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Timestamp: 2016-10-27 18:55:12
Document Index: 195571182

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 31', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

N.________, 1954, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Peter Beck, Via Tegiatscha 24, 7500 St. Moritz,
Der 1954 geborene gelernte Koch N.________ meldete sich, nachdem ein Gesuch um medizinische Massnahmen aufgrund einer Sehbehinderung verf�gungsweise am 3. Oktober 2002 von der IV-Stelle Z�rich abgelehnt wurde, am 8. Februar 2005 unter Hinweis auf ein R�ckenleiden erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf die get�tigten Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 26. April 2005 eine leistungsbegr�ndende Invalidit�t, woran sie mit Einspracheentscheid vom 15. Juni 2005 festhielt.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. September 2006 ab.
N.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache zur neuen Beurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
Vorinstanz und Verwaltung haben die f�r die Beurteilung des Anspruchs auf Invalidenrente einschl�gigen Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1 In W�rdigung der medizinischen Aktenlage - insbesondere der Berichte des Dr. med. J.________, FMH Innere Medizin, speziell Rheumatologie, vom 29. M�rz 2005 und des erst nach dem Einspracheentscheid eingereichten, aufgrund des engen Bezugs zum zeitlich massgebenden Sachverhalt ebenfalls ber�cksichtigten Berichts vom 13. Juli 2005, sowie des PD Dr. med. L.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, Klinik B.________, vom 2. M�rz 2005 - gelangte das kantonale Gericht zum Schluss, dass im Juni 2005 aufgrund der bestehenden chronischen lumbospondylogenen Beschwerden eine volle Arbeitsunf�higkeit hinsichtlich der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Lastwagenschauffeur bestanden habe, in einer behinderungsangepassten T�tigkeit nach Aussch�pfung therapeutischer und beruflicher Massnahmen sei jedoch davon auszugehen, dass zumindest eine (im damaligen Zeitpunkt noch nicht quantifizierbare) Restarbeitsf�higkeit gegeben sei.
4.2 Nach Lage der Akten sind die vorinstanzlichen Feststellungen zur Restarbeitsf�higkeit nicht offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG. Der Beschwerdef�hrer behauptet denn auch nichts Abweichendes. Er wendet hingegen ein, aus den in den Akten liegenden Berichten gehe hervor, dass die IV-Stelle eine abschliessende Verf�gung erlassen habe, bevor die Sache �berhaupt spruchreif gewesen sei.
4.3 Wie die Vorinstanz festhielt, lag zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides (15. Juni 2005) �rztlicherseits keine abschliessende Sch�tzung der Restarbeitsf�higkeit vor, da die medizinischen Massnahmen im Sinne einer empfohlenen Schmerz- und analgetischen Therapie nicht abgeschlossen waren.
Nach der Rechtsprechung ist dann, wenn ein medizinisches Gutachten die versicherte Person als arbeitsunf�hig erkl�rt, aber gleichzeitig festh�lt, dass nach durchgef�hrter erfolgreicher Eingliederung wieder eine deutlich bessere Arbeitsf�higkeit erreichbar sein sollte, der Anspruch auf eine Rente f�r die zur�ckliegende Zeit so lange nicht ausgeschlossen, als die bestehende Erwerbsunf�higkeit nicht (oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungsmassnahmen tats�chlich behoben oder in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise verringert werden konnte. Der gleiche Grundsatz hat auch hinsichtlich der Massnahmen der Selbsteingliederung zu gelten, so lange solche noch nicht durchgef�hrt sind und noch keine Aufforderung zur Mitwirkung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002; vgl. nunmehr Art. 21 Abs. 4 ATSG) erfolgt ist (in BGE 122 V 218 nicht publizierte E. 5a [AHI 1997 S. 41]; Urteil I 291/05 vom 31. M�rz 2006, E. 3.2).
4.4 Mit Blick auf die beruflichen Massnahmen absolvierte der Versicherte vom 14. November 2005 bis 13. Februar 2006 ein Arbeitstraining in der Gastronomie und suchte im Anschluss daran Teilzeitstellen im Umfang von 50 % in diesem Bereich (Schreiben der IV-Stelle vom 25. Juli 2006). Gem�ss dem vorinstanzlich ins Recht gelegten Bericht des Dr. med. J.________ vom 2. November 2005 und seinem letztinstanzlich eingereichten Schreiben vom 6. Oktober 2006 sind die R�ckenschmerzen unter Einnahme eines starken zentral wirksamen Analgetikums (Oxycontin) einigermassen kontrolliert und er erachtete aus �rztlicher Sicht eine 50%ige Arbeitsf�higkeit f�r wirbels�ulenschonende T�tigkeiten ohne repetitives Gewichtheben �ber 15 kg und ohne repetitive Flexionsstellungen mit dem lumbalen Achsenskelett, idealerweise eine T�tigkeit mit Wechsel zwischen sitzender und stehender Position, als zumutbar. Damit stellt sich die Frage, ob der Beschwerdef�hrer allenfalls f�r die zur�ckliegende Zeit auch ohne Durchf�hrung der entsprechenden Eingliederungsmassnahmen - entgegen Vorinstanz und Verwaltung - bereits einen Anspruch auf Invalidenrente erworben hat (E. 4.3 hievor). Der vorinstanzlich best�tigte Einspracheentscheid ist insofern rechtsfehlerhaft, als aufgrund der medizinischen Berichte und Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit auf eine fehlende Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und 7 ATSG) geschlossen wurde. Die Sache ist daher an die Verwaltung zur entsprechenden Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Leistungseinbusse, eventuell zur Einholung einer erg�nzenden �rztlichen Sch�tzung der Restarbeitsf�higkeit im massgebenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243 mit Hinweisen) und zum Entscheid �ber einen allenfalls bereits bestehenden Rentenanspruch zur�ckzuweisen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 134 OG, in der ab 1. Juli 2006 g�ltig gewesenen Fassung). Zudem hat die Verwaltung dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG in Verbindung mit Art. 135 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. September 2006 und der Einspracheentscheid vom 15. Juni 2005 aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Rente der Invalidenversicherung neu verf�ge.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Graub�nden zugestellt.