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Timestamp: 2016-10-27 01:26:39
Document Index: 45134110

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE']

8C_98/2014 � � Urteil vom 7. Mai 2014
Der 1955 geborene, zuletzt als Kellner t�tig gewesene A.________ meldete sich im September 2009 unter Hinweis auf verschiedene gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau holte nebst weiteren Abkl�rungen eine polydisziplin�re Expertise (Fachbereiche Innere Medizin, Neurologie, Psychiatrie und Rheumatologie) des Begutachtungszentrums B.________, vom 23. Dezember 2011 ein. Mit Verf�gung vom 29. Januar 2013 verneinte sie einen Rentenanspruch mangels eines gen�genden Invalidit�tsgrades.
A.________ erhob hiegegen Beschwerde. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau gew�hrte ihm die unentgeltliche Rechtspflege und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 11. Dezember 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, in Aufhebung der Verf�gung vom 29. Januar 2013 sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zwecks Evaluierung seiner konkreten funktionellen Leistungsf�higkeit an die Verwaltung zur�ckzuweisen resp. sei ein Obergutachten bzw. ein Zweitgutachten anzuordnen. Weiter wird um unentgeltliche Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig bedeutet dabei willk�rlich (BGE 140 V 22 E. 7.3.1 S. 39; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62).
Im angefochtenen Entscheid sind die namentlich interessierenden Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen Invalidit�t, Arbeitsunf�higkeit und Erwerbsunf�higkeit, zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (mit dem hief�r erforderlichen Invalidit�tsgrad von mindestens 40 %), zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades mittels Einkommensvergleich, zur Aufgabe von Arzt oder �rztin bei der Invalidit�tsbemessung sowie zu den Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte und Gutachten zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht ist gest�tzt auf die B.________-Expertise vom 23. Dezember 2011 zum Ergebnis gelangt, in einer leichten bis intermittierend mittelschweren k�rperlichen adaptierten T�tigkeit bestehe aus gesundheitlichen Gr�nden eine 30%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bezogen auf ein 100%iges Arbeitspensum. Es hat davon ausgehend einen Einkommensvergleich vorgenommen und ist mittels Tabellenl�hnen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zur Bestimmung der Vergleichseinkommen sowie unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von (maximal als gerechtfertigt betrachteten) 10 % beim trotz gesundheitsbedingter Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommen (Invalideneinkommen) zu einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 32 % gelangt.
3.1.�Die Einw�nde des Versicherten richten sich zun�chst gegen die Beurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit. Dabei wird namentlich der Beweiswert des B.________-Gutachtens bestritten. Das kantonale Gericht hat indessen in Beachtung der nach der Rechtsprechung massgeblichen Grunds�tze (vgl. namentlich BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) �berzeugend dargelegt, weshalb es die B.________ -Expertise als verl�ssliche Entscheidungsgrundlage erachtet und daraus die genannten Schl�sse zieht. Die Vorbringen des Versicherten sind nicht geeignet, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder in anderer Weise bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Das von ihm geltend gemachte multiple Beschwerdebild mit somatisch begr�ndbaren Beeintr�chtigungen wurde auch von den B.________-Experten und von der Vorinstanz ber�cksichtigt. Sodann wurden entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung seitens des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) keine Diagnosen und keine Arbeitsunf�higkeit best�tigt. Die RAD-�rzte haben vielmehr die medizinischen Vorakten zusammengefasst, die polydisziplin�re Begutachtung beim B.________ eingeleitet und dessen in der Folge erstattete Expertise als schl�ssig beurteilt. Der Beschwerdef�hrer beruft sich im weiteren auf Berichte der behandelnden �rzte, insbesondere Psychiater. Das kantonale Gericht hat aber eingehend dargelegt, dass sich daraus keine Zweifel an der Einsch�tzung der B.________-Experten ergeben. Diese Beweisw�rdigung ist jedenfalls nicht willk�rlich. Das gilt namentlich auch im Rahmen der Rechtsprechung, wonach Berichte der behandelnden �rzte wegen deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind. Das gilt f�r den allgemein praktizierenden Hausarzt wie f�r den behandelnden Spezialarzt und erst recht f�r den schmerztherapeutisch t�tigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverh�ltnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zun�chst bedingungslos zu akzeptieren (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.; SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3, I 697/05 E. 4.2; je mit Hinweis; aus j�ngster Zeit: Urteil 8C_913/2013 vom 11. April 2014 E. 4.4.3). Nicht zu beanstanden ist auch die vorinstanzliche Beurteilung, wonach aufgrund des auf umfassenden polydisziplin�ren Untersuchungen beruhenden B.________-Gutachtens von weiteren medizinischen Abkl�rungen, einschliesslich der beantragten Evaluation des funktionellen Leistungsverm�gens, abgesehen werden kann.
3.2.�Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung wird in der Beschwerde geltend gemacht, die gegebene Restarbeitsf�higkeit sei mangels Stellen wirtschaftlich nicht verwertbar. Zudem sei der leidensbedingte Abzug vom Invalideneinkommen auf 20 % anzusetzen.
Die Einw�nde verm�gen den vorinstanzlichen Entscheid nicht in Frage zu stellen. Der massgebliche ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) bietet zweifellos Stellen, welche dem medizinisch gegebenen Zumutbarkeitsprofil entsprechen und die erwerbliche Umsetzung der Restarbeitsf�higkeit gestatten. Sodann stellt die Bemessung des leidensbedingten Abzuges eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, d.h. bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f.). Ein solcher Ermessensfehler ist hier zweifellos nicht gegeben, zumal die gesundheitsbedingte Einschr�nkung im Vergleich zu anderen F�llen nicht sehr schwerwiegend ist. Die Vorinstanz hat im Lichte der massgeblichen Grunds�tze (vgl. BGE 126 V 75 und seitherige Entscheide) einl�sslich und �berzeugend dargelegt, weshalb sie einen Abzug von (h�chstens) 10 % f�r gen�gend erachtet. Sie hat dabei auch den vom Versicherten geltend gemachten Abzugsfaktor Alter im Sinne der Rechtsprechung (vgl. aus j�ngster Zeit: Urteil 8C_672/2013 vom 20. Februar 2014 E. 3.3 mit Hinweisen) in nicht zu beanstandender Weise ber�cksichtigt. Den in der Beschwerde genannten Pr�judizien l�sst sich, soweit sie sich �berhaupt zur Abzugsfrage �ussern, nichts anderes entnehmen. Auch die weiteren geltend gemachten Faktoren rechtfertigen nicht den Schluss auf einen qualifizierten Ermessensfehler der Vorinstanz.
3.3.�Die �brigen Gesichtspunkte der Invalidit�tsbemessung werden nicht bestritten und geben keinen Anlass zu Weiterungen. Es bleibt damit bei einem Invalidit�tsgrad von 32 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Urs Hochstrasser wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.