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Timestamp: 2016-10-22 13:30:36
Document Index: 167081993

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

9C_278/2007 (07.08.2007)
N.________, 1977, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 16. Januar 2006 und mit Einspracheentscheid vom 22. September 2006 verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau einen Anspruch des 1977 geborenen N.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades.
N.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Antr�gen, die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm eine ganze unbefristete Rente auszurichten. Eventuell sei das Verfahren an die Vorinstanz zur weiteren Abkl�rung zur�ckzuweisen. Subeventuell sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm im Rahmen seiner verbliebenen Restarbeitsf�higkeit Arbeitsvermittlung zu gew�hren. Ferner stellt er das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Mit Beschluss vom 6. Juli 2007 hat das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels Nachweis der Bed�rftigkeit abgewiesen.
2.1 Das kantonale Gericht hat als Ergebnis einer umfassenden, sorgf�ltigen und zu allen relevanten �rztlichen Einsch�tzungen Stellung beziehenden Beweisw�rdigung in tats�chlicher Hinsicht festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab dem 25. Juli 2004 bis zum 31. M�rz 2005 100 % und ab 1. April 2005 zu 50 % arbeitsunf�hig war. Ab 1. Juni 2005 sei von einer Arbeitsunf�higkeit von noch 25 % auszugehen. Diese Arbeitsunf�higkeit ergebe sich insbesondere aufgrund des behandlungsbed�rftigen Nierenleidens. Bez�glich der �brigen in den medizinischen Unterlagen erw�hnten Diagnosen sei aufgrund der aktuell offensichtlich fehlenden Behandlungsbed�rftigkeit mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass diese auch ohne zus�tzliche relevante Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit des Versicherten seien. Dies treffe auch auf die vom Externen Psychiatrischen Dienst F.________ festgestelle Anpassungs- und Panikst�rung zu, welche gem�ss Arztbericht vom 20. September 2006 sp�testens seit Mai 2006 nicht mehr von Relevanz f�r die Arbeitsf�higkeit gewesen sei. F�r den Zeitraum davor sei davon auszugehen, dass die zuletzt aus somatischer Sicht noch um 25 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit durch die zwischenzeitlich auftauchenden psychischen Beschwerden nicht in einem dar�ber hinausgehenden Ausmass zus�tzlich beeintr�chtigt worden seien. Demnach habe keine �ber den Ablauf der am 25. Juli 2004 beginnenden Wartezeit von einem Jahr (Hinweis auf Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) hinausgehende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einem rentenrelevanten Ausmass bestanden. Vielmehr sei aufgrund der medizinischen Unterlagen mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit anzunehmen, der Beschwerdef�hrer sei in der Lage, aufgrund der Restarbeitsf�higkeit von 75 % ab 1. Juni 2005 mit der zuletzt ausge�bten und zumutbaren T�tigkeit als Musiker und Schlagzeuger ein Einkommen im rentenausschliessenden Ausmass zu erzielen. Die Verwaltung habe unter diesen Umst�nden auf einen Einkommensvergleich gest�tzt auf eine konkrete Invalidit�tsgradbemessung verzichten k�nnen.
2.2 Die einl�sslich und nachvollziehbar begr�ndete Tatsachenfeststellung ist nicht offensichtlich unrichtig und h�lt daher im Rahmen der Kognition nach Art. 105 Abs. 2 BGG stand. S�mtliche Vorbringen in der Beschwerde, welche zu grossen Teilen der erstinstanzlichen Beschwerde entsprechen und reine appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid darstellen, verm�gen hieran nichts zu �ndern. Insbesondere legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, welche konkrete Tatsachenfeststellung aus welchen Gr�nden offensichtlich unrichtig sein soll. Ebensowenig l�sst sich unter den gegebenen Umst�nden die Ermittlung des Invalidit�tsgrades aufgrund des so genannten Prozentvergleichs (vgl. dazu BGE 104 135 E. 2b S. 136 f.) beanstanden.
2.3 Hinsichtlich des Subeventualbegehrens um Arbeitsvermittlung hat das kantonale Gericht festgehalten, der Beschwerdef�hrer habe lediglich gegen die rentenablehnende Verf�gung Einsprache erhoben. Die mit Verf�gung vom 16. Januar 2006 abgelehnte Kostengutsprache f�r berufliche Massnahmen habe er nicht angefochten. Es fehle somit vorliegend in Bezug auf berufliche Massnahmen ein Anfechtungsobjekt. Im �brigen stehe es ihm frei, bei der IV-Stelle erneut ein Gesuch um Arbeitsvermittlung zu stellen. Mit diesen Erw�gungen setzt sich der Beschwerdef�hrer mit keinem Wort auseinander. Insoweit liegt daher wegen fehlender Begr�ndung eine formung�ltige Beschwerde vor (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), auf welche in diesem Punkt nicht eingetreten werden kann (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG), nachdem mit Beschluss vom 6. Juli 2007 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels Nachweis der Bed�rftigkeit abgewiesen worden ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.