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Timestamp: 2019-01-16 13:22:10
Document Index: 222515446

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 2', '§ 10', '§ 19', '§ 710']

Terms and Conditions - Autotechnik Saretz e.K.
der Autotechnik Saretz e. K., Inhaber Dipl.-Ing. (FH) Ulrike Saretz, Drosselweg 8, 79650 Schopfheim, www.tuningbox.net nachstehend als Verkäufer benannt.
Bei Bestellung über eBay.de wird ferner auf die AGB von eBay [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc] verwiesen.
Bei Bestellung über amazon.de wird ferner auf die AGB von Amazon (http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html/ref=footer_cou?ie=UTF8&nodeId=505048) verwiesen.
(2) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
2. Webseite www.tuningbox.net
(1) Die Bestellung durch den Kunden kann über die Internetseite des Verkäufers - www.tuningbox.net -, per E-Mail, per Telefax oder auch schriftlich erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.
(2) Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Telefax oder E-Mail bestätigen.
Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Rechnung (BillSAFE), Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Werktagen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
Bei Zahlung per Sofortüberweisung, Kreditkarte (Skrill) oder PayPal, kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
Hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen der Internet-Auktionsplattform eBay wird auf die AGB von eBay verwiesen, dort insbesondere auf die §§ 6 f. [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc]. Hiervon ausdrücklich ausgenommen ist die in § 6 Ziff. 2 der AGB von eBay vorgesehene Mindestpreis-Option. Der Verkäufer bietet bei eBay keine Artikel unter Verwendung dieser Mindestpreis-Option an.
(1) Die Präsentation der Waren auf der Webseite stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben.
(2) Die Bestellung durch den Kunden über die Website amazon.de stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. Dem Kunden wird der Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigt. Der Kaufvertrag kommt nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftrags-/Versandbestätigung, der Belastung des Bankkontos des Kunden oder einer Zahlungsaufforderung binnen 2 Werktagen oder der Lieferung der Ware binnen 5 Werktagen.
Die beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten sind der/den Versandkostenübersicht/Lieferbeschränkungen [www.tuningbox.net/Versandkosten] zu entnehmen. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.
Wird die Ware versandt, berechnet der Verkäufer die in der Internetauktion angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen
(1) Wird die Ware versandt, berechnet der Verkäufer die angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.
(2) Die Höhe der Versandkosten sind dem Link Versandhinweise [http://www.amazon.de/gp/aag/details/ref=olp_merch_ship_1?ie=UTF8&asin=B00J3KCTDE&seller=A1HHRJTFLX4XUU&sshmPath=shipping-rates#aag_shipping] dem Händlershop des Verkäufers bei Amazon sowie dem Bestellablauf zu entnehmen.
1. Webseite www.tuningbox.net
(3) Bei Zahlung per Skrill muss der Kunde sich unter https://www.skrill.com/de/ anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von skrill.com/de/ [www.skrill.com/de/].
(4) Bei Zahlung per Rechnung mit BillSafe muss der Kunde sich unter www.billsafe.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von billsafe.de [www.billsafe.de].
(6) Informationen zu den ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels finden Sie in unseren Kundeninformationen [www.tuningbox.net/Wichtige-Kundeninformationen] und unter der Übersicht Zahlungsmittel [www.tuningbox.net/Zahlungsmittel] auf unserer Webseite.
(1) Die Kunden können den Kaufpreis per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal, Kreditkarte, Lastschrift, Nachnahme, Kauf auf Rechnung oder Barzahlung bei Abholung leisten.
(6) Bei Kauf auf Rechnung erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal. Ein Konto bei PayPal ist hierfür nicht nötig. Zur Zahlung per Kauf auf Rechnung muss der Kunde die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs“ von PayPal akzeptieren. Der Kunde hat zwei Wochen Zeit, die Rechnung an PayPal zu bezahlen. Die Kaufpreisforderung wird an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. abgetreten. Vertragspartner bleibt der Verkäufer.
(7) Weitere Informationen zu den Zahlungsmitteln sowie zu den ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels finden Sie in der Angebotsseite und in unseren Kundeninformationen [http://stores.ebay.de/Autotechnik-Saretz/Wichtige-Kundeninformationen.html].
(2) Weitere Informationen zu den Zahlungsmitteln sowie zu den ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels finden Sie in der Angebotsseite und in unseren Kundeninformationen [http://www.amazon.de/gp/aag/details/ref=olp_merch_cust_glance_1?ie=UTF8&asin=B00J3KCTDE&isAmazonFulfilled=0&seller=A1HHRJTFLX4XUU].
(1) Der Verkäufer liefert ausschließlich in die in der/den Versandkostenübersicht/Lieferbeschränkungen [www.tuningbox.net/Versandkosten] angegebenen Länder.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Sofortüberweisung, Kreditkarte (Skrill) oder PayPal beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.
(4) Informationen zur Lieferfrist bei einer Lieferung außerhalb Deutschlands finden Sie in unseren Kundeninformationen [www.tuningbox.net/Wichtige-Kundeninformationen] und in der Übersicht Versandkosten/Lieferbeschränkungen [www.tuningbox.net/Versandkosten].
(6) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Ziff. 2 Abs. 3 dieser AGB.
2. eBay, Amazon
§ 10 Wichtiger Hinweis
Gem. § 19 Abs. 2 StVZO erlischt die Betriebserlaubnis von Fahrzeugen, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird, eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird. Insofern kann auch der Versicherungsschutz entfallen. Diese Änderungen müssen in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden. Der Kunde ist somit gesetzlich verpflichtet, bei einem Einbau von Tuning-Produkten eine erneute technische Abnahme des Kfz beim TÜV zu veranlassen sowie die Änderungen der Kfz-Zulassungsbehörde und der Kfz-Versicherung mitzuteilen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass der Kunde dieser gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommt.
Ferner kann der Einbau von Tuninggeräten zum Verlust von Garantien des Herstellers bzw. Mängelansprüchen gegenüber dem Hersteller führen kann.
Der Verkäufer weist zudem darauf hin, dass es durch die Änderungen zu einer höheren Beanspruchung und Belastung des Kfz sowie einzelner Teile davon kommen kann, was zu einem höheren Verschleiß führen kann. Es können insofern weitere Umbaumaßnahmen erforderlich sein, um die Verkehrssicherheit des Kfz zu erhalten
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 710 Abs. 1 TDSG bleibt unberührt.
(3) Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere Email-Adresse lautet: info@asa-autotechnik.de
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