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Timestamp: 2018-02-17 19:37:00
Document Index: 240367357

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_40/2009 22.01.2009
6B_40/2009 /hum
Wiederaufnahme eines Strafverfahrens (Verletzung von Verkehrsregeln),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. November 2008.
Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass ein Gesuch um Wiederaufnahme eines Strafverfahrens betreffend Widerhandlung gegen das SVG abgewiesen wurde. Die Vorinstanz ging davon aus, der Beschwerdeführer sei entgegen seiner Behauptung der Lenker des Lastwagens gewesen. Diese Feststellung kann vor Bundesgericht nur mit Erfolg angefochten werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Willkürlich ist eine Feststellung indessen nur, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 133 I 149 E. 3.1; 132 I 13 E. 5.1; 127 I 54 E. 2b). Dass diese Voraussetzung erfüllt ist, hat der Beschwerdeführer darzulegen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Dieser Voraussetzung genügt die vorliegende Beschwerde nicht. Darin wird nur geltend gemacht, dass sich der Beschwerdeführer als Fahrzeuglenker an das Gesetz halte und am fraglichen Tag mit dem Lastwagen nicht auf der Strasse gewesen sei. Mit diesen Behauptungen kann nicht dargelegt werden, dass die Vorinstanz in Willkür im oben umschriebenen Sinn verfallen wäre. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er macht geltend, er lebe auf dem Existenzminimum. Dieses Vorbringen kann als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegengenommen werden. Dieses ist indessen in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).