Source: https://www.nutundfeder.at/pages/agbs
Timestamp: 2018-02-22 20:18:30
Document Index: 281445864

Matched Legal Cases: ['§ 932', '§ 1', '§ 377', '§3', '§ 1300', '§ 14', '§ 104']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Nut & Feder
der Nut und Feder - GmbH, https://www.nutundfeder.at
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB“) sind Grundlage für die Geschäftstätigkeit jener Geschäfte der Nut und Feder – GmbH (im Folgenden „Verkäufer“), welche durch Fernabsatz über die Webplattform https://www.nutundfeder.at abgeschlossen werden. Die AGB bilden einen integrierten Bestandteil aller vom Verkäufer im Fernabsatz abgeschlossenen Verträge, Vereinbarungen, Angebote und sonstiger rechtsgeschäftlicher Erklärungen mit Geschäftspartnern (im Folgenden “Kunde“). Mit schriftlicher, persönlicher oder sonst wie immer gearteter Aufnahme eines Geschäftsverkehrs mit dem Verkäufer im Fernabsatz stimmt der Kunde der Geltung der AGB des Verkäufers zu.
1.2 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es wurde Abweichendes vereinbart.
1.3 Die auf der Website https://www.nutundfeder.at eingestellten Angebote sind solange freibleibend und unverbindlich, bis eine schriftliche Angebotsannahme durch den Verkäufer vorliegt und dem Kunden zugegangen ist. Änderungen werden ausdrücklich vorbehalten.
Bestellvoraussetzungen und Bestellvorgang
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (zB E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
3.1 Sämtliche Beträge sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, Bruttobeträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, Abgaben und Transaktionskosten für den Zahlungsverkehr. Der Kaufpreis ist während des Bestellvorgangs als Einzel-Kaufpreis pro Produkt zu verstehen.
3.2 Im Zuge des Bestellvorgangs hat der Kunde die Zahlungsart für die Begleichung des Kaufpreises auszuwählen, wobei er sich für eine Bezahlung per Kreditkarte, Eps, Paypal bzw. per Vorauszahlung entscheiden kann. Sofern der Name des Kunden und der Name des Kreditkarteninhabers voneinander abweichen, behält sich der Verkäufer das Recht vor, das Vertragsanbot binnen 7 Tagen nach Absendung der Bestellung abzulehnen. Jedenfalls ist der Kunde, unbeschadet darüberhinausgehender Schadenersatzansprüche verpflichtet, den gesamten Kaufpreis zu bezahlen, sollte die Zahlung durch diese dritte Person missbräuchlich oder nicht schuldbefreiend erfolgen.
6.1 Diese Gewährleistungsansprüche müssen binnen 2 Jahren gerichtlich geltend gemacht werden. Gem § 932 ABGB stehen dem Kunden die Verbesserung, der Austausch, die Preisminderung oder die Aufhebung des Vertrags zu, wobei der Kunde zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen kann, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für den Verkäufer mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Diesfalls hat der Kunde das Recht auf Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Die Mängelrüge hat vom Kunden direkt an den Verkäufer unter Übermittlung der beanstandeten Ware zu erfolgen.
6.2 Für Unternehmer
6.3 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 6.4.
6.4 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 6.2 und Ziffer 6.3 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann.
6.5 Handelt der Kunde als Unternehmer iSd § 1 UGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 UGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
Rücktrittsrecht von Verbrauchern
7.1 Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), so stehen ihm die Rücktrittsrechte der §§3, 3a KSchG sowie nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zu: Der Kunde kann von einem Kaufvertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
7.2 Die Frist zum Rücktritt beginnt
7.3 Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei
7.4 Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
7.5 Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so erstattet der Verkäufer alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen, gegebenenfalls einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich. Hat sich der Kunde ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die angebotene günstigste Standardlieferung entschieden, so hat er keinen Anspruch auf Erstattung der ihm dadurch entstandenen Mehrkosten.
7.6 Bei Kaufverträgen kann der Verkäufer die Rückzahlung verweigern, bis er entweder die Ware wieder zurückerhalten oder ihm der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat; dies gilt nicht, wenn ein Unternehmer angeboten hat, die Ware selbst abzuholen.
7.7 Tritt der Verbraucher von einem Kaufvertrag zurück, so hat er die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an den Verkäufer zurückzustellen. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen.
7.8 Der Kunde hat dem Verkäufer eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.
Rückerstattungsbetrag ist gleich Verkaufspreis minus Kosten für Rücksendung minus Wertminderung
8.1 Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen, die dem Verkäufer von Dritten zur Verfügung gestellt werden, soweit deren Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit nicht ausdrücklich bekannt ist (§ 1300 ABGB). Der Verkäufer haftet weiters nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden, Zinsverluste und Schäden aus Ansprüchen Dritter oder gegenüber Dritten, die nicht Vertragspartner sind.
8.2 Darüber hinaus ist eine Haftung des Verkäufers für den Fall leichter Fahrlässigkeit jedenfalls ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, so ist die Haftung des Verkäufers ungeachtet des Rechtsgrundes auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Ist der Kunde Unternehmer, so ist die Haftung des Verkäufers ungeachtet des Rechtsgrundes auf Fälle von Vorsatz und krass grober Fahrlässigkeit beschränkt.
8.3 Jedenfalls sind allfällige Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer auf den Ersatz eines adäquaten voraussehbaren Schadens betraglich mit dem Wert des Kaufpreises beschränkt.
8.4 Der Verkäufer übernimmt keine Haftung, Garantie oder Gewährleistung, dass am Markt keine vergleichbaren günstigeren Produkte bestehen.
8.5 Für Schäden, die durch vom Verkäufer beigezogene Dritte verursacht wurden, haftet der Verkäufer nur bei Auswahlverschulden.
8.6 Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, welche dadurch entstehen, dass eine Empfehlung, ein Rat, oder dergleichen eines Dritten, auch wenn dieser auf der Website aufscheint, befolgt wird.
Soweit nicht gesetzlich oder vertraglich eine kürzere Verjährungs- oder Präklusivfrist gilt, verfallen sämtliche Ansprüche gegen den Verkäufer, wenn sie nicht binnen eines Jahres ab Kenntnis des Anspruchsberechtigten von Schaden und Schädiger bzw von dem den Anspruch begründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht oder vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden, sofern nicht eine kürzere gesetzliche oder vertragliche Verjährungs- oder Präklusivfrist gilt.
11.1 Der Verkäufer verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung gestellten Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
11.2 Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass seine Daten vom Verkäufer im Rahmen von dessen Geschäftstätigkeit gespeichert und (elektronisch) verarbeitet werden. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte zu Werbe- und Marketingzwecken wird durch den Verkäufer nicht erfolgen.
Fälligkeit, Verzugszinsen, Kompensationsverbot, Solidarhaftung
12.1 Der Kaufpreis wird mit der Zustellung der Rechnung fällig. Sollte der Kaufpreis nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs unmittelbar bezahlt worden sein oder keine Vorauszahlung erfolgt sein, so ist der Kaufpreis nach Erhalt einer Rechnung auf das in der Rechnung angeführte Bankkonto zu überweisen.
12.2 Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, bei Verbrauchern 4% p.a. an Verzugszinsen sowie anfallende Mahnspesen von zumindest EUR 5,- pro Mahnung zu verlangen. Bei Unternehmern ist der Verkäufer berechtigt, bei objektivem Verzug 4% p.a., bei subjektivem Verzug 9,2% über dem Basiszins an Verzugszinsen sowie anfallende Mahnspesen von zumindest EUR 5,- pro Mahnung zu verlangen.
12.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Gegenforderungen gegen Ansprüche des Verkäufers aufzurechnen. Ausgenommen davon sind Gegenforderungen von Verbrauchern im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Verkäufers oder falls deren Gegenforderung in rechtlichem Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verkäufers steht, oder falls diese gerichtlich festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt worden ist.
12.4 Mehrere Kunden oder am vermittelten Geschäft auf einer Seite beteiligte Personen schulden den Kaufpreis zur ungeteilten Hand.
Bestimmungen betreffend den Internetauftritt
13.1 Inhalt und Struktur der Website https://www.nutundfeder.at sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial ist grundsätzlich nicht erlaubt und bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
13.2 Für den Inhalt fremder Websites, auf die mittels Link verwiesen wird, wie auch für Fehler, die aus mangelhafter Datenübertragung resultieren, wird keine Haftung übernommen.
13.3 Die angezeigten Produktfotos sind als Beispielfotos zu verstehen und können sich von der zu versendenden Ware unterscheiden.
14.1 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die AGB für künftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Es gelten die jeweils aktuellen AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, wie sie auf der Website https://www.nutundfeder.at veröffentlicht sind.
14.2 Sollte eine oder einzelne Bestimmungen dieser AGB (rechts-)unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Vertragsparteien eine Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt.
14.3 Als Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus den mit dem Verkäufer geschlossenen Verträgen gilt Wien als vereinbart. Soweit für den Auftraggeber kein zwingender Gerichtsstand, etwa im Sinne des § 14 KSchG besteht, wird für alle aus oder in Zusammenhang mit der geschäftlichen Beziehung zwischen dem Kunden und dem Verkäufer resultierenden Streitigkeiten die ausschließliche Zuständigkeit des für 1160 Wien, Österreich jeweils sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart (§ 104 JN).
14.4 Es gilt ausschließlich (auch bei einem Auslandsbezug eines Kunden) österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen.
1.2 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und unternehmensrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen.
3.1 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (www.google.de). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die IP-Anonymisierung ist auf dieser Website aktiv. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.
3.2 Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Alternativ zum Browser-Plugin können Sie diesen Link klicken, um die Erfassung durch Google Analytics auf dieser Website zukünftig zu verhindern. Dabei wird ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Endgerät abgelegt. Löschen Sie Ihre Cookies, müssen Sie den Link erneut klicken.
4.1 Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) der sozialen Netzwerke Facebook und Google+, der Mikroblogging-Dienste Twitter und Instagram verwendet. Diese Dienste werden von den Unternehmen Facebook Inc., Google Inc., Twitter Inc. und Instagram LLC. angeboten („Anbieter“).
4.2 Facebook wird betrieben von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (“Facebook”). Eine Übersicht über die Plugins von Facebook und deren Aussehen finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins.
4.3 Google+ wird betrieben von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Eine Übersicht über die Plugins von Google und deren Aussehen finden Sie hier: https://developers.google.com/+/web/.
4.4 Twitter wird betrieben von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA („Twitter“). Eine Übersicht über die Twitter-Buttons und deren Aussehen finden Sie hier: https://twitter.com/about/resources/buttons.
4.5 Instagram wird betrieben von der Instagram LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA („Instagram“). Eine Übersicht über die Instagram-Buttons und deren Aussehen finden Sie hier: http://blog.instagram.com/post/36222022872/introducing-instagram-badges.
4.6 Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook, Google, Twitter oder Instagram her. Der Inhalt des Plugins wird vom jeweiligen Anbieter direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhalten die Anbieter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil besitzen oder gerade nicht eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server des jeweiligen Anbieters in die USA übermittelt und dort gespeichert.
4.7 Sind Sie bei einem der Dienste eingeloggt, können die Anbieter den Besuch unserer Website Ihrem Profil auf Facebook, Google+, Twitter bzw. Instagram unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir“-, den „+1“-, den „Twittern“- bzw. den „Instagram“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server der Anbieter übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem in dem sozialen Netzwerk, auf Ihrem Twitter- bzw. Instagram-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt.
4.8 Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Anbieter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen der Anbieter.
4.9 Wenn Sie nicht möchten, dass Google, Facebook, Twitter oder Instagram die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Profil in dem jeweiligen Dienst zuordnen, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem entsprechenden Dienst ausloggen. Sie können das Laden der Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).
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