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Timestamp: 2016-10-22 07:16:49
Document Index: 275471515

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 130', 'Art. 81', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 31', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64']

1B_350/2010 (16.11.2010)
1B_350/2010
Advokat Dr. Nicolas Roulet,
Haftgericht des Kantons Solothurn, R�tistrasse 4, Postfach 548, 4501 Solothurn.
Beschwerde gegen das Urteil vom 27. September 2010 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn f�hrt gegen X.________ eine Strafuntersuchung insbesondere wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. X.________ wird vorgeworfen, er habe ca. 1 100 Gramm Kokain besessen und auf diese Weise Anstalten zum Verkauf der entsprechenden Menge Bet�ubungsmittel getroffen.
X.________ wurde am 29. M�rz 2010 verhaftet und mit Urteil des Haftgerichts des Kantons Solothurn vom 31. M�rz 2010 wegen Fluchtgefahr f�r drei Monate in Untersuchungshaft versetzt. Mit Urteilen vom 25. Juni 2010 und vom 23. September 2010 verl�ngerte das Haftgericht die Untersuchungshaft jeweils um drei Monate. Die angeordnete Untersuchungshaft dauert bis zum 26. Dezember 2010.
X.________ stellte am 31. August 2010 ein Haftentlassungsgesuch, welches das Haftgericht mit Urteil vom 2. September 2010 abwies. Die von X.________ erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 27. September 2010 ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 27. Oktober 2010 beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts vom 27. September 2010 aufzuheben und ihn aus der Untersuchungshaft zu entlassen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten des Kantons Solothurn. Eventualiter sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Haftgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Obergericht stellt Antrag auf Beschwerdeabweisung. Mit Eingabe vom 10. November 2010 �ussert sich Nor- bert Nnaekwe zu den Vernehmlassungen der kantonalen Beh�rden.
Gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen. Ein kantonales Rechtsmittel gegen den angefochtenen Entscheid steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 BGG zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Er ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden. Der Antrag auf Haftentlassung ist somit zul�ssig (vgl. BGE 133 I 270 E. 1.1 S. 272 f. mit Hinweisen). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Die Untersuchungshaft schr�nkt die pers�nliche Freiheit des Beschwerdef�hrers ein (Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 BV, Art. 5 EMRK). Eine Einschr�nkung dieses Grundrechts ist zul�ssig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist; zudem darf sie den Kerngehalt des Grundrechts nicht beeintr�chtigen (Art. 36 BV). Im vorliegenden Fall steht ein Freiheitsentzug und damit eine schwerwiegende Einschr�nkung der pers�nlichen Freiheit in Frage. Es bedarf deshalb sowohl nach Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BV als auch nach Art. 31 Abs. 1 BV einer Grundlage im Gesetz selbst.
Im Hinblick auf die Schwere der Einschr�nkung pr�ft das Bundesgericht die Auslegung und Anwendung der kantonalen Rechtsgrundlage frei. Soweit reine Sachverhaltsfeststellungen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f. mit Hinweis).
3.1 Nach � 43 Abs. 2 der Strafprozessordnung des Kantons Solothurn vom 7. Juni 1970 (StPO/SO; BGS 321.1) ist die Anordnung von Untersuchungshaft gegen eine Person zul�ssig, wenn diese einer mit Freiheitsstrafe bedrohten Tat dringend verd�chtig ist und zudem ein besonderer Haftgrund (Fluchtgefahr, Kollusionsgefahr oder Fortsetzungsgefahr) gegeben ist.
3.2 Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts.
Die Vorinstanz f�hrt unter Bezugnahme auf den Entscheid des Haftgerichts insoweit aus, der dringende Tatverdacht gegen den Beschwerdef�hrer beruhe auf zahlreichen Indizien. So seien bei seiner Verhaftung rund 1 100 Gramm Kokain, verpackt in Fingerlinge und diese wiederum verpackt in Socken, sichergestellt worden. Weiter h�tten sich im Portemonnaie des Beschwerdef�hrers teilweise mit Drogenspuren kontaminierte Geldnoten im Gesamtbetrag von Fr. 1'270.-- befunden. Zudem werde er von seiner Ex-Frau und deren 23- und 25-j�hrigen T�chtern glaubhaft belastet. Ferner habe er im Dezember 2009 telefonischen Kontakt mit einem Drogenh�ndler gehabt. Schliesslich habe die Auswertung der auf den Fingerlingen bzw. Socken sichergestellten DNS-Spuren durch das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern ergeben, dass der Beschwerdef�hrer als Spurengeber in Betracht komme. Dieses Ergebnis verm�ge zwar f�r sich alleine keinen dringenden Tatverdacht zu begr�nden, runde aber zusammen mit den anderen Indizien das Bild ab. Dass gem�ss dem Bericht des Instituts f�r Rechtsmedizin auch die Ex-Frau des Beschwerdef�hrers als Spurengeberin nicht ausgeschlossen werden k�nne, falle nicht entscheidend ins Gewicht, sei es doch plausibel, dass diese im Rahmen ihrer Haushaltst�tigkeit - zur Tatzeit habe sie noch mit ihrem Ex-Mann zusammen gewohnt - mit dem Verpackungsmaterial der Drogen in Kontakt gekommen sein k�nnte.
3.3 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, aus dem DNS-Spurenbericht des Instituts f�r Rechtsmedizin folge, dass den sichergestellten, mit Kokain gef�llten Fingerlingen nur ein eingeschr�nkter Beweiswert zukomme, weil aufgrund der Mehrzahl von m�glichen Spurengebern auch zuf�llige �bereinstimmungen denkbar seien. Da auch seine Ex-Frau als Spurengeberin in Betracht komme, seien deren Aussagen wie auch jene ihrer beiden T�chter mit grosser Zur�ckhaltung zu w�rdigen. Was das angeblich zwischen ihm und einem mutmasslichen Drogenh�ndler gef�hrte Telefongespr�ch betreffe, so k�nne kein "Bet�ubungsmittelbezug" nachgewiesen werden. Dass schliesslich das bei ihm beschlagnahmte Geld mit Bet�ubungsmittelspuren kontaminiert gewesen sein soll, k�nne ebenfalls keinen dringenden Tatverdacht begr�nden, habe doch eine Untersuchung gezeigt, dass in der Schweiz rund jede zehnte Banknote Kokainspuren aufweise. Die sich derzeit pr�sentierende Beweislage gen�ge damit mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht f�r eine Verurteilung, weshalb er aus der Untersuchungshaft zu entlassen sei.
3.4 Das Bundesgericht hat bei der �berpr�fung des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers an dieser Tat vorliegen, die Justizbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (vgl. BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst kein Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (vgl. BGE 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen; Urteil 1B_330/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 3).
3.5 Die vom Beschwerdef�hrer erhobenen Einw�nde lassen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht als unhaltbar erscheinen. Verm�gen auch die einzelnen Indizien f�r sich alleine keinen dringenden Tatverdacht zu begr�nden, so f�hrt doch eine Gesamtw�rdigung zu einem anderen Ergebnis. Aufgrund der Gesamtheit der gegen den Beschwerdef�hrer sprechenden Umst�nde, n�mlich aufgrund des sichergestellten Kokains, des beschlagnahmten Geldbetrags ungekl�rter Herkunft, der DNS-Spurenauswertung, wonach er als Spurengeber in Betracht kommt, des zwischen ihm und einem mutmasslichen Drogenh�ndler gef�hrten Telefongespr�chs und der belastenden Aussagen sowohl seiner Ex-Frau als auch ihrer erwachsenen T�chter - so gab eine der beiden T�chter anl�sslich der polizeilichen Einvernahme vom 19. April 2010 namentlich zu Protokoll, im Zimmer des Beschwerdef�hrers einen Plastiksack mit Verpackungsmaterial f�r Drogen gesehen zu haben -, verletzt die Bejahung des dringenden Tatverdachts kein Bundesrecht.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG).
2.2 Advokat Dr. Nicolas Roulet wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft, dem Haftgericht und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.
F�raud Stohner