Source: http://www.froh-kost.de/home/agbprivatkunden
Timestamp: 2018-07-20 16:24:12
Document Index: 38398469

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19']

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die du als Verbraucher (§ 13 BGB) – im Folgenden auch „du“ genannt – über den Online-Shop der frohkost GmbH – im Folgenden auch „wir“ genannt –, Konkordiastraße 81, 40219 Düsseldorf abgibst.
Mit deiner Bestellung versicherst du, in deiner Eigenschaft als Verbraucher zu handeln.
Das in unserem Online-Shop dargestellte Sortiment stellt kein verbindliches Angebot unsererseits dar, sondern dient der Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch dich.
Der Verkauf der Produkte erfolgt für dich nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.
Du kannst aus dem Sortiment unseres Online-Shops Produkte auswählen und diese über einen entsprechend beschrifteten Button in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibst du ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kannst du deine Daten jederzeit einsehen und durch die bereitgestellten Funktionen zum Entfernen, Hinzufügen oder Anpassen von Artikeln ändern.
Du kannst dein Angebot auch schriftlich, mündlich oder in Textform gegenüber uns abgeben.
Wir werden dir mittels einer automatischen Empfangsbestätigung per E-Mail den Erhalt des Angebots bestätigen, in welcher deine Bestellung nochmals aufgeführt wird und die du über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kannst. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass deine Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an dich versenden und den Versand an dich, auch durch Dritte, mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir dir den Irrtum, der zur Anfechtung berechtigt, beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden dir erstattet.
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. etwaiger Versandkosten.
Sofern der Käufer über einen Gutschein verfügt, wird dieser erst nach Erreichen der Mindestbestellsumme in Abzug gebracht. Der Gutschein gilt nur für die Erstbestellung und pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Der sogenannte „Kennenlern-Rabatt“ wird nur einmalig pro registriertem Kunden gewährt.
Sofern logistisch möglich, kann der Zeitpunkt der Lieferung von dir derart festgelegt werden, dass du ein konkretes Lieferdatum sowie ein vorgegebenes Zeitfenster (z.B. Lieferung zwischen 18 und 20 Uhr oder 20 bis 22 Uhr) bestimmen kannst, an dem die Lieferung erfolgen soll. Auf das Vorhandensein einer solchen Möglichkeit wirst du im Bestellvorgang hingewiesen.
Mit dem Absenden der Bestellung erklärst du dein Einverständnis, per E-Mail am Tag der Lieferung über eine Eingrenzung des Zeitraumes der Lieferung informiert zu werden, sofern eine solche unserseits oder seitens des ausliefernden Unternehmens möglich ist.
Sollte die Zustellung der Ware durch dein Verschulden trotz Auslieferversuchs scheitern, obwohl der Lieferzeitpunkt dir mit angemessener Frist angekündigt oder von dir ein Zeitfenster zur Lieferung gewählt wurde, trägst du die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Ein solches Recht steht uns nicht zu, wenn du nachweisen kannst, dass uns keine oder lediglich geringere Kosten entstanden sind. Da die Ware verderblich ist, werden wir diese regelmäßig vernichten müssen. In diesem Fall werden wir dir den Kaufpreis nicht zurückerstatten. Ebenso hast du keine Kosten für nicht angenommene Pakete zu tragen, wenn du bereits zum Zeitpunkt der Auslieferung der Ware den Widerruf der Vertragserklärung gegenüber uns erklärt hast. Maßgeblicher Zeitpunkt ist die Absendung des Widerrufs.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wirst du unverzüglich informiert und dir ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder du keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschst, werden dir ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Für die Lieferung innerhalb Deutschlands werden nach Erreichen eines Bestellwertes von EUR 30,- keine Versandkosten berechnet. Bei einem Bestellwert, der über dem Mindestbestellwert (siehe § 4 Nr. 2) von EUR 15,-, aber unter EUR 30,- liegt, wird eine Liefergebühr von EUR 3,90 inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer zusätzlich in Rechnung gestellt.
Neben der Möglichkeit einmaliger Einkäufe bieten wir dir zusätzlich ein Abonnement-System an.
Dieses funktioniert dergestalt, dass der von dir ausgesuchte Warenkorb zu dem angegebenen Liefertag und Zeitfenster wöchentlich geliefert wird.
Das Abonnement läuft unbefristet und kann von dir bis 10 Uhr am Vortag der nächsten Lieferung ohne Angabe von Gründen kostenlos geändert oder beendet werden.
Für das Abonnement gilt pro Lieferung der unter § 4 Nr. 2 genannte Mindestbestellwert und die unter § 5 genannten Bedingungen für Versandkosten.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
Machst du von deinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), hast du die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Anderenfalls ist die Rücksendung für dich kostenfrei.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiere solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehme bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
Durch den Umstand, dass wir frische Waren anbieten und die Rohwaren Schwankungen unterliegen können, ist es denkbar, dass die Abbildung im Online-Shop des Verkäufers nicht immer genau mit der ausgelieferten Ware übereinstimmt.
Bei regelmäßigen Bestellungen ist es durch den Umstand, dass wir frische Waren anbieten und die Rohwaren Schwankungen unterliegen können, nicht ausgeschlossen, dass Schwankungen in Geschmack, Farbe etc. auftreten, da kein Produkt immer gleich aussieht oder schmeckt. Selbstverständlich sind unsere Produkte stets von vergleichbarer und gleich bleibender Qualität.
Ansprüche deinerseits auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unser gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und unserer Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Identität und Anschrift unseres Unternehmens entnimmst du bitte der Anbieterkennzeichnung (Impressum).
§ 15 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen von uns veröffentlichten Produktbeschreibung.
§ 16 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben). Dieser Klausel können auch entnommen werden: die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen sowie die technischen Mittel, mit denen Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können.
§ 17 Informationen zu Preisen, Zahlung und Lieferung
Die Preise und Zahlung richten sich nach Ziffer 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben). Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben).
§ 18 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dir nach Absendung deiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform zugeschickt.
§ 19 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung, siehe Ziffer 13 der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.