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Timestamp: 2017-03-30 12:38:51
Document Index: 166917441

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 3', 'BGH']

Deutschnational: impressum
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Die Berichterstattung auf alptraumwelle dient auch dazu bei , u.a. aktuelle Themen aus
einer ungewöhnlichen, in den Massenmedien selten oder gar nicht zu
findenden Sicht zu kommentieren & zu verbreiten.
alptraumwelle hat den Anspruch & trägt dazu bei , sich gegen Entmündigung und Wohlstandsvernichtung zu wenden und aufzuzeigen, inwiefern Politiker, Staatsbürokraten und ihre willfährigen Medien den ehrlich arbeitenden Bürgern viel mehr schaden als nutzen. § 86 Verbreitung von Propaganda-Mitteln verfassungswidriger Organisationen:
(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient. Gemeinschaftsseiten & deren Beiträge werden nicht unbedingt von den dazugehörigen Personen oder Organisationen befürwortet oder unterstützt. ﻿
Hinweis zur Verwendbarkeit dieser Bilder
Bilder zeigen ein (oder ähneln einem) Symbol, das von nationalsozialistischen oder anderen in der Bundesrepublik Deutschland wegen Verfassungswidrigkeit verbotenen Organisationen verwendet wurde. Die Verwendung dieser Symbole in der Öffentlichkeit ist in der Bundesrepublik Deutschland verboten (§ 86a StGB). Ebenfalls strafbar ist
die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§ 86 StGB). Die Strafbarkeit ist ausgeschlossen, wenn die
Verwendung oder Verbreitung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient (§ 86 Abs. 3 StGB).Für
Österreich gilt der § 3 des Verbotsgesetzes. In anderen Ländern können ähnliche Regelungen bestehen. Die Rechtslage in der Schweiz, in Südtirol, Luxemburg, Liechtenstein, den deutschsprachigen Gemeinschaften
Belgiens und anderen deutschsprachigen Gebieten kann davon abweichen.
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