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Timestamp: 2017-07-23 00:57:24
Document Index: 56736404

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 13']

Blog zum Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht | Seite 4 .
BGH zu gebührenpflichtigen Rufnummern: Preisangabe in Fußnote ausreichend	05/04/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Pflichtangaben	Eine Antwort hinterlassen	Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Kosten für eine gebührenpflichtige Rufnummer auch in einer Fußnote angegeben werden dürfen (BGH, Urteil vom 23. Juli 2015 – I ZR 143/14). Der Verbraucher wird auf diese Weise ausreichend über die Kosten eines Anrufs informiert. Beklagte in dem Rechtsstreit vor dem BGH war eine Bank, die per Post für…
Abmahnung von Waldorf Frommer für Joy – alles außer gewöhnlich erhalten?	03/04/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Abmahnung Waldorf Frommer	Eine Antwort hinterlassen	Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „Joy – alles außer gewöhnlich“ erhalten? Eine Verteidigung gegen die Abmahnung ist keineswegs aussichtslos. Unsere Kanzlei berät Sie gerne – bundesweit. Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Twentieth Century Home Entertainment Germany GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen.…
BGH: Apps können grundsätzlich Werktitelschutz genießen	15/03/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Markenrecht	Eine Antwort hinterlassen	Kürzlich hat der Bundesgerichtshof ein wichtiges Urteil für Anbieter von Smartphone-Apps gefällt. Zwar wies das Gericht die Ansprüche der Betreiberin der App „wetter.de“ gegen die Anbieterin anderer Wetterdienste zurück. Jedoch stellten die Richter in ihrem Urteil fest, dass Apps grundsätzlich Titelschutzrechte genießen können. Worum ging es in dem Prozess? Klägerin war die Betreiberin des Wetterdienstes…
Herkunftsangabe „Germany“ ist bei nicht in Deutschland hergestellten Produkten irreführend	11/03/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Wettbewerbsrecht	Eine Antwort hinterlassen	Produkte, die in ihrem Markennamen den Zusatz „Germany“ enthalten, müssen grundsätzlich in Deutschland hergestellt sein. Werden Produkte, die mit einem solchen Zusatz versehen sind, tatsächlich in Fernost hergestellt, könnten Kunden irregeführt werden. Das entschied kürzlich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. In dem Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 15.10.2015, Az.: 6…
Intime Fotos und Videos müssen nach Beziehungsende gelöscht werden	07/03/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Persönlichkeitsrechtsverletzung	Eine Antwort hinterlassen	Die Einwilligung in die Aufnahme intimer Foto- oder Videoaufnahmen kann der Abgebildete nach dem Ende der Beziehung widerrufen, der Ex-Partner muss dann die Aufnahmen löschen. So hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil entschieden. Der Bundesgerichtshof hat jüngst zugunsten einer Klägerin entschieden, die ihren Ex-Partner auf Löschung intimer Foto- und Videoaufnahmen verklagt hatte (BGH, Urteil…
Abmahnung durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum	01/03/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Abmahnungen	Eine Antwort hinterlassen	Betreiben Sie einen Online-Shop oder einen anderweitigen Internetauftritt und nutzen hierfür Bilder aus fremden Quellen? Dann sollten Sie aufmerksam weiterlesen. Die Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln mahnt wegen der unerlaubten Verwendung eines Fotos ab. Auftraggeber ist der Fotograf Andreas von der Au. Grundsätzlich müssen Betreiber von Internetseiten davon ausgehen, dass jedes Bild, das…
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian – Sigala, Easy Love	29/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Abmahnung Daniel Sebastian	Eine Antwort hinterlassen	Die DigiRights Administration GmbH hat Rechtsanwalt Daniel Sebastian beauftragt, in ihrem Namen gegen angebliche Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Über den Berliner Anwalt lässt das Unternehmen derzeit Inhaber von Internetanschlüssen abmahnen. Der Vorwurf: Filesharing. Die DigiRights Administration GmbH ist beim Thema Abmahnungen kein unbeschriebenes Blatt – in der Vergangenheit hat das Unternehmen zahlreiche Abmahnungen veranlasst. Dabei lautet der…
Rücknahme einer Klage durch Waldorf Frommer vor AG Leipzig	22/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Klageverfahren	Eine Antwort hinterlassen	In einem Filesharing-Klageverfahren vor dem Amtsgericht Leipzig, das gegen einen unserer Mandanten von der Constantin Film Verleih GmbH durch die Waldorf Frommer Rechtsanwälte geführt wurde, hat Waldorf Frommer die Klage unmittelbar vor dem Termin zurückgenommen. Klage von Waldorf Frommer offensichtlich unbegründet Der Grund für die Klagrücknahme liegt offensichtlich in der Aussichtslosigkeit des Klageverfahrens. Unser Mandant…
Fehlende Datenschutzerklärung begründet Wettbewerbsverstoß	20/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Datenschutzbelehrung	Eine Antwort hinterlassen	Das Landgericht Köln hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Beschluss vom 26.11.2015 entschieden, dass das Fehlen einer Datenschutzerklärung im Sinne des § 13 TMG als abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß gewertet werden kann. Wir hatten bereits in diesem Beitrag darauf verwiesen, dass bei dem gewerblichen Betrieb einer Website in jedem Fall eine Datenschutzerklärung ausgewiesen werden sollte. Diese Ansicht wurde…
Abmahnung der Eichele Ditgen Rechtsanwälte	19/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Abmahnung	1 Kommentar	Haben Sie eine Abmahnung von den Eichele Ditgen Rechtanwälten wegen angeblich falscher UVP-Werbung im Internet erhalten? Dann sind Sie nicht alleine. Die Kanzlei Eichele Ditgen aus Koblenz mahnt derzeit im Auftrag der Optik Fuhr GmbH mit Sitz in Neuwied mit genau diesen Vorwürfen ab. Streitigkeiten um vermeintliche Wettbewerbsverstöße im Internethandel sind heutzutage keine Seltenheit mehr. Zu…
Wirksame Einwilligung in Werbung und Cookies	17/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Datenschutzbelehrung	Eine Antwort hinterlassen	In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Voraussetzungen für eine wirksame Einwilligung in Werbung und Cookies durch Verbraucher erläutert. Vor allem für Online-Händler und Veranstalter von Gewinnspielen enthält die Entscheidung bedeutsame Erkenntnisse. Das OLG Frankfurt am Main hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 17.12.2015, Az.: 6 U 30/15) mit…
Waldorf Frommer: Abmahnung wegen „Self/less – Der Fremde in mir“	15/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Abmahnung Waldorf Frommer	Eine Antwort hinterlassen	Im Auftrag der Twentieth Century Home Entertainment Germany GmbH mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer derzeit wegen angeblichen Filesharings ab. Die Vorwürfe beziehen sich auf den Film „Self/less – Der Fremde in mir“. Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Dann heißt es, schnell zu handeln. Haben Sie Post von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer aus München erhalten? In…
Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte im Auftrag der Longchamps SAS	11/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Abmahnung	Eine Antwort hinterlassen	Die KLAKA Rechtsanwälte mahnen zurzeit im Auftrag der Longchamps SAS aus Paris wegen des Vertriebs von bestimmten Handtaschen ab. Empfänger von Abmahnungen jeglicher Art sollten in einige Grundsätze beachten. Häufig lohnt es sich, sich gegen eine Abmahnung zu verteidigen. Derzeit verschicken die KLAKA Rechtsanwälte mit Sitz in München Abmahnungen im Auftrag des französischen Unternehmens Longchamps…
Verbraucherzentrale als Reaktion auf eine Abmahnung von Waldorf Frommer?	10/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Abmahnung Waldorf Frommer	Viele Betroffene (Anschlussinhaber), die eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten haben, denken oft daran, dass es sich dabei um Betrug oder dergleichen handelt. Zwar gibt es durchaus die Möglichkeit, dass es zu einer fehlerhaften Ermittlung der IP-Adresse kam. Dass Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer allerdings in einem rechtlich korrekten Rahmen ausgesprochen und ernst zu…
Erneuter Sieg gegen BaumgartenBrandt vor LG Rostock	08/02/2016	Geschrieben von RA Björn Wrase
Veröffentlicht in	Klageverfahren	Eine Antwort hinterlassen	Auch vor dem Landgericht Rostock konnten wir gegen die KSM GmbH, vertreten durch die BaumgartenBrandt Rechtsanwälte in einem Filesharing-Verfahren einen Sieg erzielen. Wir hatten bereits in diesem Blogbeitrag von einem Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Rostock berichtet. In diesem Verfahren wurde eine Mandantin unserer Kanzlei von den BaumgartenBrandt Rechtsanwälten im Namen der KSM GmbH in Anspruch genommen. Grund…