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Timestamp: 2020-01-18 04:04:06
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Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'EGMR', 'Art. 8', 'EGMR', 'EGMR', 'Art. 8']

Verfassungsgesetz B-VG Österreich | Familie & Familienrecht
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Bericht zu VfGH öffentlich mündliche Verhandlung 23.Sept 2015, 10h – Familienrecht (ABR – Doppelresidenz)
Bild 25. September 2015 25. September 2015 admin Familie Familienrecht- family law austria germany Art. 8 EMRK, Aufenthaltbestimmungsrecht ABR, Österreich Familienrecht, Doppelresidenz - Wechselmodell - alternierenden Obhut - Shared parenting, Familienrecht, Gesetze Österreich, Gleichberechtigung Gleichstellung, Justizministerium, Kinder, Kindeswohl, KindNamRÄG 2013 - Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz, Landesgericht, Menschenrechte EGMR, Obsorge - Sorgerecht - gemeinsame - elterliche Sorge, Scheidung - Trennung, Vater, Vaterlose Gesellschaft, Väter Artikel, Verfassungsgerichtshof VfGH, Verfassungsgesetz B-VG Österreich	Österreichische Männerbericht, http://wp.me/p4RGV9-1nk
Link zu Bericht – Vorbereitung zum Fall – VfGH.pdf
Tags: Familie Familienrecht Art. 8 EMRK, Aufenthaltbestimmungsrecht ABR, Österreich, Doppelresidenz – Wechselmodell – alternierenden Obhut, Familienrecht, Gesetze Österreich, Gleichberechtigung Gleichstellung, Justizministerium, Kinder, Kindeswohl, KindNamRÄG 2013 – Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz, Landesgericht, Menschenrechte EGMR, Obsorge – Sorgerecht – gemeinsame – elterliche Sorge, Scheidung – Trennung, Vater, Vaterlose Gesellschaft, Väter Artikel, Verfassungsgerichtshof VfGH, Verfassungsgesetz B-VG Österreich
Mi. 23.Sept.2015, 10Uhr – Verhandlung DOPPELRESIDEZ – VfGh
21. September 2015 22. September 2015 admin Familie Familienrecht- family law austria germany Aufenthaltbestimmungsrecht ABR, Österreich Familienrecht, Doppelresidenz - Wechselmodell - alternierenden Obhut - Shared parenting, Gericht, Gesetze Österreich, Gleichberechtigung Gleichstellung, Justizopfer, Kinderrechte, Kinderschutz, Kindeswohl, Menschenrechtsverletzung, Obsorge - Sorgerecht - gemeinsame - elterliche Sorge, Richter, Termine - Veranstaltungen - Demo etc., Vaterlose Gesellschaft, Väter Artikel, Verfassungsgesetz B-VG Österreich, Verfassungsschutz	http://wp.me/p4RGV9-1mA, Menschenrechte EGMR – Art. 8 EMRK, Verfassungsgerichtshof, verhandlung, VfGH, Wien
ENTSCHEIDUNG am Verfassungsgerichtshof in Wien –
Mittwoch, 23. September, 10.00 Uhr
(Verhandlungssaal ‪#‎VfGH‬,
Freyung 8, Eingang Ecke
Renngasse, 1010 Wien).
‪#‎Doppelresidenz‬ – In diesem Verfahren findet eine öffentliche mündliche Verhandlung statt.
verstößt das Verbot der Doppelresidenz in Österreich gegen das Recht auf Privat- und Familienleben und die Kinderrechtskonvention ?
Dass die Eltern auch im Fall der gemeinsamen Obsorge sich darauf einigen müssen, in welchem Haushalt Scheidungskinder hauptsächlich betreut werden, erachtet das Landesgericht für Zivilrechtssachen für verfassungswidrig.
Es gebe aber Fälle, in denen eine Doppelresidenz das Beste für das Kind wäre, argumentiert das Landesgericht in seinem Antrag. Das Verbot verstoße unter anderem gegen das Recht auf Privat- und Familienleben und die Kinderrechtskonvention. Der VfGH hält dazu eine öffentliche Verhandlung ab, am 23. September ab 10 Uhr.
Bei der Regelung der Gemeinsamen Obsorge im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch hat die SPÖ – unter Hinweis auf Expertenmeinungen – auf ein solches Verbot der Doppelresidenz bestanden.
http://derstandard.at/…/Buergermeisterwahlen-in-Bludenz-und…
Facebooktermin:
https://www.facebook.com/events/1626298804287983/
Tags: Termine – Veranstaltungen – PAS – Entfremdung – Ungleichbehandlung – Gleichbehandlung – Gesetze Österreich – Gericht – Gleichberechtigung Gleichstellung –
Die ÖVP ist keine Familienpartei mehr – Marcus Franz Team Stronach
28. Januar 2015 28. Januar 2015 admin Familie Familienrecht- family law austria germany ÖVP, Eizellspende, Gesetze Österreich, Kinderrechte, NEOS, Reproduktionsmedizin, Samenspende, SPÖ Frauen, Spenderkinder.de, Verfassungsgesetz B-VG Österreich	die Grünen, Familienpartei, Frauenrechtlerinnen, Julius Tandler, Marcus Franz, Sozialdemokrat, Sozialdemokratie, Töttung menschlichen Lebens, Team Stronach, Todesfälle, Verfassung
Neues Fortpflanzungsmedizingesetz Eizellspende Samenspende in Österreich
PID ist eine Tötung von menschlichen Leben im Reagenzglas, dies ist die schwerste Diskriminierung von der ganzen Welt !
Kinderrechte sind in den UN Konventionen Artikel 1 und in unserer Verfassung niedergeschrieben,
welche im neue Gesetz nicht berücksichtigt wurden.
(Zitat: Sozialdemokratie Sozialdemokrat Julius Tandler . . . .)
Eizellenspende mit Todesfälle – Reproduktionstourismus – Frauenrechtlerinnen
Der Entschließungsantrag von Team Stronach zur neuen Definition eines Menschen, wenn Eizelle und Samenspende als Embryo bereits verschmolzen sind wurde leider von der Mehrheit im Parlament abgelehnt.
Die kompletten Parteien von FPÖ und Team Stronach waren dagegen.
Kinderrechte, religiöse Werte, Kinder brauchen einen Vater und eine Mutter, moralische Werte standen bei der FPÖ und dem Team Stronach im Vordergund.
Das Husch Pfusch Gesetz wurde jedoch mit Mehrheit von ÖVP, SPÖ, DieGrünen und Neos ohne größere Abänderungen beschlossen.
TS Nationalratssitzung 3
Marcus Franz Team Stronach
2015_01_21
Tags: Spenderkinder – Reproduktionstourismus – Frauenrechtlerinnen – SPÖ – ÖVP – Die Grünen – Tötung von menschlichen Leben – Gesetze in Österreich
UN Kinderrechtskonvention KRK
Video 19. Januar 2015 admin Familie Familienrecht- family law austria germany Kinderrechte, SPÖ Frauen, Verfassungsgesetz B-VG Österreich	Bundeskanzler Werner Faymann, Bundespräsident Heinz Fischer
8 Artikel von der UN-Konvention der Kinderrechte wurde 2011 in das österreichische Gesetz der Bundesverfassung aufgenommen.
–> http://wp.me/p4RGV9-uq
Unterzeichnet von Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann SPÖ
Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, kurz UN-Kinderrechtskonvention (englisch Convention on the Rights of the Child, CRC), wurde am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen und trat am 2. September 1990, dreißig Tage nach der 20. Ratifizierung durch ein Mitgliedsland, in Kraft. Beim Weltkindergipfel vom 29. bis 30. September 1990 in New York verpflichteten sich Regierungsvertreter aus der ganzen Welt zur Anerkennung der Konvention.
Der Kinderrechtskonvention sind mehr Staaten beigetreten als allen anderen UN-Konventionen, nämlich alle Mitgliedsstaaten mit Ausnahme von Somalia, dem Südsudan und den USA. Einige der 193 Staaten (jüngstes Mitglied Montenegro per 23. Oktober 2006 als Nachfolgestaat Jugoslawiens) erklärten allerdings Vorbehalte (darunter zunächst auch Deutschland, Österreich und Schweiz).[1]
Convention on the Rights of the Child bei der UN Treaty Collection
Vorbehalte :
Österreich 26. Januar 1990 6. August 1992
“1. Artikel 13 und Artikel 15 des Übereinkommens werden angewendet, sofern sie keine Auswirkungen auf rechtliche Beschränkungen im Einklang mit Artikel 10 und Artikel 11 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 werden.
“2 . Artikel 17 wird in dem Maße, dass es mit den grundlegenden Rechte anderer kompatibler, insbesondere die Grundrechte der Informationsfreiheit und der Pressefreiheit angewendet werden. “
“1. Österreich wird jede Anwendung von der Möglichkeit gemäß Artikel 38 Absatz 2 vorgesehenen nicht zu machen, um eine Altersgrenze von 15 Jahren für die Teilnahme an Feindseligkeiten wie diese Regel zu bestimmen, ist mit Artikel 3, Absatz 1, der feststellt, dass die unvereinbar Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein.
2 “. Österreich erklärt, im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften zu Artikel 38 Absatz 3, vorausgesetzt, dass nur männliche österreichische Staatsbürger unterliegen Wehrpflicht gelten. “
Deutschland 9 26. Januar 1990 6. März 1992
Deutschland 9 , 30 , 31 , 32 , 33
https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-11&chapter=4&lang=en#EndDec
Bild 15. Dezember 2014 19. Januar 2019 admin Familie Familienrecht- family law austria germany ÖVP, Eizellspende, Justiz, Kinderrechte, Samenspende, Sophie Karmasin, Vaterlose Gesellschaft, Verfassungsgerichtshof VfGH, Verfassungsgesetz B-VG Österreich	Bundesgesetzblatt 2011, Bundesverfassung, https://wp.me/p4RGV9-uq, Kinderrechte, Rechte von Kindern
Verfassung Österreich Kinderrechte B-VG BGBl. Rechte von kindern
Österreichische Verfassung Kinderrechte BGBLA_2011_I_4. – BVG.pdf
Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes wurde von Österreich am ersten 26. Jänner 1990 unterzeichnet, am 26. Juni 1992 vom österreichischen Nationalrat genehmigt und am 6. August 1992 durch Hinterlegung der Ratifikationsurkunde beim Generalsekretär der Vereinten Nationen ratifiziert (BGBl. 1993/7). Am 5. September 1992 ist die Kinderrechtekonvention in Österreich formal in Kraft getreten.
Der Nationalrat hat am 20. Jänner 2011 das Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern, womit zentrale Bestimmungen des UN-Übereinkommens über die Rechte des Kindes in Verfassungsrang gehoben wurden, mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ beschlossen.
Am 16. Februar 2011 trat das BVG Kinderrechte in Kraft.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung/Bundesnormen/20007136/Rechte%20von%20Kindern%2c%20Fassung%20vom%2019.01.2015.pdf
http://www.kinderrechte.gv.at/kinderrechte-in-osterreich
Tags: Sophie Karmasin – Fortpflanzungsmedizingesetz – Eizellspende – Samenspende – Gesetze Österreich