Source: https://stehen-wir-gemeinsam-auf.jimdofree.com/hinweise/
Timestamp: 2019-06-25 01:52:43
Document Index: 157122365

Matched Legal Cases: ['Art 1', 'Art 2', 'Art 5', 'Art 11', 'Art 17', 'Art 20']

Hinweise - stehen-wir-gemeinsam-aufs Webseite!
Meinungen, SMS, Faxe, WhatsApp, Telegram sind echte Zuschriften und kein Fake. Die Originale sind außerhalb des Netzes gespeichert, mit Name, Telefonnummer, Faxnummer, ID Nummer des Absenders (bei Meinungen die uns über unser Kontaktformular erhalten) und nachweisbar.
Jede/r hat zugestimmt, dass seine Daten gespeichert werden (siehe Impressum und DSGV).
Ebenso verhält es sich mit den nicht veröffentlichten Zuschriften. Einer rechtlichen Prüfung sehen wir also gelassen entgegen, wir handeln juristisch abgesichert, sollten wir in Erfahrung bringen, dass öffentlich über uns Unwahrheiten verbreitet werden, so werden wir sofort die uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel einsetzen und wenn es sein muss Strafanzeige erstatten.
Wir weisen extra über unsere Handlungsweise hin, damit es nicht zu irgend welchen Hetzkampagnen gegen uns kommt, diese wehren wir von vorne herein ab, zum Schutz unserer Unterstützer und zu unserem eigenen Schutz.
(Die im Impressum genannte Person und seine Interessenvertreter haben vor einer Veröffentlichung und zu Prüfungszwecken uneingeschränkten Zugriff, nach der Speicherung in einem externen Speicher ebenso).
Auszüge aus dem Grundgesetz für alle:
Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wird
in Art 1 aufgeführt:
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.....
in Art 2 aufgeführt:
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.....
in Art 5 aufgeführt:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.....
in Art 11 ausgeführt: (1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
In Art 17 GG wird ausgeführt Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden<<<----dies gilt für zu erwartende Petitionen die wir gewiss bald verfassen werden.
In Art 20 GG wird aufgeführt (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden<<<----hier werden wir vehement hinzuweisen wissen , denn dieser Artikel wird gerade von den Politikern und der Bundesregierung gerne vergessen!