Source: https://www.elg-luebben-shop.de/Nutzungsbedingungen.html
Timestamp: 2018-09-24 16:00:43
Document Index: 46807876

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 433', '§ 7', '§ 288', '§ 438', '§ 438', '§ 438', '§ 12']

ELG Metall eG Lübben - Fachgroßhandel | AGB für Verbraucher
AGB des Online-Shop für Verbraucher der ELG Lübben eG
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform „www.elg-luebben-shop.de“ zwischen der ELG Lübben eG - im Folgenden „Anbieter“ - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Verbraucher“ - geschlossen werden.
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Verbraucher gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB sind Bestandteil aller Verträge, die der Anbieter mit dem Verbraucher über die vom Anbieter angebotenen Waren schließt.
(2) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: „Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob der Anbieter die Ware selbst herstellt oder bei Zulieferern einkauft (§§ 433, 651 BGB).
(3) Alle zwischen dem Anbieter und dem Verbraucher im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, der schriftlichen Auftragsbestätigung sowie der Annahmeerklärung des Anbieters.
(4) Der Anbieter behält sich bei bestehenden Verträgen vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, neuer organisatorischer Anforderungen des Massenverkehrs, Regelungslücken in den AGB, Veränderung der Marktgegebenheiten oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist von sechs Wochen (beginnend nach Zugang der Änderungsmitteilung per E-Mail) schriftlich oder per E-Mail widerspricht und der Anbieter den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.
(1) Die Angebote auf der Plattform „www.elg-luebben-shop.de“ sind freibleibend und unverbindlich. Der Verbraucher kann aus dem Sortiment des Anbieters die hier angebotenen Artikel auswählen und diese nach Festlegung der Bestellmenge bzw. Anzahl über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „bestellen“ wird die Bestellung vor Abgabe einer verbindlichen Erklärung noch einmal zur Überprüfung für den Verbraucher zusammengefasst. Der Verbraucher hat vor dem Abschicken jederzeit die Möglichkeit, den Warenkorb einzusehen, Änderungen vorzunehmen oder den Bestellvorgang abzubrechen. Mit dem betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Verbraucher einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Verbraucher durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Verbraucher eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Verbrauchers nochmals aufgeführt wird und die der Verbraucher über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Verbrauchers beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung und der Auslieferungsbestätigung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Spätestens bei Lieferung der Ware wird dem Verbraucher der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Die Bestellung der Ware durch den Verbraucher gilt als verbindliches Vertragsangebot. Der Inhalt des Bestätigungsschreibens des Anbieters ist maßgebend, sofern der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Verbrauchers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts oder der ausgewählten Waren verfügbar, so teilt der Anbieter dem Verbraucher dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, ist der Anbieter berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr geht beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher im Verzug der Annahme ist.
(5) Sollte die vom Verbraucher angegebene Lieferanschrift unvollständig oder falsch sein, und dadurch dem Anbieter zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie z. B. erneut anfallende Versandkosten, so hat der Verbraucher diese dem Anbieter zu ersetzen.
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(2) Der Verbraucher hat die entsprechenden Versandkosten zu tragen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt der Anbieter die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per Postversand. Wünscht der Verbraucher einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Verbraucher zu tragen.
(4) Wenn der Verbraucher seine Vertragserklärung wirksam gemäß § 7 widerruft, kann dieser unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand (Lieferkosten) verlangen.
(1) Der Verbraucher muss die Zahlung per Vorkasse vornehmen. Die Zahlung per Vorkasse ist möglich durch Vorabüberweisung und PayPal. Im Falle der Vorabüberweisung erhalten Sie eine Auftragsbestätigung des Anbieters mit den erforderlichen Zahlungsdaten per E-Mail.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Verbraucher bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen (§ 288 BGB).
(3) Die Verpflichtung des Verbrauchers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
ELG Metall Lübben eG, Majoransheide 13, 15907 Lübben,
Telefon 03546-27280
Telefax 03546-3149,
50,00 Euro geschätzt.
Link zum Download Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular:
(klicken, oder diesen in die Adressleiste Ihres Browsers einfügen)
Für die Rechte des Verbrauchers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie mangelhafter Montageanleitung) gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet der Anbieter bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(1) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Handelt es sich bei der Ware jedoch um ein Bauwerk oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (Baustoff), beträgt die Verjährungsfrist gemäß der gesetzlichen Regelung 5 Jahre ab Ablieferung (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Unberührt bleiben auch gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB) und bei Arglist des Anbieters (§ 438 Abs. 3 BGB).
§ 12 Entsorgung von Batterien
Der Anbieter veräußert unter anderem Batterien. Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich ebenfalls Batterien. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus ist der Anbieter gemäß Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Verbraucher auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll und dürfen auf diesem Wege nicht entsorgt werden. Vielmehr ist der Verbraucher als Endnutzer gesetzlich zur Rückgabe von Altbatterien verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung der Altbatterien gewährleistet werden kann. Der Verbraucher kann Batterien nach Gebrauch an den Anbieter oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Der Verbraucher kann seine Altbatterien an den Anbieter zurücksenden (der Anbieter erstattet die Portokosten) oder sie direkt in unserem Betriebssitz unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:
ELG Metall eG , Majoransheide 13, D-15907 Lübben
Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich ausschließlich auf diejenigen Altbatterien, die als Neubatterien im Sortiment des Anbieters geführt werden oder geführt wurden.
Batterien sind mit dem Symbol einer "durchgekreuzten Mülltonne" (ähnlich u. a. Abbildung) gekennzeichnet.
Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes - dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.
Bei der Rücksendung von Lithiumbatterien oder -akkus wird darum gebeten, die mit + und – gekennzeichneten Kontaktflächen der Batterien z. B. mit Klebeband zu isolieren, um jegliche Brandgefahr zu vermeiden.
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Verbraucher gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Wenn der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung bzw. der lückenhaften Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die "Allgemeine Verbraucherschlichtungsstellen des Zentrums für Schlichtung e. V.".
Lübben, den 10.07.2018
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie bitte dieses Formular ausfüllen und an uns
An ELG Metall eG, Majoranheide 13, 15907 Lübben, Faxnummer: 03546-3149 oder
Stückzahl Warenbezeichnung ggf. Artikelnummer Gesamtpreis der Ware in €
(Name des Käufers)
(Anschrift des Käufers)
(Datum des Widerrufs)
AGB der ELG für Verbraucher