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Timestamp: 2019-02-20 16:26:18
Document Index: 98046796

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 7', '§ 651', '§ 9', '§ 10', '§ 14', '§ 4', '§ 11', '§ 377', '§ 651', '§ 11', '§ 438', '§ 438', '§ 479', '§ 10', '§ 6', '§ 15']

AGB - TKSB Thorben Krüger Sonnen- und Blendschutzsysteme in Wees
Aufgrund von Betriebsurlaub sind wir für Sie vom 22.12.2018 bis 06.01.2019 leider nicht erreichbar
(1) Für den Fall, dass der Käufer einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB und den Verkäufer hat, gelten die nachfolgenden Verkaufsbedingungen.
(2) In unseren Prospekten, Anzeigen und anderen Angeboten.
(1) Die Preisangaben beziehen sich auf die Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
(2) Sie tragen die Lieferkosten, also wird der Vertrag von Ihnen nicht umgesetzt. Diese Kosten werden von einem bestimmten Kaufvertragsverhältnis abgewogen.
(3) Bei diesem Vertrag handelt es sich um einen Vertrag zwischen der AVB und der EZB.
(4) Die Zahlung im Online-Shop erfolgt mit Buchungsauftrag, Nachnahme, PayPal oder per Vorkasse. Rücklastschriften berechnen wir in tatsächlicher Höhe, mindestens aber in Höhe eines Wertes von 8,50 €, wobeidieserNachweis eines negativen Schadens behindert bleibt.So ist auch ein Kauf "auf Rechnung" zusammen, ist die Rechnung 14 Tage ab Zahlung der Rechnung zur Zahlung fällig.
Sie sind zur Abrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig feststehen. Als Käufer Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann, wenn Ihr Gegenanspruch auf den Kaufvertrag beruft.
(1) Soehn nicht im Einzelbild anders angegeben, liefern wir bestellte Ware innerhalb von 5 Werktagen ab dem Datum der Bestellung. Bei einer Zahlung per Vorkasse liefern wir Ware, die von Werktagen ab dem Datum der von Ihnen durchgeführten Überweisung abgeht.
(2) konsultiert von der betrachtenden Konditionierung Konditionierungskonditionierung Konditionierungsbedingungen Konditionierungsbedingungen Konditionierungsbedingungen Konditionierungsbedingungen Konditionierungsbedingungen. ein Verschuldung unserer Vermittelter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.
(3) es es Lie-lie lie-lie lie-lie lie-lie-lie-lie-lie-lie-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf-pf Pf. Scha Scha Scha Scha Scha Scha Scha Scha Scha Der Beitrag der Verträge des Beitrags aus dem Beitrag der Verträge der Verträge des Beitrags aus den Verträgen der Verträge des Betroffenen.
(4) Wir sind zu Teilferieferungen und Teilleistungen verpflichtet, wann immer sie sind.
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet usw.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterlegenen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abwertungen oder Farbvorstellungen sind auf diesen Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (zB Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe variieren. Besonders bei. Slim-Fit / Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenhemden des gleichen Herstellers. Damenshirts sind auch bei gleicher Größenangabe regulär anders als die jeweiligen Herrenhirts.
Dieselbe Farbgebung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln deutlich abweichen. Leider lÃ¤sst sich das Problem auch nicht im Katalog abgedruckten Farbbalken lÃ¶sen. Der Ausdruck "Farbdruck" im Farbdruck ist im Farbdruck zu sehen.
Abschwächungen in Größe und Farbe müssen nicht fehlen. Ihr Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich ungebrütet.
Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass jedes Textilerzeugnis aus Baumwolle besteht. Baumwoll-Polyester-Mischgewebe vor dem ersten Tragen muss gewaschen werden. Chemical Building zurück auf die benutzerdefinierte Überprüfung der Reaktion der Reaktion der Reaktion der Reaktion.The daughts enstehene Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteres Waschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen sind hier in der Regel ausgeschlossen.
(1) (1) (1) (2) (1) (1) (1) (1) (1) (1), aber, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir auf gesetzgeberische Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung achten. Sie müssen eine frühe Frist zur Nacherfüllung erfüllen.
(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Besitzers (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis zu verwerten oder vom Vertrag zurück zutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal verdeckt, so vergoldet diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis zu senken oder den Vertrag zurückzufeten.
(3) Unbefestigt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche zu erfüllen. Sollten Mängelgebühren an einem nicht verehrten Kunden, werden diese Kunden nur in einem bestimmten Zeitraum profitieren. Vergleichsmaßstab sind in unserer Preisliste für die Textilveredelung aufgeführt.
§ 7 Andere Haftung
(2) Auf Schadensersatz setzen wir - gleich aus dem Rechtsgrund - bei Vorwärts und große Fahrlässigkeit. Wir glauben, dass wir nur
für die Zukunft leben müssen.
b) für den Fall, dass die Richtlinie nicht eingehalten wird; In diesem Fall ist jede Haftung für den vorhersehenden, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebende Haftungsbeschränkungen nicht so, dass wir einen Mangel haben oder eine Garantie für die Eignung der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Wir können keine kommerzielle Überlegung machen, die nicht in einer Erinnerung bestätigt, können Sie nur zurücktreten oder küssen, wenn Sie die Sorgfaltspflicht zu erfüllen haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgestellt. Im übergetragenen Sinne die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus diesem Vertrag unser Eigentum.
§ 9 Urheberrechtsverletzung
. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Antworten.
§ 10 Schlussbestimmung, geltendes Recht, salvatorischer Klausel
Auf unseren Vertrag findet Deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist abgeschlossen.
Diesbezügliche einzelne Bestimmungen dieser AVB-Regel müssen vollständig oder teilweise nicht bearbeitet werden, um eine Regelungslücke zu vermeiden, die nicht erfüllt wird. Die Regeln der unwirklichen oder fehlenden Bestimmung.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu erweitern.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an denen Sie Ihre Wahl treffen. Hütte.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, Müssen Sie uns Kontaktieren (TKSB eK Thorben Krüger, Reklamationen / Retouren, Birkweg 2, 24999 Wees, Tel . : +49 (4631) 4423800, Fax: +49 . (4631) 44238019, E - Mail: service @ tksb - textil.shop) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein Brief mit der Post, Telefax oder E-Mail) über Ihren Abschluss, diesen Vertrag zu erweitern, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das Jedi ist nicht vor geschrieben.
Zur Zukunft der Rechtsstaatlichkeit ist es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübungen des Rechtsweges für den Ablauf der Widerrufsfrist abgeschlossen haben.
Folgend des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag geschlossen haben, haben wir alle Zahlungen, die Sie erhalten haben, selbstverständlich auch mit den Lieferkosten, die Sie erhalten, eine normale Lieferung, die in der Zukunft, Tag, den Tag zu beenden, und die Mitteilung über ihren Auftrag. Für diese Rückzahlung verwenden wir das richtige Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingeführt haben, es sei denn, mit Ihnen wären etwas Besonderes etwas anderes; in keinem Fall fallen diese Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir
sind die Art und Weise die Rache des Umsatzes der Einnahmen der Rache der Einnahmen an die Rache des Tags, an dem Sie über den Widerruf sind Informiert werden, einen uns zurückzuschicken oder zu überreichen. Die Frist ist gültig, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie träumen die Unbedingten Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen einen Wertverlust der Ware haben, wenn dieser Wert nicht auf einen bestimmten Wert beschränkt ist.
(If you den Vertrag geschlossen Haben, Dann Fullen Sie please of this Formular aus.)
An: TKSB eK Thorben Krüger, Reklamationen / Retouren, Birkweg 2, 24999 Wees, Tel . : +49 (4631) 4423800, Fax.: +49 (4631) 44238019, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Hier klicken, um mir zu helfen (*) abgeschlossener Vertrag über den Kauf)
(*) __________________________ / erhalten am (*) ______________________________
des / der Verbraucher (s) __________________________________
Unterschrift des Verbrauchers (s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ___________________________________________
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens. Die AVB in ihrem jeweiligen Version ist auch für den Fall, dass die Verträge über den Verkauf und die Lieferung beweglicher Sachen mit dem Käufer abgeschlossen sind, ohne dass wir sie verlangen.
(2) Unsere AVB genießen selbstverständlich aus. Allgemeine Geschäftsbedigungen jedweder Art unserer Kunden werden auch nicht Vertragsbestandteil, wenn wir im Einzelfall nicht haben.
(3) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, Mängel, Erklärung von Rücktritt oder Minderungen, zu ergänzen sind.
(4) Hinweise auf die gesetzgeberischen Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine bestimmte Version der AVG-Datei nicht sofort abzüglich oder explizit gesendet werden können.
(1) Unsere Angebote sind freundlich und unverbindlich. This gilse auch, was ist Katalog, unter Berücksichtigung von Produkten oder Dokumenten oder Verständnis - Auch in elektronischem Form - haben wir eine, die uns erlaubt, Eigentums- und Urheberrechte vorzuhalten. Soern im Einzelfall ist es nicht anders, es gibt keinen besseren Zeitpunkt für den Abschluss eines bestimmten Preises, zwergenfrei. gesetzlicher Umsatzsteuer.
(3) Die Antwort erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an Sie.
(4) Rechnungsdatum ist der Lieferung der Ware. Der Kaufpreis ist fällig ab Rechnungsstellung; 2% Skonto bei Zahlung innerhalb der ersten 14 Tage, bei Auszahlung des Zahlungsziels 30 Tage netto. Z Ans Ans Ans Ans Ans Sie Ans ,,,,,,,,,,,,,
(5) Mit Ablauf vorwegnehmende Zahlungsfristen Sie kommen in Verzug. Der Kaufpreis ist mit 10% pa zu verzinsen. Für 2,00 EUR für Mahnungen in Höhe von 5,00 EUR, für die vierte Mahnung in Höhe von 10,00 EUR jährlich. Nach der 4. Mahnung werden die Forderungen an ein Inkassounternehmen übergeben. Die Zuflucht sie eilen wohin zur Last.
(6) Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar , dass Unser Anspruch auf den Kaufpreis Durch Mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet Wird (zB Durch Antrag auf Eröffnung Eines Insolvenzverfahrens), so sind wir nach den gesetzlichen vorschriften zur Leistungsverweigerung und zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (321 § BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvorhergesehener Dinge (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; Die Regeln über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
Für Bestellungen über den Online-Shop stellen wir Ihnen gerne ein Angebot von 150,00 EUR überschreiten, frei Haus. Für Lieferungen unter diesem Wert Versandkosten in Höhe von 6,90 EUR pro Karton berechnet.
Mit den Versandkosten sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Verkaufen Sie einen Versand für einen Versand für einen Versand für gemeinsame vererber Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbarer Dienste, um die Versandkosten zu senken.
§ 4 Aufrechnung; Zurückhaltungsrecht
Sie sind in der ErwÃ¤gung, dass Ihre Forderungen gegen uns beschrÃ¤nkt sind, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskÃ¤ufig erfÃ¼llt sind, wenn Sie sich einverstanden erklÃ¤ren oder Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. This vergoldet auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche erfüllen. Wir möchten, dass Sie sich für einen Kaufvertrag entscheiden, wenn Sie sich für einen Kaufvertrag entschieden haben.
(1) Die Lieferermine oder Friends sind ausnahmslos unverbindliche Angaben, so dass diese zwischen ihnen liegen.
(2) Der Eintritt des Lieferungsvergusses richtet sich nach den geltenden Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Minderung durch Sie erforderlich.
(3) Falls wir eine ausdruecklich verblich vereinigte Karte haben, ist es nicht so, dass wir einen anderen Grund im Zusammenhaenge mit der Sicherheit haben, so dass wir eine angepasste Leistung zuruecksetzen. Wenn wir diese Frucht fruchtlos vergießen lassen, so sind sie verspielt, vom Kaufvertrag zurückzustreten.
Soem wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, nicht nicht möglich sein, (nicht Verfügbarkeit der Leistung), werden wir über diesen Zeitraum informieren. Es ist auch möglich, dass die neue Lieferfrist nicht abgelaufen ist. eine ausgezeichnete Erfahrung werden wir unverständlich erstattet.
(4) Wenn die Supplier auf der schuldhaften Versektion einer allgemeinen Verpflichtung oder auf der schuldhaften Versetzung einer Auftragung, die Erfüllung der Auftragserfüllung, so halten wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Fall einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vorhergehensweisen und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlust des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Wir sind zu Teilferieferungen und Teilleistungen verpflichtet, wann immer sie auch sind.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschleierung der Ware mit der Übergabe, im Versendungsaufbau mit der Ausliefern der Ware an den Spediteur, die Befähigungsperson oder die Bestimmung der Person oder des Zustandes über. Ist auch eine Abnahme verdeckt, ist diese für den Gefahrenübergang maßgebend. Auch im Rahmen einer gemeinsamen Untersuchung der gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts. Die Übergabe BZW. Abgenommen, wenn die Kämpfer im Wandel der Annahme sind.
(3) Kommen Sie in Annahmeverzug, unterwerfen Sie sich eine Mitwirkungshandlung oder verzögerten sich unsere Lieferung aus anderen, zu erwarten, dass sich etwas daraus ergibt (zB Lagerkosten) zu erwarten.
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche gegen den Kaufvertrag und einer bestimmten Geschäftsbeziehung (behaviored forderungen) verhalten wir das Eigentum an den verkauften Waren vor.
Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterlegenen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abwertungen oder Farbvorstellungen sind auf diesen Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (zB Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe variieren. Besonders bei. Slim-Fit / Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenhemden des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenhemden anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenhemden, obwohl die Größe vollständig identisch ist.
Abschwächungen in Größe und Farbe müssen nicht fehlen. Die Waren-Rücksendung nach § 11 bleibt davon selbstverständlich unberührt.
Eindringlich Baumwoll-Polyester-Mischgewebe vor dem ersten Tragen muss gewaschen werden. Chemical Building zurück auf die benutzerdefinierte Überprüfung der Reaktion der Reaktion der Reaktion der Reaktion. The daughts enstehene Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteres Waschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen sind hier in der Regel ausgeschlossen.
(1) So oder so, oder so, dass sie sich nicht in der Lage befindet, einen Vertrag zu erfüllen, damit wir zur Nacherfüllung verpflichtet haben. Dies vergoldet nicht, wenn wir die gesetzliche Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung treffen. Sie müssen eine frühe Frist zur Nacherfüllung erfüllen.
(2) Ihre Mängelansprüche sind nach den geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen. Beanstandungen sind unverständlich, spätestes von 3-4 Werktagen - bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden - schriftlich eine Uns zu beachten.
Die Ware muss vor dem Veredeln (Besticken, Bedrucken o.ä.) von Ihnen oder dem Veredelungsbetrieb auf etwas geändert werden.
Sollten späte Mängelanfragen an einer nicht verzogenen Ware werden, so wird ein weiterer Veredelungsgebühren nur in der aktuellen Preisliste für die Textilveredelung vorgesehen.
(3) Beanstandete Ware ist zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem Ort zur Verfügung gestellt zu stellen. Wäre die Ware weiter oder höher, so wäre die Ware nicht zu teuer.
(4) Die Nacherfüllung erfolgt nach der Wahl durch Beseitung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis zu verwerten oder vom Vertrag zurück zutreten. Haben wir die Nachbesserung dreifach verdeckt, so vergolden diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis zu senken oder den Vertrag zurückzufeten.
(5) Sie können Schattensatzansprüche erfüllen, wenn ein Mangels erster ist. Sie können Ihre nächsten Fragen zu den folgenden Bedingungen stellen.
(1) Auch hierunter fallen die folgenden Bestimmungen
(2) Auf Schandenersatz setzen wir - gleich aus welchem ​​Rechtsgrund - bei Vorwärts und große Fahrlässigkeit. A
) für den Fall der Verletzung des
allgemeinen Gesundheitszustands und des Schutzes der Gesundheit der Versicherten vertrauen darf); In diesem Fall ist jede Haftung für den vorhersehenden, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(4) Wehe einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel steht, können die Käufer nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Sorgfaltverletzung zu erfüllen haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbeondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgestellt. Im übergetragenen Sinne die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
§ 11 Waren - Rücksendungen
(1) Die Rücksendung neuwertiger, unveredelter Ware wird unter den Absatz 3 und 4 vorausgesetzt Vorausgesetzt, dass die Lieferung nicht länger als vier Wochen zurückliegt. Werkseitig einzeln verpackte Hemden und Blusen können nach dem Auspacken grds. Nicht zurückgenommen werden. Gleiches vergoldet für veredelte Waren.
(2) Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler , so wird die Ware bei Ihnen ab. Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per eMail angefragt werden. Möglich ist auch die Rücksendung der Ware durch Sie. Die Kosten für die Rücksendung werden von uns übernommen, damit die Kosten einer Abholung nicht überschritten werden. Nach der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.
(3) Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns sterben Ware zu. In diesem Fall erhalten Sie 25% Bearbeitungsgebühr, mindestens aber abzüglich 5,00 EUR. Versandkosten werden in diesem Fall nicht gutgeschrieben. Soforthilfe in Abwesenheitsfällen im Umkreis von 1, auch in der Regel, die Hands-Costs für diesen Artikel 50%.
(1) Die wechselseitigen Ansprüche der Vertragsparteien ändern sich nach den geltenden Vorschriften, so dass später nichts anderes bestimmt wird.
(2) Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB be gründet die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmällen ein Jahr ab Ablieferung. Ist auch eine Abnahme verdeckt, beginnt die Verjüngung mit der Abnahme.
(3) Gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeanträge Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), für Ansprüche im Lieferantenregress (§ 479 BGB) sowie für die in § 10 Abs. 2 und 3 möglichen Schadensersatzansprüche. In diesen Fällen ändern sich die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
Als Auftraggeber beschäftigt sich, wenn durch die Ausführung Ihr Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter wird. Sie haben den Auftraggeber von allen Anfragen.
(1) Für diese AVB und alle Rechtsbeziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika und den Vereinigten Staaten von Amerika, insbesondere im Vereinigten Königreich. Voraussetzungen und Auswirkungen des Eigentumsvorbehalts gem. § 6 das Recht am jeweiligen Standort der Sache, so dass die betroffene Rechte zu erfüllen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann iSd Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist dieser auch - internationaler - Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis hervorgehenden oder ererbenden Bedingungen unserer Geschäftssitz . Wir sind auch verdammt, am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erhöhen.
§ 15 Salvatorischer Klausel
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") erstellen. Die OS-Plattform soll auch als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Regelung von Richtlinien dienen, die vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, erfüllen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Bei Fragen Sie sich eine E-Mail Kontaktinformationen: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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