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Timestamp: 2016-10-25 17:32:17
Document Index: 165225562

Matched Legal Cases: ['Art. 620', 'Art. 620', 'Art. 92', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 74', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 86', 'Art. 63', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 152', 'Art. 29', 'Art. 717', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_151/2014 (14.10.2014)
4A_151/2014 � � Urteil vom 14. Oktober 2014
Bundesrichterin Kiss, Niquille
Die A.________ SA (Kl�gerin; Beschwerdef�hrerin) ist eine Aktiengesellschaft nach Art. 620 ff. OR mit Sitz in Freiburg. Sie bezweckt unter anderem die Beteiligung an Unternehmen im Pflege- und Gesundheitsbereich.
Die B.________ AG (Beklagte; Beschwerdegegnerin) ist ebenfalls eine Aktiengesellschaft nach Art. 620 ff. OR mit Sitz in Z�rich. Sie bietet ihren Kunden vielf�ltige Kommunikationsdienstleistungen an. Namentlich unterst�tzt und betreut sie Unternehmen, die in der �ffentlichkeit stehen, darunter auch b�rsenkotierte Gesellschaften, bei ihren externen und internen Kommunikationsbed�rfnissen.
An der Generalversammlung der A.________ SA vom 9. Juni 2010 wurden drei der sechs Verwaltungsr�te, n�mlich C.________, D.________ sowie E.________, als Verwaltungsr�te nicht wiedergew�hlt, und angestrebte Neuwahlen von Verwaltungsratsmitgliedern kamen nicht zustande. Nach dem R�cktritt von F.________ aus dem Verwaltungsrat anl�sslich der Sitzung vom 15. Juni 2010 setzte sich dieser nur noch aus den kollektivzeichnungsberechtigten Verwaltungsr�ten G.________ und H.________ zusammen.
An der ausserordentlichen Generalversammlung vom 6. September 2010 wurden sieben zus�tzliche Personen in den Verwaltungsrat gew�hlt, darunter die drei am 9. Juni 2010 abgew�hlten Verwaltungsr�te.
Zwischen dem 9. Juni und dem 9. September 2010 verf�gte die Kl�gerin �ber keine gen�genden internen Ressourcen, um die �ffentlichkeitsarbeit eigenst�ndig wahrnehmen zu k�nnen. Zur Unterst�tzung der internen und externen Unternehmenskommunikation war sie daher darauf angewiesen, eine professionelle externe Dienstleistungsanbieterin beizuziehen.
Am 14. Juli 2010 unterzeichneten die verbliebenen zwei Verwaltungsr�te G.________ und H.________ f�r die Kl�gerin einen Zusammenarbeitsvertrag mit der Beklagten, in dem diese sich verpflichtete, die Kl�gerin in s�mtlichen Belangen der externen und internen Kommunikation zu unterst�tzen. Im Vertrag wurden die wesentlichen Konditionen der Kommunikationsberatungst�tigkeit der Beklagten geregelt und festgehalten, dass die Zusammenarbeit bereits am 9. Juni 2010 begonnen hatte. Gest�tzt auf diesen Vertrag liess die Beklagte der Kl�gerin f�r im Zeitraum vom 1. Juli bis 6. September 2010 erbrachte Leistungen drei Honorarrechnungen im Gesamtbetrag von Fr. 195'862.85 zukommen.
Am 3. September 2010 unterzeichneten G.________ und H.________ eine Schuldanerkennung, wonach die Beklagte basierend auf dem Zusammenarbeitsvertrag vom 14. Juli 2010 f�r die Kl�gerin Leistungen im genannten Gesamtbetrag erbracht hat und die Kl�gerin anerkennt, "die drei Rechnungen" vom 2. und vom 31. August 2010 sowie vom 3. September 2010 "vorbehaltlos zu schulden".
Mit Schreiben vom 9. September 2010 wurde der Zusammenarbeitsvertrag vom 14. Juli 2010 mit sofortiger Wirkung beendet. Mit Schreiben vom 5. Oktober 2010 erkl�rte die Kl�gerin sodann, dass sie die Schuldanerkennung vom 3. September 2010 anfechte bzw. widerrufe.
Mit Klage vom 9. August 2011 beantragte die Kl�gerin dem Handelsgericht des Kantons Z�rich, es sei festzustellen, dass die Forderungen in der H�he von Fr. 195'862.85 nebst Zins zu 5 % seit 10. Dezember 2010, f�r die der Beklagten mit Entscheid des Juge de paix du district de Nyon vom 15. Juli 2011 im Verfahren KC11.014285 provisorische Rechts�ffnung erteilt wurde, nicht bestehen.
Zur Begr�ndung ihrer Klage machte sie geltend, ihr Verwaltungsrat sei im Zeitraum vom 15. Juni 2010 bis zum 6. September 2010 nicht statuten- und reglementskonform zusammengesetzt und daher nicht beschlussf�hig gewesen. Mit Blick auf diesen, der Beklagten bekannten Organisationsmangel im Verwaltungsrat sei weder der Zusammenarbeitsvertrag vom 14. Juli 2010 noch die Schuldanerkennung vom 3. September 2010 g�ltig zustandegekommen. Diese seien auch vom neu und statutenkonform bestellten Verwaltungsrat im Nachhinein nie genehmigt worden. Der Zusammenarbeitsvertrag und die Schuldanerkennung w�rden die Kl�gerin auch deshalb nicht binden, weil die Beklagte ihre Leistungen nicht im allgemeinen Gesellschaftsinteresse erbracht, sondern G.________ und H.________ bei ihren pers�nlichen Interessen um Machterhalt unterst�tzt habe. Sodann seien die von der Beklagten in den Rechnungen aufgef�hrten Leistungen nicht erbracht worden.
Mit Beschluss vom 29. Januar 2014 trat das Handelsgericht auf das Ausstandsgesuch der Kl�gerin, das diese gegen Handelsrichter Alexander Pfeifer gerichtet hatte, nicht ein. Das Gesuch sei versp�tet gestellt worden, womit das Ablehnungsrecht verwirkt sei.
Mit Urteil vom gleichen Tag wies das Handelsgericht die Klage ab. Zudem hielt es fest, die mit Verf�gung des Juge de paix du district de Nyon vom 15. Juli 2011 in der Betreibung Nr. xxx des Office des poursuites du district de Nyon (Zahlungsbefehl vom 28. M�rz 2011) erteilte provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 195'862.85 nebst Zins zu 5 % seit 10. Dezember 2010, sei damit definitiv.
Die Kl�gerin beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, den Beschluss sowie das Urteil des Handelsgerichts vom 29. Januar 2014 aufzuheben. Die Aberkennungsklage sei gutzuheissen. Es sei festzustellen, dass die Forderungen in der H�he von Fr. 195'862.85 nebst Zins zu 5 % seit 10. Februar 2010, f�r die der Beschwerdegegnerin mit Entscheid des Juge de paix du district de Nyon vom 15. Juli 2011 im Verfahren KC11.014285 provisorische Rechts�ffnung erteilt wurde, nicht bestehen. Eventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf �berhaupt einzutreten sei. Eventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und Neubeurteilung an das Handelsgericht zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Der Beschluss des Handelsgerichts vom 29. Januar 2014 erging am gleichen Tag wie das Urteil in der Sache. Der Spruchk�rper variiert insofern, als am Beschluss anstelle des vom Ausstandsgesuch betroffenen Handelsrichters Alexander Pfeifer Handelsrichter Thomas Klein mitwirkte. Beim angefochtenen Beschluss handelt es sich um einen selbst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid �ber ein Ausstandsbegehren. Dagegen ist die Beschwerde zul�ssig (Art. 92 Abs. 1 BGG).
1.2.�Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens sind Zwischenentscheide mit dem in der Hauptsache zul�ssigen Rechtsmittel anzufechten (BGE 137 III 261 E. 1.4, 380 E. 1.1 S. 382; 133 III 645 E. 2.2). Da die Hauptsache vorliegend streitwertunabh�ngig anfechtbar ist (vgl. Erw�gung 3.1), ist die Beschwerde in Zivilsachen auch gegen den Zwischenentscheid gegeben.
1.3.�Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen (BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 490). Die Beschwerdef�hrerin beantragt jedoch betreffend den angefochtenen Beschluss einzig dessen Aufhebung. Einen materiellen Antrag stellt sie diesbez�glich nicht, was das Eintreten auf die Beschwerde in Frage stellt. Allerdings wird immerhin aus der Beschwerdebegr�ndung ersichtlich, dass die Beschwerdef�hrerin weiterhin den Ausstand von Handelsrichter Alexander Pfeifer und die Neubeurteilung unter "geh�riger Besetzung" des Gerichts anstrebt. In Ber�cksichtigung dieser Ausf�hrungen kann von einem hinreichenden Rechtsbegehren ausgegangen werden (vgl. BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136; 134 III 235 E. 2 S. 236 f.).
1.4.�Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten, soweit sie sich gegen den Beschluss des Handelsgerichts vom 29. Januar 2014 richtet.
Mit der Beschwerde gegen den Beschluss der Vorinstanz r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Art. 47 ZPO sowie von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 EMRK.
2.1.�Nach Art. 30 Abs. 1 Satz 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges, unabh�ngiges und unparteiisches Gericht. Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, die also geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Dabei ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit hervorrufen. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 140 III 221 E. 4.1; 139 III 120 E. 3.2.1 S. 124, 433 E. 2.1.2 S. 436; 139 I 121 E. 5.1 S. 125 je mit Hinweisen). Ein Anschein von Befangenheit kann sich aus dem Umstand ergeben, dass ein Richter zu einer Prozesspartei in einer besonderen Beziehung - namentlich einer solchen beruflicher Natur - steht oder stand (BGE 140 III 221 E. 4.3 und 5 S. 223 ff.; 139 I 121 E. 4.1 S. 124; 139 III 433 E. 2.1.3 S. 436).
Art. 47 ZPO umschreibt die Ausstandsgr�nde f�r die Zivilgerichte auf Gesetzesebene. Ausstandsgesuche sind unverz�glich zu stellen, sobald die Partei vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat (vgl. Art. 49 Abs. 1 ZPO).
Wer einen Ablehnungsgrund nicht unverz�glich nach dessen Kenntnisnahme geltend macht, verwirkt den Anspruch auf seine sp�tere Anrufung (BGE 139 III 120 E. 3.2.1; 136 I 207 E. 3.4 mit weiteren Hinweisen). Sind allerdings die Umst�nde, die den Anschein der Befangenheit bewirken, derart offensichtlich, dass der Richter von sich aus h�tte in den Ausstand treten m�ssen, ist dies st�rker zu gewichten als eine versp�tete Geltendmachung (BGE 134 I 20 E. 4.3.2).
2.2.�Die Vorinstanz hielt fest, die Mitwirkung von Handelsrichter Alexander Pfeifer sei der Beschwerdef�hrerin am 30. Oktober 2013 durch Empfang der entsprechenden Verf�gung bekannt geworden. Mit Verf�gung vom 19. November 2013, zugegangen am 20. November 2013, sei ihr sodann in einem Parallelverfahren die von Handelsrichter Alexander Pfeifer gleichentags abgegebene Ausstandserkl�rung mitgeteilt worden. Damit seien der Beschwerdef�hrerin die Zusammensetzung des Spruchk�rpers am 30. Oktober 2013 und die Umst�nde eines allf�lligen Ausstandsgrundes gegen Handelsrichter Alexander Pfeifer - sp�testens - am 20. November 2013 bekannt gewesen. Das erst mit Eingabe vom 15. Januar 2014 - mithin acht Wochen nach Kenntnis der Gerichtsdelegation und des geltend gemachten Ausstandsgrundes - erhobene Ausstandsgesuch erweise sich damit als deutlich versp�tet und sei verwirkt. Die vorgebrachten Ausstandsgr�nde liessen bei objektiver Betrachtung auch keine (gravierende) Befangenheit erkennen, die trotz Versp�tung eine Ber�cksichtigung des Gesuchs erfordern w�rde.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts dagegen vor, dass ihr Ausstandsgesuch als versp�tet beurteilt wurde. Sie steht jedoch auf dem Standpunkt, die Versp�tung schade nicht, da der geltend gemachte Ausstandsgrund von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigt werden m�ssen.
2.4.�Dem kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerdef�hrerin begr�ndete vor der Vorinstanz die geltend gemachte Befangenheit von Handelsrichter Alexander Pfeifer im Wesentlichen damit, dass dieser in einem Parallelverfahren gegen die I.________ AG in den Ausstand getreten sei, weil er nach eigenem Bekunden zwei Partner dieser Anwaltskanzlei kenne. So sei er mit Herrn Dr. J.________ seit Jahren pers�nlich befreundet und mit Herrn Prof. Dr. K.________ pflege er gesch�ftliche Beziehungen. Gem�ss der Beschwerdef�hrerin soll die besagte Anwaltskanzlei auch im vorliegenden Verfahren eine "zentrale Rolle" spielen und habe dieselbe ein wirtschaftliches Interesse am Ausgang des vorliegenden Verfahrens. Hier gehe es �ber weite Strecken um denselben Grundsachverhalt und dieselben Rechtsfragen.
Der betroffene Handelsrichter Alexander Pfeifer gab in seiner Stellungnahme zum Ausstandsgesuch an, er sehe keinen Grund, um in den Ausstand zu treten, und er erachte sich als nicht befangen.
Wie das Bundesgericht bereits in einem anderen Parallelverfahren (Urteil 4A_617/2013 vom 30. Juni 2014 E. 4), in dem sich eine gleich gelagerte Ausstandsfrage stellte, darlegte, sind die �berlegungen der Beschwerdef�hrerin zu weit hergeholt, als dass daraus objektiv auf die Befangenheit oder auch nur den Anschein einer solchen von Handelsrichter Pfeifer im vorliegenden Verfahren zu schliessen w�re. Es kann nicht gen�gen, dass die Beschwerdegegnerin gewisse Kontakte zur besagten Anwaltskanzlei pflegte bzw. dass eine Anw�ltin der I.________ AG im Umfeld des vorliegend zu beurteilenden Sachverhalts eine Rolle spielte, ohne dass dargetan ist, dass deswegen je nach Beurteilung des vorliegenden Falles die I.________ AG mit direkten (wirtschaftlichen) Konsequenzen zu rechnen h�tte. Mit dem was die Beschwerdef�hrerin gem�ss dem angefochtenen Beschluss vorbrachte (vgl. dazu Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 140 III 16 E. 1.3.1), ist nicht glaubhaft gemacht, dass bei objektiver Betrachtung ein Anschein der Befangenheit angenommen werden k�nnte. Noch weniger liegt eine offensichtliche Befangenheit vor, so dass Handelsrichter Pfeifer von sich aus h�tte in den Ausstand treten m�ssen und die Versp�tung des Gesuchs h�tte unber�cksichtigt bleiben k�nnen.
Es k�nnte sich allenfalls fragen, ob Handelsrichter Pfeifer hier von sich aus in den Ausstand h�tte treten m�ssen, falls das Urteil im vorliegenden Verfahren vor demjenigen im Parallelverfahren der Beschwerdef�hrerin gegen die I.________ AG gef�llt worden w�re. Diesfalls h�tte Handelsrichter Pfeifer Rechtsfragen, die sich nach den Behauptungen der Beschwerdef�hrerin in beiden Verfahren gleich stellen sollen, mitentscheiden und allenfalls f�r das Urteil in Sachen der I.________ AG pr�judizieren k�nnen. Wie es sich damit verh�lt kann vorliegend indessen offen bleiben, da das Urteil in Sachen der I.________ AG bereits am 22. Januar 2014, und damit vor demjenigen im vorliegenden Verfahren gef�llt wurde.
Die Beschwerde gegen den Beschluss der Vorinstanz erweist sich mithin als unbegr�ndet.
Beschwerde gegen das�
Urteil�
des Handelsgerichts
3.1.�Das angefochtene Urteil des Handelsgerichts ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG). Gegen Entscheide der als einzige kantonale Instanzen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG urteilenden Handelsgerichte (Art. 6 ZPO) ist die Beschwerde an das Bundesgericht streitwertunabh�ngig gegeben (BGE 139 III 67 E. 1.2). Die Beschwerde in Zivilsachen ist daher grunds�tzlich zul�ssig.
3.2.�Die Beschwerdegegnerin stellt das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdef�hrerin in Abrede. Diese habe die streitgegenst�ndliche Forderung am 7. M�rz 2014, d.h. nach Vorliegen des (formell) rechtskr�ftigen Entscheids der Vorinstanz durch eine vorbehaltlose Zahlung von Fr. 260'344.05 an das Betreibungsamt Z�rich 1 gem�ss Art. 12 Abs. 2 SchKG getilgt und damit implizite anerkannt. Sie habe die Beschwerde am 10. M�rz 2014, d.h. nach ihrer vorbehaltlosen Tilgungs- und Anerkennungshandlung eingelegt. Es fehle ihr damit am Rechtsschutzinteresse f�r die Erhebung der Beschwerde. Auf diese sei nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin best�tigt in der Replik, dass sie die entsprechende Zahlung geleistet hat, bestreitet aber, dass sie damit die Forderung anerkannt habe. Vielmehr habe sie unfreiwillig unter dem Zwang des Betreibungs- und Arrestverfahrens sowie unter dem von der Beschwerdegegnerin aufgebauten medialen Druck geleistet. F�r den Fall der Gutheissung der Beschwerde, behalte sie sich die R�ckforderung der an die Beschwerdegegnerin geleisteten Betr�ge vor.
Die Beschwerdegegnerin h�lt dem in der Duplik entgegen, die Beschwerdef�hrerin erkl�re erstmals in der Replik, sie behalte sich die R�ckforderung der geleisteten Betr�ge vor. Dieser Vorbehalt erfolge nach der Tilgungshandlung vom 7. M�rz 2014 und sei daher unbeachtlich. Die Beschwerdef�hrerin lege die Voraussetzungen nicht dar, die sie zur angeblichen R�ckforderung berechtigen w�rden. Namentlich seien die Voraussetzungen f�r eine R�ckforderung gest�tzt auf Art. 86 SchKG oder Art. 63 OR nicht gegeben bzw. dargetan.
Die Beschwerdef�hrerin erstrebt mit der vorliegenden Beschwerde die Aberkennung einer Forderung, die sie bereits vor Erhebung der Beschwerde vorbehaltlos bezahlt hat. Ein aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Beschwerde k�nnte ihr unter diesen Umst�nden nur zukommen, wenn sie bei Gutheissung der Beschwerde einen R�ckforderungsanspruch erheben k�nnte. Dies erscheint mit Blick auf das Fehlen jeglichen Vorbehalts bei der Zahlung fraglich, muss hier aber nicht entschieden werden.
Zu den Eintretens- bzw. Sachurteilsvoraussetzungen z�hlt auch das Vorliegen eines aktuellen Rechtsschutzinteresses (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Zwar pr�ft das Bundesgericht von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 139 III 133 E. 1; 135 III 212 E. 1); jedoch muss die Eingabe von der beschwerdef�hrenden Partei auch bez�glich der Sachurteilsvoraussetzungen hinreichend begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 134 II 120 E. 1 S. 121; 133 II 400 E. 2 S. 403 f.). Die Beschwerdef�hrerin hat in der Beschwerde nichts zum Rechtsschutzinteresse ausgef�hrt, obwohl sie die streitgegenst�ndliche Forderung am 7. M�rz 2014, drei Tage vor der Beschwerdeergreifung am 10. M�rz 2014, vorbehaltlos bezahlt hat. Ihre diesbez�glichen Ausf�hrungen in der Replik sind zu unbestimmt, als dass ein R�ckforderungsanspruch trotz Unterlassens jeglichen Vorbehalts bei der Zahlung als glaubhaft dargetan erscheint, soweit die entsprechenden Vorbringen �berhaupt ber�cksichtigt und nicht als versp�tet unbeachtet bleiben m�ssten, nachdem ein Beschwerdef�hrer auch ohne Einwand des Beschwerdegegners bereits bei der Beschwerdeerhebung Anlass hat, sich zu den Eintretensvoraussetzungen zu �ussern (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2; 132 I 42 E. 3.3.4). Ein aktuelles Rechtsschutzinteresse der Beschwerdef�hrerin bei der Beschwerdeergreifung ist nicht dargetan bzw. nicht ersichtlich.
Das f�hrt zum Nichteintreten auf die Beschwerde, soweit sie sich gegen das Urteil der Vorinstanz in der Sache richtet. Selbst wenn jedoch auf die Beschwerde einzutreten w�re, erwiese sich diese als unbegr�ndet, wie nachstehend (Erw�gungen 4 und 5) dargelegt wird, wobei eine summarische Begr�ndung ausreicht, da der vorliegende Fall �ber weite Strecken analog zu den bereits entschiedenen Parallelverfahren 4A_617/2013 und 4A_459/2013 zu beurteilen ist.
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt auch die vorinstanzliche Kosten- und Entsch�digungsregelung, wobei sie diese unabh�ngig vom Ausgang der Hauptsache anficht. Diesbez�glich l�sst sich ihren Beschwerdeantr�gen kein materieller, d.h. bezifferter Antrag auf Ab�nderung der vorinstanzlichen Kosten- und Entsch�digungsregelung entnehmen (vgl. dazu die Erw�gung 1.3 vorne). Es kann vorliegend offen bleiben, ob dies ein Grund w�re, auch in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. dazu die Urteile 4A_226/2014 vom 6. August 2014 E. 1.2, 4A_89/2014 vom 25. Februar 2014, 4A_12/2014 vom 6. M�rz 2014 E. 2, 4A_410/2011 vom 11. Juli 2012 E. 1.2 und 4A_164/2011 vom 10. November 2011 E. 1.3.2; anders dagegen die Urteile 4A_375/2012 vom 20. November 2012 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 139 III 24 und 4A_32/2013 vom 29. April 2013 E. 1.2). Denn die Rechtsbegehren sind jedenfalls unter Ber�cksichtigung der Beschwerdebegr�ndung nach dem Vertrauensprinzip auszulegen (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136; 133 II 409 E. 1.4.2; 123 IV 125 E. 1; 105 II 149 E. 2a). Hinsichtlich der Parteientsch�digung l�sst sich der Beschwerdebegr�ndung entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin den Zuschlag von Fr. 3'000.-- beanstandet. Betreffend die Gerichtskosten wendet sie sich gegen deren Erh�hung aufgrund der Verursachung unn�tiger Kosten und wegen des Ausstandsverfahrens. Da die Vorinstanz diese Erh�hung nicht konkret beziffert und den einzelnen Gr�nden f�r die Erh�hung zugewiesen hat, kann auch von der Beschwerdef�hrerin nicht ein bezifferter Antrag verlangt werden. Bez�glich der Kosten- und Entsch�digungsregelung des angefochtenen Urteils ist daher auf die Beschwerde einzutreten.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin stellt die G�ltigkeit sowohl des Zusammenarbeitsvertrags vom 14. Juli 2010 als auch der Schuldanerkennung vom 3. September 2010 in Abrede. Dies aus zwei Gr�nden: Zum einen h�tten die Verwaltungsr�te G.________ und H.________ nicht im Interesse der Gesellschaft gehandelt, sondern mit der Beauftragung der Beschwerdegegnerin Eigeninteressen (Sicherung ihrer eigenen Macht und Verhinderung der R�ckkehr des abgew�hlten D.________ in den Verwaltungsrat) verfolgt. Die Beschwerdegegnerin habe den Interessenkonflikt gekannt oder k�nne sich diesbez�glich nach den gesamten Umst�nden jedenfalls nicht auf ihren guten Glauben berufen. Zum andern seien der Zusammenarbeitsvertrag vom 14. Juli 2010 und die Schuldanerkennung vom 3. September 2010 ung�ltig, weil der Verwaltungsrat der Beschwerdef�hrerin nach dem R�cktritt von F.________ nicht mehr statuten- und reglementskonform zusammengesetzt und somit nicht beschlussf�hig gewesen sei, wovon die Beschwerdegegnerin gewusst habe. Der Verwaltungsrat habe die Beschwerdef�hrerin auch aus diesem Grund nicht g�ltig verpflichten k�nnen.
4.1.1.�Letzteres Argument hat sich bereits in zwei Parallelverfahren als unzutreffend erwiesen (4A_459/2013 vom 22. Januar 2014 E. 3.1 und 4A_617/2013 vom 30. Juni 2014 E. 5.2) und greift auch hier nicht, was die Vorinstanz zutreffend erkannte.
4.1.2.�Zum geltend gemachten Interessenkonflikt stellte die Vorinstanz fest, es sei unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin zwischen dem 9. Juni und dem 9. September 2010 �ber keine gen�genden internen Ressourcen verf�gte, um die �ffentlichkeitsarbeit selbst�ndig wahrnehmen zu k�nnen. Sie sei daher, nur schon um den Informationspflichten und dem Kommunikationsbedarf nachzukommen, den eine b�rsenkotierte Gesellschaft zu erf�llen habe, darauf angewiesen gewesen, zur Unterst�tzung der Unternehmenskommunikation einen professionellen, externen Kommunikationsdienstleister beizuziehen. Die Beschwerdef�hrerin h�lt diese Feststellung "vor dem Hintergrund der damaligen Ereignisse" f�r nicht �berzeugend. Die von der Beschwerdegegnerin verfassten Ad-Hoc-Mitteilungen h�tten weniger der objektiven Information der Anleger gedient als vielmehr der Diskreditierung von D.________. Die Beschwerdef�hrerin zeigt keine willk�rlichen Feststellungen auf und vermag den korrekten Schluss nicht zu entkr�ften, dass die Beauftragung einer Kommunikationsfirma f�r die Unterst�tzung der �ffentlichkeitsarbeit nicht ausserhalb des Gesellschaftszwecks liegt, und die Beschwerdef�hrerin mangels interner Ressourcen dazu auf den Beizug einer externen Firma angewiesen war.
Die Vorinstanz konnte sodann keinen Konflikt zwischen den Interessen des Verwaltungsrats und denjenigen der Gesellschaft ausmachen, namentlich nicht aufgrund des von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Machtkampfs zwischen den beteiligten Aktion�rsgruppen um die Kontrolle der Beschwerdef�hrerin. Vielmehr hielt sie zutreffend fest, dass der Umstand, dass im betreffenden Zeitraum zwischen verschiedenen Aktion�rsgruppen ein Machtkampf um die Besetzung des Verwaltungsrats stattgefunden haben mag, nicht bedeute, dass die gesch�ftsf�hrenden Organe nicht - im allenfalls vermeintlichen - Interesse der Gesellschaft gehandelt h�tten. Selbst wenn ein Interessenkonflikt der Organe der Beschwerdef�hrerin bestanden haben sollte, sei dieser der Beschwerdegegnerin weder bekannt gewesen noch h�tte sie einen solchen erkennen m�ssen.
Die appellatorischen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin verm�gen an dieser Beurteilung nichts zu �ndern. Der Konflikt bestand zwischen den sich konkurrierenden Aktion�rsgruppen und nicht zwischen den Interessen der Organe und den objektiven Interessen der Gesellschaft. Jedenfalls war f�r die Beschwerdegegnerin als Dritte nicht erkennbar bzw. konnte und musste f�r sie nicht erkennbar sein, welche Zusammensetzung des Verwaltungsrats den objektiven Interessen der Gesellschaft am besten dienen w�rde. Da die Vorinstanz zutreffend zur Erkenntnis gelangt war, dass kein rechtsrelevanter Interessenkonflikt bestand, brauchte sie - entgegen der R�ge der Beschwerdef�hrerin - dazu und zur behaupteten B�sgl�ubigkeit kein Beweisverfahren durchzuf�hren. Denn die Frage, ob die Beschwerdegegnerin gutgl�ubig war oder nicht, stellt sich nur, wenn �berhaupt von einem Mangel bzw. einem Interessenkonflikt auszugehen w�re.
Die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachte Verletzung von Art. 8 ZGB, Art. 152 ZPO und Art. 29 Abs. 2 BV (mangels Durchf�hrung eines Beweisverfahrens) sowie von Art. 717 OR, 718a OR und Art. 3 Abs. 2 ZGB ist nicht dargetan. Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, dass die Vertretungsmacht der Verwaltungsr�te G.________ und H.________ nicht zufolge eines rechtsrelevanten Interessenkonfliktes beschr�nkt war, und demnach der Zusammenarbeitsvertrag vom 14. Juli 2010 und die Schuldanerkennung vom 3. September 2010 rechtsg�ltig zustande kamen.
5.1.�F�r den Fall, dass die Schuldanerkennung vom 3. September 2010 als g�ltig zustande gekommen betrachtet werden sollte, h�lt die Beschwerdef�hrerin daran fest, dass die Schuldanerkennung nicht zu einer Umkehr der Beweislast f�hre. Zu Unrecht: Die Vorinstanz ging vielmehr zutreffend und in �bereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass die Schuldanerkennung zu einer Umkehr der Beweislast f�hrte (BGE 131 III 268 E. 3.2 S. 273; ferner etwa die Urteile 4C.53/2001 vom 17. August 2001 E. 2b; 4A_617/2013 vom 30. Juni 2014 E. 6.3; 4A_459/2013 vom 22. Januar 2014 E. 3.3).
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin wandte gegen die Schuldanerkennung vom 3. September 2010 u.a. ein, dass die in den der Schuldanerkennung zu Grunde liegenden Rechnungen aufgef�hrten Leistungen im Gesamtbetrag von Fr. 195'862.85 nicht erbracht worden seien.
Die Vorinstanz gelangte in objektivierter Auslegung der Schuldanerkennung vom 3. September 2010 zum Ergebnis, dass der Wortlaut derselben keinen anderen Schluss zulasse, als dass die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Erkl�rung auf die Einrede, die Beschwerdegegnerin habe die Leistungen nicht bzw. nicht in dem in Rechnung gestellten Umfang erbracht, verzichtet habe. Dabei erwog sie, der Schuldanerkennung vom 3. September 2010 sei zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin f�r die Beschwerdef�hrerin basierend auf dem Zusammenarbeitsvertrag vom 14. Juli 2010 Leistungen in der H�he von insgesamt Fr. 195'862.85 erbracht habe. Weiter anerkenne die Beschwerdef�hrerin, die Rechnungen vom 2. August 2010, vom 31. August 2010 und vom 3. September 2010, deren H�he dem genannten Gesamtbetrag entspreche, vorbehaltlos zu schulden. Nachdem die Beschwerdef�hrerin im ersten Satz explizit best�tige, dass die Beschwerdegegnerin Leistungen in der genannten H�he erbracht habe, erkl�re sie im zweiten Satz, die Rechnungen in dieser H�he vorbehaltlos zu schulden. Damit bringe sie zum Ausdruck, dass sie die durch die Beschwerdegegnerin erbrachten Leistungen ohne Vorbehalte akzeptiere und somit nicht nur die Schuld f�r die erbrachten Leistungen anerkenne, sondern gleichzeitig auch die Leistungen im genannten Umfang genehmige.
Dieser Auslegung ist Blick auf den Wortlaut der Schuldanerkennung, in dem sowohl die Leistungserbringung im konkreten Umfang von Fr. 195'862.85 best�tigt wird, als auch die daf�r geschuldeten Rechnungsbetr�ge explizit "vorbehaltlos" anerkannt werden, ohne weiteres zu folgen. Demgegen�ber �berzeugt das von der Beschwerdef�hrerin vertretene Verst�ndnis, wonach der Ausdruck "vorbehaltlos" als "reine Stilklausel" aufzufassen sei, nicht, und erheischt keine andere Beurteilung. Diese deckt sich im �brigen mit derjenigen der analogen Formulierung der Schuldanerkennung im Fall 4A_459/2013 vom 22. Januar 2014 E. 5.1.2 und ist somit auch hier nicht zu beanstanden.
5.3.�Da nach dem Gesagten die Erkenntnis der Vorinstanz, dass die Schuldanerkennung vom 3. September 2010 in Bezug auf die Leistungserbringung einen Einredeverzicht enth�lt, der bundesgerichtlichen �berpr�fung standh�lt, er�brigt es sich, auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin einzugehen, welche diese gegen die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz vorbringt, gem�ss der die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin gegen die Leistungserbringung nicht durchdringen w�rden, selbst wenn man insofern nicht von einem Einredeverzicht ausginge.
5.4.�Zusammenfassend w�rde sich die Beschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz in der Sache (Abweisung der Aberkennungsklage) als unbegr�ndet erweisen, wenn darauf einzutreten w�re.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet die Kosten- und Entsch�digungsregelung des angefochtenen Urteils.
6.1.�Die Vorinstanz auferlegte die Prozesskosten entsprechend dem Verfahrensausgang der unterliegenden Beschwerdef�hrerin. Dabei erh�hte sie die in Anwendung von � 4 Abs. 1 der Geb�hrenverordnung vom 8. September 2010 des Obergerichts des Kantons Z�rich (GebV OG) ermittelte ordentliche Gerichtsgeb�hr gest�tzt auf � 4 Abs. 2 GebV OG um rund die H�lfte. Dies in Ber�cksichtigung des Zeitaufwandes des Gerichtes, insbesondere des unn�tigen Aufwandes im Zusammenhang mit dem Sistierungsantrag der Beschwerdef�hrerin und im Hinblick auf die auf den 15. Mai 2012 anberaumte Vergleichsverhandlung einerseits und des im Zusammenhang mit dem Ausstandsbegehren verursachten Zeitaufwandes andererseits. Zudem erh�hte sie die Parteientsch�digung um Fr. 3'000.-- f�r den Aufwand im Zusammenhang mit dem Sistierungsgesuch und die unn�tige Vorbereitung der auf den 15. Mai 2012 anberaumten Vergleichsverhandlung sowie f�r den Mehraufwand im Zusammenhang mit dem Ausstandsbegehren. Die Erh�hung der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung wegen des unn�tigen Aufwandes im Zusammenhang mit dem zu sp�t zur�ckgezogenen Sistierungsantrag und der zu sp�t mitgeteilten fehlenden Vergleichsbereitschaft, infolge derer die anberaumte Vergleichsverhandlung abgesetzt wurde, st�tzte die Vorinstanz auf Art. 108 ZPO.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 108 ZPO und macht geltend, sie habe keine unn�tigen Kosten im Sinne dieser Bestimmung verursacht.
6.2.�Unn�tige Prozesskosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht hat (Art. 108 ZPO). Das betrifft die mit dem unn�tigen Aufwand verbundenen Gerichtskosten und die Parteientsch�digung (Gasser/Rickli, Kurzkommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 108 ZPO). Unn�tiger Aufwand k�nnen insbesondere Mehrkosten sein, etwa wegen S�umnis, Weitl�ufigkeiten oder versp�teten Vorbringen (Gasser/Rickli, a.a.O., N. 3 zu Art. 108 ZPO; Martin H. Sterchi, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 4 zu Art. 108 ZPO).
6.3.�Vorliegend beruft sich die Vorinstanz auf unn�tige Kosten, die durch versp�tete bzw. zu kurzfristige Prozesshandlungen der Beschwerdef�hrerin verursacht wurden. Solche k�nnen nach dem vorstehend Gesagten unter den Begriff unn�tiger Prozesskosten im Sinne von Art. 108 ZPO fallen. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet, dass sie in diesem Sinne ihr Sistierungsgesuch versp�tet zur�ckgezogen und ihre mangelnde Vergleichsbereitschaft zu kurzfristig mitgeteilt habe. Zu Unrecht:
6.3.1.�Die Beschwerdef�hrerin hatte ihr Sistierungsgesuch damit begr�ndet, dass je nach Ausgang des Rechts�ffnungsverfahrens das vorliegende Verfahren hinf�llig werde, weshalb dieses bis zum rechtskr�ftigen Abschluss des Rechts�ffnungsverfahrens zu sistieren sei. Mit Blick auf diese Begr�ndung des Sistierungsgesuchs w�re es der Beschwerdef�hrerin oblegen, umgehend nach Erhalt des Rechts�ffnungsentscheids und unbenutztem Ablauf der dagegen laufenden Beschwerdefrist den R�ckzug des Sistierungsgesuchs zu erkl�ren. Dazu brauchte ihr die Vorinstanz nicht Frist anzusetzen. Sie liess sich jedoch rund einen Monat Zeit, um den R�ckzug zu erkl�ren. Bei dieser Ausgangslage durfte die Vorinstanz den Aufwand, der in der Zwischenzeit durch die Behandlung des Sistierungsgesuchs entstanden war, als unn�tig im Sinne von Art. 108 ZPO qualifizieren. Die Beschwerdef�hrerin h�tte diesen Aufwand durch umgehende R�ckzugserkl�rung vermeiden k�nnen.
Die Beschwerdef�hrerin wendet dagegen ein, sie h�tte statt des R�ckzugs auch den Beschluss �ber das Sistierungsgesuch abwarten k�nnen, in welchem Fall ihr die Vorinstanz keine Kosten gest�tzt auf Art. 108 ZPO h�tte auferlegen k�nnen. Mit diesem Einwand ist weder entkr�ftet, dass sie durch die sp�te Mitteilung des R�ckzugs unn�tige Kosten verursacht hat noch ist gesagt, dass sie bei Beschlussfassung und Abweisung des Sistierungsgesuchs keine Kosten, wenn auch nicht solche gest�tzt auf Art. 108 ZPO, h�tte tragen m�ssen.
6.3.2.�Die Parteien wurden nach Eingang der Klageantwort vom 29. November 2011 auf den 15. Mai 2012 zu einer Vergleichsverhandlung vorgeladen. Am 7. Mai (eingegangen am 8. Mai) 2012 teilte die Beschwerdef�hrerin dem Gericht mit, dass eine Vergleichsverhandlung zum heutigen Zeitpunkt nicht zielf�hrend sei und keine Vergleichsbereitschaft der Beschwerdef�hrerin bestehe. Daraufhin wurden die Vorladungen zur Vergleichsverhandlung abgenommen, wobei sowohl das Gericht als auch die Beschwerdegegnerin mit der Vorbereitung derselben schon begonnen hatten. Der daf�r angefallene Aufwand bezeichnete die Vorinstanz wiederum als unn�tige Prozesskosten im Sinne von Art. 108 ZPO.
Im Zeitpunkt der Mitteilung der fehlenden Vergleichsbereitschaft lag der Beschwerdef�hrerin bereits seit beinahe f�nf Monaten die Klageantwort vor und wusste sie bereits seit �ber drei Monaten von der auf den 15. Mai 2012 anberaumten Vergleichsverhandlung. Wenn die Vorinstanz bei dieser Ausgangslage in der sp�ten Mitteilung fehlender Vergleichsbereitschaft zumindest ein ordnungswidriges Verhalten erblickte, das bei Beachtung zumutbarer Sorgfalt h�tte vermieden werden k�nnen, und deshalb die dadurch verursachten Kosten als unn�tig im Sinne von Art. 108 ZPO qualifizierte, ist dies bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Vorbereitungshandlungen h�tten zumindest indirekt auch im Rahmen der Urteilsf�llung bzw. -begr�ndung verwendet werden k�nnen, weshalb sie nicht unn�tig gewesen seien. Dieses Argument betrifft nicht die Vermeidbarkeit dieser Kosten an sich, sondern die Frage, in welchem Umfang der Aufwand f�r die Vorbereitung der Vergleichsverhandlung allenfalls bei der sp�teren Beurteilung des Falles verwendbar und daher nicht g�nzlich unn�tig war. In welchem�
Ausmass�unter diesem Titel von unn�tigen Kosten auszugehen war, k�nnte das Bundesgericht nur unter Willk�rgesichtspunkten �berpr�fen. Eine Willk�rr�ge liegt indessen nicht vor.
6.4.�Schliesslich hat die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin entgegen deren Ansicht die Kosten im Zusammenhang mit dem Ausstandsgesuch nicht als unn�tige Prozesskosten im Sinne von Art. 108 ZPO auferlegt, sondern als zus�tzlichen Aufwand f�r den �ber das Ausstandsgesuch separat gef�llten Beschluss. Darin wurde der Entscheid �ber die Kosten denn auch dem Endentscheid vorbehalten. Die auf der unzutreffenden Ansicht aufgebauten R�ge der Beschwerdef�hrerin, die auch in diesem Zusammenhang Art. 108 ZPO verletzt sieht, st�sst daher ins Leere.
6.5.�Demnach verm�gen die Vorbringen gegen die Kosten- und Entsch�digungsregelung des angefochtenen Urteils nicht durchzudringen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Ausgangsgem�ss wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).