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Timestamp: 2019-12-12 01:53:10
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Matched Legal Cases: ['§ 528', 'BGH', 'BGH', '§ 818', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 528']

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Zinsen bei Schenkung
10.09.2008 16:41 |
Können bei der Rückforderung einer Schenkung nach § 528 I auch die Zinsen zurückverlangt werden? Angenommen, es wird Geld geschenkt, welches der Beschenkte anlegt und dafür Zinsen erhält. Können die Zinsen mit zurückverlangt werden?
Nennen Sie mir bitte auch die Fundstelle (BGHZ, NJW o.Ä.)dieser Entscheidung.
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Der Rückforderungsanspruch ist zweifach begrenzt: Einerseits durch den tatsächlichen Bedarf und andererseits durch den Wert des Schenkungsgegenstandes.
Ob über § 818 BGB auch Zinsen verlangt werden können ist umstritten. Der BGH scheint aber in seiner Entscheidung ,BGH, Urteil vom 17-01-1996 - IV ZR 184/94 (KG) = BGH NJW 1996, 987 eher eine ablehnende Haltung zu vertreten.
Den Leitsatz jener Entscheidung im Zitat:
Bei regelmäßig wiederkehrendem Unterhaltsbedarf des Schenkers richtet sich der Anspruch aus § 528 I 1 BGB auf wiederkehrende Leistungen des Beschenkten in einer dem angemessenen Unterhaltsbedarf entsprechenden Höhe, bis der Wert des Schenkungsgegenstandes erschöpft ist.