Source: http://www.jurablogs.com/blog/blawg-von-david-vasella/archives/2013/05
Timestamp: 2018-02-19 20:11:59
Document Index: 33567869

Matched Legal Cases: ['BGer', 'Art. 90', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'Art. 68', 'BGer', 'Art. 25', 'BGer', 'BGer', 'BGE', 'BGer', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGE', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'Art. 77', 'Art. 190', 'BGer', 'Art. 93']

swissblawg - Archiv - JuraBlogs (Mai 2013)
swissblawg - Artikel vom Mai 2013
FDK: Zahlen zur Besteuerung nach dem Aufwand
Eine kürzlich von der Finanzdirektorenkonferenz veröffentlichete Medienmitteilung enthält die folgenden Zahlen zur Entwicklung der Besteuerung nach dem Aufwand: Die Anzahl der Aufwandbesteuerten hat im Vergleich zu früheren Jahren weiter zugenommen, die Zunahme hat aber weiter an Dynamik eingebüsst. Per Ende 2012 wurden in der Schweiz insgesamt 5'634 Personen nach dem Aufwand besteuert.
swissblawgin Steuerrecht- 34 Leser - May 31, 2013 8:02am
Das BGer kassiert den Entscheid der UBI, die eine Beschwerde des VgT gegen eine "Puls"-Sendung zum Thema Botox gutgeheissen hatte. Der VgT hatte kritisiert, das Publikum habe sich keine eigene Meinung zum Thema bilden können, da die für die Produktion von "Botox" nötigen "grausamen" Tierversuche nicht erwähnt worden seien.
swissblawg- 38 Leser - May 26, 2013 8:13am
1B_98/2013: Beschlagnahme und Einziehung ausländischer Fahrzeuge (amtl. Publ.)
In welchen Fällen von Verkehrsregelverletzungen kommt die Einziehung des Tatfahrzeugs in Betracht? Diese Frage beurteilt das Bundesgericht in einem Urteil vom 25. April 2013 (amtl. Publ.), mit dem es die Beschwerde eines deutschen Staatsangehörigen abweist. Er ist ohne festen Wohnsitz in der Schweiz und einer qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Abs.
swissblawg- 48 Leser - May 27, 2013 12:19pm
Der Beschwerdeführer ist im Besitze eines amtlich publizierten Urteilsauszug (EMARK 2006/03) der Asylrekurskommission (ARK), welcher ihm vom Bundesverwaltungsgericht ausgehändigt worden ist. Er verlangt darüber hinaus Einsicht in das vollständige Urteil, zumindest in die Zusammensetzung des Spruchkörpers.
swissblawgin Verwaltungsrecht- 37 Leser - May 27, 2013 11:34am
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid zum BGÖ bzw. zur VGBÖ hat das BGer u.a. folgendes festgehalten: Der Gesetzgeber wollte den besonderen Bedürfnissen der Medien auch bei der Gebührenerhebung Rechnung tragen. Der Bundesrat setzte diesen Auftrag zwar nicht in der VGBÖ um, ging aber davon aus, dass ihm durch den Verzicht auf Gebühren im Einzelfall Rechnung getragen werden könne.
swissblawgin Verwaltungsrecht- 31 Leser - May 20, 2013 8:38pm
2C_1040/2012: Regeln über die Zustellfiktion sind "vernünftig" zu handhaben
Der Beschwerdeführer führte betreffend verschiedene Steuerjahre Verfahren im Kanton Zürich. Dem Beschwerdeführer wurden verschiedentlich Verfügungen mit eingeschriebener Post und auch amtlich (d.h. über das Stadtammannamt) zugestellt, die aber von diesem jeweils nicht abgeholt wurden. Im Entscheid setzte sich das BGer mit der Zustellfiktion auseinander. (E. 4.
swissblawgin Steuerrecht- 32 Leser - May 6, 2013 9:09am
Bundesrat: Schwächen im Steuerstrafrecht sollen beseitigt werden
Gemäss amtlicher Mitteilung will der Bundesrat will Schwächen im Steuerstrafrecht beseitigen. Das geltende Recht weist verschiedene Schwächen auf, insbesondere weil für die einzelnen Steuerarten stark unterschiedliche Regelungen, Untersuchungsmittel und Kompetenzen bestehen. Die Verfahren sollen für die verschiedenen Steuerarten vereinheitlicht werden, namentlich hinsichtlich Re ...
swissblawgin Verwaltungsrecht Steuerrecht- 40 Leser - May 30, 2013 12:25pm
4A_38/2013: Rechtsmissbräuchliche Berufung auf einen mietrechtlichen Formmangel (amtl. Publ.)
Das BGer kassiert ein Urteil der Cour de Justice GE, die eine Berufung auf einen Formmangel beim Abschluss eines Mietvertrags (OR 270 II) zu Unrecht als rechtsmissbräuchlich beurteilt hatte. Ein Rechtsmissbrauch bei der Berufung auf die Formnichtigkeit bei der Festlegung des Anfangsmietzinses kann vorliegen, wenn die sich auf den Formmangel berufende Partei Kenntnis hatte, sich ...
swissblawg- 54 Leser - May 28, 2013 9:10am
Gemäss amtlicher Mitteilung hat eine gemeinsame Projektorganisation des Eidgenössischen Finanzdepartements und der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren die steuer- und finanzpolitische Stossrichtung der nächsten Unternehmenssteuerreform erarbeitet. Die Reform soll die steuerliche Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz stärken und den Steuerstreit mit der EU beilegen.
swissblawgin Steuerrecht- 34 Leser - May 17, 2013 3:12pm
Im Konkursverfahren über die Vertriebsgesellschaften der Masai Barefoot Technology-Schuhe (dazu Wikipedia) hatte das Konkursamt einen Notverkauf angeordnet. Die Exklusiv-Vertriebspartnerin für Korea, eine Gesellschaft des Erfinders der Technologie und eine Gläubigerin der konkursiten Gesellschaften, hatte in der Folge verlangt, dass der Notverkauf gestoppt und dass ihr Frist zur ...
swissblawg- 12 Leser - May 15, 2013 9:38am
Das Obergericht des Kantons Bern trat auf eine Beschwerde einer Aktiengesellschaft nicht ein, weil die Beschwerde von zwei angestellten Juristen unterschrieben worden war, die gemäss Handelsregister nicht zeichnungsberechtigt waren. Das Obergericht Bern ging von einer berufsmässigen Vertretung im Sinne von Art. 68 Abs. 2 lit.
swissblawg- 46 Leser - May 20, 2013 12:08pm
A. (Beschwerdeführer 1) ist seit Jahren als Medienunternehmer tätig und betreibt durch die Z. AG (Beschwerdeführerin 2) einen Radiosender. B. (Beschwerdegegner) ist Verleger und Medienunternehmer. Er äusserte sich im Rahmen eines Interviews über A. und das von ihm aufgebaute Unternehmen. Aufgrund dieser Äusserungen reichten die Beschwerdeführer zwei Klagen ein: Vor dem Handelsge ...
swissblawg- 48 Leser - May 27, 2013 8:59am
4A_624/2012: Anlageberatungsvertrag / Lehman Brothers / keine Verletzung der Informationspflicht durch Bank
Im Entscheid 4A_624/2012 (frz.) hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, ob eine Bank ihre Aufklärungspflicht im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Lehman-Produkten verletzt hatte. Die klagende Bankkundin hatte geltend gemacht, sie sei davon ausgegangen, dass Produkt sei zu 100% durch die vertreibende Bank gesichert.
swissblawg- 61 Leser - May 26, 2013 6:03pm
Strittig war im vorliegenden Verfahren die markenrechtliche Schutzfähigkeit des Zeichens "YOU". Gestützt auf dieses Zeichen hatte der Markeninhaber gegenüber Marionnaud ein Verbot der Verwendung der Marke "ONLY YOU" angestrebt. Auf Widerklage von Marionnaud hatte das Handelsgericht ZH jedoch die Nichtigkeit der klägerischen Marken festgestellt. Das BGer schützt dieses Urteil. Gemeingut i.S.v.
swissblawgin Markenrecht- 31 Leser - May 25, 2013 8:04am
admin.ch: neue Suche und frühere Versionen des Bundesrechts
Die Darstellung des Bundesrechts auf admin.ch wurde erneuert. Neu sind frühere Versionen geltender Erlasse bis ins Jahr 2000 zurück online abrufbar. Zudem w ...
swissblawg- 33 Leser - May 24, 2013 6:44pm
9C_687/2012: Besitzststandsgarantie gemäss PUBLICA-Gesetz (amtl. Publ.)
B. arbeitete seit 1998 im Bundesamt X. und war bei der Pensionskasse des Bundes PUBLICA berufsvorsorgeversichert. Die PUBLICA vollzog auf den 1. Juli 2008 den Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat. Im selben Monat teilte die PUBLICA der B. mit, sie habe gestützt auf Art. 25 PUBLICA-Gesetz Anspruch auf eine Besitzstandsgarantie. Ende Februar 2009 ging B. in Pension.
swissblawgin Arbeitsrecht- 45 Leser - May 20, 2013 12:06pm
Das BGer hatte im vorliegenden Urteil einen Vertrag über den Empfang und die Qualitätsprüfung (hier Weizen) durch eine Überprüfungsgesellschaft zu qualifizieren. Fraglich war insbesondere die Qualifizierung als Auftrag oder aber als Hinterlegungsvertrag. Ein Hinterlegungsvertrag setzt dabei u.a. voraus, dass der Aufbewahrer die hinterlegte Sache dem Hinterleger wieder herauszugeben hat (OR 475 ff.
swissblawg- 41 Leser - May 27, 2013 8:33am
4A_556/2012: Anforderungen an eine Vertragskündigung
Das BGer fasst im vorliegenden Urteil die Anforderungen an eine Vertragskündigung (hier: eines Arbeitsvertrags) zusammen: Die Kündigung ist ein Gestaltungsrecht, das durch ein einseitiges Rechtsgeschäft ausgeübt wird. Weil mit der Kündigung das Rechtsverhältnis einseitig umgestaltet wird, ist sie grundsätzlich bedingungsfeindlich und unwiderruflich (BGE 128 III 129 E. 2a mit Hinweisen; vgl.
swissblawgin Arbeitsrecht- 47 Leser - May 27, 2013 8:39am
Das BGer hatte sich im vorliegenden Fall zu Ketten-Mietverträgen zu äussern, d.h. zu einer Reihe jeweils befristeter Mietverträge zwischen denselben Parteien über dasselbe Mietobjekt. Das ist zwar zulässig, aber nur unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchsverbots, das diesbezüglich vor allem im Arbeitsrecht konkretisiert worden ist (im Urteil finden sich diverse Hinweise zur en ...
swissblawgin Arbeitsrecht- 55 Leser - May 24, 2013 6:25pm
Swissmedic: Umsetzung der sog. Sunset Clause (Art. 16a HMG)
Am 1. Oktober 2010 trat der neue Art. 16a HMG (sog. Sunset Clause) in Kraft. Danach widerruft Swissmedic die Zulassung eines Arzneimittels, wenn dieses nicht innerhalb von drei Jahren nach Erteilung der Zulassung in den Verkehr gebracht wird oder wenn ein vorübergehender Vertriebsunterbruch länger als drei Jahre dauert.
swissblawgin Verwaltungsrecht- 33 Leser - May 10, 2013 6:32am
Der Beschwerdeführer wurde bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn schwer verletzt. Das Verfahren vor dem Kreisgericht Rheintal wurde auf Ersuchen der Parteien bis zum Vorliegen eines von der SUVA bei der "Academy of Swiss Insurance Medicine" (ASIM) in Auftrag gegebenes polydisziplinäres Gutachten sistiert, an dem Dr. B. mitwirkte. Das Kantonsgericht St.
swissblawg- 54 Leser - May 27, 2013 8:58am
Im Entscheid 4A_515/2012 vom 17. April 2013 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob arbeitsrechtliche Streitigkeiten schiedsfähig sind und ob die Zuständigkeit des angerufenen Schiedsgerichts gegeben war. Beschwerdeführerin war eine Stiftung, die mit einer Gewerkschaft einen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) abgeschlossen hatte.
swissblawg- 39 Leser - May 30, 2013 7:18am
4A_6/2013: "WILSON" für Tabak: keine irreführende Herkunftsangabe, kein Freihaltebedürfnis
Das BGer hält mit dem Bundesverwaltungsgericht und gegen das IGE fest, dass das Zeichen "WILSON" für "Tabak, Produkte aus Tabak, insbesondere Zigaretten; Raucherartikel; Anzünder/Feuerzeug; Streichhölzer; Aschenbecher" (Klasse 34) keine irreführende Herkunftsangabe ist (Wilson ist u.a. eine Stadt in North Carolina/USA) und dass an dieser Bezeichung kein Freihaltebedürfnis besteht.
swissblawg- 37 Leser - May 27, 2013 8:58am
Mitteilungen des Bundesrates Grundlage zur Bereinigung des Steuerstreits mit den USA Aus der amtlichen Mitteilung: Die Botschaft zu einem „Bundesgesetz über Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten" soll in der kommenden Sommersession im Sonderverfahren in beiden Räten behandelt werden und anschliessend in Kraft treten.
swissblawgin Steuerrecht- 35 Leser - May 29, 2013 11:40am
Die Beschwerdeführerin hat nach dem Abschluss ihrer Ausbildung als Pharmaassistentin die Polizeischule absolviert und anschliessend in den Abteilungen für Betäubungsmittel und Sexualdelikte gearbeitet. Seit 1994 ist sie als Familienrichterin an einem Kreisgericht des Kantons St. Gallen mit einem Pensum von durchschnittlich 55 % tätig.
swissblawgin Arbeitsrecht- 39 Leser - May 20, 2013 12:10pm
Mit dem Vollzug des Gesamtarbeitsvertrages für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe (GAV FAR), der teilweise für allgemeinverbindlich erklärt wurde, ist die Stiftung für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe (Stiftung FAR) betraut. Im August 2010 teilte die Stiftung FAR der B. GmbH und der R. GmbH mit, sie seien seit dem 1.
swissblawgin Arbeitsrecht- 8 Leser - May 12, 2013 6:38pm
Das BGer hatte im vorliegenden Urteil erstmals zu beurteilen, ob eine von der Stockwerkeigentümergemeinschaft genehmigte Kostenabrechnung eine Schuldanerkennung i.S.v. SchKG 82 I (provisorischen Rechtsöffnungstitel) darstellt. Es verneint diese Frage, entgegen kantonaler Rechtsprechung in diese Richtung. Das BGer hat in BGE 136 III 627 festgehalten, dass eine [...
swissblawg- 41 Leser - May 28, 2013 9:39am
Per 1. Mai 2013 sind diverse revidierte Bestimmungen der Börsengesetzgebung in Kraft getreten: neue Bestimmungen BEHG neue Bestimm ...
swissblawg- 8 Leser - May 5, 2013 6:57pm
Das BGer bestätigt, dass die Verwaltung eines nach VZG 10 gepfändeten Grundstücks, das im Eigentum einer Drittansprecherin steht, durch das Betreibungsamt nicht in Betracht kommt; eine solche Massnahme erschiene vor Abschluss des Widerspruchsverfahrens als unverhältnismässig. Daran ändert die Formulierung von 16 I VZG ("Das Betreibungsamt sorgt von Amtes wegen, solange die Pfänd ...
swissblawg- 10 Leser - May 15, 2013 9:01am
Im vorliegenden Urteil waren Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) auf die Frage hin auszulegen, welche Eigentumsdelikte von der Police gedeckt waren und welche nicht. Das BGer hält dabei (erneut) fest, dass AGB nach den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen auszulegen sind. Subsidiär - wenn die Auslegung keine Klarheit bringt - gilt zudem die Unklarheitsregel.
swissblawg- 42 Leser - May 25, 2013 7:51am
Das BGer stellt zu seiner Praxis zur Prozessführungsbefugnis ausländischer Konkursverwaltungen im vorliegenden Urteil zunächst Folgendes fest: In der Tat lässt sich der bislang zu diesem Thema ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht entnehmen, dass durch das 11. Kapitel des IPRG einer ausländischen Konkursverwaltung die Prozessführung vor schweizerischen Gerichten ( ...
swissblawg- 44 Leser - May 30, 2013 9:55am
Im Entscheid 4A_596/2012 vom 15. April 2013 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welche prozessleitende Verfügungen mit Beschwerde ans Bundesgericht angefochten werden können. Das Bundesgericht erklärte einleitend, dass die Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 77 BGG i.V.m. Art. 190 - 192 IPRG nur gegen Schiedsentscheide zulässig sei.
swissblawg- 37 Leser - May 20, 2013 8:21am
4A_567/2012: UWG-Massnahmeentscheide nicht persönlichkeitsverletzend; kein nicht wiedergutzumachender Nachteil
Im vorliegenden Fall gelangten die Beschwerdeführerinnen gegen einen Massnahmeentscheid ans BGer. Den für die Zulässigkeit der Beschwerde erforderlichen nicht wieder gutzumachenden Nachteil (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) versuchten sie mit einer Persönlichkeitsverletzung zu begründen. Sie würden im Massnahmeentscheid so dargestellt, als hätten sie als Anstifter oder Gehilfen unlaut ...
swissblawg- 37 Leser - May 29, 2013 9:20am
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Fakten zuletzt aktualisiert: February 19, 2018 5:04pm (2018-02-19 17:04:50 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 72 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: February 18, 2018 8:13pm .