Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_4_KrWG_Nebenprodukte-d4769832,5.html
Timestamp: 2017-01-22 19:07:39
Document Index: 45744994

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 33', '§ 4', '§ 68', '§ 3', '§ 5']

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Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglich...…§ 4 KrWG, Nebenprodukte§ 5 KrWG, Ende der Abfalleigenschaft§ 6 KrWG, Abfallhierarchie§ 7 KrWG, Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft§ 8 KrWG, Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen§ 9 KrWG, Getrennthalten von Abfällen zur Verwertung, Vermischungsverbot§ 10 KrWG, Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft§ 11 KrWG, Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme§ 12 KrWG, Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme§ 13 KrWG, Pflichten der Anlagenbetreiber§ 14 KrWG, Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung§ 15 KrWG, Grundpflichten der Abfallbeseitigung§ 16 KrWG, Anforderungen an die Abfallbeseitigung§ 17 KrWG, Überlassungspflichten§ 18 KrWG, Anzeigeverfahren für Sammlungen§ 19 KrWG, Duldungspflichten bei Grundstücken§ 20 KrWG, Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger§ 21 KrWG, Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen§ 22 KrWG, Beauftragung Dritter§ 23 KrWG, Produktverantwortung§ 24 KrWG, Anforderungen an Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen…Anlage 4 KrWG, Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
§ 4 KrWGGesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)BundesrechtTeil 1 – Allgemeine VorschriftenTitel: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KrWGGliederungs-Nr.: 2129-56Normtyp: Gesetz(1) Fällt ein Stoff oder Gegenstand bei einem Herstellungsverfahren an, dessen hauptsächlicher Zweck nicht auf die Herstellung dieses Stoffes oder Gegenstandes gerichtet ist, ist er als Nebenprodukt und nicht als Abfall anzusehen, wenn1.sichergestellt ist, dass der Stoff oder Gegenstand weiter verwendet wird,2.eine weitere, über ein normales industrielles Verfahren hinausgehende Vorbehandlung hierfür nicht erforderlich ist,3.der Stoff oder Gegenstand als integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses erzeugt wird und4.die weitere Verwendung rechtmäßig ist; dies ist der Fall, wenn der Stoff oder Gegenstand alle für seine jeweilige Verwendung anzuwendenden Produkt-, Umwelt- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllt und insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt führt.(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen Kriterien zu bestimmen, nach denen bestimmte Stoffe oder Gegenstände als Nebenprodukt anzusehen sind, und Anforderungen zum Schutz von Mensch und Umwelt festzulegen.
§ 3 KrWG, Begriffsbestimmungen§ 5 KrWG, Ende der Abfalleigenschaft