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Timestamp: 2016-10-24 10:47:50
Document Index: 496767

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 132', 'Art. 42', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 64']

5D_210/2013 (14.11.2013)
5D_210/2013 � � Urteil vom 14. November 2013
Kanton Bern, Obergericht Zivilabteilung, v.d die Steuerverwaltung des Kantons Bern, Inkasso Region Bern-Mittelland,
Aufforderung zur Stellungnahme zum Rechts�ffnungsgesuch,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 4. Oktober 2013 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 1. Zivilkammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 4. Oktober 2013 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Aufforderung zur Stellungnahme zu einem Rechts�ffnungsgesuch �ber Fr. 200.-- des Beschwerdegegners nicht eingetreten ist, das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und diesem Kosten von Fr. 100.-- auferlegt hat,
in das sinngem�sse Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren,
dass gegen den in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden ist,
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer Schadenersatz von 90 Millionen Franken fordert, weil diese Forderung weder Gegenstand des kantonalen Verfahrens sein konnte noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass sodann in einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Entscheid vom 4. Oktober 2013 erwog, der Beschwerdef�hrer setze sich in seiner Beschwerde in keiner Weise mit der erstinstanzlichen Verf�gung auseinander, sondern begn�ge sich - ohne jeden Bezug zu dieser Verf�gung - mit allgemeiner Kritik an der Justiz, Verwaltung und Politik, auf die Beschwerde sei mangels Begr�ndung nicht einzutreten, infolge der Aussichtslosigkeit der Beschwerde k�nne dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege nicht bewilligt werden, insk�nftig w�rden allf�llige weitere querulatorische und rechtsmissbr�uchliche Eingaben ohne Weiteres zur�ckgeschickt (Art. 132 Abs. 3 ZPO),
dass der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die obergerichtlichen Erw�gungen eingeht,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 4. Oktober 2013 verletzt sein sollen,
dass der Beschwerdef�hrer ausserdem einmal mehr missbr�uchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und �berdies missbr�uchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdef�hrer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Lausanne, 14. November 2013