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Timestamp: 2017-08-20 09:34:09
Document Index: 76036206

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 276', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

5A_59/2016
B.B.________ (geb. 2014) ist die Tochter von A.________ (geb. 1966) und C.B.________ (geb. 1981). Die Eltern waren nie miteinander verheiratet.
A.________ legte beim Obergericht des Kantons Schaffhausen Berufung ein. Er stellte das Begehren, die monatlichen Kinderalimente von Oktober bis und mit Juni 2015 auf Fr. 200.-- und von 1. Juli 2015 bis 31. Dezember 2019, eventuell bis 30. September 2031, auf Fr. 800.-- festzusetzen. Das Obergericht hiess die Berufung teilweise gut und bestimmte die monatlichen Unterhaltsbeiträge neu auf Fr. 1'000.-- für die Zeit von Januar 2014 bis April 2015 und auf Fr. 1'200.-- ab Mai 2015 bis zur Volljährigkeit des Kindes, je zuzüglich allfälliger Kinder- und Ausbildungszulagen (Urteil vom 4. Dezember 2015).
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 22. Januar 2016 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zurück an die Vorinstanz zu weisen. Eventualiter sei er zu verurteilen, B.B.________ (Beschwerdegegnerin) von Oktober 2014 bis und mit Mai 2015 monatliche Alimente von Fr. 200.-- und ab Juli 2015 solche von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Gestützt auf ein entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers erteilte der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde mit Verfügung vom 4. Februar 2016 die aufschiebende Wirkung für die bis und mit Dezember 2015 geschuldeten Unterhaltsbeiträge. Beide Parteien ersuchen für das bundesgerichtliche Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Bundesgericht hat sich die kantonalen Akten überweisen lassen, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG), der den Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB), also eine vermögensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) zum Gegenstand hat. Die gesetzliche Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG) ist erreicht und der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert (Art. 76 Abs. 1 BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 Bst. c BGG) eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.
Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). Soweit die Festsetzung von Unterhalt in Frage steht, ist zu beachten, dass der Sachrichter in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen ist (Art. 4 ZGB; BGE 127 III 136 E. 3a S. 141). Bei der Überprüfung solcher Entscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 97 E. 1 S. 99; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 128 III 161 E. 2c/aa S. 162). Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), das heisst willkürlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
Im Unterhaltsprozess dreht sich der Streit vor Bundesgericht ausschliesslich um das Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers als beklagter Vater.
Anlass zur Beschwerde gibt zum einen die Beurteilung der Einkommensverhältnisse des Beschwerdeführers in der Zeit von Januar 2014 (Geburt der Beschwerdegegnerin) bis April 2015.
Streitig ist sodann, welches Einkommen der Beschwerdeführer in der Zeit ab Mai 2015 (und bis zur Volljährigkeit der Beschwerdegegnerin) tatsächlich erzielen kann.
Die Beschwerde erweist sich also als unbegründet. Sie ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer unterliegt. Er hat deshalb für die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin, die im Streit um die Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen ist und sich in der Hauptsache nicht zu vernehmen hatte, schuldet er keine Entschädigung. Dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren kann entsprochen werden, ebenso demjenigen der Beschwerdegegnerin, was das Verfahren betreffend die aufschiebende Wirkung angeht (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Parteien haben der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage sind (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Rechtsanwalt Jürg Tanner wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'500.-- entschädigt.
Rechtsanwalt Roger Gebhard wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 500.-- entschädigt.