Source: https://buergerliches-gesetzbuch.net/paragraph-646
Timestamp: 2019-05-25 08:06:03
Document Index: 226550459

Matched Legal Cases: ['§ 646', '§ 646', '§ 646', '§ 641', '§ 640', '§ 640', '§ 631', '§ 646', '§ 646', '§ 634', '§ 641', '§ 646', '§ 646', '§ 646', 'BGH', '§ 3', '§ 8', '§ 312', '§ 1', 'BGH', 'BGH', '§ 642', '§ 646', '§ 646', '§ 646']

§ 646 BGB ⚖️ Buergerliches-gesetzbuch.net
§ 646 Vollendung statt Abnahme (aktuelle Seite)
Vollendung, § 646 BGB fällig. Prinzipiell ist also der Unternehmer vorleis- tungspflichtig. Zum Ausgleich für dieses Vorleistungsrisiko stehen dem Unter- nehmer: • das Recht zu, für vertragsgemäß erbrachte Teilleistungen. Abschlagszahlungen zu verlangen,
nach der Besteller erst bei Abnahme des Werkes zu zahlen verpflichtet ist. Soweit die Abnah- me wegen der Beschaffenheit des Werkes ausgeschlossen ist (meist bei unkörperlichen Wer- ken, Bsp: Aufführung eines Theaterstücks oder Beförderungsleistung), tri
A. Partykomplex I. Anspruch der B gegen Ä auf Zahlung von ... - Uni Trier
https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/ZIV001/Stemler/Loesung_Fall_9.pdf
schuldeten, liegt ein Werkvertrag vor. 2. Leistungserbringung. Der Vergütungsanspruch wird nach §§ 641 I, 646 BGB jedoch erst mit Leistungserbringung durch den Unternehmer fällig. Die B haben ihre Leistung hier nicht erbracht. 3. Kündigung. Gleichwohl kö
326 Abs. 1 S. 1. BGB erloschen. 1 Von diesem Herstellungsrisiko wird der Unternehmer erst befreit, wenn das Werk abgenommen ist. (§ 640 Abs. 1 S. 1 BGB), die geschuldete Abnahme trotz Fristsetzung nicht erfolgt ist (§ 640 Abs. 1 S. 3. BGB) oder ein nicht
Vorschuss nur nach vorheriger Vereinbarung - Aeternitas eV
https://www.aeternitas.de/inhalt/presse/ARCHIV/2012/2012_07_19__09_04_02/vorsch...
19.07.2012 - (z.B. dienstvertraglichen) zu beurteilen. Die Vergütungspflicht kann jedoch unmittelbar dem Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Ge- setzbuchs (BGB), nämlich § 631 BGB entnommen werden. Die Vergütung wird grundsätzlich gemäß § 646 BGB früheste
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 646 – Vollendung ...
Gesetzestext Ist nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen, so tritt in den Fällen des § 634a Abs. 2 und der §§ 641, 644 und 645 an die Stelle der Abnahme die Vollendung des Werks. Rz. 1 § 646 ist im Zuge der Schuldrechtsmodernisierun
§ 646 BGB: Vollendung statt Abnahme - Gesetze-In-App
https://gesetze-in-app.de/BGB/646
646 BGB. Bürgerliches Gesetzbuch; Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse; Abschnitt 8: Einzelne Schuldverhältnisse; Titel 9: Werkvertrag und ähnliche Verträge; Untertitel 1: Werkvertrag; Kapitel 1: Allgemeine Vorschriften. § 646 BGB ...
IT-Recht, IP-Recht und Geistiges Eigentum › Seite 646 › Dr. Damm ...
http://www.damm-legal.de/page/646?a=35
BGH, Urteil vom 04.10.2007, Az. I ZR 22/05 §§ 3, 4 Nr. 11, § 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1 UWG, § 312 c Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 4 Nr. 3b BGB-InfoV. Der BGH hat in dieser älteren Entscheidung entschieden, dass der Onlinehändler einen Verbraucher nicht darüber informi
https://www.cr-online.de/45705.htm
15.10.2016 - Überwiegend wird sie in der Literatur, die der Rechtsprechung des BGH zur Mitwirkungshandlung nach § 642 BGB folgt, trotz dieser Relevanz als rein unverbindliche Obliegenheit, also nicht als ... 16.6.2016 - 5 W 36/16, OLG Hamburg: Unlautere
REISERECHT WIKI | Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
http://reise-recht-wiki.de/bgb.html
18.06.2015 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Vom: 18.08.1896. Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2787) g
BGB › Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse › Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse › Titel 9 Werkvertrag und ähnliche Verträge › Untertitel 1 Werkvertrag › Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften › § 646
§ 646 Abs. 1 BGB oder § 646 Abs. I BGB