Source: https://insolight.de/agb.html
Timestamp: 2019-10-14 18:43:47
Document Index: 101466629

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 4', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10']

§ 1.2 Der Entwickler des Programms behält sich alle in diesem Lizenzvertrag nicht ausdrücklich gewährten Rechte vor. Diese Software ist durch Urheberrechtsgesetze und durch andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt. § 1.3 Sie können Dritten keinerlei Rechte an der Software übertragen. Dies gilt auch für das Nutzungsrecht, das Ihnen dieser Vertrag gewährt.
§ 2.6 Kopierverbot Kopien des gesamten Programms InsoLight sind erlaubt, sofern dies zu Sicherungszwecken dient; die Hilfe darf weder ganz noch auszugsweise kopiert werden, es sei denn, sie wird mit dem Programm InsoLight in Verbindung gebracht.
§ 3.2 Die Vergütung für diese Leistungen (Mietpreis) wird bei Vertragsabschluss festgelegt, der Betrag ist drei Monate im Voraus fällig. Die Zahlung muss 14 Tage vor Beginn des neuen Lizenzzeitraums erfolgen Sofern eine Zahlung aus Gründen, die bei dem Lizenznehmer liegen, nicht oder nur mit zusätzlichen Gebühren erfolgt, haftet der Lizenznehmer auch für die Gebühren und sonstigen
Forderungen. Bei jährlicher Zahlung im Voraus wird ein Rabatt von 5% der zu entrichtenden Beträge in Abzug gebracht.
§ 4 Gewährleistung und Schadenersatz des Vermieters
§ 4.1 Die Gewährleistungsansprüche des Vermieters, soweit er Unternehmer ist, werden zunächst auf die unverzügliche Nachbesserung beschränkt. Sollte die Nachbesserung zweimal innerhalb angemessener Frist (2 Wochen) fehlschlagen oder die Nachbesserung verweigert werden hat der Mieter/Käufer das Recht, nach seiner Wahl die Herabsetzung der Servicegebühren oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
§ 4.2 Für alle Ansprüche, die dem Mieter/Käufer durch die Nutzung von Programmen und sonstiger vom Vermieter gelieferten Geräte entstehen, wird die vertragliche und deliktrechtliche Haftung des Vermieters für Vermögensschäden - mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.
§ 4.3 Aufgrund der Vielzahl in der Praxis auftretender Daten- und Bedienungskonstellationen sowie Bedienungsfehler kann die völlige Mängelfreiheit des Softwareproduktes nicht zugesichert sowie ein Datenverlust nicht ausgeschlossen werden.
§ 4.4 Programmmängel müssen schriftlich mitgeteilt und so konkret beschrieben werden, dass die Rekonstruktion des fehlerhaften Programmablaufs möglich ist.
§ 4.5 Gewährleistungsansprüche und Ansprüche aus den §§ 1 bis 4 setzen eine ordnungsgemäße Installation und Anpassung des Softwareproduktes auf Betriebssystem und Netzwerk durch den Vermieter voraus. Die Installation ist nicht in der Servicegebühr enthalten.
§ 5 Änderungsverbot
§ 6 Nutzung der Mediendateien
§ 7 Links zu Seiten von Drittanbietern
§ 8 zusätzliche Software/Dienste
§ 9 Haftung und Datensicherung
§ 9.1 Der Vermieter haftet ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei anfänglichem Unvermögen, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie beim Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Mieter/Käufer gegen die eintretenden Schäden abzusichern, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Verletzt der Vermieter schuldhaft wesentliche Vertragspflichten, ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
§ 9.2 Der Mieter/Käufer ist verpflichtet, eine regelmäßige, mindestens tägliche Datensicherung ordnungsgemäß durchzuführen, die er dem Vermieter im Bedarfsfall zur Verfügung stellt. Der Mieter/Käufer stellt sicher, dass er eigenständig die Datensicherung auf die Computeranlage zurückführen kann, um in kurzer Zeit die Arbeitsfähigkeit des Computersystems wiederherzustellen. Die Datensicherung ist in jedem Falle vor dem Aufspielen geänderter Programme sowie vor Durchführung von Wartungsarbeiten vorzunehmen. Der Vermieter haftet nicht für Installationen oder Betriebssicherheit der Datensicherung, da diese Funktion nicht Gegenstand des Lieferumfangs ist. Für die Wiederbeschaffung verlorener Daten haftet der Vermieter nur, wenn der Mieter/Käufer sichergestellt hat, dass diese Daten aus maschinenlesbarem Datenmaterial mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
§ 9.3 Der Vermieter haftet im Fall der Nichterfüllung, wenn er mit seinen Leistungen in Verzug gerät oder wenn seine Lieferung bzw. Leistung aus von seinen zu vertretenden Gründen unmöglich geworden ist, auch nur unter den Voraussetzungen des § 4.
§ 9.4 Die Haftung des Vermieters ist auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 9.5 In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf maximal 5% der vereinbarten Vergütung (ohne Mehrwertsteuer) beschränkt.
§ 9.6 Der Vermieter haftet nicht für grobes Verschulden von Erfüllungsgehilfen, wenn diese Nebenpflichten verletzt haben.
§ 9.7 Im Übrigen ist die Haftung des Vermieters ausgeschlossen, insbesondere wegen Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, Verlust von Information oder Daten.
§ 10 Geräteeinsatz