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Timestamp: 2018-04-22 10:17:17
Document Index: 174816804

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 291', 'Art. 1', 'Art 107', 'Art 4']

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Europarecht Forum - EU-Vertrag, Richtlinen, EU-Rat, Zuständigkeiten, EuGH etc.
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Europarecht Erfurt
Über das Europarecht Forum
In Europa findet das Europarecht als überstaatliches Recht seine Anwendung. Es kann als übergreifendes Recht über nationalen Rechten angesehen werden. Das Europarecht wird zweigeteilt betrachtet: Im engeren Sinne bezeichnet das Europarecht das Recht der europäischen Union. Es wird somit auch Unionsrecht genannt. Im weiteren Sinne beinhaltet es auch die Rechte der anderen europäischen internationalen Organisationen. Jedoch besteht keine klare und eindeutige Trennung zwischen den zwei Bereichen des Europarechts. Das Unionsrecht zeichnet sich durch zwei Besonderheiten aus: Es ist eine unmittelbare Anwendbarkeit vorhanden. In diesem Fall ist ein sogenannter Umsetzungsakt auf nationaler Ebene nicht erforderlich. Somit besteht absoluter Vorrang der Unionsregelungen vor den nationalen Bestimmungen. Es handelt sich um ein überstaatliches Recht, das allerdings nicht als herkömmliches Völkerrecht gekennzeichnet werden kann. Dies ist jedoch nicht für die gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik zutreffend.
Das Primärrecht ist die Grundlage des Europarechts. Es setzt sich zusammen aus den Verträgen, die zwischen den Mitgliedsstaaten geschlossen wurden. Hier finden sich der EU-Vertrag sowie der Vertrag über die Arbeitsweise der EU. Folgende Bereiche werden durch das Primärrecht angesprochen:
sonstige Inhalte des Primärrechtes
das Ungeschriebene Primärrecht
Aus dem Primärrecht leitet sich das Sekundärrecht ab. Hierbei ist zwingend zu beachten, dass das Sekundärrecht nicht gegen das Primärrecht verstößt. Folgende Rechtsakte können innerhalb des Sekundärrechtes vorgenommen werden:
Verordnung: Sie ist direkt umzusetzen. Auf staatlicher Ebene handelte es sich um ein Gesetz.
Richtlinie: Es geht hierbei um allgemeine Regelungen, die innerhalb einer vorgegebenen Frist von den Mitgliedsstaaten umzusetzen sind.
Beschlüsse: Hier geht es um Einzelfälle, die nur für die Betroffenen verbindlich sind. Auf staatlicher Ebene nennt man dies Verwaltungsakt.
Empfehlungen und Stellungnahmen, die keinerlei Verbindlichkeit haben.
Hinsichtlich des Europarechts ist in konkreten Fällen sehr viel zu beachten. Spezielle Ausbildungen sorgen dafür, dass Rechtsanwälte für Europarecht bestens auf konkrete Fälle vorbereitet sind. Eine andere Möglichkeit, sich über das Europarecht auszutauschen, ist das Forum für Europarecht. Anonymisierte Fallannahmen und Fragestelllungen können hier eingestellt werden. Im Laufe der Diskussion kommen unter anderem die verschiedensten Standpunkte hinsichtlich der Europafrage zum Vorschein. Das Europarecht Forum verhilft zu mehr Verständnis und ist eine ideale Plattform, um sich mit anderen Interessierten auszutauschen.