Source: https://etverkauf.tvs-logistic.de/index.php/leistungen/netzwerk/item/2
Timestamp: 2018-05-23 05:20:05
Document Index: 300131914

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 15', '§ 16', '§3', '§4', '§7', '§9', '§11', '§13', '§15', '§16']

Büro TO GO
Initiative Unterstützung
TVS IT-Systeme GmbH, Böblinger Straße 74, 71065 Sindelfingen
§ 9 Inhalte, Lizenz-, Urheber-, Nutzungsrechte
§ 10 Datenschutz, Datensicherung u. Übermittlung
§ 11 Liefer- und Leistungsfristen
§ 15 Haftung und Schadensersatzansprüche
§ 16 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, Angebote und Verträge der Firma „TVS IT-Systeme GmbH“, im Folgenden „TVS“ genannt. Mit der schriftlichen Auftragsbestätigung erkennt der Kunde/Auftraggeber, im folgenden "Kunde" genannt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
4. Die Bekanntgabe der AGB der TVS erfolgt auf den Seiten von TVS unter der Internetadresse: http://www.tvs-it.de/impressum/agb
5. Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per Email oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Bei fristgemäßem Widerspruch des Kunden kann TVS binnen 3 Wochen kündigen. Nimmt TVS diese Möglichkeit nicht wahr, so wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, ist der Kunde zur Kündigung berechtigt.
1. Die an TVS erteilten Aufträge gliedern sich, je nach Vertragsumfang, in Konzeption und Erstellung von EDV-Serviceleistungen und Internetpräsentationen. Für beide Bereiche werden, sofern nicht anders vereinbart, eigene Verträge geschlossen, auch wenn der Kunde beide Bereiche in Anspruch nimmt.
2. Dienstleistungsvereinbarungen werden in schriftlicher Form zwischen dem Kunden und der Firma TVS auf der Grundlage eines Angebots oder Beratungsgesprächs geschlossen.
3. Vom Kunden vorgenommene, inhaltliche Änderungen der Leistungsbeschreibung, auf der ein Angebot basiert, bedürfen der schriftlichen Bestätigung seitens TVS.
4. Angebote sind bezüglich der Honorarangaben freibleibend und unverbindlich. TVS ist zur Ablehnung von Aufträgen berechtigt.
§3 Servicebeschreibung / Leistungsumfang
2. Allgemeine Leistungsbeschreibungen der TVS können online im Internet unter folgender Internet-Adresse ein-gesehen werden: http://www.tvs-it.de
3. Erbringt TVS entgeltfreie Dienstleistungen, können diese jederzeit nach Vorankündigung eingestellt oder kostenpflichtig gemacht werden. Dies gilt für persönliche oder telefonische Hilfestellung aber auch sonstigen Diensten. Soweit beim Kunden ein DV-Beauftragter vorhanden ist, muss dieser TVS bei der Erbringung der Serviceleistungen unterstützen. Ebenso stellt der Kunde alle für die Ausführung notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung.
§4 Sonderleistungen
1. Zusatzleistungen aufgrund kundenseitiger Änderungen der Leistungsvorgabe sowie Sonderwünsche oder Änderungen die sich nach Vertragsabschluss ergeben und den vereinbarten Rahmen überschreiten oder verändern bedürfen einer gesonderten Vergütung. Diese werden aufgeführt und dem Kunden in Rechnung gestellt, sofern der Kunde auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde.
2. Der Kunde erstattet TVS alle im Zusammenhang mit dem Auftrag nachgewiesene Nebenkosten und Spesen, Reisen und Übernachtung. Reisezeit gilt als Arbeitszeit. Die Vertragspartner stimmen erforderliche Reisen, Transportmittel und Termine ab.
1. Erfordert die Vertragserfüllung den Zugriff auf Fremdleistungen wird der Kunde von TVS darauf hingewiesen.
3. Die zur Auftragserfüllung nötige Inanspruchnahme von Drittleistungen bedarf einer schriftlichen Vereinbarung, die von beiden Parteien zu unterzeichnen ist. Diese werden im Namen des Kunden und auf dessen Rechnung erworben. Der Kunde verpflichtet sich, TVS dafür eine Vollmacht zu erteilen.
4. Werden im Zusammenhang mit einem Auftrag Leistungen Dritter in Anspruch genommen gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des entsprechenden Anbieters.
5. TVS ist berechtigt mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, wenn für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
1. Alle Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich als Barpreise. Diese enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Einzelverträgen werden die zum Zeitpunkt des Auftragseingangs bzw. der Auftragsunterzeichnung geltenden Preise zugrunde gelegt. Die Rechnungsbeträge sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Ausstellungsdatum der Rechnung, oder spätestens bis zum auf der Rechnung ausgewiesenem Zeitpunkt, ohne Abzug zahlbar.
3. Bei Daueraufträgen für Support- und Serviceleistungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Auftragseingangs bzw. der Auftragsunterzeichnung für die Dauer des Vertrages, jedoch maximal für 1 Jahr. TVS benachrichtigt den Kunden über mögliche Preisänderungen spätestens 14 Tage vor Ablauf des aktuellen Vertragszeitraums. Wird diesen innerhalb von 14 Tagen nicht schriftlich widersprochen, bilden diese neuen Preise bei Vertragsverlängerung die Grundlage des Vertrages. Der Kunde hat bei Widerspruch das Recht zur Vertragsumgestaltung bzw. zur Kündigung. Die Abrechnung erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, per Überweisung auf ein Konto der Firma TVS zum ersten eines Monats.
4. Daueraufträge verstehen sich zuzüglich anfallender Bankspesen. Über die Grundgebühr hinaus anfallenden Kosten werden nach Benachrichtigung des Kunden im Folgemonat in Rechnung gestellt.
5. Die Behebung von Störungen, die durch einen unsachgemäßen Eingriff ausgelöst wurde, ist im Pauschalpreis nicht enthalten und wird nach Aufwand in Rechnung gestellt.
6. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme fällig. TVS ist berechtigt, angemessene Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen vertraglich zu vereinbaren. Dies gilt vor allem bei Projektarbeiten, bei denen Planungsarbeiten anfallen und Einkäufe vorgenommen werden müssen die zur Vertragserfüllung notwendig sind.
7. Kostenvoranschläge basieren auf Angaben des Kunden. Sie sind unverbindlich, und können bei einer späteren Auftragserteilung oder Rechnungsstellung über oder unterschritten werden. Der Kunde wird über eventuelle Preisänderungen benachrichtigt, und hat die Möglichkeit bei einer Kostenerhöhung die mehr als 20% vom Vertrag zu-rückzutreten oder zur Minderung des endgültigen Umfangs.
Wird vom Kündigungsrecht Gebrauch gemacht, sind bis zur Kündigung in Anspruch genommene Leistungen kostenpflichtig. Außer sie resultieren aus Änderungen der Leistungsvorgaben des Kunden.
8. Bei Verwendung von Stundensätzen werden begonnene Viertelstunden voll berechnet.
9. Von TVS gelieferte Waren und erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum von TVS
10. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn TVS über den Betrag verfügen kann. Bei Schecks, sobald dieser gutgeschrieben worden ist; im Fall von Lastschriftverfahren mit Gutschrift auf einem Konto von TVS.
1. Ein Zahlungsverzug tritt mit dem Überschreiten der Zahlungsfristen, welche sich aus dem §7 dieser AGB ergeben bzw. auf den Rechnungen angeführt sind, ein.
2. Bei Vorliegen eines Zahlungsverzuges kann TVS nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung versagen. Bis dahin entstandene Kosten werden entsprechend in Rechnung gestellt.
3. TVS ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10% über den Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank ab Verzugseintritt in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche behält sich die Firma TVS vor.
4. Werden die Zahlungsbedingungen für eine Dauer von 30 Tagen nicht eingehalten, stellt der Kunde seine Zahlungen ein, oder werden Umstände bekannt, welche die Bonität des Kunden in Frage stellt, werden sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit der Firma TVS sofort fällig und zahlbar. Weitere Leistungen erfolgen dann nur noch gegen Vorauszahlung. Ferner ist TVS berechtigt, von unerfüllten Verträgen zurückzutreten, wobei weitergehende Ansprüche unberührt bleiben.
§9 Lizenzbestimmungen
2. Der Kunde stellt TVS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei.
1. Die Vertragspartner verpflichten sich über alle ihnen bekannt gewordenen geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten Stillschweigen zu wahren und alle Unterlagen, Daten und Informationen aus dem Geschäftsbereich des Vertragspartners, die sie im Rahmen der Vertragsabwicklung erhalten haben die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind, geheim zu halten. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages.
2. TVS ist berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. Ferner verpflichtet sich TVS keine persönlichen Daten des Kunden ohne seine Zustimmung an Dritte weiterzuleiten.
3. Werden im Rahmen des Vertragsverhältnisses Daten als Sicherungskopie bei TVS kopiert und archiviert und evtl. über das Vertragsende hinaus aufbewahrt, so verpflichtet sich TVS unveröffentlichte Daten vertraulich und gegenüber Dritten unzugänglich aufzubewahren.
5. Die von TVS benutzen Werkzeuge zur Abwehr von Viren oder zum Schutz durch Zugriffe unbefugter Dritter wird nach bestem Wissen und Gewissen mit aktueller Software durchgeführt. Eine Garantie für die Sicherheit kann von TVS jedoch nicht übernommen werden.
6. Werden im Rahmen eines Auftrages arbeiten am Rechner (sowohl Hard- als auch Softwarearbeiten) und/oder an den Peripheriegeräten des Kunden übernommen, so verpflichtet sich der Kunde für eine Sicherung der Datenbestände vor dem Einsatz.
§11 Liefer- und Leistungsfristen
1. Fristen für Leistungen oder Lieferungen bedürfen zur ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung seitens TVS. Lieferfristen und Termine gelten, sofern nicht durch schriftliche Zusage als verbindlich angegeben, nur annähernd. Die Fristen beginnen mit Zugang der Auftragsbestätigung, Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden.
2. Werden durch das Verschulden der Firma TVS Fristen nicht eingehalten, dann ist der Kunde, zum Rücktritt vom Vertrag bzw. zur Preisminderung im angemessenen Rahmen berechtigt. Sofern nach einer angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Kunden nicht erbracht wird. Ein Lieferverzug tritt dann nicht ein, wenn die Bonität des Käufers Anlass zur Rückhaltung von Lieferungen gibt.
3. Die Einhaltung der Erfüllungstermine ist durch eine rechtzeitige, vollständige Bereitstellung aller notwendigen Unterlagen durch den Kunden möglich zu machen. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben entstehen gehen zu Lasten des Kunden.
4. Für Ereignisse die durch höhere Gewalt oder Störungen im Bereich technischer Dienste oder beauftragter Dritter führen steht TVS nicht ein. Dies führt zu einer angemessenen Verlängerung der Liefer- und Leistungsfrist. Der Kunde als auch TVS haben das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Verlängerung der Lieferzeit aus einem der vorstehenden Gründe mehr als drei Monate beträgt.
4. Eine Kündigung muss in schriftlicher Form erfolgen. Zu ihrer Wirksamkeit bedarf eine Kündigung einer schriftlichen Bestätigung seitens der Firma TVS.
5. Entstehen für den Kunden auf Grund von Änderungen in diesen AGB bzw. in den Preislisten der Firma TVS Nachteile, hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungshinweise das Recht zur fristlosen Kündigung. Die Zahlungspflicht für bis zum Kündigungstermin erbrachte Leistungen bleibt davon unberührt.
6. Widerrufsrecht: Vereinbarungen können innerhalb von 10 Tagen in schriftlicher Form widerrufen werden.
§13 Abnahme
1. Die erbrachten Leistungen bedürfen bei der Übernahme durch den Kunden einer Abnahme. Dies geschieht durch einen Service- oder Lieferschein oder durch eine entsprechende Erklärung. Etwa auftretende Mängel, sind vom Kunden ausreichend dokumentiert TVS innerhalb von 14 Werktagen nach Übergabe an den Kunden schriftlich zu melden. Gelingt TVS eine Nachbesserung nicht, kann der Kunde unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche eine Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Preises in angemessener Höhe verlangen. Dies setzt jedoch eine zweite Möglichkeit zur Nachbesserung voraus. Erfolgt keine Meldung innerhalb der oben angegebenen Frist gelten erbrachten Leistungen als abgenommen.
2. Durchgeführte Nachbesserungen oder Mängelbeseitigungen sind von TVS zu dokumentieren und vom Kunden abzunehmen.
3. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, oder nimmt der Kunde die Ware nicht, oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist TVS berechtigt auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann TVS 50% des vereinbarten Vertragspreises verlangen.
1. Auf Dienstleistungen wird eine Gewährleistung von 6 Monaten ab Liefertag gewährt, sofern der Kunde den Schaden nicht durch grobe Fahrlässigkeit selbst verschuldet hat. Bei Ansprüchen des Kunden aus Garantie oder Mängelhaftung ist TVS zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt auch mehrfache Nachbesserung fehl, kann der Kun-de wahlweise von seinem Recht Gebrauch machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen.
5. Erkennbare Mängel und Schäden sind der Firma TVS unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um Schäden zu verhindern und zu minimieren. Er hat TVS die Feststellung und die Beseitigung von Mängeln zu ermöglichen und zu diesem Zweck Zugang zu seinen Räumen und Einrichtungen zu gewähren. Soweit Störungen und Schäden im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, sind TVS alle Aufwendungen zu ersetzen, die im Zusammenhang mit der Ursachenermittlung und Störungs- oder Schadensbeseitigung entstanden sind.
6. Bei der Zusammenarbeit mit Internetprovidern oder Erstellern von Web-Auftritten fungiert TVS lediglich als Vermittler. TVS übernimmt keine Gewähr und verweist ausdrücklich auf die AGB bzw. Allgemeinen Nutzungsbedingungen des jeweiligen Beteiligten.
8. Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist TVS verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen. Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit der Firma TVS aufgelaufenen Kosten und Spesen sind vom Kunden zu ersetzen.
§15 Haftung und Schadensersatz
1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber TVS ausgeschlossen. Die Haftung für schriftlich von TVS zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. TVS haftet auch nicht für entgangenen Gewinn und für indirekte Schäden oder sonstige Vermögensschäden, unabhängig davon, ob diese beim Kunden oder bei Dritten entstehen. Ausgeschlossen hiervon sind lediglich grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
3. TVS haftet nicht bei höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Dienste und Leistungen von TVS erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen im besonderen behördliche Anordnungen, Ausfall und Störungen von Kommunikationsnetzen, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen.
4. TVS übernimmt keine Haftung für aus der im Auftrag des Kunden durchgeführten Installationen von Software und/oder Treibern, sowie für Folgeschäden, die aus dem Einbau oder Umbau von Hardware resultieren, sofern TVS nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Für eine Beseitigung von Folgeschäden wird eine zumutbare Frist zwischen dem Kunden und TVS vereinbart.
6. Der Kunde ist zu einer Datensicherung vor der Inanspruchnahme der Dienste der Firma TVS verpflichtet. Konfigurationsleistungen bzw. Beratungen schließen jede Haftung für Datenverlust beim Kunden aus, es sei denn, dass TVS deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form
bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
§16 Schlussbestimmungen und Gerichtstand
2. Für alle etwaigen Rechtsstreitigkeiten gilt als Gerichtsstand Stuttgart
TVS IT-Systeme GmbH
Böblinger Strasse 74
HRB-Nummer: 738204
Steuernummer: 56467/02178
USt. ID: DE815295810
Geschäftsführung: Gafurr Haziri, Michael Schmitz
Copyright © TVS IT-Systeme GmbH 2018 All rights reserved.
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