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Timestamp: 2020-07-04 20:40:45
Document Index: 264437255

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 18', 'Art. 6', 'Art. 78']

Koblenzer Bündnis für Familie: Datenschutz
Datenschutzhinweis www.familienbuendnis-koblenz.de
1.) Name und Anschrift der Verantwortlichen
Die Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
+49 (0)261 129-1320 oder 1315
stadt-koblenz@poststelle.rlp.de
2.) Informationssicherheits- und Datenschutzbeauftragte
Informationssicherheits- und Datenschutz-Management der Stadtverwaltung Koblenz
Datenschutzbeauftragter: Oliver Philippsen
Informationssicherheitsbeauftragter: Merlin Wolf
+49 (0)261 129-1017
security.management@stadt.koblenz.de
Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte die Stadtverwaltung Koblenz die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die Stadt Koblenz hat als für die Verarbeitung Verantwortliche zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
3.) Allgemeines zur Datenverarbeitung
Die Datenschutzerklärung der Stadt Koblenz beruht auf den Begriffen, die in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet und dort in Artikel 4 definiert sind.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten (z.B. Online-Identifier) unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist
Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO, wenn für die Verarbeitung eine Einwilligung der betroffenen Person einzuholen ist;
Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, wenn die Verarbeitung der Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, erforderlich ist;
Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO, wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Koblenz unterliegt;
Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO, wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadt Koblenz übertragen wurde;
Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, wenn die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen der Stadt Koblenz oder eines Dritten erforderlich ist , sofern nicht die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.
4.) Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
a)	Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version,
b)	das Betriebssystem des Nutzers,
c)	den Internet-Service-Provider des Nutzers,
d)	die IP-Adresse des Nutzers,
e)	Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
f)	Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite (URL),
g)	übermittelte Datenmenge,
h)	Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt,
i)	Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Werden Einzelseiten unserer Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert und übermittelt:
a)	Spracheinstellungen;
b)	der bevorzugte Cluster-Node, auf den Folgerequests geleitet werden (bessere Performance wegen Caching, in sich abgeschlossene Zustände einer Sitzung beim Update der Cluster-Nodes, bessere Auslastung der Hardware);
c)	Steuerung des Renderings des Cookie-Hinweises (true/false-Wert);
d)	Speicherung des Gerätetyps zur Optimierung des Views;
e)	eindeutige IDs zur Implementierung von Sicherheitsfunktionen;
f)	einmalige Wertung je Besuch von Suchanfragen zur Optimierung der Suchergebnisse.
Beim Aufruf unserer Website werden die Nutzer durch ein Infobanner über die Verwendung von Cookies informiert und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Alle Cookies dienen der Verbesserung des Nutzerlebnisses oder der Bereitstellung benötigter Funktionen. Es findet seitens der von uns gesetzten Cookies kein Tracking o.ä. statt.
6.) Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind: Name, Telefonnummer, E-Mail, Adresse, Inhalt der Nachricht.
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Registrierung.
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs die Einwilligung des Nutzers eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E- Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Der Widerspruch kann formfrei unter Angabe des Namens sowie der Kontaktdaten erfolgen und sollte an die Stelle gerichtet werden, welche die Auskunft verlangt hat, im Zweifel an folgende Adresse:
7.) Rechte der betroffenen Person
Sie können von der Stadt Koblenz eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, verarbeitet werden. Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung, Übertragbarkeit und Widerspruch bezüglich der erfassten personenbezogenen Daten wird ausdrücklich hingewiesen. Rechtsgrundlagen hierfür sind die Artikel 15 bis 22 der Datenschutz-Grundverordnung. Diese Rechte können nach Artikel 23 DSGVO beschränkt werden.
Das Recht auf Auskunft bezieht sich auf die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und beinhaltet auch die Information über andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung.
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung ihrer Daten gegenüber der Stadt Koblenz, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten bei der Stadt Koblenz löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die sie betreffenden personenbezogenen Daten, für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen wurde.
Unter der Voraussetzung des Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.
Dieses Recht beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, die Sie angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format von der Stadt Koblenz zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Nach Artikel 20 III Satz 2 DSGVO besteht dieses Recht nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben der Stadt Koblenz dient.
Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 3 Satz 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die Stadt Koblenz verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten im Falle eines Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung -einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht in den von Artikel 22 Abs. 2 normierten Fällen.
h) Sonstige Rechte der betroffenen Person
aa) Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung gem. Artikel 7 DSGVO. Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
bb) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO) Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz
Die Aufsichtsbehörde unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.