Source: http://www.leporello-berlin.de/webshop/agb.html
Timestamp: 2018-03-21 05:15:04
Document Index: 45749498

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 312', '§ 3', '§ 357', '§ 7']

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(1) Leporello Berlin mit Sitz in DE 13156 Berlin bietet im Internet über die Adresse www.leporello-berlin.de Waren zum Verkauf vorwiegend an Verbraucher an. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Leporello und den Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder diesen AGB entgegenstehende Bedingungen erkennt Leporello nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kunden sind nur gültig, wenn Leporello ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
(2) Kunde im Sinn dieser AGB ist, wer an Leporello über die Internetadresse www.leporello-berlin.de eine Bestellung aufgibt oder mit Leporello einen Vertrag abschließt.
(4) Leporello behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über solche Änderungen wird der Kunde unverzüglich durch Hinweis auf der Internetseite in Kenntnis gesetzt. Widerspricht der Kunde nicht binnen eines Monats nach Veröffentlichung des Hinweises auf der Internetseite oder gibt er trotz Hinweis auf die geänderten AGB eine Bestellung ab, gelten die mitgeteilten Änderungen als vom jeweiligen Kunden angenommen.
(1) Die auf der Internetseite www.leporello-berlin.de oder sonstigen Werbematerialien oder Kundeninformationen enthaltenen Darstellungen stellen jeweils eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot an Leporello abzugeben. Der Kunde kann seine Bestellung per Internet durch Ausfüllen der entsprechenden Textfelder, per Telefon, Telefax oder per E-Mail gegenüber Leporello abgeben.
(2) Nach Erhalt der Bestellung wird Leporello umgehend den Bestelleingang per E-Mail bestätigen. Hierin liegt lediglich eine Eingangsbestätigung, jedoch noch kein Vertragsschluss. Der Vertrag kommt erst mit der nach der Eingangsbestätigung erfolgenden Auftragsbestätigung seitens Leporello per E-Mail oder mit der Erbringung der Leistung an den Kunden zustande.
(2) Der Kunde gibt bei der Bestellung an, welche Zahlungsart er wählt (Vorauskasse, Kreditkarte, Nachnahme). Wählt der Kunde die Nachnahme, fallen zusätzliche Nachnahmegebühr von 2,00 € an. Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte nach Versand der Ware.
(3) Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich mit GP oder per Spedition. Der Versandkostenanteil pro Lieferung beträgt pauschal 6,00 €. Die angegebenen Gebühren und Versandkosten gelten nur bei Versand innerhalb Deutschlands, für Sendungen ins Ausland werden die Versandkosten nach der Bestellung von uns für das jeweilige Land berechnet und bei der Eingangsbestätigung mitgeteilt.
(1) Leporello bemüht sich, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Über Lieferverzögerungen wird Leporello den Kunden unverzüglich informieren.
(2) Leporello übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Leporello ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit Leporello trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits die Ware nicht erhält und Leporello weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Leporello wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit der Ware informieren und, wenn Leporello zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Leporello wird dem Kunden im Fall des Rücktritts die erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
(3) Stellt Leporello nach Vertragsschluss fest, dass die bestellte Ware aus rechtlichen Gründen nicht ausgeliefert werden kann, wird Leporello den Kunden unverzüglich informieren. Leporello ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Statt in den Fällen der Absätze 2 und 3 vom Vertrag zurückzutreten, ist Leporello berechtigt, dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anzubieten. Leporello wird den Kunden auf den Grund der Ersatzlieferung hinweisen. Hierzu erhält der Kunde eine Nachricht (in der Regel per E-Mail) mit dem Angebot der Ersatzlieferung.
(5) Im Falle der Ersatzlieferung nach Absatz 4 kann der Kunde die ersatzweise gelieferte Ware innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware auf Kosten von Leporello zurücksenden, wenn diese nicht seinen Vorstellungen entspricht. In diesem Fall wird Leporello vom Kunden erhaltene Zahlungen umgehend nach Rücksendung der Ware erstatten. Im Interesse einer schnellen Abwicklung sollte der Kunde seine Bankverbindung bereits bei der Rücksendung der Ware angeben. Sollte der Kunde die Ware nicht innerhalb von einem Monat zurückschicken, hat er die erhaltene Ware zu bezahlen.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Leporello. Der Kunde ist verpflichtet, Leporello unverzüglich bei eventuellen Zugriffen Dritter auf das Vorbehaltsgut schriftlich zu informieren und den Dritten über die Rechte von Leporello zu unterrichten.
(3) Der Kunde kann gegenüber Leporello nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Verbraucher die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gem. § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB) jedoch nicht vor Erfüllung der Pflichten des Verkäufers gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Belehrung erfolgt bei Online-Bestellung durch Bestätigung der Kenntnisnahme der AGBs vor Vertragsschluss. Die Belehrung steht dem Kunden zum Ausdruck und zur Speicherung auf eigenem Datenträger als Pdf-Datei zur Verfügung. Mit Ausdruck oder Abspeicherung als Pdf-Datei auf eigenem Datenträger ist der Textform genüge getan.
Wird die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Frist zum Widerruf der Vertragserklärung in Satz 1 einen Monat.
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Soweit dieser Hinweis auf die Wertersatzpflicht gem. § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB und eine Möglichkeit zu ihrer Vermeidung nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform erfolgt, braucht der Kunde für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung der Sache keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
(3) Hinweise zur Rücksendung
Die Rücksendung hat, soweit der Kunde die Kosten trägt, per freigemachtem Postpaket zu erfolgen, soweit Leporello die Rücksendekosten trägt, per unfreiem Postpaket. Erfolgt die Rücksendung unfrei, obwohl der Kunde die Rücksendekosten zu tragen hat, werden die Rücksendekosten von dem zu erstattenden Betrag abgezogen. Nicht paketversandfähige Waren (z.B. schwerer als 30 kg) oder Waren, die von German Parcel als Sperrgut eingestuft werden, werden auf Kosten von Leporello beim Kunden abgeholt. Mehrkosten durch Rücksendung mit anderen Transporteuren als mit German Parcel können nicht berücksichtigt werden.
§ 7 Gewährleistung und Herstellergarantien
(1) Bei offensichtlichen Mängeln der Ware oder Transportschäden ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb von einem Monat nach Lieferung der Ware schriftlich, telefonisch, per Telefax oder E-Mail mitzuteilen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung gegenüber Leporello anzuzeigen.
(2) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sich insbesondere nicht für die vertraglich vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung eignet, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Der Kunde kann nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Er hat Leporello eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Bleibt die Fristsetzung erfolglos, stehen dem Kunden die weiteren Gewährleistungsrechte zu.
(1) Leporello haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der Höhe nach jedoch beschränkt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwa durch Leporello gegebene Garantien bleibt hiervon unberührt.
(1) Leporello verwendet Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von Leporello gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@leporello-berlin.de oder senden Sie Leporello Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von Leporello, die zur Bestellabwicklung Daten benötigen (z.B. GP oder Spedition als Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Leporello setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Unser Online-Shop verwendet sog. Session-Cookies. Diese Cookies werden nach dem Verlassen des Shops bzw. Beendigung Ihres Browserprogramms wieder gelöscht.
(3) Im Übrigen verpflichtet sich Leporello, die jeweils geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen eine angemessene Bestimmung vereinbaren, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben, jedoch rechtlich zulässig ist. Dies gilt auch für etwaige Lücken des Vertrages.