Source: https://www.reinstgas-druckminderer.de/AGB
Timestamp: 2019-10-22 19:31:42
Document Index: 66728275

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 15', '§ 16']

Für den Verkauf von Waren durch uns gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen von Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Gase Dopp aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
reinstgas-druckminderer.de
Inhaber Frank Dopp
Lübbener Strasse 10
E-Mail: info@gase-dopp.de
Fax: +49 3547-381820
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ausschluss des Widerrufs – Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt, extra bestellt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. angefertigte Schläuche, Adapter) oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (z.B. gefüllte Ballons) oder deren Verfalldatum/Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten würde.
§ 4 Verfügbarkeit & Lieferung
Ist eine oder sind mehrere der von Ihnen bestellten Waren zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht mehr lieferbar, können wir Ihre Bestellung leider nicht vollständig erfüllen. Wir behalten uns die Wahl vor, die Bestellung in einem solchen Fall teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Darüber werden wir Sie dann unverzüglich per E-Mail informieren. Ist die von Ihnen bestellte Ware oder sind die von Ihnen bestellten Waren verfügbar, beträgt die Zeit bis zur Lieferung an die von Ihnen angegebene Adresse bei normalem Geschäftsgang ca. 1-2 Werktage nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Belieferung erfolgt in innerhalb Deutschlands durch die Firma DPD.
--Vorkasse- Sie erhalten umgehend nach Absenden der Bestellung die Bestätigung per E-Mail. In dieser E-Mail steht die Bankverbindung, an die Sie den Rechnungsbetrag umgehend überweisen. Achten Sie bei der Überweisung darauf, im Verwendungszweck Ihre Bestellnummer anzugeben. Nur so ist eine Zuordnung Ihrer Zahlung möglich. Sobald Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist, wird Ihre Lieferung umgehend auf den Weg gebracht. Beachten Sie bitte, dass es je nach Kreditinstitut zwischen 2-4 Werktage dauern kann, bis Ihre Zahlung bei uns eintrifft. Somit ist bei Vorkasse keine Expresslieferung möglich. Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur Einbuchung Ihrer Zahlung maximal 7 Tage für Sie reserviert.
-PayPal- Nach der Bestätigung der Bestellung werden Sie auf die Zahlungsseite von PayPal weitergeleitet. Geben Sie dort Ihren PayPal-Benutzernamen ein und nehmen Sie die Zahlung vor. Danach werden Sie wieder automatisch in unseren Online-Shop weitergeleitet, damit Sie die Bestellung abschließen können.
§ 6 Preise und Versandkosten und Telefonkosten
Alle Preise, die für Waren im Online-Shop angegeben sind, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Bei jeder Bestellung fällt eine Versandgebühr an.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Frank Dopp.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Gase Dopp haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Gase Dopp nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von Gase Dopp ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern Gase Dopp fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuletzt gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Gase Dopp auf Kosten von Gase Dopp zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Gase Dopp behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
§ 9 Urheberrecht und Markenzeichen
Die von uns betriebene Web-Site sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Filme, Präsentationen, sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind sämtliche durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
§ 10 Zusatzbestimmungen für angefertigte, bedruckte Werbeballons
Abweichend erfolgen unsere Leistungen und Lieferungen bzgl. angefertigter, bedruckter Werbeballons auf der Basis unseres Angebotes. Bei Druckaufträgen bleiben Siebe und Klischees in jedem Fall unser Eigentum und stehen dem Besteller nur bei Folgeaufträgen an uns einen angemessenen Zeitraum (ca. 1 Jahr) zur Verfügung. Aus der Nichteinhaltung bestimmter Liefertermine können keine rechtlichen Ansprüche hergeleitet werden. Falls vom Besteller Druckvorlagen nicht in der geforderten Qualität zur Verfügung gestellt werden können, retuschieren wir diese wahlweise gegen Berechnung, oder eine spätere Reklamation bzgl. der Druckqualität ist unbegründet. Eine sonstige Annahmeverweigerung (außer bei Beschädigung) ist ausgeschlossen. Luftballons, die nach Kundenwünschen gefertigt werden (Ballons mit Kundenaufdrucken), sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Bestellerfarbangaben, z.B. nach HKS- oder Pantoneliste, werden annähernd gefertigt. Eine spätere Reklamation bzgl. der Farbe ist unbegründet.
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG).
Ausschließlicher Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist unser Firmensitz Lübbener Str.10, D- 15910 Unterspreewald. Soweit unsere Kunden Vollkaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches sind, wird Lübben als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, Ansprüche an jedem anderen Gerichtsstand geltend zu machen.
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen der flächendeckenden Entsorgungssysteme (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: Gase Dopp, eMail: info@gase-dopp.de.
Obwohl wir uns stets um die Richtigkeit der Produktangaben auf unserer Internetseite bemühen, kann es mitunter vorkommen, dass Hersteller Ihr Zutatenverzeichnis ändern. Die Produktverpackung und zugehörigen Dokumente enthalten möglicherweise Angaben, die über die auf unserer Internetseite gemachten Angaben hinausgehen und/oder sich von ihnen unterscheiden. Sämtliche Produktangaben auf unserer Internetseite werden allein zu Informationszwecken bereitgestellt. Wir empfehlen Ihnen, sich nicht allein auf die Angaben zu verlassen, die auf unserer Internetseite angezeigt werden, sondern sich vor Gebrauch bzw. Verzehr der Ware stets auch sorgfältig die Etiketten, Warnhinweise und Anleitungen durchzulesen, die mit der Ware geliefert werden. Sollten Sie Sicherheitsbedenken gleich welcher Art haben oder weitere Angaben zur Ware wünschen, lesen Sie bitte sorgfältig die Angaben auf den Etiketten und der Verpackung und wenden sich an den Hersteller. Die Angaben auf dieser Internetseite können eine fachkundige Auskunft Ihres Arztes, Apothekers oder einer anderen medizinischen Fachkraft nicht ersetzen. Bei Fragen zur Verträglichkeit, zu Risiken oder Nebenwirkungen der Einnahme oder Anwendung des Produktes wenden Sie sich bitte an Ihren Arzt oder Apotheker. Unsere Beschreibungen und sonstigen Angaben zu den Waren dienen nicht dem Zweck der Diagnose, Behandlung, Heilung oder Vorbeugung einer Krankheit oder eines Gesundheitszustandes. Gase Dopp haftet nicht für ungenaue oder unrichtige Produktangaben seitens der Hersteller oder sonstiger Dritter. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
§ 15 Hinweise zu den Gewichtsdifferenzen
Alle Gewichtsangaben in unseren Produktbeschreibungen sind Einheitsgewichte.
§ 16 Produktbeschreibung
Abbildungen und Fotos in unserem Onlineshop dienen nur zur Illustration. Sie stehen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist allein der Inhalt unserer Produktbeschreibungen.
Unterspreewald, Dezember 2017