Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=16&g=StUG
Timestamp: 2020-08-13 12:03:45
Document Index: 277866156

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 16', '§ 18', '§ 12', '§ 13', '§ 38', '§ 13', '§ 42', '§ 13', '§ 19', '§ 1', '§ 13', '§ 20', '§ 7', '§ 13', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 19', '§ 13', '§ 19']

§ 16 StUG Recht von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe
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§ 16 - Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
Geltung ab 29.12.1991; FNA: 252-1 Stasi-Unterlagen-Gesetz
Dritter Abschnitt Verwendung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
Erster Unterabschnitt Rechte von Betroffenen, Dritten, Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes und Begünstigten
Zitierungen von § 16 StUG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 StUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 17 StUG Recht von Begünstigten auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe
... Begünstigten auf Auskunft, Einsicht in Unterlagen und Herausgabe von Unterlagen gilt § 16 Abs. 1, 3 und 5 entsprechend. (2) Der Begünstigte hat Angaben zu machen, die das ...
§ 18 StUG Recht auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe bei dem Staatssicherheitsdienst überlassenen Akten von Gerichten und Staatsanwaltschaften
... in Akten und Herausgabe von Akten anstelle des § 12 Abs. 4 bis 6 und der §§ 13, 15 bis 17 und 43 die jeweiligen gesetzlichen ...
§ 38 StUG Landesbeauftragte, Verhältnis zum Bundesbeauftragten
... die Landesbeauftragten die Beteiligten bei der Wahrnehmung ihrer Rechte nach den §§ 13 bis 17 beraten. Diese Tätigkeit kann sich auch auf die psycho-soziale Beratung nach ...
§ 42 StUG Gebühren und Auslagen (vom 15.08.2013)
... individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 13 und 15 bis 17 gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach § 19 in Verbindung mit den ...
Stasi-Unterlagen-Kostenordnung (StUKostV)
V. v. 13.07.1992 BGBl. I S. 1241; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
§ 1 StUKostV Geltungsbereich (vom 15.08.2013)
... der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Bundesbeauftragter) nach den §§ 13 bis 17 sowie gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach den §§ 20, 21, 32 und 34 ...
§ 7 StUKostV Unrichtige Sachbehandlung, Gebühren- und Auslagenermäßigung (vom 15.08.2013)
... für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 13 bis 17, 20, 21, 32 und 34 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes unter die Sätze des Gebühren- ...
Anlage StUKostV Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... Auskünfte an Mitarbeiter *) oder Begün- stigte (§§ 12, 16 , 17 StUG) a) ohne vorangegangene Einsichtnahme ... durch Mitarbeiter *) oder Begünstigte (§§ 12, 16 , 17 StUG) a) Einsichtnahme ohne vorangegangene schriftliche ... von Duplikaten an Mitarbeiter *) oder Begünstigte (§§ 12, 16 , 17 StUG) a) Herausgabe ohne vorherige Auskunft und ohne Ein- ... je Seite 0,15 DM b) Mitarbeiter *), Begünstigte (§§ 12, 16 , 17 StUG), nicht-öffentliche Stellen, Forschung und Medien (§§ 19, 20, ...
... wird wie folgt gefasst: „Für Amtshandlungen nach den §§ 13 und 15 bis 17, gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach § 19 in Verbindung mit den ...
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