Source: http://pagoapp.de/info/agb.htm
Timestamp: 2017-12-15 06:33:28
Document Index: 343074923

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 87', '§ 3', '§ 11', '§ 355', '§ 2']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der PagoApp.de Anzeigenmarkt / Branchenbuch / Werbung auf www.pagoapp.de nachfolgend "PagoApp" genannt
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die kostenpflichtigen Nutzungsbestandteile der www.pagoapp.de Website / Anzeigenmarkt & Branchenbuch / Werbung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn PagoApp ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
PagoApp übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, E-Mail-Adressen oder sonstigen Informationen. Für die Richtigkeit der Informationen in Wort und Bild sind ausschließlich die Inserenten verantwortlich. PagoApp behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Links die zu den Websites Dritter im Rahmen von PagoApp verweisen auf für PagoApp fremde Inhalte. Es handelt sich dabei nicht um Angebote von PagoApp, sondern um bloße Hinweise auf andere Websites. PagoApp macht sich Inhalte, die auf solchen Websites zugänglich sind, nicht zu Eigen und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar.
PagoApp verfügt über die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an allen, die Websites ausmachenden urheberrechtlichen Werken wie Grafiken, Stylesheets, Layout, Farbgestaltung, Einbindung der Grafiken in das gesamte Layout, Computerbilder, Logos, Webdesign oder sonstige gestalterische Elemente, sowie an der Website als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß § 87a UrhG.
Die Elemente des Webauftritts von PagoApp sind zugunsten der Firma Pago GmbH markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Logos und Embleme. PagoApp wird mit aller Schärfe des Gesetzes gegen jede Person vorgehen, die Layout, Bilder, Logos, Texte, Daten, Grafiken oder ähnliches Material oder gestalterische Elemente von der Website unbefugt kopiert oder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich macht oder sonst urheberrechtlich oder markenrechtlich unbefugt nutzt.
PagoApp übernimmt keinerlei Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
Gegen PagoApp gerichtete Schadenersatzansprüche sind, unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, soweit hier nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet PagoApp für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse gelten nicht für den Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PagoApp.
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von Daten durch PagoApp findet nicht statt. Insbesondere findet keine Weitergabe von Daten zu Werbezwecken statt. PagoApp gibt Inserenten oder sonstigen Kunden Kontakte und persönliche Daten über Inserenten oder sonstige Kunden nur dann bekannt, wenn PagoApp hierzu gesetzlich verpflichtet ist.
PagoApp behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern und auf der Internetseite www.pagoapp.de und Subdomains zu präsentieren. Die Veränderung wird terminlich angezeigt und für alle laufenden Verträge gelten noch die Bedingungen, die vor der Veränderung Geltung hatten.
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Inserenten der PagoApp.de - Märkte/Anzeigen/Branchenbuch/Werbung auf www.pagoapp.de nachfolgend "PagoApp" genannt
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit Pago GmbH, Langgasse 19a, 61267 Neu-Anspach. Ohne die Zustimmung zu den AGB können wir Ihre Anzeige leider nicht entgegennehmen. Die Gültigkeit etwaiger entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Pago GmbH stellt auf der von ihr betriebenen Internetplattform www.pagoapp.de Produkte und Dienstleistungen aus den Bereichen: Märkte/Anzeigen/Branchenbuch/Werbung dar. PagoApp bietet den Nutzern insbesondere:
• Erstellung/Aufgabe von Anzeigen,Links und Werbung in den genannten Bereichen
• Die zusätzliche Möglichkeit der Schaltung von Pressemeldungen,Veranstaltungen,Werbebannern, Logos und Logolinks.
1. Mit der Online-Übermittlung der Daten für eine Anzeige gibt der Kunde gegenüber PagoApp ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in einer Datenbank der Online-Rubrikenmärkte ab. PagoApp kann über die Annahme dieses Angebots nach billigem Ermessen entscheiden. Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn er seitens PagoAppschriftlich (E-Mail) bestätigt wird. In der Regel kommt der Vertrag durch konkludente Annahme/Freischaltung des Angebots in Form der Verbreitung der Anzeige im Internet zustande.
2. Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Kunden in die Datenbank von PagoApp bzw. über die Veröffentlichung der Anzeige steht im freien Ermessen von PagoApp. PagoApp ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Anzeigeninhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3. PagoApp ist ebenso berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich, sowie der Anzahl nach zu begrenzen, sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen. Insbesondere behält sich PagoApp das Recht vor, Anzeigentexte auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung abzulehnen, wenn der Inhalt der Anzeige gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für PagoApp aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist, wobei PagoApp zu einer diesbezüglichen Prüfung jedoch nicht verpflichtet ist.
§ 3 Leistungen von PagoApp
1. Der Kunde kann in den Online-Rubrikenmärkten von PagoApp grundsätzlich eine begrenzte Anzahl von Anzeigen in den verschiedenen Rubriken veröffentlichen. Der Kunde kann die Anzeige in einem von PagoApp vorgegebenen Eingabeformular selbst eingeben. Am Ende der Eingabe erhält der Kunde die Ansicht der Anzeige in der Ausgestaltung, wie sie später im Online-Angebot von PagoApp präsentiert wird, es sei denn, die Anzeige enthält unzulässige Inhalte. Diese können von PagoAppohne vorherige Benachrichtigung des Kunden ganz oder teilweise gelöscht werden. PagoApp wird die Anzeige Interessenten über das Internet zur Verfügung stellen, indem sie die Anzeige auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Die Anzeige wird nach Abschluss der inhaltlichen Prüfung im Online-Rubrikenmarkt von PagoApp erscheinen.
2. Die Anzeigen im Online-Rubrikenmarkt werden für die in der Eingabemaske vorgegebene Zeit veröffentlicht.
4. PagoApp ist nach Beendigung der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die veröffentlichte Anzeige zu speichern oder anderweitig aufzubewahren.
5. PagoApp behält sich Änderungen dieser Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen verändern und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
6. Sofern gewerbliche Kunden die Möglichkeit erhalten, ihre Daten für eine Vielzahl von Anzeigen an PagoApp in einem vonPagoApp bestimmten Datenformat zu liefern, werden diese Daten von PagoAppin das für die Anzeigenveröffentlichung im Online-Rubrikenmarkt erforderliche Format umformatiert und in das Anzeigensystem eingegeben. Bei dieser Umformatierung wird lediglich die Datenstruktur, nicht aber der Dateninhalt verändert. Gegebenenfalls erhält der gewerbliche Kunde die Möglichkeit, diese Anzeigen nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit zu aktualisieren. Die Entscheidung über die Wahrnehmung dieser Möglichkeit liegt beim Kunden.
1. Preise für die Online-Märkte: Für Anzeigen, die im Internet in Online-Rubrikenmärkten erscheinen, gilt die bei Auftragserteilung des Kunden jeweils aktuelle Preise von PagoApp, die im Internetangebot von PagoApp veröffentlicht und einzusehen ist. PagoApp ist berechtigt, die Preise zu erhöhen, wenn sich die Kosten für die Bereitstellung erhöhen. Dem Kunden wird die Erhöhung der Preise und der Zeitpunkt des Inkrafttretens schriftlich mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung 5 % oder mehr des ursprünglichen Preises ausmacht. Die Kündigung muss PagoApp spätestens 14 Tage vor erstmaliger Geltung zugehen.
2. Die Abrechnung erfolgt bei gewerblichen Kunden durch Rechnungsstellung. Die Rechnung geht dem Kunden vor Leistungserbringung. Bei mehrmaligen Erscheinungsterminen im Rahmen einer Angebotsform gilt der Termin des ersten Erscheinens als Leistungserbringung und somit als Grundlage zur Rechnungslegung.
3. Bei Privat/Firmenkunden erfolgt die Abrechnung per Überweisung oder per Bankeinzug oder im Wege eines von PagoApp angebotenen elektronischen Zahlungsverkehrs. Die Vergütung ist sofort mit Eingabe der Daten zur Veröffentlichung der Anzeige fällig.
4. Der Kunde erhält vor Schaltung seiner Anzeige eine Information mit allen relevanten Daten über die Schaltung seiner Anzeige per E-Mail. Diese E-Mail gilt lediglich als Eingangsbestätigung seines Auftrags und stellt noch keine Annahmeerklärung von PagoApp dar.
2. Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus. Vor der Aufgabe einer Anzeige bzw. Einstellung von Inhalten muss sich der Kunde registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Auskunft über die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Inserenten enthält die im Impressum und Nutzungsbedingungen aufgeführten Datenschutzbestimmungen.
3. Der Kunde verpflichtet sich, dass die von ihm eingestellten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte und Anzeigentexte vollständig sind und alle Angaben den Tatsachen entsprechen. Der Kunde ist verpflichtet, alle für einen zukünftigen Vertragspartner notwendigen Angaben in seiner Anzeige zu machen. Fehler und sonstige Tatsachen, die den Wert des Gegenstandes nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden. Die Anzeigen können, sofern von PagoApp angeboten, mit Fotos und/oderVideos illustriert werden. Diese Fotos/Videos dürfen nur das in der Anzeige bezeichnete Objekt abbilden. Es ist nicht gestattet, anstelle des Fotos des in der Anzeige angebotenen Objekts andere Grafiken oder Abbildungen zu veröffentlichen. Ebenso ist es untersagt, die eingestellten Fotos/Videos in irgendeiner Weise zu manipulieren. Der Kunde versichert, dass er im Besitz der erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte ist und haftet gegenüber PagoAppfür Schadensersatzansprüche Dritter, die aus der Veröffentlichung eines Fotos resultieren.
5. Bewusst falsche Rubrizierung durch den Kunden ist unzulässig. PagoApp behält sich das Recht vor, unter einer falschen Rubrik eingegebene Anzeigen ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden unter der richtigen Rubrik zu veröffentlichen.
6. Der Kunde ist verpflichtet, keine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht etc.) verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte etc.). Der Kunde stellt PagoApp von jeglichen Ansprüchen Dritter, die wegen des Inhalts einer veröffentlichten Anzeige (oder Fotos/Videos) geltend gemacht werden, vollumfänglich frei und übernimmt die bei PagoApp angefallenen Kosten einer notwendigen rechtlichen Verteidigung.
7. Der Kunde haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann PagoApp löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche zustehen. PagoApp behält sich Schadensersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.
8. Die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Telefonnummern mit der Vorwahl „0190“ ist unzulässig. Entsprechende Angaben können von PagoApp gelöscht werden und zum dauerhaften Ausschluss des Kunden vom Zugang zum Angebot von PagoApp führen.
9. Gewerbliche Anzeigen; Impressumspflicht
• Gewerbliche Anbieter, also Anbieter, die eine Anzeige nicht zwecks rein privater Gelegenheitsgeschäfte, sondern zur Verfolgung
nachhaltiger gewerblicher Tätigkeiten schalten, sind verpflichtet, in dieser Anzeige ein Impressum aufzunehmen,
das den gesetzlichen Vorgaben des 5 I Nr. 1 TMG genügt.
• Dazu gehören der vollständige Name, die Anschrift und die E-Mail-Adresse, unter der der Anbieter zu erreichen ist.
Bei juristischen Personen ist des Weiteren erforderlich, zusätzlich die Rechtsform, unter der der Anbieter auftritt,
den Vertretungsberechtigten, sowie, falls vorhanden, das Register und die Registernummer, die Umsatzsteueridentifikationsnummer
bzw. Wirtschaftsidentifikationsnummer anzugeben. Weitere Angaben, z. B. die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde können
• Der gewerbliche Anbieter ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Impressum den gesetzlichen Anforderungen genügt.
• PagoApp ist nicht verpflichtet, die vom gewerblichen Anbieter gemachten Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
PagoApp ist nicht verpflichtet, die Anzeigeninhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Erhält PagoApp Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist sie berechtigt, nach ihrem Ermessen die Anzeige ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit der Anzeige zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Anzeigentexte oder sonstige übermittelte Daten rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. PagoApp hat in diesen Fällen auch das Recht, ohne vorherige Ankündigung einzelne Inhalte oder einzelne Passagen des Anzeigentextes aus der Anzeige herauszunehmen. Der Kunde kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen PagoApp geltend machen.
PagoApp ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eingestellte Anzeigen an kooperierende Aggregatoren (Online-Märke) ggf. weiterzuleiten. Diese Verbreitung ist für den Anbieter kostenlos. Resonanzen und sämtliche Reaktionen auf die Anzeigen der Anbieter werden in der für den Anbieter gewohnten Weise direkt an diesen weitergeleitet.
Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung durch die Absendung der Daten ausdrücklich zu. Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Kunde ist ferner berechtigt, nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an Pago GmbH den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einzusehen, näheres siehe Datenschutz.
1. PagoApp ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen den Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte.PagoApp übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.
2. PagoApp übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.
3. Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt PagoApp keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden in dem Online-Markt eingestellten Inhalte.
4. Bei fehlerhafter Veröffentlichung der Anzeige, die PagoApp zu vertreten hat, hat der Kunde Anspruch auf Zahlungsminderung in angemessenem Umfang oder Anspruch auf Veröffentlichung einer fehlerfreien Ersatzanzeige, soweit die fehlerhafte Veröffentlichung den Zweck der Anzeige beeinträchtigt. Ist die Ersatzanzeige erneut fehlerhaft oder lässt PagoApp eine ihr gestellte angemessene Frist zur Veröffentlichung der Ersatzanzeige ergebnislos verstreichen, kann der Auftraggeber vom Anzeigenvertrag zurücktreten oder seine Zahlung mindern.
5. Handelt es sich bei dem Anzeigenvertrag um ein beiderseitiges Handelsgeschäft, ist der Kunde verpflichtet, die geschaltete Anzeige unverzüglich nach ihrer erstmaligen Veröffentlichung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und PagoApp unverzüglich etwaige Mängel anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der erstmaligen Veröffentlichung, lediglich erkennbare oder verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Überprüfung und/oder Mängelanzeige gilt die Anzeige als mängelfrei genehmigt.
1. Die von PagoApp veröffentlichten Anzeigentexte sind fremde Inhalte, für die PagoApp nicht verantwortlich ist. Für die Inhalte der Anzeige, insbesondere für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. PagoApp stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Anzeigentexten Dritter zur Verfügung.
2. Die Haftung von PagoApp ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PagoApp oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Ist eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden, ist die Haftung von PagoApp auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
3. PagoApp weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten auf der Homepage von PagoApp.
§ 11 Widerruf/-Frist
1. Ist der Kunde Verbraucher, kann er seinen Auftrag nach § 355 BGB widerrufen. Der Widerruf ist binnen zwei Wochen bei der
Pago GmbH, Langgasse 19a, 61267 Neu Anspach, auf jedem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Postkarte oder Telefax) zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt erst nach erfolgter Information des Verbrauchers nach § 2 Fernabsatzgesetz sowie nach einer Belehrung über sein Widerrufsrecht, nicht jedoch vor dem Tag des Vertragsschlusses.
2. Das Widerspruchsrecht erlischt vorzeitig, wenn PagoApp mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch das Einstellen von Objekten in die PagoApp-Rubriken).
1. PagoApp behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB gelten dann grundsätzlich für die ab dem Änderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse.
2. PagoApp hat das Recht, seine AGB auch mit Wirkung für laufende Verhältnisse zu ändern In diesem Fall kann der Kunde binnen zwei Wochen ab Zugang der geänderten AGB der Änderung widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
3. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist PagoApp berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Kunden werden sodann in der Datenbank gelöscht. Der Kunde kann hieraus keine Ansprüche gegen PagoApp geltend machen.
1. Erfüllungsort ist Neu-Anspach. Bei Geschäften mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand Amtsgericht Bad Homburg vereinbart.