Source: http://www.roehrig-verlag.de/content/AGBs-Widerruf.html
Timestamp: 2013-05-20 00:02:00
Document Index: 142398111

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 434', '§ 11', '§ 12']

R�hrig Universit�tsverlag GmbH - AGBs - Allgemeine Gesch�ftsbedingungen / Fernabsatzgesetz
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AGBs - Allgemeine Gesch�ftsbedingungen / FernabsatzgesetzAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsbelehrung der Röhrig Universitätsverlag GmbH
Eichendorfstr. 37
§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Röhrig Universitätsverlag GmbH (im Folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. § 2 Vertragsschluss Mit einer Bestellung (telefonisch, per Post, Fax, E-Mail oder in unserem Online-Shop) geben Sie ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Ihre Bestellung im Online-Shop des Verkäufers wird ausgelöst, wenn Sie die Ware in den Warenkorb gelegt haben und nach Eingabe Ihrer Adresse und der Wahl des Zahlungswegs neben dem Text „Hiermit könen Sie jetzt Ihre Bestellung an uns absenden …“ auf den Button „Absenden“ klicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sofern Sie im Online-Shop des Verkäufers bestellen, werden Sie über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annehmen. § 3 Widerrufsrecht Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Röhrig Universitätsverlag GmbH Andreas Schorr Eichendorffstr. 3766386 St. Ingbert eMail: info@roehrig-verlag.de Fax: +49 (0) 68 94 / 87 03 30 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung - Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 5 Preise und Versandkosten Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Buchhändler erhalten die üblichen Rabatte. Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union an Privatkunden erfolgen portofrei. Die Lieferung erfolgt über die Deutsche Post AG als Büchersendung oder Päckchen, oder über die DHL als Paket. Beim Auslandsversand für Lieferungen an Privatkunden werden außerhalb der Europäischen Union die jeweils gültigen Preise für Büchersendungen/Pakete der Deutschen Post AG berechnet (Tarif für Büchersendungen: Buch International Economy). Büchersendungen bis 500 g kosten 3,00 Euro Porto, Sendungen von 501 g bis 1.000 g kosten 5,50 Euro Porto, Sendungen von 1.001 g bis 2.000 g kosten 11,00 Euro Porto. Weitere Preise erfragen Sie bei der Deutschen Post AG bzw. DHL oder beim Verkäufer. Bei Lieferungen an Buchhändler wählen wir den günstigsten Versandweg. Gesonderte Lieferwege sind möglich. Die anfallenden Gebühren für den Versand werden berechnet. Kosten für Verpackung werden nicht berechnet. § 6 Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs (§ 3) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. § 7 Zahlungs- und Lieferbedingungen Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis bei Lieferung gegen Rechnung sofort nach Erhalt der Ware fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis mittels Überweisung zahlen. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 7 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung / nach Absenden unserer Annahmeerklärung. § 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 9 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Gewährleistung Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
§ 11 Datenschutz Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z.B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Bitte sehen Sie auch unsere Datenschutzerklärung. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. § 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz St. Ingbert zuständige Gericht. Stand: 10.09.2012