Source: https://wellyunit.com/agb/
Timestamp: 2017-12-14 12:53:36
Document Index: 371521169

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 87', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 10', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Über wellYunit
wellYunit auf
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform „wellYunit“
zwischen wellYunit, Sabine Siehl, Itzehoer Weg 9, 20251 Hamburg
dem jeweiligen Nutzer der Plattform wellYunit
(1) wellYunit ist ein kostenpflichtiges Soziales Netzwerk fürs Glück, welches den Nutzern ermöglicht, Gutes zu tun und Gutes zu empfangen. Dies geschieht insbesondere dadurch, dass unentgeltlich Tipps ausgetauscht werden, Rat gegeben und eingeholt wird, Dinge über die Plattform verschenkt werden und unentgeltliche Hilfe, wie etwa Babysitting, Gartenarbeit oder Nachhilfe, angeboten wird. Es geht um freiwilliges Schenken und Beschenkt-Werden und eine wohlwollende Grundhaltung bei allen Aktivitäten auf der Plattform wellYunit.
(2) Mit der Registrierung als Nutzer/Testnutzer (im Folgenden: Nutzer) bei wellYunit akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) für die Nutzung von wellYunit.
(3) Zur Klarstellung: wellYunit betreibt das Netzwerk auf folgenden Domains:
www.wellYunit.com, www.wellYunit.eu, www.wellYunit.net, www.wellYunit.de.
Jede einzelne dieser Domains sowie die Domains in ihrer Gesamtheit werden nachfolgend als die wellYunit-Plattform, Plattform oder wellYunit bezeichnet. Diese AGB beanspruchen unabhängig davon Geltung, über welche dieser Seiten der Nutzer sich registriert oder einloggt.
(4) Alle Dienste, die auf den genannten Webseiten abrufbar sind, richten sich ausschließlich an Privatpersonen, die volljährig sind.
(5) Diese AGB stehen dem Nutzer auch nach Vertragsabschluss unter dem Link „AGB“ zur Verfügung; er kann sie also aufrufen, ausdrucken, herunterladen und speichern.
(6) Dem formularmäßigen Verweis auf die AGB des Nutzers wird widersprochen.
(1) wellYunit bietet dem Nutzer eine Plattform, deren Funktionalitäten er als registrierter Nutzer gebrauchen kann, um mit anderen Nutzern im Sinne der Präambel zu kommunizieren und sich auszutauschen. wellYunit stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme und Kommunikation der Nutzer untereinander ermöglichen, wellYunit beteiligt sich inhaltlich jedoch nicht an der Kommunikation und dem Austausch der Nutzer untereinander.
(2) wellYunit bietet dem registrierten Nutzer die Möglichkeit, ein eigenes Profil zu erstellen und zu bearbeiten, die Möglichkeit der Kontaktaufnahme zu anderen registrierten Nutzern, die Möglichkeit des Einstellens von Gesuchen (um etwas geschenkt zu bekommen) und Angeboten (um etwas zu schenken) sowie die Möglichkeit, einen Newsletter zu empfangen.
(3) Sofern die Nutzer über die wellYunit-Plattform Verträge untereinander schließen (beispielsweise Schenkungsverträge), besteht keine Beteiligung durch wellYunit hieran; diese wird daher kein Vertragspartner bei Verträgen zwischen den Nutzern. Die Nutzer sind dementsprechend für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich.
§ 2 Leistungen der wellYunit-Plattform
(1) wellYunit stellt volljährigen Privatpersonen eine geschlossene, entgeltliche Plattform zur Kommunikation zur Verfügung.
(2) Jedem registrierten Nutzer wird ein Profil zur Verfügung gestellt. In diesem Profil hat er die Möglichkeit, neben seinem Namen und Kontaktdaten eine Vorstellung seiner Person vorzunehmen, z.B. Beruf, Ausbildung, Interessen. Insbesondere ermöglicht es die Plattform, dass der Nutzer Angebote und Gesuche einstellen kann und daraufhin von interessierten anderen Nutzern kontaktiert werden kann. Außerdem kann der Nutzer nach Angeboten und Gesuchen suchen und dann mit den Personen, die diese eingestellt haben, über die wellYunit-Plattform in Kontakt treten sowie eine Kontaktliste erstellen. Darüber hinaus kann der Nutzer Beiträge, d.h. Blogartikel zu bestimmten Themenfeldern einstellen und Beiträge anderer Nutzer kommentieren.
(1) Der Nutzer der Plattform soll sich vor Nutzung der Plattform unter seinem echten, bürgerlichen Namen registrieren, es ist jedoch auch eine anonyme oder pseudonymisierte Anmeldung möglich.
(2) Mit dieser Anmeldung sichert der Nutzer zu, volljährig zu sein.
(3) Nach der Registrierung mit Benutzername, email-Adresse, Passwort, Name und Geschlecht, erhält der Nutzer per Email eine Bestätigung inkl. Bestätigungslink. Mit Aktivierung des Bestätigungslink wird die Registrierung abgeschlossen. Das Passwort, welches der Nutzer gewählt hat, kann er in seinen Profileinstellungen jederzeit ändern. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten zur Verfügung zu stellen.
(4) Jeder Nutzer darf jeweils nur ein Nutzer-Account erstellen.
(5) wellYunit wird die Möglichkeit für den registrierten Nutzer bereithalten, außer einem Profilbild noch weitere Fotos hochzuladen, und zwar bei jedem Angebot, Gesuch und Blogartikel jeweils maximal 5 (fünf) Bilder. Der Nutzer verpflichtet sich, keine diese Anzahl überschreitenden Fotos einzustellen.
(6) wellYunit kann die getätigten Angaben der Nutzer, insbesondere solche zu deren Identität, nicht abschließend klären und muss sich auf diese verlassen. Dementsprechend ist jeder Nutzer gehalten, sich von der Identität eines anderen Nutzers im Zweifel selbst zu überzeugen.
(7) Der Nutzer darf durch die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter, insbesondere das Namensrecht, das Allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter (z.B. Markenrechte, Urheberrechte etc.) verstoßen. Insbesondere darf er keine irreführenden, unwahren, unsachlichen, beleidigenden, ungerechtfertigt herabsetzenden oder diffamierenden Angaben machen oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte verbreiten oder andere Nutzer, Dritte oder Unternehmen belästigen, verleumden oder bedrohen.
1. Gewaltverherrlichung, obszöne, diskriminierende oder pornographische oder gegen den Jugendschutz verstoßende Inhalte und Beiträge
2. Darstellungen jedweder Art, die Sex, Gewalt, Rassismus, extreme Haltung in Religion und Politik, Verstöße gegen die gute Sitten enthalten,
3. 0900-Angebote, Spamming, Kettenmails
4. Verabredung zu Gewalthandlungen, Aufforderung zu unmoralischen oder gesetzeswidrigen Handlungen, Manipulation
5. Verlinkung zu Internetseiten, die einen der aufgezählten Punkte betreffen
6. Artikel, die ausschließlich der Linksetzung auf andere Seiten dienen und/oder offensichtlich keinen Bezug zu dem Angebot von wellYunit haben.
(8) wellYunit bleibt das Recht zur Entfernung, Sperrung oder Korrektur von Beiträgen vorbehalten, sofern gegen die Nutzerpflichten aus Absatz 7 zuwidergehandelt wird.
(9) Jede teilweise oder vollständige Vervielfältigung oder Nutzung der Datenbank zum Aufbau eigener Datenbanken oder zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. § 87 c UhrG bleibt unberührt. Jede von wellYunit nicht genehmigte vollständige oder teilweise Verknüpfung (z. B. durch alle Arten von Links, Frames, Wrapper etc.) der Datenbank und ihrer Inhalte mit anderen Internetseiten, insbesondere anderen Online-Datenbanken, ist untersagt.
(10) Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank von wellYunit und/oder die Server von wellYunit sind untersagt. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, aber nicht abschließend:
> Hacking-Angriffe und -versuche, die dazu dienen, die Sicherheitsbarrieren von wellYunit zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
> Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten (Scraping) wie z.B. Scripte, Crawler, Spider oder Robots, Brute Force Attacks, Phishing, massenhaftes Einstellen von Werbung (Spamming)
> das schuldhafte Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, etc.
> Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform, insbesondere die Datenbank von wellYunit schädigen oder beeinträchtigen können oder sollen.
§ 4 Klarstellungen
(1) Die Plattform darf nicht zur An- und Abwerbung von Personal genutzt werden; es dürfen also keine Stellenangebote oder -gesuche eingestellt werden.
(2) Außer der Angabe des Namens und des Geschlechts sind alle Angaben im Profil optional. Die über das Namens- und Geschlechtsfeld hinausgehenden Felder müssen dementsprechend nicht ausgefüllt werden.
(3) Mit Ausnahme von Blogs können sämtliche Profile, Beiträge und Informationen allein von registrierten Nutzern und wellYunit eingesehen werden. wellYunit behält sich vor, Angebote und Gesuche zu löschen, vorausgesetzt, dass die Beendigung des Gesuchs oder Angebotes oder der darauf folgenden Kontakte länger als 12 Monate zurückliegt. Noch laufende, also nicht beantwortete, Gesuche oder Angebote, die länger als 12 Monate eingestellt sind, werden nicht gelöscht.
(4) Nutzer können eine Email an info(at)wellYunit(dot)com schreiben, um Verhalten anderer Nutzer zu melden, welches diesen AGB widerspricht.
(5) Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, bestätigte Kontakte auch wieder aus seiner Kontaktliste zu löschen.
§ 5 Vertragsschluss und Entgelt
(1) Mit Abschluss des Registrierungsprozesses wird dem Nutzer zunächst ein kostenloser Zugang zu der Plattform gewährt, der durch eine Email mit Bestätigungslink bestätigt wird. Der Nutzer aktiviert diese Testmitgliedschaft über benannten Bestätigungslink. Nach 30 Tagen endet diese wellYunit Testmitgliedschaft automatisch, sofern der Nutzer sich innerhalb dieses Zeitraums nicht für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft entscheidet. Diese kann der Nutzer eingehen, indem er innerhalb seines Profils die Option zum Erwerb der kostenpflichtigen Mitgliedschaft wählt. Mit Betätigung dieses Buttons gibt er das Angebot auf Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ab. Daraufhin versendet wellYunit eine Bestätigungsemail, durch die das Angebot angenommen wird. Der Vertrag wird auf ein Jahr (vgl. § 6), geschlossen. Unabhängig von der Möglichkeit des kostenlosen Tests steht dem Nutzer nach Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft das in § 10 geregelte Widerrufsrecht zu.
(2) Die Registrierung bei wellYunit und die Nutzung der Plattform ist kostenpflichtig. Der Jahresbeitrag beträgt 24,00 € (inkl. gesetzlicher USt) und ist für die Laufzeit eines Mitgliedsjahres sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der angebotenen Debitverfahren, insbesondere mittels der angebotenen Onlinezahlungsverfahren Paypal und Sofortüberweisung (sofortueberweisung.de) begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. wellYunit kann dem Nutzer Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg übermitteln.
(3) Der Jahresbeitrag ist für den jeweils bevorstehenden Zeitraum im Voraus zu entrichten.
(4) Entschließt sich der Nutzer eines kostenlosen Zugangs bereits vor Ablauf der in Absatz (1) genannten 30 Tage zum Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft, so werden dem Nutzer die bis zum Ablauf der kostenlosen Testphase verbleibenden Tage am Ende des Mitgliedsjahres gutgeschrieben und angerechnet.
(1) Die Mitgliedschaft endet nach Ablauf der jeweils geschlossenen Jahresmitgliedshcaft automatisch, sollte diese nicht vorher über den Erwerb eine weiteren Jahresmitgliedschaft verlängert werden.
(2) Verlängert der Nutzer nach Ablauf der Jahresmitgliedschaft seine Mitgliedschaft nicht, wird die Plattform die Inhalte des jeweiligen Nutzers unabhängig von der in § 4 Abs. 4 genannten Löschungsfrist löschen. Es obliegt dem Nutzer, die Durchführung bereits angebahnter oder abgeschlossener Verträge auch unabhängig von seinem Account zu gewährleisten, insbesondere alle notwendigen Vertragsdaten zu sichern.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Beide Parteien können den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund kündigen. Dieser liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der regulären Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen der beiden Parteien nicht zumutbar ist.
(1) Die Haftung von wellYunit für Schäden und Aufwendungen, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, ist ausgeschlossen soweit die Ansprüche nicht auf der Verletzung von Vertragspflichten beruhen, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (im Folgenden: „Kardinalpflichten“) oder Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind. Ansprüche, die ihre Grundlage im Produkthaftungsgesetz finden, bleiben ebenfalls unberührt. Soweit fahrlässig eine Kardinalpflicht verletzt wird, ist die Haftung der Höhe nach auf solche Schäden und Aufwendungen beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
(2) wellYunit haftet weder für das Zustandekommen von Verträgen zwischen den Nutzern, noch für Pflichtverletzungen der Nutzer untereinander aus diesen Verträgen.
(1) Daten, Informationen, Suchergebnisse, Texte oder Grafiken der von wellYunit betriebenen Plattform können urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz genießen. Eine vollständige oder teilweise Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation ist – vorbehaltlich der gesetzlichen Ausnahmetatbestände – ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers nicht gestattet.
(2) Der Nutzer räumt wellYunit mit der Einsendung eines Beitrags oder Einstellung eines Blogartikels über die Plattform wellYunit ein unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht, inklusive eines Bearbeitungsrechts an dem jeweiligen Beitrag, ein, das wellYunit zu dessen Verwertung, insbesondere zur öffentlichen Zugänglichmachung über die Plattform berechtigt.
wellYunit beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz und verweist dazu explizit auf ihre Datenschutzerklärung. Diese finden Sie hier.
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe nachstehender Belehrung, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Frau Sabine Siehl
Itzehoer Weg 9
E-Mail: membership(at)wellYunit(dot)com
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