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Timestamp: 2016-10-22 16:09:58
Document Index: 75187222

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 311', 'Art. 76', 'Art. 109']

4A_408/2015 (12.10.2015)
4A_408/2015 � � Urteil vom 12. Oktober 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Aebi,
Berufung, Nichteintreten,
des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 19. Juni 2015.
dass die Kollektivgesellschaft A.________ (Beschwerdef�hrerin) am 4. Juni 2012 beim Richteramt Bucheggberg-Wasseramt gegen die B.________ AG (Beschwerdegegnerin) auf Zahlung von Fr. 84'015.-- nebst Zins klagte, worauf die Beklagte Widerklage im Betrag von Fr. 18'582.50 und Fr. 2'705.60, jeweils zuz�glich Zins, erhob;
dass das Amtsgericht die Klage mit Urteil vom 15. September 2014 im Umfang von Fr. 11'200.80 zuz�glich Zins guthiess;
dass das Obergericht des Kantons Solothurn auf die von der Beschwerdef�hrerin gegen dieses Urteil erhobene Berufung mit Beschluss vom 19. Juni 2015 nicht eintrat und die Anschlussberufung der Beschwerdegegnerin zufolge Gegenstandslosigkeit abschrieb;
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht mit Beschwerde beantragt, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben, und die Berufung sei gutzuheissen, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 89), wobei das Bundesgericht eine allf�llige Verletzung von Grundrechten nicht von Amtes wegen pr�ft, sondern nur dann, wenn eine solche R�ge in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die teilweise nur schwer nachvollziehbare Beschwerdebegr�ndung den erw�hnten Anforderungen �ber weite Strecken nicht gen�gt, ihr aber immerhin die R�ge entnommen werden kann, die Vorinstanz habe zu Unrecht und ohne schl�ssige Begr�ndung auf Nichteintreten entschieden, nachdem sie sich materiell mit den Vorbringen der Parteien auseinander gesetzt habe, was widerspr�chlich und daher willk�rlich sei;
dass sich aus den beanstandeten Erw�gungen indessen ohne Weiteres die Auffassung der Vorinstanz ergibt, die Berufung der Beschwerdef�hrerin enthalte keine rechtsgen�gliche Begr�ndung im Sinne von Art. 311 Abs. 1 ZPO, weshalb eine Zul�ssigkeitsvoraussetzung des Rechtsmittels fehle;
dass die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz insofern im Wesentlichen bloss ihre eigene, abweichende Auffassung entgegenh�lt, wonach ihre Berufung gen�gend begr�ndet gewesen sei, ohne dies jedoch im Einzelnen und unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid zu begr�nden;
dass der von der Vorinstanz gezogene Schluss, auf die Beschwerde sei zufolge mangelhafter Begr�ndung nicht einzutreten, keineswegs widerspr�chlich ist, sondern im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung steht (siehe Urteile 5A_209/2014 vom 2. September 2014 E. 4.2.1; 5A_438/2012 vom 27. August 2012 E. 2.2; 4A_659/2011 vom 7. Dezember 2011 E. 3);
dass sich die Beschwerdef�hrerin sodann nicht sachdienlich mit der �berzeugenden Erw�gung der Vorinstanz auseinandersetzt, wonach mit Bezug auf die widerklageweise geltend gemachten Forderungen nicht sie, sondern allenfalls die Beschwerdegegnerin beschwert w�re;
dass die von der Beschwerdef�hrerin beanstandeten Rechtsverletzungen unter diesen Umst�nden nicht gegeben sind, und ebenso wenig eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz;
dass schliesslich ohnehin nicht erkennbar ist, welches schutzw�rdige Interesse im Sinne von Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG die Beschwerdef�hrerin an einer�
Abweisung�ihrer Berufung durch die Vorinstanz (statt eines Nichteintretensentscheids) haben k�nnte;
dass sich die Beschwerde damit, soweit sie �berhaupt zul�ssig ist, als offensichtlich unbegr�ndet erweist, weshalb sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann;