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Timestamp: 2019-11-13 20:03:06
Document Index: 4665482

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH']

Bildmarke Archives - markenmagazin:recht
BGH: Hefteinband Beschluss vom 01.072010 – I ZB 68/09
BGH, Beschluss vom 01.072010 – I ZB 68/09 – Hefteinband
Dieser Beitrag wurde am 22/12/2010 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: BGH, Bildmarke, Hefteinband, Herkunftshinweis.
BGH: Marlene-Dietrich-Bildnis II – Markenschutz von Porträtfotos oder anderer naturgetreuer Abbildungen bekannter Personen Beschluss vom 31.03.2010 – I ZB 62/09
b) Bei der Prüfung des Eintragungshindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist im Wege einer Prognose zu ermitteln, ob dem angemeldeten Zeichen von Haus aus Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen zukommt. Dabei sind die in der betreffenden Branche bestehenden Verkehrsgepflogenheiten sowie – wenn das angemeldete oder ein ähnliches Zeichen bereits benutzt wird – die Kennzeichnungsgewohnheiten und die tatsächliche Wahrnehmung der angesprochenen Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen. Die Wahrnehmung des Verkehrs, ob ein Zeichen im Einzelfall als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Ware oder Dienstleistung verstanden wird, kann auch dadurch beeinflusst werden, dass Marken bei den betreffenden Waren oder Dienstleistungen üblicherweise an bestimmten Stellen angebracht werden.
c) Einer Beschränkung der Marke darauf, dass der Schutz nur für die Anbringung des Zeichens an einer bestimmten Stelle begehrt wird (sogenannte Positionsmarke), bedarf es nicht, wenn – wie im Regelfall – praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten der Anbringung des Zeichens an verschiedenen Stellen auf oder außerhalb der Ware oder Dienstleistung in Betracht kommen, bei denen das Zeichen vom Verkehr als Herkunftshinweis verstanden wird.
BGH, Beschluss vom 31.03.2010 – I ZB 62/09 – Marlene-Dietrich-Bildnis II
Dieser Beitrag wurde am 10/08/2010 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2010, BGH, Bildmarke, Herkunftshinweis, Markenanmeldung, Marlene Dietrich, Marlene-Dietrich-Bildnis, Porträtfoto, Positionsmarke, Unterscheidungskraft.