Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/08/brand-aktuelles-urteil-bundessozialgerichts-thema-hartz-iv
Timestamp: 2017-02-28 15:15:44
Document Index: 3201766

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 76', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 2', '§ 6', '§ 11', '§ 7', 'BGH']

BlogssozialrechtsexperteNovember 2011Brand aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts zum Thema - Hartz IV -Der Erwerbstätigenfreibetrag im Sinne des § 30 SGB II a. F. (jetzt § 11b SGB II ) ist grundsätzlich nicht vom Krankengeld als Entgeltersatzleistung in Abzug zu bringen.Seine Absetzfähigkeit ist auf Erwerbseinkommen beschränkt. Freibeträge nach § 11 Abs 2 S 1 SGB II, insbesondere nach § 11 S 1 Nr 5 SGB II a. F.(jetzt § 11b Abs 1 Satz 2 SGB II), sind jedoch auch vom Krankengeld vor der Berücksichtigung als Einkommen bei der Berechnung des Alg II abzuziehen. Weihnachtsgeld ist als Einmalige Einnahme um den Erwerbstätigenfreibetrag nach § 11b SGB II zu bereinigen, so urteilte das das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem heutigem veröffentlichtem Urteil (Az.:B 4 AS 180/10 R ). Im Einzelnen hat das BSG folgende Punkte festgestellt: 1. Die Absetzfähigkeit des § 11b SGB II ist auf Erwerbseinkommen beschränkt. Dies folgt aus Wortlaut, Entstehungsgeschichte, systematischem Zusammenhang sowie Sinn und Zweck der Regelung und entspricht auch der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit zum früheren § 76 Abs 2a BSHG. 2. Freibeträge nach § 11 Abs 2 S 1 SGB II, insbesondere nach § 11 S 1 Nr 5 SGB II a. F. (jetzt § 11b Abs 1 Satz 2 SGB II), sind jedoch auch vom Krankengeld vor der Berücksichtigung als Einkommen bei der Berechnung des Alg II abzuziehen. Nach § 11 Abs 2 S 1 Nr 5 SGB II wird der Absetzbetrag gewährt für mit der Erzielung der Einkünfte verbundene notwendige Aufwendungen. Bereits vom Wortlaut her sind derartige Absetzungen mithin auch vom Einkommen, das nicht Erwerbseinkommen ist, möglich. Mit der Erzielung des Einkommens verbunden ist eine Aufwendung dann, wenn die Zielrichtung der Aufwendung mit der Einkunftsart in einer Beziehung steht - gleichsam eng mit ihr verbunden ist ...Zum vollständigen Artikel84 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter130 LeserKanzlei Blaufelder:Weniger Hartz IV wegen Einkünften aus Freiwilligem Sozialen Jahr (FSJ)10 verwandte ArtikelNach Antragstellung tatsächlich zugeflossenes Arbeitslosengeld 1 ist als Einkommen gem § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 iVm § 2 Abs 2 AlgIIV auch dann
zu berücksichtigen, wenn die Arbeitslosengeldbewilligung mit Wirkung für die Vergangenheit aufgehoben und das ArbeitChance auf höhere Miete nach Umzug: Ein Kalendermonat seinen Unterhalt durch eigene Arbeit verdienen!Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur
ist Vermögen.Hartz IV: Bundessozialgericht aktuell zur Anrechnung von Erbschaften- Keine fiktive EinkommensberücksichtigungVom Erwerbseinkommen nicht erwerbsfähiger Sozialgeldbezieher kann kein Grundfreibetrag nach § 11 Abs 2 Satz 2 SGB II a. F. in Höhe von 100
Euro abgesetzt werdenGrundsicherung für Selbständige – und die Berechnung des zu berücksichtigenden EinkommensZur Betriebskostenrückzahlung, die dem Hilfebedürftigen nicht ausgezahlt wurde, sondern mit aufgelaufenen noch ausstehenden Mietrückständen
des Vermieters von diesem verrechnet wurdeWenn Verwandte Hartz-IV-Empfängern zur Tilgung ihrer Girokontoschulden Geld schenken, führt dies zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes IILSG BY: Maßgeblicher Prognosezeitraum bei stationärer Unterbringung und SGB II-Leistungen (§ 7 Abs. 4 SGB II)Über den ArtikelVeröffentlicht November 8, 2011 11:34am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenHartz Iv, Sgb Ii, Bsg, Alg Ii, Kassel, Nfte, Heren, Bshg, BeziehungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWar es wirklich Mord? Zum Urteil des LG Berlin im Fall des tödlichen Autorennens auf dem Kurfürstendammvon Henning Ernst Müller / beck-blogHerzlos-Arbeitgeber: Kind stirbt in Elternzeit, Mutter erhält eine Woche später die Kündigungvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderLG Berlin: Tötung Unbeteiligter bei Autorennen innerorts kann Mord seinvon Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Illegales Straßenrennen: Raser zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteiltvon RechtsindexGegen die Verrichtung der männlichen Notdurft in Frauenmündervon Fachanwalt für IT-RechtAls nächstes lesen - bislang 77 Leser:Paradigmenwechsel: BGH erlaubt Wechselmodell gegen Elternwille