Source: https://www.jobmixer.com/de/agb-blog
Timestamp: 2020-01-24 13:26:29
Document Index: 238453023

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 69', '§ 5', '§4', '§ 5', '§ 6', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 6', '§ 10', '§ 4', '§3', '§ 6', '§ 6', '§ 437']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den JOBMIXER-Blog
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Nutzung des JOBMIXER-Blog-Angebotes (nachfolgend kurz „Blog“ genannt).
Der JOBMIXER-Blog ist ein Telemediendienst der IN AUDITO GmbH (nachfolgend kurz „IN AUDITO“ genannt). Die Informationen zum Dienstanbieter sind auf der Website www.inaudito.de oder www.jobmixer.com über den Link „Impressum“ verfügbar.
Der Blog ist ein offenes Forum, in dem Mitarbeiter von IN AUDITO und externe Moderatoren Beiträge zu karriererelevanten und unternehmensinternen Themen sowie Neuerungen auf JOBMIXER und Gewinnspielen veröffentlichen. Der Blog bietet den Nutzern auch die Möglichkeit diese Beiträge zu kommentieren und eigene Beiträge einzustellen.
Die im Blog eingestellten Beiträge und Kommentare dienen ausschließlich dem fachlichen Informations- und Meinungsaustausch bezüglich Rechtsfragen, die das allgemeine Interesse betreffen. Der Blog ist kein Fachinformationsdienst und bietet keine auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität sowie Objektivität geprüften Inhalte an.
IN AUDITO und die Moderatoren distanzieren sich an dieser Stelle ausdrücklich von allen durch die Nutzer eingestellten Kommentare, Informationen und Meinungen unabhängig von deren Inhalt. Die eingestellten Kommentare, Informationen und Meinungen stellen nicht die Meinung von IN AUDITO oder der Moderatoren dar. Diese machen sich diese Kommentare, Informationen und Meinungen auch nicht zu Eigen.
IN AUDITO und die Moderatoren übernehmen keinerlei Verantwortung und Gewähr für sonstige Inhalte oder Aktivitäten der Nutzer.
Der Zugang zum und die Nutzung vom Blog ist kostenfrei. Ein Rechtsanspruch auf Zugang und Nutzung besteht nicht. IN AUDITO hat das uneingeschränkte Recht, Nutzer nicht zuzulassen oder zu sperren sowie die eingestellten Inhalte, Beiträge und Kommentare zu löschen.
IN AUDITO ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird auf JOBMIXER.com und dem Blog veröffentlicht und sind dort online abrufbar.
Durch den Aufruf des Blogs – insbesondere bei der Registrierung zum Einstellen von Beiträgen und Kommentaren akzeptiert der Nutzer automatisch diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
§ 2 Registrierung und Einstellung von Inhalten
Voraussetzung für das Kommentieren von Beiträgen oder das Einstellen eigener Beiträge ist die kostenlose Registrierung im Blog. Als Nutzer des Blogs können sich alle natürlichen und juristischen Personen registrieren lassen. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung das 16. Lebensjahr vollendet hat, indem er sein Geburstdatum angibt. Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung des Blogs bestehen nicht.
Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und JOBMIXER kommt erst mit der erfolgreichen Registrierung durch den Nutzer im Blog unter Verwendung eines Usernamen, des persönlichen Zugangspasswortes sowie einer gültigen E-Mail-Adresse zur Verifizierung zu Stande. JOBMIXER und der Nutzer können das Nutzungsverhältnis, soweit nicht einzelvertraglich etwas Abweichendes vereinbart wurde, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit kündigen, indem der Account gelöscht wird.
Werden bei der Registrierung falsche Angaben gemacht oder unterlässt ein Nutzer die Bekanntgabe von Änderungen, so kann der Nutzer mit sofortiger Wirkung vom Blog ausgeschlossen werden.
Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet, das ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil des Blogs erlaubt. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Das Passwort darf lediglich dafür benutzt werden, Zugang zum Blog-Mitgliederbereich zu erlangen und die dort angebotenen Services in Anspruch zu nehmen.
Der Nutzer ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Beiträge, Inhalte und Kommentare verantwortlich. Haben Unbefugte Kenntnis vom Passwort erhalten, so ist der Nutzer dafür verantwortlich, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Er ist verantwortlich für jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und verpflichtet sich, jede unautorisierte Benutzung JOBMIXER anzuzeigen sowie das Passwort zu ändern. JOBMIXER behält sich das Recht vor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, wenn JOBMIXER Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Kennwortes erlangt.
bei mutmaßlichen oder falschen Angaben bei der Registrierung (z.B. beim Alter),
das Recht, die Inhalte, Beiträge und Kommentare des Nutzers aus dem Blog herauszunehmen bzw. zu löschen. Der Nutzer ist über die Herausnahme der Inhalte unter Angabe der Gründe zu benachrichtigen und aufzufordern, die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Kommt der Nutzer dieser Aufforderung nicht nach, so ist JOBMIXER zur Löschung der Daten, der eingestellten Inhalte und zur Löschung des Accounts berechtigt.
JOBMIXER ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Designs und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Designs und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Designs und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes und des Blogs genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Die Urheber-, Leistungs- und Eigentumsrechte für veröffentlichte, durch JOBMIXER selbst erstellte Objekte oder gestaltete Inhalte bleiben zu jeder Zeit im Besitz von JOBMIXER. Die zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellten Inhalte und Bilder durch JOBMIXER erfolgen unter Berücksichtigung der Urheber-, Schutzrechte sowie der gesetzlichen Bestimmungen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Designs, Tondokumenten, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
Falls Sie vermuten, dass vom Blog aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per E-Mail mit, damit durch uns zügig Abhilfe geschafft werden kann.
Der Nutzer haftet für sämtliche Inhalte, Beiträge, Kommentare und Dokumente, die er im Blog veröffentlicht sowie die Setzung von Hyperlinks. Hierbei hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass diese nicht geltendes Recht, insbesondere nicht das Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrechte, Marken- und andere Kennzeichnungsrechte, Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter verletzen. JOBMIXER behält sich das Recht vor, von dem Nutzer eingestellte bzw. an JOBMIXER zur Einstellung überlassene Materialien zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen. Eine Pflicht von JOBMIXER zur Prüfung der Materialien und Inhalte besteht jedoch nicht.
An der Zusammenstellung der Inhalte auf dieser Website als auch an dem zu dieser Seite gehörenden HTML-Code steht JOBMIXER das alleinige Urheberrecht zu. Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die Einstellung und den Abruf von Informationen im Sinne von § 2 dieser Nutzungsbedingungen im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs. Soweit in den Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich anders geregelt, gewährt JOBMIXER dem Nutzer keine sonstigen Nutzungsrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen Webseiten von IN AUDITO, JOBMIXER, sonstige Softwarelösungen sowie zugehörige Dokumentationen und Bedienungsanleitungen.
Der Nutzer leistet ferner Gewähr, dass im Falle der Existenz von Rechten Dritter an den eingestellten Inhalten diese vollständig und wirksam alle bestehenden Rechte aufgegeben und ihm das Recht übertragen haben, die oben genannte Lizenz zu übertragen.
§ 4 Rechte von IN AUDITO am Blog
Der Nutzer erkennt an, dass es sich beim Blog, um ein IN AUDITO zustehendes Datenbankwerk oder um eine Datenbank i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Die eingestellten Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an allen sonstigen Elementen des Blogs, insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten und Dokumenten, stehen ebenfalls ausschließlich IN AUDITO zu.
Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation des Blogs oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Das gilt ebenso für Ausdrucke.
IN AUDITO ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Nutzer darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von IN AUDITO zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Nutzers ist IN AUDITO berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche von IN AUDITO, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.
§ 5 Rechte von IN AUDITO an den im Blog eingestellten Inhalten
Jegliche Verwendung, im Speziellen die Anfertigung von Kopien bzw. die Übernahme von Texten, Inhalten, Beiträgen, Dokumenten, Bild- und Tonmaterial aus dem Blog ist ausschließlich für den eigenen Gebrauch erlaubt. Jede weitere darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere für kommerzielle Zwecke, bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung durch JOBMIXER. Allein der Nutzer trägt für sein Handeln sowie die durch ihn gelieferten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte die presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung. Jede sonstige Nutzung bedarf der Einwilligung von IN AUDITO.
Der Nutzer räumt IN AUDITO an den von ihm in den Blog eingestellten Inhalten zum Zeitpunkt ihrer Einstellung das für den Zeitraum von 18 Monaten ausschließliche, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, frei übertragbare Recht zur umfassenden kommerziellen Nutzung und Verwertung ein. Das Recht umfasst alle Nutzungsarten einschließlich der unbekannten Nutzungsarten. Nach dem Ablauf von 18 Monaten wandelt sich dieses ausschließliche Recht mit Wirkung für die Folgezeit in ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Recht von IN AUDITO um. IN AUDITO ist zur Nutzung und Verwertung der Inhalte berechtigt, aber nicht verpflichtet.
Das Recht von IN AUDITO umfasst jeweils insbesondere die Online-Nutzung im Rahmen des Blogs sowie anderer Telemedien, die sonstige Nutzung in elektronischen Netzen unter Einschluss von Internet und Intranet, im Rahmen von Abrufdiensten (Demand-Dienste aller Art), im Rahmen von mobilfunkgestützten Anwendungen, im audiovisuellen Bereich, im Rahmen digitaler Medien und von Multimedia-Produkten aller Art sowie im Printbereich.
Das Recht von IN AUDITO beinhaltet jeweils insbesondere:
das Recht der Vervielfältigung, der öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht, das Werk, unabhängig von der eingesetzten Technologie, insbesondere durch die digitale Einbindung im Rahmen des Blogs und anderer Telemedien, unbegrenzt zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen und öffentlich wiederzugeben;
das Recht der Zurverfügungstellung auf Abruf, d.h. das Recht, das Werk abzuspeichern, für die Öffentlichkeit bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar in allen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und Netzen von Telekommunikationsdiensten;
das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. das Recht, das Werk gewerblich oder nicht gewerblich, durch Tonträger, Bildträger, Bildtonträger, Multimedia-Träger bzw. andere Datenträger in allen Formaten, unter Anwendung aller analogen und digitalen Verfahren und Techniken öffentlich wiederzugeben;
das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht das Werk, unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig zu bearbeiten, zu übersetzen, zu arrangieren oder andere Umarbeitungen vorzunehmen, einschließlich des Rechts zur Veröffentlichung oder Verwertung der Bearbeitung und des Rechts zur Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse in allen Medien, insbesondere in Printmedien;
das Werberecht, d.h. das Recht, das Werk für die Bewerbung des Blogs bzw. anderer Telemedien bzw. sonstiger Angebote von IN AUDITO oder Dritter, auch in jeglichen anderen Medien und außerhalb des Internet, insbesondere in Printmedien, zu nutzen.
Die Rechtseinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise Nutzung der Werke sowie das Recht zur Verbindung mit anderen Werken und der Nutzung in Verbindung mit anderen Werken.
IN AUDITO ist berechtigt, die ihr gemäß den vorstehenden Absätzen zustehenden Rechte ohne Einholung weiterer Zustimmungen ganz oder teilweise auf Dritte zeitweilig oder dauerhaft zu übertragen bzw. Dritten zeitweilig oder dauerhaft entsprechende Rechte hieran einzuräumen bzw. eine Lizenz zur Ausübung der Rechte einzuräumen.
Die nach §4, § 5 für IN AUDITO eingeräumten Rechte werden zugleich auch den Rechtsnachfolgern von IN AUDITO eingeräumt.
§ 6 Veröffentlichungsregeln: Verbotene Inhalte, Verweise und Links
JOBMIXER übernimmt keine Gewähr für die Marktgängigkeit und Geeignetheit der Angebote ihrer Website für bestimmte Zwecke. Gemäß § 5 Abs. 1 TDG sind wir ausschließlich nur für den Inhalt der eigenen Website JOBMIXER und dem JOBMIXER-Blog verantwortlich.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten über so genannte Links, die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem JOBMIXER von der Rechtswidrigkeit der Inhalte verlinkter Websites Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für deren Inhalt sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Für den Inhalt, insbesondere die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der im Rahmen des Blogs getätigten Kommentare und Beiträge, trägt allein der Nutzer die Verantwortung, der diese Inhalte im Blog veröffentlicht hat. Die Geltung der §§ 5 TDG und 5 MDStV bleibt davon unberührt. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in dem von JOBMIXER eingerichteten Diskussionsforen, Blogs und Mailinglisten.
Es ist verboten Dokumente, Texte, Beschreibungen, Bilder, Artikel und sonstige Objekte im Blog zu veröffentlichen, deren Inhalt gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen folgende beispielhaft und nicht abschließend genannte Inhalte, Dokumente, Bilder und Beschreibungen im Blog nicht veröffentlicht werden:
beleidigende oder verleumderische Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Moderatoren, Mitarbeiter von IN AUDITO oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
keine Inhalte zu Themen einzustellen, die Gegenstand einer universitären, staatlichen, berufsständischen oder sonstigen Prüfung sind, insbesondere Fragen und Lösungshinweise für Seminararbeiten und Hausaufgaben oder Inhalte, die in sonstiger Weise solche Prüfungen betreffen (z.B. Prüfungsprotokolle, Abitur-Aufgaben);
§ 7 Ausschluss von Kunden und Sperrung von Inhalten
Bei Verstoß gegen die Veröffentlichungsregeln (§ 6.3) ist JOBMIXER berechtigt, einzelne Inhalte oder Nutzer unverzüglich zu sperren, Inhalte zu verändern oder andere geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Solche Maßnahmen können Warnungen, Unterbrechungen oder Kündigung der Mitgliedschaft, Verweigerung des Zugangs zum Blog und/oder die Beseitigung von jeglichem Material im Blog bis hin zu strafrechtlichen Maßnahmen sein.
das Recht, die Inhalte, Beiträge und Kommentare des Nutzers aus dem Blog herauszunehmen bzw. zu löschen. Der Nutzer ist über die Herausnahme der Inhalte unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Kommt der Nutzer dieser Aufforderung nicht nach oder kann die Rechtmäßigkeit nicht bewiesen werden, so ist JOBMIXER zur Löschung der Daten, der eingestellten Inhalte und zur Löschung des Accounts berechtigt.
In verschiedenen Bereichen auf JOBMIXER insbesondere bei der Registrierung - um in den internen Mitgliederbereich zu gelangen – oder bei der Teilnahme an Gewinnspielen bzw. der Nutzung des JOBMIXER-Blogs erhebt, verarbeitet und nutzt IN AUDITO personenbezogene Bestands- und Nutzungerdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses.
Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und nicht ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Die Parteien verpflichten sich mit diesen Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sorgfältig umzugehen und diese nicht ohne Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben.
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§ 10 Störungen und Gewährleistung
JOBMIXER übernimmt keine Haftung für jeglichen Schaden, welcher durch höhere Gewalt wie beispielsweise Naturereignisse oder Verkehrsstörungen sowie Netzwerk- und Serverfehler, Leitungs- und Übertragungsstörungen, Viren u.ä. sowie Störungen des Postweges entstanden sind. Für die endgültige Überprüfung sämtlicher übertragender bzw. versandter Daten und Informationen ist allein der Nutzer verantwortlich.
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IN AUDITO behält sich das Recht vor, jederzeit die Modalitäten für die Einstellung von Kommentaren und Beiträgen durch die Nutzer abzuändern.
Bei Verstoß gegen die Veröffentlichungsregeln (§ 4.3) ist JOBMIXER berechtigt, einzelne Inhalte oder Nutzer unverzüglich zu sperren, Inhalte zu verändern oder andere geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Solche Maßnahmen können Warnungen, Unterbrechungen oder Kündigung der Mitgliedschaft, Verweigerung des Zugangs zum Blog und/oder die Beseitigung von jeglichem Material im Blog bis hin zu strafrechtlichen Maßnahmen sein. Der Nutzer ist über die Herausnahme der Inhalte unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Kommt der Nutzer dieser Aufforderung nicht nach oder kann die Rechtmäßigkeit nicht bewiesen werden, so ist JOBMIXER zur Löschung der Daten, der eingestellten Inhalte und zur Löschung des Accounts berechtigt.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von JOBMIXER-Blog die geltenden Gesetze zu beachten und Rechte Dritter nicht zu verletzen (§3, § 6).
Es ist verboten Dokumente, Texte, Beschreibungen, Bilder, Artikel und sonstige Objekte im Blog zu veröffentlichen, deren Inhalt gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt. Der Nutzer verpflichtet sich folgende beispielhaft und nicht abschließend genannte Inhalte, Dokumente, Bilder und Beschreibungen im Blog nicht zu veröffentlichen:
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Der Nutzer stellt IN AUDITO und seine Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen IN AUDITO und/oder dessen Erfüllungsgehilfen wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in das JOBMIXER-Blog eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer erstattet IN AUDITO und seinen Erfüllungsgehilfen alle diesen aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche von IN AUDITO bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers bestehen nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
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