Source: http://www.rechtsanwalt-news.de/2008/05/
Timestamp: 2013-05-26 04:05:55
Document Index: 344823738

Matched Legal Cases: ['§ 1609', '§ 1303', '§ 1303', '§ 1306', '§ 1306', '§ 23', '§23']

2008 Mai | Rechtsanwalt News
Posted in Familienrecht on Mai 30th, 2008
Wie gerade in der Presse berichtet wird ist in Frankreich eine Ehe zwischen Muslimen annulliert worden, weil die Frau keine Jungfrau mehr war. Wie wäre die Rechtslage in Deutschland? Zum Fall: Die beiden Muslime hatten ihre Hochzeit mit großem Pomp im Juli vergangenen Jahres im nordfranzösischen Lille gefeiert. Der Bräutigam, ein Ingenieur, konnte in der [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 30th, 2008
Da habe ich schon mal gegen einen Kollegen, mit dem ich gut befreundet bin, einen Rechtstreit und dann verliere ich in der ersten Instanz. Das veranlaßte ihn natürlich gerade wahrscheinlich keine Minute nachdem er das Urteil gelesen hat bei mir anzurufen und sich in seinem Sieg zu sonnen. Gut, das habe ich auch gemacht als [...]
Sportfreunde Siegen: Insolvenz und Schicksalsspiel gegen Reutlingen
Posted in Regionales on Mai 30th, 2008
Diesen Samstag findet ein “Schicksalsspiel” der Sportfreunde Siegen statt, die gegen Reutlingen gewinnen müssen, um überhaupt noch eine Chance zu haben, in die Dritte Liga zu gelangen. Dorthin gelangen nur die 10 am wenigsten Schlechten Besten der Regionalliga Süd. Siegen steht momentan auf Platz 12 mit 42 Punkten, muss also noch Boden gut machen. Der [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 29th, 2008
Im heutigen Posteingang: Umfang der Klage: 100 Seiten. Gemessene Dicke: 1,2 cm (Beglaubigte Abschrift + Anhänge) Streitwert: etwas über 900 € Gut, der Kollege mußte nur ein paar Daten einsetzen und seine Standardklage ausdrucken. Insofern war sein Aufwand nicht sehr hoch. Und andere haben natürlich in kürzerer Zeit mehr zu lesen. Aber die Gegenseite hätte [...]
Rangfolge beim Unterhalt und Mangelfall
Posted in Familienrecht on Mai 29th, 2008
Eine der zentralen Änderungen durch die Unterhaltsrechtsreform war die Einführung einer Rangfolge zwischen den Unterhaltsberechtigten. Diese ist in § 1609 BGB geregelt und sieht folgende Reihenfolge vor. minderjährige Kinder Eltern (alle folgenden auf gleicher Stufe) die wegen der Betreuung eines Kindes unterhaltsberechtigt sind oder dies im Fall einer Scheidung wären oder Ehegatten bei einer Ehe [...]
Spielzeugautos: Hersteller darf auch ohne Lizenz den “Opel-Blitz” benutzen
Posted in Gesetze und Urteile, Marken- und Urheberrecht on Mai 29th, 2008
Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine Lizenz, um das markenrechtlich geschützte Firmenlogo für die Spielzeugautos benutzen zu dürfen. Nachdem Opel mit der Argumentation bereits beim Landgericht Nürnberg-Fürth scheiterte, [...]
Posted in Familienrecht on Mai 28th, 2008
Viele werden annehmen, dass man in Deutschland erst ab 18 Jahren, also ab Eintritt der Volljährigkeit, heiraten darf. Dies ist jedoch nicht ganz richtig. Die diesbezügliche Regelung findet sich in in § 1303 BGB:§ § 1303 BGB Ehemündigkeit (1) Eine Ehe soll nicht vor Eintritt der Volljährigkeit eingegangen werden. (2) Das Familiengericht kann auf Antrag [...]
Die Frage, wer wen heiraten darf (wobei die Ehe als eine solche zwischen Mann und Frau angesehen wird) ist in den §§ 1306 ff BGB geregelt. Im Wesentlichen gibt es zwei Verbotsgruppen: eine anderweitige Verheiratung Verwandschaft 1. Bestehende Ehe Gemäß § 1306 BGB darf eine Ehe nicht geschlossen werden, wenn einer der Ehewilligen entweder bereits [...]
Posted in Kanzleialltag on Mai 28th, 2008
Der Vorteil der Email ist, dass einem der Mandant einfach und schnell viele Daten weiterleiten kann. Der Nachteil der Email ist, dass einem der Mandant einfach und schnell viele Daten weiterleiten kann. Es gibt Mandanten, die leiten einem wirklich alles weiter – bei einer Email-Diskussion, die ins unwesentliche abgleitet schadet es nie den Anwalt einfach [...]
Posted in Verkehrsrecht on Mai 27th, 2008
Schnell mal bei der Fahrt mit dem Mobiltelefon telefonieren – das machen viele. Dabei herrscht ein gefährliches Halbwissen, wann das Telefonieren am Steuer verboten ist und wann nicht. Die passende Regelung findet sich in § 23 Abs. 1a StVO: §23 StVO Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers (…) (1a) Dem Fahrzeugführer ist die Benutzung eines Mobil- oder [...]