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Timestamp: 2016-10-26 04:00:38
Document Index: 349758860

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

G.________, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg B�gler,
Mit Verf�gung vom 4. August 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Freiburg dem 1956 geborenen G.________ mit Wirkung ab 1. September 2003 (sp�ter korrigiert auf 1. April 2003) eine ganze Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad von 80 %). Im Rahmen einer im April 2005 angehobenen Rentenrevision unterzog sich der Versicherte der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. S.________, Spezialarzt f�r Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie (Expertise vom 27. April 2007), und es fand im Medizinischen Abkl�rungszentrum X.________ im Fr�hjahr 2008 eine polydisziplin�re Begutachtung statt (mit klinischer, psychiatrischer und neuropsychologischer Untersuchung). Die IV-Stelle verf�gte am 25. August 2008, ausgehend von einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit, die Aufhebung der Invalidenrente.
Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher G.________ die Weiterausrichtung einer ganzen Rente; eventuell die Einholung eines Obergutachtens beantragte, wies das Kantonsgericht Freiburg mit der substituierten Begr�ndung einer urspr�nglich zweifellos zu Unrecht zugesprochenen Invalidenrente ab (Entscheid vom 22. Juli 2010).
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die vorinstanzlich gestellten Begehren erneuern.
Streitig und zu pr�fen ist die Rechtm�ssigkeit der wiedererw�gungsweisen Aufhebung der seit 1. April 2003 laufenden ganzen Rente der Invalidenversicherung.
2.1 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Eine Wiedererw�gung in diesem Sinne ist in den Schranken von Art. 53 Abs. 3 ATSG jederzeit m�glich, insbesondere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die im Revisionsverfahren verf�gte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; Urteil 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 2).
2.2 Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 128 E. a; Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts C 151/94 vom 30. Mai 1995 E. 3c, publ. in: ARV 1996/97 Nr. 28 S. 158). Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invalidit�tsbemessung, Einsch�tzungen der Arbeitsunf�higkeit, Beweisw�rdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesgerichts I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1 mit Hinweisen; Urteil 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2 mit Hinweisen).
Die Aufhebung oder Herabsetzung der Invalidenrente auf dem Weg der Wiedererw�gung der urspr�nglichen Leistungsverf�gung ist nur zul�ssig, wenn im Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung der Rente keine Invalidit�t besteht (Urteil I 859/05 vom 10. Mai 2006 E. 2.3, Urteil I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 5.1, Urteil I 530/86 vom 15. Juli 1987 E. 2b).
3.1 Das vorinstanzliche Gericht hat gest�tzt auf das Gutachten vom 7. August 2003 des Dr. med. I.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und in richtiger Anwendung der rechtlichen Grundlagen der Wiedererw�gung dargelegt, weshalb die Ausrichtung der Invalidenrente von Beginn an zweifellos unrichtig war. Von einer im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG qualifiziert unrichtigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nicht die Rede sein. Vielmehr war der Beschwerdef�hrer gem�ss beweiskr�ftiger Expertise vom 7. August 2003 in der angestammten Besch�ftigung ab Anfang 2003 zu 80 % arbeitsf�hig. Anderes konnte namentlich nicht aus den Berichten des prakt. med. S.________ und des Dr. med. B.________, vom 15. August 2002 und 18. Februar 2003, hergeleitet werden. Mit der absehbaren Wiedererlangung der Arbeitsf�higkeit rechneten beide �rzte, und Dr. med. B.________ f�hrte ausschliesslich invalidit�tsfremde Faktoren wie Alter und Arbeitslosigkeit f�r eine befristete Berentung von sechs bis zw�lf Monaten an. Eine dauerhafte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit war unter keinem Gesichtswinkel nachgewiesen. Damit ist dem beschwerdef�hrerischen Einwand der Boden entzogen, die urspr�ngliche Rentenzusprechung basiere auf einer im Verf�gungszeitpunkt vertretbaren Ermessensbet�tigung, weshalb die Wiedererw�gung nicht statthaft sei (E. 2.2 hievor).
3.2 Sodann �ndert der Einwand nichts, Vergleichseinkommen und das von der Verwaltung der erstmaligen Berentung zugrunde gelegte Zumutbarkeitsprofil liessen sich unter wiedererw�gungsrechtlichen Aspekten nicht �berpr�fen, weil sie nicht aktenkundig seien. Der damals unterbliebene Einkommensvergleich und die mit Verf�gung vom 4. August 2004 erfolgte Leistungszusprache ohne Nennung der massgeblichen Zumutbarkeitseinsch�tzung sprechen nicht gegen eine wiedererw�gungsweise Rentenaufhebung, sondern st�tzen sie vielmehr. Dar�ber hinaus scheitert ein Leistungsanspruch auch am rechtlichen Erfordernis der einj�hrigen Wartezeit, welche fr�hestens im April 2003 ablaufen konnte (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung). Indes war gem�ss der f�r die Wiedererw�gung ausschlaggebenden Expertise vom 7. August 2003 des Dr. med. I.________ die Arbeitsf�higkeit bereits ab Januar 2003 zu 80 % hergestellt. Auf allf�llige Vergleichseinkommen kommt es folglich f�r die zweifellose Unrichtigkeit nicht an (BGE 121 V 264 E. 6 S. 272). Zudem deutet nichts auf eine Unvollst�ndigkeit der Akten hin. Die Verwaltung hatte dem Beschwerdef�hrer im Rahmen der erstmaligen Rentenpr�fung den Beschluss und die Verf�gung vom 4. August 2004 er�ffnet und ihm sp�ter Einsicht in die Akten gew�hrt. Fehlende Bemessungsgrundlagen beanstandete der Versicherte seinerzeit nicht, sondern erst nach angek�ndigter Rentenreduktion, ohne jedoch zu behaupten, fr�her Aktenkundiges sei nicht mehr vorhanden. Die Vorhaltung der Geh�rsverletzung wegen unzul�nglicher Akteneinsicht entbehrt damit der Grundlage. Die substituierte Wiedererw�gung ist daher letztinstanzlich insoweit rechtens. Zu pr�fen bleibt, ob ab Renteneinstellung pro futuro eine Invalidit�t zu bejahen ist (E. 2.2 hievor; Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; Urteil I 546/03 vom 3. August 2005 E. 2.2).
3.3 Die im angefochtenen Entscheid in pflichtgem�sser W�rdigung der gesamten Aktenlage mit nachvollziehbarer Begr�ndung erfolgte Feststellung einer vollen Arbeitsf�higkeit im Verf�gungszeitpunkt (25. August 2008), ist weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie rechtlich mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG. Daran �ndert das Attest des Dr. med. A.________ vom 21. Oktober 2008 nichts, auch wenn er die darin erw�hnte volle Arbeitsf�higkeit - anders als in seinem Gutachten vom 21. Mai 2008 (Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________) - nicht ausdr�cklich auf die T�tigkeit des Gesch�ftsf�hrers bezogen hat. Ferner ist mit Blick auf die uneingeschr�nkte Leistungsf�higkeit die vorinstanzlich bejahte Vermittelbarkeit des Beschwerdef�hrers auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht rechtsfehlerhaft (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_776/2008 vom 18. Juni 2009 E. 5.2, Urteil 9C_854/2008 vom 17. Dezember 2008 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit der Versicherte aus einem nach dem Verf�gungszeitpunkt aufgenommenen - zeitlich reduzierten - Arbeitsversuch davon Abweichendes herleiten will, ist er nicht zu h�ren; denn der Erlass der strittigen Verf�gung vom 25. August 2008 bildet rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen). Die Vorinstanz durfte nach dem Gesagten ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf die Anordnung weiterer Beweismassnahmen in antizipierter Beweisw�rdigung verzichten (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162). Ein Anspruch auf Rentenleistungen bestand im Verf�gungszeitpunkt vom 25. August 2008 nicht. Demzufolge war die substituierte Wiedererw�gung zul�ssig (E. 2.2 hievor; ULRICH MEYER, Rechtsprechung zum IVG, 2010, S. 387).