit von einem Verm�gen des Beschwerdef�hrers von rund Fr. 5 Mio. Franken (inkl. dasjenige der Ehefrau von Fr. 500'000.--) aus. Der Beschwerdef�hrer legt nicht substanziiert dar, dass er die erstinstanzliche Beweisw�rdigung im Rahmen der kantonalen Beschwerde den Regeln des kantonalen Prozessrechts entsprechend als unrichtig bzw. willk�rlich angefochten hat. Auf die entsprechenden Ausf�hrungen in der staatsrechtlichen Beschwerde ist somit nicht einzutreten.
3.3 Der Beschwerdef�hrer erblickt sodann Willk�r bzw. einen Verstoss gegen Art. 8 BV (Gleichheitsgebot) darin, dass das Obergericht nur bei ihm einen Eingriff in das Verm�gen vornehme, das Verm�gen der Beschwerdegegnerin aber unangetastet lasse, obwohl sie nachgewiesenermassen �ber solches verf�ge.
Bei der Festsetzung von Geldbetr�gen des einen Ehegatten an den anderen nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB ist im Grundsatz von den bisherigen, ausdr�cklichen oder stillschweigenden Vereinbarungen der Ehegatten �ber Aufgabenteilung und Geldleistungen auszugehen, die der ehelichen Gemeinschaft eine bestimmte Struktur gegeben haben (Art. 163 Abs. 2 ZGB). Beide Ehegatten haben w�hrend des Getrenntlebens einen grunds�tzlichen Anspruch auf Fortf�hrung der w�hrend der Ehe gelebten Lebenshaltung bzw. bei beschr�nkten finanziellen Mitteln auf eine gleichwertige Lebensf�hrung (BGE 128 III 65 E. 4a S. 67 sowie Urteile 5P.231/2000 vom 12. Januar 2001, E. 3a, und 5P.138/2001 vom 10. Juli 2001, E. 2a/bb, in: FamPra.ch 2001 S. 765 f. und 2002 S. 333). Die Justizkommission h�lt daf�r, dass der Finanzbedarf des Haushalts der Parteien ausschliesslich durch den Beschwerdef�hrer gedeckt worden ist, f�hrt sie doch im angefochtenen Urteil aus, wenn die Parteien weiterhin zusammengelebt h�tten, h�tte der Beschwerdef�hrer ebenfalls auf sein Verm�gen zur�ckgreifen m�ssen, um den bisherigen Lebensstandard der Parteien aufrecht zu erhalten. Dies wird vom Beschwerdef�hrer nicht substanziiert bestritten. Damit aber erweist es sich als verfassungskonform, das Verm�gen der Beschwerdegegnerin von den Berechnungen auszuklammern, dies umso mehr als ein R�ckgriff auf das Verm�gen des Beschwerdef�hrers von kurzer Dauer sein d�rfte, zumal die Beschwerdegegnerin nunmehr gehalten ist, ab dem 1. November 2005 zu 50 % bzw. ab dem 1. Mai 2007 zu 100 % einer ausserh�uslichen Arbeit nachzugehen und damit an ihren Unterhalt beizutragen bzw. allein daf�r aufzukommen. Sodann erzielt der Beschwerdef�hrer ein Einkommen aus Verm�gensertrag und d�rfte die Aufbauphase der Dialyse-Praxis n�chstens abgeschlossen sein. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdef�hrer bei 10 Patienten pro Jahr von einem Reingewinn vor Steuern von Fr. 217'000.-- ausgeht. Der angefochtene Entscheid erweist sich damit als verfassungskonform. Unter diesen Umst�nden ist auf die R�gen des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit dem Verm�gen der Beschwerdegegnerin nicht weiter einzugehen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann die Bemessung der Mietkosten im Bedarf der Gesuchsgegnerin als willk�rlich. Zun�chst macht er geltend, die Justizkommission gehe davon aus, der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin nach der Trennung zu ihrer Mutter gezogen sei, stelle eine blosse �bergangsl�sung dar. Durch die Auskunft der Einwohnerkontrolle E.________ vom 22. Mai 2006 werde indes belegt, dass die Beschwerdegegnerin immer noch bei ihrer Mutter wohne. Bei der entsprechenden Feststellung handelt es sich indes um ein nach dem angefochtenen Urteil eingetretenes Novum, auf welches im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden kann (BGE 120 Ia 369 E. 3b S. 374).
4.2 Im weiteren sei die Justizkommission - so der Beschwerdef�hrer weiter - selbst der Ansicht, dass ein fiktiver Mietzins nur bei guten Einkommensverh�ltnissen angenommen werden d�rfe. Dass solche guten Einkommensverh�ltnisse nicht vorliegen w�rden, habe er detailliert dargelegt. Die Justizkommission habe die H�he des Einkommens offen gelassen und damit willk�rlich nicht �berpr�ft, ob tats�chlich gute Einkommensverh�ltnisse vorl�gen. Schliesslich sei es im Ergebnis willk�rlich, der Beschwerdegegnerin einen offensichtlich nicht bestehenden Mietzins anzurechnen, den er mangels gen�genden Einkommens aus seinem Verm�gen begleichen m�sse. Zumindest w�hrend der Aufbauphase h�tte die Justizkommission keinen fiktiven Mietzins anrechnen d�rfen.
Die Justizkommission hat ihre Auffassung bez�glich der guten finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers mit dem Umstand begr�ndet, der Beschwerdef�hrer verf�ge �ber ein Verm�gen von rund 5 Mio. Franken, auf das er zeitweilig zur�ckgreifen k�nne. Dass insoweit keine Willk�r vorliegt, ist bereits dargelegt worden (E. 3.3). Von daher ist es auch nicht willk�rlich, dass zur Zeit f�r die Bemessung des Bedarfs (Wohnungskosten) der Beschwerdegegnerin darauf abgestellt und nicht das genaue Einkommen des Beschwerdef�hrers ermittelt worden ist. Soweit der Beschwerdef�hrer mit seiner Eingabe die Ber�cksichtigung des h�heren Mietzinses beanstandet, ist darauf hinzuweisen, dass auch ihm ein dem gehobenen Lebensstandard angepasster Mietzins angerechnet worden ist. Inwiefern hier Willk�r vorliegen soll, bleibt unerfindlich.
Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich geltend, zwar treffe es zu, dass nach Art. 278 Abs. 2 ZGB w�hrend der Ehe jeder Ehegatte dem andern in der Erf�llung der Unterhaltspflicht gegen�ber vorehelichen Kindern in angemessener Weise beizustehen habe. Diese Beistandspflicht sei jedoch subsidi�r. Im vorliegenden Fall sei der Vater von Z.________ offensichtlich verm�gend und damit in der Lage, f�r seine leibliche Tochter aufzukommen und insbesondere die Schulkosten selbst zu tragen. Es d�rfe nicht zum Nachteil des Beschwerdef�hrers gereichen, wenn die Beschwerdegegnerin auf Unterhaltsbeitr�ge vom leiblichen Vater ihrer Tochter verzichtet. Der Entscheid der Justizkommission, die Schulkosten in den Bedarf der Beschwerdegegnerin aufzunehmen verletze Art. 8 und 9 BV.
Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht bemerkt, ist die Beistandspflicht gem�ss Art. 278 Abs. 2 ZGB subsidi�r. Lebt das Kind - wie hier - bei Mutter und Stiefvater, so hat f�r die Barkosten des Kinderunterhalts grunds�tzlich der leibliche Vater aufzukommen (Art. 276 Abs. 2 ZGB). Der Beistand des Stiefvaters besteht grunds�tzlich darin, dass er einen allf�lligen Unterschied zwischen einem ungen�genden Unterhaltsbeitrag des leiblichen Vaters und dem Bedarf des Kindes auszugleichen und das Risiko f�r die Einbringlichkeit der Unterhaltsbeitr�ge zu tragen hat (BGE 120 II 285 E. 2b S. 288).
Die Aufnahme eines Stiefkindes in die Familiengemeinschaft bedeutet, dass sein Unterhalt nach den Bestimmungen �ber den Unterhalt der Familie k�nftig somit nach Art. 163 ZGB zu tragen ist. Der Stiefvater bestreitet die um die f�r das Stiefkind eingehenden Zahlungen verminderten Barkosten des Unterhalts der Familie und erf�llt damit gleichzeitig seine eheliche Unterhaltspflicht (Art. 163 Abs. 1 ZGB) und seine stiefelterliche Beistandspflicht (Art. 278 Abs. 2 ZGB; vgl. zum Ganzen: Hausheer, Der Unterhalt des Stiefkindes nach schweizerischem Recht, in: Festschrift f�r Wolfram M�ller-Freienfels, S. 277 ff.).
Im vorliegenden Fall ist erstellt, dass die Beschwerdegegnerin auf den Unterhaltsbeitrag seitens des leiblichen Vaters verzichtet hat und der Beschwerdef�hrer w�hrend der Ehe im Bewusstsein um den Verzicht der Beschwerdegegnerin f�r s�mtlichen Barbedarf des Stiefkindes aufgekommen ist. Insoweit wurde demnach unter den Parteien eine Vereinbarung �ber die eheliche Unterhaltspflicht (Art. 163 Abs. 1 und 2 ZGB), insbesondere �ber die H�he des finanziellen Beitrages, getroffen, durch welche sich der Beschwerdef�hrer verpflichtet hat, s�mtliche Barkosten seiner Stieftochter zu tragen. Von dieser Vereinbarung �ber die Erf�llung der ehelichen Unterhaltspflicht ist grunds�tzlich auch im Eheschutzverfahren auszugehen (BGE 128 III 65 E. 4a S. 67). Diese L�sung erscheint insbesondere auch deshalb als verfassungskonform, weil die Beschwerdegegnerin offenbar immer noch eine gewisse Betreuungsarbeit leistet, zumal das Kind nur tags�ber im Institut weilt. Von Willk�r bzw. von einer Verletzung von Art. 8 BV kann demnach keine Rede sein.
Damit ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). F�r das bundesgerichtliche Verfahren ist keine Entsch�digung geschuldet, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.