Source: https://verkehrsrecht.gfu.com/tag/sachverstaendiger/page/2/
Timestamp: 2018-08-14 20:06:07
Document Index: 345208364

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 78', 'BGH', '§ 839', '§ 839']

Sachverständiger – Seite 2 – Verkehrsrecht Blog
BGH: Keine Verjährungsunterbrechung bei Beauftragung des Sachverständigen mit Ergänzung bzw. Erläuterung seines Gutachtens
von Alexander Gratz| 2017-11-12T16:23:38+00:00 13. November 2017|Straf- und OWi-Recht|
Ein aktueller Beschluss des BGH befasst sich mit der Unterbrechung der Verfolgungsverjährung durch die Beauftragung eines Sachverständigen, wie sie § 78c Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StGB und [...]
Jepessen, Wikimedia Commons
von Alexander Gratz| 2017-11-04T10:25:20+00:00 10. November 2017|Straf- und OWi-Recht|
Das AG Tübingen hatte den Sachverständigen mit der Begutachtung einer ESO ES 3.0-Geschwindigkeitsmessung beauftragt. Die von der Messanlage generierten Rohmessdaten wertete der Sachverständige mit einem eigenem Auswertungsprogramm sowie einem Programm des Geräteherstellers, dessen Benutzung [...]
von Alexander Gratz| 2017-10-26T17:24:52+00:00 19. Oktober 2017|Straf- und OWi-Recht|
Der Betroffene wurde wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt und ihm auch die Kosten eines Sachverständigengutachtens auferlegt. Der Betroffene hatte im Verfahren die vorgeworfene und mittels standardisierten Verfahrens ermittelte Geschwindigkeit ausdrücklich nicht bestritten und Einwände gegen [...]
KG: Vortrag von Zweifeln am Messergebnis erfordert Einsicht in Messunterlagen der Behörde
von Alexander Gratz| 2017-09-23T16:59:32+00:00 29. September 2017|Straf- und OWi-Recht|
Im zugrundeliegenden Verfahren wurde der Ordnungswidrigkeitenvorwurf gegen den Betroffenen – vermutlich ein Geschwindigkeitsverstoß – in einem standardisierten Messverfahren erlangt. Dazu beantragte die Verteidigung des Betroffenen die Einholung eines technischen Gutachtens, ohne zu einer möglichen [...]
von Alexander Gratz| 2017-09-03T18:02:08+00:00 05. September 2017|Straf- und OWi-Recht|
Bruschi, Wikimedia Commons Die Idee für die Überschrift stammt vom Kollegen Fritschi, der mir diesen Beschluss auch zugesandt hat. Das Bayerische Polizeiverwaltungsamt hatte seine Akteneinsicht in einem Bußgeldverfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes wieder [...]
BGH: Einholung eines Privatgutachtens ist kein Rechtsmittel i.S.v. § 839 Abs. 3 BGB
von Alexander Gratz| 2017-08-27T16:35:04+00:00 28. August 2017|Zivilrecht|
Martin Vogler, Wikimedia Commons Gemäß § 839 Abs. 3 BGB entfällt ein Amtshaftungsanspruch, wenn der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch [...]
von Alexander Gratz| 2017-08-22T16:55:48+00:00 09. August 2017|Straf- und OWi-Recht|
Hier im Blog wurde bereits über einen Beschluss des AG Heidelberg berichtet, welches die Verwaltungsbehörde in einem Bußgeldverfahren auf Grund eines Geschwindigkeitsverstoßes angewiesen hat, die gesamte ES 3.0-Messserie herauszugeben; allerdings nicht – wie üblich [...]
AG Deggendorf: Falsche Aufstellhöhe führt bei PoliScan Speed zur Einstellung
von Alexander Gratz| 2017-07-30T15:15:17+00:00 02. August 2017|Straf- und OWi-Recht|
Bruschi, Wikimedia Commons Spätestens seit Anfang Juli wird diskutiert, ob bei TraffiStar S 350-Messgeräten eine falsche Aufstellhöhe zu falschen Messergebnissen führen kann; das AG Halle hat mindestens ein Verfahren auf Grund der [...]
AG Saarlouis zur Kostentragung des Rechtsschutz-Versicherers bei zweitem Messtechnik-Gutachten
von Alexander Gratz| 2017-07-23T17:14:31+00:00 27. Juli 2017|Zivilrecht|
MMFE, Wikimedia Commons Dem Kläger wurde eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen. Zur Überprüfung der Messung holte die Verteidigerin des Klägers ein technisches Gutachten ein. Zwischen dem Kläger und der Beklagten besteht [...]
Meike Oltmann bei OLG Karlsruhe zur Bezeichnung von Polizeibeamten als „Flitzpiepen“ – eventuell strafbar, wenig strafwürdig