Source: https://www.auftrag.ch/besondere-auftragsarten/kreditbrief-kreditauftrag
Timestamp: 2019-08-26 09:43:01
Document Index: 183745121

Matched Legal Cases: ['Art. 407', 'Art. 408', 'Art. 408', 'Art. 409', 'Art. 409', 'Art. 410', 'Art. 410', 'Art. 411', 'Art. 411']

Kreditbrief / Kreditauftrag › Auftrag / Auftragsrecht
OR 407 (Kreditbrief)
OR 408 – OR 411 (Kreditauftrag)
Kreditbrief (Akkreditiv)
Das Akkreditiv ermöglicht die Zug-um-Zug-Warenhandelsabwicklung, indem der Importeur eine Bank anweist, dem Exporteur den Kaufpreis zu bezahlen, falls dieser die Warenversendung durch Dokumente wie Verschiffungspapiere und weitere Dokumente (zB Ursprungszeugnisse etc.) nachweisen kann
Mit dem Kreditauftrag verpflichtet sich der Beauftragte, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung bei Verantwortlichkeit des Auftraggebers einem Dritten Kredit zu gewähren (OR 408)
Zahlungs- und nicht Kreditmittel
Zug-um-Zug-Abwicklung im internationalen Warenhandel
Kreditvermittlung und Kreditsicherstellung / Garantenstellung
gross, soweit es um den internationalen Warenhandel geht
Nicht übertragbarer Kreditbrief ist weder Schuldurkunde noch Wertpapier
Akkreditiv untersteht den Regeln über
den Auftrag (Deckungsverhältnis)
Anwendbarkeit einheitlicher Richtlinien und Gebräuchen für Dokumentenakkreditive der internationalen Handelskammer (ICC), die auch von den Schweizer Banken angewandt werden
www.bankgarantie.ch/erscheinungsformen
Lieferungsnachweis durch genau bezeichnete Dokumente
Vgl. auch Dokumentenakkreditiv
Angewiesene Bank bestätigt dem Exporteur die Annahme der Anweisung die Annahme der Anweisung und verspricht ausdrücklich die Zahlung, wenn alle im Akkreditiv bezeichneten Bedingungen erfüllt sind
Angewiesene Bank nimmt die Anweisung nicht verbindlich an (selten, weil unpraktikabel)
Angewiesene Bank eines unwiderruflichen Akkreditivs weist ihrerseits eine weitere Bank, meistens im Land des Exporteurs, an, das Akkreditiv zu akzeptieren (= 2 Akkreditive); zwischen beiden Banken besteht ein Auftragsverhältnis, bei dem die Zweitbank bei Erfüllung Anspruch auf Verwendungsersatz gegenüber der Erstbank hat
Erfüllung des Akkreditivs bei Eintritt der Akkreditivbedingungen mittels Barzahlung durch die angewiesene Bank
Trassierbares Akkreditiv
Erfüllung des Akkreditivs nicht durch Barzahlung, sondern durch Kaufpreiskreditierung mittel Wechsel-Ausstellung, welche durch die Bank akzeptiert und vom Exporteur diskontiert werden kann
Akkreditivbank wird vom Akkreditivsteller beauftragt, dem Akkreditierten (Exporteur) einen bestimmten Betrag zu bezahlen
Kreditbrief muss auf eine bestimmte Geldsumme ausgestellt sein, mit oder ohne Angabe eines Maximalbetrages
Kreditbeauftragter hat eine Ausführungsverpflichtung (Kreditgewährung), für deren Erfüllung der Auftraggeber eine Garantenstellung einnimmt
Schriftform üblich (vgl. OR 407)
Der Kreditauftrag des Auftraggebers bedarf zu seiner Gültigkeit der Schriftform (vgl. OR 408 Abs. 2)
= Vertragsverhältnis zwischen Akkreditivsteller und dem Exporteur als Akkreditierten (Grundgeschäft)
= Verhältnis zwischen Akkreditivbank und dem Exporteur als Akkreditierten (Forderungsrecht)
= Verhältnis zwischen dem Akkreditivsteller und der Akkreditivbank (Ermächtigung des Akkreditivbank, an den Exporteur als Akkreditierten zu leisten)
Haftung für falschen Rat vgl. ZR 1953 Nr. 208
Auftraggeber vs. Kreditbeauftragten
Haftung des Auftraggebers für Vertragsfähigkeit und Insolvenz des Kreditnehmers wie ein Bürge (OR 408 f.)
Auftraggeber vs. Kreditnehmer
Haftung des Auftraggebers als Bürge (OR 411)
Der Kreditbrief ist jederzeit widerrufbar, solange der Adressat nicht bezahlt oder die Anweisung angenommen hat
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Art. 408 OR
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Art. 409 OR
II. Vertragsunfähigkeit des Dritten
Der Auftraggeber kann dem Beauftragten nicht die Einrede entgegensetzen, der Dritte sei zur Eingehung der Schuld persönlich unfähig gewesen.
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Art. 410 OR
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Art. 411 OR