Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/14/bgh-google-suchergaenzungsvorschlaege-autocomplete-loeschen-kenntnis-darin-liegenden
Timestamp: 2017-02-23 02:45:45
Document Index: 250697572

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 823', '§ 1004', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Google muss Suchergänzungsvorschläge (Autocomplete) löschen, wenn Kenntnis von einer darin liegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung
BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteMai 2013BGH: Google muss Suchergänzungsvorschläge (Autocomplete) löschen, wenn Kenntnis von einer darin liegenden Persönlichkeitsrechtsverletzung
bestehtBGH, Urteil vom 14.05.2013, Az. VI ZR 269/12 § 823 BGB, § 1004 BGBDer BGH hat entschieden, dass Google Suchergänzungsvorschläge zu löschen hat, wenn diese zu einer Persönlichkeitsrechtsverletzung führen. Im vorliegenden Fall schlug die von Google betriebene Suchmaschine bei Eingabe des Unternehmensnamens der Klägerin in einem im Rahmen der “Autocomplete”-Funktion öffnenden Fenster als Suchvorschläge die Wortkombinationen “R.S. (voller Name) Scientology” und “R.S. (voller Name) Betrug” vor. Hierin sah die Beklagte zu Recht eine Persönlichkeitsverletzung. Das Verfahren wurde an die Vorinstanz zurückverwiesen. Zur Pressemitteilung Nr. 87/2013 des BGH: “Die Klägerin zu 1, eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt, sowie der Kläger zu 2, ihr Gründer und Vorstandsvorsitzender, machen gegen die Beklagte mit Sitz in den USA, die unter der Internetadresse “www.google.de” eine Internet-Suchmaschine betreibt, Unterlassungs- und Geldentschädigungsansprüche geltend. Durch Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaschine der Beklagten können Nutzer über eine angezeigte Trefferliste auf von Dritten ins Internet eingestellte Inhalte Zugriff nehmen. Seit April 2009 hat die Beklagte eine “Autocomplete”-Funktion in ihre Suchmaschine integriert, mit deren Hilfe dem Internetnutzer während der Eingabe seiner Suchbegriffe in einem sich daraufhin öffnenden Fenster automatisch verschiedene Suchvorschläge (”predictions”) in Form von Wortkombinationen angezeigt werden. Die im Rahmen dieser Suchergänzungsfunktion angezeigten Suchvorschläge werden auf der Basis eines Algorithmus ermittelt, der u.a. die Anzahl der von anderen Nutzern eingegebenen Suchanfragen einbezieht.Der Kläger zu 2 stellte im Mai 2010 fest, dass bei Eingabe seines Namens R.S. in dem sich im Rahmen der “Autocomplete”-Funktion öffnenden Fenster als Suchvorschläge die Wortkombinationen “R.S. (voller Name) Scientology” und “R.S ...Zum vollständigen Artikel11 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:BGH zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Autocomplete-Funktion bei Suchmaschinen13 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzen...38 LeserCMS Hasche Sigle:Auch ein Automat kann die Persönlichkeit verletzen41 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion – zu...1018 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion46 LeserHashtagRecht:BGH: Google-Autocomplete125 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Google haftet für Autocomplete-Funktion26 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Auf Google kommt viel Arbeit zu10 verwandte ArtikelBGH: Autocomplete-Funktion von Google kann Persönlichkeitsrechte verletzenHaftung von Google für rechtsverletzende SuchvorschlägeBGH: Google haftet ab Kenntnis für Autocomplete-Vorschläge(Persönlichkeitsrechte) BGH vom 14.5.2013: Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender
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