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Timestamp: 2020-08-13 08:49:18
Document Index: 127854582

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 15', 'Art. 17']

Geschäftsreglement der Medizinalberufekommission (MEBEKO)
vom 19. April 2007 (Stand am 11. Mai 2011)
Die Medizinalberufekommission (MEBEKO),
gestützt auf Artikel 49 Absatz 4 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 20061 (MedBG),
1. Abschnitt: Zusammensetzung und Aufteilung der MEBEKO
1 Die MEBEKO besteht aus:
2 Sie ist aufgeteilt in das Ressort Ausbildung und in das Ressort Weiterbildung.
3 Die MEBEKO verfügt über eine Geschäftsleitung und eine Geschäftsstelle.
Die Aufgaben der MEBEKO sind in Artikel 50 MedBG festgehalten.
Art. 3 Ressort Ausbildung
Das Ressort Ausbildung hat folgende Aufgaben:
Es berät das Akkreditierungsorgan, den Schweizerischen Akkreditierungsrat, den Bundesrat, das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) und die Schweizerische Universitätskonferenz (SUK) in Fragen der Ausbildung.
Es nimmt Stellung zu Akkreditierungsanträgen im Bereich der Ausbildung.
Es erfüllt die Aufgaben, die der MEBEKO als Nachfolgerin des Leitenden Ausschusses gemäss Artikel 62 Absatz 3 MedBG zukommen.
Es erstattet dem EDI, dem Schweizerischen Akkreditierungsrat und der SUK in Absprache mit dem Präsidenten oder der Präsidentin regelmässig Bericht.
Es entscheidet über die Anerkennung ausländischer Diplome. Bei einem negativen Entscheid bestimmt es darüber, unter welchen Voraussetzungen das eidgenössische Diplom erworben werden kann.
Es entscheidet im Sinne von Artikel 36 Absatz 3 MedBG über die Gleichwertigkeit von Diplomen aus Staaten, mit denen die Schweiz keinen Vertrag über die gegenseitige Anerkennung abgeschlossen hat.
Es entscheidet im Sinne von Artikel 15 Absatz 4 MedBG über die Zulassung zur eidgenössischen Prüfung für Personen, deren Diplom nicht anerkannt werden kann, und über den Umfang dieser Prüfung.
Es überwacht die eidgenössischen Prüfungen.
Es kann den zuständigen Stellen Massnahmen zur Erhöhung der Qualität der Ausbildung vorschlagen.
Art. 4 Ressort Weiterbildung
Das Ressort Weiterbildung hat folgende Aufgaben:
Es berät das Akkreditierungsorgan, den Bundesrat und das EDI in Fragen der Weiterbildung.
Es nimmt Stellung zu Akkreditierungsanträgen im Bereich der Weiterbildung.
Es beantwortet Anfragen um Stellungnahmen in Beschwerdeverfahren, die in das Ressort Weiterbildung fallen.
Es erstattet dem Departement in Absprache mit der Präsidentin oder dem Präsidenten regelmässig Bericht.
Es entscheidet über die Anerkennung ausländischer Weiterbildungstitel. Bei einem negativen Entscheid bestimmt es darüber, unter welchen Voraussetzungen der eidgenössische Weiterbildungstitel erworben werden kann.
Es entscheidet im Sinne von Artikel 21 Absatz 4 MedBG über den Erwerb eines eidgenössischen Weiterbildungstitel für Personen, deren Weiterbildungstitel nicht anerkannt werden kann.
Es entscheidet im Sinne von Artikel 36 Absatz 3 MedBG über die Gleichwertigkeit von Weiterbildungstiteln aus Staaten, mit denen die Schweiz keinen Vertrag über die gegenseitige Anerkennung abgeschlossen hat.
Es kann den zuständigen Stellen Massnahmen zur Erhöhung der Qualität der Weiterbildung vorschlagen.
Art. 5 Präsidentin oder Präsident
1 Die Präsidentin oder der Präsident hat insbesondere die folgenden Aufgaben:
Sie oder er verteilt die Geschäfte den Ressorts, der Geschäftsstelle oder einem Mitglied der MEBEKO.
Sie oder er vertritt die MEBEKO nach aussen und informiert die Öffentlichkeit über deren Tätigkeit.
Sie oder er beruft die Plenarsitzungen ein, bereitet in Absprache mit der Geschäftsleitung die Geschäfte vor, setzt die Tagesordnung fest und führt den Vorsitz.
2 Sie oder er kann zu besonderen Fragen fallweise externe Sachverständige beiziehen.
3 Sie oder er kann die Ausarbeitung von Pressemitteilungen einem Redaktionsausschuss übertragen.
Art. 6 Ressortleiterin oder Ressortleiter
1 Ein Ressort wird von der Präsidentin oder dem Präsidenten, das andere von der Vizepräsidentin oder dem Vizepräsidenten geleitet.
2 Die Ressortleiterin oder der Ressortleiter hat insbesondere die folgenden Aufgaben:
Sie oder er koordiniert sich regelmässig mit dem für die Bildungspolitik zuständigen Abteilungsleiter des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) über Fragen der Hochschulmedizin, der Aus- und Weiterbildung der universitären Medizinalberufe, der Versorgung mit Gesundheitspersonal und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Bildungs- und Gesundheitspolitik aus.
Sie oder er beruft die Sitzungen des Ressorts ein, bereitet die Geschäfte vor, setzt die Tagesordnung fest und führt den Vorsitz.
Sie überwacht den Vollzug der Beschlüsse.
3 Sie oder er kann Geschäfte des betreffenden Ressorts auf dem Zirkulationsweg und unaufschiebbare Geschäfte durch selbständigen Entscheid erledigen. Selbständige Entscheide sind der MEBEKO in der nächsten Sitzung bekannt zu geben.
4 Sie oder er kann zu besonderen Fragen fallweise externe Sachverständige beiziehen oder einzelne Mitglieder der MEBEKO damit betrauen.
1 Die Geschäftsleitung leitet die Geschäftsstelle und koordiniert die Arbeiten der Sekretariate der Ressorts.
2 Sie stellt sicher, dass die Daten in der Datenbank der MEBEKO aufgrund der Aufgaben der MEBEKO zweckmässig und vollständig erfasst werden.
3 Sie ist beim BAG angesiedelt.
Art. 8 Geschäftsstelle
1 Die Geschäftsstelle ist beim BAG angesiedelt.
2 Sie besteht aus dem Sekretariat des Ressorts Ausbildung und dem Sekretariat des Ressorts Weiterbildung.
3 Das Sekretariat des Ressorts Ausbildung hat folgende Aufgaben:
Es besorgt die Sekretariatsarbeiten und das Rechnungswesen.
Es bereitet die Sitzungen vor und führt die Protokolle.
Es nimmt die Prüfungsanmeldungen entgegen.
Es bearbeitet die Daten betreffend die Überwachung der eidgenössischen Prüfungen sowie die eidgenössischen und anerkannten Diplome und die entsprechenden Gleichwertigkeitsbescheinigungen nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG in der Datenbank der MEBEKO.
Es überprüft Gesuche um Entscheide, die in die Kompetenz des Ressorts Ausbildung fallen, führt das Instruktionsverfahren durch und redigiert Zwischen- und Endentscheide zuhanden des Ressort Ausbildung.
Es erarbeitet Stellungnahmen zuhanden übergeordneter Instanzen.
Es sichert die Ausführung von Beschlüssen des Ressorts Ausbildung und erledigt die von der Präsidentin, dem Präsidenten, der Ressortleiterin, oder dem Ressortleiter zugewiesenen Aufgaben.
Es berät zweckdienlich die MEBEKO und erteilt Auskünfte an Dritte.
Es besorgt die Sekretariatsarbeiten der Prüfungskommissionen.
4 Das Sekretariat des Ressorts Weiterbildung hat folgende Aufgaben:
Es bearbeitet die Daten betreffend die eidgenössischen und anerkannten Weiterbildungstitel sowie die entsprechenden Gleichwertigkeitsbescheinigungen gemäss Artikel 36 Absatz 3 MedBG in der Datenbank der MEBEKO.
Es überprüft die Gesuche um Entscheide, die in die Kompetenz des Ressorts Weiterbildung fallen, führt das Instruktionsverfahren durch und redigiert Zwischen- und Endentscheide zuhanden des Ressorts Weiterbildung.
Es sichert die Ausführung der Beschlüsse des Ressorts Weiterbildung und erledigt die von der Präsidentin, dem Präsidenten, der Ressortleiterin oder dem Ressortleiter zugewiesenen Aufgaben.
5 Die beiden Sekretariate bearbeiten je für ihr Ressort die Daten in der Datenbank der MEBEKO. Dabei bearbeiten sie die Personendaten in der Datenbank, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist.
1 Eingefügt durch Ziff. I des Beschlusses der Medizinalberufekommission vom 27. April 2011, durch das EDI genehmigt am 11. Mai 2011 und in Kraft seit 11. Mai 2011 (AS 2011 1949).
Art. 9 Subkommissionen
1 Die MEBEKO kann für fachspezifische Fragen fallweise Subkommissionen einsetzen. Sie bestimmt im Einsetzungsbeschluss deren Aufgaben, die Präsidentin oder den Präsidenten sowie deren Mitglieder.
2 Zu den Subkommissionen können in Absprache mit dem EDI ausnahmsweise auch Sachverständige beratend beigezogen werden, die nicht der MEBEKO angehören.
Art. 10 Einberufung und Nicht-Öffentlichkeit
1 Die Präsidentin oder der Präsident beruft jährlich mindestens eine Plenarsitzung der MEBEKO ein. Ein Fünftel aller Mitglieder oder ein Ressort kann eine Plenarsitzung verlangen.
2 Die Ressortleiterin oder der Ressortleiter beruft die Sitzungen des Ressorts nach Bedarf ein. Ein Fünftel der Mitglieder des Ressorts kann eine Ressortsitzung verlangen.
3 Die Sitzungen der MEBEKO, der Ressorts und der Subkommissionen sind weder partei- noch publikumsöffentlich.
1 Die MEBEKO, die Ressorts und die Subkommissionen sind beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der jeweiligen Mitglieder anwesend ist.
2 Sie fassen ihre Beschlüsse mit dem einfachen Mehr der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt im Plenum die Präsidentin oder der Präsident, in den Ressortsitzungen die Ressortleiterin oder der Ressortleiter, in den Subkommissionen die Präsidentin oder der Präsident der Subkommission den Stichentscheid.
3 Das Plenum, die Ressorts und die Subkommissionen können auch auf dem Zirkulationsweg entscheiden. Bei Zirkulationsabstimmungen kann ein Mitglied bei der Präsidentin oder beim Präsidenten eine mündliche Beratung in der MEBEKO oder in einem der Ressorts verlangen.
Die Mitglieder der MEBEKO, die externen Sachverständigen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle unterstehen dem Amtsgeheimnis nach Artikel 320 des Strafgesetzbuches1.
Art. 15 Schweigepflicht
1 Die Mitglieder und die übrigen Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind verpflichtet, die Beratungen und Unterlagen vertraulich zu behandeln.
2 Die Mitglieder können die leitenden Gremien der Organisationen, die sie vertreten, über die Arbeit der MEBEKO und der Ressorts informieren. Protokolle dürfen nicht weitergegeben werden. Über die Weitergabe anderer Unterlagen entscheiden die MEBEKO, die Ressorts und die Subkommissionen von Fall zu Fall.
3 Informationen über einzelne Prüfungsfragen und Prüfungsergebnisse sowie über hängige Verfahren sind in jedem Fall vertraulich zu behandeln.
4 Verletzt ein Mitglied oder ein andere Person, die an der Sitzung teilgenommen hat, die Schweigepflicht, so trifft das EDI die notwendigen Massnahmen.
Das Verfahren für den Erlass von Verfügungen richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 19681 über das Verwaltungsverfahren.
Art. 17 Eröffnung der Entscheide
Die MEBEKO und die beiden Ressorts eröffnen ihre Entscheide den Parteien schriftlich in einer der Amtssprachen.
vu l’art. 49, al. 4, de la loi fédérale du 23 juin 2006 sur les professions médicales universitaires (LPMéd)1,
3 Elle dispose d’une direction et d’un secrétariat.
Les tâches de la MEBEKO sont précisées à l’art. 50 LPMéd.
elle conseille l’organe d’accréditation, le Conseil suisse d’accréditation, le Conseil fédéral, le Département fédéral de l'intérieur (DFI) et la Conférence universitaire suisse (CUS) pour les questions touchant à la formation universitaire;
elle donne son avis sur les demandes d’accréditation dans le domaine de la formation universitaire;
elle remplit les devoirs que la MEBEKO doit remplir en tant que successeur du Comité directeur selon l’art. 62, al. 3, LPMéd;
elle fait régulièrement rapport, en concertation avec le président, au DFI, au Conseil suisse d’accréditation et à la CUS;
elle statue sur la reconnaissance des diplômes étrangers. En cas de refus, elle fixe les conditions d’obtention du diplôme fédéral correspondant;
elle statue au sens de l’art. 36, al. 3, LPMéd sur l’équivalence des diplômes délivrés par des Etats avec lesquels la Suisse n’a pas conclu de traité de reconnaissance réciproque;
elle statue au sens de l’art. 15, al. 4, LPMéd sur l’admission à l’examen fédéral des personnes dont le diplôme n’a pas été reconnu, et détermine la teneur de l’examen;
elle conseille l’organe d’accréditation, le Conseil fédéral et le DFI pour les questions touchant à la formation postgrade;
elle rend des avis sur les requêtes d’accréditation dans le domaine de la formation postgrade;
elle statue sur la reconnaissance des titres postgrades étrangers. En cas de refus, elle fixe les conditions d’obtention du diplôme fédéral correspondant;
elle statue au sens de l’art. 21, al. 4, LPMéd sur l’octroi d’un titre postgrade fédéral aux personnes dont le titre postgrade n’a pas été reconnu;
elle statue au sens de l’art. 36, al. 3, LPMéd sur l’équivalence des titres postgrades délivrés par des Etats avec lesquels la Suisse n’a pas conclu de traité de reconnaissance réciproque;
il représente la MEBEKO à l’extérieur et informe le public sur les activités de sa commission.;
il convoque les séances plénières, prépare les dossiers en concertation avec la direction, fixe l’ordre du jour et préside la séance.
1 L’une des sections est dirigée par le président, et l’autre par le vice-président.
il se coordonne régulièrement avec le chef de la division de l’Office fédéral de la santé publique (OFSP) compétente pour la politique de formation les questions relatives aux domaines de la médecine universitaire, de la formation universitaire et postgrade pour les professions médicales et de la disponibilité du personnel soignant, relevant à la fois de la politique en matière d’éducation et de la politique en matière de santé;
il convoque les séances de la section, prépare les dossiers, fixe l’ordre du jour et préside la séance;
il surveille l’exécution des décisions.
2 Elle s’assure que les données sont recensées de manière appropriée et complète dans la banque de données, conformément aux tâches de la MEBEKO.
3 Elle est rattachée à l’OFSP.
1 Le secrétariat est rattaché à l’OFSP.
il traite les données concernant la surveillance des examens fédéraux, les diplômes fédéraux et reconnus ainsi que les certificats d’équivalence correspondants conformément à l’art. 36, al. 3, LPMéd, dans la banque de données de la MEBEKO;
il examine les demandes portant sur les décisions qui relèvent de la section formation universitaire, dirige la procédure d’instruction et rédige les décisions intermédiaires et finales à l’intention de la section formation universitaire;
il élabore des prises de position à l’intention d’instances supérieures;
il s’assure que les décisions de la section formation universitaire sont exécutées et s’acquitte des tâches que lui confie le président;
il s’occupe des travaux administratifs des commissions d’examen.
il traite les données concernant les titres postgrades fédéraux et reconnus ainsi que les certificats d’équivalence correspondants conformément à l’art. 36, al. 3, LPMéd, dans la banque de données de la MEBEKO;
il examine les demandes concernant les décisions qui relèvent de la section formation postgrade, dirige la procédure d’instruction et rédige les décisions intermédiaires et finales à l’intention de la section formation postgrade;
il élabore des prises de position à l’intention des instances supérieures;
il s’assure que les décisions de la section formation postgrade sont exécutées et s’acquitte des tâches que lui confie le président;
5 Les deux secrétariats peuvent traiter des données personnelles de leur section respective dans la banque de données de la MEBEKO pour autant que l’accomplissement de leurs tâches le requiert.
1 Introduite par le ch. I de l’O du 27 avril 2011, approuvé par le DFI le 11 mai 2011 et en vigueur depuis le 11 mai 2011 (RO 2011 1949).
1 Au moins une fois par an, le président convoque la MEBEKO en séance plénière. Un cinquième des membres ou une section peut exiger l’organisation d’une séance plénière.
2 Le dirigeant de la section convoque les séances de la section selon les besoins. Un cinquième des membres de la section peut exiger l’organisation d’une séance de section.
Les membres qui doivent se récuser au sens de l’art. 10 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative1 ne participent ni aux délibérations ni à la décision relatives à l’affaire concernée.
Le secrétariat remet aux membres l’ordre du jour et les documents nécessaires, en général quatorze jours avant la séance.
2 Elles prennent leurs décisions à la majorité simple des membres présents. En cas d’égalité des voix en séance plénière, celle du président est prépondérante; lors des séances des sections, c’est la voix du dirigeant de la section qui est prépondérante; lors des séances des sous-commissions, c’est la voix du dirigeant de la sous-commission qui est prépondérante.
3 L’assemblée plénière, les sections et les sous-commissions peuvent prendre des décisions par voie de circulation. Dans ce cas, un membre peut demander au président une délibération au cours d’une séance de la MEBEKO ou de l’une des deux sections.
Sont tenus au secret de fonction les membres de la MEBEKO, les experts externes et les collaborateurs du secrétariat selon l’art. 320 du code pénal1.
2 Les membres peuvent renseigner les organes dirigeants des organisations qu’ils représentent sur les travaux de la MEBEKO et des sections. Les procès-verbaux ne doivent pas être remis à des tiers. La MEBEKO, les sections ou les sous-commissions décident au cas par cas de l’opportunité de remettre d’autres documents à des tiers.
3 Les informations relatives à des questions d’examens précises, aux résultats des candidats et aux procédures en cours doivent, dans tous les cas, être gardées confidentielles.
4 Si un membre ou une autre personne qui a participé aux séances viole l’obligation de garder le secret, le DFI prend les mesures nécessaires.
La MEBEKO et les deux sections notifient leurs décisions aux parties par écrit dans l’une des langues officielles.