Source: https://urbansportsclub.com/terms-of-service-de
Timestamp: 2019-03-24 09:15:34
Document Index: 99174639

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 3', '§ 9', '§ 15', 'Art. 246', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 15', '§ 15', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 323', '§ 16', '§ 17']

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE MITGLIEDSCHAFT BEI URBAN SPORTS CLUB
Die Urban Sports GmbH,
vertreten durch die Geschäftsführer Moritz Kreppel, Benjamin Roth, Alt-Moabit 103, 10559 Berlin, Deutschland, (im Folgenden „Urban Sports Club“ sowie gemeinsam Unternehmen (aus dem In- und Ausland), die mit Urban Sports Club im Sinne von § 15 Aktiengesetz verbunden sind, auch "Urban Sports Club-Gruppe" genannt), vermittelt Verträge zwischen Sportstättenbetreibern, Fitnessstudios und sonstigen Sportclubs einerseits sowie Kunden andererseits, die sich bei Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe als Mitglied registriert haben. Ferner organisieren Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe auch selbst Veranstaltungen, an denen registrierte Mitglieder teilnehmen können. Hierzu stellt Urban Sports Club unter der Domain www.urbansportsclub.com eine intuitiv bedienbare Plattform zur Verfügung, auf der Partner und Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe Sportangebote unterbreiten. Auf der Plattform stellt Urban Sports Club Mitgliedern auch Social Media Funktionen zur Verfügung. Der Mitgliedsvertrag unterliegt den nachfolgenden Bedingungen.
In den AGB haben die nachfolgend alphabetisch aufgeführten Bezeichnungen folgende Bedeutung:
1. AGB sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen, die für den Mitgliedsvertrag gelten.
2. Partner sind Sportstättenbetreiber, Fitnessstudios, sonstige Sportclubs oder andere Dienstleister, die aufgrund eines Vertrags mit einer Gesellschaft der Urban Sports Club-Gruppe Fremdleistungen gegenüber Mitgliedern erbringen.
3. Anmeldung ist die Annahme eines Einzelangebots von Eigenleistungen oder Fremdleistungen. Durch die Anmeldung kommt zwischen dem Mitglied und dem Partner ein Vertrag über Fremdleistungen oder zwischen dem Mitglied und der jeweiligen Gesellschaft der Urban Sports Club-Gruppe ein Vertrag über Eigenleistungen zustande.
4. Betreiber sind Sportstättenbetreiber, Fitnessstudios, sonstige Sportclubs oder andere Dienstleister, die von Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe zur Erbringung von Eigenleistungen gegenüber Mitgliedern eingeschaltet werden.
5. Domain ist die Domain www.urbansportsclub.com, die von Urban Sports Club gehalten wird.
6. Eigenleistungen sind Dienstleistungen, die Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe aufgrund von Verträgen über Eigenleistungen gegenüber den Mitgliedern erbringen. So mieten Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe beispielsweise bei Betreibern Sportplätze an und stellen diese Mitgliedern für die Austragung von Mannschaftssportarten (z.B. Fußball oder Volleyball), Durchführung von Veranstaltungen o.ä. zur Verfügung.
7. Fremdleistungen sind Dienstleistungen, die Partner Mitgliedern aufgrund von Vermittlungsleistungen von Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe über das Portal anbieten. Hierzu gehören beispielsweise Kurse (z.B. Yogakurse), Mitgliedschaften in Fitnessstudios, der Besuch von und die Teilnahme an Sportveranstaltungen oder auch sonstige Dienstleistungen mit sportlichem Bezug.
8. Urban Sports League ist eine Firmenfußball-Liga, die von Urban Sports Club organisiert wird. Es handelt sich bei den Leistungen von Urban Sports Club im Zusammenhang mit der Urban Sports League um Eigenleistungen.
9. Leistungen von Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe sind Eigenleistungen, Vermittlungsleistungen oder Medialeistungen.
10. Medialeistungen sind Social Media Funktionen, die Urban Sports Club seinen Mitgliedern auf der Plattform zur Verfügung stellt.
11. Mitglieder sind solche natürlichen Personen, die Kunden von Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe sind und auf der Domain als Mitglieder von Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe registriert wurden.
12. Mitgliedsvertrag ist der Rahmenvertrag, den das Mitglied mit Urban Sports Club abschließt und der das Mitglied berechtigt, Eigenleistungen, Vermittlungsleistungen und Medialeistungen von Urban Sports Club in Anspruch zu nehmen.
13. Mitgliedsmonat ist der beitragspflichtige Monat eines Mitglieds beginnend am ersten Tag der Mitgliedschaft und endend am vorhergehenden Tag um 24.00 Uhr des kalendarischen Folgemonats. Beginnt eine Mitgliedschaft beispielsweise am 14. Januar, dauert der erste Mitgliedsmonat eines Mitglieds vom 14. Januar bis zum 13. Februar und der erste Folge-Mitgliedsmonat vom 14. Februar bis zum 13. März.
14. Plattform ist die intuitiv bedienbare Internetplattform, die Mitgliedern unter der Domain zur Verfügung gestellt wird und auf der Medialeistungen, Eigenleistungen und Fremdleistungen angeboten werden.
15. Vermittlungsleistungen sind Vermittlungen von Fremdleistungen für Mitglieder durch Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe.
16. Vertrag über Eigenleistung ist ein über die Erbringung von Eigenleistungen zwischen dem Mitglied und einer Gesellschaft der Urban Sports Club-Gruppe geschlossener Einzelvertrag auf der Grundlage des Mitgliedsvertrages.
17. Vertrag über Fremdleistung ist ein über die Erbringung von Fremdleistungen zwischen einem Mitglied und einem Partner aufgrund einer Vermittlungsleistung geschlossener Vertrag.
1. Urban Sports Club schließt mit seinen Mitgliedern einen Mitgliedsvertrag (§ 4) zu den Bedingungen dieser AGB ab. Aufgrund dieses Mitgliedsvertrages wird Urban Sports Club gegenüber seinen Mitgliedern Vermittlungsleistungen (§ 5) erbringen. Darüber hinaus wird Urban Sports Club Eigenleistungen auf der Plattform anbieten, zu denen sich Mitglieder anmelden können (§ 6). Mitgliedern stehen darüber hinaus die auf der Plattform angebotenen Medialeistungen (§ 7) zur Verfügung. Das Mitglied ist im Gegenzug zur Entrichtung einer Mitgliedsgebühr (§ 9) verpflichtet.
2. Urban Sports Club wird sich stets um ein regelmäßiges sowie möglichst breit gefächertes und vielfältiges Angebotsprogramm an Leistungen und Fremdleistungen bemühen. Die Mitglieder haben jedoch insoweit keinen Anspruch auf eine Mindestanzahl, einen Mindestumfang von Angeboten oder eine bestimmte Art, Form oder Qualität. Für die Angebote gelten neben diesen AGB die jeweils veröffentlichten Bedingungen und Angebotsvorbehalte.
3. Urban Sports Club stellt seinen Mitgliedern eine kostenfreie Smartphone-App zur Verfügung, deren Nutzung in der aktuellsten Fassung Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Eigenleistungen und Fremdleistungen bei Betreibern bzw. Partnern ist.
§ 3 GELTUNGSBEREICH UND ÄNDERUNGEN DER AGB
1. Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Urban Sports Club und den Mitgliedern von Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe. Verträge über Fremdleistungen zwischen den Mitgliedern und Partnern sind nicht Gegenstand der AGB. Urban Sports Club tritt lediglich als Vermittlerin dieser Verträge über Fremdleistungen auf und ist daher an den zwischen Partnern und Mitgliedern geschlossenen Verträgen über Fremdleistungen weder als Vertragspartner noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt. Die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten erfolgt vorbehaltlich § 9 Abs. 2 ausschließlich zwischen Mitgliedern und Partnern. In anderen als in den in § 15 Abs. 1 oder Abs. 2 genannten Fällen haftet Urban Sports Club nicht aus den zwischen Mitgliedern und Partnern geschlossenen Verträgen.
2. Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform sowie für den aufgrund der Registrierung abgeschlossenen Mitgliedsvertrag.
3. Eine Änderung des Vertrags auf Veranlassung von Urban Sports Club setzt voraus, dass dieser die beabsichtige Änderung spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens dem Mitglied in der in Art. 246b EGBGB vorgesehenen Form anbietet. Die Parteien vereinbaren, dass die Zustimmung des Mitglieds zu einer Änderung nach Satz 1, die das Äquivalenzverhältnis nicht erheblich zu Lasten des Mitglieds beeinträchtigt, als erteilt gilt, wenn dieses seine Ablehnung nicht vor dem genannten Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung Urban Sports Club in Textform erklärt hat. Das Mitglied ist berechtigt, den Vertrag vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung fristlos zu kündigen. Urban Sports Club ist verpflichtet, das Mitglied mit dem Angebot zur Vertragsänderung auf die Folgen seines Schweigens sowie auf das Recht zur kostenfreien und fristlosen Kündigung hinzuweisen.
4. Urban Sports Club ist berechtigt, den Vertragsinhalt sowie diese AGB einseitig zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies aus rechtlichen Gründen erforderlich ist, oder die Änderungen oder Ergänzungen lediglich rechtlich vorteilhaft für das Mitglied sind.
5. Soweit Mitglieder im Rahmen ihrer Mitgliedschaft Angebote von sonstigen Gesellschaften der Urban Sports-Gruppe in Anspruch nehmen dürfen (z.B. im Rahmen einer Multi-Country Membership), müssen sie gegebenenfalls zuvor gesonderte Bedingungen dieser Gesellschaften der Urban Sports-Gruppe anerkennen.
§ 4 ABSCHLUSS DES MITGLIEDSVERTRAGES
1. Die Leistungen können ausschließlich nach vorheriger Registrierung und Anlegung eines vollständigen Nutzerprofils mit einem Profilfoto, welches eine eindeutige Identifizierung des Mitglieds ermöglicht, auf der Plattform in Anspruch genommen werden. Der Antrag eines Nutzers auf Registrierung erfolgt durch das Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig anmelden". Die Annahme des Antrags erfolgt durch Annahmeerklärung von Urban Sports Club gegenüber dem Antragsteller in Textform. Mit Annahme des Registrierungsantrags durch Urban Sports Club wird der Mitgliedsvertrag geschlossen.
2. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Annahme des Angebots auf Abschluss des Mitgliedsvertrages steht im Ermessen von Urban Sports Club. Urban Sports Club kann die Annahme des Angebots auch an weitere Voraussetzungen knüpfen (z.B. Prüfung der Registrierungsdaten, Bonitätscheck).
3. Bei Abschluss des Mitgliedsvertrages wird für das jeweilige Mitglied ein Mitgliedskonto eingerichtet. Die von Urban Sports Club beim Antrag auf Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die erforderlichen Angaben sind insbesondere: vollständiger Vor- und Nachname, die aktuelle postalische Adresse und eine gültige E-Mail Adresse. Die Angabe eines Postfachs ist nicht zulässig. Das Mitglied ist nach Annahme der Registrierung verpflichtet, seine Kontakt- und Registrierungsdaten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Urban Sports Club ist berechtigt, dem Mitglied gegenüber abzugebende Erklärungen wirksam an dessen E-Mail Adresse zuzustellen, soweit nicht durch Gesetz oder Vereinbarung eine strengere Form zwingend vorgeschrieben ist.
4. Mitglied kann nur eine natürliche und volljährige Person sein. Möchte ein Unternehmen für Mitarbeiter oder Angestellte einen Mitgliedsvertrag begründen, so muss für jeden Mitarbeiter ein eigenes persönliches Mitgliedskonto eingerichtet werden. Gesonderte Vereinbarungen zwischen Urban Sports Club und dem Unternehmen (z.B. Firmenrahmenvereinbarungen) können weitere oder abweichende Bestimmungen enthalten.
5. Beim Antrag auf Registrierung bestimmt das Mitglied eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Nach erfolgter Registrierung ist das Mitglied verpflichtet, das Passwort in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, zu ändern.
6. Das Mitglied ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten, einschließlich Benutzerkennung und Passwort vertraulich zu behandeln, und Dritten nicht zugänglich zu machen. Sollte das Mitglied den Verdacht auf Missbrauch seines Passwortes oder seines Mitgliedskontos haben, hat es Urban Sports Club unverzüglich Mitteilung zu machen.
7. Die bei der Registrierung gespeicherten persönlichen Daten werden von Urban Sports Club gespeichert, so dass das Mitglied jederzeit mit seinen Zugangsdaten auf das Mitgliedskonto zugreifen kann. Der Umgang mit den persönlichen Daten ist in der Datenschutzerklärung von Urban Sports Club geregelt.
8. Das Mitgliedskonto und der Mitgliedsvertrag sind persönlich und nicht übertragbar.
§ 5 VERMITTLUNGSLEISTUNGEN
1. Urban Sports Club wird sich gegenüber den Mitgliedern um die Vermittlung von Verträgen über Fremdleistungen bemühen. Zu diesem Zweck wird Urban Sports Club mit Partnern Kooperationsverträge schließen, aufgrund derer Partner auf der Plattform Angebote für Fremdleistungen veröffentlichen können. Nimmt das Mitglied ein Angebot durch Anmeldung wahr, kommt zwischen dem Mitglied und dem Partner der Vertrag über Fremdleistung zustande.
2. Der Vertag über Fremdleistungen kommt zu den im jeweiligen Angebot des Partners veröffentlichten Vertragsbedingungen zustande. Zu diesen Bedingungen gehören beispielsweise die genaue Bezeichnung des Angebots, Angebotsvorbehalte, die Bezeichnung des Partners, seiner Anschrift und seines gesetzlichen Vertreters, ferner Leistungsort, Datum, Teilnahmevoraussetzungen, Verbindlichkeit der Anmeldung, evtl. zusätzliche Teilnahmekosten, Kosten des Rücktritts bzw. des Nichterscheinens, Haftungsregelungen, ggf. Rücktrittsrechte, Widerrufsbelehrungen, etwaige besondere Bedingungen (z.B. Nutzungsbedingungen eines Sportstättenbetreibers) und Datenschutzhinweise. Nimmt das Mitglied das Angebot eines Partners an, kommt zwischen dem Partner und dem Mitglied ein Vertrag über Fremdleistung zustande.
3. Urban Sports Club ist daran gelegen, möglichst hochwertige Fremdleistungen zu vermitteln und freut sich vor diesem Hintergrund selbstverständlich über Kommentare und Feedback von Mitgliedern zu Fremdleistungen. Urban Sports Club ist jedoch nicht verpflichtet, etwaige Beschwerden von Mitgliedern über Partner oder Fremdleistungen entgegenzunehmen und/oder zu bearbeiten oder bei Streitigkeiten zwischen Mitgliedern und Partnern zu vermitteln. Sollten sich bei der Vertragsdurchführung von Fremdleistungen kurzfristige Änderungen ergeben, wie z.B. Terminverschiebungen, Stornierungen, Überbelegung oder Ähnliches, wird Urban Sports Club solche Informationen an die Mitglieder weiterleiten, soweit ihm diese Informationen rechtzeitig vorliegen. Verantwortlich für solche Mitteilungen bleibt jedoch der Partner.
§ 6 EIGENLEISTUNGEN
1. Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe werden Sportplätze, Sporthallen oder sonstige Räumlichkeiten anmieten und diese Mitgliedern zur Austragung von Mannschaftsspielen (z.B. Fußball und Volleyball), Turnieren oder zur Durchführung sonstiger sportlicher Aktivitäten als Eigenleistung anbieten. Im Einzelfall bieten Gesellschaften der Urban Sports Club-Gruppe auch die Organisation von sportlichen Aktivitäten an, wie z. B. die Urban Sports League.
2. Die Verträge über Eigenleistungen werden zu den Bedingungen geschlossen, die im jeweiligen Angebot bezeichnet sind.
3. Urban Sports Club kann die Erbringung von Eigenleistungen unter Bedingungen stellen. Hierzu gehört z.B. ein Vorbehalt, dass sich eine ausreichende Anzahl von Mitgliedern für eine Leistung anmelden und erscheinen (z.B. Fußball- und Volleyballspiele). In diesen Fällen wird Urban Sports Club im Angebot auf den Vorbehalt hinweisen und die Voraussetzungen der Bedingung (z.B. die geforderte Mindestteilnehmerzahl) nennen. Haben sich bis zu einer im jeweiligen Angebot genannten Frist nicht ausreichend Mitglieder angemeldet oder erscheinen nicht ausreichend Mitglieder, gilt die Bedingung für die Erbringung der Eigenleistung als nicht erfüllt. In diesem Fall wird Urban Sports Club sämtliche angemeldete Teilnehmer hierüber unverzüglich informieren und für das jeweilige Angebot ggf. vereinbarte gesonderte Entgelte für Zusatzleistungen (§ 9 Abs. 2) unverzüglich zurückerstatten. In anderen als in den in § 15 Abs. 1 oder Abs. 2 genannten Fällen haftet Urban Sports Club nicht für entstandene Aufwendungen des Mitglieds.
4. Einige Eigenleistungen können nur gegenüber einer beschränkten Zahl von Mitgliedern erbracht werden. Die Anmeldung zu diesen Eigenleistungen ist nur möglich, soweit die Höchstteilnehmerzahl nicht erreicht ist. In einem solchen Falle wird Urban Sports Club im Angebot auf die Höchstteilnehmerzahl sowie die Anzahl der bereits angemeldeten Mitglieder hinweisen. Sobald die Höchstteilnehmerzahl erreicht ist, wird Urban Sports Club im Portal darauf hinweisen, dass weitere Anmeldungen nicht möglich sind. In anderen als in den in § 15 Abs. 1 oder Abs. 2 genannten Fällen steht Urban Sports Club gegenüber den Mitgliedern nicht dafür ein, dass angemeldete Mitglieder die ihnen zustehende Eigenleistung auch wahrnehmen.
§ 7 MEDIALEISTUNGEN
1. Urban Sports Club stellt den Mitgliedern auf der Plattform insbesondere eine Funktion zur gezielten Suche nach Angeboten, Veranstaltungen und Partnern zur Verfügung.
§ 8 VERFÜGBARKEIT DER PLATTFORM
1. Urban Sports Club betreibt die Plattform im Rahmen ihrer technischen Möglichkeiten. Einen Anspruch auf eine jederzeitige fehler- und unterbrechungsfreie Nutzung der Plattform oder eine bestimmte Verfügbarkeit besitzt das Mitglied nicht. Urban Sports Club wird sich nach Kräften bemühen, im Falle eines Ausfalls des Systems die Nutzbarkeit möglichst schnell wiederherzustellen.
1. Das Mitglied ist zur Zahlung einer monatlichen Gebühr verpflichtet, deren Höhe sich nach dem gewählten Tarif richtet. Die Gebühr ist jeweils zum 1. Tag des Mitgliedsmonats im Voraus fällig.
2. Nimmt das Mitglied Fremdleistungen oder Eigenleistungen im Rahmen seiner Mitgliedschaft in Anspruch, sind dafür keine gesonderten Entgelte zu entrichten, es sei denn diese sind ausdrücklich als Zusatzleistungen bezeichnet. Soweit Fremdleistungen entgeltlich sind, erfolgt die Zahlung durch Urban Sports Club. Soweit das Mitglied mit gesonderten Entgelten für Fremdleistungen im Rahmen seiner Mitgliedschaft in Vorleistung zu gehen hat, wird Urban Sports Club die dem Mitglied zu erstattenden Beträge nach erfolgreichem Scan des QR-Codes des jeweiligen Partners auf dem Kunden-Wallet des Mitglieds gutschreiben und auf die nächste oder übernächste monatliche Gebühr verrechnen, sofern das Mitglied nicht mit der Entrichtung der Mitgliedsgebühr in Verzug ist. Sofern bei dem jeweiligen Partner nicht die Möglichkeit besteht, einen QR-Code zu scannen, wird das Mitglied entsprechende Belege bei Urban Sports Club einreichen, sodass Urban Sports Club den zu erstattenden Betrag dem Kunden-Wallet gutschreiben kann. Sofern nach Ende der Mitgliedschaft noch Guthaben auf dem Kunden-Wallet vorhanden ist, wird Urban Sports Club die dem Mitglied zu erstattenden Beträge unverzüglich nach Beendigung der Mitgliedschaft, jedoch nicht vor Ablauf eines 30-tägigen Bearbeitungszeitraums ab Zugang der Kündigung, auf ein von dem Mitglied anzugebendes Giro- oder Paypal-Konto überweisen.
3. Das Mitglied kann seine Zahlungsverpflichtung durch Zahlung per Kreditkarte, Zahlung per Lastschrifteinzug oder mit anderen auf der Urban Sports Club Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, wie zum Beispiel PayPal, erbringen. Entscheidet sich das Mitglied für Zahlung per Lastschrifteinzug oder Kreditkarte erfolgt der Einzug durch unseren externen Partner Adyen B.V., Adyen Client Management Foundation, Simon Carmiggelstraat 6-50, 1011 DJ Amsterdam, Niederlande, von dem im Bestellprozess angegebenen Zahlungsmittel bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto oder die Kreditkarte). Das Mitglied ermächtigt Adyen B.V. zur Einziehung fälliger Zahlungen sowie zu einer einmaligen, nicht zu erstattenden Einziehung von EUR 0,01 zum Zwecke der Bestätigung der Validität des angegebenen Kontos im Auftrag von Urban Sports Club und weist sein Geldinstitut an, die Zahlungen einzulösen. Bei Zahlung per Paypal erfolgt der Einzug durch unseren externen Partner PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie., S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L- 2449 Luxemburg, von dem im Bestellprozess angegebenen Paypal-Konto. Das Mitglied ermächtigt Paypal im Auftrag von Urban Sports Club zur Einziehung fälliger Zahlungen. Das Mitglied kann die in seinem Mitgliedskonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
4. Schlägt der Forderungseinzug für die Mitgliedsgebühr fehl, so hat das Mitglied Urban Sports Club die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit das Mitglied das Fehlschlagen zu vertreten hat. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigt das Mitglied Urban Sports Club, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung neu einzureichen. In einem solchen Fall ist das Mitglied verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 2,50 pro Rücklastschrift zu zahlen, wenn das Mitglied die Rücklastschrift zu vertreten hat. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Dem Mitglied wird die Möglichkeit eingeräumt den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind.
§ 10 PFLICHTEN DES MITGLIEDS
1. Das Mitglied ist verpflichtet, sich bei der Inanspruchnahme von Fremdleistungen an die jeweiligen Bedingungen der Verträge über Fremdleistungen sowie bei der Inanspruchnahme von Eigenleistungen die Nutzungsbedingungen von Betreibern zu halten.
2. Das Mitglied ist verpflichtet, sich beim Einchecken vor Ort bei einem Partner oder Betreiber unaufgefordert mittels der Urban Sports App und auf Verlangen des Partners oder Betreibers mittels eines amtlichen Lichtbildausweises (z.B. Personalausweis, Führerschein, Reisepass) zu identifizieren.
3. Das Mitglied verpflichtet sich, verbindlich gebuchte Termine, die es nicht wahrnehmen kann oder nicht wahrnehmen will, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb der jeweils bei Anmeldung angegebenen Stornofrist über die Plattform und beim Partner abzusagen. Anderenfalls wird die Fremdleistung oder Eigenleistung Urban Sports Club ungeachtet der Nichtteilnahme des Mitglieds von dem Partner oder Betreiber in Rechnung gestellt. Bei nicht rechtzeitiger oder unterlassener Stornierung ist das Mitglied verpflichtet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 15,00 zu zahlen, der dem Mitglied gesondert in Rechnung gestellt wird. Dem Mitglied bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden ist, oder der Schaden wesentlich geringer ist als die Pauschale. Ausgenommen von der Schadenersatzpflicht sind unverschuldet nicht in Anspruch genommene Termine. Der Nachweis, dass ein Termin unverschuldet nicht in Anspruch genommen werden konnte, obliegt dem Mitglied (z.B. durch Vorlage eines ärztlichen Attestes).
4. Das Mitglied verpflichtet sich, nur solche Fremdleistungen oder Eigenleistungen in Anspruch zu nehmen, die von dem gebuchten Tarif umfasst sind. Nimmt das Mitglied unberechtigt Fremdleistungen oder Eigenleistungen in Anspruch, die nicht von dem gebuchten Tarif umfasst sind, werden diese Urban Sports Club gesondert in Rechnung gestellt. Das Mitglied verpflichtet sich zur Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes in Höhe von EUR 15,00 für jede in Anspruch genommene Fremdleistung oder Eigenleistung, die nicht von dem Tarif umfasst ist. Der Schadenersatz wird dem Mitglied gesondert in Rechnung gestellt. Die Schadensersatzpflicht betrifft insbesondere folgende Fälle:
- Inanspruchnahme einer Fremdleistung, die in dem gebuchten Tarif nicht enthalten ist
- Inanspruchnahme einer Fremdleistung nach Ausschöpfung des monatlichen Teilnahmekontingents (pro Partner, pro Monat und/oder pro Sportart)
- Inanspruchnahme von Fremdleistungen nach Beendigung, während eines Pausenmonats oder während Suspendierung der Mitgliedschaft
Dem Mitglied bleibt es vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder wesentlich geringer ist als die Pauschale.
5. Das Mitglied verpflichtet sich gegenüber Urban Sports Club, auf der Plattform und im Forum keine Beiträge zu veröffentlichen und Nachrichten zu versenden, deren Inhalte gegen die Regeln der Netiquette, diese AGB, die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Die Mitglieder sind gehalten, einen höflichen Umgangston miteinander zu pflegen.
6. Bei der Registrierung hat das Mitglied wahrheitsgemäße Angaben zu machen und ein vollständiges Nutzerprofil mit einem Profilfoto anzulegen, welches eine eindeutige Identifizierung des Mitglieds durch Partner und Betreiber ermöglicht. Diese Anforderung ist insbesondere dann erfüllt, wenn das Profilfoto den Anforderungen entspricht, die für übliche Lichtbildausweise gelten (z. B. Personalausweis, Führerschein, Gesundheitskarte). Die Registrierung unter einem Pseudonym, einer fehlerhaften Anschrift oder E-Mail-Adresse ist nicht zulässig.
7. Sofern bei der Bewertung und/oder im Forum Bewertungen oder Kommentare erfolgen, dürfen diese keine Schmähkritik enthalten und müssen auf hinreichender Tatsachengrundlage beruhen und den allgemeinen Gesetzen gerecht werden. Das Mitglied wird insbesondere Beiträge, Nachrichten und Kommentare mit folgenden Inhalten unterlassen:- Inhalte, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,- Inhalte, die gegen das Patent-, Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht verstoßen, - Inhalte, die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen, - beleidigende, drohende, rassistische, diskriminierende, missbräuchliche, rufschädigenden oder pornographische, obszöne, oder vulgäre Inhalte, - Massenbeiträge, insbesondere solche gleichen Inhalts, oder werbende Inhalte, - falsche, inakkurate oder irreführende Inhalte, Inhalte, die geeignet sind, den Betrieb und die Verfügbarkeit der Plattform, der Netzwerkinfrastruktur oder der Domain zu stören, zu erschweren oder zu verzögern (z.B. Viren, Makroviren, Trojanische Pferde, Würmer etc.).
8. Die Wiedergabe personenbezogener Daten ist Mitgliedern nur mit ausdrücklicher Genehmigung der betreffenden Person gestattet. Jedes Mitglied wird gebeten, Urban Sports Club durch E-Mail an [email protected] Mitteilung zu machen, soweit das Mitglied Kenntnis von einem Verstoß gegen die vorstehenden Ziffern erlangt.
9. Das Mitglied ist nicht berechtigt, den bei der Registrierung erhaltenen „Freunde-werben-Freunde“-Code kommerziell zu nutzen bzw. öffentlich anzubieten oder an Dritte zu veräußern.
§ 11 BEAUFSICHTIGUNG DER MITGLIEDER
1. Urban Sports Club macht sich Inhalte und Beiträge von Mitgliedern und Partnern ausdrücklich nicht zu Eigen. Urban Sports Club wird in Ausnahmefällen Beiträge auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und der Netiquette nach eigenem Ermessen überprüfen.
2. Jedes Mitglied wird gebeten, Urban Sports Club durch E-Mail an [email protected] Mitteilung zu machen, soweit das Mitglied Kenntnis von einem Verstoß gegen die vorstehenden Ziffern erlangt.
1. Das Urheberrecht für die in der Plattform eingestellten Beiträge und Inhalte verbleibt beim jeweiligen Mitglied. Das Mitglied räumt Urban Sports Club mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Urban Sports Club hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.
2. Das Mitglied hat gegen Urban Sports Club außer im Falle eines nachgewiesenen berechtigten Interesses keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
§ 13 BERECHTIGTER VERDACHT AUF UNZULÄSSIGE NUTZUNG DURCH EIN MITGLIED
1. Sollte Urban Sports Club einen berechtigten Grund zur Annahme haben, dass ein Mitglied gegen vertragliche Pflichten verstoßen hat, so darf Urban Sports Club – ohne dass ein Pflichtverstoß nachgewiesen ist – nach seinem pflichtgemäßen Ermessen und nach Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Mitglieds die folgenden vorläufigen Maßnahmen treffen, bis geklärt ist, ob und ein Verstoß vorliegt:- Urban Sports Club darf eingestellte Inhalte vorübergehend entfernen oder verbergen,- Urban Sports Club darf den Zugang des Mitglieds zum Portal sperren oder einschränken und das Mitglied vorübergehend, vollständig oder teilweise von der Nutzung des Portals ausschließen,- Urban Sports Club darf die Erbringung von Eigenleistungen zurückbehalten und darf Partner zur Aussetzung von Fremdleistungen auffordern.
2. Sollte Urban Sports Club eine vorläufige Maßnahme nach Abs. 1 ergreifen, wird Urban Sports Club unverzüglich
- sich um Klärung bemühen, ob ein Pflichtverstoß vorliegt,
- dem Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme in Textform geben und
- nach erfolgter Prüfung vorläufige Maßnahmen aufheben, soweit ein Pflichtverstoß nicht feststellbar ist.
§ 14 RECHTSFOLGEN VON PFLICHTVERSTÖSSEN EINES MITGLIEDS
1. Befindet sich ein Mitglied mit der Entrichtung der Mitgliedsgebühr in Verzug, ist Urban Sports Club berechtigt, das Mitglied von der weiteren Nutzung des Portals sowie von der Inanspruchnahme von Leistungen für den Zeitraum des Verzugs auszuschließen.
2. Urban Sports Club kann den Mitgliedsvertrag fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der Urban Sports Club die Fortsetzung des Mitgliedsvertrages auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange des Mitglieds unzumutbar werden lässt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
- wenn das Mitglied vorsätzlich falsche Personen-, Kontakt-, oder Zahlungsdaten angibt oder in sonstiger Weise über seine Identität täuscht (z.B. durch Upload eines Profilbildes, das eine andere Person als das Mitglied zeigt),
- wenn das Mitglied die Nutzung seines Mitgliedskontos einem Dritten überlässt oder einem Dritten unberechtigt Zugang zu Leistungen von Partnern verschafft,
- wenn das Mitglied für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Mitgliedsgebühr oder eines nicht unerheblichen Teils der Mitgliedsgebühr in Verzug ist, oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Mitgliedsgebühr in Höhe eines Betrages in Verzug ist, der die Mitgliedsgebühr für zwei Mitgliedsmonate erreicht,
- wenn sich ein Mitglied, dessen Mitgliedschaft von Urban Sports Club gekündigt wurde, erneut unter anderen Angaben zur Person, Kontaktdaten oder Zahlungsdaten anmeldet,
- im Falle einer erheblichen schuldhaften Verletzung vertraglicher Pflichten durch das Mitglied (insbesondere wiederholte Überschreitung der Partnerbesuchslimitierung, wiederholtes Nichterscheinen zu verbindlich gebuchten Terminen ohne rechtzeitige Absage),
- im Fall eines groben Fehlverhaltens des Mitglieds gegenüber Partnern, Betreibern oder anderen Mitgliedern.
Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht, ist die Kündigung erst nach erfolgslosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten angemessenen Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig, es sei denn, dies ist wegen der Besonderheit des Einzelfalles (§ 323 Abs. 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches) entbehrlich. Die Bestimmung einer Frist zur Abhilfe und eine Abmahnung sind auch entbehrlich, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen.
3. Das Mitglied stellt Urban Sports Club von jeglichen Ansprüchen frei die andere Mitglieder, Partner oder sonstige Dritte gegenüber Urban Sports Club wegen rechtswidriger Nutzung der Plattform durch das Mitglied oder wegen der von dem Mitglied zu verantwortenden Verletzung von Pflichten aus den jeweils geschlossenen Verträgen über Fremdleistungen oder aus Verträgen über Eigenleistungen geltend machen. Der Freistellungsanspruch kann auch die Kosten der Rechtsverteidigung umfassen. Der Freistellungsanspruch setzt voraus, dass die Ansprüche gegenüber Urban Sports Club kausal auf der rechtswidrigen Nutzung oder der vertraglichen Pflichtverletzung durch das Mitglied beruhen und dem Mitglied zurechenbar sind. Der Freistellungsanspruch besteht nicht, wenn das Mitglied die rechtswidrige Nutzung oder die vertragliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
4. Das Recht von Urban Sports Club zur außerordentlichen Kündigung aus einem sonstigen wichtigen Grund bleibt unberührt.
5. Im Falle eines vorläufigen Ausschlusses oder einer außerordentlichen Kündigung bleiben weitergehende Ansprüche von Urban Sports Club unberührt.
1. Urban Sports Club haftet für Schäden des Mitglieds, die Urban Sports Club, ihre gesetzlichen Vertreter, ihre leitenden Angestellten oder ihre Erfüllungsgehilfen herbeigeführt haben und
- die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen,
- die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen oder
- die dadurch entstanden sind, dass eine Pflicht verletzt wurde, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt.
2. Urban Sports Club haftet ferner für Schäden des Mitglieds, die auf der Verletzung einer von Urban Sports Club übernommenen Garantie oder auf einem Organisationsverschulden beruhen.
3. In anderen als den in den Abs. 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung von Urban Sports Club – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Urban Sports Club übernimmt vorbehaltlich Abs. 1 insbesondere keine Haftung für die von Mitgliedern im Portal eingestellten Beiträge, Nachrichten und Bewertungen; für die Angebote und Durchführung von Fremdleistungen sowie für die von Partnern eingestellten Inhalte und mittels Links verknüpften Seiten oder dafür, dass Verträge, die zwischen Partnern und Mitgliedern geschlossen wurden, vertragsgemäß durchgeführt werden.
§ 16 VERTRAGSDAUER, KÜNDIGUNG, PAUSEN, WIDERRUF
1. Der Mitgliedsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Für eine ordentliche Kündigung beträgt die Kündigungsfrist
- in den Tarifen M, L und XL einen Monat zum Ende eines Mitgliedsmonats,
- im Tarif S zwei Monate zum Ende eines Mitgliedsmonats.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung kann über das Nutzerprofil auf der Plattform nach den dortigen Anweisungen erklärt werden. Für die Kündigungserklärung genügt auch eine Mitteilung in Textform an: Urban Sports GmbH, Alt-Moabit 103, 10559 Berlin, oder [email protected] Fällt das Ende des Mitgliedsmonats auf einen gesetzlichen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es nicht auf die Absendung, sondern auf den Eingang der Kündigung bei Urban Sports Club an.
3. Mit Wirksamkeit der Kündigung entfallen alle Rechte und Pflichten aus dem Mitgliedsvertrag.
4. Das Mitglied hat unabhängig von etwaigen Kündigungsrechten die Möglichkeit, die aktive Mitgliedschaft beitragsfrei für einen Zeitraum von ein bis sechs vollen Mitgliedsmonaten pro Kalenderjahr zu pausieren. Der Antrag auf eine Pause der aktiven Mitgliedschaft ist vier Werktage vor Beginn des nächsten Mitgliedsmonats unter Angabe der Pausendauer zu stellen. Die Pause endet automatisch nach Ablauf der Pausendauer, die das Mitglied jederzeit um volle Mitgliedsmonate verkürzen oder bis zur maximalen Pausendauer verlängern kann. Das Mitglied kann die Pause mit sofortiger Wirkung durch Erklärung gegenüber Urban Sports Club oder durch die Inanspruchnahme von Leistungen beenden. Bei sofortiger Beendigung der Pause ist der für den gesamten Mitgliedsmonat anfallende Mitgliedsbeitrag unverzüglich zu leisten. Zeitlich beschränkte Vergünstigungen des Tarifs werden auf den Pausenzeitraum angerechnet.
5. Kündigt das Mitglied die Mitgliedschaft während einer Pause so tritt die Kündigung
- in den Tarifen M, L und XL erst zum Ende des folgenden aktiven Mitgliedsmonats nach Ende der Pause,
- in dem Tarif S erst zum Ende des zweiten aktiven Mitgliedsmonats nach Ende der Pause
in Kraft. Eine Pause nach eingereichter Kündigung der Mitgliedschaft verlängert die Mitgliedschaft um die jeweilige Anzahl an Pausemonaten.
6. Das Mitglied hat ein gesetzliches Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs wird auf die Widerrufsbelehrung verwiesen.
§ 17 VERTRAGSÜBERNAHME DURCH DRITTE
1. Urban Sports Club ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird dem Mitglied 4 Wochen vor Wirksamkeit der Übertragung in Textform mitgeteilt. Im Falle einer Übertragung ist das Mitglied berechtigt, sich vom Mitgliedsvertrag zu lösen.
1. Diese AGB und der Mitgliedsvertrag unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
2. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Urban Sports Club zu schließenden Mitgliedsvertrags übermittelt werden, müssen in Textform erfolgen. Die postalische Anschrift von Urban Sports Club ist: Urban Sports GmbH, Alt-Moabit 103, 10559 Berlin, Deutschland. Die E-Mail Adresse von Urban Sports Club lautet: [email protected] Die postalische Anschrift sowie die E-Mail Adresse des Mitglieds sind diejenigen, die das Mitglied als aktuelle Kontaktdaten bei der Registrierung angegeben hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Urban Sports GmbH, Anschrift: Alt-Moabit, 10559 Berlin, Deutschland, Tel.-Nr.: +49 30 5444 50777, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An Urban Sports GmbH,
Anschrift: Alt-Moabit 103,
10559 Berlin, Deutschland,
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)Bestellt am (*)/erhalten am (*)Name des/der Verbraucher(s)Anschrift des/der Verbraucher(s)Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)