Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/107-9515/0402.hocr
Timestamp: 2020-02-27 18:42:47
Document Index: 141523638

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§8', '§ 1243', '§ 3']

1911 / 119 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1911 / 119 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Jn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen : der
Rechtsanwalt Dr. Thyssen aus Cöln bei dem Amtsgericht in Bensberg, die Gerichtsa}sessoren Hermann Cohn bei dem Land- geen, 111 in Berlin, Michael Maur bei dem Landgericht in
oblenz, Vogelsang bei dem Landgericht in Essen, Claesgens bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Düsseldorf, Dr. Motulsky bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Königs- berg i. Pr.,, Strohbush bei dem Amtsgericht in Düben, Dreesen bei dem Amtsgericht in Gelsenkirchen und Hüls- mann bei dem Amtsgericht in Ranßau.
Der Kammergerichtsrat, Geheime Justizrat Dr. Bauer, der Landgerichtsrat Schröder in Landsberg a. W., die Amts- gerichtsräte Felbier in Ohlau und Clericus in Bublitz sind gestorben.
Der Regierungs- und Baurat A ibauton ist vom Polizei- präsidium in Berlin an die Mini terialbaukommission daselbst verseßt worden.
Der Gewerbeassessor Hantelmann in Siegen ist vom 1. Juni d. J. ab der Gemwerbeinspektion Aachen L Und Der Gewerbeassessor Kappe in Trier vom 1. Juli d. J. ab der Gemwerbeinspektion Siegen als Hilfsarbeiter überwiesen worden.
Ministerium der H und Unterricht s- angelegenheiten.
Dem Seminardirektor Dr. Jander ist das Direktorat des Lehrerseminars in Rinteln verliehen worden.
Die Königlich serbishe Regierung hat die Zollbehörden ihres Verwaltungsbereihs angewiesen, den im Deutschen Keiwe erzeugten natürlihen Weinbranntweinen bei ihrer Einfuhr nah Serbien die gleichen Vergünstigungen zu gewähren, wie sie den aus Frankreich stammenden Erzeug- nissen dieser Art zugestanden worden sind. Vorausseßung für die Bewilligung ist, daß
1) ‘die Branntweine mit Zeugnissen nah dem unter Nr. 1 der Bestimmungen über die Erteilung von Ursprungsscheinen für den aus Wein erzeugten Wein an erster Stelle erwähnten Muster versehen sind und
2) daß außer dieser an jedem Gebinde beziehentlih jeder L anzuheftenden Reinheitsbescheinigung noch für die ganze
endung ein Zeugnis folgenden Jnhalts beigebracht wird: „Auf Grund der beigebrahten Nachweise wird bescheinigt, daß die nachstehend beschriebene Branntweinsendung (folgt Beschreibung der Gebinde nach Zahl, Zeichen, Nummer, Rohgewicht, angeheftete Bescheinigungen, an- gelegte Siegel bezw. der Kisten nah Zahl, Zeichen, Nummern, Rohgewicht, angelegte Bleie, und der darin enthaltenen Flaschen nah Zahl und Litergehalt einerseits sowie angeheftete Bescheinigungen und Bleie der einzelnen Flaschen andererseits)
im Deutschen Reiche unter Aufsicht der Steuerbehörde her-
gestellt ist und daß der darin enthaltene Alkohol ausschließlich
aus Weindestillat besteht.“
Diese besonderen Bescheinigungen sind von dem Zoll- oder Steueramt zu erteilen, aus dessen Bezirk die Versendung ge- schieht, dem Begleitschein anzustempeln und mit diesem dem Ausgangszollamte vorzulegen. Das Ausgangszollamt hat, nachdem die Nämlichkeit und Unversehrtheit der Sendung fest- gestellt ist, unter der Bescheinigung zu bestätigen, :
„daß die Sendung von der Ausstellung der Bescheinigung
an bis zur Ausfuhr unter Zollgewahrsam gewesen ist“, und sie dem Warenführer zur Vorweisung beim serbischen Grenzeingangsamte auszuhändigen. Auf die zugehörige Be- \cheinigung wird in dem Frachtbriefe vom Versender hinzu- weisen sein. Natürliche Weinbranntweine, die nicht mit einer solchen Bescheinigung versehen sind, unterliegen bei der Einfuhr in Serbien der chemischen Untersuchung.
Mit Beziehung auf meine Verfügungen vom 22. April 1908 ITI 6999 und vom 19. Mai 1908 — [I] 8840 — ersuche ich, die nahgeordneten Amtsstellen hiernah \{chleunigst mit Anweisung zu versehen und die in Betracht kommenden Brennereibesißer und Lagerinhaber auf den Gegenstand auf- merksam machen zu lassen.
Berlin, den 12. Mai 1911.
Der Finanzminister. Im Austrage : Köhler. An sämtliche Oberzolldirektionen (eins{chl. Erfurt).
NichlamlliGes.
Preußen. Berlin, 20. Mai.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern morgen im Buckinghampalast in London, „W. T. B.“ zufolge, den Vortrag des Gesandten von Treutler entgegen.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Rechnungswesen sowie der Ausschuß für Zoll- und Steuer- wesen hielten heute Sißungen.
Im Auslieferungsverkehre zwischen Preußen und Frank- reich findet auf Grund der Gegenseitigkeit die Auslieferung fortan auch wegen Abtreibung statt.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Gneisenau“ gestern in Yokohama eingetroffen.
S. M. S. „Sperber“ ist gestern von Alexandrien in See gegangen.
S M S Oer t
gestern in Schanghai ein-
Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichseisenbahnamt auf- gestellte tabellarishe Uebersicht der Betriebsergebnisse deutscher Eisenbahnen (aus\shließlih Bayerns) für den Monat April 1911 veröffentlicht, auf die am Donnerstag an dieser Stelle auszüglih hingewiesen worden ist.
_ Wiesbaden, 19. Mai. Der 45. Kommunallandtag für den Regierungsbezirk Wiesbaden ist am 8. Mai durch den Regierungspräsidenten Dr. von Meister, als stell- vertretenden Königlichen Kommissar, eröffnet worden. Die Er- öffnungsrede enthielt über den unter den Wingzern des Nheingaues eingetretenen Notstand folgende Ausführungen:
„Bu ihrem großen Bedauern hat die Königliche Staatsregierung während des vergangenen Winters feststellen müssen, daß unter den Winzern in einigen weinbautreibenden Kreisen des Regierungsbezirks — und zwar vorwiegend unter den Winzern des Nheingaues — ein Not- stand herrscht, dessen Linderung die Verwendung öffentlicher Mittel erheisht. Zu diesem Zwecke hat sich die Staatsregierung entschlossen, die Summe von 1 150 000 46 bereit zu stellen, jedoch nur unter der Bedingung, daß der Bezirksverband und die beteiligten Kreise sich auch ihrerseits an der Linderung des Notstandes beteiligen. Wie diese Be- teiligung gedacht ist, geht aus der Ihnen zugegangenen Vorlage der Staatsregierung, deren Annahme ich Ihnen auf das wärmste ans Herz legen möchte, hervor. Die vorgeschene Verwendung der Gelder durch Organe, die mit den örtlihen und persönlichen Verhältnissen im Notstandsgebiete genau vertraut sind, wird, wie bestimmt zu hoffen ist, den Bedürfnissen im einzelnen gerecht werden und geeignet fetn, die Hilfsaktion threm Ziele: „Erhaltung eines rbTidigen Winzerstandes auf eigener Scholle“ entgegenführen zu helfen. Damit aber die auf diese Weise angebahnte Gesundung uns eres heimatlichen, auf eine uralte Geschichte zurückblickenden und weit über die Grenzen des Vaterlandes hinaus berühmten Weinbaues auch für die Zukunft nach Möglichkeit gesichert werde, sind gleichzeitig Mittel von Ihnen erbeten worden als Zuschuß zu den Kosten, die eine planmäßige Mie E BLAag der pflanzlihen und tierishen Schädlinge, welche die langjährigen Fehlernten zum großen Teile mit verursaht haben, erfordert.“
Die beiden Vorlagen sind — die erstere mit unwesentlichen Abänderungen — vom Kommunallandtage einstimmig an- genommen worden. Der Kommunallandtag beschloß ferner die versuchsweise Einführung des Wanderarbeits stätten - geseßes unter Errichtung von vorläufig 3 Wanderarbeits- tätten (in Frankfurt, Wiesbaden und Limburg). Mit den Wanderarbeitsstätten sollen ein allgemeiner Arbeitsnachweis und die bereits bestehende — nötigenfalls zu erweiternde — Arbeiterkolonie Mae fcl ae organisch verbunden werden. Die Bezirksabgabe wurde von 7 auf 71/5 Prozent erhöht, eine dritte Landesratsstelle begründet, in der O des Gerichtsassessors Schmorl ein neuer Landesrat und in er des Landesbankrats Klau ein neuer Landesbankdirektor gewählt. Wegen Belassung des Hessen-Nassauishen Landesgestüts in Dillenburg und wegen Errichtung einer Taunusquerbahn sollen an die Königliche Staatsregierung besondere Vorstellungen gerichtet werden.
__ Die Tagung is am 18. Mai von dem stellvertretenden KUTa E Kommissar mit folgender Ansprache geschlossen worden :
„Meine Herren! Sie sind am Schlusse Ihrer Tagnng angelangt, damit habe ich Ihnen nunmehr das üblihe Wort des Al ichiedes zuzurufen. Vorher gestatten Sie mir aber wohl die Versicherung, daß die Königliche Staatsregierung Ihnen für die einstimmige Zu- stimmung zur Winzernotstandsvorlage zu besonderem Dank verpflichtet ist. Möge nun endlich ein guter Herbst das übrige tun, dann werden unsere Winzer bald das Schlimmste hinter sih haben und, gleichzeitig durch teuer bezahlte Erfahrungen auf dem Gebiet des Genofssenschafts- wesens zur größten Vorsicht gedrängt, einer glücklichen Zukunft entgegensehen dürfen! Auch sonst werden Sie auf das Ergebnis Ihrer diesjährigen Arbeit mit Befriedigung zurückblicken ; ih erinnere nur an die Erledigung der Vorlage, betreffend das Wanderarbeits- stättengesep. Mögen Ihre Beschlüsse dem Lande zum Segen gereichen! Mit diesem Wunsche erkläre ich namens Seiner Majestät des Kaisers und Königs den 45. Kommunallandtag für geschlossen."
Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat den Minister des Großherzoglihen Hauses und der Auswärtigen Angelegenheiten Freiherrn Marschall von Bieberstein, der „Karlsruher Zeitung“ zufolge, auf sein Ansuchen zum 1. Juni d. J. seines Amtes enthoben und ihn unter Aner- kennung seiner ausgezeichneten und erfolgreichen Dienste in den Nuhestand versezt. Ferner hat Seine Königliche Hoheit der Großherzog in Allerhöchster staatsministerieller Ent- scheidung vom 19. Mai d. J. anläßlich der unter dem 19. Mai beschlossenen Aenderung in der Orga- nisation der Oberstaatsbehörden mit Wirkung vom 1. Juni d. J. den Staatsminister Dr. von Dusch unter Be- lassung im Präsidium des Staatsministeriums zum Minister des Großherzoglichen Hauses, der Justiz und des Auswärtigen und den Ministerialdirektor, Geheimen Oberregierungsrat Dr. Böhm zum Minister des Unterrichts und des Kultus ernannt. Dem Minister Freiherrn Marschall von Bieberstein hat Seine Königliche Hoheit der Großherzog anläßlih seines Uebertritts in den Ruhestand ein sehr herzlihes Hand|)chreiben unter Ver- leihung des Großkreuzes Bertholds I. gesandt.
— Eine landesherrliche Verordnung, die gestern in der „Karlsruher Zeitung“ veröffentliht worden ist, besagt:
S 1. Die Zuständigkeit des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der Auswärtigen Angelegenheiten bezüglih des Eisenbahn- baues und Eisenbahnbetriebes geht an das Ministerium der Finanzen über.
§ 2. Das Kultus- und Unterrichtswesen eins&ließlich der Ein- ri{chtungen für Wissenschaft und Kürste wird einem besonderen Ministerium übertragen, das die Bezeihnung „Ministerium des Kultus und Unterrichts“ führt.
§ 3. Das Ministerium des Großherzoglichen Hauses und der Auswärtigen Angelegenheiten und das Minifterium der Justiz werden zu einem Ministerium vereinigt, das den Namen „Ministerium des Großherzoglichen Hauses, der Justiz und der Auswärtigen Angelegen- heiten“ führt.
§ 4. Der Oberschulrat wird aufgehoben, und seine Zuständigkeit geht an das Ministerium des Kultus und des Unterrichts über.
Die 88 1 bis 3 dieser Verordnung treten am 1. Juni, § 4 am 1. Oktober d. I. in Wirksamkeit.
Großbritannien und Jrlaud. -
Der König und die Königin fuhren, „W. T. Y #
folge, gestern nachmittag mit ihren hohen Gästen” Aas
eutschen Kaiserpaar und der Prinzession Viktoria. Quise sowie mit dem Prinzen von Wales und der Prinzessin Mg r nah Kensington zu den See- und Landkriegsspielen in Olympia Bald nachdem die Majestäten von dort in den Buckingham. palast zurückgekehrt waren, trafen der König Manuel und die Königin Amalie von Rihmond ein und verweilten einige Zeit im Palast. Abends fand zu Ehren des Deutschen Kaisers und der Kaiserin Auguste Viktoria ein Staatsball im Palast statt, an dem alle Mitglieder der König: liche Familie, die Damen der Hofgésellschaft und sämilich Botschafter mit ihren Gemahlinnen teilnahmen. y
Gestern wohnten der Kronprinz Wilhelm und di Kronprinzessin Cecilie dem Gottesdienst in der Hirt des Palais in Zarskoje Sselo bei. Darauf fand im Haupt saale des großen Palais ein Frühstück statt, an dem „W. T. B.“ zufolge, außer dem Kaiser, der Kaiserin Alexandra Feodorowna, der Kaiserin - Mutter, dem Kronprinzlihen Paare und den Mitgliedern dey Kaiserlichen Familie der Ministerpräsident Stolypin und die Mitglieder des Kabinetts, die Präsidenten des Reichsrats und der Duma sowie der Hofstaat, ferner der deutsche Botschafter Graf Pourtalès mit Gemahlin und der bayerische Gesandte Freiherr von Grunelius teilnahmen. Der Kaiser chs das Glas auf das Wohl des Kronprinzlichen Paares, worauf die Musik die deutsche Hymne spielte. Abends fand Familien- diner statt, worauf das Balalaika-Orchester Andrejews ein ronzert gab.
— Im gestrigen Ministerrat wurde die Zu cker- normierung für 1911/12 festgestellt. meldet, werden am Jnnenmarkte 73 000 000 Pud Zuer zu- gelassen, der unantastbare Vorrat soll 8 000 000 Pud betragen, Die Zuckerpreise dürfen bis zum Januar 1912 nicht 405 und später nicht 415 Kopeken üheciteigen.
_ Die mit der Fassung eines Geseßes über den obligatorischen Militärdienst betraute Kommission hat einen Entwurf, betreffend Errichtung eines Freiwilligen-Kolonialkorps, ge nehmigt, worin, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, die Anwerbung von Ausländern für Nordafrika und Spanisch: Guinea für zulässig erklärt wird.
Der Ministerpräsident Venizelos hat der Deputierten- kammer einen O unterbreitet, in dem die Ab- schaffung des Amtes des Oberstkommandierenden der Armee und die Einrichtung einer Generalinspektion gefordert wird. Durch diese Neuordnung sollen nah der Erklärung des Ministers Reibungen, wie sie beim Generalkommando zu Tage getreten seien, vermieden werden.
Jn der gestrigen Sißung verhandelte die Kammer über die Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen Griechenland und Rumänien.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Minister des Aeußern Gryparis, Mächte, die Griehenland und Rumänien freundlich gesinnt seien, hätten ihre guten Dienste zur Wiederher- eue der Beziehungen angeboten, und beide Länder hätten erkannt, daß ihre gegenseitigen Interessen diese Wiederherstellung fordeiten, Der Minisker wies dann die Bedeutung der kommerziellen und maritimen Interessen Griechenlands in Rumänien statistisch nah. Mehreren Rednern, die die Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen Griechenland und Rumänien tadelten, erwiderte der Mtnisterpräsident Venizelos, daß es nötig sei, Vergangenes zu vergessen und zu allen Balkanstaaten freundschaftliwe Beziehungen zu unterhalten, denn der Bruch mit eir em von ihnen würde die internationale Lage Griechen- lands verschlechtern.
Der König ist, „W. T. B.“ zufolge, in Begleitung des Ministers des Aeußern gestern vormittag nah Paris abgereist und hat den Kronprinzen mit der Regentschaft betraut.
Der. Minister des Aeußern Graf Taube und der japanische Gesandte Sugimura haben, „W. T. B.“ zufolge, gestern einen Handels- und Schiffahrtsvertrag unte zeichnet sowie eine besondere Zollkonvention zwischen Schweden und Japan; beide Verträge beruhen auf Mei begünstigung.
Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphet agentur“ haben in Tschang-scha in der Provinz Honan von vielen Tausenden besuchte Protestversammlungen gegen die Uebergabe der Eisenbahnen an die Staatsverwal- tung stattgefunden. Es wurde beschlossen, keine Steuern mehr zu bezahlen. Der Gouverneur war nicht imstande, die Zu sammenrottungen zu verhindern. :
Afrika. ñ Wie die „Agence Havas“ unter dem 18. d. M. aus Alkassar meldet, ist Omrani mit seiner Mahalla dort eingetrof\en.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Rei L tags und des Hauses der Abgeordneten befinden fich der Ersten und Zweiten Beilage.
— In der heutigen (180.) Sißung des Reichstags e der Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrück beiwohnte, wurde die zweite Beratung des Entwurfs einer Reichsver| 1 rungsordnung auf Grund der Berichte der XVI. Kommis im vierten Buche der „Jnvaliden- und Hinterbliebenenversi V rung“ fortgeseßt. ied
Die §8 1243—1252a regeln die „Bezüge der Hinter bliebenen“. i d
Nach 8 1243 soll Witwenrente erhalten die dauert! invalide Witwe nah dem Tode ihres versicherten Als invalide gilt die Witwe, die nicht imstande isl, d Tätigkeit, die ihren Kräften und Fähigkeiten entspril, berigen unter billiger Berücksichtigung ihrer Ausbildung und me gr Lebensstellung zugemutet werden kann, ein Drittel deen Lsben werben, was förperli und geistig gesunde Frauen Le rbeit Art mit ähnlicher Ausbildung in derselben Gegend durch 6. bie zu verdienen pflegen. Witwenrente erhält auch die Witwe, er niht dauernd invalide ist, aber während 26 Wochen Un
/ invalide Î broen invalide
| núlich
Wie. „W. T. B
ewesen ist oder die nah Wegfall des Kranken- , für die weitere Dauer der Jnvalidität s rente).
(Witwenkran ber (Soz.) befürwortete den Antrag, die Worte
p inbalide* und’ die beiden leßten Säße zu streichen, eventuell F a Morte „invalide“ einzufügen „oder über 70 Jahre alte“. nah Antrag bezwecke, allen Witwen eine Rente zu fichern. Eine Der © die Kinder zu erziehen habe, sei invalide, auch wenn sie Bt erwerbsunfähig sei. Ueber die Lex Trimborn sei längst der n
n. | Stab gebr Or, Potthoff (fortschr. Volksp.) trat für einen Antrag blaß ein, der dem § 1243 folgenden Zusaß hinzufügen will: itwenrente erbält auch die Witwe, die das 65. Lebensjahr vollendet ¡t au wenn fie noch nicht invalide ist.“ Nachdem gestern der Antrag e Herabsetzung der Altersgrenze auf das 65. Jahr abgelehnt sei, könne Reichstag zeigen, daß er wenigstens für die Witwen der Arbeiter d bescheidene Rerbesserung fonzedieren wolle, er persönlih werde für ph weitergehenden Antrag der Sozialdemokraten stimmen. Auch dieser dintrag ete den Witwen keine eigentliche Rente, von der sie leben Eten sondern nur einen Zuschuß. Gewiß sollen sich auch Witwen Hl ‘beschäftigen und nicht ledi lih Rentenbezieher sein, aber die Vitwe hätte doh auch die Aufgabe, ihre Kinder zu erzichen. Es jandle sih hier um einen bescheidenen Kindershuß.
Die Anträge Ablaß und Albrecht wurden abgelehnt. (Schluß des Blattes.)
_— Auf der Tagesordnung für die heutige (81.) Sißzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern von Dallwiß beiwohnte, standen zunächst die aus- (seten Abstimmungen über den Gesezentwurf, betreffend de Feuerbestattung. j
Ueber den A u S 3, Der n Der Frdiogssigung noch nicht gedruckt vorlag, muß geschäftsordnungs8- mig die Abstimmung wiederholt werden; er verlangt ir Gemeindebeshlüsse über Errichtung eines 9rematoriums eine Zweidrittelmehrheit. Der Antrag id gegen die Stimmen der Linken und eines Teils der Frei- {nservativen angenommen. ( N
Die Abstimmung über den ganzen § 3 (Gründe für die Krsagung der Genehmigung einer Feuerbestattungsanlage) ergibt die Annahme desselben gegen die Stimmen der Sozial- mokraten.
e Ehe das Haus zur Gesamtabstimmung über den ganzen (Gesezentwurf schreitet, erklärt j
Präsident von Kröcher: Die Gesamtabstimmung kann erst stattfinden, wenn die Zusammenstellung der E d dritten Gsung gedruckt verteilt ist; ich bitte Ste also, sih noch einige Augen- (lie zu gedulden, wenn Sie nicht auf die Verteilung verzichten
A. Hoffmann (Soz.) zur Geschäftsordnung: Wir verzichten niht auf die Verteilung.
Nach einigen Minuten ist die Verteilung erfolgt.
Die Gesamtabstimmung soll auf Antrag der Abgg. drt. Vor\ch (Zentr.)- und Genossen eine namentliche sein; Abg. Ar. Porsch zieht jedoch den Antrag zurü. i i
Abg. Fishbeck (fortschr. Volksp.) stellt darauf seinerseits m Antrag auf namentliche Abstimmung, der von der ge- mten Linken und einem Teil der beiden konservativen Parteien
unterstützt wird. E
Die Abstimmung ergibt die Annahme des ganzen Geseß- entwurfs mit 157 gegen 155 Stimmen; für das Geseß stimmen die gesamte Linke einschließlih der beiden Dänen Nissen und floppenborg, die Freikonservativen und ein Teil der Konser- vativen, gegen das Geseß der größte Teil der Konservativen sowie das Zentrum und die Polen gefchlossen. i h
Das Resultat der Abstimmung wird von der Linken mit lebhaftem Beifall aufgenommen ; es entsteht eine langandauernde lnruhe, sodaß der Präsident von Kröcher zunächst einige Yugenblicke wartet und dann um Ruhe bittet, damit in den Ge- äften fortgefahren werden könne. Als die Unruhe sih noch imer nicht legt, ruft der i S
Präsident von Kröcher laut: Es ist ja nit möglich, in den Geschäften fortzufahren, wenn Sie so laut sind. Ich möchte die Den, welche \sich laut unterhalten wollen, bitten, dies anderswo zu Tun.
Darauf wird die Besprechung der Denkschrift für 1910 über die Ausführung der Ansiedlungsgeseße für Westpreußen und Posen fortgeseßt. k: / Abg. von Wenzel (kons.): Der preußishe Staat würde si selbst aufgeben, wenn er auf die Bedingungen eingehen würde, die der volnishe Redner gestern als Bedingungen für den Frieden mit den o angegeben hat. Der österreichische Staat ist ein Nationalitäten- taat, der preußishe Staat is aber ein deutscher Nationalstaat. Der Abg. von Trampczynski sprach ferner davon, daß der ganze Aus- {uß aus Deutschland dort angesiedelt werde. Dagegen muß ih im Namen der Ansiedler energisch Verwahrung einlegen. Bei den olen hat jeßt die radifal-demokratische Richtung die Oberhand. er Siy dieser Nichtung sind die Städte und die Presse. Den besten Erfolg hat die Ansiedlungskommission zweifellos bei der Festigung des deutschen Grundbesißzes gehabt. In dieser Besserung des deutshen Grundbesißes muß energisch fortgefahren werden. Die Verlangsamung der nsiedlungspolitik darf aber zu feinem Stillstand führen, denn Stillstand ist Rückschritt. In der Ausstellung in Posen zeigt die deutse Industrie, wie sie fortgeschritten ist. Helfen Sie uns, die deutshe Provinz Posev immer mehr und mehr an den preußis{en Staat zu knüpfen und den polnishen Ein- fluß zu brechen.
Der Vorstand des Zweckverbandes der Bäckerinnungen vroß-Berlins (vgl. Nr. 117 d. Bl.) verhandelte gestern abend mit in Gesellenausschüssen und Vertretern des Bundes der Bâäker und ditoren (gelben) über den Abschluß eines neuen Tarifvertrages. ingeladen hierzu war auh der Vorstand des Zentralverbandes der Wer, der jedo sein Erscheinen abgelchnt hatte. Die Verhandlungen iten, wie das „B. T." mitteilt, zum Abschluß eines _Tarif- troges, dessen wichtigste Punkte folgende find: 1) Es wird ein Aealinnungêarbeitöna weis geschaffen, bestehend aus \sechs
stern. und sechs Gesellen. Hiervon sollen je drei auf Berlin je drei auf die Vororte entfallen. Vorsitzender des Nachweises vi) ein Meister, während sein Stellvertreter ein Geselle sein m, Sitz des Arbeitsnahweises wird das JInnungshaus Concordia, tsen Räume entsprechend ausgebaut werden. Entstehen hinsichtlich t Arbeitsvermittlung Streitigkeiten, so wird das Einigungsamt G, Gewerbegerihts angerufen. 2) Die wöchentliche MNuhezeit der ‘sellen beginnt Sonntag früh 8 Uhr und endet Montag früh 6 Uhr. Geer Mindestlohn für fris ausgelernte sowie fürr neu zugezogene D lfen beträgt wöchent! 5 24 4, für die Lorigen Gehilfen 25 H. N erhöht ih dieser Mindestlohn vom 1, April 1913 ab um öhentlib 1 M. Wo bisher höhere Whne gezahlt
w schon h urden, bleiben diese bestehen. Arbeitszeit regelt fich
vas der Größe der Betriebe. Sie beträgt in Bäereien mit 1 bis 6 Gesellen täglich 12 Stunden etins{l. 1 Stunde Pause, bei 7 bis 10 Gesellen 11 Stunden einschl. einstündiger Pause und bei mehr als 10 Gesellen 10 Stunden einschließlich einstündiger Pause. Ueber- stunden, die durch Mehrarbeit verursacht werden, sollen mit 60 .Z vergütet werden. Sind Aushilfen erforderlih, so werden diese für den Tag mit 5 1 und, falls sie sich in verantwortlicher Stellung befinden, mit 6 4 honoriert. Der neue Tarif gilt bis 1. April E Er soll dem Einigungëamte des Gewerbegerichts unterbreitet werden. An Breslau N wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt,. eine von 400 Bäckergesellen besuhte Versammlung, in den Streik ein- zutreten bebufs Abschaffung des Kostwesens im Meisterhause.
Aus Greven i. Westf. wird dem „W. T. B." gemeldet, daß für etwa 12000 christliche Textilarbeiter in Emsdetten die Generataus)perrung gestern in Kraft trat. Die Unternehmer verlangen das s\chriftlihe Versprehen, daß die Arbeit in Coesfeld
SEUIngTs aufgenommen werde, was die Arbeiter für unmögli erklären.
Nach einer von „W. T. B.“ wiedergegebenen Meldung des „Reutershen Bureaus“ aus Liverpool sind auch hervorragende offizielle Kreise niht in der Lage, zuverlässige Auskünfte Über den an- gedrohten internationalen Ausstand der Seeleute zu geben. Die allgemeine Meinung geht dahin, daß es weder einen Ausstand eben wird, noch Vorbereitungen zu einem solchen getroffen werden. (Val. Nr. 118 d. Bl.)
&n der Pfingstwohe vom 6.—8. Juni wird der Evangelif- soziale Kongreß seine diesjährige Tagung in Danzig abhalten. Nach einer Dar Rg e na am 6. Suni finden am 7. zwet Sitzungen statt. In der Vormittagssißung, die von dem Wirklichen Geheimen Rat D. Harnack eröffnet werden wird, wird der Professor D. Artur Titius-Göttingen das Thema „Wie lassen sich die sitt- lichen Ideale des Evangeliums in das gegenwärtige Leben überführen ?*" behandeln. In der Nachmittagssizung werden der Wirkliche Geheime Nat, Ministerialdirektor Dr. H. Thiel-Berlin und der Pfarrer ohannes Ebel -Muschaken über „Die Landflucht“ sprehen. Abends findet ein öffentliher Volk8abend mit Ansprachen statt. Am 8. Juni foll der Jahresbericht des Generalsekretärs entgegengenommen werden, worauf der Seminardirektor, Schulrat Karl Muthe #t u s-Wetmar und Fräulein Margarete Henschke- Berlin über „Die Schule als Faktor der sozialen Erziehung" Vorträge halten werden.
Im Königlichen Kunstgewerbemuseum wird die erste Ausstellung des Vereins deutscher Buchgewerbekünstler eröffnet, zu dem sich kürzlih die Führer der Buchkunst aus allen deutschen Kunstzentren zusammengeschlossen haben. Künstler wie Behrens, Orlik, Weiß, Steiner-Prag, Tiemann und viele andere haben den Lichthof mit Büchern und Einzelblättern gefüllt.
Das Museum der Königlichen Landwirtschaftlihen Hochschule zu Berlin, JInvalidenstraße 42, wird künftig an allen Sonntagen und an den zweiten Feiertagen von 11 bis 3 Uhr offengehalten werden. Bisher war es nur an jedem dritten Sonntag geöffnet. An der Besuchszeit an allen Werktagen von 10—3 Uhr, mit Ausnahme des Mittwochs, wird nihts geändert. Der Eintritt ist \tets frei. Hoffentlich trägt die erweiterte Besuchszeit dazu bet, daß die reihhaltigen und vielseitigen Sammlungen, die niht nur dem Landwirt, sondern allen Bevölkerungskreisen viel bieten, noch mehr als bisher zur Förderung des allgemeinen Wissens aufgesucht werden.
Der Leiter der Ausgrabungen bei Monasterace in der Provinz Neggio di Calabria, Ori, hat, „W. T. B." zufolge, bemerkenswerte Trümmer eines griehishen Tempels in der alten Stadt Caulonia entdeckt.
Der Saatenstand in Preußen um die Mitte des Monats Mat LS1 1.
Während des soeben abgelaufenen Berichtsmonats (Mitte April bis dahin Mai) waren die Witterungseinflüsse troß einer Neihe recht s{chöôner, hohgradig warmer Tage der Entwicklung der Saaten nicht überall günstig; überwiegend wird über große -Trockenheit ge- flagt. Obgleich zahlreihe Gewitterregen die längst ersehnte Befeuch- tung zu bringen schienen, trafen diese doch nur s\trihweise ergiebig und in vielen Gegenden überhaupt nicht ein.
Dagegen begünstigte das {chöne Wetter die Frühjahrs- bestellung, die fast überall bis auf kleine Reste von Sommergerste, Hafer und Kartoffeln fertig wurde. Soweit die Bestellung zeitig er- folgte, waren die Saaten au schon aufgelaufen. Vielfach konnten die Vertrauensmänner aber noch keine Begutachtungsziffer abgeben ; am meisten betrifft dies die Kartoffeln, worüber weiter unten nähere
Mitteilung erfolgt. E ; n E Abgesehen von den Mäusen, schienen andere tierische Shâd- daß sie zu Klagen Veranlassung
linge nicht so zahlreich aufzutreten,
aben: Erwähnung fanden des öfteren Hamster, Schnecken, Draht- würmer, Blüten-, Glanz- und Rüsselkäfer, Blumen- und Fritfltegen, Kleekrebs und Ertflöhe. Den Wäusen hat man ztemlich allgemein durch energishen Angriff mit Gift und Fallen ein Ziel geseßt; indes sollen sie in manhen Gegenden doch noch massenhaft vorhanden sein. Non den Unkräutern wird hauptsächlich Hederich genannt, selten Disteln. Ganz vereinzelt traten Pflanzenkrankheiten, wie Schimmelpilz und Nostbildung, auf.
Eigentlihe Aus8winterungen sind wenig vorgekommen. Auch die scharfen Aprilfröste haben nit viel Schaden verursacht. Die in- zwishen ausgeführten Umpflügungen sind größtenteils auf die Verwüstungen durch Mäuse zurückzuführen. An den beim Winter- weizen für den Staat berechneten Umpflügungen von 2,14 Hundert- teilen des gesamten Anbaues oder 19 976 ha waren am meisten be- teiligt die Regierungébezirke Hildesheim mit 13,25 v. H. oder 4377 ha, Minden mit 6,15 v. H. oder 1342 ha, Cassel mit 5,80 v. H. oder 2684 ha, Erfurt mit 5,39 v. H. oder 1015 ha, Koblenz mit 5,31 v. H. oder 441 ha. Vom Winterspelz wurden im Staate 10,56 v. H. oder 1736 ha, davon in Stgmaringen allein 14,24 v. H. oder 1733 ha umgepflügt. Beim Winterroggen stellten sch im Staate nur 1,29 v. H. oder 58 832 ha heraus, von denen wiederum auf Sigmaringen 21,15 v. H. oder 217 ha, auf Hildesheim 16,75 v. H. oder 7461 ha, auf Cassel 10,14 v. H. oder 9909 ha, auf Koblenz 6,65 v. H. oder 3194 ha, auf Erfurt 6,52 v. H. oder 1793 ha entfielen. Bei den Del- früchten, Winterraps und rübsen, fanden sich Umpflügungen in nur je 12 Regierungsbezirken, an denen Merseburg allein einen nennenswerten Anteil hatte, nämlich 4,38 v. H. oder 56 ha; im Staate waren es 0,49 v. H. oder 125 ha. Beim Klee ergaben sh für den Staat 2,26 v. H. oder 28 530 ha, woran zumeist beteiligt waren Cassel mit 16,16 v. H. oder 4562 ha, Hildesheim mit 13,77 v. H. oder 1732 ha, Sigmaringen mit 11,41 v. H. oder 600 ha, Minden mit 11,24 v. H. oder 1843 ha, Hannover mit 9,89 v. H. oder 912 ha, Erfurt mit 9,75 v. H. oder 1034 ha, Koblenz mit 7,92 v. H. oder 1344 ha, Wiesbaden mit 6,87 v. H. oder 1101 ha Merseburg mit 6,23 v. H. oder 1687 ha, Magdeburg mit 5,72 v. H. oder 1111 ha, Uegnit mit 5,02 v. H. oder 2851 ha. Von der Luzerne braudten im ganzen nur 1,74 v. H. oder 1521 ha um- gepflügt werden, wozu verhältnismäßig am meisten beitrugen Han- nover mit 10,16 v. O. oder 38 ha und Koblenz mit 9,69 b. D. oder 442 ha; 18 Regierungsbezirke mit Luzernebau blieben unbeteiligt.
Der Stand der M inter saaten bat im Berichtêmonat im großen
i (Aae » aid Far él As und ganzen nur bei dem Roggen und den elfrüchten keine Fort!@rttte
gemacht. Während über den Weizen wenig Nachteiliges vermerkt wird, kommt dies beimRoggen recht oft vor. Lebterer entsprach in vielen Gegenden nicht den auf die chönen Tage im April und Mai geseßten Hoff- nungen; in manchen anderen aber war er desto besser; so daß immerhin auf eine Mittelernte gerechnet werden kann. Manches Feld wäre wohl ua um- zupflügen gewesen, wenn man nit vergeblich auf Regen gewartet hätte, der das Begießen der kahl gefressenen Stellen herbeiführen sollte. Hier und da hat man durch Eindrillen von Sommersaat den Schaden aus- gebessert. Vielfach stand der Roggen dennoch dünn, indem die Seiten- triebe fehlten, sodaß er im Strohertrage wohl nicht befriedigen dürfte ; denn felbst nah durchdringendem Be wird jeßt auf Nachtrieb kaum mehr zu rechnen sein. In manchen Gegenden stand er hon völlig in Aehren, mindestens war er beim Schossen. Ueber den in Preußen ziemli belanglosen Spelz findet sich nichts Erwähnenswertes. Die Del- früchte, Winterraps und -rübsen, standen in Blüte; sie wurden aber hin und wieder sehr durhSchädlinge beeinträchtigt. Die Begutachtungsziffern ergaben — wenn 1 „sehr gut“, 2 „gut“, 3 „mittel (durchschnittlich)“, 4 „gering“, 5 „sehr gering" bedeutet — tim Staatsdurchschnitte bei dem Winterweizen 2,6 (gegen 2,7 im April), bei dem Winter - \pelze 2,8 (3,0), bei dem Winterroggen und den Oelfrüchten wieder wie im Vormonate 2,8 bezw. 2,7. Unter dem Mittel (3,0) erhielten beim Wetzen Sigmaringen (3,1), beim Spelz Koblenz (3,3), beim Roggen Cassel (3,4), Koblenz und Sigmaringen (3,3), Hildes- heim und Wiesbaden (3,2) sowie Erfurt (3,1).
Die Futterpflanzen und die Wiesen haben thren vormonatigen, nit günstigen Stand aufgebessert. Manche Kahlstellen auf den Klee- und Lzzernefeldern haben sich zugezogen; weit mehr aber haben dies infolge der Trockenheit niht vermoht. Außerdem wurden sie noch immer von den Mäusen stark geschädigt. Ueber die Wiesen liegen ungünstige Nachrichten zwar nicht vor, doch entbehrten sie selten des Zusaßpes, daß durdringender Regen und die rihtige Maipflanze fehlen. Die Noten berehneten h im Staatsdurhschnitte bei dem Klee und der Luzern e auf je 2,9 (gegen 3,1 bezw. 3,0 im Vormonat), bei den Naturwiesen auf 2,5 (2,8) und bei den Nieselwiesen auf 2,8 (3,1). Geringere Ziffern als 3,0 erhielten bei dem Klee der Negierungsbezirk Cafsek (3,7), Hildesheim .(3,6), Erfurt (3,5), Merseburg, Koblenz und Cöln (3,3), Potsdam, Magdeburg und Wtesbaden (3,2), Arnsberg, Aachen und Sigmaringen (3,1), bei der Luzerne Arnsberg (3,3), Erfurt, Hannover, Hildesheim und Cöln (3,2), Merseburg, Minden unv Cassel (3,1) und bei den Nieselwiesen Magdeburg, Merseburg und Erfurt (3,1).
Was die Sommerung anlangt, so waren die seit einem Monat in die Erde gebrahten Saaten bei der Berichtsabgabe kaum oder noch garnicht aufgelaufen. Die von den Vertrauensmännern angegebenen, auf mitunter wenige Angaben si stüßenden Begutachtungsziffern sind daher nit ausreichend zur Bildung eines sicheren Urteils über den Stand der Sommerhalm- und der Hülsenfrüchte sowie der Kar- toffeln; insbesendere gilt dies für leßtere. Wie die folgende Ueber=- iht zeigt, enthalten von den bis zum 18. d. M. eingegangenen 4967 Berichten, die vorstehenden Bemerkungen zugrunde gelegt find, nur 501 eine Ziffer für diese Fruht. Es gingen Berichte ein
j aus dem
Negierungsbezirke
aus dem Negierungsbezirke
überhaupt mit einer Note
mit einer Note für Kartoffeln |
19) Schleswig... | 2 5,0 20) Hannover . 26 21) Hildesheim id 22) Lüneburg . « - 30 23) Stade 6 Potsdam … 12 124) DSnabrud O rantunt . » - 6 25) Aurich oi 6
Dle 61 5 20) VEUNIIeL «6 e l 12 Köslin 193| 9 27) Veinden « .« S Stralsund... | (0 3 28) Arnsberg . - - | 20 Posen 10D 1D 29) Cafsel 91 11 Bromberg. . . |120| 4 ] 30) Wiesbaden. . 5| 10 Nicola... (200) 23 | 31) Koblenz... |120/ 15 URAE «O G 32) Düsseldorf . . . L U
D) Dhbeln . ¿, | 160/14 33) Cöln )| 23 16) Magdeburg . . |273| 44 34) Trier | 153 | 20 i 216 10 35) Aachen )
17) Merseburg .. 1 : 18) Erfurt 87| 2 ] 36) Sigmaringen .
Wie bereits im vormonatigen Bericht mitgeteilt worden ist, sollen in Zukunft die Saatenstandsberihte seitens der landwirtschaftlichen Vertrauensmänner nicht mehr um die Mitte der Monate April bis einshließlich November, sondern zu Anfang der Monate April bis einschließlich Dezember aufgestellt werden. Diese Neuerung ist nunmehr durch die inzwischen erlassenen Bundesratsbestimmungen vom 3. d. M. angeordnet worden und tritt am 1. Juni d. I. in Kraft, sodaß der Saatenstandsberiht für Anfang Juni in den ersten Tagen des nächsten Monats erscheinen wird. (Nach der „Stat. Korr. “)
Königsberg .. ) Gumbinnen . . Allenstein . Danzig . Marienwerder
E U NNNn
Theater und Musik. Komische Oper.
Die Maifestspiele in der Komischen Oper brachten gestern als zweiten Abend der italienischen Stagione Verdis Oper „Rigolett o” mit Georg Bafklanoff, dem berühmten russischen Baritonisten, in der Titelrolle. Dieser hervorragende Künstler, der erst kürzlich als Scarpia in Puccinis „Tosca" berechtigtes Ausseben erregte, hatte in dieser Partie mehr Gelegenheit, feine großen stimmlihen und dar- stellerishen Vorzüge zur Geltung zu bringen. Es war eine Leistung die sich dem Gedächtnis der Hörer ebenso nachdrüdcklich einprägen wird, wie am Abend zuvor die seines italienischen Stimmkollegen Amato als René im „Maskenball“. Die Art i) ingers if zwar herber als die des Italieners, fein ist aber beiden das sonore, in all 1 ungemein auédrucksvolle Organ. In Gestalt und Gast oft genug an den großen russischen Bafsiste gelegentlich des Gesamtgastspiels der Oper aus 2 fo lebhaft gefeiert wurde. Neben der Baklanoffs hatte Fräulein Grete Forft Gilda mit ihrem nur auf das Zierli leihten Stand. Sis bebauptete fi gab ihr Bestes in der Koloraturarie die Vorzüge ihres Gesangs Triller in das
talt un
bellste Licht fette. Laffitte von der Großen Oper in Part Tenor, aber musikalisch unzulän als fkämvfe der Künstler gegen îtar Anini (Maddalena) und Cugen ? nügten in ibren kleinen Partien. die dieâmal sebr zugunsten der Gef zeichnete sich besonders Herr Armer als Der Kapellmeister von Reznicek bielt alles mit fester Hand zusam die besonders bei den rbvtibmischen Willkürlichkeiten, die fich zu s{ulden kommen lick und bei den Klippen der t gewiß nit lciht war. Es war a der italienisden Stagione
L D R, f e c N » Gere: CCirptto Wer mun ea Ie man TTI L LLC TOT QUTAaA auf Tit
(j - e
L fang ih Hg Z 2: En 5 e» e ,
M - -.