Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-06-30
Timestamp: 2019-07-19 13:07:52
Document Index: 126878917

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 35', '§ 2', '§ 54', '§ 52', '§ 50', '§ 15', '§ 13', '§ 72', '§ 40', '§ 3']

Gesetzesaktualisierungen vom 30.06.2019 - JUSLINE Österreich
4 Gesetze aktualisiert am 30.06.2019
4 Paragrafen zu Suchtgiftverordnung (SV) aktualisiert
IV.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs II des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz):AB-CHMINACAAB-PINACAAM-2201AmphetaminDexamphetaminDelta-9-Tetrahydrocannabinol und dessen stereochemischen VariantenEthylonEthylphenidat5F-APINACA, 5F-AKB... mehr lesen...
Anl. 5 SV
V.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs I des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz):N-Äthyl MDA25B-NBOMe, 2C-B-NBOMeBrolamfetamin, DOBCathinon2C-B25C-NBOMe, 2C-C-NBOMeDETDMADMHPDMTDOETEticyclidin, PCEEtryptaminN-Hydroxy MDA25I-NBOMe, 2C-I-N... mehr lesen...
§ 35 SV
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1998 in Kraft.(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung BGBl. Nr. 390/1979, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 177/1997, außer Kraft.(3) Diese Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 314/2005 tritt mit 1. Oktober 2005 ... mehr lesen...
Anl. 1 SV
I.1. Stoffe und Zubereitungen gemäß § 2 Abs. 1 Suchtmittelgesetz:I.1.a. Folgende Drogen und daraus hergestellte Extrakte, Tinkturen und andere Zubereitungen:Cannabis (Marihuana)Blüten- oder Fruchtstände der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen, denen das Harz nicht entzogen worden istausgenom... mehr lesen...
Aktualisiert am 30.06.19
5 Paragrafen zu Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz (T-LGG) aktualisiert
§ 54 T-LGG Tatsächliche Berichtigung
(1) Zur tatsächlichen Berichtigung kann eine Abgeordnete/ein Abgeordneter oder ein Mitglied des Bundesrates jederzeit, jedoch ohne Unterbrechung einer Rednerin/eines Redners das Wort verlangen, wenn sie/er die unrichtige Darstellung einer Tatsache richtig stellen will.(2) Verlangt eine Abgeordnet... mehr lesen...
§ 52 T-LGG Besondere Rechte der Rednerinnen/Redner
Die Rednerinnen/Redner haben grundsätzlich im freien Vortrag zu sprechen. Sie dürfen Aufzeichnungen benützen. Im Wortlaut vorbereitete Reden sind nur beim Vortrag der Berichterstatterin/des Berichterstatters und der jeweiligen Generalrede der/des Abgeordneten eines Klubs zum Landesvoranschlag zul... mehr lesen...
§ 50 T-LGG Rednerinnenliste/Rednerliste, Redeordnung
(1) Rednerinnen/Redner, die zu einem in Verhandlung stehenden Gegenstand zu sprechen wünschen, haben sich bei der Präsidentin/beim Präsidenten zu Wort zu melden. Die Präsidentin/Der Präsident hat die Rednerinnen/Redner in einer Rednerinnenliste/Rednerliste einzutragen. Die bei ihr/ihm vorgemerkte... mehr lesen...
§ 15 T-LGG Beurlaubung
(1) Einer/Einem Abgeordneten ist auf ihren/seinen Antrag bei Vorliegen triftiger Gründe für einzelne Sitzungstage oder die gesamte Dauer einer Sitzung des Landtages Beurlaubung zu gewähren.(2) Eine Beurlaubung für einzelne Sitzungstage, für die gesamte Dauer einer Sitzung oder eine Beurlaubung fü... mehr lesen...
§ 13 T-LGG Ersatzmitglieder
(1) Wird ein Mandat frei, so hat die Präsidentin/der Präsident das jeweils nächste Ersatzmitglied auf demselben Wahlvorschlag zu berufen.(2) Ist ein zu berufendes Ersatzmitglied bereits in einem Wahlkreis oder auf einem Landeswahlvorschlag gewählt, so hat es innerhalb einer Woche nach Aufforderun... mehr lesen...
2 Paragrafen zu Jagdgesetz 2004 - TJG 2004, Tiroler (TJG 2004) aktualisiert
§ 72 TJG 2004 Verweisungen
(1) Soweit in diesem Gesetz auf landesgesetzliche Bestimmungen verwiesen wird, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Soweit in diesem Gesetz auf bundesgesetzliche Bestimmungen verwiesen wird, sind diese in der im Folgenden jeweils angeführten Fassung anzuwenden:1.Allgemeines ... mehr lesen...
§ 40 TJG 2004 Verbote bei der Ausübung der Jagd
(1) Verboten ist,a)bei der Jagdausübung Schusswaffen und Munition zu benützen, die nicht für die Verwendung bei der Jagd auf Wild bestimmt sind; darunter fallen insbesondere halbautomatische oder automatische Kugel- und Schrotwaffen, deren Magazin mehr als zwei Patronen aufnehmen kann, Luftdruckw... mehr lesen...
§ 3 T-LBG Höhe der Bezüge
(1) Die Bezüge betragen füra)den Landeshauptmann ……………………………….…………180 v. H.,b)einen Landeshauptmannstellvertreter ……………………..……170 v. H.,c)einen Landesrat …………………………………………….…...160 v. H.,d)den Präsidenten des Landtages1.wenn er keinen weiteren Beruf mit Erwerbsabsicht ausübt ...120 v. H.,2.wenn e... mehr lesen...