Source: https://urteile-gesetze.de/bank-urteile
Timestamp: 2019-01-20 21:52:19
Document Index: 374362194

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 2', '§ 8', 'BGH', '§ 2', 'EuG', 'Art. 13', '§ 107', '§ 97', '§ 107', 'BGH']

Bank Urteile
Urteile für Bank
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bis 2010 (270)
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Rückgewähr einer einem Gesellschafterdarlehen gleichgestellten Forderung
. (fortan: Bank) räumte der Schuldnerin am 3. September 2008 einen Avalkreditrahmen über 1.000.000...
IX ZR 125/15
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Aufklärungspflichten der Bank bei finanziertem Immobilienerwerb
ohne Begründung: Aufklärungspflichten der Bank bei finanziertem Immobilienerwerb...
1 BvR 1179/08
BFH 6. Senat, (Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit: Zuwendung einer Ehrenmitgliedschaft in einem Golfclub i.S. von §§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, 19 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 und 2 i.V.m. § 8 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 EStG)
Vorstandsmitglied einer Bank nach dessen Eintritt in den Ruhestand eine Ehrenmitgliedschaft...
VI R 69/13
BFH 2. Senat, Grunderwerbsteuer bei Abtretung des Anspruchs auf Übertragung eines Gesellschaftsanteils
hat der Beklagte zu tragen. 1 I. Die A-Bank hielt ursprünglich 100 % an der B-AG, die ihrerseits 100...
II R 26/14
BPatG 19. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Selbstbedienungsgerät für die Anzeige der Betriebsbereitschaft des Selbstbedienungsgeräts" - Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – zur Berücksichtigung nichttechnischer Merkmale
eines Selbstbedienungsgeräts für Banken, welches mehrere Funktionen aufweist, 17 gekennzeichnet durch die Anzeige...
19 W (pat) 55/09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Evangelische Bank Deutschlands" – Unterscheidungskraft
– "Evangelische Bank Deutschlands" – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend...
25 W (pat) 120/14
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Durch die Bank mehr Möglichkeiten" – Freihaltungsbedürfnis -
– "Durch die Bank mehr Möglichkeiten" – Freihaltungsbedürfnis - In der Beschwerdesache … betreffend...
33 W (pat) 525/11
BGH Senat für Anwaltssachen, Anwaltliches Berufsrecht: Vereinbarkeit der Tätigkeit als "Wealth Consultant Top Executives" einer Bank mit dem Anwaltsberuf
: Vereinbarkeit der Tätigkeit als "Wealth Consultant Top Executives" einer Bank mit dem Anwaltsberuf...
AnwZ (B) 36/10
zurückverwiesen. Von Rechts wegen 1 Der Kläger nimmt die beklagte Bank aus eigenem und abgetretenem Recht...
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Evangelische Bank" – Unterscheidungskraft
– "Evangelische Bank" – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung...
Die Klägerin nimmt die beklagte Bank aus abgetretenem Recht des Herrn D. (nachfolgend: Zedent...
der Jahre 2003 und 2008 an die Y-Bank ab. Der Vertrag enthält u.a. folgende Regelungen: "§ 2 4...
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "National-Bank" - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
– "National-Bank" - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache...
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Evangelische Kirchenbank" – Unterscheidungskraft
Bank verstanden werde. Tatsächlich gebe es in Deutschland 15 kirchliche Geldinstitute...
25 W (pat) 13/15
Abs. 3 Satz 2 WpHG) besteht keine Aufklärungspflicht der beratenden Bank über ihre Gewinnspanne...
BFH 5. Senat, EuGH-Vorlage zur Steuerfreiheit im Bankbereich
für eine einen Geldautomaten betreibende Bank und deren Bargeldauszahlungen mit Geldautomaten erbringt, nach Art. 13 Teil B...
V R 6/15
BFH 1. Senat, (Entschädigungsanspruch einer Bank nach § 107 Satz 1 AO - Vorrang des Auskunftsersuchens gegenüber Vorlageverlangen nach § 97 AO)
Bundesfinanzhof 2011-03-30 BFH 1. Senat I R 75/10 (Entschädigungsanspruch einer Bank nach § 107...
I R 75/10
für die Geschädigten Vergleichsverhandlungen mit den Banken, die den Ankauf der Immobilien finanziert...
BGH 3. Zivilsenat, Haftung aus Kapitalanlageberatung: Pflicht des freien Anlageberaters zur ungefragten Aufklärung über die erwartete Provision
%igen Agios. Zur Finanzierung dieser Beteiligung nahmen sie bei der B.-Bank AG einen Kredit in Höhe...
, die die aus der Garantie in Anspruch genommene polnische Bank am 30. Januar 2008 auf die drei genannten Rechnungen...