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Timestamp: 2018-07-18 14:46:26
Document Index: 333271852

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 8', '§ 8', '§ 3', '§ 613', '§ 398', '§ 851', '§ 19', '§ 53', '§ 613']

Kann ich meinen Urlaub abgeben? | Düsiblog - Matthias Düsi
Kann ich meinen Urlaub abgeben?
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Geschrieben von Matthias Düsi am Mittwoch, 20. Januar 2010
Wer emsig im Vorjahr seinen Urlaub sparte, bekommt von wohlwollenden Kollegen Angebote wie "Dann gib doch mir deinen Urlaub...". Geht das? Kann ich meinen Urlaub auf einen Kollegen übertragen?
Sehen wir uns in einem allgemeinen Kurzumriss die Rechtsnatur des Erholungsurlaubes etwas näher an.1
Urlaub im arbeitsrechtlichen Sinne ist die dem Arbeitnehmer zum Zweck der Erholung gewährte Freistellung von der Arbeitspflicht unter Fortzahlung der Arbeitsvergütung.2
Wozu dient der Erholungsurlaub?
Wie der Name "Erholungsurlaub" (§ 1 BUrlG a. E.) verrät, dient die Arbeitsbefreiung der Erholung und Regenerierung der Gesundheit und Arbeitskraft. Dies wird weiter im § 8 BUrlG deutlich, nach welchem der Arbeitnehmer eine dem Erholungszweck widersprechende Erwerbstätigkeit nicht ausüben darf.
§ 8 BUrlG
Der gesetzliche, zugunsten des Arbeitnehmers abdingbare, Mindestumfang beträgt, ausgenommen sind besondere Personengruppen (vgl. FN 1), 24 Werktage, § 3 BUrlG. Werktage im Sinne des BUrlG sind alle Kalendertage, die nicht Sonn- oder Feiertage sind. Das BUrlG geht hier also von einer Sechs-Tage-Woche aus. Liegt dem Arbeitsverhältnis eine Fünf-Tage-Woche zugrunde, muss entsprechend umgerechnet werden. (Auf Einzelheiten wird hier, wie erwähnt, nicht eingegangen.)
Die Arbeitspflicht ist gem. § 613 BGB grundsätzlich höchstpersönlich, der Urlaubsanpruch ist ebenso höchstpersönlicher Natur. Das heißt, dass der Anspruch nicht abgetreten (§ 398 BGB), gepfändet (§ 851 I ZPO) oder vererbt werden kann. Dies ist zum Teil nicht unstrittig, im Ergebnis kann allerdings auch z. B. eine Abtretung für den Zessionar keinen zusätzlichen Urlaubsanspruch gegen den Arbeitgeber begründen, sondern er könnte lediglich den Anspruch der Erfüllung der fälligen Schuld, d. h. die Arbeitsbefreiung des Abtretenden, verlangen.
1 Gem. den Vorschriften des Mindesturlaubsgesetzes für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz, kurz: BUrlG), von welchem abgewichen werden kann bzw. unter Außerachtlassung spezieller Personengruppen wie z. B. Jugendliche, für die § 19 JArbSchG und Seeleute, für die die §§ 53 SeemG ff. gelten, etc.
2 Matissek in Spiegelhalter: Arbeitsrechtslexikon Nr. 361 S. 1, Stand: November 2006
Kategorien: Arbeitsrecht, Jurablog
Tags für diesen Artikel: arbeitsrecht, bgb, bundesurlaubsgesetz, recht
duesiblog am Mittwoch, 20. Januar 2010 : duesiblog via Twitter
"Dann gib doch mir deinen Urlaub...". Geht das? http://tinyurl.com/yaw3826
Priesterzions am Mittwoch, 20. Januar 2010 :
Hehe... Genau diese Frage habe ich mir auch im ersten Monat in der Berufsschule gestellt. Da wurde alles rund um den Ausbildungsvertrag erklärt, zugegeben für manch einen etwas zu spät.. aber dazu später mehr. Dort wurde ich auch gleich charmant darauf hingewiesen doch so freundlich zu sein mir die Frage selbst zu beantworten -> § 613 BGB.. "Ohne Google?.." wurde die Antwort meines Lehrers von meinen Mitschülern kommentiert. Eine reine IT Klasse eben... Jedenfalls bin ich auf die Frage gekommen, weil ich im Büro die Urlaubsstatistik unserer Arbeitnehmer pflege. Es gibt nämlich einige Mitarbeiter die es echt geschafft haben etwas 2-3 Jahresurlaube anzusparen!! Wie und warum das geht.. das steht auf einer anderen Seite
Was mich in diesem Zusammenhang allerdings wesentlich mehr schockiert hat, war die "tricky" Unterscheidung zwischen Arbeitstagen (Mo-Fr) und Werktagen (Mo-Sa) im Arbeitsvertrag/Ausbildungsvertrag. Vor allem als dann einige gemerkt haben wie wenig "Uraubstage" sie eigentlich haben...
15:11 | Link
Matthias am Mittwoch, 20. Januar 2010 :
Das BUrlG definiert wenigstens Werktage, steht mit der Angabe der Mindesturlaubstage für eine Sechs-Tage-Woche, derweilen exotisch dar.
Jugendliche bekommen mehr gesetzlichen Mindesturlaub. Jugendliche im Bergbau unter Tage... lassen wir das...
16:04 | Link
Emely am Donnerstag, 21. Januar 2010 :
Also ich würde meinen Urlaub niiie hergeben. Mir stehen 30 Tage im Jahr zu und in der Firma Zeiss gibt es auch noch die Möglichkeit Gleitzeit zu nehmen. Somit habe ich das Glück mehr wie 30 Tage im Jahr Urlaub zu haben. Letztes Jahr hatte ich insgesamt bestimmt 8 Wochen Urlaub und wer in so einem Genuss kommt, will nichts hergeben, so wie ich .
21:04 | Link
Anni am Sonntag, 24. Januar 2010 :
Oh...muss man mich denn hier auf das Thema "Urlaub" erinnern?!? Wie schön das doch wäre in dieser kalten Jahreszeit. Naja, geht leider eh nicht, weil das Auto eine Motoschaden hat und ich Flugangst habe...
00:17 | Link
Priesterzions am Mittwoch, 27. Januar 2010 :
Super Sache der Artikel... Mein neuer Azubi hat mich gerade gefragt ob er nicht den Urlaub eines Kollegen haben könne...
Konnte Ihm dann hier den Beitrag vorlesen und somit Licht ins Dunkel bringen.
11:45 | Link
Matthias am Mittwoch, 27. Januar 2010 :
Wunderbar, Priesterzions, schön, dass die Informationen haben helfen können.
Wobei hier immer nur (unvollständige) Umrisse aufgezeigt werden.
Ein Auszubildender, der noch mehr Urlaub fordert...?
Onassis am Samstag, 13. Februar 2010 :
Man könnte denken, die meisten Menschen arbeiten 1 Jahr lang, damit sie ihren Urlaub finanzieren können.
In den USA sieht es ganz anders aus! Weniger Urlaub, mehr Arbeit (und weniger Geld? - das kann ich nicht sagen).
Ich selbst fülle in meiner Firma gar keinen Urlaubszettel mehr aus.
Ich habe sowieso jedes Jahr mindestens 5-8 Tage übrig. Also habe ich gesagt, ich mache Urlaub wann ich machen will, fülle keinen Urlaubszettel mehr aus und habe einfach mehr Freiheiten und weniger Regeln.
PS: Das geht aber nur im eigenem Familienunternehmen und nicht, wenn man normaler Angestellter ist.
In diesem Sinne: Danke für den Artikel und an alle den Ausruf :"Schlafen und urlauben kann man, wenn man tot ist"
21:09 | Link
Billigflüge am Dienstag, 16. Februar 2010 :
Ich kenne ehrlich gesagt Niemanden, der seinen Urlaub freiwillig abgeben würde. Ich würde es doch auch nicht machen! Er Urlaub steht mir ja schließlich zu.
10:10 | Link
Antwort zu [ Ursprung ]#1: Priesterzions am 20.01.2010 15:11 #2: Matthias am 20.01.2010 16:04 #3: Emely am 21.01.2010 21:04 #4: Anni am 24.01.2010 00:17 #5: Priesterzions am 27.01.2010 11:45 #6: Matthias am 27.01.2010 14:58 #7: Onassis am 13.02.2010 21:09 #8: Billigflüge am 16.02.2010 10:10