Source: https://www.loebisch.com/tag/agb/
Timestamp: 2019-10-19 17:10:04
Document Index: 35781124

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 72', '§ 280', '§ 249', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

AGB | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
BGH-Urteil: Fotos von gemeinfreien Gemälden und Urheberrecht
Veröffentlicht am 20. Dezember 2018 von RA Stefan Loebisch
Fotografien von gemeinfreien Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken, Wikipedia Commons und Lichtbildschutz nach dem Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Museumsfotografie“vom 20.12.2018, Az. I ZR 104/17: Die Fotografie eines gemeinfreien Gemäldes genießt Lichtbildschutz nach § 72 Abs. 1 UrhG. Ein Fotografierverbot in der Benutzungsordnung eines Museums und aushängende Piktogramme mit einem durchgestrichenen Fotoapparat stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen dar, die wirksam in den privatrechtlichen Besichtigungsvertrag einbezogen worden sind und der Inhaltskontrolle standhalten. Nach einem Verstoß gegen das Fotografierverbot kann die Betreiberin des Museums kann als Schadensersatz wegen der Vertragsverletzung gemäß § 280 Abs. 1, § 249 Abs. 1 BGB verlangen, dass der Fotograf es unterlässt, die Bildaufnahmen durch Hochladen im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Urheberrecht	| Verschlagwortet mit AGB, BGH, Gemälde, Gemeinfreiheit, Hausordnung, Lichtbild, Museum, Repro-Foto, Schadenersatzanspruch, Unterlassungsanspruch, Urteil, Wikimedia, Wikipedia
Veröffentlicht am 16. Januar 2018 von RA Stefan Loebisch
Viele Webshops bieten ihren Kunden die Möglichkeit, den Kaufpreis per Nachnahme zu bezahlen: Der DHL-Bote bringt die Ware und bekommt im Gegenzug das Geld. Der Empfänger erhält das Paket also erst nach Bezahlung des angegebenen Nachnahmebetrags. Dieser Geldbetrag wird dann auf das vom Händler angegebene Konto überwiesen. Ab dem 01.03.2018 gibt es Veränderungen bei den Nachnahme-Gebühren. Für Online-Händler kann sich diese Änderung auch auf die Preiskalkulation und die Abläufe im Shop auswirken. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht	| Verschlagwortet mit AGB, Gesamtpreis, Nachnahme, Preisangabe, Vorkasse, Warenkorb, Zahlungsgebühr
AGB-Einbindung im Webshop: 5 Tipps
Veröffentlicht am 11. Juli 2016 von RA Stefan Loebisch
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Webshop dienen dazu, den Kunden einheitliche Abläufe und einheitliche Einkaufskonditionen anbieten zu können und sich dadurch die Arbeit als Händler zu erleichtern – und sie sind zugleich hervorragend geeignet, die Pflichtinformationen aus dem Fernabsatzrecht mit unterzubringen. Eigene AGB zu haben ist das eine. Die eigenen AGB wirksam in den Vertrag mit einbezuziehen, ist das andere. Das eine mit dem anderen zu verbinden, ist dabei gar nicht so schwer. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht	| Verschlagwortet mit AGB, Pflichtinformation, Warenkorb, Webshop
BGH-Urteil: Vorkasse bei Flugbuchung zulässig
Veröffentlicht am 16. Februar 2016 von RA Stefan Loebisch
Vorkasse bei Flugbuchung – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit drei Urteilen vom 16.02.2016, Az. X ZR 97/14, X ZR 98/14 und X ZR 5/15: Allgemeine Geschäftsbedingungen, nach denen der Flugpreis unabhängig vom Zeitpunkt der Buchung bei Vertragsschluss vollständig zur Zahlung fällig ist, stellen keine unangemessene Benachteiligung der Fluggäste dar. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit AGB, BGH, Buchungsportal, Flugbuchung, Fluggesellschaft, Flugpreis, Reisepreis, Unterlassungsanspruch, Urteil, Vorkasse