Source: https://www.doerfles-esbach.de/gemeinde_doerfles_esbach/Wirtschaft%20&%20Bauen/Teilaufhebung%20des%20Bebauungsplanes%20%22Alte%20Ziegelei%22/
Timestamp: 2019-08-25 00:53:04
Document Index: 370437031

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 34', '§ 1', '§ 13', '§ 34', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 47']

Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Alte Ziegelei" | Gemeinde Dörfles-Esbach
Bebauungspläne im Ort
3. Änderung des Bebauungsplanes Esbach Nord-Ost
Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Alte Ziegelei"
Aufstellungs- und Billigungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplans „Alte Ziegelei“
Der Gemeinderat der Gemeinde Dörfles-Esbach hat in seiner Sitzung vom 09.05.2019 die Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“ beschlossen. Der Bebauungsplan ist am 20.12.1989 in Kraft getreten und wurde geändert durch:
1. Änderung, in Kraft getreten am 08.05.1991
2. Änderung in Kraft getreten am 06.12.1991
3. Änderung in Kraft getreten am 22.07.1992
4. Änderung in Kraft getreten am 19.02.2014.
Der Aufhebungsbereich geht aus dem beigefügten Lageplan hervor.
Der Gemeinderat hat den Entwurf der Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Alte Ziegelei“ der Gemeinde Dörfles-Esbach bestehend aus dem Lageplan (M 1:1000) und der Begründung beschlossen. Diese wurden als Unterlagen zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.
Der Bebauungsplan „Alte Ziegelei“ entspricht in dem betreffenden Bereich mit seinen Festsetzungen aus heutiger Sicht nicht mehr den städtebaulichen Anforderungen und soll deshalb in diesem Teilbereich ersatzlos aufgehoben werden. Damit richtet sich zukünftig die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben nach § 34 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile).
Die Teilaufhebung kann im vereinfachten Verfahren nach § 1 Abs. 8 i.V.m. § 13 Abs. 1 BauGB erfolgen. Durch die Teilaufhebung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt und der Zulässigkeitsmaßstab der sich aus der Eigenart der näheren Umgebung nach § 34 BauGB ergebende Zulässigkeitsmaßstab nicht wesentlich beeinträchtigt.
Der Öffentlichkeit wird im Rahmen der öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) Gelegenheit gegeben sich im Zeitraum
von Mittwoch, 07.08. bis einschl. Montag den 09.09.2019
im Rathaus, Rosenauer Str. 12, 96487 Dörfles-Esbach, Erdgeschoss links
Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag: von 07:00 Uhr bis 11:45 Uhr
Dienstag zusätzlich von 15:00 Uhr bis 17:45 Uhr
über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Aufhebung der Planung zu unterrichten und Stellung zu nehmen (§ 3 Abs. 2 BauGB, § 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 HS 2 BauGB). Außerhalb dieser Zeiten kann der Satzungsentwurf während der Dienststunden nach Vereinbarung (Tel. 09561/2333-19 oder per Email info(at)doerfles-esbach.de) im Rathaus, EG links, bei Herrn Seydel eingesehen werden.
Parallel erfolgt die Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB). Diese erhalten die Gelegenheit eine Stellungnahme abzugeben.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes vorgebracht werden.
Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Bauleitplanes unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist (§ 4a Abs. 6 Satz 1 BauGB).
Ein Normenkontrollantrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, wenn damit nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Das Plangebiet in dem der Bebauungsplan aufgehoben wird, ist im Wesentlichen wie folgt umgrenzt:
· im Norden: Fl.Nr. 97/14 Gemarkung Esbach (Straße „Ziegelei“)
· im Osten: Fl.Nr. 96/15 Gemarkung Esbach (Sportland) und 97/21 Gemarkung Esbach (Netto-Verbrauchermarkt)
· im Süden: Fl.Nr. 139, 139/3, 139/4, 134 und 134/13 der Gemarkung Dörfles bei Coburg (Wohnbebauung)
· im Westen: FlNr. 98 Gemarkung Esbach und 125 Gemarkung Dörfles bei Coburg (Rosenauer Straße)
Der Geltungsbereich des betroffenen Bereiches erstreckt sich über die Grundstücke der Fl.Nr. 97, 97/2, 97/3, 97/19, 97/20 jeweils Gemarkung Esbach und 134 und 138 jeweils Gemarkung Dörfles bei Coburg. Die Gesamtfläche beträgt 25.327 m².
Der betroffene Bereich ergibt sich aus dem nachfolgenden Lageplan, der Bestandteil des Gemeinderatsbeschlusses ist:
Dörfles-Esbach, 31.07.2019
Bitte jeweils zum Download den LINK anklicken
TEXT der Aufhebungssatzung mit Begründung (Entwurf)