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Timestamp: 2017-06-28 00:36:59
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Rechtsquellen des Europarechts - ppt herunterladen
Veröffentlicht von:Eldrich Wohlfeil
Präsentation zum Thema: "Rechtsquellen des Europarechts"— Präsentation transkript:
Rechtsquellen des EuroparechtsDie Quellen des Europarechts werden folgendermaßen unterschieden: Primärrecht Sekundärrecht Hierarchie: Das Primärrecht hat Vorrang vor dem Sekundärrecht und ist dessen Grundlage.
Primärrecht der Europäischen UnionGründungsverträge (EUV, EGV, EAGV); auch die Protokolle gelten als Bestandteile der Verträge 2)	Allgemeine Rechtsgrundsätze • werden vom EuGH als ungeschriebene Teile des Unionsrechts "entdeckt"; der EuGH orientiert sich dabei an den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten, berücksichtigt aber auch die Besonderheiten des Unionsrechts • insbes. rechtsstaatliche Grundsätze (z.B. Verhältnismäßigkeitsprinzip, Vertrauensschutz) und Grundrechte 3)	Ergänzendes Gewohnheitsrecht (selten) und allgemeine Regeln des Völkerrechts (umstr.)
Sekundärrecht der Europäischen UnionDefinition: • das von den Organen der Europäischen Gemeinschaften auf der Grundlage des Primärrechts erlassene Recht keine Rechtsquellen: die Beschlüsse im Rahmen der GASP; diese Beschlüsse sind zwar bindend, begründen aber keine Rechtsnormen
Sekundärrecht der Europäischen UnionVerordnung (allgemeine Regelung mit unmittelbarer innerstaatlicher Geltung; entspräche im staatlichen Recht einem Gesetz) Richtlinie (allgemeine Regelung, die zunächst von den Mitgliedstaaten innerhalb einer bestimmten Frist in staatliches Recht umzusetzen ist; sie ist hinsichtlich des Zieles verbindlich, überlässt den MS jedoch die Wahl der Form und der Mittel) 3) Entscheidung (verbindliche Regelung im Einzelfall; ist nur für diejenigen verbindlich, die sie bezeichnet; entspräche im staatlichen Recht weitgehend einem Verwaltungsakt) 4) Empfehlung und Stellungnahme (rechtlich nicht verbindlich) 5) Sonstige Rechtsakte (von den Gemeinschaften geschlossene völkerrechtliche Verträge; sog. unspezifische Beschlüsse)
Veröffentlichung der Akte der EUVeröffentlichung im Amtsblatt der EU Das Amtsblatt gliedert sich in folgende Teile: Teil L: legislatio = Verordnungen, Richtlinien etc. Teil C: communicatio = vorbereitende Rechtsakte, Mitteilungen, Erläuterungen etc. Teil CE: Kommissionsdokumente, Sitzungsprotokolle Teil S: supplementum = Ausschreibungen für öffentliche Aufträge
RechtsprechungsorganeEuGH und EuGI Veröffentlichung der Entscheidungen in der Sammlung der Rechtsprechung: Teil I (Entscheidungen des EuGH mit der Bezeichnung „C“ für cour de justice Teil II (Entscheidungen des EuGI mit der Bezeichnung „T“ für tribunal de première instance
Westlaw InternationalErreichbarkeit: Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern „westlaw international“ 2. Über den CD- und Datenbankmanager
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Beck-online Erreichbarkeit:Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern „Beck-online Großer Beck“ 2. Über den CD- und Datenbankmanager
Beck-online / AllgemeinesBeck-online ist eine lizenzpflichtige Datenbank des Verlages C.H.Beck (http://www.beck.de) in „modularer Bauweise“ Beck-online enthält ein Auszug aus dem Verlagsprogramm, wobei wichtige Standardkommentare (z.B. Palandt, Baumbach/Lauterbach, Meyer-Gossner etc.) nicht enthalten sind. Auch die Fachmodule decken längst nicht alle Rechtsgebiete ab.
Beck-online /FachmoduleKein eigenes Fachmodul Europarecht Kein eigenes Gesetzesmodul Europarecht Kein Kommentarmodul Europarecht Im Zeitschriftenmodul lediglich EuZW plus
Beck-online / RegisterUnter dem Register Gesetze gibt es in der Sammlung Beck‘sche Gesetze Digital einen Unterpunkt „EU Recht“. Hier sind die wichtigsten Verträge, Richtlinien und Verordnungen nach Rechtsgebieten aufgelistet.
Beck-online / Register
Beck-online / RegisterUnter dem Register „Bücher“ sind nur drei Kommentare zum Europarecht abgelegt: Haß/Huber/Gruber/Heiderhoff: EU-Insolvenzverordnung (EuInsVO) Immenga/Mestmäcker, EG-Wettbewerbsrecht, Bd. 1 und 2 MünchKomm zum AktG, Bd. 9/2 §§ AktG, Europäisches Aktienrecht
Beck-online / RegisterIm Register „Zeitschriften“ ist nur eine rein europarechtlich orientierte Zeitschrift zu finden: EuZW - Europ. Zeitschrift für WirtschaftsR, ab 1998 Allerdings enthalten viele andere Beckzeitschriften auch europarechtliche Fragestellungen.
Beck-online / RegisterUnter dem Register Rechtsprechung werden auch aktuelle Entscheidungen des EuGH angezeigt: EuGH v C/106/05 EUR EuGH v C/196/05 EUR Unter „mehr…“ kann man sich eine Liste von Entscheidungen zum Europarecht erstellen lassen.
Beck-online / FundstellensucheRichtlinie: RL 91/689/EWG Verordnung: VO (EG) 1400/2002 Gerichtsentscheidungen: Rs C-328/96
Beispiel / Fundstellensuche
Beck-online / Komfortsuche
Beck-online / Ergebnisliste
Juris-online Erreichbarkeit:Über den StaBiKat durch Suche in allen Wörtern „ juristisches informationssystem online“ informationssystem online 2. Über den CD- und Datenbankmanager
Juris-online
Juris / Allgemeines Rechtsprechung (die umfangreichste und bis ins Jahr 1947 zurückreichende Entscheidungssammlung zu allen Rechtsgebieten) Literaturnachweise aus über 600 Fachzeitschriften mit Abstrakt Gesetze (in aktueller und historischer Fassung) Juris Praxis-Reporte Europarecht: Rechtsprechung und Normen
Juris / EU-Recht Juris bietet kein fachliches Browsing mehr an (im Gegensatz zur früheren Version, wo eine Navigation angeboten wurde) Europarechtliche Normen können nur über die einfache oder erweiterte Suche gefunden werden Es kann jedoch ein Rechtsgebiet gewählt werden, um dort z.B. nach Entscheidungen des EuGH zu suchen; es ist nicht erkennbar, wie die Zuordnung erfolgt.
Juris / fachlich eingeschränkte Suche2 1 3
Juris / Suche Ansonsten muss bei Juris mit der Verfeinerung der Schnellsuche gearbeitet werden. Kein wirklich übersichtliches Angebot für Europarecht
Juris / verfeinerte Suche
Treffer verfeinerte Suche
Die Virtuelle Fachbibliothek RechtKostenfreies Internetangebot der Staatsbibliothek zu Berlin / Sondersammelgebiet Recht Erreichbarkeit: Weist Internetquellen, Bücher, Zeitschriften, Aufsätze und Bibliographien auch zum Europarecht nach
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