Source: https://dejure.org/gesetze/TPG/16.html
Timestamp: 2018-02-19 10:02:34
Document Index: 214748003

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 11', '§ 12', '§ 3', '§ 4', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 11', '§ 15', '§ 15', '§ 15']

§ 16 TPG Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der... - dejure.org
dejure.org Übersicht TPGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 16 TPG
§ 16Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen § 16aVerordnungs-
ermächtigung § 16bRichtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft zur Entnahme von Geweben und deren Übertragung
Abschnitt 5b - Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft, Verordnungsermächtigung (§§ 16 - 16b)
Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen
(2) 1Die Bundesärztekammer legt das Verfahren für die Erarbeitung der Richtlinien nach Absatz 1 und für die Beschlussfassung fest. 2Die Richtlinien nach Absatz 1 sind zu begründen; dabei ist insbesondere die Feststellung des Standes der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft nachvollziehbar darzulegen. 3Bei der Erarbeitung der Richtlinien ist die angemessene Beteiligung von Sachverständigen der betroffenen Fach- und Verkehrskreise einschließlich des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Deutschen Transplantationsgesellschaft, der Koordinierungsstelle nach § 11, der Vermittlungsstelle nach § 12 und der zuständigen Behörden der Länder vorzusehen. 4Darüber hinaus sollen bei der Erarbeitung der Richtlinien nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1, 1a und 5 Ärzte, die weder an der Entnahme noch an der Übertragung von Organen beteiligt sind, noch Weisungen eines Arztes unterstehen, der an solchen Maßnahmen beteiligt ist, bei der Erarbeitung der Richtlinien nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 und 5 Personen mit der Befähigung zum Richteramt und Personen aus dem Kreis der Patienten, bei der Erarbeitung von Richtlinien nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 ferner Personen aus dem Kreis der Angehörigen von Organspendern nach § 3 oder § 4 angemessen vertreten sein.
(3) 1Die Richtlinien nach Absatz 1 sowie deren Änderungen sind dem Bundesministerium für Gesundheit zur Genehmigung vorzulegen. 2Das Bundesministerium für Gesundheit kann von der Bundesärztekammer im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zusätzliche Informationen und ergänzende Stellungnahmen anfordern.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung vom 15.07.2013 (BGBl. I S. 2423), in Kraft getreten am 01.08.2013 Gesetzesbegründung verfügbar
Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung 15.07.2013 BGBl. I S. 2423
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Auf § 16 TPG verweisen folgende Vorschriften:
§ 11 (Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle)
§ 15a (Zweck des Transplantationsregisters)
§ 15e (Datenübermittlung an die Transplantationsregisterstelle und an die Vertrauensstelle)
§ 15f (Datenübermittlung durch die Transplantationsregisterstelle)