Source: http://lexbrowser.provinz.bz.it/doc/de/195873/dekret_des_landeshauptmanns_vom_1_oktober_2012_nr_33.aspx?view=1
Timestamp: 2020-01-28 06:29:25
Document Index: 87538144

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 20', 'Art. 1', 'Art. 20', 'Art. 2', 'Art. 20', 'Art. 3', 'Art. 20', 'Art. 4', 'Art. 20', 'Art. 5', 'Art. 20', 'Art. 6', 'Art. 20', 'Art. 7', 'Art. 20', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 20', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 1', 'Art. 12', 'Art. 20', 'Art. 12', 'Art. 20', 'Art. 2']

Lexbrowser - d) Dekret des Landeshauptmanns vom 1. Oktober 2012, Nr. 331)
Landesgesetzgebung Landesämter und Personal Führungsstruktur Dekret des Landeshauptmanns vom 1. Oktober 2012, Nr. 33
d) Dekret des Landeshauptmanns vom 1. Oktober 2012, Nr. 331)
Bereich Deutsche und Ladinische Musikschulen 2)
Kundgemacht im Amtsblatt vom 23. Oktober 2012, Nr. 43.
Die Überschrift wurde so ersetzt durch Art. 1 Absatz 1 des D.LH. vom 19. November 2012, Nr. 41.
(3) Die Gemeinden sind verpflichtet, den einzelnen Musikschulen, die dem mit Absatz 1 errichteten Bereich angehören, kostenlos die notwendigen Räume für Organisation, Durchführung und Verwaltung ihrer Tätigkeiten zur Verfügung zu stellen. Auch die Kosten für die reguläre Funktionstüchtigkeit dieser Räumlichkeiten wie für Einrichtung, Strom, Wasser, Heizung und Reinigung gehen zu Lasten der Gemeinden.
Art. 1 Absatz 1 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 1 Absatz 2 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 2 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
(1) Unter Berücksichtigung der Besonderheiten und Eigenheiten der Förderung und der Verbreitung des Gesangs und der Musik wird dem Bereich deutsche Musikschulen funktionale Autonomie zuerkannt. Er ist die verwaltungsmäßig verantwortliche Stelle im Sinne von Artikel 11 des Landesgesetzes vom 29. Jänner 2002, Nr. 1. Die diesem Bereich zugewiesenen Finanzmittel, wozu auch die Beiträge anderer Körperschaften öffentlicher und privatrechtlicher Natur sowie die Schulgebühren, die von den Schülerinnen und Schülern der Musikschulen eingezahlt werden, zählen, werden im Einklang mit den Richtlinien des Ressortdirektors oder der Ressortdirektorin aufgeteilt und verwendet.
(3) Die Einhebung der Schulgebühren erfolgt über ein getrenntes Verrechnungssystem, welches die Einrichtung eines Kontokorrents je Musikschuldirektion vorsieht. Die Einnahmen auf diesen Konten sind innerhalb der ersten fünf Tage eines jeden Monats beim Schatzmeister des Landes einzuzahlen. Die Sachbearbeitung der Schulgebühren obliegt der zuständigen Musikschuldirektion, die Verantwortung liegt bei der Musikschuldirektorin oder dem Musikschuldirektor.
Beschluss vom 3. Februar 2015, Nr. 127 - Studienordnung Bereich Deutsche und ladinische Musikschulen (abgeändert mit Beschluss Nr. 759 vom 10.09.2019)
Art. 3 Absatz 2 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 4 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 5 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 6 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 7 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 8 (Zusammensetzung des Bereiches deutsche Musikschulen)
(1) Der Bereich deutsche Musikschulen besteht aus den in der Anlage „A“ aufgelisteten Musikschuldirektionen, dem Referat Volksmusik und der zentralen Verwaltungsdienststelle.
Art. 9 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 10 (Zuteilung des Personals)
(1) Das Lehr- und Verwaltungspersonal, das zum 31. August 2012 die Planstellen des aufgelösten Institutes für Musikerziehung in deutscher und ladinischer Sprache besetzt, wird proportional dem Bereich deutsche Musikschulen zugeteilt, wobei die Regelung laut Artikel 6 Absatz 3 des Landesgesetzes vom 23. April 1992, Nr. 10, zu beachten ist. Im Falle einer Übertragung laut Artikel 9 Absatz 1 geht das ganze Personal über.
Art. 11 (Vermögen)
(1) Ab 1. Jänner 2013 übernimmt die Autonome Provinz Bozen alle Güter des aufgelösten Instituts für Musikerziehung in deutscher und ladinischer Sprache und tritt in sämtliche aktive und passive Rechtsverhältnisse des Instituts ein.
Art. 11/bis (Verarbeitung von Daten über Schülerinnen und Schüler)
(1) Zur Wahrnehmung der institutionellen Aufgaben laut Landesgesetz vom 3. August 1977, Nr. 25, in geltender Fassung, können der Bereich Deutsche und Ladinische Musikschulen und die einzelnen Musikschulen zur Förderung der musikalischen Kultur und der Ausbildung der Schülerinnen und Schüler auf Antrag der betroffenen Personen anderen öffentlichen Rechtsträgern, öffentlichen Rechtsträgern mit Gewinnabsicht oder Privaten personenbezogene Daten der Schülerinnen und Schüler – mit Ausnahme von sensiblen Daten und Gerichtsdaten – übermitteln bzw. verbreiten; dies sofern diese Daten für die genannten Zwecke einschlägig sind und nicht darüber hinausgehen, und in der Information enthalten sind, die die betroffenen Personen im Sinne von Artikel 13 des gesetzesvertretenden Dekrets vom 30. Juni 2003, Nr. 196, in geltender Fassung, erhalten. Die Daten können in der Folge ausschließlich für die genannten Zwecke verarbeitet werden. 12)
Art. 11/bis wurde eingefügt durch Art. 1 Absatz 1 des D.LH. vom 25. Juli 2013, Nr. 20.
(3) Die Beschlüsse des Verwaltungsrates des Institutes für Musikerziehung in deutscher und ladinischer Sprache hinsichtlich der Lehrpläne, der Studienordnungen, der Prüfungsordnung, der Durchführung der Sommermusikwochen, der Begabtenförderung, der Zusammenarbeit mit den musikalischen Verbänden und Institutionen aus dem Inland und Österreichs und die Maßnahmen zur organisatorischen Führung des Landesjugendsinfonieorchesters bleiben, soweit mit diesem Dekret vereinbar, solange aufrecht, bis sie durch neue Maßnahmen ersetzt werden.
Art. 12 Absatz 1 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
Art. 12 Absatz 2 wurde aufgehoben durch Art. 20 Absatz 1 Buchstabe e) des D.LH. vom 15. Dezember 2017, Nr. 45.
St.Peter-Villnöß/S. Pietro-Funes
Anlage B 15)
Die Anlage B wurde hinzugefügt durch Art. 2 Absatz 1 des D.LH. vom 19. November 2012, Nr. 41.