Source: https://www.stadt-duisburg.de/wahlen_2020.php
Timestamp: 2020-05-24 22:48:57
Document Index: 363086181

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 33', '§ 27', '§ 27', '§ 4', '§ 1', '§ 8']

Wahlen 2020 | Stadt Duisburg
Wählerinnen und Wähler der Stadt Duisburg entscheiden am 13. September 2020 gleich dreifach: Die Kommunalwahl (Rat- und Bezirksvertretungen), die Integrationsratswahl und die erstmalige Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die RVR-Verbandsversammlung wird an diesem Tag durchgeführt.
Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl 2020/Auswirkungen des Corona-Virus
Aufgrund der aktuellen Sachlage zum Corona-Virus wird für den Bereich der Wahlvorschlagsprüfung für die Kommunalwahlen und die Integrationsratswahlen folgendes festgelegt:
Es finden ab sofort keine Termine mit Parteien/Wählergruppen oder Einzelbewerber*innen vor Ort in der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik, Außenstelle: Wahlamt, In den Haesen 84, 47198 Duisburg statt.
Alle Unterlagen können in den Briefkästen der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik In den Haesen 84, 47198 Duisburg oder Bismarckplatz 1, 47198 Duisburg hinterlegt werden. Die Quittungen für diese Unterlagen können per Mail ausgestellt werden. Dies gilt insbesondere auch für die Sammlungen der Unterstützungsunterschriften. Alle erforderlichen Informationen und Formulare (außer Formblätter für Unterstützungsunterschriften) sind auf der Seite der Stadt Duisburg unter www.duisburg.de/wahlen 2020 zu finden.
Fehlerhafte und zu korrigierende Unterlagen können per Post oder nach vorheriger Terminabsprache mit den Parteien/Wählergruppen sowie Einzelbewerber*innen ausgetauscht werden.
Eine telefonische Beratung oder Kontaktaufnahme unter 0203/283-2892 (Frau Gläser) oder per Mail s.glaeserstadt-duisburgde sowie Wahlamtstadt-duisburgde ist unproblematisch.
Dieses Verfahren wird ab sofort bis vorläufig 19. April 2020 umgesetzt.
Willkommen auf den Internetseiten der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik. Hier erwarten Sie umfangreiche Informationen zu allen politischen Wahlen.
Die Organisation und Durchführung aller allgemeinen politischen Wahlen sowie die Umsetzung der Instrumente demokratischer Willensbildung in Duisburg liegt in den Händen des Duisburger Wahlamtes. Hier laufen auch die Fäden der Wahlorganisation auf kommunaler Ebene zusammen.
Unser Service- und Informationsangebot richtet sich an alle interessierten Duisburgerinnen und Duisburger, Wählerinnen und Wähler sowie Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber.
Neben umfangreichen Informationen zum jeweiligen aktuell gültigem Wahlrecht finden Sie hier auch die Duisburger Wahlergebnisse vergangener Wahlen sowie alle wahlrelevanten aktuellen öffentlichen Bekanntmachungen. Außerdem können Sie sich über ein mögliches Ehrenamt als Wahlhelferin und Wahlhelfer informieren.
www.wahlergebnis.duisburg.de
Wahlbericht Europawahl 2019PDF-Datei2,44 MB
Wahlbericht Oberbürgermeisterwahl 2017PDF-Datei254,13 kB
Bundestagswahl 2017 in DuisburgPDF-Datei1,81 MB
Bekanntmachung-Kommunalwahlbezirke-2020.pdfPDF-Datei91,70 kB
KW2020 - Bekanntmachung-zur-Einreichung-von-WahlvorschlaegenPDF-Datei199,40 kB
KW2020 - Bezeichnung der KommunalwahlbezirkePDF-Datei12,66 kB
BekanntmachungWahlordnungINT.pdfPDF-Datei81,51 kB
INT2020 - Bekanntmachung-zur-Einreichung-von-WahlvorschlaegenPDF-Datei173,10 kB
Infos zu den Duisburger Wahlergebnissen
Neueinteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2020
Neuregelung Einteilung Wahlbezirke bei Kommunalwahlen
Urteil Verfassungsgerichtshof NRW
AnschriftenDU.csvCSV-Datei12,24 MB
AnschriftenDU.xlsx-Datei6,70 MB
Beschlussvorlage-DS-19-1191_1.pdfPDF-Datei206,92 kB
Anlage-1-zu-DS-19-1191_1_Tabelle.pdfPDF-Datei46,19 kB
Anlage-2-zu-DS-19-1191_1_Karten.pdfPDF-Datei21,06 MB
Anlage-3-zu-DS-19-1191_1_Einteilung-Wahlgebiet.pdfPDF-Datei87,57 kB
20-02-06-Praesentation-KWB-2020.pdfPDF-Datei3,14 MB
Karte-DU.pdfPDF-Datei3,13 MB
Formulare Wahlvorschläge Kommunalwahlen
Wahlberechtigung Kommunalwahlen
MUSTER Stimmzettel Kommunalwahlen 2020
- des Rates,
Die Oberbürgermeister/-innen sowie die Räte der Städte und Gemeinden werden in Nordrhein-Westfalen künftig wieder gemeinsam gewählt. Der nordrhein-westfälische Landtag verabschiedete am 20.03.2013 das "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie", mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden.
Dazu wurde die Amtszeit der Räte und der Bezirksvertretungen einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der Oberbürgermeister/-innen dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt.
Ab 2025 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig in fünfjährigem Abstand statt.
Aufgrund der 2017 durchgeführten Oberbürgermeisterwahl, läuft der aktuelle Zyklus noch bis 2025. Daher wird in Duisburg 2020 keine OB-Wahl durchgeführt.
Die Sitze werden nach Maßgabe des § 32 & 33 KWahlG auf die an der Listenwahl teilnehmenden Parteien und Wählergruppen entsprechend ihrem jeweiligen Anteil an der Gesamtzahl der abgegebenen gültigen Stimmen unter Anrechnung der in den Wahlbezirken errungenen Sitze verteilt. Gewählt werden 36 Direktkandidaten aus den Kommunalwahlbezirken und 36 Listenkandidaten.
Die Anwendung des Verfahrens regeln §§ 33 und 46 a Kommunalwahlgesetz Nordrhein-Westfalen.
Ebenfalls wird an diesem Tag die RVR gewählt, zudem findet Integrationsratswahl statt.
Wahlberechtigte in Duisburg am 30.04.2019
370.893 Wahlberechtigte
Das Stadtgebiet Duisburg ist in 323 Stimmbezirke zur Stimmabgabe und 36 Kommunalwahlbezirke (01-36) eingeteilt.
Anlage-9a_Niederschrift-Ratswahl.pdfPDF-Datei214,13 kB
Anlage-9b-Niederschrift-Bezirksvertretung.pdfPDF-Datei274,51 kB
Anlage-10a-Eidesstattliche-Versicherung-Ratswahl.pdfPDF-Datei82,56 kB
Anlage-10b-Eidesstattliche-Versicherung-Bezirksvertretung.pdfPDF-Datei70,40 kB
Anlage-11a-Wahlvorschlag-Wahlbezirk.pdfPDF-Datei285,65 kB
Anlage-11b-Wahlvorschlag-Reserveliste.pdfPDF-Datei764,18 kB
Anlage-11c-Listenvorschlag-BV-komplett.pdfPDF-Datei524,92 kB
Anlage-12a-einzeln-Zustimmungserklaerung-Wahlbezirk.pdfPDF-Datei291,33 kB
Anlage-12b-einzeln-Zustimmungserklaerung-Liste-BV.pdfPDF-Datei290,79 kB
Anlage-12b-einzeln-Zustimmungserklaerung-Rat-Reserveliste.pdfPDF-Datei280,47 kB
Anlage-13a-einzeln-Waehlbarkeitsbescheinigung-BV.pdfPDF-Datei362,97 kB
Anlage-13a-einzeln-Waehlbarkeitsbescheinigung-Rat.pdfPDF-Datei293,18 kB
Die Auszählung der Kommunalwahl erfolgt zuerst, noch vor Abschluss der Auszählung der RVR-Wahl.
· wer Deutsche(r) oder Unionsbürger/-in ist,
· das 16. Lebensjahr am Wahltag vollendet hat
· und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Duisburg ihre/seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre/seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb der Stadt Duisburg hat. (Stichtag 28.08.2020)
· Deutsche oder Unionsbürger,
· die das 18. Lebensjahr am Wahltag vollendet haben,
· und die seit mindestens 3 Monaten im Wahlgebiet ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes haben.
MUSTER Stimmzettel Ratswahl 2020PDF-Datei81,14 kB
MUSTER Stimmzettel Bezirksvertretung 2020PDF-Datei74,67 kB
Formulare Wahlvorschläge Integrationsratswahl
Wahlberechtigung Integrationsratswahl
MUSTER Stimmzettel Integrationsratswahl (noch nicht verfügbar)
Niederschrift_9b.pdfPDF-Datei64,77 kB
Niederschrift-Einlegeblatt.pdfPDF-Datei37,91 kB
Versicherung-an-Eides-statt_10b.pdfPDF-Datei31,63 kB
Listenwahlvorschlag_11c.pdfPDF-Datei115,74 kB
Listenwahlvorschlag-Einlegeblatt-Zustimmungserklaerungen.pdfPDF-Datei41,18 kB
Listenwahlvorschlag-Einlegeblatt-Nominierung.pdfPDF-Datei53,76 kB
einzelne-Zustimmungserklaerung_12b.pdfPDF-Datei41,67 kB
BescheinigungWaehlbarkeit-einzeln_13a.pdfPDF-Datei78,02 kB
Die Auszählung der Integrationsratswahl erfolgt zeitgleich zu der Auszählung der Kommunalwahl, jedoch an separaten Orten - diese sind 7 zentralen Auszählungsorte auf dem gesamten Duisburger Stadtgebiet.
Gemäß § 27 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) ist in einer Gemeinde, in der mindestens 5000 ausländische Einwohner*innen ihre Hauptwohnung haben, ein Integrationsrat zu bilden. Anstelle eines Integrationsrates kann durch Beschluss des Rates ein beratender Ausschuss (Integrationsausschuss) gebildet werden.
Die Wahl der Mitglieder findet am Tag der Kommunalwahl statt.
Der Integrationsrat der Stadt Duisburg besteht aus 27 stimmberechtigten Mitgliedern. Hiervon werden 9 aus dem Kreis der Ratsmitglieder nach den Vorschriften der GO NRW bestellt; 18 werden gemäß den Bestimmungen des § 27 GO NRW in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
Die Vorschriften zur Wahl der 18 direkt in den Integrationsrat der Stadt Duisburg zu wählenden Mitglieder sind in der Wahlordnung geregelt.
Wahlordnung_Integrationsrat.pdfPDF-Datei77,55 kB
1. nicht Deutsche*r im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist,
2. eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt,
3. die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten hat oder
4. die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3458), erworben hat.
Nicht wahlberechtigt sind Ausländer*innen
1. auf die das Aufenthaltsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2018 (BGBl. I S. 1147), nach seinem § 1 Absatz 2 Nummer 2 oder 3 keine Anwendung findet oder
2. die Asylbewerber*innen sind.
Wählbar sind mit Vollendung des 18. Lebensjahres alle wahlberechtigten Personen sowie alle Bürger*innen.
1. sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und
2. seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.
Ein Lichtbildausweis muss zur Ausführung der Wahlhandlung im Wahllokal mitgeführt werden.
MUSTER Stimmzettel IntegrationsratswahlPDF-Datei10,43 kB
MUSTER Stimmzettel RVR-Wahl
Die RVR-Wahl findet am 13. September 2020 statt.
Ebenfalls werden an diesem Tag Kommunalwahlen und die Integrationsratswahl durchgeführt.
RVR ist die Abkürzung für: Regionalverband Ruhr, den Zweckverband der Kreise und kreisfreien Städte des Ruhrgebiets.
Zur Vereinfachung wird auf dieser Seite ausschließlich die Abkürzung RVR genutzt.
Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürgern in der Metropole Ruhr können im Herbst 2020 erstmals die Vertreterinnen und Vertreter in der RVR-Verbandsversammlung, dem Ruhrparlament, direkt wählen.
Ermöglicht wird die Direktwahl durch eine Novelle des RVR-Gesetzes aus dem Jahr 2015.
Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden von den Bürgerinnen und Bürgern der Städte und Kreise im Ruhrgebiet in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt.
Die Auszählung der Kommunalwahlen erfolgt zuerst, noch vor Abschluss der Auszählung der RVR-Wahl.
- am Wahltag Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist
- oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
- das 16. Lebensjahr vollendet hat,
- seit mindestens 16 Tagen vor der Wahl im Wahlgebiet der Stadt Duisburg seine Wohnung (Hauptwohnsitz) hat
- und nicht vom aktiven Wahlrecht infolge eines Richterspruchs ausgeschlossen ist nach § 8 KWahlG.
MUSTER Stimmzettel RVR-WahlPDF-Datei73,36 kB
Jede wahlberechtigte Person, die im Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält eine Wahlbenachrichtigung. Briefwahlunterlagen können formlos beantragt werden.
Briefwahlstellen
Merkblätter zur Briefwahl
Ab dem 12. August 2020 werden die Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen und für die RVR-Wahl verschickt. Die Benachrichtigung zur Integrationsratswahl wird zeitgleich, jedoch separat versandt.
Die Briefwahlstellen sind ab 13. August 2020 geöffnet.
Briefwahlantrag zur Kommunalwahl herunterladen (noch nicht verfügbar)
Briefwahlantrag zur Integrationsratswahl herunterladen (noch nicht verfügbar)
Briefwahlantrag RVR-Wahl herunterladen (noch nicht verfügbar)
Jeder, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält eine Wahlbenachrichtigung.
Es werden zwei Wahlbenachrichtigungen versandt. Jeweils eine für die Kommunalwahl und für die RVR-Wahl zusammen.
Eine gesonderte Wahlbenachrichtigung geht zeitgleich für die Integrationsratswahl auf den Postweg.
Auf den Wahlbenachrichtigungen sind die für den Wahlakt notwendigen formalen Informationen notiert:
- Wahlraum,
- Wahlzeit,
- die Nummer, unter der man im Wählerverzeichnis eingetragen ist,
- Angabe, ob das Wahllokal barrierefrei ist oder nicht,
- Barcode (darin sind Wahlbezirk und Wählerverzeichnisnummer eingetragen)
Es ist zu empfehlen, die Wahlbenachrichtigung beim Gang zur Wahlurne mitzuführen.
Der Personalausweis oder Reisepass berechtigt ebenfalls zur Stimmabgabe im vorgesehenen Wahllokal, sofern man im Wählerverzeichnis eingetragen und wahlberechtigt ist.
Jede wahlberechtigte Person, die im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann das Wahlrecht durch Briefwahl ausüben.
Für die Briefwahl ist ein entsprechender Antrag (Rückseite der Wahlbenachrichtigung) zu stellen. Das ist formlos möglich.
Die Briefwahl ist ab 13.08.2020 möglich.
Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens am Wahltag, dem 13.09.2020 um 16.00 Uhr bei der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik eingegangen sein.
Ansonsten besteht nur noch die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen bis 16.00 Uhr in den Briefkasten des
Rathauses Duisburg, Burgplatz 19, 47051 Duisburg
Wahlamt Stadt Duisburg, In den Haesen 84,47198 Duisburg
Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik, Bismarckplatz 1 in 47198 Duisburg
Ab dem 14.08.2020 kann auch ONLINE die Briefwahl beantragt werden.
Ab dem 13. August. 2020 um 8.00 Uhr sind in allen Duisburger Stadtbezirken Briefwahlstellen eingerichtet. Die Wahlunterlagen können unter Vorlage eines gültigen Ausweises abgeholt werden. Dort besteht auch die Möglichkeit direkt zu wählen. Am Freitag, den 11. September 2020, haben alle Briefwahlstellen bis 18 Uhr geöffnet.
Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Walsum
Friedrich-Ebert-Str. 152, 47179 Duisburg
Mo.,Mi.,Do., Fr. 08.00-16.00 Uhr
Di. 08.00-18.00 Uhr
Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Hamborn
Mo.,Di.,Mi., Fr. 08.00-16.00 Uhr
Do. 08.00-18.00 Uhr
Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Meiderich/Beeck
Von-der-Mark-Str. 36, 47137 Duisburg
Mo.,Di.,Do., Fr. 08.00-16.00 Uhr
Mi. 08.00-18.00 Uhr
Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Homberg/Ruhrort/Baerl
Di.,Mi.,Do., Fr. 08.00-16.00 Uhr
Mo. 08.00-18.00 Uhr
Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Rheinhausen
Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Süd
Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik (Wahlprojekt)
In den Haesen 84, 47198 Duisburg (Homberg)
Mo.-Fr. 08.00-16.00 Uhr
Do. 08.00-18.00 Uhr,
Am Freitag, 11.9.2020, haben alle Briefwahlstellen bis 18 Uhr geöffnet.
Merkblatt Briefwahl KommunalwahlPDF-Datei423,27 kB
Merkblatt Briefwahl RVR-WahlPDF-Datei423,27 kB
Merkblatt Briefwahl Integrationsratswahl (noch nicht verfügbar)PDF-Datei10,43 kB
Was machen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer? Sie kümmern sich vor Ort in einem Wahlraum um den reibungslosen Ablauf der Wahl: Überprüfung der Personalien, Ausgabe des Stimmzettels, Führung des Wählerverzeichnisses. Am Ende des Tages zählen sie die Stimmen aus - Demokratie live.
Schulungstermine für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer (noch nicht verfügbar)
Für ihren Einsatz bekommen die Wahlhelfer/innen ein Erfrischungsgeld:
- Wahlvorsteher/innen erhalten 100 €
(beinhaltet 35 € für den Koffertransport zum Gruppenleiter)
- stellvertretende Wahlvorsteher/innen sowie Schriftführer/innen erhalten 65 €,
- Beisitzer/innen erhalten 55 €.
Die Auszahlung des Erfrischungsgeldes erfolgt nach vollständiger Auszählung der jeweiligen Wahl und geleisteter Unterschrift in der Wahlniederschrift.
Wahlhelfer/in werden darf jede(r), der/die auch wahlberechtigt ist. Ein Wohnsitz in Duisburg ist zudem Voraussetzung für den WahlhelferInneneinsatz.
Der Einsatz als Wahlhelfer/in beginnt am Wahltag um 7.30 Uhr und endet mit Abschluss der Auszählung und der Verpackung der Wahlunterlagen.
Ab sofort finden Sie hier eine Lernplattform für Wahlhelfer*innen. Dort finden Sie die Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ), eine Vielzahl von Schulungsclips, ein Wahllexikon (Wahl-ABC), eine interaktive Stimmauszählung, die Anordnung der Ausstattungsgegenstände im Wahlraum sowie ein Quiz. Sie können sich somit über die Aufgaben als Wahlhelfer/in informieren.
Freiwillig Wahlhelfer werden
Freiwillig Wahlhelfer*in werden
DUMMY.pdfPDF-Datei10,43 kB
Lichtblick/ Achim Melde