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Timestamp: 2017-06-25 19:05:29
Document Index: 347459309

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 395', '§ 46', '§ 395', '§ 26', '§ 32', 'Art 9', '§ 21', 'Art. 9', '§ 26']

Vereinsregister: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Neueintrag für Anwälte	VereinsregisterLexikon | 1 Kommentar(0) Teilen Twittern E-Mail
Erklärung zum Begriff VereinsregisterIn der Vereinsregisterverordnung müssen in Deutschland die Vereine das sogenannte Vereinsregister führen. Die Vereinsregisterverordnung wird bei den örtlichen Amtsgerichten geführt. Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat. Die Länder haben jedoch die Möglichkeit, die Vereinsregister zu zentralisieren. Berlin hat beispielsweise ein zentrales Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg errichtet.
Inhaltlich werden in das Vereinsregister werden alle nach dem deutschen Recht gebildeten Vereine (Vereinsrecht) eingetragen.
Im Vereinsregister werden Neueintragungen, sämtliche Änderungen und Löschungen vermerkt. Die Neueintragung wird im Amtsblatt veröffentlicht. Das Vereinsregister kann nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 55a BGB) elektronisch geführt werden. Mit der Eintragung ist der Verein ein eingetragener Verein und führt das Kürzel e. V. Die Einsicht in das Register steht jedermann offen.
I. Eintragungsmöglichkeit
II. Registerauszug
III. Kosten des Vereinsregisterauszuges
IV. Regelung in Österreich
Ein einfacher Vereinsregisterauszug in Papierform kostet in Deutschland 10,00 €, ein beglaubigter 18,00 € (Stand: Februar 2006). Es besteht auch die Möglichkeit statt eines Ausdrucks die Übersendung einer entsprechenden Datei zu beantragen, dies kostet 5,00 €, eine beglaubigte Datei kostet 8,00 €.
In Österreich wird das Vereinswesen hauptsächlich durch das Vereinsgesetz 2002 (BGBl. I Nr. 66/2002) geregelt.
Das Bundesministerium für Inneres unterhält das Zentrale Vereinsregister, das öffentlich und für jedermann gratis im Internet zugänglich ist.
V. Weblink
Mitwirkende/Autoren: Wikipedia, isaErstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL. Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu VereinsregisterNeuorganisation der „Zeugen Jehovas“ unwirksam (15.03.2013, 13:39)Im Oktober 2003 verletzte sich eine Versicherungsnehmerin der Klägerin in dem damals im Eigentum des Beklagten stehenden "Königreichssaal" schwer. Die Klägerin verlangt deshalb von ihm aus übergegangenem Recht Schadensersatz wegen einer Verletzung...Entscheidungen zum Begriff VereinsregisterOLG-ZWEIBRüCKEN, 02.05.2005, 3 W 94/05Zur Frage der Erzwingung der Anmeldung der Beendigung einer Nachtragsliquidation zur Eintragung in das Vereinsregister.OLG-HAMM, 07.12.2006, 15 W 279/06Wegen der konstitutiven Wirkung der Eintragung einer Satzungsänderung in das Vereinsregister kann sich ein Satzungsänderungsbeschluss selbst keine rückwirkende Kraft beilegen.BAYOBLG, 18.09.2002, 3Z BR 148/02Die in einer nicht durch die Satzung zugelassenen Eventualeinberufung gefaßten Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind grundsätzlich nichtig.
Derartige Beschlüsse darf das Registergericht nicht im Vereinsregister eintragen.OLG-MUENCHEN, 11.10.2006, 31 Wx 74/061. Mit einer Zwischenverfügung kann dem Anmeldenden nicht aufgegeben werden, eine Anmeldung zum Vereinsregister inhaltlich abzuändern oder zu ergänzen. Die fehlende Eintragungsfähigkeit des gewählten Namens kann deshalb nicht Gegenstand einer beschwerdefähigen Zwischenverfügung sein.
2. Eine nicht aussprechbare, kein Wort bildende...LAG-HAMM, 31.01.2008, 8 Sa 1129/07Kein rückwirkender Statuswechsel zur "OT-Mitgliedschaft" vor Eintragung der Satzungsänderung in das Vereinsregister.
Beschließt der Arbeitgeberverband die Zulassung einer OT-Mitgliedschaft, so werden von einem Tarifvertrag, welcher zeitlich nach der Satzungsänderung, jedoch vor deren Eintragung in das Vereinsregister abgeschlossen...AG-LEMGO, 16.08.2012, 6 AR 77/12Wenn in der Satzung eines zur Eintragung im Vereinsregister neu angemeldeten Vereins, dessen offensichtliches Schwerpunktthema die "Anlage von Kapital" ist, vorgegebene reine Ziele des Verbraucherschutzes lebensfremd erscheinen und im Gegenteil von den tatsächlichen Gegebenheiten her eine Teilnahme der Mitglieder bzw....OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 28.10.2010, 20 W 254/10Zur Frage der Abgrenzung zwischen nicht wirtschaftlichem und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb bei nach Eintragung des Vereins durch diesen in Betrieb genommener Kletterhalle im Hinblick auf eine Löschung des Vereins aus dem Vereinsregister.BAYOBLG, 19.12.2001, 3Z BR 280/01Veranlaßt das Landgericht nach der gegen eine ablehnende Verfügung des Amtsgerichts erhobene Beschwerde selbst die Löschung einer Eintragung in das Vereinsregister, so ist gegen die Entscheidung nach Durchführung des Widerspruchsverfahrens die Erstbeschwerde (sofortige Beschwerde) gegeben.KG, 30.01.2012, 25 W 78/111. Zur Amtslöschung einer unzulässigen Löschung gemäß § 395 FamFG im Vereinsregister.
2. Die Bestellung eines Vereinsvorstandes endet automatisch mit Ablauf der satzungsmäßig festgelegten Bestellungsfrist.
3. Eine Global- oder Block-Vorstandswahl ist nur zulässig, wenn die Satzung dies ausdrücklich zulässt.KG, 31.05.2011, 1 W 119/08Im Verfahren zur Feststellung der Rechtsnachfolge in das Vermögen eines zuletzt im Vereinsregister eingetragenen Vereins nach §§ 46 S.1, 1964 BGB kann das Nachlassgericht grundsätzlich ohne erneute Prüfung von den Umständen ausgehen, mit denen die Registerlöschung (im Widerspruchsverfahren - jetzt gemäß §§ 395 Abs.2 und 3, 393 Abs.3...Aktuelle ForenbeiträgeWeitere Ausübung des Amtes des 1. Vorsitzenden trotz Rücktritt (18.06.2013, 11:00)Der 1. Vorsitzende ist bei der Jahreshauptversammlung des Vereins vor Monaten zurückgetreten. Eine Löschung im Vereinsregister wurde bisher nicht vorgenommen.
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Wenn sich als Vorstand eines gemeinützigen Vereins durch Heirat der Nachname ändert, ist das zwingend dem Vereinsregister anzuzeigen? Ein gemeinnütziger Verein versucht natürlich Kosten zu sparen, wo möglich und würde daher keine unnötigen Kosten verursachen wollen.
11 + A/ch/t = Bisherige Kommentare zum Begriff (1) Schlagberger Erich (16.02.2015 12:26 Uhr):
Ich Erich Schlsgberger habe Bekannte in Bad Reichenhall die haben eine Vereinsfahne vopm Club der Rheinländer Berlin Alaf Berlin E.v. gegründet 1875 können wir da eine Information erhalten ? Mit freundlichen Grüssen H. Erich Schlagberger !
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