Source: http://www.jurablogs.com/2013/01/21/bgh-modernisierungsmassnahme-beurteilt-gegenwaertigem-zustand-wohnung
Timestamp: 2016-10-28 09:11:42
Document Index: 154278005

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 554', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 554', '§ 539', '§ 552', 'BGE']

BlogsWK LEGAL Online BlogJanuar 2013BGH: Modernisierungsmaßnahme beurteilt sich nach gegenwärtigem Zustand der WohnungImmobilienrecht, Mietrecht, Urteile, WEG Recht, ZivilrechtBUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 110/11 Verkündet am: 20. Juni 2012Ob eine vom Vermieter beabsichtigte Modernisierungsmaßnahme eine Verbesserung der Mietsache darstellt, ist grundsätzlich nach dem gegenwärtigen Zustand der Wohnung einschließlich der vom Mieter vorgenommenen Verbesserungsmaßnahmen zu beurteilen; unberücksichtigt bleiben lediglich etwaige vom (gegenwärtigen) Mieter vertragswidrig vorgenommene bauliche Veränderungen.Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 9. Mai 2012 für Recht erkannt:Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin vom 11. März 2011 aufgehoben.Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.Von Rechts wegenTatbestand:Die Beklagten sind seit dem Jahre 1996 Mieter einer Wohnung der Klägerin in Berlin. Die Wohnung verfügt über eine von der Vormieterin mit Zustimmung des früheren Vermieters und Rechtsvorgängers der Klägerin eingebaute Gasetagenheizung, für die die Beklagten der Vormieterin eine Ablösesumme gezahlt haben. Zuvor war die Wohnung mit Kohleöfen beheizt worden.Mit Schreiben vom 21. Mai 2008 kündigte die Klägerin den Beklagten an, deren Wohnung durch eine Modernisierungsmaßnahme gemäß § 554 Abs. 2 BGB zum Zwecke der Energieeinsparung und der Wohnwerterhöhung an die im Haus vorhandene Gaszentralheizung anschließen zu wollen. Die hierdurch entstehenden Kosten bezifferte die Klägerin mit 2.145 €, die von den Beklagten insoweit zu tragende monatliche Umlage mit 19,66 € und den nach Anschluss an die Gaszentralheizung neu zu zahlenden Heizkostenvorschuss mit 113,52 € pro Monat. Die Beklagten stimmten der Maßnahme nicht zu ...Zum vollständigen Artikel60 LeserBau-BLawg:Bauliche Maßnahmen zur energetischen Modernisierung sind zu dulden!82 LeserBau-BLawg:Barrierefrei: Muss Vermieter Umbau dulden?10 verwandte ArtikelBGH: Ersatz einer vom (Vor-)Mieter in Wohnung eingebauten Gasetagenheizung durch GaszentralheizungWohnwertverbesserung durch Modernisierungsmaßnahme?Wohnungsmodernisierung mit einer GaszentralheizungAktueller Zustand der Mietwohnung ausschlaggebend für das Vorliegen einer WohnwertverbesserungBGH (VIII ZR 275/07) Duldungspflicht des Mieters bei Anschluss einer Wohnung an das aus Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung gespeiste
Fernwärmenetz als ModernisierungsmaßnahmeZur Umlagefähigkeit bei ModernisierungsmaßnahmenMietrecht: Duldungspflicht bei Modernisierungen – Wohnwertverbesserung richtet sich nach aktuellem WohnungszustandMietrecht: bei Modernisierungen zählt grundsätzlich der aktuelle ZustandMietrecht: “allgemein üblicher” oder “aktueller” Zustand bei Modernisierungen maßgeblich?BGH: zu Modernisierung und Verbesserungen der MietsacheÜber den ArtikelVeröffentlicht January 21, 2013 8:50pm im Blog WK LEGAL Online Blog.KategorienMietrechtZivilrechtThemenBerlin, Zivilrecht, Urteile, Bundesgerichtshof, Mietrecht, Immobilienrecht, Duldung, Vermieter, Modernisierung, Mieterhöhung, Weg Recht, Mietverhältnis, Heizung, Merkmal, Mietsache, § 554 Bgb, Kohleofen, Umbauten, Veränderung, Verbesserung, Wohnwerterhöhend, § 539 Bgb, § 552 BgbTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresBVerfG, Beschluss vom 20.09.2016, 2 BvR 2453/15 (Besetzung oberster Richterstellen)von urteilsbesprechungen.deJugendstrafrecht – wozu denn einen Verteidiger?von Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoOLG Karlsruhe: Radfahrer überholt Radfahrer - 30 cm Seitenabstand sind zu knappvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogDie Rückkehr des Phantomsvon Christoph Nebgen / NEBGENRule Britannia – Teil 9 3/4von Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersAls nächstes lesen - bislang 179 Leser:Jugendstrafrecht – wozu denn einen Verteidiger?