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Timestamp: 2016-10-23 01:26:14
Document Index: 333368748

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 17', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 25', 'Art. 25']

9C_68/2011 (16.05.2011)
Der 1946 geborene B.________ bezog gem�ss Verf�gungen der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 26. November 2004 seit M�rz 2003 eine ganze Invalidenrente. Am 29. Dezember 2006 hob die IV-Stelle die Invalidenrente revisionsweise auf das Ende des der Verf�gungszustellung folgenden Monats auf. Die vom Versicherten hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. April 2007 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verf�gung vom 29. Dezember 2006 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, neu verf�ge. In der Folge holte die IV-Stelle eine Expertise des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 9. September 2008 ein. Mit Verf�gung vom 7. April 2009 hielt die IV-Stelle daran fest, dass die Invalidenrente eingestellt bleibe. Mit einer weiteren Verf�gung vom 25. September 2009 forderte die IV-Stelle von B.________ die in der Zeit vom 1. M�rz 2005 bis 31. Januar 2007 im Gesamtbetrag von Fr. 36'684.- ausbezahlten Rentenbetreffnisse zur�ck, da diese zu Unrecht ausgerichtet worden seien.
B.________ liess die Verf�gungen vom 7. April und 25. September 2009 beschwerdeweise anfechten, wobei er die Gew�hrung der ganzen Invalidenrente �ber den 31. Januar 2007 hinaus und die Aufhebung der R�ckforderungsverf�gung beantragen liess. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die beiden Verfahren. Mit Entscheid vom 29. November 2010 wies es die Beschwerden ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst der Versicherte beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm auch nach dem 31. Januar 2007 eine ganze Invalidenrente auszurichten und von der R�ckforderung der Rentenbetreffnisse sei abzusehen; eventuell sei ihm ab 1. Februar 2007 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen; subeventuell sei die Sache zur Vornahme beruflicher Eingliederungsmassnahmen an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG), die R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG), das Erl�schen des R�ckforderungsanspruchs (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG) sowie die Wiedererw�gung formell rechtskr�ftiger Verf�gungen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Hinsichtlich des Rentenanspruchs stellte die Vorinstanz in W�rdigung der medizinischen Gutachten, insbesondere der Expertise des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 9. September 2008, fest, dass der Beschwerdef�hrer in einer k�rperlich leichten, angepassten T�tigkeit mit R�cksicht auf seinen Gesundheitszustand voll arbeitsf�hig w�re. Soweit im Gutachten des Spitals Y.________ vom Fr�hjahr 2002 andere Einsch�tzungen der Leistungsf�higkeit enthalten waren, seien die �rzte von unzutreffenden Schilderungen des Beschwerdef�hrers betreffend seine Leistungsf�higkeit im Alltag ausgegangen. Der Unterschied zwischen den Gutachten von 2002 und 2008 liege darin, dass sich nicht der tats�chliche, sondern der darin beurteilte Sachverhalt ge�ndert hat. Nach dieser Betrachtungsweise stelle die urspr�ngliche Annahme eines anderen Sachverhalts als des effektiv zutreffenden eine zweifellose Unrichtigkeit im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dar. Damit sei eine Aufhebung der Invalidenrente auf dem Weg der Wiedererw�gung begr�ndet. H�tten hingegen die Angaben des Beschwerdef�hrers sowohl gegen�ber den �rzten des Spitals Y.________ als auch des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ zugetroffen, sei eine eindr�ckliche zwischenzeitliche Verbesserung des Gesundheitszustandes belegt; damit w�ren die Voraussetzungen f�r eine revisionsweise Leistungsanpassung offenkundig erf�llt. Eine dem Zumutbarkeitsprofil gem�ss Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ entsprechende Invalidit�tsbemessung ergebe keinen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad.
3.2 Der Auffassung des Sozialversicherungsgerichts ist beizupflichten. In der Beschwerde wird nicht geltend gemacht, inwieweit die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder sonstwie in Verletzung von Bundesrecht (E. 1 hievor) festgestellt habe. Vielmehr beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer auf eine im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis unzul�ssige, appellatorische Kritik an den tatbest�ndlichen Darlegungen des kantonalen Gerichts. Auszugehen ist somit von der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdef�hrer in einer leidensangepassten T�tigkeit voll arbeitsf�hig ist. Aufgrund dieses Umstandes hat das kantonale Gericht angenommen, der Versicherte w�re in der Lage, Eink�nfte zu erzielen, welche einen Invalidenrentenanspruch ausschliessen.
3.3 Hiegegen erhebt der Beschwerdef�hrer keine stichhaltigen Einw�nde. Soweit er geltend macht, die Aufhebung der Invalidenrente sei nicht einer �nderung des medizinischen Sachverhalts, sondern einer neuen Rechtsprechung zuzuschreiben, ist er darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz die tats�chlichen Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision oder eine Wiedererw�gung als klar erf�llt erachtet hat. Inwiefern die Aufhebung der Invalidenrente Bundesrecht verletzen soll, vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzutun. Dass sich Verwaltung und Vorinstanz nicht n�her mit der Frage der Eingliederung befasst haben, mag zutreffen. Im Gegensatz zu dem in der Beschwerde zitierten Urteil 9C_720/2007 vom 28. April 2008 (SZS 2009 S. 147) bestehen im vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte f�r die Annahme, der Versicherte k�nnte nur mit Hilfe medizinisch-rehabilitativer sowie beruflicher Massnahmen (Art. 15 ff. IVG) wiederum eine erwerblich verwertbare Leistung erbringen, nachdem in der Expertise des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ eine volle Einsatzf�higkeit in einer k�rperlich leichten, angepassten T�tigkeit attestiert wurde. Bei diesen Gegebenheiten durfte die Vorinstanz auch ohne Pr�fung beruflicher Eingliederungsmassnahmen davon ausgehen, dass der Versicherte auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine Stelle finden w�rde, an der er seine verbliebene Leistungsf�higkeit aussch�pfen kann. Wenn das Sozialversicherungsgericht auf eine n�here Abkl�rung beruflicher Eingliederungsmassnahmen verzichtet hat, entspricht dies im �brigen bei Annahme eines Revisionstatbestandes auch dem Grundsatz, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsf�higkeit in der Regel unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invalidit�tsgrades) vorgenommen werden kann (Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen = SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86).
Gem�ss SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86 (9C_163/2009) setzt eine rentenbestimmende Invalidit�tsbemessung auch im Revisionsfall (Art. 17 ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt worden sind. Dementsprechend muss der Eingliederungsbedarf im Falle einer Revision in gleicher Weise wie im Rahmen einer erstmaligen Invalidit�tsbemessung abgekl�rt werden. Wie das Bundesgericht in einem neuesten Urteil erkannt hat, ist diese Praxis jedoch auf Sachverhalte zu beschr�nken, in denen die Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente einer versicherten Person betrifft, die das 55. Altersjahr zur�ckgelegt hat oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen hat (Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011).
Da der 1946 geborene Beschwerdef�hrer das 55. Altersjahr l�ngst zur�ckgelegt hat, w�re es ihm grunds�tzlich nicht zumutbar, die medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit auf dem Wege der Selbsteingliederung zu verwerten. Ausnahmen sind indessen laut E. 3.5 des Urteils 9C_228/2010 vom 26. April 2011 m�glich. Im vorliegenden Fall ist eine Ausnahme zu bejahen: Der Versicherte ist derart agil (spielt Tennis, f�hrt Ski) und gewandt (gepflegtes und konzentriertes Auftreten) sowie im gesellschaftlichen Leben integriert, dass objektiv einer Selbsteingliederung trotz fortgeschrittenen Alters nichts entgegensteht.
4.1 Die Vorinstanz hat des Weiteren die R�ckforderung zu Unrecht bezogener Invalidenrenten in der H�he von Fr. 36'684.- gem�ss Verf�gung der IV-Stelle vom 25. September 2009 f�r den Zeitraum vom 1. M�rz 2005 bis 31. Januar 2007 best�tigt. Dabei stellte sie mit Bezug auf den Beginn der Verwirkungsfrist des Art. 25 Abs. 2 ATSG fest, die Beschwerdegegnerin habe letztlich erst mit dem rechtskr�ftigen Abschluss des Rechtsmittelverfahrens betreffend Rentenaufhebung zuverl�ssige Kenntnis von einem unrechtm�ssigen Leistungsbezug erhalten, auch wenn sie bereits vorg�ngig die Rentenaufhebung verf�gt hat.
4.2 Was der Beschwerdef�hrer gegen die Rechtm�ssigkeit der R�ckforderung vortr�gt, ist unerheblich. Soweit er den f�r die Rentenrevision massgeblichen, auch in Bezug auf die R�ckforderung relevanten Zeitpunkt der Verbesserung des Gesundheitszustandes (M�rz 2005) beanstandet, ist er darauf hinzuweisen, dass es insoweit um vorinstanzliche Feststellungen tats�chlicher Natur geht, die f�r das Bundesgericht verbindlich sind, zumal er zu Recht keine offensichtlich unrichtige oder anderweitig bundesrechtswidrige Sachverhaltsfeststellung durch das Sozialversicherungsgericht r�gt. Auch die �brigen Ausf�hrungen zur Frage der Verwirkung nach Art. 25 Abs. 2 ATSG verm�gen nicht zu begr�nden, weshalb die Annahme des kantonalen Gerichts, wonach zuverl�ssige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Rechtskraft der Rentenaufhebung vorliege, Bundesrecht verletzen soll. Die Sichtung des Observationsmaterials, welches belegte, dass der Versicherte trotz Gesundheitsschadens und voller Invalidit�t verschiedene Sportarten wie Tennis spielen und Ski fahren aus�ben konnte, verschaffte der Verwaltung entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde noch keine zuverl�ssige Kenntnis von einem unrechtm�ssigen Rentenbezug. Die einj�hrige Verwirkungsfrist begann daher nicht mit Erlass des Vorbescheids vom 12. September 2006 betreffend Aufhebung der Rente zu laufen. Auch in der Tatsache, dass die Vorinstanz f�r den Beginn des Fristenlaufs nicht auf die Kenntnisnahme der Expertise des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ durch die Verwaltung abgestellt hat, liegt keine Bundesrechtsverletzung.
Die Eventualantr�ge auf Zusprechung einer Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung ab 1. Februar 2007, allenfalls auf R�ckweisung an die Verwaltung zur Vornahme beruflicher Eingliederungsmassnahmen, sind unbegr�ndet. Dass kein Anspruch auf berufliche Massnahmen besteht, wurde bereits dargelegt. Ebenso hat das Gericht den vorinstanzlichen Erw�gungen beigepflichtet, wonach der Versicherte mit einer k�rperlich leichten T�tigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen k�nnte (E. 3.2 hievor). Damit ist auch der eventualiter geltend gemachte Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ausgeschlossen. Der in der Beschwerde vorgenommene Einkommensvergleich ist schon deshalb nicht massgebend, weil der Versicherte ein Arbeitspensum in einer angepassten T�tigkeit von lediglich 50 % zugrunde legt, wogegen die Fach�rzte des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ f�r leichte Arbeiten eine volle Leistungsf�higkeit bescheinigt haben.