Source: https://www.ihkmagazin.de/datenschutz/
Timestamp: 2020-04-06 23:52:51
Document Index: 149215639

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 14', '§ 14', '§ 9', '§ 5', '§ 3', '§ 22', '§ 111', '§ 34', '§ 2', '§ 34', '§ 34', '§ 2', '§ 34', '§ 1', '§ 6', '§ 36', '§ 15', '§ 1', '§ 4', '§ 8', '§ 14', '§ 13', '§ 3', '§ 30', '§ 4', '§ 4', '§ 48', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 3', 'Art. 6', '§ 4', '§ 2', '§ 108', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 9', '§ 9', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 20', 'Art. 13', 'Art. 6']

Datenschutz und Rechtshinweise - IHK-Magazin
Das Virus hat die Wirtschaft erwischt
NRW-Soforthilfe: Zweifelsfälle werden neu geprüft
IHK-Hotline: Hilfe für Unternehmen
Telefon: 0202/9467726-200
1.1 Datenverarbeitung im Zusammenhang mit einer Gewerbemeldung oder durch Mitteilung des Finanzamtes
a) Gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 IHKG sind die Industrie- und Handelskammern berechtigt, die nach § 14 Abs. 8 S. 1 Nr. 1 und S. 2 der Gewerbeordnung (GewO) sowie der Rechtsverordnung nach § 14 Abs. 14 der GewO genannten Daten der Kammerzugehörigen zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben (siehe 1.2) zu verarbeiten:Entsprechend dieser Berechtigung haben wir folgende Angaben zu Ihrer Person beziehungsweise zu Ihrem Unternehmen gespeichert:
Diese Daten werden uns entsprechend der oben genannten gesetzlichen Grundlage von der zuständigen Gewerbebehörde übermittelt. Zweck der Speicherung dieser Daten ist die Erfüllung der uns nach dem IHKG oder anderen Gesetzen übertragenen Aufgaben (siehe dazu 1.2).b) Neben den oben angeführten Angaben haben wir für unsere internen Verwaltungszwecke weitere folgende Daten gespeichert:
Über die für den Beitragsbescheid relevanten Daten verfügen wir gemäß § 9 Abs. 2 IHKG aufgrund der Übermittlung durch die Finanzämter. Lediglich Angaben über offene Beträge der von uns festgesetzten Beiträge werden gegebenenfalls an öffentliche Stellen weitergegeben, sofern dies zur Erfüllung unserer Aufgaben oder der anfragenden öffentlichen Stelle erforderlich ist. Namentlich sind hier die Fälle der Beitreibung, Gewerbeuntersagung oder der Widerruf gewerberechtlicher Erlaubnisse zu nennen. Andere der genannten Daten werden auch an öffentliche Stellen nicht weitergegeben.
1.2 Datenverarbeitung zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben
Das IHKG enthält gesetzliche Regelungen zu einer Reihe von Zwecken:
Durchführung von Wahlen zur IHK Vollversammlung, § 5 IHKG
Übermittlung von Daten an nicht-öffentliche Stellen zur Anbahnung von Geschäftsbeziehungen oder sonstigen dem Wirtschaftsverkehr dienenden Zwecken,
Nach § 3 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) ist die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen zulässig, wenn sie für die Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe der verarbeitenden Stellen erforderlich ist. Nachfolgend sind die Aufgaben ausgeführt, die der IHK nach speziellen gesetzlich zugewiesen sind. Zur Erfüllung dieser Aufgaben speichern wir relevante personenbezogene Daten. Diese können sein:
Welche Daten im Einzelnen verarbeitet und in welcher Weise genutzt werden, richtet sich maßgeblich nach den jeweiligen Aufgaben der IHK oder den jeweils beantragten Dienstleistungen beziehungsweise den vertraglichen Verpflichtungen. Daher werden nicht alle Teile dieser Informationen auf sie zutreffen.
a) Außenwirtschaft
b) Baurecht und Infrastruktur
Preisträgerfeier bzw. Landes- und Bundesbestenehrung, § 22 DSG NRW
Schlichtungsausschuss bei Ausbildungsstreitigkeiten, § 111 Abs. 2 ArbGG i.V.m. Verfahrensordnung des Schlichtungsausschusses der IHK Düsseldorf
d) Finanz- und Versicherungswirtschaft, Immobilienwirtschaft
Sachkundeprüfungen Versicherungsfachleute; Finanzanlagenfachleute; Immobiliendarlehensvermittler, ‎§ 34d Abs. 5 Nr. 4 ‎GewO, § 2 VersVermV, ‎§ 34f Abs. 2 Nr. 4, § 34h ‎Abs. 1 S. 5 GewO, § 2 ‎FinVermV, ‎§ 34i Abs. 2 Nr. 4, i. V. ‎m. §§ 1 ff. ImmVermV
e) Gewerberecht (Sachkundeprüfungen, Unterrichtungen und Sachverständigenwesen)
Erlass von Verordnungen nach § 6 Abs. 4, S. 7 LÖG NRW
f) Handwerksrecht
g) Registergerichte
h) Außergerichtliche Streitbeilegung
Benennung von Schiedsgutachtern, Annexaufgabe zur Bestellung von Sachverständigen nach § 36 Gewo
Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten, ‎§ 15 UWG
Schiedsgerichtsverfahren bei kaufmännischen Streitigkeiten, § 1 Abs. 2 IHKG i.V.m der Schiedsgerichtsordnung der IHK Düsseldor‎f
i) Sozialrecht
j) Umweltrecht
k) Verkehr
Prüfung zur Qualifikation nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz, ‎§ 4 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 ‎BKrFQG, § 8 BKrFQG, ‎Richtlinie 2003/59/EG
Anhörverfahren im Straßenpersonenverkehr mit Omnibussen sowie Taxen- und Mietwagenverkehr, ‎§ 14 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 i.V.m. §§ 13 ‎Abs. 4, 51 Abs. 3 ‎PBefG; im gewerblichen Güterkraftverkehr, ‎§ 3 Abs. 5a GüKG.
Stellungnahmen zur Dringlichkeit von Beförderungen im Zusammenhang mit dem Sonn- und Feiertagsfahrverbot und dem Ferienfahrverbot, §§ 30 Abs. 3, 46 Abs. 1 Nr. 7 StVO i.V.m. VwV-StVO, FerReiseV
Fachkundeprüfungen: Straßenpersonenverkehr mit Omnibussen sowie Taxen- und Mietwagenverkehr gemäß §§ 4 Abs. 7, 5, 6 und 7 PBZugV; Straßengüterverkehr gemäß §§ 4, 5, 6, 7 und 8 GBZugV
l) Wettbewerbsrecht
m) Präqualifizierung von Unternehmen und Registerführung
Vorgelagerte und auftragsunabhängige Prüfung und Zertifizierung von Eignungsnachweisen nach dem Vergaberecht, § 48 Abs. 8 S. 2 VGV
n) Bestätigungen zur Kammerzugehörigkeit, § 1 Abs. 3 IHKGo) Mediationsverfahren bei Wirtschaftskonflikten, § 1 Abs. 2 IHKG i.V.m. der Mediationsordnung für Wirtschaftskonflikte der IHKp) Anerkennung von ausländischen Abschlüssen und Gleichstellung von Zeugnissen, im folgenden:
1.3 Datenverarbeitung zur Gewährung von Beratungen und Auskünften an Mitgliedsunternehmen und Existenzgründer
Wir verarbeiten die mit der Anfrage per Telefon, E-Mail oder Post zur Verfügung gestellten Kontaktdaten – wie zum Beispiel Anrede, Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer – insbesondere zum Zwecke einer Auskunft, Beratung, Vereinbarung eines Beratungstermins oder Erhalt von Informationsmaterial durch die IHK, sowie die für die jeweilige Leistungserbringung erforderlichen Daten. Rechtsgrundlage hierfür sind § 1 Abs. 1 IHKG i. V. m. § 3 DSG NRW, ggf. Art. 6 Abs.1 lit a) und b) DSGVO.
1.4 Datenverarbeitung im Zusammenhang mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit
Bei ehrenamtlich in der Vollversammlung oder Ausschüssen etc. für die IHK tätigen Personen erfolgt eine Verarbeitung der für die Arbeit des Gremiums erforderlichen personenbezogenen Daten, insbesondere von Name, Vorname und Kontaktdaten, auf der Grundlage der §§ 4, 5, 6, 8 IHKG sowie §§ 2 und 4 der Satzung der IHK.Die IHK benennt die ehrenamtlichen Handelsrichter gemäß §§ 108 GVG, 25 FGO
1.5 Datenverarbeitung im Zusammenhang mit IHK-Veranstaltungen/Seminaren
Die IHK bietet sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Informationsveranstaltungen, Seminare, Workshops und Arbeitskreise (nachfolgend als Veranstaltungen bezeichnet) an. Für dessen Anbahnung und Durchführung speichern wir von den Teilnehmern folgende Daten:
Teilnahmezeitraum und -datum
Die Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO im Rahmen der Auftragserfüllung und ggfs. Rechnungsstellung (kostenpflichtige Veranstaltungen) benötigt und verwendet. Auf Bescheinigungen zu besuchten Veranstaltungen werden die persönlichen Teilnehmerdaten (Vorname, Name und Geburtsdatum) vermerkt. Außerdem werden die Vor- und Nachnamen der Teilnehmer und der Dozenten für die Anwesenheitserfassung benötigt. Der Name des Teilnehmers und der Name seines Arbeitgebers können darüber hinaus ggfs. für eine Teilnehmerliste verwendet und den Teilnehmern zugänglich gemacht werden. Im Falle von Kooperationsveranstaltungen werden die Teilnehmerdaten ggfs. zwischen den Kooperationspartnern ausgestauscht.Bitte beachten Sie, dass auf einigen unserer Veranstaltungen fotografiert und/oder gefilmt wird. Die Fotos und/oder filmischen Abbildungen Ihrer Person werden von uns zur Veröffentlichung in verschiedenen Medien (Print, Online, Soziale Netzwerke etc.) genutzt. Wenn Sie mit einer Ablichtung nicht einverstanden sind, teilen Sie dies bitte im Vorhinein dem Fotografen/Kameramann oder einem IHK-Mitarbeiter vor Ort mit.
1.6 Datenverarbeitung zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und zur Erfüllung von Vertragsverhältnissen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b)
Die IHK verarbeitet personenbezogene Daten zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und zur Erfüllung von Vertragsverhältnissen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO:
1.7 Datenverarbeitung für die Zusendung eines Newsletters
Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit einen kostenfreien E-Mail Newsletter zu abonnieren. Sofern Sie den Wunsch nach dem Empfang des Newsletters bestätigen, speichern wir Ihre angegebenen Daten – mindestens Ihre E-Mail-Adresse und die angegebene Themenauswahl – so lange, bis Sie den Newsletter abbestellen. Die Speicherung dient alleine dem Zweck, Ihnen den Newsletter senden zu können. Des Weiteren speichern wir jeweils bei Anmeldung und Bestätigung Ihre IP-Adressen und die Zeitpunkte, um einen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten zu verhindern.Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgang Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.Wir verwenden für die Registrierung das Double Opt-In-Verfahren. Das heißt, wir werden Ihnen erst dann Newsletter zusenden, wenn Sie Ihre Anmeldung nach Mitteilung Ihrer E-Mail-Adresse über eine von uns zugesendete E-Mail und einen darin enthaltenen Link bestätigen.Die Anmeldung und die Bestätigung werden protokolliert. Damit soll sichergestellt werden, dass nur Sie selbst sich als Nutzer der angegebenen E-Mail-Adresse bei dem Newsletter-Dienst anmelden können. Ihre Bestätigung muss zeitnah zur Übersendung der E-Mail durch uns erfolgen, da andernfalls Ihre Anmeldung und E-Mail-Adresse in der Datenbank des Dienstleisters gelöscht werden. Bis zu einer Bestätigung durch Sie nimmt unser Newsletter-Dienst keine weiteren Anmeldungen unter dieser E-Mail-Adresse entgegen. Sie können einen bei uns abonnierten Newsletter jederzeit abbestellen. Dazu können Sie uns entweder eine E-Mail an zusenden oder über einen Link am Ende des Newsletters eine Stornierung vornehmen.
2. Welche Daten werden übermittelt?
2.1 Öffentliche Stellen
2.2 Nicht-öffentliche Stellen
Name, Firma, Anschrift und Wirtschaftszweig Ihres Unternehmens dürfen von uns im Einzelfall an Dritte weitergegeben werden, soweit dies der Förderung des Wirtschaftsverkehrs beziehungsweise der Anbahnung von Geschäftskontakten dient. Hierzu verweisen wir auf § 9 Abs. 4 S. 1 IHKG, der dies ausdrücklich regelt.Hinsichtlich der übrigen in der Gewerbemeldung enthaltenen Daten gilt Folgendes: Gemäß § 9 Abs. 4 S. 2 IHKG ist die IHK berechtigt, auch diese Daten zur Anbahnung von Geschäftskontakten und anderen dem Wirtschaftsverkehr dienenden Zwecken an Dritte weiterzugeben, sofern Sie keinen Widerspruch dagegen eingelegt haben.
2.3 Übermittlung in Drittländer
3. Wie lange werden die Daten aufbewahrt?
Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten solange es für die Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben oder vertraglichen Pflichten erforderlich ist.Ist eine Aufbewahrung zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten nicht mehr erforderlich, werden die Daten regelmäßig gelöscht, es sei denn, dass
4. Welche Rechte hat der Betroffene?
Jede(r) Betroffene hat das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO). Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO) sowie gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO). Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die IHK, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie mit Wirkung für die Zukunft jederzeit uns gegenüber widerrufen.Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf.
Teil 2 – Hinweise zum Internetangebot der IHK Düsseldorf
Dieses Internetangebot wird von der IHK betrieben. An dieser Stelle informieren wir Sie gemäß Art. 13 DSGVO über Art, Umfang, Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über eine etwaige Verarbeitung von Daten in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union.Unser Internetauftritt ermöglicht die Eingabe folgender personenbezogener Daten, damit Sie mit uns in Kontakt treten können:
Freigabe von Dokumentationen und Reports
Dieses Internetangebot wird bei der Strato AG, Pascalstraße 10 in 10587 Berlin gehostet. Dieser Dienstleister erhebt und speichert für uns folgende Informationen, die Ihr Endgerät automatisch übermittelt:
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Webtracking Cookies (etracker) etcnt_[xxxxx] Etracker nutzen wir, um einen Einblick zu bekommen, wie unsere Nutzer mit den angebotenen Services und der Webseite interagieren. Um diese Daten zu erheben und daraus eine Nutzungs-statistik zu erstellen, wird ein Cookie gespeichert. Die dabei erhobenen Informationen sind nicht personenbezogen und ermöglichen keinerlei Rückschlüsse auf die individuelle Person. 28 Tage
Cntcookie Opt-Out Cookie von etracker (Widerspruch für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Besucherdaten). Weitere Information siehe Ziffer 2.5). 4 Jahre
BT_ctst Dient der Prüfung, ob beim Besucher Cookies gesetzt werden können. Aktuelle Session
BT_pdc Sammelt Daten der Besucherhistorie (Besucher ist Kunde, Besucher hat Newsletter abonniert etc.). 1 Jahr
BT_sdc Enthält Daten, zur Personalisierung (Referrer, Anzahl PIs, Sessiondauer). Aktuelle Session
isSdEnabl Prüft, ob Personalisierung angeschaltet ist. 24 Stunden
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Teil 3 – IHK-Auftritte in den Social-Media
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Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar:
In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht ab-schließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (zum Beispiel im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.Wenn Sie als Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmter Nutzer erkennbar.Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten:
XING ist ein soziales Netzwerk des Betreibers XING SE mit Sitz in Hamburg. Darin können Mitglieder vorrangig ihre beruflichen, aber auch privaten Kontakte verwalten und neue Kontakte knüpfen. Organisationen können dort eine Seite mit Logo und Kurzprofil einstellen, Neuigkeiten posten und Diskussionsgruppen initiieren.Dem Unternehmensprofil muss ein persönliches Profil mit Administratorenrechten zugeordnet sein. Der Dialog in Gruppen kann nur über das persönliche Profil einer natürlichen Person erfolgen.Um die Netzwerk -Funktionen zu nutzen muss man als Nutzer registriert sein. Es gibt eine kostenlose Basisversion und eine kostenpflichtige Version mit Zusatzfunktionen. Im Gegensatz zu anderen sozialen Netzwerken basiert XING stärker auf der Kombination von persönlichem und elektronischem Kontakt, ist weniger kommerziell und weniger visuell ausgerichtet. Im Vordergrund steht der berufliche Austausch zu Fachthemen mit Personen, die gleiche berufliche Interessen besitzen. Daneben wird XING von Unternehmen und anderen Organisationen häufig zum Recruiting von Personal und zur Präsentation als attraktiver Arbeitgeber genutzt. Hierzu ist XING mit der Arbeitgeber-Bewertungsplattform kununu verknüpt.Weitere Informationen stellt XING bereit: https://corporate.xing.com/de/unternehmen/Die aktuellen Informationen zum Datenschutz können Sie unter https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung nachlesen.Die IHK Düsseldorf erhebt oder verarbeitet über XING keine personenbezogenen Daten.
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