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Timestamp: 2018-01-23 15:42:40
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Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 11', 'BGH', '§ 11']

BVerfG: Einschränkung des Rechts auf Gegendarstellung - markenmagazin:recht
BVerfG: Einschränkung des Rechts auf Gegendarstellung
BVerfG, Beschluss vom 19.12.2007 – 1 BvR 967/05 –
Die Anforderungen an die Deutung von gegendarstellungsfähigen Äußerungen sind auch im Hinblick darauf zu bestimmen, dass der Abdruck einer Gegendarstellung einen nur schwer ausgleichbaren Imageschaden für das zum Abdruck verpflichtete Presseunternehmen bewirken kann (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 19. November 1993 – 1 BvR 1861/93 -, NJW 1994, S. 1948 <1949>).
Das Vorgehen der Fachgerichte entspricht vorliegend nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben, wenn sie die Äußerungen mit solchen Inhalten als gegendarstellungsfähig ansehen, die sie als „nicht fernliegende Deutung“ oder gar als „nicht fernliegenden Eindruck“ verstehen. Demgegenüber wäre es verfassungsrechtlich unbedenklich, würden die Gerichte den auch sonst bei verdeckten Äußerungen angewandten Maßstab zugrunde legen, ob sich eine im Zusammenspiel der offenen Aussagen enthaltene zusätzliche eigene Aussage dem Leser als unabweisliche Schlussfolgerung aufdrängen muss. Nur dann hätten sie mit schlüssigen Gründen ausgeschlossen, dass der Entscheidung allein die offene Aussage zugrunde zu legen ist.
Kurz gesagt: Nicht jede mögliche Deutung einer mehrdeutigen Pressemeldung kann einen Gegendarstellungsanspruch begründen.
Rechtsanwälte …, –
gegen a) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 15. März 2005 – 7 U 104/04 -,
b) das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 22. Oktober 2004 – 324 O 571/04 -,
c) den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 22. September 2004 – 324 O 571/04 –
Das Berufungsurteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 15. März 2005 – 7 U 104/04 – und das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 22. Oktober 2004 – 324 O 571/04 – verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes. Die Entscheidungen werden aufgehoben.
Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 22. September 2004 – 324 O 571/04 – richtet, wird sie nicht zur Entscheidung angenommen.
Immer wenn im Hause B. das Geld knapp wurde, fanden sich auf wundersame Weise neue Belege für stattliche Wertpapierdepots. Einmal steckten solche Papiere in einer vergessenen Stahlkassette, ein anderes Mal in einem sperrigen Schiffskoffer im Keller, wo sich zwischen abgetragenen Kleidungsstücken Hinweise auf unbekannte Aktien unter anderem der IG Farben und der Automobilkonzerne Ford und Daimler- Benz fanden.
Die Bundeskasse zahlte bis Anfang 1972 insgesamt 43,7 Millionen Mark. <…>
Nun war das Glück den Multimillionären nicht mehr hold – zumindest vorerst. Als sie Ende September 1972 weitere Daimler-Benz-Aktien (damaliger Wert: rund 25 Millionen Mark) anmeldeten, schaltete die Behörde auf stur. Am 2. März 1973 wurde erstmals ein Antrag der B.´s abgelehnt. Auch deren Klage gegen den Ablehnungsbescheid, erst vor dem Landgericht, dann vor dem Oberlandesgericht Stuttgart, hatte keinen Erfolg.
Doch wieder sollte eine glückliche Fügung das Blatt wenden. Sie kam in Gestalt eines ehemaligen Bankangestellten aus dem schlesischen Brieg, der – es war zu schön, um wahr zu sein – in einem alten Bildband über die schlesische Stadt genau den Beleg für den vermeintlichen Aktienbesitz gefunden haben wollte, der den Stuttgarter Richtern fehlte: die Durchschrift eines Schreibens von B. senior an den ehemaligen Mitinhaber des Bankhauses Eichborn und Co. aus dem Jahre 1948 nebst einem Aktienverzeichnis.
hatte die Recherchen des Mannes initiiert, und der Einsatz sollte sich lohnen: Mit dem Schreiben zogen die Eheleute erneut vor Gericht, und diesmal bekamen sie Recht. Am 18. Dezember 1989 entschied das Oberlandesgericht Stuttgart: Die verschwundenen Daimler-Aktien müssten entschädigt werden. <…>.
Sie berichten über einen ehemaligen Bankangestellten, der einen „Beleg für den vermeintlichen Aktienbesitz gefunden haben wollte <…>: Die Durchschrift eines Schreibens von B. senior <…>. A. B. hatte die Recherchen des Mannes initiiert.“
– 7 U 104/04 -, ZUM-RD 2005, S. 279 ff.) zurückgewiesen. Zwar erwecke der Artikel nicht zwingend die Eindrücke, gegen die sich die Klägerin mit ihrer Gegendarstellung wende. Anders als bei Unterlassungsansprüchen müsste sich derjenige, der eine Äußerung aufstelle oder verbreite, dann, wenn diese in unterschiedlichem Sinne aufgefasst werden könne, im Rahmen von Gegendarstellungsansprüchen grundsätzlich jede vertretbare, jedenfalls nicht fernliegende Interpretationsmöglichkeit, also auch jeden nicht fernliegenden Eindruck entgegenhalten lassen. Für die Gewährung des Gegendarstellungsanspruchs genüge es daher, dass der Artikel von dem Leser auch in dem beanstandeten Sinne aufgefasst werden könne.
5. Die Beschwerdeführerin rügt mit ihrer Verfassungsbeschwerde eine Verletzung ihrer Freiheit der Meinungsäußerung aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG und ihrer von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gewährleisteten Freiheit der Presseberichterstattung. Insofern wendet sie sich in substantiierter Weise nur gegen die Verpflichtung zum Abdruck solcher Inhalte, die den Komplexen „Schiffskoffer“ und „Bankangestellte“ galten. Dabei führt sie aus, die Erstmitteilung habe nicht die Aussage enthalten, die Funde im Schiffskoffer hätten sich auf den Teil der Daimler-Benz-Aktien bezogen, die Gegenstand des Verfahrens vor dem Oberlandesgericht Frankfurt gewesen seien. Darauf aber habe sich die Gegendarstellung bezogen. Ferner: Die Aussage über die Initiierung der Suche des Bankangestellten habe nicht gelautet, die Antragstellerin hätte gezielt die Suche nach Belegen für verlorene Aktien initiiert, sondern lediglich, dass sie die von dem Bankangestellten durchgeführten Recherchen initiiert habe. Mit dieser Äußerung stimme die Gegendarstellung insoweit überein, als die Antragstellerin ausführt, sie habe die Suche des Bankangestellten initiiert, und zwar „nach Unterlagen über die Geschichte der Stadt Brieg, die … Anknüpfungspunkte für weitere Recherchen liefern sollte“. Ein Anlass für die Gegendarstellung dürfe nicht durch die Auslegung der Erstmitteilung dahingehend geschaffen werden, dass die Klägerin die Recherchen nach Belegen gezielt initiiert habe. Es bedeute einen erheblichen Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit, wenn es ausreiche – wie Landgericht und Oberlandesgericht angenommen hätten -, dass grundsätzlich jede vertretbare, jedenfalls nicht fernliegende Interpretationsmöglichkeit Anlass einer Gegendarstellung sein dürfe und die Presse sich auch jeden nicht fernliegenden Eindruck entgegenhalten lassen müsse.
Das Rechtschutzbedürfnis ist nicht dadurch entfallen, dass die Beschwerdeführerin die ihr auferlegte Gegendarstellung vor Einlegung der Verfassungsbeschwerde zur Abwendung der Zwangsvollstreckung abgedruckt hat (vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 17. September 2003 – 1 BvR 825/99 -, NJW 2004, S. 1235). Das Bedürfnis nach verfassungsgerichtlichem Rechtsschutz besteht jedenfalls unter dem Gesichtspunkt einer Wiederholungsgefahr fort. Die angegriffene Entscheidung beruht auf einer ständigen Rechtsprechung der Hamburger Gerichte, die auch im Fachschrifttum und von Obergerichten anderer Länder vertreten wird und die Beschwerdeführerin daher erneut betreffen kann.
Rechtmäßigkeitsvoraussetzung eines gegen eine bestimmte Äußerung gerichteten Eingriffs ist die zutreffende Erfassung ihres Sinns. Gilt eine Gegendarstellung einer Berichterstattung, die die beanstandete Tatsachenbehauptung bereits nicht enthält, ist die von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gewährleistete Freiheit der Presse verletzt (vgl.BVerfGE 97, 125 <150 f.>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 17. September 2003 – 1 BvR 825/99 -, NJW 2004, S. 1235).
aa) Die vorliegend zu beurteilenden, durch die Gegendarstellung beanstandeten Tatsachenbehauptungen waren in der Erstmitteilung allerdings nicht offen ausgesprochen worden, sondern waren nach Auffassung der Gerichte in ihr verdeckt erfolgt. Die Rechtsprechung der Zivilgerichte geht bei so genannten verdeckten Aussagen grundsätzlich davon aus, dass sich eine im Zusammenspiel der offenen Aussagen enthaltene zusätzliche eigene Aussage dem Leser als unabweisbare Schlussfolgerung aufdrängen muss (vgl. BGH, Urteil vom 8. Juli 1980, – VI ZR 159/78 -, GRUR 1980, 1105 <1106>; Urteil vom 26. Oktober 1999 – VI ZR 322/98 -, NJW 2000, S. 656 <657>; Urteil vom 25. November 2003 – VI ZR 226/02 -, NJW 2004, S. 598 <599 f.> sowie BVerfGK 2, 325 <328>). Das Grundrecht der Pressefreiheit erfordert es, diesen Grundsatz auch für die Klärung maßgebend werden zu lassen, ob eine verdeckte Aussage gegendarstellungsfähig ist. Entgegen der Auffassung von Landgericht und Oberlandesgerichts darf eine Verurteilung zur Gegendarstellung nicht schon dann ermöglicht werden, wenn eine „nicht fernliegende Deutung“ bei der Ermittlung einer verdeckten Aussage einen gegendarstellungsfähigen Inhalt ergibt.
Bei der Verurteilung zur Gegendarstellung handelt es sich der einfachrechtlichen Ausgestaltung nach um eine Maßnahme, die dem von der Äußerung nachteilig Betroffenen lediglich die Möglichkeit einer Gegenäußerung einräumen soll: Sein Persönlichkeitsrecht wird durch Gewährung einer Befugnis geschützt, jede ihn betreffende Tatsachenbehauptung in einer Medienberichterstattung durch eine eigene Wortmeldung um seine Sicht des mitgeteilten Sachverhalts ergänzen zu können (vgl. BGHZ 66, 182 <195>). Der Anspruch setzt voraus, dass die Presse sich unter Verbreitung von Tatsachenbehauptungen mit dem Betroffenen befasst hat und stellt nicht zur gerichtlichen Entscheidung, ob die Berichterstattung einen rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen bewirkt hat (vgl. BGH, Urteil vom 3. November 1967 – VI ZR 65/66 -, NJW 1968, S.792 <793>).
(() Die Presse hat nach Auffassung der Fachgerichte nur in seltenen Ausnahmefällen eine Möglichkeit, die Veröffentlichung einer Entgegnung des Betroffenen durch Angabe einer Klarstellung oder Berichtigung der Äußerung abzuwenden (vgl. Sedelmeier, in: Löffler, Presserecht, 5. Aufl. 2006, § 11 LPG Rn. 66 m.w.N.). Das Selbstbestimmungsrecht über den Inhalt von Presseveröffentlichungen kommt nicht zum Tragen. Die Presse hat auch keine Möglichkeit, eine Inanspruchnahme durch schon vor der Veröffentlichung angestrengte Bemühungen um rechtmäßige und wahrheitsgemäße Berichterstattung abzuwenden. Denn der Anspruch setzt in verfassungsrechtlich nicht zu beanstandender Weise allein das Betroffensein des Einzelnen in seiner Individualsphäre durch Darstellungen der Massenmedien voraus (vgl.BVerfGE 73, 118 <201>; 97, 125 <146> ). Daher kann auch eine wahrheitsgemäße und rechtmäßige Berichterstattung der Presse – ungeachtet der schon von ihr geübten Sorgfalt – zum Abdruck einer Gegendarstellung verpflichten (vgl. BGH, Urteil vom 3. November 1967
– VI ZR 65/66 -, NJW 1968, S. 792 <793>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 19. Februar 1993 – 1 BvR 1424/92 -, AfP 1993, S. 474 <476>). Das berechtigte Interesse des Betroffenen an dem Abdruck einer Gegendarstellung entfällt allein dort, wo die Presse zur zweifelsfreien Überzeugung des Gerichts und grundsätzlich ohne das Erfordernis weiterer Glaubhaftmachung oder Beweisführung die offensichtliche Unrichtigkeit der Gegendarstellung dargetan hat (vgl. Seitz/Schmidt/ Schoener, Der Gegendarstellungsanspruch, 3. Aufl. 1998, Rn. 254 ff.; Sedelmeier, in: Löffler, Presserecht, 5. Aufl. 2006, § 11 LPG Rn. 63 u. Rn. 206).
(() Die Anforderungen an die Deutung von gegendarstellungsfähigen Äußerungen sind auch im Hinblick darauf zu bestimmen, dass der Abdruck einer Gegendarstellung einen nur schwer ausgleichbaren Imageschaden für das zum Abdruck verpflichtete Presseunternehmen bewirken kann (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 19. November 1993 – 1 BvR 1861/93 -, NJW 1994, S. 1948 <1949>). Die bei einer Verurteilung zum Abdruck der Gegendarstellung offenbleibenden Fragen der Wahrheit und Rechtmäßigkeit einer Berichterstattung vermag die Leserschaft regelmäßig nicht selbst zu klären. Der Abdruck einer Gegendarstellung kann bei den Lesern deshalb Zweifel und Misstrauen auch gegenüber einer wahrheitsgemäßen und rechtlich nicht zu beanstandenden Berichterstattung wecken, die sich nachträglich kaum mehr beseitigen lassen. Solche Nachteile müssen zwar in beschränktem Umfang um des Schutzes des von einer Berichterstattung nachteilig Betroffenen hingenommen werden, der einer Presseäußerung regelmäßig nicht mit Aussicht auf gleiche publizistische Wirkung entgegentreten kann. Die Hinnahme solcher Nachteile stößt aber auf verfassungsrechtliche Bedenken, wenn dem gewichtige gegenläufige Belange des Schutzes der Pressefreiheit entgegenstehen.
Vorliegend musste der von den Fachgerichten angenommene und in der Gegendarstellung wiedergegebene Inhalt als eine versteckt in der Berichterstattung enthaltene Aussage sich dem Leser im Zusammenspiel der offenen Aussagen als unabweisliche Schlussfolgerung nicht aufdrängen. Durchgängig blieb dem verständigen Leser des Berichts erkennbar, dass die Berichterstattung hinsichtlich der Komplexe „Schiffskoffer“ und „Bankangestellter“ nicht alle Zusammenhänge ausdrücklich thematisierte, sondern vieles offen ließ, ohne bestimmte Folgerungen zu suggerieren. So ist es schon schwer, in dem Pressebericht überhaupt einen Bezug – oder gar einen ausschließlichen – zwischen den in dem Schiffskoffer enthaltenen Papieren zu speziell den Vorgängen festzustellen, die vor dem Oberlandesgericht Frankfurt, auf die sich allein die Gegendarstellung bezieht, behandelt wurden. Dem Leser wurde auch überlassen, in welcher Weise er die in dem Artikel offenen Fragen der Zusammensetzung der gegen die Klägerin gerichteten Erstattungsforderung und der jeweils für die verschiedenen Erstattungen verwendeten Belege sowie des Inhalts der von der Klägerin dem Bankmitarbeiter erteilten Auftrags beurteilen wollte. Dass Teile der Leserschaft die von der Darstellung belassenen Lücken mit eigenen Schlussfolgerungen füllen würden, die auch zu den von der Klägerin beanstandeten Eindrücken führen könnten, reicht nicht, um die in der Pflicht zum Abdruck der Gegendarstellung enthaltene Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin zu rechtfertigen: Als unabweisbare Schlussfolgerung drängen sie sich jedenfalls nicht auf.
Die Aufhebung erfasst den gesamten Umfang der Verurteilung der Beschwerdeführerin. Nach der Auffassung der Hamburgischen Gerichte ist es einfachrechtlich insgesamt unzulässig, den Abdruck einer Gegendarstellung anzuordnen, wenn die mit der Entgegnung beanstandeten Einzelpunkte die Voraussetzungen für die Gewährung des Anspruchs auch nur teilweise nicht erfüllen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 24. März 1998 – 3 U 19/88 -, AfP 1989, S. 465). Die einfachrechtliche Frage nach dem Umfang der Verurteilung zur Gegendarstellung oder ihrer Aufhebung ist hier nicht Gegenstand der verfassungsgerichtlichen Beurteilung.
Dieser Beitrag wurde am 29/02/2008 von RA Dennis Breuer in Medienrecht veröffentlicht. Schlagworte: 2007, BVerfG, Presserecht.
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