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Timestamp: 2016-10-20 21:23:07
Document Index: 178411308

Matched Legal Cases: ['Art. 143', 'Art. 17', 'Art. 72', 'Art. 19', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 30', 'Art. 35', 'Art. 38', 'Art. 45', 'Art. 106', 'Art. 29', 'Art. 106', 'Art. 65', 'Art. 20', 'Art. 2', 'Art. 143', 'Art. 156', 'Art. 64', 'Art. 102', 'Art. 65', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 138', 'Art. 143', 'Art. 143', 'Art. 143', 'Art. 37', 'Art. 140', 'BGE', 'BGE', 'Art. 153', 'Art. 153', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 140', 'Art. 140', 'Art. 141', 'Art. 141', 'Art. 141', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 140', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_445/2011 (11.01.2012)
5A_445/2011
vertreten durch F�rsprecher Dr. Fridolin Walther,
Liegenschaftsverwertung, Lastenverzeichnis,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 7. Juni 2011 (ABS 10 409).
A.a Das Betreibungsamt Berner Oberland, Dienststelle Oberland West, leitete mit Zahlungsbefehlen vom 28. Oktober 2005 auf Begehren der Y.________ Bank gegen X.________ und Z.________ als Solidarschuldner und Gesamteigent�mer/Drittpfandgeber f�r eine Reihe von Grundst�cken gest�tzt auf einen Schuldbrief die Betreibung auf Grundpfandverwertung ein. X.________ erhob Rechtsvorschlag.
A.b Am 11. Oktober 2006 erteilte der Gerichtspr�sident 4 am Gerichtskreis X Thun die provisorische Rechts�ffnung f�r die Betreibungsforderung von Fr. 1'198'886.20 nebst (n�her bezeichneten) Zinsen sowie f�r das Gesamtpfandrecht, verk�rpert im Namenschuldbrief Nr. 2005 -739 (nominal Fr. 3'285'000.--) im ersten Rang lastend auf den Grundst�cken Sigriswil Gbbl.-Nr. 1513, 3119-6, 5297-2, 5297-7, 5297-13, 5297-14, 5297-20, 5297-23, 5297-24, 5411, 5412, 5413, 5414 und 5415. Gem�ss Rechts�ffnungsentscheid wurde der Schuldbrief zur Sicherung von Baukreditforderungen �bereignet.
A.d Die Steigerungsbedingungen und Lastenverzeichnisse lagen vom 3. November 2008 bis 13. November 2008 auf und erwuchsen in Rechtskraft. Auf eine Beschwerde von X.________ trat das Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 9. Januar 2009 wegen Fristversp�tung nicht ein.
A.e Am 22. Januar 2009 wurden die Grundst�cke versteigert. Z.________ ersteigerte verschiedene Grundst�cke. Das Betreibungsamt hob diesen Zuschlag (nach Art. 143 SchKG) auf, weil der Ersteigerer die Restzahlung nicht leistete. Es veranlasste eine Aktualisierung der Verkehrswertsch�tzung; die von X.________ erhobene Beschwerde blieb erfolglos (Urteil 5A_81/2010 des Bundesgerichts vom 29. April 2010).
A.g Am 2. Dezember 2010 gelangte X.________ an das Betreibungsamt und machte geltend, dass die Y.________ Bank nicht zur Einleitung auf Grundpfandverwertung berechtigt sei. Mit Verf�gung vom 6. Dezember 2010 wies das Betreibungsamt die Bestreitung von Grundpfandrechten, die zugunsten der Y.________ Bank im Lastenverzeichnis eingetragen sind, als versp�tet zur�ck; es wies dabei auf die Auflage der Lastenverzeichnisse vom 3. bis 13. November 2008 hin.
Am 20. Dezember 2010 gelangte X.________ an die Aufsichtsbeh�rde. Er verlangte die Anweisung an das Betreibungsamt, das Lastenbereinigungsverfahren zu er�ffnen und Frist zur Lastenbereinigungsklage anzusetzen sowie die Verwertung der Liegenschaften aufzuschieben. Mit Entscheid (ABS 10 409) vom 7. Juni 2011 wies die Aufsichtsbeh�rde die Beschwerde ab; sie wies das Betreibungsamt an, die (ausgesetzte) Steigerung neu anzusetzen.
X.________ hat am 30. Juni 2011 Beschwerde in Zivilsachen gegen den Entscheid (ABS 10 409) der Aufsichtsbeh�rde vom 7. Juni 2011 erhoben. Er beantragt die Aufhebung des kantonalen Entscheides und im Wesentlichen die Anweisung an das Betreibungsamt, das Lastenbereinigungsverfahren zu er�ffnen und die Klagefristen anzusetzen.
Die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung hat am 18. Juli 2011 der Beschwerde (auf entsprechendes Gesuch des Beschwerdef�hrers hin) aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden �ber Verf�gungen der Vollstreckungsorgane gem�ss Art. 17 SchKG unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Sie ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Die Beschwerde ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) und grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591). Die Verletzung kantonaler Gesetze kann das Bundesgericht nur insoweit pr�fen, als in der Beschwerde entsprechende Verfassungsr�gen erhoben werden (vgl. Art. 95 BGG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst die Verletzung von verfassungsm�ssigen Verfahrensgarantien.
2.1 Der Anspruch auf das gesetzliche Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV) sei verletzt worden, weil Oberrichterin Apolloni Meier (anstelle von Oberrichter B�hler) am Entscheid mitgewirkt habe, obwohl sie in den Jahren 2010 und 2011 nicht Mitglied der kantonalen Aufsichtsbeh�rde gewesen sei. Nach kantonalem Recht geh�rt die Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen der Zivilabteilung des Obergerichts an, wobei dessen Plenum die Zuweisung vornimmt (vgl. Art. 35, Art. 38 Abs. 2 lit. c GSOG/BE); bei Bedarf sind die Richterinnen und Richter jedoch zur gegenseitigen Aushilfe verpflichtet (Art. 45 Abs. 5 GSOG/ BE). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern diese gesetzliche Regelung verbieten w�rde, dass am angefochtenen Entscheid ein anderes Mitglied des Obergerichts mitwirken k�nnte. Auf die Beschwerde kann insoweit nicht eingetreten werden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.2 Die Aufsichtsbeh�rde habe gegen den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verstossen, weil sie mit einer �berraschenden Begr�ndung das Recht auf eine Bestreitung der Forderung und der Grundpfandrechte infolge Versp�tung als unwirksam erkl�rt habe. Der Beschwerdef�hrer �bergeht, dass das Betreibungsamt in seiner Vernehmlassung an die Aufsichtsbeh�rde auf die Rechtskraft der Lastenverzeichnisse, wie sie f�r die erste Steigerung am 22. Januar 2009 aufgelegen hatten, hingewiesen und die M�glichkeit der erneuten Bestreitung verneint hat. In der Replik hat der Beschwerdef�hrer dazu Stellung genommen. Er legt mit Blick auf das kantonale Verfahren nicht dar, inwiefern sein Geh�rsanspruch verletzt worden sei. In diesem Punkt ist die Beschwerde ebenfalls unzul�ssig (Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.1 Die Aufsichtsbeh�rde hat im Wesentlichen (unter Hinweis auf Art. 65 VZG) festgehalten, dass das f�r die fr�here Steigerung aufgestellte Lastenverzeichnis (Auflage vom 3. bis 13. November 2008) auch f�r die nachfolgend notwendig gewordene Steigerung massgebend sei. Ob die Schuld- und Pfandvertr�ge - wie der Beschwerdef�hrer meint - "nichtig" seien, k�nne hier offen bleiben. Der Beschwerdef�hrer habe jahrelang verzichtet, die angebliche Nichtigkeit der Rechtsgesch�fte geltend zu machen. Wenn er sich erst im vorliegenden Verfahren darauf berufe, verdiene dies keinen Rechtsschutz.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht (u.a. auch als Verletzung der bundesrechtlichen Untersuchungsmaxime gem�ss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG, von Art. 2 ZGB sowie als Willk�r in der Beweisw�rdigung) geltend, die Aufsichtsbeh�rde habe �bergangen bzw. nicht abgekl�rt, dass er die Nichtigkeit der Schuld- und Pfandvertr�ge bereits fr�her vorgebracht habe. Er bringt im Wesentlichen vor, "die Rechtm�ssigkeit der von der Gl�ubigerin geltend gemachten Forderungen und Grundpfandrechte sei zu verneinen". Die entsprechenden Einw�nde seien im kantonalen Verfahren vorgebracht worden. Die Aufsichtsbeh�rde habe nichts unternommen, um "die Fragen abzukl�ren, die sich nach dem Rechts�ffnungsentscheid stellen", und zu Unrecht angenommen, die Berufung auf die Nichtigkeit sei verwirkt. Er k�nne sich jederzeit darauf berufen, dass "nicht bestehende Forderungen bzw. nicht bestehende Grundpfandrechte" geltend gemacht w�rden. Die Gl�ubigerin sei f�r die Forderungen aus den Kreditvertr�gen "zur Einleitung der Betreibung nicht berechtigt". Um dies darzulegen, beruft sich der Beschwerdef�hrer auf eine ganze Reihe von Umst�nden, insbesondere beim Abschluss der Kreditvertr�ge im Jahre 2001 und der (Vereinbarung zur) Sicherungs�bereignung des Schuldbriefes.
Nach dem Sachverhalt wurde der Zuschlag von Grundst�cken an der Versteigerung vom 22. Januar 2009 aufgehoben, weil der Ersteigerer den Restkaufpreis nicht rechtzeitig bezahlte. Gem�ss Art. 143 Abs. 1 (i.V.m. Art. 156) SchKG ordnet das Betreibungsamt sofort eine neue Versteigerung an, falls der Zuschlag wegen Zahlungsverzug des Ersteigerers r�ckg�ngig gemacht wird. Die neue Steigerung darf nicht vor Ablauf eines Monats seit der fr�heren stattfinden und ist als "Neue Steigerung infolge Zahlungsverzugs des Ersteigerers" zu bezeichnen (Art. 64 Abs. 1 und 2, Art. 102 VZG). Anlass zur vorliegenden Beschwerde geben die Lastenverzeichnisse, welche das Betreibungsamt zur erneuten Versteigerung am 22. November 2010 aufgelegt hat. Streitpunkt ist im Wesentlichen, ob die Aufsichtsbeh�rde dem Beschwerdef�hrer als Betreibungsschuldner die Berechtigung zur Anfechtung der Lastenverzeichnisse absprechen durfte.
4.1 Das f�r eine fr�here Steigerung aufgestellte Lastenverzeichnis bleibt (abgesehen von gewissen Nachf�hrungen) Grundlage, auch wenn eine Steigerung neu anzusetzen ist (Art. 65 Abs. 1 VZG; BGE 96 III 74 E. 3 S. 78). Das Betreibungsamt setzt nicht nochmals Frist zur Anmeldung von Anspr�chen an (Art. 64 Abs. 3 VZG i.V.m. Art. 138 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG), m.a.W. es erfolgt kein neues Lastenbereinigungsverfahren (H�USERMANN, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 20 zu Art. 143; PIOTET, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 4 zu Art. 143; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. II, 2000, N. 39 zu Art. 143).
Vorliegend hat das Betreibungsamt mit der Bekanntmachung der neuen Steigerung und der Lastenverzeichnisse am 22. November 2010 "verf�gt", dass diese Lastenverzeichnisse bereits vom 3. bis 13. November 2008 aufgelegen haben und in Rechtskraft erwachsen sind. Wenn die Aufsichtsbeh�rde geschlossen hat, das Betreibungsamt nehme die neue Steigerung zu Recht auf der Grundlage der f�r die fr�here Steigerung aufgestellten Lastenverzeichnisse vor, ist dies nicht zu beanstanden. Es gibt sodann keinen Anhaltspunkt, dass das Betreibungsamt im Hinblick auf die neue Steigerung eine nochmalige Frist zur Anmeldung von Anspr�chen angesetzt h�tte bzw. das Lastenverzeichnis durch neu angemeldete Anspr�che ver�ndert worden w�re; etwas anderes behauptet auch der Beschwerdef�hrer nicht. Die in den Lastenverzeichnissen von 2008 aufgef�hrten, nicht fristgerecht bestrittenen Anspr�che gelten als anerkannt (Art. 37 Abs. 2 VZG; Art. 140 Abs. 2 SchKG). Wenn die Aufsichtsbeh�rde zum Schluss gelangt ist, das Betreibungsamt habe am 6. Dezember 2010 die Bestreitung der l�ngst rechtskr�ftigen Lastenverzeichnisse durch den Beschwerdef�hrer zu Recht zur�ckgewiesen, stellt dies keine Rechtsverletzung dar.
4.2 Zudem �bergeht der Beschwerdef�hrer, dass das Betreibungsamt in besonderen F�llen trotz Bestreitung des Lastenverzeichnisses von vorneherein keine Klagefrist anzusetzen hat, weshalb die weiteren Vorbringen - wie sich aus dem Folgenden ergibt - ins Leere gehen.
4.2.1 Der Bestand von Forderungen und Pfandrechten muss vom Schuldner mit Rechtsvorschlag bestritten werden; er kann dies nicht durch erneute Bestreitung des Lastenverzeichnisses machen (BGE 118 III 22 E. 2 S. 23, bereits BGE 78 III 93 S. 96, zuletzt Urteil 5C.266/2005 vom 2. Februar 2006 E. 3.2; FO�X, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 29 zu Art. 153; BERNHEIM/K�NZIG, in: Basler Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 36 zu Art. 153). Dies gilt auch in der Betreibung auf Grundpfandverwertung gest�tzt auf einen sicherungs�bereigneten Schuldbrief (vgl. BGE 136 III 288 E. 3.4 S. 293; D. STAEHELIN, Betreibung und Rechts�ffnung beim Schuldbrief, AJP 1994 S. 1268).
4.2.2 Der Beschwerdef�hrer machte in seiner Eingabe vom 2. Dezember 2010 an das Betreibungsamt geltend, dass Kreditvertr�ge und der Vertrag zur Sicherungs�bereignung des Schuldbriefes nicht rechtsg�ltig unterzeichnet seien, weshalb die Gl�ubigerin zur Einleitung der Betreibung auf Grundpfandverwertung nicht berechtigt sei. Er blendet aus, dass f�r ihn der rechtskr�ftige Zahlungsbefehl massgeblich ist. Die Aufsichtsbeh�rde hat festgehalten, dass die umstrittenen Forderungen und Pfandrechte bereits Gegenstand des Rechts�ffnungsentscheides vom 11. Oktober 2006 waren. Dies stellt der Beschwerdef�hrer selber nicht in Frage. Seine Vorbringen und Hinweise auf Dokumente ("Noven") laufen auf eine - zum Teil ausdr�cklich erhobene - Kritik am Rechts�ffnungsentscheid hinaus. Der Rechts�ffnungsrichter hat festgehalten, dass nach dem Vertrag �ber die Sicherungs�bereignung die Schuldbriefforderungen unter den gleichen Bedingungen wie die Kreditforderungen geltend gemacht werden k�nnen. Sowohl die Sicherungs�bereignung als auch die Baukreditvertr�ge und -konti (die gesicherten Forderungen, einschliesslich das besonders erw�hnte Konto Nr. 139768-20-3501) waren Gegenstand der Rechts�ffnung, ohne dass der Beschwerdef�hrer mit seinen Einwendungen durchgedrungen w�re bzw. solche erhoben h�tte. Insbesondere geht der Beschwerdef�hrer fehl, wenn er nun bestreitet, der Vertrag zur Sicherungs�bereignung des Schuldbriefes gebe kein Recht auf Realisierung des Schuldbriefes. Ein solcher Einwand kann im Rechts�ffnungsverfahren erhoben werden (vgl. DENYS, C�dule hypoth�caire et mainlev�e, JdT 2008 II S. 14). Dass die Sicherungsabrede gegen Formvorschriften verstosse (und deshalb unwirksam bzw. nichtig w�re), behauptet er selber zu Recht nicht; die Sicherungsabrede beim Schuldbrief bedarf keiner bestimmten Form (WIEGAND, Die Grundpfandrechte [...], in: Wiegand [Hrsg.], Theorie und Praxis der Grundpfandrechte, 1996, S. 99). Auch unter diesem Blickwinkel bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor, wonach das Ergebnis der Aufsichtsbeh�rde bzw. die R�ckweisung der Bestreitung der Lastenverzeichnisse rechtswidrig sein soll.
4.3 Wohl ist nach der Lehre und Rechtsprechung die nachtr�gliche �nderung eines rechtskr�ftigen Lastenverzeichnisses zul�ssig, wenn das Verzeichnis gegen Vorschriften im Sinne von Art. 22 SchKG verst�sst. Eine nachtr�gliche Erg�nzung k�nnte sich im Falle einer Unterlassung des Betreibungsbeamten rechtfertigen, oder wenn sich ein Rechtsverh�ltnis �ndert oder neue Tatsachen (z.B. Vorlage eines berichtigten Grundbuchauszuges) eintreten (BGE 113 III 17 E. 2 S. 18; 120 III 20 E. 1 S. 23; PIOTET, a.a.O., N. 36 zu Art. 140; AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 28 Rz 41). Einen solchen Mangel oder Grund macht der Beschwerdef�hrer indessen nicht geltend. Er �bt Kritik ("Nichtigkeit") am Bestand der betriebenen Forderungen und Grundpfandrechte, welche "der Kl�rung bed�rfen". Dabei �bergeht er, dass in der Betreibung auf Grundpfandverwertung die Aberkennungsklage gegen den Rechts�ffnungsentscheid der materiellrechtlichen Kl�rung von Forderung und Pfandrecht dient (vgl. D. STAEHELIN, a.a.O., S. 1263). Dass dem Betreibungsamt keine Kompetenz zur materiellen Beurteilung der Anspr�che im Lastenverzeichnis zusteht, sondern das Verzeichnis einzig aufgrund der Eingaben der Berechtigten und des Grundbuchauszuges ermittelt (Art. 140 Abs. 1 SchKG), best�tigt auch der Beschwerdef�hrer.
4.4 Der Beschwerdef�hrer beruft sich im Weiteren auf das Urteil 5A_373/2010 vom 15. Sptember 2010 und macht geltend, dass das Bundesgericht damit "erstmals die Aussetzung einer Versteigerung nach Art. 141 Abs. 1 SchKG unter Geltendmachung der Nichtigkeit des betriebenen Pfandes zugelassen habe". Er erblickt darin eine neue Rechtsprechung. Im erw�hnten Urteil hat das Bundesgericht ausgef�hrt, dass im Fall, in welchem der angerufene Richter im Lastenbereinigungsprozess die Nichtigkeit von Pfandvertrag und �bereignung der Schuldbriefe feststellen w�rde, die Betreibung auf Grundpfandverwertung dahinfallen w�rde. Der Gegenstand dieses Lastenbereinigungsprozesses rechtfertige, die Versteigerung nach Art. 141 Abs. 1 SchKG auszusetzen. Die Umst�nde im erw�hnten Urteil unterscheiden sich jedoch vom konkreten Fall. Dort ging es um die Aussetzung einer Versteigerung nach Art. 141 SchKG und war ein Lastenbereinigungsprozess h�ngig. Sodann wurde jener Prozess von einem Drittgl�ubiger gegen den Gl�ubiger des betriebenen Schuldners angehoben, w�hrenddem hier der Beschwerdef�hrer als Schuldner die Anspr�che des Betreibungsgl�ubigers erneut bestreiten will. Aus dem erw�hnten Urteil l�sst sich keine "neue Rechtsprechung" bzw. eine Abweichung der dargelegten Grunds�tze (E. 4.1 und 4.2) ableiten. Es bleibt dabei, dass - erstens - das f�r die fr�here Steigerung aufgestellte Lastenverzeichnis massgebend ist und - zweitens - der Schuldner die Anspr�che des betreibenden Grundpfandgl�ubigers, welche der laufenden Betreibung zugrunde liegen, in der Verwertung ohnehin nicht mehr bestreiten kann.
4.5 Das Betreibungsamt hat im Lastenverzeichnis vom 22. November 2010 Nachf�hrungen gem�ss Art. 65 Abs. 1 VZG vorgenommen (und das Lastenverzeichnis u.a. um Liegenschaftssteuern erg�nzt). Diese Erg�nzungen, welche das Betreibungsamt mitzuteilen hat (Art. 65 Abs. 1 VZG, Art. 140 Abs. 2 SchKG) wurden vom Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe an das Betreibungsamt vom 2. Dezember 2010 nicht bestritten; etwas anderes macht er selber nicht geltend. Er behauptet hingegen, dass die Gl�ubigerin am 13. Januar 2011 (d.h. w�hrend des Verfahrens vor der Aufsichtsbeh�rde) beim Betreibungsamt "neue und/ oder weitere Forderungen" geltend gemacht habe, weshalb "nur schon aus diesem Grund" das Lastenbereinigungsverfahren zu er�ffnen sei. Diese Vorbringen gehen ins Leere. Wie das Betreibungsamt die allf�llige Eingabe behandelt oder zu behandeln hat, ist nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides.
4.6 Nach dem Dargelegten stellt keine Rechtsverletzung dar, wenn die Aufsichtsbeh�rde dem Beschwerdef�hrer die Berechtigung zur Bestreitung der Lastenverzeichnisse verneint und die Klagefristansetzung verweigert hat.
Der Beschwerde ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zu leisten, da die Beschwerdegegnerin (Gl�ubigerin) mit ihrem Antrag auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung nicht durchgedrungen ist und ihr im weiteren bundesgerichtlichen Verfahren keine weiteren ersatzpflichtigen Kosten entstanden sind (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).