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Timestamp: 2016-05-30 22:10:26
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art. 7', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG']

BGH, Urteil vom 13.08.2009 - I ZR 130/04 - Gedichttitelliste - Eine Vervielf�ltigung im Sinne von � 87b Abs. 1 UrhG kann auch dann vorliegen, wenn Daten aus eigenem digitalen Material entnommen werden, w�hrend sich deren Auswahl weitgehend an einer gesch�tzten Datenbank orientiert. Ob die �bertragung durch ein (physisches) Kopieren oder auf andere Weise erfolgt ist unerheblich. Navigation Impressum Inhalts�bersicht
BGH, Urteil vom 13.08.2009 - I ZR 130/04
Gedichttitelliste - Eine Vervielf�ltigung im Sinne von � 87b Abs. 1 UrhG kann auch dann vorliegen, wenn Daten aus eigenem digitalen Material entnommen werden, w�hrend sich deren Auswahl weitgehend an einer gesch�tzten Datenbank orientiert. Ob die �bertragung durch ein (physisches) Kopieren oder auf andere Weise erfolgt ist unerheblich.
UrhG � 87a Abs. 1 Satz 1, � 87b Abs. 1; Richtlinie 96/9/EG Art. 7 Leits�tze:1. Wird ein nach Art und Umfang wesentlicher Teil einer gesch�tzten Datenbank - zumindest wiederholt und systematisch - vervielf�ltigt und vertrieben liegt hierin ein Eingriff in das ausschlie�liche Recht des Datenbankherstellers nach � 87b Abs. 1 UrhG.
2. Werden Daten nicht aus einer gesch�tzten Datenbank sondern aus eigenem digitalen Material entnommen, w�hrend sich die Auswahl der Daten weitgehend an der gesch�tzten Datenbank orientiert, kann auch eine solche �bernahme von Elementen eine Entnahme im Sinne von Art. 7 der Richtlinie 96/9/EG (Datenbankrichtlinie) und damit eine Vervielf�ltigung im Sinne von � 87b Abs. 1 UrhG darstellen. Unerheblich ist dabei, ob die �bertragung durch ein (physisches) Kopieren oder auf andere Weise erfolgt (EuGH, Urteil vom 09.10.2008 - Az. C-304/07 - Directmedia Publishing). Soweit ein in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlicher Teil des Inhalts der gesch�tzten Datenbank �bernommen wird, gilt dies gilt auch dann, wenn die in der gesch�tzten Datenbank getroffene Auswahl kritisch �berpr�ft wird und die �bernahme in einigen Punkten abweicht. 3. Der Begriff der mit der Beschaffung des Inhalts einer Datenbank verbundenen Investition im Sinne von � 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG bezeichnet Mittel, die der Ermittlung von vorhandenen Elementen und deren Zusammenstellung in der betreffenden Datenbank gewidmet werden. Mittel, die eingesetzt werden, um diese Elemente zu erzeugen, aus denen der Inhalt einer Datenbank besteht, sind nicht umfasst (EuGH, Urteil vom 09.11.2004 - Az. C-203/02, Slg. 2004, I-10415 - BHB Pferdewetten).
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