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Timestamp: 2016-10-24 15:57:56
Document Index: 141036574

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 303', 'Art. 307', 'Art. 181', 'Art. 181', 'BGE', 'Art. 115', 'Art. 180', 'Art. 31', 'Art. 95', 'Art. 113', 'in dubio', 'Art. 309', 'Art. 310', 'Art. 309', 'Art. 310', 'in dubio', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 319', 'Art. 324', 'BGE', 'Art. 310', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 310', 'in dubio', 'Art. 3', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 139', 'BGE', 'in casu', 'in dubio', 'Art. 8', 'Art. 383', 'Art. 1']

6B_312/2015 � � Urteil vom 2. September 2015
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 16. Februar 2015.
�Am 19. Dezember 2011 erkl�rte das Bezirksgericht Z�rich X.________ der versuchten N�tigung schuldig und sprach ihn im �brigen frei. Auf seine Berufung und auf Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft sowie von A.Y.________ hin verurteilte das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ am 11. September 2012 wegen versuchter N�tigung und mehrfacher sexueller Bel�stigung zu einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagess�tzen und einer Busse von Fr. 1'000.--. Mit Urteil 6B_666/2012 vom 13. Juni 2013 wies das Bundesgericht die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde ab.
�Am 4. Juli 2013 erstattete X.________ im Zusammenhang mit dem oben erw�hnten Verfahren Strafanzeige gegen A.Y.________, B.Y.________, C.________ und D.________ wegen falscher Anschuldigung sowie teilweise wegen "Prozessbetrugs" (falschem Zeugnis), Freiheitsberaubung und N�tigung. Die Staatsanwaltschaft nahm die Strafuntersuchung am 2. August 2013 nicht an die Hand, wogegen X.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Z�rich erhob. Das Obergericht wies die Beschwerde am 16. Februar 2015 ab.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde und beantragt, den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. Februar 2015 aufzuheben und die Strafuntersuchung an die Hand nehmen zu lassen. Eventualiter sei der Beschluss zur Neuentscheidung an eine andere Kammer des Obergerichts zur�ckzuweisen.
1.1.�Vorerst ist zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer zur Beschwerde in Strafsachen gegen die Best�tigung der Nichtanhandnahme legitimiert ist. Zur Beschwerde ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (Art. 81 Abs. 1 BGG). Bei der Privatkl�gerschaft wird das Anfechtungsinteresse nur insoweit gesch�tzt, als sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung der Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG darzulegen, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen erf�llt sind. Das Bundesgericht stellt an die Begr�ndung der Legitimation strenge Anforderungen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Als Privatkl�gerschaft gilt die gesch�digte Person, die ausdr�cklich erkl�rt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkl�ger zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Gesch�digt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden (Art. 115 Abs. 1 StPO), d.h. wer Tr�ger des durch die verletzte Strafnorm gesch�tzten oder zumindest mitgesch�tzten Rechtsgutes ist. Bei Strafnormen, die nicht prim�r Individualrechtsg�ter sch�tzen, gelten praxisgem�ss nur diejenigen Personen als Gesch�digte, die durch die darin umschriebenen Tatbest�nde in ihren Rechten beeintr�chtigt werden, sofern diese Beeintr�chtigung unmittelbare Folge der tatbestandsm�ssigen Handlung ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2 S. 157 f.; 138 IV 258 E. 2.2 f. S. 262 f.; je mit Hinweisen). Die Tatbest�nde der Freiheitsberaubung und der N�tigung sch�tzen Individualg�ter. Demgegen�ber sch�tzen Art. 303 Ziff. 1 StGB (falsche Anschuldigung) und Art. 307 StGB (falsches Zeugnis) in erster Linie die Zuverl�ssigkeit der Rechtspflege. Dar�ber hinaus sch�tzen die Bestimmungen aber auch die Pers�nlichkeitsrechte von zu Unrecht angeschuldigten Personen mit Bezug auf deren Ehre, Freiheit, Privatsph�re, Verm�gen usw. (vgl. Urteile 6B_243/2015 vom 12. Juni 2015 E. 2.1 und 2.4; 6B_1105/2013 vom 18. Juli 2014 E. 1.2 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer ist durch die angezeigten Straftaten unmittelbar gesch�digt. Er hat sich als Privatkl�ger konstituiert und adh�sionsweise die Geltendmachung von privatrechtlichen Anspr�chen vorbehalten. Es handelt sich laut Beschwerdeschrift um Schadenersatzanspr�che und um Genugtuung. Der Beschwerdef�hrer ist insofern zur Beschwerde legitimiert.
1.2.1.�Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde allerdings, soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, seine Anw�ltin sei vom Beschwerdegegner 5 gen�tigt worden. Dieser habe sich angegriffen gesehen und der Rechtsanw�ltin gedroht, er werde sie bei der Anwaltskammer verzeigen, wenn sie sich weiterhin f�r die Interessen ihres Mandanten einsetze. Damit sei der Straftatbestand der N�tigung erf�llt. Von dieser Bedrohung sei nicht nur die Anw�ltin betroffen, sondern er als Beschwerdef�hrer ebenfalls: Sie werde nicht mehr alles unternehmen, was seiner Verteidigung diene, wenn sie eine Verzeigung zu bef�rchten habe.
1.2.2.�Der N�tigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschr�nkung seiner Handlungsfreiheit n�tigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die Handlungsfreiheit bzw. die Freiheit der Willensbildung und Willensbet�tigung des Einzelnen (BGE 141 IV 1 E. 3.3.1 S. 8; 137 IV 326 E. 3.6 S. 332; 134 IV 216 E. 4.4.3 S. 221). Die Strafnorm setzt voraus, dass das Opfer durch die Anwendung der genannten Zwangsmittel in seiner Handlungsfreiheit beeintr�chtigt und auf diese Weise gegen seinen Willen zu einem bestimmten Verhalten veranlasst wird (Urteil 6B_717/2013 vom 7. M�rz 2014 E. 2.2).
1.2.3.�Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern seine Freiheit der Willensbildung und Willensbet�tigung dadurch eingeschr�nkt worden sei, dass der Beschwerdegegner 5 der Rechtsvertreterin mit einer Meldung an die Anwaltskammer gedroht haben soll. Ihm fehlt es an der Qualifikation als gesch�digte Person (vgl. Art. 115 Abs. 1 StPO), sodass auf diese R�ge nicht einzutreten ist. W�re eine schwere Drohung vorgelegen, so h�tte die Rechtsvertreterin selbst als gesch�digte Person innert drei Monaten Strafantrag stellen m�ssen (Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 StGB).
1.3.�Mit der Beschwerde in Strafsachen kann auch die Verletzung von Verfassungsrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). F�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (vgl. Art. 113 ff. BGG) des Beschwerdef�hrers besteht daher kein Raum (Urteile 6B_1192/2013 vom 17. Juni 2014 E. 1; 6B_479/2013 vom 30. Januar 2014 E. 1.1).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro duriore sowie von Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO und Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO. Eine Nichtanhandnahme d�rfe nur in sachverhaltsm�ssig und rechtlich klaren F�llen ergehen. Die Beschwerdegegnerin 2, ihre Mutter, ihr Freund und ihr Anwalt h�tten falsche Aussagen get�tigt. Die Beschwerdegegnerin 2 habe insbesondere keinen Wohnsitzwechsel vorgenommen und auch ihren Trainingsort nicht gewechselt, was ihm aber als N�tigung vorgeworfen worden sei. Sie habe zudem ihre Abonnementskarte f�r den Fitnessclub E.________ mit jemandem geteilt und infolgedessen falsche Benutzungsdaten zu den Akten gereicht. Damit seien die Straftatbest�nde der falschen Anschuldigung und des Prozessbetrugs erf�llt.
2.2.�Die Staatsanwaltschaft er�ffnet eine Untersuchung, sobald sich u.a. aus der Strafanzeige ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Steht aufgrund der Strafanzeige fest, dass die fraglichen Straftatbest�nde oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erf�llt sind, Verfahrenshindernisse bestehen oder auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verf�gt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Die Frage, ob ein Strafverfahren durch die Strafverfolgungsbeh�rde �ber eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalit�tsprinzip abgeleiteten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gest�tzt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsm�ssig und rechtlich klaren F�llen ergehen. Im Zweifelsfall ist ein Strafverfahren zu er�ffnen. Der Staatsanwaltschaft steht dabei ein gewisser Spielraum zu (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 f./4.2 und 186 E. 4.1; je mit Hinweisen).
2.3.1.�Der Beschwerdef�hrer ist wegen versuchter N�tigung und mehrfacher sexueller Bel�stigungen verurteilt, vom Vorwurf der mehrfachen N�tigung hingegen freigesprochen worden. Die Vorinstanz legt in ihrer ausf�hrlichen und sorgf�ltigen Begr�ndung dar, dass der Tatbestand der falschen Anschuldigung nur dann erf�llt ist, wenn der T�ter einen Nichtschuldigen wider besseres Wissens bei der Beh�rde eines Verbrechens oder eines Vergehens beschuldigt in der Absicht, eine Strafverfolgung herbeizuf�hren. Vorliegend gelte der Beschwerdef�hrer hinsichtlich der versuchten N�tigung und der mehrfachen sexuellen Bel�stigung nicht als unschuldige Person; die Schuldspr�che k�nnten nicht Gegenstand einer Strafuntersuchung wegen falscher Anschuldigung bilden. Auch hinsichtlich der Umst�nde, die zum Freispruch wegen mehrfacher N�tigung gef�hrt h�tten, erachtet die Vorinstanz die Tatbestandsmerkmale f�r eine falsche Anschuldigung als nicht erf�llt. Aus dem Freispruch lasse sich nicht ableiten, dass die Strafanzeige selbst wider besseres Wissens gegen einen Nichtschuldigen erhoben worden sei. Wenn ein Strafverfahren nach erfolgter Anzeige eingestellt werde, k�nne nicht im Umkehrschluss unbesehen eine Strafklage gegen den Anzeigeerstatter eingereicht und ein entsprechendes Strafverfahren wegen falscher Anschuldigung er�ffnet werden. Ein hinreichender Verdacht, dass die Beschwerdegegner 2-5 den Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang wider besseres Wissens h�tten beschuldigen wollen, liege nicht vor. Es habe damit durchaus im pflichtgem�ssen Ermessen der Staatsanwaltschaft gelegen, auf weitergehende Untersuchungshandlungen zu verzichten (Beschluss S. 17). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz mit diesen Erw�gungen Bundesrecht verletzt h�tte. Seine diesbez�gliche R�ge ist daher unbeheflich.
2.3.2.�Mit Bezug auf die Abonnementskarte E.________ h�lt die Vorinstanz fest, dass diese mit einem Foto versehen ist, das auf dem Bildschirm beim Empfang beim Passieren des Eingangs zum E.________ erscheine. Bei dieser Sachlage l�gen keine hinreichenden Anhaltspunkte f�r einen Missbrauch der Eintrittskarte vor und damit auch keine Anhaltspunkte f�r einen "Prozessbetrug". Der Beschwerdef�hrer legt ausf�hrlich (Beschwerde S. 26-43) die Trainingsgewohnheiten der Beschwerdegegnerin 2 dar und vertritt die Meinung, dass die Fotokontrolle beim Eingang leicht umgangen werden k�nne. Er konzentriert sich sodann vor allem auf einen kurzen Hinweis in der Begr�ndung der Vorinstanz, wonach es eher unwahrscheinlich sei, dass die Beschwerdegegnerin 2 das Abo mit einer anderen Person geteilt habe (Beschwerde S. 33, vgl. auch Beschluss S. 18). Damit sei klar erwiesen, dass in Ber�cksichtigung des Grundsatzes in dubio pro duriore eine Strafverfolgung zwingend er�ffnet werden m�sse. Mit dieser Argumentation �bt der Beschwerdef�hrer weitgehend appellatorische Kritik am Beschluss der Vorinstanz. Seine Ausf�hrungen verm�gen indessen den Schluss der Vorinstanz, es l�gen keine hinreichenden Anhaltspunkte f�r einen "Prozessbetrug" vor, nicht zu ersch�ttern. Die Aussage, es sei eher unwahrscheinlich, dass die Beschwerdegegnerin 2 die Karte des E.________ mit jemandem geteilt habe, reicht nicht aus, um eine Strafverfolgung zu er�ffnen. Bei der Frage, ob gen�gende Verdachtsmomente vorliegen, um ein Verfahren zu er�ffnen, hat die Strafverfolgungsbeh�rde s�mtliche Aspekte in ihrer Gesamtheit zu sichten und zu gewichten. Im Zweifelsfalle ist die Strafverfolgung zu er�ffnen. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz bei der Beurteilung aller Umst�nde in ihrer Gesamtheit Bundesrecht verletzt h�tte. Die R�ge ist unbegr�ndet.
2.4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt im Weiteren, die Beschwerdegegner 2 und 5 h�tten den Straftatbestand der Freiheitsberaubung erf�llt. Er sei n�mlich auf falsche Anschuldigung der beiden wegen Verletzung des Rayonverbots f�r einige Stunden in polizeilichen Gewahrsam genommen worden. Dadurch sei er in seiner Fortbewegungsfreiheit eingeschr�nkt gewesen. Die Beschwerdegegner 2 und 5 h�tten in Kenntnis der Konsequenzen die Staatsanwaltschaft benachrichtigt und mit falschen Informationen versorgt. Er habe sich nicht in den R�umlichkeiten des Akademischen Sportverbands Z�rich (ASVZ) aufgehalten, wie ihm dies gem�ss Urteil vom 9. Februar 2010 mit dem Rayonverbot untersagt sei, sondern habe an einer gemeinsamen Ausfahrt des ASVZ teilgenommen, die an der Polybahn begonnen habe. Da nicht feststehe, ob die Staatsanwaltschaft falsch oder bewusst nicht eindeutig informiert worden sei, k�nne keine Nichtanhandnahme verf�gt werden. Das verletze Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO. Dadurch, dass die Vorinstanz seine Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme abweise, verletze sie den Grundsatz "in dubio pro duriore". Es k�nne nicht der anklagenden Beh�rde �berlassen sein, ob sie ein Strafverfahren er�ffnen wolle oder nicht.
2.4.2.�Die Vorinstanz h�lt fest, dass sich der Vorwurf der Falschinformation anhand der Akten unschwer aufl�sen lasse (Beschluss S. 18) : Die Information seitens des Beschwerdegegners 5 sei nicht vorbehaltlos erfolgt und das Rayonverbot vom 9. Februar 2010 umfasse aufgrund des Wortlauts zumindest auch die unmittelbare Umgebung der Fitnessanlage der ETH, des ASVZ und der Polyterrasse an der Universit�tsstrasse 6 in Z�rich. Die Vorinstanz hat somit kein Bundesrecht verletzt, als sie festgestellt hat, dass es vertretbare Gr�nde f�r die Anzeige einer mutmasslichen Verletzung des Rayonverbotes gegeben habe und dass sich bei dieser Sachlage kein strafrechtlich relevantes Verhalten erkennen lasse. Die R�ge ist somit unbegr�ndet.
2.5.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei vom Beschwerdegegner 5 gen�tigt worden. Dadurch, dass der Rechtsanwalt der Beschwerdegegnerin 2 anl�sslich einer Einvernahme gesagt habe, er erachte auch einen Aufenthalt des Beschwerdef�hrers im Hauptgeb�ude der Universit�t Z�rich f�r nicht notwendig und als Verletzung des Rayonverbotes, habe er ihm mit erheblichen Nachteilen gedroht und ihn in seiner Bewegungsfreiheit und Berufsaus�bung eingeschr�nkt. Es w�re Sache der Staatsanwaltschaft, diesen Sachverhalt abzukl�ren und eine Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen.
2.5.2.�Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt dadurch, dass sie die Nichtanhandnahme der Staatsanwaltschaft gegen�ber dem Vorwurf der N�tigung durch den Beschwerdegegner 5 gesch�tzt hat. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Auslegung des Rayonverbotes eine N�tigung zu seinem Nachteil sein soll. Unbestrittenermassen ist dem Beschwerdef�hrer zufolge seines Verhaltens ein Rayonverbot auferlegt worden. �ber die genaue Auslegung dieses Rayonverbotes m�gen unterschiedliche Auffassungen bestehen, ohne dass aus dem Umstand allein, dass sich die Auffassung des Beschwerdegegners 5 nicht mit jener des Beschwerdef�hrers deckt, allein schon ein N�tigungstatbestand zum Nachteil des Beschwerdef�hrers ergeben w�rde. Die R�ge ist unbegr�ndet.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, dass sie sich mit seinen Beweisofferten und seinen Abkl�rungen nicht auseinandergesetzt habe und dass sie damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletze.
3.2.�Das rechtliche Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Nicht erforderlich ist, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Es m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (vgl. BGE 139 IV 179 E. 2.2; 139 IV 81 E. 2.2; 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.3.�Die Vorinstanz hat sich sehr ausf�hrlich und sorgf�ltig mit den vom Beschwerdef�hrer ger�gten Punkten auseinandergesetzt und hat sich dabei auf umfangreiche Akten abst�tzen k�nnen. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzulegen, dass die Vorinstanz in ihrer Entscheidfindung wesentliche Punkte ausser Acht gelassen h�tte. Dass sie sich nicht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandergesetzt hat, ist ihr nicht vorzuwerfen. Auch liegt keine Verletzung von Bundesrecht vor, wenn sie die vom Beschwerdef�hrer gestellten Beweisantr�ge nicht abgenommen hat (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO; BGE 136 I 229 E. 5.3 mit Hinweisen). Die Frage, ob in casu die Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens gegen die Beschwerdegegner 2-5 in �bereinstimmung mit bundesrechtlichen Vorgaben erfolgt ist, konnte sie korrekt beurteilen. Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro duriore und seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend macht, legt er seine Sicht der Dinge dar. Damit ist seine Kritik appellatorischer Natur und gen�gt den Begr�ndungsanforderungen nicht. Auf diese R�ge ist nicht einzutreten.
�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die zust�ndige Staatsanw�ltin habe auf Wunsch und Dr�ngen des Beschwerdegegners 5 auf eine Konfrontationseinvernahme der Beschwerdegegnerin 2 bez�glich Wohnortwechsels verzichtet. Erst auf dessen Dr�ngen und im Auftrag seiner Mandantin sei der Wohnortwechsel in die Anklageschrift aufgenommen worden. Damit habe der Beschwerdegegner 5 die Staatsanwaltschaft zum Amtsmissbrauch angestiftet. Die Vorinstanz sei auf seine Vorhalte nicht eingegangen. Sie sei aber verpflichtet, alle Vorw�rfe umfassend zu pr�fen.
Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass die Vorinstanz keineswegs verpflichtet war, die Nichtanhandnahme bez�glich aller im Verlaufe des Verfahrens erhobenen Vorw�rfe von Amtes wegen zu �berpr�fen. Sie durfte sich vielmehr auf die Behandlung der vom Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverf�gung erhobenen R�gen beschr�nken. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht rechtsgen�gend auf, auf welche Punkte seiner Beschwerdeschrift die Vorinstanz angeblich nicht eingegangen sein soll. Im �brigen legt diese dar, es l�gen bez�glich des Wechsels des "Wohnortes" bzw. des "Wohnsitzes" keine Anhaltspunkte f�r falsche Beschuldigungen wider besseres Wissen vor und es habe im pflichtgem�ssen Ermessen der Staatsanwaltschaft gelegen, auf weitere Untersuchungshandlungen zu verzichten (Beschluss S. 15). Dass die Vorinstanz auf die Vorhalte des Beschwerdef�hrers betreffend Anstiftung der Staatsanwaltschaft durch den Beschwerdegegner 5 nicht explizit eingegangen ist, gereicht ihr nicht zum Vorwurf und sie hat dadurch auch kein Bundesrecht verletzt. Der angefochtene Beschluss ist ausreichend begr�ndet.
5.1.�Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Prozesskaution, zu welcher er verurteilt worden sei, sei diskriminierend und verletze seinen Anspruch auf Zugang zum Gericht. Die Prozesskaution erschwere es Personen mit Sitz im Ausland, vor Schweizer Gerichten ihr Recht zu suchen. Damit sei der Gleichbehandlungsgrundsatz von Art. 8 Abs. 1 BV verletzt.
5.2.�Nach Art. 383 StPO kann die Verfahrensleitung der Rechtsmittelinstanz die Privatkl�gerschaft verpflichten, innert einer Frist f�r allf�llige Kosten und Entsch�digungen Sicherheit zu leisten. Die Bestimmungen �ber die unentgeltliche Rechtspflege sind vorbehalten. Bei der Festlegung der Kaution steht der Rechtsmittelinstanz ein Ermessensspielraum zu. Die Kaution dient dazu, den allf�lligen Aufwand der Gegenparteien bei einem allf�lligen Unterliegen abzusichern. Da der Beschwerdef�hrer Strafanzeige gegen mehrere Personen erhoben hat, erscheint die H�he der Kaution von Fr. 5'000.-- nicht unangemessen. Da der Beschwerdef�hrer die Kaution innert erstreckter Frist geleistet hat, ist auch nicht erwiesen, dass er keinen Zugang zum Gericht gehabt h�tte. H�tte er geltend machen wollen, dass es ihm nicht m�glich sei, diese Summe zu zahlen, so w�re es an ihm gelegen, seine wirtschaftlichen Verh�ltnisse im Einzelnen darzulegen und um unentgeltliche Rechtspflege zu ersuchen.
5.3.�Dem Beschwerdef�hrer ist nicht zu folgen, wenn er geltend macht, dass die Durchsetzung der Kostenentscheide auf der Grundlage des Lugano-�bereinkommens (Lug�; SR 0.275.12) sichergestellt w�re. Er �bersieht, dass dieser Staatsvertrag, dem sowohl die Schweiz als auch Deutschland angeh�ren, wo der Beschwerdef�hrer seinen Wohnsitz hat, sich ausschliesslich auf Entscheide in Zivil- und Handelssachen bezieht (vgl. Art. 1 Ziff. 1 Lug�). Vorliegend geht es um Kostenentscheide im Zusammenhang mit Strafverfahren, was vom Lug� nicht abgedeckt ist. Dass der Beschwerdef�hrer zivilrechtliche Anspr�che im Strafverfahren zu erheben beabsichtigt, �ndert daran nichts, da seine Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme einer Strafverfolgung ohne Erfolg bleibt, sodass es nicht zu einer adh�sionsweise geltend gemachten Zivilforderung kommen kann. Die R�ge ist unbehelflich.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu �berbinden. Den Beschwerdegegnern 2-5 ist keine Entsch�digung zuzuerkennen, da sie im bundesgerichtlichen Verfahren keine Auslagen hatten.