Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_15_LKG_Foerderung_von_Anlauf_Umstellungs_und_Grund-d187436,16.html
Timestamp: 2017-01-24 17:35:24
Document Index: 342724792

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 43', '§ 15', '§ 15', '§ 14', '§ 16']

§ 15 LKG, Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 15 LKG, Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten Suche
Landeskrankenhausgesetz (LKG) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 15 LKG, Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten§ 16 LKG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn§ 17 LKG, Förderung zum Ausgleich von eingesetztem Eigenkapital§ 18 LKG, Förderung der Schließung von Krankenhäusern oder ihrer Umstellung auf ...§ 19 LKG (weggefallen)§ 20 LKG, Investitionsprogramm§ 21 LKG, Ermittlung, Festsetzung und Aufbringung der Fördermittel§ 22 LKG, Rechtsform von Krankenhäusern kommunaler Träger und des Landes§ 23 LKG, Fachrichtungen, Regelung der inneren Struktur und Organisation§ 24 LKG, Arzneimitteltherapiesicherheit§ 25 LKG, Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher§ 26 LKG, Sozialdienst im Krankenhaus; schulische Betreuung§ 27 LKG, Finanzielle Mitarbeiterbeteiligung§ 28 LKG, Verteilung der abzuführenden Beträge§ 29 LKG, Abweichende Bestimmungen§ 30 LKG, Allgemeine Pflichten§ 30a LKG, Zusammenarbeit§ 31 LKG, Kindergesundheit und Kinderschutz§ 32 LKG, Krankenhaushygiene§ 33 LKG, Dienst- und Aufnahmebereitschaft; Notaufnahme§ 34 LKG, Notfallversorgung; Brand- und Katastrophenschutz…§ 43 LKG, In-Kraft-Treten
§ 15 LKG, Förderung von Anlauf-, Umstellungs- und Grundstückskosten
§ 15 LKGLandeskrankenhausgesetz (LKG)Landesrecht Rheinland-PfalzDritter Abschnitt – Öffentliche Förderung der KrankenhäuserTitel: Landeskrankenhausgesetz (LKG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LKGGliederungs-Nr.: 2126-3Normtyp: Gesetz(1) Auf Antrag werden gefördert 1.Anlaufkosten,2.Umstellungskosten bei innerbetrieblichen Änderungen,3.Kosten von Erwerb, Erschließung, Miete und Pacht von Grundstücken,soweit ohne die Förderung die Aufnahme oder Fortführung des Krankenhausbetriebs gefährdet wäre.(2) Eine Betriebsgefährdung liegt nur vor, wenn die Kosten nach Absatz 1 in zumutbarer Weise weder aus dem zweckbestimmten Vermögen des Krankenhauses und des Krankenhausträgers noch aus den zu erwartenden künftigen Überschüssen des Krankenhauses finanziert werden können und wenn deshalb eine ausreichende Patientenversorgung im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses gefährdet würde.(3) Ist davon auszugehen, dass die in Absatz 1 genannten Kosten entstehen, hat der Krankenhausträger die zuständige Behörde unverzüglich zu unterrichten; er ist verpflichtet, die Kosten im Rahmen der Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit möglichst niedrig zu halten.(4) Eine Förderung der in Absatz 1 genannten Kosten entfällt, wenn diese Kosten durch Dritte übernommen werden.
§ 14 LKG, Förderung der Nutzung von Anlagegütern§ 16 LKG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn