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Timestamp: 2018-11-20 16:45:55
Document Index: 54314737

Matched Legal Cases: ['Art. 257', 'Art. 71', 'Art. 6', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 138', 'Art. 108', 'Art. 68']

4A_317/2018 26.06.2018
4A_317/2018
A.________ ",
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 14. Mai 2018 (1C 18 8).
dass der Einzelrichter des Bezirksgerichts Willisau den Beschwerdeführer auf Gesuch der Beschwerdegegnerin hin mit Entscheid vom 19. April 2018 im Verfahren nach Art. 257 ZPO verpflichtete, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt des Entscheids die Wohnung im Untergeschoss der Liegenschaft in der Strasse X.________ in U.________ zu räumen, zu reinigen und zu verlassen und der Beschwerdegegnerin sämtliche Schlüssel des Mietobjekts zurückzugeben;
dass das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 14. Mai 2018 auf eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde nicht eintrat;
dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid beim Bundesgericht mit Eingabe vom 23. Mai 2018 Beschwerde erhob und gleichzeitig darum ersuchte, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung für das bundesgerichtliche Verfahren zu bewilligen und es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren;
dass die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin das Bundesgericht am 14. Juni 2018 telefonisch darüber informierte, dass der Beschwerdeführer verstorben sei;
dass nach Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 und 3 BZP Verfahren bei Tod einer Partei grundsätzlich von Gesetzes wegen ruhen und daher zu sistieren sind, bis Gewissheit hinsichtlich der Rechtsnachfolge für den Verstorbenen besteht, wovon nach der bundesgerichtlichen Praxis allerdings aus prozessökonomischen Gründen abgesehen werden kann, namentlich wenn das Verfahren entscheidreif ist und durch die Beschlüsse der Erben der verstorbenen Partei oder der Liquidatoren nicht mehr beeinflusst werden kann (vgl. Urteile 4A_255/2017 vom 27. Juli 2017; 4A_391/2013 vom 17. Dezember 2013 E. 4; 1A.24/1999 vom 20. Mai 1999 E. 1a und P.1484/83 vom 3. Januar 1984 E. 1c);
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 23. Mai 2018 - wie nachfolgend aufgezeigt wird - offensichtlich keine rechtsgenügende Begründung enthält, weshalb das Verfahren entscheidreif ist und auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;
dass dies durch Beschlüsse der Erben des Beschwerdeführers oder von Erbschaftsliquidatoren nicht mehr beeinflusst werden kann, es sei denn, sie würden die Beschwerde zurückziehen, um in den Genuss einer Reduktion der Gerichtsgebühr zu kommen (Art. 66 Abs. 2 BGG), was vorliegend indes nicht von Belang ist, weil unter den gegebenen Umständen ohnehin auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten sein wird (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG);
dass demnach von einer Sistierung des vorliegenden Verfahrens abzusehen ist;
dass die Vorinstanz auf die vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde mangels Wahrung der Rechtsmittelfrist nicht eintrat, wobei sie für den Beginn des Laufs der Rechtsmittelfrist darauf abstellte, dass die angefochtene Verfügung gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt gelte;
dass die Vorinstanz in einer zusätzlichen Begründung ausführte, auf die Beschwerde könnte auch nicht eingetreten werden, wenn die Rechtsmittelfrist gewahrt worden wäre, weil sie keine rechtsgenügende Begründung enthalte;
dass die Vorinstanz in einer weiteren Zusatzbegründung unter teilweiser Verweisung auf die Erwägungen der Erstinstanz festhielt, die Beschwerde müsste auch abgewiesen werden, wenn darauf eingetreten werden könnte, da eine unrichtige Rechtsanwendung oder eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Erstinstanz, die namentlich die Gültigkeitsvoraussetzungen der Kündigung geprüft und zu Recht bejaht habe, weder dargetan noch ersichtlich sei;
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 23. Mai 2018 die erste Eventualbegründung der Vorinstanz betreffend die ungenügende Beschwerdebegründung, welche den angefochtenen Entscheid selbständig trägt, nicht in Frage stellt;
dass auf die vorliegende Beschwerde nach dem Ausgeführten schon deshalb mangels Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG);
dass sich der Beschwerdeführer überdies auch mit den zwei anderen Begründungen der Vorinstanz hinsichtlich der verspäteten Einreichung der kantonalen Beschwerde und der Rechtsmässigkeit des erstinstanzlichen Entscheids nicht rechtsgenügend auseinandersetzt, indem er bloss ohne weitere Ausführungen und Hinweise behauptet, die erstinstanzliche Verfügung sei ihm nicht an seine Wohnadresse und die Kündigung sei nicht auf dem gesetzlich vorgeschriebenen Formular zugestellt worden;
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG);