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Timestamp: 2016-10-22 13:39:38
Document Index: 396125311

Matched Legal Cases: ['Art. 453', 'Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 902', 'Art. 8', 'Art. 19', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 19', 'Art. 8', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

Zweigstelle Flughafen, Prime Center 1, 7. Stock, Postfach, 8058 Z�rich-Flughafen,
Einziehung, Kosten und Entsch�digung,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 10. August 2011 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, f�hrte gegen X.________ und sechs weitere Personen (Y1.________, Y2.________, Y3.________, Y4.________, Y5.________ und Y6.________) eine Strafuntersuchung wegen Widerhandlungen gegen das BetmG (SR 812.121). Sie warf ihnen vor, durch ein Firmenkonglomerat, namentlich die Genossenschaft Q.________ (im Folgenden: Q.________), Hanfpflanzen mit einem THC-Gehalt zwischen 1.5 und 8.5 % angebaut, gez�chtet und geerntet zu haben. Die erzeugten Produkte sollen sie in verschiedenen Hanfl�den verkauft haben.
Mit Verf�gung vom 16. September 2008 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein (Dispositiv Ziff. 1). Sie zog die im Laufe der Untersuchung bei Y1.________, Y4.________, X.________, Y2.________, Z.________ und der Q.________ sichergestellten Betr�ge von insgesamt Fr. 62'828.30 sowie die bei X.________ und Y5.________ sichergestellten Betr�ge von insgesamt Fr. 20'465.-- zuhanden der Staatskasse ein (Ziff. 2). Von im Untersuchungsverfahren gesperrten Bankkonten zog die Staatsanwaltschaft insgesamt Fr. 55'662.86 zur (teilweisen) Deckung der Kosten ein (Ziff. 3). Die �brigen Konten gab sie frei (Ziff. 4). Die Kosten des Strafverfahrens auferlegte sie den Angeschuldigten zu je einem Siebtel unter solidarischer Haftung (Ziff. 5). Die Kosten der amtlichen Verteidigung auferlegte sie ebenfalls den Angeschuldigten, wobei sie die Festlegung der H�he dieser Kosten dem Entscheid des Pr�sidenten des Bezirksgerichts Andelfingen vorbehielt (Ziff. 6).
In der Folge gelangten Y2.________, X.________ und Y5.________ an den Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Andelfingen. Mit Verf�gung vom 27. Oktober 2010 vereinigte dieser die drei Verfahren und ordnete an, dass die sichergestellten Betr�ge von Fr. 62'828.30 und Fr. 20'465.-- ebenfalls zur Kostendeckung zu verwenden seien. Weitere von X.________ gestellte Antr�ge wies der Einzelrichter in Strafsachen ab, soweit er darauf eintrat. Die Verfahrenskosten und die Kosten f�r die amtliche Verteidigung auferlegte er den Gesuchstellern.
Einen dagegen von X.________ eingelegten Rekurs hiess das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 10. August 2011 teilweise gut. Es ordnete an, dass X.________ f�r ein Rekursverfahren w�hrend der Strafuntersuchung, in welchem er obsiegt hatte und in welchem die Entsch�digung dem Hauptverfahren vorbehalten worden war, eine Entsch�digung von Fr. 400.-- auszurichten sei. Ebenfalls ordnete es an, dass ein Zehntel der X.________ im Verfahren vor dem Einzelrichter auferlegten Gerichtsgeb�hren und Kosten der amtlichen Verteidigung auf die Gerichtskasse genommen w�rden. Im �brigen wies das Obergericht den Rekurs ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 19. September 2011 beantragt X.________ die Aufhebung des Beschlusses des Obergerichts. Die Kosten des Strafverfahrens, einschliesslich der Kosten der amtlichen Verteidigung, seien auf die Staatskasse zu nehmen. S�mtliche von ihm sichergestellten Verm�genswerte seien herauszugeben. F�r die Folgen des Strafverfahrens sei ihm eine angemessene Entsch�digung auszurichten. Ebenfalls sei er f�r die verschiedenen Rekursverfahren im Zusammenhang mit dem Strafverfahren angemessen zu entsch�digen.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Andelfingen und das Obergericht des Kantons Z�rich haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland beantragt die Best�tigung des angefochtenen Entscheids.
1.2 Die Einstellungsverf�gung datiert vom 16. September 2008. Anwendbar ist deshalb die Strafprozessordnung des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH) und nicht die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0; siehe Art. 453 f. StPO und Urteil 1B_411/2010 vom 7. Februar 2011 E. 1.3 mit Hinweisen).
1.3 Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 BGG zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und hat ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids. Er ist daher nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Kostenauflage und die Verweigerung einer Entsch�digung im angefochtenen Entscheid verletzten die Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs.1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Die in diesem Zusammenhang gegen ihn erhobenen Vorw�rfe deckten sich mit dem strafrechtlichen Vorwurf, sowohl hinsichtlich der objektiven wie auch der subjektiven Tatbestandselemente. Auch sei - abgesehen von der Aus�bung von Verteidigungsrechten - kein Verhalten im Untersuchungsverfahren erkennbar, das ihm vorwerfbar w�re. Sei demnach die Kostenauflage nicht zul�ssig, entfalle auch der Grund f�r die Beschlagnahme bzw. die Einziehung seiner Verm�genswerte (� 83 StPO/ZH). Diese seien an ihn herauszugeben, und es sei ihm f�r die Folgen des Strafverfahrens eine angemessene Entsch�digung auszurichten.
2.2 Nach � 42 Abs. 1 StPO/ZH werden die Kosten einer eingestellten Untersuchung von der Staatskasse getragen. Sie werden dem Angeschuldigten ganz oder teilweise auferlegt, wenn er die Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Verhalten verursacht oder die Durchf�hrung der Untersuchung erschwert hat. Gem�ss � 43 StPO/ZH ist, wenn dem Angeklagten die Kosten nicht auferlegt werden, dar�ber zu entscheiden, ob ihm eine Entsch�digung f�r die durch die Untersuchung verursachten Kosten und Umtriebe sowie eine Genugtuung auszurichten ist (Abs. 1). Ein Angeschuldigter, dem wesentliche Kosten und Umtriebe erwachsen sind, hat Anspruch auf eine Entsch�digung. Diese wird jedoch ganz oder teilweise verweigert, wenn der Angeschuldigte die Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen verursacht oder ihre Durchf�hrung erschwert hat (Abs. 2).
2.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK d�rfen einem Angeschuldigten bei Freispruch oder Einstellung des Verfahrens nur dann Kosten auferlegt werden, wenn er durch ein unter rechtlichen Gesichtspunkten vorwerfbares Verhalten die Einleitung eines Strafverfahrens veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat. Bei der Kostenpflicht des freigesprochenen oder aus dem Verfahren entlassenen Angeschuldigten handelt es sich nicht um eine Haftung f�r ein strafrechtliches Verschulden, sondern um eine zivilrechtlichen Grunds�tzen angen�herte Haftung f�r ein fehlerhaftes Verhalten, durch das die Einleitung oder Erschwerung eines Strafverfahrens verursacht wurde. Wie das Bundesgericht festgehalten hat, ist es mit Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK vereinbar, einem nicht verurteilten Angeschuldigten die Kosten aufzuerlegen, wenn er in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine Verhaltensnorm, die sich aus der Gesamtheit der schweizerischen Rechtsordnung ergeben kann, klar verstossen und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat (BGE 119 Ia 332 E. 1b S. 334 mit Hinweisen). Dabei darf sich die Kostenauflage in tats�chlicher Hinsicht nur auf unbestrittene oder bereits klar nachgewiesene Umst�nde st�tzen (BGE 112 Ia 371 E. 2a S. 374; Urteil 6B_835/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 1.2, in: Pra 2010 Nr. 48 S. 351). Hingegen verst�sst eine Kostenauflage bei Freispruch oder Einstellung des Strafverfahrens gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung, wenn dem Angeschuldigten in der Begr�ndung des Kostenentscheids direkt oder indirekt vorgeworfen wird, er habe sich strafbar gemacht bzw. es treffe ihn ein strafrechtliches Verschulden (BGE 120 Ia 147 E. 3b S. 155; 6B_86/2009 vom 29. Oktober 2009 E. 9.3).
2.4 Wird eine Kostenauflage wegen Verletzung der Unschuldsvermutung angefochten, so pr�ft das Bundesgericht frei, ob der Kostenentscheid direkt oder indirekt den Vorwurf einer strafrechtlichen Schuld enth�lt. Nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r untersucht es, ob die beschuldigte Person in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm klar verstossen und durch ihr Benehmen das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat. Insoweit greift ausschliesslich Art. 9 BV Platz, wonach die kantonalen Kostenbestimmungen nicht willk�rlich angewendet werden d�rfen (vgl. BGE 116 Ia 162 E. 2f S. 175 f.; Urteil 6B_835/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 1.3; je mit Hinweisen).
2.5 Die Vorinstanz legte dar, nach der Fassung des Bet�ubungsmittelgesetzes, wie sie im Zeitpunkt der Strafuntersuchung in Kraft war, seien Hanfkraut, das Harz der Dr�senhaare des Hanfkrauts und der Wirkstoff THC Bet�ubungsmittel. Nach aArt. 8 Abs. 1 lit. d BetmG d�rfe Hanfkraut zur Bet�ubungsmittelgewinnung und das Harz seiner Dr�senhaare nicht angebaut, eingef�hrt, hergestellt oder in Verkehr gebracht werden. Nach der Rechtsprechung sei der Grenzwert des THC-Gehalts von 0.3 % massgeblich daf�r, ob ein Hanfprodukt als Bet�ubungsmittel gelte und nach aArt. 8 Abs. 1 lit. d BetmG nicht in Verkehr gebracht werden d�rfe (BGE 126 IV 198 E. 1 S. 199 f. mit Hinweisen). Aufgrund des THC-Gehalts handle es sich bei den von der Q.________ bzw. vom Beschwerdef�hrer angebauten und vertriebenen Hanfpflanzen bzw. Hanfbl�ten und deren Produkten (sog. "Trockenblumen") um Bet�ubungsmittel. Es sei zudem davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer in der Q.________ eine tragende Rolle gespielt habe. Im Rahmen der Aufgabenteilung und der eingenommenen Funktionen h�tten die Mitbeschuldigten und der Beschwerdef�hrer die Vornahme der Handlungen bzw. die Herstellung und den Vertrieb der Bet�ubungsmittel zumindest in Kauf genommen. Der Beschwerdef�hrer habe als Genossenschafter gem�ss eigenen Angaben an den Grundsatzentscheidungen mitgewirkt. Als Mitglied der Verwaltung der Q.________ sei er nach Art. 902 OR zudem verpflichtet, die Gesch�fte der Genossenschaft mit aller Sorgfalt zu leiten und die mit der Gesch�ftsf�hrung und Vertretung Beauftragten im Hinblick auf die Beobachtung der Gesetze zu �berwachen. Er habe gewusst, dass der Hanf auch als Bet�ubungsmittel konsumiert werden konnte, und habe den THC-Gehalt nicht �berpr�ft. Aus alledem ergebe sich, dass der Beschwerdef�hrer gegen aArt. 8 BetmG verstossen habe. Ob bei einem Verstoss gegen diese Norm gleichzeitig eine strafbare Handlung im Sinne von Art. 19 ff. BetmG vorliege, sei nicht massgebend. Die Durchf�hrung einer Strafuntersuchung sei durch das Verhalten des Beschwerdef�hrers verursacht worden.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Andelfingen habe somit nicht gegen die Unschuldsvermutung verstossen, wenn er dem Beschwerdef�hrer die Verfahrenskosten, wozu auch die Kosten der amtlichen Verteidigung geh�rten, auferlegt habe. Der Einzelrichter werfe dem Beschwerdef�hrer zudem vor, er habe durch sein Verhalten die Durchf�hrung der Untersuchung erschwert. Dazu �ussere sich der Beschwerdef�hrer nicht. Seine Eingabe gen�ge insofern den Anforderungen an die Rekursbegr�ndung nicht. Selbst wenn gegen die Unschuldsvermutung verstossen worden w�re, w�rde der Vorwurf der Erschwerung des Untersuchungsverfahrens verbleiben.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers zur Einziehung der beschlagnahmten Betr�ge von Fr. 62'828,30 und Fr. 20'465.-- bezeichnet das Obergericht als nicht nachvollziehbar. Der Einzelrichter habe die Einziehung mit dem Hinweis auf � 83 StPO/ZH begr�ndet. Damit habe sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinandergesetzt. In den beiden genannten Betr�gen seien die beim Beschwerdef�hrer sichergestellten Gelder in der H�he von Fr. 28'065.-- enthalten. Die Verfahrenskosten w�ren nicht gedeckt, wenn ihm dieser Betrag herausgegeben w�rde.
Schliesslich weist die Vorinstanz darauf hin, dass mit der Auflage der Kosten die Basis f�r die vom Beschwerdef�hrer geforderte Entsch�digung f�r die Polizei- und Untersuchungshaft entfalle.
2.6 Das Obergericht ist nach dem Gesagten der Ansicht, dass der Beschwerdef�hrer gegen aArt. 8 BetmG verstossen habe und dass es sich bei dieser Bestimmung um eine Verhaltensnorm handle, welche unabh�ngig vom strafrechtlichen Vorwurf sei. Diese zweite Annahme ist indessen falsch. Art. 8 BetmG (in der damals bestehenden wie auch in der aktuellen Fassung) hat nicht im Sinne der Annahme der Vorinstanz eine gegen�ber den Strafbestimmungen von (a)Art. 19 ff. BetmG selbst�ndige Bedeutung. Dies geht einerseits aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hervor. Im Urteil 6P.51/2000 vom 3. August 2000 hat das Bundesgericht ausgef�hrt, dass gem�ss Art. 8 Abs. 1 lit. d BetmG Hanfkraut zur Bet�ubungsmittelgewinnung und das Harz seiner Dr�senhaare (Haschisch) nicht angebaut, eingef�hrt, hergestellt oder in Verkehr gebracht werden d�rfen, und dass, wer dem Verbot zuwiderhandelt, sich nach Art. 19 Ziff. 1 BetmG strafbar macht (a.a.O., E. 2a mit Hinweis auf BGE 126 IV 60 E. 2a S. 62 f.; vgl. auch Urteile 6S.189/2001 vom 31. Mai 2001 E. 2b mit Hinweisen, in: Pra 2001 Nr. 182 S. 1107; 6S.715/2001 vom 3. Oktober 2002 E. 2). Andererseits ist gerade im vorliegenden Fall ersichtlich, dass sich der Vorwurf der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe gegen aArt. 8 BetmG verstossen, nicht vom Vorwurf des (eventualvors�tzlichen) Verstosses gegen aArt. 19 Abs. 1 BetmG unterscheiden l�sst. Ein derartiges strafbares Verhalten des Beschwerdef�hrers ist indessen nicht bewiesen. Indem das Obergericht angenommen hat, der Beschwerdef�hrer habe die Herstellung und den Vertrieb von Bet�ubungsmitteln zumindest in Kauf genommen, hat es die Unschuldsvermutung verletzt.
2.7 Als Alternativbegr�ndung hat die Vorinstanz angef�hrt, der Einzelrichter werfe dem Beschwerdef�hrer vor, er habe durch sein Verhalten die Durchf�hrung der Untersuchung erschwert. Ihrer Ansicht nach hatte sich der Beschwerdef�hrer zu diesem Vorwurf nicht ge�ussert, weshalb seine Eingabe den Anforderungen an eine Rekursbegr�ndung nicht gen�gt haben soll.
Der Einzelrichter ging davon aus, dass der Beschwerdef�hrer das Strafverfahren veranlasst habe. Daraus schloss er automatisch auch, der Beschwerdef�hrer habe durch sein Verhalten im Untersuchungsverfahren dessen Durchf�hrung erschwert. Der Beschwerdef�hrer hat sich mit dem Vorwurf, er habe das Strafverfahren veranlasst, auseinandergesetzt. Zu einer weitergehenden Kritik hatte er keinen Anlass, zumal weder der Einzelrichter noch das Obergericht sich mit den Voraussetzungen, unter welchen von einer Erschwerung der Durchf�hrung des Untersuchungsverfahrens ausgegangen werden darf, �berhaupt befasst hatten (vgl. dazu BGE 116 Ia 162 E. 2d/aa S. 172 mit Hinweisen). Wenn mit unver�nderter Begr�ndung nicht nur davon ausgegangen wurde, der Beschwerdef�hrer habe das Strafverfahren veranlasst, sondern auch, er habe die Durchf�hrung der Untersuchung erschwert, so liegt auch in dieser zweiten Feststellung ein Verstoss gegen die Unschuldsvermutung. Die R�ge erweist sich deshalb auch insofern als begr�ndet.
2.8 Ist es somit unzul�ssig, dem Beschwerdef�hrer die Kosten der eingestellten Untersuchung aufzuerlegen (� 42 Abs. 1 StPO/ZH), so stellt sich gem�ss � 43 Abs. 1 StPO/ZH die Frage, ob ihm eine Entsch�digung f�r die durch die Untersuchung verursachten Kosten und Umtriebe sowie eine Genugtuung auszurichten ist. Dies neu zu beurteilen, wird dem Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Andelfingen obliegen.
Beim Beschwerdef�hrer wurden gest�tzt auf � 83 StPO zur Deckung der Verfahrenskosten Verm�genswerte beschlagnahmt. Da diese Kosten nach dem Gesagten nicht dem Beschwerdef�hrer h�tten auferlegt werden d�rfen, sind die Verm�genswerte wieder herauszugeben.
Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich, dass ihm f�r den Rekursentscheid vom 2. Oktober 2000 keine angemessene Entsch�digung zugesprochen worden sei. Der Entscheid der Vorinstanz sei diesbez�glich willk�rlich, aktenwidrig und stelle einen Verstoss gegen den Anspruch auf ein faires Verfahren dar. Der Beschwerdef�hrer r�gt in diesem Zusammenhang das Vorgehen der kantonalen Beh�rden in jenem Rekursverfahren. Weshalb aber die ihm zugesprochene Entsch�digung rechtswidrig sein sollte, legt er nicht dar. Im �brigen macht er auch nicht geltend, wie hoch die Entsch�digung aus seiner Sicht sein m�sste oder wie sie sich zusammensetzen sollte. Auf die R�ge ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Ausgenommen ist Ziff. 1 lit. a des Dispositivs des angefochtenen Entscheids, welcher die Entsch�digung f�r das Rekursverfahren w�hrend der Strafuntersuchung betrifft. Die Sache ist zur neuen materiellen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an den Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Andelfingen und zur neuen Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Dieses erweist sich weitgehend als gegenstandslos. Der Beschwerdef�hrer unterliegt indessen mit seinem Antrag, ihm sei f�r die verschiedenen Rekursverfahren im Zusammenhang mit dem Strafverfahren eine angemessene Entsch�digung auszurichten. Auf dieses Begehren ist mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten. Infolge Aussichtslosigkeit entf�llt insofern der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 64 Abs. 1 BGG (Urteil 1D_1/2009 vom 15. Juni 2009 E. 3.2 mit Hinweisen).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten lediglich zu einem kleinen Teil aufzuerlegen. Der Kanton Z�rich hat keine Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass der Wortlaut der Beschwerde weitgehend mit jenem der Beschwerde in einem parallelen Verfahren �bereinstimmt (Verfahren 1B_499/2011).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der angefochtene Entscheid, ausgenommen Ziff. 1 lit. a dessen Dispositivs, wird aufgehoben. Die Sache wird zur neuen materiellen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an den Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Andelfingen und zur neuen Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des Rechtsmittelverfahrens an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 250.-- dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, dem Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Andelfingen und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.