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Timestamp: 2016-10-27 01:13:11
Document Index: 54347307

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 36', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 156']

2A.622/2003 (31.03.2004)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Christine Fleisch,
Die thail�ndische Staatsangeh�rige A.________, geb. ... 1966, heiratete am 14. Juli 2000 den Schweizer B.________, worauf ihr zwecks Verbleibes beim Ehemann vom Kanton Z�rich eine - letztmals bis 13. Juli 2002 verl�ngerte - Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Seit dem 19. April 2002 leben die Eheleute getrennt; im Rahmen eines am 6. Juni 2002 durch Vergleich abgeschlossenen Eheschutzverfahrens vereinbarten die Parteien u.a. die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes. Mit Verf�gung vom 8. November 2002 lehnte die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich ein Gesuch der Ehefrau um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und setzte ihr eine Frist zum Verlassen des Kantonsgebietes an.
A.________ focht diese Anordnung erfolglos beim Regierungsrat (Entscheid vom 27. August 2003) und hernach beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (Entscheid vom 19. November 2003) an. Mit Eingabe vom 23. Dezember 2003 f�hrt sie beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. November 2003 aufzuheben und die streitige Aufenthaltsbewilligung f�r ein weiteres Jahr zu verl�ngern.
Die Staatskanzlei (namens des Regierungsrates) und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wie auch das Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung beantragen je Abweisung der Beschwerde.
Die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG (summarische Begr�ndung) abzuweisen:
3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes, von der abzuweichen entgegen den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin kein Anlass besteht, ist die Berufung auf eine Ehe zwecks Erteilung oder Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 ANAG) dann rechtsmissbr�uchlich, wenn die Ehe nur noch formell und ohne Aussicht auf eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 145 E. 2, mit Hinweisen).
3.2 Nach den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Urteil, an welche das Bundesgericht nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG gebunden ist und auf die hier verwiesen werden kann (Art. 36a Abs. 3 OG), bestehen klare Hinweise daf�r, dass die Ehe der Beschwerdef�hrerin mit B.________ endg�ltig gescheitert ist und mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft, ungeachtet der gegenteiligen Erkl�rungen der Beschwerdef�hrerin, nicht mehr gerechnet werden kann. Das Verwaltungsgericht durfte alsdann ohne Verletzung von Bundesrecht annehmen, der gest�tzt auf die Ehe geltend gemachte Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung sei rechtsmissbr�uchlich. Dass das Verwaltungsgericht f�r die Beurteilung dieser Frage nicht allein auf die im Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheides der Direktion f�r Soziales und Sicherheit (8. November 2002) gegebene Sachlage abstellte, sondern die weitere Entwicklung mitber�cksichtigte, verst�sst entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin nicht gegen das Willk�rverbot (Art. 9 BV). Mangels einer gelebten Beziehung zwischen den Ehegatten kann sich die Beschwerdef�hrerin auch nicht auf Art. 8 EMRK (Schutz des Familienlebens) berufen. Im �brigen wird auf die zutreffenden Erw�gungen des angefochtenen Urteils verwiesen.
3.3 Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 OG).