Source: https://www.elo-forum.org/alg-ii/181475-frage-datenschutz-bewerberboerse-jc.html
Timestamp: 2017-11-17 21:12:24
Document Index: 79891063

Matched Legal Cases: ['§ 309', '§ 15', '§ 59', '§ 309', '§ 309', '§ 10', '§ 39', '§ 32', '§ 4', '§ 4', '§ 13']

Frage zum Datenschutz bei Bewerberbörse im JC - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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02.03.2017, 07:50 #1
Frage zum Datenschutz bei Bewerberbörse im JC
Es ist bei mir mal wieder so weit zur Bewerberbörse zu gehen ( müssen) .
Ich habe da mal ein paar fragen zu, und zwar
Habe ich das ja schon mitgemacht es sitzen 2 vom Jobcenter und mindestens 1 ( letztes Mal waren es 2 ) von der Leihbude in dem Raum wie verhält es sich jetzt genau mit dem Termin im Jobcenter ( bewerberbörse ist im Jobcenter )
Wie ist da der Datenschutz auf welche Paragraphen kann ich mich berufen?
In wie weit ist sowas illegal was da stattfindet ?
Hier nochmal ein link zu der ersten Bewerberbörse : https://www.elo-forum.org/alg-ii/bew...ml#post2099262
Und in wie weit ist das Zitat noch richtig bzw rechtsgültig
Aus Post 27 von ozymandias ?
Geändert von TazD (02.03.2017 um 08:03 Uhr)
02.03.2017, 19:05 #2
AW: Frage zum Datenschutz bei Bewerberbörse im JC
Hallo Gentleman483,
prinzipiell gehen Vorstellungsgespräche nur 2 Personen an, Bewerber/in und AG. JC hat da keine "Aufpasser" mitzubringen.
02.03.2017, 20:10 #3
Guten Abend arbeitsloskr und Danke für die Antwort
Könnte ich auch damit argumentieren das dieser Termin nicht rechtlich abgesichert ist da es ja ein Urteil gibt ?
Post #27 das Zitat von ozymandias
02.03.2017, 20:39 #4
wenn ich jenen Post richtig verstehe, dann ist der reine Besuch einer AG-Messe kein Meldezweck, zu dem eingeladen werden darf. Allerdings wird einschränkend erwähnt, dass solche AG-Messen auf Einladung besucht werden müssen, wenn dies in der EGV vorgesehen ist.
Es ist halt die Frage, ob es sich bei dieser Veranstaltung um die Vermittlung eines speziellen Arbeitsangebotes handelt oder nur um allgemeine Informationen über potenzielle AG. Ein spezielles Arbeitsangebot muss jedoch vorher von eLB geprüft werden können und er/sie muss sich auf ein solches spezielles Vorstellungsgespräch vorbereiten können.
Letztlich ist aber auch die Frage, was ist dir das an Einsatz wert. Du könntest einerseits an dieser AG-Messe teilnehmen und dann auch selbst nur allgemeine Infos über dich weitergeben. Sollten dir da Arbeitsangebote gemacht werden, würdest du diese mit nach Hause nehmen, zwecks Prüfung. Andererseits könntest du rechtlich gegen diese Einladung vorgehen, wobei das Urteil in Post 27 dem JC allerdings eine Hintertür offenlässt und das SG in diesem speziellen Fall nicht über alle Informationen verfügt hat.
03.03.2017, 07:19 #5
Ok ich danke dir für deine Hilfe ich muss mal gucken wie ich vorgehe denn ich habe seit Oktober keine egv mehr ! Naja mal sehen danke dir
03.03.2017, 07:55 #6
Moin Gentleman, ich glaub du machst dir da völlig unnötig nen Kopf
Zitat von Gentleman483
Wie ist da der Datenschutz auf welche Paragraphen kann ich mich berufen? In wie weit ist sowas illegal was da stattfindet ?
Wenn es sich um eine sog. ZAF-Messe handelt (da können auch nicht-offensichtliche ZAFen dabei sein, wie z.B. Bundeswehr oder andere Firmen wie ThyssenKrupp, DEKRA oder TÜV) kannst du da ~ganz entspannt~ reingehen, dir von irgendnem JC-Fuzzi nen Bestätigungsstempel auf einer Kopie deiner Einladung drücken lassen, kurz mal die Runde machen, aufs Klo gehen und tschüss. ~> vielleicht gibts ja sogar nen Hinterausgang.
Es kommt auf das Einladungsschreiben an, das du diesbezüglich erhalten hast. Wenn da die §§ 309/59 SGB III/II drinstehen, ist der Meldezweck wohl schlecht angreifbar, da die Örtlichkeit ja auch noch zufälligerweise das Jobcenter ist. Dagegen kannst du wenig bis garnix machen, leider
Also geh hin, enjoy and have fun.
P.S.: die EGV ist hier übrigens völlig unerheblich ~> und das, was du, arbeitsloskr da in Beitrag # 4 geschrieben hast, ist vollkommener Kokolores
> manchmal sollte man wirklich die Klappe halten, wenn man keine Ahnung hat^^
Geändert von yukiko (03.03.2017 um 08:49 Uhr)
04.03.2017, 09:06 #7
Guten Morgen habt ihr den verlinkten Beitrag aus Post 1 gelesen? Ich weiß genau was da abgeht und wie das da ist dort sind genau 2 vom Jobcenter und 1-2 von der leihbude an einem Tisch sonst ist dort niemand ich habe das ja schon mitgemacht , und genau deswegen frage ich nach dem Datenschutz
Dieser Raum ist immer der gleich und nicht größer wie so ein sb Zimmerchen ?
Ich habe auch im link aus post1 einen Beitrag geschrieben nachdem ich bei dieser bewerberbörse war was da passiert ist Post 37-38 könnt ihr ja lesen , genau aus diesem Grund möchte ich wissen wie das mit dem Datenschutz ist ?
Und noch ne frage dieser Termin ist ja im jc genau mit 309/59 Paragraph ist ja rechtens ein Beistand mitzunehmen oder ?
Ps die letzte bewerberbörse war mehr eine allgemeine Information man wollte mir ja mündlich einen Termin geben zum Arbeitsvertrag unterschreiben unter Zeugen vom jc natürlich
Und wie ist das mit dem Zeitkonto wenn zaf keine neue Arbeit für mich hat solle der erste Arbeitgeber mich nicht mehr brauchen
Dürfen die das zeitkonto benutzen um mich freizustellen für die Zeit ?
Geändert von Gentleman483 (04.03.2017 um 09:30 Uhr)
04.03.2017, 11:15 #8
Hallo Gentleman483
Könntest du das Schreiben mal Anonym hier einstellen?
P.S.: die EGV ist hier übrigens völlig unerheblich ~>
"arbeitsloskr" bezog sich bestimmt auf den Beschluß des LSG Nds. der besagt:
"Zwar kann der Besuch einer Arbeitgebermesse als Information über den aktuellen Arbeitsmarkt für Empfänger von Grundsicherungsleistungen durchaus sinnvoll sein. Diese muss aber im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II geregelt bzw. durch einen diese ersetzenden Verwaltungsakt durchgesetzt werden. §§ 59 SGB II, 309 SGB III eignen sich dafür nicht"
04.03.2017, 12:34 #10
die „Einladung“ zwecks Jobmesse oder Jobspeeddating ist kein zulässiger Meldegrund. Die Aufforderung zur Meldung nach § 309 Abs. 2 Nr. 1 SGB III dient lediglich dazu die Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt mit dem Elo zu besprechen (Berufswahl, Weiterbildung usw). Auch § 309 Abs. 2 Nr. 2 SGB III stellt keine entsprechende Grundlage dar. Hierzu gehören der Vermittlungsvorschlag und damit verbunden, ob der Elo überhaupt für die Stelle geeignet ist, sowie das Ergebnis hierüber. Des Weiteren kommen bei beiden Nummern noch Potenzialanalyse und Verhandlung über die EGV hinzu.
Ein Vorstellungsgespräch ohne Vermittlungsvorschlag (VV) ist schon gar nicht zulässig, weil der VV vom Elo auf Zumutbarkeit (§ 10 SGB II) erst überprüft werden muss. Auch mit VV ist eine „Einladung“ nicht zulässig, weil es sich hier nicht um einen zulässigen Meldegrund handelt. Der Termin für ein Vorstellungsgespräch wird zwischen Elo und potentieller Arbeitgeber vereinbart und nicht vom JC einseitig per Verwaltungsakt (VA) festgelegt. Die „Einladung“, ist nach § 39 Nr. 3 SGB II ein (VA). Des Weiteren geht den Jobcenter-Mitarbeitern der Inhalt eines Vorstellungsgespräches aus Gründen des Datenschutzes nichts an. Vergleiche hierzu § 32 Abs. 1 BDSG i.V.m. § 4 Abs. 1 BDSG und § 4a Abs. 1 BDSG.
Solltest Du den Termin wahrnehmen, so achte unbedingt darauf das die JC-Mitarbeiter bei den Vorstellungsgesprächen nicht anwesend sind. Denen geht der Inhalt eines solchen Gesprächs nichts an. Siehe letzter Absatz. Befinden sich JC-Mitarbeiter im Raum solltest Du denen höflich aber bestimmt mitteilen das sie den Raum verlassen sollen. Kommen die dem nicht nach, sollte kein Vorstellungsgespräch angefangen werden.
Unterlagen nicht vor Ort unterschreiben, sondern alles mitnehmen. Im Vorstellungsgespräch konkret nach der vorhandenen Stelle fragen auf die sich das Vorstellungsgespräch beziehen soll. Die Stelle soll Dir der ZAF-Mitarbeiter doch bitte aushändigen. Bewerbungsunterlagen würde ich nicht aushändigen oder besser noch keine mitnehmen. Bei solchen Veranstaltungen geht es den ZAF nur darum ihren Bewerberpool aufzustocken. Dazu bist Du nicht verpflichtet.
Am besten Stift und Notizblock mitnehmen. Kann nicht schaden sich im Gespräch Notizen zu machen und anschließend den Gesprächsinhalt zu dokumentieren.
Eine Begleitperson als Beistand darfst Du mitnehmen (§ 13 Abs. 4 SGB X).
SG Leipzig, 20.02.2014 – S 25 AS 2286/12
SG Berlin, vom 15.2.2012 – S 107 AS 1034/12 ER; ZD 2012, 444
Eine nicht erteilte Zustimmung kann im Umkehrschluss nicht dazu führen, den Leistungsempfänger in der Sache dafür zu sanktionieren.
04.03.2017, 23:23 #11
Hallo faalk,
genauso habe ich es gemeint und wollte dies zur Klarstellung aus dem Gesamttext hervorheben, dass es eben diese "Hintertür" geben kann.
06.03.2017, 23:39 #12
Ich würde in so einer Situation die Leute von der Zaf bitten das sie bitte den Raum verlassen sollen da ich einen Meldetermin mit meinem SB habe. Und was hier dieser Menschenauflauf soll?
06.03.2017, 23:53 #13
Das hieße man kann ein VG verweigern.
Wie wäre das wenn man sich auf ein VG einläßt? Die JC-Schergen müssen dann weichen schrieb jemand. Gölte dies dann aber nicht auch für den Beistand?
07.03.2017, 00:04 #14
ich tippe auf ja, denn einen Anspruch auf einen Beistand hat man nur gegenüber dem JC.
Die ZAF kann verlangen nur mit dir allein zu reden, es sei denn du bräuchtest die Begleitperson als Dolmetscher oder aus gesundheitlichen Gründen.
07.03.2017, 01:16 #15
Wenn ich einen Meldetermin habe bestehe ich auf dem da brauch mir keiner mit Vorstellungsgespräch kommen. ich habe Termin mit SB und aus.
08.03.2017, 09:59 #16
Also ich habe hier im Anhang nochmal die Einladung beigefügt falls noch Interesse besteht diese zu sehen
Ich entschuldige mich für die späte Antwort hatte die Einladung verlegt
Und der rest wie üblich dies ist eine Einladung nach 59 309 wenn ohne wichtigen Grund dann 10% Sanktion
13.03.2017, 11:08 #17
So falls es von Interesse ist der Termin ist vorbei und lief ganz anders als mein erster 2016
Wir sind alle ca 10 Leute in dem Raum gebeten worden ich habe mich sofort etwas lauter gefragt was jetzt abgeht und es ja Datenschutz gibt darauf der sb ich solle nicht so vorschnell handeln da ich ja nicht wüsste was jetzt passiert ok dann fangen sie mal an
Er hat erklärt das es Einzelgespräche geben wir und Stellenangebote mehr oder weniger in diesen Angeboten werden .
Dann hat aktiv gesprochen und uns wurde freigestellt zu gehen oder zu bleiben die Dame wäre uns nicht böse wenn wir gehen wollten .
Nach eine kurze Erklärung von ihr würden wir gebeten den Raum zu verlassen und nur eine Person sollte sitzen bleiben .
Ich habe mir eine Unterschrift geben lassen mit Datum und dem Vermerk anwesend und bin gegangen.
Das war der Termin Bewerberbörse
Und der beste Satz den die zeitarbeitstante hatte war : sie sagt immer wenn man den Pflichten nachgekommen ist kann man seine Rechte in Anspruch nehmen
Oookkkkk das war für mich der Satz zum nicht dort bleiben
Geändert von Gentleman483 (13.03.2017 um 11:43 Uhr)
13.03.2017, 12:10 #18
Meint ihr ich muss mit ner Sanktion rechnen weil ich nicht zu den Einzelgesprächen geblieben bin ?
13.03.2017, 12:53 #19
Das ist natürlich eine vernünftige Antwort auf meine Frage !
Nochmal ich habe eine Bestätigung das ich am 13.3.2017 anwesend bei dem Termin war
Wäre nett wenn mir jemand ernsthaft auf meine Frage antwortet
Geändert von Seepferdchen (13.03.2017 um 13:07 Uhr) Grund: Muß nicht noch vervielfältigt werden, Danke
13.03.2017, 13:09 #20
Kommt eine Sanktion kannst du die Anwesenheitsbestätigung angeben. Du hast den Termin wahrgenommen.
13.03.2017, 13:17 #21
Super danke dir für die antwort
14.03.2017, 00:06 #22
@ Gentleman483
könnte sein das man dir ne Anhörung wegen mangeldes Interesse zu kommen lässt. War bei mir mal so wo ich bei einer Bewerberbörse war da habe ich auch nur meine Anwesenheit bestätigen lassen.
Eine Person sollte sitzen bleiben hat sich da denn jemand gefunden?
Zu der Sache wär seinen Pflichten nachkommt darf auch Gebrauch von seinen Rechten machen. Was hat die genommen?
14.03.2017, 03:00 #23
dass kann man zu 100% nicht ausschließen, denn solange du nicht beweisen kannst (am besten schriftlich), dass dir die Teilnahme an den Einzelgespräche von dem Veranstalter, bzw. dessen handelnden Personen, freigestellt wurde, kann eine Anhörung folgen, muss aber nicht.
Aber selbst wenn du das schriftlich hättest, könnte SB dich fragen, warum du diese "Chance" nicht wahrgenommen hast.
Daher rate ich dir, solange ruhig zu bleiben, bis tatsächlich ein Anhörungsschreiben bei dir eintrifft. In dem Fall sind keine Nachrichten, gute Nachrichten ;)
Ist doch klar, warum sie das so sieht, denn ihr Einkommen, ist ihr sicher und nicht von Sanktionen seiten JC bedroht. Sie macht nur ihren Job und wenn zu ihrem Job gehören sollte, an ihren AG zu melden, wer an diesen Gesprächen teilgenommen hat (die Gegenprobe, wer nicht teilgenommen hat, ergibt sich logisch daraus ;) ) und dieser das JC meldet, bedeutet für sie persönlich keine finanziellen Einbußen.
14.03.2017, 09:20 #24
Guten Morgen sb feind und arbeitsloskr
Ja es hat sich jemand gefunden die sitzengeblieben ist und 3-4 haben draußen Brav gewartet
Soweit ich mich belesenhabe ist das ja nicht rechtens mir bei einer bewerberbörse mich auf mir dahin unbekannte Stellenangebote zu bewerben ich muss ja die Chance haben die auf Zumutbarkeit zu prüfen und die Chance haben mich auf ein Vorstellungsgespräch vorbereiten zu können darauf würde ich mich auch stützen denn was anderes ist das ja nicht gewesen , es wurde ja nur so von dem sb der der tischpartner von meiner sb ist mehr oder weniger beschrieben er sagt ja die von der zeitarbeit hat mehr oder weniger Stellenangebote die sie und anbieten könne . Des weiteren hat die Tante von zeitsrbeit noch gesagt es gibt einmal den Mindestlohn und zusätzlich den Tariflohn wenn der der ausleiht nur den Mindestlohn zahlt würde die zeitarbeitsfirma noch den Tariflohn zahlen , für mich hat das nach Märchen geklungen als ob die mir zwei Löhne auszahlen würden niemals ! Und die zaf würde auch persönlich in jeder Firma gucken gehen ob das was für den Leiharbeiter ist natürlich und wir dürften auch gerne mit ÖPNV zu den Jobs fahren das ganze ist war von vorne bis hinten nur Mist schöngeredet und meiner Meinung auch nicht tatsachenentsprechend schlicht teilweise gelogen
Ich könnte das ganze Gespräch fast Wort für Wort darlegen wenn ich eine Sanktion bekommen würde bzw eine Anhörung falls das hilfreich ist .
Und sollte ich einen Termin bekommen zu meiner Sachbearbeiterin anstatt eine sanktionsanhörung und die mich bei dem Termin fragt warum ich nicht zu den Einzelgesprächen geblieben bin kann ich da sagen das ich mich darauf nur schriftlich äußere? ( darauf bestehen ) ?
Danke für die Infos und die Hilfe
P.s. Wie sieht das aus ich habe ja noch für diesen Monat eigenbemühungen zu leisten die von aktiv hatte ja keine vv schriftlich für mich habe sie ja gefragt bringt mir das was wenn ich mich jetzt schriftlich bei denen bewerbe ? Somit bin ich ja eigentlich meiner Mitwirkung von gestern nachgekommen oder? denn gestern vor Ort hätte ich ja sowieso nichts unterschreiben müssen !?!
Ach ja wollte nochmal erwähnen das ich seit oktober 2016 keine gültige egv habe falls das hilft
Geändert von Gentleman483 (14.03.2017 um 09:59 Uhr)
14.03.2017, 22:25 #25
wäre nett wenn mir die Fragen in etwa beantwortet werden um ruhiger nächtigen zu können danke euch
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