Source: https://www.prothelis.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-fuer-verbraucher/
Timestamp: 2018-10-18 13:15:50
Document Index: 182195660

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 8', '§ 7', '§ 5', '§ 3', '§ 13', '§ 6', '§ 286', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher – Prothelis AG GPS-Tracker für Hunde, Kinder, Sport, Wertgegenstände und Reisen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für VerbraucherProthelis2018-09-19T17:41:28+00:00
Damit verbunden sind aber auch einige rechtliche Vorgaben, die Sie beachten müssen und die hier in den AGB aufgelistet sind. Das fängt mit der ordnungsgemäßen Handhabung der Funktionen des Ortungs- und Sicherungsgerätes (im Folgenden Tracker) an -Stichwort Datenschutz und Nutzungsbedingungen-. Der erste Schritt ist bereits getan, in dem Sie uns versichert haben, dass Sie volljährig sind und somit die Tragweite Ihres Handelns mit diesem Gerät rechtlich ordnungsgemäß einschätzen können.
Zunächst wird der Kauf des Trackers geregelt. Damit die Funktionsweise des Trackers zur Anwendung gelangen kann, ist ein darüber hinausgehender kostenpflichtiger Dienstvertrag vonnöten. Hierdurch können Sie unsere mannigfaltigen Dienstleistungsangebote in Anspruch nehmen. Zum besseren Verständnis werden diese Vertragskomponenten gesondert und detailliert ausgeführt.
Beachten Sie bitte, dass der Tracker nur in Verbindung mit unserem kostenpflichtigen Dienstleitungsvertrag volle Funktionsfähigkeit erlangt. Hierfür ist es erforderlich, dass Sie über technische Vorrichtungen verfügen, die es Ihnen ermöglichen, die für die Verwendung des Trackers erforderliche Anwendung/Applikation (im Folgenden App.) herunter zu laden. Der kostenpflichtige Dienstleistungsvertrag wird dadurch mit uns geschlossen, in dem Sie die dazugehörige App kostenlos im App-Store oder bei Google-Play runterladen und verbindlich den Tracker über die App aktivieren. In § 4 dieser AGB wird auf den Dienstleistungsvertrag eingegangen, in dem die wichtigsten Eckpunkte aufgelistet werden. Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte den AGB der kostenlosen App.
Tel: +49 211 936 729 0
Ihr Vertragspartner ist die Fa. Prothelis AG, Schiessstraße 48 in 40549 Düsseldorf (im folgenden Prothelis). Die Vertragssprache ist Deutsch.
Unsere AGB gelten für den Kauf und Lieferung des Trackers nach Maßgabe des zwischen uns geschlossenen Vertrages.
Diese AGB gelten lediglich gegenüber Verbrauchern.
Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ können Sie die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Sie können dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren.
Mit dem Anklicken des Buttons „verbindlich bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Sie können diese AGB jederzeit abspeichern und/oder ausdrucken. Ebenso können Sie den Inhalt Ihrer Bestellung unmittelbar nach Abgabe abspeichern und/oder ausdrucken und auch später jederzeit über die Funktion „Mein Konto“ einsehen. Ferner werden wir Ihnen die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB nach Abgabe Ihrer Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.
Mit dem Kauf des Trackers ist zwingend die damit einhergehende Inanspruchnahme unserer zusätzlichen kostenpflichtigen Dienstleistung verbunden. Eine Nutzung des Trackers ohne die kostenpflichtige Inanspruchnahme unserer zusätzlichen Dienstleistung ist technisch und tatsächlich unmöglich.
Der kostenpflichtige, verbindliche Dienstleistungsvertrag mit uns kommt durch die Aktivierung der App zustande. Unsere Dienstleistung umfasst die ständige Möglichkeit der GPS, Glonass, GSM und Intertial-Ortung des Trackers, die verschiedenen Arten der Benachrichtigung (Push-Nachrichten und insbesondere die telefonische Benachrichtigung, Benachrichtigung per SMS oder per E-Mail), unser 24/7 eingerichtetes Callcenter, die dauerhafte Abrufung der Routen, Einrichtung der Geofence und die Geschwindigkeitsmessung. Im Übrigen ist der genaue Leistungsumfang in den dazugehörigen AGB zu entnehmen.
§ 5 Preise/Zahlungsbedingungen/Lieferbedingungen
Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Versandkosten bei Einzelbestellungen, unabhängig vom Bestellwert, übernehmen Sie. Für den Versand in andere Länder der EU und des europäischen Wirtschaftsraums erheben wir die realen Versandkosten. Ebenso bei Versand in Ländern außerhalb der EU; anfallende Zölle und dergleichen hat der Kunde zu tragen. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich unter dem Link „Versandkosten“. Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und müssen bestätigt werden.
Mögliche Lizenzierungen (Recycling, Elektronikzertifizierungen) außerhalb von der Bundesrepublik Deutschland obliegen dem Käufer. Für die Erfüllung nationalrechtlicher Regelung bezüglich der Registrierung der Verkaufsverpackung und der Registrierung nach der ElektroVO ist der Käufer verantwortlich, sofern dieser kein (End-) Verbraucher ist.
Unsere Liefertermine oder Lieferfristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn Sie etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllen.
Vorbehaltlich der Einschränkungen nach nachfolgendem § 8 haften wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher/Widerrufsbelehrung
Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen gegen uns erhobenen Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung nach vorstehendem Absatz 3.
Wir garantieren Ihnen ab Kaufdatum für einen Zeitraum von zwei (2) Jahren, dass das erworbene Prothelis Hardware Produkt und das in der Originalverpackung enthaltene Zubehör frei von Material- und Herstellungsfehlern sind, wenn die Benutzung entsprechend der Bedienungsanleitung erfolgt. Ausgenommen von der Garantie ist der Akku.
Ihr Garantierecht üben Sie dadurch aus, in dem Sie uns das Gerät samt Zubehör in der Originalverpackung an die o.g. Adresse zurücksenden und schriftlich den möglichen Mangel mitteilen. Nachdem festgestellt wurde, dass der Mangel nicht aufgrund einer Fremdeinwirkung eingetreten ist, werden wir Ihnen anschließend ein neues Gerät zurücksenden. Die Transportkosten werden wir für Sie übernehmen.
Der Verkaufsverpackung ist eine Garantiekarte beigefügt. Dieser entnehmen Sie die genaue Prozedur (wann ein Garantiefall eintritt und wie dieser auszuüben ist) Ihres Garantierechts.
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten, unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen, die folgenden Haftungsausschlüsse und Begrenzungen.
Wir haften, sofern uns Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte „Kardinalspflicht“). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für die leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.
Da der Tracker erst nach Zahlungseingang geliefert wird, gelten die weiteren Absätze nur in Ausnahmefällen.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware(n) bestehenden Rechte hinzuweisen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für unsere App. Bitte nehmen Sie sich kurz Zeit und lesen Sie diese Vertragsvereinbarung.
Sehr geehrte Kunden, Sie haben unser Produkt GRETA (im Folgenden Tracker) gekauft und sind nun nur noch wenige Schritte vor der Ausschöpfung der vollen funktionalen Anwendbarkeit des Gerätes entfernt. Durch die Aktivierung der Anwendung (im Folgenden App.) werden Sie mit uns den kostenpflichtigen Dienstleistungsvertrag eingehen, der Ihnen eine große Bandbreite an Servicemöglichkeiten eröffnet.
Damit verbunden sind aber auch einige rechtliche Vorgaben, die Sie beachten müssen und die hier in den AGB aufgelistet sind. Das fängt mit der ordnungsgemäßen Handhabung der Funktionen des Trackers an (Stichwort Datenschutz und Nutzungsbestimmungen).
Der erste Schritt ist bereits getan, in dem Sie uns versichert haben, dass Sie volljährig sind und somit die Tragweite Ihres Handelns mit diesem Tracker rechtlich ordnungsgemäß einschätzen können. Im Folgenden werden wir Ihnen nun die rechtlichen Rahmenbedingungen dieses kostenpflichtigen Dienstleistungsvertrages aufzeigen. Vereint mit den Datenschutzbestimmungen, den Nutzungsbedingungen und den Sicherheitshinweisen, möchten wir Sie dahingehend sensibilisieren, dass der Tracker gepaart mit unserem Leistungsangebot lediglich in rechtlich ordnungsgemäßer Weise zu benutzen ist.
Unser Ziel ist es, Ihnen erstens Ihre vollen Rechte als Kunde aufzuzeigen und aufzulisten. Darüber hinaus wollen wir Ihnen allgemeinverständliche AGB zur Verfügung stellen, ohne verklausulierte Bestimmungen und ohne verschachtelte Formulierungen.
Diese AGB gelten für die Nutzung unserer Serviceangebots.
Es gelten jene AGB, die zur Zeit der Inanspruchnahme von Leistung der Prothelis AG abrufbar sind. Die nachfolgende Vereinbarung zwischen Ihnen und uns regelt die Nutzung von mobilen Applikationen (im Folgenden App). App meint dabei Anwendungen, die auf Smartphones, Tablet PCs, PCs und Laptops genutzt werden können.
Wir nehmen nur Vertragsangebote von Ihnen an, wenn Sie volljährig sind.
Wir behalten uns vor, die AGB bei Bedarf zu ändern (z.B. wegen technischen Erneuerungen [Update], Änderung der Gesetzeslage, etc.). Mit jeder Änderung werden Sie von der Aktualisierung benachrichtigt, welchen Sie zustimmen müssen, um die Dienstleistung weiterhin in Anspruch zu nehmen. Zu keinem Zeitpunkt werden wir eine Änderung dazu nutzen, um datenschutzrechtliche, jugendschutzrechtliche oder verbraucherschutzrechtliche Vorgaben zu umgehen.
Unsere Bedingungen gelten für Erbringung von Dienstleistungen um die Funktionsfähigkeit des Trackers voll auszuschöpfen.
Der Vertragsgegenstand beinhaltet dienst- und werkvertragliche Elemente, wobei die Dienstleistungskomponente überwiegt. Die genauen Leistungen die von uns erbracht werden, werden in § 5 aufgelistet.
Die von uns auf Grundlage dieser AGB erbrachten Dienstleistungen, setzen den Einsatz bestimmter Endgeräte voraus.
Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende abweichende Bedingungen von Ihnen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
§ 3 Vertragsschluss/Vertragsdauer
Der kostenpflichtige Dienstleistungsvertrag wird nicht schon dadurch geschlossen, in dem Sie die App kostenlos runterladen.
Der Dienstleistungsvertrag wird dadurch geschlossen, in dem Sie sich mit den Zugangsdaten des Trackers über die dazugehörige App verbindlich anmelden. Die Anmeldung ist vollendet, wenn Sie den Registriervorgang erfolgreich abgeschlossen haben. Die App können Sie im App-Store oder bei Google-Play kostenlos runterladen. Sie können auch per Web-App (z.B. über Ihren Laptop) die Aktivierung durch Registrierung starten. Hierfür ist es erforderlich, dass Sie über technische Vorrichtungen verfügen, die es Ihnen ermöglichen, die für die Verwendung des Trackers erforderliche App. herunter zu laden.
Innerhalb der Anmeldeprozedur werden Sie ausgiebig und abschließend über die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen informiert. Erst wenn Sie die Datenschutzbestimmungen, Nutzungsbestimmungen und diese AGB lesen und akzeptieren, ist der Vertragsschluss vollendet.
Zur Registrierung müssen Sie zwei Rufnummern und eine Emailadresse zur Erstellung eines Kundeskontos hinterlegen. Der datenschutzrechtliche Aspekt wird in den Datenschutzbestimmungen eindeutig geregelt.
Die Vertragsdauer besteht für 12 Monate. Der Vertrag beginnt immer zu Beginn des nächsten Monats, nachdem Sie den ordnungsgemäßen Registriervorgang abgeschlossen haben.
Der Vertrag verlängert sich um jeweils einen Monat, wenn nicht eine Vertragspartei fristgerecht kündigt. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Monate vor Vertragsschluss. Sie werden kurz vor Ende der Kündigungsfrist durch eine Push-Nachricht und per Email dahingehend benachrichtigt, dass die Kündigungsfrist unmittelbar bevorsteht.
Das Dienstleistungsangebot kostet Sie ab 3,79€ pro Monat inkl. MwSt.
Verbindungskosten die aufgrund Ihres Netzbetreibers anfallen, sind von Ihnen zu leisten. Insbesondere Roaming Gebühren des jeweiligen Netzbetreibers sind von Ihnen zu leisten.
Die Aufrechnung gegen unsere Forderung ist unzulässig, soweit die Forderung des Kunden nicht unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder mit unserer Hauptforderung nicht synallagmatisch (- im Austauschverhältnis stehend) verknüpft ist.
Die Dienstleistung umfasst die ständige Möglichkeit der Ortung (GNSS, GSM und Inertial) des Trackers.
Durch die Festlegung des Geofence (Bereichsdefinition, bestimmte selbstdefinierte umschlossene Fläche) bestimmen Sie die ordnungsgemäße Bewegungsfläche des Trackers. Sobald der Tracker dieses Geofence in einem bestimmten Intervall oder für eine bestimmte Dauer (dies ist bei den Einstellungen der App bestimmbar) verlassen sollte, bekommen Sie einen Anruf auf die erste hinterlegte Rufnummer, in dem ihnen per Sprachcomputer dies mitgeteilt wird („Der Tracker hat die Geofence verlassen“). Wenn Sie nicht erreicht werden sollten, wird die zweite hinterlegte Rufnummer angewählt. Wenn Sie unter der zweiten Telefonnummer auch nicht erreichbar sein sollten, erhalten Sie eine Push-Nachricht auf Ihr Endgerät. Diese Nachricht ist nur dann entfernbar, wenn Sie die darin enthaltene Nachricht, bestätigen.
Sie haben grundsätzlich zu jedem Zeitpunkt Ortungsmöglichkeit. Die Ortung wird ihnen auf einer Kartenansicht mit einer Genauigkeit von 5 qm (bei optimalen Rahmenbedingungen) sichtbar gemacht. Es kann zu Abweichungen von der Genauigkeit kommen, wenn die Rahmenbedingungen für eine Ortung fehlen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich der Tracker in einem (massiven-) Gebäude befindet, in Örtlichkeiten in denen der Signalempfang der Ortungsmöglichkeiten eingeschränkt ist (z.B. im Tunnel) oder weiteren diesen vergleichbaren Situationen.
Es werden Ihnen verschiedene Arten der Benachrichtigung (Push-Nachrichten und insbesondere die telefonische Benachrichtigung, Benachrichtigung per SMS oder per E-Mail) als Auswahl zur Verfügung gestellt. Ebenfalls durch gesonderte Einrichtung ist die dauerhafte Abrufung der Routen einstellbar. Darüber hinaus ist eine Geschwindigkeitsmessung möglich.
Das Kontaktcenter ist rund um die Uhr (7/24/365/366) von ausgebildetem Personal besetzt.
Ihre Daten werden, wie in der Datenschutzerklärung (hier abrufbar) erläutert, verwendet und abgespeichert. Wenn Sie eine Speicherung der Aufenthaltsorte des Trackers gesondert eingestellt haben, können Sie diese zu jeder Zeit abrufen.
Wir verpflichten uns, unsere der Leistungserbringung dienenden Einrichtungen funktionsfähig zu halten, sie dem technischen Fortschritt sowie den allgemeinen Marktverhältnissen anzupassen und ihre Kapazitäten an dem Nutzungsverhalten unserer Kunden auszurichten.
Leistungsunterbrechungen oder –verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die unsere Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, ohne dass uns ein Verschulden trifft, und die mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht hätten vermieden werden können, unterbrechen für die Zeit ihrer Dauer und in dem Umfang ihrer Wirkung unserer Leistungsverpflichtung. Dies gilt auch, wenn wir uns bereits im Lieferverzug befinden. Ereignisse in dem vorbezeichneten Sinne sind etwa Streik und Aussperrungen, technische Ausfälle bei anderen Betreibern von Telekommunikationsanlagen oder –netzen, Ausfälle bei der Stromversorgung, Feuer, Naturkatastrophen, Gewaltakte Dritter, die missbräuchliche, insbesondere übermäßige und unvorhersehbare Inanspruchnahme unserer Dienste, das Auftreten von Computerviren sowie behördliche Eingriffe. Soweit wir uns zur Erbringung eigener Leistungen Dritter bedienen, steht unsere Leistungspflicht unter Vorbehalt, dass unser Vertragspartner richtig und rechtzeitig leistet; ist dies nicht der Fall, werden wir Sie unverzüglich informieren sowie etwaige für die ausbleibende Leistung geleistete Zahlungen an Sie zurückerstatten.
Führen Ereignisse im Sinne des Abs. 2 zur dauernden Unmöglichkeit oder zu einer dauerhaften erheblichen Beeinträchtigung der Leistung, so werden wir als Vertragsparteien ab dem Eintritt des Ereignisses von der Verpflichtung zur weiteren Vertragserfüllung endgültig frei. Wird die Leistung nur zeitweise unmöglich, so sind Sie berechtigt, die vertraglichen Entgelte entsprechend der Dauer der Unterbrechung und der Schwere der Beeinträchtigung angemessen zu mindern.
Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen gesetzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB). Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie den Registriervorgang erfolgreich abgeschlossen haben.
Um Ihr Widerrufrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief per Post, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Ferner können Sie das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.prothelis.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir haften für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften.
Sie sind gehalten, auftretende offensichtliche Mängel, die die Ortung des Trackers einschränken oder erst gar nicht möglich machen, uns unverzüglich zu melden. Für Verbraucher ist die Nichteinhaltung dieser Anzeigepflicht grundsätzlich folgenlos.
Für die Offensichtlichkeit eines Mangels reicht die für einen technisch nicht versierten Kunden Erkennbarkeit oder Sichtbarkeit aus.
Für Haftungseinschränkungen ist § 6 zu beachten.
Die Nutzungsbedingungen (hier abrufbar).
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie auf Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalspflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (nach § 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen und/oder für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.
Im Übrigen sind die Nutzungsbedingungen zwingend zu beachten.
Soweit Sie das Ortungssystem vertragswidrig einsetzen und Sie sich infolgedessen Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig machen, sind wir aus dieser Ersatzpflicht ausgeschlossen. Datenschutz- und Nutzungsbedingungen sind zwingend einzuhalten.
§ 10 Form der Erklärung
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die Sie uns gegenüber oder einem Dritten abzugeben haben, bedürfen wegen des Beweiszweckes der Schriftform.
Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatz 3 dieses Paragraphen etwas anderes ergibt.