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Timestamp: 2020-02-24 04:34:53
Document Index: 187336185

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

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Wer sicherstellen will, dass ihm die Nutzung seines Namens, seiner Domain, seines Logos oder eines Slogans nicht irgendwann durch ein anderes Unternehmen untersagt wird, sollte frühzeitig eine entsprechende Recherche vornehmen lassen und eine Markenanmeldung in Erwägung ziehen. Bei einer Markeneintragung schätzen wir bereits im Vorfeld die Risiken ab und stellen sicher, dass keine Eintragungshindernisse entgegenstehen. Zudem entwerfen wir Lizenzverträge, mit denen Nutzungsrechte an Marken eingeräumt werden. Außerdem helfen wir unseren Mandanten ihre Rechte an einer Marke gerichtlich wie außergerichtlich durchzusetzen.
Im Markenrecht kommt bei der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen der Abmahnung eine besondere Bedeutung zu. Die Abmahnung ist das klassische außergerichtliche Instrumentarium auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Eine markenrechtliche Abmahnung ergeht bei behaupteten Verstößen gegen das Markenrecht und wird verbunden mit der Aufforderung eine strafbewehrte Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung abzugeben, um so bestehende Ansprüche zu erfüllen und eine mit weiteren Kosten verbundene gerichtliche Inanspruchnahme zu vermeiden.
Sollten Sie Fragen zu dem Themenbereich Markenrecht/ Kennzeichenrecht haben, weil Sie z.B. eine Markenanmeldung beabsichtigen, sich gegen Unterlassungsansprüche wehren müssen oder selbst eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen wollen, so können Sie uns gern kontaktieren:
Rechtsbeiträge Markenrecht
Zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Markenverlängerungsfrist →
BPatG, 10.12.2018, 25 W (pat) 622/17
Zur Haftung des Werbenden einer Google-AdWords-Kampagne wegen Kennzeichenverletzung →
Kundenbewertung auf Firmenwebsite kann Werbung sein →
OLG Köln, 24.05.2017, 6 U 161/16
Verwendung einer Marke auf einem Lageplan ist keine markenmäßige Benutzung →
LG Köln, 07.03.2017, 33 O 116/16
FC Barcelona kann Wappenumriss nicht schützen lassen →
(EuG, 10.12.2015, T-615/14)
Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag →
Kennzeichnungskraft berühmter Namen →
BPatG, 23.11.2016, 29 W (pat) 532/14
Markthallenbetreiber kann zur Unterbindung von Markenrechtsverletzungen durch Händler verpflichtet werden →
EuGH, Urteil vom. 07.07.2016 - C - 494/15
Verwechslungsgefahr zwischen „BEAUTY-TOX“ und „BEAUTÉTOX“ →
Pippi Langstrumpf: Schutzfähigkeit von Romanfiguren als Marke →
Coca-Cola „Konturflasche ohne Riffelung“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig →
EuG, 24.02.2016, T-411/14
Adidas gewinnt Streit um Parallelstreifen auf Sportschuhen →
EuGH, Beschluss vom 17.02.2016, C-396/15 P
Apps genießen grundsätzlich Werktitelschutz, die „wetter.de“-App jedoch nicht →
BGH, 28.01.2016, I ZR 202/14; LG Köln, 10.12.2013, 33 O 83/13; OLG Köln, 5.09.2014, 6 U 205/13
Fürstentum Monaco Schutz der Marke Monaco versagt →
(EuG, Urteil v. 15.01.2015, Az.: T-197/13)
Unterlassungsschuldner muss Vertragsstrafe von 25.000 Euro hinnehmen →
(LG Bielefeld, Urteil v. 12.09.2014, Az.: 10 O 40/14)
Pudel gegen Puma →
(BGH, Urteil v. 02.04.2015, Az.: I ZR 59/13)
„Nivea-Blau“ bleibt vorerst Nivea vorbehalten →
(BGH, 09.07.2015, I ZB 65/13)
„Fucking hell“ – Darf ein Bier so heißen? →
Streit ums Rot – Sparkasse vs. Santander →
(BPatG, 03.07.2015)
Krokodil gegen Kaiman →
(EuG, 30.09.2015, T-364/13)
„Slide to unlock“ Patent von Apple gekippt →
BGH, 25.08.2015, X ZR 110/13