Source: http://www.it-rechts-praxis.de/themen/Softwarelizenzen-8
Timestamp: 2018-06-25 07:40:00
Document Index: 256468089

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

30.06.2015 | Gebrauchtsoftware | von Dr. Truiken J. Heydn
Entscheidungsgründe des UsedSoft III-Urteils des BGH veröffentlicht: Volumenlizenzen dürfen einzeln weiterveräußert werden
Während das von unserer Partnerin Dr. Truiken Heydn für den US-Softwarehersteller Oracle gegen den Gebrauchtsoftwarehändler UsedSoft geführte Verfahren vor dem OLG München eine überraschende Wendung nahm und letztlich doch noch zugunsten Oracle endete, entschied der BGH im Parallelverfahren Adobe ./. UsedSoft mit Urteil vom 11. Dezember 2014, Az. I ZR 8/13, dessen Gründe jetzt veröffentlicht wurden, zugunsten UsedSoft, dass Volumenlizenzen aufgespalten werden dürfen. mehr »
10.04.2015 | Gebrauchtsoftware | von Dr. Truiken J. Heydn
In dem seit vielen Jahren durch sämtliche Instanzen geführten Rechtsstreit zwischen US Softwarehersteller Oracle und Gebrauchtsoftwarehändler usedSoft über die Zulässigkeit des Handels mit Gebrauchtsoftware, das von Beginn an bis zum Schluss (2005 bis 2015) federführend von unserer Partnerin Dr. Truiken Heydn betreut wurde, gab es nach der Zurückverweisung des Verfahrens durch den BGH an das OLG München eine überraschende Wendung. In der mündlichen Verhandlung am 27. November 2014 gab usedSoft zunächst bezüglich des markenrechtlichen und des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrags strafbewehrte Unterlassungserklärungen ab, woraufhin diese Anträge übereinstimmend für erledigt erklärt wurden, und nahm nach der mündlichen Verhandlung die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil aus de mehr »
7.01.2015 | Seminare | Softwarelizenzen | von Norman Müller
Seminar "Die Konditionenverträge des Bundes mit Microsoft" am 03.02.2015 von Norman Müller
Norman Müller hält am 3. Februar 2015 in Bonn ein Seminar zum Thema "Die Konditionenverträge des Bundes mit Microsoft" für das Führungskräfte-Forum des Behörden-Spiegels. mehr »
2.09.2013 | Seminare | Softwarelizenzen | von Norman Müller
Seminar "Lizenzmanagement" von Norman Müller
Norman Müller hält am 25. September 2013 in Berlin ein Seminar zum Thema "Lizenzmanagement" für das Führungskräfte-Forum des Behörden-Spiegels. mehr »
31.07.2013 | Gebrauchtsoftware | von Dr. Truiken J. Heydn
Gebrauchtsoftware: BGH verweist Rechtsstreit im Fall usedSoft an das OLG München zurück
Der BGH hat mit Urteil vom 17. Juli 2013, dessen Gründe noch nicht vorliegen, den Rechtsstreit im Fall usedSoft (Az. I ZR 129/08) an das OLG München zurückverwiesen. Das OLG München muss nun feststellen, ob das Geschäftsmodell von usedSoft die Anforderungen an einen legalen Handel mit gebrauchter Software erfüllt. Der EuGH hatte in seinem Urteil vom 3. Juli 2012 (Az. C-128/11) diverse Voraussetzungen formuliert, die vorliegen müssen, damit sich ein Gebrauchtsoftwarehändler auf den Grundsatz der Erschöpfung berufen kann. So dürfen etwa keine Lizenzen aufgespaltet werden, und der Ersterwerber der Software muss seine Kopie unbrauchbar machen. mehr »