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Timestamp: 2016-10-28 23:33:05
Document Index: 300187150

Matched Legal Cases: ['Art. 49', 'Art. 47', 'Art. 77', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 47', 'Art. 35', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 47']

Z.________, 1959, Beschwerdegegner, vertreten durch F�rsprecher Serge Flury, Kasinostrasse 38, 5000 Aarau
Mit Verf�gungen vom 12. Oktober 1990 wurde dem 1959 geborenen Z.________ f�r die Zeit vom 1. M�rz bis 31. Juli 1989 eine ganze und ab 1. August 1989 eine halbe Invalidenrente nebst Zusatzrente f�r die Ehefrau und drei Kinderrenten (f�r den 1983 geborenen Sohn sowie die 1985 und 1986 geborenen T�chter) zugesprochen.
Am 26. Juni 2002 erliess die IV-Stelle des Kantons Aargau eine R�ckforderungsverf�gung �ber einen Betrag von Fr. 151'446.- (Summe der f�r den Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 2002 ausbezahlten Rentenbetr�ge). Zur Begr�ndung erkl�rte sie, die Verf�gung vom 12. Oktober 1990 habe versehentlich auf eine unbefristete Rente gelautet, w�hrend dem Versicherten in Wirklichkeit eine auf den Zeitraum bis Ende April 1990 befristete Rente h�tte zugesprochen werden sollen. Die zu Unrecht ausbezahlten Leistungen seien, soweit der R�ckforderungsanspruch noch nicht verj�hrt sei, zur�ckzuerstatten.
In Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die R�ckerstattungsverf�gung auf (Entscheid vom 26. Februar 2003).
Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben.
Z.________ l�sst die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) auf deren Gutheissung schliesst.
1.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die R�ckforderung zu Unrecht ausgerichteter Leistungen der Invalidenversicherung (Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 AHVG), insbesondere die Relevanz der Unterscheidung zwischen IV-spezifischen Gesichtspunkten, deren nachtr�gliche Korrektur nur dann r�ckwirkend erfolgt, wenn die versicherte Person ihre Pflicht zur Meldung leistungsrelevanter Tatsachen und �nderungen (Art. 77 IVV) verletzt hat, und AHV-analogen Faktoren, welche eine r�ckwirkende Leistungsanpassung zur Folge haben und gegebenenfalls eine R�ckforderung ausl�sen (zum Ganzen BGE 119 V 432 Erw. 2 mit Hinweisen), sowie das Vorliegen eines R�ckkommenstitels in Form der Wiedererw�gung oder der prozessualen Revision (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen), welches eine Voraussetzung der R�ckforderung rechtskr�ftig zugesprochener Leistungen bildet (BGE 126 V 399 Erw. 1 mit Hinweis), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig ist auch, dass die materiellrechtlichen Bestimmungen des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar sind, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 26. Juni 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
1.2 Gem�ss Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG (im Gebiet der Invalidenversicherung gest�tzt auf Art. 49 IVG sinngem�ss anwendbar) verj�hrt der R�ckforderungsanspruch mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber mit dem Ablauf von f�nf Jahren seit der einzelnen Rentenzahlung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen. Unter dem Ausdruck "nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat" ist der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen, dass die Voraussetzungen f�r eine R�ckerstattung bestehen. Ist f�r die Leistungsfestsetzung das Zusammenwirken mehrerer Beh�rden notwendig, gen�gt es, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zust�ndigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 119 V 433 Erw. 3a mit Hinweisen).
1.3 Nach der Rechtsprechung ist, von hier nicht gegebenen Ausnahmen (dazu BGE 122 V 275 f. Erw. 5b/aa; Urteil J. vom 13. August 2003, C 36/01, Erw. 3.2.2) abgesehen, bez�glich der zumutbaren Kenntnis des zur R�ckforderung Anlass gebenden Sachverhalts nicht auf das erstmalige unrichtige Handeln, sondern auf denjenigen Zeitpunkt abzustellen, in dem sich die Verwaltung - beispielsweise anl�sslich einer Rechnungskontrolle - bei Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit �ber ihren Fehler h�tte Rechenschaft geben m�ssen (BGE 124 V 382 f. Erw. 1 am Ende, 122 V 275 Erw. 5b/aa, 110 V 306 f. Erw. 2b am Ende; SVR 2002 IV Nr. 2 S. 6 Erw. 2b).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die IV-Stelle mit der Verf�gung vom 26. Juni 2002 zu Recht die w�hrend des Zeitraums von Juli 1997 bis Juni 2002 ausgerichteten Rentenbetreffnisse von insgesamt Fr. 151'446.- zur�ckgefordert hat.
2.1 In tats�chlicher Hinsicht ist erstellt, dass dem Beschwerdegegner gem�ss Beschluss der IV-Kommission vom 26. Juni 1990 f�r die Zeit vom 1. M�rz bis 31. Juli 1989 eine ganze und vom 1. August 1989 bis 30. April 1990 eine halbe Invalidenrente h�tte zugesprochen werden sollen. Die von der Ausgleichskasse in Umsetzung des Beschlusses der IV-Kommission erlassene Rentenverf�gung vom 12. Oktober 1990 enth�lt die Befristung per Ende April 1990 nicht, was offensichtlich auf einem Versehen beruht, wird doch im der Verf�gung beigelegten Begr�ndungsblatt ausdr�cklich erkl�rt, ab 1. Mai 1990 bestehe kein Rentenanspruch mehr. Diese Aussage ist unbestrittenermassen zutreffend, da der Versicherte eine neue Arbeitsstelle bei den Verkehrsbetrieben Z�rich angetreten hatte, in welcher er ein rentenausschliessendes Einkommen erzielte. Die irrt�mliche Zusprechung einer unbefristeten an Stelle der im Kommissionsbeschluss vorgesehenen befristeten Rente ist daher, wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, als zweifellos unrichtig anzusehen. Weil es sich um eine periodische Dauerleistung handelt sowie angesichts des zur Diskussion stehenden Betrags ist die Berichtigung von erheblicher Bedeutung (BGE 119 V 480 Erw. 1c mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 1 S. 3 Erw. 5c). Der f�r eine R�ckforderung vorausgesetzte R�ckkommenstitel (BGE 126 V 399 Erw. 1 mit Hinweis) ist daher in Form der Wiedererw�gung (BGE 127 V 469 Erw. 2c mit Hinweisen) gegeben.
2.2 Wie das kantonale Gericht ebenfalls zutreffend erwogen hat, liegt nach der Rechtsprechung ein AHV-analoger Sachverhalt vor, wenn der Ausgleichskasse, wie im vorliegenden Fall, bei der Umsetzung des ihr durch die IV-Kommission richtig mitgeteilten Beschlusses in eine Rentenverf�gung ein Fehler unterl�uft (BGE 110 V 301 f. Erw. 2b). Die vorzunehmende Leistungsanpassung hat daher grunds�tzlich r�ckwirkend zu erfolgen, und die zu Unrecht ausgerichteten Rentenzahlungen sind zur�ckzufordern (BGE 119 V 432 Erw. 2 mit Hinweisen).
Zu pr�fen bleibt, ob die R�ckforderung bei Erlass der Verf�gung vom 26. Juni 2002 verwirkt war. Dies h�ngt - soweit die Verf�gung innerhalb der absoluten f�nfj�hrigen Verwirkungsfrist erging - davon ab, wann die Verwaltung den der Verf�gung vom 12. Oktober 1990 zu Grunde liegenden Irrtum bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen, sodass die einj�hrige relative Verwirkungsfrist ausgel�st wurde (Erw. 1.2 hievor).
3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, die Ausgleichskasse habe der IV-Stelle (damals: IV-Kommission) eine Kopie der Verf�gung vom 12. Oktober 1990 zugestellt. Diese sei in sich widerspr�chlich: Es werde eine unbefristete Rente verf�gt, w�hrend dem Begr�ndungsblatt zu entnehmen sei, dass der Versicherte ab 1. Mai 1990 keinen Anspruch auf eine Rente mehr habe. Dieses Versehen, welches sich die Verwaltung selbst zuzuschreiben habe, h�tte die IV-Kommission bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit erkennen m�ssen, nachdem ihr eine Kopie der Verf�gung zugegangen sei. Die relative einj�hrige Verwirkungsfrist f�r den R�ckforderungsanspruch gem�ss Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG sei deshalb bereits zu diesem Zeitpunkt ausgel�st worden und bei Erlass der �ber elf Jahre sp�ter ergangenen R�ckforderungsverf�gung l�ngst abgelaufen gewesen. Der Beschwerdegegner schliesst sich diesen �berlegungen an mit der Erg�nzung, gem�ss BGE 119 V 431 Erw. 3a gen�ge es, wenn f�r die Leistungsfestsetzung das Zusammenwirken mehrerer Beh�rden notwendig sei, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zust�ndigen Verwaltungsstellen vorhanden sei. Zur Ausl�sung der einj�hrigen Verwirkungsfrist gen�ge daher bereits der Umstand, dass die Ausgleichskasse bei Erlass der Verf�gung vom 12. Oktober 1990 um die Befristung h�tte wissen m�ssen.
3.2.1 Der mit BGE 110 V 304 in �nderung der Rechtsprechung formulierte Grundsatz, wonach f�r die Ausl�sung der relativen einj�hrigen Verwirkungsfrist nicht mehr das tats�chliche Erkennen des Irrtums, sondern der Zeitpunkt massgebend ist, in dem sich die Verwaltung bei Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit �ber den Fehler h�tte Rechenschaft geben m�ssen, war von der fr�heren Praxis (BGE 100 V163 Erw. 3) mit der Begr�ndung abgelehnt worden, ein Abstellen auf das "Kenntnis haben m�ssen" w�rde es der Verwaltung praktisch verunm�glichen, unrechtm�ssig bezogene Leistungen nach Ablauf eines Jahres seit Verf�gungserlass zur�ckzufordern. Um dieser Bef�rchtung Rechnung zu tragen und die M�glichkeit einer R�ckforderung nicht illusorisch werden zu lassen, wurde die neue Praxis dahingehend formuliert, dass die einj�hrige Frist nicht bereits durch den Erlass der fehlerhaften Verf�gung, sondern durch die sich sp�ter ergebende Gelegenheit, den Irrtum - beispielsweise anl�sslich einer Rechnungskontrolle - zu erkennen, ausgel�st werde (BGE 110 V 306 f. Erw. 2b am Ende). Dieser Grundsatz, wonach nicht der urspr�ngliche Irrtum, sondern erst ein "zweiter Anlass" die relative einj�hrige Verwirkungsfrist ausl�st, wurde in der Folge verschiedentlich best�tigt (Erw. 1.3 hievor am Ende).
3.2.2 Sind am Erlass der urspr�nglichen Leistungsverf�gung zwei Verwaltungsstellen beteiligt (vorliegend die IV-Kommission durch F�llung des Rentenbeschlusses und die Ausgleichskasse durch dessen verf�gungsm�ssige Umsetzung) und unterl�uft der einen ein Irrtum, welchen die andere auf Grund der ihr zugestellten Verf�gungskopie nicht bemerkt, ist im Lichte der erw�hnten, dem Ankn�pfen an den "zweiten Anlass" zu Grunde liegenden Zielsetzung, eine sp�tere R�ckforderung nicht von vornherein illusorisch werden zu lassen, von einem einzigen Fehler auszugehen. Der f�r die Ausl�sung der Einjahresfrist vorausgesetzte zweite Anlass ist in dieser Konstellation nicht bereits dann gegeben, wenn die eine Verwaltungsstelle von der andern eine Kopie der urspr�nglichen, die Leistung zusprechenden Verf�gung zugestellt erh�lt, sondern erst dann, wenn zu einem sp�teren Zeitpunkt Grund f�r eine erneute Pr�fung des Dossiers besteht. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat in Bezug auf die versehentliche, dem Kommissionsbeschluss widersprechende Zusprechung einer zu hohen Hilflosenentsch�digung durch die Ausgleichskasse in dieser Weise entschieden (nicht ver�ffentlichtes Urteil B. vom 6. Juli 1998, I 118/97). Im Urteil C. vom 25. Februar 2003 (I 353/01), welches eine mit der vorliegenden identische Konstellation betraf, wurde ebenfalls von der dargelegten Rechtslage ausgegangen (der in der Vernehmlassung des BSV angerufene BGE 110 V 298 ist demgegen�ber nicht einschl�gig, da er vor der mit BGE 110 V 304 ff. vorgenommenen Rechtsprechungs�nderung erging). Die relative einj�hrige Verwirkungsfrist gem�ss Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG wurde demnach nicht bereits dadurch ausgel�st, dass die Ausgleichskasse der IV-Stelle (damals: IV-Kommission) eine Kopie der Verf�gung vom 12. Oktober 1990 zustellte.
3.3 Zu pr�fen bleibt, in welchem Zeitpunkt die Verwaltung in der Folge bei Beachtung der zumutbaren Sorgfalt den Irrtum h�tte erkennen m�ssen.
3.3.1 Da die IV-Stelle davon ausging, die zugesprochene Rente beschr�nke sich auf einen vor dem Erlass der Verf�gung vom 12. Oktober 1990 liegenden Zeitraum (1. M�rz 1989 bis 30. April 1990), sodass dem Beschwerdegegner lediglich eine Nachzahlung ausgerichtet werde, w�hrend keine laufenden Leistungen gegeben seien, archivierte sie das Dossier und nahm in der Folge keine Revision der Rente vor. Unter diesen Umst�nden ist glaubhaft, dass sich den IV-Organen w�hrend des folgenden langen Zeitraums keine M�glichkeit bot, den Irrtum zu erkennen, da der Fall f�r sie als erledigt galt. Auch seitens der Ausgleichskasse, welche die Rente w�hrend Jahren ausbezahlte, unterblieb eine �berpr�fung der Grundlagen, weil keine Mutation stattfand. Ein Anlass zur Bearbeitung des Dossiers ergab sich erst dadurch, dass das �lteste der drei Kinder im November 2001 18-j�hrig wurde, sodass sich die Frage stellte, ob weiterhin ein Anspruch auf die entsprechende Kinderrente bestehe (vgl. Art. 35 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 4 AHVG). Die Ausgleichskasse holte deshalb Angaben �ber die Ausbildungssituation des Kindes ein. Die �berpr�fung des Dossiers, welche zur Entdeckung des Irrtums f�hrte, fand schliesslich statt, nachdem der Versicherte der Verwaltung am 5. Juni 2002 gemeldet hatte, er habe aus gesundheitlichen Gr�nden seine Stelle gewechselt, wodurch die IV-Stelle auf die ihm ausgerichtete Rente aufmerksam wurde.
3.3.2 Unter den gegebenen - aussergew�hnlichen - Umst�nden ist nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen) davon auszugehen, dass w�hrend des gesamten Zeitraums zwischen dem Erlass der Verf�gung vom 12. Oktober 1990 und der �berpr�fung der Kinderrente im Oktober oder November 2001 weder die Ausgleichskasse noch die IV-Stelle bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit Anlass hatte, die zu Unrecht erfolgte Rentenauszahlung zu erkennen. Es kann offen bleiben, ob die Ausgleichskasse, wie das BSV in seiner Vernehmlassung annimmt, bei der �berpr�fung der Kinderrente h�tte feststellen m�ssen, dass die Rente des Beschwerdef�hrers zu Unrecht ausbezahlt wurde. Die Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat in vergleichbarem Zusammenhang lediglich entschieden, die auf Grund der Meldung einer Adress�nderung erfolgte Anpassung l�se die einj�hrige Verwirkungsfrist nicht aus (Urteil D. vom 25. M�rz 2002, I 505/01). Unabh�ngig davon, ob die relative einj�hrige Verwirkungsfrist im Oktober 2001 oder erst im Verlauf der sp�teren Nachforschungen im Juni 2002 ausgel�st wurde, erging die R�ckforderungsverf�gung vom 26. Juni 2002 innerhalb der Einjahresfrist.
3.4 Da die einj�hrige relative Verwirkungsfrist durch die Verf�gung vom 26. Juni 2002 gewahrt wurde, hat die Verwaltung zu Recht die innerhalb der absoluten f�nfj�hrigen Verwirkungsfrist gem�ss Art. 49 IVG in Verbindung mit Art. 47 Abs. 2 Satz 1 AHVG ausbezahlten Rentenbetreffnisse zur�ckgefordert. Deren H�he ist durch die von der Kasse erstellte Zusammenstellung hinreichend nachgewiesen und wurde auch nicht bestritten. Das kantonale Gericht hat daher die R�ckforderungsverf�gung zu Unrecht aufgehoben.
3.5 �ber einen allf�lligen Erlass der R�ckforderung ist im vorliegenden Verfahren nicht zu befinden.