Source: https://shop.strato.de/epages/61412126.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/61412126/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2018-11-15 21:38:05
Document Index: 233348465

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 312', '§ 357', '§ 357', '§ 357', '§ 346']

1. Geltungs-/Anwendungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen, die über die Website „Steinberg-Versand“ angeboten und online vertrieben werden. Es gelten jeweils die Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. b) Mit der verbindlichen Bestellung der hier angebotenen Waren erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese können jederzeit bei „Steinberg-Versand“ angefordert bzw. von der Internetpräsenz (http://www.steinberg-versand.de) heruntergeladen werden.
2. Vertragsschluss a) Die Angebote von „Steinberg-Versand" sind freibleibend und unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. Sie richten sich ausdrücklich nicht an Minderjährige. b) Die Bestellung des Kunden ist nur online möglich. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare, unvollständige oder sonstig fehlerhafte Übertragung von Angaben der Bestellung trägt der Kunde. c) Auf die Bestellung des Kunden hin versendet „Steinberg-Versand" eine Email, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar. d) „Steinberg-Versand“ nimmt die Bestellung erst an, wenn das Produkt verfügbar ist und an den Kunden versandt wird. Die Auftragsbestätigung liegt der Sendung bei, kann mit einer zweiten Email (Versandbestätigung) vorab erfolgen und wird durch die Lieferung der Ware erklärt. Erst mit Zugang dieser Annahmeerklärungen beim Kunden, wird die Lieferverpflichtung seitens „Steinberg-Versand“ begründet. Bei Neukunden versenden wir nur gegen Vorkasse. e) Die im Online Waren Katalog aufgeführten Preise gelten bei Bestellung per Internet. Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer (= Mehrwertsteuer).
3. Widerrufs- und Rückgaberecht a) Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er seine auf Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und hat schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail oder Fax), innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung an „Steinberg-Versand“ .Bayernring, 12101Berlin, steinberg-versand@live.de, Kundenservice: 018050029517 (0,14 €/Min. aus dem Festnetz, abweichende Preise aus Mobilfunknetzen/nummerX) zu erfolgen. Er kann insbesondere durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Liegt der Warenwert der zurückzusendenden Sache unterhalb von 40 EUR und entspricht die gelieferte Ware der bestellten, erfolgt die Rückgabe der Sache auf Kosten des Kunden. Bei einem höheren Warenwert der zurückzusendenden Sache als 40 EUR trägt ebenfalls der Kunde die Kosten der Rücksendung, falls er zum Zeitpunkt des Widerrufs noch keine Zahlung oder Teilzahlung auf die Ware erbracht hat. Im übrigen trägt „Steinberg-Versand“ die Kosten der Rücksendung. b) Die vorgenannte 14 Tage -Frist beginnt mit dem Zeitpunkt zu laufen, zu dem der Kunde eine Belehrung über sein Widerrufsrecht schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) erhalten hat nicht jedoch vor Erhalt der Warenlieferung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. die Rücksendung der Ware an die in Absatz a) angegebene Anschrift. Mit der Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Bindung des Kunden an sein Vertragsangebot. c) Das Widerrufs- und Rückgaberecht gilt nicht für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind: · bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, · bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. Videokassetten, CD-ROM, DVD) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, · bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden, · bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, d) Der Kunde ist im Fall des Widerrufs dazu verpflichtet, die erhaltenen Waren alsbald zurückzugewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4. Versandkosten und Lieferung a) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Liefertermine können ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. b) Auf Verbraucher geht die Gefahr mit Besitzerlangung der Ware über. Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt bereits die Lieferung der Ware auf Gefahr des Kunden. c) „Steinberg-Versand“ berechnet für die Warenlieferung innerhalb Deutschlands nur die Postübliche Portogebühr (s.unten). Bei der Zahlungsart Nachnahme beträgt die zusätzliche Gebühr 6,00 EUR, wobei die Deutsche Post eine Zustellgebühr in Höhe von 4,90 EUR, die nochmals auf den Endpreis hinzuzurechnen sind. Lieferungen in das europäische Ausland werden nur per Vorkasse angenommen und kosten pauschal 29,00 EUR. d) Für den Fall, dass „Steinberg-Versand“ verbindlich bereits Leistungspflichten gegenüber dem Kunden eingegangen ist, jedoch von seinem Lieferanten nicht mit der bestellten Ware beliefert wird, ist „Steinberg-Versand“ zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert; der bereits gezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
5. Zahlungsbedingungen und Kauf auf Rechnung „Steinberg-Versand“ liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Bei Erstkunden immer per Vorkasse. Bei sogenannten "Spaßbestellungen" berechnen wir einen Unkostenbetrag von 40 Euro und behalten uns eine Anzeige vor. b) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn und soweit „Steinberg-Versand“ keinen höheren Zinsnachteil nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 %-Punkte über dem Basiszinssatz beträgt. c) Zahlung auf Rechnung ist bei öffentlichen Dienststellen wie Behörden und Schulen gegen eine zusätzliche Pauschalgebühr von 6,00 EUR möglich. Der Kunde muss hierzu eine identische Lieferanschrift, Wohnsitz- und Rechnungsadresse angeben. d) Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet „Steinberg-Versand“ die Datenangaben der Kunden. Hierzu werden Daten innerhalb des Firmenverbundes von „Steinberg-Versand“, mit Wirtschaftsauskunfteien oder CREDITREFORM ausgetauscht.
6. Eigentumsvorbehalt a) „Steinberg-Versand“ behält sich das Eigentum an allen Waren, die an den Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren vor. b) Soweit „Steinberg-Versand“ im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf „Steinberg-Versand“ bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits „Steinberg-Versand“ die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von „Steinberg-Versand“ erhält.
7. Gewährleistung a) „Steinberg-Versand" gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert und die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht. b) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Empfang der Lieferung, Unternehmer spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel hin zu überprüfen (offensichtliche Mängel). Im Falle einer Abweichung wird er „Steinberg-Versand“ den Mangel umgehend schriftlich oder per E-Mail unter der in Ziffer 3. „Widerrufs- und Rückgaberecht“ angegebenen Anschrift anzeigen. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen (versteckte Mängel). c) Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre, im unternehmerischen Geschäftsverkehr 1 Jahr. Sie beginnt mit Zugang der Ware beim Kunden. d) Ist der Kunde Verbraucher, finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln Anwendung. Ist der Kunde Unternehmer, steht das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neuleistung in jedem Fall „Steinberg-Versand“ zu. Schlägt die Nacherfüllung nach zwei Versuchen fehl oder weist die Nachlieferung denselben oder einen anderen Mangel auf oder verweigert „Steinberg-Versand“ die Nacherfüllung ernsthaft und endgültig, so steht dem Kunden das Recht zu, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten, falls sich nicht aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Gleiches gilt, wenn die Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar ist. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der vorliegenden Bedingungen Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen. e) Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an „Steinberg-Versand“ zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei „Steinberg-Versand“ ein, ist „Steinberg-Versand“ berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen. f) Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. Ebenso wenig wird die Gewährleistung für Verschleißteile übernommen.
8. Haftung a) Der Warenkatalog, insbesondere die darin enthaltenen Produktbeschreibungen und Preisangaben werden von „Steinberg-Versand“ mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann eine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernommen werden. b) „Steinberg-Versand“ haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung sowie für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften und für Personenschäden, ferner bei Ansprüchen aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Dies gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit eines Erfüllungsgehilfen von „Steinberg-Versand“, der kein leitender Mitarbeiter ist; in einem solchen Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. c) Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von „Steinberg-Versand“ bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Verzug oder zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung von „Steinberg-Versand“ bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen; davon unberührt bleibt die Haftung für Personenschäden. d) Ausgeschlossen sind Inanspruchnahmen des Kunden für weitergehende Schäden, die nicht am gelieferten Produkt selbst entstanden sind. Insbesondere haftet „Steinberg-Versand“ nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
9. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot a) Die Abtretung von Rechten aus Verträgen über den Online-Warenversand und die Übertragung dieser Verträge insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von „Steinberg-Versand“. b) Die Geltendmachung von Aufrechnungs oder Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden gegen Ansprüche von „Steinberg-Versand“ aus diesen Verträgen oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
10. Schlussbestimmungen a) Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, „Steinberg-Versand“ unverzüglich schriftlich per E-Mail an „ steinberg-versand@live.de “ mit. b) Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung der Verträge über den Online-Warenversand bedürfen der Schriftform. c) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. d) Gegenüber Kaufleuten, Ihnen Gleichgestellten, Unternehmen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und „Steinberg-Versand“ . Gegenüber Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Stand: November 2006
§ 312 e Wertersatz bei Fernabsatzverträgen (neu ab 04.08.2011)
(1) Bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren hat der Verbraucher abweichend von § 357 Absatz 1 Wertersatz für
Nutzungen nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur dann zu leisten,
§ 357 Absatz 1 Satz 1 ist nicht anzuwenden.
§ 357 Absatz 3 wird wie folgt gefasst:
1. soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus- geht, und
Bei Fernabsatzverträgen steht ein unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilter Hinweis einem solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise über die Wertersatzpflicht unterrichtet hat. § 346 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 ist nicht anzuwenden, wenn der Verbraucher über sein Widerrufsrecht ordnungsgemäß belehrt worden ist oder hiervon anderweitig Kenntnis erlangt hat.“
LINKS: Mit Urteil vom 12.5.1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, das man durch die Ausbringung eines Linkes die Inhalte der gelinkten URL ggf. mit zu veranworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, das man sich ausdrücklich von den gelinkten Inhalten der Seiten distanziert, was wir hiermitmit ausdrücklich tun. Wir haben auf allen unseren Seiten Links zu anderen Homepages im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt folgendes: Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Diese Erklärung gilt ausdrücklich auch für Seiten mit pornografischen und rassistischen Inhalten, da wir Prüfungen der eingetragenen Seiten nur stichprobenartig vornehmen können. DVD´s 1. Beförderung von Filmen mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren 1.1. Vor der Auswahl und Beförderung von Filmen ab 18 Jahren verpflichtet sich der Kunde, ein von steinberg-versand vorgegebenes Verfahren zur Altersverifikation durchzuführen. 1.2. Versichert der Kunde an Eides statt, dass im Haushalt keine Minderjährigen leben und keine Minderjährigen Zugriff auf ihm zugestellte Sendungen haben, werden die Filme mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren in versiegeltem Versandumschlag genauso wie die sonstigen DVDs befördert. Gibt der Kunde an, dass in seinem Haushalt Minderjährige leben oder Minderjährige Zugriff auf ihm zugestellte Sendungen haben, werden Filme ab 18 Jahren im Namen und auf Rechnung des Kunden auf dem Hinweg ausschließlich per Einschreiben - eigenhändig befördert. Die Kosten für das "Einschreiben - eigenhändig" der Deutschen Post AG betragen 4,95 Euro pro Sendung und sind von dem Kunden zu tragen.
1. Beförderung von Filmen mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren
1.1. Vor der Auswahl und Beförderung von Filmen ab 18 Jahren verpflichtet sich der Kunde, ein von steinberg-versand vorgegebenes Verfahren zur Altersverifikation durchzuführen.
1.2. Versichert der Kunde an Eides statt, dass im Haushalt keine Minderjährigen leben und keine Minderjährigen Zugriff auf ihm zugestellte Sendungen haben, werden die Filme mit einer Altersfreigabe ab 18 Jahren in versiegeltem Versandumschlag genauso wie die sonstigen DVDs befördert. Gibt der Kunde an, dass in seinem Haushalt Minderjährige leben oder Minderjährige Zugriff auf ihm zugestellte Sendungen haben, werden Filme ab 18 Jahren im Namen und auf Rechnung des Kunden auf dem Hinweg ausschließlich per Einschreiben - eigenhändig befördert. Die Kosten für das "Einschreiben - eigenhändig" der Deutschen Post AG betragen 4,95 Euro pro Sendung und sind von dem Kunden zu tragen.
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Frankreich, Großbritannien (ohne Inseln) 16,95 Euro 18,95 Euro 19,95 Euro 23,95 Euro
Spanien, Italien, Schweden, Finnland 23,00 Euro 28,50 Euro 41,50 Euro 41,50 Euro
Alle anderen Länder der Welt/ all other countries 40,00 Euro 55,00 Euro 85,00 Euro 85,00 Euro Alle Preise pro Paket in Euro - All prices in Euro /each parcel Anfallende Einfuhrzölle sind nicht enthalten und müssen vom Kunden getragen werden Possible custom-duty and GST (VAT) sales taxes if raised are not included and have to be paid by the customer.
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