Source: http://swww.jurablogs.com/blog/burhoff-online-blog
Timestamp: 2017-10-19 16:20:59
Document Index: 150118516

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 776 Leser - March 7, 2017 11:22am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 578 Leser - March 7, 2017 3:00pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 555 Leser - September 12, 2017 6:15am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 22 Leser - October 19, 2017 2:20pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 70 Leser - October 19, 2017 10:20am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 53 Leser - October 19, 2017 7:20am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 63 Leser - October 18, 2017 2:16pm
entnommen wikimedia.org Original uploader was VisualBeo at de.wikipedia Zu den „neuen“ Beschlüssen des OLG Bamberg zur (Akten)Einsicht, die gerade übersandt worden sind, gehört auch der OLG Bamberg, Beschl. v. 24.08.2017 – 3 Ss 1162/17. Er ist zeitlich vor dem vorhin vorgestellten der OLG Bamberg, Beschl. v. 04.10.2017 – 3 Ss OWi 1232/17 ergangen (vgl.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 39 Leser - October 18, 2017 10:20am
OLG Bamberg I: Wir zementieren den Teufelskreis, und/oder: Herr Cierniak kann es auch nicht.
© Alex White – Fotolia.com Vor einigen Tagen hat das OLG Bamberg über seinen Fachpressereferent einige OLG-Beschlüsse zum Straf- und Bußgeldrecht versandt, die man als veröffentlichwürdig ansieht. Darunter waren auch mehrere Entscheidungen zur (Akten)Einsicht in Messdaten pp. im Bußgeldverfahren, so u.a. der OLG Bamberg, Beschl. v. 04.10.2017 – 3 Ss OWi 1232/17.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 77 Leser - October 18, 2017 7:20am
entnommen wikimedia.org Urheber User Gigaset Und die dritte Entscheidung aus dem BtM-Bereich ist dann der BGH, Beschl. v. 21.3.2017 – 1 StR 19/17 -, den ich hier wegen der Waffenproblematik vorstelle. Das LG hatte den Angeklagten nämlich u.a. wegen unerlaubten Handeltreibens mit BtM mit Waffen verurteilt. Dagegen hat sich der Angeklagte mit Erfolg gewandt: „1.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 58 Leser - October 17, 2017 2:10pm
entnommen wikimedia.org Urheber H. Zell Die zweite Entscheidung des heutigen Tages stammt dann auch aus dem Bereich der BtM-Verfahren. Und zwar geht es im BGH, Urt. v.05.07.2017 – 2 StR 110/17 – auch um unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln u.a. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 66 Leser - October 17, 2017 10:30am
entnommen wikimedia.org By Dundak – Own work Die fehlenden Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei den BtM-Verfahren/-Verurteilungen sind inzwischen ein Klassiker. Ihc habe erst vor kurzem auf die insoweit erforderlichen Feststellungen hingewiesen. Hier dann – zur Festigung – noch eine Entscheidung des BGH, und zwar der BGH, Beschl. v. 20.06.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 66 Leser - October 17, 2017 7:27am
Auf die am vergangenen Freitag zur Diskussion gestellte Frage: Ich habe da mal eine Frage: Wie rechne ich den Antrag auf Verkürzung einer Sperrfrist ab? habe ich wie folgt geantwortet: „Hallo Herr Kollege, warum denn Teil 4 Abschnitt 3 VV RVG und eine Einzeltätigkeit?. Sie sind doch in dem Bereich „Vollverteidiger“. Die erbrachten Tätigkeiten gehören zur Strafvollstreckung.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 69 Leser - October 16, 2017 2:20pm
entnommen wikimedia.org Author David Benbennick In der zweiten KG-Entscheidung, dem KG, Beschl. v. 14.01.2017 – (4) 151 AuslA 11/16 (10/17) – geht es um die Zulässigkeit der Auslieferung zur Auslieferung zur Strafvollstreckung an die Türkei. Vollstreckt werden soll dort eine Freiheitsstrafe von rund 3 Jahren und sechs Monaten wegen eines versuchten Tötungsdelikts.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 77 Leser - October 16, 2017 10:25am
© nmann77 – Fotolia.com Die Woche eröffne ich mit zwei Entscheidungen, die quasi „Migrationshintergrund“ haben, nämlich Bezug zur Türkei . Bei beiden Entscheidungen handelt es sich um KG-Beschlüsse. In dem ersten vorgestellen Beschluss, dem KG, Beschl. v. 14.12.2016 – (4) 121 Ss 175/16 (205/16) – geht es u.a.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 102 Leser - October 16, 2017 7:32am
© Teamarbeit – Fotolia.com Die Nachricht aus der vergangenen Woche über den Vorsitzenden beim LG Düsseldorf, der im Gerichssaal den taort mit Legosteinen nachgebaut hat (vgl. u.a. hier bei Focus) hat mich daran erinnert, dass ich im Sonntagswitz-Post mal wieder etwas zu den Juristen bringen kann. Und das wäre dann heute: Richter: „Angeklagter, wann arbeiten Sie eigentlich?“ „Dann und wann.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 257 Leser - October 15, 2017 1:50pm
Um Mordversuch aufzuklären: Richter spielt im Gerichtssaal mit Lego-Steinen
´Von Amts wegen´ hat Richter Rainer Drees sogar in die Lego-Kiste gegriffen. Mit den bunten Bauklötzchen bastelte der Berufsjurist ein möglichst maßstabsgetreues Modell des Tatorts nach, um den sich in Saal 1.120 des Düsseldorfer Landgerichts am Dienstag alles drehte.
Wochenspiegel für die 41 KW., das war Klatsche für beA, Fotos von der StÄin, Legosteine im Gerichtssaal und Polizeikontrolle
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com So, heute endet die 41. KW des Jahres 2017, allmählich kann man sich schon mal auf das Jahresende einrichte, denn das kommt jetzt schnell. Aber erst kommt heute der Wochenspiegel für die vergangene Woche mit folgenden Hinweisen: Klatsche für den Anwalt: Originalvollmacht und das beA passt laut LG Bochum nicht zusammen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 86 Leser - October 15, 2017 8:45am
© Thaut Images – Fotolia.com Ebenfalls schon etwas älter ist das zweite BGH-Urteil, das ich heute vorstellen möchte. Es handelt sich um das BGH, Urt. v. 07.03.2017 – VI ZR 125/16. Es geht um die Unfallschadenregulierung nach einem Verkehrsunfall. Der Kläger verlangt von desn Beklagten Zahlung weiteren Schadensersatzes.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 92 Leser - October 14, 2017 2:30pm
8.045 Artikel, gelesen von 1.071.136 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: October 19, 2017 4:06pm (2017-10-19 16:06:06 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:00am .
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