Source: https://www.stefan-westphal.de/impressum/
Timestamp: 2019-01-22 09:55:14
Document Index: 108261444

Matched Legal Cases: ['Art. 6', '§ 5', '§ 57', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 7', 'Art. 77', 'Art. 6', 'Art. 21']

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Die hier veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Der Urheber räumt die Nutzungsrechte lediglich für die private Verwendung oder die Verwendung in der Lehre bei gleichzeitiger Autorennennung ein. Die kommerzielle Nutzung setzt ausdrücklich die schriftliche Genehmigung des Autors voraus.
Allgemeinverständliche Einleitung:
Hinweise zum Umgang mit personenbezogenen Daten / Datenschutzhinweise
Zunächst weisen wir darauf hin, dass die auf diesen Seiten veröffentlichten personenbezogenen Daten von uns auf Grund der durch Artikel 11 der Grundwerte-Charta der Europäischen Union und Artikel 5 Grundgesetz gewährleisteten Medien- und Meinungsfreiheit veröffentlicht werden dürfen. Als Medium / Meinungsträger sind wir nach Artikel 85 der Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit dem für uns geltenden Landespresse/Landesmediengesetz bzw. dem Rundfunkstaatsvertrag für den Bereich der journalistischen Arbeit von wesentlichen Bestimmungen des Datenschutzrechts ausgenommen und dürfen personenbezogene Daten nach eigenem Ermessen journalistisch verarbeiten.
Wir sind als Redaktion im Übrigen gesetzlich verpflichtet, das Datengeheimnis der journalistischen Daten zu achten und die Daten nur journalistisch zu verarbeiten, sowie geeignete organisatorische und technische Maßnahmen zu treffen. Gleichzeitig sind wir im Bereich nichtjournalistischer Tätigkeit (z.B. Abonnementsverwaltung) vollständig an die Regelungen des Datenschutzrechts gebunden.
Die nachstehenden Ausführungen haben erhebliche Bedeutung für Ihre Person bzw. Ihre persönlichen Daten. Die Lektüre und Kenntnisnahme hat unter Umständen erhebliche Bedeutung für Ihre Daten, Ihre rechtliche Position gegenüber dem Journalismusbüro und/oder Dritten. Aus Sicht des Journalismusbüro binden Sie sich vertraglich gegenüber dem Journalismusbüro, wenn Sie nach Lektüre und Kenntnisnahme die Internetseite weiter nutzen oder sich mit dem Journalismusbüro über E-Mail oder auf anderem Weg in Verbindung setzen.
Lesen Sie diese Regeln daher sorgfältig und ziehen Sie rechtlichen Rat hinzu, wenn Sie eine Regelung nicht verstehen. Personen im Alter unter 18 Jahren müssen diese Ausführungen ihren Sorgeberechtigten zeigen und deren Zustimmung einholen.
Unabhängig von der Frage, ob ein wirksamer Vertrag zustandekommt, kann eine Datenverarbeitung durch uns allerdings auch auf Grundlage des Grundrechts auf Meinungs- und Medienfreiheit und/oder auf Grund eines (damit verbundenen oder davon unabhängigen) berechtigten Interesses des Journalismusbüro beruhen.
Soweit im Folgenden vom Journalismusbüro die Rede ist, betrifft dies die Mitarbeiter/innen des Journalismusbüro und deren Erfüllungsgehilfen, d.h. die Inhaberin/ den Inhaber und deren angestellte oder freie Mitarbeiter/innen.
Erläuterung des Begriffs „Daten“
Soweit nachstehend von „Daten“ die Rede ist, sind damit personenbezogene Daten gemeint bzw. Daten, die einen Personenbezug unter nicht völlig unverhältnismäßigem Aufwand ermöglichen, d.h. Rückschlüsse auf Sie ermöglichen.
Soweit es nachstehend um diese Daten geht, können das beispielsweise sein:
– Namen und Adressen von Geschäftspartnern (Mitarbeiter/innen von Auftraggebern für journalistische Aufträge, PR-Tätigkeiten, Corporate Publishing und weitere nichtredaktionelle Aufträge) oder Informant/inn/en (freie Mitarbeiter/innen, Bürger/innen/“Whistleblower“, Mitarbeiter/Innen von Pressestellen etc.)
– Inhalte von Schreiben, zur Verfügung gestellte Texte, Fotos, Audio- oder Videodaten, sonstige Datensammlungen,
– Datum/Uhrzeiten der Kontaktaufnahme, Daten wie die IP-Adresse, die von besuchten Servern ermittelt und deren Administratoren/innen/Kunden/innen angezeigt werden können, wenn Sie Internetseiten besuchen, ohne dazwischengeschaltete Server wie etwa z.B. die so genannten „TOR“-Server zu nutzen.
Hinweise, wie Datenübermittlung begrenzt werden können
Wir weisen zunächst darauf hin, dass Sie auch ohne Besuch dieser Internetseite Kontakt zu uns aufnehmen und/oder Informationen über uns bekommen können. Dadurch minimieren Sie im Regelfall den Umfang der uns übermittelten und Dritten dabei eventuell einsehbaren Daten in erheblichem Umfang.
Wir weisen außerdem darauf hin, dass wir auch anonyme Zusendungen oder Schreiben unter Pseudonym akzeptieren; allerdings macht uns das natürlich die Recherche nicht einfacher bzw. wir benötigen dann im Regelfall dennoch die Angabe irgendeiner Kontaktmöglichkeit, falls wir von Ihnen noch weitere Informationen benötigen. Wir werden aber auch anonyme Einsendungen prüfen.
Gerade wenn es um sensible Informationen geht, die Sie bei uns einsehen wollen oder an uns übermitteln wollen, ist der digitale Weg der Übermittlung/Lektüre nicht unbedingt die sinnvollste Methode.
Allgemeinverständliche Hinweise auf Datenerfassung
Wenn Sie die von uns unter der Domain stefan-westphal.de oder neue-digitale-medienwelt.de bereit estellten Seiten über ein digitales Gerät (Computer, Smart-TV, Smartphone etc.) betrachten/besuchen, machen Sie sich bitte klar, dass Ihre Daten in diesem Zusammenhang auf vielerlei Weise erfasst werden bzw. erfasst werden können. Wie das passiert oder passieren kann, wird im Folgenden geschildert.
Es wird zunächst darauf hingewiesen, dass es auch sein kann, dass sie diese Seiten/Inhalte über eine andere Domain als der oben genannten angezeigt bekommen. Das ist vom Journalismusbüro nicht beabsichtigt und mit niemanden vereinbart worden. Technisch ist es aber für Dritte möglich, dass andere Seiten die Inhalte dieser Seite so einbinden, dass es so wirkt, als wäre die Domain vom Journalismusbüro selbst bereitgestellt werden (z.B. durch so genanntes „Framing“). Sollten Sie diese Seite auf eine solche Weise unter einer anderen Domain angezeigt bekommen, kann es sein, dass diese erheblich mehr ihrer Daten abfragen, so dass wir empfehlen, in einem solchen Fall den Browser bzw. ihr Programm zur Anzeige von Inhalten zu schließen und unsere Seite nur unter der oben genannten Domain direkt abzurufen.
Wenn Sie diese Internetseite/n unter der Domain stefan-westphal.de oder neue-digitale-medienwelt.de und darauf befindlichen Inhalte wie Fotos, Audios, Filme etc. abrufen bzw. über darauf befindliche Eingabeformulare Daten eingeben, werden grundsätzlich auch ohne unsere Mitwirkung immer Daten verarbeitet, die Aufschluss über ihre Person geben können; die Details finden Sie dazu weiter unten.
Angaben zu konkret verwendeten Programmen/Mechanismen zur Datenerfassung
Das Journalismusbüro selbst setzt auf diesen Internetseiten keine Programme oder sonstigen Mechanismen ein, mit denen personenbezogene Daten von Besuchern in besonderer Weise verarbeitet werden. Mit „besonderer Weise“ sind technische oder sonstige Methoden gemeint, mit denen Daten von Besuchern in einer Weise verarbeitet werden, die über die Art der Verarbeitung hinausgeht, die bereits durch vom Journalismusbüro nicht beeinflussbare Techniken oder Methoden erfolgt, beispielsweise Techniken oder Methoden auf dem Computer von Besuchern selbst oder auf technischen Geräten von Dritten, mit deren Hilfe Besucher die Internetseiten des Journalismusbüro aufrufen.
Diese Internetseite verwendet Cookies, das sind Textdateien, die bei einem Besuch unserer Seiten auf Ihrem Computer oder sonstigem Gerät gespeichert werden. Diese ermöglichen uns, wiederholte Besuche festzustellen, um aus dem Nutzerverhalten Hinweise für unsere redaktionelle Arbeit zu gewinnen, welche Inhalte besonders attraktiv sind. Wir verwenden diese Textdateien nicht dazu, um diese in Verbindung mit Ihrem Namen oder etwa mit über Kontaktformulare eingegebene Namen und sonstigen Daten zu bringen.
Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesse erlaubt, das in unserem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser/innen interessanten Inhalts ist. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Verkürzte IP-Adresse des anfragenden Rechners (z.B. 192.168.XXX.XXX, wobei die letzten beiden IP-Adresselemente nicht gespeichert werden.),Datum und Uhrzeit des Zugriffs, Name und URL der abgerufenen Datei, Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL), verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website, Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, Webanalyse und -statistik, zur Optimierung des redaktionellen Inhaltes bzw. zur Planung des in Zukunft angezeigten Inhalts einschließlich der Konzeption der Benutzerführung, Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu weiteren administrativen Zwecken.
Erläuterung von Datenerfassung durch Provider / Redaktionssysteme / Zusatzprogramme
Das Journalismusbüro setzt als Redaktionssystem für die Inhalte das Content Management System WordPress ein. Die Konfiguration für dieses Programm bzw. Zusatzprogramme („Plugin“) sind so eingestellt, dass Daten von Besuchern nicht verarbeitet werden. Das Journalismusbüro hat das Programm und die Daten für die Darstellung dieser Internetseiten bei der Firma webgo gespeichert (Hosting). Das Journalismusbüro geht davon aus, dass die Firma webgo Daten von Besuchern nicht verarbeitet.
Soziale Netzwerke / Buttons
Diese Seite verwendet Schaltflächen, mit denen Besucher diese Seiten in sozialen Netzwerken unter ihrem Namen bzw. ihren Einwahlbezeichnungen bekanntmachen sowie Kommentare abgeben können, die sowohl auf diesen Seiten als auch – abhängig von Einstellungen der Besucher in ihren Netzwerken – auf diesen Netzwerken zu sehen sind. Die Netzwerke erfassen in der Regel im Moment der Eingabe über diese Seiten personenbezogene Daten der Besucher, deren Umfang vom Journalismusbüro nicht zu beeinflussen ist, sondern sich nur aus den Geschäftsbedingungen bzw. Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Netzwerke ergeben.
Diese Seite setzt auch Schaltflächen von sozialen Netzwerken von Anbietern ein, die außerhalb der Europäischen Union und Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums liegen und auch nicht von der EU-Kommission als Länder mit sicherem Datenschutzniveau anerkannt wurden oder besondere Abkommen mit der EU geschlossen haben, nach denen ein geeignetes Schutzniveau unter bestimmten Bedingungen vorliegt, d.h. die Verwendung von Schaltflächen oder die Kommentierung ist auch in Netzwerken in datenschutzrechtlich gesehen unsicheren Ländern möglich, wenn sich das Journalismusbüro nach eigenem Ermessen dafür entscheidet.)
Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Absatz 1 lit f DSGVO, der die Datenverarbeitung beim Vorliegen eines berechtigten Interesses erlaubt, das in unserem Falle das Interesse an der Bereitstellung eines aktuellen und für Leser/innen interessanten Inhalts ist. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Hinweise zur Datenverarbeitung allgemein
Das Journalismusbüro eröffnet auf seinen Internetseiten die Möglichkeit, auf unterschiedliche Weise mit dem Journalismusbüro Kontakt aufzunehmen bzw. Informationen oder Anfragen für Aufträge einzureichen. Für die in Mitteilungen, die das Journalismusbüro auf den dargestellten Kommunikationswegen erreichen, gelten folgende Regelungen zur Datenverarbeitung:
Jede Information oder Anfrage, sei sie anonym oder persönlich unterzeichnet, wird einschließlich der in den Mitteilungen eventuell enthaltenen personenbezogenen Daten vom Journalismusbüro aufbewahrt und nach eigenem freien Ermessen für journalistische Zwecke verwendet bzw. verarbeitet.
Das Journalismusbüro kann die Daten im Übrigen nach freiem Ermessen jederzeit löschen.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung von Nachrichten erfolgt ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO, wonach die Datenverarbeitung durch uns auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung erfolgen darf.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Journalistenbüro von zahlreichen Bestimmungen des Datenschutzrechts ausgenommen sind und Daten auch aus journalistischen Gründen verarbeiten dürfen. Ein Anspruch auf Übertragbarkeit der Daten, der uns verpflichten würde, Datensätze, die wir von Ihnen erhalten haben, zur Weiterübertragung an andere für sie (weiter) bereitzuhalten, besteht daher nicht.
Allgemeine Erläuterungen zum Datenabruf über Internet
Darüber hinaus gilt für Ihre Daten bei Besuchen dieser Internetseite, sowohl hinsichtlich des reinen Betrachtens unserer Seiten bzw. Aufrufen von Inhalten wie Fotos, Audio, Videos, Beteiligung an Umfragen, Ratespielen, sonstigen Funktionen mit der Möglichkeit der Eingabe von Daten, z.B. Kommunikationsfeldern bzw. Feldern, mit denen Sie direkt über die Seite (also nicht per E-Mail, sondern einfach durch Ausfüllen eines Nachrichtenfeldes innerhalb der Seite) Nachrichten an das Journalistenbüro schicken können:
a) Ihre Daten oder Teile davon werden in Ihrem Eingabegerät (Computer, Tablet, Smartphone, Smart-TV mit Internetfähigkeit etc.) zumindest temporär gespeichert, bis zum Prozess des Absendens der Daten; je nach den von Ihnen oder dem berechtigten Administrator oder automatisch von Ihrem Gerät eingestellten Prozessen werden diese Eingabedaten auch längere Zeit auf Ihrem Gerät gespeichert (z.B. im sogenannten Computer-Cache), so dass Sie zum eigenen Datenschutz diesen Cache oder andere Speichermethoden auf Ihrem Eingabegerät nach dem Absenden dieses Formulars löschen sollten. Sofern Sie an einem Eingabegerät arbeiten, das von Ihrem Arbeit-/Auftraggeber bereitgestellt wird oder einem Dritten (z.B. Internet-Café), kann es sein, dass Sie nicht die Zugriffsberechtigung (Administrationsrechte) haben, mit denen Ihnen eine Löschung der (temporär oder dauernd) gespeicherten Daten möglich ist, wodurch die Administratoren damit dann Zugriff auf diese Daten haben; daher sollten Sie besonders intensiv prüfen, ob Sie von diesem Eingabegerät aus Daten eingeben wollen. Besonders wenn es um sensible Daten geht wie Gesundheitsdaten, Angaben zur sexuellen Orientierung, zur rassischen oder ethnischen Zugehörigkeit, Angehörigkeit zu einer Religion oder Gewerkschaft, bei Streitigkeiten mit ihrem Arbeitgeber, kann eine solche Speicherung und die Möglichkeit der Kenntnisnahme durch den Berechtigten für Sie von erheblichem Nachteil sein.
b) Ihre Daten oder Teile davon werden in den Computersystemen gespeichert, mit denen die Daten von Ihrem Eingabegerät an den Server des Journalismusbüro übermittelt werden, das können z.B. sein Ihr Netzrouter, Ihr Internetserver (der Server Ihres Providers) sowie weitere Server von Dritten, mit denen Ihr Internetserver kommuniziert, dabei kann es sein, dass diese Daten dort nur temporär oder auch dauerhaft gespeichert werden. Soweit Sie von Ihrem Arbeitsplatz bei einem Arbeitgeber oder bei einem Dritten (z.B. Internetcafé, Coworking-Space) Daten eingeben, gilt das Vorstehende entsprechend, mit dem besonderen Nachteil, dass die beim Arbeitgeber oder Dritten Berechtigten (z.B. Netzwerkadministratoren) Einblick in diese Daten haben können oder auch andere Dritte auf Grund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen oder absichtlicher Offenlegung darauf Zugriff erhalten.
c) Ihre Daten oder Teile davon werden auf dem Server des Journalismusbüro gespeichert, das sind einerseits Computer, die von den Internetdienstleistern des Journalismusbüro betrieben werden, andererseits auch Computer, die das Journalismusbüro selbst betreibt. Zusätzlich können die Daten auch an Arbeitsplatzcomputern oder mobilen Geräten (z.B. Smartphones) des Journalismusbüro gespeichert werden.
d) Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Dienste, die mit dem Transport der Daten zwischen Servern sowie zwischen Servern und Arbeitsplatzcomputern bzw. Mobilgeräten befasst sind, Ihre Daten aus technischen oder anderen Gründen temporär oder auch dauernd speichern. Ebenfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die Daten auf Grund gesetzlicher Grundlagen oder auch ohne solche Berechtigung, etwa der Bundesnachrichtendienst und andere Behörden im In- und Ausland, temporär oder dauernd speichern, weiterhin kann nicht ausgeschlossen werden, dass sonstige Dritte in rechtmäßiger oder rechtswidriger Weise die Daten speichern (z.B. können Datenabrufe bei Übertragung über ungeschützte WLAN-Netze erfasst werden, es können unter Um ständen Screens von Computern erfasst werden, wenn jemand Daten an einem Bildschirm liest).
e) Sofern Sie Daten an das Journalistenbüro per E-Mail übermitteln, werden regelmäßig die eingegebenen Daten bereits am Computer, über den die E-Mail eingegeben wird, gespeichert oder dort unter Umständen für den Laien nicht sichtbare automatische Kopien angelegt, die eventuell nur von berechtigten Administratoren der Computern eingesehen bzw. gelöscht werden können. Bei Versendung über Browser (InternetProgramme) kann es sein, dass innerhalb des Browsers eine Kopie angelegt wird. Denken Sie daher daran, E-Mails mit personenbezogenen Daten oder Informationen nur von Computern und Programmen zu senden, an denen Sie selbst die Administrationsrechte haben; löschen Sie die Zwischenspeicher (Cache) dieser Computer daher auch nach Versendung. Darüber hinaus ist es möglich, dass Kopien der E-Mail auf den Servern gespeichert werden, über die eine E-Mail zum Zielserver gerät, einschließlich von Kopien auf diesem Ziel-Server. Für die Kommunikation über WLAN gilt, dass es möglich ist, dass die Anbieter der WLAN oder Dritte Zugriff auf alle Kommunikationsdaten innerhalb der WLAN haben bzw. automatisch Kopien von E-Mails erstellt werden.
Umgang mit eingegangenen Nachrichten und Beantwortung
Das Journalismusbüro darf die eingegebenen und an es übermittelten Daten von Besuchern der Internetseite zum Zweck der Beantwortung des Schreibens einsehen, bearbeiten, auf Datenträgern (Computer, Mobilgeräte inklusive Smartphones/Tablet, Online-Speicher wie etwa Cloud-Dienste) speichern, an Mitarbeiter/innen des Journalismusbüro übermitteln, die Datenverarbeitung einschränken und/oder die Daten ggf. ganz löschen.
Bei Anfragen / Informationen antwortet das Journalismusbüro in der Regel per E-Mail.
Wenn eine Kommunikation des Journalismusbüro per E-Mail explizit nicht gewünscht ist, hat der Informant/Anfragende das bereits bei der Information/Anfrage entsprechend deutlich mitzuteilen. Das Journalismusbüro nutzt zum E-Mail-Versand die Dienstleistungen von Dritten (E-Mail-Providern); es kann dazu auch unterschiedliche Dienstleister parallel nutzen, d.h. die gleiche E-Mail über unterschiedliche E-Mail-Provider verschicken, um die Wahrscheinlichkeit zu steigern, dass die E-Mail nicht von Filtersystemen des E-MailProviders des Empfängers aufgehalten wird. Bei den E-Mail-Providern werden eingehende Mails sowie versendete Mail automatisch gespeichert. Das Journalistenbüro speichert Daten sowohl online in den Accounts der Provider als auch per Herunterladen vom Provider auf dem Computer im Büro und auf Mobilgeräten.
Die E-Mail-Provider des Journalistenbüros sind zur Zeit:
Die Bestimmungen der E-Mail-Provider des Journalistenbüros finden hier nachstehend:
https://www.apple.com/legal/privacy/de-ww/
Das Journalismusbüro verwendet zur Kommunikation auch E-Mail-Dienstleister in Staaten, die die außerhalb der Europäischen Union und Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums liegen und auch nicht von der EU-Kommission als Länder mit sicherem Datenschutzniveau anerkannt wurden oder besondere Abkommen mit der EU geschlossen haben, nach denen ein geeignetes Schutzniveau unter bestimmten Bedingungen vorliegt, d.h. die Arbeit des Journalismusbüro mit E-Mail ist auch in datenschutzrechtlich gesehen unsicheren Ländern möglich, wenn sich das Journalismusbüro nach eigenem Ermessen dafür entscheidet. Das Journalismusbüro kann zur Verarbeitung der E-Mails auch Dienste von Dritten in den vorgenannten „unsicheren“ Ländern einsetzen, sei es zur Verarbeitung nach genauer Weisung oder um eine bestimmte Aufgabe zu erledigen, die vom Journalismusbüro im Detail nicht vorgegeben werden kann.
Das Journalismusbüro kann die Daten von Personen aus ihren Anfragen / Informationen und die Anfragen/Informationen selbst mindestens so lange aufbewahren, wie es nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den Vorschriften der Finanzverwaltung über die Aufbewahrung von Geschäftsdaten/-vorfällen sowie Rechnungsbelegen erforderlich ist.
Datenschutzbeauftragte/Presserat/Pressekodex
Verantwortliche und ansprechbare Person(en) für Fragen zum Datenschutz/Umgang mit
Daten oder Beschwerden zum Datenschutz im Sinne der §§ 5 Absatz 2, 24 DSGVO:
Für das Journalismusbüro besteht keine rechtliche Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. Bürger können sich dennoch direkt an das Journalismusbüro wenden, wenn sie Zweifel oder Kritik an der Verwendung/Verarbeitung von Daten durch das Journalismusbüro haben.
Das Journalismusbüro hält sich an die Regeln des Pressekodex zum Redaktionsdatenschutz und hat sich daher auch der Freiwilligen Selbstkontrolle des Deutschen Presserats unterstellt, siehe dazu http://www.presserat.de/redaktionsdatenschutz/redaktionsdatenschutz-was-ist-das/
Bürger können sich daher auch an den Deutschen Presserat wenden, wenn sie Zweifel oder Kritik an der Verwendung/Verarbeitung von Daten durch das Journalismusbüro haben. Dazu gehört auch die Möglichkeit, eine (Online-)Beschwerde beim Presserat einzureichen, www.presserat.de. Die Adresse des Deutschen Presserates lautet:
Fritschestr. 27/28
Postfach 100549
10565 Berlin
Tel: 030- 367007- 0
Fax: 030- 367007- 20
info(at)presserat(dot)de
Auskunftsrecht über gespeicherte Daten nach dem Telemediengesetz
Sie haben die Rechte aus § 57 Absatz 2 Rundfunkstaatsvertrag hin, der für journalistische Telemedien eine Auskunftspflicht festlegt:
(2) Werden über Angebote personenbezogene Daten von einem Anbieter von Telemedien ausschließlich zu eigenen journalistisch-redaktionellen Zwecken verarbeitet und wird der Betroffene dadurch in seinen schutzwürdigen Interessen beeinträchtigt, kann er Auskunft über die zugrunde liegenden, zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen. Die Auskunft kann nach Abwägung der schutzwürdigen Interessen der Beteiligten verweigert werden, soweit durch die Mitteilung die journalistische Aufgabe des Veranstalters durch Ausforschung des Informationsbestandes beeinträchtigt würde oder aus den Daten
1. auf Personen, die bei der Vorbereitung, Herstellung oder Verbreitung mitgewirkt haben
2. auf die Person des Einsenders oder des Gewährsträgers von Beiträgen, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teilgeschlossen werden kann. Der Betroffene kann die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Hinzufügung einer eigenen Darstellung von angemessenem Umfang verlangen.
Auskunftsrecht über gespeicherte Daten nach dem Pressekodex
Sie haben uns gegenüber die Rechte, die sich auf Grund unserer freiwilligen Selbstverpflichtung nach der Richtlinie zum Pressekodex des Deutschen Presserates ergeben:
Punkt 8.10 – Auskunft
Wird jemand durch eine Berichterstattung in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt, so hat das verantwortliche Publikationsorgan dem Betroffenen auf Antrag Auskunft über die zugrunde liegenden, zu seiner Person gespeicherten Daten zu erstatten. Die Auskunft darf verweigert werden, soweit aus den Daten auf Personen, die bei der Recherche, Bearbeitung oder Veröffentlichung von Beiträgen berufsmäßig journalistisch mitwirken oder mitgewirkt haben, geschlossen werden kann, aus den Daten auf die Person des Einsenders, Gewährsträgers oder Informanten von Beiträgen, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teil geschlossen werden kann, durch die Mitteilung der recherchierten oder sonst erlangten Daten die journalistische Aufgabe des Publikationsorgans durch Ausforschung des Informationsbestandes beeinträchtigt würde oder es sich sonst als notwendig erweist, um den Anspruch auf Privatsphäre mit den für die Freiheit der Meinungsäußerung geltenden Vorschriften in Einklang zu bringen.
Rechte hinsichtlich von personenbezogenen Daten, die von uns nicht zu journalistischen Zwecken verarbeitet werden
– gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
– gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden;
– gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der nichtjournalistischen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
– gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben und soweit sie von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
– gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen, soweit die Daten von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, soweit die Daten von uns nicht zu journalistischen Zwecken verwendet werden. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden.
Widerspruchsrecht gegen eine Datenverarbeitung, soweit es um personenbezogene Daten geht, die nicht zu journalistischen Zwecken verarbeitet werden
Sofern Ihre personenbezogenen Daten von uns außerhalb journalistischer Zwecke verarbeitet werden, und das auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO geschieht (z.B. sofern wir Sie zur Kundenwerbung für die Teilnahme an einem Newsletter angeschrieben haben), haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an blog(at)stefan-westphal(dot)de.
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