Source: http://www.jurablogs.com/2015/10/05/kein-kaiman-auf-der-ledertasche
Timestamp: 2017-06-25 19:33:01
Document Index: 381980306

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

BlogsRechtslupeOktober 2015Kein Kaiman auf der LedertascheDas Gericht der Europäischen Union sieht in der Bekanntheit des Krokodils von Lacoste ein mögliches Eintragungshindernis für Formen von Krokodilen oder Kaimanen in Bezug auf Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe.Im Jahr 2007 meldete die polnische Gesellschaft Eugenia Mocek und Jadwiga Wenta KAJMAN Firma Handlowo-Uslugowo-Produkcyjna (Mocek und Wenta) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) das nachstehend wiedergegebene Bildzeichen für verschiedene Waren und Dienstleistungen (u. a. Taschen, Bekleidungsstücke und Kissen für Tiere, Schuhe und Vermietung von Immobilien) als Gemeinschaftsmarke an:Die französische Gesellschaft Lacoste trat dieser Anmeldung entgegen, wobei sie sich auf eine ältere Gemeinschaftsmarke berief, deren Inhaberin sie ist:Das HABM gab dem Widerspruch von Lacoste teilweise statt und lehnte die Eintragung des Zeichens von Mocek und Wenta für Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe ab. Mocek und Wenta klagte daraufhin beim Gericht der Europäischen Union auf Aufhebung der Entscheidung des HABM. Mit seinem jetzt verkündeten Urteil weist das Gericht der Europäischen Union die Klage ab und bestätigt damit die Ablehnung der Eintragung des Zeichens von Mocek und Wenta für Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe:Das Unionsgericht prüft zunächst, ob die Gefahr einer Verwechslung der einander gegenüberstehenden Zeichen besteht, was der Fall sein könnte, wenn sie einen gewissen Grad an bildlicher, klanglicher und begrifflicher Ähnlichkeit aufweisen ...Zum vollständigen Artikel29 LeserMarkenBlog:Panzerechsen vor Gericht59 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Lacoste Krokodil vs. Kaiman58 LeserMüller Müller Rößner:EuG sieht in der Bekanntheit des Krokodils von Lacoste ein mögliches Eintragungshindern...62 Lesermuepe.de | weblog peter müller:Ein Kayman ist auch nur ein Krokodil – EuGH gibt LACOSTE-Widerspruch gegen Kayman-Marke...48 LeserDr. Kroll & Partner – Blog:Markenrecht103 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Berichte aus der Parallelwelt, Teil 10 – Lacoste-Krokodil schnappt zu28 LeserMarkenBlog:EuGH: Parallelstreifen auf Sportschuhen10 verwandte ArtikelEuG: Bekanntheit des Lacoste-Krokodils führt zur Eintragungshindernis für Marken in Bezug auf BekleidungsstückeEuG: Verwechslungsgefahr zwischen Kaiman und Lacoste-Krokodil - Kaiman-Logo kann nicht als Marke eingetragen werdenBekannte Marke: Krokodil ist der Platzhirsch gegenüber einem KaimanMarkenrecht: Lacoste Krokodil schlägt KaimanInternationale News: Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern sowie internationalen Organisationen und Behörden im Bereich des Intellectual PropertyEin Eisbär mit Namen “KNUD” oder “KNUT”B.K.R. und BK RODS nicht verwechslungsfähigEuG: Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen "SKYPE" und "SKY"BGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
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