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Timestamp: 2019-05-21 03:25:46
Document Index: 33033141

Matched Legal Cases: ['Art. 383', 'Art. 383', 'Art. 383', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_251/2019 05.03.2019
6B_251/2019
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 18. Januar 2019 (BK 18 434).
Das Obergericht des Kantons Bern trat am 18. Januar 2019 auf eine Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer die verlangte Sicherheit von Fr. 600.-- nicht fristgerecht geleistet hatte. Auf das Ausstandsgesuch gegen eine am Beschluss nicht mitwirkende Richterin trat es ebenfalls nicht ein.
Nach Art. 383 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung die Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten. Wird die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (Art. 383 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer rügt einen Verstoss gegen sein Recht auf unentgeltliche Rechtspflege bei missbräuchlicher Anwendung von Art. 383 Abs. 2 StPO. Die unentgeltliche Rechtspflege dürfte nur angezweifelt werden, wenn nicht genügend Aussicht auf Erfolg bestünde. Indessen wurde die Frage des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege mit dem Urteil des Bundesgerichts 1B_523/2018 vom 13. November 2018 beurteilt und bildet nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Im Übrigen setzt sich der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Nichteintretensbeschluss der Vorinstanz nicht auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern dieser gegen das geltende Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte. Seine Eingabe genügt den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 BGG nicht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren von Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).