Source: https://www.juracademy.de/schuldrecht-bt2/gebrauchsueberlassungsvertraege/1-teil-gebrauchsueberlassungsvertraege/c-leihe/iii-ansprueche-des-entleihers/3-schadensersatzanspruch-aus-600/a-anspruchsentstehung/bb-arglistiges-verschweigen-eines-mangels/1-mangel.html
Timestamp: 2019-01-19 19:58:44
Document Index: 156693716

Matched Legal Cases: ['§ 598', '§ 133', '§ 434', '§ 600', '§ 600', '§ 600']

(1) Mangel - Schuldrecht Besonderer Teil 2
Schuldrecht Besonderer Teil 2 - (1) Mangel
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(1) Mangel
Der Begriff des Sach- und Rechtsmangels ist in den Regeln über die Leihe nach §§ 598 ff. nicht näher definiert. Insoweit ist zunächst auf die Vereinbarung der Parteien und ansonsten im Wege ergänzender Vertragsauslegung (§§ 133, 157 BGB) auf §§ 434 Abs. 1, 435 abzustellen mit der Besonderheit, dass der Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgebend ist.
Palandt-Weidenkaff § 600 Rn. 3. Dies folgt systematisch aus dem Umstand, dass § 600 eine Haftung nur dann eintreten lässt, wenn der Verleiher den Mangel arglistig verschwiegen hat. Arglistig verschweigen kann der Verleiher den Mangel aber nur bei Vertragsschluss.
Für die Beurteilung, ob ein Mangel bzw. Fehler i.S.d. § 600 BGB vorliegt, kommt e
auf die Umstände bei Vertragsschluss an.
in erster Linie auf die Parteivereinbarung an.
auf den Zeitpunkt des Gefahrübergangs an.