Source: https://www.e-recht24.de/seite-119.html
Timestamp: 2017-07-27 06:40:10
Document Index: 370078768

Matched Legal Cases: ['§ 14', 'BGH', '§ 49', '§ 22', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Datenschutz ist für alle Unternehmen schon heute ein wichtiges Thema. Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen oder Nutzertracking: nichts geht mehr ohne Datenschutz. Im Mai 2018 kommen auf ALLE Shops und Dienstleister weitreichende Änderungen zu: Dann gilt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts auf den Kopf. Vor allem die immensen Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro bereiten vielen Unternehmen Kopfschmerzen. ... Weiterlesen ...	Kaum online, schon abgemahnt: Rechtliche Fallstricke bei der eigenen Unternehmenswebsite
Details	Nahezu jeder Unternehmer ist heute mit der eigenen Website im Internet vertreten. Bei der eigenen Unternehmenswebseite lauern aber zahlreiche rechtliche Fallstricke. Ein unvollständiges Impressum, eine Domain die fremde Markenrechte verletzt oder die unzulässige Übernahme fremder Inhalte wie Texte oder Bilder führen immerwieder zu teuren Abmahnungen. Oder noch schlimmer: Dazu, dass Sie Ihre Webseite schließen müssen. ... Weiterlesen ...	Google Analytics: Neue Funktionen für geräteübergreifendes Remarketing
Details	Seit dem 15. Mai 2017 verknüpft Google das Analyse-Tool „Google Analytics Remarketing“ mit den neuen geräteübergreifenden Funktionen von Google AdWords und DoubleClick. Ziel ist es, Internet-Nutzer auf mehreren Endgeräten mit personalisierter Werbung zu erreichen. Webseitenbetreiber, die Analytics nutzen, müssen jetzt handeln. ... Weiterlesen ...	Homepage erstellen: Was Sie über Impressum, Domain, Urheberrecht & Co. wissen müssen
Details	Die eigene Homepage ist für Unternehmer, Selbständige, Freiberufler und Privatpersonen eine Selbstverständlichkeit. Leider haben viele Seitenbetreiber Angst, im Dickicht von Impressum, Datenschutz und Bildrechten Fehler zu machen, die teuer werden können. Es lauern viele rechtliche Fallstricke und Abmahn-Fallen. Wir zeigen Ihnen, was Sie als Seitenbetreiber zum Einstieg in das Thema "eigene Homepage erstellen" wissen müssen. Damit Ihre Webseite nicht zur Kostenfalle wird. ... Weiterlesen ...	Neues Urteil: Facebooks Like-Button auf Webseiten kann abgemahnt werden
Details	Einen Online Shop im Land der Abmahner rechtssicher zu gestalten ist eine Kunst. Unzählige deutsche Gesetze, Vorgaben der EU und Urteile, die an der Realität des Online Handels oft vorbei gehen, machen Händlern das Leben schwer. Hinzu kommen massenhafte Abmahnungen von Wettbewerbern, Verbraucherzentralen und Abmahnvereinen. Shop-Profi und Rechtsanwalt Sören Siebert zeigt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihren Online Shop abmahnsicher gestalten. ... Weiterlesen ...	1 of 7
04. September 2002: Nach monatelangem Zerren um die Zukunft von Napster steht die Mutter aller Online-Tauschbörsen nun vor dem endgültigen Aus. Der Konkursrichter untersagte in Deleware den Kauf der Musikbörse, die zu Hochzeiten 60 Millionen Nutzer verzeichnete, durch Bertelsman. Begründet wurde die Entscheidung mit einem Interessenkonflikt des Napster-Chefs Hilbers, der zuvor für Bertelsmann tätig war. ... Weiterlesen ...	Angabe der Steuernummer in der Rechnung
23. August 2002: Unternehmer sind seit dem 01. Juli 2002 verpflichtet, ihre Steuernummer auf Rechnungen anzugeben. Die maßgebliche Vorschrift des § 14 Abs. 1a UStG hat bereits im Vorfeld für erhebliche Verwirrung gesorgt. Es kursierten Nachrichten, man solle Rechnungen ohne Steuernummer nicht bezahlen oder keine Verträge mit den Unternehmen abschließen. Da dieses Problem auch den Bereich des Internet betrifft, hier ein paar Fakten zur Klarstellung: ... Weiterlesen ...	Sex und sachsen-anhalt.com
01. August 2002: Unter der Domain www.sachsen-anhalt.com war bis vor kurzem nicht etwa eine Darstellung des betreffenden Bundeslandes zu finden, sondern ein „erotischer Branchenführer für Mitteldeutschland“. Auf der Seite fanden sich Adressen und Links zu Erotikbars, Sexshops und Swingerclubs. Dies gefielt dem Land Sachsen-Anhalt nicht und es wurde versucht, die Domain vor der Schlichtungsstelle der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) übertragen zu bekommen. Dies wurde durch das Schiedsgericht jedoch abgelehnt. ... Weiterlesen ...	Zulässigkeit von Pressespiegeln
18. Juli 2002: Der BGH hat in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung in der letzten Woche entschieden, dass auch sogenannte elektronische Pressespiegel zulässig sind. Für den „Offline-Bereich“ sind solche Pressespiegel in Papierform von § 49 UrhG erfasst (sogenanntes Pressespiegelprivileg) und galten schon seit längerer Zeit als rechtlich zulässig. ... Weiterlesen ...	Verkäufer kann keine Kaufpreiszahlung verlangen
19. Juni 2002: Das Thema Vertragsschluss bei Online-Auktionen war jahrelang in der Rechtsprechung heiß umstritten. Nachdem eine Zeitlang etwas Ruhe in dieses Thema eingekehrt war, fällte das Amtsgericht Erfurt (Az: 28 C 2354/01) eine interessante Entscheidung. ... Weiterlesen ...	Abmahnverein „Webrobin“ stellt Arbeit ein
16. Mai 2002: Die Gesellschaft zum Schutz privater Daten in elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten e.V. (GSDI e.V.), die vor allem im Jahr 2001 durch Serienabmahnungen an Newsletterbetreiber bekannt wurde, wird in Zukunft nicht mehr als Abmahnverein tätig. Die Newsletterbetreiber hatten nach Ansicht der GSDI e.V. gegen das Gebot der Datensparsamkeit verstoßen (e-Recht24 berichtete). Dass der Verein tatsächlich die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen im Netz fördern wollte, wurde aufgrund dieser Serienabmahnungen schnell bezweifelt. Die GSDI e.V. wurde nun aus der Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 22a AGBG (jetzt § 4 UKlaG) gestrichen. Damit fehlt dem Verband die Kompetenz, solche Abmahnungen vorzunehmen. ... Weiterlesen ...	Domainstreit um castor.de
23. April 2002: Vor dem Landgericht Essen ist eine Klage der Herstellerfirma von Castorbehältern, der Gesellschaft für Nuklear Service GmbH (GNS) eingegangen, in der die Übertragung der Domain Castor.de gefordert wird. Die Klage wird sowohl auf namensrechtliche als auch auf markenrechtliche Ansprüche der Herstellerfirma gestützt. Die GNS ist Inhaberin der Marke „Castor“. Ein Unterlassungsanspruch nach dem Markenrecht setzt voraus, dass die Domain im geschäftlichen Verkehr verwendet wird. Die Klagegegner, eine Gruppe von Castorgegnern, hatten unter der Domain jedoch eine private Website angeboten, so dass die namensrechtlichen Ansprüche eher zum Erfolg der Klägerin führen könnten. Die strittige Domain wurde 1997 bei der DeNIC auf den Klagegegner eingetragen. ... Weiterlesen ...	Kimvestor.de bei eBay versteigert
12. März 2002: Die Domain der Kimvestor AG des ehemaligen Hackers und neuen Markt Millionärs Kim Schmitz wurde bei eBay verkauft. Die Nachfrage nach der Domain, deren Mindestangebot bei 1.500 Euro lag, hielt sich in Grenzen. Kurz vor Ablauf der Frist gab es gerade ein Gebot. Ein Gutachten von Sedo hatte der Domain einen Wert von 2.000 Euro bescheinigt. ... Weiterlesen ...	Fotos auf Zeitschriften-CD-Rom
07. Februar 2002: Der BGH (AZ: I ZR 311/98) hat sich anlässlich einer Klage gegen das Magazin "Spiegel" mit den Rechten von Fotografen bei der Veröffentlichung Ihrer für Zeitschriften gemachten Aufnahmen auf CD-Rom befasst. Zu dem Rechtsstreit kam es durch eine Klage der Fotographenvereinigung „Free Lens“. Auf der CD-Rom Jahresausgabe des „Spiegel“ waren zahlreiche Bilder von Mitgliedern von „Free Lens“ enthalten. Der BGH gab den Klägern Recht und urteilte, dass die Verwendung der Bilder auf CD-Rom eine gegenüber der Nutzung in Zeitschriften selbständige Nutzungsart sei. Die Vereinbarung mit den Fotografen, die Bilder im Magazin zu veröffentlichen, enthält nicht automatisch auch die Einwilligung zur Veröffentlichung dieser Bilder auf CD-Rom. Wurde dies nicht ausdrücklich vereinbart, muss nachträglich eine Nutzungsentschädigung gezahlt werden. ... Weiterlesen ...	Ricardo.de haftet nicht für Rolex-Plagiate
30. Januar 2002: Das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 U 12/01) hat in einem Verfahren des Uhrenherstellers Rolex entschieden, dass die Betreiber der Auktionsplattform ricardo.de nicht für Markenrechtsverletzungen haften, die die Nutzer der Online-Auktion begehen. Unter der Verwendung von durch Rolex geschützten Marken wurden dort Plagiate der Uhren zum Verkauf angeboten. Im bloßen Bereitstellen einer solchen Auktionsplattform sei aber keine Markenrechtsverletzung durch die Betreiber von ricardo.de zu sehen. Rolex hätte gegen die jeweiligen Anbieter der Uhren selber vorgehen müssen. ... Weiterlesen ...	Der eRecht24 Newsletter
Neues EuGH Urteil: Schon das Ansehen illegaler Streams ist rechtswidrig	Abmahnungsgefahr: Ist das Nutzen von WhatsApp illegal?	Achtung Websitebetreiber: Ist der Facebook-Button noch erlaubt?	Achtung Abmahnung: Ab wann gilt man als gewerblicher Händler bei eBay?	Achtung Abmahnung: Sind Bewertungsanfragen per E-Mail erlaubt oder Spam?	Themenspecial Abmahnung