Source: https://webshoprecht.de/IRUrteile/Rspr3036.php
Timestamp: 2019-07-17 18:28:49
Document Index: 39013799

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 4', '§ 8', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', 'BGH', 'BGH', '§ 4', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 51', 'BGH', '§ 51', '§ 97', '§ 97', '§ 97', 'BGH']

OLG Frankfurt am Main Urteil vom 01.11.2011 - 11 U 75/06 - Zulässigkeit von Abstracts aus Tageszeitungen
OLG Frankfurt am Main v. 01.11.2011: Wiedergabe eigen gestalteter Kurzfassungen von Buchrezensionen aus einer Tageszeitung
Das OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 01.11.2011 - 11 U 75/06) hat entschieden:
Die Veröffentlichung eigen gestalteter Kurzfassungen von Buchrezensionen aus Tageszeitungen im Internet (sog. abstracts) stellt keine wettbewerbswidrige Behinderung dar.
Besteht ein abstract mit Ausnahme weniger Füllwörter aus einer Übernahme des Originaltextes der Rezension stellt dies eine unfreie Bearbeitung der Originalrezension i.S.d. § 23 Abs. 1 UrhG dar. Dem Urheber steht deshalb sowohl ein Anspruch auf Unterlassung der weiteren Verbreitung und Lizenzierung der abstracts als auch ein Anspruch auf Schadensersatz zu.
Im Übrigen liege ein Wettbewerbsverstoß in Form einer gezielten Behinderung i.S.d. § 4 Nr. 10 UWG vor. Die entgeltliche Zur-​Verfügung-​Stellung der Abstracts an Internetbuchhändler stelle eine geschäftliche Handlung dar, mit dem Ziel den eigenen Absatz zu fördern. Zwischen den Parteien bestehe in Bezug auf die Zurverfügungstellung von Rezensionen ein konkretes Wettbewerbsverhältnis; beide Parteien versuchten, gleichartige Dienstleistungen an die gleichen Abnehmer abzusetzen. Das Verhalten der Beklagten bedeute auch eine Behinderung der Klägerin, weil es dieser erschwert werde, ihre eigenen Rezensionen abzusetzen.
Die Behinderung erfolge auch zielgerichtet, weil durch den aktiven und entgeltlichen Verkauf der Abstracts die Feuilletonredaktion der Klägerin und anderer Qualitätszeitungen vom Markt der Internet-​Buchhändler als dem einzigen Bereich, in dem es mit Feuilleton-​Artikeln etwas zu verdienen gebe, abgeschnitten würden. Die Zurverfügungstellung von Abstracts mache den Bezug der Originalrezensionen überflüssig.
die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2006, Az. 2-​03 O 172/06, zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, ersatzweise von Ordnungshaft, zu unterlassen, unter der Überschrift „Notiz zur AC“ oder einer anderen Bezeichnung, die auf den Originalzeitungstitel „AC“ oder „AB Zeitung“ hinweist, Zusammenfassungen von Buchkritiken (Abstracts) aus der „AB Zeitung“, die den Inhalt der Ursprungskritik durch Übernahme von Originaltextstellen wiedergeben, die lediglich durch Füllwörter bzw. Satzteile aneinander gereiht werden, über die Internet-​Webseiten Dritter, wie „d.de“ und „e.de“ zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen sowie die Rechte hieran an diese Dritten zu lizenzieren und/oder lizenzieren zu lassen, insbesondere, wenn dies geschieht, wie nachfolgend abgebildet:
Lange verstorbene ungarische Schriftsteller erfreuen sich derzeit hoher Beliebtheit, vor allem bei den Verlagen, die keine Honorare mehr zahlen müssen und die sich die Übersetzungen aus den Fördertöpfen für "kleine Sprachen" finanzieren lassen können, bemerkt Rezensent … spitz zu Beginn seiner Besprechung. Ihm will es recht sein, bringt diese "subventionierten Wiederentdeckung" doch ganz wunderbare Werke von Dezsö Kosztolanyi, Sandor Marai oder eben Antal Szerb hervor. Im Falle des vorliegenden Romans "Die Pendragon-​Legende" ist der Rezensent jedoch reichlich enttäuscht. Weder hat er hier die elegante Figurenzeichnung noch die "berückende Mischung aus bürgerlichem Selbstzweifel, italienischer Landschaft und alteuropäischer Melancholie" gefunden, die Szerbs "Reise im Mondlicht" auszeichnete. Stattdessen vermischen sich in dieser Schauergeschichte einige verbürgte Fakten um die Rosenkreuzer mit allerlei Spuk und einer tragischen Liebesgeschichte zu einer esoterischen Räuberpistole, winkt der enttäuschte Rezensent ab.
Rezensent … ist sehr angetan von der unnachahmlichen idiomatischen Fantasie, mit der Harry Rowohlt diesen Kinderbuchklassiker neu übersetzt hat, den er als "einziges Hohelied auf die Kindheit, ihre Glückseligkeiten, ihre Traume" beschreibt und eine spielerische Lust an zum Schreien Komischen bescheinigt. Bereits Kenneth Grahame habe in seinem Original den "süßen Ton der Kindheit" so gut getroffen wie kaum jemand vor ihm. Auch die postviktorianische Naturmystik findet er in der Geschichte von den Abenteuern eines anmaßenden Kröterichs von unübertrefflicher Leichtigkeit und Liebenswürdigkeit. Rowohlts Übersetzung werde dem "ironisch-​magischen Realismus" des Originals sehr gerecht. Der Rezensent freut sich auch darüber, dass die Illustrationen von Ernest H. Shephard, in denen er auf anmutige, nahezu klassische Weise die Atmosphäre des
Als prächtige Weihnachtslektüre lobt Rezensentin … dieses Kinderbuch über einen Jungen, der versehentlich mit seinem Hund nach Muddelerde gezaubert wird und dort ein Heldenkrieger werden soll. Die Rezensentin mochte das Buch auch deshalb, weil seine beiden Autoren sich darin über die gegenwärtig den Kinderbuchmarkt dominierenden Werke der phantastischen Literatur lustig machen, und zwar mit lauter wunderbaren Albernheiten. Auch bewiesen die Autoren mit ihrer spannenden Geschichte eine tollkühne Fantasie für Kulissen und fremdartige Landschaften, ein Faible für Schwebendes und bis ins Kleinste ausgedachte Figuren, die aus ihrer Sicht gelegentlich jedoch von einer Unappetitlichkeit sind, die wohl nur Kinder zum Kichern bringen könnten. Prächtig findet die Rezensentin das Buch auch deshalb, weil man darüber nicht schwermütig wird, nicht zu tief darin einsinkt und beim Lesen im Gekicher manchmal die Einsicht reift, wie unnötig dräuend manch andere Fantasy-​Schwarte daherkommt.
Mit Maarten 't Harts "heiterem Buch über den Tod" hat sich … prächtig amüsiert. Der neue Roman des Niederländers spielt in der 5000-​Seelen-​Gemeinde Monward, die durch ein ominöses Porträtbuch einer indonesischen Künstlerin in Angst und Schrecken versetzt wird. Darin hat sie die 200 markantesten Physiognomien des Ortes ins Bild gesetzt und nun segnet ein Porträtierter nach dem anderen das Zeitliche. Der Ich-​Erzähler, der das Vorwort zu dem Porträtband verfasst hat, ist ebenfalls mit einem Foto in diesem "Totenregister" vertreten und so scheint auch für ihn, den pessimistischen und polemischen Autor, das Ende nahe. Ihm, berichtet der Rezensent, habe 't Hart "persönliche Idiosynkrasien und Aversionen in den Mund gelegt" - eine Eigenart, die an Nabokov erinnere. Die Stärke des Romans liegt für den Kritiker gar nicht so sehr in der "farcenhaften Fabel", der Plot liefere dem Autor nämlich lediglich einen Vorwand, um zu erzählen:
Rezensentin … senkt den Daumen. Für sie beschränkt sich dieser Roman über das 68er-​Studentenbewegung in Italien auf eine langatmige Ausbreitung von Altbekanntem. In einer Mischung aus "feuchten Bubenträumen und der Montage schönster Bildungszitaten aus der antibürgerlichen Kommune" verpasst der Autor aus ihrer Sicht sein Sujet.
die Beklagte zu verurteilen, der Klägerin Auskunft zu erteilen über den Umfang ihrer Handlungen gemäß Ziff.I. 1, insbesondere durch Angabe der Dritten, an die die Zusammenfassungen gemäß Ziff. I.1 lizenziert wurden sowie über die daraus erzielten Einnahmen bzw. die hierfür erhaltenen Vergütungen,
hilfsweise zu I):
die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2006, Az. 2-​03 O 172/06 zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, ersatzweise von Ordnungshaft, zu unterlassen, unter der Überschrift „Notiz zur AC“ oder einer anderen Bezeichnung, die auf den Originalzeitungstitel „AC“ der „AB Zeitung“ hinweist, Zusammenfassungen von Buchkritiken (Abstracts) aus der „AB Zeitung“, die den Inhalt der Ursprungskritik von den Autoren ... durch Übernahme von Originaltextstellen wiedergeben, über die Internet-​Webseiten Dritter, wie „d.de“ und „e.de“ zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen sowie die Rechte hieran an diese Dritten zu lizenzieren und/oder lizenzieren zu lassen, insbesondere, wenn dies geschieht, wie nachfolgend abgebildet:
Dieser Roman, so der Rezensent …, handelt von Entwurzelten. Doch während die Heimatlosigkeit der drei kurdischen Exilanten aus dem Irak - Rahman, Nina und das "Onkelchen", ein ehemaliger Lehrer, dessen Mund von den Folterern verstümmelt wurde - existenziell ist, handelt es sich bei dem Studenten Michael um einen Wohlstandsdrifter: offen für alles, weil ihn nichts hält, neugierig, weil ihm die Erfahrung fehlt. Michael will verstehen, doch das gelingt erst als er während einer Fahrt in den Irak am eigenen Leib Gewalt erfährt. "Die harte Lehre: Verstehen ohne Erleben ist unmöglich, Erleben aber ist schmerzbeladen." Diese Echtheit des Erlebens und des Schmerzes ist es, was … an Fatahs Roman lobt. Dort, wo es anekdotisch zugeht, etwa im ersten Teil, als der Schauplatz Berlin ist, hat ihm das Buch nicht hundertprozentig zugesagt. Doch als es durch die karge Landschaft der kurdischen Berge geht, fühlt er die "echte Sorge, die Sherko Fatah zum Schreiben zwingt". Doch zum Glück: "Fatah ist zuerst Romancier, dann engagiert, und genau das lässt seine Texte schmerzhaft nahe kommen.
Für Rezensentin … qualifiziert sich dieser Roman über eine "amour fou" für ein "Sammelabonnement der Powerfrauenratgeberliteratur". Im übrigen sortiert sie das Buch ais weiteren Versuch ein, die weibliche Existenz zwischen Harem und "Sex in the City" zu verorten. Es geht, lesen wir, um das Tagebuch einer Hörigkeit, weiches eine kluge, belesene Ich- Erzählerin über ihre Affäre mit einem gewissen Jean verfasste, der nicht nur sie als Geliebte sondern darüber hinaus noch eine stämmige Ehefrau hat. Zwar lebt das Buch für die Rezensentin von der Differenz zwischen Sexus und Sinn, dem kulturellen Überbau, der "die primären Triebe verwaltet". Trotzdem lässt die Lektüre die Rezensentin unzufrieden zurück, weil ihr die Autorin letztlich keine überzeugenden Fragen und Lösungen zu bieten hat.
Rezensent … ist sehr angetan von der unnachahmlichen idiomatischen Fantasie, mit der Harry Rowohlt diesen Kinderbuchklassiker neu übersetzt hat, den er als "einziges Hohelied auf die Kindheit, ihre Glückseligkeiten, ihre Traume" beschreibt und eine spielerische Lust an zum Schreien Komischen bescheinigt. Bereits Kenneth Grahame habe in seinem Original den "süßen Ton der Kindheit" so gut getroffen wie kaum jemand vor ihm. Auch die postviktorianische Naturmystik findet er in der Geschichte von den Abenteuern eines anmaßenden Kröterichs von unübertrefflicher Leichtigkeit und Liebenswürdigkeit. Rowohlts Übersetzung werde dem "ironisch-​magischen Realismus" des Originals sehr gerecht. Der Rezensent freut sich auch darüber, dass die Illustrationen von Ernest H. Shephard, in denen er auf anmutige, nahezu klassische Weise die Atmosphäre des Buches eingefangen sieht, in dieser "wunderschönen deutschen Ausgabe" endlich auch hierzulande genossen werden können.
Mit Maarten 't Harts "heiterem Buch über den Tod" hat sich … prächtig amüsiert. Der neue Roman des Niederländers spielt in der 5000~See!en-​Gemeinde Monward, die durch ein ominöses Porträtbuch einer indonesischen Künstlerin in Angst und Schrecken versetzt wird. Darin hat sie die 200 markantesten Physiognomien des Ortes ins Bild gesetzt und nun segnet ein Porträtierter nach dem anderen das Zeitliche. Der Ich- Erzähler, der das Vorwort zu dem Porträtband verfasst hat, ist ebenfalls mit einem Foto in diesem "Totenregister" vertreten und so scheint auch für ihn, den pessimistischen und polemischen Autor, das Ende nahe. Ihm, berichtet der Rezensent, habe 't Hart "persönliche Idiosynkrasien und Aversionen in den Mund gelegt" - eine Eigenart, die an Nabokov erinnere. Die Stärke des Romans liegt für den Kritiker gar nicht so sehr in der "farcenhaften Fabel", der Plot liefere dem Autor nämlich lediglich einen Vorwand, um zu erzählen: "Und das kann er". Viel Zeit lässt er sich etwa in reizvollen Nebenepisoden und seine Beschreibungen münden gerne in "kleinen Pointen". Angesichts des genussvollen Schwelgens in Charakteren und Situationen nimmt … "gewisse Schwächen in der Dramaturgie" gerne in Kauf. Das Buch, so sein Resümee, "ist eine unterhaltsame, amüsante Wanderung auf der schattigen Seite der Straße.
Rezensentin … senkt den Daumen. Für sie beschränkt sich dieser Roman über das 68er-​Studentenbewegung in Italien auf eine langatmige Ausbreitung von Altbekanntem. In einer Mischung aus "feuchten Bubenträumen und der Montage schönster Bildungszitaten aus der antibürgerlichen Kommune" verpasst der Autor aus ihrer Sicht sein Sujet. Trotz des erzählerischen Aufwandes bleiben Figuren und Orte für die Rezensentin farblos. Auch der "Tigersprung“ ins Italien der sechziger Jahre misslingt aus ihrer Sicht. Dabei habe alle gar nicht mal schlecht abgefangen, Gewohnt charmant spiele Stefano Benni zu Beginn des Romans mit Märchenmotiven, Lügengeschichten und Heiligenlegenden. Doch was die Rezensentin an den Kurzgeschichten des Autors mit ihrer Mischung aus trocken geschilderter Alltäglichkeit und sorgsam dosierten Einbrüchen des Surrealen zu verzaubern vermag, wirkt in dem Dreihundertseitenroman auf sie nur bemüht originell.
die Beklagte zu verurteilen, der Klägerin Auskunft zu erteilen über den Umfang ihrer Handlungen gemäß Ziff.II.1.), insbesondere durch Angabe der Dritten, an die die Zusammenfassungen gemäß Ziff. II.1 lizenziert wurden sowie über die daraus erzielten Einnahmen bzw. erhaltenen Vergütungen,
festzustellen, dass die Beklagte der Klägerin alle Schäden zu ersetzen hat, die dieser durch Handlungen gemäß Ziff. II.1.) entstanden sind und/oder noch entstehen werden,
die Beklagte unter Abänderung des landgerichtlichen Urteils zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 €, ersatzweise von Ordnungshaft, zu unterlassen, die nachfolgend wiedergegebenen „C-​Kritiken“
Notiz zur AC vom 04.12.2004 Als preiswürdig wird dieses Jugendbuch von Rezensentin … hochgelobt, das sie nicht nur durch seinen gekonnten altersgemäßen und doch poetischen Stil beeindruckte, sondern auch durch die Art, wie dieser Stil zum spielerischen Mittel einer Selbst- und Fremdwahrnehmung, zum reizvollen sprachlichen Ausweg aus der Ohnmachtsfalle pubertärer Sprachlosigkeit wurde. Autor Kevin Brooks ist es ihrer Ansicht nach gelungen, eine äußerst spannende Handlung mit inneren Monologen des Helden gleichzeitig abzubremsen und anzuheizen. Deshalb ist für sie das eigentlich Fesselnde an diesem Buch nicht der überzeugende und überraschende Kriminalroman darin, sondern vielmehr die Erzählung dahinter: die Geschichte des erwachsenden Selbstbewusstseins des jungen Helden, der die Rezensentin wie einer Wendeltreppe im Innern einer filmreifen Aktion hinauf oder hinab folgen konnte.
Den Eindruck von wilder Sehnsucht, archaischer Grausamkeit und dem Anspruch auf restlose Welterklärung haben diese "wirbelnden Visionen eines Sterbenden" bei Rezensentin … hinterlassen. Im Moment seines Ertrinkens passiert ihren Informationen zufolge das zusammengestückelte Leben eines Touristenführers auf dem tasmanischen Urwaldstrom Franklin River noch einmal Revue, samt Enttäuschungen, Tragödien und Niederlagen. Je mehr sie den Sterbenden sich in einem hellsichtigen Zustand verlieren sieht, desto lärmender präsent werden die Mythen der australischen Ureinwohner als "unheilige Dämonen", in denen die Rezensentin die Seelen machtvoller Toter und verdrängter Geschichte fühlt. Gelegentlich hat sie Schwierigkeiten, sich in diesen kreisenden Exkursionen durch den Dschungel der Erinnerungen zurechtzufinden. Trotzdem lobt sie Richard Flanagans erzählerisches Talent, dessen Imposanz auch die kunstgewerbliche Anhäufung von Adjektiven aus ihrer Sicht nicht wirklich etwas anhaben kann, die sie am Ende als typische Erstlingsschwächen verzeiht. Magische Ruhepunkte im Malstrom dieses Epos sind aus ihrer Sicht all die kleinen, lakonischen Liebesgeschichten, die Flanagan seinem rauhen Stoff abgerungen hat. © C ... GmbH
Mit Maarten 't Harts "heiterem Buch über den Tod" hat sich … prächtig amüsiert. Der neue Roman des Niederländers spielt in der 5000-​Seelen-​Gemeinde Monward, die durch ein ominöses Porträtbuch einer indonesischen Künstlerin in Angst und Schrecken versetzt wird. Darin hat sie die 200 markantesten Physiognomien des Ortes ins Bild gesetzt und nun segnet ein Porträtierter nach dem anderen das Zeitliche. Der Ich- Erzähler, der das Vorwort zu dem Porträtband verfasst hat, ist ebenfalls mit einem Foto in diesem "Totenregister" vertreten und so scheint auch für ihn, den pessimistischen und polemischen Autor, das Ende nahe. Ihm, berichtet der Rezensent, habe 't Hart "persönliche Idiosynkrasien und Aversionen in den Mund gelegt" - eine Eigenart, die an Nabokov erinnere. Die Stärke des Romans liegt für den Kritiker gar nicht so sehr in der "farcenhaften Fabel", der Plot liefere dem Autor nämlich lediglich einen Vorwand, um zu erzählen: "Und das kann er". Viel Zeit lässt er sich etwa in reizvollen Nebenepisoden und seine Beschreibungen münden gerne in "kleinen Pointen". Angesichts des genussvollen Schwelgens in Charakteren und Situationen nimmt … "gewisse Schwächen in der Dramaturgie" gerne in Kauf. Das Buch, so sein Resümee, "ist eine unterhaltsame, amüsante Wanderung auf der schattigen Seite der Straße.
über die Internet-​Webseiten Dritter, wie „d.de“ und „e.de“, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen sowie die Rechte hieran an diese Dritten zu lizenzieren und/oder lizenzieren zu lassen,
die Beklagte zu verurteilen, der Klägerin Auskunft zu erteilen über den Umfang ihrer Handlungen gemäß Ziff.III.1., insbesondere durch Angabe der Dritten, an die die Zusammenfassungen gemäß Ziff. III.1. lizenziert wurden sowie über die daraus erzielten Einnahmen bzw. die hierfür erhaltenen Vergütungen,
festzustellen, dass die Beklagte der Klägerin alle Schäden zu ersetzen hat, die dieser durch Handlungen gemäß Ziff. III.1 entstanden sind und/oder noch entstehen werden.
Der Klägerin steht gegenüber der Beklagten im Zusammenhang mit der Verbreitung von Abstracts der streitgegenständlichen Art kein Anspruch auf Unterlassung nach §§ 8, 3, 4 UWG zu. a) Im Hinblick darauf, dass das Revisionsurteil Ansprüche unter dem Gesichtspunkt des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes (§ 4 Nr. 9 UWG) ausdrücklich verneint hat, waren lediglich noch Ansprüche unter dem Gesichtspunkt einer gezielten Behinderung zu prüfen (§ 4 Nr. 10 UWG). Die Voraussetzungen eines solchen Anspruchs sind jedoch nicht erfüllt.
Der wettbewerbliche Nachahmungsschutz ist in § 4 Nr. 9 lit a) bis c) UWG geregelt. Liegen dessen Voraussetzungen – wie hier – nicht vor, kann eine Produktnachahmung nur bei Hinzutreten weiterer besonderer Umstände als wettbewerbswidrig angesehen werden (Köhler aaO., § 4 Rdnr. 9.63; BGH GRUR 2007, 795, 799- Handtaschen). Die Verletzung fremden Urheberrechts als solche, auch wenn sie geeignet ist, den Wettbewerb zu beeinflussen, führt noch nicht zu Ansprüchen von Mitbewerbern wegen unlauteren Wettbewerbs (BGH GRUR 1999, 325 – Elektronische Pressearchive; OLG Frankfurt, ZUM-​RD 2003, 532; vgl. auch Ohly in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., Einf D Rdnr. 79).
So ist schon nicht ersichtlich, dass die Verbreitung der Abstracts der Beklagten tatsächlich zu einer relevanten Verdrängung der Rezensionen der Klägerin auf dem Markt der Zweitverwertung von Buchrezensionen führt. Die Beklagte hat unwidersprochen vorgetragen, dass etwa bei „e.de“ die Originalrezensionen der Klägerseite und die Abstracts der Beklagten nebeneinander abrufbar seien. Allein der Umstand, dass nach Angaben der Klägerseite die Abstracts der Beklagten bei einer F-​Abfrage meistens vor den Rezensionen der Klägerseite genannt werden, ist für die Annahme einer gezielten Behinderung nicht ausreichend.
dd) Auch sonstige mögliche Formen einer unlauteren Behinderung durch die Beklagte, etwa in Form einer unangemessenen Einwirkung auf Kunden der Klägerin (vgl. Köhler aaO, § 4 Rdnr. 10.25), sind nicht ersichtlich.
3) Der nunmehr zu prüfende weitere Hilfsantrag zu III. wird sowohl auf eine Urheberrechts-​, als auch auf eine Wettbewerbsverletzung gestützt. Da die Verletzung verschiedener Schutzrechte geltend gemacht wird, handelt es sich insoweit um zwei verschiedene Streitgegenstände, so dass innerhalb dieses Hilfsantrages wiederum eine alternative Klagehäufung anzunehmen ist (BGH vom 17.8.2011, I ZR 108/09 – TÜV II, Rdnr. 26, m.w.Nw. - zitiert nach juris -). Nach neuester Rechtsprechung des BGH ist es Sache der Klagepartei, hier eine Reihenfolge zu bestimmen, in der sie die prozessualen Ansprüche geltend macht; geschieht dies nicht, ist die Klage insoweit unzulässig (BGH Beschluss vom 14.3.2011, I ZR 108/09 – TÜV – zitiert nach juris). Im vorliegenden Fall ergibt sich aus dem Vortrag der Klägerin in allen Instanzen, dass sie in der Verbreitung der Abstracts durch die Beklagte in erster Linie eine Urheberrechtsverletzung sieht und diese unterbinden will, während markenrechtliche und wettbewerbliche Ansprüche erst an zweiter Stelle geltend gemacht wurden.
(1) Brooks, Martyn Pig (Rezension von …)
(2) Flanagan, Tod auf dem Fluss (Rezension von …)
(3) Szerb, Die Pendragon-​Legende (Rezension von …)
(4) Fatah, Onkelchen (Rezension von …)
Die weiteren Übernahmen sind hingegen nicht als prägend anzusehen. Bei dem Begriff „von der Folter verstümmelter Mund“ handelt es sich um eine reine Beschreibung. Die Ausdrücke „Entwurzelte“ und „anekdotisch“ sind Allgemeinbegriffe, die keinen besondere Originalität besitzen und im übrigen beschreibend gebraucht werden. Mit dem Begriff „Wohlstandsdrifter“ hat der Abstract-​Verfasser das auf den Protagonisten gemünzte Verb „Driften“ aus der Rezension übernommen. Dieses Verb ist in dem benutzten Zusammenhang zwar als originell anzusehen. Da es sich aber nicht um eine völlig neue Wortschöpfung des Rezensenten, sondern um ein existierendes Verb handelt, kann die Umschaffung zu einem neuen Wort „Wohlstandsdrifter“ durch den Abstract-​Verfasser seinerseits als eigenständige Formulierung angesehen werden kann.
Im übrigen ist auch zu berücksichtigen, dass einer der beiden vollständig wiedergegebenen Sätze, nämlich „Die harte Lehre….“ als zulässiges Kleinzitat i.S.d. § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG anzusehen ist. Im Unterschied zu anderen zitierten Wendungen und Halbsätzen in diesem und anderen streitgegenständlichen Abstracts ist dieser Satz nicht direkt in die Formulierungen des Abstracts eingebaut, so dass er auch sprachlich als dem Abstract zugehörig erscheinen würde, sondern er wird - als Quintessenz des Vorangegangenen – als vollständiges Satz-​Zitat stehen gelassen. Damit scheint er sprachlich nicht als integrierter Teil des Abstracts, sondern das Abstract wird als hiervon separater, eigenständiger Text wahrgenommen, der lediglich colorandi causa um ein Zitat aus dem Original ergänzt wird. Anders als bei den sonstigen Zitaten in diesem und anderen Abstracts werden nicht lediglich eigene Ausführungen des Abstract-​Verfassers ersetzt, was keinen zulässigen Zitatzweck darstellen würde (BGH NJW 2010, 2731, 2734 Zf. 26 – Vorschaubilder, Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl. § 51Rdnr. 3), sondern der zitierte Satz dient als Beleg für die vorangegangene eigenständige Zusammenfassung.
(5) Orban, Das Schweigen der Liebhaber (Rezension von …)
Dagegen erscheint „amour fou“ zwar ausdrucksstark; wie die Beklagte zutreffend geltend macht, handelt es sich hierbei aber um einen stehenden Begriff zur Bezeichnung einer verrückten Liebesbeziehung, so dass die Übernahme dieses Begriffes als Kurzbeschreibung des Buchthemas unbedenklich erscheint. Gleiches gilt für weitere Übernahmen, wie „kluge, belesene Ich-​Erzählerin“, „Hörigkeit“. „stämmige Ehefrau“, die rein beschreibender Natur sind. Wendungen wie „qualifiziert sich“, .. „Lösungen zu bieten hat“, „das Buch lebt von..“ sind Allerweltsbegriffe ohne besondere Eigenständigkeit.
Insgesamt gibt es in diesem Abstract zwar nicht nach Zahl (3 Stück), wohl aber nach Umfang (3 ½ von 7 ½ Zeilen) einen relativ hohen Anteil von übernommenen prägenden ausdrucksstarken Formulierungen. Darüberhinaus werden ohne Not eine Reihe weiterer alltagssprachlicher Begriffe und Formulierungen übernommen, während sich der eigenständige Beitrag des Abstract-​Verfassers in Füllwörtern und kurzen Einschüben erschöpft, die die Einstellung der Rezensentin kennzeichnen.
(6) Grahame, Der Wind in den Weiden (Rezension von …)
Von den zahlreichen in diesem Abstract übernommenen Passagen sind zwar einige eher beschreibender Natur, wie etwa „Abenteuer eines anmaßenden Kröterichs, „von unübertrefflicher Leichtigkeit und Liebenswürdigkeit“ und „wunderschöne deutsche Ausgabe“. Eine Reihe anderer sieht der Senat jedoch entgegen der Auffassung der Beklagten durchaus als originell-​eigenständig und damit ausdrucksstark an. Hierzu gehören: „Unnachahmliche idiomatische Phantasie“, „einziges Hohelied auf die Kindheit, ihre Glückseligkeiten, ihre Träume“, spielerische Lust an zum Schreien Komischen“, „postviktorianische Naturmystik“ und „ironisch-​magischer Realismus“, „der süße Ton der Kindheit“.
Im Hinblick auf den insgesamt hohen Anteil von übernommenen Formulierungen (im Umfang von ca. 4 ½ von 9 Zeilen), die überwiegend prägend sind, und angesichts des Umstandes, dass der eigene Anteil des Abstract-​Verfassers sich auf einige wenig ausdrucksstarke verbindende Halbsätze beschränkt, kann auch hier kein eigenständiges Werk angenommen werden.
(7) Stewart / Riddell, Die Helden von Muddelerde (Rezension von …)
Auch in diesem Abstract finden sich entgegen der Auffassung der Beklagten übernommene Formulierungen der Originalrezension, die als ausdrucksstarke Eigenschöpfungen des Rezensenten angesehen werden können. Hierzu gehört nach Auffassung des Senats jedenfalls die Wendung „wie unnötige dräuend manch andere Fantasy-​Schwarte daherkommt“, und „Unappetitlichkeit …, die …Kinder…zum Kichern bringt“.
Die meisten anderen Übernahmen sind zwar rein inhaltsbeschreibend, wie der Bericht über den Protagonisten, “der versehentlich mit seinem Hund nach Muddelerde gezaubert wird und dort ein Heldenkrieger werden soll“, oder es handelt sich um allgemein gebräuchliche, nicht ausdrucksstarke Formulierungen, wie „über der phantastischen Literatur lustig machen“, „Albernheiten“ „prächtige Weihnachtslektüre“, „nicht schwermütig wird“, „nicht zu tief einsinkt“, „Gekicher“, „tollkühne Fantasie für Kulissen und fremdartige Landschaften, …Faible für Schwebendes …bis ins Kleinste ausgedacht…..“. Allerdings machen diese Übernahmen quantitativ die Hälfte des Textes aus, wobei mit dem Satzobjekt „tollkühne Fantasie…“ ein halber Absatz mit wenigen Auslassungen praktisch 1:1 übernommen wird.
(8) ´t Hart, In unnütz toller Wut (Rezension von …)
Andere übernommene Formulierungen erscheinen eher gebräuchlich und nicht besonders ausdrucksstark, so etwa: der „Plot liefere …einen Vorwand, um zu erzählen. Und das kann er.“ oder „reizvolle Nebenepisoden“,…“münden in kleine Pointen“, „Charaktere und Situationen“, „gewisse Schwächen der Dramaturgie“. Der Begriff des „Totenregister“ ist eine rein beschreibendes Wort, das in diesem Zusammenhang naheliegt, ebenso die „5000-​Seelen-​Gemeinde“.
(9) Benni, Der Zeitenspringer (Rezension von …)
(10) Bitow, Geschmack (Rezension von …)
c) In diesen vier Fällen steht der Klägerin nach § 97 Abs. 2 UrhG auch ein Anspruch auf Schadensersatz zu, weil die Beklagte die Urheberrechtsverletzung jedenfalls fahrlässig begangen hat. Sie hat die Abstracts in Kenntnis aller maßgeblichen tatsächlichen Umstände verbreitet. Die rechtliche Unsicherheit über die Grenzen des Urheberrechts bei derartigen Fallgestaltungen vermag die Beklagte nicht zu entlasten; der Verletzer trägt nach gefestigter Rechtsprechung bei Urheberrechtsverletzungen grundsätzlich auch das Risiko des Rechtsirrtums (Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 57; Wild in: Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 54; BGH GRUR 2000, 699, 702 - Kabelweitersendung; GRUR 2002, 248 – Spiegel-​CD-​ROM). Der Feststellungsantrag zu III 3 ist daher insoweit begründet.
b) Den Anteil des Klageantrages zu IV (= Berufungsantrag zu III), soweit er auf Urheberrecht gestützt wird, am Gesamtstreitwert der vorangegangenen Instanzen bemisst der Senat auf 20 %. Da die Beklagte auch insoweit in Höhe von 9/10 unterlegen ist, ergibt sich für diese Instanzen eine Gesamt-​Unterliegensquote von 18 %.