Source: https://usedomer-werkstatt.de/vereinssatzung
Timestamp: 2020-07-06 20:06:25
Document Index: 30049248

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 27', '§ 8', '§ 36', '§ 32', '§ 10', '§ 11', '§ 9']

Vereinssatzung | Usedomer Werkstatt e.V.
Der Verein soll den Namen „Usedomer Werkstatt e.V.“ in memoriam
an Herrn OMR Prof. Dr. med. habil. Wolfgang Schmidt (* 24.02.1936, † 17.07.2013) tragen.
Herr OMR Prof. Dr. Schmidt, hat im Jahr 2000 die Usedomer Werkstatt für Onkologie ins Leben gerufen und jährlich bis 2013 diese Werkstatt mit nationalem und internationalem Interesse in Heringsdorf organisiert und durchgeführt.
Als Ur - Leipziger hat er die Infrastruktur Leipzigs verstanden zu nutzen, um nicht nur den Gedanken der Werkstatt für Onkologie weit über die Grenzen seiner Stadt zu tragen, sondern auch den Lehrstuhl, den er an der Universität Leipzig hatte, zu vertreten. Gerade das medizinisch, therapeutische Ambiente des Kurbades Heringsdorf und der Insel Usedom überhaupt, war für ihn Schlüsselfunktion in der Planung und Auswahl des Tagungsortes. Hier zog er viele Fachleute, Ärzte und Therapeuten an und band sie somit auch an die Region Leipzig in der daraus folgenden ganzjährigen Arbeit. Genau das ist die Motivation für den künftigen Vorstand des Vereins, welche zu 80 % in Leipzig beheimatet sind, diese, inzwischen deutschlandweit bekannte Werkstatt, als Verein weiter zu führen und den Sitz in Leipzig zu plazieren.
Satzung des Vereins „Usedomer Werkstatt e. V.“
1) Der Verein führt den Namen Usedomer Werkstatt und soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach Eintragung führt der Verein den Zusatz e. V.
2) Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig. Die Geschäftsstelle kann auch an einem anderen Ort eingerichtet werden.
1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden, die bereit ist, die Ziele des Vereins zu fördern.
2) Der Verein hat ordentliche Mitglieder, Förder- und Ehrenmitglieder.
Ordentliches Mitglied kann nur eine natürliche Person werden, die sich zu den Vereinszwecken bekennt, die eine abgeschlossene ärztliche- oder therapeutische Ausbildung nachweisen kann oder die sich im Komplementärmedizinischen und vitalstoffmedizinischen Bereich engagiert.
Fördermitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden, die sich zu den Vereinszwecken bekennt und bereit ist, diese durch materielle oder immaterielle Leistungen zu unterstützen.
Ehrenmitglieder werden vom Vorstand gemäß § 3 Abs. 3 dieser Satzung ernannt.
Alle Mitglieder sind zur Förderung des Vereinszwecks, Achtung der Satzung und der Beschlüsse bzw. Anordnungen der Vereinsorgane verpflichtet. Ordentliche Mitglieder sind berechtigt, Vereinsleistungen in Anspruch zu nehmen. Die näheren Umstände sowie die hieraus erwachsenden besonderen Pflichten ergeben sich aus dem jeweils aktuellen Beschluss des Vorstandes über Art und Weise bzw. Bedingungen für die Inanspruchnahme von Vereinsleistungen.
Voraussetzung für den Erwerb der ordentlichen Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand zu richten ist. Der Aufnahmeantrag hat zu enthalten: Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, Beruf, Telefonnummer und E Mail Adresse.
Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag endgültig. Er entscheidet auch über die Qualifikation des Mitgliedes (ordentliches oder Fördermitglied) nach freiem Ermessen.
Im Falle einer Ablehnung des Aufnahmeantrages ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe hierfür mitzuteilen.
Der Vorstand kann nach freiem Ermessen in geeigneten Fällen auf Eigeninitiative oder auf Antrag eines Mitgliedes durch Beschluss den Status eines Mitgliedes (ordentliches oder Fördermitglied) mit sofortiger Wirkung abändern.
Die Mitgliedschaft läuft bis zum Ende des auf das Aufnahmejahr folgenden Kalenderjahres. Sie kann mit einer Frist von drei Monaten erstmals zum Ablauf des auf das Aufnahmejahr folgenden Kalenderjahres gekündigt werden. Anschließend verlängert sich die Mitgliedschaft jeweils um zwölf Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Kalenderjahres gekündigt wird. Die Austrittserklärung muss schriftlich erfolgen.
Außer in den Fällen der Kündigung endet die Mitgliedschaft durch Tod oder Ausschluss aus dem Verein, bei juristischen Personen auch mit deren Auflösung.
Handelt ein Mitglied den Zwecken des Vereins zuwider oder ist es mit seinem Mitgliedsbeitrag trotz zweifacher Mahnung in Verzug, so kann der Gesamtvorstand den sofortigen Ausschluss des Mitgliedes beschließen. Der Vorstandsbeschluss ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen. Sofern ein Mitglied ausgeschlossen werden soll, ist dieses Mitglied vor Ausschluss schriftlich anzuhören. Eine Anrufung der Mitgliederversammlung findet nicht statt.
3) Der Vorstand kann Personen, die sich um das Wohl des Vereins besonders verdient gemacht haben, nach seinem Ermessen den Status von Ehrenmitgliedern einräumen. Die Ehrenmitgliedschaft kann unter den gleichen Voraussetzungen wie in § 3 Ziff. 2 ausgeführt, entzogen werden.
Die Mitglieder unterstützen den Verein bei der Verfolgung seines Zwecks und seiner Ziele sowie bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben. Sie fördern in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des Vereins und im Einvernehmen mit ihm die Interessen im Bereich Komplementärmedizin, moderne Vitalstoffmedizin und medizinische Prävention.
§ 5 - Mitgliederbeiträge
Der Verein erhebt von seinen Mitgliedern Jahresbeiträge. Die Höhe der Jahresbeiträge wird vom Vorstand des Vereins beschlossen und in einer Beitragsordnung festgelegt. Der Vorstand ist ermächtigt, die Jahresbeiträge für einzelne Mitgliedergruppen (ordentliche, Förder- und Ehrenmitglieder und anderer Gremien) gesondert und abweichend voneinander festzusetzen. In geeigneten Fällen kann der Vorstand nach seinem Ermessen Beitragsfreiheit anordnen und oder Beiträge/Gebühren ganz oder teilweise erlassen oder stunden.
Die Gründungsmitglieder sind für die Dauer ihrer Mitgliedschaft von der Verpflichtung zur Zahlung der Aufnahmegebühren sowie der Jahresbeiträge befreit.
Vereinsorgane sind die Mitgliederversammlung und der Vereinsvorstand.
1) Der Vorstand des Vereins besteht aus der/dem Vorsitzenden, der/dem stellvertretenden Vorsitzenden, die/der für die strategische Entwicklung des Vereins sowie für die Mitgliedergewinnung und –betreuung zuständig ist und einer/einem Schatzmeister/in. Ab Einhundert Mitgliedern wird ein/e weitere/r stellvertretende/r Vorsitzende/r zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit des Vereins und eine/n stellvertretende/n Schatzmeister/in gewählt.
2) Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit diese nicht durch die Satzung der Mitgliederversammlung zugewiesen sind. Sämtliche Geschäfte der laufenden Verwaltung sowie die Durchführung sämtlicher Vereinsangelegenheiten obliegen dem Vorstand. Der Verein wird durch den Vorsitzenden allein oder durch den stellv. Vorsitzenden, gemeinsam mit dem Schatzmeister gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
3) Der Vorstand erhält für seine Tätigkeit Auslagenersatz.
4) Für den Fall der Verhinderung eines Vorstandsmitgliedes kann dieses ein anderes Vorstandsmitglied im Einzelfall schriftlich, mündlich oder telefonisch mit seiner Vertretung beauftragen. Vorstandsbeschlüsse werden in Sitzungen oder im Umlaufverfahren mit vorheriger Einwilligung aller Vorstandmitglieder gefasst und werden von einem Vorstandsmitglied oder von einem von diesem bestellten Vertreter protokolliert.
5) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung des Vereins auf die Dauer von vier Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl des Nachfolgers im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Vorstandsmitglieder können beliebig oft wiedergewählt werden.
6) Zu Vorstandsmitgliedern können nur ordentliche Mitglieder des Vereins gewählt werden. Nach Beendigung der ordentlichen Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen kommissarischen Nachfolger bestimmen. Die Abberufung des gesamten Vorstandes oder eines Vorstandsmitgliedes im Sinne von § 27 Abs. 2 BGB kann nur aus wichtigem Grund erfolgen.
7) Der Vorstand ist u.a. zuständig für:
a) Die Einberufung und Vorbereitung der Mitgliederversammlung sowie für die Aufstellung der Tagesordnung;
c) die Erstellung des Rechenschafts- und Jahresberichtes;
d) die Beschlussfassung über grundsätzliche Erklärungen des Vereines für die Öffentlichkeit sowie über die Gestaltung der Pressearbeit;
e) die Vorbereitung und Realisierung von Maßnahmen zur Erfüllung des Vereinszweckes.
§ 8 - Bildung von Arbeitskreisen
Der Vorstand kann zur Förderung der satzungsgemäßen Aufgaben des Vereins Arbeitskreise einrichten und besonders geeignete Mitglieder zu Vorsitzenden dieser Arbeitskreise, auch auf regionaler Ebene auf Zeit bestimmen.
Die Mitglieder von Arbeitskreisen erhalten für ihre Tätigkeit Auslagenersatz.
1) Die Mitgliederversammlung ist das oberste Vereinsorgan. Sie ist unbeschadet der Regelungen in den §§ 36 und 37 BGB schriftlich durch den Vorstand einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert, mindestens aber alle vier Jahre.
Die Einladung an alle ordentlichen Mitglieder muss mindestens vier Wochen vor Abhaltung der Versammlung unter Beifügung der Tagesordnung vom Vereinsvorstand versandt sein. Maßgeblich für die Versandadresse ist die vom jeweiligen Mitglied dem Verein zuletzt mitgeteilte Anschrift. Die Einladung kann auch per E-Mail erfolgen. Bei Zustellung per E-Mail hat das Mitglied die Einwilligung dazu im Aufnahmeantrag zur Mitgliedschaft gegeben oder diese schriftlich nachgereicht. Die Mitgliederversammlung findet an dem vom Vorstand bestimmten Ort statt. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind in schriftlicher Form zu beurkunden. Stimmberechtigt sind nur ordentliche Mitglieder.
Jedes Mitglied kann sich von einem anderen Mitglied durch Erteilung einer schriftlichen Vollmacht vertreten lassen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als drei fremde Stimmen vertreten. Jedes ordentliche Mitglied hat das Recht, Anträge in der Mitglieder¬versammlung zu stellen.
Anträge müssen mindestens eine Woche vor dem Datum der beabsichtigten Mitglieder-versammlung in Schriftform beim Vorstand eingegangen und mindestens von 25% der Mitglieder unterstützt bzw. unterschrieben sein. Dies gilt nicht für Anträge oder Beschlussgegenstände, die seitens des Vorstandes in der Mitgliederversammlung zur Entscheidung eingebracht werden. § 32 Abs. 1 Satz 2 BGB wird abbedungen.
a) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes.
b) Beschlussfassung über Satzungsänderungen.
d) Entscheidung über zulässigerweise gestellte Anträge.
3) Die Mitgliederversammlung ist auch dann einzuberufen, wenn mindestens der zehnte Teil der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe verlangt.
4) Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied oder von einem von diesem bestimmten Stellvertreter geleitet. Stehen Vorstandswahlen an, so ist ein Wahlausschuss zu bilden. Der Leiter des Wahlausschusses, der von diesem gewählt wird, übernimmt für die Dauer der Wahl den Vorsitz der Mitgliederversammlung.
5) Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind grundsätzlich mit einfacher Mehrheit zu fassen.
Zu einer Satzungsänderung sind 3/4, zur Vereinsauflösung 4/5 Mehrheit erforderlich. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt. Zu einer Satzungsänderung und zur Aufhebung oder Änderung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung sowie des Beschlusses zur Vereinsauflösung bedarf es der Zustimmung des Gesamtvorstandes, dem hierdurch ein Sonderrecht eingeräumt wird.
6) Jede ordnungsgemäß anberaumte Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.
7) Zu etwaigen vom Registergericht verlangten und sonst zweckmäßigen Satzungsänderungen wird der Gesamtvorstand ermächtigt.
§ 10 - Protokollführung
Sämtliche zu führenden Protokolle werden von einem Schriftführer, dessen Person vor Sitzungsbeginn festgelegt wird, erstellt und von diesem sowie von dem Versammlungsleiter unterzeichnet.
§ 11 – Vereinsauflösung
Bei Auflösung des Vereins bestimmt die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit über die Verwendung des nach der Liquidation verbleibenden Vereinsvermögens. Sofern die Mitgliederversammlung nicht etwas anderes beschließt, sind die Vereinsvorstände gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Bei der Auflösung des Vereines darf sein Vermögen nur zu steuerbegünstigten Zwecken verwendet werden. Es ist im Einvernehmen mit dem zuständigen Finanzamt auf eine andere Körperschaft oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes zu übertragen.
Diese Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am Sa., dem 06.02.2016 beschlossen.
Sie tritt am selben Tag in Kraft.
Leipzig, den 06.02.2016
Änderung v. 30.03.2016 § 9 Abs. 1 lt. Schreiben Registergericht
v. 11.03.16 AZ43 AR 42/16 (Fall 1)