Source: http://www.dug-webmedia.de/agb.php
Timestamp: 2017-11-22 12:55:56
Document Index: 82453231

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

D und G webmedia, Webdesign, Internetwerbung, It Dienstleistungen
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von D&G webmedia, nachfolgend als D&G genannt.
Allgemeine Geschäftsbedienungen (AGB) von D&G webmedia, Daniela Getrost
IT-Dienstleistungen | Webdesign | Internetwerbung, nachfolgend als D&G genannt.
§ 1 Geltungsbereich D&G erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsgrundlagen Alle folgenden Geschäftsbedingungen sind bindend und können jederzeit im Internet unter: www.dug-webmedia.de/agb.php abgerufen werden. Anderslautende Vereinbarungen sind jedoch bei Vertragsabschluss möglich. Sofern der Kunde individuelle Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens D&G wirksam.
§ 3 Vereinbarungen Alle Internetseiten werden in Absprache mit dem Kunden erstellt. Der Lieferumfang, wie Seitenanzahl, nebst grobem Layout etc. wird bereits vor Vertragsabschluss festgelegt. Danach können die vereinbarten Programmierarbeiten nicht mehr (oder nur kostenpflichtig) geändert werden. Der Kunde verpflichtet sich, die Internet-Seiten bei Abnahme mittels Abnahmeprotokoll sorgfältig zu prüfen. Rechtschreibfehler werden innerhalb von 3 Monaten nach Übergabe kostenlos korrigiert. Für darüber hinausgehende Fehler übernimmt D&G keine Haftung. Spätere Änderungen an den Seiten sind kostenpflichtig, sofern diese nicht durch einen Betreuungsvertrag abgedeckt sind. D&G schließt jegliche Haftung für Schäden oder Folgeschäden durch falsche oder unrichtige Angaben des Kunden aus. D&G behält sich vor, Abbildungen, Fotos oder Texte zu überarbeiten, damit eine bessere Nutzung des Internets erreicht wird.
§ 4 Gewährleistung D&G gewährleistet eine Datensicherheit beim Internet Explorer ab Version 7.0 von 90% im Jahresmittel. Sofern der Kunde wünscht, dass seine Seiten ebenso auf dem Mozilla Firefox verfügbar sind, muss dieses vertraglich ausdrücklich und gesondert vereinbart werden. Die Mehrkosten trägt der Auftraggeber und wird nach Zeit und Aufwand gesondert berechnet. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von D&G liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.). Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Die Benutzung der von D&G bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Software (z.B. Java-Applets). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen.
§ 5 Haftung D&G leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bis zur Hälfte des Preises der erbrachten Leistung, es sei denn, D&G fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. D&G ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist D&G nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Kunde, D&G von jeglicher Haftung freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Insbesondere übernimmt D&G keinerlei Haftung bei erotischen und pornographischen Webseiten für Bild, Text etc. Der Kunde bzw. Webseitenbetreiber ist in vollem Umfang für den Inhalt verantwortlich.
§ 6 Zahlungs- und Lieferbedingungen Die Angebote von D&G sind freibleibend. D&G verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen Frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören: Höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. In diesen Fällen ist D&G eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. D&G behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegenüber der D&G ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Die von D&G gestellten Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig. Dies gilt auch, wenn die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck nicht zugeführt wird. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von D&G. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Ist der Kunde länger als 14 Tage mit seiner Zahlung im Verzug, so ist D&G ohne Nachfristsetzung berechtigt, das Übermitteln des betreffenden Angebotes auf einen Internetserver bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände die von D&G nach Vertragsabschluss bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen von D&G einschließlich fälliger Wechselverpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist D&G berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz, des ihr dadurch entstandenen Schadens zu verlangen. Es sei denn, der Auftraggeber leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.
§ 7 Datenschutz D&G speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt D&G auch zur Beratung ihrer Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienstleistungen. D&G wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. D&G weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Der Kunde erteilt seine Einwilligung in die Veröffentlichung und Weitergabe der voll-ständigen Registrierungsdaten im Abfrageservice des jeweiligen Providers zum Internet, um die Abfrage der zu einer Domain gehörenden Registrierungsdaten zu ermöglichen. Aus technischen Gründen wird D&G als AdminC (Administrator) eingetragen. Möchte der Kunde das Vertragsverhältnis mit D&G lösen, so wird dem Kunden von D&G für die Abwicklung der Übernahme eine Bearbeitungsgebühr von EUR 150,00 in Rechnung gestellt und ist vorab fällig.
§ 8 Kundenvorlagen Der Kunde haftet für den Inhalt überlassener Unterlagen, welche durch D&G in die bestellten Internetseiten übernommen werden sollen. Insbesondere ist die Verletzung der Rechte Dritter zu beachten (z. B. Urheberrechte). Umfangreichere Unterlagen wie z.B. allgemeine Geschäftsbedingungen sind auf Datenträger oder in scannfähiger Qualität bereitzustellen.
§ 9 Webseiten (Copyright) Das Copyright für das Layout aller, von D&G erstellten Internetseiten liegt bei D&G. Copyrights für den Inhalt der Internetseiten liegen beim jeweiligen Kunden. Beauftragt der Kunde einen fremden Anbieter zur Weiterbearbeitung der erstellten Webseite, wird ein Betrag in Höhe von 250,- EUR fällig, somit erhält er das Copyright der Webseite. Das Copyright wird erst nach Zahlungseingang an den Kunden weitergegeben. Für die strikte Einhaltung sämtlicher Copyrightbestimmungen der überlassenen Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Mit Vertragsunterzeichnung wird die Alleinverantwortung des Kunden bestätigt. Werden Verletzungen des Copyrights bekannt, werden die entsprechenden Seiten, Fotos oder Texte dieses Kunden unverzüglich und für ihn kostenpflichtig entfernt. Die gesamten Kosten für eine eventuelle Abschaltung, aufgrund eines solchen Verstoßes, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. D&G wird keine Internetseiten erstellen, dessen Inhalte jugendgefährdend, oder in jeglicher Art und Weise diskriminierend sind. Bei Webseiten mit erotischen Inhalten verpflichtet sich der Kunde einen Jugendschutzbeauftragten, sowie eine Volljährigkeitsabfrage auf der Webseite einzubringen.
§ 10 Drucksachen (Copyright) Für von uns im Kundenauftrag erbrachte kreative Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts usw. behalten wir uns alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber bezahlt mit seinem vereinbarten Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum von D&G, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers über.
§ 11 Gewährleistung (Drucksachen) Reklamationen müssen sofort bei Abnahme oder spätestens sofort nach dem Eintreffen beim Auftraggeber geltend gemacht werden. Für Fehler, die nachweislich durch das Verschulden von D&G entstanden sind, wird kostenlos Ersatz geliefert. Für Fehler, die durch falsche oder fehlende Angaben oder Softwarefehler verursacht wurden, haftet D&G nicht. Nach Fertigstellung der Druckvorlage wird der Auftraggeber von D&G aufgefordert alles auf seine Richtigkeit und eventuelle Schreibfehler (Korrekturlesen) zu überprüfen. Gibt der Auftraggeber die Druckvorlage frei obwohl sie Fehler aufweist, ist D&G nicht ersatzpflichtig. Eine weitergehende Haftung – insbesondere bei Folgeschäden – ist ausgeschlossen.
§ 12 Schlussbestimmung Grundlage aller vertraglichen Vereinbarungen ist das deutsche Recht. Der Gerichtsstand ist ausschließlich Lampertheim und wird mit Vertragsunterzeichnung anerkannt.
Alle Erklärungen der Vertragsparteien können auch mittels Telefax oder E - Mail übersandt werden. Dies gilt auch für Rechnungen und Mahnungen.
Stand:06.2011
D&G webmedia | Alte Viernheimer Straße 25 | 68623 Lampertheim
Tel.: 06206 / 519360 | Fax: 06206 / 519361
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