Source: https://www.hartziv.org/sgb-ii/paragraph3.html
Timestamp: 2020-01-29 05:05:57
Document Index: 330174915

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 43', '§ 45', '§ 44', '§ 9', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 24', '§ 51', '§ 64', '§ 67', '§ 68', '§ 69', '§ 71', '§ 72', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 79', '§ 46']

§ 3 SGB II – Leistungsgrundsätze
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(1) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit können erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit für die Eingliederung erforderlich sind. Bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sind
die Eignung,
die individuelle Lebenssituation, insbesondere die familiäre Situation,
die voraussichtliche Dauer der Hilfebedürftigkeit und
die Dauerhaftigkeit der Eingliederung
der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu berücksichtigen. Vorrangig sollen Maßnahmen eingesetzt werden, die die unmittelbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ermöglichen. Bei der Leistungserbringung sind die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.
(2) Bei der Beantragung von Leistungen nach diesem Buch sollen unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels erbracht werden. Bei fehlendem Berufsabschluss sind insbesondere die Möglichkeiten zur Vermittlung in eine Ausbildung zu nutzen.
(2a) Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die
nicht über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügen, an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen, oder
darüber hinaus notwendige berufsbezogene Sprachkenntnisse benötigen, an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen,
sofern sie teilnahmeberechtigt sind und nicht unmittelbar in eine Ausbildung oder Arbeit vermittelt werden können und ihnen eine Teilnahme an einem Integrationskurs oder an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung daneben nicht zumutbar ist. Für die Teilnahmeberechtigung, die Verpflichtung zur Teilnahme und die Zugangsvoraussetzungen gelten die Bestimmungen der §§ 44, 44a und 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie des § 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes in Verbindung mit der Integrationskursverordnung und der Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung. Eine Verpflichtung zur Teilnahme ist in die Eingliederungsvereinbarung als vorrangige Maßnahme aufzunehmen.
(3) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nur erbracht werden, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann; die nach diesem Buch vorgesehenen Leistungen decken den Bedarf der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen. Eine davon abweichende Festlegung der Bedarfe ist ausgeschlossen.
Verwaltungsvorschriften zum SGB II
Fachliche Hinweise der Arbeitsagentur zum SGB II
SGB II Übersicht
(neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 11.07.2019 BGBl. I S. 1066)
Kapitel 1 - Fördern und Fordern
Kapitel 2 - Anspruchsvoraussetzungen
Kapitel 3 - Leistungen Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 15a (aufgehoben)
§ 16e Förderung von Arbeitsverhältnissen
§ 16i Teilhabe am Arbeitsleben
Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1 Leistungsanspruch
Unterabschnitt 2 Arbeitslosengeld II und Sozialgeld
Unterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen
§ 24a (aufgehoben)
Unterabschnitt 4 Leistungen für Bildung und Teilhabe
Unterabschnitt 5 Sanktionen
Unterabschnitt 6 Verpflichtungen Anderer
Kapitel 4 - Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren
Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung
Kapitel 5 - Finanzierung und Aufsicht
Kapitel 6 - Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung
§ 51c
Kapitel 7 - Statistik und Forschung
Kapitel 8 - Mitwirkungspflichten
Kapitel 9 - Bußgeldvorschriften
Kapitel 10 - Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
§ 64 Zuständigkeit
Kapitel 11 - Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 67 (aufgehoben)
§ 68 (aufgehoben)
§ 69 (aufgehoben)
§ 71 (aufgehoben)
§ 72 (aufgehoben)
§ 73 (aufgehoben)
§ 74 (aufgehoben)
§ 75 (aufgehoben)
§ 79 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
Anlage (zu § 46 Abs. 9) (weggefallen)
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