Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/hmbseilbahng,hh/6
Timestamp: 2017-02-21 11:17:38
Document Index: 44927001

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 5', '§ 7']

§ 6 HmbSeilbahnG, Aufnahme des Betriebs | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 HmbSeilbahnG, Aufnahme des Betriebs Inhaltsübersicht
Hamburgisches Seilbahngesetz Landesrecht Hamburg…§ 6 HmbSeilbahnG, Aufnahme des Betriebs§ 7 HmbSeilbahnG, Mitteilungspflichten§ 8 HmbSeilbahnG, Widerruf der Genehmigung§ 9 HmbSeilbahnG, Benutzung öffentlicher Wege§ 10 HmbSeilbahnG, Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen§ 11 HmbSeilbahnG, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 12 HmbSeilbahnG, Veränderungssperre und Vorkaufsrecht§ 13 HmbSeilbahnG, Enteignung§ 14 HmbSeilbahnG, Sicherheitsbauteile§ 15 HmbSeilbahnG, Teilsysteme§ 16 HmbSeilbahnG, Konformitätsüberwachung§ 17 HmbSeilbahnG, Anbringen des CE-Konformitätskennzeichens§ 18 HmbSeilbahnG, Benannte Stellen§ 19 HmbSeilbahnG, Überwachung und Anordnungsbefugnisse§ 20 HmbSeilbahnG, Verordnungsermächtigungen§ 21 HmbSeilbahnG, Ordnungswidrigkeiten§ 22 HmbSeilbahnG, SchlussbestimmungAnhang 1 HmbSeilbahnG, Teilsysteme einer Anlage
§ 6 HmbSeilbahnG, Aufnahme des Betriebs
§ 6 HmbSeilbahnGHamburgisches SeilbahngesetzLandesrecht HamburgTitel: Hamburgisches SeilbahngesetzNormgeber: HamburgRedaktionelle Abkürzung: HmbSeilbahnG,HHReferenz: 930-5Abschnitt: Teil 1 – Allgemeine Vorschriften und Betrieb einer Seilbahn (1) Die Aufnahme des Betriebs einer Seilbahn bedarf der Freigabe durch die Aufsichtsbehörde. Einer entsprechenden Freigabe bedarf es auch zur Umsetzung der Änderungsgenehmigung nach § 4 Absatz 3 Nummer 1. Die Freigabe erfolgt, wenn die Anforderungen dieses Gesetzes, der auf ihm beruhenden Rechtsverordnungen sowie der nach diesem Gesetz erteilten Genehmigungen erfüllt sind.(2) Die Freigabe gilt als erfolgt, wenn dem Betreiber nicht innerhalb von sechs Wochen nach Eingang seines schriftlichen Antrags eine vom Antrag abweichende Entscheidung der Aufsichtsbehörde zugeht. Die Aufsichtsbehörde kann von vornherein schriftlich erklären, dass sie von einer Freigabeprüfung absieht.
§ 5 HmbSeilbahnG, Betriebsleiterbestellung§ 7 HmbSeilbahnG, Mitteilungspflichten
21.02.2017 - 26 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt István Cocron aus MünchenGarantieHebelPlan`08 - CLLB Rechtsanwälte gewinnen erneut!CLLB Rechtsanwälte haben ein weiteres Verfahren gewonnen, bei dem GarantieHebelPlan`08 gegen einen Anleger geklagt hat. mehr