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Timestamp: 2017-07-23 12:35:09
Document Index: 119153952

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 31', '§ 2', 'BGH', '§ 23', '§ 1', '§ 209']

Graetsch ADAC-Vertragsanwalt Kleve - Ihr ADAC Anwalt für Verkehrsrecht, Unfall-Regulierung, Verkehrsstrafrecht, Verkehrsdelikt, Bußgeld-Verfahren, Führerschein-Entzug.: Rechtstipp: Autofahren mit ungeeigneten Schuhen
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Rechtstipp: Autofahren mit ungeeigneten Schuhen
Nach § 23 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) ist der Fahrzeugführer unter anderem für die Verkehrssicherheit seines Fahrzeuges, für die einwandfreie Sicht beim Fahren sowie seine eigene körperliche Leistungsfähigkeit verantwortlich. Diese Verpflichtung ergibt sich auch aus §§ 31 Abs. 1, 69a Abs. 5 Nr. 3 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sowie §§ 2, 75 Nr. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV).
Der BGH hat bereits 1957 entschieden, dass derjenige Kraftfahrer schuldhaft handelt, der seinen Lkw mit Lehm beschmierten Gummistiefeln fährt, also mit einem Schuhwerk, das für die Führung eines solchen Fahrzeuges ungeeignet war (Urteil vom 08.01.1957, VM 1957, 32). Auch das Amtsgericht Speyer hat entschieden, dass ein durch leichtes Schuhwerk bedingtes Abrutschen von der Kupplung fahrlässig ist (Urteil vom 09.08.1957, DAR 1958, 107). Wer gänzlich ohne Schuhe fährt, verstößt nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 15.11.2006 (NStZ-RR 2007, 90) zwar nicht gegen § 23 Abs. 1 Satz 2 StVO, jedoch im Schadensfall gegen § 1 Abs. 2 StVO bzw. § 209 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII in Verbindung mit den UVV "Fahrzeuge". Aus versicherungsrechtlicher Sicht kann das Fahren mit unsicheren Schuhen problematisch sein. So kann die Vollkaskoversicherung wegen grober Fahrlässigkeit die Leistung für den am eigenen Fahrzeug entstandenen Schaden verweigern oder kürzen. Die Rechtslage ist insofern mit einem Unfall vergleichbar, der durch das Hantieren mit einem Handy am Steuer ausgelöst wurde. Ein Regress der eigenen Haftpflichtversicherung für Schäden des Unfallgegners sowie der eigenen Beifahrer ist dagegen nicht zu befürchten, da falsche Schuhe nicht zu einem entsprechenden Ausschluss führen. Hat der Unfallgegner beispielsweise die Vorfahrt missachtet und kam es deshalb zum Zusammenstoß, so bekommt der Geschädigte, der wegen ungeeigneten Schuhen das Bremspedal nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend betätigen konnte, nur einen Teil seiner Ersatzansprüche erstattet, sofern er nicht den Beweis für die Unabwendbarkeit des Unfalls führen kann. ADAC, Juristische Zentrale
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