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Timestamp: 2016-10-24 06:54:21
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Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_211/2013 (03.10.2013)
8C_211/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 3. Oktober 2013
Mythenquai 2, 8002 Z�rich,
A.a.�T.________ arbeitete im Blumengesch�ft X.________ und war bei der Genfer Allgemeine Versicherungsgesellschaft (heute: Z�rich Versicherungsgesellschaft AG, nachstehend: "Z�rich") obligatorisch unfallversichert, als sie am 6. Februar 2000 bei einem Bahnungl�ck aus dem Schlafwagenbett geschleudert wurde und sich eine Verletzung der HWS zuzog. Mit Verf�gung vom 3. Juni 2004 sprach ihr die Z�rich ab 1. September 2003 eine Invalidenrente gest�tzt auf eine 40 %ige Erwerbsunf�higkeit und eine Integrit�tsentsch�digung auf Basis einer Einbusse von 40 % zu.
A.b.�Mit Verf�gung vom 25. Februar 2011 stellte die Invalidenversicherung ihre Leistungen r�ckwirkend auf den 31. Dezember 2007 ein. Diese Verf�gung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
A.c.�Die daraufhin veranlasste Rentenrevision durch den Unfallversicherer f�hrte zu einer r�ckwirkend verf�gten abgestuften Rente f�r das Jahr 2008 auf Basis eines Invalidit�tsgrads von 11 % und einer Renteneinstellung auf den 31. Dezember 2008, sowie zu einer R�ckforderung von zu Unrecht erbrachten Versicherungsleistungen im Umfang von Fr. 54'828.- (Verf�gungen vom 10. Oktober 2011). Daran hielt die Z�rich mit Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012 fest.
Mit Beschwerde l�sst T.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Z�rich anzuweisen, die 40 %ige Invalidenrente �ber den 31. Dezember 2007 hinaus unbefristet weiterhin auszuzahlen, eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung der erwerblichen Verh�ltnisse an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen.
2.1 Gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invalidit�tsgrad erheblich �ndert.
2.2 Eine Rentenherabsetzung oder Aufhebung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG setzt eine anspruchserhebliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse voraus, welche entweder in einer objektiven Verbesserung des Gesundheitszustandes mit entsprechend gesteigerter Arbeitsf�higkeit oder in ge�nderten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitsbeeintr�chtigung liegen kann. Demgegen�ber stellt eine bloss abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine revisionsrechtlich relevante �nderung dar ( BGE 112 V 371E. 2b S. 372 unten; in BGE 136 V 216 nicht publizierte E. 3.2 des Urteils 8C_972/2009, publiziert in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1 mit Hinweis).
2.3 Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung. Eine rechtskr�ftige Revisionsverf�gung gilt - im Hinblick auf eine weitere Revision - ihrerseits als (neue) Vergleichsbasis, wenn sie auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (vgl. BGE 133 V 108).
3.1.�Im angefochtenen Entscheid vom 17. September 2012 ging das kantonale Gericht davon aus, dass bei der rentenzusprechenden Verf�gung ein Prozentvergleich vorgenommen worden sei, welcher zu einer 40 %-igen Invalidenrente gef�hrt habe. Revisionsweise sei f�r das Jahr 2009 von einem Valideneinkommen in H�he von Fr. 57'188.- und, gest�tzt, auf den IK-Auszug des Jahres 2009, von einem Invalideneinkommen von Fr. 55'250.- auszugehen. Dies f�hre zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad ab 31. Dezember 2008.
3.2.�Beschwerdeweise wird geltend gemacht, der Invalidit�tsgrad sei anhand eines Prozentvergleichs ermittelt worden, weshalb ein Wechsel der Berechnungsmethode bei unver�nderten gesundheitlichen Verh�ltnissen nicht statthaft sei. Ferner d�rfe bei einer Selbstst�ndigerwerbenden nicht auf die IK-Ausz�ge abgestellt werden, sondern es m�sse eine betriebswirtschaftliche Abkl�rung vorgenommen werden.
3.3.�Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012 gest�tzt auf die aufgenommene selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin sowohl einen Einkommensvergleich f�r das Jahr 2008 wie auch f�r das Jahr 2009 vornahm. F�r das Jahr 2008 errechnete sie einen Invalidit�tsgrad von 11 % und reduzierte entsprechend die Rentenleistung f�r das Jahr 2008. Der Einkommensvergleich f�r das Jahr 2009 f�hrte zur Renteneinstellung auf den 31. Dezember 2008. Streitig ist demnach, ob die Beschwerdef�hrerin �ber den 31. Dezember 2007 weiterhin Anspruch auf eine 40 %-ige Invalidenrente hat, insbesondere ob die Vorgehensweise bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrads die Revisionsvoraussetzungen erf�llt und bundesrechtskonform ist. Unangefochten blieb demgegen�ber die gleichzeitig verf�gte R�ckforderung.
4.1.�Eine Revision kann dann durchgef�hrt werden, wenn sich die tats�chlichen Verh�ltnisse �ndern (vgl. E. 2.2). Vorliegend sind die Voraussetzungen f�r eine Revision durch die Aufnahme einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit gegeben. Das beschwerdeweise vorgebrachte Argument, die Berechnungsmethode d�rfe nicht ge�ndert werden, ist dabei unbehelflich. Der Prozentvergleich - der eine zul�ssige Variante des Einkommensvergleichs ist - hatte anl�sslich der rentenzusprechenden Verf�gung seine Berechtigung, was auch nicht bestritten wird (vgl. in BGE 138 V 339 nicht publizierte E. 3 des Urteils 9C_302/2012, publiziert in SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200; BGE 114 V 310 E. 3a S. 312; Urteile 8C_501/2011 vom 1. M�rz 2012 E. 4.4 und 8C_327/2011 vom 12. August 2011 E. 3.3.2.2; zur Abgrenzung zwischen Prozent- und Bet�tigungsvergleich siehe auch Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 298 ff.). Wenn im nachfolgenden Revisionsverfahren die beiden Vergleichseinkommen hinreichend genau eruiert werden konnten, ist es nicht zu beanstanden, dass der Unfallversicherer den Rentenanspruch anhand eines eigentlichen Einkommensvergleichs pr�fte (Urteile 8C_127/2013 vom 22. April 2013 E. 3.2.1, vgl. auch 8C_210/2012 vom 27. April 2012 E. 4.1).
4.2.�Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde bestehen keine Anhaltspunkte, beim Valideneinkommen ebenfalls von einem Einkommen aus selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit auszugehen. Die Ausf�hrungen, wonach zur Ermittlung des Invalideneinkommens bei Selbstst�ndigerwerbenden nicht auf die IK-Ausz�ge abgestellt werden k�nne, widersprechen der h�chstrichterlichen Rechsprechung. Gem�ss dieser hat die Einkommensermittlung so konkret wie m�glich zu erfolgen. Dabei kann das Einkommen von Selbstst�ndigerwerbenden grunds�tzlich auf Grund der IK-Eintr�ge bestimmt werden (Urteil 8C_576/2008 vom 10. Februar 2009 E. 6.2 mit Hinweisen). Weist das erzielte Einkommen starke und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (ZAK 1985 S. 464 E. 2c, I 370/84; vgl. auch AHI 1999 S. 237 E. 3b, I 377/98, mit Hinweisen; Urteil 8C_576/2008 vom 10. Februar 2009 E. 6.2).
4.3.�Es steht fest und ist unbestritten, dass sich die Versicherte aufgrund ihrer Qualifikationen und Ressourcen weiter entwickeln konnte und die Firma Y.________ gr�ndete. Insbesondere nicht bestritten ist die H�he des Einkommens gem�ss IK-Ausz�gen f�r die Jahre 2008 und 2009. Weder wurde von der Beschwerdef�hrerin dargetan, noch ergeben sich aus den Akten Hinweise darauf, dass sich die Einkommenssituation in den folgenden Jahren erheblich verschlechtert h�tte. Demnach durften Vorinstanz und Verwaltung davon ausgehen, dass die Versicherte ab dem Jahre 2009 in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Einkommen zu generieren. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist die Vorgehensweise des Unfallversicherers, zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin f�r das Jahr 2008 zu ber�cksichtigen, dass sich ihr Gesch�ft noch in der Aufbauphase befand und demnach f�r dieses Jahr lediglich das tats�chlich erzielte Einkommen als Invalideneinkommen anzuerkennen. Da bereits dieses Einkommen eine erhebliche Einkommenssteigerung gegen�ber dem Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache bedeutet (zur erforderlichen Erheblichkeitsgrenze der Sachverhalts�nderungen bei einer Ver�nderung des Invalidit�tsgrades von mehr als 5 %, BGE 133 V 545 E. 6.2 S. 547), durften Vorinstanz und Verwaltung von einem Invalidit�tsgrad von 11 % f�r das Jahr 2008 und einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad f�r die Folgejahre ausgehen. Die Beschwerde der Versicherten ist demnach abzuweisen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Gesundheit schriftlich mitgeteilt.