Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/42/19/1
Timestamp: 2020-02-23 14:15:51
Document Index: 296525118

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 19', '§ 19', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§1', 'OGH', 'OGH', '§ 19', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 19']

Entscheidungen des OGH zu § 19 UrhG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 19 UrhG
TE OGH 2010/3/11 4Ob195/09v
Entscheidungsgründe: Die Rechtssache war bereits Gegenstand zweier Entscheidungen des Senats (4 Ob 229/02h im Sicherungsverfahren; 4 Ob 41/06t im Hauptverfahren); hinsichtlich Vorbringen, Verfahrensgang und Sachverhalt wird auch auf den Aufhebungsbeschluss 4 Ob 41/06t verwiesen. Die Stadt Wien beauftragte 1979 den Maler Friedensreich Hundertwasser und den Architekten DI Josef Krawina mit der Ausarbeitung des Vorentwurfs für ein Wohnbauvorhaben in Wien 3, Kegelgasse/Löwengasse. Hu... mehr lesen...
TE OGH 2002/11/19 4Ob188/02d
Entscheidungsgründe: Die belgische Gesellschaft der Autoren, Komponisten und Verleger "SABAM" nimmt die Urheberrechte ihrer Mitglieder, so auch des Komponisten Thierry de Mey wahr. Sie hat die Klägerin mit der Verwaltung der Rechte an der Aufführung dramatischer und dramatisch-musikalischer Werke ihres Repertoires in Deutschland und Österreich betraut. Thierry de Mey wurde von den Salzburger Festspielen mit der Komposition der Bühnenmusik für das Schauspiel "Dantons Tod" von Georg B... mehr lesen...
RS OGH 2002/11/19 4Ob188/02d
Rechtssatz: "Vertonung" eines Bühnenwerks im Sinne des §1 Abs2 VerwGesG ist nicht bloß der musikalische Vortrag der Texte (oder von Teilen davon) etwa in Liedform oder Sprechgesang. Ausschlaggebend ist auch nicht, ob eine Komposition als Ganzes oder nur Teile davon Verwendung finden. Für die Beurteilung ist vielmehr darauf abzustellen, ob zwischen Musik und Sprachwerk ein enger innerer Zusammenhang besteht, sodass die Musik integrierender Bestandteil des Sprachwerks ist. "Verton... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 19.11.2002
RS OGH 1986/7/1 4Ob353/86, 4Ob188/02d, 4Ob229/02h, 4Ob195/09v
Rechtssatz: Die Wahrnehmung der dem Schutz der geistigen Interessen des Urhebers dienenden Rechte nach den §§ 19-21 UrhG ist jedenfalls dann auf die Verwertungsgesellschaft übertragbar, wenn dies zur wirksamen Ausübung der übertragenen Werknutzungsrechte erforderlich ist. Die gewählte Urheberbezeichnung ist Teil der vom Urheber der Verwertungsgesellschaft eingeräumten Werknutzungsrechte. Es handelt sich bei der Verfolgung derartiger Verstöße nicht etwa nur um die dem österreichi... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 01.07.1986
RS OGH 1960/11/3 4Ob339/60
Rechtssatz: Nach dem Gesamteindruck einer Zeitungsankündigung ist zu beurteilen, ob in ihr die Urheberschaft an einem Werk der Baukunst ausschließlich einem anderen als dem ursprünglich entwerfenden und bauleitenden Architekten zugeschrieben wird. Entscheidungstexte 4 Ob 339/60 Entscheidungstext OGH 03.11.1960 4 Ob 339/60 Veröff: JBl 1961,363 European Case Law Identif... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 03.11.1960
Zum § 19 UrhG Haftungsausschluss