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Timestamp: 2016-10-26 02:33:44
Document Index: 147393301

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 13/01 (11.07.2001)
Bundesrichter Borella, R�edi und Kernen; Gerichtsschreiber
C.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Speck, Z�rcher Strasse 53, 9000 St. Gallen,
A.- C.________, geboren 1948, gelernter Kaufmann und diplomierter Masseur, meldete sich am 10. Februar 1998 unter Hinweis auf zwei Herzinfarkte von 1988 und 1997 wegen "schneller Erm�dung bei k�rperlicher Arbeit" bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle St.
Gallen kl�rte bei verschiedenen ehemaligen Arbeitgebern und beim Versicherten (hinsichtlich seiner teilzeitlich selbst�ndigerwerbend ausge�bten T�tigkeit als diplomierter Masseur) die beruflichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab, zog einen Bericht des Hausarztes Dr. med. S.________ bei und liess erg�nzende Fragen durch diesen beantworten.
Nachdem der Versicherte zum Vorbescheid der IV-Stelle vom 19. Mai 1998 keine Stellung genommen hatte, verf�gte sie am 12. Juni 1998 die Ablehnung des Leistungsbegehrens, da keine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t vorliege und die Arbeitslosigkeit auf invalidit�tsfremde Gr�nde zur�ckzuf�hren sei.
B.- C.________ f�hrt dagegen Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung der angefochtenen Verf�gung sei ihm eine halbe Invalidenrente ab 10. Februar 1998 zuzusprechen oder "eventuell sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen". Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde mit Entscheid vom 30. Oktober 2000 ab, da der Versicherte in einer angepassten T�tigkeit zumutbarerweise ohne Einschr�nkungen und ohne lohnm�ssige Nachteile seine Arbeitsf�higkeit verwerten k�nne.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Versicherte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verwaltungsverf�gung sowie die R�ckweisung der Angelegenheit an das kantonale Gericht "zur Erg�nzung der tats�chlichen Abkl�rungen und zur Neubeurteilung"; eventuell sei ihm mit Wirkung ab 10. Februar 1998 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
1.- a) Die Verwaltung hat in ihrer vorinstanzlichen Vernehmlassung vom 31. Juli 1998 die Bestimmungen �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG) und die Bemessung der Invalidit�t nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
b) Nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidit�t bestm�glich zu mildern; deshalb besteht kein Rentenanspruch, wenn die Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise in der Lage w�re, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 113 V 28 Erw. 4a mit Hinweisen).
c) Weiter beurteilt das Sozialversicherungsgericht nach st�ndiger Rechtsprechung die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verwaltungsverf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis).
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 12. Juni 1998 zu Recht einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung abgelehnt hat.
a) Vorweg ist festzuhalten, dass der mit "�rztlichem Zeugnis" betitelte und erstmals mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgelegte Bericht des Dr. med. S.________ vom 13.
Januar 2000 auf einer Untersuchung des Versicherten vom 8. Januar 2000 beruht und damit gut eineinhalb Jahre nach Erlass der Verwaltungsverf�gung erstellt worden ist, weshalb die entsprechenden Angaben, soweit sie sich auf die Zeit nach dem 12. Juni 1998 beziehen, im vorliegenden Verfahren nicht zu ber�cksichtigen sind (Erw. 1c hievor).
b) Vorinstanz und Verwaltung haben in medizinischer Hinsicht zur Beurteilung eines allf�lligen Gesundheitsschadens auf die Angaben des Hausarztes Dr. med. S.________ abgestellt. Gem�ss Bericht vom 25. M�rz 1998 vertritt der als Hausarzt bestens mit den gesundheitlichen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers vertraute Mediziner die Auffassung, der Versicherte sei w�hrend der Zeit seines zweiten Herzinfarktes nur gerade vom 4. November bis zum 14. Dezember 1997 als Masseur bzw. als kaufm�nnischer Angestellter arbeitsunf�hig gewesen. Der zu 50 % selbst�ndigerwerbend als Masseur arbeitende Versicherte sei zus�tzlich noch als Krankentransporthelfer bei einem Taxiunternehmen zu weiteren 40 - 50 % arbeitst�tig gewesen. Seit 1997 sei er in der zuletzt genannten T�tigkeit arbeitslos und habe Probleme, mit diesem Pensum von 40 - 50 % als Unselbst�ndigerwerbender eine neue Arbeitsstelle zu finden. Eine T�tigkeit im Bereich des urspr�nglich erlernten Berufes eines kaufm�nnischen Angestellten sollte - bei entsprechender Arbeitsmarktlage - m�glich sein. Weiter ist Dr. S.________ der Auffassung, die Arbeitsf�higkeit k�nne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden, berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt und eine Gegenindikation im bisherigen Beruf bestehe nicht. Auf Anfrage hin hielt Dr. med.
S.________ am 22. April 1998 pr�zisierend fest, es sei medizinisch zumutbar, dass der Beschwerdef�hrer als Krankentransporthelfer weiterhin zu 40 - 50 % arbeiten k�nne.
Die Arbeitsf�higkeit als Masseur sei ohne Leistungseinbusse voll verwertbar. Dr. med. S.________ best�tigte, dass C.________ bereits seit 15. Dezember 1997 wieder voll arbeitsf�hig sei. Falls dies bezweifelt werde, m�sste wohl eine Begutachtung durch einen Kardiologen erfolgen.
Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was an der von seinem Hausarzt vertretenen Auffassung etwas �ndern k�nnte. Insbesondere ist kein Widerspruch darin zu erblicken, dass Dr. med. S.________ den Versicherten auch als Masseur f�r voll arbeitsf�hig h�lt und gleichzeitig von "k�rperlich schweren Arbeiten" abr�t. Als selbst�ndigerwerbender Masseur ist es C.________ in Nachachtung der den Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht (BGE 115 V 53, 114 V 285 Erw. 3, 111 V 239 Erw. 2a) zumutbar, angesichts der selbst�ndigen Organisation seines t�glichen Arbeitsablaufes die T�tigkeit als Masseur auf ein einhundert-prozentiges Pensum auszubauen und gleichzeitig bei angepasster Einteilung f�r ausreichende Pausen zwischen den einzelnen Massageeins�tzen zu sorgen, sodass diese Bet�tigung im durchschnittlichen t�glichen Leistungsanforderungsprofil gesamthaft betrachtet nicht als "schwere k�rperliche Arbeit" zu bezeichnen ist.
Stichhaltige Gr�nde, weshalb nicht auf die medizinische Beurteilung des langj�hrigen Hausarztes des Versicherten abgestellt werden k�nnte, sind demnach weder geltend gemacht worden noch sonstwie ersichtlich. Verwaltung und Vorinstanz sind somit zu Recht davon ausgegangen, dass dem Beschwerdef�hrer die T�tigkeit als selbst�ndigerwerbender Masseur aus medizinischer Sicht ohne Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zumutbar ist ebenso wie die T�tigkeit als Krankentransporthelfer mit einem 40 % - 50%-Pensum oder auch eine Vollzeit-T�tigkeit im angestammten Beruf als kaufm�nnischer Angestellter.
c) In erwerblicher Hinsicht ist vorweg festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer 1967 die kaufm�nnische Lehre abschloss, dann die Stelle als kaufm�nnischer Angestellter in der N.________ AG im Ersatzteildienst antrat, von 1970 bis 1971 w�hrend einem Jahr in der Vertretung dieser Firma in Paris arbeitete, 1978 zum Handlungsbevollm�chtigten bef�rdert wurde, ab 1987 die Stelle als Verkaufsdisponent bei der E.________ AG bekleidete und schliesslich ab 1992 als Verkaufsleiter f�r die M.________ AG t�tig und somit w�hrend insgesamt mehr als 25 Jahren im kaufm�nnischen Bereich erfolgreich berufst�tig war. Diese berufliche Laufbahn war auch nach dem ersten Herzinfarkt von 1988 geradlinig fortgesetzt worden.
Am 1. Juni 1993 begann der Versicherte sodann seine T�tigkeit als selbst�ndigerwerbender Masseur und Saunabetreuer.
Gem�ss Erfolgsrechnung f�r die Zeit vom 1. Mai bis
31. Dezember 1994 resultierte aus dieser T�tigkeit ein Verlust von gut Fr. 58'000.-, f�r das ganze Kalenderjahr 1995 ein solcher von knapp Fr. 29'000.- und f�r das Jahr 1996 wiederum ein Verlust von gut Fr. 40'000.-. Angesichts der selbst�ndigerwerbend ausge�bten T�tigkeit als Masseur und den eingereichten Jahresrechnungen ist - entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers - nicht entscheidend, wie hoch sich die Brutto-Einnahmen aus der Massaget�tigkeit beliefen, sondern zu welchem Gesch�ftsgewinn oder -verlust diese T�tigkeit im Ergebnis gef�hrt hat. Die eingereichten Zahlen zu den Jahresabschl�ssen 1994 bis 1996 beweisen, dass der Beschwerdef�hrer aus seiner selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit - unabh�ngig von einem geltend gemachten Einfluss des zweiten Herzinfarktes und damit aus rein invalidit�tsfremden Gr�nden - nie existenzsichernde finanzielle Erfolge zu erzielen vermochte.
Die - aus invalidit�tsfremden Gr�nden - offensichtlich wirtschaftlich erfolglos ausge�bte T�tigkeit als Masseur zwang den Beschwerdef�hrer wohl dazu, neben seiner selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit auch noch unselbst�ndig zu arbeiten. Vom 15. August 1996 bis zum 14. Dezember 1997 (Tag der sofortigen Freistellung mit Lohnfortzahlung bis zur Vertragsaufl�sung per Ende Februar 1997) war der Versicherte w�hrend 21 Stunden pro Woche als kaufm�nnischer Angestellter f�r die Firma T.________ AG in t�tig. Die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses erfolgte nach Angaben des Arbeitgebers wegen mangelhafter Leistungsbereitschaft.
Als tatsachenwidrig erweist sich mit Blick auf die T�tigkeit in der Firma T.________ die Behauptung des Beschwerdef�hrers, er habe seit 1992 nicht mehr im kaufm�nnischen Bereich gearbeitet.
Vom 1. Februar bis 30. April 1997 war der Versicherte bei der Firma K.________ Krankentransporte als Transporthelfer mit einem Pensum von 40 % angestellt. Gem�ss Arbeitgeberbescheinigung zuhanden der Arbeitslosenversicherung best�tigte K.________ am 5. Juni 1997, dass er den Arbeitsvertrag mit dem Versicherten unter anderem wegen ungen�gender Arbeitsleistung per Ende April gek�ndigt habe.
Diese beruflichen Misserfolge hatten sich vor dem zweiten Herzinfarkt vom 4. November 1997 eingestellt und waren offensichtlich in keinem Zusammenhang mit den erst sp�ter - in der Folge des zweiten Herzinfarktes - geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden.
Wenn der Beschwerdef�hrer aus invalidit�tsfremden Gr�nden die erfolgreiche Erwerbst�tigkeit im angestammten Beruf als gelernter Kaufmann 1993 aufgab und damit auf das entsprechende Erwerbseinkommen verzichtete und weder der mangelnde Gesch�ftserfolg als selbst�ndigerwerbender Masseur noch die mehrfachen K�ndigungen in den unselbst�ndigerwerbend ausge�bten Teilzeitt�tigkeiten in einem urs�chlichen Zusammenhang mit den behaupteten Folgen des zweiten Herzinfarktes stehen, so unterliess es der Versicherte - angesichts seiner medizinisch feststehenden Leistungsf�higkeit (Erw. 2b hievor) -, das ihm Zumutbare selber vorzukehren, um ohne Eingliederungsmassnahmen ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (Erw. 1b hievor), weshalb dem Beschwerdef�hrer kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung zusteht.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung