Source: https://www.myhandicap.de/hilfsmittel-behinderung/hilfsmittelversorgung/definition-kostentraeger/
Timestamp: 2019-05-20 16:39:55
Document Index: 4108138

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 31', '§ 40', '§ 15', '§ 25', '§ 31']

Was sind Hilfsmittel und wer bezahlt sie mir?: Stiftung MyHandicap
Krankenkassen: Nicht die einzigen Kostenträger für benötigte Hilfsmittel (Bild: wikimedia)
Die Paragraphen § 33 des SGB V sowie § 31 des SGB IX regeln die Hilfsmittelversorgung. Antworten auf die wichtigsten Fragen: Was macht ein Hilfsmittel aus, wo unterscheidet sie von alltäglichen Gebrauchsgegenständen und wer übernimmt die Kosten?
Viele Menschen mit Behinderung sind, um ihren Alltag bewältigen zu können, größtenteils auf Hilfsmittel angewiesen. Diese bezahlt zu bekommen, kann allerdings manchmal nervenauftreibend sein. Aus diesem Grund bietet sich unsere Community als Austauschplattform für Betroffene an - so können von Erfahrungen anderer profitiert sowie entscheidende Tipps weitergegeben werden.
Falls Sie also eine Frage rund um das Thema Hilfsmittel haben, stellen Sie diese bitte in unserem Forum und die Fachexperten - darunter auch zahlreiche aus dem rehaVital-Netzwerk - werden sich um eine kostenfreie und zeitnahe Beantwortung bemühen.
Was ein Hilfsmittel genau ist, definiert das Neunte Sozialgesetzbuch jedenfalls klar. Im Paragraph 31 ist zu lesen:
Hilfsmittel [...] umfassen die Hilfen, die von den Leistungsempfängern getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel mitgenommen werden können und unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles erforderlich sind, um
Was aber ist unter "Grundbedürfnissen des täglichen Lebens" zu verstehen? Diese beinhalten folgende Lebensbereiche, für diese die Hilfen benötigt werden:
Nahrungsaufnahme und Körperpflege / -hygiene
Sehen, Hören, Lesen / Informationsbeschaffung
Mobilität in Bezug auf Alltagswege / -geschäfte (nicht: Ausflüge!)
(nur bei Kindern und Jugendlichen bis ca. 16 Jahren!): Soziale Integration und Ermöglichung des Schulbesuchs im Rahmen der Schulpflicht
Der Status eines Hilfsmittels ist ebenfalls von seiner Funktion abhängig. Hilfsmittel müssen entweder ausgefallene oder beeinträchtigte Körperfunktionen
oder folgende Funktionen innehaben:
vor der Folge eines plötzlichen Funktionsausfalls schützen
Funktionsausfall vermeiden
Erfolg einer Krankenbehandlung sichern
Abgrenzung zwischen Hilfsmittel und Gebrauchsgegenstand
Es gibt jedoch eine Vielzahl an Gegenständen, die diese Bedingungen erfüllen würden, jedoch nicht als Hilfsmittel gelten. rehaVital nennt hierfür zwei Gründe: Entweder weil es sich um allgemeine Gebrauchsgegenstände handelt, die von nichtbehinderten Menschen sowieso verwendet werden (Beispiele: Kinderbuggys oder Matratzen) oder weil die Hilfen von geringem therapeutischen Nutzen oder relativ günstig sind (Beispiele: Kompressionsstücke, Hörgerätebatterien oder Sportrollstühle).
Ob ein Gegenstand ein Hilfsmittel im Sinne des Sozialgesetzbuches ist, kann einfach anhand des Hilfsmittelverzeichnisses der gesetzlichen Krankenversicherungen festgestellt werden. Etwa in der REHADAT-Datenbank werden sämtliche Hilfsgegenstände aufgelistet - unterteilt in Kategorien.
Nicht nur die Krankenkassen übernehmen die Kosten für benötigte Hilfsmittel. Je nach Hilfe und Einsatzbereich können auch andere Kostenträger in Frage kommen:
Pflegeversicherung (§ 40 SGB XI)
Rentenversicherung ( § 15 SGB VI i. V. m. § 25-31 SGB XI)
Unfallversicherung (§ 31 SGB VII)
Mit Einschränkung: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX)
Wer bezahlt mir mein Hilfsmittel?
Die Zuständigkeiten zwischen den verschiedenen Kostenträgern sind im Regelfall klar abgegrenzt. So übernimmt die Unfallversicherung die Versorgung mit Hilfsmitteln nur dann, wenn ein Arbeitsunfall oder eine Berufsunfähigkeit vorliegt. Die Rentenversicherung dagegen bezahlt Hilfsmittel nur im Rahmen der medizinischen Rehabilitation.
Und während Hilfsmittel, die der Erleichterung der Pflege dienen, von der Pflegeversicherung bezahlt werden, werden Hilfen, die zur Krankenbehandlung dienen, immer von der Krankenversicherung übernommen. Lesen Sie auch unseren Artikel zum Thema "Kostenübernahme abgelehnt! Was nun?".