Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BeckRS%202010,%2003238
Timestamp: 2020-05-29 19:15:09
Document Index: 85823204

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 9', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 14', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 77/09 - dejure.org
https://dejure.org/2009,30465
BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 77/09 (https://dejure.org/2009,30465)
BPatG, Entscheidung vom 10.12.2009 - 30 W (pat) 77/09 (https://dejure.org/2009,30465)
BPatG, Entscheidung vom 10. Dezember 2009 - 30 W (pat) 77/09 (https://dejure.org/2009,30465)
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BeckRS 2010, 3238
Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, soweit die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG Beschluss vom 01.06.2016, 29 W (pat) 64/14 - Insel Usedom Inselkind USEDOM/INSELKIND/Inselkind; GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG, Beschl. v. 10.12.2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
Eine Ausnahme von diesem Grundsatz "Wort vor Bild" kann sich zwar insbesondere dann ergeben, soweit die graphische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird (vgl. BGH GRUR 1959, 599, 601 f. - Teekanne; BPatG, GRUR 1994, 124, 125 - Billy the Kid; BPatG, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen;… siehe auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9 Rn. 456).
Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, soweit die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG, Beschl. v. 10.12.2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
Eine Ausnahme von diesem Grundsatz "Wort vor Bild" kann sich zwar ergeben, soweit die graphische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird (Ströbele/Hacker, ebenda); in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599, 601 f. Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124, 125 Billy the Kid; BPatG, Beschl. v. 10.12.2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, soweit die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
Es gilt vielmehr der Grundsatz, dass Bildmarken umso weniger als begrifflich ähnlich angesehen werden, je allgemeiner ein gemeinsamer Sinngehalt gefasst werden müsste, um die Gleichheit des Motivs zu begründen (vgl. auch EuGH GRUR 1998, 387, 390 - Tz. 25 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; -BPatG, Beschluss vom 10. Dezember 2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen (als Ampelmännchen)).
Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, wenn die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).
Dann aber scheidet jegliche Zeichenähnlichkeit im Rechtssinne aus, denn ein Pinsel ist keine Schnecke, und bloße Übereinstimmungen im (comicartigen) Stil der Darstellung können einen Motivschutz keinesfalls begründen (vgl. Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage, § 14 Rdnr. 968 mit Verweis auf BPatG Beschluss vom 10.12.2009, Az. 30 W (pat) 77/09 -laufender Chinese = BeckRS 2010, 03238).
Es gilt vielmehr der Grundsatz, dass Bildmarken umso weniger als begrifflich ähnlich angesehen werden, je allgemeiner ein gemeinsamer Sinngehalt gefasst werden müsste, um die Gleichheit des Motivs zu begründen (vgl. auch EuGH GRUR 1998, 387, 390 - Rn. 25 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1996, 198, 200 - Springende Raubkatze; - BPatG Beschluss vom 10. Dezember 2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen [als Ampelmännchen]).
Schließlich kann sich eine Ausnahme von dem Grundsatz "Wort vor Bild" ergeben, soweit die grafische Ausgestaltung durch ihren Umfang und ihre kennzeichnende Wirkung die Marke derart beherrscht, dass das Wort kaum mehr beachtet wird; in diesem Fall kann es gerechtfertigt sein, dem Bild auch bei der mündlichen Benennung der Marke den Vorrang einzuräumen (vgl. BGH GRUR 1959, 599 - Teekanne; BPatG GRUR 1994, 124 - Billy the Kid; BPatG, Beschl. v. 10. Dezember 2009, 30 W (pat) 77/09 - Chinese/Mädchen).