Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VersR%201980,%20863
Timestamp: 2019-10-17 14:13:15
Document Index: 164561444

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: VersR 1980, 863 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 19.12.1979 | OLG Saarbrücken, 09.01.1980
BGH, 29.01.1980 - VI ZR 11/79
https://dejure.org/1980,412
BGH, 29.01.1980 - VI ZR 11/79 (https://dejure.org/1980,412)
BGH, Entscheidung vom 29.01.1980 - VI ZR 11/79 (https://dejure.org/1980,412)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1980 - VI ZR 11/79 (https://dejure.org/1980,412)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,412) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Gemeinde - Sorgfaltspflicht - Schwimmbad
NJW 1980, 1159
MDR 1980, 479
VersR 1980, 863
Das bedeutet, daß die Badegäste vor den Gefahren zu schützen sind, die über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung hinausgehen, von ihnen nicht vorhersehbar und nicht ohne weiteres erkennbar sind (vgl. Senatsurteil vom 29. Januar 1980 - VI ZR 11/79 - VersR 1980, 863, 864).
Wird das Schwimmbad - wie im Streitfall - nicht nur von Erwachsenen besucht, ist für den Umfang der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen zudem in Betracht zu ziehen, daß insbesondere Kinder und Jugendliche dazu neigen, Vorschriften und Anordnungen nicht zu beachten und sich unbesonnen zu verhalten; daher kann die Verkehrssicherungspflicht auch die Vorbeugung gegenüber solchem mißbräuchlichen Verhalten umfassen (Senatsurteile vom 21. Februar 1978 - VI ZR 202/76 - VersR 1978, 561 f. und vom 29. Januar 1980 - VI ZR 11/79 - aaO; BGH, Urteil vom 28. Juni 1962 - III ZR 37/61 - VersR 1962, 825, 826 f.).
Die Beweiserleichterungen, welche die höchstrichterliche Rechtsprechung bezüglich der Ursächlichkeit einer im vertraglichen Bereich gebotenen, aber unterlassenen Verbraucherinformation oder Warnung gewährt, finden allerdings - entgegen der Annahme der Revision - nicht ohne weiteres im Bereich der Deliktshaftung Anwendung (vgl. Senatsurteile vom 29. Januar 1980 - VI ZR 11/79 - VersR 1980, 863, 864 …und vom 7. Oktober 1986 - VI ZR 187/85 - aaO).
BGH, 21.03.2000 - VI ZR 158/99
Der Beklagte hat, wenn er eine öffentliche Freizeiteinrichtung - wie hier das Freibad - der Allgemeinheit zur Verfügung stellt, die Benutzer vor den Gefahren zu schützen, die über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung hinausgehen, vom Benutzer nicht vorhersehbar und nicht ohne weiteres erkennbar sind (vgl. Senatsurteil vom 29. Januar 1980 - VI ZR 11/79 - VersR 1980, 863, 864 m.w.N.).
(vgl. Senatsurteil vom 29. Januar 1980 - VI ZR 11/79 = NJW 1980, 1159, 1160 = VersR 1980, 863, 864 m.w.N.).
Entgegen der bisher vom Berufungsgericht vertretenen Auffassung trifft den Hersteller im deliktischen Bereich nicht ohne weiteres die Beweislast dafür, daß der Geschädigte einen gegebenen Hinweis nicht berücksichtigt hätte, vielmehr muß grundsätzlich der Geschädigte den Ursachenbeweis führen (vgl. Senatsurteil vom 30. November 1976 - VI ZR 3/76 - Autoskooter - VersR 1977, 334, 335 und vom 29. Januar 1980 - VI ZR 11/79 - Schwimmbad - VersR 1980, 863, 864).
OLG Jena, 10.02.2010 - 4 U 594/09
Zur Haftung einer Gemeinde wegen eines schadhaften Zaunes eines Bolzplatzes
Damit muss bei Kindern immer gerechnet werden, weil diese erfahrungsgemäß aus ihrem Spieltrieb, ihrer Unerfahrenheit und ihrem Leichtsinn heraus Gefahren meist (noch) nicht zutreffend einzuschätzen vermögen und geneigt sind, Verbote zu missachten (dazu BGH NJW 1980, 1159; BGH NJW 1991, 2340; BGH NJW 1994, 3348).
Erfahrungsgemäß ist nämlich auch durch noch so deutliche Warnungen und Mahnungen nicht zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche in Freibädern auf Rutschen die notwendigen Sicherheitsvorschriften einhalten (BGH VersR 1980, 863).
Insoweit sind der Anordnung von Sicherheitsmaßnahmen Grenzen gesetzt durch das berechtigte Interesse der Benutzer eines Freibades, nicht übermäßig gegängelt und in ihrer Bewegungsfreiheit mehr als notwendig eingeschränkt zu werden (BGH NJW 1980, 1159).
OLG Stuttgart, 24.09.2003 - 4 U 119/03
Amtshaftung: Grenzen der Verkehrssicherungspflichten beim Betrieb einer …
Der Beklagte hatte, wenn er der Allgemeinheit das Freibad und die in diesem sich befindlichen Rutschen der Allgemeinheit zur Verfügung stellte, die Benutzer vor dem Gefahren zu schützen, die über das übliche Risiko bei der Anlagenbenutzung hinausgehen, vom Benutzer nicht vorhersehbar und nicht ohne weiteres erkennbar sind (BGH VersR 1980, 863; 2000, 984).
Beim Umfang der Verkehrssicherungsmaßnahmen hatte der Beklagte auch in Betracht zu ziehen, dass insbesondere Kinder und Jugendliche, die die Familienrutsche zumindest mit, wenn nicht gar überwiegend nutzen, dazu neigen, Vorschriften und Anordnungen nicht zu beachten und sich unbesonnen zu verhalten; daher kann die Verkehrssicherungspflicht auch die Vorbeugung gegenüber solchem missbräuchlichen Verhalten umfassen (BGH VersR 1978, 561; 1980, 863).
Dem steht auch nicht entgegen, daß nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs der Betreiber eines Freizeitbades nicht damit zu rechnen braucht, daß ein Benutzer beim erstmaligen Besuch mit einem Kopfsprung blindlings anläuft und vom Beckenrand in das Wasser springt, ohne sich zuvor mit den Gegebenheiten wenigstens ungefähr vertraut zu machen (BGH NJW 1980, 1159, 1160).
LG Tübingen, 16.11.2001 - 7 O 143/01
Anspruch eines Minderjährigen auf Schmerzensgeld wegen Verletzung von …
AG Bremen, 23.10.2014 - 9 C 5/14
Krake - Verkehrssicherungspflicht eines Schwimmbadbetreibers
LG Tübingen, 03.09.2002 - 7 O 143/01
Zur Absicherung von über den Gehweg verlegten Kabeln und Schläuchen
LG Aachen, 29.03.1989 - 4 O 157/88
Schadensersatz wegen Ausrutschens vor einer Umkleidekabine in einer städtischen …
KG, 09.12.1988 - 9 U 964/88
Verkehrssicherungspflicht; Badeanstalt; Rutschbahn; Unerlaubte Handlung
OLG Stuttgart, 19.12.1979 - 13 U 146/79
https://dejure.org/1979,11501
OLG Stuttgart, 19.12.1979 - 13 U 146/79 (https://dejure.org/1979,11501)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.12.1979 - 13 U 146/79 (https://dejure.org/1979,11501)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. Dezember 1979 - 13 U 146/79 (https://dejure.org/1979,11501)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,11501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
OLG Saarbrücken, 09.01.1980 - 9 U 15/79
https://dejure.org/1980,13992
OLG Saarbrücken, 09.01.1980 - 9 U 15/79 (https://dejure.org/1980,13992)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 09.01.1980 - 9 U 15/79 (https://dejure.org/1980,13992)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 09. Januar 1980 - 9 U 15/79 (https://dejure.org/1980,13992)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,13992) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.