Source: http://www.jurablogs.com/2015/02/04/bgh-x-zr-94-strich-13-streitwert-der-nichtzulassungsbeschwerde
Timestamp: 2017-02-27 11:17:23
Document Index: 91759706

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsPatentWeblogFebruar 2015BGH, X ZR 94/13 – Streitwert der Nichtzulassungsbeschwerdevon Dr. Martin Meggle FreundBGH, X ZR 94/13 – Streitwert der Nichtzulassungsbeschwerde 4. Februar 2015 | Von | Kategorie: Leitsätze, Verfahrensrecht Dr. Martin Meggle-FreundBGH, Beschluss vom 9. Dezember 2014 – X ZR 94/13 – Streitwert der NichtzulassungsbeschwerdeAmtliche Leitsätze:a) Wenn ein Berufungsurteil mit der Revision und hilfsweise wegen desselben Streitgegenstands mit der Nichtzulassungsbeschwerde angegriffen wird, entstehen neben den Gebühren für das ...Zum vollständigen Artikel74 LeserCMS Hasche Sigle:Berufungsreform in Kraft10 verwandte ArtikelBGH: Zum Streitwert und zu Kosten bei Revision und gleichzeitger hilfsweiser Nichtzulassungsbeschwerde hinsichtlich desselben StreitgegenstandsStreitwert der Nichtzulassungsbeschwerde – bei gleichzeitig eingelegter RevisionKeine gesonderten Gebühren bei Revision und hilfsweise eingelegter NichtzulassungsbeschwerdeEinwand gegen die Höhe des Streitwerts nicht mehr bei Revision möglichBGH: Streitwert für erst- und zweitinstanzliches Klageverfahren entspricht “nicht zwangsweise” dem Streitwert für die Revision
(Nichtzulassungsbeschwerde) / Abmahnkosten erhöhen nicht den StreitwertBGH: Zur Streitwertfestsetzung bei Patentnichtigkeitsklagen durch mehrere Kläger - Nichtigkeitsstreitwert IIBGH: Streitwert eines Markenrechtsstreits kann nicht erst im Revisionsverfahren angegriffen werdenWiedereinsetzung in den vorigen Stand – Rechtsirrtum des ProzessbevollmächtigtenProzesskostenhilfe und die Zurückweisung der NichtzulassungsbeschwerdeBGH: Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung bei AbmahnkostenVerwandtes im Webipwiki.de: verfahrensrecht:nichtzulassungsbeschwerdeÜber den ArtikelVeröffentlicht February 4, 2015 8:43pm von Dr. Martin Meggle Freund im Blog PatentWeblog.Über den AutorDr. Martin Meggle Freund139 Artikel von Dr. Martin Meggle FreundMehr von Dr. Martin Meggle FreundThemenVerfahrensrecht, LeitsätzeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresReichsbürger und Kettensägevon Fachanwalt für IT-RechtNachbar durchbricht Wand und entwendet 2 Küchen: Diebstahlsopfer angeklagtvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenGhostwriting bei Jura-Studenten als Stresslösung?von iurratio OnlineErlaubnistatbestandsirrtumvon iurastudent.deSonntagswitz: Heute mal „Lecker Bierchen“ trinkenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 69 Leser:BGH: Kein Auszug trotz Kündigung – Mieter müssen mehr zahlen