Source: https://intent.de/agb
Timestamp: 2018-10-19 16:21:05
Document Index: 250887511

Matched Legal Cases: ['§3', '§5', '§9', '§ 15', '§10', '§ 640', '§13', '§ 15', '§16', '§17']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Intent GmbH
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Gegenstand der Intent GmbH ist die Vermarktung und Erstellung von Internetseiten aller Art im Internet. Besonderer Schwerpunkt liegt auf das einrichten von Onlineshop Systemen. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend “Auftraggeber” genannt) durchgeführt.
2.1 Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.
2.2 Der Auftraggeber stellt die Intent GmbH von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können.
2.3 Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die übermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich der Intent GmbH Probleme bei der übermittlung auftreten.
2.4 Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Leistung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft die Intent GmbH keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen die Intent GmbH.
2.5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung der Intent GmbH Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Die Intent GmbH kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.
§3 Rücktrittsrecht
3.1 Die Intent GmbH behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Vermarktung aus Gründen abzulehnen, die für die Intent GmbH eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
3.2 Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen der Intent GmbH entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft die Intent GmbH an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
4.1 Für die Aufträge gelten die in der gegengezeichneten Auftragsbestätigung vereinbarten Preise, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
§5 Geltungsbereich
5.1 Für alle mit der Intent GmbH abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Die Intent GmbH erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die Intent GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
5.2 Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
6.1 Ein Vertrag zwischen der Intent GmbH und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief oder E-Mail seitens der Intent GmbH oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
6.2 Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von der Intent GmbH schriftlich bestätigt sind.
7.1 Die Intent GmbH haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Erbringung einer Dienstleistung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
7.2 Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet die Intent GmbH nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter der Intent GmbH.
7.3 In allen anderen Fällen haftet Intent GmbH nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf die Höhe der Auftragsumme begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
8.1 Die Intent GmbH haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.
8.2 Die Intent GmbH hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten der Intent GmbH auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in von der Intent GmbH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
§9 Copyright, Nutzungsrechte
9.1 Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich die Intent GmbH vor.
9.2 Soweit die Einräumung von Nutzungsrechten Gegenstand der vereinbarten Leistung ist, erhält der Kunde an den
Leistungen ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Der Kunde
darf die Leistungen nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang nutzen.
9.3 Eine direkte oder mittelbare Nutzung der von Intent GmbH erbrachten Leistungen durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch die Intent GmbH gestattet. „Dritter“ im Sinne dieser Vorschrift sind auch Konzerngesellschaften gemäß §§ 15ff. AktG oder sonst wie verbundene Unternehmen oder Gesellschafter des Kunden.
§10 Leistungstermine, Verzug
10.1 Verbindliche Termine und Fristen zur Erbringung der Leistungen müssen ausdrücklich und schriftlich vereinbart
werden. Bei unverbindlichen oder ungefähren Terminen und Fristen (ca., etwa etc.) bemüht sich die Intent GmbH, diese nach besten Kräften einzuhalten.
10.2 Ein Fixgeschäft liegt nur dann vor, wenn die Intent GmbH ein solches ausdrücklich schriftlich bestätigt hat oder die rechtlichen Voraussetzungen für ein Fixgeschäft gegeben sind. Lediglich die einseitige Bezeichnung als Fixgeschäft durch den
Kunden ist hierfür nicht ausreichend.
10.3 Gerät die Intent GmbH mit der Erbringung der Leistungen in Verzug, muss der Kunde der Intent GmbH zunächst eine angemessene Nachfrist von mindestens – soweit nicht im Einzelfall unangemessen – 14 Tagen zur Leistung setzen.
10.4 Die Intent GmbH gerät nicht in Verzug, solange der Kunde mit der Erfüllung von Verpflichtungen gegenüber der Intent GmbH, auch solchen aus anderen Verträgen, in Verzug ist.
11.1 Sofern im Hinblick auf die von Intent GmbH geschuldeten Leistungen eine Abnahme gesetzlich vorgeschrieben ist oder
zwischen den Parteien vereinbart wurde, ist die Abnahme – auch von Teilprojekten – auf schriftliche Anforderung durch
die Intent GmbH jeweils schriftlich vom Kunden zu erklären.
11.2 Nach schriftlicher Aufforderung durch der Intent GmbH, hat der Kunde der Intent GmbH gegenüber unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Aufforderung die Abnahme oder eine Abnahmeverweigerung schriftlich zu erklären. Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zu einer Abnahmeverweigerung. Nach Ablauf dieser Frist gilt die von der Intent GmbH zur Abnahme angebotene Leistung als vom Kunden abgenommen (entsprechend § 640 Abs. 1 Satz 3 BGB), sofern der Kunde ohne sachlichen Grund die Abnahme nicht vorgenommen oder die Erklärung der Abnahme verweigert hat.
11.3 Die Abnahme gilt auch als eingetreten, wenn der Kunde die erbrachten Leistungen nutzt, in Betrieb bzw. in Gebrauch nimmt.
12.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens in München. Die Intent GmbH ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
§13 Sonstiges und salvatorische Klausel
14.1 Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von der Intent GmbH angegebenes Konto zu leisten.
14.2 Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit die Intent GmbH nicht einen höheren Schaden nachweist.
14.3 Die Intent GmbH ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
§ 15 Referenzrecht
15.1 Der Auftraggeber erklärt sich mit der Nennung als Kunde der Intent GmbH nach erfolgter Beauftragung einverstanden. Des Weiteren erlaubt der Auftraggeber der Intent GmbH die Nennung des Auftraggebers als Referenzkunde nach erfolgreichem Projektabschluss. Die Intent GmbH ist auch berechtigt, das Logo des Auftraggebers auf der Webseite, in sozialen Medien und in Marketingunterlagen zu verwenden.
15.2 Der Auftraggeber erklärt sich ebenfalls bereit, bei der Erstellung einer Case Study mitzuwirken und nach Rücksprache einzelfallbezogen als Referenzansprechpartner zu fungieren.
Sämtliche den Auftraggeber oder das Projekt betreffende Marketing-Dokumente werden dem Auftraggeber zur Freigabe vorlegt.
§16 Webhosting
16.1 Die von der Intent GmbH gehosteten Website befindet sich auf einen gemanagten Server in einem deutschen Rechenzentrum.
16.2 Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Danach kann das Webhosting von den jeweiligen Parteien innerhalb von 3 Monaten vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
16.3 Für Störungen innerhalb des Internets und die auf dem Server gehosteten Daten übernimmt die Intent GmbH keine Haftung. Weiterhin übernimmt die Intent GmbH keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn, die direkt oder indirekt mit dem Server verursacht werden.
Störungen, Probleme oder technische Fehler jeglicher Art, die am Server vermutet werden oder nachweisbar sind, müssen während der Vertragslaufzeit sofort aber spätestens noch am gleichen Tag gemeldet werden.
§17 Datensicherung
17.1 Für die Datensicherung auf dem Server befindlichen Daten ist der Kunde selbst verantwortlich.
Tel.: 0176 96588569