Source: https://www.highend.de/bs/terms/
Timestamp: 2017-08-21 06:24:16
Document Index: 384266748

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 33', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§13', '§5', '§13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen HIGHEND.de
Die ANW GmbH & Co. KG (nachfolgend "ANW" genannt) mit Sitz in 66894 Bechhofen, Deutschland, stellt dem Mitglied Ihre Dienstleistung auf den Seiten von HIGHEND.de mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Das Mitglied erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von HIGHEND.de an. Die Vereinbarung über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Registrierung zustande. Indem das Mitglied während der Registrierung das Feld "Akzeptieren" anklickt und nachfolgend die Registrierung abschließt, erklärt es sich mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Mitgliedes finden keine Anwendung, es sei denn, ANW erkennt deren Geltung schriftlich an.
ANW ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht das Mitglied den neuen Bedingungen, ist ANW berechtigt, dem Mitglied die Mitgliedschaft zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Bedingungen in Kraft treten sollen.
§ 1 Inhalt, Speicherrichtlinien
1.1 Das Wesen von HIGHEND.de besteht darin, dem Mitglieder auf den Seiten von HIGHEND.de die Möglichkeit zu bieten, Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Unterhaltungselektronik (Audio, Video) zum Verkauf anbieten zu können. HIGHEND.de stellt insofern einen Marktplatz dar.
1.2 ANW behält sich das Recht vor, den Zugriff auf das Konto des Mitgliedes zu beenden oder den Inhalt seines Kontos zu löschen, falls das Konto inaktiv wird. Als inaktiv gilt ein Konto, wenn es über einen Zeitraum von zwölf Monaten oder länger nicht mehr benutzt wird.
1.3 ANW behält sich weiterhin das Recht vor, den Zugriff auf das Konto des Mitgliedes zu beenden oder den Inhalt seines Kontos zu löschen oder den Zugriff auf das Konto zu sperren, wenn das Mitglied gegen gesetzliche Regelungen oder diese Bedingungen verstößt.
§ 2 Verfügbarkeit, Mitgliedschaft
2.1 ANW unternimmt alle Anstrengungen, damit der Service dem Mitglied rund um die Uhr zur Verfügung steht. Es kann jedoch vorkommen, dass die Verfügbarkeit unter anderem durch Reparaturen, Aktualisierungen oder Wartungen oder aus Gründen die außerhalb der Einflussmöglichkeit von ANW liegen, unterbrochen wird. ANW wird alle vertretbaren Schritte unternehmen, um solche Unterbrechungen zu minimieren, sofern dies in im Einflussbereich von ANW liegt.
2.2 ANW bleibt es unbenommen, Inhalte als Ganzes oder Teilen ohne vorherige Ankündigung aus dem Angebot zu streichen oder den Dienst HIGHEND.de insgesamt einzustellen.
2.3 Das Mitglied stimmt hiermit zu, dass es ANW nicht für Änderungen, vorübergehende Schließungen oder Aufhebungen seines Services haftbar macht.
2.4 Falls ANW Grund zur Annahme hat, dass das Mitglied die aufgestellten Bedingungen nicht einhält, kann ANW das Konto des Mitgliedes schließen und den Inhalt seines Kontos löschen. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine rechtlich befugte Stelle ANW auffordert, dies zu tun.
2.5 ANW ist berechtigt, zur Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Betriebes von HIGHEND.de oder zur Analyse möglicher technischer Fehler, das Benutzerkonto des Mitglieds unter Zuhilfenahme eines administrativen Zugangs zum Benutzerkonto des Mitgliedes einzusehen.
2.6 Jedes Mitglied, das Inhalte oder Materialien übersendet, ist gehalten, eine eigene Datensicherung außerhalb des Portals durchzuführen. Bei Verlust der Daten kann ANW gemäß Ziffer 8.4 nicht haftbar gemacht werden.
§ 3 Datenschutz, Geheimhaltung
3.1 ANW weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten des Mitgliedes im Rahmen der Mitgliedschaft gespeichert werden. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern das Mitglied einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Die Daten werden streng vertraulich behandelt.
3.2 ANW unterrichtet das Mitglied hiermit, dass ANW zum Zwecke der Durchführung der Mitgliedschaft die genannten Daten an einen beauftragten Dritten weiterleiten kann. In diesem Falle verpflichtet ANW den Dritten zur Einhaltung der in Ziffer 3.1 genannten Beschränkungen.
3.3 ANW löscht die Bestandsdaten des Mitgliedes grundsätzlich spätestens mit Ablauf des auf die Mitgliedschaft folgenden Kalenderjahres. Die Löschung unterbleibt längstens für einen Zeitraum von zwei Jahren, wenn eine Beschwerdebearbeitung oder sonstige Gründe der ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses dies erfordern. Im Übrigen unterbleibt eine Löschung nur dann, wenn eine weitergehende Speicherung der Bestandsdaten durch gesetzliche Regelungen zwingend vorgeschrieben oder für die Verfolgung von Ansprüchen zwingend notwendig ist.
§ 4 Urheberrecht der Webseite
4.1 Die auf der Webseite von HIGHEND.de veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Alle Elemente, deren Rechte bei ANW liegen, unterliegen den in 4.2 genannten Bedingungen.
4.2 Vervielfältigungen (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Nutzung oder Verwertung, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von ANW. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von Inhalten ausschließlich für persönliche, nicht gewerbliche Nutzung ist gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt, zum Beispiel durch Quellenangabe. Jede Vervielfältigung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von ANW ist untersagt. Das Einbinden der Seiten von HIGHEND.de oder Teilen der Seiten in andere Internetseiten (zum Beispiel durch Frames) ist ohne Einwilligung durch ANW nicht gestattet.
§ 5 Urheberrecht und Verhalten
5.1 Indem das Mitglied ANW ermächtigt, seine Beiträge auf HIGHEND.de zu veröffentlichen, gewährt das Mitglied ANW eine nicht-ausschließliche, örtlich und zeitlich unbegrenzte, gebührenfreie Lizenz zum Verwenden, Kopieren, Verteilen und Anzeigen dieser digitalen Inhalte auf den Seiten von ANW.
5.2 Das Mitglied erklärt, dass es im Besitz der von ihm über HIGHEND.de veröffentlichten Beiträge oder anderweitig berechtigt ist, die in diesem Abschnitt definierte Lizenz zu gewähren und die Veröffentlichung der Beiträge nicht gegen Datenschutz-, Verwertungs-, Urheber-, Vertrags- oder sonstige Rechte beliebiger Personen verstößt. Das Mitglied ist für alle Beiträge, die es auf die Webseite hoch lädt, alleine verantwortlich.
5.3 Das Mitglied stimmt zu, die von ANW auf HIGHEND.de angebotenen Leistungen nicht für nachstehende Zwecke zu verwenden:
- Der Service darf nicht für Beiträge genutzt werden,
a) wenn diese moralisch oder religiös anstößig, obszön, ungesetzlich, pornographisch, bedrohlich, drohend, die privaten oder öffentliche Rechte verletzend, beleidigend, diffamierend, vulgär, illegal, verleumderisch oder anderweitig zu beanstanden sind.
b) die zu übertragen er aufgrund eines vertraglichen oder treuhänderischen Verhältnisses nicht befugt ist oder die ein Urheberrecht, eine Handelsmarke, ein Patent oder andere Eigentumsrechte oder moralischen Rechte eines anderen, eingeschlossen der Rechte von ANW verletzen.
c) die geeignet sind, das Computersystem von ANW oder Dritten in irgendeiner Form zu schädigen. Dies gilt insbesondere für Material, das Viren, Codes, Würmer, oder Daten enthält bzw. für Daten anderer Dateien oder Programme, die zur Schädigung oder Ermöglichung eines unzulässigen Zugriffs entwickelt wurden.
- Jegliche Zwecke, die nicht mit dem Gesetz vereinbar sind.
- Zur Schädigung von Minderjährigen, beispielsweise durch Inhalte, die gegen Vorschriften der Gesetze gegen Kinderpornografie, sexuelle Ausbeutung von Kindern und Abbildung von Minderjährigen bei sexuellen Handlungen verstoßen.
- Jegliche störende Einflussnahme auf den Service HIGHEND.de in Form von Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen des Services selbst, des Servers, des Netzwerkes von ANW oder durch die Missachtung der mit der Benutzung verbundenen Richtlinien und aufgestellten Regelungen.
- Übermittlung von irreführenden oder falschen Informationen an ANW, durch die das Mitglied versucht, seine Identität zu verschleiern oder zu deren Veröffentlichung bzw. Offenlegung er nicht befugt ist.
§ 6 Überwachen von Inhalten
6.1 ANW kontrolliert nicht systematisch die Inhalte der Konten der Mitglieder und ist auch nicht zur Überwachung dieser Inhalte verpflichtet. Das Mitglied ist für den Inhalt, den es über HIGHEND.de veröffentlicht oder an andere Mitglieder überträgt allein verantwortlich.
6.2 ANW behält sich allerdings das Recht vor, die Beiträge des Mitgliedes zu prüfen, zu editieren, zu löschen oder zu sperren, wenn diese
nicht den Mitgliedspflichten des Mitgliedes entsprechen oder
thematisch nicht zum Angebot von HIGHEND.de passen.
Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. ANW kann dieses Recht an Dritte delegieren.
6.3 Ein Anspruch auf Veröffentlichung von Beiträgen bei HIGHEND.de besteht grundsätzlich nicht.
7.1 Das Mitglied versichert, dass alle Angaben der Registrierung und zu allen anderen Zeitpunkten angegebenen Informationen wahr, aktuell und vollständig sind. Das Mitglied stellt sicher, dass diese Informationen jederzeit aktuell gehalten werden. Dies gilt insbesondere für seine E-Mail-Adresse. Diese stellt für ANW das wichtigste Kommunikationsmittel dar, um mit dem Mitglied in Kontakt zu treten.
7.2 Bei der Registrierung von HIGHEND.de wird das Mitglied dazu aufgefordert, ein Passwort einzugeben. Da das Mitglied für alle Aktivitäten verantwortlich ist, die unter seinem Mitgliedsnamen und Passwort ausgeführt werden, sollte das Mitglied sein Passwort geheim halten. Das Mitglied muss ANW sofort benachrichtigen, wenn dies unzulässig verwendet wird oder falls es Grund zur Annahme hat, dass sein Passwort nicht mehr geheim ist. ANW behält sich das Recht vor, das Mitglied aufzufordern sein Passwort zu ändern, wenn ANW glaubt, dass das Passwort nicht mehr sicher ist.
7.3 Gewerbliche Mitglieder haben auf Verlangen von ANW nachzuweisen, dass sie gewerblich oder selbstständig beruflich im Themenfeld von HIGHEND.de tätig sind. Bei nicht erbrachtem Nachweis der gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit behalten wir uns das Recht vor, die als gewerbliche Teilnahme erfolgte Registrierung des Mitglieds zurückzuweisen oder - nach eigenem Ermessen - die Mitgliedschaft als Privatperson umzuschreiben und fortzuführen.
7.4 Als Privatpersonen gelten Verbraucher im Sinne des BGB §13.
7.5 Das Mitglied versichert, bei der Registrierung das 18 Lebensjahr bereits vollendet zu haben.
8.1 ANW haftet nur für Schäden, die von ANW ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden.
8.2 ANW haftet nicht für die korrekte Funktion von Diensten, Infrastrukturen oder übertragungswegen des Internet, die nicht im Verantwortungsbereich von ANW oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 8.1 besteht.
8.3 Das Mitglied stellt ANW von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung seiner Pflichten aus §5 entstehen.
8.4 Das Mitglied ist gehalten, eine Datensicherung der eigenen Beiträge außerhalb von HIGHEND.de anzufertigen. Bei Verlust der Daten kann ANW nicht haftbar gemacht werden.
9.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste
9.2 Das Mitglied erhält zu jedem kostenpflichtigen Geschäftsvorgang eine Rechnung, die sofort zur Zahlung fällig wird.
9.3 Kommt das Mitglied in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum in Verzug, kann ANW das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen und das Benutzerkonto des Mitglieds mit allen damit verbundenen Inhalten, insbesondere Daten und Fotografien, löschen.
9.4 ANW behält sich ferner das Recht vor, dem in Verzug geratenen Mitglied bis zur endgültigen Befriedigung der Forderungen von ANW die weitere Benutzung der Inhalte und Programme von HIGHEND.de als Ganzes oder in Teilen zu untersagen.
Für Verbraucher im Sinne des BGB §13 gilt folgendes Widerrufsrecht:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ANW GmbH & Co. KG, Prager Ring 4-12, 66482 Zweibrücken, Telefonnummer: +49 6372 6192023 , E-Mail Adresse: support@highend.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
E-Mail-Adresse: support@highend.de
11.1 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Zweibrücken, Deutschland. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.
11.2 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken.
Zweibrücken, 01. März 2015