Source: http://www.jurablogs.com/2011/02/28/eugh-urheberschutz-grafische-benutzeroberflaechen-rahmen-computerprogrammrichtlinie
Timestamp: 2016-10-24 14:39:28
Document Index: 125471297

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGE', 'BGH']

EuGH: Kein Urheberschutz für grafische Benutzeroberflächen im Rahmen der Computerprogrammrichtlinie
BlogsDLA Piper Technology and Sourcing Blog Februar 2011EuGH: Kein Urheberschutz für grafische Benutzeroberflächen im Rahmen der ComputerprogrammrichtlinieDer EuGH (22.12.2010, Az. C-393/09) hat erstmals zur Computerprogrammrichtlinie 91/250/EWG Stellung genommen. In dem Verfahren der tschechischen Softwareschutzvereinigung Bezpecnostní softwarová asociace (BSA) gegen das tschechische Kulturministerium wurde entschieden, dass die grafische Benutzeroberfläche keine Ausdrucksform eines Computerprogramms ist und demnach nicht in den Genuss des Urheberschutzes nach der Computerprogrammrichtlinie kommen kann. Jedoch kann nach wie vor bei einer besonders schöpferischen Ausgestaltung von Benutzeroberflächen ein unmittelbarer Urheberschutz entstehen. Softwareentwickler und -designer sollten bei der Planung und Entwicklung von Software daher gegebenenfalls auch auf eine originelle Bildschirmdarstellung achten.Benutzeroberflächen (GUI) haben oft mehrere Zwecke gleichzeitig zu erfüllen. Zum einen müssen sie möglichst übersichtlich und eingängig sein, um dem Nutzer die Bedienung des Programms zu erleichtern. Zum anderen sollen sie aber auch eine gewisse Ästhetik vermitteln und dem Computerprogramm ein Gesicht geben. Schließlich kommt der Nutzer in aller Regel nur über die Benutzeroberfläche mit dem Programm in Berührung. Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, dass Softwareentwickler für besonders gut gelungene grafische Benutzeroberflächen gerne einen zusätzlichen Schutz beanspruchen würden, um so die Konkurrenz an der Übernahme des „Look and Feel“ einer Benutzerschnittstelle zu hindern. Eine Möglichkeit für einen solchen Schutz stellt das Urheberrecht dar, das dem Schöpfer eines neuen Werks (z.B. Bilder, Texte, Musik) automatisch einen Nachahmungsschutz gewährt. Auch grafische Benutzeroberflächen können hiervon als eigenes Werk erfasst werden, jedoch muss für einen Urheberschutz stets eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht werden.Eine solche Schöpfungshöhe, also eine bestimmte Originalität, ist im Bereich von grafischen Benutzeroberflächen mitunter schwierig zu erreichen ...Zum vollständigen Artikel20 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH: Funktionalität eines Computerprogramms ist nicht urheberrechtlich geschützt22 LeserDas Blog für IT-Recht:OLG Karlsruhe: Urheberrechtsschutz von Bildschirmoberflächen10 verwandte ArtikelEUGH: Grafische Benutzeroberfläche kann urheberrechtlich geschützt sein - aber nicht als ComputerprogrammEuGH: Kein Urheberrechtsschutz für die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms? / Berichtet von Dr. Damm und PartnerEuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogramms darEuGH zum urheberrechtlichen Schutz von grafischen BenutzeroberflächenEuGH, C‑406/10: Zum Rechtsschutz für Funktionalität, Programmiersprache oder Dateiformat eines Computerprogramms nach Europäischem RechtEuGH zum urheberrechtlichen Schutz grafischer BenutzeroberflächenUrheberrecht: Design einer EingabemaskeEuGH: Schutz für die graphische Oberfläche eines Computerprogramms nur bei eigenständiger SchutzfähigkeitEuGH: Die grafische Benutzeroberfläche eines Programms ist nicht als “Computerprogramm” geschützt, möglicherweise aber als
“urheberrechtliches Werk” / Berichtet von Dr. Damm und PartnerKein Urheberschutz für die Funktionalität eines ComputerprogrammsÜber den ArtikelVeröffentlicht February 28, 2011 6:46pm im Blog DLA Piper Technology and Sourcing Blog .KategorienMedienrechtThemenRechtsprechung, Urheberrecht, Eugh, Werk, Eingabemaske, BenutzeroberflächeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGefühltes Rechtvon Christoph Nebgen / NEBGENAbschreckende Wirkung von hohen Strafen?von Mirko Laudon / StrafakteBGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?von RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauIhr Urteil 2.0 – Der Zivilprozess: Beide Urteilevon iurratio OnlineBefangenheitsantrag gegen Richter im Weidener Mordprozessvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinAls nächstes lesen - bislang 80 Leser:Sozialgerichte gegen BSG – die „sachlich-rechnerischen Prüfung“