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Timestamp: 2019-12-09 18:02:33
Document Index: 133092368

Matched Legal Cases: ['§ 70', '§ 72', '§ 73', '§ 53', '§ 42', '§ 81', '§ 91']

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In erhöhtem Maße muss ich feststellen, dass meine Arbeiten, die teilweise mit hohem Zeitaufwand entwickelt und erarbeitet wurden an anderem Ort von anderen Personen als eigenes Werk wieder erscheinen. Ich kann nachvollziehen, dass einige veröffentlichte Sachverhalte derart interessant sind, dass sie gern weiter verwendet werden. Dennoch möchte ich darauf hinweisen, dass die Verwendung von fremden Texten und Abbildungen ohne Angabe der Quelle als Urheberrechtsverletzung (geistiger Diebstahl) geahndet werden kann und von mir auch geahndet wird. Eine Verwendung hier abgebildeter Texte, Bilder und Präsentationen ist grundsätzlich möglich mit Zustimmung des Autors und Angabe der Quelle. Die Zustimmung kann jederzeit via Mail auf Anfrage an nico.herzog@never-dive-alone.de erfolgen.
Jede an anderem Ort verwendete Folie meiner Präsentationen, Bilder oder Texte oder die eines Mitarbeiters meines Unternehmens sowie Kooperationspartners ohne meine Freigabe oder deren Freigabe stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.
(2) Wer die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, ist dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann auch der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden. Der Schadensersatzanspruch kann auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Urheber, Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben (§ 70), Lichtbildner (§ 72) und ausübende Künstler (§ 73) können auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine Entschädigung in Geld verlangen, wenn und soweit dies der Billigkeit entspricht
Eine Urheberrechtsverletzung ist ein Verstoß gegen das Urheberrecht. Ein häufiger Verstoß besteht in einer rechtswidrig hergestellten oder verbreiteten Kopie von urheberrechtlich geschützten – meist elektronischen – Medien. Diese Kopien werden von der Unterhaltungsindustrie häufig irreführend Raubkopie genannt. Daneben existiert die auch umgangssprachliche, aber neutralere Bezeichnung Schwarzkopie. Bei den Medien kann es sich um Filme, Musikstücke, Bücher, Computerprogramme, Datenbanken oder anderes urheberrechtlich geschütztes Material handeln. Dabei unterbleibt die Bezahlung des Urhebers oder des Rechteinhabers, die beim Kauf einer legalen Kopie erfolgt wäre.
Während das Anfertigen von Kopien für den privaten Gebrauch in Deutschland (§ 53 UrhG) und Österreich (§ 42 UrhG) unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt ist, ist das Verbreiten von Kopien in fast allen (z. B. nicht in Antigua und Barbuda, Niederländische Antillen) Ländern der Welt gesetzlich verboten, Verstöße gegen das Immaterialgüterrecht können juristisch verfolgt und bestraft werden. Jedoch wird das Verbreiten in der Praxis in vielen Staaten (vor allem in Russland, Südostasien und Afrika) nicht aktiv verfolgt.
Welche rechtlichen Folgen kann eine Urheberrechtsverletzung haben?
Urheberrechtsverletzungen können zum einen zivilrechtliche und zum anderen strafrechtliche Konsequenzen für die Urheberrechtsverletzerin/den Urheberrechtsverletzer haben.
In zivilrechtlicher Hinsicht stehen der Urheberin/dem Urheber als Verletztem Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung, Urteilsveröffentlichung und Schadenersatz zu, welche auch über den Rechtsbehelf der einstweiligen Verfügung, §§ 81ff. UrhG geltend gemacht werden können. Dabei ist die Haftung der Urheberrechtsverletzerin/des Urheberrechtsverletzers grundsätzlich verschuldensunabhängig. Verschuldensunabhängig bedeutet, dass sich die Urheberrechtsverletzerin/der Urheberrechtsverletzer in einem möglichen – und im Ergebnis mitunter sehr kostenintensiven – Rechtsstreit nicht darauf berufen kann, fälschlicherweise davon ausgegangen zu sein, dass das betreffende Werk gar nicht urheberrechtlich geschützt sei. Dieses Risiko ist auch deswegen erheblich, weil es im Urheberrecht – anders als beim Eigentum an körperlichen Gegenständen – keinen Gutglaubenserwerb gibt. Erwirbt man also z.B. Verwertungsrechte von jemandem, der über diese Rechte nicht verfügen kann, ist man den Ansprüchen der Urheberin/des Urhebers weiter in vollem Umfang ausgesetzt.
Sollte die Urheberrechtsverletzung darüber hinaus vorsätzlich begangen worden sein, so kann dies eine strafrechtliche Verfolgung und gegebenenfalls eine Verurteilung nach sich ziehen. Das Gesetz sieht eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 6 Monaten vor und bei gewerbsmäßiger Begehung sogar einen erhöhten Strafrahmen von bis zu 2 Jahren, § 91 UrhG.
Die Verwendung meiner Texte für den privaten somit eigenen Gebrauch zum Selbststudium ist gestattet. Ich untersage hiermit jeglichen Gebrauch in vereinsinternen, firmeninternen Schulungen, sowie Veröffentlichungen jeglicher Art ohne meine Zustimmung in schriftlicher Form.
Nico Herzog, Oktober 2017
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