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Timestamp: 2016-10-27 11:14:04
Document Index: 151159933

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 107', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

S.________, vertreten durch Beratungsstelle f�r Ausl�nder M. Milovanovic
Der 1950 geborene S.________ meldete sich am 4. April 1996 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf ein MEDAS-Gutachten vom 9. Januar 1998 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 31. August 1998 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 61% eine halbe Rente ab 1. Januar 1996 zu; diesen Anspruch best�tigte sie nach einer Revision mit Schreiben vom 23. Juni 2000. Auch am 4. Dezember 2003 teilte die IV-Stelle S.________ mit, der Invalidit�tsgrad sei unver�ndert, ab 1. Januar 2004 habe er Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (Verf�gung vom 16. Januar 2004), was mit Einspracheentscheid vom 8. Juni 2004 und Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. Januar 2005 best�tigt wurde. Mit Verf�gung vom 18. Mai 2006, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 20. Februar 2007, wies die IV-Stelle ein Rentenerh�hungsgesuch ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. November 2007 gut und wies die Sache zu erneuter Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ck. Nach Einholung eines MEDAS-Gutachtens vom 5. September 2008 lehnte die IV-Stelle das Rentenerh�hungsbegehren mit Verf�gung vom 22. Dezember 2008 erneut ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 21. Juni 2010 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 70% zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abkl�rung zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; ohne Beschwerden gem�ss Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht (Art. 107 Abs. 1 BGG) nur zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hiezu geh�rt insbesondere auch die unvollst�ndige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteil 9C_534/2007 vom 27. Mai 2008 E. 1 mit Hinweis auf Ulrich Meyer, N. 58-61 zu Art. 105, in: Niggli/Uebersax/Wipr�chtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008; Seiler/von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N. 24 zu Art. 97).
Die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG; Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Fassung) sowie die Invalidit�tsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.; 128 V 29 E. 1 S. 30 f.) werden im vorinstanzlichen Entscheid sowie im Einspracheentscheid zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig sind die Ausf�hrungen zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88a Abs. 1 IVV) und zum massgebenden Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110) sowie zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten und zur Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.; je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers. Dabei steht in Frage, ob Vorinstanz und Verwaltung die Erh�hung der Dreiviertels- auf eine ganze Rente zu Recht abgelehnt haben.
3.1 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Analoges gilt auch f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat (vgl. Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; erw�hntes Urteil I 865/06 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG). Der Verzicht der Vorinstanz auf weitere Abkl�rungen oder R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu diesem Zwecke (antizipierte Beweisw�rdigung; Urteil 9C_561/2007 vom 11. M�rz 2008 E. 5.2.1) im Besonderen verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteile 8C_831/2008 vom 29. Mai 2009 E. 2.3 und 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
3.2 Die IV-Stelle stellte in ihrer Verf�gung vom 22. Dezember 2008 fest, gem�ss den medizinischen Abkl�rungen sei zwar eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Juli 2006 festzustellen, insbesondere im psychiatrischen Bereich. Trotzdem sei, auch polydisziplin�r, weiterhin eine Rest-Arbeitsf�higkeit von 50% ausgewiesen, mit einem differenzierten Belastungsprofil. Die Vorinstanz erachtete das MEDAS-Gutachten vom 5. September 2008 als beweiskr�ftig. Darin werden als Hauptdiagnosen mit Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit aufgef�hrt: Rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode; anhaltende somatoforme Schmerzst�rung; vordiagnostizierte rezidivierende Episoden mit m�glichem Bewusstseinsverlust (anamnestisch einmalige vegetative Synkope), Zittern, Nausea, Schweissausbruch unklarer �tiologie, stress-/schmerzgetriggert, DD: im Rahmen einer fr�her diagnostizierten Temporallappen-Epilepsie, vasovagal; Kopfschmerzen am ehesten vom Spannungstyp (DD: analgetikainduzierte Komponente); chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (Osteochondrose C4-C6, Spondylose thorako-lumbal, Spondylarthrose der unteren Lendenwirbels�ule, LWS); schmerzhafte Bewegungseinschr�nkung der rechten Schulter (m�gliche Supraspinatusdegeneration rechts). Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit werden genannt: Arterielle Hypertonie (Ruhe-EKG gegen�ber 1997 unver�ndert); �bergewicht (BMI 26.9 kg/m2, Hypercholesterin�mie); rezidivierender produktiver Husten (Status nach mehreren Bronchitiden, Status nach Mittellappen-Pneumonie 06/2005).
Das kantonale Gericht stellte fest, im Gutachten werde psychiatrischerseits eine Arbeitsunf�higkeit von 50% attestiert. Orthop�discherseits w�rden qualitative Einschr�nkungen, begr�ndet durch degenerative Ver�nderungen der Lendenwirbels�ule, formuliert: Es sollten nicht wiederholt Lasten �ber 10 kg gehoben werden. Wegen der m�glichen Schulterpathologie (rechts dominant) d�rften keine �berkopfarbeiten vorkommen, wegen der Halswirbels�ule k�nnten keine Zwangshaltungen in Reklination oder Inklination des Kopfes erfolgen. Bei solcher Art adaptierten T�tigkeiten wurde ein vollschichtiger Einsatz als m�glich erachtet. Zus�tzlich zu ber�cksichtigen seien aus somatischer Sicht die unklaren Schwindelepisoden, die grunds�tzlich das Begehen von ungesicherten Ger�sten, Leitern, �berhaupt T�tigkeiten mit Sturzgefahr, verunm�glichten, ebenso das Bedienen von Maschinen mit der Gefahr von Fremd- / Selbstverletzung. Polydisziplin�r werde von einer um rund 50% verminderten Arbeitsf�higkeit auch f�r adaptierte Erwerbst�tigkeiten ausgegangen. Die Verschlechterung sei psychiatrischerseits dokumentiert und g�ltig seit sp�testens Juli 2006. Somatischerseits sei keine relevante Verschlechterung der Arbeitsf�higkeit seit Mai 2006 bzw. seit Februar 2007 festzustellen.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, es sei auf das MEDAS-Gutachten abzustellen; die durch Hausarzt und behandelnden Psychiater tiefer attestierten Arbeitsf�higkeiten seien den Gutachtern bekannt gewesen und ber�cksichtigt worden und deshalb nicht geeignet, das Gutachten in Frage zu stellen. Zudem seien diese so niedrig, dass sie nicht nachvollziehbar seien. Schliesslich seien die entsprechenden Berichte vor dem R�ckweisungsurteil der Vorinstanz ergangen, welches diese nicht als taugliche Entscheidungsgrundlage erachtet habe. Der medizinische Sachverhalt sei dahingehend erstellt, dass (bei ge�nderter gesundheitlicher Situation) f�r - n�her umschriebene - leidensangepasste T�tigkeiten eine Arbeitsf�higkeit von 50% bestehe.
3.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt unter anderem die vorinstanzliche Beweisw�rdigung der verschiedenen Arztberichte, welche eine h�here Arbeitsunf�higkeit attestieren. Ob auf Grund der neben dem Gutachten bestehenden medizinischen Akten eine h�here Arbeitsunf�higkeit vorliegt, kann indes offen bleiben, da bereits aus erwerblichen Gr�nden ein Invalidit�tsgrad resultiert, der eine ganze Rente begr�ndet, und die Beschwerde bereits aus diesem Grunde gutzuheissen ist, wie nachfolgend zu zeigen ist.
4.1 Der Beschwerdef�hrer hat bereits in seiner vorinstanzlichen Beschwerde geltend gemacht, es sei ihm im Rahmen des Einkommensvergleichs ein leidensbedingter Abzug von 20% zu gew�hren. Das kantonale Gericht hat sich mit diesem Einwand nicht befasst, sondern festgehalten, die Verwaltung habe auf der Grundlage der Arbeitsf�higkeit von 50% die Invalidit�tsbemessung vorgenommen. Dazu habe der Beschwerdef�hrer - dessen Kritik sich ausschliesslich gegen die gutachterliche Beurteilung richtete - keine Einw�nde erhoben.
4.2 Die Frage, ob �berhaupt ein Abzug nach Massgabe der Grunds�tze von BGE 126 V 75 vorzunehmen sei, ist rechtlicher Natur; die Bestimmung der konkreten H�he eines solchen Abzuges dagegen ist Ermessensfrage, die unter Herrschaft des BGG nur auf Ermessensunter- oder -�berschreitung und -missbrauch als Formen rechtsfehlerhafter (Art. 95 lit. a BGG) Ermessensbet�tigung hin �berpr�ft werden kann (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; vgl. auch BGE 134 V 322 E. 5.3 S. 328). Der Abzug hat nicht automatisch, sondern dann zu erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Rechtsprechungsgem�ss ist zu ber�cksichtigen, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitert�tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnans�tzen rechnen m�ssen, insbesondere wenn sie in ihrer letzten T�tigkeit k�rperliche Schwerarbeit verrichtet haben (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Bei der Bestimmung der H�he des Abzugs vom Tabellenlohn ist nicht in der Weise vorzugehen, dass f�r jedes in Betracht fallende Merkmal separat eine Reduktion vorgenommen wird, weil damit Wechselwirkungen ausgeblendet w�rden. Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Dabei ist der Abzug auf insgesamt h�chstens 25% zu begrenzen (126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 f.).
4.3 Der Versicherte leidet an multiplen Beschwerden, so dass er auch bei grunds�tzlich zumutbaren T�tigkeiten zahlreichen Einschr�nkungen unterliegt. Zudem ist ihm nur noch eine teilzeitliche T�tigkeit von 50% zumutbar. Rechtsprechungsgem�ss gebietet sich deshalb grunds�tzlich ein leidensbedingter Abzug. Eine Verschlechterung ist psychiatrischerseits mit dem MEDAS-Gutachten ausgewiesen. Zudem ging die IV-Stelle in der Verf�gung vom 22. Dezember 2008 gegen�ber ihren fr�heren Verf�gungen von einem differenzierten Belastungsprofil aus. Die nunmehrige Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges ist deshalb auch aus revisionsrechtlichen Gesichtspunkten zul�ssig.
Was die H�he dieses Abzugs betrifft, ist zun�chst zu ber�cksichtigen, dass teilzeitbesch�ftigte M�nner im Vergleich zu Vollzeitangestellten erfahrungsgem�ss �berproportional tiefer entl�hnt werden (vgl. BGE 126 V 472 E. 4.2.3 S. 481). So verdienen M�nner mit einem Besch�ftigungsgrad von 50% bis 74% im hier massgebenden Anforderungsniveau 4 gem�ss LSE 2006, Tabelle T8* (S. 28), 10.09% weniger als vollzeitbesch�ftigte Mitarbeiter (>=90%) verdienten (10.04% gem�ss LSE 2006, T2*, S. 16). Hinzu kommt, dass das umschriebene Anforderungsprofil verschiedenste Limitierungen enth�lt (vgl. E. 3.2 hievor) und die Einsatzm�glichkeiten des Versicherten, der rund 15 Jahre nicht mehr erwerbst�tig gewesen und im Verf�gungszeitpunkt 58 Jahre alt war, weiter einschr�nkt. Bei gesamthafter Ber�cksichtigung all dieser Umst�nde gebietet sich daher ein Abzug von 20%.
4.4 Damit ergibt sich im Rahmen des von der IV-Stelle vorgenommenen Einkommensvergleichs (Valideneinkommen von Fr. 78'916.55, Invalideneinkommen bei 50% Fr. 30'072.00), welcher anderweitig zu keinen Weiterungen Anlass gibt und auf den verwiesen wird, bei einem um 20% reduzierten Invalideneinkommen von Fr. 24'057.60 ein Invalidit�tsgrad von gerundet (BGE 130 V 121 E. 3 S. 122 ff.) 70% und damit ein Anspruch auf eine ganze Rente. Die �nderung ist ab 1. November 2006 zu ber�cksichtigen, da die Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes im Juli 2006 eingetreten ist (Art. 88a Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten gehen ausgangsgem�ss zu Lasten der IV-Stelle als unterliegender Partei (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem obsiegenden Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demzufolge gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 21. Juni 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 22. Dezember 2008 werden insoweit abge�ndert, als festgestellt wird, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. November 2006 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.