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Timestamp: 2017-02-23 14:01:49
Document Index: 259760242

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_843/2014 (04.09.2015)
9C_843/2014 Urteil vom 4. September 2015
A. A.________, geboren 1961, Mutter von fünf zwischen 1979 und 1987 geborenen Kindern, war ab Oktober 1976 vollzeitig als Näherin bei der B.________ AG angestellt. Am 19. Oktober 2000 meldete sie sich wegen starker Lendenschmerzen und Schmerzen in den Beinen (vor allem links) sowie Depression, bestehend "seit Jahren", bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau, IV-Stelle, holte insbesondere einen Bericht des behandelnden Dr. med. C.________, Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. Dezember 2000, sowie die Krankengeschichte der Rehabilitationsklinik D.________ ein (wo sich A.________ vom 8. bis 21. Februar 2000 einer stationären Physiotherapie unterzogen hatte). Per 30. Juni 2001 kündigte die Arbeitgeberfirma das Arbeitsverhältnis. Mit Verfügung vom 12. September 2001 sprach die IV-Stelle A.________ eine ganze Invalidenrente samt zwei Kinder- und einer Ehegatten-Zusatzrente (IV-Grad: 100 %) ab 1. Oktober 2000 zu. Der Rentenanspruch wurde revisionsweise bestätigt am 26. Januar 2004, 13. Dezember 2007 und 21. Mai 2010.
B. Die dagegen erhobene Beschwerde von A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 23. September 2014 ab.
C. A.________ beantragt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie weiterhin die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente. In prozessualer Hinsicht ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1. 1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
2. Streitig ist zunächst, ob das kantonale Gericht zu Recht die Zulässigkeit einer voraussetzungslosen (namentlich nicht von einer massgebenden Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG abhängigen) Neubeurteilung des Rentenanspruchs gestützt auf den vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014 in Kraft gewesenen lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision (erstes Massnahmepaket; nachfolgend SchlB IVG) geschützt hat.
3. Die Voraussetzungen, unter denen bis Ende 2014 Renten zu überprüfen waren, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, werden im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Korrekt sind namentlich die Hinweise auf die Revidierbarkeit von Renten, welche wegen der Folgen "kombinierter", d.h. erklärbare wie auch unklare Beeinträchtigungen umfassender Beschwerden zugesprochen worden waren (BGE 140 V 197 E. 6 S. 198; Urteile 8C_34/2014 vom 8. Juli 2014 E. 4.2, 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.6 [SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137] und 9C_274/2014 vom 30. September 2014). Darauf kann verwiesen werden.
4. 4.1. Die Vorinstanz stellte fest, die ursprüngliche Rentenzusprache sei einerseits wegen eines teilweise organisch erklärbaren vertebro-spondylogenen Syndroms und anderseits wegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sowie einer längeren depressiven Reaktion im Sinn einer Anpassungsstörung erfolgt. Weil bezüglich der "erklärbaren" Beschwerden von einer chronifizierten Schmerzerkrankung mit Anzeichen einer Fibromyalgie ausgegangen worden sei, könne davon ausgegangen werden, dass die organischen Beeinträchtigungen bei der ursprünglichen Rentenzusprache von untergeordneten Bedeutung gewesen seien und die Berentung vorwiegend wegen der Folgen "unerklärbarer" Gesundheitsschäden erfolgt sei, welche der Überprüfung gemäss den SchlB IVG unterlägen. Im Folgenden prüfte das Gericht die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der im Gutachten der Gutachterstelle E.________ gestellten Diagnosen anhand der sogenannten Foerster-Kriterien und kam zum Schluss, es sei "der Regelfall der zumutbaren Überwindbarkeit gegeben". In psychischer Hinsicht falle damit eine Arbeitsunfähigkeit ausser Betracht. In somatischer Hinsicht sei die Arbeitsfähigkeit mit Blick auf die unterschiedlichen ärztlichen Beurteilungen zu Gunsten der Versicherten auf 80 % festzusetzen. Im Einkommensvergleich ermittelte sie einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 8 %.
5. 5.1. Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte im Wesentlichen auf zwei medizinischen Beurteilungen. Zum einen hielt der behandelnde Psychiater Dr. med. C.________ am 22. Dezember 2000 als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein lumboradikuläres Schmerz- und motorisches Ausfallsyndrom L5 links (bei Verdacht auf Diskushernie L4/5 und Spinalstenose L 3/4 und L5/S1 sowie auf Listhesis L5/S1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4) und eine längere depressive Reaktion im Sinne einer Anpassungsstörung (ICD-10 F43.21) fest. Zum andern diagnostizierten die Ärzte der Rehabilitationsklinik D.________ im Februar 2000 ein vertebro-spondylogenes Syndrom mit radikulärer Reizsymptomatik links auf der Basis einer Diskushernie L4/5 und einer Spinalstenose L3/4 und L4/5. Als "funktionelle Diagnose" führten sie eine schmerzhafte Bewegungseinschränkung der Wirbelsäule an. Es bestehe sicherlich eine Erkrankung im Bereich der LWS mit Diskushernie und Spinalstenose. Diese sei zwar Auslösepunkt der Schmerzerkrankung, weise aber derzeit keine neurologische Kompressionssymptomatik auf und biete auch keine Indikation für einen operativen Eingriff. Im Vordergrund stehe eine chronifizierte Schmerzerkrankung mit Anzeichen für eine Fibromyalgie.
6. Soweit die Beschwerdeführerin rügt, es sei nicht verständlich, weshalb Vorinstanz und Beschwerdegegnerin die im Gutachten der Gutachterstelle E.________ attestierte volle Arbeitsunfähigkeit "nicht wahrnehmen woll (t) en und unzulässigerweise relativier (t) en" (vorangehende E. 4.2), vermag sie nicht rechtsgenüglich aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid bundesrechtswidrig sein soll. Vor diesem Hintergrund erübrigen sich jegliche Weiterungen, namentlich auch im Hinblick auf die Praxisänderung vom 3. Juni 2015 (zur Publ. bestimmtes Urteil 9C_492/2014).
7. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und Verbeiständung; Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) kann jedoch entsprochen werden (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird aber ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu in der Lage ist.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdeführerin Fürsprecher Roland Jeitziner als Rechtsbeistand beigegeben.
4. Fürsprecher Roland Jeitziner wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.