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Timestamp: 2016-10-24 10:39:00
Document Index: 270969652

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE']

2C_225/2015 � � Urteil vom 13. M�rz 2015
1.1.�Im Einspracheverfahren vor der Kantonalen Steuerkommission Schwyz beschwerte sich A.________ am 1. November 2014 dar�ber, dass ihm keine Gelegenheit zu m�ndlicher �usserung einger�umt werde; er verlangte diesbez�glich eine rekursf�hige Verf�gung.
�Am 17. November 2014 wurde die Einsprache abgewiesen.
1.2.�A.________ gelangte am 2. Dezember 2014 mit Beschwerde wegen Verweigerung des rechtlichen Geh�rs vor Schranken der Steuerkommission des Kantons Schwyz an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Er beantragte namentlich, die Steuerkommission sei anzuweisen, ihm die verlangte rekursf�hige Verf�gung zuzustellen und das Prinzip der gleich langen Spiesse (Recht auf m�ndlichen Vortrag) herzustellen. Nach Eingang dieses als Rechtsverz�gerungs- bzw. als Rechtsverweigerungsbeschwerde entgegengenommenen Rechtsmittels setzte das Verwaltungsgericht A.________ mit Verf�gung vom 3. Dezember 2014 Frist bis 15. Dezember 2015 zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 300.-- an. Mit Verf�gung vom 24. Dezember 2014 gew�hrte es eine nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 8. Januar 2015, wobei es den Kostenvorschuss neu auf Fr. 1'500.-- festsetzte. Zur Begr�ndung f�hrte es aus, das Rechtsmittel vom 2. Dezember 2014 richte sich gegen den Einspracheentscheid vom 17. November 2014, von dessen Existenz es vorerst nicht Kenntnis gehabt habe. Die Verf�gung enthielt den Hinweis, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werde, wenn der Kostenvorschusspflicht im Umfang von Fr. 1'500.-- innert der Nachfrist nicht oder nicht vollumf�nglich nachgekommen werde. Am 2. Januar 2015 beschwerte sich A.________ beim Verwaltungsgericht �ber die massive Vorschusserh�hung ohne Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs; am 3. Januar 2015 leistete er eine Zahlung von Fr. 300.--. Das Verwaltungsgericht setzte ihm am 5. Januar 2015 eine weitere Nachfrist zur Bezahlung des vollen Vorschussbetrags an. Gest�tzt auf ein Fristerstreckungsgesuch vom 14. Januar 2015 fixierte das Verwaltungsgericht mit Verf�gung vom 15. Januar 2015 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschuss-Differenzbetrags von Fr. 1'200.--; wiederum wurde auf die gesetzlichen S�umnisfolgen hingewiesen. Auf ein weiteres Schreiben von A.________ vom 24. Januar 2015 hin teilte das Verwaltungsgericht diesem am 26. Januar 2015 seine Informationen �ber den Zustellungszeitpunkt des Einspracheentscheids vom 17. November 2014 (2. Dezember 2014 um 11.44 Uhr per A-Post Plus) und den Versandzeitpunkt der Beschwerde vom 2. Dezember 2014 (gleichentags um 14.45 Uhr) mit; zugleich verwies es auf seine Verf�gung vom���15. Januar 2015, welche vollumf�nglich G�ltigkeit behalte. A.________ bestritt diese Darstellung der Zustellungsverh�ltnisse mit Schreiben vom 28. Januar 2015; gleichzeitig ersuchte er um Beurteilung seiner Beschwerde vom 2. Dezember 2014.
1.3.�Mit Entscheid des Einzelrichters vom 5. Februar 2015 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz gest�tzt auf � 73 Abs. 1 und Abs. 3 des kantonalen Gesetzes vom 6. Juni 1974 �ber die Verwaltungsrechtspflege (VRP-SZ) mangels - vollumf�nglicher - Leistung des Kostenvorschusses auf die Beschwerde vom 2. Dezember 2014 nicht ein.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 11. M�rz 2015 beantragt A.________ dem Bundesgericht im Wesentlichen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben; die kantonale Steuerverwaltung sei zu verpflichten, ihm die rekursf�hige Verf�gung zuzustellen; es sei ihm Gelegenheit zu geben, seine Sache vor Schranken der Steuerkommission m�ndlich und schriftlich vorzutragen, so wie es verlangt worden sei; die auferlegten Fristen seien bis zum Vorliegen eines den Beschwerdef�hrer interessierenden Strafurteils abzunehmen.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. Die Beschwerde f�hrende Partei muss bezogen und beschr�nkt auf den Verfahrensgegenstand in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen in gedr�ngter Form darlegen, inwiefern dieser Recht verletze (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88/89 mit Hinweisen). Hat der Entscheid ein verfahrensrechtliches Thema zum Gegenstand, m�ssen Rechtsbegehren und Begr�ndung sich darauf beziehen; R�gen zum zugrunde liegenden Rechtsstreit sind nicht zu h�ren. Beruht der Entscheid auf kantonalem (Verfahrens-) Recht, �berpr�ft das Bundesgericht dessen Handhabung nicht frei, sondern weitgehend nur darauf hin, ob es in gegen verfassungsm�ssige Rechte verstossender Weise ausgelegt bzw. angewendet wurde (vgl. R�genkatalog von Art. 95 BGG); entsprechende R�gen bed�rfen besonderer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.1 und 3.2 S. 227 f.; 137 V 57 E. 1.3 S. 60 f.; 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen). Schliesslich sind die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, sie seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG); eine R�ge zum Sachverhalt bedarf daher spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung (sinngem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG; s. BGE 140 III 264; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweisen).
2.2.�Vorliegend ist ein Nichteintretensentscheid angefochten. Soweit der Beschwerdef�hrer sich zum Verfahren vor der Einsprachebeh�rde �ussert und dieser Geh�rs- oder sonst wie Rechtsverweigerung vorwirft, geht dies �ber den Verfahrensgegenstand hinaus. Unerheblich sind bei dieser rein verfahrensrechtlichen Problematik auch h�ngige Strafverfahren; sie rechtfertigen eine Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens nicht.
�Das Verwaltungsgericht ist auf die bei ihm erhobene Beschwerde nicht eingetreten, weil der Kostenvorschuss nicht in der nachtr�glich festgelegten H�he geleistet worden ist. Es legt anhand des detailliert dargestellten Prozessverlaufs dar, warum es zun�chst einen Betrag von Fr. 300.-- festsetzte und diesen in der Folge auf Fr. 1'500.-- erh�hte, weil sich die Beschwerde vom 2. Dezember 2014 nach seinen Erkenntnissen nachtr�glich als Rechtsmittel gegen den Einspracheentscheid erwies. Dabei schildert es die gesamte in diesem Zusammenhang (in Form von Verf�gungen oder Schreiben) gef�hrte Korrespondenz mit dem Beschwerdef�hrer. Dessen Rechtsschrift l�sst sich auch nicht ansatzweise entnehmen, inwiefern das Verwaltungsgericht bei der Feststellung des f�r den beschr�nkten Streitgegenstand massgeblichen Sachverhalts oder bei der Anwendung der verfahrensrechtlichen Regeln schweizerisches Recht verletzt habe. Namentlich wird darin nicht aufgezeigt, worin das Verwaltungsgericht bei der gegebenen Konstellation seinerseits dem Beschwerdef�hrer das rechtliche Geh�r verweigert h�tte.