Source: http://www.hunde-in-nrw.de/agb
Timestamp: 2018-01-19 02:03:26
Document Index: 293856771

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 6', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 9', '§ 8', '§ 13', '§ 2', '§ 7', '§ 38']

Hunde-in-NRW.de ist das Onlineportal rund um den Hund. Auf Hunde-in-NRW.de findet der Hundeliebhaber Infos, Tipps, Tricks, Anbieter und vieles mehr. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) enthalten die Regelungen für die Registrierung von Kunden auf unserer Webseite und die Nutzung der kostenfreien und kostenpflichtigen Dienste, sowohl für private, als auch für gewerbliche Kunden.
Mit der Registrierung eines Kunden auf der Seite www.Hunde-in-NRW.de kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und Hunde-in-NRW.de, Inh. Sandra Teschler, Krefelder Straße 13, 41844 Wegberg, (im Folgenden: Hunde-in-NRW.de) zustande. Auf dieses Vertragsverhältnis sind ausschließlich diese AGB anwendbar. Etwaig entgegenstehende AGB des Kunden finden keine Anwendung.
Gegenstand des Vertrags gem. § 1 ist die Eigendarstellung des Kunden auf den Seiten von www.Hunde-in-NRW.de mit einem eigenen Anbieterprofil für gewerbliche Kunden. Der Kunde hat dabei die Wahl zwischen einem kostenlosen Geschäftsprofil (Kostnix-Paket) und einem kostenpflichtigen Geschäftsprofil (Rundum-Sorglos-Paket).
1.a) Das kostenlose Geschäftsprofil beinhaltet Infos über Firmenname, Adresse, Kontaktmöglichkeiten und einen Link zur Webseite.
1.b) Das kostenpflichtige Geschäftsprofil ermöglicht gewerblichen und freiberuflichen Anbietern sich mit ihrem Betrieb auf den Seiten von www.Hunde-in-NRW.de zu präsentieren und für sich Werbung zu betreiben. Darüber hinaus bietet www.Hunde-in-NRW.de eine Vielzahl von Dienstleistungen (siehe Inhaltsangabe Buchungsprozess) für gewerbliche Kunden an, die im Rahmen des kostenpflichtigen Profils genutzt werden können.
1. Die Einrichtung eines kostenlosen Profils erfolgt mittels Durchführung der entsprechenden Registrierungsprozedur auf den Seiten von www.Hunde-in-NRW.de. Durch die Registrierung erkennt der Kunde die vorliegenden AGB an. Einer gesonderten Annahmeerklärung durch Hunde-in-NRW.de bedarf es nicht.
2. Die Einrichtung eines kostenpflichtigen Profils erfolgt ebenfalls über die Seiten von www.Hunde-in-NRW.de. Der Kunde gibt durch Ausfüllen der Bestellmaske, Akzeptieren dieser AGB und der Datenschutzhinweise und anschließende Übermittlung an Hunde-in-NRW.de einen Antrag auf Abschluss eines Vertrags über die Einrichtung eines kostenpflichtigen Profils ab. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Hunde-in-NRW.de die Annahme des Antrags per Email bestätigt. Hunde-in-NRW.de behält sich vor, Anträge abzulehnen, ohne dass es hierfür einer Begründung bedarf.
1. Der Vertrag über ein kostenloses Profil ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündungsfrist durch einfache Mitteilung per Email an Hunde-in-NRW.de beendet werden.
3. Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine zeitanteilige Erstattung des vorab gezahlten Preises (vgl. § 6 Nrn. 1 und 2) erfolgt nicht, wenn Hunde-in-NRW.de eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ausspricht.
2. Der Preis für ein kostenpflichtiges Profil ist für ein Jahr im Voraus zu entrichten und ist mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig.
3. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist Hunde-in-NRW.de berechtigt, das Profil des Kunden für die Dauer des Verzugs zu deaktivieren, ohne dass hierdurch die Zahlungsverpflichtung des Kunden berührt wird.
1. Dem Kunden ist bekannt, dass Hunde-in-NRW.de nicht für eine 100%ige Verfügbarkeit der Internetseiten unter der Adresse www.Hunde-in-NRW.de garantieren kann, da eine solche technisch nicht zu realisieren ist. Aus diesem Grund haftet Hunde-in-NRW.de nicht für kurzzeitige Störungen oder die vorübergehende Nichterreichbarkeit von www.Hunde-in-NRW.de, die insbesondere durch erforderliche Wartungsmaßnahmen, Sicherheitschecks o.ä. auftreten können, sowie durch Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von Hunde-in-NRW.de liegen, wie z.B. Stromausfälle, Virus-Attacken, Netzüberlastungen usw.
2. Im übrigen haftet Hunde-in-NRW.de, einschließlich deren gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Ungeachtet der vorstehenden Regelungen, wird Hunde-in-NRW.de die Vertragslaufzeit eines kostenpflichtigen Profils um die Zeit einer Nichterreichbarkeit ohne Aufpreis verlängern, wenn die Dauer einer Nichterreichbarkeit einen Zeitraum von 48 Stunden überschreitet.
1. Der Kunde sichert zu, Inhaber sämtlicher erforderlichen Nutzungsrechte der in seinem Profil eingestellten Inhalte, wie Bilder, Texte usw., und hierüber verfügungsberechtigt zu sein, insbesondere auch im Hinblick auf die unter § 9 Nr. 2 geregelte Rechteeinräumung auf Hunde-in-NRW.de.
2. Der Kunde räumt Hunde-in-NRW.de ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, weltweites, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck begrenztes Nutzungsrecht an den auf www.Hunde-in-NRW.de eingestellten Inhalten ein.
3. Machen Dritte Ansprüche bzw. Rechtsverletzungen geltend, die darauf beruhen, dass gegen die Zusicherung gemäß § 9 Nr. 1 verstoßen wurde, so wird der Kunde Hunde-in-NRW.de von allen etwaig hieraus entstehenden Ansprüchen und Schäden (einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung) freistellen. Das Recht zur Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt hiervon unberührt.
4. Über die Haftungsfreistellung gemäß § 9 Nr. 3 hinaus, stellt der Kunde Hunde-in-NRW.de von sämtlichen Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, inklusive Rechtsverfolgungskosten, frei, denen sich Hunde-in-NRW.de seitens anderen Kunden oder sonstigen Dritten wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden auf www.Hunde-in-NRW.de eingestellten Inhalte jedweder Art ausgesetzt sieht. Selbiges gilt, wenn die von anderen Kunden oder sonstigen Dritten geltend gemachte Rechtsverletzung auf einer sonstigen Nutzung von www.Hunde-in-NRW.de durch den Kunden beruht. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche durch Hunde-in-NRW.de bleibt unberührt.
5. Eine Verwendung gleich welcher Art von auf www.Hunde-in-NRW.de eingestellten Inhalten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Hunde-in-NRW.de nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten, Vertreiben und Speichern von Inhalten von www.Hunde-in-NRW.de ist, außerhalb des zur Nutzung von Hunde-in-NRW.de verfügbaren technischen Rahmens (Browser-Cache) ohne ausdrückliche Einwilligung von Hunde-in-NRW.de nicht gestattet.
§ 10 Allgemeine Verhaltensregeln für die Nutzung von www.Hunde-in-NRW.de
1. Um die Nutzung von www.Hunde-in-NRW.de für alle Kunden auf Dauer angenehm und sicher zu erhalten, unterliegt das Verhalten der Kunden einigen grundsätzlichen Regeln, die so auch sonst für das zwischenmenschliche Verhalten gelten und an und für sich selbstverständlich sein sollten. So verpflichtet sich der Kunde,
- bei sämtlichen Aktivitäten auf www.Hunde-in-NRW.de alle einschlägigen Gesetze, die guten Sitten und Rechte Dritter zu beachten.
- keine beleidigenden oder verleumderischen Inhalte auf www.Hunde-in-NRW.de einzustellen oder zu kommunizieren,
2. Bei der Nutzung von www.Hunde-in-NRW.de hat der Kunde jedwede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit von www.Hunde-in-NRW.de zu beeinträchtigen.
§ 11 Rechte von Hunde-in-NRW.de bei Verstoß des Kunden gegen seine Pflichten
1. Es ist für Hunde-in-NRW.de mit vertretbaren Mitteln nicht mit Sicherheit feststellbar, ob ein auf www.Hunde-in-NRW.de registrierter Kunde tatsächlich die Identität hat, unter der das Profil eingerichtet wurde. Hunde-in-NRW.de übernimmt aus diesem Grund keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Kunden.
2. Verstößt ein Kunde gegen seine Verpflichtungen gem. § 10 oder macht ein Dritter Ansprüche i.S.v. § 9 Nrn. 3 und 4 geltend, ist Hunde-in-NRW.de berechtigt, das Profil eines Kunden zu deaktivieren. Eine Reaktivierung erfolgt erst wieder, wenn der Kunde den Nachweis führt, dass ein Pflichtenverstoß bzw. eine Verletzung von Rechten Dritter nicht vorliegt oder abgestellt ist, oder einer Entfernung der unzulässigen Inhalte zugestimmt hat.
3. Auf Anforderung des Kunden erhält dieser auf seinem Profil eingestellte Inhalte wieder zurück. Anderweitige Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Hunde-in-NRW.de aufgrund einer Profil-Deaktivierung sind ausgeschlossen.
1. Hunde-in-NRW.de ist nicht verantwortlich für die von Kunden in Ihren Profilen eingestellte Inhalte sowie für Inhalte auf externen Websites, die von Kunden verlinkt werden. Hunde-in-NRW.de macht sich solche Inhalte nicht zu eigen.
2. Hunde-in-NRW.de unterliegt nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG keiner Verpflichtung, die Rechtmäßigkeit der von Mitgliedern eingestellten Inhalte zu prüfen und/oder zu überwachen. Dies gilt auch für Hyperlinks. Dies hat allerdings keine Auswirkungen auf das Recht von Hunde-in-NRW.de, solche Inhalte zu sperren, zu löschen usw., sobald Hunde-in-NRW.de Kenntnis von solchen Inhalten erlangt, sowie auf die Pflicht des Kunden, solche Inhalte selbst zu entfernen oder zu sperren.
§ 13 Von Hunde-in-NRW.de eingestellte Inhalte
Hunde-in-NRW.de ist Diensteanbieter i.S.v. § 2 Nr. 1 TMG und somit gemäß § 7 Abs. 1 TMG für die eigenen Inhalte, die auf www.Hunde-in-NRW.de zur Verfügung gestellt sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Hunde-in-NRW.de hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, übernimmt jedoch Gewähr für deren Richtigkeit und Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Hunde-in-NRW.de hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten Dritter, macht sich diese Inhalte nicht zu eigen und übernimmt für diese fremden Inhalte keine Gewähr. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber dieser Seiten verantwortlich.
Die Speicherung, Bearbeitung und Nutzung der Daten der Kunden von Hunde-in-NRW.de unterliegt den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Eine unbefugte Weitergabe der personenbezogenen Daten der Kunden durch Hunde-in-NRW.de erfolgt nicht. Im übrigen gelten die datenschutzrechtlichen Hinweise, die unter www.Hunde-in-NRW.de abrufbar sind.
1. Hunde-in-NRW.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. In einem solchen Fall wird Hunde-in-NRW.de den Kunden mindestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten der neuen AGB benachrichtigen. Widerspricht der Kunde den neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Benachrichtigung, gelten diese als zwischen Hunde-in-NRW.de und dem Kunden vereinbart. Widerspricht der Kunde den neuen AGB, ist Hunde-in-NRW.de zur fristlosen Kündigung des Vertrags und zur Deaktivierung des Kundenprofils berechtigt. Verfügt der Kunde über ein kostenpflichtiges Profil wird Hunde-in-NRW.de dem Kunden den vorab entrichteten Preis zeitanteilig zurückerstatten. Der Kunde wird in der Benachrichtigung über die neuen AGB auf sein Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die möglichen Rechtsfolgen hingewiesen.
2. Erfüllungsort ist Erkelenz.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit Kundenprofilen auf www.Hunde-in-NRW.de stehenden Streitigkeiten ist Erkelenz, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 38 ZPO ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.