Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/3471559
Timestamp: 2018-06-23 00:51:29
Document Index: 343453753

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art 1', 'Art 1', 'Art 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 173', 'BGE']

Vollversammlung (2015-12-16 09:00:00)
07.01.2016: 1. Nachtrag
07.01.2016: Einladung Plenum
07.01.2016: Neufassung Einladung Ausschuss
07.01.2016: 2. Neufassung Einladung Ausschuss öff 3918196
11.02.2016: Internet-Protokoll
1: Hinweis: Neufassung wg. Umgliederung der Haushaltsthemen (andere Reihenfolge als Ladung und 1. Nachtrag)
2: Haushaltsthemen (1)
2.1.: Haushaltsplan 2016 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich StR-Antrag: Haushaltsplan 2016 StR-Antrag: Haushaltplan 2016
vom 16.12.2015 ((gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte, BIA, ALFA und StRin Wolf) nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden Änderungsantrags von CSU und SPD)
2.2.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2016
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte - FW/BP, BIA, ALFA und StRin Wolf) Nach Antrag)
2.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte - FW/BP, BIA, ALFA, ÖDP und StRin Wolf) Nach Antrag)
2.4.: Haushalt 2016 der Stadtkämmerei - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte - FW/BP, BIA, ALFA und StRin Wolf Nach Antrag)
4: Haushaltsthemen (2)
4.1.: Haushalt 2016 des Revisionsamts - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/ Die Grünen/RL, Bürgerliche Mitte - FW/BP, BIA und ALFA) Nach Antrag)
4.2.: Haushalt 2016 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte -FW/BP, BIA, ALFA und StRin Wolf) Nach Antrag)
4.3.: Haushalt 2016 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte – FW/BP, BIA, ALFA und StRin Wolf) Nach Antrag)
4.4.: Haushalt 2016 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, Bürgerliche Mitte - FW/BP, BIA, ALFA und StRin Wolf) Nach Antrag)
4.5.: Rahmenvertrag für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) OrgaZIB; Vergabe fachlicher und rechtlicher Beratungs- und Unterstützungsleitung im Zusammenhang mit IT- bezogenen Beschaffungsvorhaben Prüfung.... StR-Antrag: Prüfung der Übernahme wesentlicher Versorgungs- und Ausstattungsaufgaben
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL und FTB) Nach Antrag)
5: Haushaltsthemen (3)
6: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2015 (1)
6.1.: ABGESETZT Haushalt 2016 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Ein grüner Ordner 14-20 / V 04024 (Beschlussvorlage VB) (Freigabe OB) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Verwandter Antrag: Haushalt 2016 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
6.2.: Haushalt 2016 Stellenplan
vom 16.12.2015 ((gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte - FW/BP, BIA, ALFA) Nach Antrag)
6.3.: ABGESETZT Haushalt 2016 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Ein grüner Ordner 14-20 / V 04048 (Beschlussvorlage VB) (Freigabe OB) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Verwandter Antrag: Haushalt 2016 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
7: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 01.12.2015
7.4.: Haushalt 2016 des Referates für Gesundheit und Umwelt Produkte, Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Investitionen, Ziele
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte -FW/BP, ALFA, BIA) Nach Antrag)
7.5.: Haushaltsplanentwurf 2016 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Unterstützung der Harl.e.kin-Frühchen-Nachsorge Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention -Finanzierungsbeschluss-
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen der Bürgerlichen Mitte) Nach Antrag)
Verwandter Antrag: Unterstützung der Harl.e.kin-Frühchen-Nachsorge
8: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (1)
8.6.: Haushalt 2016 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Investitionen - Ziele 2016
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB, Bürgerliche Mitte, BIA, ALFA und StRin Wolf) Nach Antrag)
8.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsprogramm 6110 Lokalbaukommision 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 und 25 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
vom 16.12.2015 ((gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, Bürgerliche Mitte, BIA, ALFA, FTB und ÖDP Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses)
9: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 01.12.2015
9.8.: Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport Verlängerung der Befristung bisher befristet geschaffener Ressourcen um weitere drei Jahre
vom 16.12.2015 (Nach Antrag)
10: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 02.12.2015
10.9.: Haushalt 2016 des Referates für Bildung und Sport - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, Bürgerliche Mitte, BIA und ALFA) Nach Antrag)
11: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 02.12.2015 (1)
11.10.: Freigabe des Zuschusses und Budgeterhöhung um 9.715 — an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen - Bereich "Förderung freier Träger“ -
12: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 08.12.2015
12.11.: Haushalt 2016 des Baureferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
12.12.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 mit verbindlicher Planung für 2020; Entwurf für das Baureferat StR-Antrag: 2 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 mit verbindlicher Planung für 2020
13: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.12.2015 (1)
13.13.: Haushalt 2016 des Referats für Arbeit und Wirtschaft - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen / Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019
14: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 10.12.2015
14.14.: Haushalt 2016 des Kommunalreferates; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, FTB Bürgerliche Mitte, BIA und ALFA) Nach Antrag)
15: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss vom 10.12.2015
15.15.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Neubau auf dem Viehhofgelände Grundsatzbeschluss Klärung der Bauherrenrolle; weitere Vorgehensweise Das Volkstheater dauerhaft sichern — auch alternative Standorte prüfen
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von ALFA und BIA) Nach Antrag)
Verwandter Antrag: Zwischennutzung des OpenAir-Kinos auf dem Viehhofgelände verlängern
Verwandter Antrag: Mehr Garagenplätze für den Neubau des Volkstheaters, als bisher vorgesehen und eine zusätzliche Anwohnergarage!
Verwandter Antrag: Städtebauliche Planung für das Viehhof-Gelände im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Münchner Volkstheater“
16: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 03.12.2015 (1)
16.16.: Haushalt 2016 des Kulturreferats Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen
16.17.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2016 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 Fachstelle Popmusik fördern
vom 16.12.2015 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass der Bund der Vertriebenen Kreisverband München Stadt und Land einen Bericht über die Verwendung der erhaltenen Zuwendung vorlegt.)
Verwandter Antrag: Fachstelle Popmusik fördern
Verwandter Antrag: Institutionelle Förderung des Orchesters Jakobsplatz München
Verwandter Antrag: Schamrock e.V. - Festival der Dichterinnen in München im Rahmen der Projektförderung unterstützen
Verwandter Antrag: Kulturarbeit der Heimatvertriebenen finanziell unterstützen
16.18.: Street Art und Graffiti in München fördern Street Art 1: Darstellung und Fortschreibung des städtischen Street-Art-Programms
vom 16.12.2015 (( gegen die Stimmen von ALFA und gegen die Stimme der BIA) Nach Antrag)
Verwandter Antrag: Street Art 1: Darstellung und Fortschreibung des städtischen Street-Art-Programms
Verwandter Antrag: Street Art 3: Ausstellungen zu Street Art in städtischen Galerien und Museen
Verwandter Antrag: Institutionelle Förderung für den Verein „Positive Propaganda e.V.“
Verwandter Antrag: Street Art in München fördern I: Mehr Flächen für Graffiti u.a. zur Verfügung stellen
Verwandter Antrag: Street Art in München fördern II: Ansprechpartner in der Verwaltung für Street Art
Verwandter Antrag: Street Art in München fördern III: Street Art Festival München
16.19.: Atelierförderung der Landeshauptstadt München Kunst.Braucht.Raum VII: Anpassung des Etats der Zuschüsse für die Atelierförderung
Verwandter Antrag: Kunst.Braucht.Raum VII: Anpassung des Etats der Zuschüsse für die Atelierförderung
17: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015
17.20.: Haushalt 2016 des Kreisverwaltungsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teiergebnishaushalt - Investitionen - Aussagen zur Zielefortschreibung
18: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 03.12.2015 (1)
18.21.: Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte StR-Antrag: Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss
vom 16.12.2015 ((gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL und BIA) Nach Antrag)
18.22.: Organisationsentwicklung des Amts für Wohnen und Migration; Modellierung der Prozesse zur Integration von Flüchtlingen Produkt 60 4.1.4
19: Sachthemen
20: A - Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
20.1.: ABGESETZT Unterstützung der Flüchtlingsarbeit von Hilfsorganisationen in den Krisenregionen im Nahen Osten Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak / Kurdistan
20.2.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH
20.3.: Kosten und Erstattung für Asyl/Flüchtlinge; aktueller Sachstand (1. bis 3. Quartal 2015)
20.4.: Bauvorhaben Deisenhofener Straße Korrektur des Stadtratsbeschlusses vom 28.01.2015 Honorarzahlung für Baubetreuungsleistungen an MGS Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
20.5.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
21: TOP wurde vom SozialR am 15.12.15 zurückgezogen
21.6.: ABGESETZT Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden/ Beschaffung eines IT-Fachprogramms zur Verwaltung der Betten in der dezentralen Unterbringung/Dauerhafte Ausweitung des Anmietbudgets des Kommunalreferates 18. Standortbeschluss StR-Antrag: Gemeinschaftsunterkunft auf ungenutzen Tennisplätzen statt auf Rasenfußballplatz bauen
22: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
23: Bestätigung von Beschlüssen des des IT-Ausschusses vom 09.12.2015
23.1.: Freifunk-Router auf städtischen Gebäuden
Verwandter Antrag: Freifunk-Router auf städtischen Gebäuden
23.2.: ABGESETZT Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen! StR-Antrag: Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
23.3.: it@M; Strategie 2016 - 2020
24: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2015 (2)
24.4.: Passwortgeschütztes WLAN im Münchner Rathaus StR-Antrag: Passwortgeschütztes WLAN im Münchner Rathaus StR-Antrag: Passwortgeschützes WLAN im Münchner Rathaus StR-Antrag: Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 4: passwortgeschütztes WLAN-Netz
24.5.: IT-Strategie der Landeshauptstadt München - Umsetzungszeitraum 2016 / 2017 StR-Antrag: IT-Strategie - Umsetzungszeitraum 2016/2017
24.6.: Umsetzung des Bereichs der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft StR-Antrag: Umsetzung des Bereiches der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft StR-Antrag: Umsetzung des Bereich der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft StR-Antrag: Einrichtung eines zentralen Fachbereichs „Europa und Internationales“ zur Koordination von Münchens internationalen Beziehungen StR-Antrag: Proaktive Außendarstellung StR-Antrag: Darstellung internationaler Zusammenarbeit
25: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 03.12.2015 (2)
25.7.: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
25.8.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
25.9.: Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsprogramms - Teilprogramm B GWG Städtische Wohungsgesellschaft München mbH: 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel Pestalozzistraße 2 Flurstück 846/4, Gemarkung Sektion I 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Motorstraße/Hamburger Straße Flurstück 136/5, 136/8, 136/11, 136/18, Gemarkung Milbersthofen 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Schwanseestraße Flurstück 16203/3, Gemarkung Sektion VIII GEWOFAG Wohnen GmbH: 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Lortzingstraße/Scapinellistraße ehemaliger „Landsberger Hof“ Flurstück 181/0, 181/2, 181/3, 183/0, 392/3 Gemarkung Pasing Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke Bebauung im Rahmen des Kommunales Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Ausweitung der In-House-Vergabe durch Bauträgerauswahl im Rahmen der Einkommensorientierten Förderung - EOF und Kindertagesstätte GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bodenseestraße/Mainaustraße Flurstück 340/4, Tlf. Flst. 338, Gemarkung Pasing Förderung sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung
25.10.: Mietspiegel für München 2017 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
26: TOP's wurden in den B-Teil Haushalt verschoben
26.11.: ABGESETZT Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte Ein oranger Ordner 14-20 / A 01599 (AeA) Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Ein grüner Ordner 14-20 / V 04658 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Verwandter Antrag: Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss
Verwandter Antrag: Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
26.12.: ABGESETZT Organisationsentwicklung des Amts für Wohnen und Migration; Modellierung der Prozesse zur Integration von Flüchtlingen Produkt 60 4.1.4 Ein grüner Ordner 14-20 / V 04765 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Verwandter Antrag: Organisationsentwicklung des Amts für Wohnen und Migration; Modellierung der Prozesse zur Integration von Flüchtlingen Produkt 60 4.1.4
26.13.: Erhöhung des Budgets für Kosten der Unterkunft in gewerblichen Beherbergungsbetrieben Produkt 60 4.1.4
27: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 10.12.2015
27.14.: Wirtschaftsplan 2016 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
27.15.: Satzung der Landeshauptstadt München zur Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren der Gesundheitsbehörde der Landeshauptstadt München (Gesundheitsbehörde-Gebührensatzung)
Verwandter Antrag: Gebührenerlasse bei Nachteilsausgleich für Staatsexamen-Studierenden mit Behinderung
28: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 01.12.2015
28.16.: Altlasterkundungsprogramm der LH München; Erkundung und Bewertung von städtischen Kleingartenanlagen auf altlastverdächtigen Flächen
28.17.: Förderrichtlinie Elektromobilität StR-Antrag: Förderrichtlinie Elektromobilität StR-Antrag: Förderrichtlinie Elektromobilität StR-Antrag: Förderrichtlinie Elektromobilität
28.18.: Münchner Brennstoffverordnung (BStV); Verlängerung des Förderprogramms 2015 für den Ersatz alter Kaminöfen „alt gegen neu“
29: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (2)
29.19.: a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 918b) b) Aufhebung des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 vom 27.06.2012 - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
29.20.: Umstrukturierung des Areals Campus Süd/Hochhaus an der Baierbrunner Straße A) Bericht über die Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbes „Gesamtkonzept Campus Süd und Hochhaus an der Baierbrunner Straße“ und des Planungsverfahrens in Form einer Mehrfachbeauftragung für das Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 B) Weiteres Vorgehen C) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung D) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930c für den Teilbereich (des modifizierten Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 vom 18.12.2013) Siemensallee (nördlich) Baierbrunner Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a ) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) - Einleitungsbeschluss und Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.12.2013 - E) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d für den Teilbereich (des modifizierten Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 vom 18.12.2013) Hofmannstraße (östlich), Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) Allmannshausener Straße (östlich) Dönnigesstraße (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1930a und 155) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303a) - Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.12.2013 - F) ... - Betreff aufgrund des Umfangs nicht vollständig darstellbar - StR-Antrag: „Campus Süd" Bericht über die Ergebnisse des Wettbewerbs" StR-Antrag: "Campus Süd“ Bericht über die Ergebnisse des Wettbewerbs StR-Antrag: Umstrukturierung des Areals Campus Süd/Hochhaus an der Baierbrunner Straße
29.21.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/13 Am Hierlbach (beiderseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
29.22.: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz“ StR-Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030" StR-Antrag: Konzept zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" StR-Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030“ StR-Antrag: Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz
30: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015
30.23.: Neuordnung der Bauberatung Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute
30.24.: ABGESETZT Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
31: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.12.2015
31.25.: Kommunales Bildungsmanagement in München - Umsetzung und Weiterentwicklung der Leitlinie Bildung/Leitprojekte des RBS - Abschlussbericht/Ergebnisse des Münchner Projekts „Lernen vor Ort“ - Einrichtung eines Bildungs-Facharbeitskreises
Verwandter Antrag: Einrichtung eines Bildungs-Facharbeitskreises
32: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 02.12.2015
32.26.: Sonderförderprogramm zur Verringerung des Defizits an Sporthallen in München durch Förderung von großen Vereinsprojekten Bu von Sporthallen durch Sportvereine .... StR-Antrag: Sonderförderprogramm zur Verringerung des Defizits an Sporthallen in München durch Förderung von großen Vereinsprojekten
Verwandter Antrag: Bau von Sporthallen durch Sportvereine in Erbpachtverträgen ermöglichen
Verwandter Antrag: Zukunft des ESV München e.V. - Entscheidung über Finanzierung und Bau einer neuen 4-Fach-Halle
32.27.: Übergabe von städtischen Sportanlagen in Vereinsträgerschaft Sachstandsbericht und Klarstellung der Verwaltungspraxis Ergänzung der Richtlinien zur Förderung des Sports BA-Antrag: Rettung des SV Helios Daglfing vor der Insolvenz, Erhalt des Vereins mit über tausend Sportlern!
33: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 02.12.2015 (2)
33.28.: Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Sing- und Musikschule
34: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.12.2015 (2)
34.29.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifanpassung zum 13.12.2015 MVV-Semesterticket Finanzierung des Probebetriebs MVV 2.0 -- Tarifsystem neu denken!
Verwandter Antrag: MVV 2.0 -Tarifsystem neu denken!
35: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 08.12.2015
35.30.: Münchner Kleingartenwesen Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen Zusätzlicher Sachmittelbedarf
36: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.12.2015
36.31.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
37: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 10.12.2015
37.32.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
38: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 10.12.2015
38.33.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
39: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.12.2015
39.34.: Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt Sanierung einer ehemaligen Kiesgrube 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied a) Genehmigung der Gesamtkosten für Bodensanierungsleistungen b) Zusätzlicher Mittelbedarf für die Jahre 2016 und 2017
39.35.: Öffentliche WC-Anlagen in München Öffentliche Toiletten — mehr Häusl für München
40: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 03.12.2015 (2)
40.36.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Ankauf eines Kunstwerkes - Öffentlicher Teil -
41: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015
41.37.: CarSharing in München - Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) - Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München StR-Antrag: CarSharing in München StR-Antrag: CarSharing in München StR-Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 1 — Carsharing StR-Antrag: Elektromobilität 1: Car-Sharing und Elektrofahrzeugen mit einem Mo­dellprojekt zum Durchbruch verhelfen StR-Antrag: Carsharing V Bekanntheitsgrad von Carsharing erhöhen - Öffentlichkeitsarbeit zu Carsharing in München verstärken StR-Antrag: Carsharing IV Einheitliches Leitsystem für Carsharing StR-Antrag: Carsharing I Abbau rechtlicher Hinderungsgründe für die Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen zu Gunsten aller Carsharing-Anbieter
41.38.: Fortschreibung des Standortkonzeptes „Kulturstrand" 2016 ff. Auftrag lt. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014 "Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015 ff." StR-Antrag: Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand“ 2016 ff.
41.39.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
41.40.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Taxitarif (Taxitarifordnung)
41.41.: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen StR-Antrag: Keine massenhafte Tötung von Füchsen in München StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München StR-Antrag: Fuchsbandwurm StR-Antrag: Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen
41.42.: Programm Wahlagenda 2017 Optimierung Wahlen
42: Bestätigung einer Bekanntgabe des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 15.12.2015
42.43.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Notfallversorgung Bericht über Ergebnisse des Runden Tisches
43: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 15.12.2015
43.44.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Boardinghäuser für Medizintouristen
Verwandter Antrag: Boardinghäuser für Medizintouristen
43.45.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2015 der Landeshauptstadt München
43.46.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Klinikum Schwabing — Neubau Teil 2 Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen
Verwandter Antrag: Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen
43.47.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Bericht zur Umsetzung des Personalkonzeptes
43.48.: Das gläserne Rathaus 2: Haushaltsdaten transparent online stellen
Verwandter Antrag: Das gläserne Rathaus 2: Haushaltsdaten transparent online stellen
44: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015
44.49.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich) Mittelbacher Straße (nördlich) Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich) Erdinger Straße (westlich) (Teiänderung des Beb. Pl. Nr. 1417a, Teilbereich I) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Konzeptausschreibung des Bauquartiers WA für freifinanzierte sowie im München Modell- Eigentum zu errichtende Wohnungen/Reihenhäuser Ausschreibungsbeschluss StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
45: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
46: Nachprüfungsanträge
47: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Rahmenvertrag für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) OrgaZIB; Vergabe fachlicher und rechtlicher Beratungs- und Unterstützungsleitung im Zusammenhang mit IT- bezogenen Beschaffungsvorhaben
1: Referat für Bildung und Sport, Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich - ZIB; Rahmenvertrag für die Lieferung von Hard- und Software und Dienstleistungen 2013-2017; Bericht des externen Controllers / Ausweitung des Vergabevolumens
1: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
1: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2016 - Nichtöffentlicher Teil -
2: TSV München-Milbertshofen e.V. Entschuldung durch die Landeshauptstadt München Förderung anstehender und künftiger Baumaßnahmen
2: Personal- und Organisationsreferat; Beförderung; Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus
2: Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung (MVHS) Errichtung einer Außenstelle Oertelplatz in Allach-Untermenzing im 23. Stadtbezirk - Finanzierung
3: Messestadt Riem Weiterführung der Maßnahmeträgerschaft Stadtbezirk 15 (Trudering-Riem)
3: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Personal- und Organisationsreferates; Hebung der Planstelle Nr. B116231 von BesGr. A 16 nach BesGr. B 2
3: Städtische Wohnungsfürsorge Anmietung von Wohnheimen und Apartments Maßnahmen zur Deckung des Bedarfs der Wohungsfürsorge für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 bis 2019
4: Stadtsparkasse München; Vertragsangelegenheit von Sparkassenvorständen
4: Direktorium, Beförderung
5: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt StR-Antrag: 14-20 / A 01682 Vorkaufsrecht nach dem BauBG 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Verwandter Antrag: Vorkaufsrecht nach dem BauBG 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
6: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II - und SGB XII - Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
8: BMW AG und ESV München-Freimann e.V. a) Errichtung einer Brandwand; Sonderförderung im Rahmen einer gemeinsamen Finanzierung mit der BMW AG b) Erneuerung der Heizungs- und Warmwasseranlage; Förderung der Baumaßnahme nach den Sport- förderrichtlinien der Landeshauptstadt München BV-Empfehlung: 08-14 / E 01034 Dauerhafter Erhalt des ESV München-Freimann e.V. BV-Empfehlung: 08-14 / E 01035 Langfristige Existenzsicherung des ESV München-Freimann e.V. für Senioren BV-Empfehlung: 08-14 / E 01036 Erhalt der Sportfläche des ESV München-Freimann e.V. BV-Empfehlung: 08-14 / E 01037 Kauf des Geländes des ESV München-Freimann e.V durch die Landeshauptstadt München BV-Empfehlung: 08-14 / E 01038 Neubau einer wettkampffähigen Dreifach-Sporthalle für den ESV München-Freimann e.V. BV-Empfehlung: 08-14 / E 01039 Neubau einer Sporthalle für den ESV München-Freimann e.V. vor Abriss StR-Antrag: 08-14 / A 04560 Ein tragfähiges Zukunftskonzept für den ESV Freimann
Verwandter Antrag: Dauerhafter Erhalt des ESV München-Freimann e.V.
Verwandter Antrag: Langfristige Existenzsicherung des ESV München-Freimann e.V. für Senioren
Verwandter Antrag: Erhalt der Sportfläche des ESV München-Freimann e.V.
Verwandter Antrag: Kauf des Geländes des ESV München-Freimann e.V durch die Landeshauptstadt München
Verwandter Antrag: Neubau einer wettkampffähigen Dreifach-Sporthalle für den ESV München-Freimann e.V.
Verwandter Antrag: Neubau einer Sporthalle für den ESV München-Freimann e.V. vor Abriss
Verwandter Antrag: Ein tragfähiges Zukunftskonzept für den ESV Freimann
9: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2016
10: Stadtwerke München GmbH Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
11: Stadtwerke München GmbH Kapitalerhöhung bei der SWM Infrastruktur Region GmbH
12: Stadtwerke München GmbH Weiterentwicklung Bayerngas
13: Flughafen München GmbH (FMG); Gründung einer Tochtergesellschaft durch die AeroGround Flughafen München GmbH (AE) für die Bodenverkehrsdienste am Flughafen Düsseldorf Akquisition der Acciona Berlin GmbH und der HSD Flughafen GmbH für die Bodenverkehrsdienste an Flughäfen in Berlin
14: Münchner Technologiezentrum Erweiterung Finanzierung Änderung des MIP 2015 - 2019
15: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Abfallwirtschaftsunternehmen des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen (AWU)
16: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis München
17: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Weilheim-Schongau
18: Vergabe eines Erbbaurechts 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
19: Verkauf von Grundstücken 14. Stadtbezirk Berg am Laim 16. Stadtbezirk Perlach
20: Budgeterhöhung für die Entschädigung der Gutachterinnen und Gutachter im Gutachterausschuss
21: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Wohn-/Unterkunftsanlage, Nachbarschaftstreff Übertragung von Grundstücken in den Stadtbezirken 20. Hadern und 7. Sendling-Westpark Fortschreibung der Beschlüsse vom 27.07.2011 und 27.11.2013
23: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
24: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Ankauf eines Kunstwerkes - Nichtöffentlicher Teil -
25: Programm Wahlagenda 2017 Optimierung Wahlen
26: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2015 der Landeshauptstadt München
27: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Verkauf Blutspendedienst
28: Ausreichung einer städtischen Ausfallbürgschaft zugunsten des Christophorus-Schulverein e. V.
29: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) 4. Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Juli - September 2015