Source: http://www.jurablogs.com/topic/health-claims-verordnung
Timestamp: 2018-02-25 16:01:04
Document Index: 209788203

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3']

HEALTH-CLAIMS-VERORDNUNG - JuraBlogs
… Urteil des EuGH vom 08.06.2017, Az.: C-296/16 P Wer ein hauptsächlich aus Zucker bestehendes Produkt veräußert (hier: Dextro Energy Würfel Classic), darf nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben werben. Infolge einer solchen Werbeaussage entsteht beim Verbraucher ein widersprüchliches und verwirrendes Signal, da er einerseits zum Verzehr von Zucker…
kanzlei.biz- 50 Leser - June 26, 2017 10:06am
Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 65 Leser - November 17, 2016 9:00am
… Eine Brauerei darf nicht mit dem Begriff „bekömmlich“ für ihre alkoholhaltigen Biersorten werben. Auch das OLG Stuttgart sah in der Werbeaussage eine gesundheitsbezogene Angabe und hat die Entscheidung des LG Ravensburg bestätigt. Thema (16) Die Brauerei mit Sitz im Allgäu bewarb drei ihrer Biersorten mit einem Alkoholgehalt von 2,9% bis 5,1…
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 49 Leser - November 16, 2016 10:54am
… zwar keine generelle Aussage zur Verwendung der Bezeichnung „bekömmlich“ für alkoholische Getränken zu entnehmen, denn im konkreten Fall habe der Begriff – anders als hier – im Zusammenhang mit einem Hinweis auf den reduzierten Säuregehalt des beworbenen Weins gestanden. Dem Urteil lasse sich aber in allgemeiner Form entnehmen, dass Angaben zu den…
Abmahnungsrechtein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 45 Leser - November 14, 2016 3:02pm
… spezielle gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Health Claims Verordnung. Daher nahm der Verband das werbende Unternehmen auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten in Anspruch. Die Entscheidung des BGH Der BGH gab, wie schon die vorinstanzlichen Gerichte, dem Verband Recht. Mit Urteil vom 07.04.2016 – Az. I ZR 81/15 ordnete auch der BGH die…
… OLG Karlsruhe Urteil vom 17.03.2016 4 U 218/15 Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass die Werbung des Herstellers Maggi für Kindertütensuppen mit dem Attribut "mild gesalzen" unzulässig ist, wenn die nach der Health-Claims-Verordnung für die Aussage „Kochsalzarm“ oder vergleichbare Werbeaussagen vorgeschriebenen Werte überschritten werden (hier…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 127 Leser - May 16, 2016 8:57am
… Urteil des LG Frankfurt a.M. vom 10.02.2016, Az.: 2-06 O 337/15 Gesundheitsbezogene Angaben im Sinne der Health-Claims-Verordnung (HCVO) sind alle Angaben, die zwischen einem Lebensmittel selbst oder einzelnen Bestandteilen eines Lebensmittels und der Gesundheit einen Zusammenhang suggerieren. Dies gilt insbesondere dann, wenn dieser Zusammenhang…
kanzlei.biz- 69 Leser - April 29, 2016 8:02am
… seinem Urteil vom 10.02.2016 – 2-06 O 337/15 hat das LG Frankfurt a.M. die Auffassung des VZBV bestätigt und Nestlé zur Unterlassung der vorstehenden Werbeaussagen für das Produkt „Alete Milch Minis“ verpflichtet. Auch nach Auffassung des Gerichts handelt es sich bei Verpackungsaufschriften um gesundheitsbezogene Angaben. Der Verkehr verstehe die…
… physischen und psychischen Zustand, der dem Konsumenten des Fruchtsafts die Ausübung geistiger Tätigkeiten ermöglicht. Der Angabe „Lernstark“ ist aber kein Hinweis auf einen spezifischen Wirkungszusammenhang zwischen dem Verzehr dieses Safts oder einem seiner Bestandteile und einer bestimmten Körperfunktion zu entnehmen. Der Vorgang des Lernens kann…
Rechtslupe- 43 Leser - March 2, 2016 5:05am
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 74 Leser - January 25, 2016 9:25am
… BGH, Urteil vom 10. Dezember 2015 ­ I ZR 222/13 ­ Lernstark Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die Angaben "Lernstark" und "Mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" auf dem Etikett einer Flasche, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, zulässige…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 68 Leser - December 18, 2015 1:48pm
Abmahnung Alkoholische Getränke Arzneimittelrecht Arzt Babynahrung Bach Blüten Bekömmlich Berufsrecht Bgh Bier Bierwerbung Calcium Diät Entscheidungen Fruchtsaft Gesund Gesundheit Gesundheitsbezogen Gesundheitsbezogene Angabe Gesundheitsbezogene Angaben Gesundheitsbezogene Werbung Gesundheitsbezug Gesundheitswerbung Gewerblicher Rechtsschutz Haftung Hcvo Health Health Claims Health Claim Heilmittel / Ernährung Heilmittelwerberecht Heilpraktikerin Hipp Irreführende Werbung Irreführung Kapseln Lebensmittel Lebensmittelkennzeichnung Lebensmittelrecht Lebensmittelwerbung Lernstark Lmiv Maggi Markenrecht Milchprodukte Nahrungsergänzungsmittel Nelson Nährwert Nährwertbezogene Angabe Nährwertbezogene Angaben Olg Olg Hamm Olg Karlsruhe Olg Koblenz Praebiotik Probiotik Produkt Pudding Quellwasser Rechteinhaber Rechtsprechung Rechtsverletzer Repair Rescue Rotbäckchen Saft Salz Schlankheitsmittel Spray Studie Tee Traubenzucker Unionsrecht Unzulässige Werbung Urteile Urteile & Beschlüsse Uwg Verbraucherrecht Vergleichende Werbung Verordnung (Eg) Nr. 1924/2006 Vertriebsrecht Verwender Vitali Klitschko Vitalisierend Vitamine Wein Werbeaussage Werberecht Werbeslogan Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverband Wettbewerbsverstoß Wettbewerbswidrig Wirtschaftsrecht Zucker Zutatenverzeichnis § 3a Uwg ärzte äußerungsrecht