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Timestamp: 2020-04-09 16:51:24
Document Index: 318845629

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Kramer & Partner Rechtsanwälte | Urheberrecht
IT -Recht: Argumente gegen die Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte an Software in Projekten Teil II
III Weitere Argumente Ich habe in dem ersten Teil dieser Miniserie meine Vorbehalte gegen die Übertragung ausschließlicher Nutzungsrechte angeführt. Juristen sind Menschen und als solche ist auch bei uns eine
Stefan G. Kramer 5. November 2019 No Comment
BGH zur Öffentlichen Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramm – Testversion
Leitsatz des BGH, Urteil vom 28.03.2019 (Az. I ZR 132/17)
Inge Seher 22. August 2019 No Comment
Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Entscheidung mit Auswirkungen für den gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes hat der BGH zum Umfang von Unterlassungspflichten und Vertragsstrafeversprechen getroffen (BGH, Urteil vom 04.05.2017 – I...
Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder entsteht Streit um die Frage, welche Pflichten sich aus einer Rechtsverletzung im Internet ergeben. Hat der Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung abgegeben, oder ist ihm gerichtlich eine...
Internetrecht: Haftung für Hyperlinks bei Gewinnerzielungsabsicht III
Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Herbst 2016 entschied der EuGH, dass Betreiber von auf Gewinnerzielung gerichteten Webseiten strengere Pflichten beim Setzen von Hyperlinks treffen (vgl. hierzu unseren Blog). Das LG Hamburg hatte...
Alexander Tribess 24. November 2017 No Comment
Internetrecht: Umfang von Unterlassungspflichten nach Rechtsverletzung im Internet
Alexander Tribess 27. Oktober 2017 1 Comment
Internetrecht: Haftung für Video durch Verlinkung eines YouTube-Kanals
Rechtsanwalt Alexander Tribess Grundsätzlich gilt auch im Urheberrecht: Konzernverbundene Unternehmen haften nicht für Rechtsverstöße anderer Gesellschaften der Gruppe. Das schließt aber nicht aus, dass die Verlinkung rechtsverletzender Inhalte ein eigenes...
Alexander Tribess 29. September 2017 No Comment
Rechtsanwalt Alexander Tribess Ausgangspunkt aller Filesharing-Verfahren ist ein gerichtliches Auskunftsverfahren. Denn der Rechteinhaber kennt bei einem Verstoß zunächst nur die IP-Adresse, nicht aber Name und Anschrift desjenigen, über dessen Anschluss...
Alexander Tribess 28. Juli 2017 No Comment
Internetrecht: Bundestag beschließt WLAN-Gesetz
Rechtsanwalt Alexander Tribess In seiner letzten ordentlichen Sitzung vor der Sommerpause hat der Bundestag am 30.06.2017 – wieder einmal – eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) beschlossen. Damit soll nun der...
Alexander Tribess 7. Juli 2017 No Comment
Urheberrecht: Bereits Vertrieb von Hardware kann Urheberrechte verletzen
Rechtsanwalt Alexander Tribess Der EuGH hat in einem Urteil den Begriff der „öffentlichen Wiedergabe“ urheberrechtlich geschützter Werke deutlich ausgedehnt. Unter Umständen könnte, so die Richter, bereits der Vertrieb von bestimmter...
Alexander Tribess 26. Mai 2017 No Comment