Source: https://umwelt.thueringen.de/themen/boden-wasser-luft-und-laerm/abwasserentsorgung/
Timestamp: 2019-08-20 07:07:20
Document Index: 394427352

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 6', '§ 4', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 8', '§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 10', '§ 10', '§ 57', '§ 57']

Abwasserentsorgung | TMUEN
Benchmarking in der Abwasserentsorgung
Fördermöglichkeiten für kommunale Aufgabenträger der Abwasserentsorgung
Täglich verbrauchen wir Wasser - überwiegend kostbares Trinkwasser - zum Duschen, Wäsche waschen, zum Trinken, Kochen, für die Haushaltsreinigung, für die Toilettenspülung oder im Garten. Jeder Einwohner Thüringens verbraucht im Mittel 33 Kubikmeter Trinkwasser pro Jahr. Ebenso wird Wasser für die Herstellung vieler Produkte, die wir kaufen, verwendet.
Das Wasser fällt nach der Nutzung, mehr oder weniger stark verschmutzt, als Abwasser an. Zusammen mit Gewerbe und Industrie produzieren wir jährlich so etwa 90 Milliarden Liter Abwasser allein in Thüringen. Diese gewaltige Menge will gereinigt sein, bevor sie dem natürlichen Wasserkreislauf ohne Bedenken zurückgegeben werden kann.
Unser Abwasser ist heute unter anderem belastet durch:
Nährstoffe und organische Inhaltsstoffe
(aus Urin und Fäkalien, Speiseresten)
Medikamente (z. B. Antibiotika, Hormone, Schmerzmittel)
Schwermetalle (z. B. von Blei- und Kupferrohrleitungen, von Dachrinnen und unbeschichteten Metalldächern, aus Straßenoberflächenwasser)
chlorierte Substanzen (z. B. im Abwasser von Chemischreinigungen)
Mineralöle und Fette (z. B. Abwasser der Kfz-Betriebe, Gaststätten, Fleischverarbeitung)
Dieses Gemisch von Wasser und den vielfältigsten Schadstoffen bedarf einer sachgerechten Behandlung in leistungsfähigen Kläranlagen. Für diese Dienstleistung tragen die Verursacher die Kosten.
Was gehört zum Abwasser?
Welche Aufgaben hat die Abwasserentsorgung?
Die Abwasserentsorgung hat die wesentliche Aufgabe, Abwasser vor dessen Einleitung in ein Gewässer zu behandeln. Dabei müssen rechtliche Anforderungen berücksichtigt werden, die insbe­sondere in den Richtlinien der EU und der Abwasserverord­nung des Bundes vor­gegeben sind. Die Abwasserverordnung des Bundes enthält dabei lediglich Min­dest­an­­for­de­run­gen. Sollten diese für die Erreichung eines guten Zustandes in den Gewässern nicht ausrei­chen, sind durch die Wasserbehörde weitergehende Anforderungen an die Qualität des eingeleiteten Abwas­sers zu stellen.
Neben dem Gewässerschutz hat die Abwasserentsorgung auch die Aufgabe, dass in Siedlungs­ge­bieten anfallende Abwasser in Kanalisationen schadlos abzuleiten. Die schadlose Ableitung und Behandlung des Abwassers dient auch der Gesunderhaltung der Bürger. Durch Abwasser verursachte Krank­hei­ten (Cholera etc.) gehören damit in modernen Siedlungsgebieten Mittel­eu­ropas weitestgehend der Vergangenheit an.
In Thüringen sind die Abwasserverbände bzw. die eigenentsorgenden Gemeinden eigenver­ant­wort­­lich zur ordnungsgemäßen Besei­tigung des Abwassers verpflichtet. Die Wasserwirt­schafts­­verwal­tung unterstützt sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.
Studie "Zustandserfassung von Kleinkläranlagen in Thüringen und Vorschläge für die technische Umsetzung der Anforderungen der Abwasserverordnung"
Die umfangreiche Anlage zur Studie kann im TMLNU eingesehen werden.
Studie "Instandsetzungskonzepte für Betonbauwerke kommunaler Kläranlagen mit Alkali-Kieselsäure-Reaktion-Risikopotenzial"
Studie "Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Abwasserentsorgung"
Studie „Energieverbrauch und Energieerzeugung in Thüringer Kläranlagen“
Strategien zur effizienten Fremdwassererkennung und Schadensbehebung in Abwasserkanälen - Handlungsanleitung für eine effektive Eigenkontrolle
Kläranlagen ohne automatische Durchflussmessung
Fremdwasserberechnung für Kläranlagen durch Auswertung von CSB-Werten bei Trockenwetter
Größe: 206.3 kB
Kläranlagen mit automatischer Durchflussmessung
Fremdwasserberechnung / Bilanzierung für Mischwasser nach der Methode des gleitenden Minimums
Größe: 470.5 kB
Fremdwasserberechnung / Bilanzierung für Mischwasser durch Bilanzierung des Abwasseranfalls bei Nachtminimum
Größe: 501.2 kB
Fremdwasserberechnung / Bilanzierung für Mischwasser durch Jahresbilanzierung von Trinkwasserverbrauch und Abwasseranfall
Größe: 613.9 kB
Größe: 31.4 kB
Größe: 28.1 kB
Größe: 23.1 kB
Leitfaden 6
Leitfaden 7
Größe: 22.2 kB
Leitfaden 8
Größe: 23.9 kB
Leitfaden 9
Größe: 27.4 kB
Leitfaden 10
Größe: 27.1 kB
Größe: 27.3 kB
Leitfaden 12
Leitfaden 13
Größe: 27.5 kB
Thüringer Verordnung über die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen (ThürAbwEKVO)
im Serviceportal Landesrecht Thüringen
Zugelassene Labore - Information beim Landesverwaltungsamt
Word für Windows-Dokumente
Anlage 2: Erfassungsbogen für Regenbecken und -entlastungsanlagen (38.4 kB)
Anlage 3 - Öffentliche Abwasseranlagen (91.6 kB)
Anlage 4 - Industrielle Abwasseranlagen (89.1 kB)
Infobriefe Abwasser
Infobrief Abwasser 01/2019 – Aufgabenträger der öffentlichen Abwasserbeseitigung
pdf-Datei, 280kB, nicht barrierefrei
Infobrief Abwasser 02/2019 – Unternehmer gewerblicher/industrieller Abwasseranlagen und -einleitungen
pdf-Datei, 164kB, nicht barrierefrei
Regelungen zur Aufstellung von Abwasserbeseitigungskonzepten
Informationsbrief ABK - Fortschreibung 2013 (1.2 MB)
Grundsätze Abk (106.0 kB)
Grundsätze ABK - Anlage 1a - Stand Abwasserentsorgung (33.3 kB)
Grundsätze ABK - Anlage 1b - Demografiecheck (35.8 kB)
Grundsätze ABK - Anlage 2a - Investitionen (26.6 kB)
Grundsätze ABK - Anlage 2b - dezentrale Anlagen (26.6 kB)
Grundsätze ABK - Anlage 3 - Kosten (35.3 kB)
Grundsätze ABK - Anlage 4 - Planzeichen (150.5 kB)
Grundsätze ABK - Anlage 5 - § 58 Abs 3 Nr 7 (58.9 kB)
Übereinstimmungsfeststellung für ABK 2013 (53.2 kB)
Vereinfachter Kostenvergleich, Stand: Mai 2013 (545.8 kB)
Aktualisierte Dateiversion von Mai 2013: Überarbeitung der Betriebskostenberechnung der Dateiversion von April 2013 bei Kleinkläranlagen (fehlerhafte Berechnung nur in Version April 2013).
Die Dateiversion von April 2013 bzw. Mai 2013 enthält folgende Änderungen:
- stufenlose Eingabe der Kleinkläranlagen von 4 bis 50 EW möglich
- Eingabe von Regenklärbecken als Erdbecken möglich
- Zuordnungen wurden angepasst.
Demografiecheck (311.3 kB)
Abwasserabgabe - Formulare
Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und amtliche Formulare für den Vollzug
Hier erhalten Sie die Neubekanntmachung der Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) und des Thüringer Abwasserabgabengesetzes (ThürAbwAG) - ThürVwVAbwAG:
Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes
Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG) und des Thüringer Abwasserabgabengesetzes (ThürAbwAG)
Nachfolgend erhalten Sie die dazugehörigen Formulare:
Formular B/1
Erklärung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 AbwAG
Formular B/2
Antrag auf Berücksichtigung der Vorbelastung nach § 4 Abs. 3 AbwAG
Formular B/3a
Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen nach § 3 Abs. 3 AbwAG und § 1 ThürAbwAG
Formular B/3b
Erläuterungen zum Antrag auf Berücksichtigung von Nachklärteichen
Formular B/4a
Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte nach § 4 Abs. 5 AbwAG
Formular B/4b
Erläuterungen zur Erklärung über die Einhaltung geringerer Werte sowie zur behördlichen Zulassung des Messprogrammes
Formular B/4c
Entscheidung über Wirksamkeit der Erklärung und Zulassung des Messprogrammes gemäß § 4 Abs. 5 AbwAG
Formular B/4d
Nachweis des Messprogrammes nach § 4 Abs. 5 AbwAG
Formular B/5a
Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Trockenwetter
Formular B/5b
Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Dichtemittel
Formular B/5c
Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - Frischwasserverbrauch
Formular B/5d
Angaben zur Jahresschmutzwassermenge (JSM) - TOK mit ausschließlich Schmutzwasser aus Haushaltungen
Anlage B/5c / B/5d
Anlage zu den Formularen B/5c und B/5d
Formular B/7a
Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser von befestigten gewerblichen Flächen über eine nichtöffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
Formular B/7b
Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser (NW) über eine öffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
Formular B/7c
Erläuterungen zur Erklärung für das Einleiten von Niederschlagswasser (NW) über eine öffentliche Kanalisation nach § 7 AbwAG und § 5 Abs. 1 ThürAbwAG
Formular B/8a
Erklärung über abgabepflichtige Kleineinleitungen nach § 8 AbwAG und § 6 ThürAbwAG
Formular B/8b
Erläuterungen zur Erklärung über abgabepflichtige Kleineinleitungen nach § 8 AbwAG und § 6 ThürAbwAG
Anlage zu B/8a
Anlage zum Formular B/8a
Formular B/9c
Verrechnungsfähige Aufwendungen im Sinne des Abwasserabgabengesetzes (AbwAG)
Formular B/9d
Antrag auf Verrechnung nach § 10 Absatz 3 AbwAG
Formular B/9e
Antrag auf Verrechnung nach § 10 Absatz 4 AbwAG
Formular B/10
Erteilung eines Lastschriftmandates für Forderungen aus der Abwasserabgabe
Formular B/12
Abkürzungen und Erläuterungen zum Festsetzungsbescheid
Beseitigung von kommunalem Abwasser im Freistaat Thüringen: Lagebericht 2017: Download als pdf-Datei
Ein wesentliches Ziel der Novelle des Thüringer Wassergesetzes vom 19.03.2009 ist es, sicherzustellen, dass bei einer Entscheidung für eine dezentrale Entsorgung die zur Anwendung kommenden Kleinkläranlagen auch tatsächlich funktionieren. Dies ist eine Voraussetzung dafür, dass vollbiologische Kleinkläranlagen zukünftig als Ergänzung bzw. Alternative zur zentralen Abwasserentsorgung vermehrt zum Einsatz kommen können und so ggf. hohe Anschlusskosten für zentrale Anschlüsse an Kläranlagen vermieden werden sowie flexibler auf die demografische Entwicklung reagiert werden kann. Ein maßgebliches Kriterium für die Entscheidung über die Frage der zentralen bzw. dezentralen Entsorgung sollte dabei die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit einer Entsorgungsvariante sein.
Das Abwasser von ca. 650.000 Thüringer Bürgern wird in der Regel noch immer nach einer Behandlung in unzureichenden Kleinkläranlagen in die Gewässer eingeleitet. Diese Einleitungen verursachen einen Anteil von 82 % der Gewässerbelastungen aus häuslichem Abwasser. Insbesondere in innerörtlichen und kleineren Gewässern führt dies neben Gesundheitsgefährdungen (Ortshygiene) zu einer inakzeptablen Gewässergüte, die neben einem penetranten Geruch oft auch visuell wahrzunehmen ist. Nicht die Gewässerbelastung der einzelnen Anlage ist somit das Problem, sondern die Belastung aus der großen Anzahl dieser unzureichenden Kleinkläranlagen.
Warum wurde das Thema „Kleinkläranlagen“ im Thüringer Wassergesetzes im Jahre 2009 geregelt?
Aufgrund des großen Nachholebedarfs in Thüringen nach der Wende wurden, auch in Übereinstimmung mit den Vorgaben der EU, zunächst vorrangig Abwassereinleitungen in gemeindlichen Gebieten mit mehr als 2.000 Einwohnerwerten saniert. Hierfür wurden Kläranlagen errichtet und diese gemeindlichen Gebiete an diese Anlagen angeschlossen. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit war es hier sinnvoll zentrale Kläranlagen zu errichten.
Voraussetzung hierfür ist, dass Kleinkläranlagen so errichtet und betrieben werden, dass die seit 2002 gesetzlich geforderten Grenzwerte auch tatsächlich eingehalten werden. Es gilt somit, diese Variante der Abwasserentsorgung so auszugestalten, dass bei nachzuweisender Wirtschaftlichkeit des Einsatzes von Kleinkläranlagen auch die gesetzlich vorgegebenen Anforderungen dauerhaft eingehalten werden.
Hierfür hat das Thüringer Wassergesetz seit dem Jahr 2009 die Rahmenbedingungen vorgeben, so dass Kleinkläranlagen zukünftig tatsächlich vermehrt zum Einsatz kommen können und so zu hohe Anschlusskosten für zentrale Anschlüsse an Kläranlagen vermieden werden. Dies ist ein Beitrag zur zukünftigen Stabilisierung von Gebühren und Beiträgen.
Gleichfalls ist sicherzustellen, dass der Betreiber einer neu errichteten oder sanierten Kleinkläranlage die Sicherheit hat, diese auch in einem wirtschaftlich zumutbaren Umfang nutzen zu können, wenn diese Anlage eine längerfristige bzw. die dauerhafte Variante der Abwasserentsorgung darstellt.
Maßgeblich für die Entscheidung über die Entsorgungsvariante ist nach Auffassung der Landesregierung neben der Berücksichtigung demografischer Entwicklungen die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit einer abwassertechnischen Lösung. So werden unverhältnismäßig hohe Kosten vermieden und damit die Belastungen der Bürger durch Gebühren und Beiträge insgesamt reduziert.
Bereits nach dem derzeit geltenden Wasserrecht (§ 57 Wasserhaushaltsgesetz) besteht eine Pflicht, vorhandene unzureichende Abwassereinleitungen zu sanieren und diese an den Stand der Technik anzupassen. Dieser Verpflichtung haben auch die Abwassereinleiter in Thüringen von sich aus und falls notwendig auf Anordnung der zuständigen Behörden nachzukommen. Eine Anpassung hat in angemessenen Fristen zu erfolgen. Dies gilt auch für heute noch nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Einleitungen aus Kleinkläranlagen.
Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern (Sachsen-Anhalt 2009, Sachsen 2015) ist es in Thüringen jedoch zunächst nicht beabsichtigt, die Anpassungspflicht an die gesetzlichen Vorgaben mit einer landeseinheitlichen Frist zu versehen. Die Sanierung unzureichender Kleinkläranlagen wird jedoch u. a. dann behördlich angeordnet, wenn durch den Abwasserverband oder die eigenentsorgende Kommune im Abwasserbeseitigungskonzept ausgewiesen wurde, dass eine öffentliche Abwasserbehandlung u. a. aus Gründen der Wirtschaftlichkeit dauerhaft nicht erfolgen soll. Darüber hinaus wird auf die Eigenverantwortung und -initiative der Bürger gesetzt, die im Falle der Errichtung dauerhafter Kleinkläranlagen auch mit Fördermitteln unterstützt werden kann.
Die Sanierung der eigenen Kleinkläranlage ist in jedem Fall sinnvoll, da zum einen die Umwelt entlastet wird und zum anderen auch Gebühren und unter Umständen auch Beiträge reduziert oder gar ganz vermieden werden können. Die Sanierung einer Kleinkläranlage ist jedoch noch nicht die Gewähr dafür, dass diese auch dauerhaft betrieben werden kann. Hierfür sind die Zustimmung des Abwasserverbandes bzw. der eigenentsorgenden Gemeinde sowie die Einleitungserlaubnis der unteren Wasserbehörde einzuholen.
Wenn das Gewässer schon „in Ordnung“ ist, müssen dann trotzdem Kleinkläranlagen wie auch öffentliche
Abwasseranlagen saniert werden?
Die Regelungen des deutschen Wasserrechts enthalten neben Anforderungen, die den Gewässerzustand berücksichtigen (Immissionsprinzip) auch Anforderungen, die für jede Einleitung unabhängig vom Zustand des Gewässers gelten (Emissionsprinzip). Diese so genannten Mindestanforderungen sind in der Abwasserverordnung des Bundes (AbwV) niedergelegt. Der Abwasserproduzent als Verursacher einer möglichen Umweltbelastung hat diese durch eine Behandlung der Abwässer zu minimieren, unabhängig vom Zustand des zur Einleitung benutzten Gewässers. Diese Regelungen sichern neben den Belangen des Gewässerschutzes auch ein bundesweit einheitliches Anforderungsniveau an Abwassereinleitungen. Sie führen im Ergebnis ihrer Anwendung zu bundesweit vergleichbaren Kostenbelastungen der Bürger für die Abwasserentsorgung. Im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen dienen sie auch der Schaffung gleicher Rahmenbedingungen, so dass keine Bevorzugung der Standorte mit den niedrigsten Umweltschutzanforderungen stattfindet.
Das bundeseinheitliche „Mindestmaß“ an Abwasserbehandlung muss somit auch vor der Abwassereinleitung in Gewässer realisiert werden, die den guten Zustand nach der EG-Wasserrahmenrichtlinie - in Thüringen sind das weniger als 10% - bereits erreicht haben.
In diesem Zusammenhang lohnt ein Rückblick. Zu DDR-Zeiten war es üblich, die „Selbstreinigung“ der Gewässer für die Reinigung der Abwässer zu benutzen. Fachleute wurden angehalten „Abwasserlastpläne“ für die Gewässer aufzustellen, die die Reinigungsleistung durch die Gewässer nachweisen und so vorhandene und neue Gewässerbelastungen durch kommunale und industrielle Abwässer rechtfertigen sollten. Selbst hier waren die Gewässer offiziell immer „in Ordnung“. Die Ergebnisse eines solchen Handelns sollten noch nicht vergessen sein. Selbst große Flüsse sahen aus wie die biologische Behandlungsstufe einer heutigen Kläranlage. In diesen Flüssen wurde zwar viel gereinigt doch vielfältiges Leben gab es dort nur sehr wenig, auch war eine andere Nutzung dieser Gewässer häufig nicht oder nur eingeschränkt möglich.
Kann ich jetzt selbst entscheiden, ob ich mich an eine kommunale Kläranlage anschließen lasse oder eine
eigene Kleinkläranlage errichte bzw. die vorhandene dauerhaft weiter betreibe?
Abwasserbeseitigungskonzepte und Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Abwasserbeseitigungskonzepte sollen transparent die geplante Investitionstätigkeit des Abwasserverbandes bzw. der eigenentsorgenden Gemeinde darstellen und damit auch ein höheres Maß an Planungssicherheit für die Bürger schaffen.
Die Verpflichtung zur Information der Bürger zu einem sehr frühen Planungsstand wurde erstmalig mit der Pflicht zur Bekanntmachung der Abwasserbeseitigungskonzepte eingeführt. Bereits diese Form der Beteiligung gibt dem Abwasserverband bzw. der eigenentsorgenden Gemeinde die Möglichkeit nachzuweisen, dass die Abwasserbeseitigungskonzepte sachgerecht und unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Entsorgungsvarianten aufgestellt wurden.
Für Fördermaßnahmen, die durch Landesmittel unterstützt werden, können nur die wirtschaftlichsten Varianten gefördert werden (Regelung der Förderrichtlinie). Dieses ist im Rahmen des Förderverfahrens gegenüber den zuständigen Stellen des Landes nachzuweisen. Darüber hinaus haben bei Planung und Umsetzung von Abwassermaßnahmen generell die Verbandsgremien u. a. hinsichtlich der Vergabe und Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen ihre Aufsichtsfunktion wahrzunehmen. Einwendungen können über den Vertreter der Gemeinde oder auch direkt durch den Bürger in der Verbandsversammlung vorgebracht und diskutiert werden. Grundsätzlich müssen alle Gemeindevertreter in den Verbandsgremien ein Interesse haben nur wirtschaftlichen Lösungen zuzustimmen. Die Entscheidungen sind regional in eigener Zuständigkeit der Abwasserverbände bzw. der eigenentsorgenden Gemeinden zu treffen.
Was ist für mich kostengünstiger, der Anschluss an die öffentliche Abwasserentsorgung oder
die Errichtung / Sanierung einer Kleinkläranlage?
Die jährlichen Kosten der Wartung liegen bei vollbiologischen Kleinkläranlagen bei etwa 150 bis 250 Euro. Die Kosten für die Kontrolle durch die Abwasserbeseitigungspflichtigen können sich auf durchschnittlich etwa 50 Euro pro Jahr belaufen.
Für den Anschluss an öffentliche Abwasseranlagen gelten die Kosten, die sich aus den Gebühren- und Beitragssatzungen der Abwasserverbände bzw. eigenentsorgenden Gemeinden ergeben. Im Vergleich mit den Investitionskosten einer Kleinkläranlage ist für den zentralen Anschluss kleiner bis mittelgroßer Grundstücke in der Regel ein geringerer Beitrag zu entrichten.
Nein! Ein Abwasserverband bzw. die eigenentsorgende Gemeinde kann insbesondere dann von der Pflicht zur Abwasserentsorgung des Grundstückes befreit werden, wenn ein „unvertretbar hoher Aufwand“ der öffentlichen Entsorgung festzustellen ist. Dies ist regelmäßig nur dann der Fall, wenn eine grundstücksbezogene private Entsorgung über Kleinkläranlagen unter Berücksichtigung der Investitions- und Betriebskosten kostengünstiger ist als die öffentliche Entsorgung.
Die Förderung von Kleinkläranlagen ist nicht Inhalt des Thüringer Wassergesetzes. In Folge der Novellierung des Thüringer Wassergesetzes trat jedoch auch die Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen in Kraft. Die Richtlinie gilt bis zum 30. September 2012. Eine Förderung kann für den Ersatzneubau oder die Nachrüstung von Kleinkläranlagen gewährt werden, die der Entwässerung von Grundstücken dienen, die nicht innerhalb von 15 Jahren bzw. dauerhaft nicht an eine kommunale Kläranlage angeschlossen werden. Ob und wann ein solcher Anschluss stattfinden soll, ist dem jeweiligen Abwasserbeseitigungskonzept des Abwasserverbandes bzw. der eigenentsorgenden Gemeinde zu entnehmen.
Zur Entwicklung der dezentralen Abwasserentsorgung ist jeder Abwasserverband bzw. jede eigenentsorgende Gemeinde gefordert, Möglichkeiten der Kostensenkung für die Bürger auszuschöpfen. Denkbar ist hier die gemeinsame Beschaffung von Kleinkläranlagen durch den Abwasserverband bzw. die eigenentsorgende Gemeinde, die in der Regel einen günstigeren Stückpreis für die Kleinkläranlagen auf dem Markt erreichen werden. Ebenso kann auf der Grundlage von Verträgen zwischen dem Abwasserverband bzw. der eigenentsorgende Gemeinde und dem Bürger auch die Übernahme der Betriebsführung oder sogar die Errichtung der Anlage vereinbart werden.
Einleitungen aus Kleinkläranlagen verursachen einen Großteil der Gewässerbelastungen aus kommunalen Abwassereinleitungen. Ursache hierfür ist neben dem allgemein schlechten baulichen Zustand der Anlagen insbesondere die Tatsache, dass die Mehrzahl der Kleinkläranlagen in Thüringen nicht ordnungsgemäß betrieben wird. Die regelmäßige und fachgerechte Wartung ist ein wesentlicher Bestandteil der ordnungsgemäßen Betriebsführung einer Kleinkläranlage.
Da es sich bei den Betreibern von vollbiologischen Kleinkläranlagen fast ausschließlich um Privatpersonen handelt, die in der Regel nicht über das zur fachgerechten Wartung einer vollbiologischen Kleinkläranlage benötigte Fachwissen verfügen, kann die Verpflichtung zur Wartung von diesem Personenkreis in aller Regel nicht erfüllt werden. Um den ordnungsgemäßen Betrieb der vollbiologischen Kleinkläranlagen zu gewährleisten, ist daher der Abschluss eines Wartungsvertrages mit einem zertifizierten Fachbetrieb erforderlich. Dies gilt unabhängig davon, ob aus dieser Kleinkläranlage in einen öffentlichen Abwasserkanal oder direkt in ein Gewässer eingeleitet wird.
Die Anforderungen an die Wartung und die Kontrolle wurden in der Thüringer Kleinkläranlagenverordnung festgelegt.
Für sanierte Kleinkläranlagen wird nach deren Inbetriebnahme ein Bestandsschutz von maximal 15 Jahren eingeführt und der Abwasserverband bzw. die eigenentsorgende Gemeinde ist gehindert, einen Kanalanschluss vorzuschreiben, wenn
- das Grundstück nicht innerhalb der nächsten 15 Jahren nach der Bekanntmachung des Abwasserbeseitigungskonzeptes an eine öffentliche Abwasseranlage (öffentlicher Kanal) angeschlossen werden soll und
- eine Befreiung des Abwasserverbandes bzw. der eigenentsorgenden Gemeinde von der Abwasserbeseitigungspflicht besteht.
Nur in den zuvor genannten Fällen ist der Grundstückseigentümer vom Anschluss- und Benutzungszwang befreit. Eine generelle Befreiung aller Grundstückseigentümer, die bisher über eine Kleinkläranlage verfügen, ist damit nicht verbunden.
Der Bestandsschutz für vollbiologische Kleinkläranlagen von 15 Jahren orientiert sich an den Erwartungen zur Haltbarkeit der Anlage bzw. Anlagenteile. In den Regelungen der LAWA bzw. der DWA wird von einer Haltbarkeit der Anlage bzw. Anlagenteile im Mittel von
10 - 15 Jahren ausgegangen. Diese „Haltbarkeit“ wird auch von der Thüringer KKA-Studie bestätigt. Ein genereller Bestandsschutz kann nicht über die erwartete Haltbarkeit einer Anlage hinaus gewährt werden. Dass diese Anlagen bei entsprechendem Zustand und fortbestehender Eignung auch länger betrieben werden können, ist bei Beachtung der Interessen des Abwasserverbandes bzw. der eigenentsorgenden Gemeinde unbestritten.
Sofern der Abwasserverband bzw. die eigenentsorgende Gemeinde von der Beseitigungspflicht für ein Grundstück endgültig befreit wurde, ist davon auszugehen, dass die Kleinkläranlage auch die endgültige Variante der Abwasserentsorgung für dieses Grundstück ist.
Wer ist für die Entsorgung des Fäkalschlamms aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben verantwortlich?
Kann ich das in einer modernen Kleinkläranlage behandelte Abwasser auch auf meinem eigenen Grundstück
versickern und nicht wie bisher in den öffentlichen Kanal einleiten?
Nein! Für die Einleitung in das Grundwasser ist eine Einleitungserlaubnis der unteren Wasserbehörde beim Landratsamt erforderlich. Eine solche wird regelmäßig nicht erteilt, wenn ein Kanalanschluss bereits vorliegt. Hier übt der Abwasserverband bzw. die eigenentsorgende Gemeinde den Anschluss- und Benutzungszwang, der für den Aufbau einer ordnungsgemäßen Abwasserentsorgung erforderlich ist, aus. Die Reinigungsleistung der modernen Kleinkläranlage kann jedoch im Rahmen der jeweiligen Satzungen gebührenmindernd berücksichtigt werden, sofern bisher kein Anschluss des Grundstückes an eine kommunale Kläranlage erfolgte.
Informationsbrief zur Thüringer Kleinklär-anlagenverordnung Größe: 64.8 kB
Thüringer Kleinkläranlagenerlass 2010 Größe: 2.0 MB
Verlängerung der Gültigkeit des Thüringer Kleinkläranlagenerlasses Größe: 31.9 kB
Broschüre „Dezentrale Abwasserentsorgung mit Kleinkläranlagen“ Broschüre zum Download als pdf-Daten
Benchmarking ist ein anonymer Leistungsvergleich auf Basis einheitlicher, international anerkannter Standards und Kennziffern mit dem Ziel, eigene Schwächen zu erkennen und Leistungen zu verbessern bzw. effektiver zu erbringen und damit Kosten zu sparen.
Verglichen werden unter anderem die Wirtschaftlichkeit, die Sicherheit, die Zuverlässigkeit und Qualität der Ver- und Entsorgung, die Nachhaltigkeit des Handelns sowie der Kundenservice.
Benchmarkingprojekte werden mit dem Ziel durchgeführt, Verbesserungspotenziale bei den Aufgabenträgern aufzuzeigen und damit Gebühren für die Bürger stabil zu halten sowie gleichzeitig alle rechtlichen Anforderungen an eine nachhaltige Abwasserentsorgung sicher zu stellen.
Benchmarking wird immer populärer – regelmäßige Projekte
Auf Initiative des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz hat die Fachhochschule Schmalkalden im Jahr 2003 ein erstes Benchmarkingprojekt im Bereich Wasserversorgung gestartet und führt seit 2007 auch regelmäßig Benchmarkingprojekte im Bereich der Abwasserentsorgung durch. Grundprinzipien der Projekte sind die Anonymität der betrieblichen Daten und Freiwilligkeit bei der Teilnahme.
Informationsbrief Wasser/Abwasser vom 17. Februar 2014
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der Fachhochschule Schmalkalden
Ziel dieser Richtlinie ist die Förderung wasserwirtschaftlicher Anlagen nach wasserwirtschaftlichen Schwerpunkten zur Verbesserung des Gewässerschutzes durch die Erhöhung des Anschlussgrades an öffentliche Kläranlagen.
Gegenstand der Förderung sind Vorhaben zur Errichtung und Erweiterung von Abwasseranlagen der öffentlichen Entsorgung. Gefördert werden:
Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung kommunaler Kläranlagen,
Errichtung von Überleitungs-/Verbindungssammlern und Pumpwerken,
Errichtung von Schmutz- und Regenwasserkanälen im Trennsystem und Anlagen zur Mischwasserbehandlung.
Die Gewährung einer Zuwendung setzt eine geprüfte abwassertechnische Gesamtkonzeption voraus.
Vorhaben müssen Bestandteil eines nach Vorgaben des TMUEN aufgestellten und behördlicherseits durch die untere Wasserbehörde und die TLUG mit Stellungnahmen versehenen ABKs sein.
Zuwendung erfolgt auf der Grundlage der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Bis zu 50 % Fördersatz.
Mischwasserentlastungsbauwerke: maximal 2.000 EUR je m³ erforderliches Nutzvolumen
Kläranlagen: maximal 1.000 EUR je EW Ausbaukapazität > 1.000 EW; maximal 1.500 EUR je EW Ausbaukapazität von 501 - 1.000 EW; maximal 2.000 EUR je EW Ausbaukapazität von 51 - 500 EW
Es wird ein jährliches Förderprogramm aufgestellt. Fristen insbesondere für Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm, Anträge auf Gewährung einer Zuwendung, Mittelabrufe und Verwendungsnachweise sowie entsprechende Voraussetzungen sind vom Aufgabenträger zu beachten.
Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2022
Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung (837.6 kB)
Az.: 93311; ThürStAnz Nr. 38/2018 S. 1221ff.
Download von Unterlagen zur Antragstellung von den Seiten der Thüringer Aufbaubank
Förderung ausgewählter Maßnahmen der Abwasserentsorgung
Richtlinie für die Förderung von ausgewählten Maßnahmen der Abwasserentsorgung im Freistaat
Ziel dieser Richtlinie ist die Förderung der Errichtung/Erweiterung von Abwasseranlagen zur Erhöhung des Anschlussgrades im ländlichen Raum.
die Errichtung von Überleitungs- oder Verbindungssammlern sowie
die Errichtung von Pumpwerken,
soweit sie im Maßnahmenteil des Landesprogramms Gewässerschutz 2016 – 2021 aufgelistet sind
75 % Fördersatz für die Errichtung, Erweiterung und Nachrüstung von Kläranlagen,
80 % für die Errichtung von Überleitungssammlern, Verbindungssammlern und Pumpwerken.
Für die Förderung findet die „Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen“ Anwendung, soweit nichts Abweichendes geregelt ist. Die Regelung zur Aufstellung eines jährlichen Förderprogramms findet keine Anwendung. Eine Antragstellung ist jederzeit möglich.
Richtlinie für die Förderung ausgewählter Maßnahmen der Abwasserentsorgung (450.6 kB)
Az.: 93311 ThürStAnz Nr. 38/2018 S. 1220
Förderung nach Thüringer Gesetz für kommunale Investionen
Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Abwasserentsorgung nach dem Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur
Ziel dieser Richtlinie ist die Förderung von Maßnahmen der Abwasserentsorgung durch das TMUEN nach dem vorgenannten Gesetz.
Investitionen, die ausweislich des zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Richtlinie geltenden ABKs in Siedlungsgebieten liegen, die von einer zentralen Abwasserentsorgung ausgeschlossen sind.
Investitionen in eine öffentliche Abwasserentsorgung in Gebieten, für die zu diesem Zeitpunkt übergangsweise oder dauerhaft grundstücksbezogene Kleinkläranlagen in Verantwortung der Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigten vorgesehen sind.
Für die Förderung findet die „Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen“ Anwendung, soweit nichts Abweichendes geregelt ist. Die Regelung zur Aufstellung eines jährlichen Förderprogramms findet keine Anwendung. Antragstellung ist jederzeit möglich.
Ein entsprechend geändertes Abwasserbeseitigungskonzept ist dem Verfahren gemäß Thüringer Wassergesetz zu unterziehen. Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2019
Download: Förderrichtlinie (450.6 kB)
Unterlagen zur Förderung (837.6 kB)
Saubere Gewässer und faire Kostenverteilung: Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen
Im Freistaat Thüringen verfügen heute nur etwa 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger über eine den rechtlichen Vorgaben genügende Abwasserentsorgung. Zum Vergleich: Bundesweit beträgt der Anschlussgrad an zentrale Abwasserentsorgungsanlagen mehr als 90 Prozent. Damit wird das Abwasser von rund 430.000 Bürgerinnen und Bürgern immer noch nach unzureichender Behandlung in veralteten Kleinkläranlagen in unsere Gewässer eingeleitet. Neben dem weiteren Ausbau der kommunalen Abwasserbeseitigung in den nächsten Jahren werden auch künftig weiterhin Kleinkläranlagen an den Stand der Technik anzupassen sein.
Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz
Ziel dieser Richtlinie ist, zum Schutz der Gewässer und zur Umsetzung des § 57 WHG den Anteil der dem Stand der Technik entsprechenden Kleinkläranlagen zu erhöhen und somit die Abwasserreinigung durch Kleinkläranlagen zu verbessern.
Dem Stand der Technik entsprechende Kleinkläranlagen.
Ersatzneubau oder Nachrüstung von Kleinkläranlagen für ein oder mehrere Grundstücke, die dauerhaft nicht an einen kommunalen Kanal oder eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen werden.
Neubau von Kleinkläranlagen im Rahmen der kommunalen Abwasserbeseitigung.
Bau von Schmutzwasserkanälen ab den Grundstücksgrenzen im öffentlichen Raum bei der Errichtung von Gruppenkleinkläranlagen (Kleinkläranlage für mehrere Grundstücke).
Bauherren (Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigte) von Kleinkläranlagen, soweit diese Kleinkläranlagen nicht Bestandteil der öffenlichen Abwasseranlage sind
Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Form einer Projektförderung als Festbetragsfinanzierung gewährt. Zuschuss in Höhe von:
2.500 EUR für 4 EW + 250 EUR je weiterem EW für Ersatzneubau
1.250 EUR für 4 EW + 125 EUR je weiterem EW für Nachrüstung
500 EUR für 4 EW + 75 EUR je weiterem EW bei weitergehenden Reinigungsanforderungen zusätzlich
250,00 EUR je lfd. m Schmutzwasserkanal im öffentlichen Raum von den Grundstücksgrenzen bis zur Kleinkläranlage bei Gruppenkleinkläranlagen zusätzlich
bei Errichtung Gruppenkleinkläranlagen im Rahmen der kommunalen Abwasserbeseitigung Erhöhung des Zuschusses für die Gruppenkleinkläranlagen um 10 %
Zinsgünstiges Darlehen bis zur Höhe der tatsächlichen Aufwendungen und nur für Einzelanlagen privater Bauherren (kein Darlehen für Gruppenkleinkläranlagen):
25.000 EUR (mindestens jedoch 2.000 EUR) Darlehenshöchstbetrag
Das Darlehen wird in einer Summe vergeben, Teilauszahlungen sind nicht möglich, das Darlehen wird ohne Sicherheiten gewährt, keine weiteren Gebühren.
115 Euro je Anlage für die Beratungs- und Organisationsleistungen an kommunalen Aufgabenträger.
Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2020
Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz (118.5 kB)
Antragstellung und Formulare bei der Thüringer Aufbaubank (TAB)
Aus- und Fortbildung im Abwasserbereich
Ziel dieser Richtlinie ist die Stärkung der Thüringer Abwasserinfrastruktur durch Qualifizierung des einschlägigen Personals sowie die Förderung innovativer Ansätze zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte.
Ausbildung der Fachkraft für Abwassertechnik und der Fachkraft für Rohr-, Kanal- und Industrieservice
Fortbildung des Betriebspersonals für Abwasserbehandlungsanlagen und andere Anlagen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte
Erfahrungsaustausch, Schulungen und Seminare innerhalb der Kläranlagen- und Kanalnachbarschaften der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) des Landesverbandes Sachsen/Thüringen
Pilotanlagen und sonstige Maßnahmen (Bau von Musteranlagen zur Ableitung und Behandlung von Abwasser, bei dem ausgewählte innovative Technologien und Verfahren berücksichtigt werden, die über die bereits bestehenden etablierten technischen Verfahren hinausgehen)
Pilotprojekte (Ideenwettbewerbe, Untersuchungen, Gutachten und Auswertungen zur Ableitung und Behandlung von Abwasser, die über die bereits bestehenden etablierten technischen Verfahren hinausgehen und neuartige Erkenntnisse erwarten lassen).
Lehrgangs- und Prüfgebühren, Aufwendungen für Praktika sowie Ausgaben für Lehrmittel, jedoch nicht die Vergütung und Ausgaben für Unterbringung, Verpflegung und Transport der aus- und fortzubildenden Personen bei Aus- und Fortbildung
Alle mit der Maßnahme zusammenhängenden Ausgaben von der Planung bis zur Inbetriebnahme und Erprobung bzw. des Abschlussberichts bei Pilotanlagen und sonstigen Maßnahmen sowie Pilotprojekten.
Projektförderung, Anteilsfinanzierung bzw. Festbetragsfinanzierung für Vorhabenzur Ausbildung der Fachkraft für Abwassertechnik und der Fachkraft für Rohr-, Kanal- und Industrieservice, als nicht rückzahlbarer Zuschuss.
Die Fördersätze für Maßnahmen betragen:
​​​​​Bis zu 70 % für Pilotanlagen und sonstige Maßnahmen
Bis zu 100 % für Pilotprojekte
Ausbildungsjahr :
1. Ausbildungsjahr 7.700 EUR
2. Ausbildungsjahr 4.600 EUR
3. Ausbildungsjahr 1.500 EUR
Bis zu 50 % für Fortbildung (nicht gefördert werden Maßnahmen mit zuwendungsfähigen Ausgaben je Vorhaben unter 2.500 EUR pro Person)
Bis zu 70 % für Kläranlagen- und Kanalnachbarschaften für den Anteil Thüringens.
Weitere Voraussetzungen zur Förderung, Antragsstellung und Bewilligung sind den entsprechenden Richtlinien zu entnehmen.
Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2021