Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/013-8973/0789.hocr
Timestamp: 2020-01-21 23:40:26
Document Index: 362603048

Matched Legal Cases: ['Art, 7', '§ 22', '§ 6', '§ 6', '§ 1', '§ 4', '§ 1']

1920 / 271 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1920 / 271 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
E e R E a E E L I
die Genera?versammlung2besG!ïse vom 29. Mai 1595, 27. Juli und 4. Oktober 1899, 11. Juli 1900, 2. Oftober 1901, 18. Mai 1904, 30. Mai 1906, 2. Mai 1997, 21. Mai 1908, 19. Mai 1910, 2. Mai 1911, 7. Mai 1913, 14. Mai 1914, 23. Mai 1917, 16. Juli 1N9. Gegenstand des Unternebmens ist, für die Mitglieder, besonders die angeschlossenen Genossenschaften und deren Mitgalieder, als Bank-, Warenbezugs- und Absatzorgani- sation zu wirken, in8besonders: 1. Die Piiene des ländliben Personalkredita dur ditgewährung an die Mitglieder. 2. die Annahme und nußbringende Anlage von Geldern, 3. die Annabme und Verwaltung von Wertpapieren und fonstigen Werten al8 offene und ges{lossene Depots, der An- und Verkauf von Wertpapieren, Wechseln und Scheck83 und die Ausfübrung sonstiger NBankgescbäfte, 4. die Besbaffung der Be- triebâmittel für die Waren- u. Zweigbetriebe, 5. die Beschaffung und der Absaz land- wirtschaftlicker Gebraucb8gegenstände und Einrichtungen, insbesondere Kunstdünger, Futtermittel, Koblen, Maschinen, elek- trische Anlagen, 6. der Ankauf, die Lagerung und Verwertung landwirtsck{aft- licher Erzeugnisse jeder Art, 7. der An- nnd Verkauf landwirtihaftliher Anwesen, ferner Erwerb oder Erribtung von Lager: häusern und Geschäftähäusern und Be- teiliquna an anderen Unternebmunaen. Die Vekanntmacbungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma und gejeinet durch zwei Vorstandamitalieder bezw. den Norsitzenden des Aufsicktärats im „Vave- risGen Gencossenschaftsblatt, Verbands- Iundgabe“ in München. Willenserklärung und Zeichnung des Vorstands für die Ge- nossenschaft erfolgen durch zwei Vorstand3- mitalieder; die Zeickbnung gescieht in der Meise, daß die Zeibuenden ter Firma ibre Namen2unaterscbriften beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 4 — ein- tausend Mark — für jeden Ge- \{Gäftäantei)l. Die Höchstzahl der Ge- \chäftaanteile ist 300 — dreihundert —. Norstandämitglieder: 1. Löweneck, Clemens, Kommerzienrat, Vorsitender des Vorstands, erster Direftor in Mürcken, Nvmpben- burger Straße 38/11, 2. Haselberger, Dr. Josef, stellvertretender Vorsitzender des Norstands, Direktor in Mündcen, Treoger- straße 50/T, 3. Bopp. Josef, Vorstands- mitglied, Direktor in München, Nymphen- burger Strafe 190/iL, 4. Hobenegg, Lud- wig, Landesökonomierat, Direktor des bayr. Landetverbandes landw. Genossenschaften, Vorstandamitglied in München, Georgen- straße 83/1, 5. S{mid, Iosef, Oekonomie- rat, Vorstandêmitglied in Sonderham, P Eurasburg im Isartal, Oberb., . Niagl, Josef, stellvertretendes Vorstands- mitglied, Direktor in München, Friedrich- e 2/111, 7. Gefßler, Alois, ftellver- etendes Vorstandamitglied, Direktor în Bamberg, Kunigundendamm 19. Die Ein- sckcht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge- stattet. Straubing, den 17. November 1920. Das Amtsgeribt — Registergericht.
Strehlen. Sch?es. [85173]
&n unser Genossenschaftäregister ift beute bei Nr. 23 „„Dreschercigenossenschaft einpgctragene Genossenfchaft mit un- besch&ränktter Haftpflicht in Strehlen““
‘eingetragen worden :
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossens{aft8vermögen3 ist die Vollmacht der Liquidatoren erloscken.
Strehlen, ten 30. Oktober 1920.
Stnttgart. [86074)
Jn das Genossens(aft2register wurde heute bei dem Konsum-Verein Bot- nang, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bot- nang, eingetragen : Die Generalversamm- lungen vom 17. April und 30, Oktober 1920 haben die 8 10 Ziffer 11, 33 Ziffer I in der Fassung vom 25. August 1917 und 36 des Statuts dabin abgeändert: Das D geD jedes Genossen wird von b0 § auf 2 #, der Geichäft8anteil und die Haftsumme von 50.4 auf 200 4 er- höht. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. April und endet am 31. Marz.
Den 19. November 1920.
A Stuttgart Amt. mtsgeriht8rat Hut t.
Swinemiinde. [85495]
In das Genossensckaftsregisier ist heute bei Elektrizitäts: und Maschinen- genosseuschaft Alt : Sallenthin ein- getragen: /
Durch Bescbluß der Generalversamm- lung vom 27. Juni 1920 ist die Genossen- s{a\t aufgelöst.
Liquidatoren sind Ernst Necker und Sohann Laars in Alt Sallenthin.
Amtsgericht Swinemünde, den 23. Oftober 1920.
Trier. [86077]
In das Genossens{aftäregister wurde beute bei der „Eisenbahnbaugenossen- \{aft Ehtang, e. G. m. b. H.““ in Ehrang — Nr. 110 — eingetragen :
Johann Wilbelm is aus dem Vor- ftande ausgeschieden und an seine Stelle der Bautübrer Leonhard Engel in Ehrang in den Vorstand gewählt.
Trier, den 16. November 1920.
Das Amtsgeribt. Abteilung 7.
Villingen. Baden, [86079
In das diess. Genossenschaftsregister d. 11 wurde beute unter O.-Z. 1 ein- getragen: Landwirtschaftliche Ein- und VerkaufsgenossenschaftRietheimAmt ei bespräntter Haftpflicht,
aft m ränkter Ha t, mit dem Sit zu Rietheim. Gegenstand
ständen des landwirts{aftlichen Betriebs und gemeinsaftliher Verkauf landwirt- schastlidher Erzeugnisse. Vorstands3mit- glieder find: Ludwig Hettih, Bürgermeister in Rietheim, Vorsitzender (Direktor), Eduard Göß, Landwirt in NRietheim. Rechner (Geschäftsführer), Leo Kornhaas, Landwirt in Rietheim. stellvertretender Vorsitzender. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Gen: st}'nschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; sie sind im „Ba- dischen Landwirt schaftlichen Genossenschaft83- blatt“ in Karlsruhe aufzunehmen; beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nädsten Generalversamm- lung, in welcher ein anderes Veröffent- lihungéblatt zu bestimmen is, der „Deutsche Reichsanzeiger“. Die Willens- erklärung und Zeichnung für die Genossen- {aft erfolgt durch zwei Vorstandsämit- glieder. Die Zeibnung geschieht in der Weise, daß die i pag v zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterìichrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 200 .4. Ieder Genosse kann sich mit höchstens 10 Geschäftéanteilen beteiligen. Die Ein- sicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge- stattet. Villingen, den 17. November 1920. Badisches Amtsgericht. L
Welden. [86082] _In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „„Darlehenskafsenverein Beidl, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hasftpflicht““, Sitz: Beidl. Die Generalversammlung vom 31. Oktober 1920 hat Aenderung des Statuts durch Einführung eines neuen nach Maßgabe des eingereichten E beschlossen, besonders: Gegen- tand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Dalrleben8geshäftes, um den Verein8mitgliedern: 1. die Anlage ibrer Ge!der zu erleihtern, 2. die zu ihrem Geschäfts- und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 3. den Verkauf ihrer landwirtshaftlihen Erzeugnisse und den Bezug . von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nah ausscließlih für den landwirtschafli®den Betrieb bestimmt sind, und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlihen Be- triebes zu beshaffen und zur Benußung zu überlassen. Alle Bekanntmachungen, außer der in § 22 Z.T Abs. 2 des Statuts werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeihnet und in der Verbandszeitschrift „Der Genossenschafter“ in Regensburg veröffentlicht.
Weiden i. O., den 18. November 1920. Das Amtsgericht — Negistergericht.
Weinsbers. [85496] In das Genossens{aftsregister wurde beute eingetragen bei den Darlehens- kafssenvereinen e. G. m. u. H.:
a) Mainhardt. E ao der General…ver- sammlung vom 29. August 1920 wurde an Stelle des verstorbenen Fr. Ruth als Vorstandämitglied gewählt: Heinrich Schleicher, Kaufmann in Mainhardt.
b) Bretzfeld. In der Generalver- sammlung vom 4. Juli 1920 wurden an Stelle der seitherigen Vorstandsmitglieder gewählt: Hermann Vielhauer, uer, Vorsteher, Karl Schüler, Wirt, dessen Stellvertreter, Karl Haas, Bauer, Fried- rich Klaus, Posthalter, Christian Geb- hardt, Bauer, alle in Bretfeld. Amtsgericht Weinsberg,
den 17. November 1920. Oberamtsrichter Sch m i d.
WeisssenfelsS. [85497] In unser Genossens@afts3register ist beute unter Nr. 36 die Genossenschaft „„Ein- und Verkaufs-Genossenschaft der Fleischermeister von Weißenfels und Umgegend, eingetragene Ge- nossenshaft mit beschränkter Hast- pflicht“ in Weißenfels I Tagen worden. Das Statut ist am b. Sep- tember/30. Oktober 1920 festgestellt. Der E des Unternehmens ist der Ein- fauf von Vich, Fleisch und Fett sowie Rohstoffen zu gewerblihen Zwecken im großen und Abgabe im kleinen zum Zwedte der Förderung, des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichbnet von minde- stens zwei Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter Nennung deéselben, gezeidnet vom Vor- sißenden des Aufsichtörats, in der Allgem. Be Mereiung in Berlin. Vorstands3- mitglieder find die Fleischermeister Karl Keck, Heinrih Seidel, Erih Wagner und der Gastwirt Karl Rohnke in Weißenfels. Die Willenserklärungen des Vorstands er- folgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Finans geschieht in der Weite, daß die Zeichnenden i der Firma der Ge- nossenschaft ihre Namensunterschrift hinzu- fügen. Die Einsicht der Liste der Ge- nossen ist während der Dienststunden des Geridchts jedem gestattet. Weißenfels, den 15. November 1920. Das Amts- geridht.
Wismar. 85498] In unser Genossens(Æaftsregister ist unter Nr. 29 beute die Baugenofsenschaft Selbsthilfe zu Wismar, eingetragene Genossenschast mit beshränkter Haft- pflicht, mit dem Siße in Wismar auf
] | Grund ber Saßung vom 18. Oktober 1920
genstand des Unternehmens ist: Be- schaffung gesunder und zweckmäßig einge- rihteter Wobnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern für minder- bemittelte Familien. Von der Genossen- schaft ausgehende Bekanntmachungen er-
des Unternebmens is gemeinschaftlicher G ufaus von Verbrauchsstoffen und Gegen-
folden an den dem Vorstand und dem Aufsichtsrat geeigneterscheinenden Stellen.
Der Vorstand zeichnet dieselbe in der Weise, daß mindestens zwei Mitglieder zu der Firma als Genossenschaft ihre Unter- {rift hinzufügen. Vorstandsmitglieder sind: Schlosser Franz Rudolf, Schlosser Otto Mielenz, Dreher Carl Keuscher, sämtlih in Wismar. i
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden der Gerichts- schreiberei jedem gestattet.
Wismar, den 18. November 1920.
Wittenberge, Bz. Potsdam. In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 26 — Rohfstoff-Genossen: schaft der Tischler zu Wittenberge (Bez. Potsdam), eingetragenen Ge- nossenschaft mit beshräukter Haft- pflicht — eingetragen worden: Tiichler- meister Friedrich Vorburg is aus dem Vorstand ausaeschieden,. an seiner Stelle ist der Tischlermeister Otto Kluth in Wittenberge in denVorstand gewählt worden. Wittenberge, den 23. Oktober 1920.
WwWörrTstadt. [85500)
Winzergenossenschaft Wörrstadt- Eichloch e. G. m. n. H. zu Wörr- stadt. Johann Philipp Beiling Ik. und Heinrich Friedrih sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle der Christian Bag Il. und der Philipp Noder, beide in Wörrstadt, in den Vor- stand gewählt.
Eintrag im Genossenschaftsregister ist beute erfolgt.
Wörrstadt, den 17. November 1920.
Wohlau. [85592 In das Genossenschastsregister ist bet Nr. 26 — Schneider Einkaufs- und Lieferungs8verein zu Wohlau e. G. m. b. S. — heute En worden : Das Statut ist durch Beschluß der General- versammlung vom 6. Juli 1920 geändert. Bekanntmachungen erfolgen nur noch dur die Schlesische Dorfzeitung. Der Vorftand besteht jeßt aus drei Mitgliedern. Schneider- meister Wilbelm Stein in Woblau ist als drittes Mitglied in den Vorstand gewählt.
B Wohlau,
den 30. Oktober 1920.
Wolgast. [85593] _In unser Genossenschaftsregister Nr. 31 ist bei der Genossenschait „Elektrizitäts- & Maschinengenossenschaft e. G. m. b. S. Peenemünde am d. November 1920 folgendes eingetragen worden :
Dur Beschluß der Generalversamm- lung vom 14. und 22. August 1920 ist die Genossenschaft aufgelöst.
Liguidatoren sind Eigentümer Eduard Neichardt und Häusler Karl Bolljahn, beide zu Peenemünde.
Wolgast, den 18. November 1920.
Würzburg. [86085] Lieferungsgenossenschaft WVer- einigter Uniformshneider Würz- burg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Siy Würzburg. Ausgeschieden find die Vor- standsmitglieder Paul Döll, Kaspar Greb und Carl Gräf. An deren Stelle wurden Wilhelm Krenter, Kaufmann, als Vor- steher, Daniel Heß, Schneidermeister, als stellv. Vorsteher, und Anton Kimmel. Schneidermeister, als Beisißer, aüe in Würzburg, gewählt. Würzburg, den 8. November 1920. Vegisteramt Würzburg.
Zittau. [85594]
In das Sensssensätasltreantee ift ein- getragen auf Blatt 55 die Bergmauns- siedelungsgenossenschaft Hirjchfelde, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpfliht. Der Siß ist Hirschfelde. Die Satzung is am 25. August 1920 errichtet. Gegenstand des Unternebmens ist die Herstellung von Wohnhäusern für Bergarbeiter und An- es des staatlichen und privaten Braunkohlenbergbaues in Hirschfelde und Umgegend und deren Verwaltung, Ver- mietung, Verkauf oder Ueberlasjung in gem der Bestellung eines Erbbaurechtes. lle Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der „Volkszeitung“ (fozial- demofratis(es Tageblatt für die Amts- hauptmann\chaften Zittau und Löbau). Geht dieses Blatt ein oder wird aus anderen Gründen die Bekanntmachung in diesem Blatt unmöglich, so tritt an seine Stelle die „Sächsische Staatszeitung“ bis zur Bestimmung eines anderen Tattes durch die Generalversammlung. Erfolgen die Bekanntmachungen unter der Firma der Genossenschait, so sind fie von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen; ehen sie vom Aufsichtsrat aus, so sind fie von zwei Aussichtsratsmitgliedern, darunter dem Vorsißenden oder seinem Stellvertreter, zu unterzeihnen. Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäfts- anteil 300 4. Jeder Genosfe fann bis u 100 Geschäftsanteile erwerben. Vor- standsmit lieder sind die Bergarbeiter Alfred Buchelt in Zittau, Weinhold Morche in Hirihfelde, Gustav Weinhold in Ostriz, Alwin Köhler in Meittel- herwigédorf und der Regierungsrat Dr. Oesterhelt in Zittau. Willenserklärungen des Vorstands sind für die Genossenf verbindlih, wenn sie von zwei Vorstands- mitgliedern abgegeben werden, oder wenn die darüber aufgenommenen Urkunden unter Beishreibung der Firma der Ge- nossenschaft von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet sind. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienst- stunden des Gerichts gestattet.
Zittau, den 13. November 1920.
] | dung der Konkursforderungen bis 31. De-
ft | meisters Hans Albert Böhme in
9) Mufsterreaïter
(Die ausländ1\ben Muster werden unter Le1paig veröffentlit.)
Creseld. [87562] Im hiesigen Musterregister is einge-
r. 2387. Firma Gebrüder Wihl in Crefeld, Umschlag mit einem Muster für Flächenerzeugnisse, und zwar für Krawatten, Geschäfténummer 3, Schuß- frist 15 Jahre, anzemeldet am 18. No-
vember 1920, Vormittags 11 Uhr 30 Mi-
Crefeld, den 22. November 1920. Das Amtsgericht. Schwetzingen. [87599]
Musterregistereintrag O.-3.53. Gummi- werk Neckar Max Werblowsky in Friedrichsfed, ein versiegeltes Paket mit 2 Mustern für Gummiabsaz und Gummisohle, Geshäftsnummer 61 120 und 61 121, plastisGe Erzeugnisse, Schuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1920, Vormittags 84 Ubr.
Schwetzingen, den 15. November 1920.
Amts3gericht. Il.
Berlin. (87600) Veber das Vermögen des Jugenieurs Heinrich Fuchs, in Firma Heinri & Co., in Berlin, Ritterstr. 85,
23. November 1920, Nachmittags
: Kaufmann Erfurth in Berlin
W. 30, Moßstr. 63. Frist zur Anmel-
zember 1920. Erste Glaubigerversamm- lung am 15. Dezember 1920, Vor- mittags 114 Uhr. Prüfungstermin am 16. Februar 1921, Vormittags 11 Uhr, Neue Friedrihstraße 13, dritten Stock, Zimmer 111. Offener Arrest mit Anzeigevflicht bis 13. Dezember 1920. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 83.
Berlin-Schönebers. [87602]
Ueber das Vermögen der Kommandit- gesellschaft Rudolf Schlifsupp & Co in Berlin-Schöneberg, Haupt- firaße 9, ist beute, am 23. November 1920, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Walther Schubert, Berlin-Halensee, Bornimer Straße 19, ist um Konkursverwalter ernannt. Konkurs- orderungen sind bis zum 8. Januar 1921 bei dem Geriht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei- MeRa Ing ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{usses und eintretendenfalls ü die im § s der
Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 14. Dezember 1920, Vor-
mittags 11{ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten ¿Forderungen auf den 18. Ja- nuar 1921, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeibneten Gericht, Zimmer 958, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besiy haben oder zur Kon- fursmasse etwas s{chuldig sind, wird auf- gegeben, nihts an den GemeinsMuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver- pflihtung auferlegt, von dem Besitze der Sa und von den Forderungen, für welche sie qus der Sache abgesonderte Be- friedigung în Anfpruch nehmen, dem Kon- fur8verwalter bis zum 10. Dezember 1920 Anzeige zu machen. 1
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerits
Berlin-Schöneberg. Abteilung 9.
Berlin-Sechönebersg. [87601)
Ueber das Vermögen der Maschinen- Handels-Gesellschaft mit beschränkter D zu Berlin W. 35, Lütßzow- straße 105, ist heute, am 23. November 1920, Mittags 12 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Kaufmann Walther Schubert, Berlin-Halensee,* Bornimer Straße 19, ist zum Konkursverwalter er- nannt. Konkursforderungen sind bis zum 10. Januar 1921 bei dem Gerichte an- zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters fowie über- die Bestellung eines Gläubigeraus- usses und eintretendenfalls über die im
genstände auf den 16. Dezember 1920, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 25. Januar 1921, Vor: mittags 10 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gericht, Zimmer 58, Termin anberaumt. Allen Personen, welche
eine zur Konkursmasse gehörige Sache in |[
Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflihtung auferlegt, von dem Besige der und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache P Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkuréverwalter bis zum 10. Dezember 1920 Anzeige zu machen. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-:Schöneberg. Abteilung 9.
Leipzig. [87554] Ueber das Vermögen des Tischler-
Leipzig, Langestraße 2, Inhabers einerBau- und Möbeltischlerei unter der im Handels- register nit eingetragenen Firma „Hans Böhme“ in Leivzig, Salomonstr. 18, wird heute, am 23. November 1920, Vormittags
erwalter: Rechtsanwalt Dr. Brendel in Tepig- Wahltermin am 20. Dezember 1 „ Vormittags 10 Uhr. An-
Prüfungstermin am 7. J
anuar 1921,
Vormitiags 10 Uhr. Offener Arrefi
mit Anzeigeirist bis zum 15. Dezember 1920.
Amtsgerit Leipzig, Abt. T1 A!, den 23. November 1920.
Tenneberzg. [875955] Ueber das Vermögen der Handelsfirma Thüringer Fundustrie-Werke zu Groß- tabarz (S. G3tha) G. m. b. S. ist am 23. November 1920 das _Konkurêver- fabren eröffnet worden. Offener Arrest. Anmelde- und Anzeigefrist bis zum 25. Ia- nuar 1921. Erste Glänbigerversammlung am 14. Dezember 1920. Aligemeiner Prüfungstermin am 25. Februar 1921, Vormittags 10 Uhr. Verwalter: Bücherrevisor Christ zu Gotha.
Das Amtsgericht 3, Tenneberg bei Waltershaujen i. Thür.
Vilshofen. [87558] Das Amtsgerickdt Vilshofen hat am 23. November 1920, Nachmittags 3 Uhr 45 Min., über das Vermögen des Kauf- manns Karl Gabrian in Vilshofen den Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt rit Koller hier zum Konkursverwalter stellt. Offener Arrest erlassen. Anzeige- frist in dieser Nichtung und Frist zur ZMEDRnA der Konkursforderungen im immer 10 des Amtsgerihts Vilsbofen is zum Dienstag, 14. Dezember 1920, eins{ließlich. Wahltermin zur Beschluß- fassung über die Wahl eines anderen Ver- walters, Bestellung eines Gläubiger- ausschusses, dann über die in den §S 132, 134, 137 K.-O. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin: Donners- tag, 23. Dezember 1920, Vor- mittags 9 Uhr, im Sigungssaal des Amtsgerichts hier. : Vilshofen, den 23. November 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Jena. Veschluf:. [87557] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des : Victor Hengelt in Jena wird mangels einer feinen Kosten ent- \sprehenden Masse eingestellt. Jena, dea 18. November 1920. Das Amtsgericht. L.
Lauf. [87558] Konkursverfahren der Witwe Babette Neubauer in München. Neuer Kon- furéverroalter Vollstreckungssekretär Horn- fischer in Lauf. Lauf, den 24. November 1920. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
12) Tarif und Fahrplanbekanut- machungen der
„e Slfenbahnen.
Nebenbahn MöÆXmühl—Dörzbach C(Jagsttaibahn).
Infolge S der neuen Be- förderungêge ühren fommt mit Gültigkeit vom 1. Dezember d. J. der Nachtrag VLil zum Binnentarif der Nebenbahn Mö mühl—Dörzbach zur Einführung. Dur den Nachtrag - werden auch die jetzt be- stehenden Umladegebühren erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tariferböbung gründet \ich auf die vorübergehende Nen- derung des § 6 der Cilenbahnverfehré- ordnunck. (INGBI. 1914 Seite 4959.)
Nähere Auskunft erteilt die Unter- zeichnete.
Berlin, den 25. November 1920. Deutsche Eisenbahn-Betriebs-Gejell-
schast Aktiengesellschaft,
[87560] i; Freien Grunder Cisenbahn.
Vom 1. Dezember 1920 ab merten bvor- behaltlich der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde die Frachtzuschläge un Binnen- und direkien Güterverkehr wic folgt erhöht:
E Eil- und Fractstückgüter auf 100 d, ür verkehrésteuerfreie Wagenladungen
auf 28 9,
für verkehrssteuerpflihtige Wager-
ladungen auf 30 N für 100 kg. Das alsbaldige Infkra treten der Erböbung gründet sich auf d vorhergehende Aenderung des § 6 d E. V. O. (NGBl. 1914 S. 455). En a. M., den 23. November 1920. Freien Grunder Eisenbahn-Aktielw-
gesellschaft. Die Direktion.
87604] Mühlhausen-Ebelebener Eisenbahn. Zum 1. Dezember 1920 erscheint €!! neues Tarifbeft B für ten Binnenverke®? unserer Eisenbabn, das die Beförderung? preise für den Personen- und Gepäck l fehr in bisheriger Höhe enthält und ur den Tier- und Güterverkehr das bei 2 Reich8eisenbahnen ab 1. Dezember 1920 ültige Tarifsema nebst neuen Normal förderungsgebühren vorsicht. Im Güter und Tierverkebr treten geringe Erböhunge!!, zum Teil auch Ermäßigungen ein. zt porzeitige Inkraftsezung gründet sich gn die vorübergehende Abänderung des è der Eisenbabnverkehrsordnung. : N MüßhHlhaufen, Thür., den 23. M0- vember 1920. Der Vorsiand.
[87561] L Bayerischer Loklalbahnschnittar® Am 1. Dezember 1920 wird der berei
angekündigte Nachtrag IT auégegeven. München, 23. November 1920.
meldesrist bis zum 24. Dezember 1920.
Tarisamt des N. V, Me, Z. B.
Der Bezugsprets beträgt vierteljährlich 36 Mk Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Beclin außer den Postanstalten und Zettung8vertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße Itr. 32.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 2 ML., einer 3 geIpa enes Einheitszeile 3,50 Mt Außerdem wird auf
zuschlag von 80 v Ÿ. erhoben. — Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstele des Reichs- und Staatsanzeigers.
Ir. 271. Reichsbantgirokonto. Berlin, Montag, den 29. November, Abends.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1920
Bekanntmachung, beireffend Einfuhr von Waren des 11. Ab- schnitts des Zolltarifs.
Bekanntmachung, betreffend die Zufammenseßung des Beirats des Reich3ausgleihsamts, Zweigstelle Hamburg.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Hypo- thefen- und Wechselbank in München.
Mea betreffend eine Anleihe der Pfälzishen Hypo- thefenbank in Ludwigshafen.
BVreuften.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. /
Urkunde, betreffend. die Verleihung des Enteignungsrechts an die August Thyssen Hütte, Gewerkschaft in Hamborn.
Bekanntmachung, betreffend Neubauten, die den auf Grund der -SRohnungsmangelverordnung vom . 283. September 1918 er-
sjenen rdnungen nit unterliegen. .
Bekanntmachung, betreffend die nächste Prüfung für Turn-, Schwimm- und Ruderlehker - an der Landesturnanstalt in Spandau. :
Bekanntinachung, betreffend die Gebührenordnung des Siaat- lichen Materialprüfungsamts.
Der Kassenvorständ Steffen und der Obersekretär des Neichsgesundheitsamts Döring sind zu Ministerial)etretären im Reichsminisierium des Jnnern ernannt.
betreffend Einfuhr von Waren des elfien Abschnitts
des Zolltarifs (Papier, Pappe und Waren daraus).
Auf Grund des § 1 und § 4 Absagz 3 der Verordnung über dic Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 191 (RGBl. S. -41) 22. März 1920 (RGBl. S. 334) wird ver- ordnet was folgt:
- Ohne die nah § 1: der Verordnung über die Regelung der Ein= fuhr vom 16. Januar 1917 (NGBL. S. 41) in der Fah]ung der Bekanntmachung vom 22. März 1920 (RGBl. S. 334) vorgeschriebene Bewilligung wird die Cinfuhr gestattet sür: G Statisuschzen Warenverzeichnisses
Kordrucke ¿zu Schiffsfrachtbriefen (Konnofssementen) . aus 657c
8 2. ; , Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 26. November 1920. i Der Reich3wixtschafstsminister.
J. V.: Dr. Hir} h.
Dem Beirat des Reichsausgleih3amts, Zweig- stelle Hamburg, gehören ngchstehende Herren als Viit- glieder auf die Dauer von zwet Jahren an, und zwar:
Als Vertreter - Als rap S ;
i : urg, Bankvorstand A. Hübbe, Vamdurg, N E 9 tadtrat G. Ruth, Wandsbek, B. Kalischer, Harburg, Dr. Steinike, Harburg,
Malter Schües, Hamburg, Direktor Joh. Wilken, Hamburg,
i ller, Hamburg, Eugen Fiber, Hamburg, Ge Suite Hamburg, Alfred ’Swald, Hamburg, Or. A. Reinhold, Hamburg, Eri Waldheim, Hamburg, August Pego, Hamburg,
Max Wassermann, Hamburg, A. Dauch, Hamburg,
Rechtsanwalt Dr. Albrecht, Ham- Direktor Dr. Hopf; Hamburg, -
‘bura, rmann Gerson, Hamburg,
Direktor Dr. Schulze, Hamburg, Gustav Altmann. Hamburg, x. Ernst Spiegelberg, Hamburg, F. Oetling, Hamburg,
Dr. Gröbn mburg, Ferdinane e Hamburg, Robt. Beer, Pn ours L Kübl, Hambung,
inrich Heyn, Hamburg, Dr. Halben, Hamburg, H. F. Schröder, Hamburg, Max Nobinfohn, Hamburg, Dr. Dierbah, Hamburg. Berlin. den 23. November 1920.
Direktor Friß Ziß, Hamburg. Der Präsident des Reichsausgleihsamts. Haber.
einsZließlich des Portos abgegeben.
Der Bayer. Hypotheken- u. Wechselbank in München wurde die Cenehmigüng * etteilf, ‘innerhalb der geseßlihen und
saßzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Inhaber | lautende, inStüde zu 10 000 é eingeteilte Schuldverschreibungen |
in den Verkehr zu bringen:
10 Millionen Viark 4 °/, ige unverlosbare, seitens der Bank | Jahren vom ;
vierteljährig fündbare, jedoch in den ersten e Ausstellungstage an nicht rückzahlbare Hypothekenpfandbriefe. München, den 21. November 1920. Staatsministerium für Handel, Jndustrie und Gewerbe. J. A.: Linduer.
fazungsmäßigen Umlaufsgrenze nadc;stel,ende, auf den In- haber lautende, in Stüde zu 10000, 5000, 2000, 1000, 500, 200 und 100 # eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:
Wege der Kündigung oder Verlosung mit mindestens drei-
monatiger Frist oder durch freihändigen Rückauf einlösbare |
Kommunalschuldverschreibungen (Folge 7). München, den ‘22. November 1920.
Staatsministerium für Handel, Indusirie und Gewerbe. ? J. A.: Lindner.
Der August Thyssen Hütte Gewerkschaft in Ham- born wird hiermit das Recht verliehen, die Parzelle Ge- marfung Hamborn-Süd Flur 60 Nr. 11 in dem Umfang, als ihre Benußung zur Ausrechterhaltung des Betriebes der ge- werk schastlihen Verbindungsbahn von Bruchausen nah Dins- lafen erforderli ist, auf Grund des Geseßes über die Ent- eignung von Gruudeigentum vom 11. Juni 1874 (Geseßz- samml. S. 221) im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Berlin, den 20. November 1920.
Namens der Preußischen Staatsregierung. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Althans.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten. J. A.: Bredow.
J. A:: Meister.
Ministerium des ÎJInner 2.
Der No! ‘cirat Süßenbach in Potsdam ist zum Ober- polizeirat ernaunt worden.
Der Landgerichtsrai Dremel in Münster i. W. ist zum Oberlandesgerichtsrat in Celle ernannt. i
Dem Landgerichtsrat, “Geheimen Justizrat Steubing.- in Limburg a. L., dem Amisgerichtsrat, Geheimen Justizrat Kösters in Münster . i. W. sowie den Amtsgerichtsräten Dr. Stroeßzel vom Amtsgericht Berlin-Mitte und Tandcke in Osterode, Ostpr., ist die nachgesuhte Dienstentlassung mit Ruhegehalt erteilt.
Versetzt sind: der
nnover an das
Landgerichisrat Lutterloh aus Landgericht 1T in Berlin, die mtsgerihtsräte: “ Dk. Kickhefel, Nebesky, Stein- feld und aehle in Breslau als Landgerichtsräte an das andgeriht daselbst, Dr. Zimmer in Verden als Landgerichtsrat an das Arie, daselbst, Carl in Goldberg in. St'esien. nah Berlin - Lichtenberg, anssen in Aurih nach Berlin-Schöneberg, Krause aus See nach Lippehne, Dr. von Eckartsberg in Anger- münde nach Potsdam, Becckér aus Krotoschin, Machatius aus Bromberg, Otto aus Soldau und Dr. Weber aus Samter nah Breslau. - ; ! Die Versezung des Amisgerichtsrats Dr. Goßlau von Neumarkt (Schles.) nah -Luckau und des Amisgerichtsrats Frige von Steinau a. O. nah Magdeburg ift zurückgenommen.
S C G E R
H) L O e …____| Dr. Rudolf 10 Millionen Mark 4 °/,ige in längstens 50 Jahren im | mann in Molln i. L. und Wilhelm Klemme in Bütow.
D Er À
Zu Landgerichtsräten sind ernannt: der Amtsrichter Max Schaffrath in Neuwied und der Gerichtsassessor Josef Bau- mann in Köln.
u Amtsgerichtsräten sind ernannt: der Gerichtsassessjor Dr. Hellmut Bohlmann in Goldberg in Schlesien und der Amtsrichter Krug in Neumittelwalde.
Dem AMtsrichter Dr. Leese ist die nahgesuhte Ent- lassung aus dem Justizdienst erteilt. ,
Der Kammergerichtsrat, Geheime Justizrat Dr. Richard, die Landgerichtsdirektoren, Geheimen Justizräte Brüning in Münster i. W. und Boehmer in Stargard i. Pomm. sowie
| die Amtsgerichtsräte, Geheimen Justizräte Wery von Limont
in Niederlahnstein und Tennsiedt in Altona sind gestorben. Der Pastor Heine ist zum katholishen Strafanstalts- geisilihen in Hameln ernannt. Der Amtssitz ist angewiesen den. Notaren: Justizrat Max Aronsohn aus Thorn in demjenigen Teil der früheren
| Stadtgemeinde Berlin, der zum Bezirk des Amtsgerichts Berlin- | Mitte gehört, Cremer aus Eupen in Hermeskeil, Roloff aus : i: , Domnau (Ojtpr.) in Pr. Eylau und Zoche aus Thorn in
Der Pfälzischen Hypothekenbank in Ludwigshafen | wurde die- Genehmigung erteilt, innerhalb der geseßlichen und | | Xanten, die Rechtsanwälte: Geheimer Justizrat Adolf Salomon
Se «chO0Ben. Zu Notaren find ernannt: der Amtsrichter Karl Kol ck in
in demjenigen Teil der früheren Stadtgemeinde Berlin, der zum Bezirk des Amtsgerichts Berlin - Schöneberg gehörît, olig in Franffurt a. O.,, Dr. Walter Doß im Schweidni l Fell in Peine, Dr. Her B
Schweidniß, Paul Fellmann in Peine, Dr. Hermann Bauer-
“In der Liste der Rehtsanwälte sind gelöscht die Rechts-
| anwálte: Stargardt bei den Landgerichten I, IT und T ix | Berlin, Dr. Berg bei dem Landgericht in Wiesbaden, Ludwig Ae bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Breslau,
ustizrat Dr. Graf bei dem Amtsgericht und dem Landgericht
| in Elberfeld sowie bei der Kammer iür Handelssachen ix
Barmen, Roloff bei dem Amtsgericht in Domnau (Ostpr.
| und Dr. Grzimek bei dem Amtsgericht in Rastenburg.
Jn die Liste der Rechtsanwälte find eingetragen: der
! Landgerichtsrat a. D. Dr. Decker bei dem Amtsgericht und
dem Landgericht in Köln, die Rechtsanwälte: Justizrat Max Aronsohn aus Thorn bei dem Kammergerichte, Justizra: Georg Aronsohn aus Bromverg und Graff, bisher be dein Kammergerichte, bei dem Landgericht T in Berlin, Justiz rat Jacobsohn aus Bromberg bei dem Landgericht i Stolp i. Pomm., Wenzel aus Puzig bei dem Amtsgeric und dem Landgericht in Düßseldorf, Eberlein aus Hamm bei dem Amtsgeriht und dem Landgericht in Biele[eld
Dr. Kohlen aus M.-Gladbach bei dem Amtsgericht und dem
Landgericht in Köln, Roloff aus Domnau (Ostpr.; bei dem Amtsgericht in Vr. Eylau und Zoche aus Thorn bei dem Amtsgeriht in Lözen, die Gericht5- assessoren: Dr. Wolfgang Weber bei dem Kammer- gerihte, Spengler bei dem Landgericht T in Berlin. Georg Wollenberg bei dem Amtsgericht und dem Land-
| geriht in Königsberg i. Pr., Dr. Ber Rabe bei dem O
alle a. S., Büs3gen be
Amtsgericht und dem Landgericht in dem Amtsgericht in Düren und Feldmann bei dem Amis-
! geriht- in Kiel, die früheren Gericht3assejsoren: Dr. Hans
Hammer bei dem Kammergerichte, Dr. Benzinger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Breslau, Dr. Watter Rothschild bei dem Amtsgeriht und dem Landgericht in Köln und Dr. Friedrich Weiß bei dem Amtsgericht in Swine-
Die Rechtsanwälte und Notare Geheime Justizräte Jfidor
' Friedmann in. G'ogau und Dr. Friedleben in rank-
ri a. M,, Justizräte Dr. Dinter in Landeck und Dr. Kar- weil in Oschersleben, der Rechtsanwalt und Notar Rösler in- Berlin und die NRechi3anwälte Dr. Oskar Korn in Berlin und Otto Ohnstein in Charlottenburg sind gestorben.
Zu Gerichtsassessoren find ernannt: die Referendare Weißkopf, Dr. Peltasohn, Friz Conrad, Dr. Ull- mann, Dr. Ernst Wollmann im Bezirke de3 Kammer- gerihts, Dr. Hermann Ostrop im Bezirke des Oberlandes gerichts zu Hamm, Dr. Postel im Bezirke des Oberlandes- gerichts zu Kiel, Dr. Stauff im Bezirke des Oberlandes- gerichts zu Köln, Ligowski im Bezirke des Oberlande3sgezichts zu Königsberg i. Pr. und Dr. Siegfried Stein im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Marienwerder.
Aus dem Justizdienste sind geschieden die Gerichtsassessoren: Brasîse und Dr. Petruschke infolge ihrer Uebernahme in die Reichsfinanzverwaltung unter Ernennung zu Regierungs- räten und Dr. Thiemer infolge seiner Uebernayme in die innere Verwaltung unter Ernennung zum Negierungsassessor.
Den Gerichtsassessoren Dr. Felir Altenburg, Dr. Baltas, Dr. Banneiz, Dr. Hermann Brandts, Dr. Coßmann, Marmilian Finger, Dr. i tig Keßler, Dr. Niemöller, Rodenacker, Karl Schaefer, Schulzifk und Felix Surén
| ist-die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienst
U ATE A ir V LANG Dg Fa lei ibe B V R “ci