Source: http://www.huegelsheim.de/pb/,Lde/21572.html
Timestamp: 2017-07-22 02:38:00
Document Index: 11490202

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 3', '§ 13', '§ 81', '§ 81', '§ 12', '§ 89']

Gemeinde Hügelsheim - Amtliches aus dem Rathaus
> Amtliches aus dem Rathaus
2 3 weiter >> Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
(20. Juli 2017) Sitzungsnummer: GR/018/2017 Am Montag , 24.07.2017 , findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34, statt. Tagesordnung TOP 1 Sanierung der Heizungsanlagen; Nikolaus-Kopernikus-Schule, Ontario Str. 16; Ontariohalle; Gemeindezentrum, Ontario Str. 3 hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise Vorlage: BAU/044/2017 Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung eingeladen. gez. Reiner Dehmelt Bürgermeister
Haus- und Badeordnung für die Badestelle Erländersee
(20. Juli 2017) Ab sofort gilt für den Erländersee Hügelsheim die folgende Haus- und Badeordnung Die Gemeinde Hügelsheim weist nochmals ausdrücklich darauf hin, dass der Erländersee Hügelsheim ab der jetzigen Badesaison als "Badestelle" ohne Wasseraufsicht betrieben wird. Das Baden im Erländersee geschieht auf eigene Gefahr. H aus- und Badeordnung für die Badestelle "Erländersee" § 1 Allgemeines 1.Die Haus- und Badeordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Bereich der Badestelle "Erländersee". 2.Die Hausordnung ist für alle Gäste verbindlich. Mit dem Zugang zum Gelände erkennt jeder Besucher diese sowie alle sonstigen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit erlassenen Anordnungen an. 3.Die Einrichtungen der Badestelle sowie das Gelände sind pfleglich zu behandeln. Bei missbräuchlicher Benutzung, schuldhafter Verunreinigung oder Beschädigung haftet der Gast für den Schaden. Anfallender Müll ist selbst zu beseitigen. Die Badestelle ist von Zigarettenresten freizuhalten. 4.Die Gäste haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft. Eine Störung, Belästigung oder Gefährdung anderer Personen ist nicht gestattet. Ferner ist das Fotografieren und Filmen fremder Personen und Gruppen ohne deren Einwilligung verboten. Für gewerbliche Zwecke und für die Presse bedarf das Fotografieren und Filmen der vorherigen Zustimmung des Grundstückseigentümers, der Gemeindeverwaltung Hügelsheim oder deren Beauftragte. 5.Das Rauchen ist nur ab einem Alter von 18 Jahren gestattet. Bereitgestellte Aschenbecher sind zu benutzen. Die Liegewiesen sind von Zigarettenresten freizuhalten. 6.Behälter aus Glas oder Porzellan (Flaschen etc.) dürfen nicht benutzt werden. 7.Das Personal der Gemeinde Hügelsheim bzw. die Beauftragten der Gemeinde üben gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Den Anweisungen des Personals ist Folge zu leisten. Gäste, die gegen die Hausordnung verstoßen, können vorübergehend oder dauernd vom Besuch der Badestelle ausgeschlossen werden. Daneben kann ein Hausverbot ausgesprochen werden. Bei Nichtbeachten des Hausverbotes erfolgt eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. 8.Den Gästen ist es nicht erlaubt, Musikinstrumente, Tonwiedergabegeräte, Fernsehgeräte oder andere Medien (z. B. Mobiltelefone) so zu benutzen, dass die anderen Gäste belästigt werden. § 2 Öffnungszeiten und Zutritt 1.Die Öffnungszeiten werden öffentlich bekannt gegeben. Nach Ablauf der Öffnungszeit ist das Gelände unverzüglich zu räumen. 2.Der Betreiber kann die Benutzung der Badestelle, z. B. bei Veranstaltungen, einschränken. 3.Der Zutritt ist nicht gestattet: a) Personen, die unter Einfluss berauschender Mittel stehen, b) Personen, die Tiere mit sich führen, c) Personen, die das Gelände oder die Badestelle zu gewerblichen oder sonstigen, nicht üblichen Zwecken nutzen wollen. 4.Personen, die sich ohne fremde Hilfe nicht sicher fortbewegen können, Kinder unter 7 Jahren, Blinden, Geisteskranken sowie Anfallskranken, z. B. Epileptikern, ist die Benutzung der Badestelle nur zusammen mit einer geeigneten Begleitperson, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, gestattet. § 3 Haftung 1.Die Gäste benutzen die Badestelle einschließlich der Einrichtungen auf eigene Gefahr, unbeschadet der Verpflichtung des Betreibers, das Gelände in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Für höhere Gewalt und Zufall sowie für Mängel, die auch bei Einhaltung der üblichen Sorgfalt nicht sofort erkannt werden, haftet der Betreiber nicht. 2.Für die Zerstörung, Beschädigungen oder für das Abhandenkommen der auf das Gelände der Badestelle eingebrachten Sachen und Wertgegenstände wird nicht gehaftet. 3.Der Betreiber oder dessen Erfüllungsgehilfen haften, außer für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit § 4 Benutzung der Badestelle 1.Die Benutzungsdauer an der Badestelle ist zeitlich nicht begrenzt und richtet sich nach den Öffnungszeiten. 2.Die Benutzung der Badestelle geschieht auf eigene Gefahr. Es besteht keine Wasseraufsicht. Eltern bzw. Begleitpersonen haben auf ihre Kinder bzw. zu betreuenden Personen zu achten und haften für diese. Der Zugang zum Badestellengelände erfolgt nur über den gekennzeichneten Eingang. Ein Hineinspringen, Hineinstoßen oder Hineinwerfen anderer Personen in die Badestelle ist nicht zulässig. Das Hineinspringen in die Badestelle insbesondere kopfüber ist wegen der damit verbundenen besonderen Gefahren verboten. 3.Im ausgewiesenen und abgetrennten Anglerbereich ist das Schwimmen verboten. 4.Das Betreten, Unterschwimmen und Untertauchen des Steges ist verboten. 5.Bei der Benutzung von Sport- und Spielgeräten ist eine Störung der anderen Gäste zu vermeiden. Die Gäste haben gegenseitig Rücksicht zu nehmen. 6.Das Mitbringen und Verzehren alkoholischer Getränke, Grillen, offenes Feuer, Ballspiele und das Mitbringen von Tieren sind ebenso wie Nacktbaden oder -sonnen verboten. 7.Das Befahren der Badestelle mit Booten ist verboten. 8.Das Angeln an der Badestelle ist verboten. 9.Bei Gewitter ist das Wasser sofort zu verlassen. 10.Zweiräder und Ähnliches sind auf den dafür vorgesehenen Plätzen außerhalb der eingerichteten Badestelle abzustellen. Für deren Sicherheit wird keine Haftung übernommen. § 5 Ausnahmen Die Hausordnung gilt für den allgemeinen Betrieb der Badestelle "Erländersee". Bei Sonderveranstaltungen können von dieser Ordnung Ausnahmen zugelassen werden, ohne dass es einer besonderen Aufhebung der Hausordnung bedarf. § 6 Inkrafttreten der Haus- und Badeordnung Diese Haus- und Badeordnung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. § 7 Aufheben der bisherigen Badeordnung Die bisherige Badeordnung vom 23. April 2007 tritt hiermit außer Kraft. Wir danken Ihnen für die Beachtung der Hausordnung und wünschen Ihnen einen angenehmen Aufenthalt an der Badestelle "Erländersee". Gemeinde Hügelsheim im Juli 2017 Reiner Dehmelt Bürgermeister
Wiedereröffnung Erländersee Hügelsheim
(13. Juli 2017) Nach umfangreichen Vorbereitungen kann der Erländersee jetzt am Samstag, 15. Juli 2017 wieder eröffnet werden. Nach einem Gutachten der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen kann der Erländersee künftig als eine Badestelle betrieben werden. Für eine Badestelle ist eine Wasseraufsicht nicht erforderlich. Das Baden im Erländersee ist auf eigene Gefahr. Entsprechende Schilder wurden aufgestellt. Alle Attraktionen im Wasser, z.B. die Badeinsel mussten entfernt werden. Dafür wird künftig auch kein Eintritt mehr verlangt. Die Gemeinde hat allerdings für diese Badesaison eine Aufsicht eingestellt, die am Erländersee das Hausrecht ausübt und für Ordnung sorgt. Außerdem ist an Wochenenden das DLRG Bühl-Bühlertal vor Ort. Die Badezeiten sind täglich, bei Badewetter, von 10 Uhr bis 20 Uhr. Außerhalb dieser Zeiten ist der Erländersee geschlossen. Für die Gastronomie am Erländersee konnte mit der Brauerei Franz in Rastatt ein neuer Pächter gefunden werden. Betreiben wird die Gastronomie Herr Chris Pflüger, der in Rastatt schon den „Freiraum“ betreibt. Herr Christian Pflüger sieht die erste Saison als Interimslösung und wird ebenfalls am 15. Juli 2017 in Anbetracht der kurzfristigen Vorbereitungszeit zunächst mit einem Kioskbetrieb starten. Die offizielle Eröffnung ist für kommenden Samstag, 22. Juli 2017 vorgesehen. Näheres hierzu in der nächsten Ausgabe der Hügelsheimer Nachrichten.
Badewasseruntersuchung am Erländersee
(13. Juli 2017) Am 04.07.2017 wurden durch das Gesundheitsamt Rastatt Badewasserproben beim Erländersee entnommen. Die aktuellen Untersuchungsergebnisse ergaben keine Beanstandungen nach der Badegewässerverordnung (BadegVO). Die Badewasserqualität wird regelmäßig durch Mitarbeiter der örtlichen Gesundheitsämter überprüft. Dies geschieht gemäß der EU-Badewasserrichtlinie während der Badesaison. Die Badewasserqualität wird mikrobiologisch und chemisch-physikalisch untersucht. Die Ergebnisse können der aktuellen Ausgabe der Badegewässerkarte für Baden-Württemberg unter www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/12523/ entnommen werden. Diese gibt einen Überblick über die Badegewässer in Baden-Württemberg, die regelmäßig auf ihre Wasserqualität hin überwacht werden. Sie informiert auch über den hygienischen Qualitätsstatus der Vorjahre.
Sanierung der Fahrbahnübergange an der Staustufe Iffezheim
(13. Juli 2017) Ab Montag, 17. Juli 2017 werden an der Staustufe Iffezheim die Fahrbahnübergänge saniert. Zur Durchführung der Arbeiten wird der Grenzübergang an der Staustufe Iffezheim für den Grenzverkehr täglich zwischen 20.00 Uhr und 5.00 Uhr komplett gesperrt . Der Verkehr wird während der gesamten Bauzeit über die K 3758 und K 3759 bzw. über die L 75 und die BAB 5 umgeleitet. Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die ausgeschilderten Umleitungsstrecken zu beachten. Die Fertigstellung bzw. Öffnung des Grenzüberganges ist zum 11. August 2017 geplant. mehr...
(13. Juli 2017) Die Urlaubszeit rückt wieder näher, und viele haben sicher schon ihren Urlaub gebucht. Haben Sie auch nachgesehen, ob Ihr Reisepass, Personalausweis oder Kinderreisepass noch gültig ist? Ihr Urlaub beginnt sicherlich nicht mit dem von jedem gewünschten und ersehnten Ausspruch " endlich Urlaub " , wenn Sie kurz vor der Abreise feststellen, dass die erforderlichen Ausweise abgelaufen bzw. nicht mehr lange genug gültig sind. Sicherlich musste bei solchen Nachlässigkeiten auch in der Vergangenheit noch keiner auf seinen Urlaub verzichten, und so wird es auch in Zukunft sein. Einfacher ist es aber allemal, rechtzeitig einen Blick in Ihre Ausweise zu werfen. Bedenken Sie dass, die Bearbeitungszeit der Bundesdruckerei derzeit ca. 3 Wochen beträgt. Den Antrag auf Ausstellung eines Ausweisdokuments muss jeder Bürger persönlich beim Pass- und Meldeamt stellen. Bitte legen Sie uns bei der Antragstellung Ihr bisheriges Ausweisdokument sowie ein aktuelles, biometrisches Passbild vor. Für Kinder können folgende Dokumente ausgestellt werden: ein Kinderreisepass (nur bis zum 12. Lebensjahr gültig), ein Personalausweis oder ein Reisepass. Für weitere Auskünfte steht Ihnen das Pass- und Meldeamt Hügelsheim, während den üblichen Öffnungszeiten, unter der Telefonnummer 07229/3044-23 zur Verfügung. Reisevollmacht für minderjährige Kinder Unternimmt ein Kind eine Auslandsreise ohne Begleitung durch die Eltern bzw. ein Elternteil, ist es empfehlenswert, dem Kind neben dem erforderlichen Ausweisdokument eine formlose Einverständniserklärung sowie eine Kopie der Ausweisdatenseite des/der Personensorgeberechtigten mitzugeben. Aus der Einverständniserklärung sollte hervorgehen, dass der/die Personensorgeberechtigte/n mit der Auslandsreise einverstanden sind. Dies erleichtert die Arbeit der Grenzpolizei hinsichtlich der Verhinderung einer möglichen Kindesentziehung oder eines unerlaubten Entfernens des Kindes aus dem Einflussbereich des/der Erziehungsberechtigten. Es wird folgender Inhalt der Bescheinigung empfohlen -Personalien der Alleinreisenden -Personalien und Erreichbarkeit des/der Personensorgeberechtigten -Reiseroute -Personalien volljähriger Begleitpersonen -Unterschriftsbeglaubigung (durch Notar, Rathaus) - ggf. Übersetzung der gesamten Einverständniserklärung in die Landessprache (durch Übersetzerbüro) Für verbindliche Informationen zu den jeweiligen Bestimmungen im Zielland wenden Sie sich bitte an die zuständige Auslandsvertretung in der Bundesrepublik Deutschland. Die Telefonnummern der Konsulate bzw. der Botschaften sowie aktuellen Reise- und Sicherheitshinweise erhalten Sie unter www.auswärtiges-amt.de. mehr...
(12. Juli 2017) In Zusammenarbeit mit den Vereinen, haben wir wieder ein abwechslungsreiches Programm auf die Beine gestellt. Weitere Infos hier
Elternbeiträge im Kinderhaus "Spielkiste"
(29. Juni 2017) neue Gebührenordnung ab 01.09.2017 sowie ab 01.09.2018 mehr...
Neues vom Erländersee
(29. Juni 2017) Nach umfangreichen Vorbereitungen und Klärung zahlreicher rechtlicher Fragen hat der Gemeinderat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 26. Juni 2017 einstimmig beschlossen, den Erländersee künftig als Badestelle auszuweisen. Dies auf der Grundlage einer Beratung durch den Badischen Gemeinde-Versicherungs-Verband und der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e.V. . Das bedeutet, dass in Zukunft grundsätzlich keine Wasseraufsicht am Erländersee vorhanden sein wird und das Baden und Benutzen des Sees auf eigene Gefahr erfolgt. Der Badesee wird für jedermann während festgelegter Benutzungszeiten geöffnet, der Eintritt ist frei. Derzeit laufen die Vorbereitungen für die Öffnung der Badestelle zum 15. Juli 2017. Näheres hierzu in einer der nächsten Ausgaben des Amtsblattes.
(29. Juni 2017) Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg" der Gemeinde Hügelsheim, 3. Teiländerung sowie Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften. Der Gemeinderat der Gemeinde Hügelsheim hat am 26.06.2017 in öffentlicher Sitzung die 3. Teiländerung des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg" in der Fassung vom 29.05.2017 sowie die örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Teiländerung wird mit dem Ziel durchgeführt, das gesamte Gebiet "Hinten am Ort und Bruchweg" auf schlanke Festsetzungen umzustellen, um aus städtebaulicher Sicht für dieses einheitliche Gebiet die gleichen planungsrechtlichen Beurteilungsgrundlagen zu erhalten. Zudem wird die 3. Teiländerung für das Grundstück, Flst.-Nr. 3963/18 im Teilbereich I erforderlich. Hier ist bisher eine Fläche für Versorgungsanlagen festgesetzt. Die Trafostation wurde zwischenzeitlich entfernt. Das Grundstück soll mit der durchzuführenden 3. Teiländerung nun als "Allgemeines Wohngebiet" ausgewiesen werden. Dies ermöglicht - im Sinne der Innenentwicklung - die Bebauung dieses Grundstücks. Die Bebauungsplanänderung wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 BauGB ohne die Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt. Die Fläche des Plangebiets (Geltungsbereich) beträgt brutto ca. 1,0 ha (einschl. öffentlicher Verkehrsflächen). Der Geltungsbereich des Bebauungsplans "Hinten am Ort und Bruchweg" bezieht sich auf die Grundstücke, Flurstück-Nummer 3979/2, 33/1, 87/1, 3979/1, 87, 33/2, 5881/18 und ergibt sich aus dem folgenden Abgrenzungsplan.
Olivenöl und Wein aus Cartoceto
(29. Juni 2017) Vom Spargelfest sind noch Restbestände von Öl und Wein aus der ProduktionGaliardi ausCartoceto/Italien vorhanden. Diese können im Rathaus erworben werden: 1 Flaschebiologico Olivenöl 0,5 l 12 €, 1 Flasche Rotwein 31 Giorni 0,75 l 10 €, 1 Flasche Weißwein menestrello 0,75 l 10 €. Bitte melden Sie sich in Zimmer 13.
(29. Juni 2017) Meine nächste Bürgersprechstunde findet statt am Donnerstag, 20. Juli Auch außerhalb dieser Bürgersprechstunden sind Gesprächstermine möglich. Das Sekretariat nimmt Ihre Terminwünsche unter der Telefonnummer 3044-19 gerne entgegen. Geben Sie bei der Terminvereinbarung bitte einen Hinweis, welches Anliegen Sie haben, damit die Besprechung von unserer Seite inhaltlich vorbereitet bzw. erforderliche Unterlagen bereitgelegt werden können. Reiner Dehmelt, Bürgermeister
Verlängerung der Abgabefrist für die Anmeldung zur Schulferienbetreuung
(29. Juni 2017) Die Gemeinde Hügelsheim bietet im Grundschulgebäude in der Schwarzwaldstraße für die Grundschüler der Klassenstufen 1 bis 4 der Nikolaus-Kopernikus Grund- und Werkrealschule Hügelsheim-Sinzheim von 7.30 - 14.30 Uhr eine Schulferienbetreuung an. Eine Anmeldung ist für folgende Ferienabschnitte möglich: 28.08.17 - 01.09.17, Elternbeitrag 62,50 € (5 Tage x 12,50 Euro) 04.09.17 - 08.09.17, Elternbeitrag 62,50 € (5 Tage x 12,50 Euro) 09.02.18, Elternbeitrag 12,50 € (1 Tage x 12,50 Euro) 14.02.18 - 16.02.18, Elternbeitrag 37,50 € (3 Tage x 12,50 Euro) 26.03.18 - 29.03.18, Elternbeitrag 50,00 € (4 Tage x 12,50 Euro) 22.05.18 - 25.05.18, Elternbeitrag 50,00 € (4 Tage x 12,50 Euro) 28.05.18 - 30.05.18, Elternbeitrag 37,50 € (3 Tage x 12,50 Euro) 26.07.18 - 27.07.18, Elternbeitrag 25,00 € (2 Tage x 12,50 Euro) 30.07.18 - 03.08.18, Elternbeitrag 62,50 € (5 Tage x 12,50 Euro) Zusätzlich möglicher Abschnitt für Grundschüler der Klassenstufe 1, die erst eine Woche nach den Sommerferien eingeschult werden: 11.09.17 - 14.09.17, Elternbeitrag 50,00 € (4 Tage x 12,50 Euro) Die entsprechenden Anmeldeformulare wurden im Mai 2017 an die Eltern versandt. Sollte Ihnen dieses nicht mehr vorliegen, können Sie sich gerne an die Gemeindeverwaltung Hügelsheim, Frau Fabienne Armbruster, Zimmer 13, OG (Tel. 07229/304455) wenden. Die Abgabefrist für die Anmeldung zur Schulferienbetreuung wird bis 14.07.2017 verlängert. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir bei zu geringer Nachfrage ggf. für einzelne Ferienabschnitte keine Betreuung anbieten können und wir uns insoweit eine Anpassung an den Bedarf vorbehalten.
(22. Juni 2017) sagen die neuen und ehemaligen Hügelsheimer Spargelhoheiten - für die tolle Bewirtung unserer örtlichen Vereine beim Gang durch die Feststraße - für die Unterstützung der Gemeindeverwaltung, inbesondere Herrn Bürgermeister Reiner Dehmelt und Frau Dagmar Köckeritz, sowie dem Bauhofteam - Herrn Norbert Merkel für seine Gastfreundschaft - allen, die uns an diesen beiden sonnigen Tagen an unserem Stand besucht haben
17. Hügelsheimer Spargelfest am 17./18. Juni
(22. Juni 2017) Das vergangene Wochenende stand ganz im Zeichen des 17. Hügelsheimer Spargelfestes. Zwei herrliche Festtage wurden am Samstagnachmittag durch unseren Schirmherrn, Herr Landrat Jürgen Bäuerle eröffnet, die uns allen sicherlich noch lange in guter Erinnerung bleiben werden. Bei idealem Festwetter präsentierte sich die HügelsheimerSpargelfestgemeinschaft einmal mehr von ihrer besten Seite. Das Hügelsheimer Spargelfest hat einen ausgezeichneten Ruf und ist dank einer intakten Gemeinschaft und eines guten Miteinanders von Vereinen, Institutionen, Freizeitgruppen, Privatpersonen, Kirchen, Kindergärten, Schule und Gemeinde zu einem Markenzeichen in der Region und darüber hinaus geworden. Dies wurde von zahlreichen auswärtigen Gästen erneut lobend anerkannt, was ich auf diesem Wege gerne weitergebe. Herzlichen Dank an unsere diesjährige Spargelfestgemeinschaft, unsere Spargelkönigin Lisa I. und SpargelprinzessinElena I., den ehemaligen Spargelhoheiten sowie allen, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben. Sie haben das Spargeldorf in hervorragender Weise repräsentiert! Ein besonderes Wort des Dankes möchte ich aber auch an die unmittelbaren Anwohner der Rheinstraße richten, die schon seit vielen Jahren ihre Grundstücke für den Festbetrieb zur Verfügung stellen und den Festbetrieb dulden. Aber auch den Anwohnern der benachbarten Straßen gilt mein Dank, die über die Festtage einiges über sich ergehen lassen mussten. Doch ohne das Verständnis und die Zugeständnisse der Anwohner dieser Straßen wäre das Hügelsheimer Spargelfest undenkbar. Für das große Verständnis und Entgegenkommen darf ich mich auch im Namen der Festgemeinschaft und des Gemeinderates bei allen Anwohnern recht herzlich bedanken. Ihr Reiner Dehmelt Bürgermeister
(22. Juni 2017) Aufgrund der momentanen Hitze und Trockenheit besteht im Wald sehr große Brandgefahr. Vor allem im Distrikt Hardtwald mit seinem trockenen Sandboden ist die Gefahr besonders groß. Einige Kulturflächen sind noch immer nicht ganz geschlossen, wodurch der Boden sich schnell erhitzt und austrocknet. Auf den Flächen ist viel trockenes Gras, Reisig und Restholz vorhanden, was im Falle eines Brandes zu einer schnellen Ausbreitung führt. Die Gemeindeverwaltung weist deshalb darauf hin, dass im Wald in der Zeit von März bis September absolutes Rauchverbot besteht. Ebenso darf in dieser Zeit kein offenes Feuer im Wald oder am Waldrand gemacht werden.
(22. Juni 2017) Sitzungsnummer: GR/007/2017 Am Montag , 26.06.2017 , findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34, statt. TAGESORDNUNG: TOP 1 Neufestsetzung der Elternbeiträge im kommunalen Kinderhaus "Spielkiste" ab 01.09.2017 und ab 01.09.2018 Vorlage: HAU/031/2017 TOP 2 Aufstellung des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg" der Gemeinde Hügelsheim, 3. Teiländerung sowie Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften hier: Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Offenlage des Planentwurfs Vorlage: HAU/035/2017 TOP 3 Bürgerfragestunde Vorlage: Sek/019/2017 Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung eingeladen. gez. Reiner Dehmelt Bürgermeister
Die Hügelsheimer Spargelfestgemeinschaft bedankt sich
(22. Juni 2017) Die Hügelsheimer Spargelfestgemeinschaft kann erneut auf ein sehr gelungenes Spargelfest zurückblicken, in das auch die partnerschaftlichen Begegnungen mit unseren italienischen Freunden aus Cartoceto mit Bürgermeister EnricoRossi eingebunden waren. Einen besonderen Anteil und Verdienst am diesjährigen Spargelfest haben ganz sicher Sie, die Sponsoren und Gönner, die unsere Spargelfestgemeinschaft in vielfältiger Form unterstützt haben. Dies nehme ich gerne zum Anlass, mich im Namen unserer Spargelkönigin Lisa I. und Spargelprinzessin Elena I., der Spargelfestgemeinschaft, des Gemeinderates und persönlich bei allen Firmen und Institutionen zu bedanken, die mit Werbeanzeigen im Veranstaltungsflyer, in den Wochenjournalen "WO" und "Kurier", im "Badischen Tagblatt" oder in sonstiger Form die Hügelsheimer Spargelfestgemeinschaft unterstützt haben. Herzlichen Dank hierfür! Unser Dank gilt insbesondere: Aldi Süd GmbH & Co. KG - Bauunternehmung E.Leppert + Söhne - Aral-Tankstelle Andreas Breuer - Benz Bauunternehmung - Bäckerei Konditorei Andreas Leppert - dm-Drogerie Markt GmbH + Co. KG Benz Bauunternehmung - Elektro Bernhard - Elektro Diebold - E RAT Elektrotechnik - Gebhard Elektro - Falken-Apotheke - Friseursalon Martin - Getränkevertrieb Peter Rösinger - Gipser Frank Hatz Moninger Brauhaus - Heizung Klima Sanitär Siegel - Hirsch Badischer Landgasthof - Hofladen - Restaurant & Erdbeer-Caf é Huber - Ingenieurbüro Wald + Corbe - Jehle Malerfachbetriebe Leppert Installation-Schlosserei - Peter's gute Backstube - Schreinerei Joachim Naber - Schreinerei Christian Schäfer - Schuhhaus Seckinger - Sparkasse Rastatt-Gernsbach - Süwag Energie AG Trend-Outlet Modehaus "Christine" - VR-Bank in Mittelbaden eG sowie den zahlreichen Besuchern des 17. Hügelsheimer Spargelfestes aus nah und fern. Für die Hügelsheimer Spargelfestgemeinschaft und den Gemeinderat: Spargelkönigin Lisa I. Spargelprinzessin Elena I. Bürgermeister Reiner Dehmelt
(08. Juni 2017) Für die diesjährige Badesaison am Erländersee in Hügelsheim suchen wir, befristet für den Zeitraum vom 01.07.2017 bis 10.09.2017, verantwortungsvolle Persönlichkeiten als Kassiererinnen/Kassierer in Teilzeit. Das Aufgabengebiet umfasst insbesondere das Kassieren der Eintrittsgelder am Erländersee, Erstellen der Tagesabrechnung, Einzahlung bei den örtlichen Banken. Wir erwarten ein freundliches und sicheres Auftreten, Durchsetzungsvermögen, Bereitschaft zu flexiblen Arbeitseinsätzen, auch an Wochenenden. Außerdem ist ein Mindestalter von 18 Jahren Voraussetzung. Die Vergütung richtet sich nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Haben Sie Interesse? Dann senden Sie Ihre aussagekräftige Bewerbung mit den üblichen Unterlagen bis spätestens 20. Juni 2017 an die Gemeindeverwaltung Hügelsheim, Hauptstraße 34, 76549 Hügelsheim. Für weitere Auskünfte steht Ihnen Frau Haungs -Personalamt-, Tel.-Nr. 07229/3044-24 gerne zur Verfügung.
(08. Juni 2017) Meine nächste Bürgersprechstunde findet statt am Donnerstag, 29. Juni. Auch außerhalb dieser Bürgersprechstunden sind Gesprächstermine möglich. Das Sekretariat nimmt Ihre Terminwünsche unter der Telefonnummer 3044-19 gerne entgegen. Geben Sie bei der Terminvereinbarung bitte einen Hinweis, welches Anliegen Sie haben, damit die Besprechung von unserer Seite inhaltlich vorbereitet bzw. erforderliche Unterlagen bereitgelegt werden können. Reiner Dehmelt, Bürgermeister
Leerung der Gelben Tonne am 17.06.2017
(08. Juni 2017) Am Samstag, den 17. Juni 2017 findet in Hügelsheim, wie im Abfallkalender vorgesehen, die Leerung der Gelben Tonnen statt. Auf Grund der Sperrung von Straßenbereichen durch das Spargelfest an diesem Tag wird die Abfuhr, wie folgt durchgeführt: Das Abfuhrunternehmen beginnt morgens mit der Leerung in Hügelsheim in den Bereichen rund um den gesperrten Teil der Rheinstraße und leert die Behälter an den Grundstücken, die angefahren werden können. Danach wird die Leerung in den anderen Ortsbereichen fortgesetzt. Es wird darum gebeten, die Behälter ab 6:00 Uh r bereitzustellen. Die Behälter aus den Bereichen, die wegen der schon vollzogenen Straßensperrungen am Samstagmorgen nicht angefahren werden können, werden am Dienstag, den 20.06.2017 durch das Abfuhrunternehmen nachgeleert. Die dortigen Anwohner werden gebeten Ihre gelben Tonnen zu dem Nachholtermin bereitzustellen.
Lärmschutz: Ab 22 Uhr gilt die Nachtruhe
(08. Juni 2017) Die Gemeindeverwaltung rät: Auf Nachbarn Rücksicht nehmen Mit dem Sommer kommt der Krach: Laute Grillpartys, geschäftiges Rasenmähen - Beschwerden wegen Lärmbelästigung haben Hochkonjunktur. Lärm durch die Nachbarn wird häufig als unangenehm oder störend empfunden. So sorgt oft eine ganze Schar Motor getriebener Gartengeräte wie Rasenmäher, Häcksler oder Laubsauger für einen dauernden Geräuschpegel. Aber auch die ausgelassene Gartenparty kann für Ärger sorgen. Hier ist in besonderem Maße Rücksichtnahme geboten. Für die Ausübung von Haus- und Gartenarbeiten und dem Einsatz von Geräten sind verschiedene gesetzliche Bestimmungen zu beachten. Nach der Polizeilichen Umweltschutz-Verordnung der Gemeinde Hügelsheim dürfen Haus- und Gartenarbeiten, die zu erheblichen Belästigungen anderer führen können, grundsätzlich nur in der Zeit von 9 Uhr bis 13 Uhr und von 15 Uhr bis 19 Uhr ausgeführt werden. Weitergehende Einschränkungen macht die Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV). So dürfen die meisten technischen Helfer in reinen allgemeinen und besonderen Wohngebieten von Montag bis Samstag nur in der Zeit von 7 Uhr bis 20 Uhr betrieben werden. Unter diese Regelung fallen auch Rasenmäher bis zu einer Leistung von 20 kW. Besonders laute Geräte und Maschinen wie etwa Freischneider, Rasentrimmer und Graskantenschneider sowie Laubbläser und Laubsammler dürfen nur an Werktagen zwischen 9 Uhr bis 13 Uhr und von 15 Uhr bis 17 Uhr betrieben werden, es sei denn, sie sind mit einem entsprechenden Umweltzeichen (blauer Umweltengel) gekennzeichnet. An Sonn- und Feiertagen ist der Betrieb von lärmerzeugenden Geräten und Maschinen grundsätzlich nicht erlaubt. Ab 22 Uhr gilt die Nachtruhe. 22 Uhr ist auch die magische Grenze für Grillpartys im Freien oder auf dem Balkon. Daran solle man sich im Interesse eines guten Miteinanders und aus Rücksicht auf diejenigen, die beispielsweise zum Schichtdienst früh aus den Federn müssen, halten. Bei einem Gartenfest empfiehlt es sich, mit den Nachbarn vorher zu sprechen. Ungeachtet dieser Vorschriften bittet die Gemeindeverwaltung die Bevölkerung um Rücksichtnahme, insbesondere wenn im nachbarschaftlichen Umfeld Menschen wohnen, die ein besonderes Ruhebedürfnis haben, wie ältere oder kranke Personen.
(01. Juni 2017) Im Zuge der Aufbauarbeiten für das Spargelfest, wird - in den Haltebuchten der Rheinstraße in der Zeit von Montag, den 12.06.2017 bis Montag, den 19.06.2017 ein Halteverbot errichtet. - In den Einfahrtsbereichen - der Rheinstraße in die Gartenstraße, - der Rheinstraße in die Römerstraße, - der Rheinstraße in die Kleine Straße - der Badener Straße in die Handwerkerstraße wird ein beidseitiges Halteverbot eingerichtet, - die Rheinstraße ist ab Freitag, den 16.06.2017, 07.30 Uhr bis Montag, den 19.06.2017, 12.00 Uhr - der Einfahrtsbereich Römerstraße / Rheinstraße ab Donnerstag, den 15.06.2017, ab 14.00 Uhr für den öffentlichen Verkehr gesperrt. Dies wird erforderlich, um den reibungslosen Aufbau der Stände zu gewährleisten. Wir bitten um Kenntnisnahme und Verständnis für diese Maßnahme.
Erländersee geschlossen
(01. Juni 2017) Der Badesee ist bis auf Weiteres geschlossen! Das Betreten des Geländes ist verboten!
(01. Juni 2017) Aufgrund der momentanen Hitze und Trockenheit besteht im Wald sehr große Brandgefahr. Vor allem im Distrikt Hardtwald mit seinem trockenen Sandboden ist die Gefahr besonders groß. Einige Kulturflächen sind noch immer nicht ganz geschlossen, wodurch der Boden sich schnell erhitzt und austrocknet. Auf den Flächen ist viel trockenes Gras, Reisig und Restholz vorhanden, was im Falle eines Brandes zu einer schnellen Ausbreitung führt. Die Gemeindeverwaltung weist deshalb darauf hin, dass im Wald in der Zeit von März bis September absolutes Rauchverbot besteht. Ebenso darf in dieser Zeit kein offenes Feuer im Wald oder am Waldrand gemacht werden.
(22. Mai 2017) Sitzungsnummer: GR/006/2017 Am Montag , 29.05.2017 , findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34, statt. TAGESORDNUNG: TOP 1 Auftragsvergabe für die Sanierung der Schwarzwaldhalle, Schwarzwaldstr. 2 1. Gewerk Tore und Prallwände 2. Gewerk Sportgeräte Vorlage: BAU/040/2017 TOP 2 Abschuss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der Kosten bei der kommunalen Zusammenarbeit der Gemeindefeuerwehren (Überlandhilfe) im Landkreis Rastatt und im Stadtkreis Baden-Baden Zustimmung der Gemeinde Hügelsheim Vorlage: HAU/030/2017 TOP 3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung am 24. April 2017 Vorlage: Sek/017/2017 Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung eingeladen. gez. Reiner Dehmelt Bürgermeister
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt
(22. Mai 2017) Sitzungsnummer: BAU/006/2017 Am Montag , 29.05.2017 , findet um 18:30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt im Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34, statt. TAGESORDNUNG: TOP 1 Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück, Flst.Nr. 271/1, Römerstr. 44 Vorlage: BAU/035/2017 TOP 2 Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Nutzungsänderung Gewerbe zu Wohnraum, Neubau von Garagen und Carports auf dem Grundstück, Flst.Nr. 4855/2, Hochfeldring 95 Vorlage: BAU/037/2017 TOP 3 Dachsanierung der Nikolaus-Kopernikus-Schule, Ontario Str. 16 1. Festlegen des Farbtons der Bedachung 2. Festlegen des Farbtons für die Fassadenplatten der Traufverkleidung Vorlage: BAU/038/2017 TOP 4 Auftragsvergabe für die Sanierung der Küche im evangelischen Kindergarten, Alberta Str. 10 1. Gewerk Lieferung und Montage der Küche 2. Gewerk Sanitärarbeiten 3. Gewerk Elektroarbeiten 4. Gewerk Fliesenlegerarbeiten 5. Gewerk Malerarbeiten Vorlage: BAU/039/2017 Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung eingeladen. gez. Reiner Dehmelt Bürgermeister
(18. Mai 2017) Die Projekte im Rahmen des Programms "Vielfalt gefällt! Orte des Miteinanders" der Baden-Württemberg Stiftung in Kooperation mit der Initiative Allianz für Beteiligung unterstützen Begegnungen auf Augenhöhe und das Miteinander unterschiedlicher Bevölkrungsgruppen. Übersicht Veranstaltungen und Kurse
(18. Mai 2017) Am Freitag, 26. Mai 2017 ist das Rathaus mit allen Nebenstellen geschlossen. Wir bitten um Kenntnisnahme.
(18. Mai 2017) Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 an sieben Tagen, das ist in der Zeit von Montag, 22. Mai 2017 bis Donnerstag, 01. Juni 2017, je einschließlich gemäß § 81 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg auf dem Rathaus - Rechnungsamt -, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme öffentlich ausliegt. Das Landratsamt Rastatt hat als Rechtsaufsichtsbehörde mit Datum vom 08. Mai 2017 die Gesetzmäßigkeit, gemäß §§ 81 Abs. 2 und 121 Abs. 2 GemO bestätigt. Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 3 Eigenbetriebsgesetz i.V.m. § 89 Abs. 3 GemO wurde zum Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsplan des Wasserversorgungsbetriebes die erforderliche Genehmigung erteilt und die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftplans bestätigt. Hügelsheim, 19. Mai 2017 Dehmelt, Bürgermeister