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Timestamp: 2016-10-23 01:22:32
Document Index: 283153708

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 99', 'Art. 86']

2C_430/2015 (15.05.2015)
2C_430/2015 2C_431/2015 � � Urteil vom 15. Mai 2015
Am 15. September 2014 wurde die X.________ AG f�r die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2012 je nach Ermessen veranlagt; zugleich wurde ihr eine Ordnungsbusse von Fr. 600.-- auferlegt, weil sie innert Frist keine Steuererkl�rung eingereicht hatte. Die Veranlagungen wurden am 16. September 2014 versandt und am 17. September 2014 der Steuerpflichtigen zugestellt. Diese erhob am 13. November 2014 sinngem�ss Einsprache. Die Rechtsmittelkommission der Steuerverwaltung des Kantons Zug trat mit Entscheid vom 25. November 2014 darauf darum nicht ein, weil sie nicht innert der gesetzlichen Frist von 30 Tagen erhoben worden sei (�� 118 Abs. 1 und 132 des Steuergesetzes des Kantons Zug vom 25.5.2000 [StG] bzw. Art. 132 DBG). Dagegen gelangte die Pflichtige an das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, welchem sie eine Wiedererw�gung in H�rtef�llen zur Einreichung der Steuererkl�rung beantragte. Mit Urteil vom 28. April 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug Rekurs (betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern) bzw. Beschwerde (betreffend die direkte Bundessteuer) ab.
�Mit Eingabe vom 10. Mai 2015 hat die X.________ AG gegen dieses Urteil Verfassungsbeschwerde resp. Rekurs wegen willk�rlicher Einsch�tzung f�r die Steuerperiode 2012 erhoben; sie beantragt, der Fall sei zu Neubeurteilung unter Kostenfolge zulasten des Kantons Zug an das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zur�ckzuweisen. Sie macht geltend, das Verwaltungsgericht habe ihr verfassungsm�ssiges Recht auf rechtliches Geh�r vors�tzlich verletzt.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen).
�Streitig ist vorliegend allein, ob das Verwaltungsgericht zu Recht das Nichteintreten auf die Einsprache best�tigt hat. Dazu, d.h. zur Rechtzeitigkeit (und Formg�ltigkeit) der Einsprache an die kantonale Steuerverwaltung (E. 2b und 3 des angefochtenen Urteils) l�sst sich der Eingabe vom 10. Mai 2015 nichts entnehmen. Die Beschwerde enth�lt���offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG); es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Beizuf�gen ist, dass sich das angefochtene Urteil auch mit einer verbesserten Beschwerdeschrift nicht erfolgreich anfechten liesse: In der dem Verwaltungsgericht unterbreiteten Rechtsschrift hatte die Beschwerdef�hrerin allein die Frage der nachtr�glichen Einreichung der Steuererkl�rung thematisiert und sich zur versp�teten Einspracheerhebung nicht ge�ussert. Allf�llige diesbez�gliche Darlegungen erst vor Bundesgericht w�ren nicht zu h�ren (vgl. nebst Art. 99 BGG auch Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG).