Source: http://www.jurablogs.com/2010/11/18/bpatg-kostentscheidung-markenrecht-so-alles-schief-gehen-kann
Timestamp: 2017-06-23 15:38:12
Document Index: 214199191

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 181']

BlogsPatentWeblogNovember 2010BPatG: Kostentscheidung zum Markenrecht – Was so alles schief gehen kann…In der Kostenentscheidung 25 W (pat) 29/10 des Bundespatentgerichts in einem Widerspruchsverfahren zeigt sich, was so alles schief laufen kann.Nicht nur, dass die Widersprechende (einen unzulässigen) Widerspruch aus einer Domain eingelegt hat – zu einem Zeitpunkt, als dies noch nicht möglich war -, die Markeninhaberin hat dann auch noch in der Beschwerdeinstanz die Beschwerdegebühr nicht rechtzeit ...Zum vollständigen Artikel34 LeserCMS Hasche Sigle:Der schwarze Gürtel in Japanisch19 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke “test”31 LeserRechtslupe:READY TO FUCK53 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LHR erfolgreich beim Bundespatentgericht mit Beschwerde gegen Markenlöschung35 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!128 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Schutzfähigkeit von Farbmarken: NIVEA-Blau vor Gericht25 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:“test” schlug fehl: BGH zur Verkehrsdurchsetzung einer nicht eintragungsfähigen Marke89 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Farbmarke ROT bleibt Sparkasse erhalten!10 verwandte ArtikelEinschränkung des Warenverzeichnisses im MarkenlöschungsverfahrenBPatG: Keine Kostenauferlegung an den Unterliegenden bei komplexer RechtslageBGH: Löschung der Wort-Bild-Marke „test“Nicht nur Apple darf wischenErotische Rechtsfragen: Wie die Justiz sich mehr oder weniger erfolgreich an Sex-Problemen abarbeitetWortfolge for you ist keine warenbeschreibende SachaussageBPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”Die vom Bundespatentgericht nicht zugelassene RechtsbeschwerdeMarkenverband zur BGH-EntscheidungBGH: Wenn das Bundespatentgericht vorzeitig entscheidet, obwohl eine Partei glaubt, die Möglichkeit zu weiterem Vortrag zugesichert
bekommen zu habenÜber den ArtikelVeröffentlicht November 18, 2010 11:03am im Blog PatentWeblog.ThemenBpatg, Widerspruchsverfahren, Kostenentscheidung, Aktuelle EntscheidungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresMeldung der Kanzlei WALDORF FROMMER: lul.to nach Beschlagnahme offlinevon WALDORF FROMMERIch will nicht nach Berlin…! Eventuell muss der Große Senat des BAG ranvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderDer Monitor guckt zurückvon Blog zum MedienrechtWeiter Streit um die 40-Euro-Pauschalevon Christian Rolfs / beck-blogWer sich selbst verteidigt, …von strafprozessAls nächstes lesen - bislang 75 Leser:Verbot des Selbstkontrahierens – die unendliche Geschichte von § 181 BGB