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Timestamp: 2016-10-27 07:12:00
Document Index: 308690100

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 134', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 152']

I 822/06 (06.11.2007)
D.________, 1953, Beschwerdef�hrer,
Der 1953 geborene D.________ leidet an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom. Am 23. Juli 1999 meldete er sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich lehnte das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente gest�tzt auf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen mangels eines anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ab (rechtskr�ftige Verf�gung vom 25. Mai 2000). Nach einer Neuanmeldung vom 6. November 2003 stellte die Verwaltung mit - durch Einspracheentscheid vom 10. Juni 2005 best�tigter - Verf�gung vom 14. M�rz 2005 fest, die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse h�tten sich nicht ver�ndert, und lehnte das Leistungsbegehren wiederum ab.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde insofern gut, als es dem Versicherten mit Wirkung ab November 2002 eine Viertelsrente zusprach (Entscheid vom 16. August 2006).
D.________ f�hrt, zun�chst vertreten durch Rechtsanwalt Roland Ilg, Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei, nach Aufhebung des vorinstanzlichen und des Einspracheentscheids, die Sache zur weiteren Abkl�rung zur�ckzuweisen, eventuell ihm eine "leidensangepasste Rente" zuzusprechen. Weiter stellt er Antrag auf unentgeltliche Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine gesundheitlichen Verh�ltnisse h�tten sich seit der rechtskr�ftigen Ablehnung des Leistungsanspruchs im Mai 2000 in anspruchserheblichem Ausmass verschlechtert.
2.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invalidit�tsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 4 IVV nur gepr�ft, wenn die Voraussetzungen gem�ss Abs. 3 derselben Bestimmung erf�llt sind. Danach ist im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidit�t in anspruchserheblicher Weise ge�ndert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so kl�rt sie die Sache materiell ab und vergewissert sich, ob die glaubhaft gemachte Ver�nderung des Invalidit�tsgrades auch tats�chlich eingetreten ist; sie geht demnach in analoger Weise vor wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG (vgl. dazu BGE 130 V 71). Stellt sie fest, dass der Invalidit�tsgrad seit Erlass der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung keine Ver�nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls pr�ft sie zun�chst noch, ob die festgestellte Ver�nderung gen�gt, um nunmehr eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t zu bejahen, und beschliesst hernach �ber den Anspruch. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Pr�fungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198).
2.2.1 Ein auf internistischer und rheumatologischer Untersuchung beruhendes Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) der Kliniken X.________ vom 13. Januar 2000, das im Vorfeld der urspr�nglichen Verf�gung vom 25. Mai 2000 eingeholt worden war, ergab, dass der Beschwerdef�hrer an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom mit unspezifischer Schmerzausstrahlung ins rechte Bein (ICD-10 Ziff. M54.5) litt, dies bei einer Migrations-, Fl�chtlings- und Folterungsanamnese (ICD-10 Ziff. Y07.3). Die Arbeitsf�higkeit sei aus rheumatologischen Gr�nden f�r leichte bis maximal mittelschwere Arbeit auf ein Ausmass von 50 bis 70 Prozent vermindert; im fr�heren Beruf als Tellerw�scher bestehe eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Die rehabilitativen M�glichkeiten seien bei weitem nicht ausgesch�pft. Mangels ausreichender Hinweise auf eine akute psychische Belastung scheine eine psychiatrische Abkl�rung nicht notwendig.
2.2.2 Im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens f�hrte der Allgemeinmediziner Dr. K.________ aus, das chronische Lumbovertebralsyndrom wirke sich zusammen mit der Folterungsanamnese auf die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers aus. Dessen Kreuzschmerzen h�tten seit zwei bis drei Jahren stark zugenommen. Bezogen auf die psychische Verfassung stellte der Hausarzt eine depressive Grundstimmung fest; es bestehe Zukunftsangst. In einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeit sei der Versicherte noch zu etwa 40 Prozent arbeitsf�hig (Bericht vom 29. Januar 2005).
2.3 Die vorinstanzliche Feststellung, aus dem medizinischen Dossier sei keine leistungserhebliche Verschlimmerung des k�rperlichen Gesundheitszustands des Beschwerdef�hrers abzuleiten, ist weder offensichtlich unrichtig noch unvollst�ndig (Art. 105 Abs. 2 OG). Es ist nicht ersichtlich, dass das kantonale Gericht Hinweise auf eine greifbare qualitative oder quantitative �nderung des Befundes �bersehen h�tte. Insbesondere schlagen sich radiologisch erhobene Ver�nderungen im (degenerativen) Wirbels�ulenbefund allein nicht notwendigerweise im Ausmass der funktionellen Einschr�nkung nieder.
Was die psychische Verfassung des Beschwerdef�hrers angeht, hat die Verwaltung vor der leistungsablehnenden Verf�gung vom 25. Mai 2000 trotz diesbez�glicher Unklarheiten keine fachmedizinischen Abkl�rungen get�tigt. Gest�tzt auf eine internistische und rheumatologische Untersuchung hatten die Sachverst�ndigen der MEDAS einerseits in der Rubrik "Diagnosen (mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit)" eine Migrations-, Fl�chtlings- und Folterungsanamnese vermerkt, dies wohl im Sinne einer pr�disponierenden Rahmenbedingung f�r die Tragweite des prim�r somatisch begr�ndeten Leidens, auf der anderen Seite aber ausgef�hrt, der biographische Belastungsfaktor scheine nicht wesentlich zur Arbeitsunf�higkeit beizutragen. Letztlich kann allerdings dahingestellt bleiben, ob die IV-Stelle seinerzeit darauf verzichten durfte, ein psychiatrisches Gutachten einzuholen. Denn auch die neueren Ausf�hrungen des Hausarztes enthalten keine Hinweise, die weitere Abkl�rungen im Hinblick auf das Vorliegen einer selbst�ndigen psychischen Beeintr�chtigung mit zus�tzlicher Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit erzwingen w�rden. Im bundesgerichtlichen Verfahren liess der Beschwerdef�hrer eine Best�tigung der behandelnden Psychotherapeutin Frau Dr. E.________ vom 6. Oktober 2006 einreichen, wonach seit drei bis vier Jahren eine Panikst�rung (ICD-10 Ziff. F41.0) bestehe; �ber deren Folgen f�r die Leistungsf�higkeit k�nne indes nichts gesagt werden, da keine Erfahrungen hinsichtlich der Auswirkungen "in einem Arbeitsprozess" vorl�gen. Selbst wenn dieser Bericht ber�cksichtigt wird (vgl. aber BGE 127 V 353), wird aus ihm insoweit ebenfalls keine - weitere Abkl�rungen bedingende - Verschlechterung der psychischen Gesundheit ersichtlich.
2.4 Nach dem Gesagten ist die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid, wonach die gesundheitlichen Verh�ltnisse nicht als seit Fr�hjahr 2000 anspruchsrelevant ver�ndert gelten k�nnen, nicht zu beanstanden.
Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf eine Korrektur des hypothetischen Verdienstes ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) erkannt, mit Wirkung ab November 2002 bestehe ein Anspruch auf eine Viertelsrente.
3.1 Tut die versicherte Person die �nderung eines Sachverhalts aus dem gesamten f�r die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubw�rdig dar, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig, das heisst nicht nur mit Bezug auf jenes Sachverhaltssegment, in welchem eine �nderung glaubhaft gemacht worden ist, zu pr�fen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; Meyer-Blaser, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, in: ZBl 95/1994, S. 345). Dementsprechend ist das Sozialversicherungsgericht dazu befugt (und verpflichtet), bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverh�ltnisses von Amtes wegen aufzugreifen, auch wenn diese bereits in der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung beurteilt wurden.
3.2.1 Im Rahmen des zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades erforderlichen Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG hat die Vorinstanz - entsprechend dem eine Vielzahl von T�tigkeiten erm�glichenden �rztlich bestimmten Zumutbarkeitsprofil - f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens auf tabellarische Werte (Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik [LSE], Ausgabe 2002, Tabelle A1, Total aller Wirtschaftszweige, Anforderungsniveau 4) zur�ckgegriffen. Bez�glich des Valideneinkommens hat es erwogen, es k�nne nicht davon abstrahiert werden, dass der Beschwerdef�hrer vor Eintritt des Gesundheitsschadens, in den Jahren 1990 und 1991, als damaliger Asylbewerber nur Tieflohnbesch�ftigungen, hier diejenige eines Tellerw�schers und Gehilfen in einer Hotelk�che, habe wahrnehmen k�nnen. Nunmehr verf�ge er aber �ber die Niederlassungsbewilligung, weshalb ihm f�r den hypothetischen Gesundheitsfall ein statistischer Durchschnittslohn zugerechnet werden k�nne. Da er ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung weiterhin im Gastgewerbe t�tig w�re, sei das Valideneinkommen per 2002 aufgrund der Tabellenl�hne der LSE im Wirtschaftszweig Gastgewerbe festzusetzen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er h�tte zwischenzeitlich eine besser bezahlte Arbeit auch ausserhalb dieses Sektors angenommen; eine besondere Bindung an das Gastgewerbe bestehe nicht. Deswegen sei - gleich wie beim Invalideneinkommen - auf den allgemeinen Tabellenlohn f�r Hilfsarbeiten abzustellen.
3.2.2 F�r die Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns (vgl. BGE 129 V 222 mit Hinweis) nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie m�glich erfolgen. Da die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden erfahrungsgem�ss fortgesetzt wird, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt wurde. Dieses Gehalt ist wenn n�tig der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 66 E. 2).
Nach der Rechtsprechung sind invalidit�tsfremde Gesichtspunkte im Rahmen des Einkommensvergleichs gem�ss Art. 16 ATSG entweder gar nicht oder aber bei beiden Vergleichsgr�ssen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen (BGE 129 V 222 E. 4.4 S. 225 mit Hinweisen). Wird in einem solchen Fall beim Invalideneinkommen die der verbliebenen Leistungsf�higkeit entsprechende �bliche Entl�hnung herangezogen, so darf das Valideneinkommen nicht nach Massgabe des vor Eintritt der Invalidit�t effektiv erzielten Lohns ermittelt werden, wenn dieser massgebend von einkommensmindernden Faktoren beeinflusst war. Es ist vielmehr auch hier auf die entsprechenden statistischen Tabellenl�hne abzustellen (SVR 2007 IV Nr. 1 S. 4 E. 5.5 [I 750/04]). Wenn allerdings aufgrund der Umst�nde des Einzelfalls anzunehmen ist, der Versicherte h�tte sich ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung voraussichtlich dauernd mit einer bescheidenen Erwerbst�tigkeit begn�gt, so ist darauf abzustellen, auch wenn er an sich besser entl�hnte Erwerbsm�glichkeiten gehabt h�tte (BGE 125 V 146 E. 5c/bb S. 157).
3.2.3 Ist der die Erwerbsverh�ltnisse vor Eintritt des Gesundheitsschadens nachteilig beeinflussende Faktor bis zum Zeitpunkt des Einkommensvergleichs weggefallen, so liegt es nahe, die Vergleichseinkommen zu parallelisieren, indem die Bemessungsgrundlage des Valideneinkommens um jenen lohnmindernden Umstand bereinigt wird. Mit Blick auf den Grundsatz, wonach die Ermittlung des Valideneinkommens so konkret wie m�glich erfolgen soll, stellt sich die Frage, welche "Abstraktionstiefe" mit dem korrigierenden Eingreifen erreicht werden darf. Das kantonale Gericht hat ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer nach seiner Einreise in die Schweiz als Asylbewerber (auch bezogen auf die ihm offenstehenden Hilfst�tigkeiten) nur in einer Tieflohnbesch�ftigung untergebracht werden konnte - und diese folgerichtig ausgeblendet -, sodann aber angenommen, er w�re auch nach Erhalt eines gesicherten Aufenthaltsstatus (zu einem Normallohn) im Gastgewerbe t�tig geblieben. Dem kann nicht gefolgt werden. Es ist nicht �berwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdef�hrer ohne Gesundheitsschaden auch rund zw�lf Jahre nach Aufgabe der Arbeit eines Tellerw�schers und K�chengehilfen noch im Gastgewerbe erwerbst�tig w�re. F�r ein solches Kontinuum bestehen keine Anhaltspunkte: Aus der beruflichen Anamnese des MEDAS-Gutachtens ergibt sich, dass der Versicherte in seinem Herkunftsland keine Berufsbildung genossen hatte und in allgemeinen Hilfsberufen t�tig war. Auch sp�ter sind keine Gr�nde hinzugetreten, die eine Bindung an das Gastgewerbe geschaffen h�tten. Die T�tigkeit eines Tellerw�schers ist nicht mit dem Erwerb von Fertigkeiten verbunden, die einen l�ngerfristigen Verbleib in diesem Wirtschaftszweig nahelegen w�rden. Besteht also keine angestammte oder neuerworbene Affinit�t zur betreffenden Branche, so konnte der Beschwerdef�hrer nach Wegfall der arbeitsmarktlichen Nachteile des h�ngigen Asylverfahrens jedwelche Hilfsarbeit annehmen. Unter diesen Umst�nden ist es nicht angezeigt, die zuf�llige Verortung einer unspezifischen Hilfst�tigkeit in einem bestimmten Wirtschaftssektor gewissermassen als erwerbliche Weichenstellung anzusehen. Damit verbietet es sich nicht bloss, f�r die Bestimmung des Valideneinkommens auf den Lohn abzustellen, den der Versicherte in der konkreten fr�heren T�tigkeit erzielt hatte. Die Bemessungsgrundlage darf auch nicht allein auf die Durchschnittsl�hne im Bereich Gastgewerbe bezogen werden. Somit sind dieselben Ausgangswerte massgebend wie f�r das Invalideneinkommen.
3.3 Im Zusammenhang mit der Bemessung des Invalideneinkommens hat das kantonale Gericht eine Korrektur des Tabellenlohns um 15 Prozent vorgenommen (vgl. dazu BGE 126 V 75) und damit den Umst�nden Rechnung getragen, dass der 53-j�hrige Versicherte auch im Rahmen einer geeigneten leichteren T�tigkeit leistungsm�ssig eingeschr�nkt ist und dass er als teilzeiterwerbender Mann statistisch gesehen einen unterdurchschnittlichen Verdienst zu gew�rtigen hat. Der Beschwerdef�hrer verlangt einen h�heren Abzug. Die Festlegung des Ausmasses einer solchen K�rzung des Tabellenlohns beschl�gt eine typische Ermessensfrage und kann letztinstanzlich nur korrigiert werden, wenn das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399). Die Vorinstanz hat indes weder einen erheblichen Umstand ausser Acht gelassen noch die in Betracht gezogenen Elemente offenkundig falsch gewichtet, so dass diesbez�glich kein Rechtsfehler vorliegt.
Nach dem Gesagten beruhen die beiden Vergleichseinkommen auf identischen Daten. Unter Ber�cksichtigung einer gesundheitsschadensbedingten Leistungseinschr�nkung um 50 Prozent sowie eines Abzugs von 15 Prozent ergibt sich im Prozentvergleich (vgl. BGE 104 V 135 E. 2b S. 137) eine Einbusse von (aufgerundet: BGE 130 V 121) 58 Prozent. Bei diesem Invalidit�tsgrad hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG). Zur Frage des Rentenbeginns sei auf den vorinstanzlichen Entscheid (siehe dort E. 7.2) verwiesen.
5.1 Das Verfahren hat Leistungen der Invalidenversicherung zum Gegenstand und ist deshalb kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG, g�ltig gewesen vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006; vgl. E. 1.2). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten den Parteien je h�lftig zuzuweisen. Soweit die Kosten dem Beschwerdef�hrer auferlegt werden, kommt die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 152 OG) zum Tragen, da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde (auch im Umfang des Unterliegens) nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372).
5.2 Die IV-Stelle hat dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG). Im �brigen wird dem Rechtsvertreter unter dem Titel der unentgeltlichen Verbeist�ndung eine Entsch�digung aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Es wird auf Art. 152 Abs. 3 OG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. August 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 10. Juni 2005 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer mit Wirkung ab November 2002 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden je zur H�lfte dem Beschwerdef�hrer und der IV-Stelle auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden die dem Beschwerdef�hrer auferlegten Gerichtskosten einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1250.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Roland Ilg, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1250.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Hotela und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.