Source: http://www.oev.or.at/?story=365
Timestamp: 2019-12-07 16:40:22
Document Index: 160741958

Matched Legal Cases: ['EuG', 'OGH', 'EuG', 'OGH', 'OGH', 'EuG', 'OGH']

Bericht über das ÖBl-Seminar 201517.06.2015
Das 21. ÖBl-Seminar gewährte wieder einen kompakten und praxisorientierten Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Wettbewerbsrecht, gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, wobei es erneut komplett ausgebucht war. Dieses alljährliche Highlight wird von der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) gemeinsam mit MANZ organisiert. Die Experten aus allen Bereichen dieses Rechtsgebiets gaben einen aktuellen und spannenden Überblick, wobei eine kurze Zusammenfassung abrufbar ist.
Zusammenfassung des ÖBl-Seminars 2015
Bereits seit 1995 veranstaltet die Österreichische Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) jährlich dieses Seminar. Mehr als 180 Teilnehmer fanden sich heuer im Rudolf-Sallinger-Saal in der Wirtschaftskammer Österreich (1040 Wien) ein. Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten der ÖV, RA Dr. Michael Meyenburg, wurde das zur Gänze ausgebuchte Seminar wieder von RA Hon.-Prof. Dr. Guido Kucsko moderiert, auf dessen Initiative die Veranstaltung ursprünglich zurückgeht.
Der erste Teil der Veranstaltung war dem Patentrecht gewidmet. Nach einer Einleitung durch die Vizepräsidentin des Österreichischen Patentamts, Frau Dr. Andrea Scheichl, referierten die Patentanwälte DI Dr. Rainer Beetz und Dr. Daniel Alge über neueste Entwicklungen und die jüngste Judikatur. Es folgte das Lauterkeitsrecht, wo Mag. Hannes Seidelberger (Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb und Generalsekretär der ÖV) über den aktuellen nationalen und europäischen Normenbestand und die aktuelle Rechtsprechung des EuGH informierte. Hofrat Dr. Manfred Vogel, Senatspräsident des OGH, gab einen umfassenden Überblick über die lauterkeitsrechtliche Judikatur des Höchstgerichts während des vergangenen Jahres.
Im markenrechtlichen Teil des Seminars wurde von den Referenten über die jüngste Rechtsprechung des EuGH (RA Dr. Christian Schumacher), des OLG Wien (Dr. Reinhard Hinger, Senatspräsident des OLG Wien) und des OGH (Hofrat Dr. Gottfried Musger) anschaulich berichtet. Mag. Christoph Bartos vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante erläuterte die Entscheidungspraxis dieser EU-Behörde. Im Anschluss daran informierte RA Hon.-Prof. Dr. Guido Kucsko über die jüngste Rechtsentwicklung und Judikatur im Musterrecht.
Die Referenten des darauffolgenden, urheberrechtlichen Teils waren Mag. Christian Auinger (Leitender Staatsanwalt im Bundesministerium für Justiz), Assoz.-Prof. Dr. Manfred Büchele (Universität Innsbruck) und Dr. Christian Handig (Wirtschaftskammer Wien). Den Abschluss der Veranstaltung bildete das Wettbewerbsrecht (im Sinne des Kartellrechts), im Rahmen dessen RA MMag. Dr. Hanno Wollmann und Hofrätin Elfriede Solé (OGH) einen aktuellen Überblick über die Rechtslage gaben und neue Entscheidungen des EuGH und des OGH zusammenfassten.
Wie jedes Jahr wurden die Vorträge und Präsentationen durch interessante Diskussionsbeiträge von Teilnehmern ergänzt und war die Veranstaltung insgesamt wieder Forum für einen regen Gedankenaustausch.