Source: http://menschenimsalon.de/agb-community
Timestamp: 2013-05-20 13:38:13
Document Index: 98652701

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Besondere Nutzungsbedingungen für den Bereich Community | Menschen im Salon
Allgemeine Geschäftsbedingungen (II. Besondere Nutzungsbedingungen für den Bereich Community)
I. Allgemeine Nutzungsbedingungen II. Besondere Nutzungsbedingungen für den Bereich Community III. Besondere Nutzungsbedingungen für die Einsendung von Bildern und deren Verwendung in einer App IV. Besondere Nutzungsbedingungen für den Bereich Werbung § 1 Geltungsbereich(1) Die Besonderen Nutzungsbedingungen für den Bereich Community gelten für alle Bereiche der Plattform, in denen die Registrierung zum Lesen und Verfassen von Community-Beiträgen erforderlich ist. Hierzu gehören insbesondere die WebsitesMenschenImSalon.de/Communityfriseur-lehrstellen.de(2) Soweit in diesen Besonderen Nutzungsbedingungen keine speziellen Reglungen vorhanden sind, gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen.§ 2 Registrierung(1) Die Registrierung des Nutzers ist Voraussetzung für die Nutzung der Community. Mit der erfolgreichen Registrierung wird er Mitglied der Community. Ein Anspruch auf Registrierung oder eine Mitgliedschaft in der Community besteht nicht. (2) Nach Ausfüllen der in der Anmeldemaske abgefragten Daten durch den Nutzer und der Übermittlung dieser erhält der Nutzer eine Bestätigungs-Email mit einem Bestätigungslink. Durch Anklicken des Links erfolgt die Registrierung des Nutzers in der Community als Mitglied.(3) Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und diese vollständig sind, sowie dass er zur öffentlichen Widergabe etwaiger Abbildungen berechtigt ist. Er ist verpflichtet, keine irreführenden Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Ferner ist es untersagt, Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden, soweit dies nicht ausdrücklich gestattet ist. Eine Abbildung von Firmenlogos ist untersagt. (4) Der Nutzer ist verpflichtet, jede nachträgliche Änderung der Registrierungsdaten unaufgefordert an den Betreiber mitzuteilen.(6) Unbeschadet vorstehender Regelungen besteht keine Gewährleistung, dass von Nutzern verwendete Daten deren tatsächlicher Identität entsprechen.(7) Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Zugang Dritten zur Nutzung zu überlassen. Ein Zugang zur Community ist nur mit den eigenen Zugangsdaten gestattet, nicht mit solchen von Dritten.§ 3 Passwort (1) Jeder Nutzer wählt bei der Registrierung einen Nickname und ein Passwort, wodurch der Zugang zu den registrierungspflichtigen Bereichen der Plattform erfolgt. (2) E-Mail-Adresse/Nickname und Passwort dürfen einem Dritten nicht offenbart werden. Die Nutzer sind zur Geheimhaltung und sorgfältigen Verwahrung verpflichtet, um einem Zugriff durch Dritte und der daraus entstehenden Missbrauchsgefahr vorzubeugen. Bei unbefugter Kenntniserlangung durch einen Dritten ist dies dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen. (3) Alle über den Zugang eines Nutzers abgegebenen Erklärungen werden diesem zugerechnet, sofern nicht ein Dritter den Zugang ohne Zustimmung des Nutzers benutzt oder missbraucht hat.§ 4 Leistungen des Betreibers (1) Nach der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, alle Angebote der Plattform, für die es sich registriert hat, wahrzunehmen.(2) Der Betreiber bietet den Nutzern die Möglichkeit, unter Beachtung der Allgemeinen und Besonderen Nutzungsbedingungen Beiträge auf der Plattform zu veröffentlichen und in Kontakt zu anderen Nutzern zu treten. Hierfür stellt er die technischen Rahmenbedingungen zur Verfügung. Sollten Nutzer über eine Plattform Verträge untereinander schließen, ist der Betreiber hieran in keiner Weise beteiligt. Den Nutzern erwachsen hieraus keine Ansprüche gegenüber dem Betreiber aus Anbahnung, Abschluss oder Durchführung der Verträge oder etwaigen Pflichtverletzungen eines Nutzers im Zusammenhang mit derartigen Verträgen.(3) Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer im Community-Bereich zu überprüfen. Erfolgt dennoch eine Überprüfung, so kann dies nicht in Echtzeit geleistet werden. Dem Nutzer erwachsen hieraus jedoch keinerlei Ansprüche.(4) Der Betreiber ist für den Inhalt der von Nutzern veröffentlichen nicht verantwortlich und übernimmt insoweit keine Haftung. Gleiches gilt für durch Nutzer hinzugefügte oder veröffentliche Links. Der Betreiber behält sich vor, Beiträge mit bedenklichen Inhalte oder Verlinkungen zu löschen.(5) Der Betreiber bemüht sich, die Plattform weitestgehend störungsfrei und verfügbar zu halten. Darüber hinaus erwachsen den Nutzern keinerlei Ansprüche, insbesondere nicht auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Plattform. Auch im Übrigen haben die Nutzer keinen Anspruch auf Erbringung von Leistungen.(6) Für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Brauchbarkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte übernimmt der Betreiber keinerlei Gewähr.§ 5 Rechte und Pflichten des Betreibers(1) Der Betreiber ist berechtigt, sich im Bedarfsfalle durch den Zugriff eines Administrators* die IP-Adresse des Nutzers anzeigen zu lassen. Hiermit erklärt sich der Nutzer durch Registrierung einverstanden. Ein Bedarf hierzu besteht, wenn Gesetze verletzt werden.(2) Anweisungen des Betreibers oder der Administratoren /Ambassadore innerhalb der Plattform sind zu beachten.(3) Der Betreiber ist berechtigt, bei Zuwiderhandlung gegen die Allgemeinen oder Besonderen Nutzungsbedingungen Themen, Beiträge, Links oder Software ohne Angaben von Gründen zu löschen. Er behält sich zudem vor, Nutzer von der Teilnahme an der Plattform auszuschließen In diesem Fall ist es dem Nutzer untersagt, sich erneut zu registrieren. Eine Zuwiderhandlung kann eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch und Nötigung, sowie etwaige Schadenersatzansprüche nach sich ziehen(4) Ein Anspruch des Nutzers auf obige (unter Ziffer (3) genannte) Maßnahmen im Hinblick auf Beiträge Dritter besteht nicht. (5) Mitteilungen des Betreibers an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er vom Betreiber über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert wird.§ 6 Rechte und Pflichten der Nutzer(1) Die Veröffentlichung von Inhalten, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen, ist verboten. Dies erfasst auch die über vom Nutzer gesetzten Links. Insbesondere sind Inhalte verboten,
die beleidigenden, obszönen, diffamierenden, volksverhetzenden, ausländerfeindlichen, rechtsradikalen, für Minderjährig ungeeigneten, rassistischen, diskriminierenden, pornographischen oder sonst als verwerflich anzusehenden Inhalt haben,
die Persönlichkeitsrechte oder Schutzrechte Dritter berühren,
(2) Innerhalb der Plattform ist anderen mit Respekt und Rücksicht zu begegnen. Auseinandersetzungen sind von Sachlichkeit, Toleranz gegenüber Meinungsvielfalt und Akzeptanz anderer Ansichten geprägt. Bedrohungen, Belästigungen oder Beleidigungen Dritter sowie das Austragen privater Streitigkeiten werden nicht geduldet. Der Betreiber akzeptiert keine Beiträge, in denen einzelne Nutzer zum Thema gemacht werden. (3) Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. (4) Cyber-Sex (kurz CS) ist auf der Plattform verboten. (5) Nutzeraktivitäten innerhalb der Plattform mit dem Ziel, die Nutzung zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können, sowie die Veröffentlichung von Inhalten, die Viren, Umgehungsvorrichtungen i.S.d. Zugangskontrolldienstleistungsgesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen enthalten.(6) „Spamming“ und „Flooding“ sind auf der Plattform untersagt. „Spamming“ meint die Verbreitung einer oder mehrerer Nachrichten mit gleichem oder ähnlichem Inhalt durch ein oder mehrere Nutzer in der Community, wobei der Inhalt der Nachricht überhaupt nicht zum jeweiligen Thema passt. „Flooding“ meint die Verbreitung" einer Masse von Nachrichten durch ein oder mehrere Nutzer, so dass diese für andere Nutzer unbrauchbar werden. Ein inhaltlicher Bezug zum Thema des Forums ist unschädlich, sobald andere Nutzer daran gehindert werden, diese zum sinnvollen Ideenaustausch mit anderen zu verwenden. (7) Einträge (auch in der Signatur oder über den Namen), mit denen der Nutzer werbliche oder kommerzielle Zwecke verfolgt, sind untersagt. (8) Aufforderungen zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- oder Gratisaktien-Aktionen, für Umfragen, Dienstleistungen oder Artikel sind untersagt. Der Betreiber behält sich die Löschung derartiger Inhalte vor. Ausgenommen hiervon sind vom Betreiber autorisierte, zuvor genehmigte Beiträge. Hierzu müssen sich die Nutzer vorab mit uns in Verbindung setzen. (9) Jeder Nutzer ist für die von ihm veröffentlichten Beiträge und Links selbst verantwortlich. Er stellt den Betreiber, sowie dessen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, von Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Er ist zudem verpflichtet, den Betreiber bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Betreibers zu tragen.§ 7 Übertragung von Nutzungsrechten(1) Durch das Einstellen eines Beitrages geht das Urheberrecht nicht auf den Betreiber über, sondern verbleibt bei dem jeweiligen Nutzer. Er räumt dem Betreiber allerdings mit dem Einstellen das räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf der Plattform zu speichern und öffentlich zugänglich zu machen. Der Betreiber ist berechtigt, einzelne Beiträge innerhalb seiner Webseite nach Belieben anzuordnen, zu verschieben oder mit anderen Inhalten zu verbinden. (2) Von dem eingeräumten Nutzungsrecht des Betreibers an den Beiträgen ist auch Verwendung zu Werbezwecken erfasst. Weitergehende Nutzungsrechte wird der Betreiber beim Nutzer im Einzelfall einholen.(3) Durch das Einstellen eines Beitrages sichert der Nutzer zu, dass er zur Verfügung über die nach § 7 (1) eingeräumten Rechte berechtigt ist und keine anderweitige Verfügung erfolgt ist. Ferner garantiert er, dass mit dem Einstellen des Beitrags keine Rechte Dritter verletzt er über die für eine Abbildung erforderliche Einwilligung des Abgebildeten bzw. ggf. des Eigentümers der abgebildeten Sache verfügt. (4) Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber, seine Websiteiten, dessen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie Dritte, von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund einer Verletzung von Nutzungsrechte geltend gemacht werden. Davon umfasst sind auch die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der Betreiber, dessen Vertreter und Erfüllungsgehilfen oder Dritte, die Beiträge unberechtigt nutzen.§ 8 Datenerhebung / Datenschutz(1) Die bei der Registrierung und Nutzung der Plattform erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich innerhalb der Friseuragent.de-Familie genutzt. Die Daten werden nicht an dritte weitergegeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht, die ausdrückliche Genehmigung des Nutzers eingeholt worden ist oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken oder zur Durchführung geschäftlicher Beziehungen erforderlich ist. Eine erteilte Einwilligung zur Datennutzung kann durch den Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.(2) Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt durch Kündigung des Nutzungsvertrages, Widerruf der Einwilligung oder wenn die Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Sie erfolgt innerhalb eines Monats, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist.(3) Der Betreiber ist nicht für die Sicherheit der Daten innerhalb der öffentlich zugänglichen Bereiche der Community verantwortlich, insbesondere in Foren, Nachrichten, Bewertungen oder bei einer Kommunikation per E-Mail. Eine vollständige Datensicherheit in diesem bereichen kann durch den Betreiber nicht gewährleistet werden, so dass hierfür allein der nutzer verantwortlich ist.(4) Der Nutzer hat das Recht, sich über die gespeicherten Daten zu seiner Person bei dem Betreiber zu informieren. Hierzu ist eine schriftliche Anfrage bei dem Betreiber erforderlich.§ 9 Beendigung der Registrierung(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch entsprechende Erklärung beenden. Dies erfolgt bei der Community MenschenImSalon.de innerhalb seines Profils oder durch Kündigung per E-Mail an info@menschenimsalon.de. Bei allen anderen Registrierungen auf der Plattform kann dies durch Kündigung per E-Mail an info@friseuragent.de erfolgen. (2) Der Betreiber hat das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu kündigen. Damit entfällt die Berechtigung des Nutzers zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform. Die Kündigung durch den Betreiber erfolgt schriftlich oder per E-Mail. (3) Der Betreiber ist berechtigt bei Vorliegen eines wichtigen Grundes die Mitgliedschaft sofort und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen. (4) Bei Beendigung der Mitgliedschaft ist der Betreiber berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Hierzu ist er aber nicht verpflichtet. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf Löschung seiner veröffentlichten Beiträge. *) Erläuterung: Administratoren sind Freunde der Plattform, die die Community betreuen und auch als Ansprechpartner für Probleme fungieren. Das Amt eines Ambassadore (Helfer) wurde in der Anfangszeit der Community auf vielfachen Wunsch der Mitglieder eingerichtet. Ambassadore sind normale Mitglieder, die das besondere Vertrauen des Betreibers genießen und von diesem mit besonderen Rechten ausgestattet werden. In dieser Funktion sollen VIPs Ambassadore in erster Linie Ansprechpartner bei Problemen der Mitglieder sein und bei Fragen hinsichtlich der Funktionsweise der Community weiterhelfen. Außerdem fungieren sie als Bindeglied zwischen Mitgliedern und dem Betreiber bzw. den Community-Administration. Ambassadore können Beiträge in Foren editieren, verschieben und löschen, sowie Mitglieder aus dem Chat kicken (=hinauswerfen). Ferner hat es sich als sinnvoll erwiesen, Ambassadoren die Möglichkeit einzuräumen, im Bedarfsfalle IP-Adressen von Mitgliedern einsehen zu können. Grund für das Einsehen der IP-Adressen ist insbesondere die Möglichkeit, ggf. rechtlich gegen Mitglieder vorgehen zu können, die illegale Inhalte verbreiten oder in einem oder mehreren Punkten den Nutzungsbedingungen zuwider handeln. Außerdem können mit diesem Mittel Mitglieder identifiziert werden, die bereits für eine Community der Plattform gesperrt wurden, aber unter anderem Pseudonym immer wieder stören. Sowohl Administratoren, als auch Ambassadore haben hinsichtlich der IP-Adressen und aller sonstiger zur Kenntnis gelangten Daten eine Geheimhaltungserklärung unterschrieben, die sie auf Geheimhaltung und ausschließliche Nutzung zum Zwecke der Kontrolle und Durchsetzung der Nutzungsbedingungen der Plattform verpflichtet. Die Ambassadore und Administratoren können die Adressen nicht listenmäßig, sondern nur im Bedarfs- und Einzelfall abrufen.