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Timestamp: 2016-10-27 18:57:11
Document Index: 215627156

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 79', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 56', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'Art. 278']

Art. 47 al. 1 LAVS. - Il y a situation difficile au sens de cette disposition lorsque les deux tiers du revenu � porter en compte (auquel doit �tre ajout�e le cas �ch�ant une part de la fortune) n'atteignent pas la limite fix�e � l'art. 42 al. 1 LAVS, augment�e de 50% (consid. 2; pr�cision r�dactionnelle apport�e � l'ATF 107 V 79). - Pour d�cider s'il y a situation difficile, il faut prendre en consid�ration le revenu et la fortune du conjoint �galement lorsque la demande de remise a pour objet l'obligation de restituer une rente d'orphelin dont b�n�ficiait l'enfant d'un premier lit de l'autre �poux (consid. 3a). Consid�rants � partir de page 58
2. a) Nach Art. 47 Abs. 1 AHVG kann von der R�ckforderung zu Unrecht ausgerichteter Renten und Hilflosenentsch�digungen bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen H�rte abgesehen werden (vgl. auch Art. 79 AHVV).
Gem�ss fr�herer Rechtsprechung war eine grosse H�rte im Sinne von Art. 47 Abs. 1 AHVG gegeben, soweit zwei Drittel des Jahreseinkommens, dem ein angemessener Teil des Verm�gens BGE 108 V 58 S. 59zuzurechnen ist, nach Abzug der R�ckerstattungsforderung die auf den R�ckerstattungspflichtigen zutreffende Einkommensgrenze des Art. 42 Abs. 1 AHVG nicht erreichten (BGE 104 V 174). In Ab�nderung dieser Praxis hat das Eidg. Versicherungsgericht im Urteil Sch�nenberg vom 21. April 1981 entschieden, dass eine grosse H�rte schon dann vorliegt, wenn das anrechenbare Einkommen die nach Art. 42 Abs. 1 AHVG anwendbare und um 50% erh�hte Einkommensgrenze nicht erreicht. F�r die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens gelten wie bisher die Regeln der Art. 56 ff. AHVV. Im �brigen ist die Ber�cksichtigung weiterer Umst�nde (wie beispielsweise die Pflicht zur Tilgung anderweitiger Schulden) nicht ausgeschlossen (BGE 107 V 79).
b) Wie im Urteil Sch�nenberg vom 21. April 1981 n�her ausgef�hrt wird (BGE 107 V 83), erfolgte die Neuumschreibung der grossen H�rte - mangels eines geeigneteren Kriteriums und aus Gr�nden der Praktikabilit�t - in Form eines einheitlichen prozentualen Zuschlages zu den Einkommensgrenzen des Art. 42 Abs. 1 AHVG. Dar�ber hinaus blieb die bisherige Praxis unver�ndert; es bestand namentlich nicht die Absicht, von der Regelung des Art. 42 Abs. 1 AHVG abzugehen, wonach bei der Beurteilung der grossen H�rte lediglich zwei Drittel des anrechenbaren Einkommens zu ber�cksichtigen sind. Dies schon deshalb nicht, weil die mit der Erh�hung der Einkommensgrenzen angestrebte Milderung der bisherigen Praxis damit weitgehend illusorisch geworden w�re. Im Urteil (Erw. 5b Abs. 2) wurde daher ausdr�cklich gesagt, dass die Neuumschreibung der grossen H�rte "im Rahmen des bisherigen Systems zu erfolgen" habe. Wenn anschliessend ausgef�hrt wurde, eine grosse H�rte liege gem�ss neuer Praxis vor, wenn das anrechenbare Einkommen die nach Art. 42 Abs. 1 AHVG anwendbare und um 50% erh�hte Einkommensgrenze nicht erreiche, ist dies einem redaktionellen Versehen zuzuschreiben. Richtigerweise muss es dort heissen, dass eine grosse H�rte im Sinne von Art. 47 Abs. 1 AHVG dann gegeben ist, wenn zwei Drittel des anrechenbaren Einkommens (und der allenfalls hinzuzurechnende Verm�gensteil) die anwendbare und um 50% erh�hte Einkommensgrenze nicht erreichen. In diesem Sinne lauten denn auch die vom Bundesamt f�r Sozialversicherung aufgrund der neuen Rechtsprechung erlassenen Verwaltungsweisungen (Rz. 1199 der Rentenwegleitung in der Fassung gem�ss Kreisschreiben vom 3. Juni 1981).
3. a) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Voraussetzung der grossen H�rte sei allein aufgrund des Einkommens des BGE 108 V 58 S. 60Sohnes zu beurteilen, weil sie w�hrend der Zeit des unrechtm�ssigen Rentenbezuges weder seine gesetzliche Vertreterin noch ihm gegen�ber unterhaltspflichtig gewesen sei. Entscheidend ist indessen, dass die Beschwerdef�hrerin Rentenempf�ngerin war und als solche auch r�ckerstattungspflichtig ist. Massgebend sind daher nicht die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse des Sohnes, sondern diejenigen der Beschwerdef�hrerin, wobei praxisgem�ss auch Einkommen und Verm�gen des Ehemannes mit zu ber�cksichtigen sind (BGE 107 V 80, ZAK 1978 S. 218). Dies gilt entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ungeachtet dessen, dass ein Stiefkindverh�ltnis vorliegt und die Waise gegen�ber dem Stiefvater keine direkten Unterhaltsanspr�che hat (TUOR/SCHNYDER, Das Schweiz. Zivilgesetzbuch, 9. Aufl., S. 271; HEGNAUER, Grundriss des Kindesrechts, S. 113). Schon im Hinblick darauf, dass jeder Ehegatte dem andern in der Erf�llung der Unterhaltspflicht gegen�ber vorehelichen Kindern in angemessener Weise beizustehen hat (Art. 278 Abs. 2 ZGB), besteht kein Grund, diesbez�glich anders zu urteilen, als wenn es um die R�ckerstattung einer zu Unrecht bezogenen Altersrente geht. Es kann daher auch dem Eventualantrag auf Beurteilung der grossen H�rte allein aufgrund der eigenen Einkommen der Beschwerdef�hrerin nicht beigepflichtet werden.