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Timestamp: 2016-10-24 16:06:02
Document Index: 205180856

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 66', 'Art. 68']

N.________ (geb. 1959), von Beruf Sanit�r-Installateur, arbeitete seit Januar 1998 bei der W.________ GmbH. Am 7. Februar 2004 meldete er sich unter Hinweis auf eine Darmerkrankung bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau N.________ r�ckwirkend ab 1. November 2003 bei einem Invalidit�tsgrad von 52 % eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gungen vom 21. Juli und 15. September 2006).
Im Rahmen einer im Mai 2008 eingeleiteten Rentenrevision holte die IV-Stelle ein gastroenterologisches und ein psychiatrisches Gutachten ein. Mit Verf�gung vom 8. Januar 2010 hob sie die Invalidenrente auf Ende Februar 2010 auf, weil bei einer Arbeitsf�higkeit von 80 % auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und von 65 % bei leichten Sanit�rarbeiten kein Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % mehr vorliege.
N.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verf�gung sei ihm weiterhin eine halbe Invalidenrente zu gew�hren. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau gelangte zum Schluss, dass die Revisionsvoraussetzungen nicht erf�llt seien. Hingegen sei die Zusprechung einer halben Invalidenrente von Anfang an auf Grund der offensichtlich falschen Berechnung des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) als unrichtig zu qualifizieren. Die Revisionsverf�gung vom 8. Januar 2010 sei daher mit dieser substituierten Begr�ndung zu sch�tzen, wobei die Rente auf Grund des bei einem korrekt durchgef�hrten Einkommensvergleich resultierenden Invalidit�tsgrades von 44,5 % auf eine Viertelsrente herabzusetzen sei. Dementsprechend hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde teilweise gut und �nderte die angefochtene Verf�gung dahin ab, dass sie dem Versicherten ab 1. M�rz 2010 an Stelle der halben eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuerkannte. Ferner sprach sie dem Versicherten eine reduzierte Parteientsch�digung zu (Entscheid vom 28. Juli 2010).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst N.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren um Zusprechung einer halben Invalidenrente �ber den 1. M�rz 2010 hinaus erneuern. Ferner beantragt er, die IV-Stelle sei zu verpflichten, den gesamten Aufwand f�r das kantonale Verfahren zu verg�ten.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), die Revision der Invalidenrente (Art. 17 ATSG), die dabei zu vergleichenden Sachverhalte (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; siehe auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 f.) und die gerichtliche Best�tigung einer zu Unrecht ergangenen Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung (BGE 125 V 368 E. 2 und 3 S. 369 f.; vgl. auch BGE 127 V 466 E. 2c S. 469) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Erg�nzend ist Art. 53 Abs. 2 ATSG zu erw�hnen, der die Wiedererw�gung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen durch den Versicherungstr�ger gesetzlich regelt.
3.1 Das Verwaltungsgericht hat festgehalten, dass die Revisionsvoraussetzungen nicht erf�llt seien. Hingegen m�ssten die urspr�nglichen Rentenverf�gungen vom 21. Juli und 15. September 2006 als offensichtlich unrichtig qualifiziert werden. Die IV-Stelle sei damals f�lschlicherweise davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer Selbstst�ndigerwerbender sei. Gesellschafter der W.________ GmbH seien A.________ und S.________, nicht aber der Beschwerdef�hrer, der auch zu keinem fr�heren Zeitpunkt an der Gesellschaft beteiligt gewesen sei. Als Valideneinkommen heranzuziehen sei daher f�r das Jahr 2003 ein Betrag von Fr. 50'400.-, entsprechend 90 % des Lohnes, den er bei der W.________ GmbH mit einem Vollzeitpensum erzielt h�tte. Nur 90 % seien anzurechnen, weil der Versicherte das Pensum freiwillig um 10 % reduziert habe. Bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % in der angestammten T�tigkeit k�nne der Beschwerdef�hrer Eink�nfte von Fr. 28'000.- im Jahr erzielen. Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 50'400.- resultiere ein Invalidit�tsgrad von 44,5 %, welcher den Anspruch auf eine Viertelsrente begr�ndet. Zufolge offensichtlich unrichtiger Ermittlung des Valideneinkommens sei die Revisionsverf�gung mit dieser Begr�ndung teilweise zu best�tigen.
3.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung seien nicht gegeben; von zweifelloser Unrichtigkeit im Sinne der Rechtsprechung k�nne nicht die Rede sein. Sodann sei die Vorinstanz nicht befugt, im Sinne einer Wiedererw�gung eine rechtskr�ftige Verf�gung abzu�ndern. Die Festlegung des Valideneinkommens auf Fr. 58'445.- sei allenfalls nicht �ber alle Zweifel erhaben, aber nicht zweifellos unrichtig. Der Beschwerdef�hrer sei formell Angestellter der W.________ GmbH gewesen, habe jedoch faktisch selbstst�ndig gearbeitet.
4.1 Die IV-Stelle hat das Valideneinkommen gest�tzt auf eine Abkl�rung vom 5. Dezember 2005 (Abkl�rungsbericht Selbstst�ndigerwerbende) f�r 2006 auf Fr. 58'445.- festgelegt, indem sie den Durchschnitt des Cashflow der Jahre 2000-2002 von Fr. 15'058.- heranzog und zum durchschnittlichen Gehalt von Fr. 43'367.- im Jahr hinzuz�hlte. Auch wenn die Verwaltung f�r den Einkommensvergleich von selbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit ausgegangen ist, was auf Grund der Feststellungen der Vorinstanz unzutreffend ist, kann die Festsetzung des Valideneinkommens auf Fr. 58'445.- nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet werden. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprache auf Grund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008; Urteil 9C_760/2010 vom 17. November 2010). Eine (teilweise) Wiedererw�gung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, ist entgegen den Einwendungen in der Beschwerde grunds�tzlich zul�ssig (Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., S. 388). Im vorliegenden Fall beruhte die rechtskr�ftige Leistungszusprechung auf einem Einkommensvergleich und damit den zutreffenden Rechtsregeln. Wenn die IV-Stelle auf Grund verschiedener Indizien selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit angenommen hat, obwohl der Beschwerdef�hrer bei der W.________ GmbH angestellt war, erscheint dies fragw�rdig; zweifellos unrichtig war das Vorgehen nicht. Wird ber�cksichtigt, dass bei der Invalidit�tsbemessung die materiellen Anspruchsvoraussetzungen zu pr�fen sind und die Beurteilung mit Blick auf die bei Verf�gungserlass massgebenden Umst�nde vertretbar erscheint, kann erst recht nicht auf zweifellose Unrichtigkeit des damaligen, formell rechtskr�ftigen Verwaltungsaktes geschlossen werden. Ein Vergleich der konkreten Zahlen verdeutlicht dies: Die IV-Stelle legte den urspr�nglichen Verf�gungen ein hypothetisches Valideneinkommen von Fr. 58'445.- zu Grunde, die Vorinstanz ging von j�hrlichen Erwerbseink�nften ohne Invalidit�t von Fr. 50'400.- aus. Auch diese nicht �berm�ssig ins Gewicht fallende Differenz von rund Fr. 8000.- spricht mit R�cksicht auf den Ermessensspielraum, der bei der Festlegung der hypothetischen Erwerbseink�nfte besteht, gegen die zweifellose Unrichtigkeit des von der Verwaltung als massgeblich erachteten h�heren Betrages. Wie der Beschwerdef�hrer sodann zutreffend darlegt, w�re das hypothetische Jahreseinkommen des Beschwerdef�hrers, w�re er gesund geblieben, bei Vollzeitt�tigkeit um die Fr. 56'000.- gelegen.
Der Antrag des Beschwerdef�hrers, es sei ihm f�r das erstinstanzliche Verfahren eine h�here Parteientsch�digung als die ihm zuerkannte von Fr. 1250.-, zuz�glich Mehrwertsteuer, zuzusprechen, ist gegenstandslos. Da der Versicherte im letztinstanzlichen Verfahren obsiegt, ist die Sache zu einer dem Prozessausgang vor Bundesgericht Rechnung tragenden Neufestsetzung der Parteikosten an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat dem obsiegenden Beschwerdef�hrer zudem eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 28. Juli 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 8. Januar 2010 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer �ber den 28. Februar 2010 hinaus Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
Die IV-Stelle des Kantons Thurgau hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entsch�digen.