Source: https://www.i-tuepfele.net/agb-2/
Timestamp: 2020-04-02 09:27:55
Document Index: 52108631

Matched Legal Cases: ['§ 151', '§ 950', '§ 1', '§ 377', '§ 346', '§ 11', '§ 357', '§ 312']

AGB | i-tüpfele
1. Unsere Bedingungen gelten für sämtliche – auch künftige – Vereinbarungen, Lieferungen und Leistungen einschließlich Beratungen und Nebenleistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichenden Bedingungen des Käufers wird widersprochen.
2. In Prospekten, Katalogen, Preislisten oder zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltene Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Leistungsbeschreibungen sind branchenübliche Näherungswerte, es sei denn, dass sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S. 1 BGB. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden oder der Kunde Vorkasse leistet. Für den Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir die Annahme des Vertrages zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt. Die Preisbindung für Angebote der Firma „i-tüpfele Die Vollholzmöbel Manufaktur Manuel Sontheimer“ beträgt 7 Tage
Die Preise verstehen ohne Lieferung, außer es ist im Kaufvertrag schriftlich festgelegt. Bei getrennter Zubehörlieferung sowie Lieferungen unter 100,00 EUR erfolgt die Berechnung der Versandkosten.
1. Der Kaufpreis ist sofort fällig.
2. Die Zurückhaltung von Zahlungen ist nicht standhaft. Verbrauchern steht ein Zurückbehaltungsrecht insoweit zu, falls es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung ist lediglich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein vereinbarter Skontoabzug setzt pünktliche Erfüllung aller Verbindlichkeiten voraus.
3. Unser Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung beträgt mindestens 30 % des Preises ohne Nachweispflicht. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet ein Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht eingetreten oder wesentlich niedriger als die Pauschale.
1. Alle Waren sind Vorbehaltswaren und bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen einschließlich Saldoforderungen. Be- und Verarbeitung erfolgen für uns als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten.
2. Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung von Vorbehaltsware mit anderen Waren steht uns Miteigentum an neuer Sache oder Bestand zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen Ware. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Käufer uns bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an neuer Sache oder Bestand im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware, die Erfüllung ist unentgeltlich verwahrt.
3. Soweit durch Beschädigung, Minderung, Verlust oder Untergang von Vorbehaltsware oder aus anderen Gründen dem Käufer Ansprüche gegen Versicherer oder sonstige Dritte zustehen, tritt er diese mit allen Nebenrechten schon jetzt im Voraus an uns ab.
1. Die Lieferzeit gilt als nur annähernd vereinbart. Fristen und Termine gelten mit Anmeldung der Versandbereitschaft als eingehalten.
2. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Verzögerung der Lieferung und Schadenersatzansprüche statt der Leistung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ein Rücktritt des Käufers im Rahmen der gesetzlichen Bestimmung ist nur möglich, soweit die Verzögerung der Lieferung von uns zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware zum Versand gebracht oder abgeholt wurde.
Sofern der Käufer Verbraucher ist, tragen wir, unabhängig von der Versandart, in jedem Fall das Versandrisiko.
2. Wird der Versand aus vom Käufer zu vertretenden Gründen verzögert oder kommt der Käufer aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug, so geht die Gefahr auf den Käufer über.
3. Soweit eine Auslieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil z. B. die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Käufers passt oder weil der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Käufer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Käufer die Kosten für die erfolgslose Anlieferung.
4. Der Versand erfolgt ausschließlich an Personen- oder Firmenadressen. Dienstleisterabhängige Paketshops werden als Lieferadresse nicht anerkannt.
5. Der Käufer kann die Annahme der Waren wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern.
1 a) Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
1 b) Die Ware ist vor Gebrauch auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Reklamationen nach Verlegung werden nicht anerkannt.
1 c) Abweichungen in Form und Farbe zu den dargestellten Artikeln auf den Webseiten von „i-tuepfele.net“ sind durch die Holzstruktur und durch die Natur gegeben und daher kein Grund zur Beanstandung. Auf Wunsch wird dem Kunden ein Muster zur Verfügung gestellt.
1 d) Ist der Kunde Unternehmer, begründet ein unwesentlicher Mangel keine Mängelansprüche. Darüber hinaus hat der Verkäufer das Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
1 e) Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
1 f) Für Unternehmer
– sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen,
– beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt.
1 g) Ist der Kunde Kaufmann i. S. d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
1 h) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, kann der Verkäufer vom Kunden eine Nutzungsentschädigung gem. § 346 Abs. 1 BGB geltend machen. Sonstige gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
1 i) Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
1. Ausgeschlossen sind Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung.
2. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Schadensersatzanspruch jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist damit nicht verbunden.
3. Diese Schadenersatz-/ und Aufwendungsersatzansprüche des Käufers verjähren mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist. Bei Schadenersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z. B. DHL) findet nur dann statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluss in Kenntnis gesetzt wurde. Insbesondere werden die Daten des Kunden nicht für Werbezwecke genutzt.
Manuel Sontheimer
Tel: 07825/8191286
info@i-tüpfele.net
§ 11 Kostentragung der Rücksendung im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes
1 a) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Unternehmer trägt die Kosten und Gefahr der Rücksendung bei Widerruf und Rückgabe gemäß § 357 Abs. 2, Satz 2 BGB. Hat der Kunde gemäß § 312 Abs. 1, Satz 1 BGB ein Widerrufsrecht, so hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben,. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
1 b) Eine Rücksendung erfolgt ausschließlich, sofern nicht anders vereinbart, an die Adresse des Unternehmers (i-tüpfele Die Vollholzmöbel Manufaktur Manuel Sontheimer, Frankenstraße 23, 77971 Kippenheim).
Alle Inhalte (Bilder, Textmaterial, usw.) unterliegen dem Copyright von uns bzw. dem der jeweiligen Rechteinhaber. Die Verwendung und Veröffentlichung dieses Materials ist nur mit schriftlicher Genehmigung und Quellverweis gestattet.
1. Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist der jeweilige Lagerort der Ware. Für die Zahlung gilt Kippenheim als Erfüllungsort.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir sind jedoch auch berechtigt am Sitz des Käufers zu klagen.
sind die Slow Food und der