Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bger/190418_9C_515-2018.html
Timestamp: 2020-02-27 02:09:51
Document Index: 156568931

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 66', 'Art. 68']

DFR - BGer 9C_515/2018 vom 18.04.2019
BGer 9C_515/2018 vom 18.04.2019
A. Die 1960 geborene A.________, Bezügerin einer Viertelsrente der Invalidenversicherung, meldete sich am 25. November 2011 bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Mit Verfügung vom 23. Dezember 2011 sprach ihr die Ausgleichskasse ab 1. November 2011 eine Ergänzungsleistung zu, die in der Folge wiederholt neu festgesetzt wurde, zuletzt am 28. Dezember 2015 für die Zeit ab 1. Januar 2016.
B. Die von A.________ gegen den Einspracheentscheid eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 18. Juni 2018 ab.
C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und des Einspracheentscheids seien ihr über den 31. Juli 2016 hinaus Ergänzungsleistungen von mindestens Fr. 1'065.-, zuzüglich Prämienpauschale für die Krankenversicherung, zu bezahlen.
1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz der EL-Berechnung zu Recht hypothetisches Einkommen der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes zugrunde gelegt hat.
4. Die Ausgleichskasse, an welche die Sache zurückzuweisen ist, wird über den EL-Anspruch der Beschwerdeführerin ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes neu verfügen.
5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten den Parteien je zur Häfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Ausgleichskasse hat der Beschwerdeführerin überdies eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid und der Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2016 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin je zur Hälfte auferlegt.