Source: http://www.jurablogs.com/2013/08/08/leistungsfaehigkeit-beim-elternunterhalt
Timestamp: 2016-10-22 02:08:30
Document Index: 200900143

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtslupeAugust 2013Leistungsfähigkeit beim ElternunterhaltDas – in Höhe von jeweils 5% des Bruttoeinkommens gebildete – Altersvorsorgevermögen bleibt im Rahmen des Elternunterhalts unangreifbar. Der Wert einer angemessenen selbst genutzten Immobilie bleibt bei der Bemessung des Altersvermögens eines auf Elternunterhalt in Anspruch genommenen Unterhaltspflichtigen grundsätzlich unberücksichtigt, eine Verwertung ist dem zu Elternunterhalt Verpflichteten grundsätzlich nicht zuzumuten.In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall lebt die 1926 geborene Mutter des Antragsgegners in einem Altenpflegeheim. Weil sie die Heimkosten nicht vollständig aus ihrer Rente und den Leistungen der Pflegeversicherung aufbringen kann, gewährt der Antragsteller ihr Leistungen der Sozialhilfe. Im vorliegenden Verfahren verlangt der Antragsteller Erstattung der in der Zeit von Juli 2008 bis Februar 2011 geleisteten Beträge. Die Beteiligten streiten allein darüber, ob der Antragsgegner aus seinem Einkommen oder aus seinem Vermögen leistungsfähig ist.Der Antragsgegner erzielte im Jahr 2008 ein Jahresbruttoeinkommen in Höhe von 27.497,92 €, woraus das Oberlandesgericht ein bereinigtes Nettoeinkommen von monatlich 1.121 € errechnet hat. Er ist Eigentümer einer aus drei Zimmern bestehenden Eigentumswohnung, deren Wohnvorteil das Oberlandesgericht mit 339,02 € ermittelt hat. Außerdem ist der Antragsgegner hälftiger Miteigentümer eines Hauses in Italien, dessen anteiliger Wert vom Antragsteller mit 60.000 € angegeben ist, und verfügt über zwei Lebensversicherungen mit Werten von 27.128,13 € und 5.559,03 € sowie über ein Sparguthaben von 6.412,39 €. Eine weitere Lebensversicherung hatte der Antragsgegner gekündigt und deren Wert zur Rückführung von Verbindlichkeiten verwendet, die auf dem Haus in Italien lasteten.Das erstinstanzlich hiermit befasste Amtsgericht Fürth hat den Antragsgegner verpflichtet, an den Antragsteller rückständigen Unterhalt in Höhe von insgesamt 5.497,78 € zu zahlen ...Zum vollständigen Artikel538 LeserRA Scheidung - Das Scheidungsblog:Der Bundesgerichthof entschied zur Leistungsfähigkeit von Elternunterhalt573 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Nürnberg: Welches Vermögen wird beim Elternunterhalt berücksichtigt?213 LeserUnterhalt24 Blog:BGH: Kosten für die Fahrten zum Pflegeheim mindern die Leistungsfähigkeit des Unterhalt...209 LeserRechtslupe:Elternunterhalt und das Taschengeld eines Ehegatten459 LeserRechtslupe:Der Unterhaltsbedarf eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils266 LeserUnterhalt24 Blog:BGH: Taschengeld eines Ehegatten im Elternunterhalt10 verwandte ArtikelBGH entscheidet über die Leistungsfähigkeit zur Zahlung von ElternunterhaltKinder haften für ihre ElternLeistungsfähigkeit zur Zahlung von ElternunterhaltWenn Eltern die Kosten für das Pflegeheim nicht aufbringen können – Müssen ihre Kinder dann aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen zahlen –
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