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Timestamp: 2013-05-21 02:28:11
Document Index: 19416232

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 627', '§ 627', 'BGH', 'BGH', '§ 14', 'BGH', 'BGH', '§ 627']

Rechtstipps und Rechtsnews für Pflegerecht | Rechtsberatung
Rechtstipps und Rechtsnews — Pflegerecht
BGH verbietet die Zwangsbehandlung von Betreuten
Rechtsanwälte Luppe, Axmann, Schulz Wer unter Betreuung steht kennt seinen Betreuer selten persönlich.Trotzdem entscheidet dieser über viele Dinge die das Leben maßgeblich betreffen.Das ist für den Betreuer ... Weiterlesen
Heimvertrag: Eine 20-Jahre-Bindung ist zu happig
anwalt.de - Rechtsnews	Geldersatz für Wart und Pflege bei Umzug ins Pflegeheim
vom 08.01.2013:
Rechtsanwältin Birgit Schmutz (Kanzlei Schmutz)	AG Ingolstadt, Urteil v. 28.2.2012: In der Vergangenheit wurden insb. landwirtschaftliche Anwesen häufig an einen Übernehmer übergeben und für unverheiratete Geschwister ... Weiterlesen
Vorsorgeverfügung - Patientenverfügung
vom 12.11.2012:
Rechtsanwältin Annette Knabe (Kanzlei Knabe)	Alter, Krankheit oder ein plötzlicher Unfall können uns vor Fragen stellen, die ganz konkret beantwortet werden müssen: Wer erledigt meine Angelegenheiten, wenn ich nicht ... Weiterlesen
Pflegeberufe: Modernisierung wird diskutiert
anwalt.de - Rechtsnews	Ihr Recht als Schwerbehinderter - Feststellung des Grades der Behinderung und Merkzeichen
vom 23.10.2012:
Rechtsanwältin Marion Peper (KANZLEI NUSSMANN Rechtsanwältin & Mediatorin)	Der Begriff der Behinderung bezieht sich nicht nur auf Einschränkungen im allgemeinen Erwerbsleben, sondern auf alle Lebensbereiche. Die Behinderung ist als Maß für den ... Weiterlesen
Beratung durch Rechtsanwalt zur Pflegeversicherung: Bewilligung von Pflegegeld der Pflegestufe III
vom 13.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler	Das Landessozialgericht Berlin Brandenburg weist in einer Entscheidung aus März 2012 darauf hin, dass der Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte ... Weiterlesen
Beratung zur Pflegeversicherung: Urteil zur Herabsetzung von Pflegestufe II auf Pflegestufe I
vom 12.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler	Allein die geänderte Einschätzung des Aufwands der Grundpflege nach Erlass eines Bewilligungsbescheids (Pflegestufe II) rechtfertigt nicht die Herabsetzung auf Pflegestufe ... Weiterlesen
Kündigung eines Mietvertrags geschützter Mieter in der Republik Kroatien
vom 11.06.2012:
Rechtsanwalt Savin Vaic (Rechtsanwaltsgesellschaft Vaić OHG)	In der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ) gab es außer Privat- und Kollektiveigentum auch noch das Wohnrecht. Um ihre Wohnungsfrage zu klären, haben ... Weiterlesen
Haftung bei Pflegefehlern
vom 09.03.2012:
Kanzlei OK Ostheim & Klaus Rechtsanwälte Partnerschaft Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld.In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen ... Weiterlesen
Pflegegeld für Großeltern: Trotz Zusammenlebens auch mit Kindsmutter zu gewähren
anwalt.de - Rechtsnews	Kinder haften für ihre Eltern
vom 07.02.2012:
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Zacharias	Unsere Lebenserwartung steigt und damit die Zahl der Pflegebedürftigen. Wenn Eltern ins Pflegeheim müssen, reichen häufig die eigenen Finanzen nicht aus. Dann springt das ... Weiterlesen
Familienpflegezeit für Arbeitnehmer
vom 06.02.2012:
Kanzlei Dr. Sonntag Rechtsanwälte Zum 01.01.2012 tritt das Familienpflegezeitgesetz (FpfZG) in Kraft. Arbeitnehmer können nun eine staatlich geförderte zweijährige Familienpflegezeit beantragen. Während ... Weiterlesen
„Festbinden“ in Pflegeheim untersagt – Einklagbarer Anspruch auf Nachtwache!
vom 31.01.2012:
GKS Rechtsanwälte Geißler • Koepsell • Schneider	Eine schwerst pflegebedürftige Person, die auf Grund einer schweren Psychose mit Wahnvorstellungen und Halluzinationen in einem Pflegeheim untergebracht ist, darf nicht zu ... Weiterlesen
Patientenwille am Lebensende - Warum selbstbestimmtes Sterben so schwierig ist
vom 23.01.2012:
Rechtsanwalt Dr. Ulrich Zacharias	Hippokrates schrieb vor über 2000 Jahren: „Der Arzt muss dafür sorgen, dass das Heilbare nicht unheilbar wird. Im Unheilbaren muss er sich aber auskennen, damit er nicht ... Weiterlesen
Ambulanter Pflegevertrag - Dienste höherer Art, fristlose Kündigung gemäß § 627 BGB möglich!
Rechtsanwälte Modl & Coll. Für sogenannte Dienste höherer Art gelten gemäß § 627 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) besondere Regeln für die Kündigung. Normalerweise ist ein Dienstverhältnis ... Weiterlesen
vom 17.01.2012:
Rechtsanwalt Guido Bischof	Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit ... Weiterlesen
Pflegeheim: Schutzpflichten des Heimträgers
vom 06.04.2011:
Juristische Redaktion anwalt.de	Der Träger eines Pflegeheims ist gegenüber den Heimbewohnern verpflichtet, alle zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um sie vor Unfällen und Gefahren zu ... Weiterlesen
Ihr Recht als Schwerbehinderter - Feststellung des Grades der Behinderung und Merkzeichen
Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
vom 24.10.2011:
Rechtsanwälte Luppe, Axmann, Schulz Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10).Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden ... Weiterlesen
Vertrag mit ambulantem Pflegedienst ist fristlos kündbar - BGH Urteil vom 09.06.2011
Rechtsanwalt Frank Langer (Heinz Rechtsanwälte)	Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Pflegebedürftiger seinen Vertrag mit einer ambulanten Pflegeeinrichtung ohne Einhaltung einer Frist ... Weiterlesen
Familienpflegezeitgesetz ab 01.01.2012
Rechtsanwalt Frank Langer (Heinz Rechtsanwälte)	Seit Mai 2008 gilt bereits das Pflegezeitgesetz (PflegeZG), dessen Ziel es ist, „Beschäftigten die Möglichkeit zu eröffnen, pflegebedürftige nahe Angehörige in ... Weiterlesen
Geldersatz für Wart und Pflege bei Umzug ins Pflegeheim
vom 18.10.2011:
Rechtsanwältin Annett Reichelt (Kanzlei Reichelt)	PflegeversicherungsrechtDie mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar.Die soziale ... Weiterlesen
anwalt.de - Rechtsnews	Ambulanter Pflegevertrag - Dienste höherer Art, fristlose Kündigung gemäß § 627 BGB möglich!
Pflegeversicherung - Heimvertrag – darf der Heimträger das Entgelt einseitig erhöhen?
vom 27.10.2011:
Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)	Wenn ein Heimträger eine Anpassung der Leistungen vornehmen und hierfür höhere Leistungen fordern will, muss er dies begründen.Nach den Regelungen des Gesetzes zur ... Weiterlesen
anwalt.de - Rechtsnews	Beratung durch Rechtsanwalt zur Pflegeversicherung: Bewilligung von Pflegegeld der Pflegestufe III
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