Source: https://richmeetsbeautiful.com/en/anb
Timestamp: 2019-11-19 02:54:15
Document Index: 40884346

Matched Legal Cases: ['§ 315', '§ 126', '§ 126', '§ 13', '§ 126', '§ 126', 'Art. 3', '§ 126']

for the RmB club Stand 09.08.2017
1. Worum geht es ...
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (kurz „ANB“) gelten für die Benutzung des unter www.rmb-club.com und weiteren hierauf verweisenden Internetadressen erreichbaren Portals „RmB-Club“. RmB wird betrieben von der DGMMP GmbH, Kurfürstendamm 178/179 Bayer-Haus, 10707 Berlin (kurz „wir“) oder von uns beauftragten Dritten mit Sitz innerhalb von EU/EWR. Diese ANB sind Bestandteil des Vertrags, der zwischen Ihnen (kurz „Mitglied“ oder „Sie“) und uns zustande kommt, wenn Sie sich als Mitglied bei RmB anmelden. Ohne Anmeldung als Mitglied oder Promoter ist RmB nicht nutzbar. Wenn wir miteinander kommunizieren, erfolgt dies stets auf Deutsch. Wenn wir Veranstaltungen durchführen oder den Zugang zu Veranstaltungen vermitteln, gelten hierfür ergänzend die gesonderten Allgemeinen Veranstaltungsbedingungen (kurz „AVB“).
2. Mitglied werden ...
2.1 Ihre Anmeldung
Auf der Startseite von RmB können Sie eine Anfrage zur Aufnahme als Mitglied stellen. Die Anfrage kann sich auf eine Mitgliedschaft als GENTLEMAN, LADY oder PAAR beziehen. Zu Ihrer Anfrage gehören mindestens folgende Angaben: (a) gültige E-Mail-Adresse und (b) der von Ihnen gewünschte Mitgliedsname bei RmB und (c) das von Ihnen gewünschte Passwort. Nach Absenden ihrer Daten werden uns diese elektronisch übermittelt. Bis dahin können Sie Ihre Angaben jederzeit durch Überschreiben ändern oder durch Schließen des Browser-Fensters löschen. Bitte beachten Sie, dass die Vertragsdaten von uns für Sie nicht gespeichert werden. Anfragen von Minderjährigen werden grundsätzlich abgelehnt. Stellt sich später heraus, dass es sich bei einem Mitglied um einen Minderjährigen handelt, werden wir die Mitgliedschaft sofort beenden und sämtliche Daten zu dieser Mitgliedschaft löschen.
Mit Absendung Ihrer Anmeldedaten erkennen Sie diese ANBs an und es kommt ein Vertrag zwischen uns und Ihnen zustande. Nach der Registrierung und Zahlung des Mitgliedsbeitrags (für Männer [GENTLEMAN] und Paare [COUPLE]) erhalten Sie sofortigen Zugang zur Plattform. Für Frauen (LADIES) ist die Plattform kostenlos.
2.2 Ihre Mitgliedschaft
GENTLEMAN/COUPLES sind erfolgreiche Männer und Paare.
Die Mitgliedschaft (GENTLEMAN und COUPLE) setzt die Zahlung eines Clubbeitrags voraus. Dieser beträgt für einen Monat 100,00 €, für 3 Monate 200,00 €, für 6 Monate 400,00 € und für ein Jahr 600,00 € (VIP).
Hierbei handelt es sich nicht um ein Abo, der Vertrag endet automatisch nach einem Jahr. Er kann jedoch erneut abgeschlossen werden.
Die Mitglieder (GENTLEMAN und COUPLE) weisen auf Nachfrage der Administratoren hin nach, wer sie sind und was sie im Leben erreicht haben. Bei Nichtnachweis können die Administratoren den Account löschen. Der bis dahin gezahlte Clubbeitrag wird dem Mitglied nicht erstattet. Dies dient vor allem dem Schutz vor Fake-Profilen und vor angeblich Erfolgreichen.
LADIES sind attraktive Frauen mit dem gewissen Etwas. Sie werden im RMB-Club von allen Mitgliedern bewertet.
Die Mitglieder (LADY) weisen auf Nachfrage der Administratoren ihre Identität per Ausweiskopie und Beweisfoto mit einem Zettel, auf dem „Hallo RMB!“ steht nach. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, können die Administratoren den Account löschen.
Für Mitglieder (LADY) ist die Mitgliedschaft kostenlos.
PROMOTER sind Mitglieder, die zwar Zugang zu RmB haben, die Seite aber nicht vollumfänglich nutzen können. Sie laden neue Mitglieder in den RMB-Club ein und werden dafür bei Zahlung des Clubbeitrags oder durch eine Eventteilnahme mit Teilnahmegebühr durch das geworbene Mitglied mit 25% des Clubbeitrags bzw. 5% des Eventbeitrags belohnt.
Eine Gutschrift auf das PROMOTER-Punktekonto erfolgt bei Clubbeiträgen nach Ablauf der 14tägigen Widerrufsfrist für GENTLEMAN/COUPLE und bei Eventbeiträgen bei erfolgreicher Zahlung und Teilnahme am Event.
Auch GENTLEMAN, LADY und COUPLE können ihr Profil um die Promoter-Funktion erweitern. Ihre bisherige Mitgliedschaft bleibt davon unberührt.
Es gibt die Möglichkeit, eine kostenpflichtige Mitgliedschaft innerhalb von vierzehn Tagen zu kündigen und den Beitrag in vollem Umfang zurückerstattet zu bekommen. Dazu bedarf es einer Begründung sowie eines Nachweises, dass es sich nicht um ein Fake-Profil sondern um einen echten GENTLEMAN/COUPLE handelt. Wird der Fake-Check nicht durchgeführt oder handelt es sich beim Mitglied nicht um einen echten GENTLEMAN/COUPLE, so wird der Clubbeitrag nicht zurückerstattet, da eine Voraussetzung zur Mitgliedschaft nicht gegeben war.
3. VIP GENTLEMAN/COUPLE werden ...
Laufzeiten und Preise für die Anmeldung als VIP GENTLEMAN sowie die zulässigen Zahlungsarten ergeben sich aus der Bestellseite auf RmB.
Mit dem Klick auf „Jetzt kaufen“ wird uns Ihre Bestellung elektronisch übermittelt, die Ihr Angebot auf Abschluss des Vertrags über die Anmeldung als VIP GENTLEMAN/COUPLE ist. Bis dahin können Sie Ihre Angaben jederzeit durch Überschreiben ändern oder durch Schließen des Browser-Fensters löschen. Bitte beachten Sie, dass der Vertragstext von uns für Sie nicht gespeichert wird. Ihr Angebot können wir jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. VIP GENTLEMENs/COUPLEs bezahlen 600,00 € für eine Jahresmitgliedschaft. Es handelt sich nicht um ein Abo, der Vertrag endet automatisch nach einem Jahr und wird nicht automatisch verlängert. Er kann jedoch erneut abgeschlossen werden.
4. Was bietet RmB ...
RmB stellt seinen Mitgliedern Services, Dienste und Hilfestellungen zur Verfügung, um mit anderen Mitgliedern von RmB in Kontakt zu treten und zu kommunizieren. Dies gilt für die Kontaktaufnahme von GENTLEMAN zu GENTLEMAN, LADY zu LADY und GENTLEMAN zu LADY. Grundsätzlich stehen den Mitgliedern alle Funktionen und Leistungen von RmB zur Verfügung, sofern diese nicht ausnahmsweise ausdrücklich VIP GENTLEMAN vorbehalten sind. Wir behalten uns vor, Leistungen und Funktionen von RmB auf freiwilliger Basis jederzeit zu erweitern, dies ggf. auch nur für VIP GENTLEMAN. Ein Anspruch auf bestimmte, nicht ausdrücklich zugesicherte Funktionen und Leistungen von RmB besteht nicht, sodass wir uns vorbehalten, solche Funktionen und Leistungen jederzeit abzuschalten.
Der Anzeigenmarkt wird von den RmB-Administratoren kontrolliert, Anzeigen können ohne Angabe von Gründen gelöscht werden.
5. Was bietet RmB nicht ...
Eine Verfügbarkeit „rund um die Uhr“ gibt es bei RmB nicht. Wir behalten uns vor, RmB zu Wartungs- und Servicezwecken oder aus Gründen der Betriebssicherheit kurzfristig abzuschalten, ohne dass jedoch eine Verfügbarkeit von 90% im Jahresdurchschnitt unterschritten wird. Vorübergehend abschalten dürfen wir RmB auch wegen Störungen, die von uns nicht zu vertreten sind, insbesondere wegen höherer Gewalt (nicht nur vorübergehender Ausfall der Stromversorgung, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen sowie Arbeitskampfmaßnahmen).
6. Inhalte der Mitglieder ...
Die auf RmB zugänglichen Inhalte sind Inhalte der Mitglieder, sog. User Generated Content. Um eigene Inhalte handelt es sich nur dort, wo wir die Inhalte ausdrücklich als eigene kennzeichnen. RmB ist damit nur die technische und organisatorische Plattform für die Kommunikation der Mitglieder untereinander und das Verfügbarmachen der von den Mitgliedern eingestellten Inhalte.
Unsere Administratoren behalten sich vor, bei Fake-Verdacht jederzeit Mitgliedsprofile zu sperren oder zu löschen.
7. Pflichten der Mitglieder ...
7.1 Nur eine Mitgliedschaft
Sie dürfen sich nur einmal als Mitglied bei RmB anmelden. Eine Nutzung von RmB zu werblichen Zwecken ist nur in Abstimmung mit den Administratoren erlaubt. Es ist nicht erlaubt, Ihr Mitgliedsprofil mit Dritten zu teilen, Ihr Mitgliedsprofil Dritten sonst zugänglich zu machen oder Ihre Mitgliedschaft auf Dritte zu übertragen. Ihr Passwort müssen Sie deshalb geheim halten. Haben Sie den Verdacht, dass ein Dritter Zugang zu Ihrem Mitgliedsprofil hat, müssen Sie das Passwort unverzüglich ändern und uns darüber informieren.
7.2 Angaben im Profil
Enthält Ihr Mitgliedsprofil Fotos, müssen tatsächlich Sie selbst auf den Fotos abgebildet sein. Wir sind berechtigt, Ihre Angaben auch nach einem erfolgreichen Identitätscheck zu überprüfen. Stellen wir dabei fest oder werden wir darauf hingewiesen, dass Ihre Angaben falsch oder widersprüchlich sind, können wir Ihr Mitgliedsprofil sperren, wenn Sie auf eine Aufforderung von uns nicht innerhalb von zwei Kalenderwochen die falschen oder widersprüchlichen Angaben korrigiert haben.
7.3 Ihr Verhalten auf RmB
Sie dürfen auf RmB keine Inhalte veröffentlichen oder sonst Dinge machen, durch die Rechte anderer Mitglieder, Rechte Dritter oder sonst das Gesetz verletzt werden. Wir werden Inhalte sperren und ggf. löschen, wenn wir der Auffassung sind, dass diese gegen diese ANB oder das Gesetz verstoßen.
a) wissentlich falsche Angaben bei der Anmeldung oder im Mitgliedsprofil zu machen, insbesondere über Name, Anschrift, Alter und Kontaktinformationen,
b) pornografische oder indizierte Inhalte in RmB einzustellen oder pornografische oder indizierte Inhalte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
c) volksverhetzende oder rassistische Inhalte in RmB einzustellen oder volksverhetzende oder rassistische Inhalte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
d) RmB für anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit) zu benutzen, sofern die angesprochenen Mitglieder damit nicht ausdrücklich einverstanden sind.
e) beleidigende oder verleumderische Inhalte in RmB einzustellen,
f) ohne Berechtigung gesetzlich geschützte Inhalte (insbesondere durch das Urheberrecht oder Markenrecht) in RmB einzustellen oder wettbewerbswidrige Handlungen mittels RmB vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung, sowie
g) die folgenden Handlungen, auch wenn diese keine Gesetze verletzen sollten: Versendung von Kettenbriefen, Beteiligung an Schneeball- oder Pyramidensystemen, Versendung identischer privater Nachrichten an eine Vielzahl von Mitgliedern (Spam), Strukturvertriebsmaßnahmen wie z.B. Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing.
7.4 Ihre Verantwortlichkeit
Sie stellen uns von allen auf Zahlungen gerichteten Ansprüchen frei, die ein anderes Mitglied oder ein Dritter uns gegenüber wegen einer von Ihnen zu verantwortenden Verletzung von Rechten des Mitglieds oder Dritten geltend macht. Sie übernehmen dabei alle uns entstehenden und angemessenen Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren. Davon umfasst sind insbesondere auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn Sie die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Andere Ansprüche Ihnen gegenüber bleiben hiervon unberührt.
7.5 Zuwiderhandlungen und deren Folgen
Wir dürfen nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Beachtung Ihrer Interessen Sanktionen gegen Sie verhängen, wenn Sie gegen diese ANB verstoßen haben. Die Schwere der Sanktionen richtet sich nach der Schwere Ihrer Zuwiderhandlung. Wir halten die Sanktion solange aufrecht, bis Sie die Zuwiderhandlung abgestellt haben und eine etwaige Wiederholungsgefahr ausgeräumt ist. Als Sanktionen kommen in Betracht:
b) die Löschung der von Ihnen eingestellten Inhalte, oder
c) die vollständige Sperrung des Zugangs zu RmB.
Das Recht zur Kündigung der Mitgliedschaft durch RmB bleibt hiervon unberührt, ebenso die Geltendmachung anderer Ansprüche gegen Sie wegen der Zuwiderhandlung.
8. Was wir mit Ihren Inhalten machen dürfen ...
Wenn Sie Inhalte in RmB einstellen räumen Sie uns damit die Nutzungsrechte an den Inhalten ein, die wir benötigen, um Ihnen und anderen Mitgliedern alle Funktionen und Leistungen von RmB zur Verfügung zu stellen. Dabei handelt es sich um einfache Rechte, sodass Sie „Eigentümer“ der Inhalte bleiben und diese weiterhin zu anderen Zwecken verwenden dürfen. Insbesondere benötigen wir diese Rechte, um die von Ihnen auf RmB eingestellten Inhalte, z.B. Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Texte, anderen Mitgliedern zugänglich zu machen. Damit Sie uns diese Nutzungsrechte übertragen können, müssen Sie selbst Inhaber der Rechte sein. Sie müssen deshalb sicherstellen, dass Sie bei allen Inhalten dazu berechtigt sind, diese für RmB zu nutzen. Betreffen die Inhalte auch andere Mitglieder oder Dritte, müssen Sie außerdem die Einwilligung von allen anderen Personen zur Veröffentlichung der Inhalte auf RmB haben. Sind Sie nicht sicher, ob Ihnen die erforderlichen Rechte zustehen und alle Einwilligungen vorliegen, sehen Sie von einer Verwendung der Inhalte auf RmB bitte ab. Anderenfalls drohen Urheber-, Marken-, Namens- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, für die Sie ggf. gegenüber anderen Mitgliedern, Dritten und uns haften.
9. Wann wir diese ANB ändern dürfen ...
Wir behalten uns Änderungen dieser ANB vor. Änderungen werden wirksam, wenn Sie der Änderung nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform (§ 126b BGB) widersprechen und wir Sie in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die hierfür geltende Frist hingewiesen haben. Widersprechen Sie der Änderung in Textform (§ 126b BGB), gelten die früheren ANB weiter. Von diesem Änderungsvorbehalt ausgenommen sind solche Änderungen, die sich auf eine Verpflichtung einer der Parteien bezieht, deren Erfüllung die Durchführung der Mitgliedschaft überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf (kurz „wesentliche Vertragspflicht“).
10. Widerrufsrecht beim Erwerb kostenpflichtiger Zusatzfunktionen
Sind Sie Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, gilt folgende Belehrung über das Widerrufsrecht für Ihre Anmeldung bei RmB als VIP GENTLEMAN.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DGMMP GmbH, rmb-club@gmx.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir unsere Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen haben, nachdem Sie a) Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und b) gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
11. Wofür wir verantwortlich sind …
Wir haften vorbehaltlich der nachfolgenden Beschränkungen nach den gesetzlichen Regeln. Die Beschränkungen gelten auch gegenüber unseren Organen, Erfüllungsgehilfen und Dritten, die wir bei der Bereitstellung von RmB einbeziehen.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir gegenüber GENTLEMAN, LADY und COUPLE nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gegenüber PREMIUM GENTLEMAN haften wir bei einfacher Verletzung außerdem für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei hier die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt und die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ausgeschlossen sind. Die Haftungsbeschränkungen bei einfacher Fahrlässigkeit greifen nicht, wenn RmB einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie für die Beschaffenheit einer Funktion oder Leistung von RmB übernommen hat, ebenso bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
12. Wann die Mitgliedschaft endet …
12.1 Laufzeit der Mitgliedschaft
Die Laufzeit einer Mitgliedschaft (GENTLEMAN und COUPLE) richtet sich nach dem gewählten Clubbeitrag.
100,00 € - 1 Monat
200,00 € - 3 Monate
400,00 € - 6 Monate
600,00 € - 1 Jahr (VIP)
Hierbei handelt es sich nicht um ein Abonnement. Wird der Vertrag nicht verlängert, behalten wir uns die Löschung des Profils vor. Die Mitgliedschaft für Frauen (LADIES) wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und ist kostenfrei.
Die Mitgliedschaft für Frauen (LADIES) wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und ist kostenfrei.
12.2 Ihre Kündigung
Sie können die Mitgliedschaft jederzeit ordentlich in Textform (§ 126b BGB) kündigen. Die Kündigung wird bei GENTLEMAN, LADY und COUPLE sofort wirksam. Die Rückerstattung des bezahlten Clubbeitrags ist nur innerhalb der ersten vierzehn Tage möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, ebenso ein Ihnen als Verbraucher ggf. zustehendes Widerrufsrecht.
12.3 Unsere Kündigung
Wir können die Mitgliedschaft unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Kalenderwochen jederzeit in Textform (§ 126b BGB) kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn
a) Sie schwerwiegend oder trotz einer Abmahnung fortgesetzt und schuldhaft gegen diese ANB verstoßen,
b) Sie einer Änderung der ANB widersprochen haben. In diesem Fall sind wir innerhalb von zwei Kalenderwochen nach Zugang Ihres Widerspruchs zur außerordentlichen Kündigung mit einer Auslauffrist von einem Monat berechtigt und werden eine etwaige Überzahlung für Ihre Mitgliedschaft als PREMIUM GENTLEMAN unverzüglich erstatten.
13. Wenn die Mitgliedschaft endgültig endet …
Mit endgültiger Beendigung der Mitgliedschaft als GENTLEMAN, LADY oder COUPLE werden Ihr Benutzername und das Mitgliedsprofil gesperrt. Ihr Mitgliedsprofil wird anderen Mitgliedern nicht mehr zugänglich gemacht. Wir werden Ihr Mitgliedsprofil ggf. zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten oder für die Verteidigung gegen vertragliche oder gesetzliche Ansprüche von Ihnen, anderen Mitgliedern oder Dritten aufbewahren. Erst wenn diese Aufbewahrungszwecke vollständig entfallen sind, werden wir Ihr Mitgliedsprofil vollständig löschen. Die uns von Ihnen an den Inhalten eingeräumten Nutzungsrechte bleiben von der Beendigung der Mitgliedschaft unberührt.
14. Alles andere …
Für Ihre Mitgliedschaft gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 EGBGB bleibt unberührt. Haben Sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem Mitgliedsstaat als Deutschland innerhalb von EU/EWR, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz von dieser Rechtswahl unberührt. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Mitgliedschaftsvertrags bedürfen der Textform (§ 126b BGB). Sollten einzelne Bestimmungen des Mitgliedschaftsvertrags, insbesondere dieser ANB, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung. Das gilt entsprechend bei einer Lücke im Vertragstext.
DGMMP GmbH
info@rich-meets-beautiful.com
Unterschrift des Verbrauchers: (nur bei Mitteilung auf Papier)