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Timestamp: 2016-10-28 02:51:11
Document Index: 101432139

Matched Legal Cases: ['Art. 61', 'Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 108', 'in fine', 'Art. 119', 'BGE', 'Art. 63']

5A_761/2015 � � Urteil vom 14. Oktober 2015
Revision der bundesgerichtlichen Verf�gung vom 1. Oktober 2015 im Verfahren 5A_761/2015.
Die A.________ AG hat beim Bundesgericht eine Verf�gung der Vizepr�sidentin des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. August 2015 angefochten, mit der ihr im Berufungsverfahren betreffend Grundbuchberichtigung die unentgeltliche Rechtspflege verweigert worden ist. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersuchte sie zudem um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, die ihr mit Verf�gung vom 1. Oktober 2015 verweigert wurde. Die A.________ AG wurde �berdies mit Verf�gung vom gleichen Tag zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 3'000.-- innert 15 Tagen seit Zustellung der Verf�gung angehalten. Mit Eingabe vom 7. Oktober 2015 (Postaufgabe) ersucht die A.________ AG um Revision der Verf�gung vom 1. Oktober 2015 betreffend Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
2.1.�Es fragt sich, ob gegen eine Verf�gung betreffend unentgeltliche Rechtspflege die Revision ergriffen werden kann, zumal entsprechende Verf�gungen nicht in materielle Rechtskraft erwachsen (Art. 61 BGG; Urteile 5A_430/2010 vom 13. August 2010 E. 2.4; I 302/96 vom 23. Dezember 1997 E. 7b, publ. in SVR 1998 IV Nr. 13 S. 47). Vorliegend kann diese Frage offen bleiben, da die Revision ohnehin abzuweisen ist.
2.2.�Die Gesuchstellerin r�gt insbesondere eine Verletzung der Bestimmungen �ber den Ausstand von Gerichtspersonen (Art. 34 BGG) und macht zur Begr�ndung im Wesentlichen geltend, der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, Bundesrichter von Werdt, der an der Verf�gung vom 1. Oktober 2015 mitgewirkt habe, erscheine als befangen. Auch im vorliegenden Prozess gehe es um private Anliegen von B.________, der im Prozess xxx sich durch das Anwaltsb�ro "Kellerhals" habe vertreten lassen. Da Bundesrichter von Werdt "f�r dieses Anwaltsb�ro t�tigt", bestehe somit sinngem�ss ein Ausstandsgrund gem�ss Art. 34 BGG.
Abgesehen davon, dass die Gesuchstellerin ihre Vorbringen nicht gen�gend substanziiert, hat Bundesrichter von Werdt seine fr�here T�tigkeit als Anwalt aufgegeben und ist seit 2009 als vollamtlicher Bundesrichter t�tig. Insoweit erweist sich der Vorwurf des Anscheins der Befangenheit von vornherein als unbegr�ndet (vgl. Urteil 2D_49/2011 vom 25. September 2012 E. 3.5). Im �brigen hatte die in Rechts- und insbesondere Prozessrechtsfragen nicht unerfahrene Gesuchstellerin sp�testens seit dem Urteil 5A_225/2014 vom 26. Mai 2014 davon Kenntnis, dass Bundesrichter von Werdt Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ist, weshalb sie bereits bei Einreichung der Beschwerde bzw. des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege den Ausstand von Bundesrichter von Werdt h�tte beantragen k�nnen und m�ssen. Der erst jetzt erhobene Einwand ist versp�tet.
2.3.�Die Gesuchstellerin macht sodann geltend, Bundesrichter von Werdt habe Art. 108 BGG verletzt, indem er am Entscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege mitgewirkt habe. Abgesehen davon, dass in diesem Zusammengang kein expliziter Revisionsgrund angerufen wird, �bersieht die Gesuchstellerin, dass vorliegend nicht in Anwendung von Art. 108 BGG �ber die unentgeltliche Rechtspflege entschieden wurde. Vielmehr waren drei Richter an diesem Zwischenentscheid beteiligt und haben das Gesuch abgewiesen. Inwiefern damit Art. 108 BGG verletzt worden sein soll, bleibt unerfindlich.
Im �brigen macht die Gesuchstellerin keine substanziiert vorgetragenen Tatsachen oder Beweismittel geltend, die sie in ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht h�tte vorbringen k�nnen (siehe zu den Voraussetzungen der Wiedererw�gung von Entscheiden betreffend unentgeltliche Rechtspflege: Urteil 4A_410/2013 vom 5. Dezember 2013 E. 3.2 in fine, mit Hinweis auf ALFRED B�HLER, Berner Kommentar, Bd. I 2012, N. 64 ff. v.a. N. 71 zu Art. 119 ZPO, mit Verweis auf BGE 127 I 133; 136 II 177 E. 2.1). Sie begn�gt sich vielmehr damit, die Verf�gung vom 1. Oktober 2015 zu kritisieren. Insoweit ist auf das Gesuch nicht einzutreten.
Die Kosten des vorliegenden Zwischenverfahrens sind zur Hauptsache zu schlagen.
Das Gesuch um Revision der Verf�gung vom 1. Oktober 2015 betreffend Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Gesuchstellerin wird in Anwendung von Art. 63 Abs. 3 BGG mit separater Verf�gung eine nicht erstreckbare Nachfrist von 10 Tagen ab Zustellung gesetzt, um den Kostenvorschuss gem�ss Verf�gung vom 1. Oktober 2015 von Fr. 3'000.-- zu leisten. Die Gesuchstellerin wird in der Verf�gung auf die S�umnisfolgen aufmerksam gemacht.
Diese Urteil wird der Gesuchstellerin schriftlich mitgeteilt.