Source: https://www.haufe.de/thema/arbeitszeitgesetz/pc/
Timestamp: 2020-07-12 17:26:59
Document Index: 170875872

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 14', '§ 14', '§ 9', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 6', '§ 5', '§ 7', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 6', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 2', '§ 7']

Arbeitszeitgesetz | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitszeitgesetz
Corona-Pandemie: Sozialschutz-Paket / 5.2 Arbeitszeitgesetz
Im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) wird eine Verordnungsermächtigung geschaffen, um durch Rechtsverordnung in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz erlassen zu können. Die Regelung soll dazu beitragen, im Notfall die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung,...mehr
Corona-Pandemie: Sozialschutz-Paket / Zusammenfassung
Begriff "Sozialschutz-Paket" ist die Kurzbezeichnung des "Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2". Es ist am 28.3.2020 in Kraft getreten. Wichtigster Bestandteil sind Sonderregelungen zum Arbeitslosengeld II, zur Sozialhilfe und zum Kinderzuschlag, die in diesem...mehr
Rz. 89 Geschäftsräume und Grundstücke dürfen während der Arbeitszeit der dort tätigen Personen oder während der Geschäftszeiten betreten werden. Dies schließt eine Prüfung zur Nachtzeit ein, wenn gearbeitet wird. In einem Betrieb, in dem in 3 Schichten 24 Stunden gearbeitet wird, darf rund-um-die-Uhr geprüft werden. Insoweit unterscheidet sich die Prüfung nach § 2 SchwarzArb...mehr
Arbeitsrechtliche Aspekte der Heimarbeit / 4 Arbeitszeitschutz
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist auf Heimarbeiter nicht anwendbar. Es gilt gleichwohl für die vom Heimarbeiter selbst wiederum beschäftigten Arbeitnehmer. § 10 HAG verpflichtet die Auftraggeber bzw. Zwischenmeister lediglich, ökonomisch mit der wertvollen Arbeitszeit der Heimarbeiter umzugehen und bei der Ausgabe und Abnahme ihrer Leistungen unnötige Zeitversäumnisse zu ver...mehr
Ausbildung / 2.2.1.2 Anzuwendende Vorschriften
Auf den Berufsausbildungsvertrag sind, soweit sich nicht aus seinem Wesen und Zweck und aus dem BBiG etwas anderes ergibt, die für den Arbeitsvertrag geltenden Rechtsvorschriften und Rechtsgrundsätze anzuwenden (§ 10 Abs. 2 BBiG). Demzufolge gelten insbesondere die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften wie z. B. das Arbeitszeitgesetz, Mutterschutzgesetz, Bundeselterngeld- un...mehr
Begriff Beim mobilen Arbeiten ist der Mitarbeiter nicht an ein festgelegtes häusliches Büro gebunden. Er erbringt seine Arbeitsleistung mobil an selbstbestimmten, typischerweise wechselnden Orten außerhalb des Betriebs (z. B. beim Kunden vor Ort, während der Zugfahrt, ...). Für das mobile Arbeiten ist ausschlaggebend, dass die Verbindung zum Betrieb per Informations- und Kom...mehr
Corona-Pandemie: Handlungsmöglichkeiten bei Beschäftigun ... / 2.6 Abbau von Überstunden bzw. Arbeitszeitguthaben/Aufbau von Minusstunden
Je nach vertraglicher Regelung kann veranlasst werden, dass Überstunden oder Arbeitszeitguthaben abgebaut werden. Der Freizeitausgleich führt zwar nicht zu einer Reduzierung des Entgelts, verhindert aber, dass der Arbeitgeber jetzt Annahmeverzugslohn und später noch einmal Freizeitausgleich zahlt. Überstunden sind grds. zu vergüten. Es kann aber auch vereinbart werden, dass s...mehr
Corona-Pandemie: Arbeitsrechtliche Fragestellungen für A ... / 10.1 Änderung des Arbeitszeitgesetzes, COVID-19-Arbeitszeitverordnung
10.1.1 Überblick über die Änderungen Neben verschiedenen sozialrechtlichen Regelungen wurde mit dem Sozialschutz-Paket auch das Arbeitszeitrecht geändert. Der in § 14 ArbZG neu eingefügte Absatz 4 sieht eine unbefristete Ermächtigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor, durch Rechtsverordnung in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbeso...mehr
Corona-Pandemie: Arbeitsrechtliche Fragestellungen für A ... / 10.1.1 Überblick über die Änderungen
Neben verschiedenen sozialrechtlichen Regelungen wurde mit dem Sozialschutz-Paket auch das Arbeitszeitrecht geändert. Der in § 14 ArbZG neu eingefügte Absatz 4 sieht eine unbefristete Ermächtigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor, durch Rechtsverordnung in außergewöhnlichen Notfällen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere bei Epidemien von nationaler T...mehr
Corona-Pandemie: Arbeitsrechtliche Fragestellungen für A ... / 10.1.5 Ausnahmen vom Verbot der Sonn- und Feiertagsbeschäftigung
Abweichend von § 9 Abs. 1 des ArbZG dürfen Arbeitnehmer mit den in § 1 Absatz 2 genannten, zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung, der Daseinsvorsorge oder zu Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern notwendigen Tätigkeiten auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden, sofern die Ar...mehr
Corona-Pandemie: Arbeitsrechtliche Fragestellungen für A ... / 10.1.3 Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit auf bis zu 12 Stunden
Nach § 1 Abs. 1 S. 1 COVID-19-ArbZV darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer in den in § 1 Abs. 2 genannten Tätigkeiten abweichend von § 3 und § 6 Abs. 2 des ArbZG auf bis zu 12 Stunden verlängert werden. Dies gilt nur, soweit die Änderungen der Arbeitszeit nicht durch vorausschauende organisatorische Maßnahmen einschließlich notwendiger Arbeitszeitdisposition, dur...mehr
Corona-Pandemie: Arbeitsrechtliche Fragestellungen für A ... / 10.1.4 Verkürzung der Ruhezeit auf bis zu 9 Stunden
Abweichend von § 5 Abs. 1 und § 7 Abs. 9 ArbZG darf die Ruhezeit bei den in § 1 Absatz 2 genannten Tätigkeiten um bis zu zwei Stunden verkürzt werden, wobei eine Mindestruhezeit von neun Stunden nicht unterschritten werden darf. Die Verkürzung ist nur zulässig, wenn sie wegen der COVID-19-Epidemie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheits...mehr
Corona-Pandemie: Arbeitsrechtliche Fragestellungen für A ... / 10.1.6 Befristung der Ausnahmeregelungen
Die Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit auf bis zu zwölf Stunden, die Verkürzung der Ruhezeit um bis zu 2 Stunden auf mindestens 9 Stunden sowie die ausnahmsweise Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen (§ 1 Abs. 1, § 2 Satz 1 und § 3 Abs. 1 Satz 1 COVID-19-ArbZV) dürfen nur bis zum 30.6.2020 angewendet werden. Die COVID-19-ArbZV tritt nach derzeitiger Rechtslage am 31.7...mehr
Die maßgebliche Vorschrift für die Arbeitszeitgestaltung bei Schichtarbeit ist § 6 ArbZG . Die Arbeitszeit der Schichtarbeitnehmer ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen. Wegen der Sondervorschriften des Arbeitszeitgesetzes für Schichtarbeit in der Form von Nachtarbeit siehe dort. Kann eine K...mehr
Schichtarbeit / 1.2 Rechtsgrundlage
Es gibt keine gesetzliche Definition der Schichtarbeit. Lediglich arbeitszeitrechtlich findet sich eine Normierung in § 6 ArbZG. Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Schichtarbeit ist häufig entweder im Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder im Individualarbeitsvertrag geregelt oder ergibt sich aus Betriebs- oder Branchenüblichkeit. Hinweis Einseitige Anordnung durch...mehr
Das Arbeitszeitgesetz verwendet den Begriff der Mehrarbeit überhaupt nicht. Aus gesetzlicher Sicht sind alle im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen geleisteten Arbeitszeiten gleichwertig. Arbeitszeiten oberhalb der gesetzlichen "Normalarbeitszeit" von werktäglich 8 Stunden – man mag insoweit von "gesetzlicher Mehrarbeit" sprechen – sind innerhalb der arbeitszeitgesetzlich v...mehr
Die Einführung von Vertrauensarbeitszeit entbindet den Arbeitgeber nicht von seiner Verantwortlichkeit für die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes. So ist der Arbeitgeber insbesondere dafür verantwortlich, dass folgende Grenzen der Arbeitszeitgestaltung eingehalten werden: Werktägliche Höchstarbeitszeit als täglicher "Spitzenwert" (10 Stunden; § 3 Satz 2 ArbZG); maximal zulässi...mehr
Grundlagen der Vertrauensarbeitszeit / 2 Begriff der Vertrauensarbeitszeit
Als Vertrauensarbeitszeit werden Arbeitszeitmodelle bezeichnet, in denen der Arbeitgeber grundsätzlich auf eine Kontrolle der Einhaltung der arbeitsvertraglichen Arbeitszeit-Verpflichtungen verzichtet. Vertrauensarbeitszeit bedeutet dabei nicht, dass es überhaupt keine Erfassung von Arbeitszeiten gibt: So kann die Erfüllung der arbeitszeitgesetzlichen Aufzeichnungspflichten o...mehr
Grundlagen der Vertrauensarbeitszeit / 5.2 Festlegung von Arbeitstagen
Für Festlegung der möglichen Arbeitstage ergeben sich bei Arbeitnehmern in Vertrauensarbeitszeit ebenfalls keine Besonderheiten gegenüber anderen Arbeitszeitmodellen des flexiblen Tagesdienstes. Häufig wird bei Arbeitnehmern in Vertrauensarbeitszeit eine 5-Tage-Woche (regelmäßig die Wochentage Montag bis Freitag) bereits im Arbeitsvertrag vereinbart. Soweit im Arbeitsvertrag...mehr
Grundlagen der Vertrauensarbeitszeit / Zusammenfassung
Überblick Die Sinnhaftigkeit einer betriebsseitigen Arbeitszeiterfassung – insbesondere der "klassischen" elektronischen (Anwesenheits-)Zeiterfassung durch Kommen-/Gehen-Buchungen – wird seit inzwischen ca. 20 Jahren aus einer ganzen Reihe von Gründen in der betrieblichen Praxis diskutiert. Zweifel an einem Festhalten an der exakten Arbeitszeiterfassung als Kriterium für die ...mehr
Die regelmäßige durchschnittliche Ausbildungszeit der Auszubildenden beträgt ebenfalls ab 1. Juli 2008 grundsätzlich 39 bzw. 40 Stunden wöchentlich. Dies ergibt sich aus § 7 Abs. 1 Satz 1 TVAöD - Besonderer Teil BBiG -, wonach sich die Ausbildungszeit nach den für die Beschäftigten des Ausbildenden maßgebenden Vorschriften über die Arbeitszeit richtet (also nach § 8 Abs. 1 S...mehr
Kommentierung zum Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) / 9.4 Nachtarbeit (Absatz 5)
Absatz 5 definiert die zuschlagpflichtige tarifliche Nachtarbeit im Unterschied zur gesetzlichen (arbeitsschutzrechtlichen) Nachtarbeit (§ 2 Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 ArbZG). Nachtarbeit nach Absatz 5 ist jede Arbeit zwischen 21 und 6 Uhr, wogegen nach dem Arbeitszeitgesetz nur Arbeit, die mehr als zwei Stunden in der Nachtzeit (23 bis 6 Uhr) umfasst, als Nachtarbeit gilt. Die ge...mehr
Kommentierung zum Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) / 8.3 Berechnung der Arbeitszeit (Absatz 2)
Die in Absatz 1 bestimmte regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist eine durchschnittliche Arbeitszeit. Das heißt, die 39 (West) bzw. 40 (Ost) Stunden müssen nicht in jeder Woche erreicht werden, sondern stellen einen Mittelwert dar, der sich nach Absatz 2 Satz 1 im Durchschnitt von bis zu einem Jahr ergeben muss. Der Jahreszeitraum ist dabei grundsätzlich die Obergrenze, von...mehr
Arbeitsstunden, die ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer über die vereinbarte (reduzierte) Arbeitszeit hinaus bis zur regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten leistet, gelten als Mehrarbeit. Eine inhaltsgleiche Begriffsbestimmung enthält § 7 Abs. 5 TVöD. Mehrarbeit im tarifvertraglichen Sinne kann also nur ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer leiste...mehr