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Timestamp: 2016-10-22 16:09:45
Document Index: 174168786

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 141', 'Art. 14', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 132', 'e contrario', 'Art. 97', 'Art. 103', 'Art. 24', 'Art. 30', 'Art. 16', 'Art. 61', 'Art. 30', 'Art. 16', 'Art. 30', 'Art. 16', 'Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 156', 'Art. 159']

F�hrerausweisentzug auf unbestimmte Zeit (Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG),
A.a X.________, geb. 1967, erwarb im Januar 1986 den F�hrerausweis der Kategorie B. Er erlernte den Beruf eines Automechanikers. Seit 2002 ist er als selbst�ndiger Fahrlehrer t�tig. Im Administrativmassnahmen-Register (ADMAS) sind mehrere Warnungsentz�ge verzeichnet. In den Jahren 1983 und 1984 wurde X.________ der F�hrerausweis f�r Motorfahrr�der f�r zwei bzw. drei Monate entzogen. In den Jahren 1987, 1989, 1994, 1998 und 2002 wurde ihm der F�hrerausweis f�r Motorfahrzeuge jeweils f�r einen Monat, zwei respektive drei Monate entzogen. Diese Entz�ge erfolgten meist wegen �berschreitens der zul�ssigen Geschwindigkeit.
A.b Am 23. August 2004 fuhr X.________ mit seinem Fahrschulfahrzeug in einem Autobahntunnel auf dem Pannenstreifen r�ckw�rts. Wegen dieses Vorfalls leitete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) am 2. September 2004 ein Verfahren zur Abkl�rung der Fahreignung von X.________ ein. Mit Verf�gung vom 26. Januar 2005 entzog ihm das Strassenverkehrsamt gest�tzt auf ein verkehrspsychologisches Gutachten vom 4. Dezember 2004 den F�hrerausweis und die Fahrlehrerberechtigung wegen charakterlicher Nichteignung auf unbestimmte Zeit. Als Bedingungen f�r die Wiedererteilung wurden klagloses Verhalten, das Absolvieren einer Verkehrstherapie von mindestens 12 - 15 Sitzungen sowie eine positiv lautende verkehrspsychologische Kontrolluntersuchung genannt. Hierauf besuchte X.________ eine Psycho- bzw. Verkehrstherapie bei Dr. phil. A.________.
Auf entsprechendes Ersuchen von X.________ wurde diesem aufgrund eines positiv lautenden verkehrspsychologischen Gutachtens vom 22. Mai 2005 mit Verf�gung des Strassenverkehrsamtes vom 14. Juni 2005 der F�hrerausweis auf Zusehen und Wohlverhalten hin wiedererteilt unter der Auflage, dass er die Therapie mindestens 12 Monate weiterf�hre. Am 18. August 2005 wurde ihm auch die Fahrerlehrerberechtigung unter Auflagen wiedererteilt.
A.c Am 11. November 2005, um ca. 01.50 Uhr, hielt X.________ in Z�rich als Fussg�nger einen vorbeifahrenden Streifenwagen an, damit die Polizeibeamten einen Streit zwischen ihm und seiner Begleiterin schlichteten, welche ihm unter anderem den Fahrzeugschl�ssel abgenommen hatte. Nachdem die Begleiterin in Anwesenheit der Polizeibeamten die Fahrzeugschl�ssel X.________ zur�ckgegeben hatte und mit einem Taxi weggefahren war, begab sich X.________ in Begleitung der beiden Polizeibeamten zu seinem Fahrzeug, welches am Strassenrand der Heimstrasse parkiert war. Da die Polizeibeamten bei X.________ Alkoholgeruch wahrnahmen, f�hrten sie mit ihm zwei Atemlufttests durch, welche Atem-Alkoholkonzentrationen von 0,51 bzw. 0,56 Gewichtspromille ergaben. Auf die Fragen der Polizeibeamten, von wo er gekommen sei, gab er - laut Polizeirapport vom 14. November 2005 - an, dass er auf dem Parkplatz vor dem Obergericht parkiert habe, dann zum Heimplatz gefahren sei, wo er wegen des Streits mit seiner Begleiterin angehalten habe, und dass er jetzt eigentlich nach Hause fahren wolle. Er r�umte zudem ein, dass er etwas Alkohol konsumiert habe. X.________ anerkannte durch Unterzeichnung des Polizeiprotokolls (Art. 141 Abs. 3 VZV sowie Anhang 8 zur VZV) die darin genannten Werte (von 0,51 bzw. 0,56) der Atem-Alkoholmessung.
Der Rapport der Stadtpolizei Z�rich und das Polizeiprotokoll gingen am 12. Dezember 2005 beim Strassenverkehrsamt des Kantons St. Gallen ein.
Das Strassenverkehrsamt teilte X.________ mit Schreiben vom 14. Dezember 2005 mit, dass der Vorfall vom 11. November 2005 in Z�rich erneut Zweifel an seiner Fahreignung erwecke, weshalb beabsichtigt werde, ihn gest�tzt auf Art. 14 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 11b Abs. 1 lit. b VZV zu einer verkehrspsychologischen Kontrolluntersuchung aufzubieten. Mit Verf�gung vom 14. Dezember 2005 ordnete das Strassenverkehrsamt gegen�ber X.________ "bis zur Abkl�rung der Ausschlussgr�nde" einen vorsorglichen F�hrerausweisentzug an, indem es ihm einerseits das Recht aberkannte, Motorfahrzeuge zu f�hren, und ihm andererseits untersagte, bei Lernfahrten mitzuwirken bzw. die T�tigkeit als Fahrlehrer auszu�ben. Einem allf�lligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Den von X.________ gegen den vorsorglichen F�hrerausweisentzug erhobenen Rekurs wies der zust�ndige Abteilungspr�sident der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen am 9. Januar 2006 ab.
Mit Zwischenverf�gung vom 18. Januar 2006 forderte das Strassenverkehrsamt X.________ auf, sich einer verkehrspsychologischen Untersuchung zu unterziehen.
A.d X.________ wurde ein erstes Mal am 17. Februar 2006 in der Praxis f�r Neuro- und Verkehrspsychologie in St. Gallen von Dr. phil. B.________ untersucht, der am 19. M�rz 2006 ein verkehrspsychologisches Gutachten erstellte. Er wurde auf sein Begehren hin ein zweites Mal am 12. Mai 2006 am Institut f�r Rechtsmedizin in Z�rich von Dr. phil. C.________ untersucht, die am 15. Mai 2006 ein verkehrspsychologisches Obergutachten erstellte. Das Gutachten vom 19. M�rz 2006 kommt zum Schluss, dass die Fahreignung von X.________ f�r alle Kategorien sowie das Mandat als Fahrlehrer aus charakterlichen Gr�nden nicht gegeben seien. Das Obergutachten vom 15. Mai 2006 gelangt zum Ergebnis, dass das Gutachten vom 19. M�rz 2006 in allen Punkten dem erforderlichen Standard entspreche, die darin enthaltenen Schlussfolgerungen gut nachvollziehbar und aus der Sicht der Obergutachterin zu st�tzen seien. Erg�nzend wird im Obergutachten beigef�gt, dass an der Eignung von X.________ zur Aus�bung des Fahrlehrerberufs ganz grunds�tzliche Zweifel anzumelden seien.
A.e Am 25. April 2006 wurde die Kantonspolizei St. Gallen von einem Mitarbeiter des Strassenverkehrsamtes, Pr�fhalle Kaltbrunn, dar�ber in Kenntnis gesetzt, dass X.________ trotz F�hrerausweisentzugs einen Fahrsch�ler zur F�hrerpr�fung begleitet habe.
Mit Verf�gung vom 14. Juni 2006 entzog das Strassenverkehrsamt gest�tzt auf das Gutachten vom 19. M�rz 2006 und das Obergutachten vom 15. Mai 2006 X.________ den F�hrerausweis in Anwendung von Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG auf unbestimmte Zeit. Zudem wurde ihm untersagt, auf Lernfahrten mitzuwirken und die T�tigkeit als Fahrlehrer auszu�ben. Als Bedingungen f�r die Wiedererteilung (des F�hrerausweises) wurden klagloses Verhalten, das Absolvieren einer mindestens zweij�hrigen intensiven Psychotherapie und eine positiv lautende psychologische Begutachtung genannt.
Gegen die Verf�gung des Strassenverkehrsamtes vom 14. Juni 2006 erhob X.________ Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen unter anderem mit den Antr�gen, die angefochtene Verf�gung sei aufzuheben, von einer Administrativmassnahme sei abzusehen und dem Rekurs sei aufschiebende Wirkung zu erteilen. Mit Verf�gung vom 5. September 2006 wies der zust�ndige Abteilungspr�sident der Rekurskommission das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab.
In der Zwischenzeit wurde der Vorfall vom 11. November 2005 auch strafrechtlich beurteilt. Gegen die diesbez�gliche Bussenverf�gung vom 6. Dezember 2005 erhob X.________ Einsprache. Von der Stadtrichterin wurden zum Vorfall vom 11. November 2005 X.________, seine damalige Begleiterin D.________ sowie die beiden Polizeibeamten einvernommen. X.________ gab an, er habe durch die Unterzeichnung des Polizeiprotokolls lediglich das darin genannte Ergebnis des Atemlufttests anerkannt. Er habe aber nicht best�tigt, dass er nach dem Konsum von Alkohol mit seinem Fahrzeug vom Parkplatz vor dem Obergericht zur Heimstrasse gefahren sei. Zur Frage, wer das Fahrzeug gelenkt habe, verweigerten er und seine Begleiterin die Aussage.
Mit Verf�gung des Stadtrichteramtes Z�rich vom 30. Mai 2006 wurde der gegen X.________ erhobene Vorwurf des Lenkens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand fallengelassen. Hingegen wurde X.________ zum einen des �berlassens eines Motorfahrzeugs an eine nicht f�hrungsberechtigte Person schuldig gesprochen, da die Begleiterin, welcher er am 11. November 2005 sein handgeschaltetes Fahrzeug �berlassen hatte, lediglich einen F�hrerausweis f�r Fahrzeuge mit Automatikgetriebe besass. Zum andern wurde er des Nichtmitf�hrens des F�hrer- und des Fahrzeugausweises, begangen am 11. November 2005 auf der Fahrt von seinem Wohnort nach Z�rich, schuldig gesprochen. Er wurde wegen dieser beiden Taten mit Fr. 240.-- geb�sst. Diese Verf�gung ist in Rechtskraft erwachsen.
Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen hiess mit Entscheid vom 18. Oktober 2006 den von X.________ eingereichten Rekurs teilweise gut und hob die Verf�gung des Strassenverkehrsamtes vom 14. Juni 2006 auf. Sie wies die Sache zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ck.
Aus den Erw�gungen des Entscheids ergibt sich, dass die beiden verkehrspsychologischen Gutachten vom 19. M�rz 2006 und vom 15. Mai 2006 sowie der vom Strassenverkehrsamt gest�tzt hierauf verf�gte F�hrerausweisentzug auf unbestimmte Zeit in Anbetracht des Freispruchs X.________s vom Vorwurf des Fahrens in angetrunkenem Zustand weitgehend ihrer Grundlage entbehrten, da die Gutachter die charakterliche Nichteignung X.________s zum F�hren von Fahrzeugen zu einem wesentlichen Teil damit begr�ndet hatten, dass X.________ am 11. Mai 2005 in alkoholisiertem Zustand ein Motorfahrzeug gelenkt habe, diese Tat bestreite beziehungsweise bagatellisiere und dass er nicht zwischen Alkoholkonsum und Autofahren trennen k�nne. Aus den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids ergibt sich im weiteren, dass allerdings gleichwohl erhebliche Zweifel an der charakterlichen Eignung X.________s zur F�hrung von Motorfahrzeugen best�nden. Daher sei die Einholung eines weiteren verkehrspsychologischen Gutachtens unumg�nglich. Dabei bleibe der vom Strassenverkehrsamt am 14. Dezember 2005 verf�gte vorsorgliche F�hrerausweisentzug zufolge der erheblichen Zweifel an der Fahreignung X.________s aufrecht.
X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den Antr�gen, der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission sei aufzuheben, auf einen F�hrerausweisentzug auf unbestimmte Zeit sei zu verzichten und es sei ihm der F�hrerausweis zur�ckzugeben. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Bundesamt f�r Strassen f�hrt in seiner Vernehmlassung aus, nach dem Wegfall des Vorwurfs des Fahrens in angetrunkenem Zustand, angeblich begangen am 11. November 2005, h�tte dem Beschwerdef�hrer der F�hrerausweis grunds�tzlich wiedererteilt werden m�ssen. Gleichwohl und trotz des positiv lautenden verkehrspsychologischen Gutachtens vom 22. Mai 2005 und der im Anschluss daran am 14. Juni 2005 verf�gten Wiedererteilung des F�hrerausweises unter Auflagen sei es in Anbetracht des erheblich belasteten automobilistischen Leumunds unter den gegebenen Umst�nden vertretbar, X.________ einer weiteren verkehrspsychologischen Untersuchung zu unterziehen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 15. Dezember 2006 wurde das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.
Der angefochtene Entscheid ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das dagegen erhobene Rechtsmittel ist deshalb noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG, e contrario), hier somit dasjenige der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gem�ss Art. 97 ff. OG.
Im angefochtenen Entscheid wird zum einen eine verkehrspsychologische Untersuchung betreffend die charakterliche Eignung des Beschwerdef�hrers zum Lenken von Motorfahrzeugen angeordnet und zum andern festgehalten, dass nach Aufhebung des vom Strassenverkehrsamt am 14. Juni 2006 verf�gten F�hrerausweisentzugs auf unbestimmte Zeit der vom Strassenverkehrsamt am 14. Dezember 2005 verf�gte vorsorgliche F�hrerausweisentzug aufrecht bleibe. Der Beschwerdef�hrer ist durch diese Massnahmen im Sinne von Art. 103 lit. a OG ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an deren Aufhebung. Die Massnahmen wurden im Hinblick auf einen allf�lligen F�hrerausweisentzug auf unbestimmte Zeit, d.h. auf einen Sicherungsentzug, angeordnet. Sie sind wie dieser mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbar (siehe Art. 24 Abs. 2 SVG). Auf die im �brigen frist- und formgerecht eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher einzutreten.
3.1 Trotz des Freispruchs des Beschwerdef�hrers vom Vorwurf des Fahrens in angetrunkenem Zustand, angeblich begangen am 11. November 2005 in Z�rich, bestehen nach der Auffassung der Verwaltungsrekurskommission "infolge des massiv belasteten automobilistischen Leumunds des Rekurrenten und den aktenkundigen Hinweisen auf eine unerlaubte Fahrlehrert�tigkeit insbesondere im April 2006 erhebliche Zweifel an der charakterlichen Eignung des Rekurrenten zum F�hren von Motorfahrzeugen, zumal bei einem Fahrlehrer als Inhaber einer h�heren F�hrerausweiskategorie generell h�here Anforderungen in leistungsm�ssiger und charakterlicher Hinsicht zu stellen sind" (angefochtener Entscheid S. 13). Nachdem die beiden verkehrspsychologischen Gutachten vom 19. M�rz 2006 und vom 15. Mai 2006 infolge Wegfalls des Vorwurfs des Fahrens in angetrunkenem Zustand der Grundlage entbehren, erweist sich nach der Auffassung der Verwaltungsrekurskommission "das Einholen eines weiteren verkehrspsychologischen Gutachtens als unumg�nglich" (angefochtener Entscheid S. 13). Die Verwaltungsrekurskommission hat den wesentlich auf die genannten beiden Gutachten gest�tzten Sicherungsentzug gem�ss Verf�gung vom 14. Juni 2006 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen an das Strassenverkehrsamt zur�ckgewiesen. Sie hat festgehalten, dass der am 14. Dezember 2005 vom Strassenverkehrsamt verf�gte vorsorgliche F�hrerausweisentzug zufolge der erheblichen Zweifel an der Fahreignung des Rekurrenten aufrecht bleibt (angefochtener Entscheid S. 13).
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe es nicht zu vertreten, dass die Gutachter von einem falschen Sachverhalt ausgegangen seien und das Administrativverfahren durch den unbegr�ndeten Vorwurf des Fahrens in angetrunkenem Zustand ausgel�st worden sei. Die Verwaltungsrekurskommission ziehe seine Fahreignung zu Unrecht aufgrund von nicht erh�rteten Vorw�rfen �ber unerlaubte Fahrlehrert�tigkeit in Zweifel. Eine verkehrspsychologische Begutachtung mache nur Sinn, wenn der Richter den Sachverst�ndigen mit einem erwiesenen Sachverhalt bediene. Dies habe die Verwaltungsrekurskommission nicht getan, obschon sie dazu ausreichend Zeit f�r die Ermittlungen gehabt habe. Mit der Einholung eines weiteren Gutachtens werde der rechtserhebliche Sachverhalt, eine angeblich unerlaubte Fahrerlehrert�tigkeit, nicht ermittelt. Es d�rfe nicht angehen, dass der Verkehrspsychologe untersuchungsrichterliche Aufgaben �bernehmen soll, um einen vermeintlichen Sachverhalt dem Richter zur Beurteilung zu unterbreiten.
3.3 Der massiv belastete automobilistische Leumund des Beschwerdef�hrers rechtfertigt unter den gegebenen Umst�nden weder die Anordnung einer weiteren verkehrspsychologischen Begutachtung noch die Aufrechterhaltung des am 14. Dezember 2005 verf�gten vorsorglichen F�hrerausweisentzugs. Denn trotz dieser Vorbelastung waren dem Beschwerdef�hrer aufgrund eines positiv lautenden verkehrspsychologischen Gutachtens vom 22. Mai 2005 durch Verf�gung vom 14. Juni 2005 der F�hrerausweis unter der Auflage, dass er die Therapie mindestens 12 Monate weiterf�hre, und am 18. August 2005 die Fahrlehrerberechtigung unter Auflagen wiedererteilt worden. Sowohl der vorsorgliche F�hrerausweisentzug gem�ss Verf�gung vom 14. Dezember 2005 als auch der Sicherungsentzug gem�ss Verf�gung vom 14. Juni 2006 wurden im Wesentlichen damit begr�ndet, dass der Beschwerdef�hrer am 11. November 2005 ein Motorfahrzeug in angetrunkenem Zustand (mit mindestens 0,51 Gewichtspromille) gelenkt habe. Nachdem dieser Vorwurf gem�ss der Strafverf�gung des Stadtrichteramtes vom 30. Mai 2006 fallengelassen wurde, war nicht nur der Verf�gung vom 14. Juni 2006 betreffend Sicherungsentzug, sondern auch der vorg�ngigen Verf�gung vom 14. Dezember 2005 betreffend den vorsorglichen F�hrerausweisentzug die wesentliche Grundlage entzogen, da auch die letztgenannte Verf�gung offensichtlich gerade wegen des Verdachts des Fahrens in angetrunkenem Zustand erlassen worden war. Dass der vorsorgliche F�hrerausweisentzug gem�ss Verf�gung vom 14. Dezember 2005 "bis zur Abkl�rung der Ausschlussgr�nde" angeordnet wurde und nach der Auffassung der Verwaltungsrekurskommission ein solcher Kl�rungsbedarf nach Wegfall des Vorwurfs des Fahrens in angetrunkenem Zustand weiterhin besteht, hat entgegen den Andeutungen im angefochtenen Entscheid nicht zur Folge, dass der am 14. Dezember 2005 verf�gte vorsorgliche F�hrerausweisentzug "aufrecht bleibt".
3.4 Massgebend und zu pr�fen ist somit, ob nach der am 14. Juni 2005 verf�gten Wiedererteilung des F�hrerausweises auf Zusehen und Wohlverhalten unter der Auflage der Fortsetzung der Therapie hin Umst�nde hinzugekommen sind, welche unter Ber�cksichtigung des bereits massiv getr�bten automobilistischen Leumunds des Beschwerdef�hrers die Aufrechterhaltung bzw. Anordnung eines vorsorglichen F�hrerausweisentzugs (Art. 30 VZV) im Hinblick auf einen allf�lligen F�hrerausweisentzug auf unbestimmte Zeit wegen fehlender Fahreignung (Art. 16d SVG) rechtfertigen und daher auch Anlass zu einer verkehrspsychologischen Untersuchung des Beschwerdef�hrers besteht.
3.4.1 Die Verwaltungsrekurskommission erw�hnt aktenkundige Hinweise auf eine unerlaubte Fahrlehrert�tigkeit des Beschwerdef�hrers insbesondere im April 2006. Die im angefochtenen Entscheid (S. 13) zitierten Aktenstellen enthalten in der Tat Hinweise darauf, dass der Beschwerdef�hrer in der Zeit, als ihm der F�hrerausweis im Hinblick auf einen allf�lligen Sicherungsentzug vorsorglich entzogen worden war, insbesondere im April 2006, gelegentlich verbotenerweise (siehe Art. 61 Abs. 1 VZV) auf Lernfahrten mitwirkte. Mehr als ein Verdacht besteht aber insoweit nach dem gegenw�rtigen Stand der Dinge nicht. Weder in einer Administrativ- noch in einer Strafverf�gung ist festgestellt worden, dass der Beschwerdef�hrer trotz (vorl�ufigen) F�hrerausweisentzugs auf Lernfahrten mitgewirkt hat. Ein solches Verhalten kann im �brigen ohnehin keine ernsthaften Bedenken an der Fahreignung (siehe Art. 30 VZV) im Hinblick auf einen allf�lligen Sicherungsentzug wegen charakterlicher M�ngel (Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG) begr�nden, sondern einzig f�r einen allf�lligen Entzug des Fahrlehrerausweises relevant sein.
3.4.2 Der Beschwerdef�hrer hat ausserdem - was im angefochtenen Entscheid in diesem Zusammenhang allerdings nicht ausdr�cklich erw�hnt wird - am 11. November 2005, nachdem ihm der F�hrerausweis am 14. Juni 2005 auf Zusehen und Wohlverhalten hin unter der Auflage der Weiterf�hrung der Therapie w�hrend mindestens 12 Monaten wiedererteilt worden war, zwei �bertretungen begangen, wof�r er mit Verf�gung des Stadtrichteramtes Z�rich vom 30. Mai 2006 mit Fr. 240.-- geb�sst worden ist. Zum einen hat er auf der Fahrt von seinem Wohnort nach Z�rich den F�hrerausweis und den Fahrzeugausweis nicht mit sich gef�hrt, und zum anderen hat er auf einer Fahrt in Z�rich sein Fahrzeug mit manuellem Getriebe seiner Begleiterin �berlassen, die lediglich einen F�hrerausweis f�r Fahrzeuge mit automatischem Getriebe besass. Das sind aber Bagatellen.
3.4.3 Wegen �berschreitens der zul�ssigen Geschwindigkeit war dem Beschwerdef�hrer letztmals am 24. Mai 2002 der F�hrerausweis (f�r drei Monate) entzogen worden. Der Verdacht des Fahrens in angetrunkenem Zustand (mit einer Alkoholkonzentration von 0,51 Gewichtspromille), angeblich begangen am 11. November 2005, hat sich als unbegr�ndet erwiesen. Wegen Fahrens in nicht fahrf�higem Zustand musste gegen den Beschwerdef�hrer noch nie eine Administrativmassnahme verh�ngt werden. Allerdings hatte sich am 23. August 2004 ein relativ schwerwiegender Vorfall ereignet, indem der Beschwerdef�hrer mit seinem Fahrschulfahrzeug in einem Autobahntunnel auf dem Pannenstreifen r�ckw�rts gefahren war. Deswegen wurde gegen ihn am 26. Januar 2005 ein Sicherungsentzug angeordnet. Am 14. Juni 2005 wurde ihm aufgrund des positiv lautenden verkehrspsychologischen Gutachtens vom 22. Mai 2005 der F�hrerausweis "auf Zusehen und Wohlverhalten" hin unter der Auflage der Weiterf�hrung einer Therapie wiedererteilt. Seither haben sich lediglich die vorstehend dargestellten Vorkommnisse ereignet.
3.4.4 Es liegen mithin keine neuen Umst�nde vor, welche ernsthafte Bedenken an der Fahreignung des Beschwerdef�hrers begr�nden und damit einen vorsorglichen Entzug des F�hrerausweises (Art. 30 VZV) im Hinblick auf einen allf�lligen Sicherungsentzug wegen charakterlicher Nichteignung (Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG) rechtfertigen. Daher besteht auch kein Anlass, die Fahreignung des Beschwerdef�hrers durch ein verkehrspsychologisches Gutachten abkl�ren zu lassen.
Der Beschwerdef�hrer war w�hrend der Dauer des vorsorglichen F�hrerausweisentzugs gem�ss Verf�gung vom 14. Dezember 2005 sowie des daran anschliessenden Sicherungsentzugs gem�ss Verf�gung vom 14. Juni 2006 gest�tzt auf Art. 61 Abs. 1 VZV nicht berechtigt, auf Lernfahrten mitzuwirken. Da gem�ss den vorstehenden Erw�gungen zurzeit kein Grund f�r einen vorsorglichen F�hrerausweisentzug besteht, entf�llt das Verbot der Mitwirkung auf Lernfahrten gem�ss Art. 61 Abs. 1 VZV. Ob dem Beschwerdef�hrer aus irgendwelchen Gr�nden der Fahrlehrerausweis zu entziehen ist, bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist demnach gutzuheissen, womit das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos wird. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 1 und 2 OG) und hat der Kanton St. Gallen dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu zahlen (Art. 159 Abs. 2 OG), die auf Fr. 2'000.-- festzusetzen ist.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung IV, vom 18. Oktober 2006 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Verwaltungsrekurskommission zur�ckgewiesen.
Der Kanton St. Gallen hat dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- zu zahlen.