Source: http://xn--avr-wrttemberg-ksb.de/webx/apps/wb/frame-content.php?docid=00011387
Timestamp: 2019-03-23 06:46:32
Document Index: 266277598

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 36', '§ 10', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 10']

(1) Anstelle von § 10 Abs. 1 TVöD wird bestimmt:
1Durch Dienstvereinbarung nach § 36 MVG kann ein Arbeitszeitkonto eingerichtet werden. 2§ 10 Abs. 1 Satz 2 TVöD findet keine Anwendung. 3Soweit ein Arbeitszeitkorridor (§ 6 Abs. 6) oder eine Rahmenzeit (§ 6 Abs. 7) vereinbart wird, ist ein Arbeitszeitkonto einzurichten.
(3) 1Auf das Arbeitszeitkonto können Zeiten, die bei Anwendung des nach § 6 Abs. 2 festgelegten Zeitraums als Zeitguthaben oder als Zeitschuld bestehen bleiben, nicht durch Freizeit ausgeglichene Zeiten nach § 8 Abs. 1 Satz 5 und Abs. 2 sowie in Zeit umgewandelte Zuschläge nach § 8 Abs. 1 Satz 4 gebucht werden. 2Weitere Kontingente (z. B. Rufbereitschafts-/Bereitschaftsdienstentgelte) können durch Betriebs-/Dienstvereinbarung zur Buchung freigegeben werden. 3Die/Der Beschäftigte entscheidet für einen in der Betriebs-/Dienstvereinbarung festgelegten Zeitraum, welche der in Satz 1 genannten Zeiten auf das Arbeitszeitkonto gebucht werden.
Niederschriftserklärung der Arbeitsrechtlichen Kommission zu § 10 Abs. 4:
c) die Berechtigung, das Abbuchen von Zeitguthaben zu bestimmten Zeiten (z. B. an so genannten Brückentagen) vorzusehen;