Source: https://www.akademie.de/wissen/alg-ii-selbststaendigkeit?page=5
Timestamp: 2020-01-17 22:12:51
Document Index: 11102177

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 11', '§ 82', '§ 82', '§ 9', '§ 44', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 9', '§ 12']

Finanzielle Hilfen und Förderung der SelbstständigkeitALG II und Selbstständigkeit
Antwort: Selbstständig und Leistungen vom Jobcenter
Verfasst von Robert Chromow am 22. Dezember 2015 - 11:23.
Ihre Frage lässt sich leider nicht mit einem Euro-Betrag beantworten: Das mehrstufige Anrechnungsverfahren wird im Text weiter oben Schritt für Schritt erläutert.
Das Jobcenter berechnet meine EKS einfach neu!
Verfasst von Gast am 18. Dezember 2015 - 14:12.
mein Mann und ich sind beide Selstständig. Leider reichen die Einnahmen nicht für den Lebensunterhalt. Deshalb beantragten wir ALG2 mit der vorläufigen EKS. Das Jobcenter hat meine Angaben nicht akzeptiert und die Einnahmen von meinem Mann einfach verdoppelt. Somit fallen wir aus dem Bezug von ALG und ich habe keine Ahnung wie wir das überstehen sollen. Dürfen "DIE" einfach alles neu berechnen?
Im September habe ich unseren ältesten Sohn (19) zur Bedarfsgemeinschaft gemeldet. Das wurde vom Jobcenter abgelehnt, da er "nur" hauptwohnsitzlich bei uns gemeldet ist und sein tatsächlicher Aufenthalt irgendwo in Deutschland ist. Der Grund: Er hat sein Abitur im Juni gemacht und ist seit dem auf der Ausbildungssuche und macht viele Praktikas. Wie jeder weiß werden die nicht bezahlt - er hat kein Geld - wir auch nur wenig, bzw. dann ab Februar nur unsere Einnahmen und die KK müssen wir dann auch selber tragen....
Die Verzweifelung steigt und das so kurz vorm Fest....
Antwort: Das Jobcenter berechnet meine EKS einfach neu!
Verfasst von Robert Chromow am 18. Dezember 2015 - 17:21.
Guten Tag, Frau Bethke,
und vielen Dank für Ihre vertrauensvolle Anfrage. Es tut mir sehr leid für Sie, dass die Lage kurz vor Weihnachten so schwierig ist.
Mit Sicherheit dürfen "DIE" nicht einfach "alles neu berechnen". Ihre Annahmen über die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben müssen aber angemessen, plausibel und in sich stimmig sein - und mit Ihren zuvor gegenüber dem Jobcenter gemachten Angaben übereinstimmen. Am besten stellen Sie Ihre Frage einmal im "Tacheles"-Forum:
Dort tauschen Fachleute und Betroffene ihr Wissen und Ihre Erfahrungen mit Jobcentern und Arbeitsagenturen aus.
ALG2+ Freiberufliche Arbeit + Angestellten Arbeit?
Verfasst von Gast am 18. Dezember 2015 - 10:23.
Hallo, was ich grad noch nicht ganz verstehe ist, warum das Jobcenter den von mir als wiedereinstieg ins Berufsleben geplanten freiberuflen Job( mit Rechnungen, monatlich fester Betrag, 450) nicht als Job anerkennt, sondern mir noch zusätzlich einen "festen Job" suchen will.... Wäre beides nämlich zu viel. Sodass ich den freiberuflichen Job wieder vergessen könnte und nur noch deren Job machen müsste. Ich dachte eigentlich ich käme dem Jobcenetr damit entegegen mir selbst was zu suchen(was ich auch gerne mache). Weiß jemand mehr hierzu?
Steuerrücklage als Vermögen angerechnet?
Verfasst von Gast am 19. November 2015 - 21:56.
ich bin Freiberuflerin und habe einen ALG-II-Ablehnungbescheid erhalten, weil ich meine Steuern (Est-Nachzahlung 2014/Est-Vorauszahlung 2015/Ust-Vorauszahlung) zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht an das Finanzamt abgeführt hatte. Das Amt argumentiert, dass es sich dabei um Vermögen handelt. Inzwischen ist das Geld aber nachweislich ans Finanzamt geflossen. Da ich erst seit 2014 selbstständig bin und getrennt von meinem Mann lebe, musste ich unseren gemeinsamen Steuerbescheid abwarten, um die genaue Höhe für die ESt-Zahlung zu kennen.
Besteht Aussicht darauf dem Amt zu beweisen, dass es sich nicht um privates Vermögen, sondern Steuern handelt? Darf das Amt tatsächlich Steuerrücklagen, die ans FA geflossen sind als Vermögen anrechnen? Und gibt es in Leipzig ggf. eine kostenfreie Rechtsberatung, die in einen solchen Fall (getrennt lebende Freiberuflerin, mit 1 Kind; Ehemann bezieht ALG II) weiterhelfen kann?
Ich hoffe Sie können mir da weiterhelfen?
Antwort: Steuerrücklage als Vermögen angerechnet?
Verfasst von Robert Chromow am 20. November 2015 - 9:56.
Vorhandenes Geldvermögen wird m. W. bei der Antragstellung grundsätzlich berücksichtigt, auch wenn es für zukünftige Steuerzahlungen vorgesehen ist.
Welche Möglichkeiten Sie haben, Finanzamts-Verbindlichkeiten nachträglich anrechnen zu lassen, erfahren Sie möglicherweise beim
"Tacheles"-Forum:
forum.tacheles-sozialhilfe.de/forum/default.asp
Dort tauschen Betroffene und Experten Ihre Erfahrungen aus.
Anlaufstelle für kostengünstige Rechtsberatung ist in Leizig die "Beratungshilfe beim Amtsgericht"
http://www.beratungsstellen-leipzig.de/rechtsberatung-beratungshilfe.html
Hilfreich sind für Sie wahrscheinlich auch die "Beratungsstellen Hartz 4 in Leipzig"
http://www.beratungsstellen-leipzig.de/hartz-4.html
Auswirkungen der Selbstständigkeit auf AlG2 bezieher
Verfasst von Gast am 16. November 2015 - 0:11.
Hallo meine Elter beziehen ALG2,ich studiere der Zeit und bin selbstständig (kleines Einzelunternehmen). Ich wohne zurzeit mit meiner schwester zusammen würde aber gerne zu meinen Eltern ziehen. Muss ich dann für den Lebensunterhalt meiner Eltern aufkommen wie z.B Miete, Krankenversicherung usw. Wie würde sich mein Umzug zu meinen Eltern auswirken. Könnten die dann weiterhin Alg2 beziehen?
Eigenes Einkommen - nicht Teil der Bedarfsgemeinschaft
Verfasst von am 16. November 2015 - 9:37.
Bitte beachten Sie, dass wir Fragen zum konkreten Einzelfall nicht beantworten dürfen oder können.
Gemäß § 7 Abs.3 Nr. 4 SGB II gehören (unverheiratete) Kinder auch unter 25 Jahre, die im Haushalt der Eltern leben, nur dann zur Bedarfsgemeinschaft, wenn "sie die Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können." Ein Student, der sich aus einer nebenberuflichen Selbstständigkeit finanziert, fällt damit meines Erachtens nicht in die Bedarfsgemeinschaft seiner Eltern. Für nähere Fragen besprechen Sie sich am besten mit einem Rechtsanwalt, eine gute Anlaufstelle beiFragen rund um SGB II ist außerdem das Tacheles-Forum.
Verfasst von Gast am 22. Oktober 2015 - 15:32.
Gilt der Freibetrag von 160 € (wie beim ALG II) auch für die Grundsicherung im Alter/bei ERwerbsminderung und Selbständigkeit? Um beispielsweise ein Arbeitszimmer anrechnen zu können ?
Antwort: Grundsicherung
Verfasst von Robert Chromow am 23. Oktober 2015 - 15:16.
Einen vergleichbaren Absetzbetrag wie in § 11b SGB II Abs. 3
... gibt es im SGB XII m. W. nicht. Das Anrechenverfahren von Einkommen bei der Grundsicherung ist in § 82 SGB XII geregelt:
Ob ich die Frage nach dem Arbeitszimmer verstanden habe, weiß ich nicht: Grundsätzlich können "die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben" gem. § 82 SGB XII
... von den erzielten Einnahmen abgezogen werden. Bei der Gewinnermittlung von Selbstständigen ohne anderen Arbeitsplatz können das aus meiner Sicht auch die Raumkosten eines häuslichen Arbeitszimmers sein.
Verfasst von Gast am 27. Oktober 2015 - 15:14.
herzlichen Dank für Deine Mühe und Freundlichkeit.Es ist etwas komplex und schwierig,aber Deine Hinweis ermutigen etwas.
Leistungsgewährung bei Unterstützung durch Eltern?
Verfasst von Gast am 14. Oktober 2015 - 7:12.
vielleicht können Sie mir mit einer Info weiterhelfen: Ich würde gerne wissen, ob es von den gesetzlichen Regelungen her einen Einfluss auf die Gewährung von SLG-II-Leistungen hat, wenn man aus dem Familienkreis finanziell unterstützt wird?
Meine konkrete Situation: Ich bin selbstständig und stehe kurz davor, Leistungen zu beantragen, da meine Auftragslage sehr schlecht ist. Um den Gang zum Sozialamt zu vermeiden, hatte ich mir das Jahr über immer wieder Geld von meinen Eltern geliehen (rund 10.000 Euro) und muss dies auch demnächst wieder tun (wg. Steuer und Krankenkassen-Nachzahlung), obwohl ich das nicht möchte. Die Geldeingänge sind natürlich aus meinen Kontoauszügen für das Amt auch ersichtlich.
Vermutlich muss ich damit rechnen, dass dieses geliehene Geld als Einkünfte verbucht wird, da ich auch nicht beweisen kann, dass es nur geliehen ist (es gibt ja keine Kreditverträge o.ä.). Die Frage, die mich aber beschäftigt, ist: Kann das Amt eine Leistungsgewährung verweigern, da meine Eltern die finanziellen Mittel haben (noch), mich zu unterstützen, oder kann bzw. darf das Amt einen Teil der gewährten Leistungen von meinen Eltern zurückfordern?
Antwort: Leistungsgewährung bei Unterstützung durch Eltern?
Verfasst von Robert Chromow am 14. Oktober 2015 - 8:24.
1. Grundsätzlich haben Unterhaltsansprüche gegenüber Dritten (z. B. den Eltern) Vorrang vor ALG II.
2. Eine eventuelle Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber erwachsenen Kindern hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab:
* Alter und Familienstand des Kindes
* gemeinsamer Haushalt oder eigener Haushalt des Kindes
* abgeschlossene Berufsausbildung des Kindes
Falls keine Unterhaltspflicht besteht und bereits geleistete Zuwendungen als Darlehen gedacht waren, lässt sich das durch einen Darlehensvertrag nachweisen. Falls der bislang nur mündlich geschlossen wurde, kann er nachträglich in schriftliche Form gebracht werden. Ob Darlehensverträge zwischen Angehörigen bei der Ermittlung der "Hilfebedürftigkeit" im Sinne des § 9 SGB II
... vom Jobcenter anerkannt werden, kann ich nicht beurteilen.
Tipp: Im Forum Tacheles Sozialhilfe
... tauschen sich Betroffene und Experten über solche Fragen aus. Am besten fragen Sie dort noch einmal nach.
Verfasst von Gast am 14. Oktober 2015 - 9:06.
... für Ihre schnelle Antwort, Herr Chromow. Ich habe meine Frage nun mal ins Tacheles-Forum gestellt.
Verfasst von Gast am 13. Oktober 2015 - 20:38.
Ich bin jetzt schon eine weile freiberuflich und gleichzeitig ALG 2 Empfänger.
Meine Frage ist folgende: vor 6 Monaten habe ich die Anlage Esk mit meinem geschätztem Einkommen abgegeben. Da ich in dieser Zeit gute Gewinne machen konnte schätze ich das ich die erhaltenen Leistungen zum Großteil zurückzahlen muss. Wird jetzt bei der Anrechnung meines Gewinns auf meine erhaltenen Bezüge auch die Miete miteinbezogen. Oder wird die Miete unäbhängig vom durchschnittlichem Einkommen ausgezahlt und muss nicht zurückgezahlt werden.
Antwort: Miete
Verfasst von Robert Chromow am 13. Oktober 2015 - 21:14.
vielen Dank für die vertrauensvolle Anfrage. Eine Einzelfallberatung ist an dieser Stelle nicht möglich. Daher nur ganz allgemein:
Grundsätzlich kann auch der Mietzuschuss - zumindest teilweise - zurückgefordert werden.
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__40.html
i.V.m. § 44 SGB X
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__44.html und
... richtig deute, darf aber maximal nur etwas mehr als die Hälfte des Mietzuschusses (56 % der reinen Mietkosten ohne Heiz- und andere Nebenkosten) zurückgefordert werden.
Das ist aber nur meine völlig unmaßgebliche Einschätzung. Am besten fragen Sie einmal im Forum Tacheles-Sozialhilfe nach:
Weiterhin viel Erfolg und alles Gute - und lassen Sie uns wissen, was aus der Sache geworden ist!
Verfasst von Gast am 13. Oktober 2015 - 21:43.
Vielen Dank für die schnelle Antwort. Super Forum. Ich werde mich mal an deinen Typ halten und mich erkundigen.
Verfasst von Gast am 24. September 2015 - 16:02.
Mein Mann würde sich gerne selbständig machen weiß aber so garnicht wie er anfangen soll.Ist es sinvoller alleine ein Unternehmen zu gründen oder lieber zu zweit, da wir noch zusätzlich alg2 beziehen wir haben 2 kinder und ich arbeite 80 std. Im Monat.
Verfasst von am 25. September 2015 - 8:33.
na,wenn man sich selbstständig macht, sollte man schon ein ausgearbeitetes und einigermaßen durchgerechnetes Geschäftskonzept haben. Hat Ihr Mann denn eine konkrete Geschäftsidee, und es fehlt nur an Kapital? Oder eher schon an einem konkreten Vorhaben?
Antworten zu konkreten Fragen speziell zum Aspekt ALG II und Gründung bekommt man im "Tacheles-Forum"
Ansonsten gibt es - neben den Informationen, die man im Internet findet (auch bei uns) - fast überall Gründerberatungen, etwa durch die örtliche Wirtschaftsförderung. Das wäre einen Anruf wert vielleicht.
Ob man besser alleine gründet oder zu zweit, das lässt sich so generell wirklich nicht sagen - und "zu zweit gründen" kann ja auch ganz unterschiedliche Dinge bedeuten, von einer lockeren Kooperation über eine gemeinsame GmbH bis zu Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), das ist dann eine sehr enge Verbindung und setzt großes Vertrauen voraus.
wie erfolgt die Anwendung des § 26 SGB II (Zuschuss zur KV) ??
Verfasst von Gast am 30. August 2015 - 1:02.
habe bisher ALG2 bezogen und bin somit über das JC krankenversichert in der gesetzlichen KV . Da meine Gewinne etwas gestiegen sind und ich wahrscheinlich nach Abgabe der aktuellen endgültigen EKS knapp aus den ALG2 Bezug herausfallen werde, würde mich mal interessieren wie der § 26 SGB II zu verstehen und anzuwenden ist ?
1.) Wie ist da der § 26 SGB II Absatz 2 Satz 2 zu verstehen?
2.) Gilt dieser § 26 SGB II nur für die Privat-KV oder auch für die gesetzliche KV
3. Muss ich diese Zuschüsse nach § 26 SGB II beim JC extra beantragen und mich vorher freiwillig versichern?
4. Was muss man sonst noch zur Anwendung des § 26 SGB II wissen?
Antwort: wie erfolgt die Anwendung des § 26 SGB II (Zuschuss zur
Verfasst von Robert Chromow am 30. August 2015 - 10:48.
§ 26 SGB II gilt sowohl für privat Kranken- und Pflegeversicherte als auch für freiwillig gesetzlich Versicherte. Ausführliche Informationen zu den Anspruchsvoraussetzungen, Antragstellung und Bewilligungsverfahren bietet das Merkblatt
"Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen der Kranken- und Pflegeversicherung zur Vermeidung von Hilfebedürftigkeit (§ 26 SGB):
Außerdem gibt es auf der Website der Bundesagentur eine FAQ-Sammlung zu diesem Thema:
http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Veroeffentlichungen/Wissensd...
Selbstständiger ALG2 EKS Anrechnung
Verfasst von Gast am 26. August 2015 - 14:21.
ich habe 5 Jahre meine Firma aufgebaut und habe mich dieses Jahr dazu entschlossen diese zum Ende des Jahres abzumelden(Einzelunternehmen.
Da ich nicht alleine Lebe und meine Partnerin auch bei mir gearbeitet hat, ist sie schon dieses Jahr arbeitslos geworden, so dass wir dieses Jahr nicht umhin kamen uns beim Jobcenter zu melden.
Einige wichtige Kosten auf dem EKS hat man allerdings abgelehnt, so dass mir ein viel höheres Einkommen aus der Selbstständigkeit unterstellt wird als es tatsächlich der Fall ist.
Vor allem die Dispozinsen. Die Begründung lautet: es werden vom selben Konto Privatentnahmen getätigt daher liegt eine Mischnutzung vor. Gleichzeitig wird ja davon ausgegangen, dass ich einen Teil des Lebensunterhalts aus der Selbstständigkeit erwirtschaften muss - ich also Privatentnahmen tätigen muss.
Wie kann ich also argumentieren, um diese Mischnutzung zu widerlegen. Die Dispozinsen entstehen ja für die Schulden aus der Tätigkeit, die bereits vor diesem Jahr entstanden sind.
Antwort: Selbstständiger ALG2 EKS Anrechnung
Verfasst von Robert Chromow am 26. August 2015 - 22:30.
das ist eine schwierige Frage, die zu einem langwierigen und fruchtlosen Streit mit dem Jobcenter führen könnte. Einfacher wäre es wohl, betriebliche und private Ausgaben über zwei verschiedene Konten abzuwickeln. Abgesehen davon ist es bestimmt sinnvoll, den Dispokredit in ein Darlehen umzuwandeln: Haben Sie das schon versucht?
Verfasst von Gast am 27. August 2015 - 8:57.
das ging ja schnell, danke für die Antwort
ich habe natürlich auch ein privates Konto, aber ich muss vom Geschäftskonto ja irgendwie das Geld holen. Meinen Sie ein zweites Geschäftskonto - wo man keine Dispo hätte und von dort auf das Private Konto? Es werden ja keine Einkäufe damit bezahlt, sondern z.B. ein Mal im Monat 1000€ auf das private Konto.
Darlehn, ja natürlich, aber ohne Erfolg, da Sicherheiten fehlen...das ist aber eine andere Geschichte:)
Antwort: das ging ja schnell, danke
Verfasst von Robert Chromow am 27. August 2015 - 9:37.
wenn Sie sowohl ein privates als auch ein geschäftliches Girokonto haben, stellen Privatentnahmen vom Geschäftskonto aus meiner Sicht nur dann eine Mischnutzung dar, wenn sie unterm Strich zu "Überentnahmen" führen. Privatentnahmen bis zur Höhe des erwirtschafteten Einnahmenüberschusses dürfen aus meiner (leider unmaßgeblichen) Sicht nicht moniert werden.
Erfahrungen mit dem Thema habe ich leider (bzw. zum Glück) nicht. Tipp: Stellen Sie Ihre Frage doch einmal im "Forum Tacheles Sozialhilfe"
Alles Gute - und lassen Sie uns wissen, was dabei herausgekommen ist!
Verfasst von Gast am 14. August 2015 - 16:49.
Ich bin freiberuflich unterwegs als MSR-Ingenieur.Dieses Jahr habe ich aber kaum Geld reingekommen.da ich alleine lebe konnte ich mich dank eigener Wohnung über Wasser halten.
Ansosnsten habe ich einen Kredit von 10 000€ an der Backe.mein einziges Geld besteht noch momentan im Besitz von Aktien.
Was kann ich jetzt noch tun?ich bin 51 Jahre alt und habe mich auch auf diverse Festanstellungen beworben.
Muss ich die Aktien verkaufen?
Antwort: Freiberufler
Verfasst von Robert Chromow am 16. August 2015 - 11:18.
Als "hilfebedürftig" im Sinne des § 9 SGB II
... gelten Sie grundsätzlich erst dann, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt nicht mehr aus laufendem Einkommen und vorhandenem Vermögen bestreiten können. Es gibt lediglich ein geringfügiges "Schonvermögen" in Form diverser Freibeträge. Die gesetzliche Grundlage finden Sie in § 12 SGB II:
Frau niebel
Verfasst von Gast am 5. August 2015 - 12:21.
Kann man Sozialleistungen beantragen wenn man mit seinem Lebenspartner ein Restaurant führt, der aber seit ca 3. Monaten an lungenkrebs erkrankt ist und voraussichtlich noch weitere 10 Wochen nicht arbeiten darf für die Übergangszeit da alles ersparte aufgebraucht ist?
Antwort: Frau niebel
Verfasst von Robert Chromow am 5. August 2015 - 18:57.
ja, wenn Sie und Ihr Lebenspartner keine Einkünfte und kein Vermögen haben, gelten Sie als "hilfebedürftig" im Sinne des SGB II. In dem Fall haben Sie grundsätzlich Anspruch auf Hilfeleistungen ("Hartz IV").
Selbstständig und doch hilfebedürftig
Verfasst von Gast am 1. Juni 2015 - 10:08.
Hilfe...Ich weiß nicht mehr weiter...Mein Mann ist seit Dezember 2014 selbstständig. Er hat mit seiner ehemaligen Kollegin eine GmbH gegründet und dafür einen Gründungszuschuss für 6 Monaten bekommen.Dezember 2014 kam unsere Tochter zu Welt und somit bin ich im Erziehungsurlaub. Es gibt zwei weitere Kinder, wir sind also 5 Personen in Bedarfsgemeinschaft. Ich habe Antrag beim Jobcenter gestellt auf Unterstützung, da wir von Kindergeld+Elterngeld+Gründungszuschuss (300,-für AOK) nicht leben können. Von meiner Seite habe ich alles ausgefüllt, nun scheitert es an dieser EKS Anlage, die mein Mann ausfüllen muss. Tut es aber nicht, weil sein Steuerberater ihm das gesagt hat...Dass er die Daten vom Dritten (die Firma) nicht offen legen darf. :-( Ich weiss aber nicht wovon wir leben sollen, da mein Mann sich noch garkein Geld auszahlen kann....Danke