Source: http://sss.jurablogs.com/blog/hiesige-meinung-hm
Timestamp: 2018-01-20 04:47:09
Document Index: 189032657

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 243', '§ 63', 'BGH', 'BGH', '§ 99', 'BGH']

© nmann77 – Fotolia.com Der Blick in die Presse im Mai führt uns in das Ordnungswidrigkeitenrecht, sozusagen die kleine Schwester des Strafrechts. Das Ordnungswidrigkeitenrecht Ordnungswidrigkeiten sind Handlungen, die mit Bußgeld geahndet werden können, so sinngemäß § 1 Abs. 1 OWIG – „Verwaltungsunrecht“ bietet sich als griffige Bezeichnung an.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 88 Leser - May 25, 2016 5:07am
© kamasigns – Fotolia.comMit der zunehmenden Verbreitung von Bewegtbildaufzeichnungsgeräten – sprich Videokameras – in Kraftfahrzeugen, sog. „Dashcams“, stellt sich auch vermehrt die Frage nach der Verwertbarkeit der Aufnahmen aus einer solchen Kamera in einem gerichtlichen Verfahren. Für das Bußgeld- und damit wohl auch für das Strafverfahren liegt nun mit dem Beschluss des O ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 106 Leser - May 17, 2016 5:39am
© lantapix – Fotolia.com Im März 2016 verkündete die Piratenpartei unter der Überschrift „Behördenunfug“, die sächsische Justiz klage zwei Parteimitglieder „wegen der illegalen Abgabe von Vogelfutter an“. Dem liegt offenbar eine Aktion aus dem Mai 2015 zugrunde, bei der Cannabissamen verteilt wurden, „um auf das drogen- und suchtpolitische Programm der Piraten“ aufmerksam zu machen.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 85 Leser - April 27, 2016 5:28am
© nmann77 – Fotolia.com Heute fällt der Blick in die Presse auf einen Bericht bei Spiegel Online über eine Personalie in der Berliner Justiz: ein AfD-Politiker, so der Spiegel ursprünglich, ist „Chef-Staatsanwalt“ geworden. Mittlerweile wurde die Überschrift korrigiert, denn es gehe bei der Beförderung nicht um den Posten des Generalstaatsanwalts, sondern des Leitenden Oberstaatsanwalts.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 98 Leser - April 21, 2016 6:01am
Noch kann ich nicht versprechen, wieder regelmäßig, gar wöchentlich oder noch öfter Beiträge zu veröffentlichen oder lange und/oder tiefschürfende Gedankengänge auf das virtuelle Papier zu bannen (soweit letzteres jemals der Fall gewesen sein sollte). Nachdem sich jetzt aber in der Natur der Frühling meldet und man bald schon an den Frühsommer denken mag, will ich auch hier ei ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 74 Leser - April 20, 2016 6:11pm
Mehr statistische Betrachtungen im Jahresrückblick 2015 von WordPress. Dafür, dass das Blog – in erster Linie aufgrund von Zeitmangel – nie so richtig aus dem letztjährigen Winterschlaf (2014) erwacht ist und ich Mitte des Jahres auch die regelmäßigen Rechts ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 18 Leser - January 11, 2016 5:50am
Besinnliche Festtage und ein frohes Jahr 2016!
© KB3 – Fotolia.com Den verbliebenen Lesern dieses Blogs wünsche ich ein frohes und ruhiges Weihnachtsfest, die Gelegenheit, Kraft zu tanken, und dann ein gu ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 54 Leser - December 25, 2015 10:45am
BGHSt 29/2015
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 29. Kalenderwoche 2015: 3 StR 569/14 – Beschluss vom 12.05.2015 OLG Düsseldorf (Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland) Die Übertragung (nur) eines bereits anhängigen Verfahrens auf einen anderen Spruchkörper ist insbesondere zu Beginn des Jahres n ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 53 Leser - July 23, 2015 5:24am
BGHSt 28/2015
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 28. Kalenderwoche 2015: 4 StR 92/15 – Beschluss vom 21.04.2015 LG Frankfurt/Main (versuchter Mord u.a.) Eine Beweiswürdigung, nach der die Kollision des Angeklagten mit einem Baum den Versuch eines Tötungsdelikts fehlschlagen lässt, weil der Angeklagte, der den Geschä ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 55 Leser - July 20, 2015 6:29pm
BGHSt 26/2015
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 26. Kalenderwoche 2015: 1 StR 198/15 – Beschluss vom 09.06.2015 LG Mannheim (schwerer sexueller Missbrauch von Kindern u.a.) Ein die erneute Gewährung des letzten Wortes erfordernder Wiedereintritt in die Verhandlung ist bei einem bloßen Negativattest nach § 243 Abs.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 63 Leser - July 8, 2015 5:45am
Mit Wirkung ab dem 30.06.2015 ist das Gesetz zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes in Kraft getreten, mit dem namentlich die Ausreise dschihadistischer Terroristen und andere „staatsschutzrelevante Reisen“ verhindert werden sollen, um so „den völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der Sicherheits ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 155 Leser - July 6, 2015 6:18am
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 26. Kalenderwoche 2015: 1 StR 39/15 – Beschluss vom 24.03.2015 LG Bayreuth (besonders schwere räuberische Erpressung u.a.) Liegen bei einem bereits im Maßregelvollzug nach § 63 StGB befindlichen Angeklagten erneut die Voraussetzungen der Anordnung einer Unterbrinung n ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 94 Leser - June 30, 2015 5:00am
BGHSt 25/2015
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 25. Kalenderwoche 2015: 1 StR 200/15 – Beschluss vom 19.05.2015 LG München II (versuchte Erpressung) Zwar dürfen die sorgfältig geplante Vermeidung oder die Beseitigung von Tatspuren strafschärfend berücksichtigt werden; eine strafschärfende Berücksichtigung der Tatsa ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 89 Leser - June 24, 2015 4:08am
BGHSt 24/2015
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 24. Kalenderwoche 2015: 3 StR 551/14 – Beschluss vom 20.01.2015 OLG Koblenz (geheimdienstliche Agententätigkeit) Leitsatz: Eine geheimdienstliche Agententätigkeit wird nicht ohne Weiteres im Sinne des § 99 Abs. 1 Nr.
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 53 Leser - June 17, 2015 5:16am
BGHSt 23/2015
© Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 23. Kalenderwoche 2015: 1 StR 405/14 – Beschluss vom 10.02.2015 LG Frankfurt/Main (Steuerhinterziehung) Leitsätze: 1. Die in einer Schenkungsteuererklärung enthaltene unzutreffende Angabe, vom Schenker keine Vorschenkungen erhalten zu haben, stellt sowohl für die Bes ...
Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 52 Leser - June 10, 2015 6:16am
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Fakten zuletzt aktualisiert: January 19, 2018 11:15pm (2018-01-19 23:15:51 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: May 25, 2016 5:07am .