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Timestamp: 2016-10-27 01:26:26
Document Index: 244777185

Matched Legal Cases: ['Art. 144', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'BGE']

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, vom 24. Juni 2004.
1.1 Das Betreibungsamt Uster erstellte am 10. Mai 2004 die Abrechnung in der Betreibung Nr. xxx. Die von Z.________ dagegen beim Bezirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen eingereichte Beschwerde wurde am 28. Mai 2004 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. Der hiergegen eingereichte Rekurs blieb erfolglos. Mit Beschluss vom 24. Juni 2004 wies das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen das Rechtsmittel ab.
1.2 Mit Eingabe vom 3. Juli 2004 (Poststempel 5. Juli 2004) hat Z.________ bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts vom 24. Juni 2004 eingereicht. Er beantragt sinngem�ss, der Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde sei aufzuheben.
2.1 Das Obergericht h�lt fest, das Bezirksgericht Uster habe erwogen, mit der angefochtenen Abrechnung werde die Betreibung Nr. xxx des Staates Z�rich und der Stadt Uster erledigt. Es werde festgehalten, dass die Verwertung volle Deckung ergeben habe. Gem�ss Art. 144 SchKG finde die Verteilung statt, sobald alle in der Betreibung enthaltenen Verm�gensst�cke verwertet seien. Es gebe keine Vorschrift, die verlange, dass die Abrechnung von einem Betreibungsbeamten unterzeichnet werden m�sse. Das Betreibungsamt habe mit der Abrechnung auch nicht zuzuwarten, bis allf�llige Prozesse abgeschlossen seien, wenn die Betreibung nicht durch den Richter eingestellt werde. Im �brigen habe das S�hneverfahren vor dem Friedensrichter der Stadt Uster �ber eine Forderung des Beschwerdef�hrers gegen das Betreibungsamt Uster und die Versicherungskasse Stadt Z�rich offensichtlich keine Wirkung auf die Abrechnung der Betreibung Nr. xxx. In der angefochtenen Abrechnung k�nne keine gesetzeswidrige oder unangemessene Handlung des Betreibungsamtes gesehen werden.
Die Vorinstanz f�hrt weiter aus, der Beschwerdef�hrer setze sich mit diesen zutreffenden Erw�gungen nicht auseinander. Er mache in seiner Rekurseingabe nichts geltend, was am Entscheid der Vorinstanz etwas zu �ndern verm�chte. Insbesondere sei weder ein Zusammenhang der Forderung des Beschwerdef�hrers gegen das Betreibungsamt Uster und der Versicherungskasse Stadt Z�rich mit der angefochtenen Abrechnung ersichtlich, noch dass ein solcher Prozess beim zust�ndigen Gericht rechtsh�ngig sein soll.
2.2 Der Beschwerdef�hrer setzt sich in der schwer verst�ndlichen Eingabe mit diesen Ausf�hrungen nicht ansatzweise auseinander (Art. 79 Abs 1 OG; BGE 119 III 49 E. 1). Er bringt vor, die 10-t�gige Beschwerdefrist w�rde aus Termingr�nden f�r eine vollst�ndige Begr�ndung nicht ausreichen. Damit begehrt er sinngem�ss eine Fristverl�ngerung. Darauf kann nicht eingetreten werden, denn die Beschwerdefristen in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sind gesetzliche Fristen (Art. 17 Abs. 2, Art. 18 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 1 SchKG). Das bedeutet, dass innert der Beschwerdefrist eine rechtsgen�gend begr�ndete Beschwerdeschrift einzureichen ist (BGE 126 III 30 ff.).
Im Weiteren macht der Beschwerdef�hrer u.a. Schadenersatzanspr�che gegen�ber dem Kanton Z�rich und der SUVA geltend. Diese Ausf�hrungen - wie die weiteren Vorbringen - in Form von Stichw�rtern und Schlagzeilen haben �berhaupt keinen Bezug zum angefochtenen Urteil und lassen in keiner Weise erkennen, inwiefern der angefochtene Beschluss gegen Bundesrecht verstossen soll. Auf die Beschwerde kann somit nicht eingetreten werden.
Die erkennende Kammer beh�lt sich vor, ein allf�lliges Revisionsgesuch gegen das vorliegende Urteil ohne Korrespondenz abzulegen, falls ein solches in mutwilliger Art und Weise erfolgen sollte.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungsamt Uster, Bahnhofstrasse 17, 8610 Uster, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.