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Timestamp: 2018-07-17 00:16:53
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Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 65', 'Art. 26', 'Art. 26', 'Art. 65', '§ 4']

Stadt Weilheim i.OB - Das offizielle Stadtportal - Haushaltssatzung der Stadt Weilheim i.OB für das Haushaltsjahr 2006 vom 06.06.2006
Amtsblatt 11/2006 vom 06.06.2006
Haushaltssatzung der Stadt Weilheim i.OB für das Haushaltsjahr 2006 vom 06.06.2006
Hauptkategorie: Amtsblätter 2006	Bereich: Amtsblatt 11/2006 vom 06.06.2006
Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern - GO -, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.02.1988 (GVBl. S. 17) hat der Stadtrat Weilheim am 09.03.2006 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 GO in Verbindung mit Art. 26 Abs. 2 GO amtlich bekannt gemacht wird.
(1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 24.270.200,00 €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.623.400.00 € ab.
(2) Der Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Weilheim i.OB für die Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Tiefgarage wird im Erfolgsplan bei den Erträgen und bei den Aufwendungen auf 4.866.700,00 €
und im Vermögensplan bei den Einnahmen und Ausgaben mit 3.178.000,00 € festgesetzt.
(3) Der Wirtschaftsplan für das Städt. Bürgerheim Weilheim i.OB (Städt. Altenheim) wird im Erfolgsplan bei den Erträgen und bei den Aufwendungen auf 5.069.050,00 €
und im Vermögensplan bei den Einnahmen und Ausgaben mit 3.690.000,00 € festgesetzt.
(1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 1.430.000,00 € festgesetzt.
(3) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Städt. Bürgerheimes wird auf 500.000,00 € festgesetzt.
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2006 in Kraft.
Das Landratsamt Weilheim-Schongau hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach der Gemeindeordnung erforderliche Genehmigung mit Schreiben vom 22.05.2006, Az. 941-Sg. 32 erteilt.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen gemäß Art. 26 Abs. 2 und Art. 65 Abs. 3 GO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 Bekanntmachungsverordnung in der Zeit vom 06.06.2006 bis 14.06.2006 im Rathaus (Stadtkämmerei) während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.30, Montag, Dienstag 14.00 bis 16.00 Uhr und Donnerstag 14.00 bis 18.00 Uhr) öffentlich zur Einsichtnahme auf. Außerhalb dieses Zeitraumes können Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden (Tel. 682-160). An Samstagen, Sonn- und Feiertagen ist das Rathaus geschlossen. Im Übrigen kann der Haushaltsplan auch während des ganzen Jahres in der Stadtkämmerei eingesehen werden.
Stadt Weilheim i.OB, 06.06.2006