Source: https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html?_cp=%7B%22accordion-content-4969%22%3A%7B%220%22%3Atrue%2C%221%22%3Atrue%2C%222%22%3Atrue%2C%225%22%3Atrue%7D%2C%22previousOpen%22%3A%7B%22group%22%3A%22accordion-content-4969%22%2C%22idx%22%3A1%7D%7D
Timestamp: 2020-07-12 12:57:15
Document Index: 214515140

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 11', '§ 16', '§ 29', '§ 32']

﻿ Häufige Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung - sachsen.de
Amtliche Bekanntmachungen - Übersetzungen
Häufige Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Amtliche Bekanntmachungen in Leichter Sprache
Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung
Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Sächsischen Quarantäne-Schutz-Verordnung
Weitere Fragen zur Allgemeinverfügung
Landessportbund Sachsen - Vereinsberatung - Corona FAQ
Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 25. Juni 2020
(Stand vom 8. Juli 2020, gültig ab 27. Juni 2020)
Finden die Familienfeiern in Gaststätten oder in von Dritten überlassenen Räumlichkeiten statt, können daran bis zu 100 Gäste aus dem Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis teilnehmen. Das Servicepersonal (Bedienung, Caterer, Fotograf, DJ, Band) zählt nicht dazu. Die Abstands- und Hygieneregeln sollen eingehalten werden.
(aktualisiert am 8. Juli 2020)
Was muss bei Familienfeiern in Gaststätten oder von Dritten überlassenen voneinander abgetrennten Räumlichkeiten beachtet werden?
Der Ablauf und die Ausgestaltung der Familienfeier nach § 2 Absatz 3 der Corona-Schutz-Verordnung zulässigen Familienfeier obliegt der jeweiligen Familie. Wird ein Buffet angeboten, beachten Sie bitte die Regeln der Allgemeinverfügung Hygieneauflagen unter Abschnitt II Ziffer 1. Darin wird erläutert, was bei einem Büffet zu beachten ist. Falls getanzt wird, sollte auf ausreichende Lüftung geachtet werden. Wenn möglich sollten Aktivitäten, bei denen vermehrt infektiöse Aerosole entstehen könnten, im Außenbereich stattfinden.
(neu am 18. Juni 2020)
Großveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1.000 Personen sind untersagt. Das sind Ereignisse, an denen eine große Anzahl von Besuchern gleichzeitig und an einem eng begrenzten Ort teilnimmt. Darunter fallen unter anderem Volksfeste, einschließlich Stadtfeste, Weinfeste, Schützenfeste, oder große Sportveranstaltungen mit Zuschauern sowie Konzerte und Festivals. Messeveranstaltungen fallen nicht hierunter. Diese können entsprechend eines vor Beginn der Messe von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigten Hygienekonzeptes durchgeführt werden.
Ja. § 3 Absatz 1 der Verordnung umfasst mit dem Hinweis auf die „Durchführung von Veranstaltungen (…) anderer Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, (…)“ auch die Angebote der öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften in Wahrnehmung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung als Körperschaften des öffentlichen Rechts. Bei allen Angeboten ist die Einhaltung der Hygieneregeln gemäß § 3 Absatz 1 der Verordnung zu beachten.
Die Regelungen im Ziffer II Nr. 12 der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus sind zu beachten.
(aktualisiert am 9. Juli 2020)
Die Allgemeinverfügung Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 finden Sie unter unter den Amtlichen Bekanntmachungen: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-7066
(aktualisiert am 1. Juli 2020)
Reisende aus dem Ausland müssen dann in Quarantäne, wenn Sie aus einem Risikogebiet einreisen. Die aktuellen Risikogebiete können Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts (RKI) einsehen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html
Wenn Reisende sich in einem dieser Risikogebiete aufgehalten haben, dann müssen sich diese auf direktem Weg in ihre Unterkunft begeben und Kontakt zum zuständigen Gesundheitsamt in Sachsen aufnehmen. Die Kontaktdaten der Gesundheitsämter erhalten Sie auf den Seiten des Freistaates Sachsen: https://www.gesunde.sachsen.de/6849.html
(aktualisiert am 15. Juni 2020)
Der Barbetrieb ist zulässig. Auch in Bars müssen die Kontaktbeschränkungen und die Hygieneregeln eingehalten werden. Für das Shisha-Rauchen in gastronomischen und vergleichbaren Einrichtungen gelten gesteigerte Hygieneauflagen sowohl für die Zubereitung als auch für die Benutzung, bspw. mit Einwegschläuchen und Einwegmundstücken.
Ja, selbsterzeugende und vermarktende Gartenbau- und Baumschulerzeuger dürfen ihre Erzeugnisse an Selbstpflücker verkaufen. Um das Infektionsrisiko durch Menschenansammlungen auch beim Besuch der Verkaufsstände und den Plantagen zu minimieren, muss wie bei den Verkaufsständen durch geeignete Maßnahmen ein Mindestabstand der Besucher von 1,5 Metern sowie die Einhaltung der übrigen Anforderungen der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 26. Juni 2020 (Az.: 15-5422/22) gewährleistet werden.
Nur in wenigen Fällen ist eine Genehmigung erforderlich und zwar für Theater, Musiktheater, Musikclubs, Kinos etc., für Freibäder sowie Freizeit- und Vergnügungsparks. Die Genehmigung erteilt die zuständige kommunale Behörde. Für alle anderen Betriebe, Einrichtungen und Angebote ist ein Hygienekonzept vorzuhalten. Die zuständige kommunale Behörde kann das Konzept überprüfen.
(Link aktualisiert am 1. Juli 2020)
Angebote der Kinder- und Jugendhilfe nach §§ 11-14, § 16, § 29 und § 32 SGB VIII dürfen öffnen, wenn ein Hygienekonzept der zuständigen kommunalen Behörde zur Kenntnis gegeben wurde. Die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 ist zu beachten.
Hierbei handelt es sich um von Trägern der freien Jugendhilfe organisierte Ausflüge, Reisen und Fahrten zur Erholung oder Freizeitgestaltung i.V.m. außerschulischer und Familienbildung beispielsweise in Kinder- und Jugenderholungszentren, Jugendherbergen, Jugendübernachtungsstätten, Schullandheimen Naturfreundehäusern, Christlichen Freizeit- und Tagungshäusern, Familienferienstätten oder ähnliche Einrichtungen. Die Maßnahmen können durchgeführt werden, wenn die Träger als Veranstalter der Maßnahmen sowie die Einrichtungen, in denen die Maßnahme durchgeführt wird, über ein Hygienekonzept verfügen. Dabei sind die unter anderem die Regelungen der Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 zu beachten.
(neu am 1. Juli 2020)
Was ist bei der Öffnung von Gastronomie, Hotels und Beherbergungsstätten zu beachten?
Für die Öffnung sind die Vorschriften zu den Kontaktbeschränkungen einzuhalten und jeweils ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Dabei sind insbesondere die branchenspezifischen Vorgaben des DEHOGA Sachsen einzuhalten. Frei- und Hallenbäder und Sauen in Hotels und Beherbergungsstätten dürfen öffnen, nicht aber Dampfbäder und Saunen. Auch Diskotheken, Clubs und Musikclubs sind geschlossen zu halten.
Checklisten, Hilfestellungen und Muster, FAQ und weitere hilfreiche Informationen sowie Hotline des DEHOGA Sachsen finden Sie unter: https://www.dehoga-sachsen.de/corona/corona_FAQ_show/FAQs_09_wiedereroeffnung.php
Das Singen im Chor ist ein sensibler Bereich. Es gilt daher, sich zwingend an die Hygienevorschriften zu halten. Ein Beispiel dafür sind die Hygienehinweise der Unfallversicherung für den Probenbetrieb Bühne und Studios (drei Meter Abstand im Chor): http://www.vbg.de/DE/3_Praevention_und_Arbeitshilfen/3_Aktuelles_und_Seminare/6_Aktuelles/Coronavirus/Brancheninfos_Arbeitsschutzstandard/BuehnenuStudios_Probenbetrieb.pdf?__blob=publicationFile&v=8
Unter welchen Bedingungen ist gemeinsames Musizieren und Singen in professionellen, aber auch in Laien-Orchestern und -Chören zulässig?
Das gemeinsame Musizieren im Orchester und ganz besonders das Singen im Chor ist ein äußerst sensibler Bereich. Gerade, weil gemeinsames Musizieren und Singen nur mit geringerem als den derzeit gebotenen Abständen sinnstiftend erscheint, ist hier ganz besondere Vorsicht bei der Einhaltung der Hygieneregeln geboten.
Orchester- und insbesondere Chorproben sind nur unter strikten Hygienevorkehrungen möglich. Es ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und konsequent umzusetzen. Dabei sind insbesondere die branchenspezifischen Vorgaben einzuhalten. Zudem haben die entsprechenden Chor- und Orchester-Verbände vielfach bereits Empfehlungen erarbeitet.
Bei Chören ist das Infektionsrisiko aufgrund der Aerosolbildung, die mit dem Singen zwangsläufig einhergeht, stark erhöht. Deshalb ist derzeit vom gemeinsamen Singen grundsätzlich abzuraten, ganz besonders in geschlossenen Räumen.
Branchenspezifische Handlungshilfe der gesetzlichen Unfallversicherung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios für den Bereich Proben- und Vorstellungsbetrieb
Unter welchen Bedingungen dürfen Museen, Ausstellungshäuser, Sehenswürdigkeiten, Bibliotheken und Gästeführungen wieder öffnen?
Für die Öffnung sind die Vorschriften zu den Kontaktbeschränkungen einzuhalten und jeweils ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Dabei sind insbesondere die branchenspezifischen Vorgaben einzuhalten.
Zusammenstellung von branchenspezifischen Handlungsempfehlungen und Leitfäden der Sächsischen Landesstelle für Museumswesen: https://www.museumswesen.smwk.sachsen.de/3608.htm
Übersicht über Maßnahmen für Gesundheits- und Infektionsschutz bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen während der Corona-Pandemie (*.pdf, 49,83 KB) Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
Auf die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 wird verwiesen.
Es dürfen Wettkämpfe für Profi-Sportler ohne Publikum stattfinden. Auch im Amateursport sind Wettkämpfe in Individualsportarten ohne Publikum zulässig, wenn sie in Sportstätten stattfinden und die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Auf Punkt II Nr. 12 der Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 wird verwiesen.
Bitte nutzen Sie die Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Notbetreuung in der Rubrik Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher.
Fragen zur Corona-Schutz-Verordnung oder zu den Allgemeinverfügungen?
Haben Sie zur Corona-Schutz-Verordnung oder zu einer Allgemeinverfügung des Sozialministeriums (SMS) spezielle, offene oder individuelle Fragen, auf die Sie in den FAQs keine Antworten finden konnten, beantworten die Mitarbeiter des SMS Ihnen diese gern per E-Mail an: corona-av@sms.sachsen.de
Der Landessportbund Sachsen bietet auf seinen Seiten ein Corona FAQ als Handreichung zur ersten Information für Vereine an, u. a. zu erlaubten Tätigkeiten im Verein, Vergütung von hauptamtlich Angestellten oder Honorarkräften, Umgang mit Mitgliedbeiträgen oder auch Informationen zu Trainingslagern oder GEMA-Beiträgen.
Vereinsberatung - Corona FAQ