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Timestamp: 2017-02-25 02:38:04
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Bundesgerichtshof: METROBUS - Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung "METROBUS" gegen drei Verkehrsbetriebe jedenfalls im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs. Navigation Impressum Inhaltsübersicht
METROBUS - Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung "METROBUS" gegen drei Verkehrsbetriebe jedenfalls im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs.
BGH, Urteil vom 5.02.2009 - Az. I ZR 167/06 – HVV Metrobus; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 24.08.2006 - Az. 3 U 205/04; LG Hamburg, Urteil vom 19.10.2004 - Az. 312 O 614/04
BGH, Urteil vom 5.02.2009 - Az. I ZR 174/06 – BVG Metrobus; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 14.09.2006 - Az. 3 U 138/05; LG Hamburg, Urteil vom 24.05.2005 - Az. 312 O 296/04
BGH, Urteil vom 5.02.2009 - Az. I ZR 186/06 – MVG Metrobus; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 28.09.2006 - Az. 3 U 72/05; LG Hamburg, Urteil vom 27.01.2005 - Az. 315 O 694/04 MIR 2009, Dok. 027, Rz. 1
Der Bundesgerichtshof hat in drei Entscheidungen vom 05.02.2009 ( Az. I ZR 167/06; Az. I ZR 174/06; Az. I ZR 186/06) kennzeichenrechtliche Ansprüche des Metro-Konzerns gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint.
Die zur Metro-Unternehmensgruppe gehörige Klägerin ist Inhaberin der Marken "METRO" und "METRORAPID", die unter anderem für Dienstleistungen im Bereich des Transportwesens und der Veranstaltung von Reisen eingetragen sind. Sie nimmt zudem die Rechte aus dem Unternehmenskennzeichen der Metro AG wahr. Die drei Beklagten betreiben in den Städten Berlin (Berliner Verkehrsbetriebe), Hamburg (Hamburger Verkehrsverbund) und München (Münchner Verkehrsgesellschaft) den öffentlichen Personennahverkehr und verwenden die Bezeichnung "METROBUS" für bestimmte Buslinien, die U-Bahn-Stationen an das übrige öffentliche Verkehrsnetz anschließen. Sie hatten sich ihrerseits die Bezeichnung "Metrobus" in Verbindung mit einer auf ihr Unternehmen hinweisende Abkürzung (z.B. "BVG Metrobus", "HVV Metrobus" und "MVG Metrobus") als Marke eintragen lassen.
Entscheidung des BGH: Keine kennzeichenrechtliche Verwechslungsgefahr im Bereich Personennahverkehr
(tg) - Quelle: PM Nr. 24/2009 des BGH vom 05.02.2009 Twitter: Artikel über Twitter teilen Google+: Artikel über Google+ teilen
Kurz-Link zum Artikel: http://miur.de/1868
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