Source: http://www.ip-rb.de/27800.htm
Timestamp: 2018-10-20 04:29:04
Document Index: 92385822

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 144', 'BGH', 'BGH']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 8, Erscheinungstermin: 15. August 2012) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, Papst erwirkt einstweilige VerfÃ¼gung gegen â€œTitanicâ€�, IPRB 2012, 169
Schmid-Petersen, Frauke, Richtlinienvorschlag zur Schaffung eines Binnenmarktes fÃ¼r Online-Musik, IPRB 2012, 169
Schmid-Petersen, Frauke, Europaparlament: Deutliches Nein zu ACTA-Abkommen, IPRB 2012, 169-170
Herrmann, Volker, EU-Kommission: Konsultation zum Thema BekÃ¤mpfung illegaler Online-Inhalte, IPRB 2012, 170
Herrmann, Volker, BGH: Einwurf von Gratiszeitung mit Werbebeilage keine unzumutbare BelÃ¤stigung, IPRB 2012, 170
Herrmann, Volker, OLG Karlsruhe: Keine Vertragsstrafe aus UnterlassungserklÃ¤rung nach erfolgter MarkenlÃ¶schung, IPRB 2012, 170-171
BGH v. 15.12.2011 - I ZR 129/10, Beherrscht oder nicht beherrscht?, IPRB 2012, 171-172
BGH v. 9.6.2011 - I ZR 17/10, Informationspflichten bei Werbeanzeigen fÃ¼r Zeitschriftenabonnements, IPRB 2012, 172-173
BGH v. 12.6.2012 - X ZR 104/09, Zum Streitwert einer Klage auf angemessene ErfindungsvergÃ¼tung, IPRB 2012, 173-174
BGH v. 17.4.2012 - X ZR 55/09, Der Teilwiderruf europÃ¤ischer Patente als Restitutionsgrund, IPRB 2012, 174-175
BPatG v. 24.11.2011 - 3 ZA (pat) 54/10, Zum Erstattungsanspruch des Anwalts nach Â§ 144 Abs. 1 Satz 4 PatG, IPRB 2012, 175
OLG KÃ¶ln v. 3.2.2012 - 6 U 76/11, Haftung des Presseunternehmens fÃ¼r wettbewerbswidrige Anzeigen, IPRB 2012, 176
OLG Frankfurt v. 15.5.2012 - 11 U 86/11, Haftung des Betreibers einer Abo-Falle fÃ¼r SchÃ¤den infolge der Benutzung von Filesharing-Client-Software, IPRB 2012, 176-177
OLG Stuttgart v. 4.4.2012 - 4 U 171/11, Ã–ffentliches ZugÃ¤nglichmachen urheberrechtlich geschÃ¼tzter Werke zu Zwecken des Unterrichts, IPRB 2012, 177-178
OLG Dresden v. 8.2.2012 - 4 U 1850/11, Auskunftsanspruch auf Nennung des Verfassers bei einem persÃ¶nlichkeitsrechtsverletzenden Blog-Beitrag, IPRB 2012, 178-179
OLG Bremen v. 21.6.2012 - 3 U 1/12, Missbrauch des Kundenkontos bei eBay.de: Schadensersatz statt der Leistung, IPRB 2012, 179-180
Ahrens, SÃ¶nke, Schockwerbung, Wo liegen die Grenzen des ErtrÃ¤glichen?, IPRB 2012, 181-184
In den neunziger Jahren fÃ¼hrte die Werbung des italienischen Modeunternehmens Benetton noch zu erheblichen Diskussionen und rechtlichen Auseinandersetzungen. Verschiedene Aufsehen und Widerspruch erregende Motive, wie insbesondere das unbekleidete GesÃ¤ÃŸ mit dem Stempelaufdruck â€œH.I.V. Positiveâ€� beschÃ¤ftigten mehrfach den BGH und das BVerfG. Die aktuelle â€œUnhateâ€�-Kampagne Benettons und auch die bislang lediglich im Ausland auftauchende Schockwerbung zu Zwecken der Abschreckung von gesundheitsgefÃ¤hrdenden Produkten haben â€“ mit Ausnahme eines Protestes aus dem Vatikan â€“ keine vergleichbaren Reaktionen hervorgerufen. Liegt lediglich ein GewÃ¶hnungseffekt vor oder kann dies rechtlich begrÃ¼ndet werden?
AÃŸhoff, Guido, Die ErstattungsfÃ¤higkeit von Patentanwaltskosten im Markenrecht, IPRB 2012, 184-186
Der BGH hat sich in zwei neuen Entscheidungen mit der Frage der ErstattungsfÃ¤higkeit von Patentanwaltskosten im Bereich der auÃŸergerichtlichen Durchsetzung von Markenrechten befasst. Abmahnungen und Verfahren in den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes bergen immer ein Kostenrisiko fÃ¼r einen potentiellen Verletzer, wobei sich dieses Risiko bei zusÃ¤tzlicher Einschaltung eines Patentanwalts nochmal deutlich erhÃ¶hen kann. Dieser Beitrag untersucht, in welchen Fallkonstellationen die Kosten eines Patentanwalts im Bereich des Markenrechts erstattungsfÃ¤hig sind.
Emmerling, Friedrich, Patentschutz im Finanzdienstleistungsbereich, IPRB 2012, 186-189
Dieser Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen fÃ¼r die Patentierbarkeit von Bankprodukten im internationalen Umfeld und insbesondere in Deutschland.
Hoche, Angelika, Due Diligence im Markenrecht, Was ist das eigentlich und worauf kommt es an?, IPRB 2012, 189-192
Die DurchfÃ¼hrung einer â€œDue Diligenceâ€� kann nicht nur im Vorfeld eines Unternehmenskaufs sondern auch im Rahmen sonstiger Transaktionen erforderlich oder jedenfalls zweckmÃ¤ÃŸig sein. Der Beitrag zeigt am Beispiel des Markenrechts, in welchen Situationen und mit welchem Ziel eine Due Diligence durchgefÃ¼hrt werden sollte und was es dabei zu beachten gilt.