Source: http://www.jurablogs.com/blog/vergabeblog/archives/2016/06
Timestamp: 2018-02-19 08:46:12
Document Index: 10277787

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 241', '§ 101', '§ 7', '§ 19', '§ 13', '§ 53', '§ 126']

Vergabeblog - Archiv - JuraBlogs (Juni 2016)
Vergabeblog - Artikel vom Juni 2016
Am 6. und 7. Oktober ist es so weit: Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) lädt Sie zum 3. Deutschen Vergabetag 2016 ins Presse- und Informationsamt der Bundesregierung nach Berlin ein. Abermals erwartet Sie ein spannendes Programm mit brandaktuellen Themen, praxisnahen Workshops und hochkarätigen Referenten aus Rechtsprechung, Vergabepraktikern aus Bund, Ländern und Kommunen ...
Vergabeblog- 38 Leser - June 1, 2016 11:18am
Auch bei Vergaben außerhalb des Anwendungsbereichs des 4. Teils des GWB sind die Zuschlagskriterien transparent zu formulieren und bekanntzugeben. Die Anforderungen an die Vergabe eines Auftrags oder einer Konzession, an denen ein grenzüberschreitendes Interesse besteht und die nicht unter den Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts fallen, sind von der Rechtsprechung bis ...
Vergabeblog- 83 Leser - June 12, 2016 2:00pm
Von Michael Werner | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/06/2016, Nr. 26126 Anspruch des Bieters auf Schadensersatz in Höhe des positiven Interesses, wenn sein preisgünstigstes Angebot zu Unrecht vom Vergabeverfahren ausgeschlossen wird. §§ 13, 16 VOB/A; §§ 241 Abs. 2, 280 Abs. 1, 311 Abs. 2 BGB Leitsatz Das Fehlen in der Vergabeausschreibung geforderter rechnerischer Na ...
Vergabeblog- 80 Leser - June 30, 2016 6:00am
Zu unzulässigen Abweichungen von Ausschreibungsbedingungen gibt es viele Entscheidungen. Doch was gilt bei beabsichtigten Abweichungen vom eigenen Angebot? GWB §§ 101a, 101b, 107 Abs. 3; VOL/A 2009 § 7 EG Abs. 9, § 19 EG Abs. 5 Leitsatz (…) Hat ein Bieter zwar alle Erklärungen abgegeben und das Leistungsverzeichnis vollständig ausgefüllt, jedoch subjektiv die Absicht ...
Dr. Valeska Pfarr/ Vergabeblog- 44 Leser - June 2, 2016 6:00am
Der versehentlich falsch eingetragene Einheitspreis ist vergaberechtlicher Alltag. Diese instruktive Entscheidung zeigt, wie man es als Bieter besser nicht anstellen sollte, wenn man trotzdem den Auftrag haben will. §§ 13 EG Abs. 1 Nr. 3, 15 EG Abs. 3, 16 Abs. 1 Nr. 1 lit. c VOB/A a. F. Sachverhalt Der Auftraggeber schrieb im offenen Verfahren Beton-/Stahlbetonarbeiten fü ...
Dr. Martin Kunde/ Vergabeblog- 49 Leser - June 16, 2016 8:00am
Brandenburg: Kabinett verabschiedet Vergabegesetz – Künftig 9 € Mindestlohn
Das Kabinett hat das neue Brandenburger Vergabegesetz verabschiedet. „Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zum vergabespezifischen Mindestlohn. Dieser wird im neuen Gesetz nun von 8,50 auf 9 Euro erhöht“, sagte der brandenburgische Wirtschaftsminister Albrecht Gerber in Potsdam. Damit werde die Empfehlung der brandenburgischen Mindestlohnkommission berücksichtigt.
Vergabeblog- 58 Leser - June 2, 2016 10:37pm
DIHK: Stellungnahme zum Marktzugang
Der Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. (DIHK) nimmt zum geänderten Vorschlag der EU-Kommission für eine „Verordnung über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum EU-Binnenmarkt für öffentliche Aufträge und über die ...
Vergabeblog- 49 Leser - June 2, 2016 10:35pm
Von Dr. Martin Ott | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/06/2016, Nr. 26081 Kaum eine Thematik hat die Praxis öffentlicher Auftraggeber und die Rechtsprechung der Nachprüfungsinstanzen in den vergangenen Jahren so sehr bewegt, wie die Reichweite der rechtlich zulässigen Nachforderung fehlender Erklärungen und Nachweise.
Dr. Martin Ott/ Vergabeblog- 117 Leser - June 5, 2016 2:30pm
Die Mitglieder der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben am 31. Mai in einer Urabstimmung der Tarifeinigung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen zugestimmt. Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten sich am 29. April in der dritten Verhandlungsrunde auf einen Abschluss geeinigt, der bis zum 31.
Vergabeblog- 74 Leser - June 4, 2016 7:53pm
Von Dr. Martin Ott | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/06/2016, Nr. 26307 In der jüngeren Vergangenheit waren zahlreiche kommunale Auftraggeber mit Anfragen von Ausschreibungsdiensten konfrontiert, die eine Überlassung von zu veröffentlichenden oder bereits veröffentlichten Bekanntmachungstexten forderten.
Dr. Martin Ott/ Vergabeblog- 52 Leser - June 23, 2016 6:00am
Von Holger Schröder | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/06/2016, Nr. 26256 Zur Wahrung eines fairen und transparenten Vergabewettbewerbs ist es grundsätzlich unzulässig, nach Angebotsabgabe die Identität des Bieters zu ändern: Zum Inhalt eines Angebotes zählt nicht nur die Beschaffenheit der Leistung, sondern auch die Person des Leistenden (so schon OLG Düsseldorf, Beschl. v. 24.05.
Holger Schröder/ Vergabeblog- 78 Leser - June 19, 2016 2:30pm
Michael Singer/ Vergabeblog- 42 Leser - June 9, 2016 6:00am
Von Martin Adams | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/06/2016, Nr. 26346 Der Antragsteller hat im Falle der Erledigung des Nachprüfungsverfahrens ein Forstsetzungsfeststellungsinteresse, wenn der Nachprüfungsantrag ursprünglich zulässig und begründet war. Läuft während eines Nachprüfungsverfahrens die Bindefrist für das Angebot der für den Zuschlag vorgesehenen Beigeladene ...
Vergabeblog- 77 Leser - June 26, 2016 3:30pm
Am 1. Juni fand im Bundestagausschuss für Wirtschaft und Energie eine Anhörung zum Entwurf des Energiewirtschaftsgesetzes, Paragraf 46, statt. Der Entwurf hat das Ziel, die Konzessionsvergabe von Strom- und Gasnetzen rechtssicherer und einfacher zu regeln. Dazu erklären die kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeinde ...
Vergabeblog- 56 Leser - June 7, 2016 7:38pm
Die Mitgliederversammlung des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie hat in Berlin Dipl.-Ing. Peter Hübner, Mitglied des Vorstands der STRABAG AG, Köln, zum Präsidenten des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie gewählt. Hübner tritt die Nachfolge von Prof. Thomas Bauer an, der nach fünfjähriger Präsidentschaft nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stand.
Vergabeblog- 37 Leser - June 6, 2016 9:04pm
„In der öffentlichen Diskussion über die Gründung einer Bundesautobahngesellschaft werden derzeit Privatisierungsängste geschürt, die den Blick auf die Vorteile der Reform für das Bundesfernstraßennetz in Deutschland verstellen: nämlich die Beseitigung der offensichtlichen Ineffizienzen, die sich in den vergangenen Jahren im System der Verwaltung der Autobahnen durch die Länder für den Bund en.
Vergabeblog- 35 Leser - June 27, 2016 5:59pm
Wohnungsbau und Öffentlicher Bau auf Expansionskurs – höchste Auftragsbestände seit 20 Jahren
Der Bau könne die Rolle der Konjunkturlokomotive übernehmen: “Ein akuter Bedarf an zusätzlichem Wohnraum und die allmählich einsetzende Investitionswende im Verkehrswegebau des Bundes sind die Triebfedern”, so der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Prof. Thomas Bauer. Er forderte, dass Planen und Bauen besser aufeinander abgestimmt werden.
Vergabeblog- 28 Leser - June 10, 2016 8:24am
E-Vergabe ohne elektronische Signatur?
Nach § 53 Abs. 1 VgV übermitteln Unternehmen “ihre Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote in Textform nach § 126 b BGB mithilfe elektronischer Mittel”. Entfällt damit das Erfordernis einer f ...
Vergabeblog- 39 Leser - June 20, 2016 6:54pm
Drei, zwei, eins, meins! Veräüßerung von Geschäftsanteilen an der Toll Collect GmbH
Ja, richtig gelesen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beabsichtigt, die Geschäftsanteile an der Toll Collect GmbH in Verbindung mit einem neuen Betreibervertrag für den Betrieb des Mautsystems zwischen ...
Vergabeblogin Verkehrsrecht- 85 Leser - June 28, 2016 5:47am
Bundestag: 875 Brückenerneuerungen geplant
Die Fertigstellung der 875 Brückenerneuerungen auf Grundlage der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) wird sich über mehrere Jahre erstrecken. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18)/8321) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8156). Die Eisenbahninfrastrukt ...
Vergabeblogin Verkehrsrecht- 58 Leser - June 7, 2016 7:31pm
“Das Wirtschaftsministerium arbeitet seit über 2 Jahren an einem elektronischen Korruptionsregister. Ein produktiver Einsatz ist nicht absehbar”, heißt es in den Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein. Der lesenswerte Bericht des LHR ist ein Paradebeispiel dafür, warum IT-Projekte der öffentlichen Hand oftmals scheitern, denn, wie der LHR zutreffend schrei ...
Vergabeblog- 50 Leser - June 21, 2016 7:14am
Der öffentliche Einkauf wird nachhaltiger. Das zeigte sich bei der Verleihung des ersten deutschen GPP-Awards am 1. Juni im Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern in Bonn. (Foto: Beschaffungsamt) Mitglieder der Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung beim Beschaffungsamt, der Abteilung „Nachhaltige Produkte und Konsummuster, Kommunale Kreislaufwirtschaft“ bei ...
Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) hat in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Innovative Beschaffung (KOINNO) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einen neuen Fachausschuss im DVNW eingerichtet. Dieser hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen und den Stand der öffentlichen Beschaffung in Bezug auf Strategie, Innovationskraft und Nachhaltigkeit zu beleuchten.
Vergabeblog- 24 Leser - June 7, 2016 5:35am
Das neue Vergaberecht ist in seiner Struktur komplexer und stellt keine Vereinfachung dar. Auf diesen kurzen Nenner brachte es Norbert Portz, Beigeordneter des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), bei der Fachtagung „Das neue Vergaberecht 2016“ in Nürnberg. „Die Paragrafen haben sich verdoppelt“, so Portz bei dem Kongress, den der DStGB gemeinsam mit dem Bayerischen G ...
Vergabeblog- 30 Leser - June 15, 2016 11:14am
Als erstes Bundesland passt Niedersachsen zum 1. Juli 2016 das Vergabegesetz des Landes an die im April in Kraft getretenen neuen vergaberechtlichen Regelungen des Bundes an. Ein entsprechender Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums wurde am 7. Juni vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet. Mit der Gesetzesänderung wird das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegeset ...
Vergabeblog- 62 Leser - June 14, 2016 5:24am
Das Vergaberecht ist im Wandel, und damit Sie auf dem aktuellen Stand bleiben, nutzen Sie das Angebot der DVNW Akademie. Gerne möchten wir Sie auf folgende Seminare vor und nach der Sommerpause hinweisen: Das neue Vergaberecht für Bieter Referenten: Dr. Annette Rosenkötter, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, FPS Frankfurt am Main, Dr.
Vergabeblog- 36 Leser - June 8, 2016 6:42pm
Regionalgruppe München: Sitzung am 27. Juni
Am 27.06.2016 findet die 12. Sitzung der Regionalgruppe München des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Regionalgruppensitzung sind folgende Agendapunkte geplant: 1. (Fast) 100 Tage neues Vergaberecht: offene Diskussion über erste Erfahrungen und Probleme Diskussionsleitung durch die Vorsitz ...
Vergabeblog- 32 Leser - June 14, 2016 2:30pm
Kurz notiert: Erneut Prüfung bei Nürnberger S-Bahn
Die Vergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes an den britischen Bahn-Konkurrenten National Express (NX) wird erneut geprüft. Am 27. Juni ist ei ...
Vergabeblogin Verkehrsrecht- 70 Leser - June 20, 2016 6:47pm
Eine KOINNO-Studie ergab großes Innovationspotenzial für die öffentliche Beschaffung. Jährlich könnten 35 Milliarden Euro in innovative Waren, Güter und Dienstleistungen fließen. Bund, Länder, Kommunen und öffentliche Institutionen in Deutschland könnten nach eigener Einschätzung innovative Waren, Güter und Dienstleistungen in Höhe von 35 Milliarden Euro pro Jahr beschaffen.
Vergabeblog- 60 Leser - June 28, 2016 9:24pm
Mitarbeiter/-in für vergaberechtliche Ausschreibungen gesucht
Die Bayern Tourismus Marketing GmbH, offiziele Marketinggesellschaft der bayerischen Tourismus- und Freizeitwirtschaft, sucht ab sofort eine/n Mitarbeiter/-in zur Unterstüt ...
Vergabeblog- 31 Leser - June 16, 2016 5:00am
Die wichtigsten vergaberechtlichen Neuerungen 2016 – am 5. Juli in Köln
Unser Tagesseminar vermittelt einen Überblick über die neue Struktur des Vergaberechts, die wichtigsten praxisrelevanten Änderungen im Vergleich zum bisherigen Recht und beleuchtet auch etwaige Problemstellungen aus der Umsetzung. Referent ist Han ...
Vergabeblog- 41 Leser - June 15, 2016 2:08pm
„Die Bauindustrie ist besorgt, dass der Investitionshochlauf der Verkehrswegeinvestitionen des Bundes aus Mangel an baureifen Projekten ins Stocken gerät. Dies wäre nicht nur ein herber Schlag für den privaten Autofahrer und die verladende Wirtschaft in Deutschland, sondern auch für die Bauindustrie, die nach einer langen Durststrecke auf eine stabile Auftragsentwicklung hofft.
Vergabeblog- 29 Leser - June 24, 2016 10:45am
Am 05.07.2016 findet die 6. Sitzung der Regionalgruppe Rhein-Main des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Sitzung sind folgende Agendapunkte geplant: 1. Begrüßung durch Frau Dr. Annette Rosenkötter, Vertreterin des Partners der DVNW Regionalgruppe Rhein-Main. 2. „Seit April 2016 neues Vergaberech ...
Vergabeblog- 27 Leser - June 21, 2016 8:30am
Am 06.07.2016 findet die 7. Sitzung der Regionalgruppe Köln/Bonn/Koblenz des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Zur Sitzung sind folgende Agendapunkte geplant: 1. Erste Erfahrungen mit dem neuen Vergaberecht und Ausblick auf kurzfristige Entwicklungen, Referent: Herr Hans-Peter Müller. 2. Of ...
Vergabeblog- 32 Leser - June 30, 2016 4:30am
Brexit: Folgen für das öffentliche Auftragswesen?
Gar keine dumme Frage. Zur Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) geht es hi ...
Vergabeblog- 67 Leser - June 24, 2016 11:51am
Am 9. Juni fand im Brandenburgischen Landtag die erste Lesung über eine Neufassung des Brandenburgischen Vergabegesetzes statt. Mit der Gesetzesnovelle soll zweierlei erreicht werden: zum einen eine Harmonisierung des nationalen Vergaberechts mit dem am 18. April inkraft getretenen neuen EU-Vergaberecht; zum zweiten eine anwenderfreundlichere Ausgestaltung der Mindestlohnvors ...
Vergabeblog- 31 Leser - June 15, 2016 11:15am
Am 30. Mai 2016 hat die Bundesregierung zum ersten Mal einen Monitoringbericht zum „Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit“ veröffentlicht. Das Maßnahmenprogramm ist von allen Behörden und Einrichtungen der unmittelbaren Bundesverwaltung umzusetzen. Dies sind derzeit 116 Behörden und Einrichtungen. Mit diesem Programm, das 2010 beschlossen und 2015 wesentlich erweitert wurde, verpf ...
Vergabeblog- 75 Leser - June 26, 2016 1:00pm
Zustand der Kanalisation: 20 Prozent kurz- bis mittelfristig sanierungsbedürtig!
Rund ein Fünftel aller Kanalisationshaltungen in Deutschland weist Schäden auf, die kurz- bis mittelfristig zu sanieren sind. Diese Zahlen nennt die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA). Die DWA stellte im Rahmen der IFAT, der Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft, in München die Ergebnisse ihrer aktuellen ...
Vergabeblog- 79 Leser - June 19, 2016 10:48am
Das VHB setzt die VOB Teile A und B um und schafft die Voraussetzung für eine einheitliche, rechtssichere Durchführung von Vergabeverfahren. Es wird als Arbeitsmittel für die vertragliche Abwicklung von Bauaufträgen genutzt. Mit der Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU in nationales Recht geht auch eine Änderung des VHB einher.
Vergabeblog- 61 Leser - June 8, 2016 7:08am
Vertraulich oder geheim?
Von Redaktion | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/06/2016, Nr. 26178 Das VOL und VOB schon mal eine verschiedene Sprache sprechen, ist nicht neu. Aber worin liegt der Unterschied, we ...
Vergabeblog- 122 Leser - June 11, 2016 3:00pm
Von John Richard Eydner | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/06/2016, Nr. 26334 Am 10. Mai 2016 traf sich in gewohnter „Berliner Art“ die DVNW Regionalgruppe Berlin/Brandenburg zu Ihrer 19. Sitzung. Trotz des schönen Wetters fanden wieder zahlreiche Teilnehmer ihren Weg zur Sitzung im Kellergewölbe eines Restaurants in Berlin-Mitte, um bei Kerzenschein, Speisen und Getränk ...
Vergabeblog- 28 Leser - June 28, 2016 12:30pm
Investitionsmittel bei 15 Mrd. Euro jährlich verstetigen! | Für Bundesfernstraßengesellschaft gilt: Primat der Politik (= Bundesverkehrswegeplan), im Eigentum der öffentlichen Hand | Entflechtungsmittel über 2019 hinaus verlängern! „Ein intaktes Verkehrsnetz ist sowohl für die Bürger und Bürgerinnen wie auch für die gewerbliche Wirtschaft unverzichtbar.
Vergabeblogin Verkehrsrecht- 64 Leser - June 28, 2016 9:15pm
Infrastrukturgesellschaft: „Kein Schattenhaushalt“
Die geplante Infrastrukturgesellschaft soll nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen arbeiten und so ausgestaltet sein, dass kein Schattenhaushalt entsteht. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8786) auf eine Kleine Anfrage ...
Vergabeblogin Verkehrsrecht- 62 Leser - June 19, 2016 10:22am
Tellerrand: Baden-Württemberg führt als erstes Bundesland vollelektronische Gerichtsakte ein
Vergabeblog- 34 Leser - June 24, 2016 10:38am
Der Wettbewerb soll bei der Förderung der erneuerbaren Energien in Zukunft eine entscheidende Rolle spielen. Daher soll der Bau neuer Windkraft-, Photovoltaik- und Biomasseanlagen ausgeschrieben werden, damit „die Zahlungen, die die erneuerbaren Energien für den Betrieb ihrer Anlagen benötigen, wettbewerblich ermittelt werden“ können.
Vergabeblog- 32 Leser - June 21, 2016 4:05pm
Zwölf öffentliche Beschaffungsprojekte aus Europa sind in Brüssel mit dem europäischen Preis „Green Public Procurement (GPP) Award“ für ihre herausragenden nachhaltigen Leistungen beim Einkauf ausgezeichnet worden. Thomas Pensel von der Energieagentur Rheinland-Pfalz lobte die ausgezeichneten Organisationen und betonte ihre Vorreiterrolle als Best-Practice-Beispiele in ihrem ...
Bekanntmachung der EU-Kommission zum Anwendungsbereich der EU-Beihilfevorschriften!
Die EU-Kommission hat eine Bekanntmachung veröffentlicht, unter welchen Voraussetzungen öffentliche Ausgaben der EU-Beihilfenkontrolle unterliegen. Anhand dieser sollen Behörden und Unternehmen erkennen können, wann öffentliche Fördermaßnahmen keiner beihilferechtlichen Genehmigung nach den EU-Vorschriften bedürfen.
Vergabeblog- 36 Leser - June 29, 2016 7:53am