Source: https://autorennbahnplaner.de/agb.htm
Timestamp: 2017-06-27 05:24:10
Document Index: 97004012

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

Vertragspartner sind der Softwarevertrieb Mark Erik Prinz (im folgenden „Autorennbahnplaner“ genannt), Hermann-Löns-Str. 6c, 63322 Rödermark und der Kunde.
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie aus den in den Leistungsbeschreibungen getroffenen Regelungen. Diese regeln den Erwerb der Software zum Download, welche über die Internetseite von Autorennbahnplaner vertrieben wird.
Autorennbahnplaner stellt dem Kunden auf seiner Internetseite eine Software zur Planung von Modellautorennbahnen zum Download zur Verfügung.
§ 4 Softwareupdates
Autorennbahnplaner bietet in unregelmäßigem Abstand Softwareupdates an. Der Kunde wird per News Feed (sofern er sich für diesen Service hat registrieren lassen) oder über die Internetseite von Autorennbahnplaner über das Vorliegen eines Updates informiert und kann entscheiden, ob er dieses ausführen möchte oder nicht.Der Download des Updates ist zwingende Voraussetzung für die Sicherstellung, dass der Kunde die aktuellste Fassung der Software nutzen und von den neuesten Funktionalitäten Gebrauch machen kann. Autorennbahnplaner weist darauf hin, dass die Funktionalität nicht oder nur eingeschränkt nutzbar ist, wenn die Installation der Updates unterbleibt.
Autorennbahnplaner ist in diesem Fall von jeder Haftung freigestellt , sofern er nachweist, dass der Mangel bei Installation der jeweils aktuellsten Softwareversion nicht aufgetreten wäre. § 5 Zustandekommen des Vertrages Der Vertrag zwischen Autorennbahnplaner und dem Kunden über den Erwerb der einzelnen Software kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit der Bereitstellung des Lizenzschlüssels durch Autorennbahnplaner zustande.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Softwarevertrieb Prinz
info@autorennbahnplaner.de
6.3 Besonderer Hinweis:
Hinweis: Bei Waren, die über einen Download zu beziehen sind, besteht kein Widerrufsrecht. Diese Waren sind aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet (vgl. § 312d Abs. IV Nr. 1 Alt. 3 BGB). Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Nutzungsrechte 7.1 Autorennbahnplaner räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares, räumlich und zeitlich uneingeschränktes Nutzungsrecht an der Software ein.
7.2 Der Kunde darf die Software zur Installation von der Internetseite von Autorennbahnplaner auf die Festplatte (oder auf einen sonstigen Massenspeicher) des eingesetzten Endgerätes sowie zum Laden des Programms in den Arbeitsspeicher vervielfältigen.
7.3 Die kommerzielle Nutzung der Software ist ausgeschlossen, insbesondere die sonstige Vervielfältigung, Verteilung und der Vertrieb.
7.4 Die gewerbliche Nutzung der Software ist ausgeschlossen.
7.5 Der Kunde darf die Software nicht auf mehreren Endgeräten gleichzeitig nutzen. Möchte er die Software auf einem anderen Endgerät nutzen, hat er die Software vor Installation auf diesem Endgerät zunächst vom alten Endgerät zu löschen.
7.6 Autorennbahnplaner bleibt Inhaber der Urheberrechte und daraus abgeleiteter Rechte an der Software und der Dokumentation.
§ 8 Programmänderungen 8.1 Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) sind nur erlaubt, soweit sie vorgenommen werden, um die zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Programms notwendigen Informationen zu erlangen und diese Informationen nicht anderweitig zu beschaffen sind.
8.2 Programmänderungen zum Zwecke der Fehlerbeseitigung oder der Erweiterung des Funktionsumfangs sind unzulässig.
8.3 Urhebervermerke, Kennzeichnungen sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder Seriennummern und andere Merkmale, die einer Identifikation der Software dienen, dürfen auf keinen Fall entfernt oder verändert werden. § 9 Zahlungsbedingungen
9.1 Die Abrechnung des für die Bestellung des persönlichen Lizenzschlüssels zu zahlenden Preises erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Zahlverfahren.
9.2 Der jeweils aktuelle Preis für den Erwerb der Software bzw. des Lizenzschlüssels ist auf Autorennbahnplaner angegeben. Der Preis schließt die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
9.3 Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Benutzung der Leistungen von Autorennbahnplaner durch Dritte entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.
§ 10 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden 10.1 Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten: Der von Autorennbahnplaner zur Verfügung gestellte Lizenzschlüssel darf nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem persönlichen Lizenzschlüssel Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde dies unverzüglich zu melden.
10.2 Autorennbahnplaner ist berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten, sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung den vergebenen Lizenzschlüssel auf Kosten des Kunden zu sperren.
§ 11 Haftung von Autorennbahnplaner
11.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet Autorennbahnplaner für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt. 11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Autorennbahnplaner im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn Autorennbahnplaner durch leichte Fahrlässigkeit mit seiner Leistung in Verzug geraten ist, wenn seine Leistung unmöglich geworden ist oder Autorennbahnplaner eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Der Kunde hat die Bedienungsanleitungen des Schienenherstellers zu beachten. Autorennbahnplaner haftet nicht für Schäden, die in Folge unsachgemäßer Verwendung des Schienenmaterials auftreten.
11.3 Für den Verlust von Daten haftet Autorennbahnplaner bei leichter Fahrlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang von Ziffer 11.2 nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
11.4 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. § 12 Sonstige Bestimmungen Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.
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