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Timestamp: 2016-10-23 01:37:42
Document Index: 342523058

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 12', 'Art. 57', 'Art. 12', 'Art. 57', 'Art. 10', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 10', 'e contrario', 'Art. 12', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 12', 'Art. 57', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 356', 'Art. 357', 'Art. 57', 'Art. 12', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 12', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 10', 'Art. 57', 'Art. 12', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'e contrario', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 321', 'Art. 361', 'Art. 341', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 341', 'BGE', 'BGE', 'Art. 57', 'Art. 2', 'Art. 341', 'Art. 12', 'Art. 107', 'Art. 67', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_198/2013 � � Urteil vom 18. September 2013
�berstundenentsch�digung,
C.________ (Arbeitnehmer, Kl�ger, Beschwerdef�hrer) arbeitete seit dem 1. Oktober 2002 bei der der X.________ AG (Arbeitgeberin, Beklagte, Beschwerdegegnerin). Mit Schreiben vom 26. Juli 2010 teilte die Arbeitgeberin den in ihrem Betrieb angestellten Grenzg�ngern - wozu auch der Arbeitnehmer geh�rte - mit, dass der schwache Eurokurs f�r die Grenzg�nger eine Lohnerh�hung von mindestens 12 % zur Folge habe. Deshalb wurde ihnen vorgeschlagen, dass ihr Lohn ab dem 1. September 2010 um 6 % reduziert werde, wobei diese Massnahme bei einem Eurokurs von Fr. 1.50 wieder aufgehoben werde. Die Grenzg�nger wurden aufgefordert, der Arbeitgeberin bis sp�testens am 31. August 2010 ihre Zustimmung oder Ablehnung zur Lohnreduktion mitzuteilen. Der Arbeitnehmer lehnte die Reduktion ab.
Mit Schreiben vom 3. September 2010 k�ndigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis mit dem Arbeitnehmer auf den 30. November 2010, wobei sie ihm gleichzeitig einen neuen Arbeitsvertrag per 1. Dezember 2010 anbot, welchen er nicht annahm. Am 14. Oktober 2010 erhob der Arbeitnehmer bei der Arbeitgeberin Einsprache gegen die K�ndigung und behielt sich eine Klage wegen missbr�uchlicher K�ndigung vor.
B.a.�Mit Klagebegr�ndung vom 18. August 2011 beantragte der Arbeitnehmer dem Bezirksgericht Arlesheim, die Arbeitgeberin sei zu verurteilen, ihm Fr. 34'873.-- (ohne Sozialversicherungsabz�ge) als Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung sowie Fr. 7'740.-- brutto (Fr. 7'256.-- netto) als Entsch�digung f�r geleistete �berstunden, je zuz�glich 5 % Zins ab Klageeinreichung zu bezahlen.
"1.�������Die Klage wird gutgeheissen und die Beklagte verurteilt, dem Kl�ger�CHF 42'613.00 nebst 5 % Zins seit 6. April 2011 zu bezahlen, wovon von�CHF 7'740.00 die gesetzlichen und vertraglichen Sozialbeitr�ge abzu-��������������ziehen sind.
2.�������Die Kosten des Schlichtungsverfahrens von CHF 300.00 werden der Beklagten auferlegt. Die Gerichtsgeb�hr betr�gt CHF 4'400.00 und wird der�Beklagten auferlegt.
�������Die Beklagte hat dem Kl�ger eine Parteientsch�digung von CHF 6'379.70�(inkl. Auslagen und MWST von CHF 472.55) zu bezahlen."
B.b.�Gegen diesen Entscheid erkl�rte die Beklagte Berufung an das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit dem Antrag, der Entscheid des Bezirksgerichts Arlesheim vom 31. Januar 2012 sei aufzuheben und die Klage abzuweisen.
"1.�������Die Klage wird teilweise gutgeheissen und die Beklagte verurteilt, dem�Kl�ger CHF 29'060.40 nebst 5 % Zins seit 6. April 2011 zu bezahlen. Von�diesem Betrag sind keine gesetzlichen und vertraglichen Sozialbeitr�ge��������������abzuziehen. Die Mehrforderung wird abgewiesen.
2.�������Die Kosten des Schlichtungsverfahrens von CHF 300.-- werden zu einem�F�nftel dem Kl�ger und zu vier F�nfteln der Beklagten auferlegt. Die Gerichtsgeb�hr betr�gt CHF 4'400.-- und wird zu einem F�nftel dem Kl�ger�������und zu vier F�nfteln der Beklagten auferlegt.
�������Die Beklagte hat dem Kl�ger eine Parteientsch�digung von CHF 3'827.80�(inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen."
Die Gerichtsgeb�hr f�r das Berufungsverfahren von Fr. 4'000.-- auferlegte es zu vier F�nfteln bzw. Fr. 3'200.-- der Beklagten und zu einem F�nftel bzw. Fr. 800.-- dem Kl�ger. Sodann verpflichtete es die Beklagte dem Kl�ger f�r das Berufungsverfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'103.-- zu bezahlen (Ziffer II des Entscheids).
Mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, Ziffer I des Entscheids des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 17. Dezember 2012 sei teilweise aufzuheben. In teilweiser Best�tigung des Urteils des Bezirksgerichts Arlesheim vom 31. Januar 2012, sei die Beklagte zu verurteilen, dem Kl�ger Fr. 36'800.40 nebst 5 % Zins seit 6. April 2011 zu bezahlen, wovon von Fr. 7'740.-- die gesetzlichen und vertraglichen Sozialbeitr�ge abzuziehen seien; die Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 300.-- sowie die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'400.-- seien vollumf�nglich der Beklagten aufzuerlegen und diese sei zu verurteilen, ihm eine Parteientsch�digung von Fr. 6'379.70 zu bezahlen. Sodann sei Ziffer II des Urteils des Kantonsgerichts Basel-Landschaft aufzuheben und die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- seien vollumf�nglich der Beklagten aufzuerlegen und diese sei zu verpflichten, ihm eine Parteientsch�digung von Fr. 3'505.-- zu bezahlen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, eventuell die R�ckweisung an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in arbeitsrechtlichen F�llen nur zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 15'000.-- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Der Streitwert bestimmt sich bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren; vor der Vorinstanz ist sowohl die Missbr�uchlichkeit der K�ndigung bzw. die H�he der Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung im Betrag von Fr. 34'873.-- als auch die Entsch�digung f�r �berstunden in der H�he von Fr. 7'740.-- streitig geblieben. Entsprechend ist das Streitwerterfordernis nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG erf�llt, auch wenn mit der Beschwerde einzig die Verweigerung der Entsch�digung f�r �berstunden in der H�he von Fr. 7'740.-- angefochten wird. Die Beschwerde in Zivilsachen ist zul�ssig, womit die ebenfalls erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde ausscheidet (Art. 113 BGG).
Vor Bundesgericht ist einzig noch die Frage streitig, ob dem Beschwerdef�hrer eine �berstundenentsch�digung zusteht. Die von der Vorinstanz reduzierte Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung um einen Monatslohn wird vom Beschwerdef�hrer nicht beanstandet.
2.1.�Gem�ss Art. 12.1 der - unstreitig auf das vorliegende Arbeitsverh�ltnis anwendbaren - Vereinbarung in der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (GAV; Vertragsperiode 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2010, verl�ngert bis 30. Juni 2013), betr�gt die j�hrliche Normalarbeitszeit maximal 2'080 Stunden, was einer 40-Stunden-Woche entspricht.
2.2.�Seit dem 1. Juli 1999 werden im Betrieb der Beschwerdegegnerin jedoch 41 Stunden in der Woche gearbeitet. Diese erh�hte w�chentliche Arbeitszeit wurde zwischen der Gesch�ftsleitung und der betriebsinternen Arbeitnehmervertretung (nachfolgend: ANV) vereinbart; j�hrlich wurde diese Vereinbarung zwischen den beiden Parteien erneuert und entschieden, die Arbeitszeit bei 41 Stunden zu belassen.
Die Vorinstanz sah es als erstellt, dass neben der Jahre 1999 bis 2004 auch f�r die Jahre 2005 bis 2010 eine (m�ndliche) Vereinbarung zwischen der Arbeitgeberin und der Arbeitnehmervertretung f�r die Weiterf�hrung der 41-Stunden-Woche bestanden habe bzw. die ANV mit der Weiterf�hrung einverstanden gewesen sei.
2.3.�Es gilt zu pr�fen, ob die (m�ndliche) Vereinbarung zwischen der Arbeitgeberin und der ANV zur Belassung der 41-Stunden-Woche bzw. deren �bertragung in das durch die Arbeitgeberin erlassene Arbeits- und Gleitzeitreglement, gest�tzt auf den GAV, eine g�ltige Grundlage f�r die Erh�hung der Arbeitszeit war.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer stellt sich auf den Standpunkt, dass die Vereinbarung der 41-Stunden-Woche zwischen der Gesch�ftsleitung und der ANV nicht g�ltig zustande gekommen sei. Art. 57.4 GAV regle als Spezialbestimmung das Verfahren, wie vorzugehen sei, wenn von der Normalarbeitszeit gem�ss Art. 12.1 GAV abgewichen werden soll. Art. 57.4 Abs. 3 GAV sehe vor, dass innerbetrieblich f�r l�ngstens 24 Monate davon abgewichen werden k�nne; soll die Arbeitszeit �ber die Dauer von 24 Monaten verl�ngert werden, seien zwingend die Vertragsparteien beizuziehen. Art. 10.2 GAV k�nne nicht bewirken, dass die in Art. 57.4 GAV vorgesehene Information der Vertragsparteien unterbleiben k�nne. Diese Bestimmung r�ume der ANV keinerlei Kompetenz ein, rechtsg�ltig einer Erh�hung der Arbeitszeit zuzustimmen, ohne dass die Verb�nde beigezogen werden.
Die j�hrliche Vereinbarung zwischen der Gesch�ftsleitung und der ANV resp. das einseitig durch die Arbeitgeberin erlassene Arbeits- und Gleitzeitreglement vom 1. Januar 2004 w�rden die Voraussetzungen von Art. 57.4 GAV nicht erf�llen. Damit bestehe keine g�ltige Grundlage f�r die Erh�hung der Arbeitszeit ohne entsprechende finanzielle Entsch�digung.
3.2.�Die Vorinstanz erwog, dass im Gesamtkontext des GAV betrachtet betriebsinterne Vereinbarungen �ber eine h�here Wochenstundenzahl m�glich seien, wenn diese einvernehmlich zwischen der Arbeitgeberin und der ANV festgelegt worden seien, zumal es sich um keinen allgemeinverbindlichen GAV handle. Dies gelte umso mehr in Anbetracht von Art. 10.2 Abs. 1 GAV; diese Bestimmung bedeute
e contrario, dass Abweichungen von der normalen Arbeitsdauer unter Vorbehalt von Art. 12.4 Abs. 4 GAV m�glich seien, wenn die ANV und die Gesch�ftsleitung eine Einigung erzielen w�rden. Demnach sei die einvernehmlich geschlossene Vereinbarung zwischen der Arbeitgeberin und der ANV �ber die Weiterf�hrung der 41-Stunden-Woche als g�ltig und verbindlich zu betrachten, womit dem Arbeitnehmer kein Anspruch auf �berstundenentsch�digung zustehe.
3.3.�Art. 10.2 Abs. 1 GAV bezieht sich auf das Verfahren bei Meinungsverschiedenheiten im Betrieb und hat folgenden Wortlaut:
"Wenn eine Arbeitnehmervertretung und die Gesch�ftsleitung in ihren Verhandlungen keine Einigung erzielen, k�nnen sie einzeln die beidseitigen Vertragsparteien in folgenden F�llen zur Abkl�rung und Vermittlung beiziehen (Verbandsverhandlung) :
-�������(...)
-�������Abweichungen von der normalen Arbeitsdauer unter Vorbehalt von�Art. 12.4 Abs. 4 [Arbeitszeitverk�rzung bei Schichtarbeit]
-�������(...) "
Unter Art. 57 GAV werden die Abweichungen von den arbeitsvertraglichen Bestimmungen geregelt. Art. 57.4 GAV bezieht sich auf Abweichungen zur �berwindung wirtschaftlicher Schwierigkeiten und hat folgenden Wortlaut:
"1)�������Zur �berwindung wirtschaftlicher Schwierigkeiten kann ausnahmsweise und befristet von arbeitsvertraglichen Bestimmungen der Vereinbarung (Art. 12.1 [j�hrliche Normalarbeitszeit], 12.5 [�berstunden und �berzeit]) abgewichen werden. Kommt es im Anschluss an eine Abweichungsverein- barung zu einer gr�sseren Anzahl von Entlassungen, so wird die Abwei- chung hinf�llig und muss dar�ber gegebenenfalls neu verhandelt werden.
2)�������Die Gesch�ftsleitung soll die Arbeitnehmervertretung rechtzeitig �ber die wirtschaftlichen Schwierigkeiten und eine sich abzeichnende Anwendung des Art. 57.4 informieren.
3)�������Die Abweichungsvereinbarung kann im Betrieb f�r l�ngstens 24 Monate abgeschlossen werden. Soll die Vereinbarung auf mehr als 24 Monate abgeschlossen oder nach 24 Monaten verl�ngert werden, meldet die Gesch�ftsleitung dies sofort dem ASM (Arbeitgeberverband der Schweizer Maschinenindustrie [Swissmem]), der umgehend die Vertragsparteien informiert. Die Vertragsparteien erkl�ren innert 7 Tagen nach Erhalt der schriftlichen Mitteilung ihre Beteiligung am Verfahren. Die Betriebsvereinbarung tritt nur in Kraft, wenn ihr neben der Gesch�ftsleitung und der Arbeitnehmervertretung auch die Mehrheit der am Verfahren beteiligten Vertragsparteien zustimmt."
3.4.�Nach dem Gesagten gilt gem�ss Art. 12.1 GAV eine Normalarbeitszeit von 52 x 40 Stunden (2'080 Stunden). Wie diese Normalarbeitszeit im Betrieb konkret umgesetzt werden soll, wird in Art. 12.2 ff. GAV geregelt, wobei Art. 12.3 Abs. 1 GAV vorsieht, dass die Umsetzung der j�hrlichen Normalarbeitszeit im Betrieb zwischen der Gesch�ftsleitung und der Arbeitnehmervertretung erarbeitet und schriftlich in einer Betriebsvereinbarung festgehalten wird.
Art. 12 GAV stellt eine normative Bestimmung dar. Die normativen Bestimmungen eines Gesamtarbeitsvertrages regeln den Abschluss, den Inhalt und die Beendigung der einzelnen Arbeitsverh�ltnisse zwischen den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern (Art. 356 Abs. 1 OR), wobei diese an der Ausarbeitung des Gesamtarbeitsvertrages nicht direkt beteiligt sind. Diese Bestimmungen gelten w�hrend der Dauer des Vertrages unmittelbar f�r die beteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer und k�nnen nicht wegbedungen werden, sofern der Gesamtarbeitsvertrag nichts anderes bestimmt (Art. 357 Abs. 1 OR).
3.5.�Art. 57 GAV erlaubt unter qualifizierten Voraussetzungen, von den Bestimmungen �ber die Arbeitszeit (Art. 12 GAV) abzuweichen. Auf Basis der in Art. 57.1 GAV festgelegten Ziele und gemeinsamen Bestimmungen sind in den Art. 57.2 bis 57.5 GAV vier M�glichkeiten formuliert, wie von der j�hrlichen Arbeitszeit gem�ss Art. 12.1 GAV abgewichen werden kann. Diese Abweichungsm�glichkeiten sollen es den Firmen erlauben, im Zusammenwirken der Gesch�ftsleitung mit der ANV und - je nach Tragweite der Abweichung - auch mit den Verb�nden, auf besondere Situationen im Rahmen der Vereinbarung zu reagieren (Kommentar zur Vereinbarung in der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie, Swissmem Z�rich, 8/2006, Art. 57, S. 87). Ziel jeder Abweichung muss es sein, Arbeitspl�tze in der Schweiz zu erhalten oder zu schaffen.
Nach Art. 57.4 GAV (vgl. E. 3.3) kann die Gesch�ftsleitung mit der Arbeitnehmervertretung zur �berwindung wirtschaftlicher Schwierigkeiten autonom eine auf 24 Monate befristete Abweichung von der j�hrlichen Arbeitszeit vereinbaren. Der Gedanke hinter der befristeten Abweichungsm�glichkeit besteht darin, dass der GAV davon ausgeht, dass wirtschaftliche Krisen in der Regel binnen zwei Jahren bew�ltigt werden k�nnen. Soll die Abweichung jedoch f�r eine Dauer von l�nger als 24 Monaten vereinbart werden oder nach 24 Monaten verl�ngert werden, ist die Zustimmung der Mehrheit der am Verfahren beteiligten Vertragsparteien erforderlich. Stimmen die beteiligten Vertragsparteien nicht zu, gilt die Vereinbarung weiterhin ohne Abweichung (Kommentar zur Vereinbarung in der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie, Swissmem Z�rich, 8/2006, Art. 57.1, S. 89).
3.6.�Eine andere Regelung der Arbeitszeit ist somit m�glich; der GAV l�sst eine Abweichung zu. Die Gesch�ftsleitung kann demnach im Zusammenwirken mit der ANV autonom eine Abweichungsvereinbarung treffen und die j�hrliche Normalarbeitszeit f�r den Betrieb anders regeln, jedoch nur solange diese Abweichung nicht l�nger als 24 Monate dauert. Soll eine Abweichung f�r mehr als 24 Monate getroffen oder nach 24 Monaten verl�ngert werden, muss das Verfahren gem�ss Art. 57.4 GAV eingehalten werden.
Art. 57 GAV stellt gegen�ber Art. 10 GAV eine Spezialbestimmung dar; Art. 57.4 GAV regelt spezifisch die M�glichkeit, die Modalit�ten und die Folgen einer Abweichung von arbeitsvertraglichen Bestimmungen bzw. von Abweichungen der j�hrlichen Normalarbeitszeit gem�ss Art. 12.1 GAV, wogegen Art. 10 GAV allgemein auf Meinungsverschiedenheiten aller Art Anwendung findet. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringt, r�umt Art. 10.2 GAV der Gesch�ftsleitung und der ANV keine Kompetenz ein, �ber eine l�ngere Dauer als 24 Monate von der im GAV j�hrlich bestimmten Normalarbeitszeit abzuweichen. Aus Art. 10.2 GAV kann nicht
e contrario�geschlossen werden, dass solange eine einvernehmliche innerbetriebliche Vereinbarung gefunden werden kann, die Vertragsparteien nicht beigezogen werden m�ssen bzw. das Verfahren gem�ss Art. 57.4 GAV nicht eingehalten werden muss.
3.7.�Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin die getroffene Vereinbarung zwischen der Gesch�ftsleitung und der ANV, die Arbeitszeit �ber 24 Monaten hinaus auf 41 Stunden in der Woche zu belassen, der Swissmem Gesch�ftsstelle nicht mitgeteilt und demnach die Zustimmung der am Verfahren beteiligten Vertragsparteien nicht eingeholt hat. Die Beschwerdegegnerin hat zusammen mit der ANV, entgegen dem in Art. 57.4 Abs. 3 GAV vorgesehenen Verfahren, selbstst�ndig �ber die Erh�hung der j�hrlichen Normalarbeitszeit bzw. die Belassung der 41-Stunden-Woche �ber die Dauer von 24 Monaten hinaus entschieden, obwohl bei diesem Entscheid klarerweise die Zustimmung der Vertragsparteien erforderlich gewesen w�re.
Der GAV ist f�r die Vertragsparteien und deren Mitglieder verbindlich; die Beschwerdegegnerin ist somit verpflichtet, die Bestimmungen des GAV einzuhalten bzw. ist an die Vereinbarung gebunden. Es widerspricht dem Sinn des GAV und insbesondere dessen Schutzzweck, wenn die Gesch�ftsleitung und die ANV durch eine einfache m�ndliche Vereinbarung dauerhaft von der im GAV j�hrlich vorgesehenen Arbeitszeit abweichen, ohne das daf�r bestimmte Verfahren einzuhalten. Es war der Beschwerdegegnerin daher nicht erlaubt, �ber eine Dauer von 24 Monaten hinaus, ohne Zustimmung der Verb�nde, innerbetrieblich eine vom GAV abweichende Arbeitszeit festzulegen.
Die zwischen der Gesch�ftsleitung und der Arbeitnehmervertretung getroffene (m�ndliche) Vereinbarung �ber die Belassung der 41-Stunden-Woche im Betrieb der Beschwerdegegnerin, war demnach nicht zul�ssig und stellt keine g�ltige Grundlage dar.
3.8.�Art. 57.1 Abs. 3 GAV sieht vor, dass die Art, Dauer, Ausmass und Modalit�ten sowie allf�llige Kompensationen der Abweichung von arbeitsvertraglichen Bestimmungen, von der Gesch�ftsleitung und der Arbeitnehmervertretung - in den F�llen von Art. 57.4 GAV je nach Abweichungsdauer auch in Zusammenarbeit mit den beteiligten Vertragsparteien - in einer schriftlichen Betriebsvereinbarung festgelegt werden m�ssen.
Nach dem Gesagten, ist die (m�ndliche) Vereinbarung zwischen der Gesch�ftsleitung und der ANV �ber die Weiterbehaltung der 41-Stunden-Woche nicht g�ltig zustande gekommen. Folglich ist auch die �bertragung dieser Vereinbarung durch die Beschwerdegegnerin in ihr (einseitig erlassenes) Arbeits- und Gleitzeitreglement keine gen�gende Grundlage f�r die dauerhafte Belassung der w�chentlichen Arbeitszeit auf 41 Stunden.
3.9.�Damit h�lt die Hauptbegr�ndung der Vorinstanz nicht stand. Es ist folglich auch die R�ge gegen die Eventualbegr�ndung der Vorinstanz zu behandeln, wonach die �berstundenforderung des Beschwerdef�hrers rechtsmissbr�uchlich sei.
4.1.�Die Vorinstanz f�hrt in ihrer Eventualbegr�ndung aus, dass selbst wenn die zwischen der ANV und der Gesch�ftsleitung geschlossene Vereinbarung betreffend die 41-Stunden-Woche wegen dem Nichteinhalten des Vorgehens nach Art. 57.4 GAV nicht g�ltig sein sollte, die �berstundenforderung des Beschwerdef�hrers als rechtsmissbr�uchlich anzusehen sei.
Es sei f�r alle Arbeitnehmer im Betrieb der Beschwerdegegnerin selbstverst�ndlich gewesen, dass die w�chentliche Arbeitszeit 41 Stunden betrage; die Abweichung zum GAV - welche im Betriebsreglement explizit erw�hnt wurde - sei allen Arbeitnehmern bekannt gewesen. Dennoch habe sich w�hrend all diesen Jahren nie ein Arbeitnehmer beschwert, dass er 41 Stunden habe arbeiten m�ssen noch habe je ein Arbeitnehmer Zweifel an der G�ltigkeit der 41-Stunden-Woche ge�ussert. So habe auch nie ein Arbeitnehmer vorgebracht, dass sein Lohn nur auf einer 40-Stunden-Woche basiere, obwohl er seiner Lohnabrechnung habe entnehmen k�nnen, dass 41 Stunden pro Woche gearbeitet wurden. Aufgrund der Einwilligung der ANV zur Belassung der 41-Stunden-Woche und dem Unt�tigsein aller Arbeitnehmenden �ber die ganze Dauer hinweg, w�rden besondere Umst�nde vorliegen, weshalb sich die Beschwerdegegnerin auf einen Rechtsmissbrauch berufen k�nne; die Beschwerdegegnerin habe mit gutem Glauben davon ausgehen d�rfen, dass die Arbeitnehmer die 41-Stunden-Woche akzeptiert h�tten. H�tte die Beschwerdegegnerin gewusst, dass die Arbeitnehmenden bzw. ein Teil davon bei einer 41-Stunden-Woche eine Stunde pro Woche als �berstunden betrachte, w�re sie wohl aus dem GAV ausgetreten. Durch das Zuwarten der Arbeitnehmenden mit der Geltendmachung der �berstundenentsch�digung sei der Beschwerdegegnerin ein Nachteil entstanden.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Feststellung der Vorinstanz, wonach ihm die Abweichung vom GAV bekannt gewesen sei, sei falsch. Wie sich an der Hauptverhandlung vor der Vorinstanz herausgestellt habe, gebe es zwei verschiedene Versionen des Arbeits- und Gleitzeitreglements der Beschwerdegegnerin. Die den Arbeitnehmenden ausgeh�ndigte Version erw�hne in Ziffer 2 die Abweichung zum GAV nicht, sondern halte einzig die Normalarbeitszeit von 41 Stunden pro Woche fest. Erst in einer sp�teren Version (Ausdruck vom 11. Oktober 2010) sei dieser Hinweis - auf welchen sich die Vorinstanz st�tze - in Ziffer 2 enthalten. Gem�ss den Zeugenaussagen habe es weder eine erneute Aush�ndigung der neuen Version an die Arbeitnehmer noch eine �ffentliche Kommunikation der �nderung gegeben.
Sodann bringt der Beschwerdef�hrer unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung vor, dass entgegen der Meinung der Vorinstanz keine besonderen Umst�nde vorliegen w�rden, welche ein missbr�uchliches Verhalten des Beschwerdef�hrers begr�nden w�rden. Es k�nne vom Arbeitnehmer nicht verlangt werden, dass er eine rechtswidrige Situation erkenne und sich dagegen auch noch zur Wehr setze. Der Beschwerdef�hrer habe keine Kenntnis der rechtlichen Lage gehabt, weshalb es ihm nicht m�glich und somit auch nicht zumutbar gewesen sei, gegen die 41-Stunden-Woche zu intervenieren.
4.3.�W�hrend die Pflicht zur �berstundenleistung nach Art. 321c Abs. 1 OR zwingender Natur ist (Art. 361 OR), k�nnen die Parteien in Bezug auf den Ausgleich und die Entsch�digung der �berstunden eine andere Regelung treffen. Soweit �berstunden allerdings bereits geleistet worden sind und der entsprechende Lohnanspruch deshalb schon entstanden ist, kann w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses und w�hrend eines Monates nach dessen Beendigung nicht darauf verzichtet werden (Art. 341 Abs. 1 OR; BGE 124 III 469 E. 3a S. 472 f.).
4.4.�Der Arbeitgeber kann sich zun�chst nur bei Vorliegen besonderer Umst�nde auf einen Rechtsmissbrauch (Art. 2 Abs. 2 ZGB) des Arbeitnehmers berufen, der geltend macht, eine getroffene Vereinbarung verstosse gegen zwingendes Recht (BGE 129 III 493 E. 5.1 S. 497 f., 618 E. 5.2 S. 622; 110 II 168 E. 3c S. 171, je mit Hinweisen). Sodann begr�ndet blosses Zuwarten mit der Rechtsaus�bung innerhalb der gesetzlichen Verj�hrungsfristen allgemein noch nicht Rechtsmissbrauch (BGE 116 II 428 E. 2 S. 431; vgl. auch BGE 129 III 171 E. 2.4 S. 176; 127 III 506 E. 4a S. 513, je mit Hinweisen). Zum blossen Zeitablauf m�ssen vielmehr besondere Umst�nde hinzutreten, welche die Rechtsaus�bung mit der fr�heren Unt�tigkeit des Berechtigten in einem unvereinbaren Widerspruch erscheinen lassen (vgl. BGE 129 III 493 E. 5.1 S. 497 mit Hinweisen). Solche k�nnen darin bestehen, dass dem Verpflichteten aus der verz�gerten Geltendmachung in erkennbarer Weise Nachteile erwachsen sind und dem Berechtigten die Rechtsaus�bung zumutbar gewesen w�re, oder darin, dass der Berechtigte mit der Geltendmachung des Anspruchs zuwartet, um sich einen ungerechtfertigten Vorteil zu verschaffen (BGE 131 III 439 E. 5.1 S. 443 mit Hinweisen). Der blosse Umstand, dass der Arbeitnehmer seine Anspr�che erst bei Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses geltend macht, vermag dagegen f�r sich allein keinen Rechtsmissbrauch zu begr�nden. Andernfalls w�rde dem Arbeitnehmer �ber Art. 2 ZGB der Schutz wieder entzogen, den ihm der Gesetzgeber durch Art. 341 Abs. 1 OR gew�hrte, worin bestimmt wird, dass der Arbeitnehmer w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses und eines Monats nach dessen Beendigung auf Forderungen, die sich aus unabdingbaren Vorschriften des Gesetzes ergeben, nicht verzichten kann (BGE 131 III 439 E. 5.1 S. 443 mit Hinweis auf BGE 129 III 618 E. 5.2 S. 622).
4.5.�Die Beschwerdegegnerin hat unbestrittenermassen in ihrem Betriebsreglement bestimmt, dass die w�chentliche Arbeitszeit 41 Stunden betr�gt. Damit hat sie ihren Arbeitnehmern in Abweichung von der im GAV bestimmten Normalarbeitszeit w�chentlich eine zus�tzliche Arbeitsstunde angeordnet, welche der Beschwerdef�hrer w�hrend Jahren widerstandslos geleistet hat. Im Einklang mit der zitierten st�ndigen Rechtsprechung (vgl. E. 4.4), reicht - entgegen der Annahme der Vorinstanz - allein die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer mit der Geltendmachung seiner Anspr�che zugewartet hat, nicht aus, um einen Rechtsmissbrauch zu begr�nden. Dabei kann offen gelassen werden, ob dem Beschwerdef�hrer gem�ss dem Arbeits- und Gleitzeitreglement die Abweichung der angeordneten Arbeitszeit zum GAV bekannt war.
Besondere Umst�nde k�nnen denn auch nicht darin bestehen, dass der Beschwerdegegnerin aus der verz�gerten Geltendmachung der �berstundenforderung des Beschwerdef�hrers Nachteile erwachsen w�ren. Ihr Vorbringen, wonach sie bei Kenntnis dessen, dass ihre Arbeitnehmer mit der angeordneten 41-Stunden-Woche nicht einverstanden waren, aus dem GAV ausgetreten w�re, ist nicht stichhaltig und kann insbesondere nicht als Nachteil gewertet werden. Es liegen denn auch keine konkreten Anhaltspunkte vor, dass die Beschwerdegegnerin tats�chlich vom GAV ausgetreten w�re; allein die Tatsache, dass sie es inzwischen getan hat, l�sst keine R�ckschl�sse zu. Wie der Beschwerdef�hrer �berdies zu Recht vorbringt, tritt ein Betrieb nie einzig aus der Motivation des Arbeitnehmerschutzes einem GAV bei, sondern nur, weil ein GAV als Gesamtwerk sowohl f�r die Arbeitgeber- wie auch f�r die Arbeitnehmerseite Vorteile und Nachteile mit sich bringt. Der Beschwerdegegnerin w�re es jederzeit m�glich gewesen, das Verfahren gem�ss Art. 57.4 GAV einzuleiten und die Arbeitszeit g�ltig auf 41 Stunden zu erh�hen.
Nach dem Gesagten liegen keine besonderen Umst�nde vor, die einen Rechtsmissbrauch durch den Beschwerdef�hrer bejahen w�rden. Die Vorinstanz hat Art. 2 ZGB verletzt.
Der Beschwerdef�hrer hat somit Anspruch auf Entsch�digung der geleisteten �berstunden (Art. 341 Abs. 1 OR).
5.1.�Art. 12.5 Abs. 2 GAV sieht vor, dass angeordnete �berstundenarbeit von Anfang an mit dem Lohn (ohne Jahresendzulage) und einem Zuschlag von 25 % bezahlt wird.
Der Beschwerdef�hrer hat vor dem Bezirksgericht Arlesheim eine Entsch�digung von Fr. 7'740.-- brutto f�r 200 �ber die Zeitspanne von f�nf Jahren geleisteten �berstunden geltend gemacht (200 �berstunden x Fr. 30.95/Stunde [Fr. 64'380.-- Jahreslohn / 2'080 Sollstunden] x 125 %). Diese Forderung wurde von der Beschwerdegegnerin im Umfang nicht bestritten.
5.2.�Die Beschwerdegegnerin bringt allerdings vor, dass sie sich bereits vor den Vorinstanzen in ihrem Eventualstandpunkt auf einen Grundlagenirrtum berufen habe; der Beschwerdef�hrer habe sich - im Falle einer ung�ltig und unverbindlich vereinbarten 41-Stunden-Woche - die von der Beschwerdegegnerin freiwillig erbrachten Zusatzleistungen (�bernahme der NBU-Pr�mienzahlung sowie PEKA-R�ckerstattungen) an seine �berstundenentsch�digungsforderung anrechnen zu lassen.
Dabei bringt die Beschwerdegegnerin (unter Verweis auf ihre fr�heren Rechtsschriften) vor, dass es stossend und mit dem Gerechtigkeitsgedanken unvereinbar sei, wenn sich der Beschwerdef�hrer diese freiwillig erbrachten Zusatzleistungen nicht anrechnen lassen m�sse. Daran �ndere - entgegen der Ansicht des Bezirksgerichts - nichts, dass die Beschwerdegegnerin diese Leistungen nicht ausdr�cklich als Kompensationsleistungen f�r die geleisteten 41-Stunden-Wochen ausgewiesen oder deklariert habe, denn dies sei keine Voraussetzung f�r die Anrechenbarkeit bei der R�ck- bzw. Nachforderbarkeit von zu wenig erbrachten Lohnleistungen. H�tte die Beschwerdegegnerin um die Ung�ltigkeit der vereinbarten 41-Stunden-Woche gewusst, h�tte sie fraglos entweder die 40-Stunden-Wochen-Regelung akzeptiert und auf einen entsprechend reduzierten Monatslohn beharrt, oder, die besagten Zusatzleistungen nicht angeboten, da der GAV diese nicht vorschreibe.
5.3.�Der Beschwerdegegnerin kann dabei nicht gefolgt werden. Es mag sein, dass sie die erw�hnten Zusatzleistungen ihren Arbeitnehmern gegen�ber freiwillig erbracht hat. Allein daraus kann jedoch nicht geschlossen werden, dass sie mit diesen Zusatzleistungen die w�chentlich zus�tzlich angeordnete Arbeitsstunde kompensiert hat. So �ussert sich die Beschwerdegegnerin auch keineswegs dazu, ob der GAV �berhaupt eine Verrechnung des Lohnanspruchs infolge dauerhaft erbrachter �berstundenarbeit mit den freiwillig erbrachten Zusatzleistungen bzw. mit Bezahlung einer NBU-Pr�mie und einer PEKA-R�ckerstattung zugelassen h�tte. Die Vorbringen der Beschwerdegegnerin erweisen sich als unbegr�ndet.
5.4.�Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung f�r geleistete �berstunden in der H�he von Fr. 7'740.-- zu bezahlen.
6.1.�Der Beschwerdef�hrer stellt das Begehren, die Gerichtskosten und die Parteientsch�digung der vorinstanzlichen Verfahren seien anders zu verlegen.
6.2.�Vor der Vorinstanz waren sowohl die Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung als auch die �berstundenentsch�digung strittig. Obwohl die Vorinstanz die Entsch�digung f�r missbr�uchliche K�ndigung von sechs auf f�nf Monatsl�hne reduziert hat, hat sie unter Anwendung von Art. 107 Abs. 1 lit. a ZPO die diesbez�glichen Prozesskosten dennoch vollumf�nglich der Arbeitgeberin auferlegt. Begr�ndet hat die Vorinstanz dies einerseits damit, dass die Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung ein Ermessensentscheid sei, womit es f�r den Beschwerdef�hrer kaum m�glich gewesen sei die Entsch�digung zu beziffern und ihm deshalb kein Vorwurf gemacht werden k�nne, dass er eine h�here Entsch�digung gefordert habe, als ihm nunmehr zugesprochen worden sei. Andererseits sei die Reduktion der Entsch�digung gering und liege immer noch n�her am Antrag des Arbeitnehmers als an jenem der Arbeitgeberin.
Damit gelte der Beschwerdef�hrer von dem gesamten eingeklagten Betrag nur betreffend der �berstundenentsch�digung als unterlegen, weshalb ihm nur f�r diesen Teil seiner Klage die Prozesskosten aufzuerlegen seien; entsprechend seien die Prozesskosten zu einem F�nftel dem Arbeitnehmer und zu vier F�nfteln der Arbeitgeberin aufzuerlegen. Da die Klage vor dem erstinstanzlichen Gericht vollumf�nglich gutgeheissen wurde, sei der Streitwert im erst- und zweitinstanzlichen Verfahren identisch und die Kosten seien nach den gleichen Grunds�tzen zu verteilen.
6.3.�Mit dem vorliegenden Entscheid wird das vorinstanzliche Urteil in Bezug auf die abgewiesene �berstundenentsch�digung aufgehoben, womit der Beschwerdef�hrer - nach den im bundesgerichtlichen Verfahren nicht bestrittenen Ausf�hrungen der Vorinstanz - als vollst�ndig obsiegend anzusehen ist. Das Begehren des Beschwerdef�hrers um Neuverlegung der vorinstanzlichen Prozesskosten ist demnach gerechtfertigt.
6.4.�Das Bundesgericht kann gest�tzt auf Art. 67 BGG die Kosten des vorangegangenen Verfahrens anders verlegen; die Vorinstanz hat die Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 300.-- sowie die Gerichtsgeb�hr des Bezirksgerichts Arlesheim von Fr. 4'400.-- dem Ausgang des Verfahrens entsprechend, zu einem F�nftel dem Beschwerdef�hrer und zu vier F�nfteln der Beschwerdegegnerin auferlegt. Gleichermassen hat die Vorinstanz auch die Kosten des Berufungsverfahrens von insgesamt Fr. 4'000.-- verlegt.
Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich, die Kosten der beiden vorinstanzlichen Verfahren vollumf�nglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, womit auf die R�ckweisung zur Neufestsetzung der Kostenfolgen an die Vorinstanz verzichtet werden kann.
6.5.�Nach dem gleichen Verteilschl�ssel hat die Vorinstanz auch die Parteientsch�digung neu verlegt bzw. festgelegt. Dabei hat sie festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer sowohl f�r das erstinstanzliche Verfahren wie auch das Berufungsverfahren infolge seines Unterliegens einen F�nftel an die Anwaltskosten der Beschwerdegegnerin und die Beschwerdegegnerin vier F�nftel an die Anwaltskosten des Beschwerdef�hrers bezahlen m�sse. Nach gegenseitiger Verrechnung sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer drei F�nftel von dessen Anwaltskosten zu bezahlen. Diese w�rden sich - gem�ss der Honorarnote der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers - f�r das Verfahren vor dem Bezirksgericht gesamthaft auf Fr. 6'379.70 und f�r das Berufungsverfahren auf Fr. 3'505.-- belaufen, wovon je drei F�nftel zu entsch�digen seien.
Der Entscheid der Vorinstanz �ber die Parteientsch�digung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens best�tigt, aufgehoben oder ge�ndert; praxisgem�ss setzt das Bundesgericht jedoch keine Parteientsch�digung f�r ein kantonales Verfahren selber fest, sondern weist die Sache grunds�tzlich zu neuem Entscheid �ber die Entsch�digungsfolgen an die kantonale Instanz zur�ck. Vorliegend rechtfertigt es sich jedoch direkt dar�ber zu entscheiden, da die Parteientsch�digung, die dem Beschwerdef�hrer in den beiden kantonalen Verfahren h�tten zugesprochen werden m�ssen und von der Beschwerdegegnerin nicht bestritten wurden, bereits feststehen, und der Beschwerdef�hrer ein gen�gend beziffertes Rechtsbegehren stellt. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer f�r das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung in der H�he von Fr. 6'379.70 und f�r das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung in der H�he von Fr. 3'505.-- auszurichten.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid wird teilweise aufgehoben. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
"1.�������Die Klage wird teilweise gutgeheissen und die Beklagte verurteilt, dem Kl�ger Fr. 36'800.40 nebst 5 % Zins seit 6. April�2011 zu bezahlen, wovon von Fr. 7'740.-- die gesetzlichen und�������vertraglichen Sozialbeitr�ge abzuziehen sind.
2.�������Die Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 300.-- werden�der Beklagten auferlegt. Die Gerichtsgeb�hr betr�gt Fr. 4'400.--�und wird der Beklagten auferlegt.
�������Die Beklagte hat dem Kl�ger eine Parteientsch�digung von�Fr. 6'379.70 (inkl. Auslagen und MWST) zu bezahlen."
Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens von insgesamt Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das vorinstanzliche Verfahren zudem mit Fr. 3'505.-- zu entsch�digen.
Die Gerichtskosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.