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Timestamp: 2016-10-22 21:32:32
Document Index: 42582723

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 47', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66']

1C_319/2012 (11.07.2012)
1C_319/2012
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Hermann G�tz-Str. 24, Postfach, 8401 Winterthur,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 23. Mai 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
X.________ erstattete mit Eingaben vom 14. Januar 2012 und 20. Februar 2012 Strafanzeige gegen den Kantonspolizisten Y.________ wegen Amtsmissbrauchs und Verleumdung. Die Strafanzeige nimmt Bezug auf eine Hausdurchsuchung, welche der Kantonspolizist im Rahmen von polizeilichen Ermittlungen am Wohnort von X.________ durchf�hrte sowie auf eine vom Angezeigten an die Vormundschaftsbeh�rde erstattete Gef�hrdungsmeldung. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland �berwies die Akten der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich, um �ber die Erm�chtigung zur Durchf�hrung einer Strafuntersuchung zu entscheiden. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich erteilte der Staatsanwaltschaft mit Beschluss vom 23. Mai 2012 die Erm�chtigung zum Entscheid �ber die Untersuchungser�ffnung bzw. die Nichtanhandnahme des Verfahrens nicht. Zur Begr�ndung f�hrte sie zusammenfassend aus, dass die beanstandete Hausdurchsuchung durch den Staatsanwalt angeordnet worden sei, weshalb der darauf gest�tzte Zutritt der Polizei zur Wohnung gerechtfertigt gewesen sei. Ein deliktsrelevanter Verdacht eines Amtsmissbrauchs liege nicht vor. Gleiches gelte auch f�r die angezeigte Verleumdung. Die im Bericht an die Vormundschaftsbeh�rde erw�hnten Alkoholflaschen w�rden nach den herrschenden Moralvorstellungen keine Tatsache darstellen, die geeignet sei, den Ruf einer Person zu sch�digen.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 25. Juni 2012 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 23. Mai 2012. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen, liess sich jedoch die kantonalen Akten zustellen.
Der Beschwerdef�hrer ersucht sinngem�ss um eine Erstreckung der Beschwerdefrist, damit ein vom ihm noch zu bestimmender unentgeltlicher Rechtsbeistand eine Beschwerdeerg�nzung einreichen k�nne. Das Gesuch ist abzuweisen, da die 30-t�gige Beschwerdefrist gem�ss Art. 100 Abs. 1 BGG als gesetzlich bestimmte Frist nicht erstreckt werden kann (Art. 47 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der keinen zul�ssigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit der Begr�ndung des angefochtenen Beschlusses nicht rechtsgen�glich auseinander. So legt er mit keinem Wort dar, inwiefern die Ausf�hrungen der III. Strafkammer, das Herumstehen von alkoholischen Getr�nken in einem Wohnraum w�rde nach den herrschenden Moralvorstellungen keine Tatsache darstellen, die geeignet sei, den Ruf einer Person zu sch�digen, Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen sollten. Aus der vorwiegend appellatorischen Kritik des Beschwerdef�hrers ergibt sich nicht, inwiefern die III. Strafkammer das Vorliegen eines deliktsrelevanten Verdachts einer Verleumdung bzw. eines Amtsmissbrauchs in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise verneint haben sollte. Die Beschwerde gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Das vom Beschwerdef�hrer gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Beschwerde als aussichtslos erweist (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.