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Timestamp: 2017-05-29 20:54:39
Document Index: 300389790

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 33', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

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Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde mit uns, der Decorize Paper GmbH, über den Online-Shop www.decorize.de oder www.schmück-kiste.de abschließt.
2.4 DECORIZE behält sich das Recht vor, bei Nichtverfügbarkeit der Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Im Einzelfall kann es durch limitierte Auflagen dazu kommen, dass ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar ist. DECORIZE verpflichtet sich jedoch, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit per Email zu informieren und eine etwaige bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.
3.1 Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Weiter unten finden Sie die Einzelheiten zu Ihrem Widerrufsrecht.
3.2 Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
3.3 Senden Sie die Ware bitte ausreichend frankiert an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3.4 Bitte schreiben Sie uns vor Rücksendung der Ware eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
3.5 Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 3.3 bis 3.4 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
5.1 Deutschland Europäisches Ausland
Unabhängig vom Bestellwert erheben wir eine Versandkostenpauschale von € 4,50 innerhalb Deutschlands und € 7,50 ins Europäische Ausland.
6.1 Wir beliefern Adressen in der Bundesrepublik Deutschland, in Österreich, in der Schweiz, Belgien, Niederlande und Luxemburg. Es bleibt DECORIZE vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von DECORIZE verlassen hat. Dies gilt auch entsprechend für Teillieferungen. Der Versand der bestellten Ware erfolgt innerhalb der jeweils genannten Frist, nachdem der Betrag auf dem Konto von DECORIZE gutgeschrieben wurde. Dabei ist die Lieferfrist dann eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben wurde.
6.2 Die Lieferzeiten entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung.
Sie können bei Decorize zwischen den folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen:
2) Lastschriftverfahren
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Decorize Paper OHG
9. Produktbeschreibung und grafische Darstellung
Je nach technischer Ausrüstung und Bildschirmdarstellung bei dem Kunden kann es zu Abweichungen in der Farbe und Größe der Produktbilder kommen. Maßgeblich für die Eigenschaften der Ware sind die angegebenen Artikeldetails.
Bestellte Ware wird generell vor dem Verlassen unseres Hauses sorgfältig geprüft, somit sind unsere Waren frei von Herstellungs- und Materialfehlern. Sollten dennoch offensichtliche Mängel und Transportschäden zu sehen sein, sind diese DECORIZE innerhalb von sieben Werktagen nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen. Der Besteller hat bei Mängeln das Recht, entweder Nacherfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die beschädigte oder falsche Ware ist daraufhin an DECORIZE zurückzusenden. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurücktreten. Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
11. Sicherheit & Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. DECORIZE verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung der DECORIZE-Dienstleistungen durch den jeweiligen Besteller erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten (gemäß BDSG und des Teledienstdatenschutzgesetzes TDDSG) lediglich intern zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht.
12. Anwendbares Recht und Gerichtstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung eines ausländischen Rechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg. Schlussbestimmungen:
Sollten Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein, wird hiervon der übrige Teil der Vereinbarung nicht berührt. Der unwirksame Teil der Vereinbarung gilt bereits jetzt durch eine solche Regelung als ersetzt, der dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck dieser Vereinbarung am nächsten kommt. Sollte eine Vertragslücke offenbar werden, an deren Regelung die Parteien bei Abschluss dieser Vereinbarung nicht gedacht haben, gleich aus welchen Gründen, ist sie im Sinne dieser Vereinbarung zu schließen.
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklickendes Buttons "Mein Warenkorb" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Markierung in der Spalte "Entfernen" und Anklicken des Buttons "Aktualisieren" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "zur Kasse". Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe Ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button "Weiter" zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit in unseren AGB einsehen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Decorize Paper OHGClassenstieg 17a22391 HamburgDeutschland
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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