Source: https://www.fsm.de/en/lexikon/liste-der-jugendgef%C3%A4hrdenden-medien
Timestamp: 2019-11-13 15:26:26
Document Index: 62906045

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 23', '§ 23', '§ 14', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 18', '§ 24', '§ 15', '§ 4', '§ 4']

FSM | Liste der jugendgefährdenden Medien
„Der Film steht auf dem Index!“ Jeder kennt diesen Satz und weiß zumindest um dessen grundsätzliche Bedeutung: Es geht um einen Titel, der einen irgendwie problematischen Inhalt hat und deshalb nicht mehr frei angeboten werden darf. Welche Inhalte aus welchen Gründen von wem und in welchem Verfahren indiziert werden, ist dagegen weniger bekannt. Dieser Artikel erläutert Gründe für eine Indizierung, deren Rechtsfolgen sowie die Systematik der „Liste der jugendgefährdenden Medien“ – so heißt der Index in der Sprache des Jugendschutzgesetzes (JuSchG).
Welche Inhalte stehen auf dem Index?
Medien, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden, gehören auf die Liste der jugendgefährdenden Medien (§ 18 JuSchG). Dies gilt sowohl für Trägermedien (z.B. Bücher und Zeitschriften, CDs, DVDs mit Spielfilmen oder Computerspielen) als auch für Telemedien (z.B. Internetseiten). Um die Begriffe Entwicklungs- und Erziehungsgefährdung zu konkretisieren, nennt das Gesetz Beispiele: unsittliche, verrohend wirkende, zu Gewalttätigkeiten, Verbrechen oder Rassenhass aufreizende Medien sowie Inhalte, in denen Gewalthandlungen wie Mord- und Metzelszenen selbstzweckhaft und detailliert dargestellt werden oder Selbstjustiz als einzig bewährtes Mittel zur Durchsetzung der vermeintlichen Gerechtigkeit nahegelegt wird. Die unbestimmten Rechtsbegriffe sind dabei bewusst offen gefasst, um Entscheidungen im Einklang mit den jeweils aktuellen Wertevorstellungen treffen zu können: Was früher als unsittlich galt, mag heute schon die Norm oder zumindest allgemein akzeptiert sein. Unabhängig davon verliert eine Indizierung nach 25 Jahren ihre Rechtswirkung (§ 18 Abs. 7 S. 2 JuSchG).
Wer führt die Liste der jugendgefährdenden Medien?
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) ist eine dem Bundesfamilienministerium nachgeordnete Bundesoberbehörde mit Sitz in Bonn. Sie prüft auf Anregung oder auf Antrag, ob ein Medieninhalt jugendgefährdend und zu indizieren ist. Im Regelfall entscheidet das 12er-Gremium: die Vorsitzende der BPjM, acht Beisitzer, die von Verbänden und gesellschaftlich relevanten Gruppen benannt wurden und zu welchen auch die „Anbieter von Bildträgern und Telemedien“ gehören (§ 19 JuSchG), sowie drei von den Landesregierungen benannte Beisitzer. Im vereinfachten Verfahren, das bei offensichtlicher Jugendgefährdung zum Einsatz kommen kann, entscheidet das 3er-Gremium, bestehend aus der Vorsitzenden der BPjM und zwei Beisitzern (§ 23 JuSchG). Dieses Gremium kann die Indizierung im Eilfall vorläufig anordnen, wenn die Gefahr besteht, dass das Medium kurzfristig in großem Umfang zugänglich gemacht wird (§ 23 Abs. 5, 6 JuSchG).
Wann wird ein jugendgefährdender Medieninhalt indiziert?
Üblicherweise stellt eine gesetzlich dazu befugte Stelle einen entsprechenden Antrag an die BPjM. Antragsberechtigt sind das Bundesfamilienministerium, die obersten Landesjugendbehörden, die zentrale Aufsichtsstelle der Länder für den Jugendmedienschutz (das ist gemäß § 14 Abs. 2 JMStV die Kommission für Jugendmedienschutz – KJM), die Landesjugendämter sowie alle Jugendämter (§ 21 Abs. 2 JuSchG). Die BPjM wird ausnahmsweise von Amts wegen tätig, wenn eine andere deutsche Behörde oder ein anerkannter Träger der freien Jugendhilfe dies anregt. Wenn die Vorsitzende der BPjM die Durchführung eines Verfahrens im Interesse des Jugendschutzes für geboten hält, kann die Bundesprüfstelle ebenfalls von Amts wegen tätig werden (§ 21 Abs. 4 JuSchG).
Dem Urheber, Nutzungsrechteinhaber oder Anbieter wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben (§ 21 Abs. 7 JuSchG). Häufig werden sie oder ihre Vertreter durch das 12er-Gremium auch persönlich angehört.
Nicht alle jugendgefährdenden Inhalte werden jedoch nach Einleitung eines Verfahrens auch tatsächlich in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgenommen. In Fällen von geringer Bedeutung, zum Beispiel wenn ein Trägermedium faktisch keine Verbreitung findet, kann von einer Indizierung abgesehen werden. Bei Telemedien, für die ein deutscher Verantwortlicher identifiziert werden kann, werden zunächst die z.B. nach Jugendmedienschutz- oder Rundfunkstaatsvertrag zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft, um ohne Indizierung einen rechtskonformen Zustand herbeizuführen.
Entscheidungen der BPjM über die Aufnahme von Titeln in die Liste der jugendgefährdenden Medien sind Verwaltungsakte, die bei Klagen der Betroffenen vom Verwaltungsgericht Köln überprüft werden.
Wie ist die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgebaut?
Das Gesetz sieht vor, die Liste in vier Teilen zu führen (§ 18 Abs. 2 JuSchG).
Teil A: jugendgefährdende Trägermedien
Teil B: jugendgefährdende Trägermedien mit absolutem Verbreitungsverbot (z.B. weil sie volksverhetzend oder gewaltverherrlichend sind oder weil sie Pornografie mit Minderjährigen enthalten)
Teil C: jugendgefährdende Telemedien
Teil D: jugendgefährdende Telemedien mit absolutem Verbreitungsverbot
Die Listenteile A und B sind öffentlich. Werden Trägermedien neu aufgenommen oder wieder gestrichen, so wird dies im Bundesanzeiger bekannt gegeben (§ 24 Abs. 3 JuSchG). Eine vollständige Auflistung der indizierten Trägermedien erfolgt regelmäßig im amtlichen Mitteilungsblatt der Bundesprüfstelle („BPjM Aktuell“). Die Listenteile C und D, die bis auf wenige Ausnahmen ausschließlich Telemedien enthalten und daher in der Regel aus Internetadressen bestehen, sind hingegen nicht öffentlich: So wird vermieden, dass aus der Liste ein Wegweiser zu unzulässigen Inhalten wird.
Welche Rechtsfolgen hat eine Indizierung?
Indizierte Trägermedien (Listenteil A) dürfen für Kinder oder Jugendliche nicht zugänglich sein und auch nicht öffentlich angeboten oder beworben werden (§ 15 Abs. 1 JuSchG). Entsprechende Telemedien (Listenteil C) dürfen nur Erwachsenen innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe unter Verwendung eines Altersverifikationssystems zugänglich gemacht werden (§ 4 Abs. 2 JMStV). Träger- und Telemedien der Listenteile B und D sind nach Einschätzung der BPjM nicht nur jugendgefährdend sondern haben zudem einen bestimmten Strafrechtsnormen unterfallenden Inhalt. Diese Angebote und solche, die im Wesentlichen inhaltsgleich sind, unterliegen online und im Fernsehen einem absoluten Verbreitungsverbot: Sie dürfen also auch Erwachsenen nicht zugänglich sein (§ 4 Abs. 1 Nr. 11 JMStV).