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Timestamp: 2018-12-11 18:37:49
Document Index: 51887583

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 19', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

Aktuelles aus 2010 vom Entsorgungs-Fachbetriebs Fischer & Söhne GmbH
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Aktuelle Informationen aus 2010
bvse RUNDSCHREIBEN Nr. 36/10
Einführung des Reverse-Charge-Verfahrens durch das Jahressteuergesetz 2010
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 26.11.2010 dem Jahressteuergesetz 2010 zugestimmt, so dass dieses pünktlich zum 01.01.2011 in Kraft treten wird.
Eine wichtige Änderung im Umsatzsteuergesetz betrifft die Einführung des sogenannten Reverse-Charge-Verfahrens für die Lieferung bestimmter Abfallstoffe. Die Regelung hierzu findet sich in einem neu eingefügten § 13b Abs. 2 Nummer 7 UStG in Verbindung mit einer neuen Anlage 3 zum Umsatzsteuergesetz.
Bei der Lieferung der in dieser neuen Anlage 3 genannten Abfälle durch einen umsatzsteuerlichen Unternehmer ist zukünftig, wenn Leistungsempfänger auch ein umsatzsteuerlicher Unternehmer ist, der Empfänger der Lieferung Schuldner der Umsatzsteuer (sogenanntes Reverse-Charge-Verfahren). Dies gilt nicht, wenn der liefernde Unternehmer ein so genannter Kleinunternehmer nach § 19 Abs. 1 UStG ist.
Unter die Reverse-Charge-Regelung fallen ausschließlich die nachfolgend spezifizierten Abfälle:
1 Granulierte Schlacke (Schlackensand) aus der Eisen- und Stahlherstellung Unterposition 2618 00 00
2 Schlacken (ausgenommen granulierte Schlacke), Zunder und andere Abfälle der Eisen und Stahlherstellung Unterposition 2619 00
3 Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalte Position 2620
7 Abfälle und Schrott von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten A Position 7112
16 Abfälle und Schrott, von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; gebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren Unterposition 8548 10
Die Anwendung des Reverse-Charge-Verfahrens bedeutet, dass der liefernde Unternehmer in seiner Rechnung nur noch den Nettobetrag ohne ausgewiesene Umsatzsteuer aufführt und am Ende des Rechnungstextes darauf hinweist, dass der Leistungsempfänger selbst zur Abführung der Mehrwertsteuer unmittelbar an die Finanzverwaltung verpflichtet ist. Der Leistungsempfänger muss sodann das in Rechnung gestellte Nettoentgelt an den liefernden Unternehmer zahlen und zugleich selbst die zusätzlich zu zahlende Umsatzsteuer berechnen, diese bei seinem Finanzamt anmelden und nach dort abführen. Im Regelfall, wenn der Leistungsempfänger zugleich zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, meldet er gleichzeitig denselben Betrag als Vorsteuererstattung an, so dass sich in der Summe keine Zahlungspflicht ergibt.
Die Rechnung des liefernden Unternehmers muss auch beim Reverse-Charge-Verfahren sämtliche formalen Erfordernisse erfüllen, die auch im Übrigen an Rechnungen gestellt werden (§ 14 Abs. 4 UStG). Einzige Ausnahme ist der gesonderte Steuerausweis nach § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 8 UStG. Dieser Steuerausweis muss unterbleiben (§ 14a Abs. 5 UStG).
Auch beim Reverse-Charge-Verfahren kann mittels Gutschriftverfahren abgerechnet werden, wenn dieses gemäß § 14 Abs. 1 UStG mit dem Vertragspartner vereinbart ist. In diesem Falle muss auch die Gutschrift, wie für Rechnungen dargestellt, der geänderten Steuerschuldnerschaft angepasst werden.
Die Neuregelung ist auf sämtliche Lieferungen anzuwenden, die nach dem 31.12.2010 erfolgen. Wegen der eventuell erforderlichen Anpassungen Ihrer Software sowie der Buchhaltung sollten gegebenenfalls mit dem Steuerberater die erforderlichen organisatorischen Maßnahmen besprochen werden.
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BDSV Pressemitteilung 18.11.2010
Stahlrecycler sind verhalten optimistisch
Gießereiindustrie erfreulich erholt“, stellte Heiner Gröger, Präsident der BDSV Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen, aus Anlass der Jahrestagung seiner Organisation am 18. November 2010 in Bonn fest. Gegenüber dem Vorjahr werden die deutschen Stahlrecyclingunternehmen den Schrottabsatz (deutsche Marktversorgung und Exporte) um fast 30 Prozent auf rund 28 Mio. Tonnen steigern können. Der Erlös pro Tonne verbessert sich dabei um ca. 50 Prozent. Allerdings bestehe kein Anlass zur Euphorie: „Die Zahlen des bisher besten Nachkriegsjahrs 2007 werden wir keinesfalls erreichen“, sagte Gröger.
Der Absatz von Stahlschrott in die Zielmärkte Stahlindustrie, Gießereiindustrie und Export war im Krisenjahr 2009 fast linear um annähernd 35 Prozent eingebrochen. Die Preise gingen dabei im Durchschnitt um rund 70 Prozent, in der Spitze sogar um 160 Prozent (dies entspricht ca. 250 Euro je Tonne), zurück. Die Absatz- und Preisreduzierung führte dazu, dass sich der Branchenumsatz um über 50 Prozent verminderte. Damit war 2009 für die Stahlrecyclingwirtschaft das schwierigste Jahr seit Jahrzehnten und damit ein Spiegelbild der Situation in der Stahl- und Gießereiindustrie.
Stahlschrott hat seine Position als mit Abstand wichtigster Sekundärrohstoff für die Stahl- und Gießereiindustrie in der Krise und im Wiederaufschwung halten können. Dabei kommen dem Einsatz von Stahlschrott seine positiven ökologischen Wirkungen zugute: Durch das Einschmelzen von einer Tonne werden im Vergleich zum Einsatz von Primärrohstoffen ca. eine Tonne CO2, ca. 650 kg Kohle sowie 1,5 Tonnen Eisenerz eingespart. Dennoch zeigte sich BDSV-Präsident Gröger über die aktuelle Situation nicht ganz zufrieden. So stimme zwar optimistisch, dass die Bundesregierung im Rahmen der Ende Oktober 2010 beschlossenen neuen Rohstoffstrategie dem Recycling von Altstoffen als wichtigste einheimische Rohstoffquelle einen höheren Stellenwert einräumen wolle. Indessen drohe im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz, das demnächst zur Verabschiedung im Kabinett anstehe, manche Chance für eine durchgreifende Förderung des Recyclings vertan zu werden, sagte Gröger. Vermisst würden vor allem Ansätze für eine Entbürokratisierung der betrieblichen Abläufe, obwohl diese in der Begründung des Gesetzentwurfs ausdrücklich versprochen worden seien.
BDSV SchrottMarkt Aktuell 25/2010 14.10.2010
Im Oktober 2010 kräftiger Rückgang beim Schrottpreis
Die Lage auf dem Schrottmarkt ist im Oktober 2010 sehr unübersichtlich. Plötzliche Trendwechsel hat es auch im September 2010 schon gegeben, als zu Beginn von ordentlich steigenden Preisen die Rede war, sich aber nach einigen Tagen das Blatt wendete und nur noch überwiegend unveränderte Preise zu erzielen waren, zum Teil sogar Preisabschläge hingenommen werden mussten.
Zwar ist die Wirtschaftslage in Deutschland insgesamt positiv. Der Bundeswirtschaftsminister hat gerade in einer Pressemitteilung festgestellt, dass Deutschland Aufschwungland ist. Auch die Stahlindustrie konnte die Rohstahlproduktion von Januar bis September 2010 um rund 45 % (gegenüber dem Vorjahreszeitraum) auf fast 33 Mio. Tonnen steigern. Allerdings sind im Monatsvergleich doch kleinere Rückgänge festzustellen. So ist die Rohstahlproduktion um rund 4 % von August auf September 2010 (auf 3,3 Mio. Tonnen) gefallen, was letztlich auch am Schrottbedarf abzulesen ist. Ursächlich sind hauptsächlich technisch bedingte Produktionsstillstände.
Derzeit liegen aufgrund der komplexen Marktsituation noch nicht alle Abschlüsse vor, aber im Trend werden durchschnittlich Preisrückgänge von –50 €/t beobachtet.
Im Einzelnen entwickelte sich der Stahlschrottmarkt in Deutschland und in den europäischen Nachbarländern im Oktober 2010 wie folgt:
Im Westen wurden die Preise im Schnitt je nach Qualität und Sorte um bis zu -50 €/t gesenkt. Zum Teil ist der Bedarf eingeschränkt, da noch Altverträge auszuliefern sind. Teilweise wird auch noch verhandelt.
Auf dem norddeutschen Markt wurden die Preise je nach Sorte und Qualität um -35 €/t bis zu -45 €/t gesenkt.
Die ostdeutschen Werke haben die Preise um 45 €/t bis zu 55 €/t je nach Sorte und Qualität zurückgenommen. Der Bedarf ist geringer.
In Süddeutschland liegen Preisreduzierungen zwischen -40 und -65 €/t vor. Auch hier sind Sorten und Qualitäten entscheidend. Da zum Teil nur gute Stahlqualitäten produziert werden, besteht bei schlechten Schrottqualitäten kaum Nachfrage. Der obere Preisabschlag dokumentiert insoweit die mangelnde Abnahmebereitschaft.
Auch die europäischen Märkte haben sich dem Abwärtspreistrend angepasst. Aus Luxemburg werden Preisreduzierungen von im Durchschnit -40 €/t gemeldet. Es werden dabei nur relativ kleine Mengen geordert. Auch Belgien und Frankreich senken die Preise im Schnitt um bis zu 45 €/t. Der Bedarf ist gering, was auf die guten Werksbestände zurückgeführt wird. Italien liegt mit Preisrückgängen von -40 €/t im Durchschnitt im allgemeinen Trend. Der Bedarf liegt zum Teil auf Vormonatsniveau. In Österreich wurden die Inlandspreise für Altschrott um 35 €/t, für Neuschrott um 30 €/t gesenkt. Der Importpreis wurde einheitlich um 30 €/t gesenkt. Der Bedarf entspricht den normalen Monatsmengen. Die Schweiz hat die Preise für gute Schrottsorten um 40 €/t und für schlechte um 45 €/t zurückgenommen. In Polen wurden die Preise zwischen 30 und 45 €/t bei Vormonatsbedarf gesenkt. Ähnliches gilt auch für Tschechien. Die Türkei hat in den letzten Wochen punktuell Schrott in großen Mengen geordert. Sie nutzt gezielt Währungskursschwankungen zum günstigen Einkauf.
Auf dem Gießereimarkt sind Preisreduzierungen je nach Qualität und Sorte bis zu 30 €/t zu beobachten. Der Bedarf entspricht dem des Vormonats.
BDSV Newsletter 90/09.07.2010
Kfz-Steuergesetz: Neuregelungen gelten ab 01.07.2010
Zuletzt war das Kfz-Steuergesetz zum 01.07.2009 grundlegend reformiert worden. Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes wurden nun weitere Neuerungen eingeführt, die seit dem 01.07.2010 gelten. Einerseits soll die Kfz- Steuer vereinfacht, andererseits eine gleichmäßige und einheitliche Rechtsanwendung im Bundesgebiet sichergestellt werden. Folgende Punkte regelt das neue Gesetz:
Die befristete Steuerbefreiung für Diesel-Pkws der Euro-6-Abgasstufe von maximal 150 € pro Fahrzeug wurde aus europarechtlichen Gründen auf Erstzulassungen vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2013 beschränkt. Allerdings gilt für Fahrzeuge, die zwischen dem 01.07.2009 und dem 03.06.2010 erstmalig zugelassen wurden, eine Vertrauensschutzregelung: Ihre Halter können die Steuerbefreiung ab dem 01.01.2011 beantragen.
2. Trikes, Quads, Elektroautos, Saisonkennzeichen
Die als Trikes und Quads bekannten dreirädrigen und leichten vierrädrigen Fahrzeuge wurden kraftfahrzeugsteuerrechtlich bisher wie Pkws behandelt. Zukünftig handelt es sich bei ihnen um eine eigenständige Fahrzeuggruppe, deren Steuer nach Hubraum und Schadstoffemissionen (EU-Abgasstufen) bemessen wird.
Nach einer fünfjährigen Befreiung wird die Steuer bei reinen Elektro- Pkws nach dem verkehrsrechtlich zulässigen Gesamtgewicht bemessen und gegenüber den gleich besteuerten leichten Nutzfahrzeugen um die Hälfte reduziert.
Fahrzeuge, für die der Halter mit der Zahlung der Kfz-Steuer im Rückstand ist, konnten bisher sowohl die Zulassungsbehörden als auch ersatzweise die Finanzämter abmelden. Diese Zwangsabmeldungen obliegen künftig ausschließlich den Zulassungsstellen.
Damit die Zulassungsbehörden feststellen können, ob jemand, der ein Fahrzeug zulassen möchte, mit der Zahlung seiner Kfz-Steuer im Rückstand ist, soll es diesbezüglich eine bundeseinheitliche Prüfung geben.
Quelle: Steuer-Information Kompakt 08/2010
bvse News 04/2010
Positive Trendwende auf den Sekundärrohstoffmärkten zeichnet sich ab
Kapazitäten aber noch längst nicht ausgelastet
"Während im vergangenen Jahr bis in den Herbst hinein Nachfrage und Preise von Sekundärrohstoffen auf niedrigstem Niveau verharrten, veränderte sich die Situation seit Oktober in kleinen, aber kontinuierlichen Schritten vom Käuferhin zum „Verkäufermarkt".
Das erklärte Burkhard Landers, Präsident des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. anlässlich der Bekanntgabe der Ergebnisse der Jahresumfrage unter den 660 Mitgliedern des größten mittelständischen Verbandes der Sekundärrohstoff-, Recycling- und Entsorgungsbranche.
Angesichts der stetig steigenden Nachfrage nach Sekundärrohstoffen aus dem Ausland, aber auch aus dem Inland, könne man inzwischen, so betonte Landers, bei aller gebotenen Vorsicht von einer positiven Trendwende sprechen, auch wenn die Märkte insgesamt noch eine starke Volatilität zeigen und die Finanz- und Wirtschaftskrise sicher noch nicht ausgestanden ist.
Allerdings betonte der bvse-Präsident, dass die Wirtschaftskrise die Branche durchgeschüttelt und tiefe Spuren hinterlassen habe. So musste ein Umsatzrückgang von knapp 10 Prozent verkraftet werden, der letztlich auch einen Arbeitsplatzabbau von ca. vier Prozent zur Folge hatte.
Wie schwierig das letzte Jahr war, zeigt das Ergebnis der Umfrage in Bezug auf die Bewertung des abgelaufenen Geschäftsjahres. Für 34 Prozent der Unternehmen verlief es ungenügend (10 %) oder mangelhaft (24%), für 57 Prozent ausreichend (25%) oder befriedigend (32%), nur für gerade einmal neun Prozent der Unternehmen gut. Dagegen wird von den Unternehmen das laufende Jahr wesentlich positiver eingeschätzt. Einen ungenügenden Geschäftsverlauf erwartet kein Unternehmen, einen mangelhaften befürchten nur sechs Prozent und einen ausreichenden prognostizieren 21 Prozent. Hingegen erwarten 48 Prozent ein befriedigendes Geschäft, immerhin 20 Prozent ein gutes und fünf Prozent sogar ein sehr gutes Jahr.
Dieses Ergebnis wird von der Frage nach der Umsatzentwicklung bestätigt, denn für 2010 erwarten die bvse- Mitgliedsunternehmen nach dem drastischen Umsatzrückgang von knapp zehn Prozent wieder ein leichtes Plus von drei Prozent gegenüber dem Vorjahr. Burkhard Landers nannte das zwar erfreulich, warnte jedoch vor zu viel Optimismus: "Damit sind wir immer noch weit von der Auslastung der Kapazitäten entfernt, von Wachstum keine Spur."
Risiken für die weitere Entwicklung sieht der Verband neben der starken Volatilität der Märkte nach wie vor in der viel zu zögerlichen Kreditvergabe der Banken. Hier habe sich nichts zum Besseren verändert, kritisierte Landers, der darauf verwies, dass 55 Prozent der Unternehmen in der Umfrage angaben, dass sich die Kreditvergabe nicht verbessert habe, während sogar 45 Prozent beklagten, dass sich die Schwierigkeiten Kredite zu erhalten sogar noch einmal gegenüber dem Vorjahr verschärft hätten. Und das, obwohl die Bundesbank den Kreditinstituten viel Geld, praktisch zum Nulltarif, zur Verfügung stellt. Der bvse sieht hier deshalb auch die Regierung in der Pflicht "deutlichere Signale" in Richtung Banken zu senden und zu verhindern, dass diese "sich aus ihrer Systemverantwortung stehlen".
bvse-Präsident Landers sieht auch bei der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgetzes Handlungsbedarf. In einer Umfrage unter den bvse-Mitgliedern sprach sich eine klare Mehrheit von 64 Prozent dafür aus, dass die Kommunen die Haushaltsentsorgung generell kleinteilig, regional und stoffstromspezifisch ausschreiben müssen. 30 Prozent wollen, dass alles so bleibt wie es momentan ist.
Für eine komplette Liberalisierung der Entsorgung von Privathaushalten, also dem Häuserkampf, wolle hingegen nur gerade einmal sechs Prozent der befragten Unternehmen.
Der Startschuss der elektronischen Nachweisführung für gefährliche Abfälle fiel am 1. April 2010
Mittelstand sieht sich gut gerüstet
Bonn. Seit dem 1.4. 2010 hat das elektronische Nachweisverfahren zur Überwachung der Entsorgungswege gefährlicher Abfälle (eANV) das bisherige Verfahren auf der Basis von Papierformularen abgelöst. Seitdem müssen die vorgeschriebenen Nachweise von den Unternehmen elektronisch bearbeitet und übermittelt werden. Betroffen sind etwa 2,5 bis 3 Millionen Nachweise pro Jahr.
Der Mittelstand sieht sich gut gerüstet. Nach einer aktuellen Verbandsumfrage des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. nehmen bereits jetzt - vor dem offiziellen Start der elektronischen Nachweisführung - knapp 30 Prozent der bvse-Mitglieder an dem neuen Verfahren teil. Fast 70 Prozent der Unternehmen, die die Nachweise noch nicht elektronisch führen, haben schon Maßnahmen zur Umsetzung der seit dem 1. April geltenden Verpflichtung ergriffen.
„Angesichts der Tatsache, dass ein Großteil der bvse-Mitglieder den Schwerpunkt ihrer Tätigkeit in der Sekundärrohstoffwirtschaft, also bei nicht gefährlichen und damit nicht nachweispflichtigen Abfällen, haben, sind dies erfreulich gute Zahlen", findet bvse-Justiziarin Dr. Manuela Hurst. Sie verweist darauf, dass der bvse frühzeitig Seminare und Veranstaltungen angeboten und laufend über die verschiedenen Informationskanäle des Verbandes auf diese Problematik hingewiesen habe.
Diese Informationsoffensive ist auch noch nicht abgeschlossen. So bietet der bvse das nächste Seminar zum Thema elektronische Nachweisführung am 05. Mai 2010 im bvse-Bildungszentrum, Bonn an.
„Trotz aller Anstrengungen im Vorfeld des 1. April 2010 und der positiven Rückmeldungen aus dem Mitgliederkreis des bvse ist nicht zu erwarten, dass die Einführung der elektronischen Nachweisführung völlig reibungslos funktioniert. Da bei allen Beteiligten - Entsorgern, Erzeugern und Behörden - tief greifende Umstellungen erforderlich sind, erwarten wir Startschwierigkeiten. Hier ist allerdings von Bund und Ländern bereits signalisiert worden, dass es Vollzug mit Pragmatismus und Augenmaß geben werde. Dies ist vor dem Hintergrund des Ziels, möglichst schnell die elektronische Nachweisführung erfolgreich zu praktizieren, nur zu begrüßen", erklärte die bvse- Justiziarin.
bvse fordert neue Impulse zur Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft
Stellungnahme zum vorliegenden Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums
Bonn/Berlin. "Den mit dem im Oktober 2009 unterzeichneten Koalitionsvertrag gesetzten Akzenten wird der Entwurf nicht in ausreichendem Maße gerecht. Das in Deutschland bereits in den letzten Jahren erfolgreich praktizierte Ressourcenmanagement erhält keine neuen Impulse für eine Fortentwicklung", kritisiert bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.
Nach seinen Worten bleibt der Gesetzentwurf bei "alt und bewährt" stehen. Allerdings seien die im Entwurf enthaltene Pflicht zur Getrennthaltung, die angelegte Einführung der Wertstofftonne und auch die Wiederverwendungs- bzw. Recyclingquote von 65 Prozent der Siedlungsabfälle wichtige und richtige Wegmarken.
Ausstrahlungswirkung der fünfstufigen Abfallhierarchie fehlt
Der bvse sieht nicht, wie sich bei der momentanen Konzeption des Arbeitsentwurfes die eigentlich von der neuen fünfstufigen Abfallhierarchie ausgehende Ausstrahlungswirkung entfalten soll.
"Wir erkennen durchaus an, dass es, auf die Gesamtheit aller Stoffströme bezogen, der Flexibilität in der Handhabung bedarf. Gleichwohl muss dem Recycling der Stellenwert eingeräumt werden, der ihm nach der Leitentscheidung des europäischen Gesetzgebers zukommt", erklärte Rehbock.
Rechtfertigungszwang für Abweichen von Hierarchie
Der bvse setzt deshalb auf einen Rechtfertigungszwang für ein Abweichen von der Hierarchie, insbesondere in den Fällen, in denen energetisch verwertet statt recycelt werden soll. Hinsichtlich der durchaus früher als erst 2015 umzusetzenden Getrennthaltungsverpflichtungen ist - mit Blick auf die Abfallhierarchie - ein Recyclinggebot für die Materialien Papier, Glas, Metalle und Kunststoffe aufzunehmen, da sich hier das Recycling bereits als umweltverträglichere Maßnahme erwiesen hat.
Daseinsvorsorgegedanke überdehnt
Der Antrieb für neue, innovative Ideen, die die Vision von einer Recyclinggesellschaft realistisch erscheinen lassen, fehlt dem mittelständischen bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.. Dies spiegele sich nicht zuletzt in den Regelungen zu den Entsorgungszuständigkeiten wider. Hier sei zwar nicht 1:1 das Urteil des BVerwG zur Altpapiersammlung vom Sommer letzten Jahres übernommen worden.
Die Vorschriften blieben allerdings gleichwohl hinter den Möglichkeiten zurück, die
- auch unter Berücksichtigung des Daseinsvorsorgegedankens
- für eine Weiterentwicklung
der alten Strukturen in diesem Bereich bestehen und die europarechtlich verlangt werden müssten.
Verpflichtende Ausschreibung zur Rechtfertigung der Überlassungspflichten
Deshalb ist für bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock klar, dass ein Ausbau der Kreislaufwirtschaft hin zu einer Recyclinggesellschaft nur gelingen kann, wenn die im Abfall enthaltenen Wertstoffe in den Aufgabenbereich der privaten Unternehmen fallen.
"Das ist nach bisherigem Recht und auch im Arbeitsentwurf für den gewerblichen Bereich so geregelt, was wir ausdrücklich begrüßen", betonte Rehbock, der aber fordert, dass künftig auch die Wertstoffe aus den privaten Haushalten dem Aufgabenbereich der privaten Recycling- und Sekundärrohstoffbranche übertragen werden sollen.
Dabei favorisiert der bvse ein Modell, das den Kommunen die Regelungszuständigkeit für Wertstoffe aus Haushaltungen zuordnet, diese im Gegenzug jedoch zwingend verpflichtet werden, die Sammlung und Verwertung der getrennt gesammelten Wertstoffe aus privaten Haushalten öffentlich auszuschreiben.
Darüber hinaus ist nach Meinung des bvse auch eine verpflichtende Ausschreibung für die Entsorgung der Beseitigungsabfälle aus privaten Haushaltungen sowie aus dem Gewerbe sinnvoll. An den Ausschreibungen könnten und sollten sich alle privaten Marktteilnehmer - wie auch kommunale Gesellschaften - auf gleicher Augenhöhe beteiligen.
"Das Ergebnis wird eine bürgernahe, wettbewerbsintensive, effiziente und innovative Entsorgung ohne Bevorzugung von bestimmten Anbieterkreisen sein", so der bvse-Hauptgeschäftsführer.
Die ausführliche Stellungnahme des bvse zum vorliegenden Arbeitsentwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes kann bei der bvse-Geschäftsstelle, Frau Lorenz, 0228/98849-0, lorenz@bvse.de angefordert werden.
Die Altpapier-Marktlage in und um Japan
Düsseldorf. Die von Japan exportierten Altpapiermengen nach Übersee sind schnell angestiegen. So verzeichnete Japan in den letzten Jahren einen Anstieg von rund 800.000 Tonnen p.a. in der Altpapierverwertung, und die internationale Nachfrage, besonders konzentriert in China, ist weiterhin riesengroß. Allein im Jahr 2006 lag die Altpapier-Nachfrage bei einer Größenordnung von beinahe 4 Millionen Tonnen, und dabei ist japanisches Altpapier besonders geschätzt, da es aufgrund guter Sortierung und Qualität bestens verwendbar ist.
Nicht von ungefähr hat deshalb der bvse- Fachverband Papierrecycling den Ausschussvorsitzenden im japanischen Altpapier- Dachverband "Zen-Gen-Ren" und Präsident des Altpapierhandelshauses Okubo AG in Tokyo, Herr Nobutaka Okubo, gebeten, im Rahmen des 13. Internationalen Altpapiertages über "Die Altpapier- Marktlage in und um Japan" zu referieren.
Der 1978 gegründete japanische Altpapier- Dachverband (JRPA) vertritt als nationale Institution die Interessen von 17 Handelsverbänden des Altpapiergroßhandelssektors in Japan, deren Betriebszwecke auf das Sammeln, Sortieren, Behandeln und Pressen von Altpapier ausgerichtet sind. Mit tagtäglichen Altpapierlieferungen zu den Papiermühlen führender japanischer Papierhersteller unterstützen die Verbandsmitglieder das große Ziel der Papierindustrie in der Produktion eine mindestens 60%ige Einsatzquote von Altpapier zu erreichen.
Unter der Leitung eines Lenkungsausschusses wurden innerhalb des DachverAusbandes vier Ausschüsse gebildet, um die Ausdehnung des Altpapiermarktes weiter zu fördern und durch sammeln und analysieren von Informationen die Altpapierbranche auf zukünftige Herausforderungen vorzubereiten.
Herr Nobutaka Okubo führt im Altpapier- Dachverband den Vorsitz des Ausschusses "Supply and Demand" der sich vorrangig mit der Marktanalyse und Prognose des japanischen, aber auch des Übersee- Altpapiermarkts beschäftigt. Die Teilnehmer des 13. Internationalen Altpapiertages erwartet dementsprechend ein höchst interessanter und kompetenter Beitrag.
Der 13. Internationale Altpapiertag findet statt am 29. April 2010 im Maritim Hotel Düsseldorf Flughafen. Informationen sind erhältlich unter www.altpapiertag.bvse.de, www.bvse.de oder per email über info@bvse.de.
liz AG wird zur liz GmbH
Reclay Group schließt Umstrukturierung ab und positioniert sich als starke Dachmarke
Köln. Mit dem Formwechsel der liz AG in die liz GmbH ist der seit Ende letzten Jahres laufende Umstrukturierungsprozess der Reclay Group abgeschlossen. Ab sofort sind alle Tochterunternehmen der Unternehmensgruppe im Bereich des Umwelt- und Entsorgungsmanagements als GmbHs unter der Dachmarke Reclay Group vereint.
Unter dem Dach der Reclay Group sind nun die Reclay GmbH, die Curanus GmbH, die Redual GmbH, die liz GmbH, und die RE|CARBON Deutschland GmbH angesiedelt. Für die Kunden der Unternehmensgruppe ergeben sich durch die Umstrukturierung keine Änderungen.
Die Reclay GmbH unterstützt als Unternehmensberatung und Zertifizierungsexperte bei der Optimierung der Verpackungs- und Entsorgungsprozesse, die Curanus GmbH bietet sich an als Partner für Industrie- und Branchenlösungen und die Redual GmbH als alternatives duales System.
Mit dem Thema Energiemanagement befasst sich schließlich die RE|CARBON Deutschland GmbH, die Kunden bei der Berechnung von unternehmens- und produktbezogenen Treibhausgasemissionen berät und Maßnahmen zu deren Reduktionen ermittelt und realisiert.
„Unsere Kunden profitieren schon seit langem von unserem Umweltund Entsorgungsmanagement aus einer Hand. Wir freuen uns, mit der Umfirmierung der liz AG in die liz GmbH den letzten Schritt der Umstrukturierung getan zu haben und zukünftig unseren ganzheitlichen Ansatz durch eine starke Dachmarke noch deutlicher nach außen sichtbar zu machen", so Raffael A. Fruscio, geschäftsführender Gesellschafter der Reclay Group.
bvse News 18.03.2010
Durchgehend rückläufige Mengen in allen für die Schrottwirtschaft relevanten Bereichen prägen das Bild der Schrottbilanz 2009, wobei die Verluste bei den einzelnen Positionen durchaus unterschiedlich hoch ausgefallen sind. Das erklärte der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. anlässlich der Veröffentlichung seiner Schrottbilanz 2009.
So berichtet der bvse, dass die Rohstahlproduktion im vergangenen Jahr um knapp 29 Prozent auf 32,7 Mio. Tonnen gesunken und der Zukauf der Stahlwerke an Schrott um knapp 27 Prozent zurückgegangen ist.
Der Rückgang der Elektrostahlproduktion war geringer als der der Oxygenstahl-produktion, nämlich knapp 23 Prozent gegenüber knapp 32 Prozent. Das lag an der im ersten Halbjahr 2009 schwachen Nachfrage nach Flachstählen, die sich erst allmählich im Jahresverlauf erholte.
Die Baustahlproduktion war demgegenüber in einigen Bereichen auf niedrigem Niveau relativ stabil, sie schwächte sich zum Jahresende hin jedoch ab. Die Erhöhung des Anteils der Elektrostahlproduktion von 32 auf knapp 35 Prozent ist daher auf die unterschiedlich starke Nachfrage nach Lang- und Flachprodukten im Verlauf des Jahres zurückzuführen. Außerdem stieg dadurch der Schrottanteil an der Rohstahlproduktion von 45,2 Prozent im Jahre 2008 auf 46,5 Prozent in 2009.
Der extrem schlechte Inlandsabsatz von Schrott in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres hat den Versand in 2009 gegenüber 2008 um 4,8 Mio. Tonnen verringert. Der Schrottbedarf nahm in der zweiten Jahreshälfte 2009 auch durch die steigende Nachfrage nach Flachstählen kontinuierlich zu.
Die vom Handel als extrem beschriebene Marktlage des vergangenen Jahres wurde lediglich durch gute Exportmöglichkeiten etwas entlastet. Während die Schrotteinfuhr wegen der mangelnden Inlandsnachfrage um 35 Prozent gesunken ist, sanken die Schrottausfuhren lediglich um knapp 17 Prozent.
Die Gießereien, die ebenfalls stark unter der Wirtschaftskrise gelitten haben, kauften in 2009 verglichen mit 2008 über 1 Mio. Tonnen weniger Schrott zu. Im betrachteten Zeitraum ist die Produktion von Eisen-, Stahl- und Temperguss sogar um 1,5 Mio. Tonnen bzw. 32 Prozent auf 3,2 Mio. Tonnen gesunken. Dabei haben die Gießereien offensichtlich eher auf den Einsatz von Roheisen als von Schrott verzichtet. Wegen der schwachen Nachfrage gab es zeitweise ein deutliches Überangebot an bestimmten Gießereischrottsorten, die dann vom Schrotthandel den Stahlwerken zugeführt wurden.
Mit dem steigenden Schrottbedarf sind seit Dezember 2009 steigende Schrottpreise verbunden, zumal der Schrottbedarf weltweit deutlich zunimmt. Von daher schätzt der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. die Entwicklung für 2010 als "vorsichtig optimistisch" ein. Verweist aber angesichts der volatilen Weltkonjunktur, auch darauf, dass erhebliche Risiken das Marktgeschehen belasten könnten.
Tabelle: Deutsche Schrottbilanz 2009
herausgegeben vom bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.
Deutsche Stahlschrottbilanz in 1000 t
2009 2008 Δ in Prozent
Stahlschrottversand des Handels
Zukauf der Stahlwerke 11.956 16.318 -26,7
Zukauf der Gießereien** 3.000 **4.071 -26,3
Versand für Ausfuhr 7.275 8.740 -16,8
Versand insgesamt 22.231 29.129 -23,7
./. Einfuhr 3.865 5.977 -35,3
Versand aus Inlandsaufkommen 18.364 23.152 -20,7
Rohstahl insgesamt 32.670 45.833 -28,7
Oxygenstahl 21.335 31.194 -31,6
Elektrostahl 11.336 14.639 -22,6
Elektrostahlanteil in % ↑ 34,7 32,0
Eisen-, Stahl- und Temperguss **3.200 **4.785 -32,1
Stahlschrottverbrauch
Rohstahl insgesamt 15.203 20.711 -26,6
Oxygenstahl 3.585 5.509 -34,9
Elektrostahl 11.619 15.202 -23,6
Schrottanteil insgesamt in % ↑ 46,5 45,2
Schrottexport / -import
Ausfuhr 7.275 8.740 -16,8
Einfuhr 3.865 5.977 -35,3
Differenz 3.410 2.763 + 23,4
Quellen: Stat. Bundesamt, Außenhandelsstatistik, WV-Stahl, **Angaben bdguss, Düsseldorf, bvse-Berechnungen,
Tabelle bvse, Stand März 2010
BDSV NEWS 35/04.03.2010
Stahlindustrie vorsichtig optimistisch
Nach Monaten des konjunkturellen Einbruchs scheint für die Stahlindustrie in Deutschland das Schlimmste überstanden zu sein. 2010 erwartet die WV Stahl eine Zunahme der Rohstahlproduktion in Deutschland zwischen 10 und 15 %. Vor allem vor dem Hintergrund der massiven Kostensteigerungen im Rohstoffbereich, werde 2010 noch ein sehr schweres Jahr für die Industrie werden, so Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der WV Stahl, auf der Handelsblatt Jahrestagung „Stahlmarkt 2010" in Düsseldorf.
Quellen: PM WV Stahl 03.03.10, Reuters, dpa, ddp und RP online 03.03.10, Börsen-Zeitung, HB, SZ, FTD, RP und WZ 04.03.10
Hinweis: Den vollständigen Text und sämtliche Bilder finden Sie auch unter: www.stahl-online.de
Stahlinstitut VDEh | Wirtschaftsvereinigung Stahl
Rohstahlproduktion in Deutschland wird in 2010 merklich zulegen …
… aber auf einem im langjährigen Vergleich niedrigen Niveau auskommen. Normalisierung der Stahlkonjunktur nicht vor 2011.
BDSV NEWS 20/28.01.2010
Türkei: Stahlschrottankauf aufgrund geringer Nachfrage reduziert
Nach intensiven Handelsaktivitäten in der ersten Januarhälfte, sind in der Türkei Stahlschrottimporte in den letzten Tagen nicht getätigt worden. Die letzten Buchungen von HMS 1/2 (70:30) wurden in der vergangenen Woche mit 340 – 343 USD/t cif Türkei gehandelt. Schredderschrott lag bei 346 – 351 USD/t cif Türkei. Der Höchstpreis wurde nach Angaben eines Händlers für eine Lieferung von HMS 1 und Schredderschrott aus Großbritannien gezahlt und betrug 354 USD/t cif Türkei.
Quelle: Metal Bulletin v. 25.01.2010
London: Klimabedingte Reduzierung von Lieferung nach Nordeuropa und Russland
Extreme Wetterbedingungen behindern die Stahlschrottversorgung von Nordeuropa und Russland und treiben dort die Preise in die Höhe. Nach Aussagen von Marktteilnehmern werden die Preise für Februarlieferungen nach Skandinavien verglichen mit Dezember 2009 im Januar vermutlich um 20 USD/t ansteigen. Dies ist eher eine Folge der geringen Versorgung als einer verstärkten Nachfrage. Wie ein skandinavischer Händler mitteilte, kaufen die dortigen Stahlhersteller in gleicher Menge wie im vergangenen Herbst. Dies sei der härteste Winter seit 2002, die Versorgung knapp und die Preise stiegen, so der Händler weiter.
Indien: Stahlschrottpreise sinken bei geringerer Nachfrage
Wie aus Marktkreisen zu erfahren ist, sinken die Preise für Stahlschrott in Indien aufgrund der nachlassenden Nachfrage. Für die laufendeWoche wurden noch keine Abschlüsse gemeldet; der Preis für Schredderschrott- Lieferungen in Containern lag in der Vorwoche bei 375 USD/t cif Nhava Sheva. Nach Aussage eines europäischen Exporteurs fielen die Preise am vergangenen Freitag. Seitdem ist kaum ein Kaufinteresse auszumachen. Ein zweiter Exporteur ergänzte, dass in dieserWoche kein Interesse der indischen Käufer zu diesem Preis besteht; vielmehr suchen sie günstigere Lieferungen zu Preisen von 360 – 365 USD/t cif Nhava Sheva. Die europäischen Händler scheinen aber zu diesem niedrigeren Preis nicht verkaufen zu wollen und halten nach anderen Märkten Ausschau.
Ukraine: Stahlschrotthändler konzentrieren sich auf A3 – Versorgungsengpass durch Kaltwetterperiode
Die ukrainischen Stahlschrotthändler werden ihre Angebotspreise für heimische Kunden um 500 hryvnia/t (60 USD/t) erhöhen, da die strengen Minustemperaturen die Versorgung einschränken und die Preise für andere Rohstoffe steigen. Nach Aussagen eines Händlers sind sowohl Kohle- als auch Eisenerz- Preise aufgrund des harten Winters gestiegen; die Preise für Kokskohle und Eisenerz haben um 20 – 30 USD/t angezogen. Man geht davon aus, dass Händler nach einem Preis von 2600 hryvnia/t für A3-Exporte streben im Vergleich zu 2100 – 2200 hryvnia/t in der Vorwoche und 1900 – 2000 hryvnia/t im Dezember. Nach einer langen Feiertagsperiode und einem völligen Stillstand der Produktion kehren die Verbraucher nun in den Markt zurück. Ein Händler meldete für die vergangene Woche sogar einen Abschluss zu 2300 hryvnia/t, weitere Transaktionen in der gleichen Höhe sind aber nicht bekannt.
Quelle: Metal Bulletin v. 20.01.2010
Schrottplatz für Stahlwerk
Seit heute liegen die Planungsunterlagen für den Bau eines neuen Schrottplatzes für das Stahlwerk Thüringen aus. Ab Sommer 2010 soll der Platz sukzessive in Betrieb gehen und dem in Unterwellenborn ansässigen Unternehmen mehr Spielraum beim Ankauf von Schrott zu günstigen Preisen geben. Der voll ausgebaute Platz soll eine jährliche Umschlagsleistung von 250 000 Tonnen haben.
Quelle: Ostthüringische Zeitung v. 25.01.2010
Saarstahl: 2010 bessere Auslastung
Die Saarstahl AG sei winterfest, so Vorstandsvorsitzender Klaus Harste zur Lage des Stahlunternehmens. Die Kapazitäten, die 2009 in Folge der Weltwirtschaftskrise nur zu 60 % ausgelastet waren, sollen im laufenden Jahr auf Grund der konjunkturellen Aufwärtsentwicklung zu 70 bis 80 % genutzt werden. Eine Vollauslastung erwarte Harste frühestens 2011/2012 wieder. Kurzarbeit solle das ganze Jahr hindurch beibehalten werden. Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 90% wolle Saarstahl auch 2010 durchhalten. Der Geschäftssparte Saarschmiede könne dazu beitragen, ein positives Konzernergebnis zu erzielen.
Quellen: Saarbrücker-Zeitung.de v. 25.01.10 und stahl online v. 26.01.2010