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Timestamp: 2017-06-28 17:20:18
Document Index: 53598921

Matched Legal Cases: ['Art.\n19', '§ 1', '§ 31', '§ 32', 'BVerG', 'BVerG', '§\n81', '§\n266', '§\n283', 'BVerG', 'Art 19', '§ 31', 'Art. 32', '§ 31']

HartzIV MUSS WEG!10 Jahre Hartz IV – eine Schadensbilanz …
Das BVerfG am 09. Februar 2010BVerfG
- Leitsätze und Urteil -
BEACHTE INSBESONDERE Absätze 133, 134, 135, 136, 137, 138, 139
und 140!BEACHTE AUCH: Art.
19 GG, § 1 SGB I, § 31 SGB II, § 32 BVerGGHartz
IV IST VERFASSUNGSWIDRIG! ~ Siehe
NDS ~ Wolfgang
Neskovic ~16. April 2010 - Ein Mann klagt an ~ siehe auch: Ich brauch´noch was ...PETITION (-svorschlag) an Ursula v. der Leyen ~ Hartz IV AusschussTELEPOLIS: Brigitte Vallenthin im Interview mit Reinhard Jellen - 19.02.2011 ÜBERLEBEN in Deutschland - mit Hartz IV ... Reichtumsuhr - Das "gutbürgerliche" Lager Unsere Gesetzgeber SIND Psychopathen !!!WER NICHT arbeitet, darf auch NICHT essen ...Mit 364,00 € lässt´s sich prima ... <- anklicken und Presseerklärungen lesen!HINTERGRÜNDE UND DISKUSSIONS-BEITRÄGE ZU HARTZ IV-GESETZGEBUNG UND -RECHTSPRECHUNG
Der Aufrechte Gang - Rede v. 18.03.2010 Wolfgang Neskovic - Vita Er MUSS es
Über die Gleichursprünglichkeit von Liberalismus und »rassischer« Sklaverei und meinen Blogeintrag Das Bankentribunal !Playlist (borderlinesvideo) Das Bankentribunal:
Playlist (borderlinesvideo) Hartz IV:
Playlist: Der Geist des Geldes & Geld für alle (Chiemgauer - regionale Währung)Siehe auch: Jean Zieglerhttp://www.nachdenkseiten.de/?p=4558#more-4558
- Gehirnwäsche - 22. Februar 2010http://www.hartz4-plattform.de/images/BSG_P31angezaehlt-18.2.10.pdf
- Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 18. Februar 2010BSG
Kassel vom 18.02.2010 zu: B
14 AS 53/08 R (i. V. Presseerklärung Brigitte Vallenthin -
11. u. 18. Februar 2010)Brigitte
u. Thomas Kallay in Radio dreyeckland - 17.02.2010 Teil
1-3 ~ Teil
2-3 ~ Teil
3-3http://www.hartz4-plattform.de/images/BVerfG-Vorg_631-Regels-17.pdf
- Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 17. Februar 2010Diplom-Kaufmann
Böker - Mitglied des Deutschen Sozialgerichtstag
e.V. (http://www.sozialgerichtstag.de)
und Gutachter des Klägers im Verfahren BVerfG 1 BvL 1/09:
SGB II-Regelleistung auf Basis der BMAS-Sonderauswertung der EVS 2003
nach Vorgaben des BVerfG-Urteils vom 09. Februar 2010(wobei
Abt. 01 u. 02 für Ernährung (s. Rainer Roth 21.11.2008):
Grundumsatz des Körpers braucht 6,53 €/Tg, ANSTELLE
(Rüdiger Böker 17.02.2010: 146,96:30=) 4,89 €/Tg,
wobei die Preissteigerung für Nahrungsmittel ab 2008 (s. Rainer
Roth 21.11.2008) NOCH UNBERÜCKSICHTIGT ist! Bedeutet
eingerechnet in die Berechnung von Rüdiger Böker MIND. eine
Erhöhung von 1,64 €/Tg, entsprechend (6,53-4,89=1,64x30=)
49,20 € mtl. Das Ergebnis (631,00 € + 49,20 €)
gerundet würde alleine auf DIESER REALITÄTSGERECHT
ermittelten GRUNDLAGE (WIE vom BVerfG am 09. Februar 2010 GEFORDERT)
680,00 € Regelsatz BEDEUTEN! ICH WIEDERHOLE: WENN REALISTISCH
BEMESSEN WIRD (WIE vom BVerfG GEFORDERT - s.a. meine Bemerkungen zu
den Pauschalen, weiter unten und in BVerfG,
hier bei C
2. Anlage - Erläuterungen zur „Überschußrechnung
Jahr 2005 mtl. Durchschnitt u. %-Wert Stand Dez. 2005“,
und 5-5,
sowie B 3. Anlage "Zum
Schluss" sowie
durch Mangelernährung - September 2009 und Radio
dreyeckland - Toleranz/Ignoranz von Mangelernährung
und Hausstein - Januar 2010: Was
der Mensch braucht - BEACHTE NICHT NUR Seite 9, 11
12! - UND Februar 2010: Was besagt das Urteil des BVerG - SOWIE 08. März 2010: Dr. Papier und Mr. Hyde) Siehe auch Brigitte Vallenthin - August 2010:Presseerklärung: "realitätsgerechte" Hartz IV-Sätze - Ein Blick in die Berechnung
http://www.hartz4-plattform.de/images/BVerfG_Fiskus_Grundr-11.2.pdf
- Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 13. Februar 2010http://www.hartz4-plattform.de/images/BVerfG_kippt_P31_11.02.10.pdf
- Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 11. Februar 2010http://www.hartz4-plattform.de/images/Das_BVerfG-Urteil_10.02.10.pdf
- Presseerklärung Brigitte Vallenthin - 10. Februar 2010http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/006/1700659.pdf
- Bt.-Drs. 17/659 Fraktion DIE LiNKE. - 10.02.2010 ARCA
Soziales Netzwerk e.V.: OFFENER
BRIEF an alle öffentlichen Fernsehsender und deren RedaktionenThomas
Kallay - Kläger vorm BVerfG: Bei allem Respekt - so geht das
nicht!Nach dem
BVerfG-Urteil:Zwei
Behauptungen sind als Täuschungsmanöver besonders beliebtMeine
Gedanken zum Urteil des BVerfGSiehe
auch: Petition
ihren Taten sollen sie gemessen werden
Arm u. abgeschrieben - Wer hilft aus der Krise: Video 2-5, 3-5, 4-5, 5-5BEACHTE: §
81 StGB und§
266 StGB und §
283a StGB und
138 (1) BGB !Vorab: Der
Herrschenden Interesse an Unmündigkeit
26.11.2009 Echo online mit Jürgen
Bochert, Richter des LSG Hessen:Die
Regelsätze wurden PASSEND gerechnet (WENN man MIR schon
nicht glaubt, dann doch wohl hoffentlich eimem/DEM Richter des LSG
Hessen, DENN DAS habe ich dem BVerfG u. a. SCHON 2006 (!)
MITGETEILT!)! Gut,
dass es Menschen mit Zivilcourage gibt!
ja auch mal Schluss sein, mit Lustig! ENDLICH
kapiert, MEDIEN! ABER: GESTERN (20.10.2009 !) stand da noch: 'Pi mal Daumen
minus X = Hartz IV'HEUTE steht NUR
NOCH: 'Pi mal Daumen
minus X' ZIVILCOURAGE
der 'suddeutsche.de' verloren gegangen ?? Bundesregierung
in Erklärungsnot -wird ja auch Zeit!Ziel
der Einführung von Hartz I-IV etc. ist der Aufbau des größten
Niedriglohnsektors in der EU Regelleistungen
vor dem BundesverfassungsgerichtBVerfG:
Urteils-Verkündung in Sachen Hartz IV: 9. Februar 2010Warnung
vor EuphorieBrigitte
Vallenthin (Hartz4-Plattform), über den 20.10.2009 beim BVerG,
imInterview
mit Radio Dreyeckland - Freiburg. Und hier noch
ein paar Takte vom Kläger: Thomas
Kallay gegen Hartz IV
Umstand, dass allseits, WIDER BESSEREN Wissens, die Falschbehauptung
aufrecht erhalten bleibt, es handele sich "ja nur" um die
Kinderregelsätze, ANSTELLE um die REGELSÄTZE INSGESAMT, IST
Spätestens anhand der Pressemitteilung
des BVerfG wäre dies für ALLE Journalisten UND
sonstigen Massenmedien ERSICHTLICH gewesen, frühestens jedoch,
wenn man sich die Arbeit gemacht hätte, die 76 Seiten des LSG
Hessen L 6 AS 336/07 zu lesen. An dieser Stelle erspare ich mir
auf unser Grundgesetz zu verweisen (zumal ich es an anderer Stelle
schon tat), weil Rechtsbeugung an dieser Stelle WISSENTLICH
geschieht, JENE ALSO WISSEN, WAS SIE TUN. Unser GG steht JEDEM zur
Verfügung, wer nachlesen möchte.Am Montag, den
9.11.2009, stellte Heiner Geißler, gemeinsam mit den beiden
Herausgebern Wolfgang Gern und Franz Segbers, sowie einer
Diakonie-Mitarbeiterin und einem Hartz IV-Betroffenen, das Buch von
Wolfgang Gern und Franz Segbers:
Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt - Erfahrungen aus der
Hartz IV-Welt (ISBN 978-3-89965-386-1 - VSA-Verlag Hamburg 10,80 €
- Leseprobe)vor. Dabei
sparte der ehemalige CDU-Generalsekretär und Minister in der
Regierung Kohl nicht mit harscher Kritik am Hartz IV-System. Die FAZ
resümierte: Vor allem durch die Möglichkeit, das
Verhalten von Hilfeempfängern zu sanktionieren und Geld bis
unter die Grenze des Existenzsminimums zu kürzen, sieht Geißler
das Sozialstaatsprinzip auf den Kopf gestellt ... . Geißlers
Fazit lautet: Der Staat organisiert sich gegen seine Bürger. Und
das prominente Attac-Mitglied sprach eine eindeutige Empfehlung aus:
Dieses Buch gehört in die Hand eines jeden
Mitarbeiters der Bundesagentur für Arbeit und aller
PolitikerInnen, die Verantwortung in sozialen Bereichen tragen. Und
ergänze: -und in die Hände der SG- und LSG-Gerichte
sowie in die Hände des BVerfG.
UND: noch
wichtig, für die Unbefangenheit der Bemessung/Beurteilung: Profitieren
die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie von
HARTZ IV-TROPFSozialpolitikNachDenkSeitenDie
Regelsatzlüge Interview
über die rechtswidrige Hartz IV-SanktionspraxisHARTZ
IV: ein perfides Machwerk der gemeinnützigen
Siehe auch:Mahnwache in Speyer - Tod durch Hartz IV 1-3,2-3 u. 3-3Art 19 GG ~ § 31 SGB II ~ Art. 32. BVerfGGBVerfG zu Hartz IV - Leitsätze und Urteil - BEACHTE INSBESONDERE Absätze 133, 134, 135, 136, 137, 138, 139 u. 140!Widerspruch / Überprüfungsantrag geg. § 31 SGB IIHartz4-Plattform
(siehe auch meinen Gästebucheintrag in Jappy, vom
09.10.2009)www.500-euro-eckregelsatz.de
- unterstützen und Mitzeichnen (s.u. PDF: Statt Mangelernährung
Regelsatz von 500 €).Wie
stellt sich der Hartz IV Regelsatz zusammen (ALG II
Regelsatzberechnung)?
Getränke, Tabakwaren ..................... 132,71 €
Schuhe ............................................ 34,13 €
.................................................... 26,87 € Einrichtungsgegenstände,
.............................. 27,77 € Haushaltsgeräte
sowie deren Instandhaltung Gesundheitspflege
13,21 € Verkehr ÖPNV
........................................................ 19,20 € Nachrichtenübermittlung,
Post ...................... 20,38 € Freizeit,
Unterhaltung, Kultur .................................... 38,71 € Beherbergungs-
und ............................................... 10,33 € Gaststättenleistungen
und Dienstleistungen ........................... 21,69 €
- Leben auf HartzIV-Niveau ................... 345,00 €
SOLLEN einen Sozialhilfeanspruch ERFÜLLEN, NICHT einschränken.Der
Individualisierungsgrundsatz (ich ergänze eine Pauschale mit
einer anderen Pauschale für DENSELBEN Kostenbereich) kann NUR
wahrgenommen werden, WENN die Pauschalen BEDARFSDECKEND SIND. SIND die
Pauschalen mit der NOTWENDIGEN Sorgfalt ermittelt worden? Eine HEILUNG
(Ausgleich von nicht gedeckten Kosten, durch eine andere NICHT
genutzte Pauschale) kann NUR eintreten, WENN die Pauschalen
grundsätzlich BEDARFSDECKEND SIND. Das
Von den 345,00
€ (s.o.) sind die Fixkosten (s.u.) zu bezahlen. Die Pauschalen
sind NICHT bedarfsdeckend.
sind NICHT mit der notwendigen Sorgfalt ermittelt worden.
kann auf dieser Grundlage NICHT eintreten. Der
Individualisierungsgrundsatz kann auf dieser Grundlage NICHT
wahrgenommen werden. BEISPIEL
Darstellung des PROBLEMS: Der
Gesetzgeber sagt:I. STROMKOSTEN
.............................................. 26,87 €II. TELEFON u.
Internet ...................................... 20,38 €III.
GEZ-Gebühren (i.d.R. befreit) ........................... 2,48 €IV. FAHRGELDER
- Mobiität .................................. 19,20 €V.
ZUZAHLUNGSREGEL an die KK ............................ 0,00 €VI. angemessene
VERSICHERUNGE.......................... 1,82 €VII.
KONTOFÜHRUNGSGEBÜHREN ............................ 0,36 €SUMME
- Pauschalen für die mtl. Fixkosten ........ 71,11 €JETZT
brauchst Du nur noch DEINE TATSÄCHLICHEN mtl. umgerechneten
KOSTENWERTE in € einzusetzen, DANN hast Du DAS PROBLEM (u. den
Betrug, seitens des Gesetzgebers) erkannt! DURCH DIESES
dargestellte PROBLEM (Unterdeckung der Fixkostenpositionen I. bis
VII. eines jeden IN DEUTSCHLAND lebenden Menschen, egal ob arm oder
reich), ensteht eine DAUERHAFTE UNTERDECKUNG des restlichen
notwendigen Bedarfes (der restlichen Pauschalen, die den notwendigen
Bedarf darstellen sollen), MIT DER FOLGE, DASS DIESER sich aufstaut
(untergedeckter, aufgestauter, notwendiger Bedarf). Die EINZIGE
Möglichkeit sich noch einzuschränken, ist an der Pauschale
für Nahrungsmittel und Getränke (s.o. 132,71 €) zu
sparen und diese den untergeckten restlichen Pauschalen zu opfern,
EBENSO die gesetzlich verlangte mtl. Rücklage (49,00 €) für
Ersatzbeschaffungen (DIESE eben NICHT zu machen). Die Pauschale für
die Nahrungsmittel und Getränke könnte also NUR DANN in
VOLLER Höhe (132,71 €) in Anspruch genommen werden, WENN
die restlichen Pauschalen BEDARFSDECKEND WÄREN, WAS sie aber
NICHT sind. Unabhängig davon, die Pauschale 132,71 € für
Nahrungsmittel und Getränke EBENFALLS untergedeckt IST:siehe dazu
Mangelernährung Regelsatz von 500 € und folgenden,
nicht nur von Dirk Niebel (FDP) verbreiteten
Irrglauben und Die Regelsatzlüge (s.o.). Und überhaupt:
nicht 627 €. WIE
es sich so lebt - 2010Das Soziale
als politisches Anliegen, März 2008,
in SOZIALE PSYCHIATRIE, ein Beitrag von Helga Spindler: Der
sozialpolitische Konsens wird aufgekündigt - PDF
auch Das kritische Tagebuch, vom 23.09.2009, der NachDenkSeiten
und Arbeitshaus zu Hartz-IVIn einem Staat, dessen
und Sozialprodukt so groß sind wie nie zuvor in der Geschichte,
sind also Methoden paternalistischer Sozialpolitik und der
repressiven Verwaltung von Armut und Arbeitslosigkeit zurückgekehrt,
Mittelalter zur Neuzeit oder in politischen Diktaturen der Moderne
kannte: Egbert
Scheunemann INSOFERN:
insgesamt hilft "nur" der Gang zum BverfG, bzw. IST EIN
MUSS.Die HartzIV
Regelsätze sind NICHT Verfassungskonform! Urteil am 20. Oktober
2009 beim BVerfG (siehe GB-Eintrag
09.10.2009). Perfide
macht freiTatsächliche
ArbeitslosigkeitSanktionsmoratorium
statt Missbrauchsdebatte
AUCH ER kapiert: Heiner Geissler:
IV verstößt gegen Grundgesetz -
ach was ... tatsächlich
??? ... na ja ... BESSER spät, als nie ... "Die
Kürzung einer Leistung unter die Höhe des Existenzminimums
sei eine derart schwere Strafe, wie sie in einem Strafprozess kaum
verhängt werde. Eine Strafe dürfe nämlich die
Existenzgrundlage nicht entziehen." ... EBEN ... MEINE REDE
... MANCHE "KOMPETENZEN" haben ABER auch WIRKLICH
eine LANGE LEITUNG!
notiert: Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger -Arbeit und
Soziales/Kleine Anfrage - 10.12.2009
Informationen über Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger, die
sich weigern, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterzeichnen,
möchte die Fraktion DIE LiNKE. durch eine Kleine Anfrage
bekommen (17/144).
Eingliederungsvereinbarung (EGV) ist ein arbeitsmarktpolitisches
Instrument, um die Eingliederung einer bestimmten Person in Arbeit
und die dafür vorzunehmenden Schritte zu regeln.Laut
Fragesteller dürften Langzeitarbeitslose nicht sanktioniert
werden, wenn sie verweigern eine EGV zu unterschreiben. Dies sei die
Folge einer Dienstanweisung der Bundesanstalt für Arbeit (BA)
vom Dezember 2008. ”Die Sanktionsstatistik der Bundesagentur
für Arbeit weist in der Zeit von Januar bis Juni 2009 aber 2.099
Sanktionen“ wegen derartiger Weigerungen auf, heißt es in
der Anfrage. Daher wollen die Parlamentarier wissen, wie die
Bundesregierung die Tatsache bewertet, ”dass eine
Dienstanweisung offensichtlich nicht befolgt wird, da weiterhin
Sanktionen wegen oben genannten Weigerungen ausgesprochen wurden“.
... s.o. bei "GRUNDSÄZTLICH gilt" ...U. v. d. LeyenPETITION (-svorschlag) an Ursula v. der LeyenUnsere Gesetzgeber SIND Psychopathen !!!Täter UND Opfer wie wir ...Die Wurzeln der Gewalt sind NICHT unbekannt!
... un´woas macha wa jetz? ...Abschließende
die Verantworlichen DIESES menschenverachtenden Verhaltens (Betrug,
Körperverletzung und Rechtsbeugung) ZUR VERANTWORTUNG gezogen
werden? Hausstein - Was der Mensch braucht Januar 2010
Hausstein - Was der Mensch braucht März 2011Argumente GEGEN Hartz IV ...WELCHE
demokratischen Rechtsmittel stehen uns zur Verfügung (ausser das
dringend NOTWENDIGE ABWÄHLEN der VERANTWORTLICHEN POLITIKER),
unsere Demokratie zu wahren UND WIEDER herzustellen und die
VERANTWORTLICHEN Politiker ZUR VERANTWORTUNG zu ziehen?WARUM werden/wird die Lücke/n im Systhem verteidigt und/oder sich auf diese berufen, ANSTELLE geschlossen? EINE FRAGE auch
an die Juristen, welche sich "zufällig" auf meine
Seite verirrt haben. -DENN IHR WISST DOCH GANZ GENAUWIE es sich SO lebt - Monat Juni 2011WIE es sich SO lebt - Monat Mai 2011Pressemitteilung
07.01.2010 - Brigitte VallenthinPfui
- SCHÄMT EUCH!
1 SGB I
auch:Gewalt gegen Säuglinge -oder: wie man das logische Denken zerstörtLOGIKSchande!
NeusprechSadismusJean ZieglerOffene
Briefe Rechtsmittel ...JENSEITS jeder Hilfe ...
Für die Würde des Menschen ...SchuldanerkenntnisEntschuldigung undWiedergutmachung!