Source: https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2018/03/11/ratssitzung-am-13-03-2018/
Timestamp: 2019-12-16 00:50:53
Document Index: 127741146

Matched Legal Cases: ['§42', '§ 117', '§ 129', '§ 129', '§ 129', '§117']

Ratssitzung am 13.03.2018 – Piratenpartei Braunschweig
Am Dienstag, den 13.03.2018, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt.
Gegen 16:00/30 Uhr findet eine 45-minütige Pause statt.
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 17:00 statt
Es liegen fünf Einwohnerfragen vor, die gesammelt eingebracht werden.
1.1 Dringlichkeitsanfrage Getötete Igel im Klostergarten Riddagshausen
[18-07678]
Die Anfrage wird unter Tagesordnungspunkt 23.13 behandelt.
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.12.2017
[SI/2017/439]
[14:08 Uhr]
3.1. Gebührenvergleich Abfallwirtschaft
[18-07531]
Aussprache der Versammlung dazu.
4.1. Modellprojekt: Einsatz und Wirkung photokatalytischer Baustoffe – wissenschaftlich begleitet
Antrag der FRAKTION P²
[18-06986]
Statement Christian Bley, PIRATEN:
Photokatalytische Baustoffe: Was ist das eigentlich?
Photokatalyse bedeutet, dass unter Lichteinstrahlung bestimmte chemische Reaktionen begünstigt und/oder beschleunigt werden. Und was Baustoffe sind, muss ich Ihnen – glaube ich zumindest – nicht erklären.
Wie kann man sich das also vorstellen?
In die oberste Schicht dieser Baustoffe ist Titandioxid eingearbeitet. Titandioxid kennen Sie möglicherweise als das weiße Pigment in Wandfarbe – gebräuchlich aber auch als Bestandteil von Sonnencremes. Es ist dieses Titandioxid, welches in den Baustoffen dafür sorgt, dass Stickoxide und organischer Schmutz abgebaut werden, wenn UV-Licht auf die Oberfläche fällt.
Die Verwendung von Titandioxid in Baustoffen ist relativ neu und in der Praxis noch nicht ausreichend untersucht.
Das wollen wir ändern. Als Wissenschaftsstadt mit starken Forschungsinstituten sind wir prädestiniert dafür, diesen Praxistest mit wissenschaftlicher Begleitung durchzuführen. Stimmen Sie darum bitte unserem Antrag zu.
Die CDU-Fraktion bringt den GO-Antrag auf namentliche Abstimmung der Punkte 2, 3, 4 – diese sind getrennt abzustimmen.
Abstimmung über den GO-Antrag
Somit wird nicht namentlich abgestimmt.
Herr Wirtz beantragt getrennte Abstimmung
Herr Köster von der CDU-Fraktion beantragt nach §42 der GO die Aufzeichnung seiner Abstimmung
4.2.1. Keine neue Baumschutzsatzung für Braunschweig! Änderungsantrag zum Antrag 18-07040
[18-07664]
4.2. Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet
Antrag der Fraktionen/Gruppe SPD, Bündnis90/ Die Grünen, BIBS, Die Linke., Die Fraktion P²[18-07040]
4.3. Namensgebung der IGS Volkmarode
[18-07631]
Antrag wurde von der BiBS zurückgezogen
5. Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Dezernentin oder des Dezernenten für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat
[18-07619]
6. Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
[18-06028]
Abstimmungsergebnis: angenommen
7. Berufung eines Stellvertretenden Stadtbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
[18-06582]
8. Sondervermögen Pensionsfonds; Haushaltsvollzug 2017 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
[18-07217]
9. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG),
[18-07302]
10. Beschluss über den Jahresabschluss 2016 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
[18-07060]
11. Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
[18-07308]
Befangenheitsantrag des OB liegt vor. Er stimmt nicht mit ab.
[16:18 Uhr]
[17:04 Uhr]
12. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
[18-07180]
13.1 Änderungsantrag zu Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)
Änderungsantrag DIE FRAKTION P² und BiBS
[18-07655]
13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)
[18-05999]
14. Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
[18-06880]
15. Konzept zum Ausgleich des Substanzverlustes von 1105 Bäumen
[17-05993]
16. Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im „Arbeitsausschuss Tourismus Braunschweig e. V.“
[18-06427]
17. Zweite Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum, Steintorwall 14
[18-07244]
18. Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Organisationen der Arbeitnehmerverbände in den Schulausschuss
[18-07610]
19. Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 221 Weststadt
[18-07055]
Maximilian P. Hahn:nicht teilgenommen
20. Steuerungskonzept Vergnügungsstätten – Ergänzung 2018
[18-06364]
Frau Ohnesorge, Die Linke. beantragt getrennte Abstimmung
[18:32 Uhr]
21. Sanierung von Gleisanlagen in 2018
[18-05811]
22.Abrechnung Straßenbaumaßnahme Olfermannstraße – Aufwandsspaltung
[18-05992]
[18:33 Uhr]
23.1. Auslastung der Frauenhäuser
[18-07633]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07633-01]
23.2. Bisherige und geplante Beteiligung im ISEK-Prozess
[18-07632]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07632-01]
23.3. Entwicklung des Radtourismus in Braunschweig
[18-07628]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07628-01]
23.4. Sicherheit bei der Braunschweiger Tafel
[18-07635]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07635-01]
23.5. Wohn- und Quartiersprojekt Holwedestraße
[18-07626]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07626-01]
23.6. Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen
[18-0762]
23.7. Vorschulische Sprachförderung: Wie geht es weiter?
[18-07541]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07541-01]
23.8. Verleihung des Städtenamens „Hansestadt“ – Beschluss über Antrag auf Verleihung aus 2014
[18-07627]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07627-01]
23.9. Genehmigung von Vergnügungsstätten in der Nähe von Wohngebieten
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07634-01]
23.10. Lage der Frauenhäuser in Braunschweig
[18-07636]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07636-01]
23.11. Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
[18-07630]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07630-01]
23.12. Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt
[18-07637]
23.13 Dringlichkeitsanfrage: Getötete Igel im Klostergarten Riddagshausen
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [18-07678-01]
[19:51 Uhr] Ende des öffentlichen Teils der Ratssitzung
[19:54 Uhr] Ende des öffentlichen Teils der Ratssitzung