Source: https://www.juracademy.de/internationales-privatrecht/betreuungsrecht.html
Timestamp: 2019-04-26 02:55:00
Document Index: 37856715

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 24', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 13', 'Art. 13']

Internationales Familienrecht - Betreuungsrecht
VII. Betreuungsrecht
Internationales Privatrecht - Internationales Familienrecht - Betreuungsrecht
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Eng angelehnt an das KSÜ ist das am 1.1.2009 in Kraft getretene Erwachsenenschutzübereinkommen (ESÜ).
Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen v. 13.1.2000 [J/H Nr. 20]. Das ESÜ enthält verfahrens- und kollisionsrechtliche Vorschriften zum Schutz hilfebedürftiger Erwachsener (Beispiel: Demenz) bei grenzüberschreitenden Betreuungsfällen. Es galt für Deutschland zunächst im Verhältnis zu Frankreich und Schottland.Siehe J/H Nr. 20 Fn. 2. Dieser Kreis der Vertragsstaaten hat sich schon bald deutlich erweitert.Hierzu Röthel/Woitge IPRax 2010, 409, 410. Es gilt nunmehr auch für Estland, Finnland, Österreich, die Schweiz und die Tschechische Republik.J/H Nr. 20 Fn. 2.
Das Übereinkommen ist unter den Voraussetzungen des Art. 1 Abs. 1 ESÜ sachlich anwendbar, insbesondere für Maßnahmen zur Vormundschaft und Pflegschaft des hilfebedürftigen Erwachsenen (vgl. Art. 3 lit. c ESÜ). Art. 24 wird insoweit – für Erwachsene (vgl. Art. 2 Abs. 1 ESÜ) durch das ESÜ, für Kinder (vgl. Art. 2 KSÜ) durch das KSÜ – weitgehend verdrängt.
Vgl. zum ESÜ Ludwig DNotZ 2009, 251, 258; Siehr RabelsZ 64, 2000, 715, 725.
Für das auf Erwachsenenschutzmaßnahmen anwendbare Recht (Art. 13–21 ESÜ) gilt nach Art. 13 Abs. 1 ESÜ grundsätzlich das Gleichlaufprinzip, d.h. die jeweils international zuständigen Behörden (dazu Rn. 283) wenden das Sachrecht ihrer Heimatrechtsordnung an.
Näher – auch zu den Ausnahmen – R. Wagner IPRax 2007, 11, 13; Helms FamRZ 2008, 1995, 1998 ff.