Source: http://www.wissensfreude-lebensfreude.de/iibasisvomrecht/43.html
Timestamp: 2019-02-17 02:49:07
Document Index: 49337834

Matched Legal Cases: ['§ 903', '§ 22', 'Art, 1', 'Art.5', 'Art.11', 'Art. 14']

43: Einteilung im Recht
Objektives Recht - subjektives Recht
Objektives Recht: Was gehört dazu? Objektives Recht sind alle geltenden Rechtsnormen und alle Teilbereiche der Rechtsordnung. Die Rechtsnormen des objektiven Rechts bestehen einerseits aus Pflichten und andererseits aus Rechten.
Rechte, die sich für den Einzelnen aus den Rechtsnormen ergeben, sind subjektive Rechte im öffentlichen Recht und im Privatrecht. Die subjektiven Rechte im Privatrecht bestehen gegenüber Privatpersonen. Eine Hauptgruppe der subjektiven Rechte sind: Ansprüche (von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen). Bei den Herrschaftsrechten - auch subjektive Rechten - geht es nicht um ein Recht zum Herrschen, sondern um das Recht des Eigentümers einer Sache, darüber zu verfügen, soweit nicht das Gesetz oder Rechte anderer entgegenstehen (§ 903 BGB). Weitere subjektive Rechte sind Gestaltungsrechte, z.B. Recht auf Kündigung eines Mietverhältnisse oder eines Arbeitsverhältnisses. Subjektive Rechte sind auch die Persönlichkeitsrechte (z. B. das Recht am eigenen Bild – §§ 22 ff. des Kunsturhebergesetzes). Aus den Grundrechten des Grundgesetzes ergeben sich auch Persönlichkeitsrechte, schon bei Art, 1 GG, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Bei den subjektiven öffentlichen Rechten gibt es eine ähnliche Einteilung wie im Privatrecht. Auch im öffentlichen Recht sind Ansprüche sehr bedeutsam, wie diese: Anspruch des Hilfsbedürftigen auf Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz, Arbeitlose – Arbeitsförderungsgesetz u.a. - Sogar Herrschaftsrechte des öffentlichen Rechts werden hergeleitet aus den Grundrechten des Grundgesetzes: Recht auf freie Meinungsäußerung (Art.5 GG), auf Freizügigkeit (Art.11 GG) oder auf Eigentum (Art. 14 GG). Herrschaftsrecht aus Grundrechten hergeleitet, bedeutet das Bestehen eines Freiheitsraumes des Bürgers gegenüber dem Staat. Deshalb heißen Herrschaftsrechte des öffentlichen Rechts zutreffend Freiheitsrechte.
Die andere Seite des subjektiven Rechts ist die Rechtspflicht. Dies wird besonders deutlich beim subjektiven Recht der Ansprüche. Bei Nichterfüllung von Rechtspflichten können sich Sanktionen ergeben (Schadensersatz). Dabei ist auch gerichtliches Vorgehen möglich. – Für Träger der öffentlichen Verwaltung gibt es auch Rechtspflichten. Gegenüber dem Bedürftigen hat das Sozialamt die Rechtspflicht zur Sozialhilfe.
Ein Rechtsverhältnis entsteht eindeutig im privatrechtlichen Schuldrecht, wenn zwei oder mehrere Personen in eine rechtliche Beziehung zueinander treten. Allgemein verständlich ist es, dass sich weitere Rechtsverhältnisse privatrechtlich ergeben durch Eheschließung, Erbvertrag und durch Eigentum. - Im öffentlichen Recht entstehen Rechtsverhältnisse zwischen den Staatsträgern auf der einen Seite und Beamten, Richtern, Soldaten auf der anderen Seite.
Das Prozessrechtsverhältnis entsteht bei der Erhebung der Klage vor Gericht. Dies ist die rechtliche Beziehung: Kläger und Beklagter auf der einen Seite und auf der anderen Seite das angerufene Gericht. Das heißt: Ein Prozessverhältnis entsteht und besteht zwischen dem Gericht und den Parteien des Prozesses.