Source: http://endlagerdialog.de/tag/endlagerkommission/
Timestamp: 2018-12-13 15:21:04
Document Index: 301669986

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 6', '§ 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Neues aus der heutigen NBG-Sitzung
Veröffentlicht am 02/02/2018 von endadm
Erste Datenabfrage der BGE
Die BGE berichtete, dass die erste Abfrage zu den geowissenschaftlichen Daten zu den Ausschlusskriterien zu einem sehr lückenhaften Ergebnis führte. Die ausführlichsten Daten lieferten die vier Länder Hessen, Sachsen, Bayern und Thüringen.
Zweite Datenabfrage der BGE
Nach persönlichen Gesprächen mit den Landesbehörden insbesondere zur Konkretisierung der Ausschlusskriterien und zu den Daten, die dazu gebraucht werden, wurde am 30.01.2018 dazu eine zweite Abfrage gestartet. Termin für die Lieferung ist der 28.02.2018. Die Konkretisierung der Kriterien erfolgte in Abstimmung mit dem BfE.
Arbeitshilfe zu den Mindestanforderungen
Für die Datenabfrage zu den Mindestanforderungen wird zurzeit in Abstimmung mit dem BfE eine Arbeitshilfe erstellt, die eine zweite Abfragerunde für diesen Bereich erübrigen soll. Diese sollen auf einem Workshop im April den Landesbehörden vorgestellt werden. Bei der Abfrage zu den Mindestanforderungen sollen die Landesbehörden im Einzelnen mitteilen, bei welchen Daten Rechte Dritter betroffen sind. Weiterlesen →
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BfE-Position zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Veröffentlicht am 31/01/2018 von endadm
An die Realität angepasste Titelseite des Positionspapiers des BfE
Der Entwurf des BfE zu Prinzipien der Öffentlichkeitsbeteiligung
Das BfE hat am 15.01.2018 einen Entwurf seiner allgemeinen Vorstellungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung veröffentlicht. Am 17.01.2018 fand dazu ein Workshop von BfE, BGE und NBG statt, an dem auch weitere Interessierte teilnehmen konnten. Gleichzeitig mit dem Workshop wurde ein Gutachten dazu veröffentlicht – Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren.
Es handelt sich dabei um die ergänzte Veröffentlichung der Teilgutachten
Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren: Erster Zwischenbericht
Analyse und Umsetzungserfordernisse der Vorschläge zur Öffentlichkeitsbeteiligung der Endlager-Kommission im Hinblick auf Rolle und Aufgaben des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren: Zweiter Zwischenbericht
Ergänzend setzt sich der Teil III ab Seite 162 mit der konkreten Gestaltung der
der Informationsplattform nach § 6 StandAG und
der Fachkonferenz Teilgebiete nach § 9 StandAG
Der Hauptakteur fehlt im gesamten Positionspapier
Schon auf der Titelseite des BfE-Positionspapiers wird Falsches suggeriert – siehe oben. Es fehlt – wie im gesamten Papier – der Hauptakteur, der im Hintergrund alle Fäden in der Hand hält, es fehlt das BMUB. Das BMUB ist Fach- und Rechtsaufsicht des BfE und als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland Alleingesellschafter der BGE. So werden zum Beispiel alle wichtigen Stellenbesetzungen im BfE entsprechend des Delegierungserlasses überprüft. Weiterhin versucht es – wie in Nebengesprächen beim Workshop bekannt wurde – Einfluss auf das NBG auszuüben. Weiterlesen →
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Kann die BGE selbstständig arbeiten und entscheiden?
Veröffentlicht am 31/12/2017 von endadm
Letzter Weihnachtsgruß der DBE
Selbstständigkeit und Rollentrennung
Da der Alleingesellschafter der BGE das BMUB ist, stellt sich die Frage, inwieweit die BGE gegenüber dem BMUB unabhängig arbeiten und entscheiden kann? Eine weitgehende Selbstständigkeit ist erforderlich, wenn die Rollentrennung bei der Endlagerfrage, wie sie die Endlagerkommission sich vorgestellt hat, auch umgesetzt werden kann.
Transparenz und Gesellschaftsvertrag
Dies sollte im Gesellschaftsvertrag zum Ausdruck kommen. Dieser war bisher nicht öffentlich zugänglich. Eine entsprechende IFG-Anfrage von endlagerdialog.de hat das jetzt in Richtung Transparenz geändert. Die BGE hat in einem Schreiben vom 19.12.2017 mitgeteilt, dass der Vertrag auf der BGE-Seite Organisation jetzt über einen Link zugänglich ist. Leider gibt es zum Internetauftritt der BGE keine RSS-Feed-Funktion, was die Transparenz erheblich behindert. Beim BfE ist diese zwar vorhanden, wird aber nicht gepflegt. Weiterlesen →
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Das BfE im NBG am 06.12.2017
Veröffentlicht am 12/12/2017 von endadm
BfE zu den aktuellen Herausforderungen
Unter TOP 1 der Tagesordnung war ein Beitrag des BfE über die aktuellen Herausforderungen im Standortauswahlverfahren angekündigt. Die Präsentation zu den Ausführungen sind bisher weder im Internetauftritt des NBG noch des BfE (zum Beispiel unter Kategorie Präsentation in der Datenbank oder unter Reden und Interviews) zu finden.
Glaubwürdigkeit und Öffentlichkeitsbeteiligung
Die größte Herausforderung wird im Aufbau einer Glaubwürdigkeit gesehen. Als Hintergrundaufgabe wird deshalb die Beteiligung gesehen, primär bei der Standortsuche, aber darüber hinaus auch in anderen Bereichen. Das BfE ist laut StandAG Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche. Ein Konzept dazu soll in einer Fachveranstaltung am 17.01.2018 vom BfE erstmals zur Diskussion gestellt werden. Entgegen der Darstellung im Kurzbericht des NBG zu dieser Sitzung können daneben auch die anderen Beteiligten Öffentlichkeitsarbeit anbieten. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter BfE, Endlagerkommission, Endlagersuchgesetz, Forschung, Kristallin, NBG, Neue bundesweite Suche	| Verschlagwortet mit BfE, Endlagerkommission, Endlagersuchgesetz, Forschung, Kristallin, NBG	| Schreibe eine Antwort