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Timestamp: 2020-02-19 08:03:15
Document Index: 276420696

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 1', '§ 1', '§ 19', '§ 245', '§ 22', '§8', '§ 14', '§831']

1899 / 4 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger)
1899 / 4 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
65861 / / Die Attiondee g An Benin Verlan | eugesellshaft werden hiermit un ezug- nahme auf § 31 u. flg, des revidierten Statuts zu der am Dienstag, den 31. Januar 1899, Nachmittags 6 Uhr, Holzmarktstraße 4 fstatt- findenden ordentlihen Generalversammlung eingeladen und sind die Aktien bierzu in genanntem Geschäftslokale der GesellsGaft zu deponieren. Tagesordnung: Berichterstattung über die Ge- fhäftslage der Gesellshaft, Vorlegung der Bilanz 1898, Ertbeilung der Decharge. Berlin, den 5. Januar 1899, Der Auffichtsrath vou Johu Schwerins Verlag Aktiengesellschaft.
65754 l In Gemäßheit des Artikels 222 des Allg. Deutschen Handelsgeseßbuhes machen wir hierdurch bekannt, daß seitens eines Aktionärs wegen der auf der Generalversammlung v. 26. November 1898 zu unkt 3, 4 u. 6 der Tagesordnung gefaßten Be- chlü}sse Klage erhoben und Termin zur mündlichen Verhandlung vor der Kammer für Handelssachen des hiesigen Königlichen Landgerichts auf den 11. Ja- nuar 1899, Vorm. 10 Uhr, angeseßt worden ist. Elbing, den 31. Dezember 1898.
Adolph H. Neufeldt Metallwaarenfabrik u.Emaillirwerk.
[65741] : Fabrikl Pholagran tines Apparate
vormals N. Hüttig & Sohn.
Die am 27. Deiember 1898 stattgefundene außer- ordentlihe Generalversammlung bat die Erhöhun des Aktienkapitals auf (4 1050 000.— dur Ausgabe von 300 Stück neuen auf den Inhaber Tautenden Aktien à 1000 6 beschlossen, welche vom 1. Januar 1899 ab dividendenberechtigt sind.
O Beschluß ist in das Handelsregister eingeiragen worden.
Den Aktionären unserer Gesellschaft ist das Bezugs- recht auf diese neuen Aktien in der Weise eingeräumt, daß auf je & 3000.— alte Aktien eine neue Aktie à 1000.— M zum Kurse von 1409/9 zu- züglih 49/9 Zinsen vom 1. Januar d. J. bis zum Tage des Bezuges, sowie Schlußnotenstempel bezogen werden fann.
Wir laden hiermit diejenigen Aktionäre, welche bon diesem Bezugsrechte Gebrau}h machen wollen, etn, ihre Aktiea ohne Dividendenbogen, arithmetisch geordnet und mit Nummernverzeihniß versehen, be- bufs Abstempelung in der Zeit voni 5. bis mit 16G. Januar a. €. bei unserem Bankhause Eduard Rocksch Nachfolger in Dresden in den üblichen Geschäftsstunden einzureihen und den Baarbetrag für die neuen Aktien zu erlegen.
Aktionäre, welche innerhalb der oben angegebenen Frist ihre Aktien niht zur Abstempelung einreien und die bedungene das nicht leisten, find ihres Bezugsrechtes verluftig.
Zur Verwerthung des Bezugsrechtes für Aktionäre, weiche nicht vie erforderlihe Anzahl Aktien besitzen, hat sich vorgenannte Einreichungsstelle bereit erklärt.
Dreôsden, den 3. Januar 1899.
Fabrik photographischer Apparate auf Aktien vormals N. Hüttig «& Sohn. Der Vorstaud. C. Hüttig.
[65400]
Danziger Privat - Actien - Bank.
Die Aktionäre werden zu einer am
Sonnabend, dez 28. Januar 1899, Nachmittaas 4 Uhr,
im Lokale der Bank, hier, Langgasse 33, abzu- haltenden außerordentlichen Generalversamm- lung eingeladen, um über eine Erweiterung des Zwecks der Bank durch Aenderung des § 1 ihres Statuts zu beshlicßen. Vorgeschlagen wird, dem § 1 folgende Fassung zu geben :
„Die feit 1856 bestehende Aktiengesells{2ft führt nach wie vor die Firma
Danziger Privat-Actien-Bank und hat den Zweck, Handel und Gewerke durch den Betrieb von Banquiergeshäften und durch Betheili- gung an Bankunternehmen zu fördern, welche be- ftimmt find, Handels- und Industrie-Unternehmungen ¿zu schaffen und zu unterstützen.“
Die Einlaß- und Stimmkarten werden am 26, und 27. Januar 1899 in den Geschäftsstunden bei uns an die in den Büchern der Bank cin- getragenen Aktionäre ausgegeben.
Danzig, den 31. Dezember 1898.
Die Direktion der Danziger Privat-Actien-Vauk. A. Muscate. J. J. Berger.
[65756] Gemcinnüßige Baugesellshaft. Unter Hinweis auf die §§ 19 und 24 der Statuten
O hierdurch bekannt gemacht, daß zur Zeit an-
gehören :
a. dem Auffichtsrathe die Herren Justiz-Rath Dr. Ludolf Coldit, Stadtrath Heinrih Dodel, Konsul Max Krause,
Banquier Oskar Meyer, gien Friedrich Rehwoldt un
Stadtrath Hermann Schmidt, {ämmtlich in Leipzig;
h. dem Vorstande die Herren Kaufmann Gustav de Liagre, Metaauwait Dr. Garl Müller
un Buchhändler Alfred Voerster, sämmtlich in Leipzig.
Der Vorsiß im Auffichtsrathe is Herrn Justiz- Rath Dr. Coldiß, die Stellvertretung des Vor- fißenden Herrn Banquier Meyer, und zwar auf den Zeitraum bis nah Schluß der im Jahre 1900 stattfindenden ordentlichen Generalversammlung über- tragen worden. i
eipaig, den 2. Januar 1899. FMEBAEUgs Baugesellschaft. Der Nusfsichtsrath. Dr. Coldi h, Vors.
[65755] k Den Bestimmungen des § 245 des buchs entsprechend, mache ih hierdurch bekannt, die Liquidation der Actien-Gesellschast Heiu- rihshütte bei Au au der Sieg beeudigt ist. Mete ments bei Au a. d. Sieg, den 30. De-
zember 1898. Der Liquidator: E. Klein.
[65862]
Brauerei - Actien - Gesellschaft
Diedenhofen - Nieder - Feut. u der am 30. Januar, aMaitta 8 3 Uhr, in dem Gasthofe Mehn zu Diedenhofen stattfindenden 1. ordentlichen Generalversammlun laden wir die Herren Aktionäre hiermit böflichft ein. __ Tagesorduung: 1) Berichterstattung des Aufsichtsrathes und des Vorstandes. i 2) Vorlage der Bilanz per 30. September 1898. 3) Entlastung des bisherigen Aufsichtsrathes und des Borfstandes. 4) Wahl des neuen Aufsichtsrathes.
Die Eintrittskarten und Stimmzettel sind gegen Nachweis von hcute an bis zum 27. Januar inkl. bei dec Bank Charles Leclaire in Dieden- hofen in Empfayg zu nehmen.
Diedenhofen-Nieder-Jeug, den 4. Januar 1899.
Der Vorftand. Der Auffichtsrath. Fr. Fischer. H. Deer, Jul. Herrmann. Vorsitzender.
[65821] Radebeuler Guß- & Emaillir - Werke
vorm. Gebr. Gebler Radebeul bei Dresden.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden biermit zu der am Mittwoch, den 25, Jauuar 1899, Nachmittags 4 Uhr, im Konferenzzimmer der Herren Gebr. Arnhold, Dresden, Waisenhaus- ftraße 16, ftattfindenden dritten ordeutlichen Generalversammlung eingeladen.
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung, sowie des Berichtes der Direktion für das Geschäftsjahr 1897/98 und der Bemerkungen des Aufsichtsraths hierzu.
2) Beschlußfassung über Ertheilung der Ent- lastung an den Vorstand und Aufsichtsrath.
4) Neuwahl zum Aufsichtsrath.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre in der Generalversammlung, welche spätestens bis zum 23. Jauuar 1899, Naqmittags 6 Uhr, ihre Aftien ohne Kuponbogen nebst einem arith- metisch geordneten Nummerverzeichniß entweder
bei der Gesellschaftskafse in Radebeul oder
bei dem Bankhause Gebr. Arnhold, Dresden,
bei dem Bankhause Wenzel & Co. in Dresden deponiert haben oder deren Besiy nah den Vor- schriften des § 22 der Statuten nachweisen.
Nadebeul-Dresden, den 28. Dezember 1898.
Der Vorstand der Nadebeuler Guß- und Emaillir - Werke vorm. Gebr, Gebler. G. Gebler. F. Gebler.
[65980] Bekanutmachung. Verband Deutscher Kurzwaaren- &
Posamenten- Geschäfte E. G. m. b. s. zu Weimar hält feine diesjährige ordentliche S E lpersammlungs verbunden mit einer Muster- und Waaren-Ausstellung, vom 23. bis 26. Januar cr. in den Sälen der Etablissements „Srholung“ und „Verein® zu Weimar ab. Tagesorduung :
eo eines Vorsitzenden und zweier Schrift-
ührer.
Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstands.
Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
Besprehung geshäftl. Vorkommnisse und
Wahl des Termins zum nächsten Verbandstag. Weimar, den 4. Januar 1899. Der Vorftand. M. Gärtner. W. Riede.
ACENET E I T C C COE BOMRC - L F 2E E I T
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der zeitherige Metecenbar Georg Walter in Radebeul eingetragen worden. Kön. Amtsger. V 2. Januar 1899. unz.
In die Liste der beim unterzeihneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute die Löschung e Rechtsanwalts Heinrich Simonis zu Plau ein- getragen.
Plau (i. M.), den 2. Januar 1899.
[65775] e Tant tmadUung,
Wegen Aufgabe der Zulassung ist die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Schraub in Augsburg in der Liste der bei dem K. Landgerichte Augsburg zu- gelassenen Rechtsanwalte heute gelö\{t worden.
Augsburg, 1. Januar 1899.
: Der K. Landgerlts-Puäsident : von Sichherer.
[685773] Bekauntmachung. In der Uste der bei a E Landgerichte Hof
zugelassenen Rechtsanwalte wurde am 2, Januar
fpelggeseh- |
1899 der Rechtsanwalt Mi dl Karg in Hof auf Grund des am 1. Sanuar 1899 erfolgten Äbleben
f Bo den 2. Januar 1899. K. Landgericht. Der K. Landgerichts-Präsident: (Unterschrift.)
Der Eintrag des Rechtsanwalts Wilbelm Sey- fried in der ‘Liste der bei dem Kal. Bayer. Land- gerihte Memmingen zugelassenen Rechtsanwalte ift beute wegen Aufgabe der Zulassung bei diesein Gerichte gelös{cht worden.
Memmingen, den 2. Januar 1899.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts : Neugirg.
Infolge Aufgabe der DER ift Herr Rechts3- anwalt Karl Ernst Johannes Scholz, bisher in Stolpen, in der hiesigen Anwaltslifte gelö\cht worden.
Zittáu, den 2. Januar 1899,
Königl. Kammer für Handelssachen. (Untershrift.)
9) Bank - Ausweise. |
[65618]
Activa. Kassa. Bestand: etall M 5602 900.— Reichs - Kafsen- 52 900.—
scheine. . ÿ Noten anderer Banken .. e 123 300.— A 5 779 100 Guthaben bei der Reichsbank... „, 526700 Wechiel-Besand 32 888 600 Vorschüsse gegen Unterpfänder . . . 10 335 800 Eigene Esfellen. «» « «. # &z 5 883 900 Sonstige Aktiva 814 500
Darlehen an den ‘Staat (8 43 ‘des S u j 1714 300 Reserve-Fonds 15 950 700 An eine Kündigungsfrist gebundene L f 64 400 Noch nicht zur Einlösung gelangte Wechsel betragen 4 3 301 700.—. [65620] Staud Activa. Noten anderer Banken . 1019500
Statuts) ets V etereuió Passiva. 18 C00 000 Bankscheine im Umlauf 3 941 900 Verbindlichkeiten . Guldennoten (Schuldscheine) . . „, 128900 Die Direktion der Frankfurter Bauk. G der Würitembergishen Notenbank Metallbestand... M1 199754 Wechselbestand. . . . . . . ; [21019744
Eingezahltes Aktien-Kapital. . ..
I Ret 4 800 000 Täglich fällige Verbindlichkeiten .
» 12 327 900 Sonstige Passiva Die noh nit fälligen, weiterbegebenen inländischen H. Andreae. de Neufville. am 31. Dezember 1898.
Reichskassensheine. . . . ., 346 289 Lombardforderungen . . . 1 220 400
G S s 8 430 Sonstige Aktiva . .
Grundkapital . M4] 9000 000|— DieseFbeRD E A E 850 838/48 61
980 641
Umlaufende Noten . . . . , ,„ [22927 600 Täglich fällige Verbindlichkeiten . 1 690 161 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . ...,, 280 600|— Sonstige Passiva . .. e [1/045 550/76 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 686 444,83,
[65617]}
Stand der Badischen Bauk
am 31, Dezember 1898, Activa.
Metallbestand . Reichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand. . .. Lombard-Forderungen G eo Sonstige Aktiva . .
34 615 152 600 23 048 967
704 690 69 961 2 984.087
32 981 325
S Bei 4 5 986 403
Grundkapital M] 9 000 000|— Reservefond. .... . . . „1 1734695/78 Umlaufende Noten . . . 16 523 700|— Täglich fällige Verbindlichkeiten . 4 641 287/16 An dindlihfelten gebundene
Verbindlichkeiten . ... 7 — |—
Sonstige Passiva . . . . . . „11081 642/44
M132 981 329/38
Die weiter begebenen, noch nit fälligen deutschen Wechsel betragen M 1588 637,45.
[65619] “Uebersicht
der Sächsishen Vank V Ta
ähiges D ties Geld M 21 333 414, Kursf eu eld. . ay Lava t n: tiger 6 389 400. —
‘Bautes. ej: d u wia 22 233 400.
Sonstige Kassen-Beftände .. 1 273 293.
Wewhsel-Beftände . . . 67 047 474.
Lombard-Bestände . . . . , 4 222 265. Effekten-Beftände . . . 534 889. — Debitoren und sonstige Aktiva . 11 527 748. —
onds ._
Banknoten im Umlauf .. , o fällige Verbindlih- 1e en . . . . « . . . 2 dann
An Kündigungsfrist gebundene Verbind chkeiten S E E M BEES Sonstige Passiva ....., 723147. — Von ‘im Inlande zahlbaren, “ noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: Y é 1 965 686. 30.
{65786] Wochen -Ueberficht
vom 31. Dezember 1898.
Activa. Metallbesand .....,, Bestand an Reichskassenscheinen .
S Noten anderer Banken . 5 611 000 -„ Wechseln e e 141975000 « Lomkard-Forderungen . 1917 000
M 51 278 000 70 000
Effet 4 O A 27 000 sonstigen Aktiven . 1 965 000
Passiva. Das Grundkapital ...., , , 17500000 Der Reservefonds... , „} 2156000 Der Betrag der umlaufenden Noten . ! 62 993 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten. 17454000 Die an eine Kündigungsfcist gebundenen Beritt» «el m dee e — Die fonstigen Passiva 2 740 000
Verbindlichkeiten aus weiierbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . , A6 633 083.60 München, den 3. Januar 1899.
Bayerische Noteubaunk. Die Direktion.
e A 10) Verschiedene Bekaunt- L machungen.
Ordentliche Generalversammlung der Vater- läudischen Feuer: Versicherungs-Societät zu Noftock.
Zu der am Dienstag, den 24. Januar 1899, Vormittags U Uhr, in unserem Geschäftslokale zu Nostock, am Hopfenmarkt 31, 1 Treppe, statt- findenden ordentlichen Generalversammlung Res wir uns, unjere Versicherten hierdurch ein-
Wer an der Generalversammlung theilzunehmen wünscht, hat sich bis spätestens am Tage vor derselben durch Vorlage seiner quittiecten Versicherungsscheine im Bureau der Societät f meiden und die Einlaßkarte in Gmpfang zu nehmen.
1) Vorlegung der Fahresrechnung und Ent- lastung des Ausschusses (§8 6, 13 und 14 des Statuts). ]
2) Wahl von einem Mitgliede des Ausschusses (§ 14 des Statuts).
Rostock, den 4. Januar 1899,
Feuer-Versicherungs-Societäi zu Rostock. Der S Sg ernt: Der Direktor: W. Scheel. Voigt.
[65785] Lal Der Unterzeichnete als Liquidator der
Póölsefabrik
Richard Faulmaun, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg.
ersuzt hiermit diejenigen , welche Fordérukgen an diese Gesellschaft haben oder zu haben glauben, sich sofort bei demselben unter Begründung ihrer event. Ansprüche zu melden.
Hamburg, 3. Januar 1899.
Richard Faulmann.
y Die TGeselscaft mit bes{hränkter Haftung unter der Firma Rheinische Stahlkugel & Werkzeug- fabrik G. m. b. H. Kölu ist gemäß Gesellschaft3- besGluß vom 8. November 1898 aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Gesellshaft werden auf- efordert, ihre Forderungen bei dem ünterzeihneten Liquidator anzumelden.
Köln, den 29. Dezember 1898. Der Liquidator: Ï
Ernst H. Kot, Köln a. Rh., Mauritiussteinweg 75.
65156] i l Wir geben hiermit bekannt, daß wir infolge Ver- kaufs unserer Patente an die Vereinigten Cigaretten- abriken in Stuttgart die Auflösung unserer esellschaft beschlossen und béim hiesigen Handels- register angemeldet haben. Gläubiger unserer Ge- fe ¡aft fordern wir hiermit auf, sich bei uns zu melden. Stuttgart, 31. Dezember 1898. s Gesellschaft für Maschinen der Cigaretten - Judustrie mit FelRrEnltas Datcng in Liquidation. eorgii.
57 Guofe Verliner Straftenbahn. nnayme 4
im Dezember provisorisch . - - 1621 765,72 M
vom 1 Jan, bis ult. Nov. c. definitiv 16.622 180,50 ,
Zusammen . 18 243 946,22 M
dagegen 1897. . . . . «+ +16885576,88 ,
8: 83,41 , Tagesdurh\{chnitt . M 1897: 46 261/85 -
zum Deutschen Reichs-An 4.
“ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, ersheint au
Central-Handels-Register für das Deut
ngen aus den Handels-, Genofsenschafts-
Anzeigers, SW. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeibneten Tage die Ertheilung eines Patentes naLgesuht. Der Gegenftand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüsßt.
2. V. 23324. Teigformmaschine. — Nobert Kenneth Balcarras, 13 Victoria Buildings, Manchester, England; Vertr.: C. Feblert u. S S Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
3. L. 12456, Korfett- bzw. Kleiderstab. — Albert Lüttges, Solingen. 6. 8. 98.
8, B. 22490, Kluppe für Gewebe-Spaun- und Trockenmasc{inen. — Bernhard Blaak,
_Vom „Central-Handels-Register für d
Chemnitz, Poststr. 25, 12. 4, 98,
S. F. 10798. Neuerung beim Mercerisieren mit alfalishen Laugen oder Säuren. — Ernst ? Willy Friedrich, Chemnitz. 31. 3, 98. j
S. R. 11696. Verfahren der Tränkong von j Faserstoffen mit leiht \{chmelzbaren Stoffen R
Paraffin u. dgl. — Josef Rudolf, Gera-Reufß, Noßpl. 24. 8. 11. 97.
10. W. 14325. L, Wechselmann, Kattowitz, O-S. 12. 8. 98, ê
10, 3. 253%, Ofen zur Verkokung von Torf | o. dgl. unter Gewinnung der Nebenprodukte E
Ausnußzung der Abhige. — Martin Ziegler, Berlin W., Göbenstc. 10. 26. 6. 97.
11, O. 3008. Borrihtung zum Abschrägen ? von Pappkartenrändern. — Ernst Oeser, Berkin, Dresdenerstr. 79. 15. 10. 98.
I2. F. 10563. von Acetylsalicylsäure. — Farbenfabrikeu ? JOrIE, Friedr. Bayer & Co., Eiberfeld. ; 9 28 î
12. F. 10 712, Verfahren zur Darstellung ?
von 2Wismuthoxryjodidverbindungen aus der Mono- ¡i 65, S. 20 L272. Antriebêëvorrichtung für Flofsen-
und Dibromaallus\äure. — Farbenfabriken i Lo e Meder, Vayer «& Co,., Elberfeld. ; 20. D. 9033, Durch Magnete
QUE J Bertr,: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, ! Berlin NW., Hindersinstr. 3. 25. 5. 98. i
20, Sch. 13 949. Stromabnehmer für elektrische T, — Wor Schiemann, Dresden-A.
Os DO:
21, Sch. 13392. Selbsttbätiger Schalter für Stromwandlergruppen. — Alfred Schlatter, Ofeapest V., Aeußere Waißnerstr. 76; Vertr.:
. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 24. 2, 98
26. R. 11 767. rihtung zum Sthuße der Metallwandungen. — Dr. R. Rickmannu, Ka!k b. Köln. 12. 1. 98. |
30. E. 5319, Tragbahre mit waagerecht bleibendem Lagertheil. — Friedrih Wilhelm Erb, | Lahr i. Baden. 5, 4. 97
30, F. 11016. Tragbahre umwandelbares Feldbett, — Robert S Ldcieh, Chemniß, Neustädter Markt 12. |
DE:A 6 .
30. P. 9881. Gaumenplatte füx künstliche Ge- Zie U Preiufalck, Stettin, Breitestr. 60.
30. Sh. 12 792. Verfahren zur Elektrisation des menschlihen Körpers mittels faradishen oder galvanishen Stromes. — Dr. C, E. Schnée, Karlsbad; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 22, 7, 97.
32. S, 410904. Verfahren zur Herstellung von im Auswalzvoraange hergestellten verzierten Glas» tafeln. — P. Th. Sievert, Dresden, Lindenau- ftraße 32. 3. 12. 97.
33, R. 11538. Vorrichtung zum Auslösen der oberen Schließfeder mittels der unteren an Schirmstôcken. — John Baptiste Riehl, Phila- delphia, 70th & Woodland Avenue, Penf., V.
St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, |
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 10. 97. 34. A. 6014, Aufhängevorrichtung für Wand-
Verkohlungsofen. — Firma j
¡i G4. N. 12170. Auëflufrohr für Sipbonköpfe.
Verfahren zur Darstellung | 65, H. 20 0683,
é ïî i i : bervirkte j Stromzuführung für elektrische Bahnen; weiterer } Pat. 81 650. — A. Diatto, Turin ; !
Acetylenentwoickler mit Ein- j
Zusammenlegbares, in eine !
uhren, Spiegel u. dgl. — Vincenz Acht, Bremen, Bischofsftr. 13. 30. 9, 98. ; E
34. B, 22497, Vershließbarer Kasten für Papier, Werthpapiere u. dgl. — ohannes a EtDhe Wilmersdorf b. Berlin, Bingerstr. 82.
34, B. 23376. Sonnenshüter für Fenster. c Aa Bauer, Erfurt, Pergamentergasse 3.
34, L. 12496, Stüße für Eckbretter, Rüstungen u. dgl. — Emil Lehmann, Berlin N., Friedrich- ftraße 1314. 23. 8. 98.
34, W. 14326. Maschine zum Mangeln von ae ia. dgl. — Wenzel Weiser, Chemniy.
42, L, 11 947, Vorrichtung zum Einrollen von Münzen. — Alfred Lebeling, Leipzig-NRevdnih, Breitkopfftr. 4. 31. 1. 98.
42, M. 14725. Waage für Flüssigkeiten, ins- besondere für Milh. — Friedrih Mahler, Stuttgart, Augustenstr. 95. 4. 12. 97.
45, J. 4909, Pflug mit Scharen, welche sich um in der Fahrrihtung liegende Axen drehen. —-
F JImhof, Berlin NW., Unter den Linden 58.
Klasse. : i
45, T, 6000. Fischangel. — August Tro- sowsfy, Berlin N., Müllerstr. 24a. 26. 7. 98.
46. M. 15 227. Verrichtung zur Regelung
der Brennftoffzufuhr für Erplosionskrastmaschinen. — Joseph Miltot u. Benoit Millot, Gray, Haute-Soöône; Vertr. : A. Mühle u. W. Zioledckt, Berlin W., Friedrichstr. 78. 19. 4. 98.
50, H. 20 639, Siebvorrichtung, bei welcher das Reinhalten der Maschen dur abwechfelndes Straffspannen und Nachlafsen der Gaze erfolgt.
Zeichen-, Muster- und Börsen-Regiftern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
sche Reich. (n.44,
as Deutsche Reich“ werden heut
— Caëgpar Hahn, Unterziegenfurtermühle b. Niederzeuzheim 9. 7. 98.
54, S. 21135, Maschine zur Herstellung von Schachtela aus Pappe oder ähnlih:m Material ; Zuf. z. Pat. 101 268. — G. Herberg, Hamburg, Marthaîtr. 37. 31. 10. 98.
63. V. 22 667, Signalpfeife für Fahrräder u. dol. mit in einem Gehäuse bin und her beweg- lihen Kolben. — James Madison Buther, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 9. 5. 98.
63. G. L12507, Fahrradbremse mit Brems- rolle. — Ludwig Günther, Frankfurt a. M. Winagertstr. 9. 8. 6. 98.
63, W. 13 827. Satitelanordnung an einem aus zwei starren Rahmen bestehenden Fahrrad- gestell. — Gustav Werner, Berlin N., Husfsiten- straße 25. 11. 1. 98.
64, O. 2937. Schankgefäß für Bier und an- dere fTohlenfäurehaltige Getränke. — Fritz Ort- n ¿neren b. Berlin, Gothenstr. 47. G: O8,
— Ries «& Berkovits, Budapest, Kerevesi-út 66; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 5. 98. Dampfumschaltung für zum Schiff8antrieb dienende Damvfturbinen. — Charles Algernon Parsous, Heaton Works, Newcastle-on-Tyxe, England: Vertr. : E. W. Hov- fins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 3. 98.
propellzr ; Zus. z. Pat. 87 992. — José Huber, München, Brunnstr. 8. 28. 3. 98.
70. B. 22 5783, Kopiermaschine. — James George VBeckton, 184 Newport Road, Middlesborougb, England; Vertc.: E. Schmatolla, Berlin W., Friedrichstr. 74. 22. 4, 98.
72. L. T0 939, Geradezugvershluß für Zylinder- verschlußgewehre. — The Lee Arms Com- Dany, 195 Sigournecy Street, Hartford, Con- necticut, V. St. A.; Vertr.: Nobert N. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 3. 7. 96.
72, St. 5498, Scartenvershluß für Panzer- thürme u. dgl. — William Durell Stivers, 20 Storm Avenue, Jersey City, V. St. A.; Vertr. : C. Gronert und C. Hantke v. Harrtaus, Berlin NW., Luisenstr. 42. 23. 5. 98.
7%, H. 19328, Shaukelpferd. — Carl Ha- MENi Bergedorf b. Hamburg, Schlebuschweg 20. J 10; 90,
77. 3. 2492, Luftfahrzeug mit verschiebbaren Schlepptauen. — Graf F. von Zeppeliu, Stuttgärt, 27; 12. 97
81, T. 5910, Transportvorrihtung. (Trag- bahre, Handwagen o. dgl.) — Edmund Trooft, Tsoachaubmund, Südwest-Afrika, z. Zt. Köln a. Nh., Salierring 17; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 2s. 5, 98.
82, M. 15 841, Trockenvorrihtung. — Leopold Máy, Ung. Ostra, Mähren, Oesterreich; Vertr. : | Carl Heinrih Knoov, Dresden. 12. 8. 97. i
82, St. 5293. Trockenvorrihtung mit sich drehender Herdsohle. — Henri Sturm, Paris, 18 Rue Mogador; Vertr.: A. Mühle _u, W. Ziolecki, Berlin W,, Friedrichstr. 78. 29. 12. 97. i
85, E. 5955. Selbstschließender Auslaufhahn. — Sten Eric Ericfou, Stockholm, Biyggare- gatan 2B; Vertr. : Dr. W. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 25. 5. 98. :
85. H. 19 887, Wasserreinigungs-Apparat mit durch das zu reinigende Wasser bewirkter Zufüh- rung der Fällungsmittel. — Gustav Hönig, Brüyxn; Vertr. : G. Dedreux, München. 3. 2. 98,
86, E. 5877, Schüyßenwehsel. — J, W. Essers jx., M.-Gladbach. 9. 4. 98.
88, W. 13200. Wellen -Kraftmashine mit Führungssäule für das Kraftfloß als Pumpen- zylinder. — Parvin Wright, Shirley Christopher Ward u. Dr. Casimir Vincent Midowicz, Los Angeles, Californien, V. St. A. ; Vertr. : I. Leman, Berlin 80,, Elisabethufer 40. 6. 9. 97
2) Zurücknahme von Aumeldungenu.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- suher zurückgenommen. Klasse.
14, B, 23283. Umsteuerungsvorrihtung für Dampf- oder Gasturbinen. Vom 27. 10. 98. 55, M. 15 645, Messerwalze für Papterstoff-
holländer. Vom 28, 11. 98.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse. 63, H. 20 190. Kontrol- und Sicherheitsvor-
rihtung für Motorwagen. Vom 26. 9, 98, 68, M. 13 729, Sperrvorrihtung für Schiebe- fenster mit einer für gewöhnlich nur die Schließ-
bewegung freigebenden einseitigen Sperrung. Vom 26. 9, 98,
Berlin, Donnerstag, den 5. Januar
in einem besonderen Blat unter dem Titel
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Dex Bezugspreis beträgt A 4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 80 4.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Umschreibungen.
Infolge Aenderung in den Personen der Inbaber find nunmehr die nahbenannten Personen als Inhaber der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet. Klafse.
12. 46 125, Verfahren zur theilweisen De- nitrierung und zur Färbung von Pyrorylin. — Chardonuet - Seideufabrik Spreiteubach, Spreitenbah; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
20. 31 711. Verschlußeinrihtung bei Hebel- apparaten für zentrale Weichen- und Signal- stellung.
20. 35 625. Aufshneidbare Verbindung von Weichengestänge und Stellhebel des Zentral- apparates.
20, 35 800. Kombvensation für doppelten Draht- zug zum Stellen von Weichen und Signalen. 20, 35 856. Arretiervorrihtung für die Spann-
gewichte bei doppelten Drahtzügen.
20. 41 867, Mechanishe Kontrolvorrihtung für durch doppelte Drabtzüge bewegte Weichen. 20. 45 436, Aufshneidbare Weichenstell- und
Verschlußvorrichtung.
20. 51128. Sperrvorrihtunz für ftellwerke.
20. 57 017. Eisenbabusiznal, welches f Reißen des Drahtzuges felbstibätig von leStere ablöft.
20, 57955. signale.
20, 58S 58S,
20. G61 234, 5 des Umstellens der Drahtzuges.
20. 61624, WeibeniperriSience
20, 63 8542, Stellvorriturg an einem dop- pelten Drabtzuge.
20, 65 516. Stellvc
St:lborriditarna Hr S 1?UDorrIMianrg T
i einem dop- pelten Drabtzuge.
20. 69 645. Stelloorritung an einem doppelten Draktzuge.
20. 70 081, Signalkurbelvers{luß für Stell-
werke. Weichenspitzen-
20, 75 931. vers{luß.
Eisenbahnfsignal:Bauanftalt Max Jüdel «& Co., Aktien: Gesellschaft, Braunschweig.
27, 15 230, Schiebersteuerung für Kompressions- und Vakuumpumpen mit im bzw. unter dem Schieberspiegel angeordnetem Nückschlagventil. — Maschinenugesellschaft Köster & Co.,, Ges. m, b. H.,, Berlin, Kochstr. 73.
27. 76 308, Steuerung für Kompressions- und Vakuumpumpen mit zugleich als Verdränger dienendem Kolbenschieber. — U RELR elen, schaft Köster & Co, Ges. m. b. §H., Berlin, Kochstr. 73. G
29, 38 368. Verfahren zur Herstellung künst- liher Seide. — Chardonnet-Scidenfabrik Spreitenba, Spreitenbah ; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
29, 56 §831, Maschine zur Herstellung künft- licher Seide. — Chardonnuet-Scideufabrik Spreiteubach, Spreitenbach; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
29. 81 599, Verfahren zur Herstellung künst- liher Seide aus Pyrorylin. — Chardounet- Scidenfabrik Spreitenbach, Spreitenbah ; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
30, 82289, Ausführungsform des unter Nr, 72 555 patentierten Apparats zur Erzeugung von Zitterbewegungen im menschlichen Körper. — Aktiengesellschaft „Matto“ Limited, London, 2 East India Buildings; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91.
34, 91 852. Dreitheiliges, auseinanderklapp- bares Tischbett. — Reinhold Mehler, Aalen, Württemberg. i
37, 96 367, Doppeldrehkreuz mit zwangläufiger Verbindung. — Alfred Gutmaun, Alkticen- gesellschaft für Maschinenbau, Hamburg, Rathhausftr. 22.
38. 57 1283, Kopiermaschine. — Gesellschaft Plastik für Holz- und Steinbildnerei m. b, H., Berlin. :
38, 98 560, Verfahren zur Herstellung von Fournieren. — Albert Aders, Ferdinand Boe- ninger und Friß Henkel, Düsseldorf. i
40. 53782, Verfahren zur elektrolytischen Gewinnung von Kupfer aus Löfungen unter Be- nußung zweier getrennter Ströme von möglichst eisenfreien fkupferchlorürhaltigen Halogenfalz- laugen. — Allgemeine Electro-Metallur- gische Gesellschaft m. b. H., Leer, Ostfriesland.
40. 64 601, Elektrolytishe Zugutemahung von Erzen und Hüttenprodukten, welhe Silber und andere Metalle enthalten; Zus. z. Pat. 53 782, — Allgemeine Electro-Metallurgische Ge- sellschaft m. b. §H., Leer, Ostfriesland. s
40. 65482, Verfahren der Reduktion des in der Anodenflüssigkeit elektrolytish erzeuaten Kupfer- chlorids zu Kupfer{hlorür ; 2. Zus. z. Pat. 53782, — Allgemeine Electro-Metallurgische Ge- sellschaft m. b. H., Leer, Ostfriesland.
42, 93 152, Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Temperaturen. — Karl Georg
Auffahrbarer
die Nru. 4A., 4B. und 4C.' ausgegeben.
Menuzel, Moëskau; Vertr. A. du Bois-Reymond x. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer-
- damm 29a.
Klasse. x
47, 87425. Dichtungsstreifen oder Ringe mit quer gewundèener Draßhteirlage. — Herrmann Kirschning, Berlin N, Kafstanienallee 89, und Friedri Altschwager, Friedenau b. Berlin, Handfervystr. 75.
49, 93358, Verfahren zur Herstellung facon- nierter Panzerketten. — Alb. Aug. Huber, Pforzheim. i
67. 91 352. Masthine zum Nundshleifen von roh vorgearbeitetzn Metall- oder Stahlkugelkörpern. — Carl HSellser, Liebenstein i. Th.
75. 76 047. Gleftrolyse von Salzlösungen. — The General Eleetrolytic Parent Company, Limiteà, Sarnwotrth-in-Wid- nes, Cty of Lancaster, Eng!.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Lovbier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32,
75, S3 527, Apparat zur Ausführung der durh_ Patent Nr. 76 047 ges{hüßten Elektrolyse von Salzlösunaen; Zus. z. Pat. 76 047. — The General Electrolytice Parent Com- DPany, Limited, Farnwerth - in - Widnes, Cty of Lancaster, Engl.; Vectr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berl:n NW., Dorotheenstr. 32.
75. 85154. Herstellung von Diaphragmen- elekiroden für elcktrolytishe Zwecke. — The General Elecetrolytie Parent Com- Pany, Limited, Farnworth - in - Widnes, (Ity of Larcaster, Engl. ; Vertr.: C. Fehlert u. S. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. SS 001. TAyparat zur Ausführung der durch Patent Nr. 76 047 geshüßzten Elektrolyse von Salzlôösungen; 2. Zu}. z. Pat. 76 047. — The General FElectro’ytiec Parent Company, Limited, Farnwotth-in- Wid- nes, Cty of Lancaster, Engl. ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
75. 92474. Verfahren zur Darstellung von Chloraten. — The Generali Electrolytic Parent Company, Limited, Farnwworth- in-Widnes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- itraße 32;
78, 56655. Verfahren und Apparat zur Ge- winnung einer stärkeren und einer \{chwächeren Salpetersäure aus dem von der Nitrierung der Cellulose herrührenden Säuregemish. — Char- dounet-Scideufabrik Spreitenbach, Spreiten- bah; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W.,, Friedrichstr. 78.
78. 64031. Verfahren der Vorbehandlung zu nitricrender Cellulose. — Chardounet:Seideu- fabrik Spreitenbach, Spreitenbah; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- straße 78. N
4) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 92031. 4: 93935. S: 76515 80000 84341 86 812 90157. 9: 92272. 12: 87482 92466. 13: 46332. 18: 92 760. 20: 46 921. 23: 92241. 24: 74903 82129. 26: 94401. 28: 97336. 30: 93349 98764. 33: 47 407 98 348. 36G : 67898. 39: 99258. 40: 91 514 99 315. 42: 63631. 46: 70309. 47: 80458 80815 99 349 100 197. 49: 39526 61687 68250 83 537 87 986 92 385 97 460 99 323 99 894 99 999 100 009, 51: 86 769 91 950 99 901, 59: 86 280 90 985. 60: 97986. 68: 86731. 7L: 96 446. 75: 77 069 87077. 85: 100225. 86: 75 759 97513. 8D : 75 976 81 889 86 270,
9) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Maschinenfabrikanten Friedri Vietig in Braunschweig gehörige Patent Nr. 90 088, be- treffend: „Vorrichtung an Ziegelabschneidern zum Abtrennen des Nasenstranges“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlitßen Patentamts vom 13. Oftober 1898 für nichtig erflärt.
6) Zurücknahme von Patenten.
Die dem Nikola Tesla in New-York gehörigen Patente Nr. 47 012 u. 47 885, betreffend „Schaltung etnes Transformators und des zugehörigen Elektrizi- tätserzeugers“" und „Verbindung der Orahtspulen bet Elektriiitätserzeugern mit denen von Motoren“, sind dur Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 19. Dezember 1896, bestätigt durch Entscheidung des Neichsgerihts „vom226. November 1898, zurück- genommen.
Berlin, den 5, Januar 1899.
Barth. [65737]
Im Jahre 1899 werden die Eintragungen in das Handels-, Muster- und Börsenregister im Deutschen Reichs - Anzeiger, im Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stralsund, im Barther Tageblatt und in der Berliner Börsenzeitung, die Eintragungen in das Genoffenschaftsregister für größere Genoffen» schaften im Deutschen Reichs: Anzeiger, in der Stralsundischen Zeitung und im Barther Tageblatt,
R I T E E n S L E E s E
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