Source: https://www.facebook.com/medien.internet.und.recht
Timestamp: 2018-03-18 13:31:09
Document Index: 19307939

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Rechtstreff.de - Forum für Deutsches Recht
BGH zur Haftung des Teilnehmers einer #Internettauschbörse als #Mittäter einer gemeinschaftlich mit anderen Nutzern begangenen #Urheberrechtsverletzung - Konferenz der Tiere, http://miur.de/2862
#Urheberecht #Filesharing #dennsiewissennichtwassietun
BGH, Urteil vom 06.12.2017 - Az. I ZR 186/16 Konferenz der Tiere - Zur Haftung des Teilnehmers einer Internettauschbörse als Mittäter einer gemeinschaftlich mit anderen Nutzern begangenen UrheberrechtsverletzungUrheberrechtsverletzung, Filesharing, Mittäter, Mittäterschaft, Tauschbörse, Vorsatz...
MEDIEN INTERNET und RECHT shared TGRAMESPACHER - Anwaltskanzlei's post.
· March 7 at 3:42am ·
TGRAMESPACHER - Anwaltskanzlei
March 7 at 3:37am ·
HTTPS statt HTTP! - DER OS-LINK MAL WIEDER!
Die -dauerhafte- Umsetzung eines vernünftigen redirects scheint für manche (jedenfalls bei der EU) einfach zu hoch z...u sein!?! Es könnte so einfach sein: http://www.lmgtfy.com/?q=htaccess+Weiterleitung :P
Der Trusted Shops-Shopbetreiber Blog und dort der liebe Martin Rätze berichtet: „Schon wieder: EU schaltet Weiterleitung zur OS-Plattform ab“ http://shopbetreiber-blog.de/20…/…/07/link-os-plattform-neu/
Aber: Seit der letzten „Panne“ - vor nur einem Monat! - hat hoffentlich jeder ohnehin auf https umgestellt?! Oder?! ☝️ 😉
SCHON WIEDER: EU schaltet Weiterleitung zur OS-Plattform ab - Shopbetreiber-Blog
Exakt vor einem Monat wurde von der EU-Kommission die Weiterleitung auf den aktualisierten Link der OS-Plattform einfach so abgeschaltet, ohne Information und ohne Grund. Nach massiven Beschwerden wurde diese Weiterleitung wieder aktiviert. Jetzt wurde sie wieder abgeschaltet. Händler sind erneut m...
BGH: Per E-Mail, Telefon, SMS oder MMS - Eine in AGB enthaltene #Einwilligung des Verbrauchers in die #Kontaktaufnahme zu #Werbezwecken kann sich auf mehrere Werbekanäle beziehen http://miur.de/2861 #Werbung
· February 27 at 1:05am ·
BGH Keine #Vorabkontrolle - #Prüfungspflicht von google.de bei #Persönlichkeitsrechtsverletzungen erst bei konkretem Hinweis auf klare Rechtsverletzung http://miur.de/2860 #Störerhaftung #Suchmaschine
Bundesgerichtshof: Prüfungspflicht von google.de bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen erst bei konkretem Hinweis auf klare Verletzung
BundesgerichtshofPrüfungspflicht von google.de bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen erst bei konkretem Hinweis auf klare Verletzung Fachzeitschrift. Urteile, Rechtsprechung, Aufsätze, News zum Medienrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Gewerblichen Rechtschutz, Wettbewerbsrecht, IT-Recht
· February 20 at 8:41am ·
BGH: #Ärztebewertungsportal #jameda - #Löschungsanspruch mangels neutraler Informationsvermittlung http://miur.de/2858 #Premium-Paket vs. #Basisdaten #Datenschutz
BundesgerichtshofÄrztebewertungsportal jameda - Löschungsanspruch mangels neutraler Informationsvermittlung Fachzeitschrift. Urteile, Rechtsprechung, Aufsätze, News zum Medienrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Gewerblichen Rechtschutz, Wettbewerbsrecht, IT-Recht
BGH: Zur Zulässigkeit der #Verwendung von #Marken und #Unternehmenskennzeichen innerhalb der #amazon-#Suche http://miur.de/2857 #Markenrecht
Bundesgerichtshof: Zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb der amazon-Suche
BundesgerichtshofZur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb der amazon-Suche Fachzeitschrift. Urteile, Rechtsprechung, Aufsätze, News zum Medienrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Gewerblichen Rechtschutz, Wettbewerbsrecht, IT-Recht
BGH: Organisierter #Fernabsatz? - #Anwaltsverträge können (!) den Regeln für den Fernabsatz unterfallen und als solche widerrufen werden, müssen es aber nicht… http://miur.de/2856 #Widerruf #Fernabsatzvertrag
Bgh: organized #distance? - #lawyers can have a contract (! ) the rules for distance selling and as such are revoked but do not have to... http://miur.de/2856 #Revocation #contract
BGH, Urteil vom 23.11.2017 - IX ZR 204/16 - Organisierter Fernabsatz? - Anwaltsverträge können den Regeln für den Fernabsatz unterfallen und als solche widerrufen werden
BGH, Urteil vom 23.11.2017 - Az. IX ZR 204/16 Organisierter Fernabsatz? - Anwaltsverträge können den Regeln für den Fernabsatz unterfallen und als solche widerrufen werdenFernabsatz, Fernabsatzvertrag, Anwaltsvertrag, Dienstleistung, Vertriebssystem, Dienstleistungssystem, Rechtsanwalt, Widerrufs...
BGH: #Kraftfahrzeugwerbung - Zum Vorliegen eines Angebots im Sinne von § 5a Abs. 3 UWG und den zu erteilenden, wesentlichen #Informationen über die #Identität und #Anschrift des Unternehmers http://miur.de/2855 #Wettbewerbsrecht #Werbung #Irreführung
BGH, Urteil vom 18.10.2017 - Az. I ZR 84/16 Kraftfahrzeugwerbung - Zum Vorliegen eines Angebots im Sinne von § 5a Abs. 3 UWG und den zu erteilenden, wesentlichen Informationen über die Identität und Anschrift des UnternehmersInformation - wesentliche, Information, Irreführung, Identität, Anschr...
UPDATE: Scheinbar ist der Link zwischenzeitlich wieder über HTTP: erreichbar => https://twitter.com/mir_tweets/status/961595760885280768
>>Link zur ODR-Plattfor...m/OS-Plattform sollte geändert werden<<
Es ist schon irgendwie zum heulen aber es hilft ja nix:
Der Link zur sog. ODR-Plattform (Online-Streitbeilegung) ist stand heute nicht mehr unter "HTTP://" erreichbar - der Link führt nicht mehr zur Seite der Plattform. Es muss (!) derzeit wohl "HTTPS://" verwendet werden (=> https://ec.europa.eu/consumers/odr/)
https://twitter.com/mir_tweets/status/961501827568107520
(Rechtlich) Relevante Links auf der eigenen Website regelmäßig prüfen - bestenfalls einen entsprechenden Prozess implementieren. Auch wenn ein einfaches, dauerhaftes redirect auf Seiten des Anbieters das Problem löst, liegt die rechtliche Verantwortung am Ende doch beim Informationspflichtigen.
Thomas Gramespacher on Twitter
“Obacht! - Es ist so absurd aber dennoch: Der Link zur sog. #OSPlattform muss auf „HTTPS“ angepasst werden, wenn er lediglich mit „HTTP“ eingebaut ist. Ein simples/sinnvolles redirect war der EU-Kommission wohl zu anstrengend...?!? #OS_Plattform #Verbraucherstreitschlichtung”
BGH: Wer liebt, der schiebt! - Bildberichterstattung über Altbundespräsident Christian Wulff mit Ehefrau Bettina beim Supermarkteinkauf rechtmäßig http://miur.de/2854 #Presserecht #Persönlichkeitsrecht #RechtameigenenBild
BundesgerichtshofWer liebt, der schiebt! - Bildberichterstattung über Altbundespräsident Christian Wulff mit Ehefrau Bettina beim Supermarkteinkauf rechtmäßig Fachzeitschrift. Urteile, Rechtsprechung, Aufsätze, News zum Medienrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Gewerblichen Rechtschutz, Wettbew...
Zu viel Text! - BGH: Festzins Plus - Der durch eine #Blickfangangabe verursachte #Irrtum wird auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen nicht ohne Weiteres durch einen aufklärenden #Hinweis ausgeräumt http://miur.de/2853 #Irreführung #Wettbewerbsrecht
BGH, Urteil vom 21.09.2017 - Az. I ZR 53/16 Festzins Plus - Der durch eine Blickfangangabe verursachte Irrtum wird auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen nicht ohne Weiteres durch einen aufklärenden Hinweis ausgeräumtBlickfang, Werbung, Irreführung, Blickfangangabe Fachzeitschrift....
BGH: Die erneute systematische und planmäßige Zuleitung von Kunden widerrufener #Portierungsaufträge durch einen #Telekomunikationsanbieter an einen #Wettbewerber stellt eine gezielte #Behinderung dar http://miur.de/2852
BGH, Urteil vom 11.10.2017 - I ZR 210/16 - Portierungsauftrag - Die erneute systematische und planmäßige Zuleitung von Kunden widerrufener Portierungsaufträge durch einen Telekomunikationsanbieter an einen Wettbewerber stellt eine gezielte...
BGH, Urteil vom 11.10.2017 - Az. I ZR 210/16 Portierungsauftrag - Die erneute systematische und planmäßige Zuleitung von Kunden widerrufener Portierungsaufträge durch einen Telekomunikationsanbieter an einen Wettbewerber stellt eine gezielte Behinderung darBehinderung - gezielte, Protierungsauftr...
BGH: #Vertriebssystem 1.0 - Zur Frage der #Kernbeschränkung durch eine Klausel, die Einzelhändlern eine Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen generell untersagt (Per-se-Verbot) http://miur.de/2851 #Wettbewerbsrecht #Kartellrecht
BGH, Beschluss vom 12.12.2017 - KVZ 41/17 - Vertriebssystem 1.0 - Zur Frage der Kernbeschränkung durch eine Klausel, die Einzelhändlern eine Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen generell untersagt (Per-se-Verbot)
BGH, Beschluss vom 12.12.2017 - Az. KVZ 41/17 Vertriebssystem 1.0 - Zur Frage der Kernbeschränkung durch eine Klausel, die Einzelhändlern eine Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen generell untersagt (Per-se-Verbot) Fachzeitschrift. Urteile, Rechtsprechung, Aufsätze, News zum Medienrecht, I...
BGH: #Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde im #Markenlöschungsverfahren im Regelfall EUR 50.000,00 miur.de/2850 - Und nicht vergessen: Im Markenlöschungsverfahren, nicht in Markensachen schlechthin! ☝🏻 😊 #Markenrecht
Federal Court of justice: #subject value of the appeal in the #brands cancellation normally eur 50.000,00 miur.de/2850-and do not forget: in the brands ☝🏻😊 #trademark
BGH, Beschluss vom 22.12.2017 - Az. I ZB 45/16 Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren im Regelfall EUR 50.000,00 Fachzeitschrift. Urteile, Rechtsprechung, Aufsätze, News zum Medienrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Gewerblichen Rechtschutz, Wettbewerbsrecht, IT-Recht
BGH: Warten auf den EuGH - Verfahren zur #Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel ohne Lizenzvertrag ausgesetzt http://miur.de/2849 #Markenrecht #ÖKOTest #Lizenz
Bundesgerichtshof: Warten auf den EuGH - Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel ohne Lizenzvertrag ausgesetzt
BundesgerichtshofWarten auf den EuGH - Verfahren zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel ohne Lizenzvertrag ausgesetzt Fachzeitschrift. Urteile, Rechtsprechung, Aufsätze, News zum Medienrecht, Internetrecht, Urheberrecht, Gewerblichen Rechtschutz, Wettbewerbsrecht, IT-Recht
BGH: Es liegt keine geschäftliche Handlung einer Gemeinde vor, wenn sie ihren Eigenbetrieb Friedhöfe mit Bestattungen betraut, die aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung behördlich zu veranlassen sind http://miur.de/2848 #Wettbewerbsrecht
BGH, Urteil vom 27.07.2017 - I ZR 162/15 - Eigenbetrieb Friedhöfe - Es liegt keine geschäftliche Handlung einer Gemeinde vor, wenn sie ihren Eigenbetrieb Friedhöfe mit Bestattungen betraut, die aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung behördlich
BGH, Urteil vom 27.07.2017 - Az. I ZR 162/15 Eigenbetrieb Friedhöfe - Es liegt keine geschäftliche Handlung einer Gemeinde vor, wenn sie ihren Eigenbetrieb Friedhöfe mit Bestattungen betraut, die aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung behördlich zu veranlassen sindgeschäftliche Handlung, Gem...
KG Berlin: Social-Media-Marketing – Zur Kennzeichnungpflicht von werblichen Beiträgen bei #Instagram http://miur.de/2847 #InfluencerMarketing #Werbung #Kennzeichnung #ad #Anzeige
KG Berlin, Beschluss vom 17.10.2017 - 5 W 233/17 - Social-Media-Marketing - Zur Kennzeichnungspflicht von werblichen Beiträgen bei #Instagram
KG Berlin, Beschluss vom 17.10.2017 - Az. 5 W 233/17 Social-Media-Marketing - Zur Kennzeichnungspflicht von werblichen Beiträgen bei #InstagramWerbung, Kennzeichnung, Schleichwerbung, Instagram Fachzeitschrift. Urteile, Rechtsprechung, Aufsätze, News zum Medienrecht, Internetrecht, Urheberrecht, G...