Source: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/kommunales/Finanzen/haushaltsrecht.html
Timestamp: 2019-07-21 04:16:15
Document Index: 336131296

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 85', '§ 87', '§ 8', '§ 89', '§ 95', '§ 89', '§ 19', '§ 24']

schleswig-holstein.de - Inhalte - Kommunales Haushaltsrecht
Für die kommunale Haushaltswirtschaft gelten bestimmte rechtliche Vorgaben: das kommunale Haushaltsrecht. Diese rechtlichen Vorgaben sind in der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein sowie in Verordnungen und zahlreichen Runderlassen geregelt. Welche Vorschriften jeweils einschlägig sind, hängt davon ab, ob in der jeweiligen Gemeinde oder dem Kreis das kamerale Haushaltsrecht oder das doppische Haushaltsrecht zur Anwendung kommt.
Hier finden Sie Informationen zur Doppik: von einer Handreichung mit Basiswissen über die haushaltsrechtlichen Vorschriften bis hin zu zahlreichen FAQ und Mustern, die für die Bilanz, Ergebnisrechnung oder Finanzrechnung genutzt werden können.
zum Schwerpunkt "Doppisches Haushaltsrecht"
Im kommunalen Haushaltsrecht sind weitere untergesetzliche Regelungen zu beachten:
Verwaltungsvorschriften über Abschreibungen von abnutzbaren Vermögensgegenständen des Anlagevermögens der Gemeinden (VV-Abschreibungen (PDF 104KB, Datei ist nicht barrierefrei)) vom 08. Januar 2014 (Amtsblatt Schleswig-Holstein Seite 38)
Verwaltungsvorschriften über Abschreibungen von abnutzbaren Vermögensgegenständen des Anlagevermögens der Gemeinden (VV-Abschreibungen (PDF 421KB, Datei ist nicht barrierefrei)) vom 16. August 2007 (Amtsblatt Schleswig-Holstein Seite 900)
Verwaltungsvorschrift zur Änderung der VV-Abschreibung (PDF 13KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 3. September 2012 (Amtsblatt Schleswig-Holstein Seite 787)
Landesverordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften kommunaler Körperschaften vom 14. September 2016 (Gesetz- und Verordnungsblatt Schleswig-Holstein Seite 832
Erlass zur Gewährung von Bürgschaften (PDF 639KB, Datei ist nicht barrierefrei) - kommunalrechtliche Regelungen vom 10. Juli 2012 (IV 305 – 163.101 – § 86)
Runderlass zu §§ 85, 95 g der Gemeindeordnung – Kredite vom 23. Januar 2017 (PDF 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)
Runderlass zu §§ 87, 95 i der Gemeindeordnung – Kassenkredite (PDF 427KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 20. Oktober 2015
Hinweisliste in Word (docx 55KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hinweisliste in Excel (xlsx 28KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Erlass zur Einbringung von Gemeindevermögen in Stiftungen (PDF 134KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 08. September 2014
Erlass zur Stiftungsaufsicht über rechtsfähige Stiftungen bürgerlichen Rechts; hier: Erhalt des Stiftungsvermögens vom 07. Dezember 2010 (IV 353 - 146.21)"
Erlass zu Kommunalen Bürgschaften und die Insolvenzsicherung nach § 8 a Altersteilzeitgesetz (PDF 71KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 1. Juni 2006
Erlass zur Beratung und Beschlussfassung über kommunale Haushaltssatzungen (PDF 73KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 7. Januar 2005
Erlass zum Konzept zur Verbesserung der Bekämpfung des Subventionsbetrugs (PDF 64KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 30. August 2002
Behandlung von liquiden Mitteln von amtsangehörigen Gemeinden und Ämtern im Rahmen der Besorgung der Kassengeschäfte bei einer Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (PDF 230KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 08. September 2014
Erlass kommunale Wirtschaftsförderung (PDF 925KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 27. April 1981
Erlass zur Tätigkeit des Leiters und der Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes in Vereinen und Verbänden (PDF 69KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 18. November 1976
Runderlass zu § 89 Absatz 2 Satz 2, § 95 j i. V. m. § 89 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung – Anlage von Rücklagemitteln bzw. von liquiden Mitteln vom 14. September 2017 (PDF 429KB, Datei ist nicht barrierefrei) – Anlage von Rücklagemitteln bzw. von liquiden Mitteln vom 14. September 2017
Erlass zu Rücklagen nach § 19 Absatz 4 Gemeindehaushaltsverordnung-Kameral (PDF 50KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 29. Januar 2008
Erlass Einlagengeschäfte, Schuldverschreibungen, Depotgeschäfte - unzulässige Bankgeschäfte von Kommunen (PDF 777KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 5. Januar 2010
Erlass Spenden durch kommunale Körperschaften (PDF 252KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 30. April 2010 (IV 311 – 160.110.4-2)
Erlass zur Veranschlagung der Leistungen aus dem Paket für Bildung und Teilhabe vom 16. August 2011
Runderlass zum Umgang mit Rückstellungen für im Haushaltsjahr empfangene Lieferungen und Leistungen nach § 24 Satz 1 Nummer 10 GemHVO-Doppik (PDF 777KB, Datei ist nicht barrierefrei) vom 17. Juli 2015
Aufhebung für Erhebungspflicht für Straßenbaubeiträgevom 24. April 2018
Ausführende Hinweise und Erläuterungen sind für das Verständnis des kommunalen Haushaltsrechts hilfreich.
Die Unterlagen enthalten möglicherweise Tabellen und Diagramme sind daher nicht barrierefrei. Sollte Ihr Vorleseprogramm die Informationen nicht korrekt wiedergeben, wenden Sie sich bitte unter der Telefonnummer 0431 988 3109 an Heino Siedenschnur im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Begründung zum Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Begründung zum Doppik-Einführungsgesetz (PDF 65KB, ))
Erläuterungen für Vorschriften ab dem Haushaltsjahr 2018
Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (Stand: 20. Dezember 2018) (PDF 607KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Erläuterungen für Vorschriften ab dem Haushaltsjahr 2013
Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (Stand: Januar 2016) (Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (PDF 2MB, Datei ist nicht barrierefrei))
Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines kameralen Haushaltsplanes der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung-Kameral (PDF 145KB, Datei ist nicht barrierefrei))
Erläuterungen für Vorschriften für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012
Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (Erläuterungen zur GemHVO-Doppik (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)) (Erläuterungen nach dem 25. Juni 2009)
Erläuterungen zur Landesverordnung über die Aufstellung und Ausführung eines doppischen Haushaltsplanes der Gemeinden (Erläuterungen zur GemHVO-Doppik) (Erläuterungen bis zum 25. Juni 2009)
Erläuterungen zur Neufassung der Gemeindekassenverordnung-Kameral (GemKVO-Kameral) – Erläuterungen zur GemHVO-Kameral)
Begründung zum Gesetz zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes und der Gemeindeordnung (PDF 48KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Handreichung über die wesentlichen Ergebnisse aus der Querschnittsprüfung "Eröffnungsbilanzen kommunaler Körperschaften (PDF 569KB, Datei ist nicht barrierefrei)" des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein vom 16. Oktober 2009