Source: http://www.wehrt-hahn.de/seiten/einfallsreichtum2.aspx
Timestamp: 2016-06-25 06:48:03
Document Index: 298015376

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 489', '§ 609', '§ 52', '§ 63', '§ 53', '§ 63', '§ 53', '§ 50', '§ 106']

Ablösung, Aufklärungspflicht, Beratungspflicht, Disagio, Kündigung, Rückabwicklung, Sondertilgung, SWAP, SWAP, Vorfälligkeit, Vorfälligkeitsentschädigung, Vorfälligkeitsentschädigung Darlehen, Vorfälligkeitsentschädigung Disagio, Vorfälligkeitsentschädigung Kredit, Vorfälligkeitsentschädigung Sondertilgung, Vorfälligkeitsentschädigungen, vorzeitige Ablösung, vorzeitige Rückzahlung
Ein Beratungsverschulden setzt die Existenz eines Beratungsvertrags zwischen Bank und Kunden voraus. Ein derartiger Vertrag kann durchaus konkludent zustandekommen. Äußert der Bankkunde das Interesse an einer entsprechenden Finanzierungsberatung und wird er von einem Mitarbeiter der Bank nicht nur auf die Eckdaten eines Finanzierungsangebots hingewiesen, sondern berät dieser ihn in einer auf die spezifischen Bedürfnisse des Darlehensnehmers eingehenden Weise, so gilt ein Beratungsvertrag als geschlossen. Wie der Name bereits suggeriert, treten Finanzierungsberater von Banken typischerweise als Berater auf.Grundsätzlich gehört es zum Pflichtenkreis des Finanzierungsberaters, seinen Kunden vollständig und richtig zu beraten. Über Umstände, die von wesentlicher Bedeutung für die gewählte Finanzierungsform sind, weil sie den Zweck der Finanzierung vereiteln können, ist besonders aufzuklären. Eine gesteigerte Beratungspflicht gilt überdies im Hinblick auf komplizierte Finanzierungskonstruktionen. Als komplizierte Finanzierungsprodukte gegenüber nicht sonderlich geschäftserfahrenen Kunden gelten die Kombination aus tilgungsfreiem Darlehen und Kapitallebensversicherung (BGH NJW 1989, 1667, OLG Frankfurt WM 2002, 549) sowie die Kombination aus Zwischenfinanzierung und anzusparendem Bausparvertrag (OLG Celle, NJW-RR 1990, 878).
Gute Chancen bestehen, daß den Produkten, die nach einer gesteigerten Beratungspflicht verlangen, ebenso solche Konstruktionen zuzurechnen sind, die aus der Kombination eines variablen Darlehens mit Zinsbegrenzungsvereinbarung oder eines variablen Auslandsdarlehen mit Swapvereinbarung bestehen. Die Risiken der Vereinbarung solcher Geschäfte sind:
Besteht langfristig kein Bedarf, den vorhandenen Kreditrahmen des variablen Darlehens auszuschöpfen, so besteht gleichwohl die Pflicht zur monatlichen Zahlung von Zinsausgleichsbeträgen (bei Zinsbegrenzungsvereinbarungen allerdings nur, sofern der Referenzzinssatz unter das Niveau der Zinsuntergrenze fällt). Bemessungsgrundlage für den monatlichen Zinsausgleichsbetrag ist nicht das tatsächlich in Anspruch genommene Darlehensvolumen, sondern das der Swap- oder Zinsbegrenzungsvereinbarung unterlegte Bemessungskapital. Zinsausgleichszahlungen sind also selbst dann zu zahlen, wenn überhaupt kein Kredit in Anspruch genommen wird.Unterteilt man das Bemessungskapital der Swap- oder Zinsbegrenzungsvereinbarung in zwei Teile, jenen Teil, dem tatsächlich ein aufgenommener variabler Kredit gegenübersteht, und jenen Teil, dem keine Kreditaufnahme gegenübersteht, so gilt in bezug auf den zuletzt genannten Teil eine Zinswette, welche die Darlehensnehmerseite dazu verpflichtet bzw. berechtigt, je nach Entwicklung eines variablen Referenzzinssatzes Zahlungen zu leisten bzw. Zahlungen zu empfangen.
2.1.1. Fehlerhafte Beratung
Mißt man die Beratungsleistung der Bank daran, inwieweit sie ihren Finanzierungsvorschlag an den ihr gegenüber geäußerten Wünschen 1-3 des Kunden orientierte, so ergibt sich Folgendes: Die betrachteten Finanzierungskonstruktionen c) und d) erfüllen jedenfalls den Wunsch 3 nicht, denn ersichtlich geht es den Kunden darum, die Finanzierung entschädigungsfrei vorzeitig zurückführen zu können. Es stellt sich somit ebenso die Frage nach der Richtigkeit der erteilten Beratung. In diesem Zusammenhang ist auf zwei Finanzprodukte
Das Festzinsdarlehen mit Disagiound
Die somit in wesentlichen Teilen unvollständige Beratung gilt in der Rechtsprechung als ursächlich für die tatsächliche Auswahlentscheidung des Beratenen. Daraus hergeleitet wird im Regelfall die tatsächliche Vermutung, daß sich der Beratene bei ordnungsgemäßer Beratung aufklärungsgerecht verhalten hätte, mithin vom Abschluß der vorgeschlagenen Finanzierungsvariante Abstand genommen hätte (BGH ZIP 2000, 355, 357).Wenn der Verzicht auf das gewählte Geschäft die Aufnahme eines Darlehens mit Sondertilgungsmöglichkeit bedingt hätte, so wäre der Darlehensnehmer nachträglich so zu stellen, als hätte er dieses für ihn wirtschaftlich günstigere Festzinsdarlehen vereinbart. Das würde bedeuten, daß ein Zinsaufschlag für die Vornahme von Sondertilgungsmöglichkeiten für die Vergangenheit noch nach zu entrichten wäre. Zudem wäre der Festzinssatz statt des variablen Satzes zu entrichten gewesen. Andererseits bezöge sich die Vorfälligkeitsentschädigung nur auf das um die eingeräumten Sondertilgungsmöglichkeiten verringerte Darlehenskapital, würde also geringer als die zu zahlende Auflösungsgebühr für Swap- oder Zinsbegrenzungsgeschäft ausfallen.Hätte der Verzicht auf die vorgeschlagene Finanzierungsform dagegen bedingt, daß eine Optionsprämie für die einmalige vorzeitige Rückzahlungsmöglichkeit gezahlt worden wäre, so wäre diese Prämie nach zu entrichten, zudem müßte wiederum der Festzinssatz statt des variablen Satzes in Ansatz gebracht werden. Dagegen entfiele die Auflösungsgebühr für das Zinsbegrenzungsgeschäft vollständig. Als Größenordnung für die Höhe der Optionsprämie kann der typische Auszahlungsabschlag der KfW für ein Zehnjahresdarlehen gelten. Dieser belief sich bisweilen auf 4% (BGH NJW 1994, 47).Die rechtliche Lösung über den Weg des Beratungsverschuldens kann somit dazu führen, daß der Darlehensnehmer so gestellt wird, als hätte die Bank ihn vollständig und richtig beraten. In jedem Fall wären die entsprechenden Rückrechnungen dann neu aufzumachen. Je nach dem gewählten Referenzmodell ist mit einem Festzinsdarlehen mit Sondertilgungsmöglichkeit oder mit einem Festzinsdarlehen mit Rückzahlungsoption über Disagioabschlag zu vergleichen, wobei das letzte der beiden genannten Referenzmodelle wahrscheinlich auf das für den Darlehensnehmer günstigere Ergebnis führen würde. Die Unterschiedszahlungen zwischen dem Referenzmodell und der tatsächlich durchgeführten Finanzierung aus variablem Darlehen und Swap- oder Zinsbegrenzungsgeschäft wären an den Darlehensnehmer zu erstatten. Es empfiehlt sich, die entsprechenden Erstattungsbeträge vorher gutachterlich feststellen zu lassen.
Es stellt sich die Frage, ob die gewählte Form der Finanzierung als Festzinsdarlehen oder als variables Darlehen zu behandeln wäre. § 489 Abs. 1 S. 1 BGB (vormals § 609 a BGB) definiert das Festzinsdarlehen als Darlehen, „bei dem für einen bestimmten Zeitraum ein fester Zinssatz vereinbart ist“. Davon kann vorliegend nicht ausgegangen werden, denn im Regelfall mußten die Parteien bei Vertragsschluß damit rechnen, daß sich der Zinssatz auch zwischen den beiden Ober- und Untergrenzen bewegen konnte. Dies ist sogar wahrscheinlich, denn wer wird eine Zinsbegrenzungsvereinbarung für ein Darlehen unterschreiben, wenn schon bei Vertragsabschluß klar ist, daß eine der Parteien sofort aus dieser Zinsbegrenzungsvereinbarung in Anspruch genommen würde?
Die obigen Ausführungen setzen jedoch voraus, daß es sich bei den beiden abgeschlossenen Geschäften wirklich um eine wirtschaftliche Einheit handelt.
Nichts spricht dafür, daß eine Zinsbegrenzungsvereinbarung oder ein Swapgeschäft selbst dann zustandegekommen wäre, wenn die Verhandlungen um den Darlehensvertrag gescheitert wären. In diesem Fall hätte die das variable Darlehen ergänzenden Geschäfte den Charakter einer Zinswette getragen, eine Art von Geschäft, die seitens der Kunden nie ins Auge gefaßt wurden. Mithin scheidet der Abschluß der ergänzenden Geschäfte ohne den gleichzeitigen Darlehensabschluß höchstwahrscheinlich aus.
Schwieriger zu beurteilen ist die Frage, ob seitens des Kunden auch ohne das abgeschlossene Zinsbegrenzungsgeschäft ein Interesse an einer im Zinsrisiko unbegrenzten variablen Darlehensfinanzierung bestanden hätte. Unterstellt man die vom Kunden vorgetragenen drei Wünsche, so hätte das für sich allein abgeschlossene variable Darlehen diese nicht erfüllt, denn dem Darlehen mangelte es an einer Absicherung gegen nach oben davoneilende Zinssätze (Wunsch 2). Es ist deshalb nur schwer vorstellbar, daß sich Kunden mit den Wünschen 1-3 auf den Abschluß lediglich eines variabel verzinslichen Darlehens ohne ergänzende Vereinbarung eingelassen hätten. Mithin spricht viel dafür, daß beide Geschäfte zusammen eine wirtschaftliche Einheit bilden.
Bedenken gegen die Qualifizierung eines Finanzierungskonstrukts als wirtschaftliche Einheit bestehen insbesondere unter dem Aspekt der rechtlichen Folgen, weniger aus dem Gesichtspunkt der Einordnung des vorgefundenen Sachverhalts unter das Tatbestandsmerkmal der wirtschaftlichen Einheit. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, daß ein Gericht entsprechend vorgelegte Fälle unter dem Gesichtspunkt der rechtlichen Folgen qualifiziert, und die wirtschaftliche Einheit von Darlehensvertrag und Zinsbegrenzungsvereinbarung gleichwohl ablehnt. Es mag auch auf den Vertragsschluß begleitende Umstände abstellen, um die Qualifizierung als wirtschaftlich einheitliches Geschäft verneinen zu können:
Den Termineinwand darf derjenige erheben, der nicht börsentermingeschäftsfähig ist. § 52 BörsG bestimmt, daß Börsentermingeschäfte, die nicht gegen ein durch das BörsG oder aufgrund des § 63 BörsG erlassenes Verbot verstoßen, nur nach Maßgabe der §§ 53 bis 56 BörsG wirksam sind. Nach § 63 BörsG verbotene Geschäfte sind solche, die der Bundesminister der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrats verboten oder beschränkt hat. Die Verbindlichkeit der Börsentermingeschäfte regelt § 53. Sind auf beiden Seiten Kaufleute beteiligt, die in das Handels- oder Genossenschaftsregister eingetragen sind, so ist das Geschäft ohne weitere Voraussetzungen verbindlich. Der Einwand, es handele sich um ein Börsentermingeschäft, das die Börsentermingeschäftsfähigkeit (besondere Anforderungen an die erteilte Aufklärung des Vertragspartners) beider Vertragsparteien voraussetzt, geht dann ins Leere, weil die Termingeschäftsfähigkeit kraft Gesetzes herbeigeführt wurde.
Schwark (Kommentar zum Börsengesetz. Einl. §§ 50-70, Rdnr. 7) sieht dagegen solche Geschäfte, die zwischen einer Bank und einem Kunden erfolgen, ohne daß die Bank eine weitere Marktbeziehung zu einem anderen Kunden herstellt, nicht als Börsentermingeschäft an. In solchen Fällen sei das ausschließlich zwischen Bank und Kunde zustandegekommene Geschäft so zu beurteilen, als sei eine Kundenorder nicht zur Ausführung gelangt. Kienle stellt sich dieser Betrachtungsweise jedoch entgegen (Bankrechtshandbuch, § 106, Rdnr. 16). Unter der Schwarkschen Ansicht bliebe für den Fall, daß eine Bank eigenständig, ohne das Zinsbegrenzungsgeschäft weiter durchzureichen, die Pflichten aus dem geschlossenen Vertrag übernahm, der Spiel- und der Differenzeinwand weiterhin möglich. Dann könnte unter Umständen jener Teil des Zinsbegrenzungsgeschäft, der sich auf den unausgenutzten Teil der Kreditlinie bezog, als Differenzgeschäft mit der Folge der Unwirksamkeit qualifiziert werden, denn dieser Teil erfüllte anders als der andere Teil des Geschäft, der sich auf ein tatsächlich ausgeliehenes Kapital bezog, keine wirtschaftliche Funktion. Welchen wirtschaftlichen Zweck soll eine Zinsbegrenzungsabrede verfolgen, der kein Ausleihkapital gegenübersteht? Somit wäre dann in bezug auf das nicht ausgeliehene Kapital das Geschäft als nicht zustandegekommen zu betrachten. Eine Rückabwicklung wäre durchführbar wie oben beschrieben. In diesem Fall hätten es die Darlehensnehmer jederzeit in der Hand, bei einer ungünstigen Entwicklung des Marktzinsniveaus die Kreditinanspruchnahme zu verringern oder sogar ganz zu unterbinden, um sich den Pflichten aus der Zinsbegrenzungs- oder Swapabrede zu entziehen.
Angela Wehrt-Sierwald ist Rechtsanwältin mit den Schwerpunkten Bankrecht, Immobilierecht sowie Familienrecht und Erbrecht in der Kanzlei Wehrt-Sierwald (www.wehrt-hahn.de) sowie zugelassen als staatlich anerkannte Gütestelle in 21614 Buxtehude (nahe Hamburg-Neugraben), Birkenhain 1a, Tel.: 04161-996812 und Stade (Zweigstelle).Prof. Dr. Klaus Wehrt ist finanzmathematischer Experte für alle Fragen der Immobilienfinanzierung, insbesondere der Überprüfung von Vorfälligkeitsentschädigung und Sachverständiger für Fragen des Bankrechts (www.wehrt.de), Birkenhain 1a, 21614 Buxtehude. Weitere BeiträgeEs folgt eine Auflistung weiterer Beiträge, die mit den Schlagworten des aktuellen Beitrags (Ablösung, Aufklärungspflicht, Beratungspflicht, Disagio, Kündigung, Rückabwicklung, Sondertilgung, SWAP, SWAP, Vorfälligkeit, Vorfälligkeitsentschädigung, Vorfälligkeitsentschädigung Darlehen, Vorfälligkeitsentschädigung Disagio, Vorfälligkeitsentschädigung Kredit, Vorfälligkeitsentschädigung Sondertilgung, Vorfälligkeitsentschädigungen, vorzeitige Ablösung, vorzeitige Rückzahlung) hohe Übereinstimmungen aufweisen.RechtstippNichtabnahme- und
Vorfälligkeitsentschädigung überhöht?25.09.2011Banken berechnen im Falle einer vorzeitigen Rückzahlung oder Nichtabnahme von Darlehen mit langer Zinsbindung häufig zu hohe Vorfälligkeitsentschädigungen oder Nichtabnahmeentschädigungen. Sollte der Kreditgeber bei vorzeitiger Rückzahlung mehr als den tatsächlich entstandenen finanziellen Nachteil verlangt haben, ist der Kunde zur Rückforderung der überzahlten Vorfälligkeitsentschädigung berechtigt.Weiterhin positive Tendenz in der RechtsprechungVorfälligkeitsentschädigungsberechnungen sind nicht selten unberechtigt oder überhöht24.09.2007Auch nach mehreren Grundsatzurteilen u. a. vom 1. Juli 1997 und 30.11.2004 des Bundesgerichtshofs zur Vorfälligkeitsentschädigung, besteht oftmals weiterhin Klärungsbedarf bei den Darlehensnehmern, die Hypothekenkredite vor Ablauf der Festschreibungszeit vorzeitig gegen Vorfälligkeitsentschädigung zurückführen oder bereits abgelöst haben. Die auch bei den normalen Baufinanzierungen oftmals mehrere Tausend Euro betragenden Vorfälligkeitsentschädigungen sind nicht selten entweder der Höhe nach zu beanstanden oder in einigen Fällen gänzlich unberechtigt. Einfallsreichtum der Banken bei SWAP- und CAP-GeschäftenRechtliche Qualifikation der Zinsentschädigung für die vorzeitige Vertragsaufhebung bei variabel verzinslichen Finanzierungen zu festgeschriebenen Zinssätzen24.11.2005Themenübersicht:1. Wie wird aus einem variabel verzinsl. Kreditgeschäft ein Festzinsgeschäfta) Das Festzinsdarlehen mit Disagiob) Das Festzinsdarlehen mit Sondertilgungsmöglichkeitc) Variables Darlehen kombiniert mit Zinsbegrenzungsvereinbarungd) Variables Darlehen kombiniert mit SwapgeschäftVorfälligkeitsentschädigung: Beitrag informiert über aktuelle Rechtslage:Verjährungsgefahr bei überhöhter Vorfälligkeitsentschädigung19.11.2002Vorfälligkeitsentschädigung: B.IV. Sondertilgung, TeilablösungHypothekendarlehen / Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung begrenztBundesrichter erleichtern Kreditablösung10.07.1997Der Bundesgerichtshof hat entschieden, daß ein Darlehen mit langjähriger Zinsfestschreibung in Ausnahmefällen, zum Beispiel bei einer Scheidung, vorzeitig abgelöst werden darf. Wieviel das den Kunden kostet, hängt von der Urteilsbegründung ab.