Source: https://www.kvlegal.de/what-we-do/in-eigener-sache-kvlegal/
Timestamp: 2019-10-17 00:26:52
Document Index: 161216527

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 54', '§ 53', '§ 60', '§ 54', 'Art. 5', '§ 32', '§ 32', '§ 2', '§ 16', '§ 23', '§ 24', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

In eigener Sache | KVLEGAL
Tags: Autoren & Journalismus, Film & Musik, Fotografie & Design, In eigener Sache, Internet & Haftung, Marken & Kennzeichen, Medien & Reputation, Wettbewerb & eCommerce
ABMAHNUNGEN FÜR ERIC PATRCIK CLAPTON DURCH RECHTSANWÄLTE GUTSCH & SCHLEGEL
von RA'in Marthe Schaper, 26. Mai 2019
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg (vormals Sasse und Partner) mahnt im Namen von Eric Patrick Clapton wegen des Verkaufs sogenannter Bootlegs (nicht lizenzierte Aufnahmen – meist Mitschnitte von Live-Aufnahmen) ab. Gutsch & Schlegel macht Ansprüche auf Unterlassen, Vernichtung und Schadensersatz geltend.
Es lohnt sich für Medienhändler, derartige Abmahnungen genau zu prüfen/prüfen zu lassen und keine vorschnellen Zugeständnisse zu machen. Grundsätzlich muss der Abmahnende den behaupteten Rechtsverstoß (Angebot eines Bootlegs, Piracy) nachweisen und dazu insb. seine Rechteinhaberschaft und Anspruchsberechtigung lückenlos (Rechtekette) nachweisen. Zudem haben Medienhändler regelmäßig nicht die Mittel und Möglichkeiten, jedes von Ihnen angebotene Produkt auf potenzielle Rechtsverletzungen zu überprüfen. Auch in Bezug auf die geltend gemachte Erstattung der Rechtsanwaltskosten lohnt ein genauer Blick. Insbesondere ist die außergerichtliche Inanspruchnahme mehrerer Schädiger nach neuester Rechtsprechung u.U. gebührenrechtlich als eine Angelegenheit zu behandeln, wodurch nur ein Bruchteil der von Gutsch & Schlegl regelmäßig eingeforderten Gebühren erstattet werden müssen. Auch der geltend gemachte Schadensersatz wurde von den Gerichten bereits in mehreren Verfahren zurückgewiesen.
Tags: Film & Musik, In eigener Sache, Internet & Haftung
Willkommen bei KVLEGAL!
Wir sind Rechtsanwälte für Medienrecht, Urheberrecht und Designrecht, Markenrecht, Internet- und IT-Recht, Datenschutz und Wettbewerbsrecht. Unsere Mandanten sind Start-Ups und mittelständische Unternehmen aus verschiedenen Branchen sowie Filmemacher, Musiker, Autoren und andere Künstler.
JUVE und The Legal 500 haben uns wiederholt für die Bereiche Medien, Technologie und Kommunikation sowie Entertainment empfohlen. Die Studie "kanzleimonitor.de – Empfehlung ist die beste Referenz" empfiehlt uns für die Bereiche Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht und Medienrecht.
Hier finden Sie laufend Neuigkeiten aus unseren Schwerpunkten – bitte sprechen Sie uns gerne an!
Tags: Angemessene Vergütung, Autoren & Journalismus, Film & Musik, Fotografie & Design, In eigener Sache, Internet & Haftung, Marken & Kennzeichen, Medien & Reputation
Tags: Angemessene Vergütung, Datenschutz & Sicherheit, Film & Musik, Fotografie & Design, In eigener Sache
Tags: Angemessene Vergütung, Autoren & Journalismus, Datenschutz & Sicherheit, Film & Musik, Fotografie & Design, Geräteabgaben & Levies, In eigener Sache, Internet & Haftung, Marken & Kennzeichen, Medien & Reputation, Software & IT, Verwertungsgesellschaften, Wettbewerb & eCommerce
Tags: Angemessene Vergütung, Autoren & Journalismus, Film & Musik, In eigener Sache
WELCOME Daniel Gast!
von KVLEGAL, 10. März 2019
Seit 1. März 2019 gehört Daniel Gast zum Team von KVLEGAL und unterstützt uns v.a. in den Bereichen Urheberrecht und Wettbewerbsrecht.
Rechtsanwalt Gast ist seit dem 01. April 2019 als Rechtsanwalt zugelassen, hat Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam mit dem Schwerpunktbereich Medien- und Wirtschaftsrecht sowie Medienwissenschaften an der Humboldt-Universität Berlin studiert. Sein jur. Referendariat hat er am Kammergericht Berlin absolviert und war als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Rechtsanwaltskanzlei tätig, die auf das öffentliche Wirtschaftsrecht spezialisiert ist.
ABMAHNUNGEN FÜR ERIC PATRICK CLAPTON DURCH RECHTSANWÄLTE GUTSCH & SCHLEGEL
von RA'in Marthe Schaper, 26. Januar 2019
Neue Grundlage für den Gerechten Ausgleich, §§ 54 ff. UrhG, Aufsatz von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen in JurPC
von RA Dr. Urs Verweyen, 22. Januar 2019
Ausweislich des aktuellen Koalitionsvertrags (S. 132/Zeilen 6.219 ff.) soll "das System der Vergütung für gesetzlich erlaubte Nutzungen" nach §§ 54 ff. UrhG "auf eine neue Grundlage" gestellt werden. Dabei soll die "an Urheberinnen und Urheber sowie Leistungsschutzberechtigte" zu zahlende angemessene Vergütung für sog. Privatkopien und sonstige eigene, nicht kommerzielle Vervielfältigungen urheberrechtlich geschützter Werke nach § 53 Abs. 1, Abs. 2, §§ 60a bis 60f UrhG "effizient, berechenbar und zeitnah bestimmt" und "wo immer möglich ... direkt bei der nutzenden Einrichtung erhoben" werden.
Rechtsanwalt Dr. Verweyen hat dazu einen Regelungsvorschlage ausgearbeitet, der unter dem Titel "Eine neue Grundlage für den Gerechten Ausgleich" als JurPC Web-Dokumen 10/2019 (hier auch als PDF) erschienen ist. Er schlägt dort eine an der Kopiervorlage anknüpfende Regelung der angemessenen Vergütung der Urheber und Rechteinhaber für Privatkopien nach den §§ 54 ff. UrhG bzw. Art. 5 Abs. 2 lit. a) und lit. b) der InfoSoc-RiL 2001/29/EG vor. Der Regelungsvorschlag, der u.a. dem BMJV und den maßgeblichen Urhebrrechtsvereinigungen vorliegt, kann zudem als Basis für eine Reglung der in diesem Bereich durch zunehmendes Streaming und Cloud-basierte Dienste verursachten Probleme (Einnahmeausfälle) dienen.
RA Verweyen: Eine neue Grundlage für ...n Ausgleich - JurPC-Web-Dok. 0010-2019
Tags: Angemessene Vergütung, Geräteabgaben & Levies, In eigener Sache, Verwertungsgesellschaften
von KVLEGAL, 21. Dezember 2018
Tags: Datenschutz & Sicherheit, Film & Musik, Fotografie & Design, In eigener Sache, Internet & Haftung, Software & IT, Wettbewerb & eCommerce
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Kein Anspruch des Designers des 'Ur-Porsches' auf Nachvergütung / Fairnessausgleich (LG Stuttgart, Urt. v. 26. Juli 2018, Az. 17 O 1324/17, nrk)
von RA Dr. Urs Verweyen, 10. August 2018
Update: RA Dr. Verweyen hat sich mit der Entscheidung des LG Stuttgart in einer ausführlichen Urteilsanmerkung für die jur. Fachzeitschrift JurPC auseinander gesetzt unter dem Titel "Kein Anspruch der Erbin des Konstrukteurs und Designers des "Ur-Porsches" auf Nachvergütung / Fairnessausgleich nach § 32a UrhG", Anmerkung zu LG Stuttgart, Urt. v. 26.7.28, Az. 17 O 132/17.
Mit Urt. v. 26. Juli 2018 (Az. 17 O 1324/17) hat das LG Stuttgart die Klage der Tochter des Sportwagen-Konstrukteurs und angeblichen Designers des 'Ur-Porsches', Erwin Franz Komenda, auf Zahlung einer urheberrechtlichen Nachvergütung (Fairnessausgleich) nach § 32a UrhG i.H.v. 20. Millionen Euro abgewiesen (nicht rechtskräftig).
Die Klägerin hatte behauptet, dass ihr Vater, der von 1931 bis 1966 als Konstrukteur und Leiter der Abteilung Karosserie-Konstruktion u.a. an der Entwicklung der Porsche-Modelle 356 und 'Ur-911' (vermarktet in den 1950er und 1960er-Jahren) beteiligt war, als Gestalter dieser Porsche-Modelle anzusehen sei und sich diese Gestaltung in ihren Grundzügen auch noch in den heutigen Porsche-Modellen (Baureihen 997 und 991) wiederfinde. Für den enormen Erfolg, den Porsche mit diesen Fahrzeugen erzielt habe, sei ihr Vater nicht angemessen vergütet worden.
Das LG Stuttgart hatte zwar angenommen dass den Porsche-Modellen 356 und Ur-911 als Werken der angewandten Kunst, § 2 Abs. 2 Nr. 4, Abs. 2 UrhG Urheberrechtsschutz zukommt; jedoch seien die jüngeren Baureihen des Porsche 911, für die die Klägerin eine Lizenzgebühr beansprucht, weder Vervielfältigungen i.S.v. § 16 Abs. 1 UrhG, noch unfreie Bearbeitungen i.S.v. § 23 UrhG, sondern 'nur' freie Benutzungen der Ur-Entwürfe i.S.v. § 24 Abs. 1 UrhG. Den Gestaltungen der Ur-Porsche, auf die die Nachvergütungsansprüche gestützt würden, komme angesichts ihres Gebrauchszwecks nur ein enger Schutzbereich zu, der unter Berücksichtigung der erheblichen Weiterentwicklung der Karosserieform des Porsche 911 nicht verletzt sei. Offen blieb in dem Verfahren, ob Komenda tatsächlich als der maßgebliche Designer und Urheber des Porsche 356 und Ur-911 war.
Pressemeldung des LG Stuttgart bei Juris.
Zu den Auswirkungen der BGH-Urteile "Seilzirkus" und "Geburtstagszug" auf die Vergütungsansprüche von Schöpfern von Gebrauchskunst insb. im Automobilbereich vgl. den Aufsatz von RA Dr. Urs Verweyen mit RA'in Melanie Richter: "Urheberrechtsschutz für Produkt- und Industriedesign – Handlungsbedarf für Unternehmen nach den BGH-Entscheidungen 'Seilzirkus' und 'Geburtstagszug'" in der jur. Fachzeitschrift 'Recht der Automobilwirtschaft (RAW)', Ausgabe 1/2014, S. 12 ff.
Zu dem eher engen urheberrechtlichen Schutzbereich bei Gebrauchsgestaltungen vgl. den Aufsatz von RA Dr. Urs Verweyen mit RA'in Melanie Richter: "Urheberrechtsschutz für das Design von Gebrauchsgegenständen nach den BGH-Entscheidungen 'Seilzirkus' und 'Geburtstagszug' – erste Instanzrechtsprechung" in der jur. Fachzeitschrift MMR, Ausgabe 3/2015, S. 156 ff., sowie die Urteilsanmerkung von RA Dr. Urs Verweyen "OLG München und LG München I: Nachvergütungsanspruch für Unternehmenslogo" in MMR-Aktuell 8/2015, und zur Kicker-Stecktabelle-Entscheidung des OLG Nürnberg, sowie das Editorial von RA Dr. Urs Verweyen zu BGH-Geburtstagszug-Entscheidung "Die Karawane zieht weiter" in der jur. Fachzeitschrift MMR, Ausgabe 12/2014, S. 785 f.
Eine Zusammenfassung der Thematik im Bereich des Produkt-, Industrie- und Kommunikationsdesigns finden Sie hier!
Tags: Angemessene Vergütung, Fotografie & Design, In eigener Sache
Tags: Datenschutz & Sicherheit, Film & Musik, In eigener Sache, KVLEGAL-Urteil/-Fall
Gesucht: IT-Admin
von KVLEGAL, 19. April 2018
Wir suchen ab sofort einen freiberuflichen (gerne auch studentischen) IT-Administrator (m/w) , der/die unsere IT "am Laufen" hält.
Kleine Anwaltskanzlei, Netzwerk basierend auf einem Mac Mini als Server, mit NAS, ca. 10 Arbeitsplätze (iMacs, MacBooks und Windows 10/Lenovo-Notebooks), 'Anwaltssoftware'/ Dokumentenmanagement Advolux (in JAVA geschrieben, läuft auf OSX, Windows und Linux), MS Office, etc. DECT-Telefonanlage über Fritzbox, professionelles MFG (ineo/Minolta) im Netzwerk. Internet & IP-Telefonie mit 1und1.
Wichtig ist uns, dass das gesamte System am laufen gehalten und regelmäßig (alle 6 bis 12 Monate) upgedatet wird, sowie dass in Notfällen/bei Ausfällen eine kurzfristige Erreichbarkeit gegeben ist (wobei Fehler bisher meist per Team Viewer behoben werden konnten).
Welcome Caroline Keilholz
von KVLEGAL, 28. März 2018
Am 2. April 2018 freuen wir uns auf Rechtsanwältin Caroline Keilholz. Caroline hat in Göttingen studiert, in Braunschweig ihr zweites Examen absolviert und wird unser Urheberdezernat verstärken. Welcome Caroline!
von KVLEGAL, 23. Januar 2018
Tja, Fabian, vergiss die Roosters!
von KVLEGAL, 11. Oktober 2017
Welcome Robert Miermeister und Fabian Tesch bei KVLEGAL!
von KVLEGAL, 31. August 2017
Wir freuen uns, Herrn Rechtsanwalt Robert Miermeister und den Wirtschaftsjuristen Fabian Tesch zum 01. September 2017 als neue Mitarbeiter im Team zu begrüßen. Robert Miermeister wird das Markenteam verstärken, Fabian Tesch das Team Geräteabgaben. Wir wünschen einen guten Start und freuen uns auf die Zusammenarbeit!
Tags: Film & Musik, In eigener Sache, Internet & Haftung, KVLEGAL-Urteil/-Fall