Source: https://www.horgenzell.de/buergerservice/bekanntmachungen/bekanntmachungen-bauleitplanung.html
Timestamp: 2020-03-30 12:14:31
Document Index: 119102129

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 10', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 10', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 34', '§ 13', '§ 34', '§ 1', '§ 9', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 10']

Außenbereichssatzung „Pfärrenbach“
Voraussichtlicher Geltungsbereich
Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.02.2020 die Aufstellung der Außenbereichssatzung ""Pfärrenbach" beschlossen. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Fl.-Nrn. 1597 (Teilfläche), 1598 (Teilfläche), 1599/1 (Teilfläche), 1599/2, 1599/3 (Teilfläche), 1601 (Teilfläche), 1604 (Teilfläche), 1605/3 (Teilfläche), 1606, 1606/2 (Teilfläche), 1608 (Teilfläche), 1609 (Teilfläche), 1610/1, 1615/1 (Teilfläche), 1621 (Teilfläche), 1627 (Teilfläche), 1628 (Teilfläche), 1628/1, sowie 1629 (Teilfläche).
Schaffung erleichterter Zulässigkeitsvoraussetzung, um vorhandene Baupotenziale innerhalb gewachsener Siedlungsstrukturen zu entwickeln
Berücksichtigung und Erhalt der vorhandenen Siedlungs-Struktur
Prüfung sowie Auseinandersetzung mit den Folgen der Planung für Naturraum und Umgebung zur Konfliktvermeidung bzw. Konfliktminimierung
Gemäß § 35 Abs. 6 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.
Hinweis: Der Aufstellungsbeschluss hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern.
Außenbereichssatzung „Beckenweiler“
Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.02.2020 die Aufstellung der Außenbereichssatzung ""Beckenweiler" beschlossen. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Fl.-Nrn. 187 (Teilfläche), 194/1 (Teilfläche), 213 (Teilfläche), 214 (Teilfläche), 214/1, 215 (Teilfläche), 216, 217 (Teilfläche), 218 (Teilfläche), 219/1 (Teilfläche), 220 (Teilfläche), 220/1, 223/1 (Teilfläche), 223/3 (Teilfläche), 240 (Teilfläche), 246 (Teilfläche), 247/1 (Teilfläche) sowie 247/2.
Bebauungsplan "Bergäcker IV" in Kappel
Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat in öffentlicher Sitzung am 12.11.2019 für den Bereich „Bergäcker IV“ die Aufstellung des gleichnamigen Bebauungsplanes „Bergäcker IV“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 1,7 ha und ist aus beigefügtem Lageplan ersichtlich. Das Plangebiet liegt südwestlich von Horgenzell im Nordbereich des Ortsteils „Happenweiler“. Westlich davon fließt der Gießelsbach, weiter östlich befindet sich die K 8039. Das Plangebiet ist über die bereits bestehende Bebauung östlich der Weiherwiesen an das Verkehrsnetz angebunden.
Es wird darauf hingewiesen, dass sich der Geltungsbereich im Laufe des Bauleitplanverfahrens noch ändern kann.
Der Bebauungsplan „Bergäcker“ wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13b i. V. m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB aufgestellt. Von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB wird abgesehen. Ferner wird auf die Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie die Erstellung einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB verzichtet.
Die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht im Rahmen des Verfahrens nicht.
Gemäß § 13b i. V. m. § 13a Abs. 3 Nr. 2 wird der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, sich bis 03.01.2020 im Rathaus der Gemeinde Horgenzell (Kornstraße 44, 88263 Horgenzell, Zimmer 21, zu den Öffnungszeiten Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr zusätzlich Dienstag von 14 – 16 Uhr und Donnerstag von 14 – 18 Uhr) über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten sowie zur Planung zu äußern. Stellungnahmen können in dieser Zeit schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde Horgenzell (Kornstraße 44, 88263 Horgenzell) abgegeben werden.
Hinweis: Der Flächennutzungsplan ist im Bereich des Bebauungsplans „Bergäcker“ ggf. im Wege der Berichtigung anzupassen insofern die Festsetzungen des Bebauungsplanes dessen Darstellungen widersprechen.
Bebauungsplan "Häldele II" in Horgenzell
Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat am 12.11.2019 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplanes "Häldele II" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)) beschlossen. Gemäß § 13b i. V. m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan "Häldele II" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Fl.-Nrn. 69 (Teilfläche), 69/1, 69/2 (Teilfläche), 69/3 (Teilfläche) sowie 262 (Teilfläche).
Ausweisung von Wohnbauflächen zur Deckung des Wohnbedarfs
Bereitstellung ausreichender Wohnbauflächen, um eine ausgewogene Bevölkerungszusammensetzung auch mittel- bis langfristig zu gewährleisten
Orientierung der möglichen Entwicklung an der Bestandsbebauung
Berücksichtigung der siedlungsstrukturellen Ausgangslage im Rahmen der Erarbeitung der städtebaulichen Konzeption
Ausarbeitung einer zukunftsgerichteten und –fähigen Planung für weitere Entwicklungen im Rahmen einer geordneten städtebaulich sinnvollen Funktion
Gemäß § 13b i. V. m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen.
Im Rathaus der Gemeinde Horgenzell, Zimmer 21 wird der Öffentlichkeit während der allgemeinen Öffnungszeiten Gelegenheit gegeben, sich gem. § 13b i. V. m. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind jeweils von Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr zusätzlich Dienstag von 14 – 16 Uhr und Donnerstag von 14 – 18 Uhr). Es besteht bis zum 03. Januar 2020 die Gelegenheit zur frühzeitigen Äußerung. Weitere Informationen können von den Bürgern durch das Beiwohnen an den öffentlichen Gemeinderats-Sitzungen eingeholt werden. Im Rahmen der noch durchzuführenden öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB können Stellungnahmen zur Planung innerhalb der vorgeschriebenen Fristen abgegeben werden. Hierzu erfolgt jeweils noch eine gesonderte ortsübliche öffentliche Bekanntmachung.
Der Flächennutzungsplan im betroffenen Bereich wird im Rahmen einer Berichtigung im Sinne des § 13b i. V. m. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB angepasst.
Bebauungsplan "Kirchesch II" in Wilhelmskirch
Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat am 12.11.2019 in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplanes "Kirchesch II" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)) beschlossen. Gemäß § 13b i. V. m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan "Kirchesch II" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Fl.-Nrn. 43/2 (Teilfläche), 45 (Teilfläche), 47/1 (Teilfläche), 47/56 (Teilfläche) sowie 59.
Orientierung an der Bestandsbebauung
Einbeziehungssatzung Hasenweiler
Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung der Einbeziehungssatzung "Hasenweiler" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12.11.2019 den Entwurf zur Einbeziehungssatzung "Hasenweiler" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit Begründung jeweils in der Fassung vom 01.11.2019 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Die Satzung beinhaltet zwei Plangebiete, welche am westlichen bzw. östlichen Ortsrand des Ortsteiles Hasenweiler der Gemeinde Horgenzell liegen. Das westliche Plangebiet umfasst folgende Grundstücke mit den Fl.-Nrn. 588 (Teilfläche) sowie 795 (Teilfläche). Das östliche Plangebiet umfasst folgende Grundstücke mit den Fl.-Nrn. 627 (Teilfläche), 628 (Teilfläche) sowie 632 (Teilfläche).
Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 01.11.2019 liegt in der Zeit vom 30.12.2019 bis 31.01.2020 im Rathaus der Gemeinde Horgenzell (Kornstraße 44, 88263 Horgenzell), Zimmer 26 während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von montags bis freitags von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und zusätzlich dienstags von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.).
Gemäß § 34 Abs. 6 BauGB sind bei der Aufstellung der Satzung die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB entsprechend anzuwenden. Gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 BauGB sind ergänzend § 1a Abs. 2 und 3 und § 9 Abs. 1a BauGB entsprechend anzuwenden. Der Satzung ist eine Begründung mit den Angaben entsprechend § 2a Satz 2 Nr. 1 BauGB beizufügen. Es wird darauf hingewiesen, dass von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen wird.
TEXTTEIL des Entwurfs der Einbeziehungssatzung Hasenweiler
PLANTEIL des Entwurf der Einbeziehungssatzung Hasenweiler
Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Haslachmühle"
Die Einrichtung "Haslachmühle" ist ein überregionales Kompetenzzentrum für Kinder, heranwachsende und erwachsene Menschen mit Hör- /Sprachbehinderung sowie geistiger Behinderung.
Im Zuge der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes soll das mehr als 30 Jahre alte Festsetzungskonzept auf seine Tauglichkeit unter den heutigen Rahmenbedingungen überprüft und aktualisiert werden. Dabei soll auch die Gebietstypenfestsetzung "Sondergebiet für körperlich und geistig Behinderte mit Behindertenwerkstätte sowie Wohnungen für das Pflegepersonal und deren Familien" aufgehoben werden.
Zukünftig soll für die Einrichtung "Haslachmühle" eine sogenannte "umgekehrte Inklusion" ermöglicht werden. Demzufolge soll die Einrichtung auch für andere Nutzungen, wie Wohnen und Gewerbe, für die gesamte Bevölkerung geöffnet werden. Insbesondere in der "Dorfmitte" der Einrichtung "Haslachmühle" ist eine Verdichtung der Bebauung durch verschiedene Neubau- und Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Zudem soll eine Veränderung der Verkehrsanbindung entstehen, mit Bushaltestelle im nordöstlichen Bereich und zur Verbindung der nördlichen und südlichen Teilbereiche eine gesicherte Querung der K7972.
Pressemitteilung der Zieglerschen zur Quartiersentwicklung Haslachmühle