Source: http://www.kanzleipro.de/archives/tag/unterhalt
Timestamp: 2018-01-16 19:15:38
Document Index: 172762052

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Unterhalt | Rechtsanwalt Burkhard Gaedke
4. 05.2017 Rechtsanwalt Gaedke
Beschluss des BGH vom 3. Mai 2017 – XII ZB 415/16 Der u.a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, in welchem Umfang die Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen. Was bisher geschah: Die Tochter machte 2004 das Abitur mit einem Durchschnitt von 2,3. Sie bewarb sich erfolglos…
Urteile	Unterhalt	Leave a comment
Elternunterhalt auch aus Vermögen
18. 08.2013 18. 10.2013 Rechtsanwalt Gaedke
Beschluss des BGH vom 07.08.3013, AZ XII ZB 269/12 Was bisher geschah: Ein Sohn wird vom Sozialamt verklagt, weil seine Mutter im Altenheim ist und die Rente für die Kosten nicht ausreicht. Der Sohn verdient nur gut 1.000,00 EUR. Außerdem hat er eine Eigentumswohnung, in der er wohnt, ungefähr 40.000,00 EUR in Lebensversicherungen und eine…
Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland zum 01.01.2011 geändert Die zum 01.01.2011 wirksame neue Fassung der einheitlichen Süddeutschen Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL) wurde veröffentlicht. Das OLG Stuttgart wendet diese Leitlinien zur Festsetzung des Ehegatten- und Kindesunterhalts und zur Berechnung von Elternunterhalt und Unterhaltsansprüchen von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt eines…
Hinweise	Leitlinien, Unterhalt	Leave a comment
BGH schützt faule Schuldner
18. 11.2010 18. 11.2011 Rechtsanwalt Gaedke
Beschluss des BGH vom 23.09.2010 -VII ZB 23/09 Der Gläubiger hat eine Lohnpfändung veranlasst, weil der Schuldner eine Geldforderung trotz einem entsprechendem Gerichtsurteil nicht bezahlt. Der Schuldner hat eine unterhaltsberechtigte Tochter, die bei einer Pflegefamilie lebt. Für deren Pflege zahlt er 26 EUR pro Monat, sonst nichts. Jeder Schuldner darf einen Teil seines Lohnes behalten….
Urteile	Schuld, Unterhalt	Leave a comment
Unterhalt für Eltern beschränkt
11. 12.2005 18. 11.2011 Rechtsanwalt Gaedke
Bundesverfassungsgericht Urteil vom 7. Juni 2005 – 1 BvR 1508/96 – Unterhalt für pflegebedürftige Mutter: Verfassungsbeschwerde erfolgreich Quelle: Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts. Die Verfassungsbeschwerde (Vb) der Beschwerdeführerin (Bf), die aus übergegangenem Recht vom Sozialhilfeträger zur Zahlung von Unterhalt für ihre pflegebedürftige Mutter herangezogen worden ist, war erfolgreich. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hob das Urteil des…
Bundesgerichtshof, Urteil vom 23. Oktober 2002 – XII ZR 266/99 Quelle: Pressemitteilung Nr. 103/2002 der Pressestelle des Bundesgerichtshofs Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu befassen, in welchem Umfang Kinder zu Unterhaltsleistungen für ihre betagten Eltern herangezogen werden können. Die steigenden Heim- und Pflegekosten einerseits und die Finanznot der Sozialhilfeträger andererseits haben zu einem…
Bundesverfassungsericht, Beschluss des Ersten Senats vom 5. Februar 2002 – 1 BvR 105/95 – – 1 BvR 559/95 – – 1 BvR 457/96 – (Mehrere Oberlandesgerichte hatten der während der Ehe nicht berüftstäigen Ehefrau nur Unterhalt nach der Anrechnungsmethode gewährt: Der nacheheliche Verdienst der Frauen wurde voll auf den Unterhalt angerechnet. Dies Urteile wurden vom…
Unterhaltsabänderung wegen Änderung der Rechtslage
OLG Stuttgart, Beschl. v. 28.12.2001 – AZ 16 WF 548/01AG – I. Instanz: FamG – Böblingen – 16 F 1431/01 Quelle: OLGReport Stuttgart 2002, S. 190. Die Eheleute haben in einem Vergleich den Unterhalt geregelt. Dabei berechneten die Eheleute den Unterhalt mit der – damals noch von der Rechtsprechung akzeptierten – Anrechnungsmethode. Nachdem der BGH…
Keine Unterhaltspflich der Schwiegertochter wegen „Ein-Topf-Methode“
Oberlandesgericht Koblenz 22. Januar 2002 Az: 11 UF 338/01(Quelle: Oberlandesgericht Koblenz, Pressemitteilung Nr. 127 E 2 – 30/02 v. 13.03.2002) Dieses Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz ist für die Unterhaltspflicht Verheirateter für ihre Eltern wichtig. Der klagende Kreis hat der Mutter des Beklagten Sozialhilfe gewährt und verlangt Rückerstattung, da der beklagte Sohn unterhaltspflichtig sei. Das Amtsgericht…
Anrechnungsmethode veraltet
11. 07.2001 18. 11.2011 Rechtsanwalt Gaedke
BGH, Urteil vom 13.6.2001 – Aktenzeichen: XII ZR 343/99 Leitsatz: Die Anwendung der sog. „Anrechnungsmethode“ bei der Unterhaltsbemessung im Falle nachehelicher Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, die davon ausgeht, daß sich die ehelichen Lebensverhältnisse nur durch die vorhandenen Barmittel, nicht aber auch durch den wirtschaftlichen Wert der von dem haushaltsführenden Ehegatten erbrachten Leistungen bestimmen sollen, wird dem…