Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_13_BremLStrG_Kreuzungen_mit_Gewaessern-d168678,14.html
Timestamp: 2016-12-09 04:14:06
Document Index: 132853310

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 11', '§ 13', '§ 13', '§ 12', '§ 14']

§ 13 BremLStrG, Kreuzungen mit Gewässern | Gesetze auf anwalt24.de
§ 13 BremLStrG, Kreuzungen mit Gewässern Suche
Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) Landesrecht Bremen…§ 13 BremLStrG, Kreuzungen mit Gewässern§ 14 BremLStrG, Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern§ 15 BremLStrG, Gemeingebrauch§ 16 BremLStrG, Beschränkungen des Gemeingebrauchs§ 17 BremLStrG, Überfahrten§ 18 BremLStrG, Sondernutzungen§ 19 BremLStrG, Nutzung nach bürgerlichem Recht§ 20 BremLStrG, Kostentragung für besondere Maßnahmen an Straßen§ 21 BremLStrG, Folgenbeseitigungspflicht§ 22 BremLStrG, Sichtflächen§ 23 BremLStrG, Schutzmaßnahmen§ 24 BremLStrG, Böschungen und Verankerungen§ 25 BremLStrG, Umleitungen§ 26 BremLStrG, Duldungspflichten des Anliegers§ 27 BremLStrG, Bauverbote§ 28 BremLStrG, Sonstige Beschränkungen§ 29 BremLStrG, Beschränkungen bei geplanten Straßen§ 30 BremLStrG, Entschädigung für Bauverbote und Beschränkungen§ 31 BremLStrG, Veränderungssperre§ 32 BremLStrG, Vorarbeiten§ 33 BremLStrG, Planfeststellung…Anlage 1 BremLStrG, Anlage (zu § 11 Absatz 3)
§ 13 BremLStrG, Kreuzungen mit Gewässern
§ 13 BremLStrGBremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG)Landesrecht Bremen3. Abschnitt – Straßenbau und -unterhaltungTitel: Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremLStrGGliederungs-Nr.: 2182-a-1Normtyp: Gesetz(1) Werden Straßen neu angelegt oder geändert und müssen dazu Kreuzungen mit Gewässern (Brücken oder Unterführungen) hergestellt oder bestehende Kreuzungen geändert werden, so hat der Träger der Straßenbaulast die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. Die Kreuzungsanlagen sind so auszuführen, dass unter Berücksichtigung der übersehbaren Entwicklung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse der Wasserabfluss nicht nachteilig beeinflusst wird.(2) Werden Gewässer ausgebaut und werden dazu Kreuzungen mit Straßen hergestellt oder bestehende Kreuzungen geändert, so hat der Träger des Ausbauvorhabens die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. Wird eine neue Kreuzung erforderlich, weil ein Gewässer hergestellt wird, so ist die übersehbare Verkehrsentwicklung auf der Straße zu berücksichtigen. Wird die Herstellung oder Änderung einer Kreuzung erforderlich, weil das Gewässer wesentlich umgestaltet wird, so sind die gegenwärtigen Verkehrsbedürfnisse zu berücksichtigen. Verlangt der Träger der Straßenbaulast weiter gehende Änderungen, so hat er die Mehrkosten hierfür zu tragen.(3) Wird eine Straße neu angelegt und wird gleichzeitig ein Gewässer hergestellt oder aus anderen als straßenbaulichen Gründen wesentlich umgestaltet, sodass eine neue Kreuzung entsteht, so haben der Träger der Straßenbaulast und der Unternehmer des Gewässerausbaus die Kosten der Kreuzung je zur Hälfte zu tragen.
§ 12 BremLStrG, Bautechnische Sicherheit§ 14 BremLStrG, Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern