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Timestamp: 2016-10-26 13:22:12
Document Index: 335929096

Matched Legal Cases: ['Art. 385', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 4', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 12', 'Art. 34', 'Art. 14', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 385', 'Art. 367', 'Art. 3', 'Art. 16', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 3', 'Art. 16', 'Art. 3', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 12', 'Art. 16', 'Art. 12']

P 42/06 (02.11.2006)
T.________, 1957, Beschwerdef�hrer,
vertreten durch seine Mutter A.________,
(Entscheid vom 22. Juni 2006)
Der 1957 geborene T.________ leidet am Down-Syndrom. Er ist entm�ndigt und steht unter der elterlichen Sorge seiner Mutter, A.________. Sie wohnen zusammen in einem Einfamilienhaus. Die Mutter hat ein lebensl�ngliches Nutzniessungsrecht an der Wohnliegenschaft. T.________ bezieht seit Jahren Erg�nzungsleistungen zur Invalidenrente. Mit Verf�gung vom 3. M�rz 2006 setzte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: EL-Durchf�hrungsstelle) die Erg�nzungsleistung ab 1. M�rz 2006 auf Fr. 862.- im Monat fest. Gem�ss Berechnungsblatt wurde bei den Ausgaben u.a. eine �Bruttomiete� von Fr. 8545.- ber�cksichtigt. Dieser Betrag setzte sich zusammen aus der H�lfte des A.________ steuerlich angerechneten Eigenmietwertes (ohne den auf die Garage entfallenden Anteil) und der H�lfte der EL-rechtlichen Nebenkostenpauschale bei Personen, die eine in ihrer Nutzniessung stehende Liegenschaft selber bewohnen (Fr. 8545.- = [Fr. 16'490.- - Fr. 1080.-]/2 + Fr. 1680.-/2). Mit Einspracheentscheid vom 10. Mai 2006 best�tigte die EL-Durchf�hrungsstelle die zugesprochene Leistung in der verf�gten H�he.
Die Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. Juni 2006 ab.
A.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren, bei der EL-Berechnung seien die tats�chlichen Nebenkosten zu gleichen Teilen anzurechnen.
Die EL-Durchf�hrungsstelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
A.________ ist als Inhaberin des elterlichen Sorgerechts nach Art. 385 Abs. 3 ZGB ohne weiteres berechtigt, f�r ihren EL-beziehenden Sohn Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu f�hren.
In Bezug auf die Streitgegenstand bildende Erg�nzungsleistung ab 1. M�rz 2006 ist einzig die H�he der Bruttomiete (Nettomietzins und Nebenkosten) bei den anerkannten Ausgaben angefochten. Die �brigen Positionen der EL-Berechnung sind nicht bestritten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 415 Erw. 1b und 417 oben, 110 V 53 Erw. 4a). Dies gilt auch f�r die vom kantonalen Gericht abgelehnte Ber�cksichtigung des (h�lftigen) Teils der von A.________ als Nutzniesserin des gemeinsam mit ihrem EL-beziehenden Sohn bewohnten Einfamilienhauses zu tragenden Hypothekarzinsen und Geb�udeunterhaltskosten als anerkannte Ausgaben.
3.1 Die Erg�nzungsleistungen bestehen u.a. aus der j�hrlichen Erg�nzungsleistung, welche monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG). Die j�hrliche Erg�nzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 3a Abs. 1 ELG). Bei Personen, die nicht dauernd oder l�ngere Zeit in einem Heim oder Spital leben (zu Hause wohnende Personen), sind als Ausgaben anzuerkennen u.a. der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenh�ngenden Nebenkosten. Wird eine Schlussabrechnung f�r die Nebenkosten erstellt, so ist bei den Erg�nzungsleistungen weder eine Nach- noch eine R�ckzahlung zu ber�cksichtigen (Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG). Die Kantone legen den Betrag f�r die Mietzinsausgaben nach Artikel 3b Absatz 1 Buchstabe b fest, h�chstens aber im Jahr 13 200 Franken bei Alleinstehenden (Art. 5 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG in Verbindung mit Art. 4 ELG und Art. 2 lit. a der Verordnung 01 �ber Anpassungen bei den Erg�nzungsleistungen zur AHV/IV vom 18. September 2000). Im Kanton St. Gallen galt 2006 der bundesrechtlich h�chstzul�ssige Ansatz von 13 2000 Franken (Art. 2 lit. b des Erg�nzungsleistungsgesetzes vom 22. September 1991 [sGS 351.5]).
3.2 Der Bundesrat regelt u.a. die Bewertung der anrechenbaren Einnahmen und anerkannten Ausgaben und des Verm�gens sowie die Pauschale f�r die Nebenkosten bei einer vom Eigent�mer oder Nutzniesser bewohnten Liegenschaft (Art. 3a Abs. 7 lit. b und g ELG).
3.2.1 F�r die Bemessung des Mietwertes der vom Eigent�mer oder Nutzniesser bewohnten Wohnung sowie des Einkommens aus Untermiete sind die Grunds�tze der Gesetzgebung �ber die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton massgebend (Art. 12 Abs. 1 ELV). Im Kanton St. Gallen entspricht dieser (Eigen-)Mietwert dem um 30 Prozent, jedoch h�chstens um Fr. 8000.- herabgesetzten mittleren Preis, zu dem Grundst�cke gleicher oder �hnlicher Gr�sse, Lage und Beschaffenheit in der betreffenden Gegend vermietet werden (Art. 34 Abs. 1 lit. b, Abs. 2 und 3 des Steuergesetzes vom 9. April 1998 [sGS 811.1] sowie Art. 14 Abs. 2 der Steuerverordnung vom 20. Oktober 1998, in der seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung gem�ss Nachtrag vom 6. Dezember 2005 [sGS 811.11]). Fehlen solche Grunds�tze, sind diejenigen �ber die direkte Bundessteuer massgebend (Art. 12 Abs. 2 ELV).
3.2.2.1 Bei Personen, die eine ihnen geh�rende Liegenschaft bewohnen, wird f�r die Nebenkosten ausschliesslich eine Pauschale anerkannt. Dies gilt auch f�r Personen, denen die Nutzniessung oder ein Wohnrecht an der Liegenschaft zusteht, welche sie bewohnen. Die Pauschale betr�gt pro Jahr 1680 Franken (Art. 16a Abs. 1-3 ELV).
3.2.2.2 Werden Wohnungen oder Einfamilienh�user auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, die nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung ausser Betracht gelassen. Die Aufteilung hat grunds�tzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Art. 16c Abs. 1 erster und zweiter Satz und Abs. 2 ELV). Unter diese Regelung fallen auch die mit dem Mietzins der Wohnung oder des Einfamilienhauses zusammenh�ngenden Nebenkosten nach Art. 3b Abs. 1 lit. b erster Satz ELG (BGE 127 V 17 Erw. 6b; Urteil P. vom 1. Juni 2001 [P 62/00] Erw. 3a).
Das kantonale Gericht hat in Anwendung von Art. 16c ELV sowie Art. 12 Abs. 1 und Art. 16a Abs. 2 und 3 ELV den abzugsf�higen Mietzins und die damit zusammenh�ngenden Nebenkosten nach Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG (�Bruttomiete�) auf Fr. 8545.- (= [Fr. 16'490.- - Fr. 1080.-]/2 + Fr. 1680.-/2) festgesetzt. Der EL-Bez�ger sei als Mieter seiner am gemeinsam bewohnten Einfamilienhaus nutzniessungsberechtigten Mutter zu betrachten. Er habe daher entsprechend der glaubhaft gemachten Nutzung zu gleichen Teilen Anspruch auf einen Bruttomietzinsabzug in der H�he des h�lftigen Eigenmietwertes der Wohnliegenschaft ohne Garage von Fr. 7705.- (Fr. 16'490.- - Fr. 1080.-/2) und der halben Nebenkostenpauschale von Fr. 840.- (Fr. 1680.-/2). Diese Berechnungsweise wird insofern beanstandet, als ein Pauschalbetrag und nicht die H�lfte der tats�chlichen, pro Jahr sich auf rund Fr. 6872.15 belaufenden Nebenkosten ber�cksichtigt w�rden.
5.1.1 Es steht zu Recht ausser Frage, dass in der EL-Berechnung bei den anerkannten Ausgaben Bruttomietzinsen zu ber�cksichtigen sind. Unerheblich ist, dass der EL-beziehende Sohn seiner Mutter effektiv keine Miete bezahlt. Dieser Umstand w�re h�chstens von Bedeutung, wenn und soweit eine gesetzliche Unterhaltspflicht der Mutter best�nde und bei den anrechenbaren Einnahmen nach Art. 3c Abs. 1 ELG in Anschlag zu bringen w�re. Die elterliche Sorge nach Art. 385 Abs. 3 ZGB umfasst jedoch lediglich die Wahr(nehm)ung der pers�nlichen und verm�gensrechtlichen Interessen des entm�ndigten Kindes sowie dessen Vertretung (vgl. Art. 367 Abs. 1 ZGB). In diesem Zusammenhang kann auch offen bleiben, ob im Verzicht der Mutter auf Mietzinszahlungen private Leistungen mit ausgesprochenem F�rsorgecharakter im Sinne von Art. 3c Abs. 2 lit. c ELG zu erblicken sind (vgl. Urteile W. vom 7. August 2002 [P 60/01] Erw. 2 und G. vom 24. Juni 2002 [P 6/02] Erw. 1). So oder anders �nderte sich aufgrund der fehlenden Unterhaltspflicht der Mutter nichts daran, dass bei der EL-Berechnung f�r ihren Sohn Bruttomietzinse als Ausgaben zu ber�cksichtigen sind.
5.1.2 Im Weitern ist Art. 16c ELV sinngem�ss anwendbar, wenn ein nicht in die EL-Berechnung eingeschlossener Mitbewohner Eigent�mer oder Nutzniesser der Wohnung oder des Einfamilienhauses ist (Urteil M. vom 9. November 2001 [P 60/99] Erw. 3a mit Hinweisen). Besteht ein Mietvertrag und leistet der EL-Ansprecher oder -Bez�ger effektiv den vereinbarten Mietzins, so ist dieser massgeblich, sofern er nicht als offensichtlich �bersetzt erscheint. Andernfalls ist zur Bestimmung des abzugsf�higen Mietzinses der Mietwert nach Art. 12 Abs. 1 ELV heranzuziehen und auf die einzelnen Personen aufzuteilen (Urteile P. vom 1. Juni 2001 [P 62/00] Erw. 3a und T. vom 30. M�rz 2001 [P 2/01] Erw. 2).
5.1.3 Im Lichte des Vorstehenden haben EL-Durchf�hrungsstelle und kantonales Gericht im Grundsatz richtig den als anerkannte Ausgabe zu ber�cksichtigenden Mietzins auf der Grundlage des steuerlichen Mietwertes des vom EL-Bez�ger und seiner nutzniessungsberechtigten Mutter gemeinsam bewohnten Einfamilienhauses ermittelt. Dabei ist von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden, dass sie nicht den nach Art. 14 Abs. 2 der kantonalen Steuerverordnung um 30 Prozent herabgesetzten Betrag (vgl. Erw. 3.2.1) in Anschlag gebracht haben. Ebenfalls haben Verwaltung und Vorinstanz richtigerweise den auf die Garage entfallenden Anteil am (Eigen-)Mietwert ausgeklammert. Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis z�hlen Aufwendungen f�r die Miete einer Garage grunds�tzlich nicht zum Mietzins der Wohnung oder zu den damit zusammenh�ngenden Nebenkosten im Sinne von Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG (Urteil B. vom 24. Oktober 2005 [P 17/05] Erw. 2; Rz 3026 der Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV [WEL] in der seit 1. Januar 2006 g�ltigen Fassung). Diese Regelung muss schon aus Gr�nden der Gleichbehandlung entsprechend auch gelten, wenn wie vorliegend ein nicht in die EL-Berechnung eingeschlossener Mitbewohner Eigent�mer oder Nutzniesser der Wohnung oder des Einfamilienhauses ist. Es hat daher bei einem abzugsf�higen Mietzins von Fr. 7705.- ([Fr. 16'490.- - Fr. 1080.-]/2) zu bleiben.
5.2.1 Im Urteil P. vom 1. Juni 2001 (P 62/00) hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht Art. 16a ELV f�r sinngem�ss anwendbar erkl�rt, wenn ein nicht in die EL-Berechnung eingeschlossener Mitbewohner Eigent�mer oder Nutzniesser der Wohnung oder des Einfamilienhauses ist. Nach diesem Pr�judiz w�ren an sich hier mit der EL-Durchf�hrungsstelle und dem kantonalen Gericht bei unbestrittener h�lftiger Aufteilung Fr. 840.- (Fr. 1680.-/2) als mit dem Mietzins der Wohnung zusammenh�ngende Nebenkosten im Sinne von Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG zu ber�cksichtigen. Es fragt sich indessen, ob Art. 16a ELV auf Sachverhalte der vorliegenden Art �berhaupt (sinngem�ss) anwendbar ist.
5.2.2 Nach einem allgemeinen Grundprinzip der EL sind die effektiven Einnahmen und Ausgaben f�r die H�he der Leistungen massgebend (BGE 131 V 269 Erw. 5.2.4 mit Hinweisen). Diesem Grundsatz hat der Gesetzgeber mit dem �bergang von der Nettomiete mit Nebenkostenpauschale zur Bruttomiete im Rahmen der �nderung des ELG gem�ss Bundesgesetz vom 20. Juni 1997 (AS 1997 2952 ff.) nachgelebt (vgl. Botschaft vom 20. November 1996 �ber die 3. Revision des Bundesgesetzes �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV [3. EL-Revision; BBl 1997 I 1197], S. 1201; AHI 1998 S. 32 und 34). Die mit dem Mietzins der Wohnung zusammenh�ngenden Nebenkosten nach Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG fallen unabh�ngig davon an, ob effektiv ein Mietzins bezahlt wird oder nicht. Diese Kosten entstehen regelm�ssig beim Eigent�mer oder Nutzniesser, welche sie allenfalls im gesetzlich und vertraglich zul�ssigen Umfang auf den EL-ansprechenden oder -beziehenden Mieter �berw�lzen. Soweit ausgewiesen, sind sie bei der EL-Berechnung daher bei den anerkannten Ausgaben in Anschlag zu bringen. Anders verhielte es sich nur, wenn der Verzicht des Vermieters auf die Bezahlung von Nebenkosten dem EL-Ansprecher oder -Bez�ger anrechenbare Einnahmen darstellten, was hier indessen nicht zutrifft (Erw. 5.1.1). Die Ber�cksichtigung der effektiven Nebenkosten f�hrt auch nicht zu einer mit dem Gleichbehandlungsgebot nicht vereinbaren Besserstellung der EL-beziehenden Mieterinnen und Mieter. Zu keiner anderen Betrachtungsweise Anlass gibt die sinngem�sse Anwendbarkeit von Art. 12 ELV im Kontext. Diese Vorschrift betrifft die anrechenbaren Einnahmen. Demgegen�ber regelt Art. 16a ELV eine die anerkannten Ausgaben betreffende Frage. Schliesslich dient Art. 12 ELV lediglich dazu, die H�he des Mietzinses der Wohnung zu bestimmen, wenn kein solcher vereinbart wurde noch effektiv bezahlt wird. Diese Notwendigkeit entf�llt aber in Bezug auf die damit zusammenh�ngenden ausgewiesenen Nebenkosten.
Aus den vorstehenden Gr�nden ist entgegen dem Urteil P. vom 1. Juni 2001 (P 62/00) die sinngem�sse Anwendung des Art. 16a ELV, wenn ein nicht in die EL-Berechnung eingeschlossener Mitbewohner Eigent�mer oder Nutzniesser der Wohnung oder des Einfamilienhauses ist und der EL-Ansprecher oder -Bez�ger effektiv keine Miete (Zins plus Nebenkosten) bezahlt, abzulehnen. Vielmehr sind die ausgewiesenen mit dem Mietzins in H�he des Mietwertes nach Art. 12 ELV zusammenh�ngenden Nebenkosten zu ber�cksichtigen.
5.3 Im Sinne der Ausf�hrungen in Erw. 5.1 und 5.2 wird die EL-Durchf�hrungsstelle die Erg�nzungsleistung ab 1. M�rz 2006 unter Ber�cksichtigung der effektiven, ausgewiesenen Nebenkosten neu zu berechnen haben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2006 und der Einspracheentscheid vom 10. Mai 2006 aufgehoben werden und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen wird, damit sie im Sinne von Erw. 5.3 verfahre.