Source: https://entscheidsuche.ch/kantone/zh_sozverger/IV.2005.00098.html
Timestamp: 2020-07-12 05:51:59
Document Index: 378779258

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8']

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IV.2005.00098
1.1 Der 1950 geborene V.___ erlernte nach dem Besuch der Primar- und Sekundarschule den Beruf des Kochs und erwarb das entsprechende Fähigkeitszeugnis im Frühjahr 1968 (Urk. 7/10 S. 2; 7/22 S. 4 und 7/26). Danach absolvierte er eine Zusatzausbildung als Kellner, welche er im April 1969 ebenfalls mit dem Fähigkeitszeugnis abschloss (Urk. 7/10 S. 2; 7/22 S. 4; 7/26). In den folgenden Jahren war er an verschiedenen Stellen im Gastgewerbe und auch als Steward auf Kreuzfahrtschiffen tätig (Urk. 7/10 S. 2). Zwischen 1973 und 1977 hielt er sich in den USA auf (Urk. 7/10 S. 2; 7/22 S. 3). Nach seiner Rückkehr in die Schweiz arbeitete er als Flight Attendant. Im Jahre 1980 erwarb er ein Diplom der Wirtefachschule in Zürich und arbeitete anschliessend in mehreren Restaurants als Chef de rang, Chef de service, Geschäftsführer und Pächter (Urk. 7/10 S. 2; 7/11 S. 2). Seit 1997 war der Versicherte mit einem rund einjährigen Unterbruch für die A.___ AG, '___', als Bahnsteward tätig (Urk. 7/10 S. 3); dieses Arbeitsverhältnis wurde seitens der Arbeitgeberin wegen Alkoholkonsum und Bedrohung eines Mitarbeiters per 31. August 2003 aufgelöst, wobei der Versicherte am 20. Juni 2003 letztmals effektiv arbeitete (Urk. 7/19).
1.2 Am 6. November 2003 konsumierte der Versicherte 250 mg Methadon und eine unbekannte Menge Alkohol, worauf er notfallmässig von der B.___-Klinik mittels fürsorgerischem Freiheitsentzug in die C.___-Klinik eingewiesen wurde (Urk. 7/11). Am 19. Januar 2004 trat der Versicherte freiwillig in die D.___-Klinik zur Entwöhnungs- und Rehabilitationsbehandlung über, aus welcher er am 24. Juni 2004 entlassen wurde (Urk. 7/10). Seither hält er sich in der betreuten Wohngemeinschaft "X.___" in '___' auf und geht im Rahmen eines geschützten Arbeitsplatzes einer Tätigkeit in den Werkstätten "Y.___" in '___' nach (Urk. 7/6 = 3/4; 7/10 S. 2).
2.1 Am 17./28. Juni 2004 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ungefähr im Jahre 2000 erstmals aufgetretene Depressionen, Stimmungsschwankungen, seit dem Jahre 1993 bestehende Rückenschmerzen sowie auf eine Alkoholabhängigkeit zum Bezug von IV-Leistungen (Berufsberatung, Umschulung, Rente) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an (Urk. 7/22).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die beruflichen und medizinischen Verhältnisse ab und holte dabei ärztliche Berichte von Dr. med. B.___ (Arztbericht vom 5. August 2004 samt diverser beigelegter Arztberichte aus den Jahren 1993 - 1999, Urk. 7/13), der C.___-Klinik (Arztbericht vom 12. Oktober 2004, Urk. 7/11) sowie der D.___-Klinik (Arztbericht vom 24. August 2004, Urk. 7/10) ein. Gestützt auf diese Unterlagen wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 27. Oktober 2004 mit der Begründung ab, die Arbeitsunfähigkeit sei vor allem durch das Abhängigkeitsverhalten begründet und deshalb liege keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vor (Urk. 7/7 = 3/3). Mit Eingabe vom 16. November 2004 erhob der Versicherte Einsprache und brachte im wesentlichen vor, die Alkoholabhängigkeit sei Folge seiner somatischen Beschwerden (Urk. 7/6 = 3/4). Die IV-Stelle wies die Einsprache mit Entscheid vom 28. Dezember 2004 unter Hinweis auf den eingeholten Bericht des Hausarztes ab (Urk. 2 = 7/1).
2.2 Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte mit Eingabe vom 25. Januar 2005 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (Urk. 1). Der Beschwerdeführer beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und macht geltend, die IV-Stelle habe zu Unrecht angenommen, seine Arbeitsunfähigkeit sei vor allem durch das Abhängigkeitsverhalten begründet. Sein Hausarzt Dr. B.___ habe im Kurzbericht vom 5. August 2004 auf die chronischen Rückenprobleme sowie auf die Einweisung in die C.___-Klinik im November 2003 hingewiesen; entsprechend sei die Sache zur weiteren Abklärung und zur Gewährung von beruflichen Massnahmen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. März 2005 Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 8. März 2005 wurde das Doppel der Beschwerdeantwort dem Beschwerdeführer zugestellt und der Schriftenwechsel als geschlossen erklärt (Urk. 8).
1. Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle zu Recht annahm, die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers sei nicht durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit bedingt, sondern auf eine invalidenversicherungsrechtlich nicht relevante Ursache zurückzuführen.
Bei den in Art. 3 - 13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen handelt es sich in aller Regel um eine formell-gesetzliche Fassung der Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG. Insoweit ergeben sich inhaltlich keine Änderungen, weshalb die zum alten, bis 31. Dezember 2002 in Kraft gewesenen Recht entwickelte Judikatur auch der Beurteilung von Rechtsverhältnissen ab 1. Januar 2003 zu Grunde gelegt werden kann (BGE 130 V 343).
1.2 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten erwerbliche Einbussen, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine).
Diese Grundsätze gelten nach der Rechtsprechung für Psychopathien (vgl. EVGE 1963 S. 36 Erw. 3 mit Hinweisen), psychische Fehlentwicklungen (vgl. EVGE 1961 S. 326 Erw. 3), Trunksucht (vgl. EVGE 1968 S. 278 Erw. 3a), suchtbedingten Missbrauch von Medikamenten (vgl. ZAK 1964 S. 122 Erw. 3), Rauschgiftsucht (vgl. BGE 99 V 28 Erw. 2) und Neurosen (vgl. EVGE 1964 S. 157 Erw. 3 und 4, ZAK 1992 S. 171 Erw. 2a je mit Hinweisen). Gemäss ständiger Rechtsprechung begründet die Alkoholsucht für sich allein betrachtet keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Dagegen wird eine solche Sucht im Rahmen der Invalidenversicherung relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder aber wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (vgl. BGE 99 V 28 Erw. 2; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 Erw. 2b; AHI 2002 S. 30 Erw. 2a, 2001 S. 228 f. Erw. 2b mit Hinweisen). Dabei ist das ganze für die Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen (vgl. ZAK 1992 S. 172 Erw. 4d). Soweit es um die krankheitsbedingten Ursachen der Alkoholsucht geht, ist erforderlich, dass ihr eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Suchtkrankheit geeignete Gesundheitsstörung zu Grunde liegt, welche zumindest eine erhebliche Teilursache der Alkoholsucht darstellt, damit diese als invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG (seit 1. Januar 2003 in Verbindung mit Art. 8 ATSG) anerkannt werden kann (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen W. vom 4. April 2002, I 401/01, mit Hinweis).
2. Die Beschwerdegegnerin vertritt die Meinung, die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers werde vor allem durch dessen Abhängigkeitsverhalten begründet. Eine Invalidität bei Sucht liege nur vor, wenn die Sucht Folge eines Gesundheitsschadens sei oder wenn sie zu einem solchen geführt habe (Urk. 7/7 S. 1). Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, er sei seit mehreren Monaten abstinent und könne aufgrund diverser gesundheitlicher Probleme nur einer leichten Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte nachgehen. Die in der IV-Anmeldung genannte Alkoholabhängigkeit sei die Folge seiner körperlichen Schmerzen und nicht deren Ursache. Er habe den Alkohol als Schmerz- und Beruhigungsmittel eingesetzt (Urk. 7/6 S. 1 f.).
3.1 Dem Bericht der D.___-Klinik vom 24. August 2004 kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer im Jahr 1987, nach dem Tod des langjährigen Lebenspartners, während einigen Monaten täglich Heroin konsumierte, bei vorherigem (ab ca. 1981) Konsum in unregelmässigen Abständen (Urk. 7/10 S. 3). Zu dieser Zeit soll auch der vermehrte Alkoholkonsum begonnen haben (Bericht der C.___-Klinik vom 12. Oktober 2004, Urk. 7/11 S. 2). Vom langjährigen Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. B.___, wird dies indirekt bestätigt, indem er in seinem Bericht vom 5. August 2004 ausführt, er kenne den Beschwerdeführer seit 1987, da er ihn damals in ein Methadonprogramm aufgenommen habe, welches 1992 beendet worden sei (Urk. 7/13 S. 2). Dr. B.___ diagnostizierte sodann einen seit Jahren bestehenden "Aethylismus", worunter eine Alkoholabhängigkeit zu verstehen ist (Urk. 7/13 S. 1). Die vom Beschwerdeführer als Ursache für seine Alkoholsucht geltend gemachten körperlichen Beschwerden traten dagegen erst später, nämlich erstmals im Jahr 1993 auf (vgl. Beilagen zum Bericht von Dr. B.___ vom 5. August 2004). Nach einem Aufenthalt in der E.-Klinik vom 7. bis 24. Dezember 1993 (Austrittsbericht vom 24. Dezember 1993, Beilage zu Urk. 7/13) war der Beschwerdeführer bis am 6. November 2003 meist 100 % arbeitsfähig, jedenfalls kam es nur zu kurzen Arbeitsausfällen (Urk. 7/13 S. 2; 7/19 S. 2). Seine letzte Stelle als Bahnsteward bei der A.___ AG verlor er denn auch wegen Alkoholkonsum und Bedrohung eines Mitarbeiters (Urk. 7/19).
Aufgrund dieses Sachverhalts ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Alkoholabhängigkeit nicht auf einen zweckwidrigen Einsatz von Alkohol als Schmerz- und Beruhigungsmittel zurückgeführt werden kann. Es mag zutreffen, dass der Beschwerdeführer nach dem Auftreten seiner körperlichen Beschwerden die Wirkung des Alkohols in dieser Hinsicht als wohltuend empfand; da aber bereits eine Alkoholabhängigkeit bestand, erweist sich dieses Argument als nicht stichhaltig.
3.2 Nicht ersichtlich ist sodann, dass die Alkoholsucht des Beschwerdeführers durch eine vorbestandene psychische Störung verursacht worden wäre. Wie oben ausgeführt, bestand die Alkoholabhängigkeit bereits seit Jahren. Die depressive Störung, welche in den bereits erwähnten Suizidversuch vom 6. November 2003 mündete, trat sowohl nach den eigenen Angaben des Beschwerdeführers (Urk. 7/22 S. 5) als auch nach denjenigen seiner Ärzte (Urk. 7/11 S. 2; 7/13 S. 2) bedeutend später auf. Bei dieser Sachlage kann offenbleiben, ob die depressive Störung, an welcher der Beschwerdeführer im Vorfeld des Suizidversuchs litt, als ausreichend schwer und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Alkoholsucht geeignet anzusehen wäre.
3.3 Offenbleiben kann auch, ob die Alkoholsucht als Ursache der depressiven Störung in Frage kommt. Wie den bei den Akten liegenden ärztlichen Berichten entnommen werden kann, lag im Zeitpunkt des Suizidversuchs eine schwere Episode einer depressiven Störung im Rahmen einer anhaltenden psychosozialen Belastungssituation vor (Urk. 7/10 S. 1; 7/11 S. 1). Der Zustand des Beschwerdeführers verbesserte sich jedoch bereits während seines Aufenthalts in der C.___-Klinik, da er auf die antidepressive Medikation gut ansprach (Urk. 7/11 S. 3). Die Ärzte der D.___-Klinik sprachen beim Austritt denn auch nur noch davon, dass der Beschwerdeführer gegenwärtig an einer leichten depressiven Störung leide und sein Zustand besserungsfähig sei (Urk. 7/10 S. 1). Leichte depressive Störungen vermögen die Arbeitsfähigkeit aber regelmässig nicht in einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten Ausmass zu beeinträchtigen, weshalb offenbleiben kann, ob die depressive Störung des Beschwerdeführers Folge seiner Alkoholabhängigkeit ist.
3.4 Nach dem Vorstehenden ist somit nicht mit dem hier notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Alkoholabhängigkeit des Beschwerdeführers eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder dass sie selber Folge eines Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt. Es fehlt damit diesbezüglich an einer Voraussetzung für die Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung. Die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers war denn auch durch seine Alkoholsucht begründet; wie den ärztlichen Berichten entnommen werden kann (Urk. 7/10 S. 5; 7/11 S. 3), sollte der Beschwerdeführer nach erfolgreicher Entwöhnung und Rehabilitation wieder einer Erwerbstätigkeit nachgehen können (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen M. vom 4. Juli 2005, I 237/05, Erw. 2.4). Dass dies wegen der offensichtlichen Rückfallgefahr nicht in den vom Beschwerdeführer bisher ausgeübten Funktionen im Gastgewerbe oder in verwandten Branchen möglich sein wird (Urk. 7/10 S. 4; 7/13 S. 2), ist invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant, da die Rückfallgefahr für sich allein keine drohende Invalidität zu begründen vermag (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen BSV c. M. vom 30. November 2004, I 163/04, Erw. 3.3 mit Hinweis).
4.1 Schliesslich ist darauf einzugehen, ob der Beschwerdeführer an somatischen Beschwerden leidet, welche seine Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen. Nach Auffassung von Dr. B.___ ist dem Beschwerdeführer eine Arbeitsstelle im Gastgewerbe oder in einer ähnlichen Tätigkeit als Bahnsteward nicht mehr zumutbar (Urk. 7/13 S. 2 und 4). Er begründet dies einerseits mit den Rückenproblemen des Beschwerdeführers, anderseits mit der Gefährdung durch Alkohol (Urk. 7/13 S. 2). Im Bericht der D.___-Klinik wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe "schweren Herzens" eingesehen, dass "die Nähe zum Alkohol im Gastgewerbe mit hoher Rückfallgefahr verbunden" sei, "und deshalb eine Rückkehr ins Gastgewerbe zu vermeiden" sei (Urk. 7/10 S. 4). Daraus erhellt, dass in erster Linie die Alkoholabhängigkeit des Beschwerdeführers eine Tätigkeit in seinen bisher ausgeübten Funktionen verunmöglicht. Wie aus der medizinischen Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit hervorgeht (Urk. 7/13 S. 3 f.), schliesst Dr. B.___ wegen der Rückenbeschwerden denn auch nur das Heben und Tragen von Lasten über 25 kg, das Hantieren mit schweren Werkzeugen, das Arbeiten über Kopfhöhe sowie vorgeneigtes Sitzen und Stehen aus. Angesichts der vielen Funktionen und Stellen, welche der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Laufbahn bekleidet hat (Urk. 7/10, S. 2 f.; 7/11, S. 2), könnte er auch mit den aktenkundigen Rückenbeschwerden weiterhin eine Tätigkeit im Gastgewerbe oder in verwandten Branchen verrichten, wie er es seit dem erstmaligen Auftreten der Beschwerden im Jahre 1993 bis zur Kündigung seines letzten Arbeitsverhältnisses im Jahr 2003 getan hat. Damit fehlt es aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch an einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten körperlichen Gesundheitsschaden.
4.2 In seiner Einsprache vom 16. November 2004 brachte der Beschwerdeführer sodann vor, er leide an weiteren gesundheitlichen Problemen. Bezüglich der Rückenprobleme macht er zusätzlich geltend, er habe im Jahre 1991 ein Schleudertrauma erlitten (Urk. 7/6 S. 1). In den Jahren 1993 bis 1999 wurden die Rückenbeschwerden des Beschwerdeführers auf Veranlassung seines Hausarztes umfassend abgeklärt. Ein Hinweis auf ein angeblich erlittenes Schleudertrauma lässt sich den Unterlagen, welche Dr. B.___ zusammen mit seinem Bericht vom 5. August 2004 eingereicht hatte, aber nicht entnehmen (Urk. 7/13). Damit erübrigten sich diesbezüglich weitere Abklärungen. Dasselbe gilt für die vom Beschwerdeführer erwähnten Schmerzen in den Händen. Dr. med. C.___, Spezialarzt für Röntgendiagnostik FMH, konnte nach einer Untersuchung am 12. Juli 1996 keine frischen oder älteren traumatischen Knochenläsionen am Kleinfingerskelett links nachweisen (Urk. 7/13). Nachdem Dr. B.___ in seinem Bericht vom 5. August 2004 keine Beeinträchtigungen an den Händen erwähnte - und solche in der IV-Anmeldung auch nicht genannt wurden - waren auch in dieser Hinsicht keine weiteren Abklärungen nötig. Den Arztberichten kann sodann allerdings entnommen werden, dass am 5. März 2004 eine arthroskopische Meniskektomie durchgeführt worden ist (Urk. 7/10 S. 4; 7/13 S. 2). Indes fehlt jeglicher Hinweis auf ein Persistieren der Beschwerden nach dem Eingriff. Nachdem Dr. B.___ bei der Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit des Beschwerdeführers dafür hielt, dass der Beschwerdeführer in der Lage sei, Distanzen bis zu 50 m oft und solche über 50 m manchmal zurückzulegen, durfte die IV-Stelle ohne weiteres davon ausgehen, dass auch diesbezüglich kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt.
Was die vom Beschwerdeführer in seiner Einsprache erwähnten weiteren gesundheitlichen Probleme betrifft, ist vorab darauf hinzuweisen, dass die IV-Stelle ärztliche Berichte sämtlicher in der Anmeldung vom 17./28. Juni 2004 genannten Ärzte und Kliniken eingeholt hat. Der Hausarzt des Beschwerdeführers, welchen er gemäss Bericht vom 5. August 2004 letztmals am 29. Mai 2004 aufgesucht hatte, erwähnt in seinem Bericht die vom Beschwerdeführer genannten weiteren gesundheitlichen Probleme nicht (Urk. 7/13). Da zwischen dem Bericht des Hausarztes und dem Einspracheentscheid nur wenige Monate vergangen waren, war die Einholung eines weiteren Berichts bei der neuen Hausärztin des Beschwerdeführers auch nicht notwendig.
5. Nach dem Gesagten erweist sich die Einschätzung der IV-Stelle, die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers sei auf dessen Alkoholabhängigkeit zurückzuführen, womit keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vorliege, aufgrund der Akten als zutreffend. Die von der IV-Stelle eingeholten ärztlichen Berichte waren hinreichend klar und aussagekräftig, sodass sich weitere Abklärungen und die Einholung ergänzender Berichte erübrigten. Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
- V.___