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Timestamp: 2018-01-16 21:05:12
Document Index: 165872597

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH kippt vorhersehbaren Eigenbedarf
Diskutiere BGH kippt vorhersehbaren Eigenbedarf im VF - Ankündigungen! Forum im Bereich Mieter- und Vermieterforum; Eigenbedarf: BGH stärkt Rechte des Vermieters - SPIEGEL ONLINE Endlich mal wieder ein wirklich vermieterfreundliches Urteil. Viele dieser Urteile...
#1 Glaskügelchen, 04.02.2015
Eigenbedarf: BGH stärkt Rechte des Vermieters - SPIEGEL ONLINE
Endlich mal wieder ein wirklich vermieterfreundliches Urteil. Viele dieser Urteile waren in der Vergangenheit ja eigentlich nur Bestätigungen jahrelanger Rechtsprechung.
Diesmal eher das Gegenteil.
Mal schauen was irgendwann im Volltext steht.
#2 Nero, 05.02.2015
Bei Kostenlose Urteile.de steht es noch genauer. So genau, dass ich ! es mindestens zweimal gelesen habe/musste.
#3 Berny, 05.02.2015
Der war bereits heute von GSR600 hier nachzulesen.
#4 Papabär, 06.02.2015
Bis eben nur die Pressemitteilung. Meines Erachtens ist das aber keine Änderung der bisherigen Rechtsprechung - sondern lediglich eine Verfeinerung der Definition zu "vorhersehbar".
#5 Glaskügelchen, 06.02.2015
Meines Erachtens ist das aber keine Änderung der bisherigen Rechtsprechung - sondern lediglich eine Verfeinerung der Definition zu "vorhersehbar".
Die Verfeinerung bedeutet aber, dass aus dem bisherigen "könnte eventuell sein" ein tatsächlich vorhersehbarer Eigenbedarf geworden ist.
Klassiker wie der hier:
In einem konkreten Fall schloss ein Eigentümer einen Mietvertrag mit einem Fremden, obwohl zu Hause die 20-jährige Tochter in einem nur 12 qm großem Zimmer hauste. Als die Tochter ausziehen wollte kündigte der Eigentümer wegen Eigenbedarf. Zu Unrecht befand das LG Berlin (Az 63 S 237/97). Der Vermieter hätte nach Ansicht des Gerichtes von Anfang an damit rechnen müssen, dass seine Tochter früher oder später ausziehen und mehr Wohnraum beanspruchen würde. Der Mieter genießt daher in diesem Fall vom Gericht "verordnet" fünf Jahre Kündigungsschutz. Ebenso entschied das LG Gießen (1. Zivilkammer, Urteil vom 18. Oktober 1995, Az: 1 S 296/95): "Es sei vorhersehbar, dass sich ein Abiturient dazu entschließen werde am Wohnort der Eltern zu studieren". Das Mietverhältnis konnte auch in diesem Fall nicht vor Ablauf von 5 Jahren wirksam wegen Eigenbedarf gekündigt werden !
fallen weg. Und damit hat der BGH schon stark gegen die bisherige Rechtsprechung geurteilt.
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