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Timestamp: 2019-12-06 18:06:18
Document Index: 106106070

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 29', 'Art, 31']

1831 / 35 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)
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Flecken und Dörfern von weniger als 100 Einwohnern die- jenigen Häuser , die nur 7 Thären oder Fenster hätten, von der Steuer gänzlich befreie. Der Berichterstatter widerseßte fich diesem Antrage in dem Junteresse des öffentlichen Ge- sundheits - Zustandes , indem der Landmann alsdann in deu niederen Hütten möglichst wenig Thüren und Fenster anbrin- gen und dadurch den Luftzug verhindern würde. - Der Vor: chlag des Hrn. Mestadier wurde hierauf auch verworfen ; nicht besser erging es cinem andern des Hrn. Bessières, Keyner von 1 Fuß Breite und 3 Fuß Höhe eiuer geringeren
axe zu unterwerfen ; so wie cinem dritten des Hrn. Annisson- Duperron, Häuser, die nur 1 Thür und 1 Feuster haben, bloß für die ersteren zu besteuern.
ges verworfen. Der 23ste, 24ste und 25ste Artikel gingen ierauf in folgender Abfassung durch : -
„Art. 23. Die Steuer -Erhebung erfolgt nach der Zahl der besteuerungsfähigen Oeffnungen eines jeden Hau- les, in Gemäßheit des dem Gesebe vom 13. Floréal des Jahres X angehängten Tarifs.“ «4.
„Art. 24. Dem Betrage der Thúr- und Fenster- Steuer werden die durch die jährlichen Geseke bestimmten allgemeinen ZUlaG- R, jo wie überdies noch 5 Cenutli- men vom Franken, nämlich 2 für die Zählungs-Kosten und
_3 fúr die Steuer-Erlassungen, hinzugefügt.“
“¿Ar t. 25. Was von diesen 3 Centimen durch die bewilligten Steuer - Erlasse nicht abjorbirt wird, soll einer jeden- Gemeinde zurückerstattet werden, und der Betrag dieses Ueberschusses soll dazu dienen, den Fonds für die örtlichen Ausgaben zu erhöhen.“/
Das aus einem einzigen Artikel bestehende 1Vte Kapitel des Geseh - Entwurfes betrifft die Patent-Steuer. Dieser Artikel wurde, nachdem- der Finanz - Minister sih einem Amendement des Hrn. Dumont de St. Priest widerseßt hatte, und nah Beseitigung einiger Zusaß - ‘Paragraphen, in nachstehender ursprünglicher Abfassung angenommen :
„Art. 26. Die Patent - Steuer wird füc- das Jahr 1831 beibehalten, und die beiden Abgaben , woraus sie be- stéht, ‘werden in folgender Weise festgestellt und erhoben, näâmlich: 1) die bestimmten Abgaben, nach den, den jeßigen Geseßen angehängten Tarifs; 2, die verhält- nißmäßigen Abgaben, nach dem, Miethswerthe der Woh- nungshäuser , Hüttenwerke, Werfkfiätten, Läden und Ma- gazine, und ín den durch die gedachten Geseße bestimmten Verhältnissen. — Der Miethswerth aller Gebäude zusam- men soll, wenn diese Gebäude vermiethet oder verpachtet sinid, nach den authentischen Kontrakten; wo dies aber nicht
dér Fall ist, im Vergleiche zu solchen Gebäuden, deren
Miethswerth , regelmäßig konstatirt oder notorisch bekannt ist, abgeschäßt werden.‘/ :
Das 1IVte- Kapitel handelt von den Reclamationen. Die drei Artikel desselben gingen ohne irgend cine Debatte in folgender Abfassung durch : |
¡¡„Art. 27, Jeder Steuerpflichtige, der sich für zu
besteuert hält, hat innerhalb dreier Monate nach. der
och D inne der Steuer-Rolle seinen Antrag auf Crmäßi- gung an den Präfekten zu richten, und die Quittung über die abgelaufenen Termine seines Steuerbeitrages hinzuzu- fügen, ohne daß er jedoch, gestúßt auf diesen Einspruch, die Entrichtung der- Termine verweigern darf, die während der - drei Monate, nach erfolgter Reklamation, in deren Laufe über dieselbe zu entscheiden ist, fällig werden. — Dieselbe Frist wird demjenigen Steuerpflichtigen bewilligt, der ge- gen seine Auslassung aus der Steuer-Rolle reklamirt. Der _ Ertrag dieser außerordentlichen Besteurung wird alsdann, - insofern sie die Mobiliar - Steuer betrifft, auf das nâchst- jährige Kontingent der Gemeinde übertragen. — en Reklamationen, worin es sich um Ermäßigung eines ‘teuerbeitrages von weniger als 10 Franken handelt, ha- ben feinen Stempel zu entrichten.‘ f ¡Ar t. 28. Die Eingabe wird dem Steuer-Controlleur
zus Va der das Faftum untersucht und, nachdem er, insofern sie eine zu hohe Abschäßung betrisst, die Bemer-
fungen des Maire, insofern sie aber eine Urbersteuerung betrifft, die der Steuerausschreiber eingeholt hat, seine Meinung darüber abgiebt. Der Steuer- Direktor macht seinen Bericht und der Präfektur - Rath entscheidet. — Fällt indessen. das Gutachten des Direktors ungünstig für den NRefklamanten aus, so muß er- diesen davon mit der Aufforderung in Kenntniß seben, auf der Unter-Präfeftur die Aften einzusehen uüd sich innerhalb 10 Tagen zu er- klären, ob er neue Beweise- beibringen oder sich eine Unter-
suchung dur Sachverständige gesallen lassen will, — JZm-[
, Dieses lehtere Amende- | ment wurde jedoch nur mit sehr schwacher Stimmen - Mehr-
, rath, welcher von 102 bis 4 Uhr dauerte. les hatte eine Privat-Audienz“ bei Sr. Maj. und reiste darauf
Diejeni- |
leótern Falle werden zwei Sachverständige , einer von dent
Unter-Präfeften, Art. 29. messen, eine Gegenuntersuchung zu veranstalten,
randere von dem Reklamanteu, ernannt.‘
dieses Geschäft durch den Steuer:Juspektor, oder, in Er-
máängelung eines solchen, dur einen anderen Controlleur als denjenigen, der mit der ersten Jnstruction beauftragt
war, und zwar in Gegenwart des Maire oder seines Ab:-#
geordneteu und des Reklamanten oder seines Bevollmäch-
tigten, — Der Junspektor nimmt de Bemerkungen -des j
Reklamanten, so wie die des Maire, wenn von einer Ue- bershäßung, und die der Steuer-Ausschreiber , wenn von einer Uebersteuerung die Rede ist, zu Protokoll und giebt seine Meinung ab. Der Direktor berichtet daruber und der Präfektur -Rath entscheidet. — Die Rekurse gegen die Beschlusse der Präfektur-Räthe sind, mit Ausnahme des Stempels, von allen Einregistrirungs : und sonstigen Ab-
gaben frei ; sie fônneu der Regierung durch die Vermitte-
lung des Präfekten kostenfrei übermacht werden.“ Das VIte Kapitel enthält, unter der Ueberschrift: All- gemeine Bestimmungen nachstehende beide Artikel : ¡Ar t. 30. Die fúr die Echebung der Gruñd-Steuer und die Kontrollirung derselben bestehenden Bestimmungen sind und bleiben auch auf die Nobiliar-, die Personál- und die Thür- und Fenster-Steuer anwendbar. — Die Verrech- nung der durch das gegenwärtige Geseß für die Zählungs- Kosten und Steuer-Erlasse bewilligten Zusaß-Centimen, is jährlich den Kammern vorzulegen. ““ fs p „Art, 31. Alle dem Gegenwärtigen zuwiderlaufende Geseße oder geseßliche Bestimmungen werden hiermit auf- - gehoben.‘ att _Nach der Geseb- Entwurf úber die Pcrsonal - , Mobiliar-, Thür- und Fenster- uad Patent - Steuer mit 210 Stimmen gegen 4101 durch. Während die Stimmzettel gezählt wurden, hätten mehrere
Deputirte eine fehr lebhafte Unterredung mit dem Minister der --
auswärtigen Angelegenheiten , wahrscheiullch in Bezug auf die von Hrn. Mauguin auf den folgenden Tag angekündigte
Motion in Betreff der Polnischen und Belgischen : Angele-
getzheitev. Die Sißung wurde gegen 5 Uhr aufgehoben.
Paris, 27. Jan. Gestern hielt ‘der König in Folge
cines von Brüssel angekommenen Couriers einen Minister- Der Graf v. Cel-
in hôchster Eile nah Brússel_ ab. i
Der Herzog von Nemours wohnte gestern einem Gast- mahle bei, das der Fürst von der Moskwa den Offizieren der reitenden National-Garde bei Lointier gab.
Dec Temps bemerft: „Der gestrige Minister-Rath hat lange gedauert; man hat sich in demselben auf den Kampf vorbereitet, der heute in der Kammer der die Belgischen Angelegenheiten stattfinden wird. Ueber diese wichtige Frage {cheint im Ministerium Meinungs - Verschiedenheit zu herr- schen. Die heutige Sißung wird diesen Zwiespalt unfehlbar an den Tag bringen. Heute Abend wird man die Stellun- gen der Minister éichtig beurtheilen können und sehen , wie viel Stimmen sich für oder gegen die Vereinigung erheben. Dies ist eine Prüfung, die eine entschiedenere Trennutg im Ministerium hervorbringen wird. Bei den bevorstehenden wichtigen Debatten wird es au ähnlichen Veranlassungen nicht fehlen. Die Sache würde interessant werden, ¡wenn das Ministerium sich in einem derx Majokität der Kammer entgegengesebkten Sinne verstärkte. Wohin würde dieser Kampf führen? Das läßt sich in einem Repräsentativ- Staate leiht voraussehen. ‘/ P
Der Messager des Chambres, der von mehrern Zeitungen, als das ministerielle Blact bezeichnet wird, enthält nachstehenden Artikel: „„Man sagt heute, daß der Herzog von Leuchtenberg „auf den Rath seiner Mutter die Kandi-
„datux für den Belgischen Throa abgelehnt habe. Diese Nach-
richt _ist wahrscheinlih. Da der König von Baiern die Krone für seinen eigenen Sohn ausgeshlagén hat, so ist es natär- lih, daß die Schwester dieses Monarchen geglaubt-hat, die
Schickiichkeit erlaube ihr nicht, dieselbe für den ihrigen anzu--
nehmen. Die Weigerung des Baierschen Hofes gründet sich vornehmlich darauf, daß der König der Îiederlande seinen Rech- ten nicht entsagt hat, und daß die Annahme der Herrschaft über - jenea Theil seines Königreiches den Charaëtée elner Usurpation haben wúrde7 Ein neuer Kandidat, ein juuger Prinz aus de: Königl. Neapolitanischen Familie wird jebt von den Belgischen Abgesandten® uud voa der Diplomatie in
Hält der Präfektur -Rath es. E err o erfolgt
Annahme dieser beiden Artikel ging der gauze
T R A E E E R E E S R D E A Ea R S E
Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung Æ 35.
Vorschlag gebraht. Das Französische Kabinet wendet nichts gegen diese Kandidatur ein. : Eile nah Brüssel abgereist ist, hat Gelegenheit gehabt, sich von dem Wohlwollen Frankreichs gegen Belgien zu überzeu- en ; wir dürsen daher hoffen, daß die von ihm zu gebenden Aufschlüsse die irre geleiteten Leidenschaften einiger seiner Mit- búrger beshwichtigen und sie zur Eintracht und Geduld zu- rúcébringen werden, — zwei Tugenden, von denen das Schick- sal Belgiens abhängt.‘ 4
Der Courrier français äußert: „Die Kammer war gestern sehr unruhig; das Schreiben des Grafen Sebastiani beschäftigte alle Gemüther; nah der Annahme des Steuer- Gesekes entspannen sich lebhafcee Gespräche im Saale. Die Redner rústen sich auf die heutigen Debatten. Die Centra und ein Theil der linfen Seite werden das Ministerium un- terstülzen.“/ E ,
Die mit der Prúfung des Wahlgeselz- Entwurfs beauf- tragte Kommission hat Herrn von Berenger zu ihrem Be- richterstatter ernannt. :
Der“ Verein fär den Staatshaushalt, der fih in der Deputirten- Kammer seir kurzem gebildet, hat die Herren Gautier, v. Salverte, A. Perier und Humann zu Kommi/-
sarien ernannt, die in den Sibungen abwechselnd präsidiren ) | beherrsche und jeßt von dem genannten Französischen Gene-
werden. Secrertair der Gesellschaft ist der Baron Ferussac.
Nach dem Beispiele der medizinishen Fakultät wollte |
auch die juristische Fakultät dem Minister des öffentlichen Unterrichts. eine mit vielen Unterschriften versehene ‘Protesta- tion gegen die lebthin stattgehabten Unordnungen in der Sor- bonne überreichen. Der Minister, welher durch den Defan der Rechts-Fakultät, Professor Blondeau , von dieser Absicht benachrichtigt worden war, erwiederte diesem in einem Schrei- ben, das der Moniteur. mittheilt, er wünsche, daß ihm die
Protestation übersendet werde, lehne jedoch eine Ueberreichung
derselben von der Fakultät in corpore ab, weil er besorge,
dieser Schritt möchte zu sehr die Studien stôren, und weil
er ohnehia die Ueberzeugung hege, daß jeue beklagenëwerthen
Scenen nur das Werk einiger den Studien fremder Ruhe- |
stôrer seyen. / i
Herr Aimé:Martin, der sich in mehreren Artifeln , die er in das Journal des Débats einrücken ließ, gegen dée neue Organisation der polytehnishen Schule ausgesprochen
hatte, ist durch den Kriegs - Minister der Professur, die er |
an dieser Anstalt seit 14 Jahren bekleidete, entseßt worden.
Das Journal des Débats äußert über diese Abseßung
Folgendes : -,„Mit Erstaunen und Schmerz vernehmen wir diese Nachricht. Diese Abse6zung ist eine Antwort auf die gerechten Beschwerden, welche Herr Aimé- Martin nicht in
einem eigenen, sondern «in dem Jnteresse der Wärde der |
Wissenschaften erhoben hat ; sie ist insbesondere cine Antwort auf die drei Artikel, die in unserm Blatte gestanden haben, und worin bewiesen wurde, daß die Verorduung, wodurch die polytechnische Schule dem Kriegs - Ministerium untergeordnet wird, unge- seblich sey, daß die militairishe Verwaltung sich mit ange- strengten Studien nicht vertrage, und daß die Rechte der pbglinge und der Lehrer verleßt worden seyen , kurz, daß es eine polytehnische Schule mehr gebe. Eine durch jo ehren- volle Ursachen herbeigeführte Absezung kann cinem Manne,
der der Anstalt so viele Beweise seiner Uneigennüßzigkeit ge--
geben hat, wenig empfindlih seyn. Da übrigens die Will-
kür, welche der E den Sieg verschafft, immer o
eine Schwäche ist, so kann sie sich nicht lange halten. Wir degreifen indessen, wie drei oder vier Männer, die alle Aem- ter an sich reißen und die Schlüssel zu allen Laboratorien besißen , für einen Augenblick einer Behörde imponiren kôn- nen, der sie die Macht in die Hände gegeben haben. ‘/
Auf Befehl des Königl. Gerichtshofes wurde gestern der erste Vikar an der Kirche St. Medardus, Herr Duchesne, verhaftet, und seine Papiere versiegelt. Er wird beschuldigt, während der Unruhen des 21sten und 22sten Dezembers Geld ausgetheilt und zum Aufruhr aufgereizr zu haben. Der Kd- ‘nigl. Gerichtshof, welcher bekanntlich die Untersuchung über
diese Unruhen selbst übernommen hat, stellt die sorgfältigsten
Nachforschungen an und" soil bereits wichtigen Dingen auf
der Spur seyn.
Dér Prozeß gegen das der Aufreizun zu pas und Verachtung gegen die Regierung angeklagte Journal. l’Ave-
“nir wird-den 3lsten d. M. vor dem hiesigen Assisenhofe ver- handeit werden. Der Abbé v. Lamennais, einer der Ange:
Graf von Celles, der ín aller
| Livorno oder Rom gehen werde. Türken , welche die Militaîrmacht des Ex-Beys bildeten , be-
flagten, hat den Präsidenten des Gerichts für diese Sibung um 40 für Damen bestimmte Piäbe ersuchen lassen.
Die Gabarre „le Rhinoceros“‘“ ist am 16ten d. M. aus Navarin, das sie am 27. Dezbr. verlassen, mit einer Menge von nah Frankreich zurückkehrenden Offizieren und Philhel- lenen an Bord, in Marseille eingelaufen; unter diesen Paf: sagieren befindet sih der Mineraloge Virlet , das lebte aus Griechenland zurücffehrende Mitglied der wissenschaftlichen Kommission, Den Tag vor der Abfahrt dieses Schiffes von Navarin war die Korvette „„Cornélie‘/ nebst zwei Briggs, an deren Bord sich das Regiment Hohenlohe befand, dort angekommen. General Schneider erwartete täglih, nach Franfreih zurückberufen zu werden.
Die in Algier zurückbleibende Division wird aus 4 Jn- fanterie - Regimentern, unter den Befehlen des Generals Boyer, bestehen; ihm zur Seite werden die Generalè Daa- lion und Feuchères stehen.
Der National meldet in einem Schreiben aus Oran vom 10. Jan., daß der General Damremont von der ganzen Stadt Oran, ‘wovon er bisher nur die Festungswerke beseßt hielt, Besib geuommen, und daß der bisherige Bey dieser Provinz, Hassan, abgedankt habe; er habe die Kassaubah von Oran, welche, wie die von Algier, die Stadt uud das Meer
rale bewohnt werde, verlassen und schicke sih an, mit seinen Schäßen und seiner Frau sich auf der Fregatte „la Victoire“ nach Algier zu begeben, von wo aus er wahrscheinlich nah Was mit den 7 bis $000
gonnen werden solle, sey noch unbestimmt. Ein vornehmer Maure sey zum interimistishen Bey von Oran, bis zur An- funft eines nahen Verwandten des Bey von Tunis, dem diese Würde definitiv zugedacht sey, ernannt worden.
NMNiésderiante
Aus dem Haag, 28. Jan. Dem Vernehmen nah isr hier cin ueues vom 18cen d. M. datirtes Protofoll der Londoner Konferenz angekommen. Wie es heißt, wird darin in sehr cnergischen Ausdrücken auf die völlige Deblokiruñg Masirichs gedrungen und den Belgiern gedroht, daß. im Unterlassungs-Falle fremde Truppen in das Land einrücken würden.
Aus Breda wird gemeldet, daß auch in der dortigen Gegend die Jnsurgenten wieder den Waffenstillstand verleßt haben. Am 2isten d, wurde nämlih zwischen Rozendaal und Nispen eine Holländische Patrouille von ihnen angegrifs- fen; auf geshehene Meldung rückte sogleich ein Theil der am erstgenannten Orte kantonirten Utrehter Schutcerei mit lautem Jubel aus und trieb den Feind wieder über die Gränzen.
In Amsterdam wollte män wissen, daß die in Ant- wetpen cingegangenen Kauffahrteischiffe bei der Citadelle vor Anker gehen mußten, Auch war daselbst aus Staats - Flan- dern- die Nachricht eingegangen, daß es am 26sten d. zu Bier- vliet beim Kapitalen Dam wieder zu einem Gefecht ge- kommen sey, wobei die Holländer 2 Todte und 5 Verwundete, und die Belgier, die in die Flucht geschlagen wurden, 6 Todte und 12 Verwundete verloren haben.
Antwerpen, 28. Jan. * Heute siud drei Kauffahrtei- chiffe, worunter die Brigg „„Haus Nassau“ von Rio - Jas neiro fommend, hier eingegangen. i “A
Das hiesige Journal äußert: „„Jeder neue Tag zeigt uns unsere Angelegenheiten verwirrter, und noch immer kôn- nen wir das Ende des Elends und der Demüthigungen nicht absehen, die seit fünf Monaten Belgien mit allen Uebeln betroffen haben , die nur immer ein \{lecht reglertes Volk oder vielmehr ein Volk ohne Regierung heimsuchen können.
Wir haben gesehen, wie der Kongreß die Kandidatur des
Herzogs von Leuchtenberg begün igte, wie er ihn im Thea: ter sogar schon fkrônen ließ. ein Bildniß wurde in den Straßen herumgetragen , nahdem man es in den Kaffeehäu-
sern inaugürirt hatte; man hatte diesem, eines bessern Loo-
ses würdigen Fürsten das Versprechen eines glänzenden Bes weises von Vertrauen gegeben ; da verläßt man ihn p
und der gemachte lächerliche Enthusiasmus ändert seinen Gegenstand. Der Kongreß will einen andern König, er a t den Herzog von Nemours vor, und macht diesen Vorschlag, wieroohl weder der A lv i weder das Kabinet des Palais-2 oyal, üoh das von St. Ja-
D: D MDiE P ren e E K R E E
selbst, noch sein Vater,
Bu M tg M hc L a RE A e ienC a