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Timestamp: 2017-07-28 12:56:53
Document Index: 149219953

Matched Legal Cases: ['§ 651', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 651', '§ 651', 'Art. 5', 'EuG', 'Art. 7', 'BGH', 'BGH', 'Art. 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

Newsletter 9.2015.html
Reiserecht - Prof. Dr. Ernst Führich Newsletter September 2015 22. 9. 2015 - Der kostenlose, neutrale und kompetente Newsletter zum gesamten Recht im Tourismus - Ausgabe 9/2015 Nummer 171 16. Jahrgang
der 23. Reiserechtstag der Deutschen Gesellschaft für Reiserecht am 18./19.9.2015 ist befasste sich im Schwerpunkt
mit der neuen Pauschalreiserichtlinie. Nachdem der Rat am 4. 9. 2015 seine endgültige Zustimmung zum Vorschlag
der Kommission gegeben hat und gleichzeitig eine neue überarbeitete deutschsprachige Fassung vorliegt, ist mit der
Zustimmung des Parlaments im Oktober zu rechnen. Daher haben wir nach deren Inkrafttreten, 30 Monate später,
die geänderte Vorschriften der §§ 651a ff. BGB anzuwenden. Also erst 2019 wird es für die Rechtsanwender Ernst.
Für das BMJV in Berlin wird der Referenten –Entwurf im Referat Schuldrecht II jedoch schon vorher eine erste
Bewährungsprobe werden. Insoweit hat die zuständige Referentin Gabriele Scheuer beim Reiserechtstag in ihrem
Vortrag den Entwurf baldmöglichst angekündigt, um das Gesetzgebungsverfahren noch vor der Wahl des neuen
Bundestages abzuschließen.
Gabriele Scheuer wird einige schwere Nüsse zu knacken haben. Einmal ist diese vollständig neue, grundsätzlich
vollharmonisierende Richtlinie zwingend – also im Prinzip ist keine Abweichung des alten und neuen Rechts ist
mehr möglich! Allerdings lässt die Richtlinie Ausnahmen zu wie bei der Buchung von Ferienunterkünften bei
Reiseveranstaltern entsprechend der Rechtsprechung des BGH. Zum anderen wird der Begriff der Pauschalreise
um die sog. Click-through-Buchungen erweitert und die Insolvenzabsicherung des Reisevermittlers bei den neuen
sog. verbundenen Reisearrangements eingeführt, wenn Zahlungen der Reisenden über die Kasse des Vermittlers
abgewickelt werden und kein Direktinkasso des Veranstalters erfolgt. Ich wünsche dem BMJV eine glückliche Hand,
so dass das neue Pauschalreiserecht wirklich für den Reisenden und die Branche ein Gewinn ist!
Ich grüße Sie recht herzlich aus dem schönen, heute noch spätsommerlich warmen Allgäu.
###################### Inhalt des Newsletters ##########################
Auch bei Kreuzfahrt höchstens 20 % Anzahlung Schlichtung bei SÖP erfolgreich Flugreisen: Aufpreis für den Koffer zahlen Kemptener Reisemängeltabelle in der Presse Reiserechtsförderpreis der DGfR an Tobias Eberharter Positive Rezensionen der Neuauflage „Reiserecht“ + Reisevertragsrecht
OLG Düsseldorf, Urt. v. 16.12.2014: Defekte Liege AG Bad Homburg, Urt. v. 20.04.2015: Vertragsübertragung und Mehrkosten + Luftbeförderungsrecht und Fluggastrechte EuGH, Urt. v. 17. 9. 2015: Technischer Defekt kein außergewöhnlicher Umstand BGH, Urt. v. 17.03.2015: Kleinkind zum Nulltarif BGH, Urt. v. 17.03.2015 – NJW 2015, 2181 m. Anm. Tonner Klaus LG Hannover, Urt. v. 09.02.2015: Ankunftsverspätung LG Frankfurt, Urt. v. 09.04.2015: Nichtbeförderung eines Minderjährigen + Neue Literatur im Reiserecht
################################ News ##############################
++++++++ Auch bei Kreuzfahrt höchstens 20 % Anzahlung +++++++++++++++++
Das OLG Rostock hat dem Kreuzfahrtveranstalter AIDA Cruises untersagt, schon unmittelbar nach Vertragsabschluss
eine Anzahlung von 35 oder sogar 50 Prozent des Reisepreises zu verlangen. Damit gaben die Richter einer Klage
des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) statt, der die Anzahlungen als unangemessen hoch kritisiert
hatte (OLG Rostock, Urteil vom 6.5.2015 – 2 U 22/14).
mehr: http://www.reiserecht-fuehrich.de
+++++++++ Schlichtung bei SÖP erfolgreich +++++++++++++++++++++++++++
Die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) in Berlin bearbeitete im ersten Halbjahr
2015 bei Flugreisen im Vergleich zum Vorjahr 191 % mehr Schlichtungsanträge. Der Anstieg im Luftverkehr ist
darauf zurückzuführen, dass die meisten Fluggesellschaften sich an dem für Fluggäste kostenfreien
Schlichtungsverfahren beteiligen wie der Geschäftsführer Heinz Klewe mitteilte.
+++++++++++++++++ Flugreisen: Aufpreis für den Koffer zahlen +++++++++++++
zum Aufpreis für Fluggepäck und drohende Extrakosten 3.7.2015 Wirtschaftswoche 28/2015, S. 77).
++++++++++++ Kemptener Reisemängeltabelle in der Presse +++++++++++++++++
Meine Kemptener Reisemängeltabelle ist im Sommer in vielen Tageszeitungen sehr positiv besprochen
worden. Wenn Sie die Berichte lesen möchten, gehen Sie bitte auf meine Website
++++++++++++++++ Reiserechtsförderpreis der DGfR an Tobias Eberharter ++++++++
Der Förderpreises Reiserecht der Deutschen Gesellschaft Reiserecht DGfR wurde am 18.9.2015 anlässlich
des 23. Reiserechtstages in Mainz an Herrn Mag. Tobias Eberharter verliehen. Die Jury mit Prof. Dr. Ernst Führich,
Dr. Kressel (TUI) und RA Ralf Bidinger-Müller würdigte die hervorragende Abschlussarbeit zur Erlangung des
akademischen Titels „magister iuris“ an der Universität Salzburg mit dem mit 500 Euro dotierten Preis.
Der Preisträger behandelte „ Das Konzept der Ansprüche aus den Europäischen Passagierrechte-Verordnungen unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitsgrundsatzes” und wurde von Ass.-Prof. Dr. Stephan Keiler betreut.
Besondere Bedeutung hat die Arbeit deswegen, weil der Preisträger die rechtlichen Rahmenbedingungen
der Schaffung eines harmonischen Systems der EU-Passagierrechte herausgearbeitet hat und und das besondere
Interesse der verschiedenen Verkehrträgern an gleichen Marktbedingungen in der Union herausgearbeitet hat.
So kommt Eberharter zum Ergebnis einer Schlechterstellung der Luftverkehrsunternehmen im Wettbewerb
gegenüber den anderen Verkehrsträgern Bahn, Bus und Schiff. So weist er darauf hin, dass sich die Entschädigung
bei Verspätung und Annullierung bei Bahn, Bus und Schiff am Reisepreis orientiert, während die Ausgleichszahlung
beim Flug ticketunabhängige Pauschalzahlungen von 250 bis zu 600 Euro vorsieht.
++++++++++++++++++ Positive Rezensionen der Neuauflage „Reiserecht“ ++++++++++
Die 7. Auflage des Handbuchs und Kommentars „Reiserecht“ von Führich, ist sehr positiv in Fachzeitschriften
So meint RA Prof. Dr. Ronald Schmid (Wiesbaden), dass ein Blick in den „Führich“ – auch für den Experten –
selten ohne Erkenntnisgewinn bleibt (NJW 31/2015, S. 2236). Prof. Dr. Martina Tamm (Wismar) betont, dass die Fluggastrechte-Verordnung auf 100 Seiten neu dargestellt wird und das Werk das umfassende Kompendium zum Reiserecht schlechthin ist (RRa 4/2015, S. 208).
Dr. Lindinger (Wien) weist auf den um 400 Seiten stärkeren Umfang des Handbuches hin, seine übersichtliche
Gliederung, das neue praxisnahe System der Randziffern, den Index mit 71 und dem Literaturverzeichnis von
39 Seiten. Der „Führich“ biete Anwalt wie Gericht wertvolle Hinweise, die Eingang auch in die österreichische
Rechtsprechung finden. Aufgrund der „Internationalität“ des Reiserechts sei der „Führich“ daher in vielen Fällen
der Ratgeber, der Lösungen aufzeigt (ZVR 7-8/2015, S. 222).
RA Dr. Hoffmann-Grambow betont, dass die Rechtsfragen des Pauschal- und Individualreiserechts umfassend
und verständlich erläutert werden. Das Werk – Handbuch und Kommentar in einem – lasse dabei so gut wie kein
in der Praxis relevantes Einzelproblem (einschließlich einer zuverlässigen Darstellung der einschlägigen Rechtsprechung)
unerwähnt. Zugleich verschaffe das Werk dem Leser dank seiner übersichtlichen Darstellung rasch einen Überblick der
gesamten Breite des Reiserechts. So sei das „Reiserecht“ von Führich sowohl dem Reiserechtsexperten als auch dem
nur gelegentlich mit reiserechtlichen Fragen konfrontierten Praktiker ein zuverlässiger Ratgeber. Ihnen sei die Anschaffung
der Neuauflage dieses Standardwerks sehr zu empfehlen (Kuselit, http://www.kuselit.de/rezension/18402/Reiserecht.html).
Reisemangel / Verkehrssicherungspflicht / Defekte Liege
1. Kein Reisemangel iSd § 651c I BGB bei Verletzung des Reisenden durch defekte Liege.
2. Die Verletzung von Obhuts- und Fürsorgepflichten des Reiseveranstalters gegenüber dem Reiseteilnehmer,
unter die auch Verkehrssicherungspflichten fallen, kann ein reisevertragliche Ansprüche auslösender Reisemangel sein.
Hiernach liegt ein Reisemangel vor, wenn von der Einrichtung des vom Reiseveranstalters ausgewählten Hotels eine
Gefahr für die Sicherheit des Reisenden ausgeht, mit der er nicht zu rechnen braucht.
3. Im Rahmen seiner Obhuts- und Fürsorgepflichten hat der Veranstalter alle sicherheitsrelevanten Teile der Hotelanlage
in regelmäßigen Abständen während der Vertragsdauer durch einen sachkundigen und pflichtbewussten Beauftragten
im Hinblick auf solche Risiken, die sich bei genauem Hinsehen jedermann offenbaren, überprüfen zu lassen. Hierzu
gehört die Kontrolle des allgemeinen baulichen Zustandes der Unterkunft, um sicherzustellen, dass von sicherheitsrelevanten
Einrichtungen wie Treppen, elektrischen Anlagen, Balkongittern etc. keine Gefahren für den Reisenden ausgehen.
4. Die Überprüfungspflicht geht aber nicht so weit, dass jeder einzelne Einrichtungsgegenstand ständig auf seine
Funktionsfähigkeit zu überprüfen ist, sondern beschränkt sich nur auf allgemein als gefährlich anzusehende
Einrichtungsgegenstände. Bei "normalem" Mobiliar, wie z. B. Liegen, handelt es sich nicht um besonders gefährliche
Einrichtungsgegenstände, die einer besonderen Überprüfung bedürfen.
OLG Düsseldorf, Urt. v. 16.12.2014 – 21 U 67/14, BeckRS 2015, 06635 = MDR 2015, 498 = RRa 2015, 179
Reisemangel / Vertragsübertragung / Mehrkosten
Wird einem Reisenden, der den Reisevertrag nach § 651b BGB auf einen anderen Reisenden übertragen will, vom
Reiseveranstalter ein neuer Reisepreis für den geänderten Reisevertrag genannt, der im groben Missverhältnis zum
vereinbarten ursprünglichen Reisepreis steht, ist der Reisende berechtigt, von einer Vertragsübernahme abzusehen
und den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
AG Bad Homburg, Urt. v. 20.04.2015 – 2 C 2576/14 (27)
############## Luftbeförderungsrecht und Fluggastrechte ##################
Vorabentscheidung / Fluggastrechte / Außergewöhnliche Umstände / Technischer Defekt
Art. 5 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und
Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierun
oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/9
ist dahin auszulegen, dass ein technisches Problem wie das im Ausgangsverfahren in Rede
stehende, das unerwartet auftrat, das nicht auf eine fehlerhafte Wartung zurückzuführen und
auch nicht während einer regulären Wartung festgestellt worden ist, nicht unter den Begriff
„außergewöhnliche Umstände“ im Sinne dieser Vorschrift fällt.
EuGH, Urt. v. 17. 9. 2015, C‑257/14 - Corina van der Lans
Fluggastrechte / Nulltarif / Kleinkind
Ein kostenlos befördertes Kleinkind hat auch dann keinen Ausgleichsanspruch nach Art. 7 FluggastrechteVO,
wenn sich die Entgeltfreiheit aus einem für die Öffentlichkeit verfügbaren Tarif ergibt.
BGH, Urteil vom 17.03.2015 - X ZR 35/14, NJW-RR 2015, 823 = WM 2015, 1304 = BeckRS 2015, 07409 = MDR 2015, 577 = RRa 2015, 182
Verordnung (EG) Nr. 26172004 / Umbuchung / Nichtbeförderung 1. Ein Luftverkehrsunternehmen ist grundsätzlich auch dann zu einer Ausgleichszahlung wegen Nichtbeförderung
verpflichtet, wenn es dem Fluggast, der über eine bestätigte Buchung für einen Flug verfügt, die Beförderung auf
dem gebuchten Flug verweigert, bevor sich der Fluggast zur vorgesehenen Zeit zur Abfertigung für den gebuchten
Flug einfinden kann.
2. Ist die Luftbeförderung Bestandteil einer Reise, kann sich die bestätigte Buchung auch aus einem von dem
Reiseveranstalter hierüber ausgestellten Beleg ergeben.
3. Eine vorweggenommene Beförderungsverweigerung kann darin liegen, dass der Fluggast ohne seine Zustimmung
von dem geplanten und tatsächlich durchgeführten auf einen anderen Flug umgebucht und von dem Luftverkehrsunternehmen
oder durch eine diesem zuzurechnende Mitteilung des Reiseveranstalters entsprechend unterrichtet wird.
BGH, Urt. v. 17.03.2015 – X ZR 34/14, NJW 2181 m. Anm. Tonner Klaus ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Verordnung (EG) Nr. 261/2004 / kurzfristige Annullierung / Ankunftsverspätung
Auch bei einer kurzfristigen Annullierung eines Fluges muss die Ankunftsverspätung mindestens 3 Stunden betragen.
LG Hannover, Urt. v. 09.02.2015 – 14 S 53/14, RRa 2ß15, 197
Verordnung (EG) Nr. 261/2004 / Familienreise / Nichtbeförderung eines Minderjährigen
Wird einem minderjährigen Kind, das zusammen mit seinen Eltern und seinem Bruder eine Flugreise antreten möchte,
die Beförderung verweigert, so haben neben dem Minderjährigen auch die übrigen Familienangehörigen Anspruch auf
Ausgleichszahlung wegen Nichtbeförderung auch wenn sie den Flug nicht angetreten haben.
LG Frankfurt, Urt. v. 09.04.2015 – 2­24 S 53/14, RRa 2015, 194
##################### Neue Literatur im Reiserecht ##################
Blankenburg, Daniel, 10 Jahre Art. 5 III VO (EG) Nr. 261/2004 – bisherige und aktuelle Probleme im Rahmen
der außergewöhnlichen Umstände, RRa 2015, 162
Führich, Ernst, Basiswissen Reiserecht, Grundriss des Reisevertrags- und Individualreiserechts, 3. neubearb.
Auflage 2015, 334 Seiten, 24,90 €, ISBN 978-3-8006-5012-5
Führich, Ernst, Reiserecht, 3. neubearb. Auflage 2015, LXVII, 1716 Seiten, 179,- €, ISBN 978-3406-66847-0
Führich, Ernst, Anmerkung zu BGH, Urt. v. 17.3.2015 - X ZR 34/14, (Umbuchung als Nichtbeförderung in der
Fluggastrechte-VO), in: LMK 2015, 371065
Führich, Ernst, Sommer, Sonne, Schadensersatz, Kurioses aus dem Reiserecht, Beckextra Magazin 2/2015
Führich, Ernst, Traumkreuzfahrt mit Reisemängeln, schweizerforum 2/2015, S. 6
Kressel, Dietrich, Die revidierte EU-Pauschalreiserichtlinie aus Veranstaltersicht, RRa 2015, 176
Riehm, Thomas, Ansprüche nach der FluggastrechteVO und reisevertraglichen Minderung, JuS 2019, 831
(Besprechung von BGH, 30.9.2014)
Schmidt, Hubert, Flugzeitbestimmung bei Pauschalreisen, Kritische Überlegungen zu zwei
reiserechtlichen BGH-Entscheidungen, NJW 2015, 1854
Schmid , Ronald, Besprechung von Führich, Reiserecht. 7. Aufl. 2015, NJW 2015, 2236
Schuster-Wolf, Christian, Die Auslegung der Fluggastrechte-VO durch den EuGH,
VbR 472015, S. 114 (Verbraucher-Recht, Verlag Manz Wien)
Schwab, Martin, Vorauszahlungspauschalen in ARB, Jus 2015, 834 (Besprechung von BGH, 9.12.2014)
Tonner, Klaus, Die neue Pauschalreiserichtlinie ist da, Editorial 4/2015, RRa 2015, 161
Tonner, Klaus, Anm. zu BGH, Urt. v. 17.3.2015, NJW 2015, 2184
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