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Timestamp: 2016-10-22 16:17:20
Document Index: 149640205

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 243', 'Art. 128', 'Art. 243', 'Art. 128', 'Art. 128', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 128', 'Art. 128', 'BGE']

80 III 79
80 III 7915. Entscheid vom 24. August 1954 i.S. Planzer.
Faillite, vente anticip�e des immeubles (art. 243 al. 2 LP, 128 ORI). Conditions. Prise en consid�ration de la diminution de valeur qui r�sulterait du fait que l'exploitation de l'entreprise du failli devrait �tre suspendue avant la vente s'il fallait attendre que la proc�dure de collocation f�t termin�e. Faits � partir de page 80
BGE 80 III 79 S. 80
In dem am 15. Juni 1954 er�ffneten Konkurs �ber Josef Planzer, Fenster- und T�renfabrik, Erstfeld, bewilligte die kantonale Aufsichtsbeh�rde am 30. Juli 1954 auf Gesuch des Konkursamtes Uri in Anwendung von Art. 243 Abs. 2 SchKG und Art. 128 Abs. 2 VZG die vorzeitige Verwertung der "Grundpf�nder", d.h. der Liegenschaft des Gemeinschuldners, auf der ein Mehrfamilienhaus und ein Werkstattgeb�ude stehen. Gegen diesen Entscheid richtet sich der vorliegende Rekurs des Gemeinschuldners.
Ohne Aufschub werden im Konkurs nach Art. 243 Abs. 2 SchKG Sachen verwertet, die einer schnellen Wertverminderung ausgesetzt sind oder einen kostspieligen Unterhalt erfordern. In Einschr�nkung dieser Vorschrift bestimmt Art. 128 Abs. 1 VZG, dass Grundst�cke, an denen Pfandrechte oder andere dingliche Rechte geltend gemacht werden, selbst im Falle der Dringlichkeit erst verwertet werden d�rfen, nachdem das Kollokationsverfahren �ber diese Rechte durchgef�hrt und allf�llige Kollokationsprozesse erledigt sind. Ausnahmsweise, d.h. wenn ganz besondere Umst�nde die Verwertung als unaufschiebbar erscheinen lassen, k�nnen jedoch nach Art. 128 Abs. 2 VZG die Aufsichtsbeh�rden die Verwertung schon vorher bewilligen, sofern keine berechtigten Interessen verletzt werden. Ob diese Voraussetzungen erf�llt seien, ist eine Frage, deren Beantwortung weitgehend ins Ermessen der kantonalen Aufsichtsbeh�rden gestellt ist (vgl. zu alledem BGE 72 III 29 ff., BGE 75 II 102 ff., BGE 78 III 79 ff.).
Im vorliegenden Falle ist die Verwertung der Liegenschaft des Gemeinschuldners nicht aus dem Grunde besonders dringlich ("�berdringlich"), weil dieser Liegenschaft im Falle des Aufschubs der Verwertung bis nach Abschluss des Kollokationsverfahrens schwerer k�rperlicher BGE 80 III 79 S. 81Schaden drohen w�rde oder weil f�r ihren Unterhalt sehr kostspielige, der Masse nicht zuzumutende Aufwendungen n�tig w�ren. Die Vorinstanz hat jedoch festgestellt, dass einerseits die Weiterf�hrung des Betriebs des Gemeinschuldners bis nach Abschluss des Kollokationsverfahrens f�r die Masse finanziell nicht tragbar sei, anderseits aber die Einstellung des Betriebs "eine ausserordentliche Wertverminderung darstellen w�rde." Diese Annahmen sind im wesentlichen tats�chlicher Natur. F�r das Bundesgericht ist daher verbindlich festgestellt, dass der Liegenschaft des Gemeinschuldners aus den von der Vorinstanz angegebenen Gr�nden eine starke Werteinbusse droht, die nur durch rasche Verwertung abgewendet werden kann. Bei diesem Sachverhalt konnte die Vorinstanz wie bei Gefahr schweren k�rperlichen Schadens ohne Bundesrechtsverletzung annehmen, dass die Verwertung nicht bloss dringlich, sondern im Sinne von Art. 128 Abs. 2 VZG "�berdringlich" sei.
Eine Verletzung berechtigter Interessen macht der Rekurrent mit der Begr�ndung geltend, der Widerruf des Konkurses auf Grund eines aussergerichtlichen Nachlassvertrags sei h�chst wahrscheinlich, da bereits die Zustimmung von 75% der Gl�ubiger, darunter der gr�ssten, vorliege. Dieser neuen und durch die Akten nicht belegten Behauptung steht jedoch die tats�chliche Feststellung der Vorinstanz gegen�ber, es bestehe nur eine "sehr vage M�glichkeit" des Konkurswiderrufs; noch an der 1. Gl�ubigerversammlung sei von einem Nachlassvertrag mit keinem Wort die Rede gewesen. Ausserdem weist die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass dem Gemeinschuldner auch bei Bewilligung der vorzeitigen Verwertung noch ein Monat Zeit bleibt, um die Zustimmungserkl�rungen aller Gl�ubiger einzuholen und vorzulegen. Unter diesen Umst�nden verst�sst es nicht gegen Bundesrecht, dass sie den Einwand des Gemeinschuldners, durch die vorzeitige Verwertung w�rden berechtigte Interessen im Sinne von Art. 128 Abs. 2 VZG verletzt, als unbegr�ndet BGE 80 III 79 S. 82zur�ckwies. Sie hielt sich dabei vielmehr im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens.
art. 243 al. 2 LP,