Source: http://www.jurablogs.com/topic/rechtsmittelverfahren/5
Timestamp: 2018-02-24 12:38:34
Document Index: 32248398

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 44', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§3', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

RECHTSMITTELVERFAHREN - JuraBlogs | Seite 5
Rechtsmittelverfahren - Seite 5
… © bluedesign – Fotolia.com So, heute dann mal wieder drei BGH-Entscheidungen aus der letzten Zeit. Den „Opener“ macht der BGH, Beschl. v. 25.04.2017 – 5 StR 95/17 – mit einer Problematik, die für Vertreter/Vertreterinnen von Nebenklägern von Bedeutung ist. Nein, es geht nicht schon wieder um die Anforderungen an die Begründung von…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser - May 30, 2017 7:24am
… © fotomek – Fotolia.com Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 44 StPO) zur „Reparatur von Verfahrensrügen“ gibt es nicht. Das ist das Fazit aus dem BGH, Beschl. v. 22.03.2017 – 2 StR 356/16, der allerdings nicht die Revision eines Verteidigers betrifft, sondern die eines inhaftierten Angeklagten, der die Revisionsbegründung zu Protokoll…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 114 Leser - May 10, 2017 7:23am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 207 Leser - May 5, 2017 7:29am
… © aerogondo – Fotolia.com Und dann habe ich als dritte „Besetzungsentscheidung“ des heutigen Tages den BGH, Beschl. v. 07.09.2016 – 1 StR 422/15 (siehe im Übrigen den BGH, Beschl. v. 08.02.2017 – 1 StR 493/16 und dazu Fassungslos, wenn ein Schwurgericht jahrelang keinen kammerinternen Geschäftsverteilungsplan hat, oder: Mia san mia? – und den…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser - May 2, 2017 2:13pm
… entnommen wikimedai.org Urheber 4028mdk09 Und den Abschluss des Tages macht dann der OLG Dresden, Beschl. v. 05.04.2017 – OLG 22 Ss 901/16 (Z) -, den mir der Kollege L.H. Kroll aus Berlin zugesandt hat. Er ist „mein Entbindungsspezialist“, weil ich von ihm sehr viele Entscheidungen zur Problematik der §3 73, 74 OWiG erhalte, in denen seine…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 92 Leser - April 27, 2017 2:00pm
… © fotomek – Fotolia.com Und im dritten Posting des heutigen Tages weise ich dann hin auf den OLG Bamberg, Beschl. v. 23.03.2017 – 3 Ss OWi 330/17, den das OLG Bamberg gerade gestern übersandt hat. Er behandelt den erforderlichen Vortrag bei einem Wiedereinsetzungsantrag. Der Verteidiger des Betroffenen hatte gegen die amtsgerichtliche…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 72 Leser - April 12, 2017 2:33pm
…. Juli 1999 – 3 StR 243/99; BGH, Beschluss vom 3. September 1991 – 1 StR 532/91). Auch sonst gibt es keine Anhaltspunkte für eine „wohl unrichtige Übersetzung. Damit ist die vom Angeklagten eingelegte Revision unzulässig.“ Die Entscheidung zeigt sehr schon an einem einfachen Beispiel/Fall: Klare und eindeutige Worte/Erklärungen sind im Rechtsmittelverfahren erforderlich. „Wischi-Waschi“-Erklärungen bringen nichts außer die Gefahr, dass die Erklärung als zu unbestimmt „abgetan“ wird. Da hat der BGH „wohl“ Recht. …
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser - April 12, 2017 10:21am
… umfangreiche Verfassungsbeschwerden ein, ohne dass Störungen zu verzeichnen waren.“ Also: Fristende ist quasi 20 Minuten vor Fristablauf. Darauf sollte man nicht nur bei der Verfassungsbeschwerde achten, sondern in allen Rechtsmittelverfahren, eben auch im Straf- und Bußgeldverfahren. Sonst kann es ggf. schwierig(er) mit einer erforderlichen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser - April 12, 2017 7:25am
„Hier läuft etwas schief., oder: Wenn der Angeklagte mit einem eigenen Wiedereinsetzungsantrag zu lange wartet…
… entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel Nach dem BVerfG, Beschl. v. 16.12.2016 – 2 BvR 2422/16 (dazu Etwas (zu) schnell war das OLG Dresden mit der Verwerfung, oder: Das BVerfG richtet es…..) eine weitere obergerichtliche Entscheidung, die Wiedereinsetzungsfragen zum Gegenstand hat, und zwar der BGH, Beschl. v. 21.02.2017 – 3 StR 551/16…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 131 Leser - April 5, 2017 2:48pm
… © eyetronic – Fotolia.com Im BVerfG, Beschl. v. 16.12.2016 – 2 BvR 2422/16 – geht es zwar um die Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des OLG Dresden mangels Rechtswegerschöpfung. Das BVerfG macht darin aber auch Ausführungen zur möglichen Wiedereinsetzung in die Revisionsbegründungsfrist bei einer fehlerhaften…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser - April 5, 2017 10:34am