Source: http://www.lexetius.com/BauNVO/12
Timestamp: 2018-01-17 18:04:45
Document Index: 388758451

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 9', '§ 9', '§ 12', '§ 13']

§ 12 BauNVO. Stellplätze und Garagen
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Paragraf 12. Stellplätze und Garagen
1§ 12. Stellplätze und Garagen.
(4) 2[1] Im Bebauungsplan kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß in bestimmten Geschossen nur Stellplätze oder Garagen und zugehörige Nebeneinrichtungen (Garagengeschosse) zulässig sind. [2] Eine Festsetzung nach Satz 1 kann auch für Geschosse unterhalb der Geländeoberfläche getroffen werden. [3] Bei Festsetzungen nach den Sätzen 1 und 2 sind Stellplätze und Garagen auf dem Grundstück nur in den festgesetzten Geschossen zulässig, soweit der Bebauungsplan nichts anderes bestimmt.
(5) 3[1] Im Bebauungsplan kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß in Teilen von Geschossen nur Stellplätze und Garagen zulässig sind. [2] Absatz 4 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
1. 1. Oktober 1977: Artt. 1 Nr. 12, 2, 4 der Verordnung vom 15. September 1977.
2. 27. Januar 1990: Artt. 1 Nr. 12, 4 der Verordnung vom 23. Januar 1990.
3. 27. Januar 1990: Artt. 1 Nr. 12, 4 der Verordnung vom 23. Januar 1990.
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