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Timestamp: 2019-04-19 15:10:02
Document Index: 30262677

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 12', '§ 12', '§ 1', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 18', '§ 19', '§ 21', '§ 22', '§ 5', '§ 1', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 18']

Buchka, K. 10 (%)
Benkwitz, G. 5 (%)
J. Springer 4 (%)
Gesetz betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900 nebst Ausführungsbestimmungen 13 (%)
Die Geschäfts- und Bauführung im Anschluß an die Dienstanweisung für die Lokalbaubeamten sowie das Baupolizeirecht und die für den Bautechniker wichtigsten Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches 5 (%)
Entwurf von Gebührensätzen für Untersuchungen von Nahrungsmitteln und Genussmitteln sowie Gebrauchsgegenständen im Sinne des Nahrungsmittelgesetzes vom 14. Mai 1879 4 (%)
Law [x] 39 (%)
Administrative Law 9 (%)
Civil Law 5 (%)
Erratum to: Heer und Kriegsflotte
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1902-01-01) : 645 , January 01, 1902
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1902-01-01) , January 01, 1902
Kaiserliche Verordnung über die theilweise Inkraftsetzung des Gesetzes, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900.
Gesetz betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900 nebst Ausführungsbestimmungen (1902-01-01) : 27 , January 01, 1902
By Buchka, K.
Der § 12 Abs. 1 des Gesetzes, betr. die Schlachtvieh-und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (R.-G.-BI., S. 547) tritt am 1. Oktober 1900 in Kraft. Gleichzeitig treten die Vorschriften des § 26 Nr. 1, 2, des § 27 Nr. 1 und der §§ 28, 29 in Kraft, soweit sie die Zuwiderhandlungen gegen den § 12 Abs. 1 und das Verbot betreffen, Fleisch, das den Vorschriften des § 12 Abs. 1 zuwider eingeführt worden ist, als Nahrungs- oder Genussmittel für Menschen in Verkehr zu bringen.
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1902-01-01): 6-31 , January 01, 1902
Der sich durch das gesammte Mittelalter hindurchziehende Kampf zwischen Königsgewalt und Landesherrschaft endigte im älteren Deutschen Reiche mit dem vollständigen Siege der letzteren1). Während die Kaiser ihre Kräfte in äußeren und inneren Kämpfen erfolglos aufrieben, konnte die Landesmacht sich ungehindert entfalten. Ihr fortgeseßtes Wachsthum ließ schon in der zweiten Hälfte des Mittelalters die Versuche zu weiterer Befestigung der kaiserlichen Macht zurüktreten und die Beherrscher Deutschlands mehr und mehr auf die Erweiterung der eigenen Hausmacht Bedacht nehmen. Wie ein letztes Aufflackern des Reichsgedankens tritt am Ausgange des Mittelalters die Eintheilung des Reichs in Kreise zum Zwecke der Erhaltung des Vandfriedens und die Einseßung des Reichskammergerichts hervor (1495). Doch auch diese Maßregeln konnten den allgemeinen Versetzungsgang nicht aufhalten, den die mit der Reformation eintretende religiöse Spaltung und die dadurch hervorgerufene Einmischung des Auslandes noch wesentlich beschleunigten.
Bekanntmachung, betr. die Ausführung des Schlachtvieh- und Fleischbeschaugesetzes vom 3. Juni 1900
Gesetz betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900 nebst Ausführungsbestimmungen (1902-01-01) : 29 , January 01, 1902
Auf Grund der Bestimmungen im § 1 Abs. 1, § 12 Abs. 2 Nr. 1, § 14 Abs. 1, § 15, § 18 Abs. 5, § 19 Abs. 2, § 21 Abs. 2, 3, § 22 des Gesetzes, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 547) hat der Bundesrath die nachstehend*) abgedruckten Ausführungsvorschriften beschlossen.
Front Matter - Gesetz betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900 nebst Ausführungsbestimmungen
Gesetz betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900 nebst Ausführungsbestimmungen (1902-01-01) , January 01, 1902
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1902-01-01): 137-171 , January 01, 1902
Die bewaffnete Macht ist in erster Linie zum Schutze des Staates und seiner Angehörigen gegen äußere Feinde, daneben auch zur Erhaltung der inneren Sicherheit1) bestimmt. Sie bildet die unerläßliche Ergänzuug für die auswärtige Politik. Die erst durch sie den festen Rückhalt und die erforderliche Sicherheit erlangt. Der Uebergang der bewaffneten Macht auf das Reich2) erschien demgemäß als eine durch dessen Wesen gebotene Nothwendigkeit; die Heereseinrichtung ist sogar selbst eine Haupttriebfeder für die Bildung des Reichs gewesen, da Deutschland in seiner von wohlgerüsteten Großmächten3) umschlossenen Lage eines starken bewaffneten Schutzes nicht entbehren konnte und die lockere Verbindung, welche die Truppenkörper im frühern deutschen Bunde zusammenhielt, sich hierzu als völlig unzureichend erwiesen hatte (§ 5).
Gesetz betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900 nebst Ausführungsbestimmungen (1902-01-01): 30-31 , January 01, 1902
Auf Grund der Bestimmungen im § 1 Abs. 1, § 12 Abs. 2 Nr. 1, § 14 Abs. 1, § 15, § 18 Abs. 5 des Ge;setzes, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 547) hat der Bundesrath Nachstehendes beschlossen: 1.