Source: https://www.deutsch-israelische-gesellschaft.de/dig/satzung/
Timestamp: 2020-05-26 09:19:30
Document Index: 266620685

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 9', '§ 5', '§ 2', '§ 9', '§ 13']

Satzung - Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V.
(1) Die Gesellschaft führt den Namen “Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V.” (DIG).
(5) Soweit personenbezogene Bezeichnungen im Maskulinum stehen, wird diese
Form hier verallgemeinernd verwendet und bezieht sich auf alle Geschlechter.
(1) Vorrangige Aufgabe der Gesellschaft ist es, die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel in allen Fragen des öffentlichen und kulturellen Lebens zu vertiefen. Die Gesellschaft dient der Förderung internationaler Verbundenheit, der Toleranz und der Verständigung der Völker, insbesondere im Nahen Osten.
Zur Erreichung dieser übergeordneten Ziele dient die Gesellschaft darüber hinaus der Förderung von Kunst und Kultur sowie der Erziehung und Bildung.
• Zusammenarbeit mit weiteren Freundschaftsgesellschaften im In- und Ausland, insbesondere im Rahmen der European Alliance for Israel;
§3 Zweck der Gesellschaft
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur zu satzungsgemäßen Zwecken verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft. Niemand darf durch Ausgaben, die den Zwecken der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder haben bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft keinen Anspruch auf das Vermögen der Gesellschaft bzw. keinen Anteil am Gesellschaftsvermögen.
1. Die Hauptversammlung (§§ 9 ff)
(2) Je angefangene 50 Mitglieder entsendet die Arbeitsgemeinschaft einen weiteren Delegierten. Für die Berechnung des Delegiertenschlüssels ist die Entrichtung des satzungsgemäß festgelegten Beitrags maßgeblich.
Die Arbeitsgemeinschaften können über die vorgenannte Anzahl von Delegierten hinaus Ersatzdelegierte wählen.
(3) Ernennungen von Ehrenmitgliedern und Verleihung der Bezeichnung „Ehrenpräsident”,
(1) Soll eine Arbeitsgemeinschaft als eingetragener Verein geführt werden, bedarf dies der Zustimmung des Präsidiums. Die Satzung wird anerkannt, wenn sie die Zugehörigkeit zur „DIG e.V.“ sicherstellt und den Grundsätzen der jeweils gültigen Satzung der „DIG e.V.“ entspricht sowie die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG erfüllt. Hierbei verpflichten sich die rechtlich selbständigen Arbeitsgemeinschaften insbesondere den Zielen der DIG entsprechend § 2 dieser Satzung sowie zur Übernahme der doppelten Mitgliedschaft und der Beitragsordnung. Die Arbeitsgemeinschaften haben die durch die Hauptversammlung beschlossene Mustersatzung der Gesellschaft zu übernehmen.
(3) Die Arbeitsgemeinschaften sind gegenüber der Gesellschaft rechenschaftspflichtig. Die Rechenschaftsberichte einschließlich der Finanzberichte sind in schriftlicher Form bis zum 31. März des Folgejahres gegenüber der Gesellschaft abzugeben.
(2) Die Arbeitsgemeinschaften führen mindestens einmal im Kalenderjahr eine Mitgliederversammlung durch. Die Einladung erfolgt schriftlich mit einer Frist von mindestens vierzehn Tagen. Die Mitgliederversammlung beschließt über alle Angelegenheiten der Arbeitsgemeinschaft, soweit diese nicht ausdrücklich Sache von Präsidium oder Hauptversammlung der Gesellschaft sind. Die Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über die Rechnungslegung des Schatzmeisters, die Wahl des Vorstands, die auf jeweils zwei Jahre erfolgt, und die Wahl der Delegierten zur Hauptversammlung gemäß § 9 der Satzung, die ebenfalls für jeweils zwei Jahre Gültigkeit hat. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend. Die Wiederwahl des Vorstands ist zulässig.