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Timestamp: 2016-10-22 03:36:15
Document Index: 373946523

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 156']

A.________ (geb. 1979) stammt nach eigenen Angaben aus Indien. Das Amt f�r Migration des Kantons Luzern nahm ihn am 13. Oktober 2005 in Ausschaffungshaft, welche der Haftrichter am Verwaltungsgericht des Kantons Luzern tags darauf pr�fte und bis zum 12. Januar 2006 best�tigte. Hiergegen gelangte A.________ am 31. Oktober 2005 erfolglos an das Bundesgericht (Urteil 2A.652/2005 vom 8. November 2005). Am 10. Januar 2006 verl�ngerte der Haftrichter die Ausschaffungshaft bis zum 12. April 2006. A.________ beantragt vor Bundesgericht mit Eingabe vom 9. Februar 2006 sinngem�ss erneut, er sei aus der Haft zu entlassen.
Seine Beschwerde ist - soweit er sich darin �berhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) und nicht lediglich die Wegweisungs- und Bewilligungsfrage aufwirft, die nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet (vgl. BGE 130 II 56 E. 2) - offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden:
2.1 Das Bundesgericht hat am 8. November 2005 entschieden, dass beim Beschwerdef�hrer Untertauchensgefahr im Sinne von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG besteht (SR 412.20; Urteil 2A.652/2005 vom 8. November 2006, E. 2.1). Er bringt nichts vor, was dies heute in Frage stellen w�rde: Zwar richten sich die Ermittlungen wegen einer allf�lligen Misshandlung der Kinder B.________ (geb. 2005; Sch�tteltrauma [massive Hirnblutung]) und C.________ (geb. 2003 [Bluterg�sse, Fraktur im Bereich des linken Vorderarms]) nicht mehr in erster Linie gegen ihn, doch ist das entsprechende Strafverfahren noch nicht eingestellt und haben die Abkl�rungen ergeben, dass er sich im Wesentlichen bei Bekannten in Genf und gerade nicht bei seiner Freundin, die nach wie vor anderweitig verheiratet ist, aufgehalten hat. Es kann deshalb nicht angenommen werden, dass er sich im Falle einer Haftentlassung bei ihr f�r den Vollzug seiner Wegweisung, dem er sich immer noch widersetzt, zur Verf�gung halten w�rde. Das Verh�ltnis zu seiner Freundin ist im �brigen, was er nicht bestreitet, getr�bt; diese hat ihn w�hrend der Haft bisher denn auch nicht besucht; ihr Sohn C.________, den der Beschwerdef�hrer im Kinderheim "X.________" sehen konnte, wandte sich seinerseits schreiend von ihm ab. Die elterliche Obhut ist der Freundin und ihm selber immer noch entzogen, so dass er auch bei einer Haftentlassung nicht mit den Kindern zusammen leben k�nnte, wie er dies w�nscht; im �brigen liegen (weitere) Hinweise daf�r vor, dass die Beziehungen des Beschwerdef�hrers zu den Kindern und seiner Partnerin - er verd�chtigt sie etwa, ihn hintergangen zu haben - nicht so eng sind, wie er behauptet. Besteht bei ihm damit nach wie vor "Untertauchensgefahr", kann dahingestellt bleiben, ob auch der Haftgrund der erheblichen Gef�hrdung von Personen an Leib und Leben noch erf�llt ist.
2.2 Die Identit�t des Beschwerdef�hrers konnte bisher nicht definitiv erstellt werden; er hat sich selber in keiner Weise um die Beschaffung von Papieren bem�ht. Dies gen�gt, um die Ausschaffungshaft �ber die urspr�nglich vorgesehenen drei Monate hinaus zu verl�ngern (vgl. Art. 13b Abs. 2 ANAG). Die Beh�rden haben bei der indischen Botschaft um die Ausstellung eines Passersatzdokuments ersucht, den Beschwerdef�hrer sowohl den indischen als auch den pakistanischen Beh�rden vorgef�hrt und f�r die Abkl�rungen vor Ort �ber die schweizerische Botschaft einen Vertrauensanwalt beigezogen; zudem t�tigten sie verschiedene Interpolanfragen und gaben eine Lingua-Analyse in Auftrag; damit wurde dem Beschleunigungsgebot hinreichend nachgelebt (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.). Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beh�rden nicht weiterhin im Rahmen ihrer M�glichkeiten mit dem n�tigen Nachdruck um die Identit�tsabkl�rung und Papierbeschaffung bem�hen w�rden, bestehen nicht. Der Beschwerdef�hrer kann seine Haft verk�rzen, indem er mit ihnen kooperiert, was er bisher nur ungen�gend getan hat (vgl. Art. 13f ANAG).
2.3 Die Abkl�rungen und die Papierbeschaffung in Indien sind noch im Gang. Es kann somit nicht gesagt werden, dass der Vollzug der Wegweisung rechtlich oder faktisch nicht m�glich bzw. nicht mehr absehbar und die Haft deshalb zu beenden w�re (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen). Die eingetretenen Verz�gerungen hat sich der Beschwerdef�hrer wegen seines renitenten Verhaltens selber zuzuschreiben und stehen der Haftverl�ngerung nicht entgegen; gerade wegen solcher Schwierigkeiten hat der Gesetzgeber die Haftdauer erheblich erh�ht und die M�glichkeit der Haftverl�ngerung geschaffen (BBl 1994 I 305 ff. S. 316; BGE 130 II 56 E. 4.1.2 u. 4.1.3). Die Beziehung zur Freundin kann weiterhin besuchsweise bzw. telefonisch oder schriftlich gepflegt werden, sofern diese das w�nscht, was offenbar bisher nicht oder nur sehr beschr�nkt der Fall war. Soweit es mit den Interessen der Kinder vereinbar erscheint, sind auch Kontakte mit ihnen nicht zum Vornherein ausgeschlossen; die Haftverl�ngerung f�r drei Monate erweist sich unter diesen Umst�nden auch nicht als unverh�ltnism�ssig. Wenn der Beschwerdef�hrer darauf hinweist, er wolle arbeiten und mit seinen Kindern hier leben, verkennt er, dass er rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen ist und zurzeit hier �ber kein Anwesenheitsrecht verf�gt; es ist ihm zumutbar, den Ausgang allf�lliger weiterer Verfahren in seiner Heimat abzuwarten. F�r alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid, denen nichts beizuf�gen ist, und auf die Begr�ndung des bundesgerichtlichen Urteils vom 8. November 2005 verwiesen werden (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3). Das Amt f�r Migration wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.