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Timestamp: 2016-10-28 16:00:30
Document Index: 290661281

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 156/02 (26.05.2003)
I 156/02
F.________, 1964, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Evalotta Samuelsson, Seefeldstrasse 45, 8008 Z�rich,
Der 1964 geborene F.________ arbeitete ab M�rz 1994 bis 4. Oktober 1998 als Maurer bei der Firma D.________ & Co AG. Im Januar 1999 musste er sich einer Diskushernienoperation unterziehen. Am 8. Oktober 1999 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Z�rich zog einen Bericht des Dr. med. P.________, Zentrum f�r Wirbels�ulenleiden, Spital S.________, vom 18. November 1999 sowie einen beruflichen Abkl�rungsbericht vom 1. Februar 2000 bei. Gest�tzt auf diese Unterlagen sprach sie dem Versicherten ab 1. Oktober 1999 eine halbe Invalidenrente zu. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, zumutbar sei ihm zu 50 % eine leichte behinderungsangepasste T�tigkeit (z.B. als Maschinenbediener, Produktionsmitarbeiter oder als Wagenparkbetreuer), womit er ein Einkommen von Fr. 25'898.- erzielen k�nne. Verglichen mit dem Einkommen ohne Behinderung von Fr. 64'779.- resultiere ein Invalidit�tsgrad von 60 % (Verf�gung vom 1. Juni 2000).
Dagegen erhob der Versicherte Beschwerde und reichte ein �rztliches Zeugnis des Dr. med. P.________ vom 28. Juni 2000 ein. Mit Entscheid vom 30. Januar 2002 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm ab 1. Oktober 1999 eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 66 2/3 % zuzusprechen; eventuell sei die Sache zwecks Einholung eines erg�nzenden �rztlichen Berichts und zwecks Durchf�hrung beruflicher Eingliederungsmassnahmen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Er reicht unter anderem Nachweise seiner pers�nlichen Arbeitsbem�hungen in den Monaten Juni bis Oktober 2001 ein. Ferner wird um unentgeltliche Verbeist�ndung ersucht.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Invalidenversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 1. Juni 2000) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die neuen Bestimmungen nicht anwendbar. Aus demselben Grund sind die Regeln des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Abkommen �ber die Personenfreiz�gigkeit; APF; AS 2002 1529) im vorliegenden Verfahren nicht anwendbar (BGE 128 V 315 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Grunds�tze �ber die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 128 V 30 Erw. 1), den Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 127 V 298 Erw. 4c, 110 V 276 Erw. 4b mit Hinweis; vgl. auch AHI 1998 S. 291 Erw. 3b) und den Beweiswert eines Arztberichts (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig wiedergegeben wird die Rechtsprechung �ber die Bestimmung des Invalideneinkommens nach Tabellenl�hnen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb; AHI 2002 S. 67 Erw. 3b) oder L�hnen von noch in Frage kommenden T�tigkeiten in verschiedenen Betrieben in der Region des Versicherten, welche in den sog. DAP-Zahlen (Dokumentation �ber die Arbeitspl�tze) der SUVA festgehalten sind (RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412 Erw. 4b/aa), sowie �ber die zul�ssigen Abz�ge vom Invalideneinkommen (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4). Darauf wird verwiesen.
F�r die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns abzustellen. Bevor die Verwaltung �ber einen Leistungsanspruch befindet, muss sie indessen pr�fen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzuf�hren (BGE 128 V 174; zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil R. vom 3. Februar 2003 Erw. 4.1, I 670/01).
F�r die Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte ohne Invalidit�t erzielen k�nnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns, im vorliegenden Fall am 1. Oktober 1999, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tats�chlich verdient h�tte (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil R. vom 3. Februar 2003 Erw. 4.3.1, I 670/01; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 101 Erw. 3b).
Das von Verwaltung und Vorinstanz herangezogene Valideneinkommen als Maurer von Fr. 64'779.- (Fr. 4983.- x 13) im Jahre 1999 ist unbestritten und nicht zu beanstanden.
Streitig ist der Grad der Arbeitsf�higkeit und damit die Feststellung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen).
4.1.1 In medizinischer Hinsicht st�tzten sich Verwaltung und Vorinstanz auf den Bericht des Dr. med. P.________ vom 18. November 1999 ab, welcher folgende Diagnose stellte: Status nach Hemilaminektomie L4/5 wegen grosser Diskushernie im Januar 1999; chronisches belastungsabh�ngiges Lumbovertebralsyndrom bei mehrsegmentalen degenerativen Ver�nderungen mit insbesondere nachweisbaren Black disk und Anulus fibrosus Riss auf H�he L2/3 und L3/4. Als Bauarbeiter sei der Beschwerdef�hrer zu 100 % arbeitsunf�hig. Zumutbar sei ihm ab sofort halbtags eine die Wirbels�ule schonende Arbeit, bei der Abwechslungsm�glichkeiten zwischen Stehen und Sitzen best�nden; die Gehstrecke sei nur wenig beeintr�chtigt. Dieser Bericht erweist sich als nachvollziehbar, schl�ssig und �berzeugend, weshalb darauf abzustellen ist.
4.1.2 Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Versicherte aus dem Zeugnis des Dr. med. P.________ vom 28. Juni 2000, in dem ohne jegliche Begr�ndung angegeben wird, er sei vom 1. Juni bis 8. Oktober 2000 zu 100 % arbeitsunf�hig.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird denn auch das Ergebnis des Berichts vom 18. November 1999 in grunds�tzlicher Hinsicht nicht bestritten. Der Versicherte macht jedoch geltend, dem Bericht k�nne nicht entnommen werden, welche Arten von Wirbels�ulenbelastungen vermieden werden m�ssten. Beim Arzt sei demnach erg�nzend nachzufragen, ob bei den von Verwaltung und Vorinstanz herangezogenen DAP-Verweisungsberufen (Maschinenbediener, Produktionsmitarbeiter und Wagenparkbetreuer) die Anforderungen bez�glich Haltung und besonderer Expositionen, wie N�sse und Zugluft, r�ckenbelastend seien. Beim Amt f�r Wirtschaft und Arbeit werde zudem seine Vermittelbarkeit in gesundheitlicher Hinsicht gepr�ft, wor�ber eine schriftliche Auskunft einzuholen sei. Es dr�ngten sich weitere berufliche Abkl�rungen auf, mit denen zu pr�fen sei, welche T�tigkeiten ihm zu 50 % zumutbar seien. Die drei genannten Arbeiten seien ihm unzumutbar und zudem auf dem ihm offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht vorhanden. Denn er habe sich intensiv um eine Arbeitsstelle bem�ht und dabei festgestellt, dass es von vornherein nur eine sehr beschr�nkte Anzahl Teilzeitstellen gebe. Im Kanton Z�rich sei zum Beispiel keine einzige offene Stelle als Produktionsmitarbeiter zu 50 % ausgeschrieben. Sodann sei er abgelehnt worden, weil die Arbeit zu schwer f�r ihn gewesen sei oder aber weil ihn niemand mit dem R�ckenschaden anstellen wolle. Grunds�tzlich sei eine leichte T�tigkeit ohne R�ckenbelastungen wohl nicht ohne Umschulungs- resp. Einschulungsmassnahmen zu finden.
4.2 Diesen Einwendungen ist als Erstes entgegenzuhalten, dass Dr. med. P.________ klar festgehalten hat, an welchen Beschwerden der Versicherte leidet (belastungsabh�ngige Schmerzen) und welchen Einschr�nkungen die ihm zumutbare Arbeit unterliegt (belastungsschonend f�r die Wirbels�ule, Wechsel zwischen Stehen und Sitzen). Wenn der Versicherte die Frage nach weiteren Limitierungen (N�sse- und Zugluftempfindlichkeit) aufwirft, kann darauf nicht abgestellt werden. Denn w�rden solche bestehen, so h�tten entsprechende Angaben fraglos Eingang in den Arztbericht gefunden, zumal im entsprechenden Beiblatt zum Fragebogen an den Arzt unter anderem ausdr�cklich danach gefragt wurde, ob Arbeiten in N�sse, K�lte, Staub etc. m�glich sind.
Im Weiteren ist festzuhalten, dass das Abstellen auf die Verdienstm�glichkeiten an drei konkreten Arbeitspl�tzen - wie es Verwaltung und Vorinstanz getan haben - in der Regel nicht mit der erforderlichen Zuverl�ssigkeit repr�sentative Angaben �ber den in einer zumutbaren Erwerbst�tigkeit erzielbaren Verdienst zu liefern vermag (Urteile C. vom 24. Dezember 2002 Erw. 5.3.2, U 88/01, und C. vom 18. Juli 2002 Erw. 4b, U 40/02). Demnach bilden sie keine hinreichende Grundlage f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens. Stattdessen ist auf die Ergebnisse der standardisierten monatlichen Bruttol�hne gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE; vgl. BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen) zur�ckzugreifen, wie es die Vorinstanz im Sinne einer Plausibilit�tspr�fung getan hat. Wenn in diesem Rahmen auf den Durchschnittsverdienst f�r leichte Arbeiten (Anforderungsniveau 4) abgestellt wird (vgl. Erw. 5.1 hiernach), tr�gt dies der Behinderung des Versicherten angemessen Rechnung.
An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind praxisgem�ss nicht �berm�ssige Anforderungen zu stellen; vielmehr hat die Sachverhaltsabkl�rung nur so weit zu gehen, dass im Einzelfall eine zuverl�ssige Ermittlung des Invalidit�tsgrades gew�hrleistet ist, was vorliegend zutrifft. Massgebend ist gem�ss Art. 28 Abs. 2 IVG, inwiefern sich das dem Versicherten verbliebene Leistungsverm�gen auf dem f�r ihn in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich verwerten l�sst. Auf diesem werden Teilzeitstellen f�r leichte, wechselbelastende T�tigkeiten durchaus angeboten. In Industrie und Gewerbe werden Arbeiten, die physische Kraft erfordern, in zunehmendem Mass durch Maschinen verrichtet, w�hrend den k�rperlich weniger belastenden Bedienungs- und �berwachungsfunktionen eine stetig wachsende Bedeutung zukommt; auch im Dienstleistungssektor gibt es entsprechende Stellen (SVR 1999 IV Nr. 6 S. 15 Erw. 2; AHI 1998 S. 290 Erw. 3b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b).
Nach dem Gesagten ist auf Beweiserg�nzungen in medizinischer und beruflicher Hinsicht sowie auf die Einholung einer Auskunft beim Amt f�r Wirtschaft und Arbeit betreffend die Vermittelbarkeit des Versicherten zu verzichten, da der rechtserhebliche Sachverhalt hinreichend erstellt ist und von weiteren Abkl�rungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b).
5.1 Das kantonale Gericht ist bei der Bestimmung des Invalideneinkommens f�r das Jahr 1999 (Rentenbeginn) zu Recht von der Tabelle A1 der LSE 1998 (S. 31) ausgegangen. Nicht gefolgt kann indessen der Heranziehung des Lohnes aus dem Sektor 2 (Produktion) unter Ausklammerung des Sektors 3 (Dienstleistungen). Denn dem Versicherten steht auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch der Dienstleistungssektor offen (Erw. 4.2 hievor).
Abzustellen ist demnach auf den Durchschnittsverdienst "Total" f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten im privaten Sektor (bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) besch�ftigte M�nner. Im Jahre 1998 betrug dieses Einkommen monatlich Fr. 4268.- (inkl. 13. Monatslohn) bzw. j�hrlich Fr. 51'216.-. Bei einer betriebs�blichen Wochenarbeitszeit "Total" von 41,8 Stunden im Jahre 1999 und der Nominallohnentwicklung "Total" 1999 von 0,3 % (vgl. Die Volkswirtschaft 2003, Heft 4, S. 86 Tabelle B9.2 und S. 87 Tabelle B10.2) resultiert f�r 1999 ein Verdienst von Fr. 53'681.-, was unter Ber�cksichtigung des zumutbaren Arbeitspensums von 50 % Fr. 26'840.- ergibt.
5.2 Umstritten ist, ob der von der Vorinstanz vorgenommene Teilzeitabzug von 10 % rechtsgen�glich ist.
5.2.1 Der Versicherte macht geltend, der Abzug von 10 % sei angesichts seiner pers�nlichen und beruflichen Umst�nde zu tief. Er verf�ge �ber eine geringe Schulbildung (sieben Jahre Grundschule in Italien) und keine Berufsausbildung. Er habe zuletzt als angelernter Maurer gearbeitet. Die deutsche Sprache beherrsche er nur bruchst�ckhaft. Demnach sei ein Abzug von 25 % angemessen.
5.2.2 Wegen der Ausl�ndereigenschaft kann kein Abzug gew�hrt werden, da der Versicherte die Niederlassungsbewilligung C besitzt. Er geh�rt somit einer Ausl�nderkategorie an, f�r welche der monatliche M�nner-Bruttolohn sogar �ber dem entsprechenden, nicht nach dem Merkmal der Nationalit�t differenzierenden Totalwert liegt (LSE 1998, S. 39 Tabelle 12 und LSE 2000, S. 47 Tabelle 12, je Anforderungsniveau 4; BGE 126 V 79 Erw. 5a/cc; Urteil P. vom 27. Februar 2003 Erw. 5.2.2, I 107/02).
Bei einem Besch�ftigungsgrad von 50 % und der damit allenfalls verbundenen Lohnbenachteiligung von ca. 9 % bei M�nnern im Anforderungsniveau 4 ist ein Abzug gerechtfertigt (vgl. LSE 1998, S. 20 Tabelle 6 und LSE 2000, S. 24 Tabelle 9; Urteil P. vom 27. Februar 2003 Erw. 5.2.2, I 107/02).
Auf Grund des Berichts des Dr. med. P.________ vom 18. November 1999 bestehen abgesehen von der 50 %igen Arbeitsf�higkeit f�r leichte, wechselbelastende Arbeit keine Anhaltspunkte f�r weitergehende gesundheitsbedingte Einschr�nkungen des Versicherten (wie z.B. verlangsamte Arbeitsweise, Notwendigkeit vermehrter Pausen oder h�ufige Absenzen). Selbst wenn angesichts der Tatsache, dass die gesundheitlichen Einschr�nkungen lediglich noch die Aus�bung einer leichten Hilfsarbeit erlauben, ein leidensbedingter Abzug vorgenommen w�rde, und die mangelnde Ausbildung sowie die Sprachschwierigkeiten ber�cksichtigt w�rden (Urteil S. vom 16. April 2002 Erw. 4d/aa, I 640/00, auszugsweise publiziert in HAVE 2002 S. 308), ist ein Gesamtabzug von mehr als 15 % nicht gerechtfertigt. Denn insbesondere die beiden letztgenannten Kriterien spielen h�chstens eine untergeordnete Rolle, wie die fr�here T�tigkeit des Versicherten als angelernter Maurer zeigt.
5.3 Bei einem Abzug von 15 % resultiert f�r das Jahr 1999 ein Invalideneinkommen von Fr. 22'814.- (85 % von Fr. 26'840.-) bzw. im Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 64'779.- (Erw. 3 hievor) ein Invalidit�tsgrad von 64,78 %, womit die Grenze f�r den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente nicht erreicht wird.
Dasselbe gilt auch f�r den Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (1. Juni 2000). Im Baugewerbe betrug die Nominallohnentwicklung im Jahre 2000 bei den M�nnern 1,9 % (vgl. Die Volkswirtschaft 2003, Heft 4, S. 87 Tabelle B10.2), was zu einem Valideneinkommen von Fr. 66'010.- (Fr. 64'779.- plus 1,9 %) f�hrt. Im Jahre 2000 betrug der Durchschnittsverdienst "Total" f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten im privaten Sektor (bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) besch�ftigte M�nner monatlich Fr. 4437.- (inkl. 13. Monatslohn; LSE 2000 S. 31 TA1) bzw. j�hrlich Fr. 53'244.-. Bei einer betriebs�blichen Wochenarbeitszeit "Total" von 41,8 Stunden im Jahre 2000 (vgl. Die Volkswirtschaft 2003, Heft 4, S. 86 Tabelle B9.2) resultiert ein Invalidenverdienst von Fr. 55'640.-, was unter Ber�cksichtigung des Besch�ftigungsgrades von 50 % und des Abzuges von 15 % Fr. 23'647.- ergibt. Verglichen mit dem Validenlohn von Fr. 66'010.- folgt ein Invalidit�tsgrad von 64,17 %. Der vorinstanzliche Entscheid ist daher im Ergebnis zu best�tigen.
Auf das Eventualbegehren des Versicherten um Durchf�hrung beruflicher Eingliederungsmassnahmen ist nicht einzutreten, da lediglich �ber den Rentenanspruch verf�gt wurde und die Voraussetzungen der Tatbestandsgesamtheit, der Prozesserkl�rung der Verwaltung und der Spruchreife f�r die Ausdehnung des Verfahrens auf erstere Frage nicht erf�llt sind (BGE 125 V 414 Erw. 1a, 122 V 36 Erw. 2a, je mit Hinweisen; Urteil V. vom 20. August 2002, I 347/00).
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanw�ltin Evalotta Samuelsson, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.