Source: https://musch-delank.de/recht-interessant/
Timestamp: 2020-04-08 21:42:31
Document Index: 155414607

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 615', '§ 288', '§ 12', '§ 18', '§ 134']

Recht in Kürze – Musch und Delank
Recht in Kürze – Wissenswertes aus unseren Fachbereichen
An dieser Stelle finden Sie einige Infos zu Rechtsthemen. Natürlich kann das ein Beratungsgespräch nicht ersetzen, soll Ihnen aber als erste Orientierung dienen.
Von Sven Olaf Jacobsen
Arbeitsort/ Versetzungsklausel
Tätigkeit/Arbeitsort Nach § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 und 5 NachwG sind Informationen über Arbeitsort und eine kurze Beschreibung der Tätigkeit in den Arbeitsvertrag mit aufzunehmen. Klauseln, nach denen der Arbeitgeber Tätigkeit [...]
In Deutschland stehen fast 40 Millionen Menschen in einem Arbeitsverhältnis. Nahezu jeder Bundesbürger kommt in seinem Leben als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber mit den unterschiedlichsten Fragen des Arbeitsrechts in Berührung. [...]
Von Kichner
Arbeitsrecht in Zeiten von Corona In diesen besonderen Zeiten mit dem grassierenden Corona – Virus bedarf es auch im Recht besonderer Lösungen. Wir unterstützen Sie bei Ihren Fragen zum Arbeitsrecht Einführung von Kurzarbeit; [...]
Eine Freistellung von der Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber ist ohne vertragliche Grundlage und ohne sachlichen Grund in der Regel nicht einseitig durchsetzbar. Erfolgt die Freistellung des Arbeitnehmers jedoch wegen [...]
Bei einer Freistellung des Arbeitnehmers von seiner Arbeitspflicht durch den Arbeitgeber besteht grundsätzlich weiter Anspruch auf Arbeitsvergütung gemäß § 615 BGB. Erfolgt die Freistellung des Arbeitnehmers jedoch [...]
Wer nicht an einer Corona-Infektion erkrankt ist, oder sich in behördlich angeordneter Quarantäne befindet, muss seine Arbeitsleistung am zugewiesenen Arbeitsplatz erbringen. Ein Arbeitnehmer, der aus Angst vor einer [...]
Arbeitnehmer, die am Corona-Virus erkrankt und deshalb arbeitsunfähig sind, haben wie jeder andere arbeitsunfähige Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) für [...]
Kommen Arbeitnehmer aus Risikogebieten an den Arbeitsplatz zurück, oder besteht anderweitig ein konkreter Verdacht auf Ansteckung mit dem Corona-Virus, so ist trotz der besonderen datenschutzrechtlichen Pflichten bei der [...]
In Grundstücks-, Immobilien- und Maklerrecht, Wohneigentumsrecht
Balkonsanierung – Der eigenmächtige Eigentümer Als Angehöriger einer Wohnungseigentümergemeinschaft sollte man sich davor hüten, eigenmächtig bauliche Massnahmen am Gemeinschaftseigentum durchzuführen. Das gilt [...]
In Allgemein, Baurecht
Ein Schwerpunkt der Tätigkeit von MUSCH UND DELANK liegt im Bereich des zivilen Baurechts. Zahlreiche mittelständische Bauunternehmungen werden in der Phase der Vertragsverhandlung und in der folgenden Abwicklung von [...]
Dem Geschädigten steht für die Zeit, in der er das Fahrzeug wegen eines Unfallschadens nicht nutzen kann (entweder bei Fahrunfähigkeit des Fahrzeuges ab Unfall, sonst für die Zeit des Werkstattaufenthaltes) eine sogenannte [...]
In den folgenden Jahren werden in Deutschland Vermögen im Wert von mehreren Millionen Euro vererbt werden. Daraus ergibt sich zum einen der Bedarf, vorsorgend zu regeln, wem das Vermögen zufällt und wann dies geschieht. Dabei [...]
Der Anwalt im Familienrecht versucht die aufgetretenen zwischenmenschlichen Konflikte in den verschiedenen dafür vorgesehenen Verfahren zu regeln. Dazu gehört das Scheidungsverfahren, das heute mit einem Beschluss statt einem [...]
In Forderungsinkasso
Wenn die Rechnung nicht bezahlt wird und Mahnungen auch keinen Erfolg haben, ist die Einschaltung eines Rechtsanwaltes erforderlich. Zuvor sollte jedoch mindestens eine Mahnung schriftlich mit Fristsetzung erfolgen, damit der [...]
Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht in Zeiten von Corona
Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht in Zeiten von Corona In diesen besonderen Zeiten mit dem grassierenden Corona – Virus bedarf es auch im Recht besonderer Lösungen. Wir [...]
In Grundstücks-, Immobilien- und Maklerrecht
MUSCH UND DELANK bietet seit Jahren eine umfassende Beratung im Immobilienrecht an. Unsere Tätigkeit erstreckt sich dabei zum einen auf Fragen aus dem allgemeinen Grundstücksrecht einschließlich der Besonderheiten des [...]
Hinterbliebenengeld Aufgrund einer Gesetzesänderung im Jahre 2017 können nahe Angehörige nach dem Tod eines bei einem Verkehrsunfall Verunglückten ein sogenanntes Hinterbliebenengeld in Anspruch nehmen. Dies steht den [...]
Insolvenzrecht in Zeiten von Corona In diesen besonderen Zeiten mit dem grassierenden Corona – Virus bedarf es auch im Recht besonderer Lösungen. Wir unterstützen Sie bei Ihren Fragen zum Insolvenzrecht Insolvenzen aufgrund [...]
Es gibt kaum noch Personen, die das Internet nicht täglich für berufliche und/oder private Zwecke nutzen. Das sogenannte Internet befasst sich mit allen Problemen rechtlicher Art, die im Rahmen der Internetnutzung auftreten. [...]
Keine Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug mit Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil aus September 2018 entschieden, dass § 12 a Abs. 1 Satz 1 ArbGG als spezielle [...]
In Mediation - einvernehmliche Streitbeilegung
Neben der „klassischen“ anwaltlichen Beratung und Vertretung bietet MUSCH UND DELANK auch die Begleitung bei Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung (Mediation) bzw. die Durchführung von Mediationsverfahren an. Die [...]
Das Medizinrecht und das Arztrecht bilden zusammen mit dem Apothekenrecht einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit unserer Sozietät. Wir beraten und vertreten Patienten, Ärzte, Psychotherapeuten, Heilpraktiker und Apotheker in [...]
In Miet- und Pachtrecht
Im Bereich Mietrecht unterstützen wir unsere Mandanten insbesondere auf folgenden Gebieten: Überprüfung und der individuelle Entwurf von Mietverträgen, Ausspruch von Kündigungen eines Mietverhältnisses durch Vermieter oder [...]
Mietrecht in Zeiten von Corona In diesen besonderen Zeiten mit dem grassierenden Corona – Virus bedarf es auch im Recht besonderer Lösungen. Wir unterstützen Sie bei Ihren Fragen zum Mietrecht Probleme mit der Mietzahlung [...]
Das Nachbarrecht ist als zwischenmenschliches Konfliktfeld gesellschaftlich sehr bedeutsam geworden ist. Bürgerbeteiligungen bei Großprojekten und Informationen und Mitspracherechte im häuslichen Umfeld werden eingefordert. [...]
In Öffentliches Baurecht
Das öffentliche Baurecht regelt nicht nur den Wohnungsbau, Gewerbe- und Industriebauten, Windkraftanlagen oder Ställe für die Massentierhaltung. Das Bauordnungsrecht, Bauplanungsrecht, oder auch das Nachbarrecht, sind Inhalte [...]
In Planungsrecht
Infrastrukturmaßnahmen wie Straßen-, Bahnlinien, Wasserstraßen, Flughäfen, Bahnhöfe, oder Häfen, bedürfen eines Plangenehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren. Andere Planungsverfahren wie das Flurbereinigungsverfahren – [...]
Schönheitsreparaturen – und kein Ende! Grundsätzlich bezahlt der Mieter mit der Kaltmiete die Abnutzung der Wohnung, der Vermieter ist für die Schönheitsreparaturen zuständig. Mieter und Vermieter können aber auch [...]
Schriftform – Wer schreibt, der bleibt! Grundsätzlich gibt es im Miet- und Pachtrecht keinen „Schriftformzwang“ für den Vertrag. Er kann sogar mündlich geschlossen werden, dann gilt das gesetzliche Miet- bzw. Pachtrecht [...]
Solardach – Eine „blendende“ Idee Gut gemeint ist leider nicht immer gut gemacht: Ein Eigentümer installierte auf dem Dach seines Hauses eine Photovoltaikanlage – an sich eine blendende Idee – in diesem Fall [...]
Mehr als zwölf Gesetzbücher regeln die Fragen des Sozialrechts. Hinzu kommen diverse Verordnungen nebst Anlagen wie z.B. die Versorgungsmedizinischen Grundsätze im Schwerbehindertenrecht. Darüber hinaus ist das Sozialrecht [...]
Sozialrecht in Zeiten von Corona
Sozialrecht in Zeiten von Corona In diesen besonderen Zeiten mit dem grassierenden Corona – Virus bedarf es auch im Recht besonderer Lösungen. Wir unterstützen Sie bei Ihren Fragen zum Sozialrecht Arbeitslosigkeit im [...]
Strafrecht in Zeiten von Corona In diesen besonderen Zeiten mit dem grassierenden Corona – Virus bedarf es auch im Recht besonderer Lösungen. Wir unterstützen Sie bei Ihren Fragen zum Strafrecht Bußgelder und Strafverfahren [...]
Wer mit dem Strafrecht in Konflikt kommt, bedarf der Hilfe eines Strafverteidigers. Akteneinsicht, Beweisanträge, und Schutzschrift kennzeichnen eine professionelle Strafverteidigung. Durchsuchung, Haftbefehl, Festnahme? [...]
In Umwelt- und Naturschutzrecht
Umweltschutz Bürgerinitiativen können ihre Rechte mit dem Umweltrechtsbehelfsgesetz geltend machen, wenn Lärmschutz, Luftverunreinigung, Gerüche, Erschütterungen oder Lichtimmissionen zu Umweltkonflikten führen. Das [...]
In Verbraucherinsolvenzrecht
Für überschuldete Verbraucher bieten wir die zeitnahe und zügige außergerichtliche Begleitung und Beratung bis hin zum Antrag auf Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens an. Wir setzten uns mit allen Gläubigern in [...]
Wer an einen Verkehrsunfall beteiligt ist, wird mit vielen Fragen konfrontiert. Wie soll ich mich verhalten? Darf ich gegenüber der Polizei eine Aussage machen? Wie kann ich meine Schadensersatzansprüche durchsetzen? Wie wird [...]
Das Versicherungsrecht behandelt die Rechtsverhältnisse der Versicherten zur Versicherungsgesellschaft. Es umfasst das allgemeine Versicherungsvertragsrecht einschließlich der Personenversicherung (mit Lebensversicherung, [...]
Das Verwaltungsrecht regelt die Beziehungen zwischen den Bürgerinnen und Bürger auf der einen Seite und dem Staat, dem Land oder der Kommune auf der anderen Seite. Als Bauwilliger benötigt man eine Baugenehmigung, als [...]
Volkswagen und der Abgasskandal – Jetzt müssen Sie handeln! Die Volkswagen AG hat sich in einem Musterklageverfahren vor dem OLG Braunschweig mit dem Verbraucherzentrale-Bundesverband (vzbv) auf einen Vergleich über [...]
Arbeitszeit 1.Geltung Was unter Arbeitszeit zu verstehen ist und welche Arbeitsdauer an einem Arbeitstag höchstens möglich ist regelt das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Es gilt für alle Arbeitnehmer (§ 18 ArbZG) mit Ausnahme von: [...]
Arbeitsverhältnis 1. Definition Unter einen Arbeitsverhältnis versteht man einen Vertrag, durch den sich eine Vertragspartei (Arbeitnehmer) verpflichtet, für einen Anderen weisungsabhängige Dienstleistungen zu verrichten, [...]
Was wird Inhalt des Arbeitsvertrages? Dispositionsfreiheit Grundsätzlich können die Vertragsparteien im Einzelarbeitsvertrag alles vereinbaren, was nicht verbots- oder sittenwidrig (§ 134 BGB) ist und eine Vertragspartei [...]
In Wohneigentumsrecht
Wir beraten und vertreten Eigentümergemeinschaften (WEG), WEG-Verwalter und einzelne Miteigentümer und unterstützen sie bei Fragen rund um das Thema Wohnungseigentum: Beratung bei Streitigkeiten innerhalb der WEG und im [...]