Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/lbesg-6
Timestamp: 2017-02-23 12:06:26
Document Index: 24026310

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 38', '§ 4', '§ 135', '§ 145', '§ 92', '§ 15', '§ 117', '§ 108']

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LBesG,RP Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzLBesG,RP - Landesbesoldungsgesetz
Landesbesoldungsgesetz (LBesG) Landesrecht Rheinland-Pfalz§ 1 LBesG, Geltungsbereich§ 2 LBesG, Regelung durch Gesetz§ 3 LBesG, Bestandteile der Besoldung§ 4 LBesG, Anspruch auf Besoldung§ 5 LBesG, Anpassung der Besoldung§ 6 LBesG, Aufwandsentschädigungen§ 7 LBesG, Sonstige Zuwendungen§ 8 LBesG, Zahlungsweise§ 9 LBesG, Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung§ 10 LBesG, Ausgleichszahlung§ 11 LBesG, Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwis...§ 12 LBesG, Anrechnung anderer Einkünfte§ 13 LBesG, Anrechnung von Sachbezügen§ 14 LBesG, Besoldung bei mehreren Hauptämtern§ 15 LBesG, Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst§ 16 LBesG, Rückforderung von Bezügen§ 17 LBesG, Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltun...§ 18 LBesG, Verjährung§ 19 LBesG, Dienstlicher Wohnsitz§ 20 LBesG, Öffentlich-rechtliche Dienstherren…Anlage 11 LBesG
LBesG,RP - Landesbesoldungsgesetz
Landesbesoldungsgesetz (LBesG)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Landesbesoldungsgesetz (LBesG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LBesGGliederungs-Nr.: 2032-1Normtyp: GesetzVom 18. Juni 2013 (GVBl. S. 157, 158) (1)Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Oktober 2016 (GVBl. S. 541) (3) Inhaltsübersicht (2) §§ Teil 1 Allgemeine Bestimmungen Abschnitt 1 Grundsätze Geltungsbereich1Regelung durch Gesetz2Bestandteile der Besoldung3Anspruch auf Besoldung4Anpassung der Besoldung5Aufwandsentschädigungen6Sonstige Zuwendungen7 Abschnitt 2 Zahlung der Bezüge Zahlungsweise8Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung9Ausgleichszahlung10Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung11Anrechnung anderer Einkünfte12Anrechnung von Sachbezügen13Besoldung bei mehreren Hauptämtern14Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst15Rückforderung von Bezügen16Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht17Verjährung18 Abschnitt 3 Begriffsbestimmungen Dienstlicher Wohnsitz19Öffentlich-rechtliche Dienstherren20 Teil 2 Grundgehalt und Leistungsbezüge Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung21Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt22 Abschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte Landesbesoldungsordnungen A und B23Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit24Einstiegsämter25Beförderungsämter26Obergrenzen für Beförderungsämter und höchstzulässige Amter27Obergrenzen und höchstzulässige Ämter im kommunalen Bereich28Bemessung des Grundgehalts29Berücksichtigungsfähige Zeiten30Nicht zu berücksichtigende Zeiten31Abweichende Bestimmung von Grundgehaltssätzen32Prämien und Zulagen für besondere Leistungen, Jahresprämie33 Abschnitt 3 Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Landesbesoldungsordnung R34Bemessung des Grundgehalts35 Abschnitt 4 Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen Landesbesoldungsordnung W36Leistungsbezüge37Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen38Forschungs- und Lehrzulage39Verordnungsermächtigung40 Teil 3 Zuschläge, Zulagen und Vergütungen Abschnitt 1 Zuschläge Familienzuschlag41Altersteilzeitzuschlag42Zuschlag nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze43Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung nach § 38 Abs. 4 LBG43aZuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit44Sonderzuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit45 Abschnitt 2 Zulagen Amtszulagen46Stellenzulagen47Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte48Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen49Zulagen für besondere Erschwernisse50Ausgleichszulage51Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel52 Abschnitt 3 Vergütungen Mehrarbeitsvergütung53Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse54Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst55 Teil 4 Auslandsbesoldung Auslandsbesoldung56 Teil 5 Anwärterbezüge Anwärterbezüge57Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung58Anwärtersonderzuschläge59Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter60Anrechnung anderer Einkünfte61Kürzung der Anwärterbezüge62 Teil 6 Dienstkleidung und Unterkunft Dienstkleidung und Unterkunft63 Teil 7 Besondere Bestimmungen für die dienstordnungsmäßig Angestellten bei den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts Besondere Bestimmungen für den Bereich der Sozialversicherung64 Teil 8 Übergangs- und Schlussbestimmungen Überführung oder Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, W und R65Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger der Besoldungsordnungen A und R in die neuen Grundgehaltstabellen66Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C67Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung68Sonstige Übergangsvorschriften69Allgemeine Verwaltungsvorschriften70 Landesbesoldungsordnungen A und BAnlage 1Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Landesbesoldungsordnung AAnlage 2Landesbesoldungsordnung RAnlage 3Landesbesoldungsordnung WAnlage 4Landesbesoldungsordnung C (kw)Anlage 5 Grundgehaltstabellen Anlage 6FamilienzuschlagAnlage 7ZulagenAnlage 8AnwärtergrundbetragAnlage 9Grundgehaltssätze und Zulagen der Landesbesoldungsordnung C (kw)Anlage 10AuslandsbesoldungAnlage 11(1) Red. Anm.:Artikel 1 des Landesgesetzes zur Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts vom 18. Juni 2013 (GVBl. S. 157)(2) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.(3) Red. Anm.:Nach Artikel 4 des Gesetzes vom 21. Oktober 2016 (GVBl. S. 541) gilt:"Überleitung(1) Die am 1. Januar 2017 im Amt befindlichen Beamtinnen und Beamten mit der Amtsbezeichnung "Hauptamtsgehilfin, Hauptamtsgehilfe“ beziehungsweise "Oberwachtmeisterin, Oberwachtmeister“ in der Besoldungsgruppe A 3 der Landesbesoldungsordnung A werden an diesem Tag mit der Amtsbezeichnung "Amtsmeisterin, Amtsmeister“ beziehungsweise "Hauptwachtmeisterin, Hauptwachtmeister“ in die Besoldungsgruppe A 4 der Landesbesoldungsordnung A übergeleitet.(2) Die am 1. Januar 2017 im Amt befindlichen Beamtinnen und Beamten mit der Amtsbezeichnung "Direktorin, Direktor einer Verwaltungsfachhochschule“ in der Besoldungsgruppe B 2 der Landesbesoldungsordnung B werden an diesem Tag mit der Amtsbezeichnung "Direktorin, Direktor einer Verwaltungsfachhochschule“ in die Besoldungsgruppe B 3 der Landesbesoldungsordnung B übergeleitet.(3) Die am 1. Januar 2017 im Amt befindliche Geschäftsführerin der Unfallkasse Rheinland-Pfalz mit der Grundamtsbezeichnung "Leitende Direktorin“ oder der am 1. Januar 2017 im Amt befindliche Geschäftsführer der Unfallkasse Rheinland- Pfalz mit der Grundamtsbezeichnung "Leitender Direktor“ wird an diesem Tag mit der Amtsbezeichnung "Geschäftsführerin, Geschäftsführer der Unfallkasse Rheinland-Pfalz“"
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 4 BVO, Berücksichtigungsfähige Angehörige§ 135 LBG, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes§ 145 LBG, Inkrafttreten§ 92 LBG, Besoldung§ 15 LHG 2011§ 117 LHO, In-Kraft-Treten§ 108 SchulG, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes