Source: https://www.anwalt24.de/fachartikel/abmahnung-und-filesharing/12495
Timestamp: 2018-02-20 04:16:15
Document Index: 245380648

Matched Legal Cases: ['§ 13', 'BGH', '§ 97', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Abmahnung Filmwerk "Die Superbullen" - Möglichkeiten des Abgemahnten | anwalt24.de
25.04.2011638 Mal gelesen
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen der Firma Constantin Film Verleih GmbH zur Kenntnis gebracht. Abgemahnt wird nunmehr das Filmwerk die „Die Superbullen“. Die Abmahnung wurde von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse.
Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung ein Betrag in Höhe von 506,00 € gefordert. Dabei wird darauf hingewiesen, dass für die anwaltliche Tätigkeit – sofern kein Abschluss erfolgt – eine Gebühr von 1,3 gem. § 13 RVG, VV 2300 aus einem Wert höherem Wert zu erheben und darüber hinaus Schadensersatz in Form einer angemessenen Nutzungsgebühr geltend gemacht würde. Weiterhin ist den Abmahnungen zu entnehmen, dass der Betrag in Höhe von € 450,00 als (pauschaler) Schadensersatz gefordert wird. Gesamt somit 956,00 €.
Im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des BGH zum § 97a UrhG wird darauf verwiesen, dass der BGH in seiner Urteilsbegründung keine Ausführungen zur Anwendbarkeit gemacht habe. Diese Frage ist gerade im Hinblick auf die vom BGH ausgegebene Presseerklärung immer noch nicht abschließend geklärt. Gleichwohl dürfte der BGH seine Tendenz mitgeteilt haben. Entscheidungen zu diesem Thema stehen aus. Zudem ergeben sich derzeit neue Diskussionen um die Rechte aus der Lizenzinhaberschaft.
Die rechtlichen Verteidigungsmöglichkeiten sollten professionell besprochen und die taktische Vorgehensweise entschieden werden.. Gerne berate ich Sie sofort, wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben.