Source: https://www.peterlang.com/view/9783653993516/10_Chapter03.html
Timestamp: 2018-07-18 05:15:34
Document Index: 147760557

Matched Legal Cases: ['§ 246', '§ 242', '§ 248', '§ 248', '§ 248', '§ 255']

C. Ansatz von Immaterialgüterrechten („Bilanzierung dem Grunde nach“) : Bilanzierung von Immaterialgüterrechten nach HGB und IFRS
C. Ansatz von Immateri...
Bilanzierung von Immaterialgüterrechten nach HGB und IFRS
Immaterialgüterrechte wie Patente, Marken oder Urheberrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Für Unternehmen stellt sich die Frage, wie dieses verrechtlichte Wissen in der Bilanz angesetzt und bewertet werden kann, darf und muss. Der Autor geht dieser Frage anhand der für den deutschen Rechtskreis maßgeblichen Rechnungslegungssysteme des Handelsgesetzbuches (HGB) und der International Financial Reporting Standards (IFRS) nach, die er ausführlich und kritisch vergleicht und bewertet. Hierauf aufbauend folgen konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen. Neben der Auseinandersetzung mit den Neuerungen im HGB durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) steht dabei insbesondere die Vereinfachung und weitere Objektivierung der Bilanzierung von Immaterialgüterrechten im Vordergrund.
978-3-653-99351-6
https://doi.org/10.3726/978-3-653-04736-3
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XIV, 273 S., 2 Tab.
C. Ansatz von Immaterialgüterrechten („Bilanzierung dem Grunde nach“)
← 34 | 35 → C. Ansatz von Immaterialgüterrechten („Bilanzierung dem Grunde nach“)
Für den Ansatz von Vermögensgegenständen wird im deutschen Handelsrecht zwischen zwei Ebenen, der abstrakten und der konkreten Aktivierungsfähigkeit, unterschieden.231
Im Rahmen der abstrakten Aktivierungsfähigkeit ist zunächst zu untersuchen, ob ein Gut die Definition eines Vermögensgegenstandes erfüllt. Die Frage nach der abstrakten Aktivierungsfähigkeit eines Gutes wird also mit der Frage nach dem Vorliegen eines Vermögensgegenstandes gleichgesetzt.232 Dies ist die Grundvoraussetzung dafür, dass ein Gut in der Bilanz aktiviert werden darf. In einem zweiten Schritt wird sodann – im Rahmen der konkreten Aktivierungsfähigkeit – überprüft, ob die generelle Regelung nicht durch ein spezielles Aktivierungsverbot, -wahlrecht oder -gebot verdrängt wird.233
Diese Untergliederung hat im deutschen Bilanzrecht seinen Niederschlag im Vollständigkeitsgebot in § 246 Abs. 1 S. 1 HGB gefunden, nach dem der Jahresabschluss alle Vermögensgegenstände zu enthalten hat, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Um ein Immaterialgüterrecht zu aktivieren, muss es sich bei ihm demnach um einen Vermögensgegenstand i.S.d. HGB handeln. Allerdings ist im HGB ← 35 | 36 → keine Definition des Begriffs „Vermögensgegenstand“ enthalten.234 Es handelt sich vielmehr um einen nicht kodifizierten GoB, der unter Zuhilfenahme der Jahresabschlusszwecke, der gesetzlichen Regelungen und der anderen GoB auszulegen ist.235
Gem. § 242 Abs. 1 S. 1 HGB sind in der Bilanz Vermögen und Schulden gegenüberzustellen. Die handelsrechtliche Bilanz dient demnach der Darstellung der Fähigkeit eines Unternehmens seine Schulden zu decken.236 Hieraus lässt sich die Funktion der Vermögensgegenst...
I. Bedeutung des Themas und Problemstellung
I. Immaterialgüterrechte
1.Begriffliche Eingrenzung
2.Bilanzrechtliche Abgrenzung
a. Materielle, immaterielle und finanzielle Güter
b. Immaterialgüterrechte
bb. Abgrenzung zu wirtschaftlichen Werten und rein wirtschaftlichen Vorteilen
3.Die Untersuchungsobjekte
a. Gewerbliche Schutzrechte
bb. Patent- und Geschmacksmusterrecht
(2) Gebrauchsmusterrecht
(3) Sonderfall: Erfindungen von Arbeitnehmern
cc. Geschmacksmusterrecht
dd. Markenrecht
b. Urheberrecht und urheberrechtliche Leistungsschutzrechte
c. Lizenzen
II. Die Rechnungslegungssysteme
1.Das HGB
b. Bedeutung der nationalen Rechnungslegungsvorschriften
c. Aufbau des Regelungssystems
d. Zweck der Rechnungslegung
e. Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (GoB)
f. Vorschriften für die Bilanzierung von Immaterialgüterrechten
2.Die IFRS
b. Bedeutung der IFRS
bb. Framework
cc. IFRS-Standards
dd. Interpretationen
ee. Weitere Verlautbarungen
ff. Füllung von Regelungslücken
e. Rechnungslegungsgrundsätze
I. Ansatz nach dem HGB
2.Abstrakte Aktivierungsfähigkeit: Erfüllung der Vermögensgegenstandsdefinition
b. Selbstständige Verkehrsfähigkeit
bb. Konkrete Einzelveräußerbarkeit
cc. Abstrakte Einzelveräußerbarkeit
dd. Selbstständige Verwertbarkeit
ee. Einzelvollstreckbarkeit
c. Gesamtverkehrsfähigkeit, bilanzielle Greifbarkeit und selbstständige Bewertbarkeit (steuerrechtliche Aktivierungskonzeption)
d. Kritische Würdigung unter Berücksichtigung des BilMoG
aa. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse
bb. Modifikation des Vermögensgegenstandsbegriffs
cc. Erweiterung um zusätzliche Kriterien
3.Konkrete Aktivierungsfähigkeit
b. Ansatzwahlrecht und Ansatzverbot für selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, § 248 Abs. 2 HGB
bb. Anwendungsvoraussetzungen von § 248 Abs. 2 HGB
(1) Immaterialität
(a) Abgrenzung bei Verbundgütern
(aa) Funktion der körperlichen Komponente
(bb) Wirtschaftliches Interesse
(cc) Wertrelation der Komponenten
(dd) Anzahl der Vervielfältigungen
(ee) Kombination der Kriterien
(b) Besonderheiten bei unmittelbarem Zusammenhang mit der Herstellung, Beschaffung oder Nutzung einer Sachanlage
(2) Einordnung als selbst geschaffen
(3) Anlagevermögen
cc. Anwendungsbereich des neuen Ansatzverbotes in § 248 Abs. 2 S. 2 HGB
dd. Besonderheiten des Ansatzes von immateriellen Vermögensgegenständen in der Entstehung
(2) Abgrenzung Forschung und Entwicklung
(3) Festlegung des Aktivierungszeitpunktes
ee. Ausübung des Ansatzwahlrechts und Ansatzstetigkeit
c. Besonderheiten beim Erwerb im Rahmen eines Unternehmenszusammenschlusses oder einer Gruppe von Vermögensgegenständen
d. Wirtschaftliche Zurechnung des Vermögensgegenstandes
4.Der Ansatz ausgewählter Immaterialgüterrechte
aa. Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster
bb. Marken
b. Urheberrechte und urheberrechtliche Leistungsschutzrechte
aa. Urheberrechte
bb. Leistungsschutzrechte
II. Ansatz nach den IFRS
2.Abstrakte Aktivierungsfähigkeit: Erfüllung der Definitionskriterien eines immateriellen Vermögenswertes
b. Nicht monetär und ohne physische Substanz
c. Identifizierbarkeit
d. Verfügungsmacht des bilanzierenden Unternehmens
e. Bestehen eines künftigen wirtschaftlichen Nutzens
a. Allgemeine Ansatzvoraussetzungen
aa. Wahrscheinlichkeit des Nutzenzuflusses
bb. Verlässliche Bewertbarkeit der Anschaffungs- oder Herstellungskosten
b. Lockerung der allgemeinen Ansatzvoraussetzungen für bestimmte Erwerbsvorgänge
aa. Separater Erwerb
bb. Erwerb im Rahmen eines Unternehmenszusammenschlusses oder einer Gruppe von Vermögenswerten
c. Besondere Ansatzvoraussetzungen für selbst geschaffene immaterielle Vermögenswerte/Immaterialgüterrechte
aa. Einordnung als selbst geschaffen
bb. Abgrenzung Forschung und Entwicklung
cc. Ansatzverbot für selbst geschaffene immaterielle Vermögenswerte in der Forschungsphase
dd. Ansatzvoraussetzungen für selbst geschaffene immaterielle Vermögenswerte in der Entwicklungsphase
ee. Ansatzverbot für bestimmte selbst geschaffene immaterielle Vermögenswerte
5.Ansatz von Immaterialgüterrechten in den IFRS-SME im Überblick
III. Ansatzvorschriften in zusammenfassender Gegenüberstellung
D. Bewertung von Immaterialgüterrechten („Bilanzierung der Höhe nach“)
I. Bewertung nach dem HGB
2.Erstbewertung im Zeitpunkt des Zugangs (Zugangsbewertung)
b. Derivativer Erwerb von Immaterialgüterrechten
aa. Separater entgeltlicher Erwerb
bb. Erwerb durch Tausch
cc. Unentgeltlicher Erwerb
dd. Erwerb im Rahmen eines Unternehmenszusammenschlusses oder einer Gruppe von Vermögensgegenständen
ee. Bestimmung des beizulegenden Zeitwerts unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Immaterialgüterrechten
(2) Vorgaben des Gesetzgebers für allgemein anerkannte Bewertungsmethoden i.S.v. § 255 Abs. 4 S. 2 HGB
(3) Berücksichtigung der Werttreiber von Immaterialgüterrechten
(4) Kritische Würdigung der Eignung von Bewertungsverfahren zur anforderungsgerechten Bewertung von Immaterialgüterrechten
(a) Marktpreisorientierte Verfahren
(b) Kostenorientierte Verfahren
(c) Kapitalwertorientierte Verfahren
(aa) Unmittelbare Cashflow-Prognose
(bb) Lizenzpreisanalogie
(cc) Mehrgewinnmethode
(dd) Residualwertmethode
(d) Ergebnis und weitere Objektivierung des Ergebnisses
c. Selbst geschaffene Immaterialgüterrechte
aa. Begriff der Herstellungskosten
bb. Zu berücksichtigender Zeitraum
cc. Nachträgliche Herstellungskosten
3.Folgebewertung
aa. Begrenzung der Nutzungsdauer
bb. Bestimmung der betriebsindividuellen Nutzungsdauer
cc. Sonderfall Marken
dd. Abschreibungsplan
ee. Beginn der Abschreibung
c. Außerplanmäßige Abschreibung
aa. Ablauf
bb. Der niedrigere beizulegende Wert
cc. Wertminderungsgründe
dd. Dauerhafte Wertminderung
ee. Wertaufholung
II. Bewertung nach den IFRS
ee. Bestimmung des beizulegenden Zeitwerts (fair value)
(1) Bis Ende 2012 gültige Vorschriften nach IAS 38.39 ff.
(2) Änderungen durch die Einführung von IFRS 13
d. Nachträgliche Aufwendungen
b. Anschaffungskostenmodell, IAS 38.74
c. Neubewertungsmodell, IAS 38.75 ff.
d. Planmäßige Abschreibung
aa. Begrenzung der Nutzungsdauer und ihre Bestimmung
bb. Planmäßige Abschreibung bei begrenzter Nutzungsdauer eines Immaterialgüterrechts
e. Außerplanmäßige Wertminderung – Wertminderungstest nach IAS 36
aa. Ablauf im Überblick
bb. Wertminderungstest für einzelne Vermögenswerte
(1) Bewertungsanlässe
(2) Ermittlung des erzielbaren Betrages
(a) Zwei Möglichkeiten zur Bestimmung
(b) Nettoverkaufswert
(aa) Bis Ende 2012 gültige Vorschriften nach IAS 36.25 ff.
(bb) Änderungen durch die Einführung von IFRS 13
(c) Nutzungswert
(aa) Grundsätze
(bb) Ermittlung des künftigen Cashflows
(cc) Ermittlung des Diskontierungszinssatzes
cc. Besonderheiten des Wertminderungstests im Rahmen einer zahlungsmittelgenerierenden Einheit (ZGE)
(2) Abgrenzung einer ZGE
(3) Ermittlung des erzielbaren Betrages und des Buchwertes einer ZGE
(4) Erfassung des Wertminderungsaufwands einer ZGE
dd. Wertaufholung
4.Bewertung von Immaterialgüterrechten nach den IFRS-SME im Überblick
III. Bewertungsvorschriften in zusammenfassender Gegenüberstellung
E. Ausweis und Angabepflichten
I. Ausweis und Angaben im Jahresabschluss nach HGB
II. Ausweis und Angaben im Jahresabschluss nach den IFRS
F. De lege ferenda Empfehlungen
II. Definition eines Vermögensgegenstandes bzw. Vermögenswertes
III. Vereinfachung des Ansatzes von Immaterialgüterrechten
IV. Abschaffung des Ansatzverbotes für bestimmte selbst geschaffene Immaterialgüterrechte und ihre Bewertung
V. Ansatzwahlrecht oder Ansatzpflicht bei selbst geschaffenen immateriellen Gütern
VI. Nachaktivierung von Herstellungskosten bei Selbsterstellung
VII. Konkretisierung der Regelungen für die Bewertung zum beizulegenden Zeitwert (fair value)