Source: http://www.buzer.de/93_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-15 03:04:45
Document Index: 202216187

Matched Legal Cases: ['§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 6', '§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 111', '§ 92', '§ 93', '§ 88', '§ 93', '§ 35', '§ 70', '§ 93', '§ 111', '§ 88', '§ 91', '§ 93', '§ 3', '§ 93', '§ 93', '§ 44', '§ 93', '§ 93', '§ 71', '§ 93', '§ 78', '§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 26', '§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 3', '§ 93', '§ 93', '§ 12', '§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 93']

§ 93 EEG 2017 Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 93 - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
§ 93 hat 3 frühere Fassungen und wird in 30 Vorschriften zitiert
Dritte, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben nach Buchstabe b erforderlich ist oder soweit ein berechtigtes Interesse an den Daten besteht, für das die Veröffentlichung nach Nummer 8 nicht ausreicht; Kontaktdaten von Anlagenbetreibern *) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden,
dass abweichend von einer Rechtsverordnung nach Nummer 1 bestimmte Daten nicht mehr übermittelt werden müssen, soweit diese nicht länger nach § 6 Absatz 1 Satz 2 erforderlich sind; hiervon ausgenommen sind die Kontaktdaten der Anlagenbetreiber *),
Anm. d. Red.: Die nicht durchführbaren Änderungen in Artikel 1 Nr. 42 Buchstabe d und e G. v. 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258) wurden sinngemäß konsolidiert.
Frühere Fassungen von § 93 EEG 2017
Zitierungen von § 93 EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 93 EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... der installierten Leistung der Anlage nicht nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 dieses Gesetzes oder nach § 111f des Energiewirtschaftsgesetzes übermittelt haben, aber ...
... 92 Nummer 1, c) nach § 92 Nummer 3 oder Nummer 4, d) nach § 93 Nummer 1, 4 oder Nummer 9 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen ...
... auf Grund dieses Gesetzes oder einer Rechtsverordnung nach den §§ 88, 90, 92 oder § 93 wahrnimmt. Abweichend von Satz 3 ist das Bundesministerium für Ernährung und ...
... 6 Absatz 2, § 35, den §§ 70 bis 72 und 75 bis 77, von der Rechtsverordnung nach § 93 sowie von der Rechtsverordnung nach § 111f des Energiewirtschaftsgesetzes Mitteilungs- und ...
... Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen aufgrund der §§ 88b, 91 bis 93 können durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates und im Fall der §§ 91 ...
... folgt, in dem der von der Bundesnetzagentur nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 veröffentlichte aggregierte Zubau der zusätzlich installierten Leistung durch ...
V. v. 10.04.2017 BGBl. I S. 842
V. v. 10.08.2017 BGBl. I S. 3102
V. v. 23.07.2009 BGBl. I S. 2174; zuletzt geändert durch Artikel 262 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 3 BioSt-NachV Anforderungen für die Vergütung (vom 01.01.2017)
... der Anlage erforderlichen Angaben nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes übermittelt hat; die Pflicht nach dem ersten Halbsatz ist ...
... Ende durch einen Punkt ersetzt. b) Nummer 7 wird aufgehoben. 57. In § 93 Nummer 8 wird die Angabe „46" durch die Angabe „46a" ersetzt. 58. ... § 44a Absatz 3 Nummer 2" durch die Wörter „der Rechtsverordnung nach § 93 " ...
... der installierten Leistung der Anlage nicht nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 übermittelt haben, aber die Meldung nach § 71 erfolgt ist. (4) ... d) In Absatz 4 werden die Wörter „auf Grund der Rechtsverordnung nach § 93 " durch die Wörter „in dem Register" ersetzt. 24. § 78 wird ... zu regeln, insbesondere die textliche und grafische Darstellung." 42. § 93 wird wie folgt geändert: a) Im Satzteil vor der Aufzählung werden die ... In Buchstabe c werden die Wörter „nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 " durch die Wörter „an das Register" ersetzt. bb) In Nummer 5 ... In Nummer 5 werden die Wörter „nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 " durch die Wörter „an das Register" und die Wörter „§ 26 ... ersetzt und werden die Wörter „in Verbindung mit der Rechtsverordnung nach § 93 " gestrichen. c) In Nummer II.1 sechster Spiegelstrich und Nummer II.2.1 wird ...
... der Anlage erforderlichen Angaben nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes übermittelt hat; die Pflicht nach dem ersten Halbsatz ist ... über die Registrierung der Anlage nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; im Fall des § 3 Absatz 1 Nummer 3 letzter Halbsatz reicht ...
... werden Daten der registrierten Anlagen nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 Nummer 8 auf der Internetseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht und mindestens monatlich ... in das Marktstammdatenregister nach Absatz 1 Satz 3 und 4 ist durch Rechtsverordnung nach § 93 zu regeln." 3. Dem § 12 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: ... „Satz 2" die Wörter „oder Satz 3" eingefügt. 8. § 93 wird wie folgt geändert: a) Im Satzteil vor der Aufzählung wird die Angabe ...
Eingangsformel AnlRegV
... Grund des § 93 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) verordnet das ...
... Bundesnetzagentur darf im Rahmen dieser Verordnung Festlegungen nach § 93 Nummer 12 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes treffen über: 1. Angaben, die ...
... der zum Betrieb eines Anlagenregisters durch eine Rechtsverordnung aufgrund von § 93 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verpflichtet worden ist, soweit dies im Einzelfall zum Abgleich ...
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