Source: https://www.sicher-reisen.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-02-23 21:55:23
Document Index: 158934219

Matched Legal Cases: ['§ 651', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 651', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 15']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Sicher Reisen Nitzsche GmbH
Die Fa. SICHER REISEN NITZSCHE GMBH (künftig SR) tritt gegenüber dem Kunden (Unternehmen, Freiberuflern und Verbrauchern) im Rahmen ihrer gewerblichen Tätigkeit – Vermittlungsleistungen – in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. bei der Vertragsanbahnung, jedem Vertragsabschluß, der Vertragsdurchführung / -abwicklung wie auch auf der firmeneigenen Homepage ausschließlich als Vermittler von Fremdleistungen Dritter (wie zum Beispiel der Buchung von Flügen, Mietwagen, Übernachtungen in Hotels, Motels, Hostels, Pensionen, Ferienhäusern / -apartments, Pauschalreisen etc.) auf.
Im Falle der Buchung eines Kunden kommen sämtliche, die gebuchte Leistung betreffenden Verträge mithin ausschließlich zwischen dem Kunden (also Ihnen) und dem jeweiligen dritten Fremdleister / Reiseveranstalter / -unternehmer zustande.
SR weist folglich mit Nachdruck darauf hin, dass es lediglich touristische Einzelleistungen vermittelt und damit nicht selbst als Reiseveranstalter im Sinne der §§ 651 a ff BGB tätig wird!
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen haben daher ausschließlich für die Vermittlungstätigkeit von SR Geltung. Sie nehmen im Übrigen keinerlei Einfluß auf die etwaigen Geschäftsbedingungen dritter Fremdleister, Reiseveranstalter / -unternehmer, von denen die vermittelten Reisen bzw. touristischen Einzelleistungen erbracht werden.
§ 1 Leistungen / Vermittlungsauftrag
Mit Abschluß der Buchung des Kunden wird SR beauftragt, eine kundenseits gewünschte touristische Einzelleistung bzw. eine sonstige, in den Vermittlungsbereich von SR fallende Leistung, die von einem Reiseveranstalter / -unternehmer bzw. drittem Fremdanbieter erbracht wird, zu vermitteln. Der damit durch den kundenseitigen Auftrag zwischen SR und dem Kunden abgeschlossene Vermittlungsauftrag stellt einenentgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrag über eine Reisevermittlung dar, für den der Kunde an SR den von SR ausgewiesenen bzw. mit dem Kunden vereinbarten Vermittlungspreis zu entrichten hat.
Zur Klarstellung: Die vertragliche Leistungspflicht von SR beschränkt sich ausschließlich und allein auf die Vermittlung der angebotenen bzw. vorhandenen Reisen / touristischen Einzelleistungen oder sonstigen Leistungen aus dem Vermittlungsbereich von SR.
Die Durchführung von Reisen respektive Erbringung vorgenannter Leistungen selbst zählt nicht zu den Vertragspflichten von SR.
§ 2 Haftungsumfang / -beschränkung
SR haftet gegenüber dem Kunden nicht für das Zustandekommen von dem kundenseitigen Buchungswunsch entsprechenden Verträgen mit den zu vermittelnden Reiseveranstaltern / -unternehmen bzw. dritten Fremdanbietern, es sei denn SR hat im Rahmen des Vermittlungsauftrags gegenüber dem Kunden ausdrücklich sowie konkret eine entsprechende vertragliche Pflicht schriftlich übernommen.
Fehlt es an einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung im vorgenannten Sinne von § 2 Abs. 1) oder fehlt es an einer ausdrücklichen korrespondierenden, schriftlichen Zusicherung seitens SR, haftet SR bezüglich der vermittelten Leistung / -en selbst weder für Mängel der Leistungserbringung noch für Personen- oder Sachschäden, die dem Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der vermittelten Reiseleistung bzw. sonstigen Leistung entstehen.
Eine Ausnahme vom vorstehenden Haftungsausschluß gilt ausnahmsweise und nur dann, wenn SR bei der Vermittlung mehrerer touristischer Hauptleistungen (entsprechend dem gesetzlichen Begriff der Pauschalreise) nach § 651 a Abs. 2 BGB gegenüber dem Kunden den Anschein begründet, die fraglichen Reiseleistungen in eigener Verantwortung zu erbringen.
Eine etwaige eigene Haftung von SR aus der schuldhaften Verletzung von Vermittlerpflichten bleibt von den vorstehenden Bestimmungen unberührt und richtet sich nach nachfolgender Bestimmung.
SR haftet für Schäden, die dem Kunden aufgrund einer etwaigen Pflichtverletzung von SR entstehen, maximal bis zum dreifachen Preis der vermittelten touristischen Einzelleistung, es sei denn, die Pflichtverletzung beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung respektive der vorstehende Haftungsausschluß gelten nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden. Sollte also aufgrund einer etwaigen schuldhaften Pflichtverletzung von SR das Leben, der Körper oder die Gesundheit des Kunden verletzt werden, haftet SR dafür ohne Haftungsbegrenzung sowie ohne Haftungsausschluß nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Mängel der Vermittlungsleistung von SR sind SR gegenüber unverzüglich durch den Kunden anzuzeigen. Soweit zumutbar, ist SR dabei die Gelegenheit zur Abhilfe zu geben. Unterbleibt eine Mängelanzeige des Kunden schuldhaft, entfallen seinerseits jedwede Ansprüche aus dem Vermittlungsvertrag soweit eine dem Kunden zumutbare Abhilfe durch SR möglich gewesen wäre.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass SR weder berechtigt noch verpflichtet ist, kundenseitige Mängel betreffend die vermittelte Touristikleistung entgegenzunehmen, zu bearbeiten geschweige denn an den Leistungserbringer (Reiseveranstalter / -unternehmer oder sonstiger dritter Fremdleister) weiterzuleiten. Stattdessen sind derartige Rügen unmittelbar und direkt gegenüber dem Leistungserbringer(Reiseveranstalter, Reiseunternehmen bzw. sonstiger dritter Fremdleister) zu erheben.
Die Zahlung der von SR vermittelten Leistung (gleichgültig, ob Flüge, Übernachtungen, Mietwagen, Pauschalreisen etc.), erfolgt entweder von Girokonten eines deutschen Geldinstituts per Überweisung oder aber mit Kreditkarten (VISA, Eurocard, American Express und Diners Club), wenn der jeweilige Anbieter bzw. Leistungserbringer der vermittelten Touristikleistung die vorgenannten Kreditkarten als Zahlungsmittel akzeptiert.
SR behält sich insoweit das Recht vor, etwaige Entgelder der Kreditkartenunternehmen oder Banken, die SR und / oder dem Anbieter bzw. Leistungserbringer der Touristikleistung im Zusammenhang mit der vorgenannten Zahlungsabwicklung entstehen, dem Kunden zusätzlich zu berechnen. Der Kunde wird über entsprechende Entgelte benachrichtigt. Zudem ist SR berechtigt, etwaige Rückbelastungsentgelte bei nicht eingelösten Kreditkartenbelastungen oder Banklastschriften an den Kunden weiter zu berechnen.
§ 5 Buchungsbestätigung / Tickets / Voucher
Die vom Kunden getätigte Buchung gilt erst zu dem Zeitpunkt von SR angenommen, zu welchem dem Kunden die Buchungsbestätigung zugeht. Der Kunde ist insoweit verpflichtet, die ihm zugegangene Buchungsbestätigung unverzüglich, also sofort und ohne schuldhaftes Zögern, auf ihre Richtigkeit wie auf ihre Vollständigkeit hin zu überprüfen und SR auf etwaige Unrichtigkeiten, Unvollständigkeiten oder Abweichungen unverzüglich, also sofort und ohne schuldhaftes Zögern, schriftlich hinzuweisen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, kann die Haftung von SR bezüglich eines dem Kunden entstehenden Schaden beschränkt oder ausgeschlossen sein.
Für Reiseleistungen erforderliche Unterlagen (elektronische Flugtickets, Buchungsbestätigungen von Übernachtungen in Hotels, Motels u.ä., Voucher für Transfers, Mietwagen bzw. Pauschalreisen und / oder sonstige touristische Einzelleistungen) erhält der Kunde rechtzeitig vorab in der Regel per Email oder per Post. Pässe bzw. Visa erhält der Kunde in der Regel rechtzeitig vorab per Kurier.
Sämtliche relevanten, also mit der konkreten Buchung korrespondierenden Reiseunterlagen, einschließlich Pässe und Visa können zu den üblichen, auf der SR-Homepage genannten Büro-Öffnungszeiten in der SR-Geschäftsstelle abgeholt werden.
Nur in Ausnahmefällen hinterlegt SR nach gesonderter Vereinbarung mit dem Kunden Pässe, Visa und Reiseunterlagen, wie z.B. Flugtickets am Flughafen München (Servicecenter im Zentralbereich), wobei der Kunde dann jeweils selbst verantwortlich ist, sich rechtzeitig vor Reisebeginn um die Abholung seiner Dokumente zu kümmern.
Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm gewünschte Versandart rechtzeitig bei Auftragserteilung an SR mitzuteilen. Nachträgliche kundenseitige Änderungswünsche der Versandart wird SR zwar umzusetzen bemüht sein. Eine Verpflichtung von SR besteht dazu jedoch nicht, insbesondere dann nicht, wenn die Gefahr besteht, dass dadurch Nachteile bzw. Verzögerungen zu Lasten der betroffenen Reiseleistung entstehen könnten.
§ 6 Kündigungen / Umbuchungen / Schadensersatz
Die Kündigung oder Umbuchung einer gebuchten und bestätigten touristischen Leistung ist nur gemäß den Bedingungen der Reiseveranstalter / -unternehmens bzw. sonstigen dritten Fremdleistern möglich. Etwaige Unkosten für eine Umbuchung oder aber zu zahlende Teilreisevergütungen im Falle einer Umbuchung richten sich ebenfalls nach den Bedingungen der Reiseveranstalter / -unternehmer bzw. dritten Fremdleistern.
Im Falle einer kundenseitigen Kündigung bzw. eines endgültigen kundenseitigen Rücktritts vom Vertrag richtet sich die Höhe der dafür zu Lasten des Kunden anfallenden Kosten nach den Bestimmungen des Reiseveranstalters / -unternehmens bzw. sonstigen dritten Fremdleisters.
Kündigt der Kunde eine vermittelte touristische Leistung bzw. tritt er endgültig vom Vertrag gegenüber dem Leistungserbringer zurück und verliert SR dadurch seinen Provisionsanspruch, so verpflichtet sich der Kunde Schadensersatz in Höhe von 10 % des Preises der vermittelten touristischen Leistung an SR zu bezahlen. Beiden Partein bleibt es vorbehalten, einen niedrigeren bzw. höheren Schaden konkret nachzuweisen.
§ 7 Forderungseinzug
SR versichert, von den Leistungsträgern zur Einziehung der offenen Forderungen für die vermittelte touristische Einzelleistung ermächtigt zu sein.
§ 8 Devisen- / Pass- / Visa- / Gesundheitsbestimmungen
Soweit SR auf seiner Homepage bzw. in seinen schriftlichen Unterlagen Hinweise zu Devisen- / Paß- / Visa- / Gesundheitsbestimmungen für ein Reiseziel des Kunden erteilt, geschieht das unter der Annahme, dass der Kunde deutscher Staatsbürger ist. Sollte das nicht der Fall sein, sind die Hinweise von SR unbeachtlich. Stattdessen hat sich der betreffende Kunde ausländischer Staatsbürgerschaft im Bezug auf von ihm benötigte Informationen an die für ihn zuständige Botschaft respektive ein für ihn zuständiges Konsulat zu wenden.
SR ist für die vorgenannten Informationen / Hinweise auf die Angaben Dritter (Reiseveranstalter / -unternehmen, dritte Fremdanbieter bzw. inländische oder ausländische Behörden) angewiesen. Die für den Kunden einschlägigen Bestimmungen können zudem jederzeit geändert werden. Dementsprechend erteilt SR diesbezüglich weder Zusicherungen noch Garantien für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität dieser Informationen. Eine Haftung dafür ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Der Kunde nimmt insoweit zur Kenntnis, daß die Beschaffung der für ihn einschlägigen, wichtigen Bestimmungen und Informationen in seiner eigenen Verantwortung liegt.
§ 9 Datenschutz / Newsletter
Der Kundenauftrag wird von SR unter Berücksichtigung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland abgewickelt. SR verpflichtet sich demgemäß, die bei der Beauftragung durch den Kunden in seinem Einverständnis erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich zu Zwecken der Kunden-Information über Leistungen von SR mittels des dem Kunden bis zu seiner jederzeit ohne Angabe von Gründen möglichen Abbestellung übersandten Email-Newsletters von SR wie zur Abwicklung von unter Mitwirkung von SR zustande gekommenen Verträgen zu nutzen und nicht an Dritte weiter zu geben, sofern hierzu keine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht, z.B. zur Bekämpfung von jedwedem Mißbrauch, insbesondere Kreditkartenmißbrauch.
Soweit das zur Abwicklung von geschlossenen Verträgen erforderlich ist, dürfen die bei der Beauftragung erhobenen Daten der Kunden an die jeweiligen Leistungsträger und Dritte weitergeleitet werden. Weitere persönliche Daten, wie zum Beispiel Geburtsdaten und Namen von Mitreisenden werden von Fall zu Fall erfragt, falls sie für die Erbringung der Dienstleistung von SR benötigt werden.
Auf die nachfolgenden ergänzenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen von SR wird hingewiesen.
§ 10 Nutzung der Homepage von SR
Der Gebrauch der Homepage von SR durch den Kunden wird unter der Bedingung seiner Einwilligung in die nachfolgenden Bestimmungen gewährt. Ist der Kunde mit diesen Bestimmungen nicht einverstanden, ist er nicht berechtigt, die gegenständliche Seite zu benutzen!
Die Homepage von SR dient dem Kunden zu seiner persönlichen, also ausdrücklich nicht-gewerblichen / -kommerziellen Nutzung. Dem Kunden ist es im übrigen ausdrücklich untersagt, Daten bzw. Informationen, Produkte oder Serviceleistungen bzw. etwaige Software, die er über die Homepage von SR erhält, zu verändern, zu kopieren, zu vertreiben, zu übertragen, auszustellen, vorzuführen, zu vervielfältigen, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu erstellen, zu veröffentlichen bzw. abzutreten oder zu verkaufen.
Dem Kunden ist es ferner untersagt, die Homepage von SR und die dabei von SR angebotenen Dienste derart zu verwenden, dass er, der Kunde, dadurch gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland und / oder die allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Nutzungsbedingungen von SR für deren Homepage verstößt.
Hyperlinks auf der Homepage von SR werden dem Kunden nur als Hinweis zur Verfügung gestellt. Daraus lassen sich für den Kunden gegenüber SR keine Rechte ableiten, denn weder kontrolliert SR die Webseiten Dritter noch ist SR für deren Inhalt auch nur irgendwie verantwortlich. Zudem bedeutet die Einbeziehung von Hyperlinks solcher fremder Webseiten weder ein Einverständnis des darin enthalten Inhalts bzw. Materials noch resultiert daraus respektive läßt sich daraus eine Verbindung zu den Betreibern solcher Webseiten herstellen.
Für die zwischen dem Kunden und SR bestehende Geschäftsbeziehung, Vertragsanbahnung bzw. ein daraus resultiertes Vertragsverhältnis gilt ausschließlich allein sowie unter Ausschluß internationalen wie auch deutschen internationalen Privatrechts das nationale Privatrecht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen von SR ist deren Betriebssitz in München. Erfüllungsort für sämtliche Leistungsverpflichtungen des Kunden, insbesondere seine Zahlungspflicht, ist der Betriebssitz von SR.
Soweit es sich beim Kunden von SR um einen Kaufmann bzw. ein Unternehmen handelt, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit SR, und zwar sowohl für unmittelbare als auch mittelbare, wie auch für Streitigkeiten über den Vertrag selbst, der Betriebssitz von SR und damit München.
Sollte eine oder sollten mehrere der vorstehenden Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Der Vertrag bleibt also im Übrigen wirksam. Soweit sich die Parteien nicht einvernehmlich darauf einigen können, die jeweilige unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem von ihnen gewollten wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am Nächsten kommt, gilt das Gesetz.
§ 15 Vollständigkeit
Der zwischen dem Kunden und SR auf der Basis der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande kommende Vertrag stellt die gesamte Vereinbarung der Parteien dar. Er ersetzt alle zwischen den Vertragsparteien bisher mündlich getroffenen Abreden wie auch sämtliche sich hierauf beziehenden, vorhergehenden oder gleichzeitigen Mitteilungen, Vorschläge, Abreden und Vereinbarungen zwischen dem Kunden und SR, gleichgültig, ob jene mündlich, fernmündlich, schriftlich oder elektronisch entstanden bzw. gefaßt wurden.