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Timestamp: 2019-11-14 17:19:11
Document Index: 120868652

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 36', '§ 6', '§ 439', 'Art. 17', 'Art. 89']

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im Sinne des § 6 Abs. 3 Verpackungsverordnung angeschlossen.
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PayPal™, Warenzeichen der PayPal Inc., Kalifornien, USA
PB SWISS TOOLS® Warenzeichen der PB SWISS TOOLS GmbH, Wasen/Schweiz
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BOSCH® eingetragenes Warenzeichen der Robert Bosch GmbH, Gerlingen/Germany
KIRSCHEN®, Warenzeichen der Wilh. Schmitt & Comp. GmbH & Co. KG, Remscheid, Germany
OLFA® Warenzeichen der OLFA Corporation, Osaka, Japan
NT® Warenzeichen der NT Incorporated, Osaka, Japan
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WERA®, Warenzeichen der Hermann Werner GmbH & Co. KG, Wuppertal, Germany
WITTE®, Warenzeichen der Kirchhoff Witte GmbH, Hagen, Germany
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FACOM®, Warenzeichen der Stanley Black & Decker Inc., Westerville, Ohio, USA
SUUNTO®, Warenzeichen der Suunto Oy, Vantaa, Finnland
ACR®, Warenzeichen der Phillips Screw Company
XZN®, Warenzeichen von Bauer+Schauerte
SDS-PLUS®, Warenzeichen der Robert Bosch GmbH
TORX®+TORX PLUS® registered trademarks of Acument Intellectual Properties, LLC,
an Acument Global Technologies, Inc. Company
POZIDRIV/SUPADRIV®, Warenzeichen der European Industrial Service Ltd.
PHILLIPS-RECESS®, TORQ-SET®, Warenzeichen der Phillips Screw Company
TRI-WING®, Warenzeichen der Phillips Screw Company
RIBE-CV®, Ribe CS®, Warenzeichen der Richard Berger GmbH & Co.
ROBERTSON® Warenzeichen der Robertson Inc.
GERBER® ist ein Warenzeichen der Gerber Legendary Blades, Inc., Portland, Oregon, USA
TASMANIAN TIGER® ist ein Warenzeichen der TATONKA GmbH, Dasing
mob PEDDINGHAUS ® Warenzeichen der Peddinghaus Handwerkzeuge Vertriebs GmbH, Schwelm
Im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäss der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Jeder Verbraucher ist nach der deutschen Batterieverordnung gesetzlich zur Rückgabe aller gebrauchten und verbrauchten Batterien bzw. Akkus verpflichtet. Eine Entsorgung über den Hausmüll ist verboten. Alte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch an folgende Adresse zurücksenden:
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Bei dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Diese Schadstoffe sind sehr giftig und dürfen auf keinen Fall ins Grundwasser gelangen, denn sie schädigen u. a. das Erbgut von Mensch und Tier. CD steht für Cadmium / Hg steht für Quecksilber / Pb steht für Blei.
1.4 Der Kaufvertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder die Annahme der Ware durch den Kunden und nach Ablauf der Widerrufsfrist von 1 Monat zustande.
2.2 Bei Lieferung gegen offene Rechnung (Behörden und Firmen), sind diese fällig o h n e Abzug, zahlbar innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt bankübliche Verzugszinsen zu berechnen. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir weiterhin berechtigt alle Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haften wir nicht.
2.4 Der Mindestbestellwert bei Bestellungen über diesen Onlineshop beträgt 25,00 EURO.
Herrn Michael Merta
Telefon: 0 28 63 38 20 24
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten angefügte Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per Email, eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Michael Merta Werkzeugtechnik zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und die Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn Sie den Kaufvertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte
dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.
Hiermit widerrufe ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Ware:______________________________
Ware erhalten am: ___________________________________________
PLZ:_______________ Ort:____________________________________
Unterschrift des Verbrauchers: __________________________________
(*Unzutreffendes bitte streichen.)
6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschliesslich aller Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache. In diesem Fall gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt.
6.2 Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber Michael Merta Werkzeugtechnik im Verzuge befindet.
7.1 Unsere Hersteller garantieren für die Zuverlässigkeit Ihrer Produkte. Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d. h. sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen gleicher Art üblich sind. Schadenersatzansprüche wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ausser bei Verbrauchsmaterialien. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden. Ergänzend hat der Kunde Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller technischer Produkte, die den Produkten vom Hersteller separat beigefügt werden.
7.2 Keine Gewähr übernimmt Michael Merta Werkzeugtechnik für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemässer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung wenn, der Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von uns autorisierte Personen vornehmen lässt.
7.3 Offensichtlicher Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrenübergang mangelhaft war (Beweislastumkehr).
7.4 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäss § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Michael Merta Werkzeugtechnik kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismässigen Kosten möglich sind. Der Käufer ist verpflichtet den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Zahlungsbeleges an uns zurückzusenden. Bei unberechtigten Reklamationen behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für durchgeführte Prüfmassnahmen vor.
7.5 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.
7.7 Auktionsware: Eine Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen steht lediglich dem Vertragspartner von Michael Merta Werkzeugtechnik zu.
8.1 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertag geschuldeten Leistungen, einschliesslich eventueller Rückgewährleistungsansprüche wird Borken / Westfalen / Deutschland, vereinbart.
8.3 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Borken / Westfalen oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Michael Merta Werkzeugtechnik, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
9. Datenschutzerklärung / DSGVO
Tel.: 0 28 63 - 38 20 24
E-Mail: sales@michael-merta.com
Webseiten: www.michael-merta.com, www.remedur.com, www.remedur.de, screwdriver.shop
Der Datenschutz hat bei Michael Merta Werkzeugtechnik eine hohe Bedeutung, da wir wissen, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Daten sehr wichtig ist. Wir halten uns deshalb bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung an die gesetzlichen Bestimmungen des DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Wir befolgen das Gebot der DATENMINIMIERUNG und unterlassen es, Ihre Daten für Direktwerbung zu nutzen.
Persönliche Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, dienen bei uns der reibungslosen Abwicklung der Bestellung, der Liefer- und Zahlungsabwicklung sowie ggfs. für die Abwicklung von Rücklieferungen und in Gewährleistungsfällen. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte für gewerbliche Zwecke erfolgt nicht. Ausgenommen sind Servicepartner, welche zur Abwicklung Ihrer Bestellung Daten benötigen. Hierzu zählen Transportunternehmen (DHL / DEUTSCHE POST) und unser Finanzdienstleistungspartner PayPal. Näheres zu PayPal unter dem Punkt 9.7.
Bei direkten Geschäftsabschlüssen oder über die Verkaufsplattform Ebay (E-Commerce), bei der sich der Kunde vorab separat auf der Ebay-Verkaufsplattform angemeldet haben muss, werden von uns folgende Daten erfasst und gespeichert:
Herr / Frau / Firma, Vorname, Name, Straße, Hausnummer, Etage, Wohnungs-Nr., Postleitzahl, Ort, Region, Land
Die E-Mail Adresse des Bestellers, sowie das Bestelldatum, Anzahl, Preis und Artikelnummer der bestellten Artikel.
Aufgrund der steuerlichen Aufbewahrungsfristen, sind wir gehalten Verkaufsprotokolle und Rechnungen bis zu 10 Jahre auf Datenträgern aufzubewahren. Nach Ablauf von 10 Jahren werden sämtliche Daten von uns gelöscht, bzw. die Datenträger gemäss den datenrechtlichen Bestimmungen vernichtet.
Im Falle eines Auftrages, einer Bestellung durch den Kunden, wird von uns die postalische Adresse und die E-Mail-Adresse des Bestellers in das Versandsystem von DHL eingegeben. Damit erzeugen wir den Versandaufkleber, weiterhin erhält der Besteller, von DHL per E-Mail, aktuelle Service-Informationen zu dem Status seiner Bestellung / seines DHL-Paketes. Es wird über die DHL-Sendungsnummer informiert, sowie den Zeitpunkt, wann das DHL-Paket voraussichtlich beim Besteller eintreffen wird. Verantwortlich für Ihre Daten auf Seiten der DHL / Deutschen Post ist: DHL Deutsche Post AG, Charles-de-Gaule-Straße 20, 53113 Bonn.
Alle allgemeinen schriftlichen Anfragen von Kunden, wie z. B. Preisanfragen, Lieferanfragen, Feedbacks, Serviceanfragen, mit Kontaktdaten der Anfragenden, welche uns auf elektronischem oder postalischem Wege erreichen, werden nach spätestens 6 Monaten gelöscht, bzw. vernichtet.
Newsletter und Werbe-Emails versenden wir nicht!
Unser Unternehmen versendet grundsätzlich keine Newsletter oder Werbe-Emails an Kunden und Interessenten.
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der Michael Merta Werkzeugtechnik. Eine Nutzung der Internetseiten der Michael Merta Werkzeugtechnik ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Michael Merta Werkzeugtechnik geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die Michael Merta Werkzeugtechnik hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
Die Datenschutzerklärung der Michael Merta Werkzeugtechnik beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Die in den Logfiles angezeigten IP-Adressen werden durch unseren Servicepartner DEUTSCHE TELEKOM aus Gründen das Datenschutzes pseudonymisiert. Hierzu wird jeder IP-Adresse, die auf die Homepage zugreift nach dem Zufallsprinzip eine neue reale IP-Adresse zugewiesen.
Website: www.michael-merta.com
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Durch den Einsatz von Cookies kann die Michael Merta Werkzeugtechnik den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Die Internetseite der Michael Merta Werkzeugtechnik erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Michael Merta Werkzeugtechnik keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Michael Merta Werkzeugtechnik daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
9.5. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
9.6. Rechte der betroffenen Person
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der Michael Merta Werkzeugtechnik gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Michael Merta Werkzeugtechnik wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der Michael Merta Werkzeugtechnik öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die Michael Merta Werkzeugtechnik unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der Michael Merta Werkzeugtechnik wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der Michael Merta Werkzeugtechnik gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Michael Merta Werkzeugtechnik wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der Michael Merta Werkzeugtechnik wenden.
Die Michael Merta Werkzeugtechnik verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Michael Merta Werkzeugtechnik zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt an Herrn Michael Merta wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die Michael Merta Werkzeugtechnik angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
9.7. Zahlungsart: Datenschutzbestimmungen zu PayPal als Zahlungsart
Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg. Datenschutzerklärung von PayPal
9.8. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
9.9. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden
9.10. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
9.11. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
9.12. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Gescher, 01. Januar 2019