Source: http://www.triplib.de/termsandconditions
Timestamp: 2017-07-20 18:47:22
Document Index: 325652773

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 16', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 23', '§ 2', '§ 6']

triplib. | AGB
Nutzungsbedingungen des Internetangebotes der triplib. GmbH unter der Internetadresse www.triplib.de
1.	Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, Geschäftsbeziehungen und sonstigen Leistungen der Firma triplib. GmbH (im Folgenden: „triplib.“) und den Nutzern ihres Onlineangebotes (im Folgenden: „Nutzer“).
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Registrierung des Nutzers gültige Fassung der AGB. triplib. ist berechtigt, diese AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von triplib. für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. triplib. verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinzuweisen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist triplib. berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
2.	Durch den Abschluss der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Dazu klickt er nach Kenntnisnahme dieser Bedingungen die dafür vorgesehene Schaltfläche an, um die Registrierung abzuschließen.
3.	Abweichenden Vorschriften und Bedingungen der Nutzer wird hiermit widersprochen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich durch triplib. widersprochen wird.
4.	Die Nutzungsbedingungen zwischen triplib. und den Nutzern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Soweit es sich beim Nutzer um einen Kaufmann i.S.d. HGB handelt, ist als Gerichtsstand München vereinbart. Ist der Nutzer kein Kaufmann i.S.d. HGB, bleibt es bei der gesetzlichen Regelung über den Gerichtsstand. 5.	triplib. distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (Links) aus dem Angebot von triplib. bestehen. triplib. übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
1.	triplib. bietet den Nutzern eine kostenlose Plattform zur Veröffentlichung von Reisetagebüchern, Urlaubsfotos, Reiseberichten, Hotel-, Gastronomie- und Ferienwohnungsempfehlungen sowie andere allgemeine Berichte und Darstellungen im Zusammenhang mit Urlaubs- und Geschäftsreisen sowie zu besuchens- oder sehenswerten öffentlichen Plätzen. 2.	Die Nutzer erteilen triplib. gemäß den folgenden Bestimmungen die Zustimmung zur Übertragung von Nutzungsrechten an den von ihnen eingestellten Inhalten nach § 34 des Urheberrechtsgesetzes. 3.	Die Nutzer sind mit Bannerwerbung auf Ihren Contentseiten einverstanden und haben keinerlei Anspruch auf Vergütung.
4.	Jegliche gewerbliche Nutzung und kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte zu machen, ist untersagt. Weiterhin ist untersagt, massenweise andere Teilnehmer mit immer gleichlautenden oder leicht geänderten Nachrichten (Spamming) anzuschreiben.
5.	Das Abfragen der Seiten von triplib. mittels Scripten oder Programmen ist untersagt. Wir behalten uns vor, rechtliche Schritte einzuleiten. Es ist untersagt, die Dienste und Angebote zu manipulieren, zu hacken oder auf andere gesetzeswidrige Weise zu verändern. Dazu zählen unter anderem Manipulationen durch HTML/JavaScript-Codes oder sonstigen Scripten.
1. Der Nutzer kann sich für eine kostenlose Mitgliedschaft registrieren.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten korrekt und vollständig anzugeben. Das bei der Registrierung ausgewählte Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
Jeder Nutzer darf sich nur mit einem Account registrieren.
2.	Sammelaccounts sind nicht zulässig. Das bedeutet, dass sich pro Account nur eine Person registrieren kann. 3.	triblib. behält es sich vor, von Nutzern gewählte Benutzernamen, die gegen die guten Sitten verstoßen oder als anstößig aufgefasst werden können, nicht zuzulassen. Das ist insbesondere der Fall bei Bezeichnungen, die einen ehrverletzenden oder rassistischen Inhalt haben oder jugendgefährdend sein könnten.
1.	Die Laufzeit besteht auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer wie auch triplib. kann die Mitgliedschaft jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen (mit einer Frist von 4 Wochen) und den Account löschen. Der Nutzer hat mit der Kündigung das Recht, die Löschung seiner von ihm eingestellten Daten zu verlangen.
1.	Der Nutzer erklärt, dass ihm sämtliche Rechte an allen von ihm eingestellten Inhalten (Texte, Bilder etc.) zustehen, die es ihm ermöglichen, Inhalte über triplib. zu veröffentlichen und triplib. Verwertungsrechte einzuräumen. Der Nutzer steht dafür ein, dass die eingestellten Inhalte Rechte Dritter nicht verletzen und gegen Gesetze verstoßen. Es ist insbesondere untersagt, pornografische, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen. Dies umfasst insbesondere auch die Einstellung von Inhalten, die beleidigend bzw. verleumderisch sind oder eine üble Nachrede beinhalten könnten. Im Falle der Zuwiderhandlung behält es sich triplib. vor, die jeweiligen Inhalte umgehend zu löschen und die Mitgliedschaft des Nutzers außerordentlich zu kündigen.
2.	Der Nutzer erklärt, dass er bezüglich der Bilder, die verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden, auf welchen er selber abgebildet ist, seine Zustimmung hierzu vor der Verbreitung oder öffentlichen Zurschaustellung erteilt. Ferner erklärt der Nutzer, dass ihm die vorherigen Zustimmungen anderer abgebildeter Personen hierzu vorliegen.
1.	Der Nutzer gewährt durch das Hochladen der Inhalte triplib. ein einfaches, unentgeltliches, unwiderrufliches und weltweites Verwertungsrecht an den eingestellten Inhalten. Diese umfassen insbesondere das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG), das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 19 UrhG), das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), das Senderecht (§ 20) und das Recht der Widergabe durch Bild- oder Tonträger (§ 21). Weiterhin wird auch das Recht, die Werke zu bearbeiten oder umzugestalten (§ 23 UrhG), eingeräumt.
2.	triplib. wird auch das Recht eingeräumt, die eingestellten Inhalte auf Internetseiten Dritter darzustellen bzw. einstellen zu lassen. triplib.
gewährleistet hierbei, dass die Inhalte im selben Zusammenhang erscheinen wie auf triplib.de, also im Kontext „Reisetagebücher, Urlaubsfotos, Reiseberichte, Hotel-, Gastronomie- und Ferienwohnungsempfehlungen, andere allgemeine Berichte und Darstellungen im Zusammenhang mit Urlaubs- und Geschäftsreisen sowie zu besuchens- oder sehenswerten öffentlichen Plätzen“ nach § 2 Nr. 1 dieser Nutzungsbedingungen. Keinesfalls werden die Inhalte in einem Zusammenhang dargestellt, der dem widerspricht.
Die Inhalte werden mit „triplib.“ und der Urheberbenennung nach § 6 Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen gekennzeichnet.
3.	Die in diesem Paragrafen eingeräumten Rechte werden auch hinsichtlich einer Verwertung in Printmedien, im Fernsehen und in Telemedien eingeräumt.
4.	Bei der Einräumung von Verwertungsrechten nach diesem Paragrafen, einschließlich der Einräumung von Verwertungsrechten durch triplib. auf Dritte, behält der Nutzer sein gesetzliches Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft. Er hat das Recht, als Urheber benannt zu werden. triplib. wird daher Dritte bei der Einräumung von Verwertungsrechten dazu verpflichten, den Nutzer bei einer Verwertung zu benennen. Als Name des Urhebers wird dessen Benutzername, unter welchem er sich registriert hat, gebraucht. Möchte der Nutzer seinen realen Namen bei dieser Urheberbenennung benutzen, so hat er dies in Textform triplib. unter Nennung dieses Namens mitzuteilen. Unabhängig davon steht es dem Nutzer frei, die Werke und Lichtbilder selber zu kennzeichnen.
1.	Es ist untersagt, pornografische, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen. Dies umfasst insbesondere auch die Einstellung von Inhalten, die beleidigend bzw. verleumderisch sind oder eine üble Nachrede beinhalten könnten. Im Falle der Zuwiderhandlung behält es sich triplib. vor, die jeweiligen Inhalte umgehend zu löschen und die Mitgliedschaft des Nutzers außerordentlich zu kündigen.
2.	Darüber hinaus müssen Bewertungen den folgenden Anforderungen entsprechen:
a. Der Nutzer muss die Bewertung aufgrund eigener Erfahrung und nicht aufgrund von Hörensagen erstellt haben;
b. Die Bewertung muss der Wirklichkeit entsprechen und sachlich sein; c. Werden Bewertungen getroffen, die natürliche Personen betreffen, so dürfen diese nur in Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit der jeweiligen Person erfolgen;
d. Personen, die in die Bewertung einfließen, dürfen nicht namentlich benannt werden;
e. Werbeinhalte, insbesondere solche, die durch oder im Auftrag der jeweiligen Unternehmen eingestellt werden, sind unzulässig.
Der Nutzer stellt deswegen triplib. von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen triplib. aus etwaig bestehenden Urheber- und/oder verwandten Schutzrechten, Markenrechten und dergleichen, Rechten aus dem Kunsturhebergesetz oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht geltend machen.
Die Haftung von triplib. im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung von triplib. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsrecht sowie für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sofern triplib. fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
triplib. speichert alle Daten [Kontaktdaten, Fotos, Reiseberichte, Reisetipps, Nachrichten, Kommentare, Freunde, Bewertungen und sonstige Beiträge] des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. triplib. wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Eine Weitergabe der Daten durch triplib. an Dritte erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. triplib. weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und der von ihm auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. triplib. unternimmt alles, um die vom Kunden übermittelten Daten nach dem Stand der Technik mittels zumutbaren Aufwands vor dem Zugriff Dritter zu schützen und die hierfür erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zu ergreifen.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Stand dieser Nutzungsbedingungen: 1. März 2008