Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/581
Timestamp: 2017-02-22 05:06:45
Document Index: 275463147

Matched Legal Cases: ['§ 581', '§ 581', '§ 581', '§ 582', '§ 582', '§ 583', '§ 583', '§ 584', '§ 584', '§ 584', '§ 585', '§ 585', '§ 585', '§ 586', '§ 586', '§ 587', '§ 588', '§ 589', '§ 590', '§ 590', '§ 590', '§ 591', '§ 591', '§ 2385', '§ 581', '§ 582', 'BGH', '§ 7', 'BGH', 'BGH', '§ 1090', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 580', '§ 582']

§ 581 BGB, Vertragstypische Pflichten beim Pachtvertrag | Gesetze auf anwalt24.de
§ 581 BGB, Vertragstypische Pflichten beim Pachtvertrag Inhaltsübersicht
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 581 BGB, Vertragstypische Pflichten beim Pachtvertrag§ 582 BGB, Erhaltung des Inventars§ 582a BGB, Inventarübernahme zum Schätzwert§ 583 BGB, Pächterpfandrecht am Inventar§ 583a BGB, Verfügungsbeschränkungen bei Inventar§ 584 BGB, Kündigungsfrist§ 584a BGB, Ausschluss bestimmter mietrechtlicher Kündigungsrechte§ 584b BGB, Verspätete Rückgabe§ 585 BGB, Begriff des Landpachtvertrags§ 585a BGB, Form des Landpachtvertrags§ 585b BGB, Beschreibung der Pachtsache§ 586 BGB, Vertragstypische Pflichten beim Landpachtvertrag§ 586a BGB, Lasten der Pachtsache§ 587 BGB, Fälligkeit der Pacht; Entrichtung der Pacht bei persönlicher Verhinde...§ 588 BGB, Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung§ 589 BGB, Nutzungsüberlassung an Dritte§ 590 BGB, Änderung der landwirtschaftlichen Bestimmung oder der bisherigen Nutz...§ 590a BGB, Vertragswidriger Gebrauch§ 590b BGB, Notwendige Verwendungen§ 591 BGB, Wertverbessernde Verwendungen§ 591a BGB, Wegnahme von Einrichtungen…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 581 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtTitel 5 – Mietvertrag, Pachtvertrag → Untertitel 4 – PachtvertragTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) 1Durch den Pachtvertrag wird der Verpächter verpflichtet, dem Pächter den Gebrauch des verpachteten Gegenstands und den Genuss der Früchte, soweit sie nach den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft als Ertrag anzusehen sind, während der Pachtzeit zu gewähren. 2Der Pächter ist verpflichtet, dem Verpächter die vereinbarte Pacht zu entrichten. (2) Auf den Pachtvertrag mit Ausnahme des Landpachtvertrags sind, soweit sich nicht aus den §§ 582 bis 584b etwas anderes ergibt, die Vorschriften über den Mietvertrag entsprechend anzuwenden. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBFH, 19.12.2012 - XI R 38/10 - Veräußerung eines Erbbaurechts mit aufstehendem, verpachteten Rehabilitationszentrum als nicht umsatzsteuerbare GeschäftsveräußerungBGH, 13.07.2011 - XII ZR 189/09 - Das Rauchverbot in § 7 Abs. 1 NRauchSchG RP als Mangel einer verpachteten Gaststätte; Verpflichtung eines Verpächters zur Schaffung der Voraussetzungen für einen…BFH, 16.09.2015 - III R 22/14 - Ertragsteuerliche Behandlung von Abfindungsleistungen bei vorzeitiger Beendigung eines PachtvertragesBFH, 12.02.2015 - IV R 29/12 - Pflicht des Verpächters eines Betriebsgrundstücks zur Aktivierung von Instandhaltungsansprüchen gegen den PächterBFH, 12.02.2015 - IV R 63/11 - Ertragsteuerliche Behandlung von Ansprüchen des Verpächters eines Betriebsgrundstücks auf vom Pächter durchzuführende InstandhaltungsmaßnahmenBFH, 30.07.2009 - III R 8/07 - Qualifizierung der Entnahme von sog. Scheinbestandteilen aus dem Betriebsvermögen als private SchenkungBGH, 30.09.2010 - V ZB 206/10 - Notwendigkeitkeit der Genehmigung des gesetzlichen Vertreters im Falle des schenkweisen Erwerbs einer Eigentumswohnung durch einen Minderjährigen; Schenkweiser Erwerb…BVerwG, 29.06.2015 - 4 CN 5.14 - Beachtlichkeit einer Vermögensverwaltungsaufgabe aufgrund eines schutzwürdigen städtebaulichen Bezugs in der konkreten PlanungssituationBFH, 18.08.2015 - I R 43/14 - Voraussetzungen der Hinzurechnung von Mietzinsen und Pachtzinsen für die Benutzung unbeweglicher WirtschaftsgüterBFH, 05.06.2013 - I R 37/12BFH, 19.08.2009 - III R 68/06 - Anspruch auf eine Investitionszulage für ein von einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts verpachtetes Hotel im früheren ZonenrandgebietBGH, 27.06.2014 - V ZR 51/13 - Abgrenzung zwischen einem Miet- oder Pachtvertrag und einem Vertrag über die Bestellung einer Dienstbarkeit nach § 1090 Abs. 1 Fall 1 BGB; Möglichkeit eines Vertrages…BGH, 19.07.2013 - V ZR 93/12 - Bereicherungsanspruch eines Besitzers nach Durchführung von Bauarbeiten in Erwartung eines künftigen EigentumserwerbsBGH, 08.12.2010 - XII ZR 86/09 - Bereicherungsrechtlicher Anspruch auf Einwilligung der Auszahlung eines beim Amtsgericht hinterlegten Geldbetrages; Anforderung an den Anspruch der…BGH, 17.11.2010 - XII ZR 124/09 - Abrechnungsfrist von Nebenkosten bei Mietverträgen über GeschäftsräumeBGH, 27.01.2010 - XII ZR 148/07 - Zulässigkeit einer Klageänderung in der Berufungsinstanz bei Unerheblichkeit der einer Berufung zugrunde liegenden Tatsachen aufgrund der vom erstinstanzlichen…BGH, 30.09.2009 - XII ZR 39/08 - Pachtzins für überlassene Anlieferungs-Referenzmenge für Milch (Milchquote); Kündigung der flächenlosen Pacht einer Anlieferungs-Referenzmenge wegen Berufsunfähigkeit…BGH, 22.04.2016 - V ZR 189/15 - Vertraglich fortwährende Gestattung der Durchfahrt auf einem Grundstück gegenüber Hinterliegern; Rechtliche Einordnung dieser Gestattung als Dauerschuldverhältnis;…BGH, 28.11.2014 - LwZR 6/13 - Fortbestehen eines Landpachtverhältnisses nach einer Zuteilung landwirtschaftlicher FlächenBGH, 16.05.2014 - V ZR 181/13 - Widerruf einer jahrzehntelang gestatteten Inanspruchnahme eines Grundstückes durch einen Nachbarn
§ 580a BGB, Kündigungsfristen§ 582 BGB, Erhaltung des Inventars
14.02.2017 - 304 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Elisabeth Unger aus HamburgDie Ehe "light"Die Ehe ohne Scheidung, aber mit Kündigungsoption – ein französischer Modetrend nun auch in Deutschland? mehr