Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_xii/90
Timestamp: 2017-02-25 00:38:58
Document Index: 377173876

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 28', 'BGH', '§ 115']

§ 90 SGB XII, Einzusetzendes Vermögen Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Bundesrecht…§ 90 SGB XII, Einzusetzendes Vermögen§ 91 SGB XII, Darlehen§ 92 SGB XII, Anrechnung bei behinderten Menschen§ 92a SGB XII, Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen§ 93 SGB XII, Übergang von Ansprüchen§ 94 SGB XII, Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterh...§ 95 SGB XII, Feststellung der Sozialleistungen§ 96 SGB XII, Verordnungsermächtigungen§ 97 SGB XII, Sachliche Zuständigkeit§ 98 SGB XII, Örtliche Zuständigkeit§ 99 SGB XII, Vorbehalt abweichender Durchführung§ 100 SGB XII (weggefallen)§ 101 SGB XII, Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel§ 102 SGB XII, Kostenersatz durch Erben§ 103 SGB XII, Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten§ 104 SGB XII, Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen§ 105 SGB XII, Kostenersatz bei Doppelleistungen§ 106 SGB XII, Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung§ 107 SGB XII, Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie§ 108 SGB XII, Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland§ 109 SGB XII, Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts…Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 21.12.2011 - B 12 KR 22/09 R - Beitragspflicht von Leistungen des Grundsicherungsträgers in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Sicherstellung des bedarfsgerechten Aufenthalts in einer…BVerwG, 09.02.2012 - BVerwG 5 C 10.11 - Berücksichtigung von Zinseinkünften aus angelegtem Schmerzensgeld als Einkommen bei der Berechnung von WohngeldBGH, 09.06.2010 - XII ZB 120/08 - Einsatz einer Kapital-Lebensversicherung vor Inanspruchnahme von Prozesskostenhilfe für die Prozesskosten; Darlegungspflichten eines…BSG, 18.09.2014 - B 14 AS 58/13 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Vermögen; Verwertbarkeit einer selbst genutzten Eigentumswohnung; Bemessung der…BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines im Alleineigentum stehenden Hausgrundstücks als verwertbarer VermögensgegenstandBSG, 20.09.2012 - B 8 SO 15/11 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Erstattung von Kosten für den Einbau eines AufzugsBSG, 10.11.2011 - B 8 SO 21/10 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme angemessener Beiträge für eine private Krankenversicherung und PflegeversicherungBSG, 09.06.2011 - B 8 SO 20/09 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Anrechnung von Arbeitslosengeld II als Partnereinkommen auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in einer gemischten…BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 2/09 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Berücksichtigung von Vermögen aus einer Rente der Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder"; Kostenersatz durch ErbenBVerwG, 26.05.2011 - BVerwG 5 B 26.11, 5 PKH 7.11 (5 C 10.11) - Schmerzensgeld ist i.R.d. Prozesskostenhilfe grundsätzlich nicht als Vermögen einzusetzen; Einsatz des Schmerzensgeldes i.R.d.…BVerwG, 22.12.2010 - BVerwG 5 B 8.10 - Anforderungen an die Darlegung einer im Revisionsverfahren klärungsfähigen Rechtsfrage des revisiblen Rechts; Klärungsbedürftigkeit der verfassungsrechtlichen…BSG, 23.07.2015 - B 8 SO 28/15 B - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Grundsatzrüge; Erbbaurecht als Vermögenswert; Verwertung eines angemessenen HausgrundstücksBSG, 24.03.2015 - B 8 SO 12/14 R - Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Angemessenheit der Verwertbarkeit eines HausgrundstücksBSG, 23.08.2013 - B 8 SO 24/11 R - Erstattung der Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Pkws als Leistung der Eingliederungshilfe nach dem SGB XIIBSG, 26.06.2013 - B 7 AY 6/11 R - Anspruch auf höhere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Wege eines ProzessvergleichsBSG, 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme der Kosten für die Räumung einer WohnungBSG, 22.03.2012 - B 8 SO 24/10 R - Anspruch auf darlehensweise gewährte Sozialhilfe; Abtretung des Anspruchs auf Auszahlung des auf einem Notarkonto hinterlegten Erlöses aus dem Verkauf eines…BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 20/10 R - LSG muss erneut über die Übernahme von Bestattungskosten durch die Stadt Koblenz entscheiden; Feststellung der Übernahme von Bestattungskosten durch die Stadt…BSG, 09.06.2011 - B 8 SO 1/10 R - Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Vorliegen einer Einsatzgemeinschaft beim Zusammenleben eines über…BSG, 14.04.2011 - B 8 SO 12/09 R - Begründetheit der Revision mangels durchgeführten Widerspruchsverfahrens; Höhe des Freibetrags für Einkommen aus selbstständiger oder nichtselbstständiger Arbeit…
05.02.2007 - 6.552 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Michael Nickel aus Hagen (Westfalen)Verwertung von Lebensversicherung zum Bestreiten von ProzesskostenStand der RechtsprechungZu dem gem. § 115 Abs. 2 S. 1 ZPO einzusetzenden Vermögen gehören grundsätzlich auch private Lebensversicherungen, und zwar neben Kapitallebensversicherungen auch… mehr