Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/15/hartz-iv-beabsichtigte-aufnahme-selbstaendigen-taetigkeit-bzw-hundehaltung-fuehrt
Timestamp: 2017-02-21 01:32:13
Document Index: 324593759

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 22', '§ 22', '§ 36', '§ 23', '§ 24']

Hartz IV - Die beabsichtigte Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit bzw. Hundehaltung führt nicht zu einer Unzumutbarkeit des Umzugs- Wann
ist ein Umzug erforderlich im SGB II- Beispiele
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Hartz IV - Die beabsichtigte Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit bzw. Hundehaltung führt nicht zu einer Unzumutbarkeit des Umzugs- Wann
ist ein Umzug erforderlich im SGB II- Beispiele§ 16b SGB II Sozialgericht Darmstadt Urteil vom 14.03.2011, - S 22 AS 395/10 - Die Leistungsbezieher können nicht verlangen, dass das Jobcenter auch nur vorübergehend die Kosten einer unangemessenen Wohnung übernimmt, nur weil diese Wohnung für eine spätere, beabsichtigte Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit ideale Voraussetzungen bietet. Angemessen ist vielmehr jede Unterkunft, die nach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügt und keinen gehobenen Wohnstandard aufweist. Sie muss dem Hilfebedürftigen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen (BSG Urteil vom 16.12.2008 – B 4 AS 1/08 R – Rn. 15). Dadurch ergibt sich einerseits ein Mindestanspruch, gleichzeitig aber im Rahmen des Begriffs der Angemessenheit auch ein Maximalanspruch, der sich aus dem Schutz (nur) des soziokulturellen Existenzminimums herleitet, dem die Ansprüche aus dem SGB II dienen. Dieses Minimum enthält nicht die Schaffung einer Grundlage für eine selbständige Tätigkeit. Hierzu dienen andere Regelungsmechanismen, vgl. §§ 16b SGB II ...Zum vollständigen Artikel80 LeserMüller Müller Rößner:LSG Niedersachsen-Bremen: Kosten für die Umstellung des Telefon- und Internetanschlusse...10 verwandte ArtikelDer Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB II/SGB XII - 33 KW/2011Aktuelle Entscheidungen der Landessozialgerichte Bayern, Schleswig- Holstein, Hamburg, Baden- Württemberg und der Sozialgerichte Hildesheim
und Lüneburg zum Thema Hartz IVRückenschmerzen begründen nicht immer die Notwendigkeit in eine größere Wohnung umzuziehenDas Rechtsschutzinteresse für die begehrte vorläufige Zusicherung nach § 22 Abs. 4 SGB II ist spätestens mit dem Umzug der Antragsteller in
die neue Wohnung entfallen.Ein Anspruch auf den Transport - Umzugskosten von Fachliteratur, die zu beruflichen Zwecken benötigt wird, ergibt sich nicht aus § 22 SGB
II, weil sich die Anspruchsnorm nur auf die existenziell notwendigen Bedarf für die Unterkunft und Heizung beziehtEin Rechtsschutzinteresse auf Erteilung einer gesonderten Zusicherung als vorgreifliche Teilregelung für die Übernahme angemessener
Unterkunftskosten wegen grundsätzlicher Erforderlichkeit eines Umzugs ist vorliegend mit dem tatsächlichen Umzug in die neuVon der Erstattungspflicht(§ 36a SGB II) sind keine Kosten für die Erstausstattung einer neuen Wohnung gemäß § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB
II a.F. (= § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II n.F.) nach Verlassen des Frauenhauses erfasst.Brand aktuell: Sozialgericht Landshut spricht Hartz IV -Empfängern höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung zu.Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum SGB II/SGB XII von 2011Aktuelle Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen zum SGB IIÜber den ArtikelVeröffentlicht August 15, 2011 10:23am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenHartz Iv, Sgb Ii, Bsg, Darmstadt, Westfalen, Bern, ModulTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer Jurastudent der Wochevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deFreiheitsberaubung durch Nachsitzen im Unterricht und dessen Sozialadäquanzvon Mirko Laudon / StrafakteUnd die Richter sind doch nicht alle überlastet: Joachim Wagner über das „Ende der Wahrheitssuche“ an deutschen Gerichtenvon strafrechtsbloggerDas Mobiltelefon auf dem Weg zur Ladeschale, oder: Keine Benutzungvon Detlef Burhoff / Burhoff online Blog„Was raus ist, ist raus“ gilt nicht mehrvon Esche Schümann CommichauAls nächstes lesen - bislang 110 Leser:BVerfG: Missbrauchsgebühr von 500 EURO gegen Rechtsanwalt weg ...