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Timestamp: 2019-05-22 22:58:07
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Glen Whisky – Es kann nur einen geben - Nachrichten - News von Anwaltskanzleien - Interessen Gemeinschaft Gegen Den Abmahn Wahn
Die schwäbische Waldhornbrennerei Klotz darf ihren Whisky nicht mehr unter der Bezeichnung „Glen Buchenbach“ vertreiben. Das LG Hamburg befand, dass der Name zu sehr an schottischen „Scotch“ Whisky erinnere und daher irreführend sei.
Für Schottland und ganz Großbritannien hat die Whisky-Produktion enorme Bedeutung. Scotch Whisky ist ein globaler Bestseller. Die 128 Brennereien produzieren mehr als 1,2 Milliarden Flaschen im Jahr und erlösen mehr als 4,4 Milliarden Pfund. Aber auch in anderen Ländern wird Whisky produziert. Die nahe Stuttgart gelegene schwäbische Waldhornbrennerei Klotz vertreibt einen Single Malt Whisky unter dem Namen „Glen Buchenbach“.
Doch dürfen deutsche Hersteller den Zusatz „Glen“ für ihren Whisky verwenden, oder erinnert dieser Zusatz zu sehr an die geschützte geographische Angabe „Scotch Whisky“?
Die Scotch Whisky Association, eine Interessenvertretung der schottischen Whiskybranche, war jedenfalls der Ansicht, dass die Verwendung des Ausdrucks „Glen“ für den fraglichen deutschen Whisky die eingetragene geografische Angabe „Scotch Whisky“ beeinträchtige. Denn das Wort „Glen“ bedeutet auf Gälisch „kleines Tal“ und hat seinen Ursprung im gälisch/schottischen. Ungeachtet der übrigen Angaben auf dem Etikett des schwäbischen Whiskys könne der Ausdruck „Glen“ bei den Verbrauchern insofern die unzutreffende Vorstellung eines Zusammenhangs mit dem schottischen Whisky „Scotch“ hervorrufen und sie somit über die Herkunft des fraglichen Whiskys in die Irre führen.
Führt schwäbischer „Glen Whisky“ Verbraucher in die Irre?
Und ganz im Sinne des 80er Jahre Kult-Films „Highlander – Es kann nur einen geben“ erhob der schottische Branchenverband Klage. Der so entfachte schottisch-schwäbische „Whisky-Krieg“ basiert im Kern auf der EU-Spirituosenverordnung. Diese schützt zahlreiche regionale Herkunftsbezeichungen wie „Scotch Whisky“ oder auch „Cognac“ und „Calvados“ für Branntwein/Brand aus Frankreich und untersagt beispielsweise irreführende Angaben über die Herkunft eines Whiskys. Allerdings ist von „Glen“ im Anhang III der Verordnung nichts zu lesen. Jedoch ist auch festgelegt, dass Spirituosen-Anbieter ihre Kunden nicht über den Ursprung ihrer Produkte in die Irre führen dürfen.
Nun, mehr als fünf Jahre und einer mehr als 5.000 Seiten umfassenden Gerichtsakte, ist endlich ein erstes Urteil vor dem Landgericht (LG) Hamburg gefällt worden. Der schwäbische Whisky muss sich den Highlandern geschlagen geben. Denn der „Glen Buchenbach“ führe Verbraucher tatsächlich in die Irre. Das LG urteilte am 07. Februar 2019, mit dem Namensbestandteil „Glen“ werde die besonders geschützte geografische Angabe „Scotch“ beeinträchtigt.
LG Hamburg legte Vorabfragen dem EuGH vor
In der Vergangenheit war sich das LG Hamburg diesbezüglich allerdings nicht so sicher und hatte zunächst den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um die Auslegung der für Spirituosen geltenden Unionsregelung über den Schutz eingetragener geografischer Angaben ersucht. Der EuGH hatte daraufhin im Juni 2018 festgestellt, dass es für eine Irreführung nicht genüge, wenn ein „normal informierter, angemessen aufmerksamer und verständiger europäischer Durchschnittsverbraucher“ mit dem Wort „Glen“ nur Schottland im Allgemeinen in Verbindung bringen würde. Das Wort Glen müsse beim Durchschnittsverbraucher vielmehr schon die Assoziation mit dem „Scotch Whisky“, also einem Whisky aus Schottland wecken (Wir berichteten). Ob das allerdings im konkreten Fall so sei, konnte vom EuGH nicht beurteilt werden, so dass der EuGH den Fall zurück nach Hamburg verwies.
Die Hamburger Richter kamen daher nun zu dem Schluss, dass der Durchschnittsverbraucher bei dem Begriff „Glen“ an schottischen Whisky denke. Der auf den Flaschen abgedruckte Etiketten-Hinweis, dass es sich um ein aus Deutschland stammendes Produkt handele, ändere daran ebenfalls nichts. Denn das Etikett dürfe bei der Frage nach der Irreführung keine Rolle spielen. Der Schutz der Spirituosenverordnung wäre andernfalls zu einfach auszuhebeln. Dies hatte auch der EuGH bereits so gesehen.
Ob sich die Schwaben demnächst nochmals mit den Schotten duellieren werden, ist noch nicht klar. Einen Monat haben die Schwaben nun Zeit, um zu entscheiden, ob sie Rechtsmittel einlegen wollen. Sollten sie dies tun, dann würde die nächste Runde vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) ausgetragen
Quelle: https://www.wbs-law.de/wettbew…nn-nur-einen-geben-79531/