Source: http://www.bundesdienste.at/public/informationen.aspx
Timestamp: 2017-06-28 05:29:58
Document Index: 228169211

Matched Legal Cases: ['§73', '§ 34', '§ 278', '§ 278', '§ 4', '§365', '§ 73', '§ 4']

GDB FDB URKUNDENSAMMLUNG GDB URKUNDENSAMMLUNG FDB ZGR ZMR eAKT HAUPTMENU
Edikte Insolvenzen Insolvenzmonitor DEUTSCHES FIRMENREGISTER
INFORMATIONEN UND GEBÜHREN Grundstücksdatenbank
E-Behelfe §73a
Die Grundstücksdatenbank besteht aus dem Grundbuch (Hauptbuch) und dem Grundsteuer- oder Grenzkataster. Das Grundbuch ist ein von den Bezirksgerichten geführtes öffentliches Verzeichnis, in das Grundstücke und die an ihnen bestehenden dinglichen Rechte eingetragen werden. Es dient der Sicherung des Rechtsverkehrs durch Offenkundigkeit der Rechtsverhältnisse, als Erwerbsart für den Erwerb dinglicher Rechte an Liegenschaften und der steuerlichen Überwachung. Der Grenzkataster (durch das Vermessungsgesetz 1968, BGBl. 306 neu eingeführt) ist eine von den Vermessungsämtern, also Verwaltungsbehörden geführte öffentliche Einrichtung zum verbindlichen Nachweis der Grenzen der Grundstücke und zur bloßen Ersichtlichmachung bestimmter tatsächlicher Grundstücksverhältnisse. Grundlage
Bundesgesetz vom 27.11.1980, BGBI.550 Suchoptionen in der Grundstücksdatenbank
Hauptbuch: Aufschrift (Grundstücksadresse), A-Blatt (Grundstücksnummer, Benützungsart), B-Blatt (Aktenzahl der Grundbuchsabteilung, Titel, Eigentümer), C-Blatt (Aktenzahl der Grundbuchabteilung, Titel, Lasten) / Hilfsverzeichnis: Personenverzeichnis (Eigentümer), Anschriftenverzeichnis (Grundstücksadresse), Grundstücksverzeichnis (Grundstücksnummer), Grundbuchsmappe (Mappen-Blatt, Grundstücks-Nummer) / Urkundenverzeichnis Inhalte aus dem KATASTER:
Grundstücksverzeichnis: Grundbesitzbogen-Nummer, Mappen-Blatt, Benützungsart, Flächenausmaß, Ertragsmeßzahl / Grundbesitzbogen: Eigenstümer, Grundstücksadresse, Grundstücksnummer, Mappen-Blatt, Benützungsart, Flächenausmaß, Ertragsmeßzahl / Hilfsverzeichnisse: Grundbesitzerverzeichnis, Liegenschaftsverzeichnis, Katastralmappe Quellen:
zuständige Bezirksgerichte für Grundbuch, zuständige Vermessungsämter für Kataster Bestand:
Bei Beginn der Datenerfassung aus den händisch geführten Grundbüchern betrug die Gesamtanzahl der Grundstücke 11,857.846. Jährlich werden rd. 600.000 Eingaben in der Grundstücksdatenbank verarbeitet. Eintragungen erfolgen nach dem Einbringungs-Prinzip. Abgedeckte Zeiträume:
Datenersterfassung begann 1980 in Wien. Erfaßt wurden nur die aktuellen Daten. Daten, die vor Echtbetrieb der Grundstücksdatenbank bereits gelöscht worden sind, wurden nicht in die Datenbank aufgenommen. Aktualisierung:
laufend -> Echtzeitsystem! Sprache:
Deutsch Abfragezeiten:
Montag - Freitag 07.00 - 20.00 Uhr Voraussetzungen:
Internet-Zugang und Internet Explorer ab Version 8 (Funktionsfähig aber offiziell nicht unterstützt: Chrom, Firefox und Safari sowie Android und iOS-Geräte)
Datenbank-Inhaber:
Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten Ab dem 1. Juni 2017 gelten neue Gebühren für die Abfrage von Grundbuchsauszügen:
Suche nach Grundstücksadressen im Anschriftenverzeichnis
Straßenliste ohne Hausnummern
Vollständig inkl. Hausnummern
1 - 10 Adressen
11 - 100 Adressen
101 - 1000 Adressen
DKM-Grafik
Grafik aus der DKM des BEV
Grafik-Datei (Auflösung 125m)
Grafik-Datei (Auflösung 250m)
Grafik-Datei (Auflösung 500m)
Grafik-Datei (Auflösung 1000m)
Grafik-Datei (Auflösung 2000m)
GB-Auszug aktuell
Aktueller Grundbuch-Auszug
komplett ohne Einschränkung
nur Aufschrift (Plombe)
nur A1-Blatt
nur A2-Blatt
nur B-Blatt
nur C-Blatt
GB-Auszug Stichtag
Grundbuch-Auszug zu einem bestimmten Stichtag
Vollabfrage mit Filterung nach einzelnen Blättern (A1,A2,B,C)
GB-Auszug Stichtag verlinkt
Grundbuch-Auszug zu einem bestimmten Stichtag mit Links auf die entsprechenden Urkunden der Eintragungen
GB-Einlagenprotokoll
Einlagenprotokoll (Verzeichnis der gelöschten Eintragungen; HEZ)
In der Schnittstelle und bei der Web-Abfrage: "Historischer Auszug"
Im GGG: "Histor. Einlagezahl (HEZ)"
Im Ergebnis-PDF: "Verzeichnis der gelöschten Eintragungen"
Zeitraum: Akt. Datum - 5 Jahre
Zeitraum: Akt. Datum bis > 1975
GST-Auszug
1 bis 10 Grundstücke
ohne Grundstücksadressen
11 bis 100 Grundstücke
mit Grundstücksadressen
Liegenschaftsgruppe
EZ-Liste (KG, EZ)
Suche nach Personen (Eigentümer)
Personen-Liste komplett
Information zu einer TZ
Urkundenliste
Liste der Urkunden zu einer TZ in der Urkundensammlung
Urkunden-Liste
Abrufen einer Urkunde aus der Urkundensammlung
Suche Urkunden ("Kaufverträge")
Änderungen innerhalb einer KG zu einem Stichtag
*Der Verrechnungsaufschlag beträgt 15% der (Gerichts-) Gebühr der Republik Österreich mit Bankeinzugsermächtigung, jedoch maximal 1 Euro und 20% ohne Bankeinzugsermächtigung jedoch maximal 1 Euro.
Aufschläge und Begrenzung verstehen sich zzgl. 20 % MWST.
>Anmeldungsformulare
Firmenbuchsdatenbank
Die Suche nach einem Unternehmen im ADV-Firmenbuch ist über den Namen oder die Firmenbuchnummer möglich. Historische Daten eines Unternehmens sind seit dem Zeitpunkt der EDV-Umstellung erfaßt und abrufbar. Veränderungen im Firmenbuch - wie beispielsweise Neueintragungen und Insolvenzen - über einen begrenzten Zeitraum können auch abgefragt werden. Firmenbuchinhalte
grundlegende Tatsachen und Rechtsverhältnisse, vor allem der vollkaufmännischen Unternehmen Einzelkaufleute, Personenhandelsgesellschaften, Erwerbsgesellschaften, GesmbH, AG, Erwerbs- u. Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, Sparkassen, Privatstiftungen, Rechtsträger nach 2 Z12 FBG Verfügbare Informationen
Hinweise (Berechtigungsfrist, letzte Eintragung, derzeit zuständiges Handelsgericht), Stammdaten (Firmenwortlaut, Rechtsform, Sitz, Anschrift etc.), Funktionen (Geschäftsführer, Kapital einer Gesellschaft, Prokura, Gesellschafter), Zweigniederlassungen (Firma, Sitz, Anschrift), Personenliste (Aufzählung aller Personen, die unter den Funktionen aufscheinen) Quellen
zuständige Handelsgerichte Bestand
vollständige Erfassung aller Rechtsträger, die nach dem Firmenbuchgesetz einzutragen sind. Abgedeckte Zeiträume
ab 1991: für Einzelkaufleute, Personenhandelsgesellschaften, Erwerbsgesellschaften; ab 1993: Ges. m. b. H., AG, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, Sparkassen, Privatstiftungen Aktualisierung
Die Eintragung erfolgt am Tag nach dem handelsgerichtlichen Beschluß für den jeweiligen Rechtsträger um 0.00 Uhr - die Datenbank ist daher tagesaktuell!
Deutsch Abfragezeiten
Montag - Freitag 07.00 - 20.00 Uhr, Samstag 08.00 -12.00 Uhr Voraussetzungen
Internet-Zugang und Web-Browser ab der 4. Generation Datenbank-Inhaber
Bundesministerium für Justiz Information zum Preisschema des BMJ für Firmenbuchabfragen
Für Firmenbuchabfragen nach § 34 Abs. 1 FBG (Einzelabfragen) sind ab 1.1.2016 folgende Gebühren an den Bund zu entrichten (Angaben in EUR):
o Aktueller Firmenbuchauszug3,36
o Aktueller Firmenbuchauszug mit historischen (gelöschten) Daten
o Aktueller Firmenbuchauszug mit Gewerberegister-Daten
o Aktueller Firmenbuchauszug mit historischen (gelöschten) Daten und Gewerberegister-Daten
o Kurzinformation (Teilauszug mit Firma, Sitz, Geschäftsanschrift und Rechtsform)
o Teilauszug eingeschränkt auf maximal zwei Personen oder alphabetische Personenliste
o European Business Register Standardauszug
o Ergebnis einer Personensuche
o Ergebnis einer Firmensuche mit Einschränkungen auf Handelsgericht, Rechtsform, Rechtseigenschaft oder Sitz
o Ergebnis einer bundesweiten Firmensuche ohne Einschränkung
o Ergebnis der Suche nach solchen Veränderungen von Rechtsträgern, die nur in der Vorlage eines Jahresabschlusses (oder eines offenzulegenden Auszugs aus der Bilanz samt Anhang nach § 278 Abs. 1 UGB) bestehen, je ausgewiesener Firmenbuchnummer
o Jahresabschluss (oder offenzulegender Auszug aus der Bilanz samt offenzulegendem Anhang nach Anlage 1 und 2 der 3. Formblatt-V, BGBl. II Nr. 197/2001, einer kleinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung)
o Im Zweig Firmeninformation:
o Personenliste mit Verknüpfungen1,05
o Funktionsübersicht je Person mit Verknüpfungen
o Firmeninformation mit Verknüpfungen1,05
o Firmenliste mit Verknüpfungen1,05
Der Verrechnungsaufschlag beträgt 15% der (Gerichts-) Gebühr der Republik Österreich mit Bankeinzugsermächtigung, 20% ohne Bankeinzugsermächtigung, jedoch immer mindestens 0,20 EUR.
Elektronisches Urkundenregister
Die Abfrage des elektronischen Urkundenregisters der Firmenbuchgerichte steht seit 1. Oktober 2005 uneingeschränkt zur Verfügung und wird nach folgendem Schema verrechnet (Angaben in EUR):
o Urkunden in der Urkundensammlung1,05
o Ergebnis der Suche nach Urkunden (Urkundenliste) je ausgewiesener Firmenbuchnummer
o Ergebnis der Suche nach Jahresabschlüssen (oder offenzulegenden Auszügen aus der Bilanz samt Anhang nach § 278 Abs. 1 UGB) je ausgewiesener Firmenbuchnummer (Jahresabschluss-Suche)
Der Verrechnungsaufschlag beträgt 15% der (Gerichts-) Gebühr der Republik Österreich mit Bankeinzugsermächtigung, 20% ohne Bankeinzugsermächtigung, jedoch immer mindestens 0,20 EUR. Aufschläge und Begrenzung verstehen sich zzgl. 20 % MWST.
Das Urkundenregister der Grundbuchsgerichte steht seit Anfang 2005 online zur Verfügung.
Aktueller Stand der Umstellung
Bitte beachten Sie, dass es bei großen Urkunden eventuell zu Problemen mit der Übertragung kommen kann. In einem solchen Fall bitten wir Sie, mit uns Kontakt auf zunehmen. Wir werden in Kürze eine Liste von Unternehmen, die mit großen Urkunden verbunden sind, herausgeben. Es wird dann im Vorfeld der Abfrage möglich sein, zu prüfen, ob mit Problemen zu rechnen ist
Das elektronische Urkundenregister ist Teil der Firmenbuchdatenbank und bedarf daher keiner Separaten Anmeldung, setzt jedoch eine generelle Zugangsberechtigung für
www.bundesdienste.at voraus.
>Direkt zum Urkundenregister Firmenbuch >Direkt zum Urkundenregister Grundbuch
Elektronische Akteneinsicht Die Elektronische Akteneinsicht (eAE) stellt das gerichtliche Geschäftsregister Parteienvertretern (Rechtsanwälte, Notare) 24 Stunden täglich elektronisch zur Verfügung. Der Zugriff wird mittels ADVM (Anschriften) Code geregelt, daher ist eine Anmeldung erforderlich. Es können die Daten aus dem elektronischen Geschäftsregister sowie Verfahrensdaten der österreichischen Gerichtsbarkeit in folgenden Verfahrensgattungen abgefragt werden:
Zivilrechtsverfahren beim Bezirksgericht Zivilrechtsverfahren beim Landesgericht Arbeitsgerichtliche Verfahren Sozialgerichtliche Verfahren Exekutionsverfahren Verlassenschaftssachen Ein Zugriff auf diese Daten wird seitens BMJ vorerst nur allen ersten und zweiten Parteien sowie deren Vertretern für die oben angeführten Verfahrenstypen (Gattungen C, CG, GA, CGS und E) sowie Notaren in deren Funktion als Gerichtskommissäre in Verlassenschaftsverfahren, unter der Voraussetzung, dass diese mit deren Anschriftencode erfasst wurden, gestattet. Für die Abfrage müssen das Gericht sowie die Aktenzahl (bestehend aus Gattung, Aktenzahl, Jahr und Prüfzeichen) bekannt sein. Ergebnisse werden abhängig Ihres ADVM Codes ausgegeben. Alle relevanten ADVM Codes (z.B. alle R-Codes zu einem S-Codes) werden automatisch von unserem System hinzugefügt, daher kann die Anmeldung mit einem beliebigen Code Ihrer Kanzlei erfolgen, vorzugsweise allerdings der sogenannte S-Code. Der Inhalt des Ergebnisses enthält derzeit ausschließlich eine Auflistung aller zum Fall relevanten Daten sowie sämtlicher Verfahrensschritte. Die abzufragenden Informationen reichen von den Einbringungsdaten der Klagen und sonstiger Schriftsätze über alle gerichtlichen Termine bis zum Inhalt von Beschlüssen. Weiters kann dem Register entnommen werden, wo sich der Papierakt derzeit befindet. Zusätzliche Informationen wie z.B. Gerichtsprotokolle werden lt. BMJ in Zukunft verfügbar sein. Die Ausgabe erfolgt als PDF Datei (Acrobat Reader). Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die E-Mail Adresse office@went.at oder kontaktieren uns telefonisch unter 0316 / 48 21 48 >eAkteneinsicht ONLINE-Anmeldung Abfragekosten: Abfragen in der elektronischen Akteneinsicht: € 0,20 pro Dokument Der Verrechnungsaufschlag beträgt 0,15 EUR mit Bankeinzugsermächtigung und 0,20 EUR ohne Bankeinzugsermächtigung. Preise in EUR und exkl. 20 % MWST - Diese Gebühren sind durchlaufende Posten iSd § 4 Abs. 3 UStG und nicht Teil des umsatzsteuerpflichtigen Entgeltes
Das bisherige Zentrale Gewerberegister wurde mit 1. April durch das neue GISA (Gewerbeinformationssystem Austria) ersetzt. Das Zentrale Gewerberegister wurde mit 30. März 2015 abgeschaltet und GISA in Betrieb genommen. Wir freuen uns, Ihnen dieses neue System schon ab dem ersten Tag über unser Online-Portal anbieten zu können. Rechtsgrundlage: Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 18/2015), §365 – Gewerbeinformationssystem Austria - GISA.
Abfragen mit Ihren bestehenden Zugangsdaten über www.bundesdienste.at.
Auszüge aus dem GISA enthalten folgende Inhalte: Gewerbetreibende Firmen bzw. Einzelkaufleute Geschäftsführer Gewerbeberechtigungsdaten Standortdaten
weitere Betriebsstätten Filialgeschäftsführer integrierte Betriebe befähigte Arbeitnehmer
Suche nach natürlichen Personen: Register/Gewerberegisternummer (Auftreten der Person)Titel, Vorname,Zuname,
Geburtsdatum, Funktion bzw. Funktionsart bei Fortbetriebsrechten, Betriebsstättenart,
Suche nach juristischen Personen: Register/Gewerberegisternummer (Auftreten des Rechtsträgers) Firmenwortlaut, Firmenbuchnummer, Prüfbuchstabe, Funktion bzw. Funktionsart bei
Fortbetriebsrechten, Betriebsstättenart, Bezirksverwaltungsbehörde Suche nach Adresse: Register/Gewerberegisternummer (Auftreten der Person) Titel, Vorname,
Zuname, Geburtsdatum, Funktion bzw. Funktionsart bei Fortbetriebsrechten, Betriebsstättenart,
Suche nach Grundstücksnummer: Register/Gewerberegisternummer (Auftreten der Person) Titel, Vorname,
Suche nach Gewerbeberechtigungen: Register/Gewerberegisternummer (je Fundstelle) Gewerbeart, 1. Zeile des
Wortlautes, Anschrift (Betriebsstätte) Betriebsstättenart, Bezirksverwaltungsbehörde
Entgelte nach Abfrageart und Bundesgebühr:
Ergebnisliste nach eingeschränkter Suche
GISA-Auszug mit aktuellen Daten
GISA-Auszug mit historischen Daten
Der Verrechnungsaufschlag beträgt 15% der (Gerichts-) Gebühr der Republik Österreich mit Bankeinzugsermächtigung, und 20% ohne Bankeinzugsermächtigung jedoch maximal 1 Euro. Aufschläge und Begrenzung verstehen sich zzgl. 20 % MWST. Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahren § 73a EO
Diese Abfrage wird von der Justiz nicht mehr angeboten
Zentrales Melderegister Zugang zum Elektronischen Melderegister ZMR des BMI
Seit 1. März 2002 ist der Zugang zum Zentralen Melderegister des Innenministeriums eröffnet. Neben den Betreibern (allen Gemeinden und öffentlichen Körperschaften) haben nun auch sogenannte „Businesspartner“ die Möglichkeit, elektronische Meldeauskünfte einzuholen.
Alle Personen und Unternehmen mit dem Erfordernis zur Einsichtnahme in Meldedaten haben die Möglichkeit mit ermäßigten Konditionen über das Gateway der Firma EDV-Technik Went GmbH auf das ZMR zuzugreifen.
Der Zugang zum Register ist wie folgt geregelt:
Sie füllen das Antragsformular (ZMR3) aus, auf dem wir als Provider eingetragen sind. Sie schließen diesem Antrag ein entsprechendes Dokument bei, das die berufliche Notwendigkeit des Zugriffes auszeichnet (Rechtsanwaltscode, Notariatscode, Firmenbuchauszug etc.). Sie erklären sich zur Einhaltung der gesetzlich auferlegten Bestimmungen für den Datenschutz und mit den allgemeinen Betriebsbedingungen einverstanden.
Sie senden uns Ihre Anträge, die wir gesammelt an das BMI zur Registrierung weiterleiten. Sie erhalten dann in einiger Zeit, nach Prüfung und Bearbeitung der Abteilung 313 des BMI, das erforderliche Zertifikat für Ihren Computerzugriff, das wir für Sie ratifizieren. Damit können Sie jederzeit auf den Meldeserver des ZMR zugreifen.
Die Suchkriterium sind wie folgt:
Pflichtfelder: Vorname, Familienname (bzw. Name vor erster Ehe)
Wahlweise zusätzliche Suchkriterien:
restl. Adresse
Die Abfragekosten sind wie folgt geregelt:
Jahresgebühr je Organisationseinheit seit 01.06.2004 kostenlos
Je Zugriff auf das Melderegister Euro 3,30
Plus einmalige Antragsgebühr (Seitengebühr für Beilagen), wird vom BMI vorgeschrieben. Diese vorgeschriebenen Gebühren werden von uns für das BMI eingehoben.
Für unseren Manipulationsaufwand stellen wir zusätzlich in Rechnung:
Einmalige Anmeldegebühr der Organisationseinheit
Jährliche Benutzerverwaltungsgebühr, je Subbenutzer Euro 20,00
Verrechnungszuschlag zu den Abfragen bei Bankeinzug
(neuer Aufschlag)
Verrechnungszuschlag zu den Abfragen ohne Bankeinzug
(neuer Aufschlag) Euro 0,45
Preise in EUR und exkl. 20 % MWST - ZMR Gebühren sind durchlaufende Posten iSd § 4 Abs. 3 UStG und nicht Teil des umsatzsteuerpflichtigen Entgeltes
Für den WebERV stehen Ihnen folgende Applikationen zur Verfügung:
WEB ERV für Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater
WEB ERV für Rechtsanwälte
WEB ERV für UnternehmerInnen und bevollmächtigte VertreterInnen
Schnittstellenbeschreibung zum Web ERV (für Softwarehersteller)
Das Zentrale Vereinsregister wird vom Bundesministerium für Inneres, Postfach 100, A-1014 Wien, derzeit gebührenfrei zur Verfügung gestellt