Source: http://www.carversparadise.com/conditions.php
Timestamp: 2016-10-26 13:09:40
Document Index: 29985012

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 14', '§ 2', '§ 2', '§ 9', '§ 8', '§ 12', '§ 15']

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Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, welche durch SPIRITOFELEMENTS GMBH
Die Vertragssprache ist, soweit nichts anderes vereinbart wurde, deutsch. Der Angebotstext im Onlinehandel kann in englischer Sprache angezeigt werden, wenn auf der Webseite rechts oben der entsprechende Button geklickt wird. Der Vertragstext (u.a. AGB, Kundeninformation, Widerrufsrecht) ist nur in deutscher Sprache verfügbar, so dass die Vertragssprache dann gleichwohl deutsch ist. § 2 Vertragsschluss Die „Angebote“ im Online-Shop stellen kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar. Der Vertragsschluss vollzieht sich durch Angebot und Annahme eines Angebotes. a)
Mit Bestellung der Ware über das „Online-Bestellformular“ gibt der Käufer ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Käufer ist 10 Tage an sein Angebot gebunden. Nach der Bestellung wird eine Bestellbestätigung automatisch auf die angegebene E-Mail Adresse des Käufers verschickt. Mit Erhalt dieser kommt der Vertrag zustande. Der Käufer hat sicher zu stellen, dass keine Spam-Filter den Zugang der Email verhindern. Allein die in der Bestätigung enthaltenen Angaben sind verbindlich. Sofern eine solche im Einzelfall auf technischen Gründen nicht erfolgt, kommt der Vertrag mit Zusendung der Ware zustande. Die Bestätigung wird umgehend nachgeholt. Die Bestätigung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Ware oder Leistung. Der Käufer und der Verkäufer haben im Falle der Nichtverfügbarkeit das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Nichtverfügbarkeit den Käufer unverzüglich hierüber zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Der Rücktritt ist für den Verkäufer nur möglich, wenn die Nichtverfügbarkeit der Leistung aufgrund höherer Gewalt und sonstiger, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbare Ereignisse, eintritt oder diese aus nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch einen Zulieferer resultiert, obwohl der Verkäufer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungs- oder Pflegehinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind. Zeichnungen, Abbildungen (Fotos) im Onlineshop der Produkte sind nicht verbindlich und stellen keine zugesicherte Eigenschaft dar, es sei denn dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Da es sich Naturholzprodukte handelt, sind gewisse Abweichungen in Farbe, Maserung und Form in Bezug auf die Produktabbildung denkbar. Dies stellt keinen Mangel dar. Die Abweichung muss jedoch für den Kunden noch zumutbar sein. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen zur Gewährleistungsverkürzung bei Kauf gilt für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, einer wesentlichen Vertragspflicht, eine Frist von zwei Jahren. Bei sonstigen Schadensersatzansprüchen aus Gewährleistung beträgt diese Frist ebenfalls 2 Jahre, wenn diese auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. § 4 Preise Die Preisangaben erfolgen grundsätzlich in Euro (Ausnahme: Wenn der Kunde vom Ausland auf die Seite über eine Googlesuche zugreift, werden die Preise tagaktuell in US Dollar (USD) oder britischen Pfund (GBP) –je nach Herkunftsland der Suchanfrage- angezeigt oder der Kunde nutzt die Änderungsfunktion auf der Shopseite rechts „Währung“. Dann werden die Preise tagaktuell in GBP oder US-Dollar angezeigt) und beinhalten die am Tage der Lieferung jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Für die im Online-Shop als lieferbar gekennzeichnete Artikel sind die Preisangaben in Abweichung zu § 2 verbindlich. Dem Käufer entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel (außer durch das gewählte Kommunikationsmittel selbst) keine zusätzlichen Kosten, soweit sich nachfolgend nichts Abweichendes ergibt. Bei Bestellungen im Online-Shop oder bei Telefonbestellungen fallen zusätzlich Versandkosten zum Kaufpreis (außer bei Abholung) gemäß der auf der Onlineshopseite auf der linken Seite unter Informationen „Versandkosten-Zahlungsbedingungen“ aufgeführten Liste an. Die Kosten werden in der Übersicht „Warenkorb“ ebenfalls stets mit angegeben. Bei Lieferung ins nicht europäische Ausland können zusätzlich Zölle anfallen. Bei Verträgen mit Unternehmern, bei denen eine Lieferfrist von mehr als 4 Monaten ab Vertragsschluss vereinbart ist, ist der Verkäufer berechtigt, im Falle, dass sich die Umsatzsteuer in diesem Zeitraum verändert, oder, dass sich die Bezugspreise der Rohmaterialien im Bezug auf der am Markt durchgesetzten Preise bzw. die Löhne erhöhen, den Preis angemessen und entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der unternehmerische Kunde ist hierbei zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhungen mehr als 10 Prozent vom Ausgangpreis bei Vertragsschluss betragen. Eine Erhöhung der Umsatzsteuer ist hierbei nicht zu berücksichtigen, wenn der Kunde vorsteuerabzugsberechtigt ist. § 5 Zahlungsbedingungen
Es kann per Vorkasse durch Überweisung oder Paypal, Nachnahme (nur innerhalb von Deutschland) und Bar bei Abholung gezahlt werden. Bei Zahlungen durch Überweisung oder Schecks ist die Zahlungsverpflichtung erst dann erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag unserem Bankkonto gutgeschrieben ist. Im Einzelfall kann ein Lastschrifteinzug oder Zahlung auf Rechnung gesondert vereinbart werden. Für die Versandart "Nachname" fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 6,00 € an. § 6 Lieferung
Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Verkäufers bis zur Übergabe an den Käufer. Dies gilt nicht, wenn der Kunde ein Unternehmer im Sinne § 14 BGB ist. In diesem Fall geht die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware von dem Verkäufer an eine zuverlässige Transportperson (Spediteur) übergeben wurde. Wenn sich der Käufer, der Verbraucher ist, sich im Annahmeverzug befindet, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs ab diesem Zeitpunkt auf ihn über. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf Gefahr des Käufers. Über die bei Versendung im Normalfall bestehende Versicherung des Transporteurs (bei DHL, Hermes derzeit 500,00 € pro Sendung, bei GLS derzeit 750 €) werden Transportversicherungen vom Verkäufer nur auf schriftliche Anweisung des Kunden und für dessen Rechnung abgeschlossen. Im Falle, dass die Ware durch das Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurücksendet, weil eine Zustellung nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht durch die verweigerte Annahme ausübt. Ebenso gilt dies nicht, wenn dem Käufer die Annahme der Sendung wegen nicht geplanter vorübergehender Verhinderung (z.B. plötzlicher Krankenhausaufenthalt) nicht möglich war.
Die Übergabe der Ware an den Transporteur erfolgt spätestens nach 10 Werktagen, soweit nicht explizit im Onlineangebot eine andere Lieferfrist angegeben ist. Die Regelungen des § 2 bleiben hiervon unberührt. Andere Lieferzeiten sind nur dann verbindlich, wenn sie gesondert vereinbart worden sind. Die Lieferfrist beginnt, wenn der Kunde im Onlinehandel zur Vorleistung verpflichtet ist, mit Zahlung der geschuldeten Gegenleistung, wenn der Kunde nicht zur Vorleistung verpflichtet ist, mit Vertragsschluss nach § 2. Dabei gilt die vom Kunden gewählte Zahlungsart. Im Regelfall dauert der Transport 1-2 Werktage innerhalb von Deutschland im Ausland je nach Versandland entsprechend länger. Ersatz für Schäden, die dem Kunden wegen Verzögerung der Lieferung oder Unmöglichkeit der Leistung entstehen, kann der Kunde nur nach Maßgabe des § 9 geltend machen. § 8 Annahmeverweigerung/Verzugsfolgen
Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis die gelieferte Ware vollständig bezahlt ist. § 12 Transportschäden/ Mängelanzeige
Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Soweit der Käufer Verbraucher ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen seines Aufenthaltsortes von dieser Vereinbarung unberührt, soweit diese für ihn günstiger sind. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten einschließlich Streitigkeiten aus Wechsel- oder Scheckforderungen Königshain-Wiederau vereinbart. Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Käufer Unternehmer ist, anderenfalls der Wohnort des Käufers. § 15 Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
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