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Timestamp: 2020-02-20 01:40:32
Document Index: 1324409

Matched Legal Cases: ['Art. 61', 'Art. 61', 'Art. 6', '§ 34', '§ 34', 'Art. 6', 'Art. 6']

SPD Ortsverein Diespeck: Gemeinderat
Am Donnerstag, den 23. Januar findet um 19:30 Uhr die 63. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt:
1. Eröffnung / Begrüßung / Nachträge
3. Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen: zur grundsätzlichen Strategie
4. Übersicht über die aktuell laufenden gemeindlichen Projekte
5. Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Diespeck
6. Bauantrag - Neubau eines landwirtschaftlichen Lagergebäudes, Fl.-Nr.: 198, Gemarkung Stübach
7. Bauantrag - An- und Ausbau der Scheune sowie des ehemaligen Stallbereiches zu zwei abgeschlossenen Wohneinheiten nach Teilabbruch, Fl.-Nr. 289, Gemarkung Dettendorf / Obersachsen
8. Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 30, Kleinbaugebiet Dettendorf, Behandlung der Stellungnahmen
9. Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan 30, Kleinbaugebiet Dettendorf, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2019
Eine Entscheidung bzgl. Tempo 30 in Sachsen wurde nicht getroffen. Wir möchten gerne, mit einer Umfrage, alle Sachsener Bürger*innen mit einbeziehen, deshalb wird das Thema in einer der nächsten Sitzungen nochmals ausführlicher diskutiert
Die Kennzahlen der Gemeinde Diespeck im Vergleich zu den anderen teilnehmenden Kommunen wurden vorgestellt. Diespeck wird auch in den nächsten beiden Jahren an der Vergleichsring-arbeit KGSt für ca. 2500,- Euro teilnehmen.
Das Angebot eines Energiecoachings für Gemeinden wurde angenommen - untersucht werden soll eine gemeinsame Wärmeversorgung des Kindergartens und des Sport - und Gemeindezentrums.
Der Bauantrag – An- und Ausbau der Scheune sowie des ehemaligen Stallbereichs zu zwei abgeschlossenen Wohneinheiten nach Teilabbruch (Dachgeschoss) in Obersachsen wurde in eine der nächsten Sitzungen verschoben.
Dem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Dettendorf wurde zugestimmt.
Einvernehmen bestand bei der Bauvoranfrage zur Erweiterung einer bestehenden Maschinenhalle in Dettendorf.
Soweit möglich wurden die Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 „Am Dettendorfer Weg“ - Thujahecken - zugestimmt.
Gegen die Aufstellung der Einbeziehungssatzung Nr. 69 „Nördlicher Dorfbereich von Diebach“ der Stadt Neustadt a. d. Aisch gab es keine Einwände.
Am Donnerstag, den 12. Dezember, findet um 18:30 Uhr die 62. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt:
4. Tempo 30 in Sachsen – Diskussion & Entscheidung
5. Die Gemeinde Diespeck im Lichte der Vergleichsringarbeit – KGSt-Bericht
6. Energiecoaching für Gemeinden
7. Bauantrag – An- und Ausbau der Scheune sowie des ehemaligen Stallbereichs zu zwei abgeschlossenen Wohneinheiten nach Teilabbruch (Dachgeschoss) in Obersachsen
8. Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Dettendorf
9. Bauvoranfrage – Erweiterung einer bestehenden Maschinenhalle in Dettendorf
10. - 13. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 „Am Dettendorfer Weg“; Gartenhaus und Thujahecke
14. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – Aufstellung der Einbeziehungssatzung Nr. 69 „Nördlicher Dorfbereich von Diebach“ der Stadt Neustadt a. d. Aisch
15. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. November 2019
Der Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses wurde unter Vorbehalt zugestimmt.
Die durch die Stellplatzsatzung geforderte Anzahl der Parkplätze auf dem Grundstück muss eingehalten werden.
Der Bauantrag bzgl. Aufstockung und Verbreiterung eines bestehenden Carports in Stübach wurde genehmigt.
Der Jahresantrag zur Städtebauförderung 2020 wurde beschlossen.
Mit dem Fördersatz von 30% wird die Sanierung des kirchlichen Gemeindehauses bezuschusst.
Am Dammweg wird der Zaun vom Bauhof neu errichtet.
Am Donnerstag, den 28. November, findet um 18:45 Uhr die 61. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
1. Bürgergespräch 18:45 Uhr
2. Verleihung Feuerwehrehrenzeichen durch Landrat Helmut Weiß
3. Eröffnung, Begrüßung, Nachträge
5. Bauvoranfrage - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 30 Wohn-
und einer Gewerbeeinheit, Umbau des bestehenden Gebäudes in
ein Mehrfamilienwohnhaus
6. Bauantrag - Aufstockung und Verbreiterung eines bestehenden Carports in Stübach
7. Jahresantrag Städtebauförderung 2020
8. Förderung der Sanierung von Gemeinde- und Mesnerhaus
9. Ausgabebeschluss: Wiederherstellung eines Zaunes am Dammweg
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17. Oktober 2019
Das Unternehmen "Weiher" stellte mögliche Urnenbestattungsmöglichkeiten vor. Für Freiflächen wurden Urnenwürfel auf Stelen oder ein Urnenerdgrabsystem mit Bronzeabdeckplatten für unsere Friedhöfe in Diespeck und Stübach empfohlen. Diese Vorschläge sollen im größeren Kreis und mit der Kirchengemeinde besprochen werden. Der vorgeschlagene Strategietag für ca. 7000 € fand im Rat keine große Zustimmung.
Der Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019 wurden beraten und verabschiedet. Die wichtigsten Investitionen in 2019 sind die Sanierung der Sudetenstraße inkl. Kanal und Parkplatz für ca. 950.000 € sowie (Vor-)Arbeiten zur Modernisierung des Kanal- und Wasserleitungsnetzes für ca. 390.000 €. Zur Deckung des Finanzierungsbedarfes ist eine Kreditaufnahme von ca. 390.000 € vorgesehen, die hoffentlich nicht voll ausgeschöpft werden muss. Des Weiteren ist eine Entnahme von ca. 700.000 € aus Rücklagen geplant, da unter anderem Fördermittel in Höhe von ca. 500.000 € noch nicht eingegangen sind. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt von 673 € in 2018 auf 688 € in 2019 leicht an. Der Haushaltsausgleich wird jedoch ohne Probleme erreicht, die "freie Spitze" für Investitionen beträgt ca. 480.000 €.
Der erste Planungsstand Begegnungshaus Diespeck wurde vom beauftragten Architekten vorgestellt.
Dieser sieht zwei Möglichkeiten - ein einstöckiges südlich vom Rathaus gelegenes Gebäude, das keine Verbindung zum bestehenden Rathaus hat. Hauptvorteil dieser Lösung wäre, dass während der Bauzeit der Betrieb im Rathaus uneingeschränkt weiter gehen kann. Eine zweite Planung beschreibt einen zweigeschossigen Anbau am Rathaus, mittels eines dabei geplanten Aufzugs könnte auch das bestehende Rathaus barrierefrei werden. Nachteil dieser Lösung - während der Bauarbeiten ist ein behelfsmäßiger Zugang zum Rathaus zu schaffen. Beide Planungen werden in einem Arbeitskreis besprochen und bewertet.
An der Ortseinfahrt Diespeck hat es scheinbar mehrere Radunfälle gegeben. Unser Plangungsbüro soll sich die Örtlichkeit ansehen und mögliche Verbesserungen vorschlagen.
Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 30, Dettendorf, wurde beschlossen, der Entwurf des beauftragten Planers gebilligt und der frühzeitigen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zugestimmt.
Für das Gewerbegebiet Diespeck "Am Laubfeld", Bebauungsplan Nr. 28, wurden mögliche Entwässerungsvarianten vorgestellt und diskutiert. Eine weitere Variante für die Regenrückhaltung wurde gefunden. Diese soll vom Planungsbüro geprüft werden.
Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 6 "Willenbach Nord" zur Errichtung eines Zaunes aus Trapezblech in Holzoptik wurde nicht zugestimmt.
Es gab keine Einwände zum Bebauungsplan Nr. 66 "Löblerinweg-Ost" der Stadt Neustadt a.d. Aisch.
Der Wahlleiter (und ein Stellvertreter) für die Gemeinderatswahlen in Diespeck am 15. März 2020 wurde berufen.
Am Donnerstag, den 17. Oktober, findet um 19:30 Uhr die 60. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
1. Eröffnung, Begrüßung, Nachträge
3. Gemeindliche Friedhofsentwicklung - Unternehmen "Weiher" in der Sitzung
4. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019
5. Begegnungshaus Diespeck - Stand des Modernisierungsgutachtens
6. Ortseinfahrt Diespeck: Umgang mit Radunfällen
7. Bebauungsplan Nr. 30, Dettendorf, Aufstellungsbeschluss, Billigungsbeschluss Vorentwurf, Beschluss zur frühzeitigen Auslegung und frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
8. Gewerbegebiet Diespeck "Am Laubfeld", Bebauungsplan Nr. 28; Vorabfestlegung der Entwässerungsvariante
9. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungendes Bebauungsplans Nr. 6 "Willenbach Nord" - Errichtung eines Zaunes aus Trapezblech in Holzoptik
10. Bebauungsplan Nr. 66 "Löblerinweg-Ost" der Stadt Neustadt a.d. Aisch, hier Beteiligung als Träger öffentlicher Belange
11. Berufung des Wahlleiters und einer stellvertretenden Person für die Gemeinderatswahlen in Diespeck am 15. März 2020
12. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. September 2019
Für den Bauhof wird ein neuer Schlepper angeschafft. Die Wahl fiel auf einen
Fendt 313 Vario S4.
Ein Teilgrundstück von Flur. Nr. 1177/1 (Grundstück östlich des Schulsportplatzes, nördlich der Tennisplätze) wird an den RC 88 Radklub verpachtet. Die "Playground Riders" werden dort ihren eigenen eingezäunten Geländeparcour errichten.
Nach einer Bürgerabfrage wird gegebenenfalls ein geeigneter Antennenstandort in Dettendorf / Sachsen gesucht. Mit diesem werden wir dann am Wettbewerb "Wir jagen Funklöcher" der Deutschen Telekom teilnehmen.
Der Wasserentnahme auf einem Grundstück in der Gemarkung Münchsteinach durch die Firma Frankenbrunnen wurde zugestimmt. Eine Erhöhung der bereits erlaubten Jahresentnahmemenge erfolgt nicht.
Am Donnerstag, den 26. September, findet um 19:30 Uhr die 59. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Neuanschaffung eines Schleppers für den Bauhof Diespeck
4. Verpachtung eines Teilstücks von Flur. Nr. 1177/1 an den RC88 Radclub Neustadt/Aisch
5. Teilnahme am Wettbewerb: Wir jagen Funklöcher
6. Wasserrecht, Stellungnahme der Gemeinde Diespeck zur Wasserentnahme auf einem Grundstück in der Gemarkung Münchsteinach
7. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. Juli 2019
Die Kanaluntersuchungen haben Handlungsbedarf ergeben. Wir werden mit der Sanierung des Hauptkanals zur Kläranlage zeitnah beginnen.
Herrn Manuel Zeller-Bosse, Fa. "Südwerk", stellte eine aus seiner Sicht mögliche Realisierung auf Flächen in der Gemeinde Diespeck vor.
Der Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 109 der Gemarkung Diespeck wurde genehmigt.
Der Änderung eines bereits genehmigten Bauantrags für den Neubau eines Mastschweinestalls wurde zugestimmt.
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zum Ausbau eines Daches eines Nebengebäudes als Erweiterung des Wohnhauses in der Gemarkung Dettendorf.
Die Bauvoranfrage - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Gemarkung Stübach (Neuberg) wurde positiv beschieden.
Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen" zur Errichtung eines Gartenhauses wurde zugestimmt.
Vor der Durchführung der Baumfällungen am Hammerweg soll die Möglichkeit des Ausschnitts der Mistel überprüft werden.
Der Gemeinderat stellte fest, dass die Privatisierungsklausel nach Art. 61 Abs. 2 Satz 2 GO seitens der Verwaltung laufend geprüft und ggf. auch umgesetzt wurde.
Am Donnerstag, den 25. Juli, findet um 18:00 Uhr die 58. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
2. Vorstellung der vorläufigen Ergebnisse Kanaluntersuchung durch GBI, Zeitschiene weitere Planungen für Kanal und Wasser
3. Freiflächen-Photovoltaik, Projektvorstellung durch Herrn Manuel Zeller-Bosse, "Südwerk"
5. Bauantrag - Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 109 der Gemarkung Diespeck (Bogenstraße)
6. Bauantrag - Änderung zu bereits genehmigten Bauantrag: Neubau eines Mastschweinestalls
7. Bauantrag - Ausbau eines Daches eines Nebengebäudes als Erweiterung des Wohnhauses, Gemarkung Dettendorf
8. Bauvoranfrage - Neubau eines Einfamilienhausesmit Garage, Gemarkung Stübach (Neuberg)
9. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen"; Errichtung eines Gartenhauses
10. Baumfällungen am Hammerweg
11. Privatisierungsklausel: Überprüfung nach Art. 61 Abs. 2 Satz 2 GO
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27. Juni 2019
Der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis zur Förderung des Breitbandausbaus und der Gigabitgesellschaft wurde zugestimmt. Der Landkreis wird die Koordinierung des Ausbaus der Kommunikationsmittel übernehmen.
Der Einbau eines Fettabscheiders im Sport- und Gemeindezentrum wurde beschlossen. Die Kosten liegen bei ca. 27.000,- Euro.
Der Auftrag für die Leistungsphasen 1 und 2 für das Begegnungshaus wurde an einen ortsansäßigen Architeken vergeben.
Im Rahmen des Spielplatzkonzepts stellt der Gemeinderat für eine kleine Sanierung des Spielplatzes in Dettendorf 8000,- Euro sowie 5000,- Euro für einen Kletterturm mit Rutsche für den Spielplatz in Obersachsen zur Verfügung.
Es gab keine Einwände zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Gutenstetten.
Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 10 "Schleifmühlstraße" zur Errichtung eines Gartenhauses wurde noch nicht erteilt. Die beteiligten Nachbarn treffen sich erst noch zu einer Unterredung.
Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg" zur Errichtung eines Gartenhauses wurde zugestimmt.
Am Donnerstag, den 27. Juni, findet um 19:30 Uhr die 57. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis zur Förderung des Breitbandausbaus und der Gigabitgesellschaft
4. Auftragsvergaben - Einbau eines Fettabscheiders im Sport- und Gemeindezentrum
5. Begegnungshaus Diespeck, Vergabe der Leistungsphasen 1 und 2
6. Spielplatzkonzept: kleine Sanierung für Dettendorf
7. Anhörung der Träger öffentlicher Belange - Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Gutenstetten
8. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 10 "Schleifmühlstraße" - Errichtung eines Gartenhauses
9. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg" - Errichtung eines Gartenhauses
10. Unvorhergesehenes
11. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2019
Ein Sachstandsbericht zu den laufenden Projekten (u. a. Bestattungsformen Diespecker Friedhof, Sanierung Sudetenstraße, Ersatzbeschaffung Schlepper für den Bauhof, Nachbarschaftshilfe in Diespeck) wurde vorgestellt.
Die vom Flur- und Waldwegeausschuss vorgeschlagenen Massnahmenpakete (Am Birkenberg, Ehe Lage Gründlein, Stübach Richtung Kleinsteinach Lage Bauernholz, Diespeck Richtung Untersachsen Lage Birkenschlag, Dettendorf Lage Luderberg und Kestel) wurden beschlossen.
Der Errichtung eines Swimmingpools wurde zugestimmt, die Prüfung und Genehmigung obliegt dem Landratsamt.
Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes - Errichtung eines Gartenhauses mit Sichtschutzzaun wurde gebilligt.
Ein Budgetrahmen für den Landkindergarten der Kita Diespeck in Stübach in Höhe von 2000,- Euro wurde genehmigt. Bauunterhaltsmaßnahmen sind in diesem Betrag nicht enthalten. Über den Rahmen hinausgehende Maßnahmen können auf Antrag genehmigt werden.
Der Pflasterbelags für die Sudetenstraße wird zur Abhebung eines Querungsbereichs in dunkelgrau ausgeführt (wie z. B. Bergstraße/Schulstraße).
Architekt Werner Schad stellte seine ersten Einschätzung vor und wurde mit der Durchführung der Leistungsphasen 1 und 2 (Grundlagenermittlung und Vorplanung mit Kostenschätzung) beauftragt.
Die Entscheidung über den Einbau des Fettabscheiders im Sport- und Gemeindezentrum wurde vertagt. Es wird ein weiteres Angebot bzgl. Erdarbeiten eingeholt.
Am Donnerstag, den 23. Mai, findet um 19:30 Uhr die 56. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Sachstandsbericht zu laufenden Projekten4. Bericht aus dem Flur- und Waldwegeausschuss, Verabschiedung des Maßnahmenpakets für 2019/2020
5. Bauantrag - Errichtung eines Swimmingpools
6. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 14 "Gerhardshöfer Weg" - Errichtung eines Gartenhauses mit Sichtschutzzaun
7. Budgetrahmen für den Landkindergarten der Kita Diespeck in Stübach
8. Finale Auswahl des Pflasterbelags für die Sudetenstraße
9. Begegnungshaus Diespeck - Erstgespräch mit Architekt Werner Schad
10. Fettabscheider Sport- und Gemeindezentrum
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2019
Der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Nebengebäude wurde zugestimmt. Dem Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für die Errichtung einer LKW-Abstellfläche wurde genehmigt.
Die Bebauungspläne Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen" und Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg 1" werden bzgl. den Festsetzungen von Nebenanlagen nicht verändert. Wie bisher wird auch zukünftig über die isolierten Anträge auf Befreiung von dieser Festsetzung entschieden.
Im Bebauungsplan Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen" bezieht sich die Bezeichnung "öffentliche Verkehrsfläche" auf den Straßenzug "Aischtalblick". Thuja-Hecken werden akzeptiert und Mauern und Sockel entlang der Bebauungsplangrenzen bzw. an angrenzenden öffentlichen Grünflächen sind nicht mehr verboten.
Die Fa. "vialytics" wird mit der Erstellung eines Straßenzustandskatasters beauftragt.
Derzeit werden in der kommunalen Allianz folgende Themen bearbeitet:
- Interkommunales Ökokonto
- Kernwegenetzprogramm
- Innenentwicklung außerhalb der Fördergebiete, neues Förderprogramm der Regierung von Mittelfanken
- Neuerstellung Seniorenwegweiser
- Interkommunaler Einkauf
- Ausschreibug einer Organisationsuntersuchung
- Straßenzustandskataster
- Förderprogramme wie Kommunales Denkmalonzept und "Bodenständig"
Am Donnerstag, den 25. April, findet um 19:30 Uhr die 55. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bauvoranfrage - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Nebengebäude
4. Änderungsverfahren der Bebauungspläne Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen" und Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg 1"
5. Straßenzustandskataster - ein inovativer Ansatz mit KI
6. Kommunale Allianz NeuStadt & Land: Überblick über laufende Projekte und aktuelle Überlegungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. März 2019
Die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Errichtung eines Carports wurde erteilt.
Mögliche Urnenbestattungsformen wurden vorgestellt. Realisiert werden könnten ein Stehlenfeld sowie Urnengräber mit Grabplatten sowie eine Ablagemöglichkeit für Blumen. Wir zeigten auch Bilder einer Waldfriedstätte. Das Thema soll im Bauausschuss weiterverfolgt werden.
Die Ergebnisse der Vereinsabfrage zum Begegnungshaus wurde vorgestellt. Einige Vereine haben Interesse gezeigt. Die Erstellung eines städtebaulichen und architektonischen Modells wurde verworfen. Es wird auch keinen Architektenwettbewerb geben.
Die Gemeinde übernimmt die Trägerschaft der Nachbarschaftshilfe "Gemeinsam Gutes tun". Der Gemeinderat bestellte drei Koordinatorinnen. Unterstützen wird auch eine Mitarbeiterin der Gemeinde.
Vor der Umsetzung des Mehrgenerationenspielplatzes werden nochmals die Fördermöglichkeit über die LAG geprüft.
Der Ersatz der Deckenbretter im Bereich der Eingangsüberdachungen in der Schule ist nicht dringlich und wird verschoben.
Das Kommunales Denkmalkonzept Diespeck für die "Achse Bamberger Straße" wurde vergeben.
Im Zuge der Baumaßnahmen Sudetenstraße muss eine neue Zufahrtsmöglichkeit für das Seniorenzentrum und die Bewohner der Pommernstraße geschaffen werden. Hierzu wurde der Auftrag zur Ertüchtigung eines gemeindlichen Verbindungsstreifens (Grünweg) vergeben.
Der Grüngut-Containern des Landkreises im Bereich des Wertstoffhofes hat wieder gebrannt. Durch Funkenflug besteht immer Brandgefahr im Umkreis des Containers. Die Verwaltung soll sich Gedanken über eine mögliche Überwachung machen.
Am Donnerstag, den 28. März, findet um 19:30 Uhr die 54. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 6 "Bodenfeld" - Errichtung eines Carports
4. Bestattungsformen in der Gemeinde, Konzept für Freiflächen im Friedhof Diespeck und Urnengräber in Stübach
5. Begegnungshaus Diespeck: Ergebnisse der Vereinsabfrage und Vorschlag zur Erstellung eines städtebaulichen und architektonischen Modells
6. Nachbarschaftshilfe "Gemeinsam Gutes tun" - Sachstand und Beschlüsse
7. Mehrgenerationenspielplatz "Wirbelwind": Umsetzungsbeschluss
8. Schule Diespeck: Ersatz der Deckenbretter im Bereich der Eingangsüberdachungen
9. Kommunales Denkmalkonzept Diespeck; Modul II
10. Situation an den Grüngut-Containern des Landkreises im Bereich der Gemeinde Diespeck
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. Februar 2019
Frau Dr. Kapune stellte das Klimaschutzkonzept des Landkreises vor.
Der Tagesordnungspunkt Bestattungformen in der Gemeinde, wurde in die nächste Sitzung verschoben.
Aufgrund der schon geplanten Massnahmen und Projekte wird die Beschaffung eines gebrauchten Kommandowagens für die Freiwillige Feuerwehr Diespeck verschoben.
Aus dem selben Grund werden auch die Tore am alten Bauhof heuer nicht ausgetauscht.
Über den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße, Schleifmühlstraße bis B8 (Gewerbegebiet) wurde noch nicht weiter beraten. Es fehlen noch Information bzgl. der Förderung. Wir werden uns dafür einsetzen, dass hier nicht der erste Abschnitt einer Ostumgehung entsteht. Durch geeignete Massnahmen muss ein Umgehungsverkehr verhindert werden.
Die mittelfristige Finanzplanung 2019 - 2022 wurde beschlossen.
Gegen die Aufstellung des Bebauungsplans "Am Bahnhof 2" der Gemeinde Gutenstetten gab es keine Einwände.
Dem Bauantrag zur Aufstockung eines Wohnhauses in der Blumenstraße wurde zugestimmt.
Am Donnerstag, den 28. Februar, findet um 19:30 Uhr die 53. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Klimaschutzkonzept: Vorstellung durch Frau Dr. Kapune
4. Bestattungformen in der Gemeinde, Konzept für Freiflächen im Friedhof Diespeck und Urnengräber in Stübach
5. Beschaffung eines gebrauchten Kommandowagens für die Freiwillige Feuerwehr Diespeck
6. Austausch der alten Tore am alten Bauhof
7. Ausbau der Geneindeverbindungsstraße, Schleifmühlstraße bis B8 (Gewerbegebiet), 2. Lesung und Grundsatzbeschluss sowie Vergabe der Planungsarbeiten
8. Mittelfristige Finanzplanung 2019 - 2022: Beschluss des Gemeinderats
9. Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange- Aufstellung des Bebauungsplans "Am Bahnhof 2" der Gemeinde Gutenstetten
10. Bauantrag - Aufstockung eines Wohnhauses in der Blumenstraße
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Januar 2019
Die Jahresrechnung wurde förmlich festgestellt und Entlastung erteilt.
Der Gemeinderat überträgt dem Bauausschuss die Entscheidungskompetenz bzgl. der Sanierungsmaßnahmen für 2019.
Die Gemeinde wird ein neues Fahrzeug für den Bauhof anschaffen - die Wahl fiel auf einen LKW der Fa. MAN. Dieser wurde nach einer Marktanalyse und anschliessender Bewertung mehrheitlich auch von den Bauhofmitarbeiter empfohlen.
Den Bauanträgen für den Neubau zweier Einfamilienhäuser wurde zugestimmt.
Der Bauantrag für Umbau und Erweiterung des Diespecker Einkaufsmarkt wurde ebenfalls
Der Bebauungsplan Nr. 16 der Gemeinde Markt Dachsbach wurde zur Kenntnis genommen.
Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass der von uns gestellte Antrag auf Prüfung einer möglichen
Förderung für die Sanierung der Ortsbeleuchtung (Umstellung auf LED) in der nächsten Bauausschusssitzung besprochen werden soll.
Die Verwaltung wird unseren Vorschlag zur Umgestaltung weiterer Grünflächen und -streifen in Blühwiesen prüfen. Hiermit könnte der Bauhof von Pflegearbeiten entlastet und ein zusätzlicher attraktiver Lebensraum für Insekten neu geschaffen werden.
Ebenso möchten wir mit unserem Antrag auf die Reduzierung von Silvesterknallerei,
an die Vernunft der Erwachsenen und Eltern appelieren und bitten die Gemeinde zukünftig vor dem Jahreswechsel, einen Aufruf ins Gemeindeblatt zu setzen. Das Feuerwerk soll nicht verboten werden, allerdings möchten wir die Mitbürger/innen zum Nachdenken anregen und für den Umweltschutz und das Wohl aller Tiere sensibilisieren.
Evtl. wäre ein gemeinsames Feuerwerk oder eine Lasershow der Gemeinde für die interessierte
Bürgerschaft eine Alternative.
Am Donnerstag, den 24. Januar, findet um 19:30 Uhr die 52. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Feststellung der Jahresrechnung 2017
4. Entlastung der Jahresrechnung 2017
5. Straßen- und Wegebau 2019: Maßnahmenbeschluss
6. Ersatzbeschaffung Reform: Beschluss (neuse Fahrzeug für den Bauhof)
7. Bauantrag - Neubau eine Neufamilienhauses
8. Bauantrag - Umbau und Erweiterung Einkaufsmarkt
9. Anhörung der Träger öffentlicher Belange - Bebauungsplan Nr. 16 Markt Dachsbach
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2018
Der Gemeinderat stimmte dem Beitritt zum umgewandelten Verein "Steigerwald Tourismus e. V." zu.
Gegen die 26. Änderung des Regionalplans der Region 8, Teilkapitel 6.2.2 Windenergie gab es keine Einwände.
Der Bauleitplanung der Stadt Neustadt / Aisch - Bebauungsplan 63 "Feuerwehrhaus Neustadt / Aisch" wurde zugestimmt.
Am Donnerstag, den 13. Dezember, findet um 18:30 Uhr die 51. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Beitritt der Gemeinde Diespeck zum Verein "Steigerwald Tourismus e.V."
4. 26. Änderung des Regionalplans der Region 8, Teilkapitel 6.2.2 Windenergie - Beteiligungsverfahren
5. Bauleitplanung der Stadt Neustadt / Aisch - Stellungnahme zum Bebauungsplan 63 "Feuerwehrhaus Neustadt / Aisch"
6. Ergebnisse aus der KGSt-Vergleichsringarbeit 2018
8. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. November 2018
Die Stellungnahmen zum Bebauungsplan "SO-Lebensmittelmarkt Neustädter Straße" wurden zur Kenntnis genommen bzw. aufgenommen. Der Bebauungsplan wird in der nun vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen. Damit kann die geplante Erweiterung des Einkaufmarktes nun realisiert werden.
Die eingegangenen Hinweise und Anregungen der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 28 "Gewerbegebiet am Laubfeld" wurden zur Kenntnis genommen bzw. werden aufgenommen.
In den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen" wurden Änderungen beschlossen. Diese betreffen Einfriedungen entlang öffentlicher Verkehrs- und Grünflächen.
In den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 "Wohngebiet am Dettendorfer Weg" wurden Änderungen bzgl. der Anpflanzung von Nadelgehölzen und Zulässigkeit von Mauern und Sockeln sowie der Pflege bzgl. geschaffener Anböschungen beschlossen.
Der Jahresantrag zur Städtebauförderung 2019 wurde gebilligt und ist von der Verwaltung bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.
Der Rechenschaftsbericht zur Haushaltsrechnung 2017 wurde zur Kenntnis genommen, die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben in 2017 wurden genehmigt.
Auf Anregung der Seniorenbeauftragten wurde die Anlage eines Bewegungsparcours diskutiert und fand mehrheitliche Zustimmung. Die Planung soll fortgeführt werden. Eine Befragung der Bevölkerung wurde angeregt.
Die angedachte Systematik zur Durchführung der Zählung der Verkehrsströme entlang der Ringstraße wurde vorgestellt. Die Zählung soll erst im Frühjahr durchgeführt werden, da es dann vermutlich mehr Verkehr zur EVA Dettendorf geben wird, der mit berücksichtigt werden soll.
Am Donnerstag, den 22. November, findet um 19:30 Uhr die 50. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Abwägungs- und Satzungsbeschluss; Vorhabenbezogener Bebauungsplan; SO-Lebensmittelmarkt Neustädter Straße
4. Bebauungsplan Nr. 28 "Gewerbegebiet am Laubfeld". Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
5. Aufstellungs- und Billigungsbeschluß: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen"
6. Aufstellungs- und Billigungsbeschluß: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Wohngebiet am Dettendorfer Weg"
7. Jahresantrag Städtebauförderung 2019
8. Rechenschaftsbericht zur Haushaltsrechnung 2017
9. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben in 2017
10. Anlage eines Seniorenbewegungsparcours - 1. Lesung
11. Zählung der Verkehrsströme entlang der Ringstraße - Vorstellung der angedachten Systematik
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18. Oktober 2018
Der zuständige Projektentwickler des Amts für ländliche Entwicklung stellte die Initiative "Boden:ständig" vor. Ziel des Boden- und Gewässerschutzprogramms sind Untersuchungen und Analysen mit dem Ziel durchzuführen, geeignete Massnahmen zur Landschaftsgestaltung zu erarbeiten und später auch durchzuführen, um den Folgen der zunehmenden Starkregenereignisse
entgegen zu wirken. Insbesondere betrifft das in unserem Fall auch die Untersuchung der Einwirkungen unserer östlichen Waldflächen. Hierzu sollen alle Beteiligten (Waldbesitzer, Landwirte, Eigentümer, Behörden) zusammen arbeiten. Wir werden an diesem Programm teilnehmen.
Eine Mitarbeiterin des bayerischen Landesamt für Denkmalschutz erörterte die Vorgehensweise zur Erstellung einer historischen Ortsanalyse mit vertiefter Entwicklungplanung für das sogenannte "Schäfer-Areal" in der Bamberger Straße. Der Gemeinderat beschloss die Erstellung eines kommunalen Denkmalkonzepts zu beauftragen, mittels dessen nach Abschluss der voraussichtlich ein Jahr dauernden Untersuchungen, die Ausschreibung für die Findung eines Fachbüros erfolgen kann. Auch hier müssen alle Beteiligten eng zusammen arbeiten.
Die aktuell laufenden Projekt und deren Status wurden vorgestellt.
Anschließend bestellte der Gemeinderat eine neue Seniorenbeauftragte.
Weiterhin wurde dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplan zur Errichtung eines Carports zugestimmt.
Eine Nachtragsvergabe zur Sanierung eines Heizungsverteiles inklusive Pumpen, Ventilen und der Steuerung wurde beschlossen.
Am Donnerstag, den 18. Oktober, findet um 19:30 Uhr die 48. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Vorstellung des Programms "Boden:ständig"
4. Erstellung eines kommunalen Denkmalschutzkonzeptes, weitere Schritte
5. Projekte der Gemeinde: wo stehen wir gerade?
6. Bestellung eines Seniorenbeauftragte / Beauftragten für die Gemeinde Diespeck
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27. September
Die alten Bebauungspläne sollen Zug um Zug ggf. überarbeitet und aktualisiert werden. Der Radwegvereinbarung mit dem Landkreis wurde zugestimmt. Das Radwegenetz soll für den touristischen- und Alltagradverkehr ausgebaut werden.
Ein allgemeines Parkverbot soll es in der Nelkenstraße nicht geben. Im Kreuzungsbereich soll durch die Aufbringung einer Zick-Zacklinie der freizuhaltende Straßenbereich gekennzeichnet werden. Die Flossenstein sollen erneuert werden. Hierzu wird die Verwaltung Aufträge einholen. Die in diesem Kreuzungsbereich bestehende rechts-vor-link Regelung wird nicht geändert.
Für das Regenüberlaufbecken RÜB1 werden zwei neue Tauchpumpen angeschafft, da die alten Pumpen (von 1987) nicht mehr wartbar sind. Der Ermächtigungsrahmen des Bürgermeisters für unausweichliche Instadhaltungsausgaben wird auf 15.000,- Euro erhöht.
Es gab keine Einwendungen gegen den Vorentwurf des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Münchsteinach.
Am Donnerstag, den 27. September, findet um 19:30 Uhr die 47. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
1. Nichtöffentliche Sitzung
3. Umgang mit alten Bebauungsplänen in der Gemeinde Diespeck
5. Zustimmung zur Radwegevereinbarung mit dem Landkreis Neustadt a. d. Aisch - Bad Windsheim
6. Parkverbot in der Nelkenstraße
7. Auswechslung Pumpen im RÜB1 und Ermächtigungsbeschluss für Instandhaltungsausgaben in der Kläranlage
8. Anhörung der Träger öffentlicher Belange - Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes in der Gemeinde Münchsteinach
Bericht aus der Gemeinderatsitzung vom 26. Juli 2018
Der Tagesordnungpunkt Umgang mit Festsetzungen in älteren Bebauungsplänen wurde vertagt.
Die Verwaltung wurde beauftragt, Informationen bzgl. geeigneter Fahrzeuge für den Bauhof einzuholen.
Die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses der Grund- und Mittelschule soll überprüft werden. In diesem Zusammenhang soll auch der Anschluss anderer Grundstücke längs der Trasse eingeplant werden.
Es gab keine Einwände gegen die Bebauungspläne der Nachbargemeinden.
Der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage wurde ebenso wie der Neubau einer Halle mit Werkstatt genehmigt.
Am Donnerstag, den 26. Juli, findet um 19:30 Uhr die 46. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Möglicher Umgang mit Festsetzungen in "älteren Bebauungsplänen"
4. Ersatzbeschaffung Bauhoffahrzeug
5. Glasfaseranschluss für die Grund- und Mittelschule
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Lebensmittelmarkt an der Neustädter Straße
7. Anhörung der Träger öffentlicher Belange, Bebauungsplan "Lerchenhügel" des Marktes Dachsbach
8. Anhörung der Träger öffentlicher Belange, Bebauungsplan "Uehlfeld Zentrum - Regionalmarktplatz"
9. Bauantrag - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
10. Bauantrag - Neubau einer Werkstatt mit Lagerhalle
Bericht aus der Gemeinderatsitzung vom 28. Juni 2018
Der Bebauungsplan "Am Dettendorfer Weg" soll von einem Planer an die Wünsche der Anwohner bzgl. Errichtung von Nebengebäuden ausserhalb der Baulinien und Bepflanzung angepasst werden. Der Bebauungsplan "Am Dettendorfer Weg" bleibt unverändert.
Ein kommunales Denkmalkonzept mit dem Schwerpunkt "Schäfer-Areal" soll unter Einbindung aller Beteiligten (Anwohner, Bürger, Planer, ...) erstellt werden.
Die Förderinitiativen "Innen statt außen" und Flächenentsiegelung sollen, wo möglich, genutzt werden. Aktuell haben wir jedoch noch kein passendes Projekt.
Für die Ausschreibung eines Planungsauftrages für die Überplanung der Bamberger Straße ist die Einschaltung eines unabhängigen Büros notwendig - die Verwaltung wird mit der Suche nach einem geeigneten Büro beauftragt.
Das vorliegende Angebot für die Sanierung der Sudetenstraße ist stark überteuert. Im Herbst sollen erneut Angebote eingeholt werden.
Das Erdgeschoss des Gemeindehauses in Stübach (Landkindergaten) soll ertüchtigt werden, so dass es für eine weitere Kindergartengruppe genutzt werden kann.
Der Antrag der Eisenhandlung auf eine zusätzliche Einfahrt wurde in der eingereichten Form mehrheitlich abgelehnt. Die Einfahrt verläuft nahe des Trafohauses und es besteht die Gefahr, dass Radfahrer gefährdet werden.
Zum vorgelegten Bebauungsplan der Gemeinde Münchsteinach gibt es keine Einwände.
Den vorgelegten Änderungen der Regionalpläne wurde zugestimmt.
Der Unterstellplatz für Pferde in Obersachsen kann gebaut werden.
Der Teilabbruch und die Neuerstellung eines Anbaus in Diespeck kann beginnen.
Die Grundstückseinfriedung im Aischtalblick wurde in der vorliegenden Form genehmigt.
Vertagt wurde der Bauantrag zum Neubau einer Werkstatt mit Lagerhalle hinter den alten Bahnhof am Dammweg. Hier soll ein Gespräch mit dem Bauherren stattfinden um evt. einen anderen Standort der geplanten Halle zu finden.
Das eingegangene Angebot einer Firma für den Dorfplatz in Dettendorf ist fast drei mal so teuer wie geplant. Die Verwaltung wurde ermächtigt, weitere Verhandlungen zu führen.
Die vom Hochwasser betroffenen Anwohner in der Sandstraße erhalten für die Türen ihrer Gebäude einen einbaubaren Hochwasserschutz, der das Eindringen von Wasser verhindern soll.
Am Donnerstag, den 27. Juni, findet um 19:30 Uhr die 45. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Dettendorfer Weg" sowie ggf. weiterer Bebauungspläne der Gemeinde Diespeck
4. Städtebauförderung und Gemeindeentwicklung
4.1 Ein kommunales Denkmalkonzept mit Schwerpunkt "Schäfer-Areal"?
4.2 Förderinitiative "Innen statt außen" und Flächenentsiegelung
4.3 Planerische Leistungen für die Überplanung der Bamberger Straße
4.4 Sanierung der Sudetenstraße - Abwägung der Angebotseingänge und ggf. Vergabe
5. Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Einrichtung und Ertüchtigung des Landkindergarten Stübach
6. Antrag der Firma Köstner auf eine zusätzliche Einfahrt zum Grundstück Fl.-Nr. 989 der Gemarkung Diespeck
7. Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 616 der Gemarkung Diespeck
8. Anhörungen und Beteiligungsverfahren
8.1 Anhörung der Träger öffentlicher Belange - Bebauungsplan "Am Dachsgraben" der Gemeinde Münchsteinach
8.2 Beteiligungsverfahren - 24. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8); Regionale Grünzüge und Trenngrün
8.3 Beteiligungsverfahren - 25. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8), Bodenschätze
9.1 Bauantrag - Errichtung eines Unterstellplatzes für Pferde, Gemarkung Dettendorf
9.2 Bauantrag - Teilabbruch eines Wohnhauses mit Neuerstellung eines Anbaus, Gemarkung Diespeck
9.3 Bauantrag - Grundstückseinfriedung, Gemarkung Diespeck
9.4 Bauantrag - Neubau einer Werkstatt mit Lagerhalle, Gemarkung Diespeck
Bericht aus der Gemeinderatsitzung vom 24. Mai 2018
Die Arbeiten am Baumhaus an der Schule gehen voran. Die Einweihung soll im Rahmen des Sommerfests der Schule erfolgen.
Die Fertigstellung des neuen Spielplatzes am Sport- und Gemeindezentrum verzögert sich. Die Eröffnung soll jetzt Ende Juni erfolgen.
Die Satzung für das gemeindliche Bestattungswesen und die Gebührensatzung wurden textlich angepasst.
Dem Bauantrag auf Teilabbruch eines Wohnhauses mit Neuerstellung eines Anbaus wurde stattgegeben.
Dem Bauantrag auf Anbau an bestehendes Wohnhaus wurde knapp mehrheitlich zugestimmt.
Der Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, Errichtung eines Gartenhauses wurde abgelehnt. Möglicherweise wird sich hier eine andere Lösung ergeben.
Der Antrag auf Befreiung von den Festetzungen des Bebauungsplans bzgl. Höhe und Lage der Stützwand wurde genehmigt. Die Stützwand im öffentlichen Bereich darf gemäß des Bebauungsplans nicht mit Betonpflanzringen errichtet werden.
Am Donnerstag, den 24. Mai, findet um 19:30 Uhr die 44. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Änderung der Satzung für das gemeindliche Bestattungswesen vom 2.12.2013
4. Änderung der Gebührensatzung für das gemeindliche Bestattungswesen vom 2.12.2013
5. Bauantrag - Teilabbruch eines Wohnhauses mit Neuerstellung eine Anbaus
6. Bauantrag - Anbau an bestehendes Wohnhaus
7. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, Errichtung eines Gartenhauses
8. Antrag auf Befreiung von den Festetzungen des Bebauungsplans, Errichtung einer Stützwand
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. April 2018
Der Haushalt 2018 wurde wie geplant verabschiedet. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird trotz geplanter Investitionen leicht sinken. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung, insbesondere bei unserem Kämmerer.
Der Beginn der Sanierung der Bamberger Straße wurde auf den Weg gebracht.
Die Lichtschaltung wurde ausführlich diskutiert - beschlossen wurde, dass es bis auf Weiteres keine Änderung geben wird. Die Beleuchtung des Rathauses wird der Zeitschaltung im Ort angepasst.Unserer Anregung auf Umstellung auf LED-Beleuchtung im Ort wurde entsprochen. Ein Umstellungskonzept beim Energieversorger ist in Arbeit. Der Vorschlag der SPD-Fraktion bei der Sanierung der Bamberger Straße unbedingt auf LED zu setzen, fand endlich Gehör.
Die vorliegenden Bauanträge wurden genehmigt, die Anträge auf Befreiung besprochen und auf die nächste Sitzung vertagt - es müssen weitere Informationen eingeholt werden.
Der Gemeinderat bestätigte die Wahl der Stübacher Feuerwehrkommandanten - wir gratulieren den neu gewählten Kommandanten und wünschen ihnen viel Erfolg in ihrem neuen Amt.
Am Donnerstag, den 26. April, findet um 19:30 Uhr die 43. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3.1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 und Haushaltsplan 2018
3.2. Beschlussfassung über die Finanzplanung für die Jahre 2017-2021 (Anlage zum Haushaltsplan 2018)
3.3. Ausgleich des Defizits der Verwaltungsgesellschaft Sport- und Gemeindezentrum Diespeck
4. Bauantrag - Errichtung eines Carports in der Gemarkung Diespeck
5. Bauantrag Nutzungsänderung zur Erstellung eines Imbisslokals für Thailändische Speisen in der Gemarkung Stübach
6. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen", Errichtung einer Stützwand aus Pflanzringen
7. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebaungsplans Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg",Errichtung eines Gartenhauses
8. Sanierung der Bamberger Straße: Planungsauftrag zur Konzepterstellung
9. Lichtschaltungen der Gemeinde Diespeck: Status quo noch zeitgemäß?
10. Beteiligung der Behörden - Einbeziehungssatzung "Linden Süd-Ost" der Gemeinde Gerhardshofen
11. Bestätigung der Kommandanten der freiwillgen Feuerwehr Stübach
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. März 2018
Horst Krafft wurde als neuer Feldgeschworener der Siebnerei Stübach vereidigt.
Der Bürgermeister berichtete über die Auswahl der Spielgeräte für den Spielpatz am Sportzentrum durch die Kindergarten- und Schulkinder. Die Anschaffung der Spielgeräte wird nicht ganz so teuer, da zwei kostengünstigere Alternativgeräte (Bodentrampolin, Holzklettergerüst) ausgewählt wurden. Etwas verwundert hat uns der Beitrag des Bürgerforums in der Sitzung zum Thema Spielplatz, hatte die Fraktion in der letzten Sitzung doch gegen den Spielplatz gestimmt.
Dem Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Bamberger Straße wurde zugestimmt. Die Bauvoranfrage zur Grundstücksteilung und Errichtung eines 1-2 Familienhauses wurde positiv beschieden.
Die Firma neo-plastic darf ein privates Stromkabel auf Gemeindeland verlegen. Die Gemeinde erhält einen Pachtbetrag, das Kabel wird vom Versorger eingetragen. Die Pflasterarbeiten am Sportzentrum und am Feuerwehrhaus können vergeben werden - die Kosten liegen bei knapp 100.000 Euro.
Saniert wird der Flurweg zwischen Dettendorf und Untersachsen. Der Platz im Sanierungsbereich Sudeten- und Pommernstraße wird dunkelgrau geteert und durch einen gepflasterten Zweireiher vom Straßenbereich getrennt.
Der geplante Parkplatz an der Einmündung der Sudeten- in die Schleifmühlstraße wird gepflaster. Wir verzichten hier bewusst auf einen Grünstreifen und eine weitere Grünfläche zugunsten zweier zusätzlicher Parkplätze. Dort soll dann auch nur ein Baum und evt. eine Sitzbank aufgestellt werden.
Am Donnerstag, den 22. März, findet um 19:30 Uhr die 42. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
2. Vereidigung von Herrn Horst Krafft als Feldgeschworener der Siebnerei Stübach
4. Bauantrag - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 12 WE, Diespeck, Bamberger Straße
5. Bauvoranfrage - Grundstücksteilung und Errichtung eines 1 bis 2-Familienhauses, Diespeck, Bergstraße
6. Gestattung der Fa. neo-plastic, Neumühle, auf Verlegung eines privaten Stromkabels auf einem Grundstück der Gemarkung Diespeck
7. Pflasterarbeiten Vorplatz Feuerwehr und Sportzentrum
8. Sanierung von ausgewählten Flur- und Waldwegen 2018
9. Optional: Sanierung der Sudetenstraße - Sachstand und Entscheidungen
10. Beteiligung der Behörden - Aufstellung Bebauungsplan "Herbstwiese III" durch die Gemeinde Gerhardshofen
11. Vorschlagsliste Schöffenwahl 2019-2023
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Februar 2018
Der Feldgeschworene der Siebnerei Stübach wurde aus seinem Ehrenamt entlassen. Nach seinem langjährigen Dienst hat ihm der Gemeinderat Dank und Anerkennung ausgespochen und unterstützt den Vorschlag ihn zum Ehrensiebner zu ernennen.
Der Gemeinderat beschäftigte sich mit der Auswertung der Bürgerbefragung. Hierzu wird es am 1. März auch eine Informationsveranstaltung geben, in der die Ergebnisse mit der Bürgerschaft besprochen werden sollen.
Der Bauantrag - Anbau an bestehendes Wohnhaus - wurde zurückgestellt; hier wird es einen geänderten Antrag geben. Der Tektur zur Erweiterung der Stahlhallen Gemarkung Diespeck wurde zugestimmt.
Der aktuell Planungsstand zur Sanierung der Sudetenstraße wurde vorgestellt. Aufgrund der ermittelten Schäden an Schächten und Kanalhaltungen wurde der Neubau des Kanals sowie der Wasserleitung beschlossen. Die in der vorgestellten Planung enthaltenen Pflasterungen der Kreuzungsbereiche sollen aus Kostengründen nicht gemacht werden. Der Gehweg im Bereich der Schleifmühlstraße im Einmündungsbereich der Sudetenstraße wird durchgepflastert werden. Auf unsere Anregung hin wird der Gehweg im Kurvenbereich der Einmündung als Hochbord ausgeführt. Damit soll verhindert werden, dass Fahrzeuge den Gehweg befahren und Fußgänger gefährdet werden. Unser Vorschlag, das bereits im gemeindlichen Besitz befindliche angrenzende Grundstück selbst als Parkplatz auszubauen und nicht zu verkaufen, wurde angenommen. Das Planungsbüro macht sich nochmals Gedanken zur Gestaltung des Kreuzungsbereichs Pommern- und Sudetenstraße.
Die Verwaltung wurde beauftragt Angebote für die Sanierung der Pflasterflächen am Sportzentrum und am Feuerwehrhaus einzuholen. Wir haben vorgeschlagen, dass die Arbeiten nur dann zur Ausführung kommen, wenn die Sanierung aus dem Haushalt ohne Darlehnsaufnahme finanziert werden kann.
Am Donnerstag, den 22. Februar, findet um 19:30 Uhr die 41. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Feststellung über das Ausscheiden aus dem kommunalen Ehrenamt als Feldgeschworener in Stübach
4. KGSt-Vergleichsringe: Präsentation aktueller Vergleichsdaten
5. Bürgerumfrage 2018: Präsentation und Erörterung der Ergebnisse
7. Bauantrag - Tektur zur Erweiterung der Stahlhallen Gemarkung Diespeck
8. Sanierung Sudetenstraße: aktueller Planungsstand, Fördermittelbeantragung und Ausschreibungsauftrag
9. Pflasterarbeiten: Vorplatz Feuerwehr und Sportzentrum
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. Januar 2018
Unsere Diespecker Schule wird das erste Playmobil-Baumhaus ("grünes" Klassenzimmer) Deutschlands erhalten. Wir freuen uns sehr über die Spende und bedanken uns bei allen involvierten Personen und bei der Playmobil Stiftung ganz herzlich. Im Zuge des Aufbaus soll auch das Umfeld neu gestaltet werden. Für diesen letzten Bauabschnitt der Pausenhofsanierung hat der Gemeinderat bis zu 35.000 Euro in Aussicht gestellt. Die Landschaftsarchitektin wird die Planung anpassen und dem Gemeinderat zeitnah vorlegen.
Die Verwaltung wird eine Maßnahmenliste erstellen und einen Förderantrag "Sanierungen in der Schule" (Toiletten, Thermostatventile) einreichen. Aus unserer Sicht muss hier mittelfristig auch eine Gesamtsanierung bzw. eine Planung für eine energetische Sanierung erstellt werden - auf diese drängt die SPD-Fraktion schon seit mehreren Jahren.
Der Spielplatz am Sport- und Gemeindezentrum wird in einen Bewegungs- und Geschicklichkeitsspielplatz umgestaltet. Anfang Februar werden Diespecker Kinder mitentscheiden, welche Geräte angeschafft und aufgestellt werden sollen. Der Gemeinderat hat für die Maßnahme 40.000 Euro bereitgestellt. Für unsere Fraktion sind alle Mittel, die in die Förderung der Kinder bzw. der Kinder- und Jugendarbeit fließen, sehr gut angelegtes "Kapital".
Bis auf einen Bauantrag wurden alle genehmigt. Die Entscheidung bzgl. dem Bauvorhaben "Anbau" wurde vertagt.
Die Verkehrsteilnehmer in der Dettendorfer Straße sollen auf den kreuzenden Schulweg durch die Aufstellung reflektierender Pylonen stärker sensiblisiert werden. Die durch unsere Fraktion angeregte Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Dettendorfer Straße wirkt. - 85% der an dieser Querung gemessenen Fahrzeuge fahren mittlerweile unter 40,6 km/h.
Am Donnerstag, den 25. Januar, findet um 19:30 Uhr die 40. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Schule Diespeck: Pausenhofgestaltung im Umgriff eines Playmobil-Baumhauses
4. Förderprogramm Schulsanierung - Information und ggf. weitere Schritte
5. Spielplatzkonzept Diespeck: Auftragsvergabe für die Realisierung einer Geschicklichkeits- und Spaßspielfläche am Sport- und Gemeindezentrum
6. Beleuchtung zum Langhaus Sachsen
7. Bauantrag - Errichtung eines Gartenabstellraumes
8. Bauantrag - Anbau an bestehendes Wohnhaus
9. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zum Neubau einer Verladebrückeneinhausung
10. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 10 "Schleifmühlstraße
Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans bzgl. der Errichtung eines Carports wurde entsprochen. Der Dachgeschossausbau im Dorfgemeinschaftshaus in Obersachsen kann beginnen. Gespräche der Verwaltung über die Änderung von Gemarkungsgrenzen im Bereich B8 und B470 können von der Verwaltung geführt werden. Über die Durchführung der Änderungen wird der GR nach Prüfung der Ergebnisse der Gespräche entscheiden.
Der Gewerbesteuerhebesatz wird moderat von 310 auf 350 Punkte angehoben.
Die Verordnung über das Halten von Hunden in der Gemeinde bleibt unverändert. Die Einführung eines allgemeinen Leinenzwangs ist laut Verwaltung nicht möglich.
Am Donnerstag, den 21. Dezember, findet um 18:30 Uhr die 39. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Weihnachtsgrüße des Gemeinderats durch den Bürgermeister
4. Bauantrag - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, Errichtung eine Carports
5. Bauantrag - Dachgeschoßausbau im Dorfgemeinschaftshaus in Obersachsen
6. Änderung der Gemeindegrenze Diespeck im Bereich B8 und B470
7. Anhebung de Gewerbesteuerhebesatzes auf 350 v.H. ab 1.1.2018
8. Verordnung über das Halten von Hunden
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30. November 2017
In der Gemeinde Diespeck wird es eine Bürgerbefragung geben. Sie kann schriftlich oder auch online abgegeben werden.
Der Jahresantrag zur Städtebauförderung wurde verabschiedet - auf unsere Anregung hin wurde die Sanierung der Sudeten- und der Pommernstraße mit aufgenommen.
Wir haben den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst. Gerne hätten wir einen ortsansässigen Planer mit der Gesamtplanung betraut, dies wurde mehrheitlich aber abgelehnt.
Die erste Planung für die Sanierung der Sudeten- und Pommernstraße wurde vorgestellt. Neben anderen Änderungswünschen soll der Verlauf der Gehwege geändert werden.
Die Sanierung eines Stücks des Betonweges am Ortsausgang von Ehe in Richtung Neustadt wurde beauftragt.
Kommunen sind gezwungen ihre Wasser- und Abwassergebühren kostendeckend zu erheben. Unsere Abwassergebühren wurden 2003 zuletzt angepasst, inzwischen ist hier ein Defizit aufgelaufen. Zur Deckung müssen die Abwassergebühren entsprechend erhöht werden. Im Frischwasserbereich können die Gebühren gesenkt werden. Zukünftige Investitionen (3.000.000€) müssen anteilig über Verbesserungsbeiträge erhoben werden.
Wir konnten uns mit dem Vorschlag einer verbrauchsabhängigen Abwassergebühr von 3,92 €/m³ und einem Frischwasserpreis von 2,39 €/m³ leider nicht durchsetzen. Mit diesen Gebührensätzen hätte die Preiserhöhung verbrauchsabhängig für alle Haushalt bei ca. 23% gelegen. Wir sind der Meinung, dass jeder Haushalt soviel bezahlt, wie er auch wirklich verbraucht, alles andere sehen wir als ungerecht an. Bei Einführung einer Grundgebühr "subventionieren" Wenigverbraucher die Gebühren der Mehrverbraucher.
Beschlossen wurde die Einführung einer monatlichen Grundgebühr von 5€ und ein Abwasserpreis von 3,50 €/m³ (beinhaltet 11 Ct/m³ für zukünftige Investitionen). Die Frischwassergebühr sinkt von 2,63 €/m³ auf 2,39 €/m³. Damit ergibt sich eine nur eine teilweise verbrauchsabhängige Preiserhöhung. Sie beträgt z.B. bei 40 m³ jährlich (1 Personenhaushalt) ca. 44%, Haushalte mit einem Verbrauch von 150 m³/Jahr werden mit ca. 22% mehr belastet. Durch die Einführung der Grundgebühr wird dem Verbraucher ein niedriger Kubikmeter Abwasserpreis suggeriert. Auch bei dieser Variante müssen zukünftige Investitionen über Verbesserungsbeiträge erhoben werden. Die zu finanzierenden Investitionskosten sind durch die "Vorfinanzierung" ca. 200.000€ niedriger.
Es erfolgt die Feststellung der Jahresrechnung. Die Verwaltung und der Bügermeister wurden entlastet.
Der Festplatz darf zukünftig als Parkfläche genutzt werden - die Erweiterung der Judohalle machte weitere Stellplätze notwendig.
Dem Bauantrag zur Errichtung einer Gaube wurde zugestimmt.
Keine Einwände gab es zur Änderung des Regionalplanes Westmittelfranken (8), Windkraft Anhörungsverfahren.
Die Straßen (Pahreser Weg, Dachsbacher Weg) und Teilflächen (Gerdardshöfer Weg) im Baugebiet Dettendorfer Weg wurden gewidmet.
Um die Parksituation in der Thüringer Straße zu verbessern, wurde unserer seits angeregt, die teilweise Nutzung des Gehwegs als Parkraum zuzulassen. Natürlich nur dort, wo dieser breit genug ist.
Am Donnerstag, den 30. November, findet um 19:30 Uhr die 38. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bürgerbefragung in der Gemeinde Diespeck: Idee und Durchführungsbeschluss
4. Jahresantrag Städtebauförderung 2018
5. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Gewerbegebiet "Am Laubfeld" in Diespeck
6. Straßen- und Gehwegeunterhalt
6.1. Sanierung der Sudentenstraße (Pommernstraße) - Aufgabenstellung und Lösungsdiskussion
6.2. Auftragsvergabe: Ausbauen des Betonweges am Ortsausgang von Ehe in Richtung Neustadt
7. 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung -
Kalkulation der Abwassergebühren für den Zeitraum 2018 bis 2021
8. 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung -
Kalkulation der Wassergebühren für den Zeitraum 2018 bis 2021
9. Haushaltsangelegenheiten
9.1. Feststellung der Jahresrechnung 2016
9.2. Entlastung der Jahresrechnung 2016
10. Erweiterung der Judohalle (DTV Diespeck): Genehmigung der Nutzung des Festplatzes als Parkfläche
11. Formale Zustimmungsverfahren
11.1. Bauantrag: Errichten einer Gaube
11.2. 23. Änderung des Regionalplanes Westmittelfranken(8) Teilkapitel 6.2.2 "Windkraft" Anhörungsverfahren
11.3. Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 18 Gewerbegebiet Peppenhöchstädt, Markt Uehlfeld
11.4. Verfügung über die Widmung der öffentlichen Straße Pahreser Weg
11.5. Verfügung über die Widmung der Teilfläche "Gerhardshöfer Weg"
11.6. Verfügung über die Widmung der öffentlichen Straße "Dachsbacher Weg"
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. September 2017
Als Listennachfolger des BF wurde Dr. Carolus Schenke vereidigt. Dem Vorschlag zur Änderung der Ausschußbesetzung wurde zugestimmt. Der Befreiung zu TOP 5 wurde ebenfalls zugestimmt. Der Antrag zu TOP 6 wurde länger diskutiert und dann mit einer Stimme Mehrheit angenommen. Der Antrag von TOP7 wurde vertagt. Zu diesem Thema wird sich der Bauausschuss in seiner nächsten Sitzung zu einem Ortstermin im "Aischtalblick" treffen. Dem ländlichen Entwicklungskonzept wurde in der vorgelegten Form zugestimmt. In Diespeck werden neue Gewerbeflächen ausgewiesen. Der Vorschlag einer ersten Erschließungsplanung wurde angenommen. Die Entwässerungs- und Sanierungsplanung geht voran. Die Tennisplätze der Tennisfreund Diespeck sollen saniert werden. Die Gemeinde Diespeck übernimmt hierfür eine Bürgschaft. Für zwei Jahre soll die Gemeinde Mitglied bei der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungmanagement) werden. Die Brücken in Stübach (Alter Kirchenweg) und nach Gutenstetten (Fuss- und Radweg) werden erhalten. Der jetzige Zustand bedarf keiner Sanierung.
Am Donnerstag, den 28. September, findet um 19:30 Uhr die 37. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
1. Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderats
2. Änderung der Ausschußbesetzungen des Gemeinderats
4. Wiesenbrütergebiete im Aischtal und der Ranachaue, Sachvortrag für Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensräume
5. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg", Errichtung eine Mehrfamilienhauses
6. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg", Errichtung eines Sichtschutzzaunes
7. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 24 "Wohnbaugebiet am Käswasen", Errichtung einer Stützwand aus Pflanzringen
8. Beschluss über die Endfassung des integrierten ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK)
9. Erschließung neuer Gewerbegebiete in Diespeck: Sachstand
10. Generalentwässerungsplan und Kanalsanierung: Sachstand und Ausgabenbeschluß
11. Bürgschaftserklärung für die Tennisfreunde Diespeck
12. KGST - Mitgliedschaft der Gemeinde Diespeck
13. Erhalt von Brücken im Gemeindegebiet Diespeck
14. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27. Juli 2017
Der Haushalt 2017 wurde beschlossen.
Die vorliegenden Bauanträge wurden genehmigt.
Nachdem jetzt das Baumkataster vorliegt, wurden 20.000,- Euro für die dringensten Baumpflegemaßnahmen bereitgestellt.
Die Sanierung eines Teils der Schleifmühlstraße - einschließlich Gehweg und Bachufer - wurde beauftragt.
Die Örtlichkeit für die Baumbestattungen im Diespecker Friedhof bleiben unverändert.
Der Auftrag wurde vergeben, die Auswechslung der Thermostatventile in der Grund- und Mittelschule Diespeck sollen zeitnah erfolgen.
Am Donnerstag, den 27. Juli, findet um 19:30 Uhr die 36. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Haushalt 2017: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 und den Haushaltsplan 2017
4. Haushalt 2017: Beschlussfassung über die Finanzplanung für die Jahre 2016-2020 (Anlage zum Haushaltsplan 2017)
5. Bauantrag - Errichtung zweier Lagerhallen für Fahrzeugteile
6. Bauantrag - Dachsanierung mit Erweiterung einer Gaube
7. Bebaungsplan (Brauhaus Neustadt) der Stadt Neustadt a.d. Aisch, öffentliche Auslegung nach Änderungen
8. Baumkataster: Bereitstellung von Mitteln zur Erledigung einer ersten Tranche Baumpflegearbeiten
9. Auftragsvergabe: Sanierung Straße, Gehweg und Bachufer in der Schleifmühlstraße
10. Fußweg zum "Friedwald" im Diespecker Friedhof
11. Auftragsvergabe: Auswechslung der Thermostatventile in der Grund- und Mittelschule Diespeck
12. Amtsniederlegung eines Gemeinderats
13. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 7. Juli 2017
Der Rechenschaftsbericht wurde zur Kenntnis genommen und die Haushaltsüberschreitungen genehmigt. Der Antrag auf Befreiung wurde vertagt; hierzu soll die Unterschrift des Nachbars eingeholt werden. Der Erneuerung der Dacheindeckung wurde zugestimmt. Der Auftrag für die Tragkraftspritze wurde vergeben. Die Thermostatventile in der Schule sollen ausgewechselt werden.
Am Montag, den 7. Juli, findet um 19:00 Uhr die 35. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung
4. Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen in 2016
5. Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 6 "Am Willenbach", Brunnenstraße
6. Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetz zur Erneuerung der Dacheindeckung, Bamberger Straße
7. Vergabe Beschaffung einer Tragkraftspritze für FF Dettendorf, Löschgruppe Ober- und Untersachsen
8. Auswechslung der Thermostatventile in der Grund- und Mittelschule
Die Anzahl der Feldgeschworenen für die Siebnerei Diespeck wurde auf 8 erhöht. Zwei neue Feldgeschworene wurden vereidigt.
Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen im Wohngebiet "Am Käswasen" wurde nicht stattgegeben. Die Antragsteller erhalten den Hinweis, dass sie ein Gartenhaus an einer anderen Stelle errichten können.
Dem Bauantrag - Errichtung eine Mehrfamilienwohnhauses im neuen Baugebiet "Am Dettendorfer Weg" wurde zugestimmt. Genehmigt wurde der Antrag auf Bau von zwei zusätzlichen Hallen eines ortsansässigen Unternehmens.
Teilstücke der Schleifmühl- und Schlesienstraße werden saniert.
Die Errichtung eines Hotspots am Sport- und Gemeindezentrum wurde aus Kostengründen abgelehnt.
Die Ausfallbürgschaft für den DTV Diespeck wird übernommen.
Dem Antrag MSC-Aischgrund 56. Internationale Zuverlässigkeitsfahrt auf Zustimmung zur Benutzung gemeindlicher Grundstücke wurde zugestimmt.
Es gab keine Einwände gegen den Bebauungsplan Brauhaus Neustadt der Stadt Neustadt sowie den Bebauungsplan "Winterleiten" der Gemeinde Gutenstetten.
Einer Änderung des Flächenutzungsplanes der Gemeinde Gutenstetten steht nichts entgegen.
Am Donnerstag, den 27. April, findet um 19:30 Uhr die 34. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
2. Festlegung der Zahl der Feldgeschworenen für die Siebnerei Diespeck und Vereidigung von zwei neuen Feldgeschworenen.
4. Bauantrag - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen im Wohngebiet "Am Käswasen"
5. Bauantrag - Errichtung eine Mehrfamilienwohnhauses im neuen Baugebiet "Am Dettendorfer Weg"
6. Straßen- und Gehwegsanierungen 2017 - Überblick
7. BayernWLAN - Errichtung eines Hotspots am Sport- und Gemeindezentrum
8. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den DTV Diespeck
9. Antrag MSC-Aischgrund 56. Internationale Zuverlässigkeitsfahrt, Zustimmung zur Benutzung gemeindlicher Grundstücke
10. Bebauungsplan Brauhaus Neustadt der Stadt Neustadt, Behördenbeteiligung
11. Bebauungsplan "Winterleiten" Gemeinde Gutenstetten, Stellungnahme im Rahmen Träger öffentlicher Belange
12. Änderung des Flächenutzungsplanes der Gemeinde Gutenstetten
Zwei neue Siebner für Stübach wurden feierlich vereidigt.
Die Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze PFPN 10-1000 für
die Löschgruppe Ober- und Untersachsen wurde beschlossen. Die Kosten werden ca. 10.000 Euro betragen, die Gemeinde wird voraussichtlich eine Förderung von 4700,- Euro erhalten.
Dem Bauantrag zum Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses in der Blumenstraße wurde zugestimmt.
Der Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Untersachsen wurde genehmigt.
Dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen" wurde stattgegeben. Das geplante Gartenhaus darf errichtet werden.
Dem Vertrag über die Kommunale Allianz NeuStadt & Land und der Aufnahme der Gemeinden Ipsheim und Baudenbach wurde zugestimmt.
Die nicht benötigten Haushaltsreste aus 2015 werden aufgelöst.
Die Übernahme der Ausfallbürgschaft für den DTV Diespeck 1927 e.V. wurde in nicht-öffentlicher Sitzung beraten.
Am Donnerstag, den 23. März, findet um 19:30 Uhr die 33. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
1. Vereidigung Siebner für Stübach
2. Eröffnung, Begrüßung
3. Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze PFPN 10-1000 für die Löschgruppe Ober- und Untersachsen
5. Bauantrag Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses in der Blumenstraße
6. Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses in Untersachsen
7. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 24 "Wohngebiet am Käswasen"
8. Vertrag über die Kommunale Allianz NeuStadt & Land - Aufnahme der Gemeinden Ipsheim und Baudenbach
9. Absetzung von Haushaltsresten aus 2015
10. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den DTV Diespeck 1927 e.V. 1927 e.V.
Die mittelfristige Investitionsplanung für 2017-2020 der Gemeinde Diespeck wurde mit kleinen Änderungen beschlossen. Die grössten Posten sind die Erweiterung der Kinderkrippe (540.000 Euro), der Kanalbau und -Sanierung (350.000 Euro) und der Ausbau des Dammweges (100.000 Euro).
Der Verwaltungsgesellschaft Sport- und Gemeindezentrum Diespeck wurden Mittel bis maximal 45.000 Euro zum Ausgleich des voraussichtlichen Betriebskostendefizits bereitgestellt. Die Gesellschaft soll regelmäßig dem Gemeinderat zur Defizitsituation berichten.
Für die Ersatzbeschaffung des "Bauhof-Sprinters" wurden 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Das geplante Begegnungshaus wird nicht Bestandteil des Seniorenzentrums sein. Letztendlich waren für diese Entscheidung die gesteigerten Kosten der Grund. Die für eine Förderung notwendige öffentlich Ausschreibung hätte zu höheren Baukosten geführt, die die Gemeinde zu einem gewissen Teil hätte tragen müssen. Das Begegnungshaus soll im Umfeld des Seniorenzentrums an anderer Stelle mit geringeren Kosten und mehr Zeit für die Planung und Einbeziehungen der örtlichen Vereine errichtet werden.
Das Freizeitwegenetz im Bereich Obersachsen soll durch die Aufstellung von Infortafeln und einer Sitzgruppe besser ausgebaut werden.
Die KGSt-Vergleichsringe zeigten auf, dass die Verwaltung und der Bauhof im Vergleich zu den anderen Kommunen, gut aufgestellt sind.
Die Festsetzung 1.5 des Baugebietes "Am Dettendorfer Weg 1" (Länge von Garagen und Anbauten auf der Grenze maximal 7 m) bleibt unverändert.
Am Donnerstag, den 22. Februar, findet um 19:30 Uhr die 32. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt
3. Mittelfristige Investitionsplanung 2017-2020 der Gemeinde Diespeck
3.1 Ausgleich des Defizits der Verwaltungsgesellschaft Sport- und Gemeindezentrum Diespeck
3.2 Mittelbereitstellung für die Ersatzbeschaffung des "Bauhof-Sprinters"
4. Begegnungshaus Diespeck: Finaler Variantenbeschluss
5. Optimierung des Freizeitwegenetzes im Bereich Obersachsen, Auftragsvergabe Lieferung von Infortafeln u.a.
6. KGSt-Vergleichsringe: Präsentation ausgewählter Ergebnisse und Schlussfolgerungen
7. Diskussion der Festsetzung 1.5 des Baugebietes "Am Dettendorfer Weg 1"
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Januar 2017
Unsere neue Gemeinderätin wurde vereidigt, die Ausschussbesetzung geändert.
Dem Antrag auf Neubau einer Halle zur Kunststofffertigung auf einem Grundstück in Neumühle wurde zugestimmt.
Der Bauantrag zur Nutzungsänderung einer bestehenden Mehrzweckhalle zum Schweinemaststall und Neubau einer Lagerhalle wurde ebenfalls genehmigt.
Der Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg" wurde vertagt. Mit einer Befreiung würde ein Präzedenzfall geschaffen. Ein kleiner Arbeitskreis soll sich mit dem Thema beschäftigen.
Die Förderung von Rigolen wurde beschlossen.
Die Mittel zur Renovierung der Sportgaststätte werden bereitgestellt.
Am Donnerstag, den 26. Januar, findet um 19:30 Uhr die 31. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
1. Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderates
4. Änderung der Ausschussbesetzung
5. Bauantrag - Neubau einer Halle zur Kunststofffertigung auf einem Grundstück in Neumühle
6. Bauantrag zur Nutzungsänderung einer bestehenden Mehrzweckhalle zum Schweinemaststall und Neubau einer Lagerhalle
7. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 26 "Am Dettendorfer Weg"
8. Förderung von Zisternen und Rigolen
9. Mittel zur Renovierung der Sportgaststätte, Ausgabenbeschluss
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2016
Die Bauvoranfrage zur Erweiterung eines bestehenden Gasthauses wurde behandelt. Es müssen Abstandsflächen eingehalten und Parkplätze gebaut werden.
Dem Bauantrag zur Errichtung einer Garage wurde zugestimmt.
Der Tagesordnungspunkt KGSt-Vergleichsringe wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.
Dem Antrag auf Sondernutzung durch die Deutsche Textilhilfe für das Bayer. Rote Kreuz Neustadt a.d. Aisch zur Aufstellung von Alttextil-Sammelcontainern wurde nicht zugestimmt, ggf. sollte ein Container in der Deponie in Dettendorf aufgestellt werden.
Die Ausschreibung für die Erweiterung der Kinderkrippe kann und soll beschränkt erfolgen.
Der Gemeinderat nimmt den Bebauungsplan für den Ortsteil Reinhardshofen zur Kenntnis.
Die Ausbesserung eines Flurweges in Obersachsen Gemarkung Dettendorf soll nur erfolgen, wenn sich kein Kaufinteressent findet.
Unter Sonstiges wurde der Gemeinderat informiert, dass der Landkreis - entgegen seiner Versprechungen bzgl. Erweiterung der bestehenden Deponie in Dettendorf - angrenzendes Land östlich der Deponie gekauft hat. Wir werden uns hier weitere Schritte überlegen müssen.
Am Donnerstag, den 22. Dezember, findet um 19:30 Uhr die 30. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bauvoranfrage - Erweiterung eines bestehenden Gasthauses
4. Bauantrag - Errichtung einer Garage
5. KGSt-Vergleichsringe: Präsentation ausgewählter Ergebnisse und Schlussfolgerungen (KGSt: Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement)
6. Antrag auf Sondernutzung durch die Deutsche Textilhilfe für das Bayer. Rote Kreuz Neustadt a.d. Aisch zur Aufstellung von Alttextil-Sammelcontainern
7. Sachstand Erweiterung Kinderkrippe und Vorbereitung der Ausschreibung
8. Bebauungsplan für den Ortsteil Reinhardshofen: Beteiligung Träger öffentlicher Belange
9. Ausbesserung eines Flurweges in Obersachsen Gemarkung Dettendorf
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24. November 2016
Der Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses wurde genehmigt.
Dem Anliegen über das Ausscheiden aus einem kommunalen Ehrenamt als Feldgeschworener wurde stattgegeben.
Das Baumkataster für die Gemeinde Diespeck soll eingeführt werden.
Der Rechenschaftsbericht 2015 wurde zur Kenntnis genommen, die Jahresrechnung festgestellt und die Entlastung beschlossen.
Die Über- und außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben 2015 wurden genehmigt.
Der Städtebauförderungsjahresantrag für 2017 wurde um Mittel für die Planung Neugestaltung Dammweg erweitert.
Die Beschaffung von Rauchwarnmeldern für gemeindliche Gebäude wurde vertagt. Es sollen weitere Angebot eingeholt werden.
Am Donnerstag, den 24. November, findet um 19:30 Uhr die 29. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bauantrag - Errichtung eines Einfamilienhauses
4. Feststellung über das Ausscheiden aus einem kommunalen Ehrenamt als Feldgeschworener
5. Einführung eines Baumkatasters für die Gemeinde Diespeck
6. Rechenschaftsbericht 2015
7. Städtebauförderung Jahresantrag 2017
8. Feststellung der Jahresrechnung 2015
9. Entlastung der Jahresrechnung 2015
10. Über- und außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben 2015
11. Beschaffung von Rauchwarnmeldern für gemeindliche Gebäude
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Oktober 2016
Dem Bauantrag Bauanträge: Seniorenzentrum Diespeck Bauabschnitt 1 wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die Erweiterung der Kinderkrippe wurde auf den Weg gebracht, nun kann die Ausschreibung beginnen.
Zum Verkehrskonzept Diespeck wurden folgende Beschlüsse gefasst: die Überwachung des ruhenden Verkehrs beginnt umgehend, die entsprechenden Schilder werden zeitnah aufgestellt. Die Geschwindigkeit wird im gesamten Ort auf Tempo 30 begrenzt (Rechts vor Links!), Ausnahmen sind die Sand- und die Schleifmühlstraße hier bleibt es bei 50 km/h. Leider konnten wir uns nicht durchsetzen, dass in der Sandstraße vom Rathaus bis Hammerweg (Schulweg) auch Tempo 30 gelten soll. Der dortige Fussgängerüberweg wird durch optische Anzeigen, z.B. Blinkleuchten gesichert. Gleiches gilt für die Bergstraße vor dem Kinderhort, der Eymoutierstraße vor dem Kindergarten sowie für die Dettendorfer Straße/Einmündung An der Strut. Dort soll evt. auch ein Fußgängerüberweg geschaffen werden. Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte (Smiley) sollen in Dettendorf, Untersachsen, Stübach sowie in der Sandstraße in Diespeck angebracht werden.
Die Sanierung der WC-Anlage im Pavillon der Schule soll in den Herbstferien erfolgen. Die eingegangen Angebote werden seitens der Verwaltung geprüft, der Auftrag dann an den kostengünstigsten Anbieter vergeben werden.
Vor der Erstellung von Stellplätzen mit Rasengittersteinen im Bereich Thüringer Straße soll eine Umfrage bei den Anliegern durchgeführt werden, um den Bedarf zu ermitteln.
Am Donnerstag, den 13. Oktober, findet um 19:30 Uhr die 28. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bauanträge: Seniorenzentrum Diespeck Bauabschnitt
4. Bauantrag zur Erweiterung der Kinderkrippe
5. Verkehrskonzept Diespeck: Ergebnisse "Runder Tisch" und Beschlüsse
6. Grundschule Diespeck: Sanierung der WC-Anlage im Pavillon
7. Erstellung von Stellplätzen mit Rasengittersteinen im Bereich Thüringer Straße
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. September 2016
Dem Bauantrag auf Neubau eines Kälberstalls im Außenbereich wurde zugestimmt.
Zeitnah werden keine Sanierungsmaßnahmen in der Schlesienstraße durchgeführt. Erst muss der Zustand des Kanal geklärt werden. Dazu wird eine Kanalbefahrung vordringlich - im Rahmen der Kanalsanierung des kompletten Orts - durchgeführt.
Beschlossen wurde das von Büro GBI vorgestellte Kanalsanierungskonzept: ausgehend von bekannten "Problemzonen" und Bereichen mit unbekanntem Status soll Zug um Zug das komplette Kanalnetz untersucht werden. Dafür soll im Haushalt in den nächsten Jahren jeweils ein fünfstelliger Betrag eingeplant werden.
Mit der Anschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof wurde der Bürgermeister beauftragt. Es sollen weitere Angebote - auch für gebraucht Fahrzeuge - eingeholt werden.
Dem Gebrauchsüberlassungsvertrag Langhaus Sachsen mit dem Dorfverein wurde zugestimmt.
Die Anordnung von Tempo 30 in der Neustädter Straße bis zum Kreisverkehr allein macht nach Meinung des Gemeinderats keinen Sinn. Hier sollte darauf gedrungen werden, dass auch die anderen, auf den Kreisel zuführenden Straßen geschwindigkeitsbeschränkt werden.
Die Straßen im Baugebiet "Am Dettendorfer Weg I" werden Dachsbacher Weg und Pahreser Weg heißen. Mit unserem Vorschlag, die Namen angrenzender Flurstücke zu verwenden, konnten wir uns leider nicht durchsetzen.
Der Tagesordnungspunkt Begegnungshaus im Seniorenzentrum: Erörterung des Raumkonzepts wurde in die nichtöffentliche Sitzung verschoben.
Die Kostenberechung für die Erweiterung unserer Kinderkrippe liegt vor. Sie beläuft sich auf ca. 540.000,- Euro und liegt ca. 10% über der ersten Kostenschätzung.
Unter Sonstiges wurden von uns folgende Punkte angesprochen:
Die Bankette des Ringweges (Verbindungsstraße zum Neustädter Industriegebiet) sind in einem ganz schlechten Zustand und sollten noch im Herbst wieder verbessert werden.
Die zur Parkraumüberwachung notwendigen Verkehrsschilder können schon jetzt aufgestellt werden.
Heckenschneidarbeiten (hier: An der Vogelstange) sollten zukünftig mit etwas mehr bedacht und nicht ganz so rigoros durchgeführt werden.
Am Donnerstag, den 22. September, findet um 19:00 Uhr die 27. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bauantrag - Neubau eines Kälberstalls im Außenbereich
4. Sanierungsmaßnahmen Schlesienstraße - Abstimmung des Umfangs
5. Kanalsanierungskonzept: Disussion der Heransgehensweise und Maßnahmen bis 2020
6. Anschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof
7. Gebrauchsüberlassungsvertrag Langhaus Sachsen mit dem Dorfverein
8. Neustädter Straße - Anordnung Tempo 30 bis zum Kreisverkehr
9. Baugebiet "Am Dettendorfer Weg I": Vergabe eines Straßennamens
10. Begegnungshaus im Seniorenzentrum: Erörterung des Raumkonzepts
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27. Juli 2016
Dem Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Neustädter Straße wurde zugestimmt. Mit diesem Bauvorhaben wird das Ortsbild in der Straße weiter aufgewertet - zwei nicht sanierungsfähige Altbauten werden diesem neuen Gebäude weichen und neuen Wohnraum schaffen.
Mit dem Neubau einer Pflegeeinrichtung mit 48 Pflegeplätzen wird in Diespeck jetzt auch für die Senioren in unserem Ort etwas ganz Neues entstehen. Wir freuen uns, dass nach der langen Planungsphase nun die Umsetzung ansteht.
Die Vorarbeiten auf dem vorgesehenen Gelände sind im vollen Gange.
Der Tagesordnungspunkt "Begegnungshaus im Seniorenzentrum: Erörterung des Raumkonzepts" wurde mangels Planungs-unterlagen vertagt.
Aufgenommen und beschlossen wurde der Tagesordnungspunkt "Vergabe der Ausschreibungsvorbereitung der Kanalverfilmung" durch unser Tiefbaubüro GBI.
Die Vorplanungsunterlagen zur Erweiterung der Kinderkrippe wurden vom beauftragten Architekturbüro Lehnert vorgestellt und fand im Rat einstimmige Zustimmung. Die Aufträge an die erforderlichen Fachplaner wurde vergeben.
Die Anschaffung von Beschattungsobjekten für die Kinderkrippe wurde nochmals diskutiert. Die Entscheidung fiel zugunsten eines modernen Sonnensegels.
Vorschläge für Straßennamen im Baugebiet "Am Dettendorfer Weg I" kamen aus allen Fraktionen. Sie wurden gesammelt; eine Entscheidung wird dann in einer der nächsten Sitzungen gefällt. Wir haben Namen von ehemaligen Bürgermeistern oder die Benennung nach naheliegenden Flurnamen vorgeschlagen - "An den Kreuzeichen" und "Am Strutschlag".
Die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen liegen vor und sollen im Arbeitskreis Verkehr besprochen werden. Die weitere Vorgehensweise - Information der Bevölkerung, Start der Überwachung des ruhenden Verkehrs umgehend - wurde beschlossen.
Der Zweckvereinbarung zur Überwachung des ruhenden Verkehrs mit der Gemeinde Markt Erlbach wurde zugestimmt.
Mit dem Beschluss zur Ausweitung des Anruf-Sammel-Taxis (AST) auf die Gemeinden der erweiteren Allianz erhoffen wir uns eine Verbesserung im öffentlichen Personennahverkehr - vor allem für die Ortsteile der Kommunen. Hier ist eine ausführliche Information der Bürger sehr wichtig.
Am Donnerstag, den 28. Juli, findet um 19:00 Uhr die 26. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bauantrag - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses
4. Bauantrag - Neubau einer Pflegeeinrichtung mit 48 Pflegeplätzen
5. Begegnungshaus im Seniorenzentrum: Erörterung des Raumkonzepts
6. Erweiterung der Kinderkrippe: Erörterung der Vorplanungsunterlagen
7. Kinderkrippe Diespeck: Anschaffung von Beschattungsobjekten
8. Baugebiet "Am Dettendorfer Weg I": Vorschläge für künftige Straßennamen
9. Verkehrskonzept Gemeinde Diespeck: Sachstand, nächste Schritte
10. Zustimmung zur Zweckvereinbarung Überwachung des ruhenden Verkehrs
11. Verbesserung des ÖPNV: Anruf-Sammel-Taxis - Ausweitung auf die kommunale
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Juni 2016
Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 4 für ein Carport wurde zugestimmt. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2016 wurden verabschiedet. Mit der Erhöhung der Verschuldung durch die Aufnahme eines Darlehens steigt die pro Kopf Verschuldung auf 838 Euro. Damit steigt auch die notwendige Tilgung auf 287.000 Euro an. Die Straßen und Wege im neuen Baugebiet "Am Dettendorfer Weg I" werden mit LED-Leuchten ausgestattet. Leider wurde für den Innenbereich die Anschaffung von warmweißen LEDs beschlossen. Unsere Argumente für eine neutralweiße Beleuchtung für das gesamte Gebiet - leicht geringerer Verbrauch und ganz wichtig - bessere Sichtbarkeit von Fußgängern und Verkehrsteilnehmern - konnten die Mehrheit nicht überzeugen. Wärme und Behaglichkeit zählt für die Befürworter mehr als Sicherheit. Wenigstens wollten diese keine orangfarbige Natriumdampf HST-Beleuchtung mehr... Unser Ansinnen, dass die Beleuchtung nach der DIN EN 13201 ausgeführt werden soll, wird geprüft. Die Versetzung des Kriegerdenkmals in Dettendorf und Anlage eines Dorfplatzes wurde beschlossen. Mehrheitlich sprach sich die SPD-Fraktion dagegen aus. Unserer Meinung nach wurde nicht die von der Mehrheit der Dettendorfer Bürger geforderte kostengünstige Lösung verabschiedet. Hierzu gehört keine Sitzgruppe mit Pergola und auch kein Backofen. Die Nutzung dieses Platzes für kleinere Dorffeste direkt neben dem Kriegerdenkmal halten wir für pietätlos. Die Übernahme der Pflege des Kunstwerks im Kreisel durch die Stadt Neustadt und die Gemeinde Diespeck soll weiter geprüft werden (Energie- und Wasserkosten, Wartung). Der öffentlich-rechtliche Vertrag der erweiterten kommunalen Allianz NeuStadt & Land wird inhaltlich präzisiert. Der Kostenregelung für die Verwaltungskosten bei der Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs mit der Gemeinde Markt Erlbach wurde zugestimmt. Die 10. Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB, Flur-Nr. 1635/1 Gemarkung Diespeck wurde verabschiedet. Der Ausgleich des Defizits der Verwaltungsgesellschaft Sport- und Gemeindezentrum Diespeck wurde genehmigt.
Am Donnerstag, den 26. Juni, findet um 19:30 Uhr die 24. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bauantrag - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 4
5. Baugebiet "Am Dettendorfer Weg 1": Beschluss über die Ausgestaltung der Straßen- und Wegebeleuchtung
6. Versetzung Kriegerdenkmal Dettendorf und Dorfplatzlösung - Festlegung des Vorgehens
7. Gestaltung des Kreisels B8 - B470
8. Kommunale Allianz NeuStadt & Land; öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft
9. Kostenregelung für die Verwaltungskosten bei der Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs mit der Gemeinde Markt Erlbach
10. Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB, Flur-Nr. 1635/1 Gemarkung Diespeck, Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluß
11. Ausgleich des Defizits der Verwaltungsgesellschaft Sport- und Gemeindezentrum Diespeck
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2016
Der Erweiterungsbau der Kinderkrippe in Diespeck wurde beschlossen. Die Planungen können beginnen.
Der Gemeinderat war sich einig, dass die Förderung für den Abriss von bestehenden, nicht erhaltenswerten Gebäuden erfolgen soll. Hier soll jeder Antrag unabhängig geprüft und beschieden werden.
Der Bildung von Haushaltsresten aus 2015 für das Baugebiet "Am Dettendorfer Weg I" wurde zugestimmt
Bei der Thematik Genehmigung von Feuerwerken sieht der Gemeinderat momentan keinen Handlungsbedarf.
Die Errichtung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge wird zurückgestellt - die technische Entwicklung wird sich schnell fortsetzen, der aktuelle Bedarf ist nicht gegeben, weitere Anbieter sollen später angefragt werden.
Die Optimierung der Biomüll-Vergärungsanlage am Standort Dettendorf - Neubau eines Blockheizkraftwerkes - kann durchgeführt werden. Der Antrag auf Überdachung eines Fahrsilos im Aussenbereich von Stübach fand Zustimmung.
Um die Verwaltung zu entlasten soll die Protokollführung in Gemeinderats- und Ausschusssitzungen weniger umfangreich ausgeführt werden, dafür werden die Protokolle spätestens nach 4 Wochen fertiggestellt und verteilt.
Am Donnerstag, den 19. Mai, findet um 19:30 Uhr die 23. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Erweiterungsbau der Kinderkrippe in Diespeck - Grundsatzentscheidung
4. Beratung kommunale Förderung Abriss von bestehenden Gebäuden
5. Bildung von Haushaltsresten aus 2015
6. Genehmigung von Feuerwerken
7. Kooperationsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Ladestation für Elektrofahrzeuge
8. Bauanträge
8.1. Bauantrag - Optimierung der Biosmüll-Vergärungsanlage am Standort Dettendorf - Neubau eines Blockheizkraftwerkes
9. Art der Protokollführung in Gemeinderats- und Ausschusssitzungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. April 2016
Dem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetz zur Renovierung eines Hauses in Stübach wurde zugestimmt.
Der erste Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Stübach sowie der erste und zweite Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Dettendorf wurden bestätigt.
Als Betriebsbeauftragter für den Gewässerschutz wurde H. Rupprecht gewählt. Wir bedanken uns bei H. Rupprecht und wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen Ehrenamt.
Bzgl. Städtebauförderung Bauabschnitt III, Förderung privater Maßnahmen im Straßenbereich der Neustädter Straße, wurde ein Fördersatz von bis zu 50% für Verbesserungen von Zäunen und Einfriedungen beschlossen. Damit soll für die Anwohner ein zusätzlicher Anreiz gegeben werden.
Die Standort der Straßenbeleuchtung im Baugebiet Dettendorfer Weg I wurde festgelegt, mehrheitlich besteht Übereinstimmung in der Anschaffung von LED-Leuchten. Wir konnten die Mehrheit überzeugen, dass vor der Vergabe weitere Informationen, eine Besichtigung von bestehenden Leuchten in angrenzenden Kommunen und beim Hersteller, sinnvoll sind. Erst dann soll über den Lampenkörper sowie Leuchtmittel entschieden werden.
Am Donnerstag, den 28. April, findet um 19:30 Uhr die 22. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetz
4. Kommandantenwahl Freiwillige Feuerwehr Stübach
5. Kommandantenwahl Freiwillige Feuerwehr Dettendorf
6. Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Gewässerschutz
7. Städtebauförderung Bauabschnitt III, Förderung privater Maßnahmen im Straßenbereich der Neustädter Straße
8. Baugebiet Dettendorfer Weg I; Vergabe der Straßenbeleuchtung
Bericht aus der Gemeinderatsitzung vom 24. März 2016
Dem Bauantrag auf Begradigung des Geländes und Errichtung eines Schuppens auf einem Grundstück in Obersachsen wurde zugestimmt.
Die weitere Vorgehensweise bzgl. Verkehrskonzept wurde beschlossen: an ausgewählten Standorten werden verdeckte Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Die Auswertung soll zeigen, wo durch geeignete Maßnahmen eine Geschwindigkeitsreduzierung erreicht werden muss. Durch eine Zonenausweisung und Überwachung soll die Parksituation im Umfeld Rathausplatz verbessert werden. Eine weitere Verbesserung soll ggf. eine Verkehrserziehung in der Schule, die auch öffentlich wirksame Maßnahmen (Geschwindigkeitsüberwachung, Parkverhalten) beinhaltet, bringen.
Der Neustrukturierung der Schulverbünde "Mittelschulverbund
Höchstadt/Aisch und Umland" und Mittelschule Diespeck steht aus Diespecker Sicht nichts im Weg. Eine Beförderung von Diespecker Kindern in die Uehlfelder Schule soll es nicht geben.
Der Bürgermeister wurde ermächtigt nach Vorliegen der Angebote und notwendigen Voraussetzungen bzgl. Förderung, die Innenausstattung für das Dorfhaus Sachsen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Die Erklärungen zur Zweckbindungsfrist und Nachhaltigkeit zum LEADER-Förderantrag wurde beschlossen.
Der Antrag auf Erstellung einer Einbeziehungssatzung für ein Grundstück in der Gemarkung Diespeck, Untersachsen wurde mehrheitlich gebilligt.
Die Sanierung/Modernisierung der WC-Anlagen in der Diespecker Schule wird vorangetrieben. Der Bauausschuss wird vor der nächsten Sitzung eine Besichtigung vornehmen, eine Kostenschätzung beauftragen sowie die weitere Vorgehensweise (Priorisierung der notwendigen Maßnahmen) beschließen. Der SPD-Fraktion ist es schon immer ein Anliegen, dass die Ausstattung und Erhaltung/Modernisierung der Schule durchgeführt wird - leider wurde in den vergangenen Jahren mehrheitlich mehr Wert auf das Umfeld der Schule, als auf die Renovierungen (auch engergetische Sanierung) im Innenbereich gelegt. Trotzdem war der Antrag des Elternbeirats - in dieser Form - der Sache nicht dienlich, die SPD-Fraktion hofft zukünftig auf eine bessere Kooperation, schließlich setzen wir uns als Gemeinderat stets für das Wohl der Gemeinde und die Erhaltung aller Diespecker Einrichtungen ein.
Am Donnerstag, den 24. März, findet um 19:30 Uhr die 21. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bauantrag Begradigung des Geländes und Errichtung eines Schuppens auf einem Grundstück in Obersachsen
4. Verkehrskonzept Diespeck
5. Neustrukturierung der Schulverbünde "Mittelschulverbund Höchstadt/Asich und Umland und Mittelschule Diespeck - Stellungnahme zum Anhörungsverfahren
6. Dorfgemeinschaftshaus Obersachsen - Vergabe der Innenausstattung
7. Förderantrag Leader Obersachsen, Zweckbindungsfrist, Erklärung zur Nachhaltigkeit.
8. Antrag auf Erstellung einer Einbeziehungssatzung für ein Grundstück in der Gemarkung Diespeck, Untersachsen
9. Sanierung/Modernisierung der WC-Anlagen in der Diespecker Schule
10. Sonstiges Wünsche und Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. Februar 2016
Der Gemeinderat berief 4 Personen in den Behindertenbeirat. Der Beirat wählt einen Sprecher / eine Sprecherin.
Die Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Gewässerschutz wurde vertagt. Die ehrenamtliche Position soll öffentlich ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung soll eine Tätigkeitsbeschreibung enthalten.
Der von unserem Planer vorgestellten Umgestaltung der Spielfläche am Gerhardshöfer Weg wurde gegen 3 Stimmen des BF´s zugestimmt.
Der Grundstücksteilung Brunnenstraße 8, Diespeck, wurde einstimmig zugestimmt, die Zufahrt kann über ein öffentliches Wegstück von der Sandstraße erfolgen.
Die Neuordnung des Anwesens "Am Sachsenbach 15" wurde diskutiert. Die Realisierung von Parkplätzen, einer seniorengerechten Sport- und Bewegungseinrichtung sowie die Gestaltung einer Erholungs- und Grünfläche wurde diskutiert. In die Umgestaltung soll das gesamte Umfeld Berg- und Schleifmühlstraße einbezogen werden.
Der Asphaltierung des Weges zum Langhaus Sachsen wurde zugestimmt. Positiv dabei ist, dass sich Anlieger und der Dorfverein an den Kosten beteiligen.
Dem Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Einrichtung einer LKW-Abstellfläche in der Neumühle wurde zugestimmt.
Der Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Mietwohnungen wurde genehmigt.
Der Tagesordnungspunkt zur Temporegelung in der Gemeinde Diespeck wurde auf die März-Sitzung vertagt. Hierzu soll erst noch ein "Runder Tisch" mit Fachleuten stattfinden.
Am Donnerstag, den 25. Februar, findet um 19:30 Uhr die 20. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Bestellung eines gemeindlichen Behindertenbeauftragten
4. Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Gewässerschutz
5. Spielplatzkonzept: Umgestaltung der Spielfläche am Gerhardshöfer Weg
6. Grundstücksteilung Brunnenstraße 8, Diespeck, Zufahrt und Bebaubarkeit
7. Neuordnung des Anwesens "Am Sachsenbach 15": weiteres Vorgehen
8. Befestigung des Weges zum Langhaus Sachsen
9. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Einrichtung einer LKW-Abstellfläche
10. Bauantrag - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Mietwohnungen
11. Optional: Temporegelung in der Gemeinde Diespeck
12. Sonstiges Wünsche und Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. Januar 2016
Dem Antrag auf Verlängerung einer Baugenehmigung wurde zugestimmt.
Dem Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle wurde genehmigt.
Die SPD-Fraktion unterstützte den Antrag zur Parkraum-überwachung, die von uns schon seit über 3 Jahren gefordert wird.
Nach dem positiven Bürgervotum über die Errichtung einer Motocross-Strecke nahe Dettendorf schloss sich der Gemeinderat der Bürgerschaft an und genehmigte das Vorhaben.
Das Kriegerdenkmal in Dettendorf wird in den Altenbucher Weg versetzt, ein Arbeitskreis kümmert sich um die Gestaltung des Platzes.
Gegen die Erweiterung und Ergänzung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren gab es keine Einwände. Die Ergänzungen der Vergaberichtlinien für das Baugebiet "Am Dettendorfer Weg 1" wurde beschlossen.
Am Donnerstag, den 28. Januar, findet die 19. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode im Feuerwehrhaus Dettendorf mit folgender Tagesordnung statt.
3. Antrag auf Verlängerung einer Baugenehmigung
4. Änderung Bauantrag - Neubau einer landwirtschaftlichen
5. Antrag BF zur Parkraumüberwachung
6. Errichtung einer Motocross-Strecke nahe Dettendorf
7. Versetzung des Kriegerdenkmals in Dettendorf
8. Angebot zum Kauf eines Waldgrundstückes
9. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze
und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
10. Ergänzungen der Vergaberichtlinien für das Baugebiet
"Am Dettendorfer Weg 1"
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17.12.2015
Der Erneuerung der Terrassenanlage im Kindergarten mit einem WPC-Belag wurde zugestimmt. Die Ausführung der Arbeiten wird der Bauhof vornehmen.
Ein Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Anschaffung eines Handheld GPS-Geräts wurde gefasst. Die endgültige Auswahl erfolgt nach Prüfung von Geräten in Absprache mit den anderen interessierten Gemeinden.
Im Rahmen der Städtbauförderung (Fassadenprogramm) wurde die Förderung der Neueindeckung eines Scheunendaches beschlossen.
Um den Bau des Seniorenzentrums mit Versorgungseinrichtungen für die Daseinsvorsorge und einem Begegnungshaus zu unterstützen, wurden flankierende Beschlüsse gefasst (Bebauungsplan).
Einem inzwischen eingegangenen Bauplan (Anbau eines Wintergartens) wurde zugestimmt.
Am Donnerstag, den 17. Dezember, findet die 18. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt.
3. Erneuerung Terrassenanlage Kindergarten Diespeck
4. Interkommunale Anschaffung eines Handheld GPS-Geräts
5. Städtbauförderung Fassadenprogramm - Neueindeckung eines Scheunendaches
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2015
Die Entscheidung über den Pflasterbelag wurde getroffen: es soll ein möglichst hoher Kontrast zwischen Gehweg und Fahrbahn erreicht werden. Das Gehwegpflaster wird hell- das Fahrbahnpflaster dunkelgrau.
Der Beschluss über das Jahresprogramm 2016 für die Städtebauförderung wurde gefasst. Auf unsere Anregungung hin wird schon für 2016 ein Förderantrag für Planungskosten Neugestaltung Bamberger Straße bis Stübacher Straße gestellt.
Dem Antrag auf Neubau von zwei landwirtschaftlichen Mehrzweckhallen wurde noch nicht stattgegeben. Der Antragsteller soll prüfen, ob für seine genannten Zwecke wirklich zwei Hallen in dieser Größe und Höhe notwendig sind.
Der Errichtung eines Carports sowie dem Abbruch und der Neuerrichtung eines Pferdestalls wurde zugestimmt.
Die Jahresrechnung wurde festgestellt, der Gemeinderat erteilte die Entlastung.
Am Aischgrund TV wird sich die Gemeinde vorläufig noch nicht beteiligen.
Die Gemeinde erhebt keine Einwände gegen
- die geplante Errichtung einer Inertabfalldeponie der Klasse 0
- das geplante Langzeitlager für Bodenaushub
- die Versickerung von Sickerwasser
Die Satzung für den Bebauungsplan "Am Dettendorfer Weg" wurde beschlossen.
Folgende Festlegung für die Bauausführung und die Grünordnung für das Baugebiet "Am Dettendorfer Weg" wurden fetsgelegt:
- die Grünflächen im Gebiet sollen mit Wiesenmargeriten, Steppensalbei und weiteren Stauden bepflanzt werden
- Grünstreifen entlang den Gehwegen vor Privatgrundstücken entfallen, die Gewege werden komplett asphaltiert
- die Straßeneinfassungen werden in Granit ausgeführt
- die Fahrbahn wird aus einer Tragdeckschicht hergestellt, nicht aus einer Grob- und Feinschicht
- die Baukosten für die Sammelstraße zur Anbindung an die Kreisstraße werden nur zur Hälfte dem Baugebiet zugeschlagen
Die genannten Festlegungen wurden getroffen, um die Kosten für die Grundstücke zu verringern.
Der 22. Änderung des Regionalplans Region Westmittelfrankens wurde zugestimmt, die Gemeinde ist lt. Verwaltung nicht betroffen.
Kanalsanierungen - hier ging es nur um die Verlegung eines Leerrohrs unterhalb der geplanten Treppenanlage. Dieses ist aus Kostengründen lt. Tiefbaubüro momentan nicht wirtschaftlich und nicht notwendig.
Am Donnerstag, den 18. November, findet die 17. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode mit folgender Tagesordnung statt:
3. Umbau Neustädter Straße, Entscheidung über den Pflasterbelag und weitere offene Details.
4. Beschluss über das Jahresprogramm 2016 für die Städtebauförderung
5.1. Neubau von zwei landwirtschaftlichen Mehrzweckhallen
5.2. Errichtung eines Carports
5.3. Abbruch und Neuerrichtung eines Pferdestalls
6. Feststellung der Jahresrechnung
7. Entlastung der Jahresrechnung
8. Aischgrund TV - Beratung und Beschluss über Teilnahme
9. Stellungnahme zur geplanten Errichtung einer Inertabfalldeponie der Klasse 0
10. Satzungbeschluss für den Bebauungsplan "Am Dettendorfer Weg"
11. Festlegung der Bauausführung und der Grünordnung für das Baugebiet "Am Dettendorfer Weg"
12. 22. Änderung des Regionalplans Region Westmittelfranken
13. Kanalsanierungen: Grundsatzdiskussion und Abstimmung des weiteren Vorgehens
Informationfreiheits-Satzung für Diespeck
(BVerfGE 40, 296, 327)
Dieser Ansicht ist auch der SPD Ortsverein Diespeck, weswegen wir uns für eine Informationfreiheits-Satzung in Diespeck stark gemacht haben und damit ein "gläsernes Rathaus" anstreben. Ab 2016 können sich nun alle Bürgerinnen und Bürger umfassender über die örtlichen Angelegenheiten unserer Gemeinde informieren und Akteinsicht begehren ohne direkt betroffen zu sein oder ein berechtigtes Interesse geltend machen zu müssen.
Nach Nürnberg, Fürth, Würzburg, München und Ansbach (und vielen weiteren Kommunen in Bayern) zieht nun auch Diespeck mit einer solchen Satzung nach, denn auch wir halten die Stärkung der demokratischen Beteiligungsrechte unserer Bürgerinnen und Bürger für unverzichtbar - schade, dass nicht der gesamte Gemeinderat diese Meinung teilt...
Bericht aus der 16. Gemeinderatssitzung vom 15. Oktober 2015
Die Bepflanzung am Sport- und Gemeindezentrum wird beauftragt, zu prüfen bleibt, ob und welche Pflanzen erhalten und in das neue Konzept übernommen werden können. Die am Festplatz später gepflanzten Linden sollen eine gelockerte Bodenoberfläche mit integrierter Bewässerungsmöglichkeit bekommen; von einer zusätzlichen Baumreihe wird aus Kostengründen momentan abgesehen.
Gegen die Stimmen des Bürgerforums wurde die von uns vorgeschlagene Informationsfreiheitssatzung angenommen. Sie wird zum 1.1.2016 in Kraft treten.
Der Bauvoranfrage auf Errichtung einer Doppelgarage wurde zugestimmt. Der Bauantrag für die Errichtung eines Gartenhauses wurde vertagt. Es soll erst ein weiteres Gespräch mit dem Landratsamt stattfinden.
Die Anmerkungen der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Am Dettendorfer Weg" wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Es sind keine weiteren Änderungen mehr notwendig. Der Bebauungsplan soll in der nächsten Sitzung endgültig beschlossen werden.
Auf unsere Anregung hin soll für die Erneuerung des Spielplatzes in Dettendorf ein entsprechender Betrag in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen werden.
Am Donnerstag, den 15. Oktober, findet die 16. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode statt.
Wir sprechen über die Themen in unserer Diespecker Runde am Mittwoch, 14. Oktober, 20.00 Uhr, im Sportparkrestaurant Diespeck. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
3. Sport- und Gemeindezentrum: Anlage einer Grünfläche
4. Informationsfreiheitssatzung: Antrag der SPD-Fraktion
5. Bauvoranfrage auf Errichtung einer Doppelgarage
6. Bauantrag für die Errichtung eines Gartenhauses
7. Bebauungsplan "Am Dettendorfer Weg" Ergebnis der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24. September
Die Beschaffung einer Wärmebildkamera für das neue LF20 der FFW Diespeck wurde beschlossen. Der Erweiterung des Schulverbundes "Mittelschule Neustadt-Diespeck" um den Schulverband Uehlfeld wurde zugestimmt. Der Beschluss zum Ausgleich des Defizits der Verwaltungsgesellschaft Sport- und Gemeindezentrum Diespeck wurde gefasst. Die Standort-verbesserung in der Sandstraße auf dem Festplatz (Baum-pflanzaktion) wurde verschoben, es sollen weitere Angebote eingeholt und Fachmann des Landratsamts gehört werden. Ein Grundsatzdebatte zu Tempo 30-Zonen in Wohngebieten erfolgte. Die SPD-Fraktion spricht sich für Tempo 30 im ganzen Ort aus. Auf unsere Anregung hin wird dieses Thema auch in der nächsten Bürgerversammlung vorgestellt und diskutiert. Dem Integrierten Klimaschutzkonzept des Landkreises wurde zugestimmt. Die vorliegenden Bauanträge wurden genehmigt.
Am Donnerstag, den 24. September, findet die 15. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode statt.
Wir sprechen über die Themen in unserer Diespecker Runde am Mittwoch, 22. September, 20.00 Uhr, im Sportparkrestaurant Diespeck. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
3. Beschaffung einer Wärmebildkamera für das neue LF20 der FFW Diespeck
4. Erweiterung des Schulverbundes "Mittelschule Neustadt-Diespeck" um den Schulverband Uehlfeld
5. Ausgleich des Defizits der Verwaltungsgesellschaft Sport- und Gemeindezentrum Diespeck
6. Standortverbesserung in der Sandstraße auf dem Festplatz (Baumpflanzaktion)
7. Verkehrsregelung in Diespeck: Grundsatzdebatte zu Tempo 30-Zonen in Wohngebieten
8. Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises
9.1 Anzeige einer genehmigungsfreien Halle in Dettendorf
9.2 Errichtung von 5 Carports in Diespeck
10. Sonstiges und Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Juli 2015
Die Eingaben der Träger öffentlicher Belange zu unserem Baugebiet „Am Dettendorfer Weg 1“ wurden Punkt für Punkt behandelt. Einige Änderungen wurden beschlossen. Die Planung wird nochmals ausgelegt und an die Träger öffentlicher Belange geschickt.
Die Stellplatzsatzung wurde verabschiedet.
Mehrheitlich hat sich der Gemeinderat doch wieder für die Natrium-Dampflampen entschieden. Wir haben uns wiedermal erfolglos für die moderne LED-Beleuchtung eingesetzt. Unser Argumente wurden zwar gehört, die Mehrheit wollte aber am orangen Licht bleiben. Schade! Soviel zum Motto der Gemeinde familiär, modern, nah.
Die Planung Neustädter Straße BA 3 wurde beschlossen. Damit kann es nun endlich in die Ausschreibung gehen. Mit einem Baubeginn 2015 wird es wohl nichts mehr.
Die Aufstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) wurde befürwortet, eine Beteiligung an den Erstellungskosten genehmigt.
Nach dem Bericht des Bürgermeisters zur "Wirtschaft in Diespeck" wurde über die zukünftige Entwicklung diskutiert. Fraktionsübergreifend besteht der Wunsch - ggf. mit anderen Partnergemeinden, ein Gewerbegebiet auszuweisen. Unsere Fraktion hat darauf verwiesen, dass das nur möglich sein wird, wenn die notwendigen Flächen zu tragbaren Preisen erworben werden können. Sehr gut vorstellen könnten wir uns auch einen Hochschulstandort gemeinsam mit der Kreisstadt Neustadt.
Der Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Dettendorf wurde genehmigt. Für das Kriegerdenkmal soll in Absprache der Dorfgemeinschaft ein neuer und auch attraktiverer Standort gefunden werden.
14. Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, den 23. Juli, findet die 14. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode statt.
Wir sprechen über die Themen in unserer Diespecker Runde am Mittwoch, 22. Juli, 20.00 Uhr, im Sportparkrestaurant Diespeck. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
3. Neubaugebiet „Am Dettendorfer Weg 1“: Abwägung der Eingaben der Träger öffentlicher Belange
4. Diskussion einer Stellplatzsatzung für die Gemeinde Diespeck – Finale Lesung
5. Neustädter Straße BA 3: Entscheidung über das Leuchtmittel der Straßenlampen
6. Neustädter Straße BA 3: Finale Beschlussfassung der ausgearbeiteten Plankonzeption
(auf Grundlage der Beratungen des Bauausschusses vom 15.07.2015)
7. Aufstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK): Beteiligung an den
Erstellungskosten durch das Büro GEO-PLAN Hutzelmann und Hacke GbR (Bericht in der Sitzung)
8. Themenschwerpunkt „Wirtschaft in Diespeck“: Grundsatzdiskussion (Bericht in der Sitzung)
9. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses in Dettendorf
10. Sonstiges, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2015
Offene Punkte zur Planung wurden angesprochen und sollen seitens der Planer nochmal bzgl. Realisierbarkeit geprüft werden: Straßenbreite bis zu 5,25 Meter, Vorbereitung einer Oberflächenentwässerung (Trennsystem, Verlängerung Dammweg). Final beschlossen wurde die Pflasterung Kreuzungsbereich und die Treppe Richtung Dammweg. Auf unsere Anregung hin wird geprüft, ob nicht doch eine LED-Straßenbeleuchtung realisiert werden kann. Wir sind der Meinung, dass wir kein warmes, orangenes, gemütliches Licht, sondern eine bessere Ausleuchtung durch den Einsatz der zukunftsgerichteten und energiesparenden LED-Technik brauchen.
Die Beauftragung der Verwaltung zur Einreichung des Bewilligungsantrages bei der Regierung von Mittelfranken wurde beschlossen. Dem Bauantrag: Dachgeschoßausbau und Erweiterung der Balkonanlage auf Fl.-Nr. 1205/1 wurde zugestimmt, wie auch einem Bauantrag des Landratsamtes auf Zusammenlegung des Versickerungsgrabens am Feldweg der Gemeinde Diespeck (Gemarkung 3267, Fl.-Nr. 201 Pahreser Wegfeld) mit den neu geplanten Versickerungsmulden des Kleinanlieferbereiches der EVA Dettendorf.
Die weiteren Punkte der Tagesordnung konnten aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden.
13. Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, den 25. Juni, findet die 13. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode statt.
Wir sprechen über die Themen in unserer Diespecker Runde am Mittwoch, 24. Juni, 20.00 Uhr, im Sportparkrestaurant Diespeck. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
3. Neustädter Straße BA3
a) Diskussion mit dem Planer und finale Billigung des städteplanerischen Entwurfs und der Entwässerungsplanung
b) Beauftragung der Verwaltung zur Einreichung des
Bewilligungsantrages bei der Regierung von Mittelfranken
4. Projektübersicht und Sachstand laufender Maßnahmen -
Standortbestimmung mit Kostenbetrachtung
5. Themenschwerpunkt "Wirtschaft in Diespeck": Grundsatzdiskussion
6. Verkehrsregelung in Diespeck: Grundsatzdebatte zu Tempo 30-Zonen in Wohngebieten
7. Bauantrag: Dachgeschoßausbau und Erweiterung
der Balkonanlage auf Fl.-Nr. 1205/1
8. Sonstiges und Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. Mai 2015
Vor Beginn der Sitzung besichtigten unsere Workcamp-Teilnehmer das Rathaus, Bild siehe hier www.facebook.com/spddiespeck.
Die finale Entscheidung zum stadtplanerischen Entwurf und der Entwässerungsplanung wurde vertagt. Unter anderem war die von uns schon bei der letzten Vorstellung der Planung geforderte Verbreiterung der Straße im vorgelegten Entwurf nicht eingearbeitet.
Die Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF20 wurde einstimmig beschlossen. Dank der guten Vorarbeiten der FFW Diespeck war keine Diskussion mehr notwendig.
Der Neuregelung der Verkehrsführung im Umfeld der Schule wurde zugestimmt. Die Einbahnstraßenregelung wird eingeführt.
Ebenso wurde die Ausbesserung des Gehwegs in der Bergstraße beschlossen.
Die Umzäunung des Hartplatzes wurde diskutiert und die Realisierung ins kommende Jahr verschoben. Ein Ballfangnetz wird aufgestellt, die Basketballkörbe werden in Kürze erneuert.
Der Aufstellung der Flutlichtmasten auf dem Schulsportsplatz wurde zugestimmt.
Unter Sonstiges wurde seitens der SPD-Fraktion das Thema "Diespecker Kreisel" angesprochen. Der Diespecker und der Neustädter Bürgermeister sollten sich nochmals für die Änderung der Verkehrssituation einsetzen und auf die Entfernung der Begrenzungen hinwirken. Auch auf die unattraktive pflanzliche Gestaltung des Kreisels haben wir hingewiesen. Die Bürgermeister könnten auf die Gartenbauvereine und das Staßenbauamt zugehen um hier eine Verbesserung zu erzielen.
12. Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, den 28. Mai, findet die 12. Sitzung des Gemeinderates statt.
Wir sprechen über die Themen in unserer Diespecker Runde am Mittwoch, 27. Mai, 20.00 Uhr, im Sportparkrestaurant Diespeck. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Tagesordnung der Gemeinderatssitzug
a) Finale Billigung des stadtplanerischen Entwurfs und der Entwässerungsplanung
b) Beauftragung der Verwaltung zur Einreichung des Bewilligungsantrages
4. Beschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeugs, Auftragsvergabe
5. Neuregelung der Verkehrsführung Schulstraße, Kreuzung Blumenstraße/Schulstraße (Einbahnstraßenregelung)
6. Baumaßnahmen:
a) Befestigung Fußweg "Am Aischtalblick" in die Nordstraße
b) Ausbesserung Gehweg Höhe Bergstraße 2
7. Vorstellung der vereinbarten Maßnahmen zur Förderung "Qualitätsbonus plus" für Kindertagesstätte/Hort
8. Sport- und Gemeindezentrum, Diskussion Umzäunung Hartplatz
9. Antrag Baugenehmigung Errichtung von 4 Flutlichtmasten
10. Behandlung von Bauanträgen
11. Stellungnahme Baugebiet Neustadt Süd
12. Genehmigung außer- bzw. überplanmäßiger Einnahmen und Ausgaben der Haushaltsrechnung 2014
13. Sonstiges, Anregungen
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. April 2015
Die Ergebnisse der Ist-Erhebung zum Ausbaustand "Breitband" wurden vorgestellt. Der Gemeinderat hat sich für die Ausbaulösung Hybrid, also DSL und Glasfaser entschieden. Das beauftragte Büro wird die weiteren Schritte einleiten.
Die Gemeinde wird das Förderprogramm "Qualitätsbonus plus" für unsere Kindertageseinrichtungen unterstützen, der Lenkungskreis KiTa/Netz wird sich mit den Trägern bzgl. der umzusetzenden Maßnahmen verständigen.
Die neue gemeindlichen Homepage wurde freigeschaltet: www.diespeck.de
Ein Ausgabenbeschluss zu den anstehenden Feierlichkeiten der 20-jährigen Partnerschaft Diespeck - Eymoutiers wurde gefasst.
Die gemeindlichen Heizungsanlagen, Gastherme ehemalige Hausmeisterwohnung und Feuerwehrhaus, werden erneuert. Hierzu werden weitere Angebote eingeholt, geprüft und beauftragt.
Die gewählten Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Stübach wurden bestätigt.
Eine Verbesserung der Verkehrssituation in der Schulstraße soll durch folgende Maßnahmen erreicht werden: Einrichtung von 2-3 Kurzzeitparkplätzen in der Blumenstraße südlich der Schule, Einrichtung einer Einbahnstraße von der Schule Richtung Neustädter Straße zur Verbesserung des Verkehrsflusses. Auch wir appellieren an die Eltern, die Kurzzeitparkplätze zu nutzen und auf die direkte Anfahrt bis an den Schuleingang zu verzichten.
Das Zuparken der Zufahrt zum Aischtalblick auf dem Grünstreifen und auf den Gehwegen wird nicht mehr toleriert. Entsprechende Maßnahmen wurden beschlossen.
Einem vorliegenden Bauplan wurde zugestimmt.
Ein Antrag der Fraktion des BVs zu einer Stellungnahme des Gemeinderats zu TTIP und CETA wurde nicht abschliessend behandelt, da sich Teile der CSU-Fraktion nicht ausreichend informiert fühlten und der Antrag für sie zu kurzfristig gestellt wurde. Die SPD-Fraktion unterstützt den Antrag. In diesem geht es nicht um grundsätzliche Kritik an den auszuhandelnden Verträgen, sondern um Kritik an nicht transparenten und geheimen Verhandlungen ohne Beteiligung/Information der Öffentlichkeit und der gewählten Mandatsträger. Auch die mögliche Einrichtung von Schiedsgerichten, die dann eventuell gegen die kommunale Selbstverwaltung, deutsches und europäisches Recht verstoßen, wird kritisiert. Die Vertreter der Staatsregierung, die Bundesregierung und die EU-Abgeordneten werden in der Resolution aufgefordert unsere Sorgen ernst zu nehmen und sich entsprechend einzusetzen.
Am Donnerstag, 23. April, findet die 11. Sitzung des Gemeinderates statt.
Wir sprechen über die Themen in unserer Diespecker Runde am Mittwoch, 22. März, 20.00 Uhr, im Sportparkrestaurant Diespeck. Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.
3. Vorstellung der Ergebnisse Ist-Erhebung zum Ausbaustand "Breitband"
4. Diskussion des Förderprogramms "Qualitätsbonus plus" für Kindertageseinrichtungen
5. Freischaltung der neuen gemeindlichen Homepage
6. Ausgabenbeschluss zu den anstehenden Feierlichkeiten der 20-jährigen Partnerschaft Diespeck - Eymoutiers
7. Erneuerungsarbeiten an gemeindlichen Heizungsanlagen
a) Gastherme ehemalige Hausmeisterwohnung
b) Feuerwehrhaus
8. Bestätigung des 1. und 2. Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Stübach
9. Diskussion von Verkehrsproblemen
a) Zufahrt zum Schulgebäude
b) Zufahrt zum Aischtalblick
11. Sonstiges, Anregungen
Stellungnahme zur Ablehnung des vorgeschlagenen Dorfgemeinschaftshauses in Obersachsen
Die SPD-Fraktion ist nicht generell gegen den Bau eines Dorfgemeinschaftshauses. Aus unserer Sicht sprechen jedoch einige Fakten gegen den Standort und die aktuelle Planung. Auch die vorgelegten Unterlagen sind unserer Meinung nach nicht ausreichend, um den Bau zu beschließen.
Aus folgenden Gründen haben wir gegen das Projekt in der uns vorgelegten Form gestimmt:
Ein Dorfgemeinschaftshaus gehört in den innerörtlichen Bereich und nicht an den Rand eines Straßendorfes.
Es muss nicht sofort am Dorfrand gebaut werden - aber hier ist der Dorfverein nicht kompromissbereit und beharrt auf "seinem" Standort. Das geeignete Grundstück innerorts ist mittlerweile zwar nicht mehr käuflich zu erwerben, da würde sich über kurz oder lang bestimmt ein Anderes finden lassen.
Auch die um ein Drittel höhere Förderung innerorts wurde unserer Ansicht nach nicht ausreichend in Betracht gezogen.
Weitere Gründe für die Ablehnung waren:
Die Informationen bzgl. der Vereinsmitglieder sind nicht ausreichend.
Das Betreiberkonzept nur mit Hinweis auf Veranstaltungen, Vermietungen und Familienfeiern ist viel zu vage.
Die Vollständigkeit der Kostenaufstellung zweifeln wir an. Aus unserer Sicht besteht damit für die Gemeinde als Bauherr ein finanzielles Risiko. Ob sich die Deckelung des Kostenanteils für die Gemeinde auf 80.000 Euro halten lässt, muss sich zeigen.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.01.2015
Dem DSL-Ausbau wurde zugestimmt. Der Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Dorfgemeinschaftshaus Sachsen, Beschluss zum Bau" wurde gegen die Stimmen unserer Fraktion angenommen. Auch der Baubeschluss erfolgte gegen unsere Stimmen. Der Gemeinderat entschied sich für die Variante "Schleifenerschliessung" des neuen Baugebietes. Die Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen wurde verabschiedet. Die Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Dettendorf wurde erteilt. Zustimmung fand auch die Übernahme eines Betriebskostendefizits des Netz für Kinder in Stübach.
Themen der Gemeinderatssitzung am 19.12.2014
3. Kurzer Jahresrückblick auf 2014 durch den Bürgermeister
4. Antrag auf Baugenehmigung eines Wohnhauses
5. Vergabe von Maßnahmen zum Straßenunterhalt: Am Neuberg sowie Schleifmühlstraße
6. Vergabe der Fachplanungen für das geplante Baugebiet
7. Ortsverschönerung: Vorstellung Stelen
8. Gemeinsamer Tagesausflug des Gemeinderates
Wir informieren und sprechen über die anstehende Gemeinderatssitzung im Rahmen unserer Diespecker Runde am Mittwoch, 17. Dezember um 20.00 Uhr, Sport- und Gemeindezentrum.
Die wichtigsten Informationen zur Gemeinderatssitzung am 08. Mai 2014
Der neugewählte erste Bürgermeister Dr. Christian v. Dobschütz wurde vom Ratsältesten M. Klima vereidigt. Anschließend vereidigte der neue erste Bürgermeister die neuen Gemeinderatsmitglieder. Der neue Gemeinderat beschloss zwei stellvertretende Bürgermeister zu wählen. In der anschliessenden geheimen Wahl wurden Roland Schmidt als zweiter und Georg Grimm als dritter Bürgermeister gewählt und vereidigt. Der Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und die Geschäftsordnung wurden einstimmig beschlossen.
Die Besetzung der Ausschüsse erfolgt wie von den Fraktionen vorgeschlagen. In der Schulverbandsversammlung Grundschule wird ein Sitz auf Vorschlag der SPD-Fraktion für die ersten drei Jahre der Legislatur von uns besetzt. Anschließend wechseln die Vertreter Grundschule/Mittelschule. So wurde eine Kampfabstimmung zwischen zwei Kandidaten vermieden.
Einstimmig wurde der Beschluss über die Installation eines Ortsteilbeauftragten für Dettendorf gefasst.
Das Sitzungsgeld bleibt wie in der letzten Periode bei 20,- Euro.
Unter Sonstiges wurde der Bürgermeister seitens der SPD-Fraktion beauftragt, Informationen zum Status der vom Landratsamt angekündigten Geschwindigkeitsbegrenzung einzuholen. Die Verwaltung wurde von uns gebeten, die Nutzung eines im Gemeindebesitz befindlichen Grundstücks für unsere jungen Diespecker Crossbiker zu prüfen.
Tagesordnung der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 08.05.2014, 19.30 Uhr, Rathaus
2. Vereidigung des ersten Bürgermeisters
3. Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder
4. Beschlussfassung über die Anzahl der weiteren Bürgermeister
5. Wahl und anschließende Vereidigung der weiteren Bürgermeister
6. Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
7. Erlass der Geschäftsordnung
9. Besetzung der Ausschüsse
10. Beschluss über Vertreter und Stellvertreter Schulverbandsversammlung
11. Beschluss über Vertreter und Stellvertreter Gemeinschaftsversammlung der VG Diespeck
12. Beschluss über Vertreter und Stellvertreter Verwaltungsaussschuss Sport- und Gemeindezentrum
13. Beschluss über die Installation eines Ortsteilbeauftragten für Dettendorf
14. Beschlussfassung über die Dienstaufwandsentschädigung für den ersten Bürgermeister
15. Beschlussfassung über die Dienstaufwandsentschädigung für die weiteren Bürgermeister
16. Festsetzung einer Fahrtkostenpauschale
17. Sonstiges, Wünsche, Anregungen
Letzte Gemeinderatssitzung der Wahlperiode 2008-2014 am 25. April 2014
2. Bericht des Bürgermeister - u. a. wurde uns von vier, mittlerweile reparierten, Wasserrohrbrüchen berichtet. Die fertiggestellte Figurenbeute Teichwirt wird am 30. April, 14.30 Uhr in unmittelbarer Nähe des Info-Pavillons am Aischtalradweg eingeweiht.
Den vorgelegten Bauplänen wurde zugestimmt.
4. Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2014
Der Haushalt wurde durchgesprochen. Die vom Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen und Erweiterungen wurden eingearbeitet. Die Verabschiedung des Haushalts erfolgte dann einstimmig, wobei unsererseits darauf hingewiesen wurde, dass nur die unbedingt notwendigen Massnahmen durchgeführt werden sollten und ggf. übrige Mittel in eine Rückstellung aufgenommen werden. Eine Erhöhung des nicht mehr kostendeckenden Abwasserbeitrags für Diespeck steht in der kommenden Wahlperiode auf jeden Fall an.
Der vorgelegte Haushaltsplan wurde einstimmig beschlossen.
5. Die Ausführung der Feinschicht der Asphaltdecke im Aischtalblick wurde vergeben.
6. Dem Antrag auf Bezuschussung eines Multifunktionsgeräts für den Gartenbauverein wurde zugestimmt. Dieses Gerät wird der Verein auch zur Pflege der vier gemeindlichen Blühwiesen nutzen.
8. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Sieben Gemeinderatsmitglieder werden dem neuen Rat nicht mehr angehören. Sie wurden vom Bügermeister verabschiedet und erhielten jeweils u.a. eine Urkunde. Die offizielle Verabschiedung des Bürgermeisters soll in der Juni-Sitzung erfolgen. Die SPD-Fraktion bedankte sich bei Helmut Roch im Rahmen der Verabschiedung für die gute Zusammenarbeit mit der Fraktion, sowie dem dritten Bürgermeister, in den letzten 12 Jahren und überreichte einen gut gefüllten Geschenkkorb.
Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats findet voraussichtlich am 8. Mai statt.
SPD Ortsverein Diespeck