Source: https://gaz.zh.ch/internet/justiz_inneres/gaz/de/gemeindeorganisation/gemeindefusion/bildung-einheitsgemeinden.html
Timestamp: 2019-09-21 15:21:02
Document Index: 167064802

Matched Legal Cases: ['Art. 83', '§ 154', '§ 176', '§ 154', 'Art. 84', 'Art. 89', '§ 78']

Auflösung Schulgemeinden (Ausgewählt)
Die Auflösung von Schulgemeinden wird in der Praxis oft unter dem Begriff "Einheitsgemeinde" thematisiert, was rechtlich jedoch einfach eine politische Gemeinde ist, die Aufgaben der Volksschule wahrnimmt (Art. 83 Abs. 1 Kantonsverfassung; KV). Bei der Auflösung von Schulgemeinden wird diese von einer oder mehreren politischen Gemeinden absorbiert und ihre Aufgaben übernommen (§ 154 Gemeindgesetz; GG).
Ob bereits eine politische Gemeinde oder eine Schulgemeinde die Aufgaben der Volksschule in einem bestimmten Gebiet wahrnimmt, zeigen die folgenden Schulträgerkarten. Sie bilden getrennt für die Aufgabenerfüllung der Kindergarten- und Primarstufe sowie der Sekundarstufe ab, welcher Aufgabenträger in welchem Gebiet diese Aufgaben wahrnimmt. Ebenso geben sie Aufschluss über Anschlussverträge, bei denen die Aufgabe einer Volksschulstufe für ihr ganzes Gemeindegebiet einer Nachbargemeinde oder auf einen Zweckverband übertragen wurde.
Schulträgerkarte Kindergarten- und Primarstufe
Schulträgerkarte Sekundarstufe
Im Gebiet einer politischen Gemeinde kann sich eine Schulgemeinde auflösen, wenn ihr Gebiet mit demjenigen der politischen Gemeinde deckungsgleich ist. Bei der sich auflösenden Schulgemeinde kann es sich um eine (Volks-)Schulgemeinde oder um eine Spezialschulgemeinde handeln (Primar- oder Sekundarschulgemeinde, § 176 GG).
Sind sich die Gemeindevorstände beider Gemeinden einig, unterbreiten sie den Stimmberechtigten ihrer Gemeinden eine gemeinsame Vorlage zur Revision der Gemeindeordnung der politischen Gemeinde in Verbindung mit der Auflösung der Schulgemeinde (§ 154 GG). Die Abstimmung findet an der Urne statt (Art. 84 Abs. 2 und 3 sowie Art. 89 Abs. 2 KV).
Merkblatt Auflösung Schulgemeinde im Gebiet einer politischen Gemeinde
Sind sich die Gemeindevorstände nicht einig und ist die Schulpflege gegen eine Auflösung ihrer Schulgemeinde, kann die Auflösung der Schulgemeinde jederzeit mit einer Einzelinitiative einer stimmberechtigten Person angeregt werden (vgl. Musterbeispiel Initiative). Zum daran anschliessenden Verfahren vgl. folgende Abbildung.
Musterbeispiel Initiative Auflösung Schulgemeinde im Gebiet einer politischen Gemeinde
Im Gebiet mehrerer politischer Gemeinden kann sich eine Schulgemeinde auflösen, wenn ihr Gebiet mit demjenigen der politischen Gemeinden deckungsgleich ist. Bei der sich auflösenden Schulgemeinde handelt es sich in diesem Fall in der Regel um eine Sekundarschulgemeinde.
Über die Auflösung der Schulgemeinde entscheiden allein die Stimmberechtigten dieser Gemeinde, über die Revision der Gemeindeordnung derjenigen politischen Gemeinde, die inskünftig die Aufgaben der aufgelösten Schulgemeinde übernehmen wird, entscheiden allein die Stimmberechtigten dieser politischen Gemeinde und über den notwendigen Anschlussvertrag zwischen der/n politischen Anschlussgemeinde/n und der Schulstandortgemeinde entscheiden die für einen solchen Anschlussvertrag zuständigen Gemeindeorgane dieser Gemeinden (§ 78 GG).
In Zusammenhang mit der Auflösung einer Schulgemeinde im Gebiet mehrerer politischer Gemeinden können sich den betroffenen Gemeinden Fragen zu einer allfälligen Vermögensauteilung stellen. Dazu gibt das Merkblatt "Vermögensaufteilung bei Fusionen und Grenzbereinigungen" Auskunft (Stand Dezember 2017).
Merkblatt Auflösung Schulgemeinde im Gebiet mehrerer politischer Gemeinden
Merkblatt Vermögensaufteilung Fusionen und Grenzbereinigungen
Die Auflösung einer Sekundarschul- oder einer anderen Schulgemeinde, die das Gebiet einer oder mehrerer politischer Gemeinden umfasst, kann jederzeit mit einer Einzelinitiative angeregt werden (vgl. Musterbeispiel Initiative "Auflösung Schulgemeinde im Gebiet mehrerer politischer Gemeinden", zum daran anschliessenden Verfahren vgl. Merkblatt "Auflösung Schulgemeinde im Gebiet mehrerer politischer Gemeinden").
Musterbeispiel Initiative Auflösung Schulgemeinde im Gebiet mehrerer politischer Gemeinden