Source: http://www.darklab-magnetics.de/zz/AGB_Belehrung_Widerruf.htm
Timestamp: 2019-04-24 12:38:33
Document Index: 121795535

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 13', '§ 3', '§ 6', '§ 13', '§ 13']

Belehrung für Verbraucher gemäß § 312 c BGB
Bei dem Unternehmer handelt es sich um
darklab Frank Brattig, Bozener Str. 5 D-42659 Solingen,
USt.Id.Nr. DE215372787, Finanzamt Solingen
Bestellt werden können Waren, die von mir angeboten oder auf Anfrage beschafft werden.
Gegenstand des Kaufvertrages sind die in der Bestellung genannten Waren, sofern die Bestätigung nicht von der Bestellung abweicht. Weicht die Bestätigung von der Bestellung ab, ist es für die Wirksamkeit des Kaufvertrages erforderlich, die Bestätigung durch den Käufer rückzubestätigen. Auf die Notwendigkeit der Rückbestätigung wird in der Bestätigung hingewiesen.
Der Kaufvertrag kommt zustande durch Ihre Bestellung (Angebot) per Telefon oder eMail und die Annahme des Angebots innerhalb von 14 Tagen nach Aufgabe ihrer Bestellung durch die Bestätigung der Bestellung durch eMail oder eine Vorkasserechnung. Sowohl die Bestätigung durch eMail als auch die Vorkasserechnung enthalten die Belehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen. Sollte der bestellte Artikel wider Erwarten nicht verfügbar sein, behalte ich mir vor, die Leistung nicht zu erbringen. In diesen Fall werde ich Sie innerhalb vorgenannter Frist unverzüglich unterrichten. Eventuell erbrachte Gegenleistungen Ihrerseits werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
Alle Preise verstehen sich einschließlich der zur Zeit der Bestellung geltenden gesetzlichen MwSt. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet und dem Käufer in Rechnung gestellt. Vor Abgabe der Bestellung wird der Käufer über den Endpreis einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie Versandkosten und Steuern informiert.
Der Kaufpreis wird nach Bestätigung der Bestellung fällig. Der Kunde kann per Überweisung zahlen. Kommt der Kunde bei Kauf gegen offene Rechnung mit der Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug, fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz des Diskont-Überleitungsgesetzes an. Weiterer Verzugsschaden wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Die Lieferung erfolgt nach Gutschrift des Kaufpreises auf meinem Konto an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Sofern Sie ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie ein Widerrufsrecht.
Ihre Vertragserklärung können Sie ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieser Widerrufsbelehrung widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
darklab Frank Brattig,
Bozener Str.5,
Telefon:0212/879275
eMail: info @ darklab.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist von Ihnen insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen können Sie auf meine Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Beträgt der Warenwert der bestellten du gelieferten Ware bis zu 40,00 €, sind die Kosten der Rücksendung von Ihnen zu tragen. Haben Sie die Bestellung mittels Kreditkarte, werde ich den Betrag umgehend den Kreditkartenkonto wieder gutschreiben lassen; haben Sie per Lastschrift oder Überweisung bezahlt, werde ich den Betrag auf Ihr jeweiligen Konto überweisen
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn es sich um eine nach Ihren Wünschen zugeschnittene Anfertigung handelt. Eine Widerrufsrecht besteht auch dann nicht, wenn die Ware zu Rücksendung ungeeignet ist. Ferner erlischt das Widerrufsrecht bei Bestellungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software und Ton- Bild- oder Datenträgern, sofern diese gelieferten Ton- Bild- oder Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen mir und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden haben keine Geltung, es sei denn, ich hätten ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, sobald die Bestellung innerhalb einer Frist von 14 Tagen durch eMail oder durch eine Vorkasserechnung schriftlich bestätigt wurde. Sowohl die Bestätigung durch eMail als auch die Vorkasserechnung enthalten die Belehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen Sollte der bestellte Artikel wider Erwarten nicht verfügbar sein, bin ich zur Ausführung der Bestellung nicht verpflichtet. In diesen Fall werde ich den Kunden innerhalb vorgenannter Frist unverzüglich unterrichten. Eventuell erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
§ 3 Gegenstand der Kaufvertrags
Bestellt werden können Waren, die auf meiner Website angeboten oder auf anfrage beschafft werden. Geringfügige Abweichungen der Ware gegenüber der Darstellung auf der Website oder anderen grafischen Darstellungen bleiben vorbehalten. Gegenstand des Kaufvertrages sind die in der Bestellung genannten Waren, sofern die Bestätigung nicht von der Bestellung abweicht. Weicht die Bestätigung von der Bestellung ab, ist es für die Wirksamkeit des Kaufvertrages erforderlich, die Bestätigung durch den Käufer rückzubestätigen. Auf die Notwendigkeit der Rückbestätigung wird in der Bestätigung hingewiesen.
Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Fälligkeit des Kaufpreises
Der Kaufpreis wird nach Bestätigung der Bestellung fällig.
Die Lieferung erfolgt nach Gutschrift des Kaufpreises auf meinem Konto an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache an das mit der Versendung beauftragte Unternehmen abgegeben hat, soweit es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher in Sinne des § 13 BGB handelt. Ist der Kunde ein Verbraucher, geht die Gefahr auf den Käufer mit Erhalt der Ware über.
Der Kunde kann per Überweisung zahlen. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz des Diskont-Überleitungsgesetzes an. Weiterer Verzugsschaden wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Bis zur vollständigen Bezahlung des in der Rechung ausgewiesenen Kaufpreises bleibt die von uns gelieferte Ware mein Eigentum, bis alle gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche, soweit sie mit der gelieferten War in Zusammenhang stehen, erfüllt sind. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen ohne unsere Zustimmung weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden.
Das Recht zur Aufrechnung steht einem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig tituliert oder anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden kann nur ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis resultiert.
Für Mängel, die bei Übergabe der Ware vorhanden sind, wird entsprechend der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften 24 Monate nach Lieferung der Ware gehaftet. Beim Verkauf an Verbraucher kann der Käufer nach seiner Wahl als Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels oder die Nachlieferung einer mangelfreien Sache verlangen. In diesem Falle kann ich die mangelhafte Sache zurückverlangen. Ist die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, können wir die Nacherfüllung verweigern. In diesem Falle kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten.
Sofern Sie ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie ein Widerrufsrecht. Ihre Vertragserklärung können Sie ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Frank Brattig Bozener Str.5,
Email: info @ darklab-magnetics. de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist von Ihnen insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen können Sie auf Ihre Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden auf bei Ihnen abgeholt. Haben Sie die Bestellung mittels Kreditkarte, werde ich den Betrag umgehend den Kreditkartenkonto wieder gutschreiben lassen; haben Sie per Lastschrift oder Überweisung bezahlt, werde ich den Betrag auf Ihr jeweiligen Konto überweisen.
Gerichtsstand ist das Amtsgericht Solingen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so sollen anstelle der unwirksamen Bestimmung die gesetzlichen Vorschriften Anwendung finden. Von der Unwirksamkeit bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.
Umsatzsteuer - ID: DE 215 37 27 787
Eine herunterladbare Fassung finden Sie hier AGB-Widerruf