Source: https://www.dlrg.de/fuer-mitglieder/recht-versicherung/kommentar-zur-satzung/41-schiedsordnung.html
Timestamp: 2018-09-20 02:39:14
Document Index: 30288590

Matched Legal Cases: ['§41', '§41', '§ 38', '§ 12', '§ 38', '§ 38', '§ 1', '§ 41', '§ 1']

§41 Schiedsordnung - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.
• für Mitglieder • Recht & Versicherung • Kommentar zur Satzung • §41 Schiedsordnung
Verbindung mit den Bestimmungen der Satzung
1. Schiedsordnung
Die Schiedsordnung (bisher Schieds- und Ehrengerichtsordnung) ist bundeseinheitlich durch Beschluß des Präsidialrates am 09.10.1999 in Kraft getreten und zuletzt durch Beschluß am 06.11.2010 und schließlich im Präsidialrat im November 2014 geändert worden. Hierzu bereits § 38 Anm. 1.
Sie regelt – mit zahlreichen Überschneidungen zur Bundessatzung – hauptsächlich das Verfahren der Schiedsgerichte. Hier wird etwas genauer definiert, was sie im einzelnen regeln soll, nämlich
die „Zusammensetzung“,
2. Verbindung mit den Bestimmungen der Satzung
Insbesondere ist bereits in der Satzung geregelt, daß die Mitglieder der Schiedsgerichte gewählt werden müssen (s. § 12 Abs. 2 Buchst. b), ebenso sind die „Aufgaben“ geregelt, s. § 38 in Absätzen 1-4. Die Schiedsordnung kann die Satzungsbestimmungen also (nur) ergänzen.
Die Schiedsordnung ergänzt die Satzungsbestimmungen der Absätze 1-4 des § 38 etwa beim Mindestalter der Schiedsrichter in § 1 Abs. 4 der Schiedsordnung.
Wie der Text des § 41 bereits andeutet, besteht der Schwerpunkt der Schiedsordnung allerdings in Bestimmungen, die das Verfahren vor den Schiedsgerichten regeln.
3. Hinterlegung
Sie ist – wie auch die Satzung eingetragen wird, s. § 1 – beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hinterlegt worden.