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Timestamp: 2016-10-26 13:36:14
Document Index: 283651001

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 89', 'Art. 100', 'Art. 71', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 66', 'Art. 66']

1C_203/2015 (10.02.2016)
1C_203/2015 � � Urteil vom 10. Februar 2016
Regierungsrat des Kantons Solothurn, Rathaus, Barf�ssergasse 24, 4509 Solothurn,vertreten durch das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn, R�tihof, Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn.
Der Einwohnergemeinderat Erlinsbach (Solothurn) beschloss am 10. April 2012 den Gestaltungsplan "Hirschen". Die dagegen erhobene Einsprache von C.E.________ und D.E.________ (Eigent�mer der s�d�stlich angrenzenden Parzellen Nrn. 824, 825 und 879) wurde abgewiesen.
Der Gestaltungsplan legt die Rahmenbedingungen f�r die Erneuerung und den Ausbau des seit Mitte des 19. Jahrhunderts bestehenden Landhotels Hirschen fest und legt hierf�r insbesondere Baufelder (B 1-3), Gastronomie-Aussenfl�chen (GAF 1-3) und �brige Aussenfl�chen (�AF) fest. Auf den GAF sind nach � 11 Abs. 1 der Sonderbauvorschriften (SBV) alle dem Gastronomiebetrieb dienenden Nutzungen zul�ssig (Aussenrestauration, Ap�robetrieb, Seminarbetrieb, Musikbetrieb und andere Veranstaltungen f�r Restaurant-, Hotel- und Seminarg�ste), w�hrend auf den �AF alle anderen (nicht der Gastronomie dienenden) zonen- und umweltrechtskonformen Nutzungen zul�ssig sind, einschliesslich Ruhe- und Wellnessnutzung f�r Hotelg�ste (� 13 SBV).
C.E.________ und D.E.________ erhoben Beschwerde an den Regierungsrat des Kantons Solothurn. Dieser wies die Beschwerde am 2. Juli 2013 ab und genehmigte gleichzeitig den Gestaltungsplan mit �nderungen, Erg�nzungen und Bemerkungen. Insbesondere f�hrte er auf Parzelle Nr. 1004 ein Baufeld "B3a+" ein und �nderte die Sonderbauvorschriften (SBV) ab. � 5 SBV (�berbauung und Nutzung der Baufelder) wurde in Abs. 3 wie folgt neu gefasst:
3 Solange die �berbauung gem�ss � 8 nicht vollst�ndig realisiert ist, sind in den Baufeldern 3 und 3a nur die Bauten und Nutzungen gem�ss � 13 und in Baufeld 3a zus�tzlich Seminar- und Ap�robetrieb f�r maximal 100 Personen bis 19.00 Uhr, f�r maximal 30 Personen bis 22.00 Uhr [...] zul�ssig.
F.________ und die B.________ AG, Eigent�mer und Betreiberin des Hotels Hirschen, erhoben Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit dem Hauptantrag, � 5 Abs. 3 SBV so abzu�ndern, dass in Baufeld 3a ein Seminar- und Ap�robetrieb f�r maximal 100 Personen bis 22 Uhr zul�ssig sei.
Auch C.E.________ und D.E.________ erhoben Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Sie beantragten, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an den Regierungsrat zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht f�hrte am 29. August 2014 einen Delegationsaugenschein mit Parteibefragung durch. Am 24. Februar 2015 hiess es die Beschwerde von C.E.________ und D.E.________ teilweise gut; die Beschwerde von F.________ und der B.________ AG wies es ab. Disp.-Ziff. 2 lautet:
"Der vom Regierungsrat mit RRB Nr. 2013/1349 genehmigte Gestaltungsplan "Hirschen" ist im Sinn der Erw�gung 16.2 hiervor anzupassen:
a) das Baufeld B3a ist auf die urspr�nglich vom Regierungsrat vorgeschlagene Fl�che zu begrenzen.
b) � 5 Abs. 3 der Sonderbauvorschriften ist ersatzlos zu streichen.
c) � 11 der Sonderbauvorschriften ist aufzuheben und durch folgende Formulierung zu ersetzen:
Nutzung auf den Gastronomie-Aussenfl�chen
1) Solange die �berbauung nach � 8 nicht vollst�ndig realisiert ist, ist auf GAF3 und B3a nur Seminar- und Ap�robetrieb f�r maximal 100 Personen von 7:00 Uhr bis 19:00 Uhr zul�ssig.
2) Alle �brigen Nutzungen der Gastronomie-Aussenfl�chen (bestehende GAF1, GAF2 und GAF3 nach der �berbauung nach � 8) sind im Baubewilligungsverfahren zu regeln.
3) Musikbetrieb auf einer der Gastroaussenfl�chen ist an insgesamt maximal zehn Tagen pro Kalenderjahr bis 22:00 Uhr zul�ssig.
4) Zwischen 19:00 Uhr und 7:00 Uhr ist der Park auf GB Erlinsbach 1004 f�r Besucher zu schliessen."
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid haben F.________ und die B.________ AG am 17. April 2015 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Sie beantragen, � 11 Abs. 4 der vom Verwaltungsgericht neu gefassten Sonderbauvorschriften sei zu streichen. �berdies seien Ziff. 6 und 7 des verwaltungsgerichtlichen Entscheiddispositivs (betreffend Parteientsch�digung) unter Ber�cksichtigung des teilweisen Obsiegens der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz zu �ndern. Eventuell sei der angefochtene Entscheid im Sinne der vorstehenden Antr�ge aufzuheben und an die Vorinstanz zu erneutem Entscheid zur�ckzuweisen.
Die Gemeinde Erlinsbach unterst�tzt die Beschwerde. C.E.________ und D.E.________ ersuchen das Bundesgericht, gem�ss den gesetzlichen Bestimmungen zu entscheiden. Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, das Verwaltungsgericht habe nicht gepr�ft, ob es mildere Massnahmen als die vollst�ndige Schliessung des Parks ab 19.00 Uhr gebe, um den angestrebten Schutz der Nachbarschaft vor �berm�ssigen L�rmimmissionen zu erreichen.
Die Beteiligten halten im weiteren Schriftenwechsel an ihren Antr�gen fest, soweit sie sich noch �ussern.
Am 25. Juni 2015 teilte der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer mit, dass die am 9. Juni 2015 gegr�ndete A.________ AG die Aktiven und Passiven der bisherigen Einzelfirma F.________ �bernommen habe und an dessen Stelle ins Verfahren eintrete; die B.________ AG bleibe unver�ndert Partei.
Mit Verf�gung vom 30. Juni 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a, 86 Abs. 1 lit. d und 90 BGG). Die Beschwerdef�hrer sind als Eigent�mer und Betreiberin des Hotels Hirschen zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist daher einzutreten.
Die A.________ AG ist an Stelle von F.________ in den Prozess eingetreten. Da die Beschwerdegegner diesem Wechsel zugestimmt haben (Eingabe vom 7. Dezember 2015 Ziff. 2;), ist er nach Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 BZP (SR 273) zul�ssig, so dass offenbleiben kann, ob ein Fall der Universalsukzession nach Art. 17 Abs. 3 BZP vorliegt.
Das Landhotel Hirschen grenzt im Norden an die Hauptstrasse von Erlinsbach; es besteht aus einem Restaurationsbetrieb mit Hotelbetten und einem Seminarbetrieb. Auf den Parzellen Nrn. 50 und 1073 befinden sich die bestehenden Betriebsgeb�ude. S�dlich davon, auf der noch un�berbauten Parzelle Nr. 1004, liegt eine ausgedehnte Gartenanlage mit Gem�se-, Beeren- und Kr�utergarten, Nutzb�umen und -str�uchern sowie einem kleinen Teich. Die Wohnbaute der Beschwerdegegner (auf Parzelle Nr. 879) liegt �stlich der Gartenanlage (angrenzend an die Fl�che �AF auf Parzelle Nr. 50).
Der Regierungsrat beschr�nkte den Ap�ro- und Seminarbetrieb auf Parzelle Nr. 1004 r�umlich auf die Fl�chen B3a und GAF3 und zeitlich bis 22.00 Uhr, mit einer Begrenzung auf maximal 100 Personen bis 19.00 Uhr und maximal 30 Personen bis 22.00 Uhr auf der Fl�che B3a (vgl. � 5 Abs. 3 und � 11 Abs. 3 SBV). Auf den �brigen Aussenfl�chen (�AF) und im Bereich des Baufelds B3, d.h. in einem Abstand von 18 m zur �stlichen Grenze, seien keine dem Gastronomiebetrieb dienenden Nutzungen (im Sinne von � 11 Abs. 1 SBV), sondern lediglich andere zonen- und umweltskonforme Nutzungen zul�ssig, einschliesslich Ruhe- und Wellnessnutzung f�r Hotelg�ste (� 13 SBV). In seinen Erw�gungen hielt der Regierungsrat ausdr�cklich fest, dass sich spazierende Hotel- oder Restaurantg�ste im ganzen Garten auf- und unterhalten d�rften (auch mit einem Trinkglas in der Hand), weil dies bei normaler Wohnnutzung nicht anders w�re (E. 3.3.6.2 h S. 9).
2.1.�Das Verwaltungsgericht kam unter Ber�cksichtigung verschiedener Richtlinien zum Gastst�tten- und Verhaltensl�rm (Vollzugshilfe "Ermittlung und Beurteilung der L�rmbelastung durch den Betrieb �ffentlicher Lokale" des Cercle Bruit, Schrift des Landesamts f�r Umweltschutz in M�nchen "Ger�usche aus Bierg�rten", Praxisleitfaden Gastgewerbe des �sterreichischen Bundesumweltamts) zum Ergebnis, dass die Benutzung des grossen Gartens durch Seminarteilnehmer und Ap�rog�ste tags�ber kein l�rmrechtliches Problem sei. Nach 19.00 Uhr d�rften auf den Fl�chen GAF3 und B3a grunds�tzlich noch 30 Personen bewirtet werden, w�hrend die Nutzung nachts (ab 22 Uhr) untersagt werden m�sse. Allerdings sei nach Aussage des Wirtes eine zahlenm�ssige Begrenzung nicht praktikabel, weil dieser kein "Pf�rtnersystem" einf�hren k�nne. Das Verwaltungsgericht ordnete deshalb an, dass der Park ab 19.00 Uhr bis 7.00 Uhr f�r Besucher ganz zu schliessen sei (� 11 Abs. 4 SBV; E. 10.2 und E. 14.2 des angefochtenen Entscheids).
2.2.�Die Beschwerdef�hrer akzeptieren das vom Verwaltungsgericht ausgesprochene Verbot des Ap�ro- und Seminarbetriebs im Park ab 19.00 Uhr, nicht aber die vollst�ndige Schliessung der Gartenanlage f�r Besucher (auch ohne Bewirtung) nach � 11 Abs. 4 SBV. Es gebe G�ste, die Freude an der Besichtigung des gepflegten Gartens h�tten, oder vereinzelte Hotelg�ste, die sich noch nach 19 Uhr in der Gartenanlage aufhalten wollten.
Von einem absoluten Zutrittsverbot f�r den Garten sei im vorinstanzlichen Verfahren nie die Rede gewesen. Vielmehr sei bis zum verwaltungsgerichtlichen Entscheid immer zwischen den dem Gastronomiebetrieb dienenden Nutzungen (� 11 SBV) und den sonstigen Nutzungen der Aussenanlagen (� 13 SBV) unterschieden worden; letztere seien ohne Einschr�nkungen zugelassen worden. Auch der im Jahre 1999 geschlossene Vergleich mit den Beschwerdegegnern habe eine Besichtigung des Gartens durch G�ste oder den vereinzelten Aufenthalt von Hotelg�sten darin nicht ausgeschlossen (jedenfalls bis 22.00 Uhr).
Die Beschwerdef�hrer r�gen in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil die vollst�ndige Schliessung der Gartenanlage von der Vorinstanz v�llig �berraschend angeordnet und nicht begr�ndet worden sei. Es seien auch keine Abkl�rungen und Befragungen im Hinblick auf die bis anhin �bliche Gartenbenutzung ohne Ap�roausschank get�tigt worden.
Eine Einschr�nkung der ordentlichen Benutzung des Gartens durch G�ste (ohne Ap�roausschank) sei l�rmschutzrechtlich nicht geboten, weil sich nie 30 Personen gleichzeitig im Garten aufhielten. Im �brigen handle es sich bei den G�sten des Hirschen um ein gehobenes Segment mit geringem St�rpotential, wie bereits der Regierungsrat in seinem Beschwerdeentscheid festgehalten habe. Selbst ein - sehr seltener - Aufenthalt einzelner Personen nach 22.00 Uhr im Garten unterscheide sich nicht von einer privaten Gartennutzung.
Schliesslich sei die vollst�ndige Schliessung der Gartenanlage f�r die gelegentliche Begehung und Besichtigung durch G�ste auch unverh�ltnism�ssig, stelle sie doch einen wesentlichen Teil der Betriebsphilosophie des Landhotels Hirschen dar (biologische Produkte aus eigenem Anbau).
2.3.�Die Gemeinde best�tigt in ihrer Vernehmlassung, dass die Sperrung der r�ckw�rtigen Gartenanlage f�r die normale Ben�tzung vor dem Entscheid des Verwaltungsgerichts nie ein Thema, sondern stets nur die Verwendung des Gartens f�r den Ap�roausschank umstritten gewesen sei. Dass nun die absolute Schliessung ab 19.00 Uhr auch f�r eine Nutzung angeordnet werde, wie sie in jedem Privatgarten zul�ssig sei, k�nne die Gemeinde nicht nachvollziehen. Sie ist der Meinung, dass der alteingesessene Hotelbetrieb nicht mehr eingeschr�nkt werden d�rfe, als dies zum Schutz der Nachbarn gegen �berm�ssigen L�rm unbedingt n�tig sei.
2.4.�Das BAFU wirft dem Verwaltungsgericht vor, keine milderen Massnahmen zur Begrenzung des L�rms gepr�ft zu haben, z.B. um den Park so auszugestalten, dass die Fl�chen in der N�he des Immissionsorts nicht benutzt werden k�nnten. Denkbar seien z.B. gestalterische Massnahmen, das Abz�unen gewisser Fl�chen oder aber eine sp�tere Schliessung des Parks (z.B. ab 22 Uhr). Erfahrungsgem�ss w�rden normale Parkbesucher nur wenig L�rm verursachen; dies gelte umso mehr, als es sich hier um ein gehobenes Landhotel handle, das eine gesetztere Kundschaft anspreche.
2.5.�Die Beschwerdegegner wenden ein, dass im Gasthof Hirschen regelm�ssig Hochzeiten, Familienfeste oder gr�ssere Firmenanl�sse stattf�nden; auch gesetztere Personen w�rden mit steigendem Alkoholpegel zunehmend lauter, wenn nach dem Essen ein Ausflug in den Garten unternommen werde.
2.6.�Das Verwaltungsgericht bestreitet in seiner Vernehmlassung, dass es mildere Massnahmen gebe. Der Augenschein habe n�mlich gezeigt, dass der Zugang des Parks an den Schlafzimmerfenstern der Liegenschaft Zumbrunnen vorbeif�hre. Es sei auch kaum realistisch, l�rmm�ssig weniger bedenkliche Teile des Parks abzuschranken und die G�ste aufzufordern, sich ausschliesslich dort aufzuhalten. Eine zahlenm�ssige Begrenzung der Personenzahl sei vom Wirt selbst als unpraktikabel erachtet worden.
2.7.�Die Beschwerdef�hrerinnen geben zu bedenken, dass gerade die l�rmschutzrechtlich heikle Fl�che �AF auf Parzelle Nr. 50, unter den Schlafzimmerfenstern der Beschwerdegegner (Parzelle Nr. 879), vom Parkben�tzungsverbot, das sich ausdr�cklich nur auf die Parzelle Nr. 1004 beziehe, nicht erfasst werde. Dieser Teil k�nne daher ohne zeitliche Beschr�nkung gem�ss � 13 SBV durch Hotel- und Restaurantg�ste (ohne Bewirtung) genutzt werden. Insofern sei die Schliessung des Parks (auf Parzelle Nr. 1004) ungeeignet, um Immissionen bei den Beschwerdegegnern zu unterbinden.
Wie die Beschwerdef�hrerinnen und die Gemeinde darlegen und die Akten best�tigen, wurde vor dem Entscheid des Verwaltungsgerichts vor allem die Nutzung der Gartenanlage f�r den Ap�ro- und Seminarbetrieb thematisiert. Zwar war der Antrag der Beschwerdegegner vor Verwaltungsgericht weit gefasst (Aufhebung des Gestaltungsplans und R�ckweisung der Sache zu neuem Entscheid); diese weisen aber vor Bundesgericht darauf hin, dass sie vorinstanzlich keine gegen�ber der bestehenden Regelung einschr�nkende Ordnung des heutigen Betriebs beantragt h�tten.
"Ziff. 2.2. Auf dem restlichen Teil von BG Nr. 48, insbesondere im "Kr�utergarten":
-es findet kein Ausschank oder Nachschank statt. Den G�sten wird es auch nicht gestattet, sich hier selbst zu bedienen.
Unter diesen Umst�nden bedurfte es einer besonderen Begr�ndung, weshalb es l�rmrechtlich geboten sei, nicht nur den Ap�robetrieb nach 19.00 Uhr zu verbieten, sondern den Garten vollst�ndig zu schliessen.
3.1.�Eine derartige Begr�ndung fehlt jedoch im angefochtenen Entscheid. Die Erkl�rung, wonach eine zahlenm�ssige Begrenzung unpraktikabel w�re, bezieht sich auf die zahlenm�ssige Begrenzung des Ap�robetriebs ab 19.00 Uhr auf bis zu 30 Personen. Dass auch ohne eine Bewirtung (d.h. ohne Aus- und Nachschank, Sitzgelegenheiten, Abstelltischen, etc.) mit dem gleichzeitigen Aufenthalt von �ber 30 Personen im Garten zu rechnen sei, wird weder dargelegt, noch finden sich dazu in den Akten Abkl�rungen.
3.2.�In seiner Vernehmlassung vor Bundesgericht erg�nzte das Verwaltungsgericht, dass es keine milderen Massnahmen gebe, weil der Zugang des Parks an den Schlafzimmerfenstern der Liegenschaft Zumbrunnen vorbeif�hre. Dies trifft zwar zu, belegt aber noch nicht, weshalb das Vorbeigehen von Besuchern, welche die (weiter s�dwestlich liegende) Gartenanlage besichtigen wollen, schon ab 19 Uhr (und damit lange vor der Schlafenszeit) zu l�rmrechtlichen Problemen f�hrt. Hinzu kommt, dass gerade der Zugangsbereich, d.h. die Fl�che �AF auf Parzelle Nr. 50, unter den Schlafzimmerfenstern der Beschwerdegegner, nicht dem Schliessungsgebot nach � 11 Abs. 4 SBV unterliegt, das sich ausdr�cklich auf Parzelle Nr. 1004 beschr�nkt.
3.3.�Fehlt es damit bereits am Nachweis der St�rung durch einfache Gartenbesucher (ohne Ausschank), kann offenbleiben, ob es mildere Massnahmen g�be als eine vollst�ndige Schliessung des Parks ab 19.00 Uhr. Dies kann nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Neben den vom BAFU erw�hnten Massnahmen w�re auch eine Verlegung des Zugangs zum Garten (zum Beispiel zwischen die Geb�ude Nrn. 125a und b) zu pr�fen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Dieses wird zu pr�fen haben, inwiefern die �ffnung der Gartenanlage nach 19.00 Uhr f�r Hotel- und Restaurantg�ste ohne Ap�robetrieb �berhaupt zu l�rmrechtlichen Problemen f�hrt. Sollte dies der Fall sein, w�ren neben der Schliessung des Parks (u.U. zu einem sp�teren Zeitpunkt als 19.00 Uhr) auch andere, allenfalls mildere Massnahmen zu pr�fen. In diesem Zusammenhang wird auch die Situation der Fl�che �AF auf Parzelle Nr. 50 zu �berdenken sein. Zwar darf keine f�r die Beschwerdef�hrerinnen insgesamt schlechtere L�sung getroffen werden (Verschlechterungsverbot); dagegen erscheint es nicht ausgeschlossen, bei einer gesamthaft grossz�gigeren L�sung (z.B. Schliessung des Parks erst ab 22 Uhr) das Nutzungsverbot auf die - f�r die Beschwerdegegner besonders heikle - Fl�che unter ihren Schlafzimmerfenstern auszudehnen.
Damit kann offenbleiben, ob das Verwaltungsgericht den Beschwerdef�hrern zu der - aus ihrer Sicht �berraschenden - Anordnung der vollst�ndigen Schliessung des Parks das rechtliche Geh�r h�tte gew�hren m�ssen. Diese werden im weiteren Verfahren Gelegenheit haben, dazu Stellung zu nehmen.
Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, die gebotene zus�tzliche Abkl�rung bzw. Beurteilung vorzunehmen. Soweit die Beschwerdef�hrerinnen einen reformatorischen Entscheid des Bundesgerichts verlangen, ist die Beschwerde daher abzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen weiter die Entsch�digungsregelung des Verwaltungsgerichts. Dieses sei f�r die Gerichtskosten davon ausgegangen, dass die Beschwerdegegner zu zwei Dritteln obsiegten, die Beschwerdef�hrer und die Gemeinde gemeinsam zu einem Drittel. Der Obsiegensanteil der Beschwerdef�hrer sei jedoch bei der Regelung der Parteikosten nicht ber�cksichtigt worden, weil den Beschwerdegegnern eine Entsch�digung in H�he von zwei Dritteln ihrer Parteikosten vor Regierungsrat und vor Verwaltungsgericht zugesprochen worden sei, ohne einen Abzug f�r den (verrechneten) Anspruch der Beschwerdef�hrer auf eine gek�rzte Parteientsch�digung vorzunehmen. Dies sei willk�rlich.
Wie es sich damit verh�lt, kann offenbleiben. Da das Verwaltungsgericht zumindest teilweise (hinsichtlich � 11 Abs. 4 SBV) einen neuen Entscheid treffen muss, wird es (unter Umst�nden, je nach Ausgang des neuen Verfahrens) auch die Kosten neu verlegen m�ssen. Es rechtfertigt sich daher, die gesamte Kostenregelung (einschliesslich der selbstst�ndig angefochtenen Parteikostenregelung in Disp.-Ziff. 6 und 7) aufzuheben, so dass der Antrag Ziff. 2 der Beschwerdef�hrer gegenstandslos wird.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegen die Beschwerdef�hrerinnen im Wesentlichen. Dies hat grunds�tzlich zur Folge, dass die Beschwerdegegner des vorinstanzlichen Verfahrens kosten- und entsch�digungspflichtig werden, auch wenn sie vor Bundesgericht keinen Abweisungsantrag gestellt haben (Art. 66 und 68 BGG; vgl. GEISER, in: Basler Kommentar zum BGG, 2. Aufl., Art. 66 N. 8, 13a; DOLGE, in: Praxiskommentar BGG, 2. Aufl., N. 3).
Zwar hatten C.E.________ und D.E.________ vor Verwaltungsgericht nicht die vollst�ndige Schliessung des Parks nach 19.00 Uhr verlangt (auch wenn dies noch im Rahmen ihres Beschwerdeantrags lag). Vor Bundesgericht distanzierten sie sich aber nicht von dieser Anordnung, sondern nahmen (in act. 31) zugunsten des angefochtenen Entscheids Stellung. Unter diesen Umst�nden erscheint es nicht unbillig, ihnen Kosten und Entsch�digungen f�r das bundesgerichtliche Verfahren aufzuerlegen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Disp.-Ziff. 2c Abs. 4 (in Bezug auf � 11 Abs. 4 der Sonderbauvorschriften des Gestaltungsplans "Hirschen") sowie Disp.-Ziff. 5, 6 und 7 (Verfahrens- und Parteikosten) des Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 24. Februar 2015 werden aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen.
Die Beschwerdegegner haben die Beschwerdef�hrerinnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Erlinsbach, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.