Source: https://www.mh-ftr.de/j/shop/terms
Timestamp: 2018-02-24 17:42:53
Document Index: 32041959

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 377', '§ 439', '§ 478', '§ 478', '§ 478', '§ 203', '§ 1']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - "mh-ftr.de"
1.1. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware oder
durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform innerhalb von maximal 14 Tagen
1.2. Ihre Bestellungen werden bei uns für 12 Monate nach Ihrer Bestellung gespeichert.
Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte
per E-Mail/Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer
Bestellung zu.
2.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.2. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich inkl.
Versandkosten. Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in Abhängigkeit
von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete ggf. unterschiedlich. Im Einzelfall kann es
vorkommen das sich Versandkosten ändern. In diesem besonderen Fall werden Sie im
vor Vertragsabschluss informiert.
2.3. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt
Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach
Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer
Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
2.4. Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns
anerkannt worden ist.
2.5. Bei Ausüben des Widerrufsrechts haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
3.1. Alle Artikel, die bei uns ab Lager sofort verfügbar sind, werden innerhalb von 24
Stunden auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, so dass
sich die Lieferzeit verzögert, werden wir Sie davon unverzüglich unterrichten.
Eine besonders schnelle Zustellung der Ware ist im Expressversand in 24 Stunden
möglich, wenn Ihre Bestellung rechtzeitig eingegangen und die Ware verfügbar ist.
3.2. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder bestätigten
3.3. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis Sie alle Angaben und Unterlagen
3.4. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen
(z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu
vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger
Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir Ihnen in wichtigen Fällen unverzüglich
3.5. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle
leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende
Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober
4.1. Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies Ihnen zumutbar ist.
4.2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir
nach unserem Ermessen bestimmen, sofern Sie keine ausdrücklichen Weisungen geben.
4.3. Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf Sie über, sobald Ihnen die
Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur übergeben wird. Sofern die
Transportverpackung bei Warenübergabe und die darin enthaltenen Artikel
offensichtliche Beschädigungen zeigen, haben Sie dies uns gegenüber binnen fünf
Werktagen zu rügen. Anderenfalls können Ansprüche hinsichtlich der Beschädigung
unter Berücksichtigung von Treu und Glauben abgelehnt werden.
4.4. Bitte beachten Sie auch unsere Informationen zu Versand und Lieferung.
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
Der Widerruf ist zu richten an: FTr. Matthias Heise,Steinbühlstrasse 2,36205 Sontra,
oder per E-Mail:mh.ftrinfo@gmail.com.
Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw.
ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich
ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen,
sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine
gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick
auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei
6.1. Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist oder bei Käufern, die nicht Verbraucher
i.S.d. § 13 BGB sind, erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher
Belieferung. Bei Umtausch-, Rücknahme- oder Gutschriftersuchen, deren Ursache wir
nicht zu vertreten haben, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung
durch uns. Dies gilt auch im Falle der von uns veranlassten Abholung zur Überprüfung
des Rücknahmegesuches. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit
der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der zu erwartende Erstattungsbetrag
ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises,
abzüglich einer Storno-/Bearbeitungsgebühr von 10% des Rechnungsbetrags.
6.2. Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, die verkaufte Ware nicht
ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des
Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen,
es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe
entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das
Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers
sind wir berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer
Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs
hat der Käufer an uns für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro
Monat pauschal 15,- Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem
Masse, wie der Käufer nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden
sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor,
diese geltend zu machen.
7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller
Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen
(z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem
Verhalten Ihrerseits sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen.
7.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter haben Sie uns unverzüglich
7.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch Sie wird stets für uns
vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der
7.4. Sie sind berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen.
Sie treten jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber Ihrem Abnehmer oder
Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.
8.1. Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die
Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind.
Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei gebrauchter Ware beträgt
die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum soweit nicht besonders deklariert.
8.2. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder
unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter
oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb
der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten
Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von falscher
Lagerung bzw verarbeitung, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten
Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software
und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach,
dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
8.3. Die Gewährleistung erlischt, wenn Sie Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten
vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden,
sofern der aufgetretene Mangel darauf beruht.
8.4. Offensichtliche Mängel sind spätestens binnen zwei Wochen nach Empfang der Lieferung
schriftlich anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt;
anderenfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen
Verkehr gilt vorrangig § 377 HGB.
8.5. Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines
Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt
(Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig
hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene
Art der Nacherfüllung. Im Rahmen der Lieferung mangelfreier Ware gilt der Tausch in
höherwertigere Produkte mit vergleichbaren Eigenschaften bereits jetzt als
akzeptiert, sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist (z.B.: Austausch in das
Nachfolgemodell, gleiche Modellserie, etc.). Weitergehende Rechte, insbesondere die
Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist
zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht
8.6. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, so sind wir innerhalb eines
Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Lieferung
mangelfreier Ware im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Nach Ablauf eines Jahres ab
Lieferdatum beschränken sich seine Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung
oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz
i.S.d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen
Warenwerts. Ansprüche, die auf § 478 BGB zurückgehen, sind durch die 24-monatige
Gewährleistung für Unternehmer nach 8.1 abgedungen im Sinne des gleichwertigen
Ausgleichs nach § 478 IV S. 1 BGB.
8.7. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen
Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
8.8. Mit Ausnahme der Haftung für eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sind
weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund -
ausgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar
entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der
Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug,
Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den
Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer
sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit
vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
8.9. Zur Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen beachten Sie bitte die Hinweise in
unseren aktuellen, jeder Lieferung beiliegenden Rücksende- und Serviceinformationen.
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung
des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung der Insolvenz
mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über
Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers unabhängig welcher Form
bekannt werden.
Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen
Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software
erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit Ihnen betreffen, gemäß
dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des
Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind von Ihnen in eigenem
Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen
Ausfuhrgenehmigung berechtigt Sie nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
13. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
13.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden
Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Gießen vereinbart;
wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
13.2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen
13.3. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das
Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um
verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
-Hinweis zur Batterieentsorgung:
Batterien beinhalten wertvolle Rohstoffe, die zwar umweltschädlich sind, aber
wiederverwertet werden können. Altbatterien dürfen deshalb nicht in den einfachen
Hausmüll gelangen, sondern müssen gesondert entsorgt werden.
Für Händler besteht die gesetzliche Verpflichtung, alte Batterien zurück zu nehmen,
Verbraucher sind verpflichtet, Altbatterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu
die auf der Verpackung aufgedruckt ist. Jeweils unter dem Mülltonnen-Symbol befindet
sich die chemische Bezeichnung des enthaltenen Schadstoffs:
Selbstverständlich können Sie die bei uns gekauften Batterien zur fachgerechten
Entsorgung wieder an uns zurückschicken. Senden Sie bitte ein ausreichend frankiertes
Päckchen mit dem Stichwort "Batterieentsorgung" an:
FTr., Steinbühlstrasse 2, D-36205 Sontra. Die Umwelt und FTr. sagen Dankeschön.
FTr.Matthias Heise
Steinbühlstrasse 2
D-36205 Sontra
Geschäftsführer: Matthias Heise
HRB ist beantragt
Ust-ID-Nr.: DE 276549641
* Alle Preise mit Auszeichnung gesetzlicher Mehrwertsteuer, ggf. zzgl. Versandkosten Versand innerhalb der Europäischen Union kann abweichen, außerhalb kommt kein Vertrag zu stande.