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Timestamp: 2016-10-25 15:43:41
Document Index: 308979179

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 110', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 72', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 36', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 69', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'BGE']

I 485/06 (27.09.2006)
I 485/06
S.________, 1957, Beschwerdef�hrerin, vertreten
(Entscheid vom 12. April 2006)
Die 1957 geborene S.________ war seit 1. Juli 1995 in der Firma A.________ S.A. als Hausangestellte t�tig gewesen. Zus�tzlich arbeitete sie f�r die Kirchgemeinde B.________ sowie f�r die C.________ AG. Die Versicherte zog sich am 31. Dezember 2000 bei einem Sturz auf Eis eine Fussgelenksfraktur zu. Am 13. September 2002 meldete sie sich unter Hinweis auf die Unfallfolgen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Bern kl�rte die medizinischen sowie die beruflich-erwerblichen Verh�ltnisse ab. Sie holte zu diesem Zwecke die Akten des Unfallversicherers im Zusammenhang mit dem Unfall vom 31. Dezember 2000, ein polydisziplin�res Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS), Spital X.________, vom 17. Januar 2005 sowie einen Abkl�rungsbericht Haushalt vom 13. April 2005 und eine Auskunft der Firma A.________ S.A. vom 12. November 2002 ein. Gest�tzt darauf verneinte die Verwaltung mit Verf�gung vom 20. April 2005 bei einem Invalidit�tsgrad von 27 % den Anspruch auf eine Invalidenrente, woran sie mit Einspracheentscheid vom 16. Juni 2005 festhielt.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern nach Durchf�hrung einer �ffentlichen Schlussverhandlung ab (Entscheid vom 12. April 2006).
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit folgendem Rechtsbegehren:
"Hauptantr�ge:
1. Es sei das vorinstanzliche Urteil vom 12. April 2006 und der Einspracheentscheid vom 16. Juni 2005 seien aufzuheben und an die Vorinstanz unter Zugrundelegung der Erw�gungen dieser Beschwerde zur�ckzuweisen, insbesondere sei die Vorinstanz zu verpflichten, eine polydisziplin�re Abkl�rung in einer anerkannten Schmerzklinik, etwa der Schmerzklinik Y.________ vorzunehmen, unter Beizug anerkannter Fachpersonen der Psychiatrie, Rheumatologie der Neurologie und der Neuropsychologie.
Zudem versehen mit folgenden Verfahrensantr�gen:
2. Es sei der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und ihr in der Person des Unterzeichnenden unentgeltlich ein Rechtsvertreter beizuordnen.
3. Die Beschwerdef�hrerin sei anl�sslich einer �ffentlichen Verhandlung durch den Vorsitzenden der Kammer pers�nlich einzuvernehmen und der Rechtsvertreter zum Pl�doyer zuzulassen.
3. Es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen."
Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen), weshalb mit Blick auf den m�glichen Rentenbeginn am 1. September 2002 die bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Vorschriften anwendbar sind und ab diesem Zeitpunkt sich der Streit nach den neuen Normen des ATSG und dessen Ausf�hrungsbestimmungen beurteilt (BGE 130 V 445). Was die Beurteilung des Rentenanspruchs ab 1. Januar 2004 (Inkrafttreten der 4. IV-Revision), bis zum Einspracheentscheid vom 16. Juni 2005 anbelangt, ist der neuen Rentenabstufung gem�ss revidiertem Art. 28 Abs. 1 IVG Rechnung zu tragen.
Das kantonale Gericht hat korrekt dargelegt: die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG; ab 1. Januar 2003 Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG; ab 1. Januar 2003 Art. 7 ATSG; BGE 130 V 345 ff. Erw. 3.1-3.3), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis IVG; seit 1. Januar 2004 Art. 28 Abs. 1 IVG in der Fassung vom 21. M�rz 2003), die Invalidit�tsbemessung bei Teilerwerbst�tigen nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV; ab 1. Januar 2004 Art. 28 Abs. 2ter IVG, BGE 130 V 394 Erw. 3.3), die Ermittlung des hypothetischen Invalideneinkommens anhand von Tabellenl�hnen bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine Erwerbst�tigkeit aufgenommen haben (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb), und die zul�ssigen Abz�ge von den herangezogenen Tabellenl�hnen (BGE 126 V 79 Erw. 5b), die Entstehung des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG) sowie die Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte f�r die Belange der Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 133 Erw. 2) zutreffend dargelegt. Richtig sind des Weiteren die Erw�gungen �ber den sozialversicherungsrechtlich massgebenden Regelbeweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 125 V 195 Erw. 2 mit Hinweisen).
In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt die Beschwerdef�hrerin einen zweiten Schriftenwechsel und eine �ffentliche Verhandlung gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK.
3.1 Gem�ss Art. 110 Abs. 4 OG findet ein zweiter Schriftenwechsel nur ausnahmsweise statt. Er ist nach den Grunds�tzen des rechtlichen Geh�rs insbesondere zu gew�hren, wenn in der Vernehmlassung der Gegenpartei oder der Mitbeteiligten neue tats�chliche Behauptungen aufgestellt werden, deren Richtigkeit nicht ohne weiteres aktenkundig ist und die f�r die Entscheidung von wesentlicher Bedeutung sind (BGE 119 V 323 Erw. 1 mit Hinweisen). Entsprechende Umst�nde fehlen, weshalb dem diesbez�glichen Antrag der Beschwerdef�hrerin nicht stattgegeben werden kann. Dem vom Europ�ischen Gerichtshof f�r Menschenrechte aufgestellten Erfordernis, sich zu Eingaben der Gegenpartei �ussern zu k�nnen ist Gen�ge getan, indem die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin zur Kenntnisnahme und allf�lliger Stellungnahme zugestellt wurde (vgl. BGE 132 I 43 ff. Erw. 3).
3.2 Nach der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts ist die von Art. 6 Ziff. 1 EMRK geforderte �ffentliche Verhandlung - in �bereinstimmung mit der Praxis der Konventionsorgane - prim�r im erstinstanzlichen Rechtsmittelverfahren zu gew�hrleisten (BGE 122 V 54 Erw. 3 mit Hinweisen). Nachdem bereits eine �ffentliche Verhandlung im kantonalen Beschwerdeverfahren durchgef�hrt wurde, besteht letztinstanzlich kein Anspruch auf eine erneute �ffentliche Verhandlung. Auch schliesst Art. 6 EMRK nicht aus, dass im Rahmen einer antizipierten Beweisw�rdigung auf eine beantragte Parteibefragung verzichtet wird.
Streitig ist zun�chst die Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit der Versicherten und ob dabei auf das MEDAS-Gutachten vom 17. Januar 2005 abgestellt werden kann, wonach in einer angepassten T�tigkeit ein ganzt�giges Pensum mit einer Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit von 20 %-30 % besteht.
4.1 Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, wonach das MEDAS-Gutachten die medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit unzureichend gew�rdigt habe, indem den einzelnen Leiden zu wenig Gewicht beigemessen worden sei, ist der kantonale Gerichtsentscheid hinsichtlich des Beweiswertes des Gutachtens zu best�tigen. Die MEDAS als speziell f�r solche Begutachtungen verordnungsm�ssig vorgesehenes (Art. 72bis IVV) und nach der Rechtsprechung neutrales, der Objektivit�t verpflichtetes und unabh�ngiges Abkl�rungsorgan (BGE 123 V 177 Erw. 4) hat in der Expertise vom 17. Januar 2005 den Gesundheitszustand umfassend aufgearbeitet. Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemachten Schmerzen und Beeintr�chtigungen sind in der Stellungnahme der MEDAS-�rzte zur Arbeitsf�higkeit ber�cksichtigt worden. Entgegen der Kritik der Beschwerdef�hrerin dokumentiert das MEDAS-Gutachten den Krankheitsverlauf schl�ssig, beruht auf eigenen Untersuchungen der jeweiligen �rzte, ber�cksichtigt die geklagten Beschwerden und leuchtet in seinen Schlussfolgerungen ein, sodass dem Gutachten voller Beweiswert zukommt (BGE 125 V 352f. Erw. 3b/aa-ee).
4.2 Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann in der Tatsache, dass der Unfallversicherer Zusatzfragen an die MEDAS richtete, nicht erblickt werden. Im vorliegenden Fall handelt es sich um Abkl�rungsfragen, wie sie der Versicherungstr�ger vorzunehmen hat. Der Unfallversicherer ist in diesem Rechtsstreit weder Partei noch Beschwerdegegner, sondern im Rahmen der medizinischen Abkl�rung lediglich Mitauftraggeber, was bereits aus wirtschaftlicher Sicht zu begr�ssen ist. Die Verwaltung war auch nicht verpflichtet, die Beschwerdef�hrerin vor Erlass der Verf�gung zum Inhalt des Gutachtens anzuh�ren (Art. 42 Satz 2 ATSG; zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil A. vom 30. Juni 2006, I 158/04, Erw. 7).
4.3 Sodann ist auch die R�ge unbegr�ndet, wonach Dr. med. F.________ und Dr. med. K.________ befangen seien. Dass die Gutachter einen Befund �ussern, mit dem die Beschwerdef�hrerin nicht einverstanden ist, kann keinen Anschein der Befangenheit (Art. 36 ATSG) begr�nden.
4.4 Zutreffend ist, dass die Namen der begutachtenden �rzte der Versicherten nur teilweise vorg�ngig der Untersuchungen mitgeteilt wurden, was nach der inzwischen ergangenen Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil R. vom 14. Juli 2006, I 686/05) den Anforderungen von Art. 44 ATSG nicht entspricht. Nachdem aber auch nachtr�glich keine begr�ndeten formellen Ausstandsgr�nde gegen die begutachtenden �rzte vorgebracht werden; ist diese Unterlassung f�r sich allein kein Grund, um nicht auf das Gutachten abzustellen.
4.5 Von weiteren medizinischen Abkl�rungen kann in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 122 V 162 Erw. 1d; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 Erw. 2.3 mit Hinweisen) abgesehen werden, sodass mit der Vorinstanz von einer schmerzbedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 20 %-30 % auszugehen ist, wobei mit Verwaltung und Vorinstanz bei der Invalidit�tsbemessung eine durchschnittliche Arbeitsunf�higkeit von 25 % als massgebend zu erachten ist.
Die Vorinstanz nimmt gest�tzt auf den Haushaltsbericht vom 13. April 2003 und die Vorunfallaktivit�t bez�glich der Statusfrage an, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 30 % im Haushalt und zu 70 % ausserh�uslich t�tig w�re.
5.1 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht weiter begr�ndet, weshalb eine 100%ige Erwerbst�tigkeit anzunehmen sei. Im Gegenteil wird darin (Rz 53) einger�umt, dass die Beschwerdef�hrerin immer zu 70 % gearbeitet habe. Weder auf Grund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde noch nach der Aktenlage besteht somit Anlass, von dem festgesetzten Status abzusehen, sodass der Invalidit�tsgrad nach der gemischten Methode zu bemessen ist.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen eine Verletzung der Verfahrens- und Mitwirkungsrechte bei der Abkl�rung im Haushalt geltend. Dabei ist festzustellen, dass es im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Abkl�rungsberichten f�r die Beurteilung der Leistungsanspr�che zukommt, angezeigt ist, dass die an Ort und Stelle erfassten Angaben der versicherten Person zur Durchsicht und Best�tigung vorgelegt werden. Eine Rechtspflicht zu diesem Vorgehen l�sst sich aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r und den Mitwirkungsrechten im Verwaltungsverfahren indes nicht ableiten. Es ist entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin auch nicht erforderlich, die Durchf�hrung einer Haushaltsabkl�rung durch anfechtbare Verf�gung anzuordnen (BGE 132 V 93 Erw. 5). Es gen�gt, wenn der versicherten Person mit Verf�gung, welche durch Einsprache anfechtbar ist, die m�gliche Leistungserbringung er�ffnet wird (Art. 42 ATSG). Mit der ablehnenden Verf�gung vom 20. April 2005 wurde der Abkl�rungsbericht Haushalt vom 13. April 2005 der Versicherten zugestellt. Mit Schreiben vom 25. April 2005 erhob sie sodann Einsprache mit dem Hinweis, dass sie lediglich mit Ziff. 3.7 Abs. 2 und 3 des Abkl�rungsberichts nicht einverstanden sei. Diese Abs�tze enthalten eine Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit, alle anderen Angaben, welche direkt vor Ort erfasst wurden, gaben zu keinem Zeitpunkt Anlass zu Kritik. Folglich beruhen die Ergebnisse des Abkl�rungsberichts vom 13. April 2005 auf in allen Teilen nachvollziehbaren und �berzeugenden Erhebungen vor Ort und erf�llen die rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Voraussetzungen f�r eine diesbez�gliche zuverl�ssige Entscheidungsgrundlage (zu den Kriterien f�r beweiskr�ftige Abkl�rungen an Ort und Stelle gem�ss Art. 69 Abs. 2 IVV: BGE 130 V 61 Erw. 6.1 und 6.2, 128 V 93 Erw. 4, je mit Hinweisen). Somit stehen eine Einschr�nkung im Haushalt von 19 % und mithin ein gewichteter Behinderungsgrad von 5,7 % fest.
Streitig und zu pr�fen ist des Weiteren die f�r den Rentenanspruch massgebende Invalidit�tsbemessung im erwerblichen Bereich.
6.1 Beim Einkommensvergleich ging die Vorinstanz davon aus, dass die Versicherte im Jahr 2000 als Haush�lterin mit einem Teilzeitpensum von 50 % bei der Firma A.________ S.A. Fr. 25'682.- und zus�tzlich bei der Kirchgemeinde B.________ (10 %) Fr. 3961.- sowie bei der C.________ AG (10 %) Fr. 4200.- verdient hat. Insgesamt ergibt dies, unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung, f�r das Jahr 2002 bei einem Besch�ftigungsgrad von insgesamt 70 % ein Valideneinkommen von Fr. 35'614.-. Da die Versicherte seit 31. Dezember 2000 keine Erwerbst�tigkeit mehr ausge�bt hat und somit ihre zuvor umschriebene Restarbeitsf�higkeit nicht in dem ihr zumutbaren Rahmen erwerblich umsetzt, hat das kantonale Gericht f�r die Festlegung des Invalideneinkommens zul�ssigerweise statistische L�hne herangezogen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Gem�ss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) 2002 betrug der monatliche Bruttolohn von Frauen im privaten und �ffentlichen Sektor, Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) Fr. 3820.- (Tabelle TA7 S. 43). Umgerechnet auf die w�chentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft 5/2006, Tabelle B10.2 S. 87), unter Ber�cksichtigung einer T�tigkeit von 70 % und einer Arbeitsf�higkeit von 75 % ergibt dies ein Jahreseinkommen von Fr. 25'089.-, wovon ein leidensbedingter Abzug von 10 % vorgenommen wurde (BGE 126 V 75 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Damit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 22'580.-.
Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, dass dieser Abzug unzureichend sei.
Nach der Rechtsprechung gilt es zu beachten, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die bisher k�rperliche Schwerarbeit verrichtet haben und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch bei leichteren Arbeiten nicht uneingeschr�nkt einsatzf�hig sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig h�ufig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen L�hnen rechnen m�ssen (BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 77 ff. Erw. 4 und 5). Der konkret angemessene Abzug vom Tabellenlohn ist in jedem Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen festzulegen (BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb mit Hinweisen). Die Vorinstanz h�lt zu Recht fest, dass die Tabellenl�hne, entgegen den Behauptungen der Beschwerdef�hrerin, nicht diskriminierend sind, wie sich im vorliegenden Fall zeigt, liegt doch der herangezogene Tabellenlohn nicht h�her als das von der Versicherten vor dem Unfall vom 31. Dezember 2000 erzielte Valideneinkommen. Die Vorinstanz nahm unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde einen 10%igen Abzug vor, was einer Angemessenheitskontrolle im Rahmen von Art. 132 OG stand h�lt (vgl. BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweis).
6.2 Damit ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 22'580.- und eine behinderungsbedingte Einbusse im erwerblichen Bereich von 36,59 %, bzw. gewichtet (70%ige Erwerbst�tigkeit) von 25,61 %. Die Einschr�nkung im Haushaltsbereich betr�gt gest�tzt auf den Abkl�rungsbericht vom 13. April 2005 19 %, bzw. gewichtet (30 % im Haushalt) 5,7 %. Indem resultiert ein nicht rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von 31 % (BGE 130 V 123).
7.1 Da es um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos.
7.2 Nach Gesetz (Art. 152 OG) und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung erf�llt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bed�rftig und die anwaltliche Verbeist�ndung notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Nachdem die Vorinstanz in ihrem Entscheid die Sachverhalts- und Rechtslage einl�sslich darlegte und begr�ndete und in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen zwar vieles, aber nichts Erhebliches vorgebracht wird, war diese von vornherein aussichtslos. Dem Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist darum nicht stattzugeben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.