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Timestamp: 2016-10-22 03:40:03
Document Index: 19812007

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159']

Pr�sident Sch�n, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiberin Weber Peter
C.________, 1952, Beschwerdef�hrer, vertreten durch lic. iur. Max S. Merkli, Praxis f�r Sozialversicherungsrecht, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich,
Der 1952 geborene C.________, portugiesischer Staatsangeh�riger mit Niederlassungsbewilligung C, arbeitete seit 1980 als K�chenhilfe, Portier und Chauffeur in diversen Hotels in der Schweiz. Ab Januar 1991 war er vollzeitig als Giesser bei der X.________ AG t�tig. Daneben verrichtete er stundenweise Reinigungsarbeiten f�r zwei weitere Arbeitgeber. Seit 1991 leidet er an einem generalisierten Schmerzsyndrom, das sich von den F�ssen ausgehend �ber den ganzen K�rper ausgebreitet hat.
Am 31. Juli 1997 meldete sich C.________ bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Zug holte einen Bericht des behandelnden Arztes Dr. med. A.________, Physikalische Medizin FMH, spez. Rheumaerkrankungen (vom 3. Oktober 1997), einen Arbeitgeberbericht der X.________ AG (vom 13. Oktober 1997) und eine Stellungnahme der Berufsberatungsstelle (vom 2. Februar 1998) ein. Schliesslich liess sie den Versicherten bei der medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) S.________ polydisziplin�r abkl�ren. Das entprechende Gutachten wurde am 20. November 1998 erstattet. Gest�tzt auf diese Unterlagen sprach sie dem Versicherten - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - ab 1. Juli 1997 bei einem Invalidit�tsgrad von 58 % eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gung vom 25. Januar 2001).
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung und eventuell die Zusprechung einer ganzen Rente beantragt wurde, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug ab (Entscheid vom 28. Dezember 2001).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst C.________ beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides und der Verf�gung der IV-Stelle sei dem Versicherten ab 1. Juli 1997 eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten.
W�hrend die IV-Stelle und die Vorinstanz auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
1.2 Das kantonale Gericht hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1 mit Hinweisen, 104 V 136 Erw. 2a und b) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat es auch das Prinzip der freien Beweisw�rdigung (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) sowie die Grunds�tze �ber die Verwendung von sog. Tabellenl�hnen bei der Ermittlung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen) und die M�glichkeit eines Abzuges von solchen L�hnen zum Ausgleich von Lohnnachteilen (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5 mit Hinweisen; vgl. ferner AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4). Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 25. Januar 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
2.1 Streitig und zu pr�fen ist der Grad der Arbeitsf�higkeit des Versicherten.
2.2 Die Vorinstanz st�tzte sich bei der Beurteilung des Gesundheitszustandes und der daraus resultierenden Arbeitsf�higkeit des Versicherten auf das Gutachten der MEDAS vom 20. November 1998, basierend auf einem rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen Konsilium. Darin wurde folgende Diagnose mit wesentlicher Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit gestellt: Generalisierte Tendomyopathie; Panvertebralsyndrom (Fehlform/Fehlstatik der Wirbels�ule); Kernspintomographisch Tenosynovitis der Sehne des Musculus flexor hallucis longus plantar, anhaltende somatoforme Schmerzst�rung und Verdacht auf zur Zeit bestehende passiv-unreife Pers�nlichkeitsst�rung. Die bisher ausge�bte Arbeit in der Giesserei - soweit es sich um k�rperliche Schwerarbeit handelte - wurde als dem Versicherten nicht mehr zumutbar beurteilt. Als Hotelportier oder in einer alternativen T�tigkeit mit Wechselbelastung, ohne repetitives Heben und Tragen schwerer Lasten wurde eine Arbeitsf�higkeit von 50 % der Norm attestiert. Limitierend sind gem�ss Gutachter die rheumatologischen und psychiatrischen Befunde. Dieses interdisziplin�re Gutachten erf�llt die nach der Rechtsprechung f�r den Beweiswert medizinischer Expertisen geltenden Anforderungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweisen). Es ist in den Schlussfolgerungen �berzeugend. Der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt ist hinreichend abgekl�rt und es wurden bei der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit die psychisch und physisch bedingten Einschr�nkungen geh�rig ber�cksichtigt. Zwar ist grunds�tzlich der Sachverhalt massgebend, wie er zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Hingegen kann entgegen dem Beschwerdef�hrer nicht ohne weiteres gesagt werden, dass das auf Untersuchungen von Oktober 1998 beruhende umfassende medizinische Gutachten f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im Jahre 2001 keine taugliche Grundlage mehr bilden kann. Wie die Vorinstanz zu Recht begr�ndete, ist im MEDAS-Gutachten prognostisch von einem in etwa station�ren Verlauf die Rede. Zudem wurde w�hrend des kantonalen Verfahrens eine zwischenzeitliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch den rechtlich vertretenen Beschwerdef�hrer in keiner Weise geltend gemacht und aus den Akten ergaben sich daf�r ebenfalls keine Anhaltspunkte. Nachdem eine in Aussicht gestellte Best�tigung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch den seit Anfang 1998 behandelnden Rheumatologen, Dr. med. B.________, im vorliegenden Verfahren ebenfalls nicht vorliegt, besteht kein Anlass f�r erg�nzende medizinische Abkl�rungen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers gilt denn der den Sozialversicherungsprozess beherrschende Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen hat, nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in der Mitwirkungspflicht der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Mit der Vorinstanz kann somit auf das schl�ssige Gutachten abgestellt werden. S�mtliche Einw�nde in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verm�gen zu keiner andern Beurteilung zu f�hren. Insbesondere ergibt sich entgegen der Beanstandung des Beschwerdef�hrers aus dem Gutachten klar und unmissverst�ndlich, dass die attestierte 50 %ige Arbeitsf�higkeit das Resultat einer Gesamtbeurteilung unter Ber�cksichtigung sowohl der rheumatologischen wie auch der psychiatrischen Befunde ist. So wird darin explizit festgehalten: "Zusammenfassend sind es psychiatrische und rheumatologische Befunde, die den Versicherten in jeglicher ihm angepassten T�tigkeit zu 50 % arbeitsunf�hig machen". Was ferner den geltend gemachten rechtsbetonten Tinnitus betrifft, wird dieser im Gutachten zwar anamnestisch erw�hnt, ein entsprechender Befund konnte jedoch nicht erhoben werden.
Zu pr�fen bleibt, wie sich die aufgezeigte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
3.1 Nach der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts sind f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Beginns des allf�lligen Rentenanspruchs massgebend. Validen- und Invalideneinkommen sind dabei auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allf�llige rentenwirksame �nderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verf�gungserlass zu ber�cksichtigen (BGE 128 V 174; 129 V 222 Erw. 4.1 und 4.2).
Vorliegend ist von einer seit Juli 1996 bestehenden Arbeitsunf�higkeit auszugehen, weshalb der allf�llige Rentenbeginn auf den 1. Juli 1997 f�llt (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG), was denn auch nicht bestritten wird. Mithin sind - entgegen den Berechnungen des kantonalen Gerichts - die in diesem Zeitpunkt bestehenden Einkommensverh�ltnisse zu ber�cksichtigen.
3.2.1 Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das der Beschwerdef�hrer im Jahr 1997 im hypothetischen Gesundheitsfall auf Grund der beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu geschehen, wobei in der Regel vom letzten Lohn, welchen der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat, auszugehen ist (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen). Bei sehr starken und verh�ltnism�ssig kurzfristig in Erscheinung tretenden Einkommensschwankungen ist f�r den Validenlohn auf den w�hrend einer l�ngeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (ZAK 1985 S. 466 Erw. 2c; vgl. auch AHI 1999 S. 240 Erw. 3b mit Hinweisen).
3.2.2 Bei der Feststellung des Valideneinkommens ging die Vorinstanz von einem bei der X.________ AG in den Jahren 1991 bis 1994 durchschnittlich erzielten Verdienst von Fr. 48'892.- aus und rechnete diesen unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung von 1993 bis Ende 2000 auf Fr. 50'061.- hoch. Das Einkommen des Jahres 1995 liess sie dabei zufolge bereits mehrw�chiger krankheitsbedingter Absenzen zu Recht ausser Acht. Gem�ss IK-Auszug betrugen die Einkommen in den Jahren 1991 Fr. 50'500.-, 1992 Fr. 46'837.-, 1993 Fr. 47'938.- und 1994 Fr. 50'293.-. Bei dieser Einkommensentwicklung handelt es sich jedoch nicht um starke Einkommensschwankungen im Sinne der vorstehend erw�hnten Rechtsprechung, womit f�r die Bestimmung des Valideneinkommens entgegen der Vorinstanz nicht von einem Durchschnittswert ausgegangen werden darf. Vielmehr ist der zuletzt erzielte Lohn 1994 von Fr. 50'293.- heranzuziehen. F�r den massgebenden Zeitpunkt (1997) entspricht dies unter Ber�cksichtigung der Nominallohnerh�hung von je 1,3 % in den Jahren 1995 und 1996 und 0,5 % im Jahre 1997 (vgl. Die Volkswirtschaft, 1998 Heft 1, Anhang S. 28) einem Verdienst von Fr. 51'867.20.
3.2.3 Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht bem�ngelt, wurde der w�hrend Jahren aus Reinigungsarbeiten bei den Firmen Y.________ und Z.________ erzielte Nebenverdienst bei der Berechnung des kantonalen Gerichts nicht einbezogen. Entgegen der Vorinstanz l�sst sich dies nicht damit begr�nden, dass in die Vergleichsrechnung nur Eink�nfte geh�ren, die mit einem normalen Arbeitpensum zu erzielen sind. So gilt der Grundsatz, wonach beim Valideneinkommen ein Nebenerwerbseinkommen zu ber�cksichtigen ist, sofern es im Gesundheitsfall mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin erzielt worden w�re, ohne R�cksicht auf den hief�r erforderlichen zeitlichen oder leistungsm�ssigen Aufwand (RKUV 2003 Nr. U 476 S. 108, 2000 Nr. U 400 S. 381, 1989 Nr. U 69 S. 181 Erw. 2c; ZAK 1980 S. 593 Erw. 2a). Der Beschwerdef�hrer hat seine Nebenerwerbst�tigkeit als Reiniger bei der Firma Z.________ bereits seit 1990 und seit 1992 zus�tzlich bei der Firma Y.________, also w�hrend mehreren Jahren ausge�bt. Damit verdiente er in den Jahren 1992 Fr. 17'774.-, 1993 Fr. 17'325.- und 1994 Fr. 20'173.- (vgl. IK-Auszug). Es spricht nichts daf�r, dass er diese zus�tzliche Arbeit ohne Gesundheitsschaden �ber kurz oder lang wieder aufgegeben h�tte. Daher ist ein dem bis 1994 erzielten Zusatzeinkommen entsprechendes hypothetisches Nebenerwerbseinkommen im Rahmen der Invalidit�tsbemessung beim Valideneinkommen mitzuber�cksichtigen. Auf das Jahr 1997 aufgerechnet entspricht dies einem Betrag von Fr. 20'804.40 (Fr. 20'173.- + 1,3 % + 1,3 % + 0,5 %). Damit resultiert insgesamt ein hypothetisches Valideneinkommen von Fr. 72'671.60 (Fr. 51'867.20 + Fr. 20'804.40).
3.3.1 Bei der Ermittlung des f�r den Einkommensvergleich relevanten hypothetischen Invalideneinkommens ging die Vorinstanz zu Recht von den standardisierten monatlichen Bruttol�hnen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE; vgl. BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen) und hiebei vom Durchschnittsverdienst f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten im privaten Sektor (bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) besch�ftigte M�nner aus (Tabelle A 1). Im Jahre 1996 betrug dieses Einkommen monatlich Fr. 4'294.- (inkl. 13. Monatslohn) bzw. j�hrlich Fr. 51'528.-, was umgerechnet auf das Jahr 1997 Fr. 54'245.45 ergibt (41,9 Stunden Wochenarbeitszeit "Total" im Jahre 1997, Lohnentwicklung nominal total 1997: 0,5 %; vgl. Die Volkswirtschaft 2003, Heft 7, S. 90 f. Tabellen B 9.2 und B 10.2). Bei einer ausgewiesenen Arbeitsf�higkeit von 50 % errechnet sich ein Invalideneinkommen von Fr. 27'122.70. Der vom kantonalen Gericht in Best�tigung der Verwaltung zugestandene Abzug vom statistischen Lohn von 25 % erscheint in W�rdigung aller Umst�nde (vgl. dazu BGE 126 V 78 ff. Erw. 5) als grossz�gig, l�sst sich jedoch im Rahmen der Angemessenheitskontrolle nicht beanstanden (Art. 132 lit. a OG; siehe auch BGE 126 V 81 Erw. 6 mit Hinweisen). So ist mit der Vorinstanz als Abzugsgrund zu ber�cksichtigen, dass der Versicherte somatisch bedingt nur noch k�rperlich leichtere, wechselbelastende T�tigkeiten aus�ben kann und repetitiv keine schweren Lasten mehr heben und tragen sollte. �berdies gilt er auch aus psychischen Gr�nden in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt. Zudem ist dem Kriterium der Minderentl�hnung der Teilzeitbesch�ftigung bei M�nnern Rechnung zu tragen (LSE 1998, S. 19 mit Tabelle 6 S. 20; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc).
3.3.2 Was den Einbezug eines allf�lligen Nebenverdienstes betrifft, gilt festzustellen, dass beim Invalideneinkommen ein Zusatzeinkommen aus Nebenerwerb nur insoweit zu ber�cksichtigen ist, als der Versicherte ein solches trotz seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise weiterhin erzielen kann. Hief�r ist gleich wie bei der Haupterwerbst�tigkeit massgebend, welche Arbeitst�tigkeiten und -leistungen dem Versicherten aufgrund seines Gesundheitszustandes nach �rztlicher Beurteilung noch zugemutet werden k�nnen (RKUV 2003 Nr. U 476 S. 108). Laut MEDAS-Gutachten besteht f�r T�tigkeiten mit Wechselbelastung, ohne repetitives Heben und Tragen schwerer Lasten eine Arbeitsf�higkeit von 50 % der Norm, also von rund 21 Stunden pro Woche. Demzufolge ist eine Nebenerwerbst�tigkeit zum vornherein ausgeschlossen. Ein entsprechendes zus�tzliches hypothetisches Einkommen f�llt mithin ausser Betracht. Somit ist insgesamt von einem Invalideneinkommen von Fr. 20'342.- (Fr. 27'122.70 abz�glich 25 %) auszugehen. Im Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 72'671.60 resultiert ein Invalidit�tsgrad von 72 %. Nachdem keine Anzeichen f�r erhebliche Ver�nderungen bis zum Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vorliegen, besteht ein Anspruch auf eine ganze Rente.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Ausgang des Prozesses entsprechend steht dem obsiegenden Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 28. Dezember 2001 und die Verf�gung der IV-Stelle Zug vom 25. Januar 2001 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab dem 1. Juli 1997 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
Die IV-Stelle hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, der Ausgleichskasse des Kantons Zug und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.