Source: http://www.wiltz.lu/de/leben/die-gemeinde/politisches-leben/kommissionen
Timestamp: 2017-10-23 11:48:38
Document Index: 248933575

Matched Legal Cases: ['Art 16', 'Art 17', 'Art 18', 'Art 19', 'Art 20', 'Art 21', 'Art 22', 'Art. 8']

Kommissionen - Wiltz
Schöffenratserklärung - 2017
Obligatorische Kommissionen
1. Schulkommission
Aufgabenbereich der Schulkommission
Großherzogliches Reglement vom 28. Mai 2009 betreffend Organisation und Funktionieren der kommunalen Schulkommission
Art 16. Die Schulkommission kommt zusammen auf Einberufung des Präsidenten und jedes Mal wenn ein Drittel der Mitglieder der Kommission eine Zusammenkunft verlangen.
Es findet mindestens eine Versammlung pro Trimester statt. Eine Versammlung ist der Schulorganisation gewidmet.
Art 17. Das Einberufungschreiben, bei dem obligatorisch die Tagesordnung beiliegt, wird mindestens 8 Tage vor der Sitzung den Mitgliedern zugestellt. Der Präsident stellt die Tagesordnung auf, die obligatorisch jeden Punkt einschließt, welcher von mindestens einem Drittel der Mitglieder für die Tagesordnung schriftlich gefordert wurde.
Art 18. Die Schulkommission kann Arbeitsgruppen bilden, die besondere Probleme bearbeiten. Jede Arbeitsgruppe bestimmt unter seinen Mitgliedern einen Präsidenten und einem Referenten. Die Abschlüsse, zu denen die Arbeitsgruppen führen, sind der Schulkommission in der Vollversammlung zu unterbreiten.
Art 19. Die Entscheidungen werden durch Stimmenmehrheit genommen. Im Falle der Gleichheit der Stimmen bringt diejenige des Präsidenten die Entscheidung. Die Schulkommission erstellt sich ein Reglement über die Interne Ordnung.
Art 20. Er ist dem Gemeinderat freigestellt, den Mitgliedern und den in den Sitzungen der Schulkommission anwesenden Experten ein Sitzungsgeld zu gewähren, dessen Betrag vom Gemeinderat festgelegt wird.
Art 21. Das großherzogliche Reglement vom 17. Juni 1993 betreffend Ernennung des Delegierten des Gemeindelehrpersonals für die Schulkommission ist aufgehoben.
Art 22. Das vorliegende Reglement wird ab Schulanfang 2009/2010 in Kraft gesetzt.
Mitglieder der Schulkommission
Vertreter des Elternrats:
Anabela ANTUNES PEREIRA
Claudine KRINGS-CAILLIAU
Martine PEETERS-WAGENER
​Jim SHINN
Lehrervertretung:
Yves SCHLABERTZ
Vertreter der Maisons Relais:
Noémie RATHS
Raffaela ZEIMERS
Regionaldirektion 15
Marc SCHREINER (Direktor)
Yves PLIER
Annette HETTINGER-DE ROND
Pit HETTING
Mike HIEFF
Mihreta OMEROVIC
Patrick STRECKER
Frédéric BOUMANS
Jacqueline GUDENBURG
Fernand LANNERS
Carlo SCHON
Raymond MOLITOR
Vu TANG HUYNH
Sekretär der Schulkommission:
2. Integrationskommission
Aufgabenbereich der Integrationskommission
Die Integrationskommission berät die Kommunalen Autoritäten und bietet ihnen Unterstützung in folgenden Bereichen:
Erleichterung der sozialen, ökonomischen, politischen und kulturellen Integration sämtlicher Bürger(innen) der Gemeinde.
Dialogbereitschaft, Interkultureller Austausch und gegenseitiges Verständnis aller Bürger(innen) der Gemeinde untereinander.
Der Stadtverwaltung Auskunft erteilen hinsichtlich der Situation der in der Gemeinde ansässigen Ausländer.
Erleichterung der administrativen Wege zu den städtischen Diensten für die ausländischen Mitbürger.
Den Gemeindeautoritäten angemessene Lösungen vorschlagen betreffend Integration der ausländischen Mitbürger und ihren Familien in die einheimische Bevölkerung.
Zusammenarbeit mit den lokalen Vereinigungen betreffend Organisation von Freizeit und Erholung, sowie Aktivitäten kultureller, sportlicher und erzieherischer Natur.
Bewirken dass regelmäßig sämtliche Haushalte einen Aktivitätsbericht auf Französisch, Luxemburgisch und/oder Deutsch über die Arbeit des Gemeinderats und der Kommission erhalten.
Dazu beitragen damit ausländische Mitbürger in den andern beratenden Kommissionen Aufnahme finden.
Der Gemeinderat erfragt den Standpunkt der Kommission in folgenden Bereichen:
Maßnahmen betreffend Aufnahme und Integration in unserer Gemeinde.
Ermutigung der ausländischen Mitbürger bei der Wahlbeteiligung.
Benutzungsreglement für den Gebrauch der kommunalen Infrastrukturen für Sport und Kultur.
Effective Mitglieder:
Vincianne BEERNAUT
Erny HOFFMANN
Gérard PFEIFFER
Paulo LOPES MARINHO
Sabina SUSIC
Lucete RAMOS
Pierrette ROEMER
Martine DUTON
Marlène DELGADO FONSECA
Sylvie EVEN
Nathalie HINCK
Manuel PIRES MARINHO
3. Mietskommission
Aufgabenbereich der regionalen Mietskommission
„Art. 8. Diejenige Partei welche sich im Sinne des Gesetzes im Recht sieht eine Mietserhöhung oder Mietsminderung zu fordern, muss im Vorfeld diese Absicht der anderen Partei schriftlich mitgeteilt haben. Andernfalls kann die Kommission den Schlichtungsantrag nicht annehmen.
Falls innerhalb eines Monats nach der schriftlichen Aufforderung kein Übereinkommen erfolgt, darf der Kläger seinen Schlichtungsantrag dem Schöffenrat der Gemeinde zukommen lassen in welcher sich die Wohnung befindet. Der Schöffenrat seinerseits übergibt das Ersuchen unverzüglich der zuständigen Kommission. Bei jedem Ersuchen ist das Motiv des Antrags genauestens anzugeben. Innerhalb der ersten 6 Monate seit Beginn des Mietverhältnisses sind Ersuche in Sachen Miete nicht zulässig. Das Datum der Unterschrift des Mietvertrags ist nicht maßgebend!
Den beiden Parteien wird per Einschreiben mit Empfangsbestätigung von der Kommission der Tag, die Stunde sowie der Ort einer Zusammenkunft mit der Mietskommission mitgeteilt. Diesem Einschreiben ist eine Kopie des ursächlichen Antrags des Klägers beigefügt. Die Vorladung hat innerhalb einer Frist von 8 Tagen zu erfolgen. Falls die Vorladung eine Partei nicht persönlich erreicht hat, sind beide Parteien erneut von der Kommission innerhalb einer Frist von 15 Tagen vorzuladen, andernfalls die Prozedur ungültig wird. Die 2. Vorladung ist nur gültig wenn sie in der betroffenen Wohnung abgegeben wird.“
1. Kommission “Vereine und Subsidien”
Aufgabenbereich der Kommission “Vereine und Subsidien”
Kontrolle der Vereinsaktivitäten (Bilanz, effektive Mitgliederzahl, usw) mit Hilfe eines durch die Vereine auszufüllenden obligatorischen Fragebogens. Somit ist es möglich die vom Schöffenrat bereitgestellte Gesamtsumme für Subsidien gerecht zu verteilen.
Überprüfung der allgemeinen Probleme der Vereine. (Statuten neuer Vereinigungen, Fusionen, Benutzung der kommunalen Einrichtungen und Baulichkeiten)
Aufstellen des Belegungskalenders des Sportzentrums.
Mitglieder der Kommission “Vereine und Subsidien”:
Paul HETTING
Chantal KAUFFMANN
Luc HOURSCHT
Théo SCHMITZ
Michèle CLEES
Aufsichtskommission der Musikschule
Aufgabenbereich der Aufsichtskommission der Musikschule
Die Kommission beschäftigt sich hauptsächlich mit dem guten Ablauf des Schulbetriebs unter Beachtung der Rechte der Gemeindeautoritäten. Nach der Einsicht in den Vierteljahresbericht des Schulleiters informiert die Kommission die Gemeindeautoritäten so oft wie die Vorkommnisse es verlangen. Des Weiteren werden ihnen alle Unregelmäßigkeiten im Schulbetrieb mitgeteilt und notwendigen Maßnahmen vorgeschlagen.
Mitglieder der Aufsichtskommission der Musikschule
Hélène NEISSEN-SCHNEIDER
Sonja BERSCHEID
Fernand HANFF
3. Kommission „Kommunale Raumplanung“
Aufgabenbereich der Kommission „Kommunale Raumplanung“
Stadt- und Raumplanung im Sinne von Schutz und Erhalt der humanen und natürlichen Umwelt, Natur, Landschaften, Wasserläufe, Energieversorgung, Verbreitung erneuerbarer Energien, umweltgerechte Mobilität sowie nachhaltige Entwicklung im Allgemeinen.
Mitglieder der Kommission „Kommunale Raumplanung“
Jeannot DAHM
Joseph FEDERSPIEL
Eric GREISCH
Alphonse KAYSER
Albert KOOB
Rudi OBDEJIN