Source: https://www.buzer.de/gesetz/3415/a47636.htm
Timestamp: 2019-03-23 02:38:27
Document Index: 256577471

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 13', '§ 75', '§ 77', '§ 75', '§ 78', '§ 75', '§ 75', '§ 76', '§ 75', '§ 75', '§ 139', '§ 75', '§ 24', '§ 75', '§ 3', '§ 75', '§ 75', '§ 13', '§ 75', '§ 75', '§ 17', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 43', '§ 43', '§ 75', '§ 90', '§ 75', '§ 75', '§ 76', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 75', '§ 61', '§ 75']

§ 75 SGB XII Einrichtungen und Dienste Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe
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§ 75 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)
Frühere Fassungen von § 75 SGB XII
Zitierungen von § 75 SGB XII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 75 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... und teilstationäre Einrichtungen im Sinne von § 13. Die §§ 75 bis 80 finden auch für Dienste Anwendung, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. ...
§ 77 SGB XII Abschluss von Vereinbarungen (vom 07.12.2006)
... Die Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 sind vor Beginn der jeweiligen Wirtschaftsperiode für einen zukünftigen Zeitraum ...
§ 78 SGB XII Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen (vom 01.10.2009)
... an den Vereinbarungen nicht zumutbar, kann der Träger der Sozialhilfe die Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Das gilt insbesondere dann, ...
... auf Landesebene gemeinsam und einheitlich Rahmenverträge zu den Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 und § 76 Abs. 2 über 1. die nähere Abgrenzung der den ... 1. die nähere Abgrenzung der den Vergütungspauschalen und -beträgen nach § 75 Abs. 3 zu Grunde zu legenden Kostenarten und -bestandteile sowie die Zusammensetzung der ... das Verfahren zur Durchführung von Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung nach § 75 Abs. 3 ab. Für Einrichtungen, die einer Kirche oder Religionsgemeinschaft des ...
§ 139 SGB XII Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen nach dem Sechsten Kapitel für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019 (vom 01.01.2018)
... 31. Dezember 2017 vereinbarten oder durch die Schiedsstellen festgesetzten Vergütungen nach § 75 Absatz 3 Nummer 2 mit den Pauschalen für Unterkunft und Verpflegung (Grundpauschale) und für die ...
§ 24 AltPflG
... sind (zugelassene Pflegeeinrichtungen), sowie bei Einrichtungen mit Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch richtet sich die Berücksichtigung der Kosten ...
Artikel 1 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2975; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234
§ 3 KKG Rahmenbedingungen für verbindliche Netzwerkstrukturen im Kinderschutz (vom 01.01.2018)
... öffentlichen und freien Jugendhilfe, Einrichtungen und Dienste, mit denen Verträge nach § 75 Absatz 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch bestehen, Gesundheitsämter, Sozialämter, Schulen, Polizei- und Ordnungsbehörden, ...
... und Qualitätsvereinbarung angestrebt werden, 8. die Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch oder die Erklärung, ob solche Vereinbarungen ...
§ 13 HeimG Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (vom 08.11.2006)
... anderen Vorschriften oder auf Grund von Pflegesatzvereinbarungen oder Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch bleiben ...
... Beratung nach Absatz 1 soll der Träger der Sozialhilfe, mit dem Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch bestehen, beteiligt werden. Er ist zu beteiligen, ...
§ 17 HeimG Anordnungen
... Anordnungen sind so weit wie möglich in Übereinstimmung mit Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch auszugestalten. Wenn Anordnungen eine ... auszugestalten. Wenn Anordnungen eine Erhöhung der Vergütung nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zur Folge haben können, ist über sie ...
... Wenn sich die Beseitigung der Mängel auf Entgelte oder Vergütungen nach § 75 des Zwölften Buches auswirken kann, so ist der Träger der Sozialhilfe an der Beratung zu ... erforderlich sind. Wenn sich eine Auflage auf Entgelte oder Vergütungen nach § 75 des Zwölften Buches auswirkt, so entscheidet die zuständige Behörde nach ... Auflage ist nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit Vereinbarungen nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches auszugestalten. (7) Die Erlaubnis ist ...
§ 43a SGB XI Inhalt der Leistung (vom 01.01.2017)
... zur Abgeltung der in § 43 Abs. 2 genannten Aufwendungen zehn vom Hundert des nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches vereinbarten Heimentgelts. Die Aufwendungen der ...
... erworben wird; § 90 Absatz 3 Satz 1 bleibt unberührt." 4. Nach § 75 Absatz 2 Satz 2 werden die folgenden Sätze eingefügt: „Geeignete ...
... Kapitel wie folgt gefasst: „Zehntes Kapitel Vertragsrecht § 75 Allgemeine Grundsätze § 76 Inhalt der Vereinbarungen § ... wird wie folgt gefasst: „Zehntes Kapitel Vertragsrecht § 75 Allgemeine Grundsätze (1) Der Träger der Sozialhilfe darf Leistungen nach ...
... beraten. Wenn sich die Beseitigung der Mängel auf Entgelte oder Vergütungen nach § 75 des Zwölften Buches auswirken kann, so ist der Träger der Sozialhilfe an der Beratung zu ... erforderlich sind. Wenn sich eine Auflage auf Entgelte oder Vergütungen nach § 75 des Zwölften Buches auswirkt, so entscheidet die zuständige Behörde nach ... Auflage ist nach Möglichkeit in Übereinstimmung mit Vereinbarungen nach den §§ 75 bis 80 des Zwölften Buches auszugestalten. (7) Die Erlaubnis ist ...
... durch die Wörter „nach dem Siebten Kapitel" ersetzt. 9. In § 75 Absatz 5 Satz 1 wird die Angabe „§ 61" durch die Wörter „den ...
... anerkannt sind, h) Einrichtungen, mit denen eine Vereinbarung nach § 75 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch besteht, i) Einrichtungen, mit denen ein ...
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