Source: http://www.jurablogs.com/topic/hells-angels
Timestamp: 2017-10-17 07:45:26
Document Index: 278645552

Matched Legal Cases: ['BGH', 'Art. 9', '§ 129', 'Art. 9', 'Art. 9', '§ 20']

HELLS ANGELS - JuraBlogs
Artikel zum Thema Hells Angels
… Es sollte ein SEK-Einsatz gegen Mitglieder der Rockergruppe Hells Angels werden. Doch stattdessen wurden am Sonntag in Boppard (Rheinland-Pfalz) die Großmutter und ihre beiden Enkel unsanft aus dem Schlaf gerissen. Gegenüber der „Rhein-Zeitung“ sagte die Frau, sie habe sich gefühlt wie im Krieg, als die Beamten ihr Schlafzimmer stürmten. Der…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 272 Leser - December 14, 2016 4:34pm
Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 527 Leser - January 26, 2016 5:43pm
…Rainer Wendt verwirrt? Man hört viel und oft von ihm, selten Verständliches und noch seltener Vernünftiges. Aber jetzt hat der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft mal wieder so richtig einen rausgeholt, quasi einen Einstein von Logik und Kausalität. Zum so genannten Kuttenurteil … Weiterlesen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 243 Leser - July 11, 2015 7:05am
… also auch die Kutten der Motorradclubs, die ja gerade ein wesentlicher Bestandteil sowohl im geschlossenen Außenauftritt der Bandidos wie der Hells Angels wie auch in ihrer Abgrenzung zu Nichtmitgliedern sind. Denn diese Lederwesten sind im wesentlichen für alle Chapter der weltweit auftretenden Motorradclubs einheitlich gestaltet: So befindet sich…
Rechtslupein Strafrecht- 140 Leser - July 9, 2015 1:24pm
… Strafrecht – BGH: Das Tragen von Kutten eines nicht verbotenen Chapters ist nicht strafbar Urteil vom 9. Juli 2015 – 3 StR 33/15 Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs ist das Tragen von „Rocker-Kutten“, auf denen gleichzeitig Kennzeichen des Motorrad-Clubs und die Ortsbezeichnung eines nicht verbotenen „Chapters“ angebracht sind, nicht strafbar…
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemannin Strafrecht- 80 Leser - July 9, 2015 9:21am
… Für das Verbot einer strafgesetzwidrigen Vereinigung nach Art. 9 Abs. 2 1. Alt. GG ist die Einleitung eines Strafverfahrens oder gar eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach § 129 Abs. 1 StGB nicht erforderlich1. Ein solches Verbot ist auch rechtlich auch unabhängig von einer strafrichterlichen…
Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser - June 1, 2015 4:38am
… Die Durchsuchungsanordnung des Vereinsheims eines verbotenen Motarradclubs und ein auf das entsprechende Grundstück bezogener Sicherstellungsbescheid sind im Zusammenhang mit dem Vereinsverbot eines Motorradclubs rechtmäßig. Auch eine Vermietung von Räumen des Vereinsheims an ein Einzelunternehmen des Vizepräsidenten des verbotenen Vereins zu…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 39 Leser - April 22, 2015 4:45am
Vereinsverbot und Strafgesetze – Hells Angels Schleswig-Holstein
… Überprüfung des 1983 erlassenen Vereinsverbotes gegenüber dem “Hell‘s Angels Motor-Club e.V.” Hamburg hat das Bundesverwaltungsgericht die Zurechnung einzelner Straftaten unter anderem mit dem Gesichtspunkt begründet, dass die Straftaten in Vereinskluft begangen wurden und dadurch den Ruf des Vereins als besonders gewalttätige und brutale…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 34 Leser - March 18, 2015 5:40am
… “Hells Angels” verhaftet” Diese identifizierende Berichterstattung hielt der Unternehmer für eine Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts und verklagte das Boulevard-Blatt. Die ersten zwei Instanzen gaben dem Promi-Friseur Recht, so dass die Bild-Zeitung eine Entscheidung des Revisionsgerichts herbeiführte. Entscheidung des Gerichts…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 51 Leser - March 9, 2015 9:45am
… Gemäß Art. 9 Abs. 2 GG sind Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, verboten. Mit dieser abschließenden Festlegung von Verbotsgründen beschränkt Art. 9 Abs. 2 GG das kollektive Recht auf Fortbestand…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 32 Leser - October 30, 2014 5:49am
… Personen, die öffentlich die Kennzeichen verbotener Rockergruppen z. B. der “Hells Angels MC”, “Chicanos MC”, “Mongols MC” oder “Gremium MC” und anderer verbotenen Vereine verwenden, machen sich gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 5 des Vereinsgesetzes strafbar. Nachdem dieser Tatbestand durch ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg1 nochmals…
Rechtslupein Strafrecht- 85 Leser - September 9, 2014 4:38am
… eine Vereinsbetätigung konstitutiv auf diese inkriminierten Kennzeichen angewiesen wären. Schließlich ist durch diese Normauslegung auch kein Verstoß gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung zu besorgen. Selbstverständlich obliegt es auch weiterhin den Verwaltungsbehörden, Vereinsverbote auszusprechen. Ein solches wird durch das Normverständnis auch…
Rechtslupein Strafrecht- 68 Leser - June 10, 2014 4:33am
Verbotsverfügung für einen “Motoradclub”
… Ist ein Verein in gewalttätige Auseinandersetzungen mit einer anderen Gruppierung verwickelt gewesen, kann es zu einem Vereinsverbot kommen. Dass diese Ereignisse keine strafrechtlichen Verurteilungen zur Folge hatten, ist insoweit unerheblich. So das Oberverwaltungsgericht Bremen in dem hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem der Verein…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 19 Leser - September 12, 2013 4:40am
… Polizisten und ihre Sprengstoffsuchhunde gelesen, die heute morgen um 5 Uhr - also für den Studenten mitten in der Nacht - in in Berlin und Brandenburg eine Besuchungsmaßnahme gestartet haben. Es ging einmal mehr um illegale Waffen, die angeblich in Wohnungen, Büros und Lokalen der Hells Angels herumliegen sollen. In Eberswalde, Fredersdorf, Teltow…
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Rust: St. Petrus in Ketten: Hells Angels sind dargestellt im Deckengemälde von Ruster Kirche
In der Ruster Kirche St. Petrus in Ketten sind die Hells Angels allgegenwärtig – und das nicht wegen der Trauerfeier vor kurzem. Schon 1985 wurden sie dort verewigt. In einem Deckengemälde. Dass di...
Rocker-Abmahnung gegen Verlag: Die Schutz-Engel
Sie nennen sich gesetzlos, jetzt sehen sie ihr Recht verletzt: Mit einem anwaltlichen Schriftsatz gehen die Hells Angels gegen ein jüngst erschienenes Buch vor. Die Rocker stören sich nicht an Krit...
Nach Aufdeckung des NSU-Terrors war viel die Rede von mehr Sensibilität der Behörden gegenüber Zuwanderern. Ein Jahr später steigt Derege Wevelsiep in eine Frankfurter U-Bahn und wird von Poliziste...
Regensburg – Fußballfan beleidigt Polizistin als "Pumuckl"
"Hat der Pumuckl heute auch was zu sagen?" Weil er in Regensburg eine Polizistin beleidigt hat, ist ein 27-Jähriger zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Eine zweite Auflage des Gerichts dür...
Kinderbetreuung: Städte wollen Kita-Rechtsanspruch aufweichen
Was macht man mit Versprechungen, die man nicht erfüllen kann? Man bricht sie, schwächt sie ab. So macht es nun der Städte- und Gemeindebund in Sachen Kinderbetreuung. Beim Rechtsanspruch auf einen...
Verbot gewalttätiger Salafisten – Hass als Vereinszweck
Gewalt bleibt Gewalt, auch wenn sie sich als Religion tarnt. Radikale salafistische Netzwerke zu verbieten, ist deshalb ein Schutz gegen militante Niedertracht. Und es ist auch im Sinne der vier Mi...
Verbot von Salafisten-Verein: Schlag gegen gewaltbereite Deutschland-Hasser
Eine Sprengstoffweste, Hasstiraden gegen deutsche Politiker, Aufrufe zur Gewalt - das aggressive Vorgehen von Salafisten in Deutschland sorgt die Sicherheitsbehörden. Mit dem Verbot eines Vereins u...