Source: http://www.jurablogs.com/2012/08/07/pflichten-anschlussinhabers
Timestamp: 2017-05-25 05:26:04
Document Index: 181505417

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 276', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 45', '§ 45', '§ 254', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Anschlussinhaber Pflichten | Pflichten eines Anschlussinhabers
Blogskanzlei.bizAugust 2012Pflichten eines AnschlussinhabersAmtlicher Leitsatz:a) Der noch zu § 16 Abs. 3 Satz 3 TKV 1997 aufgestellte Maßstab des § 276 Abs. 1 BGB (BGH, Urteile vom 16. März 2006 - III ZR 152/05, BGHZ 166, 369 Rn. 20 und vom 4. März 2004 - III ZR 96/03, BGHZ 158, 201, 205 ff) gilt auch für § 45i Abs. 4 Satz 1 TKG. Der Anschlussinhaber muss danach alle ihm zumutbaren geeigneten Vorkehrungen treffen, um eine von ihm nicht gebilligte Nutzung seines Anschlusses zu unterbinden. b) Unter dem Vorbehalt, dass die notwendigen technischen Mittel im maßgeblichen Zeitraum zur Verfügung stehen, ist der Telekommunikationsanbieter bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten (hier: ständige Verbindung eines Routers mit dem Internet bei zeitabhängigem Tarif), das zu einer Kostenexplosion führt, zur Schadensbegrenzung verpflichtet, dem Kunden einen entsprechenden Hinweis zu geben. Dies schließt die Nutzung entsprechender Computerprogramme ein, die ein solches abweichendes Verhalten erkennen. c) Hat der Kunde - etwa nach Erhalt einer massiv erhöhten Rechnung - einen handfesten Hinweis auf einen Missbrauch seines Anschlusses oder eine Fehlfunktion seiner Anlage und unterlässt er gleichwohl Maßnahmen, dem entgegen zu wirken, kann dies eine bislang nicht gegebene Zurechenbarkeit der Anschlussnutzung gemäß § 45i Abs. 4 Satz 1 TKG begründen und einen Verstoß des Telekommunikationsanbieters gegen seine Warnpflicht nach § 254 Abs. 1 BGB vollständig zurücktreten lassen.BundesgerichtshofUrteil vom 19.07.2012Az.: III ZR 71/12Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juli 2012 durch die Richter ... für Recht erkannt: Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Hamburg - 17. Zivilkammer - vom 3. Februar 2012 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Hamburg-St. Georg vom 2. September 2011 wegen Zahlung von 653,85 � (Rechnung vom 19 ...Zum vollständigen Artikel166 LeserVerkehrsrecht Blog:BGH zu den erforderlichen Kosten für die Beseitigung einer Ölspur360 LeserFachanwalt für IT-Recht:Hohe Handyrechnung über EUR 4.265,-148 LeserBurhoff online Blog:Ein Gebrauchtwagen ohne (zugesagte) Herstellergarantie ist mangelhaft144 LeserVerkehrsrecht Blog:BGH: Unfallgeschädigter muss Mietwagenangebote des Haftpflichtversicherers beachten144 LeserVerkehrsrecht Blog:BGH: Rücktritt vom Kaufvertrag bei sporadisch auftretendem, sicherheitsrelevantem Fahrz...10 verwandte ArtikelBGH: Zu den Pflichten des Telekommunikationsanbieters und des Anschlussinhabers zur Vermeidung ungewollt hoher KostenWarnpflichten des Telekommunikationsunternehmens bei ungewöhnlichem NutzungsverhaltenVereinbarkeit der Übermittlung von Verkehrsdaten vom Diensteanbieter an den Zessionar einer EntgeltforderungBGH: Zur fristlosen Kündigung des Telefon- und Internetanschlusses aus wichtigem Grund, wenn der Anbieterwechsel technisch fehlschlägtBGH III ZR 299/08 – Online-RechnungEine 15mal höhere Rechnung muss Internetanbieter stutzig machenBGH: Mobilfunkanbieter dürfen statt gedruckten elektronische Rechnungen ausstellenOLG Brandenburg: Zwangsverpflichtung des Verbrauchers zur Annahme von Online-Rechnungen ist wirksamBGH: Dynamische IP-Adressen dürfen kurzfristig zur Abwehr von abstrakten Gefahren gespeichert werden, wenn keine Alternativmaßnahmen
möglich sind / Provider beweispflichtigBGH: Die sog. Kettenabtretung von Forderung aus einem Telefon-Premiumdienst-Vertrag ist unzulässigÜber den ArtikelVeröffentlicht August 7, 2012 9:38am im Blog kanzlei.biz.KategorienMedienrechtThemenHaftung, Internetrecht, Entscheidungen, Urteile, Verbraucherrecht, Informationspflichten, Richter, Bgb, Telekommunikationsrecht, Providerhaftung, M Commerce, Mehrwertdienste, DialerrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie “Brexit-Panik-Klauseln” der britischen Anwaltskanzleienvon Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersFreispruchvon Nozar Blog ... Alltag eines AnwaltesMordverurteilung im „Berliner Kudammraserfall“, oder: Wenn der Pkw zum „gemeingefährlichen Mittel“ wirdvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDer Richter ein „ignoranter, kranker Penner, Schläfer, Folterer, …..vielleicht nutzt ja ein Hirnschrittmacher.“, oder: Beleidigung?von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog"Für schnellere, intensivere und multiple Orgasmen" zulässig?von Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzAls nächstes lesen - bislang 78 Leser:Vergleich über nicht rechtshängige Gegenstände: Aufpassen, da ...