Source: http://media-law.at/?m=201810&paged=2
Timestamp: 2019-12-16 00:39:46
Document Index: 246360114

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

Oktober | 2018 | | Dr. Lisa Knapp | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht - Part 2
EuGH und EuG stellen gänzlich auf „e-Curia“ um
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 21, 2018 | Allgemeines, EU-Rechtsprechung
Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen Parteienvertretern und dem EuGH nur noch über die elektronische Anwendung „e-Curia“ stattfinden. Diese Anwendung ermöglicht es, Verfahrensschriftstücke auf elektronischem Weg einzureichen und...
OGH-Entscheidung vom 25.9.2018, 4 Ob 116/18i Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer monatlich erscheinenden Wohnzeitschrift. Der Beklagte ist ein Verein, dessen statutenmäßiger Zweck im Wesentlichen die Durchführung bzw Veranlassung von...
Unlautere Geschäftspraktik: UBER fördert durch Bereitstellung der UBER-App Rechtsbruch seiner Fahrer
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 20, 2018 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.9.2018, 4 Ob 162/18d Sachverhalt: Die Klägerin vermittelt Taxifahrten und übt zudem das Mietwagengewerbe aus. Die Vermittlungstätigkeit der Klägerin erfolgt insbesondere über Telefon sowie auch über eine Smartphone-App. Die Beklagte (UBER)...
Verletzt Hotelzimmerfernsehen urheberrechtliche Leistungsschutzrechte des Rundfunkunternehmers?
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 14, 2018 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.8.2018, 4 Ob 124/18s Sachverhalt: Ein Hotel (beklagte Partei) hat seine knapp über 100 Zimmer mit Fernsehapparaten ausgestattet, über die die Hotelgäste Fernsehprogramme empfangen können. Das Signal der Rundfunkunternehmer wird über einen...
Datenschutzrecht: Einwilligung zur Verwendung von Daten für Werbezwecke darf nicht an Vertragsabschluss gekoppelt werden
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 12, 2018 | Datenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 31.8.2018, 6 Ob 140/18h Sachverhalt: Die Beklagte ermöglicht Konsumenten den Empfang digital-terrestrisch übertragener Fernsehprogramme. In ihren ABG verwendete sie Klauseln, die vom VKI beanstandet wurden. Eine der beanstandeten Klauseln koppelte...