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Timestamp: 2016-10-26 23:07:55
Document Index: 360622461

Matched Legal Cases: ['Art. 14', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 69', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 27']

128 V 9318. Auszug aus dem Urteil i.S. M. gegen IV-Stelle des Kantons Z�rich und Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich I 316/00 vom 16. April 2002
Art. 14 al. 3 LAI; art. 4, 69 et 73bis RAI: Preuve de l'intensit� et de la dur�e des soins � domicile dus � l'invalidit�. Valeur probante d'un rapport d'enqu�te de l'office AI. Consid�rants � partir de page 93
3. Vorinstanz und Verwaltung haben f�r die Ermittlung des invalidit�tsbedingt zu leistenden Betreuungsaufwandes in Hauspflege gem�ss Art. 4 IVV entscheidwesentlich auf den Abkl�rungsbericht der IV-Stelle vom 3. Dezember 1997 abgestellt. Dort wurde der Aufwand f�r Behandlungs- und Grundpflege auf aktuell ca. 2 Stunden 52 Minuten, mithin gering im Sinne von Art. 4 Abs. 4 lit. d IVV, veranschlagt.
4. Die in Art. 69 Abs. 2 IVV vorgesehene Abkl�rung an Ort und Stelle ist die geeignete Vorkehr f�r die Ermittlung des Betreuungsaufwandes. F�r den Beweiswert eines entsprechenden Berichtes sind - analog zur Rechtsprechung zur Beweiskraft von Arztberichten gem�ss BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis - verschiedene Faktoren zu ber�cksichtigen. Es ist wesentlich, dass als Berichterstatterin eine qualifizierte Person wirkt, welche Kenntnis BGE 128 V 93 S. 94der �rtlichen und r�umlichen Verh�ltnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeintr�chtigungen und Behinderungen der pflegebed�rftigen Person hat. Weiter sind die Angaben der die Pflege Leistenden zu ber�cksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begr�ndet und detailliert bez�glich der einzelnen, konkret in Frage stehenden Massnahmen der Behandlungs- und Grundpflege sein und in �bereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abkl�rungsbericht voll beweiskr�ftig.
Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverl�ssige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abkl�rung t�tigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinsch�tzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abkl�rungsperson n�her am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zust�ndige Gericht. Obwohl von zentraler Bedeutung f�r die Beurteilung des Anspruchs auf Beitr�ge an die Hauspflege und im Hinblick auf die Beweisw�rdigung regelm�ssig zumindest w�nschenswert, besteht an sich keine strikte Verpflichtung, die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person (oder ihrem gesetzlichen Vertreter) zur Durchsicht und Best�tigung vorzulegen. Nach Art. 73bis Abs. 1 IVV gen�gt es, wenn ihr im Rahmen des Anh�rungsverfahrens das volle Akteneinsichtsrecht gew�hrt und ihr Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Ergebnissen der Abkl�rung zu �ussern (vgl. - generell - BGE 125 V 404 Erw. 3; bei Abkl�rung der gesundheitlichen Behinderung der im Bereich der Haushaltf�hrung t�tigen Personen nach Art. 27 IVV: Urteil S. vom 4. September 2001, I 175/01).