Source: https://www.bex.ag/bex-info/aes-info/
Timestamp: 2019-11-21 18:40:05
Document Index: 351901049

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 1', '§ 2', 'Art. 1', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 74']

BEX Informationen - AES
20.11.2019 – ATLAS Einfuhr, EAS, Versand und ATLAS Ausfuhr (AES)
aufgrund der nachfolgend genannten Wartungsarbeiten ist der Nachrichtenverkehr im
IT-Verfahren ATLAS Ausfuhr (AES) nicht möglich.
Beginn Datum – Zeit: 30.11.2019 14:00 Uhr
Ende Datum – Zeit: 30.11.2019 24:00 Uhr
Masterticket: INC000003218761
23.09.2019 -ATLAS-Teilnehmerinfo 3188/19 – ATLAS-Ausfuhr: Angabe des außenwirtschaftsrechtlichen Ausführers ohne EORI-Nummer und mit TCUI-Nummer
Mit der ATLAS – Info 3077/19 vom 30. August 2019 wurde mitgeteilt, dass ab Inbetriebnahme des ATLAS-Ausfuhr Release 2.4.4 (21. September 2019) die Unterlagencodierung 3LLK anzumelden ist, wenn der außenwirtschaftsrechtliche Ausführer vom zollrechtlichen Ausführer abweicht. Bei Anmeldung der Codierung 3LLK ist im Datenfeld „Referenz“ die EORI-Nummer des außenwirtschaftsrechtlichen Ausführers verpflichtend anzumelden.
www.itzbund.de In Fällen, in denen der außenwirtschaftsrechtliche Ausführer über keine EORI-Nummer verfügt, jedoch Inhaber einer TCUI-Nummer ist und in sonstigen Fällen, in denen der außenwirtschaftsrechtliche Ausführer über keine EORI-Nummer verfügt und rechtlich auch nicht zur Registrierung verpflichtet ist, ist wie folgt zu verfahren: In einer Übergangszeit bis zum Ende des Jahres 2019 ist – analog zu der Regelung für noch nicht umgestellte Teilnehmersoftware – der abweichende außenwirtschaftsrechtliche Ausführer weiterhin in der Datengruppe „Ausführer“ und der zollrechtliche Ausführer in dem Datenfeld „KOPF / Vermerk“ in der Form „Ausführer nach Art. 1 Nr. 19 UZK-DA: (Firmen-) Name, Straße, PLZ, Wohnort, Land“ anzumelden. Hinsichtlich der Angabe des außenwirtschaftsrechtlichen Ausführers ohne EORI-Nummer und ggf. mit TCUI-Nummer nach der Übergangszeit erfolgt eine gesonderte ATLAS-Info. Die Unterlagencodierung 3LLK ist dann auch in diesen Fällen verpflichtend anzumelden.
30.08.2019 -ATLAS-Teilnehmerinfo 3077/19 – Neudefinition des Ausführers – Neue Unterlage 3LLK ab Beginn Release AES 2.4.4)
Der zollrechtliche Ausführer wurde neu definiert. Nach der aktuellen Definition in Art. 1 Nr. 19 b) DA ist zollrechtlicher Ausführer diejenige natürliche oder juristische Person, welche im Zollgebiet der Union ansässig ist und über das Verbringen der Ware die Bestimmungsbefug-nis besitzt und diese auch ausübt. Im Gegensatz zur früheren Regelung ist es nicht mehr erforderlich, dass der Ausführer Vertragspartner des Empfängers im Drittland ist. Damit unterscheidet sich nunmehr der zollrechtliche Ausführerbegriff vom außenwirtschaftsrechtlichen Ausführerbegriff gemäß § 2 Abs. 2 AWG, der weiter an die Stellung als Vertragspartner des Ausfuhrvertrags anknüpft.
3LLK – „Außenwirtschaftsrechtlicher Ausführer ungleich zollrechtlicher Ausführer“ Die Codierung ist anzumelden, wenn der zollrechtliche Ausführer vom außenwirtschafts-rechtlichen Ausführer abweicht. Dies gilt unabhängig davon, ob genehmigungspflichtige oder nicht genehmigungspflichtige Güter ausgeführt werden sollen.
Bei Anmeldung der Codierung 3LLK ist im Datenfeld „Referenz“ die EORI-Nummer des au-ßenwirtschaftsrechtlichen Ausführers verpflichtend und im Datenfeld „Zusatz“ die Niederlas-sungsnummer optional einzutragen. Die EORI-Nummer des außenwirtschaftsrechtlichen Ausführers ist mit Nationalitätskennzeichen (a2) + Ziffernfolge (ohne Leerzeichen) und die Niederlassungsnummer, so sie angegeben wird, mit der vierstelligen Ziffernfolge anzugeben.
Eine elektronische Abschreibung von Ausfuhrgenehmigungen des BAFA wird technisch auch für den Fall gewährleistet, dass der in Feld 2 der Ausfuhranmeldung angegebene zollrechtli-che Ausführer nicht mit dem in der Ausfuhrgenehmigung angegebenen Ausführer identisch ist, vorausgesetzt, die bei der Unterlage „3LLK“ angegebene EORI-Nummer des außenwirt-schaftsrechtlichen Ausführers ist identisch mit der EORI-Nummer des in der angemeldeten Ausfuhrgenehmigung angegebenen Ausführers. Wie bisher können verschiedene Ausfuhr-genehmigungen bzw. verschiedene Genehmigungspositionen einer Ausfuhrgenehmigung desselben außenwirtschaftsrechtlichen Ausführers in einer Ausfuhranmeldung eingetragen werden.
Sofern die Teilnehmersoftware noch nicht rechtzeitig umgestellt ist, ist es bis zum Ende des Jahres 2019 nicht zu beanstanden, wenn der abweichende außenwirtschaftsrechtliche Aus-führer weiterhin in der Datengruppe „Ausführer“ und der zollrechtliche Ausführer in dem Da-tenfeld „KOPF / Vermerk“ in der Form „Ausführer nach Art. 1 Nr. 19 UZK-DA: (Firmen-) Name, Straße, PLZ, Wohnort, Land“ angemeldet wird.
07.08.2019 ATLAS – Info 2845/19 – Zusammenlegung der Hauptzollämter Hamburg-Hafen und Hamburg-Stadt
Die beiden Hauptzollämter Hamburg-Hafen und Hamburg-Stadt nebst der ihnen zugeordne-ten Zollämter Hafencity, Oberelbe und Waltershof wurden mit Ablauf des 31.12.2018 zu-sammengelegt. Zum 01.01.2019 wurde das Hauptzollamt Hamburg mit dem Zollamt Ham-burg errichtet.
Um die Zusammenlegung für die betroffenen Wirtschaftsbeteiligten möglichst reibungslos zu gestalten, begann am 01.01.2019 eine Übergangsphase, welche mit Ablauf des 30.09.2019 enden wird.
Nach dem Ende der Übergangsphase wird dem Hauptzollamt Hamburg ausschließlich die Dienststellenschlüsselnummer (DSSN) 4600 zugeordnet sein. Dem Zollamt Hamburg wird nach dem Ende der Übergangsphase ausschließlich die DSSN 4851 zugeordnet sein. Dies gilt auch für die technische Kommunikation mit den IT-Verfahren ATLAS. Ab diesem Zeit-punkt entfallen auch die Zusätze „AG 10 – 30“ und „AG 40“ sowie „AG 50“ in der Dienststellenbezeichnung.
Ab dem 01.10.2019 können verfahrensübergreifend keine neuen Nachrichten mehr an die aufgehobenen Dienststellen mit den DSSN 4850, 4605, 4603 und 4633 übermittelt werden. Vom Teilnehmer ab diesem Zeitpunkt gesendete Nachrichten werden mit einer Fehlernach-richt abgelehnt. Der Teilnehmer hat seine Nachrichten ab diesem Zeitpunkt an die DSSN 4600 für Nachrichten an das HZA Hamburg bzw. 4851 für Nachrichten an das ZA Hamburg zu übermitteln.
Die zu dem Zeitpunkt bereits in ATLAS bestehenden, unerledigten Vorgänge der aufgeho-benen DSSN können durch das Zollamt Hamburg grundsätzlich noch bearbeitet und abge-schlossen werden (einschließlich der Versendung von Nachrichten). Um hier den Bearbei-tungsaufwand und insbesondere die Bearbeitungszeit gering zu halten, sollten Zollanmel-dungen bereits jetzt sukzessive an die DSSN 4851 übermittelt werden bzw. Sendungen un-ter der DSSN 4851 in Verwahrung genommen werden. Dem entsprechend sollten Teilneh-mer prüfen, ob die vorliegenden Bewilligungen (Vereinfachungen usw.) hinsichtlich der Ge-stellungs- und Übergabeorte sowie Ladeorte auf „4851“ umgestellt bzw. erweitert wurden.
Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass vorzeitige SumA-Vorgänge und Zoll-anmeldungen vor Gestellung (ZvG) der DSSN 4605, 4603 und 4633 ab dem 01.10.2019 nicht weiter verarbeitet werden können. Weder vorzeitige SumA noch ZvG werden wirksam.
Auch ist die weitere Bearbeitung lediglich entgegengenommener Versand-Zollanmeldungen einer aufgehobenen DSSN dann nicht mehr möglich. In den vorgenannten Fällen hat der Teilnehmer die SumA bzw. die betroffenen Zollanmeldungen neu an die DSSN 4851 zu übermitteln. ATLAS-Ausfuhr weist dieses Systemverhalten nicht auf; hier können von der übernehmenden Dienststelle „4851“ auch die Vorgänge „angenommen“ bzw. „nicht ange-nommen“ werden, die von der zu übernehmenden Dienststelle lediglich entgegengenommen wurden.
Soll ab dem 01.10.2019 eine bestätigte SumA(-Position) einer aufgehobenen DSSN mittels einer Zollanmeldung erledigt werden, so ist in der Zollanmeldung, die an die DSSN 4851 übermittelt wird, die referenzierte Vorpapiernummer inklusive Positionsnummer und Ab-schreibemenge in einem dafür geeigneten Freitextfeld anzumelden, z.B. im Feld „Zusätzliche Angaben zur Anmeldung“. Ein BE-Anteil SumA ist nicht anzumelden (Vorpapierart „OHNE“ anstelle „ATNEU“). Die Erledigung der offenen SumA-Position erfolgt in diesem Fall manuell durch die Zollstelle.
Ebenso gilt für Anmeldungen, mit denen ein vorangegangenes Verfahren Aktive Veredelung beendet werden soll, welches bisher an der DSSN 4850 überwacht wurde, dass diese ab dem 01.10.2019 keinen BE-Anteil AV enthalten dürfen.
Dies hat keine Auswirkungen auf die Anmeldung eines Vorpapiers „AT-AV“, da die Angabe eines BE-Anteils AV, unabhängig von einem entsprechenden Vorpapier, nicht verpflichtend vorgeschrieben ist.
Statt eines BE-Anteils AV kann auch in diesem Fall eine Referenzierung auf das Vorpapier AV (Registriernummer des Zugangs, Positionsnummer, weitere warenbezogene Angaben) in einem geeigneten Freitextfeld erfolgen.
Bei dem elektronischen Vorpapier AT-ZL sind keine Besonderheiten zu beachten.
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass auch die Beendigung eines überlassenen Ver-sandvorganges, bei welchem als Bestimmungszollstelle eine aufgehobene DSSN angege-ben wurde, ohne Probleme durch das Zollamt Hamburg vorgenommen werden kann.
Hinsichtlich Ausfuhranmeldungen zur Überführung in das zweistufige Ausfuhrverfahren ist zu beachten, dass diese ab dem 01.10.2019 an die DSSN DE014851 übermittelt werden müs-sen.
Im Zusammenhang mit der grundsätzlichen Verfahrensweise bei EGZ/BA sind keine Beson-derheiten zu beachten. Ab 01.10.2019 sind EGZ/BA entsprechend der jeweiligen Bewilligung an DSSN 4600 zu übersenden.
25.02.2019 ATLAS – Info 1483/19 – ATLAS Ausfuhr (AES) Unterlagencodierungen
ATLAS Ausfuhr (AES) Unterlagencodierungen bei Ausfuhren von (nicht) in Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste gelisteten Gütern Gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 Außenwirtschaftsverordnung (AWV) bedarf die Ausfuhr der in Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste genannten Güter der Genehmigung. Zur Abgrenzung von nicht von Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste erfassten Gütern bzw. bei Ausfuhren von gelisteten Gütern und Technologien im Wert von nicht mehr als 5.000 Euro stehen in der Unterlagenliste I0136 zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlagen zur Verfügung: 3LNA/812 – „Güter und Technologien, die nicht von Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste erfasst sind“ 3LNA/83 – „Die Güter und Technologien unterliegen aufgrund der Ausnahmeregelung gemäß § 8 Abs. 3 AWV keinen Einschränkungen nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 AWV (Güter und Technologien des Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste)“ Es besteht keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der Negativerklärung, wenn es sich offensichtlich nicht um betroffene Güter handelt. Eine rechtliche Verpflichtung zur Anmeldung der Codierung besteht nicht. Für die Ausfuhr von in Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste genannten Gütern ist grundsätzlich die Anmeldung einer Genehmigung erforderlich (Codierung 3LLA). Eine Genehmigung ist nicht erforderlich, wenn nach dem der Ausfuhr zugrunde liegenden Vertrag derartige Güter im Wert von nicht mehr als 5.000 Euro geliefert werden sollen. Die Ausfuhr von Software und Technologie ist stets genehmigungspflichtig.
ATLAS Teilnehmer-Info O 1930 Betrieb – IV A 3 – 1021/2018 vom 03.01.2018 (Ausfuhr AES)
Unterlagencodierungen bei Ausfuhren mit Bestimmungsland Venezuela Der Rat der Europäischen Union hat mit dem Beschluss (GASP) 2017/2074 vom 13. November 2017 ein Waffenembargo gegen Venezuela verhängt. Mit der elften Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 13. Dezember 2017, die am 21.Dezember 2017 in Kraft getreten ist, wurde das Waffenembargo in nationales Recht umgesetzt. In der Unterlagenliste I0136 steht zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlage mit Gültigkeitsbeginn 04.01.2018 zur Verfügung: 3LNA/VE – – „Erklärung des Anmelders, dass die Güter nicht vom Waffenembargo nach § 74 Abs. 1 Nr. 16a AWV erfasst sind (Venezuela)“