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Timestamp: 2017-03-23 10:39:40
Document Index: 130987323

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 174', 'Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 66']

5A_176/2016 (06.04.2016)
5A_176/2016 Urteil vom 6. April 2016
A. In der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts U.________ eröffnete das Bezirksgericht Kreuzlingen mit Entscheid vom 26. November 2015 auf Begehren von B.________, C.________ und D.________ (Beschwerdegegner) über die A.________ AG (Beschwerdeführerin) den Konkurs per 26. November 2015, 11.00 Uhr.
B. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 7. Dezember 2015 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Thurgau. Zudem ersuchte sie um aufschiebende Wirkung. Das Obergericht erteilte der Beschwerde am 8. Dezember 2015 einstweilen die aufschiebende Wirkung.
C. Am 2. März 2016 hat die Beschwerdeführerin Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
1. Gegen den angefochtenen Entscheid steht der Beschwerdeführerin die Beschwerde in Zivilsachen zur Verfügung (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. d, Art. 75, Art. 76, Art. 90 BGG). Die Beschwerde ist rechtzeitig eingereicht worden (Art. 100 Abs. 1 BGG). Entgegen Art. 42 Abs. 1 BGG enthält die Beschwerde kein Begehren, doch ergibt sich aufgrund der Begründung, dass die Beschwerdeführerin die Aufhebung der Konkurseröffnung verlangt. Auf weitere Eintretensfragen ist im Sachzusammenhang zurückzukommen.
2. Das Obergericht hat festgestellt, die Beschwerdeführerin habe dem Betreibungsamt die Konkursforderung bezahlt und die Beschwerdegegner hätten deshalb ihr Desinteresse an der Fortführung des Konkursverfahrens bekundet.
3. Vor Bundesgericht macht die Beschwerdeführerin geltend, der Betreibungsregisterauszug vom 5. Januar 2016 sei falsch gewesen. Vielmehr sei die restliche Zahlung bereits am 22. Dezember 2015 von ihrem Konto abgegangen und am 24. Dezember 2015 beim Betreibungsamt eingegangen. Sie legt dazu einen Tagesauszug eines Kontos vom 22. Dezember 2015 ins Recht. Daraus sei ebenfalls ersichtlich, dass sie über Zinsansprüche verfüge. Sie reicht ausserdem einen korrigierten Betreibungsregisterauszug vom 2. Februar 2016 ein, aus dem ersichtlich sei, dass die Zahlungen am 24. Dezember 2015 beim Betreibungsamt eingegangen und am 31. Dezember 2015 an die Gläubiger weitergeleitet worden seien. Sodann verfüge die Beschwerdeführerin über fällige Ansprüche und Kontoguthaben von derzeit rund 6'000.-- Euro, die die in nächster Zeit erwarteten Verbindlichkeiten bei weitem überstiegen. Die Muttergesellschaft sei ebenfalls liquide.
4. Die genannten Belege, mit denen die Beschwerdeführerin den Betreibungsregisterauszug vom 5. Januar 2016 widerlegen will, sind neu. Die Zulässigkeit von erst im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Dokumenten richtet sich nicht nach Art. 174 SchKG, sondern ausschliesslich nach Art. 99 Abs. 1 BGG (Urteile 5A_826/2010 vom 1. März 2011 E. 3.6; 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.2.2; 5A_921/2014 vom 11. März 2015 E. 3.2). Nach Art. 99 Abs. 1 BGG dürfen neue Tatsachen und Beweismittel vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Art. 99 Abs. 1 BGG zielt auf Tatsachen ab, die erst durch das angefochtene Urteil rechtserheblich werden. Hingegen kann die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht nachholen, was sie vor den Vorinstanzen verpasst hat (Urteil 5A_382/2012 vom 15. August 2012 E. 1.2). Unzulässig sind deshalb neue Tatsachen und Beweismittel, die bereits der Vorinstanz hätten vorgelegt werden können (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129). Vor diesem Hintergrund sind die von der Beschwerdeführerin eingereichten Beweismittel unzulässig. Das Obergericht hat ihr unbestrittenermassen Gelegenheit eingeräumt, zum Betreibungsregisterauszug vom 5. Januar 2016 Stellung zu nehmen. Ihre Einwände gegen diesen Auszug hätte sie deshalb vor Obergericht vorbringen und mit entsprechenden Beweismitteln (z.B. eigenen Kontoauszügen) erhärten können und müssen, zumal ihr hätte auffallen sollen, dass dieser Auszug ihre eigenen Behauptungen über erfolgte Zahlungen nicht stützte. Dass ihr diese Stellungnahme und die Beibringung eigener Unterlagen aus irgendwelchen Gründen nicht möglich gewesen wäre, macht sie nicht geltend. Die neu eingereichten Dokumente sind deshalb unbeachtlich und auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Thurgau, dem Amt für Handelsregister und Zivilstandswesen des Kantons Thurgau, dem Konkursamt des Kantons Thurgau, dem Betreibungsamt U.________ und dem Grundbuchamt U.________ schriftlich mitgeteilt.