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Timestamp: 2017-06-27 07:37:26
Document Index: 46873406

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 65']

5A_908/2013 (30.01.2014)
5A_908/2013 Urteil vom 30. Januar 2014
Revision (Ausstand, Eheschutz),
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 22. Oktober 2013 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 1. Zivilkammer).
in die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 22. Oktober 2013 des Obergerichts des Kantons Bern, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid (Nichteintreten auf ein Revisionsbegehren des Beschwerdeführers betreffend Eheschutzverfahren) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
in die bundesgerichtliche Verfügung vom 5. Dezember 2013 (betreffend Gegenstandsloserklärung eines Ausstandsbegehrens des Beschwerdeführers, Abweisung dessen Massnahmegesuchs, Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit samt Aufforderung des Beschwerdeführers zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 2'000.--),
in die bundesgerichtliche Verfügung vom 13. Januar 2014 (Abweisung des Gesuchs des Beschwerdeführers um Wiedererwägung der Verfügung vom 5. Dezember 2013 samt Aufforderung zur Leistung des Kostenvorschusses innerhalb einer Nachfrist von 10 Tagen),
in die Bestätigung der Bundesgerichtskasse, wonach der Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- fristgemäss geleistet worden ist,
in die erneuten Gesuche des Beschwerdeführers (um Ausstand des Abteilungspräsidenten, um vorsorgliche Massnahmen, um unentgeltliche Rechtspflege),
dass das Obergericht im Wesentlichen erwog, es sei für die Begehren auf strafrechtliche Verfolgung und auf Behandlung des Revisionsgesuchs nicht zuständig, ebenso wenig einzutreten sei auf die Begehren auf Kostenrückerstattung und Genugtuung, die Beurteilung von Justizpersonen durch die Justizkommission des Grossen Rates könne nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein, zu Recht sei die Vorinstanz auf das Revisionsbegehren mangels eines rechtskräftigen Endentscheids im Eheschutzverfahren nicht eingetreten, die Vorinstanz sei nicht zur Beurteilung von Revisionsgesuchen betreffend Entscheide des Obergerichts und des Bundesgerichts zuständig, eine unzulässige Rechtsverzögerung liege nicht vor, die unentgeltliche Rechtspflege könne dem Beschwerdeführer wegen Aussichtslosigkeit nicht gewährt werden,
dass auf das einzig zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellte und damit missbräuchliche Ausstandsbegehren gegen den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d),
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG von Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den alleinigen Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, nämlich den Entscheid des Obergerichts vom 22. Oktober 2013 hinausgehen,
dass auf die Beschwerde ebenso wenig einzutreten ist, soweit der Beschwerdeführer seine Vorbringen nach Ablauf der Beschwerdefrist zu ergänzen sucht (Art. 100 Abs. 1 BGG),
dass der Beschwerdeführer in seinen Eingaben an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 22. Oktober 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer ausserdem missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG) und sich die Beschwerde auch aus diesem Grund als unzulässig erweist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das erneute Gesuch des Beschwerdeführers um vorsorgliche Massnahmen gegenstandslos wird,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei die missbräuchliche Art der Prozessführung bei der Gebührenbemessung zu berücksichtigen ist (Art. 65 Abs. 2 BGG),
dass dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,
1. Auf das Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten.
4. Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
5. Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
6. Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.