Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/81/255/1/2
Timestamp: 2019-07-20 04:03:12
Document Index: 385645132

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 255', '§ 255', 'OGH', '§ 255', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

Entscheidungen des OGH zu § 255 Abs. 2 ASVG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 255 Abs. 2 ASVG
RS OGH 2013/7/23 10ObS92/13x, 10ObS18/14s, 10ObS70/14p, 10ObS27/15s, 10ObS55/15h
Rechtssatz: Für die Erlangung des Berufsschutzes nach § 255 Abs 1 und 2 ASVG sind nur qualifizierte Tätigkeiten als gelernte oder angelernte Arbeiter sowie Angestelltentätigkeiten zu berücksichtigen, während Zeiten einer selbständigen Tätigkeit nach dem GSVG für die Frage des Berufsschutzes nach jener Gesetzesstelle weiterhin außer Betracht zu bleiben haben. Entscheidungstexte 10 ObS 92/13x Entscheidungstext OGH 23.07.2013 ... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 23.07.2013
TE OGH 2011/3/29 10ObS27/11k
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. iur. Peter Krüger (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Peter Schleinbach (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei M***** B*****, vertreten durch Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List, Rechtsanwalt in Wien, geg... mehr lesen...
TE OGH 2010/11/9 10ObS151/10v
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Gabriele Griehsel (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Josef Wild (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei B*****, vertreten durch Mag. Jakob Kisser, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei P... mehr lesen...
TE OGH 2010/9/14 10ObS121/10g
Entscheidungsgründe: Der am 12. 1. 1955 geborene Kläger hat den Beruf eines Schlossers erlernt. Er ist seit 1977 bei der D***** GmbH als LKW-Fahrer in einem aufrechten Dienstverhältnis beschäftigt. In den ersten 15 Jahren seiner Tätigkeit für dieses Unternehmen fuhr er mit Sattelauflieger und LKW-Anhänger und führte auch Schwertransporte wie beispielsweise die Überstellung von Baumaschinen durch. In der Folge fuhr er mit einem LKW mit aufgebauter Betonpumpe mit einem Gesamtgewicht v... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 14.09.2010
TE OGH 2010/9/14 10ObS95/10h
Entscheidungsgründe: Der am 17. 7. 1958 geborene Kläger hat den Beruf des Kellners (nunmehr: Restaurantfachmann) erlernt und die Lehrabschlussprüfung erfolgreich abgelegt. Er hat innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag 1. 8. 2008 126 Beitragsmonate der Pflichtversicherung als unselbständig Erwerbstätiger erworben und in dieser Zeit ausschließlich als Kellner gearbeitet. Er verrichtete in den S*****-Bierstuben alle typischen Arbeiten eines Restaurantfachmannes von der Begrüßung... mehr lesen...
TE OGH 2010/6/22 10ObS93/10i
Begründung: Die am 16. 12. 1954 geborene Klägerin hat den Beruf der Handelskauffrau erlernt und diese Ausbildung mit einem Lehrabschluss erfolgreich beendet. Sie war in der Folge überwiegend als kaufmännische Angestellte beschäftigt, wobei sie kurzfristig auch im Kosmetik-Einzelhandel bzw als Handelsagentin selbständig tätig war. Im Jänner 2005 wurde der Klägerin ein Karzinom des rechten Zungenrandes mit Halslymphknotenausräumung beidseits operativ entfernt. Eine Chemo- oder Bestrah... mehr lesen...
TE OGH 2009/9/8 10ObS133/09w
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Christa Brezna (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Gerda Hörhan-Weiguni (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Peter D*****, vertreten durch Dr. Sebastian Mairhofer und Mag. Martha Gradl, Rec... mehr lesen...
TE OGH 2009/8/11 10ObS85/09m
Begründung: Der am 3. 10. 1949 geborene Kläger hat im Mai 1979 in Zagreb die Abschlussprüfung als Kraftfahrer abgelegt. Diese Ausbildung wurde in Österreich nicht anerkannt. Von 1971 bis 1972 war der Kläger als Bauarbeiter, von 1972 bis 1976 als Kraftfahrer bei der Firma L*****beton, weiters im Jahr 1976 als Busfahrer im ehemaligen Jugoslawien und von 1977 bis 1986 als selbständiger Transportunternehmer im ehemaligen Jugoslawien tätig. Von Dezember 1991 bis Dezember 1998 war er mi... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 11.08.2009
TE OGH 2009/4/21 10ObS19/09f
Begründung: Der am 31. 7. 1948 geborene Kläger hat den Beruf eines Kfz-Mechanikers erlernt, diesen Beruf aber nur kurze Zeit ausgeübt. Von 1967 bis 2006 war er als Kraftfahrer tätig, wobei er am 20. 10. 1992 die Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Berufskraftfahrer erfolgreich ablegte. Während der letzten fünfzehn Jahre vor dem Stichtag (1. 4. 2007) war er in 161 Beitragsmonaten als Lastkraftwagenfahrer tätig, und zwar vom Februar 1986 bis Jänner 2006 als Kraftfahrer (Fernfahrer) im... mehr lesen...
TE OGH 2008/6/10 10ObS35/08g
Entscheidungsgründe: Der am 15. 9. 1957 geborene Kläger hat im Jahr 1992 eine Ausbildung zum Heilbademeister und Heilmasseur nach der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sanitätshilfsdienste, BGBl 1961/216 idF der VO BGBl 1975/407, erfolgreich absolviert und innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1. 1. 2007) ausschließlich als Heilbademeister und Heilmasseur gearbeitet. Er ist auch unter Berücksichtigung seiner näher festgestellten Leidenszustände noch in der Lage, ... mehr lesen...
TE OGH 2007/6/5 10ObS59/07k
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Martin Gleitsmann (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Johannes Schneller (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Sabine K*****, vertret... mehr lesen...
TE OGH 2007/4/17 10ObS13/07w
Entscheidungsgründe: Der am 10. 10. 1952 geborene Kläger hat nach der Pflichtschulausbildung sieben Wochen einen landwirtschaftlichen Lehrgang absolviert; über eine sonstige Berufsausbildung verfügt er nicht. Er war zunächst im elterlichen landwirtschaftlichen Betrieb tätig und ab Februar 1976 als Sensenarbeiter bei der Firma S***** in R***** beschäftigt. In der Zeit von Oktober 1986 bis April 1987 war er arbeitslos gemeldet, von Mai 1987 bis November 1988 selbstversichert, von Nove... mehr lesen...
TE OGH 2007/1/30 10ObS10/07d
Begründung: Der am 8. 2. 1956 geborene Kläger hat den Beruf eines Kfz-Mechanikers erlernt und ab 1976 auch ausgeübt. In den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. 7. 2004) liegen nur 22 Beitragsmonate. Von 1. 7. 1989 bis 30. 11. 1989 war der Kläger in fünf Beitragsmonaten zu 20 % als Baggerfahrer und zu 80 % als Mechaniker beschäftigt. In den weiteren 17 Beitragsmonaten war er zu 80 % der Tagesarbeitszeit als Baggerfahrer und zu 20 % als Mechaniker tätig. Rechtliche ... mehr lesen...
TE OGH 2006/3/7 10ObS188/04a
Entscheidungsgründe: Die am 21. 4. 1969 geborene Klägerin erlernte nach dem Besuch der Pflichtschule den Beruf einer Bürokauffrau. Sie legte am 26. 8. 1987 die Lehrabschlussprüfung ab. Anschließend arbeitete sie in wechselnden Dienstverhältnissen, wiederholt auch im erlernten Beruf, so von August 1989 bis Ende Dezember 1990. Am 1. 4. 1991 erlitt sie bei einem Reitunfall unter anderem ein Schädel-Hirn-Trauma. Durch den Unfall wurde sie arbeitsunfähig. Die Pensionsversicherungsanstalt... mehr lesen...
TE OGH 2006/1/24 10ObS116/05i
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Brandl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Ferdinand B*****, vertreten durch Dr. Ma... mehr lesen...
TE OGH 2005/9/6 10ObS81/05t
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Peter Wolf (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Robert Hauser (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Josef N*****, ohne Beschäftigung, *****, v... mehr lesen...
TE OGH 2005/5/23 10ObS39/05s
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, der Klägerin eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 10. 2001 zu gewähren. Es stellte im Wesentlichen fest, dass die am 18. 9. 1957 geborene Klägerin, die zunächst als Heimarbeiterin, Hausangestellte, Reinigungskraft und Küchengehilfin tätig war, von 1993 bis 1998 im Diakonissenkrankenhaus in Linz zunächst als Stationsgehilfin und nach Ablegung einer Prüfung als Pflegehelferin und Alten... mehr lesen...