Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a4243fe44875ce977ad143f
Timestamp: 2018-11-16 20:09:19
Document Index: 104826662

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 54', '§ 54', '§ 54']

Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (26. Sitzung) | Politik bei uns
30.03.17, 19:55
12.12.16, 15:49
13.04.17, 17:29
Ernennung eines zweiten stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines zweiten stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines zweiten stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren für den Erhalt des Teilstandorts Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und evtl. Festlegung des Zeitraums des Bürgerentscheids
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren für den Erhalt des Teilstandorts Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und evtl. Festlegung des Zeitraums des Bürgerentscheids)
Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag zu Thema "Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2017 und Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD61B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2204
Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag zu Thema "Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2017 und Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag zu Thema "Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2017 und Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017")
Beanstandung nach § 54 GO NRW hier: Ratsbeschluss vom 16.02.2017 über den Beschluss zu TOP 2.2 Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wegen der Kürzung der Kreis- und Jugendamtsumlage
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU112SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt13113
Bearbeitetes Dokument: Beanstandung nach § 54 GO NRW hier: Ratsbeschluss vom 16.02.2017 über den Beschluss zu TOP 2.2 Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wegen der Kürzung der Kreis- und Jugendamtsumlage
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung nach § 54 GO NRW hier: Ratsbeschluss vom 16.02.2017 über den Beschluss zu TOP 2.2 Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wegen der Kürzung der Kreis- und Jugendamtsumlage)
Antrag auf Änderung des Babauungsplanes für das Segelfluggelände in Bergstein; hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 16.03.2017
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Babauungsplanes für das Segelfluggelände in Bergstein; hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 16.03.2017
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Babauungsplanes für das Segelfluggelände in Bergstein; hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 16.03.2017)
Grundsätzliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald an Bürgerenergiegesellschaften nach dem "Erneuerbare Energien Gesetz“ (EEG 2017)
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2620
Bearbeitetes Dokument: Grundsätzliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald an Bürgerenergiegesellschaften nach dem "Erneuerbare Energien Gesetz“ (EEG 2017)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsätzliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald an Bürgerenergiegesellschaften nach dem "Erneuerbare Energien Gesetz“ (EEG 2017))
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Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Änderung der Hauptsatzung
Bearbeitetes Dokument: Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Änderung der Hauptsatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Änderung der Hauptsatzung)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bauausschusses in seiner Sitzung am 16.03.2017
Dorfplatz/ Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD7B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2602
Bearbeitetes Dokument: Dorfplatz/ Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfplatz/ Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen)
Wohnungsmäßige Versorgung von zugewiesenen Flüchtlingen; Mitbenutzungsvertrag Richtfunkstelle Kleinhau (Radarstation)
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (B‘90/DIE GRÜNEN)
Brandschutzübung der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald am 04.10.2016 an der Grundschule Vossenack