Source: https://xyrality.com/home/terms-of-service-de/
Timestamp: 2019-08-25 17:24:54
Document Index: 304719233

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 4', '§ 6', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 9', '§ 12', '§ 6']

Terms of Service(DE) – XYRALITY
Allgemeine Geschäftsbedingungen der XYRALITY GmbH
§ 1 Geltungsbereich, Wesentliche Merkmale der angebotenen Leistungen
Die XYRALITY GmbH (nachfolgend auch XYRALITY genannt) bietet verschiedene Spiele zur Nutzung an, insbesondere Online-Spiele sowie andere Spiele, die auf mobilen Endgeräten gespielt werden können. Die Spiele und deren Inhalte sowie auch die zum Betrieb der Spiele auf dem Endgerät des Nutzers erforderliche Software werden in keinem Fall als körperliche Gegenstände geliefert. Bei den Spielen und deren Inhalten sowie bei der zum Betrieb der Spiele auf dem Endgerät des Nutzers erforderlichen Software handelt es sich ausschließlich um nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte. Das gilt auch dann, wenn in den Spielen virtuelle Gegenstände angeboten, erworben und geliefert Angeboten werden auch sonstige Dienstleistungen und Services. Die XYRALITY GmbH erbringt diese Leistungen gegenüber den Nutzern dieser Spiele ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB.
Die Nutzung kann in erster Linie durch Computer oder Smartphones im Internet, über Telefon, ISDN, DSL, Mobilfunk, UMTS oder einen anderen gleichwertigen Anschluss erreicht werden. Zudem ist die Nutzung über verschiedene andere internetfähige Endgeräte möglich, wobei hier der Funktionsumfang und/oder die Darstellung eingeschränkt sein können. Gegenstand dieser AGB sind nicht etwaige Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Überlassung der Anschlüsse sowie der Verbindung der Webseiten und der Online-Spiele und der Software Dritter (Browser, Zugangssoftware) stellen können, da diese Leistungen nicht von der XYRALITY GmbH erbracht werden.
§ 2 Verbraucher
Die XYRALITY GmbH bietet ihre Spiele und andere Services ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) an. Die Nutzung der Spiele und Services der XYRALITY GmbH zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.
§ 3 Vertragsgegenstand, Nutzung und Änderung der Spiele und Services
Die XYRALITY GmbH ermöglicht den Nutzern im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an den von ihr im Internet, auf Smartphones oder anderen Plattformen angebotenen Spielen und Services.
In den Spielen und Services hält XYRALITY bestimmte Informationen zur Verfügung und ermöglicht den Nutzern, Informationen und persönliche Profile zu hinterlegen, die von anderen Spielenutzern, Servicenutzern oder Dritten eingesehen werden können. Ferner kann der Nutzer der Spiele und Services mit Dritten Informationen austauschen und kommunizieren.
Die Nutzung wird ermöglicht, indem XYRALITY die Applikation auf den jeweiligen URLs der Spiele bzw. Services zur Verfügung stellt oder aber Software als Download für verschiedene technische Endgeräte in verschiedenen Portalen entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung stellt. Von Fall zu Fall oder aber auch generell wird XYRALITY bestimmte oder alle Spiele im Ganzen oder aber einzelne zum Betrieb der Spiele auf dem Endgerät der Nutzer erforderliche Anwendungen (Clientsoftware oder Applikationen) oder innerhalb der Spiele zum entgeltlichen oder unentgeltlichen Erwerb angebotene virtuelle Gegenstände als digitale Inhalte nicht selbst bereit halten bzw. anbieten. Der Nutzer wird in diesen Fälle durch XYRALITY auf die jeweiligen Websites bzw. Webshops oder Appstores der jeweiligen Vertragspartner der XYRALITY (nachfolgend auch Drittanbieter) verwiesen oder durch XYRALITY auf die Websites bzw. Webshops oder Appstores der jeweiligen Drittanbieter umgeleitet werden, auf welchen die o.a. Inhalte bereitgehalten bzw. zum entgeltlichen oder unentgeltlichen Erwerb angeboten werden.
Die Nutzung der Spiele und Services steht nur den Personen offen, die zuvor über den Weg einer Registrierung ein Kundenkonto (nachfolgend Account) erstellt haben. Ein Account kann in einem der Spiele oder Services der XYRALITY GmbH erstellt werden.
Die Registrierung der Nutzer erfolgt durch Ausfüllen eines Formulars und Eingabe verschiedener Informationen und/oder den Start einer Applikation auf einem Smartphone oder Computer. Die Nutzung der Spiele wird ab dem Zeitpunkt, zu dem XYRALITY für den Nutzer einen Account angelegt hat, ermöglicht.
Die Spiele der XYRALITY beinhalten Elemente der Interaktion von Spielern untereinander. Um unter den Spielern einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen sind folgende Aktivitäten nicht erlaubt:
Nutzung von Multi-Accounts:
Ein Spiel kann mehrere voneinander getrennte Spielwelten beinhalten. Den Nutzern ist es untersagt, mehrere Accounts in der gleichen Spielwelt anzulegen.
Nutzung von Tools, Skripten, Bots oder anderen Computerprogrammen:
Den Nutzern ist es untersagt, Tools, Skripte, Bots oder andere Computerprogramme zu nutzen, die dazu geeignet sind, Aktivitäten in einem Spiel automatisiert auszuführen.
Die Nutzung der Spiele von XYRALITY muss durch den Spieler persönlich erfolgen.
Nutzung von Fehlern für eigene Vorteile:
Es ist verboten, Bugs und/oder Fehler in der Programmierung für eigene Zwecke auszunutzen.
XYRALITY aktualisiert und adaptiert die Online-Spiele und Dienstleistungsangebote laufend. Der Nutzer hat ausschließlich die Möglichkeit das jeweilige Spiel oder sonstige Dienstleistungsangebot in der aktuellen Fassung zu nutzen.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Eröffnung eines Accounts.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung seines Profils oder Mitteilungen in Foren, Chats oder den Spielen der XYRALITY.
Ein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung der Spiele und/oder Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version besteht nicht. Die XYRALITY GmbH behält sich vor, den Betrieb eines Spiels und/oder Services jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen.
§ 4 Spiele- und Servicenutzungsvertrag – Vertragsangebot und Vertragsabschluss
1. Mit Ausfüllen des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Spiele- und Servicenutzungsvertrages (auch „Nutzerantrag“) ab. Dazu sind alle als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und richtig auszufüllen.
Der Vertrag zwischen der XYRALITY GmbH und dem Nutzer kommt mit Annahme des Nutzerantrags durch die XYRALITY GmbH zustande. Die Annahme kann ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung der XYRALITY GmbH erfolgen.
Tel.: +49 (0) 40 – 35 73 001 – 0
Fax: +49 (0) 40 – 35 73 001 – 99
E-Mail: widerruf@xyrality.com
Haben Sie verlangt, dass die von Ihnen bestellten Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 6 Premium Features – Vertragsangebot und Vertragsabschluss
Der Nutzer hat die Möglichkeit, gegen Zahlung eines Entgelts Premium Items oder Funktionen (nachfolgend auch einfach Premium Items oder Premium Features) zu erwerben. Es handelt sich auch bei diesen Premium Features und Funktionen ausschließlich um nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte. Bei den einzelnen Spielen können unterschiedliche Premium Items oder Funktionen angeboten werden. Welche Premium Features zu welchem Tarif angeboten werden, welche Funktionen diese haben und welche Voraussetzungen sie erfordern, ist dem jeweiligen Spiel zu entnehmen. Bei dem zu leistenden Entgelt kann es sich je nach dem konkreten Premium Item oder Funktion und Tarif um Einmalzahlungen, um die Aufladung eines in dem jeweiligen Spiel gemäß dessen Regeln für bestimmte Funktionen nutzbaren Guthabens oder um Zahlungen, die für einen bestimmten Zeitabschnitt (zum Beispiel Tag, Woche, Monat, Vierteljahr, Halbjahr, Jahr) zu leisten sind, handeln. Die Zahlungen haben mit gesetzlichen Zahlungsmitteln zu erfolgen. Zur Durchführung des Bezahlvorganges kann XYRYLITY sich der Dienste Dritter bedienen.
Es wird hiermit nochmals klargestellt, dass es sich bei diesen Premium Items nicht um lieferbare oder gelieferte Gegenstände, sondern um Dienste bzw. Dienstleistungen handelt, welche es dem Nutzer erlauben, das jeweilige Spiel auf eine von ihm bestimmte Weise modifiziert fortzusetzen.
Über jeden Erwerb von Premium Items werden jeweils gesonderte Verträge zwischen XYRALITY und dem Nutzer oder zwischen Dritten (z.B. App Store) und dem Nutzer abgeschlossen. Soweit der Nutzer über den Erwerb von Premium Items Verträge mit Dritten abschließt, garantiert XYRALITY die für das jeweilige Premium Item in den Spielregeln des jeweiligen Spiels definierten Funktionalitäten nur dann, wenn der Erwerb dieser Premium Items über den jeweiligen Dritten im jeweiligen Spiel von XYRALITY angeboten wird.
Der Vertrag über den Erwerb eines Premium Item ist seitens XYRALITY bzw. seitens des Dritten gegenüber dem Nutzer in dem Moment erfüllt, in dem über das jeweilige Premium Item in der bestellten Menge und in der im jeweiligen Spiel vorgesehenen Weise verfügt werden kann.
Die Spiele werden ständig weiterentwickelt. Die XYRALITY GmbH behält sich daher vor, jederzeit neue Premium Items oder Funktionen anzubieten. Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung der Spiele behält sich die XYRALITY GmbH ebenfalls vor, einzelne Premium Features nicht mehr anzubieten und/oder auch in der kostenlosen Version anzubieten. Sofern der Nutzer bereits für einen in der Zukunft liegenden Zeitraum Zahlungen für Premium Items oder Funktionen geleistet hat und diese nicht nutzen kann, weil diese nicht mehr angeboten werden und/oder auch in der kostenlosen Version zur Verfügung stehen, wird die XYRALITY GmbH statt dessen nach Wahl des Nutzers ersatzweise andere Premium Items oder Funktionen anbieten und/oder den entrichteten Betrag an den Nutzer zeitanteilig zurückerstatten. Dem Nutzer steht es in diesem Fall frei, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
Sofern Zahlungen für bestimmte Premium Items oder Funktionen für einen bestimmten Zeitabschnitt zu leisten sind, schließt der Nutzer ein Abonnement ab. Das Abonnement verlängert sich, sofern der Nutzer nicht fristgerecht kündigt. Die Laufzeiten des Abonnements sind dem jeweiligen Spiel und der Beschreibung des jeweiligen Abonnements zu entnehmen.
Die XYRALITY GmbH ist berechtigt, für die Nutzung der Premium Items und Funktionen Leistungsentgelte im Voraus zu verlangen.
Im Verzugsfall ist die XYRALITY GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die XYRALITY GmbH ist im Verzugsfall berechtigt, die Leistungen einzustellen sowie die Accounts der Nutzer sofort zu sperren.
Für den Fall, dass der XYRALITY GmbH durch ein Verschulden des Nutzers oder durch vom Nutzer zu vertretende mangelnde Konto- oder Kreditkartendeckung Stornogebühren entstehen, trägt der Nutzer die dadurch entstandenen Kosten.
Gegen Forderungen der XYRALITY GmbH kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen die XYRALITY GmbH an Dritte ist ausgeschlossen.
§ 7 Laufzeit, Auflösende Bedingung, Kündigung
Die Spiele- und Servicenutzungsverträge werden zwischen dem Nutzer und XYRALITY auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in dem konkreten Angebot nichts anderes bestimmt ist. Sofern betreffs eines konkreten Angebots keine Befristung vereinbart wurde, steht beiden Parteien jederzeit ein ordentliches Kündigungsrecht zum Ende des auf den Zeitpunkt der Kündigung folgenden Kalendermonats Dies gilt zugunsten von XYRALITY insbesondere auch für den Fall, dass der Betrieb eines Spiels eingestellt wird.
In dem Fall, dass der Nutzer während eines zusammenhängenden Zeitraums von 36 Monaten sein für ein von XYRALITY angebotenes Spiel eingerichtetes Konto nicht zur Teilnahme an dem Spiel nutzt, ist der diesem Konto zugrunde liegende Vertrag (Spiele- und Servicenutzungsvertrag gem. vorstehendem § 4) mit Ablauf des letzten Tages des 36sten Monats aufgelöst, ohne dass es dazu einer Kündigung bedarf. Der Spieler wird per Email an die von ihm zuletzt gegenüber XYRALITY bekanntgegebene Emailadresse über die erfolgte Auflösung des Vertrages informiert. Innerhalb von 14 Tagen kann der Spieler von XYRALITY verlangen, dass XYRALITY den Wert von ggf. in dem betroffenen Konto bei Auflösung des Vertrages vorhanden gewesenen Premium Items oder Funktionen im Sinne von § 6 Abs. 1 auf ein anderes Konto des gleichen Nutzers überträgt.
Die Verträge über den Erwerb von Premium Items können ab dem Zeitpunkt, in dem der Vertrag von beiden Seiten vollständig erfüllt worden ist (ab Zahlung des Entgelts und der Verfügbarmachung des/ der jeweiligen Premium Item/s in der bestellten Menge) nicht mehr gekündigt werden.
Im Falle von Abonnements verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit kündigt.
Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung bleibt unberührt und besteht jeweils solange wie das zu kündigende Schuldverhältnis besteht.
Die XYRALITY GmbH ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Kündigung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung berechtigt:
a) bei der Nutzung von Multi-Accounts in einer Spielwelt (siehe § 3.7.A );
b) bei der Nutzung automatisierter Tools und Skripte (siehe § 3.7.B );
c) bei der Nutzung von Fehlern für eigene Vorteile (siehe § 3.7.C );
d) wenn Falschangaben bei der Anmeldung oder Zahlvorgängen gemacht wurden;
e) wenn der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte in Verzug geraten ist und trotz zweimaliger Mahnung nicht zahlt;
f) wenn der Nutzer schuldhaft gegen Gesetze, die Spielregeln und/oder Nutzungsregeln für die Spiele oder Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn der XYRALITY GmbH ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist;
g) wenn der Nutzer gegen Strafgesetze verstößt;
h) wenn der Nutzer das Spiel oder die Services zu Erwerbszwecken nutzt;
i) wenn der Nutzer den Account eines anderen Spielers gegen dessen Willen nutzt.
Im Falle einer von der XYRALITY GmbH berechtigt ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung ist die XYRALITY GmbH berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller Entgelte, die der Nutzer bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit (insbesondere für bereits bestellte Premium Features) hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Nutzers nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
Wenn im jeweiligen Spiel nicht die Möglichkeit der Kündigung an eine bestimmte Form gebunden ist, hat jedwede Kündigung in Textform zu erfolgen. Diese ist durch E-Mail gewahrt.
Die außerordentliche Kündigung hat stets schriftlich und unter Angabe von Gründen zu erfolgen.
§ 8 Besondere Bedingungen für die Nutzung der Kommunikations-möglichkeiten (insbesondere Diskussionsforen, Chat, Kommentarfunktionen) auf den XYRALITY-Internetseiten und innerhalb der von XYRALITY angebotenen Spiele
XYRALITY kann dem Nutzer verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten (insbesondere Diskussionsforen, Chats, Blogs, Gästebücher, Kommentarfunktionen und dergleichen) für eigene Inhalte und Beiträge auf den XYRALITY-Internetseiten bereitstellen, die der Nutzer im Rahmen der tatsächlichen Verfügbarkeit nutzen darf. XYRALITY stellt insoweit allein die technischen Möglichkeiten zum Informationsaustausch zur Verfügung. Ein Anspruch auf die Bereitstellung solcher Kommunikationsmöglichkeiten besteht jedoch nicht.
Der Nutzer übernimmt für die von ihm eingebrachten Inhalte und Beiträge die alleinige Verantwortung und verpflichtet sich, XYRALITY von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen. XYRALITY macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Der Nutzer räumt XYRALITY jedoch das dauerhafte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte und Beiträge ein. XYRALITY weist darauf hin, dass XYRALITY keine aktive Überwachung der eingestellten Inhalte durchführt. Jedoch finden stichprobenartige Prüfungen statt. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, vermutete rechtswidrige Inhalte an XYRALITY zu melden. XYRALITY wird sodann schnellstmöglich reagieren und gemeldete Inhalte soweit notwendig editieren oder löschen.
Dem Nutzer ist es untersagt, auf den XYRALITY-Internetseiten und insbesondere im Rahmen der hierauf bereit gehaltenen Kommunikationsmöglichkeiten, Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die
a) gegen geltendes Recht verstoßen, ordnungs- oder sittenwidrig sind;
f) fälschlicherweise den Eindruck hervorrufen, von XYRALITY bereitgestellt oder unterstützt zu werden;
Die Nennung von Internetseiten, Firmen oder Produktnamen ist nur zulässig, soweit dies nicht vorrangig zum Zwecke der Werbung geschieht.
Alle Nutzer der auf den XYRALITY-Internetseiten und in den Spielen bereit gestellten Kommunikationsmöglichkeiten sind verpflichtet, eine akzeptable Wortwahl zu treffen. Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Weise sind zu unterlassen.
Unbeschadet der sonstigen Rechte nach diesen Nutzungsbedingungen hat XYRALITY das Recht, Inhalte und Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu ändern sowie ganz oder teilweise zu löschen. XYRALITY hat darüber hinaus das Recht, Nutzer, die gegen diese Regeln verstoßen, ganz oder vorübergehend von der weiteren Nutzung der Online-Spiele, XYRALITY-Internetseiten und sonstigen Dienstleistungsangeboten und Services auszuschließen.
§ 9 Folgen einer Pflichtverletzung
XYRALITY haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Nutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.
Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte kann XYRALITY nach eigenem Ermessen folgende Maßnahmen ergreifen, wenn ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder die jeweils anwendbaren ergänzenden Bedingungen und Spielregeln schuldhaft verstößt:
a) Ändern oder Löschen von Inhalten;
b) Verwarnung eines Nutzers;
c) Veröffentlichung des Fehlverhaltens im betroffenen Online-Spiel unter Nennung des Nutzernamens;
d) Vorübergehende oder dauerhafte Sperrung eines Nutzers für einzelne oder alle Online-Spiele und Inhalte der XYRALITY-Internetseiten;
e) Ausschluss eines Nutzers;
f) Ausspruch eines vorübergehenden oder dauerhaften virtuellen Hausverbots in den Fällen eines Verstoßes gegen oder
g) fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages.
Wurde ein Nutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf er sich ohne vorherige Einwilligung von XYRALITY nicht erneut anmelden. Ein Anspruch auf Aufhebung einer Sperre, eines Ausschlusses, eines virtuellen Hausverbotes oder einer sonstigen Maßnahme besteht nicht.
Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Nutzer verpflichtet sich, XYRALITY alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen. Der Nutzer stellt XYRALITY von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber XYRALITY geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von XYRALITY einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist.
Die Haftung von XYRALITY, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:
Soweit XYRALITY die jeweilige haftungsauslösende Leistung entgeltfrei erbringt, haftet XYRALITY nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei entgeltlichen Leistungen haftet XYRALITY für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, bei von XYRALITY zu vertretendem Verzug und Unmöglichkeit. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen XYRALITY bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. “Vertragswesentliche Pflichten” im vorbezeichneten Sinne sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.
Für von XYRALITY nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt XYRALITY keine Haftung.
Für den Verlust von Daten haftet XYRALITY nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch XYRALITY, im Falle von Arglist, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall entgegenstehender zwingender gesetzlicher Regelungen.
Personenbezogene Daten des Nutzers werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Nutzer eingewilligt hat und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
Näheres bestimmt sich nach der XYRALITY-Datenschutzerklärung.
12 Apple App Store Zusatzregelung für Software und Daten, welche über den App Store von Apple Inc. bezogen werden
Die nachfolgenden Bedingungen und Regelungen dieses § 12 gelten zusätzlich zu den weiteren Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Einzelfall ggf. bestehenden Lizenz- und Garantiebedingungen sowie der Datenschutzerklärung der XYRALITY GmbH speziell bezüglich Software sowie für Daten, welche dem Nutzer über den App Store von Apple Inc. bzw. ein anderes zum Apple- Konzern gehörendes Unternehmen (nachfolgend: “Apple”) zur Verfügung gestellt werden.
Mit der wirksamen Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der XYRALITY in den Spiele- und Servicenutzungsvertrag erkennt der Nutzer an, dass Apple im vorstehend bezeichneten Fall als dritte Partei an der entsprechenden Vereinbarung (betreffs des Erwerbs von Software und Daten von Apple) beteiligt ist und daher auch berechtigt ist, die in diesem Absatz getroffenen Vereinbarungen im eigenen Namen gegenüber dem Nutzer geltend zu machen.
Die Lizenz zur Nutzung der von Apple erworbenen Software bzw. Daten ist nicht übertragbar und erlaubt die Verwendung dieser Software bzw. Daten nur auf einem iOS – Produkt (z.B. iPhone, iPod Touch oder iPad), welches sich im Besitz oder unter der Kontrolle des Nutzers befindet. Die Lizenz zur Nutzung der von Apple erworbenen Software bzw. Daten erlaubt dem Nutzer die Verwendung dieser Software bzw. Daten im Übrigen nur in dem Umfang, in dem dieses dem Nutzer aufgrund der von ihm anerkannten Nutzungsbedingungen von Apple erlaubt ist.
Ansprüche betreffs der Herstellung oder Aufrechterhaltung von im Einzelfall zugesicherten Eigenschaften oder Funktionalitäten können grundsätzlich nur gegenüber XYRALTY geltend gemacht werden. Im Übrigen gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und XYRALITY die Bestimmungen von § 6 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch bezüglich der von Apple erworbenen Software bzw. Daten.
Sollten dem Nutzer im Einzelfall Ansprüche gegenüber Apple direkt zustehen, so sind diese Ansprüche auf die Erstattung des Kaufpreises beschränkt.
Apple hat gegenüber dem Nutzer keine Verpflichtung, Wartungs- oder Supportdienstleistungen in Verbindung mit der Software oder den bezogenen Daten zu erbringen. Apple haftet gegenüber dem Nutzer auch nicht für Ansprüche aufgrund gesetzlicher Regelungen betreffs Produkthaftung, Verbraucherschutz oder ähnlicher gesetzlicher Regelungen sowie auch nicht im Falle der Verletzung geistigen Eigentums.
Apple haftet auch nicht in Fällen, in welchen die von Apple bezogene Software bzw. Daten oder deren Nutzung das Urheberrecht oder andere Rechte Dritter verletzen.
Der Nutzer wird auf Verlangen nach bestem Wissen bestätigen, dass er i) nicht in einem Land ansässig ist, für das die Vereinigten Staaten ein Embargo verhängt haben oder welches von den Vereinigten Staaten als ein Land betrachtet wird, welches den Terrorismus unterstützt; ii) dass er nicht irgendwelchen durch die Regierung der USA verhängten Beschränkungen unterliegt.
Anzeigen und Erklärungen, die vom Nutzer gegenüber der XYRALITY GmbH abzugeben sind, bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Etwas anderes gilt nur, wenn im Einzelfall eine andere Form (z.B. Textform) bestimmt oder vereinbart worden ist.
Erfüllungsort ist die Freie und Hansestadt Hamburg (Deutschland). Für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland in das Ausland verlegt, ist die Freie und Hansestadt Hamburg (Deutschland) Gerichtsstand . Letzteres gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Verbrauchers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für die von der XYRALITY GmbH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.
Tel.: +49-40 – 35 73 001 – 0
Fax: +49-40 – 35 73 001 – 99
Geschäftsführer: Sven Ossenbrüggen
Handelsregister Hamburg HRB 115332
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 274 189 349
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