Source: https://www.energieatlas.bayern.de/thema_wasser/potenzial/neubau.html
Timestamp: 2019-05-23 03:08:56
Document Index: 353105490

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 33', '§ 35', '§ 35', '§ 33', '§ 35']

Neubaupotenzial an Querbauwerken - Potenzial - Wasser - Energie-Atlas Bayern
Neubaupotenzial an Querbauwerken
Neubaupotenzial an bestehenden Querbauwerken
Der Bundesgesetzgeber hat mit der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG, § 35 Absatz 3) folgende Verpflichtung für die zuständigen Behörden aufgenommen: ist bei bestehenden Querbauwerken der Rückbau nach der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) langfristig nicht vorgesehen, so hat die Behörde zu prüfen, ob dort nach den Standortgegebenheiten eine Wasserkraftnutzung möglich ist. Das Ergebnis dieser Prüfung muss veröffentlicht werden. Damit wird das Ziel verfolgt, noch vorhandene Wasserkraftpotenziale aus Klimaschutzgründen zu nutzen.
In einer stufenweisen Bearbeitung hat das Bayerische Landesamt für Umwelt unter Einbeziehung von Wasserwirtschafts- und Landratsämtern sowie Regierungen eine entsprechende Prüfung durchgeführt.
Dabei wurden bayernweit alle Standorte untersucht, die unter Erfüllung der ökologischen Standards eine rechnerische mittlere Kraftwerksleistung von mindestens 100 kW erwarten lassen und damit einen spürbaren Beitrag zur Energiegewinnung leisten können. Querbauwerke, deren potenzielles Leistungsvermögen zwischen 50 und 99 kW liegt und an denen direkt am Bauwerk noch keine Wasserkraftnutzung vorliegt, werden ohne Bewertung nachrichtlich dargestellt.
Das Resultat ist eine Aussage zur grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit, basierend auf den wasserrechtlichen Mindestanforderungen nach §§ 33-35, 27, 6 WHG sowie anderen öffentlich-rechtlichen Anforderungen, insbesondere naturschutzfachlichen Vorschriften. Allerdings geben diese vorliegenden Ergebnisse zu den untersuchten Querbauwerken nur einen ersten Hinweis für Wasserkraft-Interessenten. Bei allen in Frage kommenden Standorten müssen weitere detaillierte Untersuchungen und insbesondere Genehmigungsverfahren im konkreten Einzelfall folgen.
Layer "Neubaupotenzial an bestehenden Querbauwerken" im Kartenteil
Was ist unter dem Begriff "Querbauwerke" zu verstehen?
Unter Querbauwerken versteht man bauliche Anlagen im Gewässer, die quer zur Fließrichtung liegen, wie z. B. Wehranlagen, Sohlrampen oder Abstürze. Sie können verschiedenen Zwecken dienen (Sohlstabilisierung, Energiegewinnung, Abflussregulierung, etc.), sohlgleich ausgeführt sein oder eine gewisse Fallhöhe aufweisen. Je nach Ausführung werden sie dauerhaft oder nur zeitweise überströmt und können einen Aufstau des Gewässers bewirken.
In Bayern sind rund 24.000 Querbauwerke erfasst, davon weisen etwa 1.400 eine Fallhöhe von mehr als einem Meter auf.
Bei der Untersuchung nach § 35 (3) WHG wurden die Querbauwerke betrachtet, an denen ein mittlerer Abfluss von mindestens 2 m³/s zur Verfügung steht. Als weitere Randbedingung wird aus technischen und wirtschaftlichen Gründen eine Mindestfallhöhe von 1 m vorausgesetzt.
Weitere Informationen zu Querbauwerken finden sie auf der Internetseite des Bayerischen Landesamtes für Umwelt.
Internetseite "Wasser – Durchgängigkeit"
Was zeigt die Darstellung des Neubaupotenzials an bestehenden Querbauwerken?
Dargestellt werden in der Karte alle nach § 35 (3) WHG untersuchten Querbauwerke, die folgende Bedingungen erfüllen:
Mittlerer Abfluss mindestens 2 m³/s
Fallhöhe von mindestens 1 m
Rechnerisches Potenzial von mindestens 100 kW
Ein Rückbau ist auch langfristig nicht vorgesehen oder möglich
Bisher keine Wasserkraftnutzung am Standort.
Ausgehend von diesen Bedingungen wurden über 100 Querbauwerke auf ihre grundsätzliche Eignung hin untersucht. Das Ergebnis wird in drei Kategorien zusammengefasst:
Geeignete / bedingt geeignete Standorte: An diesen Standorten ist eine Wasserkraftnutzung voraussichtlich möglich, allerdings können damit ggf. auch besondere technische, gewässerökologische oder naturschutzfachliche Auflagen bzw. Einschränkungen verbunden sein, die sich aus dem Wasserrecht ergeben. Innovative Wasserkraftkonzepte mit nachweislich besserer fisch- und gewässerökologischer Verträglichkeit sind bei der energetischen Nutzung grundsätzlich besser geeignet als konventionelle Anlagen.
Standorte in Prüfung: Die Eignung dieser Standorte für eine Wasserkraftnutzung kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden. Gründe können sein: diese Standorte befanden sich zum Zeitpunkt der Erhebung bereits in einem Wasserrechtsverfahren oder diese Standorte werden derzeit im Rahmen einer Öffentlichkeitsbeteiligung diskutiert oder an diesen Standorten sind Nutzungen Dritter betroffen. Ein Zeitpunkt für die Veröffentlichung der Eignung steht hier noch nicht fest.
Nicht geeignete Standorte: Diese Standorte sind bei der ersten Bewertung als voraussichtlich nicht geeignet bewertet worden, weil gewässerökologische oder naturschutzfachliche Anforderungen eine Wasserkraftnutzung erschweren bzw. ausschließen.
Gesondert gekennzeichnet werden innerhalb der o.g. Kategorien die Pilotanlagen mit Beteiligung der Bayerischen Landeskraftwerke GmbH:
diese Standorte sind für die Umsetzung innovativer fischschonender Kraftwerkstechniken durch die Bayerischen Landeskraftwerke GmbH vorgesehen. An ausgewählten Standorten wird ein F&E-Vorhaben "Fischökologisches Monitoring" durchgeführt, mit dem die ökologische Verträglichkeit innovativer Kraftwerkskonzepte überprüft werden soll.
Nachrichtlich dargestellt werden ohne Bewertung Standorte mit einer rechnerischen mittleren Leistung zwischen 50 und 99 kW.
Nicht dargestellt werden Standorte an Wildbächen, die keine ständige Wasserführung aufweisen. Bei der Prüfung wurde außerdem keine Nutzung bestehender Querbauwerke als Ausleitungsbauwerke berücksichtigt, sondern nur die direkte Wasserkraftnutzung am Standort als Flusskraftwerk.
Welche Querbauwerke sind für die Wasserkraftnutzung geeignet?
Als geeignet bzw. bedingt geeignet wurden alle Standorte eingestuft, die unter Beachtung der wasserrechtlichen Mindestanforderungen nach §§ 33-35, 27, 6 WHG sowie anderen öffentlich-rechtlichen Anforderungen, insbesondere naturschutzfachlichen Vorschriften, genehmigungsfähig eingeschätzt werden und ein rechnerisches Mindestpotenzial von 100 kW aufweisen. Sie müssen nicht zurückgebaut werden, um die Bewirtschaftungsziele nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) im betreffenden Gewässer erreichen zu können.
Um den Standort tatsächlich für die Wasserkraft nutzen zu können, ist am zuständigen Landratsamt ein Wasserrechtsantrag zu stellen. Die Genehmigung einer geplanten Wasserkraftanlage erfolgt im Rahmen einer Einzelfallprüfung, bei der Sondersituationen berücksichtigt werden können, beispielsweise wenn innovative naturverträgliche Wasserkraftkonzepte eingesetzt werden, um die Umweltauswirkungen in besonderem Maße zu reduzieren.
Wasser – Genehmigung
Neubaupotenzial an
bestehenden Querbauwerken
Hier finden Sie bestehende Querbauwerke in Bayern, die nach den Vorgaben des WHG § 35 (3) auf ihre Eignung zur Wasserkraftnutzung hin untersucht wurden oder noch geprüft werden.
Neubau im Rahmen von Flusssanierungen