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Timestamp: 2016-10-28 12:23:31
Document Index: 340935527

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 190', 'Art. 9', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 36', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 36', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 36', 'Art. 25', 'Art. 36', 'Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_812/2010 (02.05.2011)
8C_812/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 31. August 2010.
Der seit 1963 bei der Firma S.________ AG arbeitende und bei der SUVA gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versicherte D._________ (geb. 1947) verunfallte am 7. Oktober 1993 mit dem Motorrad. In der Folge musste sein rechter Oberarm amputiert werden. Bei einem Sturz mit dem Fahrrad am 28. Juli 1994 erlitt er zus�tzliche Verletzungen. Gest�tzt auf die kreis�rztliche Beurteilung vom 7. Februar 1995 sprach ihm die SUVA mit Verf�gung vom 25. M�rz 1996 eine Integrit�tsentsch�digung auf der Basis einer Integrit�tseinbusse von 55 % (50 % Armverlust; 5 % Knieinstabilit�t) zu.
Am 21. Juni 2007 erlitt D._________ erneut einen Unfall, bei welchem er auf dem Fahrrad von einem Personenwagen angefahren wurde. Dabei zog er sich insbesondere Kopfverletzungen zu. Mit Verf�gung vom 18. November 2009 gew�hrte ihm die SUVA nebst einer 100%-Rente gest�tzt auf die kreis�rztliche Sch�tzung vom 26. August 2009 eine Integrit�tsentsch�digung auf der Basis einer Integrit�tseinbusse von 25 %. Der Kreisarzt hatte ausgef�hrt, dass bei festgehaltener mittelschwerer neuropsychologischer St�rung laut Tabelle 8 der Integrit�tsentsch�digung gem�ss UVG eine Entsch�digung bis 50 % empfohlen sei. Zusammen mit der bereits zugesprochenen Integrit�tsentsch�digung von 55 % w�rde damit insgesamt eine Entsch�digung von 105 % erreicht, was einer �berentsch�digung entsprechen w�rde. Es sei zu ber�cksichtigen, dass eine Integrit�tsentsch�digung von 100 % bei Tetraplegie oder vollst�ndiger Erblindung gesprochen werde. Im Quervergleich sei eine Gesamtentsch�digung von 80 % angemessen. Demnach sei noch eine solche von 25 % geschuldet. An diesem Standpunkt hielt die SUVA mit Einspracheentscheid vom 8. Februar 2010 fest.
B. Die hiegegen erhobene Beschwerde des Versicherten, mit welcher er eine Integrit�tsentsch�digung von 50 % beantragen liess, wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 31. August 2010 ab.
C. Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst D._________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 31. August 2010 und des Einspracheentscheids vom 8. Februar 2010 sei die SUVA zu verpflichten, ihm eine Integrit�tsentsch�digung in der H�he von 50 % bzw. Fr. 53'400.- nebst Zins zu 5 % seit wann rechtens auszurichten.
1. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer f�r das Unfallereignis vom 21. Juni 2007 Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung auf der Basis einer Integrit�tseinbusse von 25 % oder von 50 % hat. Streitig ist dabei einzig die Gesetzm�ssigkeit von Art. 36 Abs. 3 UVV, soweit sich diese Bestimmung auf mehrere Unf�lle bezieht.
Das Bundesgericht �berpr�ft Verordnungen des Bundesrates grunds�tzlich, von hier nicht in Betracht fallenden Ausnahmen abgesehen, auf ihre Rechtm�ssigkeit hin. Bei (unselbst�ndigen) Verordnungen, die sich auf eine gesetzliche Delegation st�tzen, geht es in erster Linie darum zu beurteilen, ob sie sich im Rahmen der Delegationsnorm halten. Besteht ein sehr weiter Spielraum des Ermessens f�r die Regelung auf Verordnungsebene, muss sich das Gericht auf die Pr�fung beschr�nken, ob die umstrittenen Vorschriften offensichtlich aus dem Rahmen der im Gesetz delegierten Kompetenzen fallen oder aus andern Gr�nden verfassungs- oder gesetzwidrig sind (vgl. Art. 190 BV). Die verordnete Regelung verst�sst gegen das Willk�rverbot oder das Gebot der rechtsgleichen Behandlung (Art. 9 und Art. 8 Abs. 1 BV), wenn sie sich nicht auf ernsthafte Gr�nde st�tzen l�sst, wenn sie sinn- oder zwecklos ist oder wenn sie rechtliche Unterscheidungen trifft, f�r die sich ein vern�nftiger Grund nicht finden l�sst. Gleiches gilt, wenn der Verordnungsgeber es unterl�sst, Unterscheidungen zu treffen, die richtigerweise h�tten ber�cksichtigt werden sollen. F�r die Zweckm�ssigkeit, namentlich die wirtschaftliche oder politische Sachgerechtigkeit, tr�gt der Bundesrat die Verantwortung (BGE 136 I 197 E. 4.2 S. 201; 136 V 24 E. 7.1 S. 30; 131 II 562 E. 3.2 S. 566; vgl. auch BGE 130 V 39 E. 4.3 S. 45).
Gem�ss Art. 24 Abs. 1 UVG hat der Versicherte Anspruch auf eine angemessene Integrit�tsentsch�digung, wenn er durch den Unfall eine dauernde erhebliche Sch�digung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Integrit�t erleidet. Bez�glich der H�he der Integrit�tsentsch�digung bestimmt Art. 25 Abs. 1 UVG, dass diese in Form einer Kapitalleistung gew�hrt wird, den am Unfalltag geltenden H�chstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht �bersteigen darf und entsprechend der Schwere des Integrit�tsschadens abgestuft wird. Gem�ss Art. 25 Abs. 2 UVG regelt der Bundesrat die Bemessung der Entsch�digung. Von dieser Befugnis hat er in Art. 36 UVV Gebrauch gemacht. Abs. 1 dieser Vorschrift bestimmt, dass ein Integrit�tsschaden als dauernd gilt, wenn er voraussichtlich w�hrend des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die k�rperliche, geistige oder psychische Integrit�t, unabh�ngig von der Erwerbsf�higkeit, augenf�llig oder stark beeintr�chtigt wird. Gem�ss Abs. 2 gelten f�r die Bemessung der Integrit�tsentsch�digung die Richtlinien des Anhangs 3. Abs. 3 sodann bestimmt, dass die Integrit�tsentsch�digung nach der gesamten Beeintr�chtigung festgesetzt wird, wenn mehrere k�rperliche, geistige oder psychische Integrit�tssch�den aus einem oder mehreren Unf�llen zusammenfallen. Die Gesamtentsch�digung darf den H�chstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht �bersteigen und bereits nach dem Gesetz bezogene Entsch�digungen werden prozentual angerechnet.
5.1 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid zun�chst aufgezeigt, dass die Begrenzung der Integrit�tsentsch�digung auf 100 % f�r mehrere Gesundheitssch�den aus einem Unfallereignis im Gesetz selber festgelegt ist. Sie hat sodann dargelegt, dass der Bundesrat mit dem Erlass von Art. 36 Abs. 3 UVV, welcher die Integrit�tsentsch�digung auch f�r Sch�den aus mehreren Unf�llen auf h�chstens 100 % und auf den geltenden H�chstbetrag des versicherten Jahresverdienstes beschr�nkt, den ihm zustehenden Ermessensspielraum nicht �berschritten hat. Das kantonale Gericht hat somit die Vereinbarkeit der Verordnungsbestimmung mit Art. 24 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 UVG bzw. deren Gesetzm�ssigkeit bejaht und daher die mit Einspracheentscheid vom 8. Februar 2010 zugesprochene Integrit�tsentsch�digung von 25 % best�tigt.
5.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt die Gesetzm�ssigkeit von Art. 36 Abs. 3 UVV in Bezug auf aus verschiedenen Unf�llen hervorgehende Gesundheitssch�den. Er macht geltend, Art. 24 UVG regle den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung, Art. 25 UVG deren H�he. Nur zur H�he werde in Art. 25 Abs. 2 UVG dem Bundesrat die Kompetenz gegeben, die Bemessung der Entsch�digung zu regeln. Er bestreite nicht, dass die Gliedertaxe (UVV Anhang 3) grunds�tzlich durch das Gesetz gedeckt sei, jedoch sei Art. 36 Abs. 3 UVV nicht gesetzeskonform. Das Gesetz weise n�mlich dem Versicherten in Art. 25 Abs. 1 UVG pro Unfall eine Entsch�digung zu. Die Bestimmung sei so zu verstehen, dass sie den H�chstbetrag nur f�r jeden einzelnen Unfall festlegen wolle. Sch�den aus verschiedenen Unf�llen seien somit je separat zu bemessen und die jeweiligen Integrit�tsentsch�digungen zu kumulieren. Der Beschwerdef�hrer beruft sich hierf�r auf die Meinung von Alfred Maurer (Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 418 f.). Das dieser Auffassung zugrunde liegende Kumulationsprinzip stehe denn auch im Einklang mit dem Versicherungsprinzip. Es erscheine n�mlich unlogisch und stossend, wenn die Sozialversicherung Pr�mien f�r ein Risiko erhebe, welches sie teilweise gar nicht mehr versichere. Im Verlaufe eines Arbeitslebens k�nnten sich sodann mehrere kleinere Unf�lle ereignen, weshalb zur rechtsgleichen Behandlung aller Versicherten bei jeder Neuzumessung eine Gesamtbetrachtung stattfinden und danach gefragt werden m�sste, ob nicht die Summe der m�glichen Einzelentsch�digungen den Plafond von 100 % �berschreite. Da die SUVA nicht mehr Monopolunfallversichererin sei, m�sste zu diesem Zweck ein zentrales Register �ber bereits ausgerichtete Integrit�tsentsch�digungen gef�hrt werden, welches allen Unfallversicherern zug�nglich w�re. Weder gebe es ein solches Register, noch sei es vom Gesetz vorgesehen, noch w�re es praktikabel. Ein weiterer Willk�raspekt zeige sich im konkreten Fall schliesslich darin, dass die im Erstunfall von 1993 mitenthaltenen 25 % damals einem Wert von Fr. 24'300.- entsprochen h�tten, w�hrend dieselben 25 % seit 1. Januar 2008 einer Summe von Fr. 31'500.- entspr�chen. Wenn die Anrechnung aus einem fr�heren Unfall rechtens w�re, was vehement bestritten werde, w�rde nur die summen-, nicht die prozentm�ssige Anrechnung dem Prinzip der Angemessenheit Rechnung tragen. Mit dieser Begr�ndung beantragt der Beschwerdef�hrer f�r den Unfall vom 21. Juni 2007 die Zusprechung der ungek�rzten Integrit�tsentsch�digung von 50 %.
6.1 Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid dargelegt hat, hat das Bundesgericht in einer Reihe von Urteilen auf Art. 36 Abs. 3 UVV Bezug genommen und diese Verordnungsbestimmung angewendet (so z.B. Urteile 8C_299/2008 vom 7. Januar 2009 E. 4.1; U 64/06 vom 11. April 2007 E. 2; U 73/05 vom 16. August 2005 E. 1 und E. 3; U 100/98 vom 30. November 1998 E. 3.b; RKUV 1998 Nr. U 296 S. 235 E. 2.a; SJZ 92/1996 S. 127, U 179/94 E. 4a und d; BGE 116 V 156 E. 3.b; RKUV 1989 Nr. U 78 S. 357 E. 2b und 3). In keinem dieser Urteile ging es jedoch um die Frage der K�rzung der Integrit�tsentsch�digung infolge mehrerer Unf�lle. Ob Art. 36 Abs. 3 UVV bez�glich der Begrenzung der Integrit�tsentsch�digung auf 100 % f�r Gesundheitssch�den aus mehreren Unf�llen gesetzm�ssig ist, wurde bis anhin noch nie gepr�ft und ist hier zu entscheiden.
6.2 Die Schwere des Integrit�tsschadens wird nach dem medizinischen Befund beurteilt. Bei gleichem medizinischem Befund ist der Integrit�tsschaden f�r alle Versicherten gleich; er wird abstrakt und egalit�r bemessen. Die Integrit�tsentsch�digung der Unfallversicherung unterscheidet sich daher von der privatrechtlichen Genugtuung, mit welcher der immaterielle Nachteil individuell unter W�rdigung der besonderen Umst�nde bemessen wird. Im Gegensatz zur Bemessung der Genugtuungssumme im Zivilrecht lassen sich �hnliche Unfallfolgen miteinander vergleichen und auf medizinischer Grundlage allgemein g�ltige Regeln zur Bemessung des Integrit�tsschadens aufstellen. Spezielle Behinderungen der Betroffenen durch den Integrit�tsschaden bleiben dabei unber�cksichtigt. Die Bemessung des Integrit�tsschadens h�ngt somit nicht von den besonderen Umst�nden des Einzelfalles ab. Auch geht es bei ihr nicht um die Sch�tzung erlittener Unbill, sondern um die medizinisch-theoretische Ermittlung der Beeintr�chtigung der k�rperlichen oder geistigen Integrit�t, wobei subjektive Faktoren ausser Acht zu lassen sind (BGE 133 V 224 E. 5.1 S. 230, 115 V 147 E. 1 mit Hinweisen).
6.3 Die Delegationsnorm von Art. 25 Abs. 2 UVG l�sst dem Bundesrat einen sehr weiten Spielraum f�r die Regelung auf Verordnungsebene. Wenn er in Art. 36 Abs. 3 UVV die f�r mehrere Gesundheitssch�den aus einem Unfall gesetzlich geregelte H�chstgrenze der Integrit�tsentsch�digung von 100 % auch f�r mehrere Gesundheitssch�den aus mehreren Unf�llen festlegt, l�sst er sich von der �berlegung leiten, dass das Zusammentreffen mehrerer (schwerer) Gesundheitssch�den unabh�ngig davon, ob sie aus einem oder mehreren Unf�llen stammen, gleich schwer wiegt und dementsprechend gleich zu entsch�digen ist. Dies entspricht dem oben dargelegten Grundsatz, wonach der Integrit�tsschaden abstrakt und egalit�r bemessen wird und bei gleichem medizinischen Befund f�r alle Versicherten gleich ist. Der Verordnungsgeber geht demzufolge davon aus, dass eine versicherte Person in ihrem Leben h�chstens Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung auf der Basis einer Integrit�tseinbusse von 100 % hat, was dem K�rzungsprinzip entspricht. Diese Regelung f�llt nicht aus dem Rahmen der im Gesetz delegierten Kompetenzen und ist auch nicht aus andern Gr�nden verfassungs- oder gesetzwidrig; insbesondere verst�sst sie weder gegen das Willk�rverbot noch gegen das Gebot der rechtsgleichen Behandlung.
6.4 An dieser Betrachtungsweise verm�gen die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, mit welchen sich bereits die Vorinstanz auseinandergesetzt hat, nichts zu �ndern:
6.4.1 Der Beschwerdef�hrer beruft sich zun�chst auf die Auffassung von Alfred Maurer, wonach Art. 25 Abs. 1 UVG den H�chstbetrag nur f�r die durch den gleichen Unfall verursachten Integrit�tssch�den festlegen wolle und somit die aus verschiedenen Unf�llen entstandenen Sch�den entsprechend dem Kumulationsprinzip separat zu bemessen seien (Alfred Maurer, a.a.O., S. 418 f.). Er verweist auf das von Maurer angef�hrte Beispiel des durch einen ersten Unfall Erblindeten, der hief�r eine Integrit�tsentsch�digung von 100 % erh�lt, jedoch weiter teilweise erwerbsf�hig ist und durch einen sp�teren Unfall einen Arm verliert. Der zweite Schaden w�rde nach dieser Auffassung mit 50 % entsch�digt, was aus beiden Unf�llen zusammen eine Integrit�tsentsch�digung von 150 % erg�be. Das zu Grunde liegende Kumulationsprinzip basiert auf der �berlegung, dass auch ein Versicherter, dessen Integrit�t bereits schwer beeintr�chtigt ist, noch �ber ein erhebliches Mass an Integrit�t verf�gt, welches durch sp�tere Unf�lle gesch�digt werden kann. Dem ist entgegenzuhalten, dass sich dieses Problem nicht nur bei einer Mehrheit von Unf�llen, sondern bereits bei einem einzigen Unfall stellen kann. Das Ergebnis ist n�mlich gleich, ob zwei schwere Behinderungen die Folge von einem oder aber von mehreren Unf�llen sind. Dementsprechend h�tte die von Maurer bef�rwortete Nichtanwendung von Art. 36 Abs. 3 UVV auf eine Mehrheit von Unf�llen die Ungleichbehandlung gleicher Gesundheitssch�den zur Folge, je nachdem, ob diese durch einen oder durch mehrere Unf�lle verursacht w�rden, was sich nicht rechtfertigen l�sst (vgl. Thomas Frei, Die Integrit�tsentsch�digung nach Art. 24 und 25 des Bundesgesetzes �ber die Unfallversicherung, Freiburg 1998, S. 44 ff.). Die in Art. 36 Abs. 3 UVV f�r aus einem oder mehreren Unf�llen resultierende Gesundheitssch�den statuierte Festsetzung der Integrit�tsentsch�digung nach der gesamten Beeintr�chtigung und deren Begrenzung auf 100 % entspricht somit dem Rechtsgleichheitsgebot. Ob zwecks angemessener Entsch�digung beim Zusammentreffen von schweren Integrit�tssch�den aus einem oder mehreren Unf�llen die H�chstgrenze generell fallengelassen werden sollte, was Thomas Frei zu pr�fen anregt, ist Sache des Gesetzgebers, nicht des Bundesgerichts.
6.4.2 Soweit der Beschwerdef�hrer einen Einbruch ins Versicherungsprinzip r�gt, wenn ein Versicherter die normalen UVG-Pr�mien bezahle, obwohl sein Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung beschr�nkt oder ersch�pft sei, ist darauf hinzuweisen, dass keine Beitr�ge zur Finanzierung des Risikos "Integrit�tsschaden" erhoben werden. Vielmehr werden mit den Pr�mien f�r Berufsunf�lle und Berufskrankheiten einerseits und f�r Nichtberufsunf�lle andrerseits solidarisch T�pfe ge�ufnet, aus welchen die verschiedenen gesetzlichen Leistungen nach UVG finanziert werden, auf die auch Versicherte Anspruch haben, welche bereits eine Integrit�tsentsch�digung von 100 % bezogen haben. Daraus kann mit der Vorinstanz keine Gesetzwidrigkeit von Art. 36 Abs. 3 UVV abgeleitet werden.
6.4.3 Die vom Beschwerdef�hrer zur Debatte gestellte Notwendigkeit und Praktikabilit�t eines zentralen Registers zur Verwaltung der Integrit�tsentsch�digungen gem�ss Art. 36 Abs. 3 UVV hat - wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat - keinen Einfluss auf die Gesetzm�ssigkeit dieser Verordnungsbestimmung, sondern betrifft vielmehr die praktische Handhabung der Regelung. Die Frage der H�chstgrenze stellt sich indessen bei erheblichen Integrit�tssch�den. Solche sind kaum zu �bersehen und werden bei einem erneuten Unfall Anlass zur Abkl�rung bereits ausgerichteter Integrit�tsentsch�digungen geben.
6.4.4 Nicht stichhaltig ist schliesslich das Argument des Beschwerdef�hrers, dass nur die summen-, nicht aber die prozentm�ssige Anrechnung dem Prinzip der Angemessenheit Rechnung tragen w�rde. Wie das kantonale Gericht dargelegt hat, entsprechen fr�her ausbezahlte Entsch�digungen kaufkraftm�ssig in etwa der Summe, welche heute bei gleichem Prozentsatz zur Auszahlung gelangen w�rde, da mit den Anpassungen der Betr�ge im Wesentlichen die Teuerung ausgeglichen wurde.
6.5 Zusammenfassend ist die Gesetzm�ssigkeit von Art. 36 Abs. 3 UVV auch in Bezug auf aus mehreren Unf�llen hervorgegangene Gesundheitssch�den zu bejahen. Der Beschwerdef�hrer r�gt einzig die Mitber�cksichtigung einer Integrit�tsentsch�digung aus einem fr�heren Unfall. Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen (vgl. E. 1). Da die Festlegung des gesamten Integrit�tsschadens innerhalb des Rahmens von maximal 100 % nicht in Frage gestellt wird, ist der angefochtene Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 31. August 2010 zu best�tigen und die Beschwerde abzuweisen.
7. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Als unterliegende Partei hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 2. Mai 2011