Source: https://cms.it-recht-kanzlei.de/shopify-shop-rechtlich-absichern-anleitung.html
Timestamp: 2020-05-26 20:58:42
Document Index: 12561659

Matched Legal Cases: ['Art. 14', '§ 36', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 312', 'Art. 6']

News vom 09.01.2020, 10:54 Uhr | 11 Kommentare
A. Rechtstexte auf Shopify richtig einbinden
I. AGB mit Kundeninformationen auf Shopify richtig einbinden
II. Die Widerrufsbelehrung bei Shopify einbinden
III. Die Datenschutzerklärung bei Shopify einbinden
IV. Das Impressum bei Shopify einbinden
V. Link zur OS-Plattform + Streitschlichtungsinformationen auf Shopify einbinden
VI. Seiten mit Rechtstexten dem Fußzeilenmenü bei Shopify zuweisen
VII. Die Shopify-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei
B. Preisinformationen auf Shopify rechtskonform darstellen
C. Zahlungsmittel- und Lieferinformationen auf Shopify rechtskonform hinterlegen
D. Fernabsatzrechtliche Artikelinformationen auf Produktdetailseiten bei Shopify richtig einbinden
E. Warenkorb auf Shopify rechtssicher darstellen
F. Bestellübersichtsseite auf Shopify rechtskonform gestalten
II. Bestätigung der AGB und der Widerrufsbelehrung
G. Pflichtanhänge in der Bestellbestätigung
H. Newsletter- Einwilligungen auf Shopify rechtskonform einholen
I. Facebook-Pixel bei Shopify nutzen
J. Datenschutzkonformes Kontaktformular bei Shopify einbinden
Ein wichtiger Hinweis vorab: der folgende Leitfaden erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und berücksichtigt nur die Erfüllung der relevantesten und für den Online-Handel allgemein geltenden Vorgaben. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Leserlichkeit wurden insofern produktspezifische Informationspflichten (wie Sie etwa für energieverbrauchsrelevante Geräte, Elektroprodukte, Lebensmittel und Spielzeug gelten) nicht berücksichtigt.
Der erste Schritt zur Absicherung des Shopify-Shops ist die ordnungsgemäße Einbindung gesetzlich verbindlicher Rechtstexte in Form von AGB, einer Widerrufsbelehrung, einer Datenschutzerklärung und einem rechtssicheren Impressum.
Auch wenn die Verwendung von AGB für Händler auf Shopify grundsätzlich nicht verpflichtend ist, ist deren Einbindung aus zweierlei Gründen ratsam. Zum einen kann dank Ihnen die gesetzliche Rechtslage zugunsten der händlerischen Interessen wirksam modifiziert werden. Zum anderen ermöglicht das Vorhalten von AGB die Erfüllung einer Reihe von Pflichtinformationen, welche das Gesetz an Fernabsatzgeschäfte knüpft und welche einer Erfüllung in den Geschäftsbedingungen allgemein zugänglich sind.
Nach Log-In in Ihrem Shopify-Händler-Account wählen Sie links in der Navigation unten die Option „Einstellungen“.
In dem sich nun öffnenden Fenster klicken Sie unten rechts auf „Rechtliches“.
Es öffnet sich nun eine Seite mit verschiedenen Eingabemasken, in denen der jeweilig notwendige Rechtstext hinterlegt werden kann.
Fügen Sie Ihre AGB im dafür vorgesehenen Feld ein:
Zur rechtskonformen Einbindung der Widerrufsbelehrung gehen Sie wieder über Einstellungen > Rechtliches und fügen im vorgesehenen Feld Ihre Widerrufsbelehrung mitsamt dem Musterformular ein.
Auf Shopify erfolgt die Eingabe wieder unter Einstellungen > Rechtliches im dafür vorgesehenen Feld.
Das Impressum kann wie für die AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung beschrieben unter Einstellungen > Rechtliches hinterlegt werden.
Gemäß Art. 14 der europäischen ODR-verordnung müssen Online-Händler in Ihrem Shop einen klickbaren Link auf die europäische Online-Streitbeilegungsplattform bereitstellen. Zusätzlich sind Online-Händler nach § 36 des deutschen Verbraucherstreitschlichtungsgesetzes (VSBG) zur Angabe darüber verpflichtet, inwiefern er bereit oder verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Beide Pflichtinformationen sind im Rahmen des Impressums zu hinterlegen. Bei Einbindung des Impressums über Einstellungen > Rechtliches wird der Link auf die OS-Plattform rechtskonform klickbar dargestellt.
Nachdem die Rechtstexte in den entsprechenden Seiten versorgt sind, sollten die Rechtstextes-Seiten zum Zwecke der allgemeinen Abrufbarkeit noch einem Menü im Shopify-Shop zugewiesen werden.
Wählen Sie im sich öffnenden Menü unter „Link“ die Option „Rechtstexte“ aus
Wählen Sie nun einzeln Ihre hinterlegten Rechtstexte aus.
Speichern Sie jeweils die neuen Menüeinträge.
Ihre Rechtstexte sind danach im Fußzeilenbereich Ihres Shopify-Shops sichtbar.
Sie erhalten die anwaltlich abgesicherten AGB für shopify schon ab 9,90 Euro zzgl. USt pro Monat. In diesem Betrag inbegriffen ist ein juristischer Pflegeservice, der für eine dauerhafte Rechtssicherheit der Rechtstexte sorgt.
Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Buchung der Rechtstexte für Shopify finden Sie hier.
Um Grundpreise für mengenrelevante Produkte bei Shopify hinzuzufügen, gehen Sie links im Seitenmenü auf „Produkte“, wählen das grundpreispflichtige Produkt aus und aktivieren unter dem Reiter Preisgestaltung das Häkchen „Grundpreis für dieses Produkt anzeigen“.
Den Grundpreis müssen Sie nun manuell einfügen, indem Sie zum einen die Gesamtmessung mit der dazugehörigen Mengeneinheit auswählen.
Sodann müssen Sie den Grundpreisreferenzwert auswählen, wodurch der Grundpreis automatisch berechnet wird.
Problematisch ist, dass Shopify Händlern für die rechtskonforme Anführung des Grundpreises an dieser Stelle tiefere Rechtskenntnisse abverlangt. Dies deshalb, weil der Händler die Grundpreisreferenzmenge unter selbst festlegen muss.
Nach § 2 Abs. 3 PAngV beträgt die Referenzeinheit zwar grundsätzlich 1kg, 1 l, 1 Quadratmeter etc. Allerdings kann, wenn die Nennfüllmenge des Produkts 250g oder 250 ml nicht übersteigt, als Referenzmenge auch 100g oder 100 ml gewählt werden. Händler, denen diese Regelung nicht bewusst ist, laufen wegen der Gestaltung auf Shopify also Gefahr, zu falschen Grundpreisangaben verleitet zu werden.
Shopify stellt mit "Grundpreis pro 500 (Maßeinheit)" und "Grundpreis pro 750 (Maßeinheit) " auch 2 Optionen als Referenzwerte bereit, die das europäische Recht nicht kennt und die daher niemals ausgewählt werden dürfen!
Haben Sie den Grundpreis unter Beachtung des obigen Hinweises hinterlegt, sind Sie im Folgenden gehalten, diverse Codes Ihres Shop-Themes für die Anzeige des Grundpreises zu ändern. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird auf eine Darstellung verzichtet und insofern auf den Blog-Beitrag von Shopify unter https://help.shopify.com/de/manual/intro-to-shopify/initial-setup/sell-in-germany/price-per-unit#show-unit-prices-on-your-online-store verwiesen.
Der Grundpreis muss demgegenüber zwingend bereits auf Artikelübersichten dargestellt werden. Nutzen Sie die Shopify-eigene Grundpreisfunktion und bearbeiten Sie die Codes Ihrer Themes anleitungsgemäß, werden die Grundpreise bereits rechtskonform auf Artikelübersichtsseiten übernommen.
Die Versandbedingungen können sinnvollerweise mit den bereits gemäß B.I.2. hinterlegten Informationen zu den Versandkosten kombiniert werden. Unter Einstellungen -> Rechtliches > Versandkosten sollten Sie zusätzlich zu den Versandkosten auch Ihr Liefergebiet definieren.
Legen Kunden Produkte aus Ihrem Shopify-Shop in den Einkaufswagen und leiten den Bestellprozess ein, werden Sie zunächst auf eine standardisierte Warenkorbseite weitergeleitet.
Auch auf dieser ist der Mehrwertsteuer- und Versandkostenhinweis gemäß § 1 Abs. 2 PAngV verpflichtend. Auch müssen Grundpreise angezeigt werden.
Die gute Nachricht ist: haben Sie die Anleitung unter B.I. – B.III. befolgt und mithin durch Grundeinstellungen die Steuer-, Versandkosten-, und Grundpreisanzeige eingerichtet, werden diese Einstellungen automatisch auch für den Warenkorb übernommen. Dieser wird also ohne ein erneutes Zutun rechtssicher dargestellt.
Für die Bestellübersichtsseite stellt das Gesetz nicht nur besondere Informationsanforderungen nach § 312j BGB auf. Damit AGB und Widerrufsbelehrung wirksam Bestandteil des Vertrages werden, müssen diese auf der Checkout-Seite durch den Kunden auch akzeptiert werden können.
Shopify setzt die Pflicht des § 312j Abs. 3 BGB, einen eindeutigen Bestellbutton vorzuhalten, standardmäßig rechtskonform um, indem ein „Kaufen“-Button zum Abschluss der Bestellung implementiert wird.
Bezüglich der Darstellung wesentlicher Artikeleigenschaften besteht systemintern auf Shopify allerdings noch Nachbesserungsbedarf. Derzeit werden zwar einige Informationen aus der jeweiligen Artikelbeschreibung auch in die Bestellübersicht übernommen. Eine vollständige Abbildung aller Angaben ist bislang aber nicht möglich.
Gegenüber der IT-Recht Kanzlei hat Shopify aber zugesagt, hier alsbald nachzubessern, sodass der Händler durch bloßes Einfügen der wesentlichen Artikelmerkmale in der Produktbeschreibung seiner Informationspflicht auch automatisch auf der Bestellübersicht wird nachkommen können.
Damit die maßgeblichen vom Händler vorgehalten Vertragsbestimmungen Bestandteil des Vertrages werden, muss der Verbraucher deren Geltung auf der Bestellübersichtsseite akzeptieren.
Dies geschieht auf Shopify durch Einblendung des Satzes „Ich erkläre mich mit den AGB einverstanden und die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen.“, wobei die entsprechenden Rechtstexte verlinkt sind.
Um diesen notwendigen Zusatz mit aufzunehmen, klicken Sie zunächst im linken Seitenmenü auf „Einstellungen“ und im sich dann öffnenden Fenster auf „Checkout“.
In der Sparte „Bestellabwicklung“ aktivieren Sie nun das Häkchen neben „Einen Bestätigungsschritt anfordern“.
Sodann werden die AGB und die Widerrufsbelehrung, die Sie bereits gemäß A. hinterlegt haben, standardisiert zum Bestandteil von Bestellübersichtsseiten und mithin auch von Verträgen.
Klicken Sie hierfür auf Einstellungen --> Versand.
Unter dem Reiter „Versandkosten im Checkout“ können Sie nun gemäß Ihrer Versandkostentabelle die Versandkosten betragsmäßig festlegen. Bitte achten Sie darauf, dass die Preise mit Ihrer Versandkostentabelle aus der Fußzeile übereinstimmen.
Zwar kann in datenschutzrechtlicher Hinsicht der Einsatz des Facebook Pixel über berechtigte Interessen des Verwenders gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gerechtfertigt werden. Dies setzt aber voraus, dass dem Nutzer in der Datenschutzerklärung eine Möglichkeit zur Deaktivierung des Pixel-Trackings über einen speziell einzurichtenden Opt-Out-Code geboten wird.
Bitte stellen Sie sicher, dass der Link (im Beispielsfall: https://demo-it-recht-kanzlei.myshopify.com/policies/privacy-policy) derjenige Ihrer Datenschutzerklärung ist.
Shopify - Artikelmerkmale im Checkout mit der Addributes App
15.05.2020, 09:35 Uhr
Kommentar von Stefan Neuser
Widersprüchliche Angelegenheit ...
Guten Tag ! Zunächst einmal vielen Dank für die rasche & hilfreiche Rückmeldung. Nun, dann sollte der untenstehende Beitrag von Ihnen ggf. entweder offline gesetzt werden oder überarbeitet werden,...
Kleinunternehmerhinweis bei Shopify
05.03.2020, 09:31 Uhr
Guten Tag, danke für Ihren Kommentar. Ein Hinweis auf den Kleinunternehmerstatus unmittelbar in Preisnähe ist nicht erforderlich (und bei Shopify im Übrigen auch nicht möglich). Es genügt, den...
05.03.2020, 00:39 Uhr
Nun... In dem Punkt B IV. beschreibt ihr eine Lösung für den Kleinunternehmer wie folgt: -> 'Man solle doch den Hinweis auf die Inanspruchnahme der Kleinunternehmerregelung in den Footer...
Kommentar von Finny
Hallo, danke für den informativen und hilfreichen Text! Sollte der Artikel mal erweitert werden, dann wäre folgender Aspekt äußerst interessant: Wenn man einen Shop betreibt, dann wird der...
Kommentar von Hr. Ludwig