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Timestamp: 2016-10-26 11:16:24
Document Index: 83868697

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61']

9C_631/2014 (12.03.2015)
9C_631/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 12. M�rz 2015
A.a.�A.________, geboren 1962, gelernte Zahnarztgehilfin, arbeitete als kaufm�nnische Angestellte mit einem Pensum von 70 %. Am 23. April 2003 meldete sie sich wegen Depressionszust�nden und Schlafst�rungen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 4. Mai 2005 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Aargau f�r den Zeitraum vom 1. Juni 2003 bis 31. Dezember 2003 eine befristete halbe Invalidenrente zu.
A.b.�Am 9. Februar 2010 meldete sich A.________ infolge einer Hirnblutung (Subarachnoidalblutung) ein weiteres Mal bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um berufliche Eingliederungs-massnahmen. Die IV-Stelle kl�rte die medizinischen, wirtschaftlichen und pers�nlichen Verh�ltnisse ab. Sie gew�hrte die Durchf�hrung einer Arbeitsgew�hnungsmassnahme. Mit Vorbescheid vom 22. April 2011 und Verf�gung vom 22. Juni 2011 wies sie den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen ab.
A.c.�Aufgrund der Hirnblutung sowie von Doppelbildern des linken Auges meldete sich A.________ bereits am 4. Mai 2010 aufs Neue bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um eine Rente. Die IV-Stelle beauftragte das Zentrum B.________ mit einer polydisziplin�ren (internistischen/neuropsychologischen/ophthalmologischen) Begutach-tung (vom 31. Dezember 2012). Auch holte sie bei der Versicherten einen Frage-bogen betreffend Erwerbst�tigkeit/Haushalt (vom 5. Februar 2013) ein. Bereits im Mai 2012 hatte die IV-Stelle den Hinweis erhalten, A.________ sei im Stande, �ber l�ngere Zeitr�ume ein Auto zu lenken. Sie veranlasste eine Observation am 13. August 2012 und vom 8. bis 22. November 2012. Die Befunde unterbreitete sie auch dem Zentrum B.________. Mit Vorbescheid vom 8. Februar 2013 und Verf�gung vom 1. Mai 2013 wies die IV-Stelle den Rentenanspruch ab. Sie hob die Verf�gung zwar pendente lite auf, entschied aber mit Verf�gung vom 3. Juli 2013 erneut in diesem Sinne (Invalidit�tsgrad von 14 %).
Die von A.________ gegen die Verf�gung vom 3. Juli 2013 erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. November 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sowie die Verf�gung der IV-Stelle vom 3. Juli 2013 seien aufzuheben. Die Sache sei zu weiteren Abkl�rungen, insbesondere in medizinischer Hinsicht, an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).
1.2.�Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen).
2.1.�Die Vorinstanz ging aufgrund des polydisziplin�ren Gutachtens davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin seit November 2010 in der angestammten oder einer dem Belastungsprofil entsprechenden angepassten T�tigkeit zu 80 % arbeitsf�hig sei.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin l�sst r�gen, das durch das Zentrum B.________ erstellte Gutachten sei widerspr�chlich, unvollst�ndig und in seinen Schl�ssen nicht stichhaltig bzw. nicht nachvollziehbar. Das Versicherungsgericht habe trotzdem festgestellt, dem Gutachten komme voller Beweiswert zu und es k�nne voll und ganz darauf abgestellt werden. Es sei jedoch unerkl�rlich, wie die Experten des Zentrums B.________ zum Schluss gelangen konnten, dass die Beschwerdef�hrerin seit November 2010 zu 80 % arbeitsf�hig sei. Die Tagesrehabilitation im Spital C.________ habe bis Dezember 2010 gedauert. Dem Bericht vom 10. Dezember 2010 sei zu entnehmen, dass sie zu jenem Zeitpunkt weiterhin durch die deutlich verminderte Belastbarkeit und die Doppelbilder in beruflicher Hinsicht limitiert gewesen sei und bei allen Aktivit�ten noch einen erh�hten Zeitaufwand ben�tigt habe. Es sei ihr deswegen weiterhin eine volle Arbeitsunf�higkeit attestiert worden. Zu ihren Hinweisen, wenn sie das linke Auge abdecke, komme es nach wenigen Minuten zu Schwindel und �belkeit bis zum Erbrechen und nach zehn Minuten tr�ten zudem starke Kopfschmerzen auf, lasse die Vorinstanz es gen�gen, die Gutachter h�tten festgehalten, dass die Angaben bez�glich der genannten Beschwerden unverst�ndlich seien und die Doppelbilder durch Abdecken unterdr�ckt werden k�nnten. Dr. med. D.________, Leitender Arzt der Augenklinik am Spital E.________, habe im Bericht vom 1. M�rz 2013 in nachvollziehbarer Weise ausgef�hrt, weshalb es ihr zwar m�glich sei, Auto zu fahren, jedoch nicht zu lesen bzw. in ihrer angestammten T�tigkeit zu arbeiten. Dieser Bericht sei von der Vorinstanz in keiner Weise inhaltlich gew�rdigt worden. Auch sei ihm zu Unrecht der Beweiswert abgesprochen worden. Die Doppelbildproblematik sei eindeutig objektiviert. Die Einsch�tzung der ophthalmologischen Gutachterin Frau Dr. med. F.________, dass diese Doppelbilder meist supprimiert w�rden, sei schlicht tendenzi�s. Die Sache sei zu einer objektiven medizinischen Begutachtung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
3.1.�Nach den Observationsberichten war es der Beschwerdef�hrerin m�glich, ohne Abdecken des linken Auges Auto zu fahren. Sie war bei den allt�glichen Verrichtungen im Einkaufszentrum, im Restaurant oder bei der Fortbewegung mit dem Auto nicht sichtbar behindert. Dass ihr das Lesen von Preisschildern und Packungsaufdrucken oder auch das Eintippen eines PIN-Codes, das Bedienen eines Parkticket-Automaten oder eines Handys ohne Weiteres m�glich ist, ist aufgrund der mit Fotos dokumentierten Observationsberichte erstellt. Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, sie habe bei den erw�hnten Verrichtungen ein Auge zugekniffen. Ihr Vorbringen, sie habe beim Einkaufen "allf�llige Produkte h�chstens angeschaut, dabei aber nichts gelesen", ist nicht glaubw�rdig, denn es widerspricht jedem vern�nftigen Kaufverhalten. Die Beschwerdef�hrerin gab im Fragebogen Haushalt ja auch an, sie k�nne Eink�ufe selber t�tigen.
3.2.�Nach dem Urteil 9C_852/2014 vom 19. Januar 2015, E. 4.1.1 mit Hinweisen, bildet ein Observationsbericht f�r sich allein keine sichere Basis f�r Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit der versicherten Person. Er kann diesbez�glich h�chstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die �rztliche Beurteilung des Observationsmaterials liefern.
Die W�rdigung des observierten Sachverhaltes durch verschiedene Gutachter im Rahmen der Expertise des Zentrums B.________ gen�gt diesen Anforderungen zweifellos. Sie erlaubt es dem Versicherer und dem Gericht, gem�ss dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung die Tragweite der Ergebnisse einer �berwachung zu w�rdigen.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, das die gutachterlichen Ausf�hrungen und die gezogenen Schl�sse in Frage zu stellen verm�chte. Das Haupt- und die Teilgutachten des Zentrums B.________ sind in Kenntnis der gesamten Akten (inkl. des Berichtes des Spitals C.________ vom 10. Dezember 2010) erstellt worden und erm�glichen mitsamt der Erg�nzung vom 22. April 2013 (Dr. med. F.________) zum Bericht des Dr. med. D.________ vom 1. M�rz 2013 ein abschliessendes Bild �ber den medizinischen Sachverhalt und die Folgerungen daraus. Wie die Beschwerdef�hrerin selber festh�lt, endete die belastungsaufbauende Therapie, die am Spital C.________ durchgef�hrt worden war, im Dezember 2010. Zwar wurde noch eine verminderte Belastbarkeit und noch erh�hter Zeitaufwand vermerkt. Entscheidend ist indessen, dass weitere Aufbaubem�hungen als nicht sinnvoll erachtet wurden. Im Weiteren bestreitet die Beschwerdef�hrerin nicht, widerspr�chliche Angaben gemacht zu haben, sondern macht geltend, dieser Umstand d�rfe nicht als Rechtfertigung f�r eine unterschiedliche Einsch�tzung dienen. Im Gutachten des Zentrums B.________ wird jedoch betont, dass die (divergierenden) subjektiven Angaben der Versicherten keine Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit haben. Ebenso wenig l�sst sich sagen, die Vorinstanz habe den Bericht von Dr. med. D.________ vom 1. M�rz 2013 inhaltlich nicht gew�rdigt. Vielmehr hat sie ihn unter den Vorbehalt der Observationsergebnisse gestellt, von welchen der behandelnde Arzt (zumindest damals) keine Kenntnis hatte. Indem Dr. med. F.________ in ihrem Teilgutachten im Rahmen des Befundes von "sonst Diplopie" gesprochen hat, so stellt dies keine eindeutige Objektivierung dar, wie die Beschwerdef�hrerin meint, sondern blosse Beschreibung des von ihr geschilderten Zustandes. Aus dem Bericht des Dr. med. G.________ vom 29. Mai 2013 ergibt sich nicht, dass beim Abdecken des linken Auges die Gefahr einer zweiten Hirnblutung besteht. Die Beschwerdef�hrerin gibt denn auch keine genaue Belegstelle an. Eine Diskrepanz zwischen dem neuropsychologischen Teilgutachten des Dr. med. H.________ und der Zusammenfassung im Hauptgutachten l�sst sich nicht ausmachen. An beiden Orten steht, "Lesen, Schreiben und Rechnen ist problemlos m�glich". Soweit im Teilgutachten festgehalten wird, die diesbez�glichen M�glichkeiten der Beschwerdef�hrerin w�rden aktuell unklar sein, so betrifft dies komplexere sprachliche und rechnerische Aufgaben, in solchen sie sich �berhaupt nicht versucht hatte. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe den Berichten der Dres. med. D.________ und G.________ allein deshalb den Beweiswert abgesprochen, weil sie die behandelnden �rzte seien, stimmt nicht. Das kantonale Gericht hat dar�ber hinaus begr�ndet, weshalb deren Berichte das Gutachten des Zentrums B.________ nicht in Zweifel zu ziehen verm�gen. Auf die in dieser Hinsicht rein appellatorisch ge�bte Kritik braucht nicht weiter eingegangen zu werden.
4.2.�Mithin liegt keine offensichtliche Unrichtigkeit noch sonstige Bundesrechtswidrigkeit vor (vgl. E. 1). Das Gutachten ist schl�ssig und hat vollen Beweiswert. Die Beschwerdef�hrerin macht keine n�heren Angaben dazu, auf welche Abkl�rungen zu Unrecht verzichtet worden sei. In antizipierter Beweisw�rdigung bestand kein Anlass zu solchen und weitere Untersuchungsmassnahmen sind nicht notwendig. Die Vorinstanz hat weder die Untersuchungsmaxime verletzt, noch ist eine willk�rliche oder sonst wie bundesrechtswidrige Sachverhaltsermittlung gegeben. Insgesamt verletzt der angefochtene Entscheid Art. 61 lit. c ATSG nicht, denn die erheblichen Tatsachen sind vollst�ndig festgestellt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, 4. Kammer, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Z�rich, schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. M�rz 2015