Source: http://www.jurablogs.com/2011/02/11/scheidungsunterhalt-quod-licet-bverfg-non-licet-bgh
Timestamp: 2017-06-23 12:34:48
Document Index: 8363434

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsVerfassungsblogFebruar 2011Scheidungsunterhalt: Quod licet BVerfG non licet BGHAn so einem Tag fällt es mir etwas schwer, mich auf Fragen des nachehelichen Unterhalts zu konzentrieren, aber der Verfassungsblogger ist von eiserner Disziplin, zumal das heutige BVerfG-Urteil tatsächlich ein ziemlicher Hammer ist.Ich mach es kurz, damit ich wieder Al-Jazeera kucken gehen kann: Die roten Roben vom Schlossbezirk haben den schwarzen Roben aus der Herrenstraße tüchtig einen eingeschenkt und sie der verfassungswidrigen Anmaßung gesetzgeberischer Kompetenzen geziehen. Das kommt nicht oft vor, selbst zwischen diesen beiden Institutionen, die eine lange und wechselvolle Geschichte des gegenseitigen Sichstreitigmachens der Rolle als Gericht Nr. 1 im Staate miteinander verbindet, und wird das Karlsruher justizielle Mikroklima spürbar abkühlen, vermute ich mal.Nach Ansicht des Ersten Senats löst sich die Art und Weise, wie der BGH den nachehelichen Unterhalt bei Wiederverheiratung eines der Geschiedenen berechnet,von dem Konzept des Gesetzgebers zur Berechnung nachehelichen Unterhalts und ersetzt es durch ein eigenes Modell. Mit diesem Systemwechsel überschreitet sie die Grenzen zulässiger richterlicher Rechtsfortbildung.Soll mir recht sein, kann ich auch gar nicht beurteilen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelSchallende Ohrfeige vom BVerfG an den BGH: Wie weit ist die richterliche Rechtsfortbildung erlaubtNachehelicher UnterhaltNachehelicher Unterhalt und die DreiteilungsmethodeBVerfG: Das Ende der “objektiven” Auslegungsmethode?BVerfG: Neue Rechtsprechung zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts unter Anwendung der sogenannten Dreiteilungsmethode
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