Source: https://www.wassernetz-analytik.de/index.php/wasseranalytik/pflichtuntersuchungen-wasserversorger
Timestamp: 2020-08-06 15:50:15
Document Index: 176671371

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§16', '§ 14', '§16', '§ 9', '§16']

Die Versorgungsunternehmen führen regelmäßige Wasseruntersuchungen durch. Neben dem Rohwasser (Quellwasser oder Brunnen) und dem Wasser aus Aufbereitungsanlagen werden alle in den Anlagen 1 bis 3 (Teil 1) der Trinkwasserverordnung aufgeführten Parameter untersucht.
Die Probenahmen beginnen am Ausgang des Wasserwerks und erstrecken sich in Stichproben über das gesamte Verteilsystem bis zur Übergabe des Trinkwassers an die Verbraucher. Diese ist durch die Wasseruhr in Gebäuden definiert.
Die Häufigkeit der Untersuchungen richtet sich nach der Menge des täglich abgegebenen oder produzierten Wassers in m3. Die Planung der Probenahmen ist mit dem zuständigen Gesundheitsamt abzustimmen.
Die meisten Wasserversorger müssen 1 x pro Quartal eine Untersuchung mit vorwiegend mikrobiologischen Parametern (Parameter A gemäß TrinkwV Anlange 4) durchführen lassen, die Veränderung des Trinkwassers anzeigen:
Coliforme Keime / E-Coli
Kolonieanzahl bei 22°C und 36°C
Die vollumfängliche Untersuchung aller Parameter einschließlich Pflanzenschutzmitteln, Schwermetallen, radioaktiver Substanzen usw. muss mindestens jährlich durchgeführt werden.
Der Verbraucher hat ein Anrecht, dass ihm vom Versorger die Ergebnisse der jeweils aktuellen jährlichen Trinkwasseruntersuchung zugänglich gemacht werden.
Für Kleinanlagen zur Eigenversorgung legt das Gesundheitsamt den Untersuchungsumfang einschließlich aller chemischer und physikalischer Parameter und die Messintervalle fest. Die große Analyse mit allen vorgegebenen Parametern muss aber mindestens alle 3 Jahre durchgeführt werden.
Die Auswahl der zu Messparameter sollte sich an den geogenen Verhältnissen im Umfeld der Wasserversorgung, der Grundwasserfließrichtung, dem baulichen Zustand der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsanlage sowie möglichen potentiellen Gefahrenquellen orientieren.
Mindestens jährlich sind allerdings zu untersuchen:
Clostridium perfringes (bei Oberflächengewässer)
Nach der Trinkwasserverordnung ist „der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage“, kurz: der Betreiber oder „USI“ verantwortlich für eine ordnungsgemäße Instandhaltung und einen bestimmungsgemäßen Betrieb.
Ebenso ist der Anschlussnehmer (Betreiber) nach der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) verantwortlich für die ordnungsgemäße Instandhaltung.
Weil bekannt ist, dass sich in der Regel Betreiber keine Normen beschaffen, gehört es zu den werkvertraglichen Pflichten von Planern und ausführenden Fachunternehmen, bei der Übergabe den Betreiber über seine gesetzlichen Pflichten hinsichtlich der Instandhaltung und des Betriebs seiner Trinkwasserinstallation zu informieren.
Eine grundlegende und allgemein anerkannte Definition, was eine „gewerblich genutzte Immobilie“ ist, fehlt bis heute. In der Trinkwasserverordnung wird der Begriff so verwendet, dass die „gewerbliche“ Nutzung sich von „öffentlichen“ Nutzung sowie verschiedenen Sondernutzungen von Immobilien unterscheidet.
Gemäß der Trinkwasserverordnung handelt es sich bei der „gewerblichen Tätigkeit“ um die unmittelbare oder mittelbare, zielgerichtete Trinkwasserbereitstellung im Rahmen einer Vermietung oder einer anderen selbstständigen, regelmäßigen und in Gewinnerzielungsabsicht ausgeübten Tätigkeit.
Was in diesem Ausschlußverfahren übrig bleibt sind wesentlich Wohngebäude, bei denen in irgendeiner Form Vermietung vorliegt. Unterliegt das Gebäude hingegen einer ausschließlichen Nutzung durch die Eigentümer selbst, so liegt keine gewerbliche Nutzung vor.
Für gewerblich betriebene Anlagen regelt die Trinkwasserverordnung die Untersuchungspflichten für den Betreiber in der Trinkwasserverordnung, § 14b. Eine Untersuchungspflicht auf Legionellen besteht demnach
wenn die Gebäude Duschen oder andere Einrichtungen enthalten, in denen es zu einer Vernebelung von Wasser kommt
wenn die Warmwasserversorgung zentral mit einem Behälter von mehr als 400 Litern erfolgt
wenn die Warmwasserversorgung zentral das Befüllvolumen der Warmwasserleitungen bis zur entlegensten Entnahmestelle 3 Liter oder mehr beträgt.
Entsprechende Anlagen in Ein- und Zweifamilienhäusern zählen nicht zu den Großanlagen und unterliegen somit nicht der routinemäßigen Untersuchungspflicht auf Legionellen.
In der Praxis bedeutet das eine Prüfpflicht für alle zentral versorgten Wohnanlagen mit drei oder mehr Parteien, in denen Vermietung stattfindet.
Die Prüfpflicht sieht Untersuchung von Legionellen im Warmwasser vor, die mindestens alle 3 Jahre durchzuführen sind. Sie haben an besonders hierfür installierten Probenahmehähnen im Vor- und Rücklauf der Warmwasserbereitung zu erfolgen sowie an allen peripheren Entnahmestellen, die zumeist identisch sind mit den Enden der Warmwasserstränge.
Im Gegensatz zur Legionellen-Untersuchungspflicht im Warmwasser gibt es für Kaltwasser keine generelle Untersuchungspflicht, sofern die Abgabe von Trinkwasser nur im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit erfolgt. Allerdings kann das jeweils zuständige Gesundheitsamt gesonderte Untersuchungen anordnen.
Sollte dem Betreiber Veränderungen der Trinkwasserqualität bekannt werden (etwa Färbung durch Flugrost, Trübungen, Geruchs- oder Geschmacksveränderungen), so muss er Untersuchungen zur Aufklärung der Ursache durchführen lassen. Diese anlassbezogene Untersuchungspflicht wird in der TrinkwV §16 Abs. 3 beschrieben.
Die „öffentliche Tätigkeit“ kennzeichnet sich durch die Abgabe von Trinkwasser an einen unbestimmten, wechselnden und nicht durch persönliche Beziehung verbundenen Personenkreis - ohne im Vordergrund stehende Gewinnerzielungsabsicht.
Unter eine „öffentlichen“ Tätigkeit fallen vor allem:
Kindertagesstätten und sonstige Kinderbetreuungseinheiten
Internate, Schulen, Hochschulen
Sportanlagen und Sportstadien
Hotels, Pensionen, Jugendherbergen usw.
Bei vielen Anlagen treffen beide Kriterien (öffentliche wie auch gewerbliche Nutzung) zu. Ausschlaggebend ist dann das „weitergehende“ Kriterium der öffentlichen Tätigkeit.
Für sie besteht gemäß TrinkwV § 14b eine Untersuchungspflicht auf Legionellen, wenn sie Duschen oder andere Einrichtungen bereitstellen, in denen es zu einer Vernebelung kommt.
Im Gegensatz zur gewerblichen Nutzung hat die Untersuchung auf Legionellen hier mindestens einmal jährlich zu erfolgen.
Die zuständigen Gesundheitsämter können Anlagen mit öffentlicher Nutzung in ihr Überwachungsprogramm mit einbeziehen. Somit sind für diejenigen Parameter, die sich nachteilig in der Trinkwasserinstallation verändern können, Untersuchungen durchzuführen. Die Anforderungen der jeweils zuständigen Gesundheitsämter unterscheiden sich hier deutlich.
Die anlassbezogene Untersuchungspflicht nach TrinkwV §16 Abs. 3 besteht auch unabhängig von den Ergebnissen der Routineüberprüfungen.
Inbetriebnahme - gewerbliche Nutzung
Inbetriebnahme gewerblicher Trinkwasserinstallationen
Eine systemorientierte Analyse sollte in jeder Anlage bereits vor der Befüllung der Trinkwasser-installation durchgeführt werden. Planerische Mängel oder Fehler in der Installation können zu diesem Zeitpunkt noch mit vergleichsweise geringem Aufwand beseitigt werden. Ist die Anlage erst einmal gefüllt und verdeckt, d.h. teilweise in Wänden oder unter Deckenverkleidungen verborgen, ist eine etwaige Mängelbeseitigung aufwändig und teuer.
Jeder Kunde, dessen Trinkwasser-Installation neu errichtet oder wesentlich geändert wurde (auch in Kleinanlagen), hat einen Rechtsanspruch auf die Ergebnisse einer Hygiene-Erstinspektion nach VDI/DVGW 6023 im Rahmen der Abnahme.
Nach der Hygiene-Erstinspektion und der Beseitigung etwaiger Mängel kann die Anlage ordnungsgemäß befüllt, gespült und in Betrieb genommen werden. Zum Nachweis einwandfreier Trinkwasserbeschaffenheit müssen unmittelbar nach der Befüllung an repräsentativen endständigen Stellen folgenden Parameter untersucht werden:
Pseudomonas aeruginosa a)
Mit dem dokumentierten Nachweis der einwandfreien Trinkwasserbeschaffenheit nach Befüllen geht die Verantwortung für den bestimmungsgemäßen Betrieb der Trinkwasserinstallation an den Betreiber über. Bis zum Vorliegen des Nachweises, längstens jedoch bis zum Zeitpunkt der werkvertraglichen Abnahme, hat noch der ausführende Installateur den bestimmungsgemäßen Betrieb sicherzustellen und zu dokumentieren
Eine Probennahme bei Neuinstallationen für gewerbliche Nutzung auf die Parameter Blei, Kupfer und Nickel ist nicht unbedingt notwendig, wird aber empfohlen. Es wird akzeptiert, dass in den ersten Wochen nach der Inbetriebnahme eine erhöhte Abgabe auftritt, da sich eine schützende Deckschicht erst noch aufbauen muss. Die Konzentration darf jedoch nicht mehr als das Doppelte der Grenzwerte betragen (§ 9 Absatz 4 Satz 3 TrinkwV). Spätestens 16 Wochen nach der Inbetriebnahme müssen die Grenzwerte eingehalten werden.
Untersuchung von Legionellen in der Warmwasserinstallation gem. DVGW W551
Voraussetzung für die Bewertung des Warmwassersystems hinsichtlich einer Legionellenverkeimung ist auch hier die „orientierende Untersuchung" gemäß den Vorgaben des DVGW-Arbeitsblattes W 551. Diese umfasst mindestens den Ablauf der Trinkwassererwärmungseinheit(en), den Rücklauf der Warmwasserzirkulation(en) sowie Zapfstellen in der Peripherie des Gebäudes. Im Fall, dass Stränge baugleich sind, muss in der Peripherie allerdings nur eine reduzierte Anzahl von Legionellenuntersuchungen durchgeführt werden.
Bei Wasserversorgungsanlagen, die ab dem 09.01.2018 neu in Betrieb genommen werden, hat die Erstuntersuchung auf Legionellen innerhalb der ersten drei bis zwölf Monate nach Inbetriebnahme zu erfolgen.
Inbetriebnahme - öffentliche Nutzung
Inbetriebnahme - öffentlicher Trinkwasserinstallationen
Die Errichtung, Wiederinbetriebnahme oder Veränderung von Trinkwasserinstallationen, aus denen Wasser für die Öffentlichkeit bereitgestellt wird, muss dem zuständigen Gesundheitsamt spätestens vier Wochen im Voraus gemeldet werden.
Zudem ist nach einer Neuinstallation oder nach relevanten Umbauarbeiten an Trinkwasserinstallationen, aus denen Wasser an die Öffentlichkeit abgegeben wird, eine Leitungsspülung vorzunehmen und durch den Betreiber eine Trinkwasseruntersuchung nachzuweisen, dass die Anforderungen der Trinkwasserverordnung erfüllt werden. Ergänzend sind vor der (Wieder-)Inbetriebnahme durchzuführen und schriftlich zu dokumentieren
Spülung und Inbetriebnahme
Für die Dichtheitsprüfung, Erstbefüllung, Leitungsspülung und den bestimmungsgemäßen Betrieb sind die Vorgaben der VDI/DVGW-Richtlinie 6023, DIN EN 806-42 und das DVGW Arbeitsblatt W 5573 zu beachten. Demnach soll die Leitungsspülung aus hygienischen Gründen erst unmittelbar vor der eigentlichen Inbetriebnahme (und nicht nach der Montage!) erfolgen.
Ist dies aus Gründen des Baufortschrittes nicht möglich, so muss zur Vermeidung einer Aufkeimung
bis zur endgültigen Übergabe/Inbetriebnahme der sog. "bestimmungsgemäße Betrieb" durch regelmäßige Wasserabnahme aus der Trinkwasserinstallation simuliert werden.
2.1 Untersuchung Kaltwasserinstallation
In den Kaltwasserleitungen kann der Einsatz oder die Kombination nicht geeigneter Rohrleitungs- und Armaturenmaterialien u. U. zu einer Anreicherung von Schwermetallen führen. Zudem begünstigen fehlerhafte Installationen den Eintrag und das Wachstum von Krankheitserregern.
Aus diesem Grund sind an einer Wasserentnahmestelle, die zur Nahrungsmittel- oder Getränkezubereitung verwendet wird (Küchenbereich), exemplarisch die Schwermetalle Blei, Kupfer und Nickel (gestaffelte Stagnationsbeprobung S0-/S1-/S2-Proben) sowie die mikrobiologischen Parameter (Enterokokken, E. coli, coliforme Keime, Koloniezahlen, ggf. Pseudomonas aeruginosa) zu erfassen.
In der Peripherie des Kaltwasserleitungssystems sind generell nur die o. g. mikrobiologischen Parameter zu bestimmen. Sollten Wasseraufbereitungsgeräte oder Behandlungsgeräte installiert sein, ist das Untersuchungsspektrum gerätespezifisch zu erweitern.
2.2 Untersuchung Warmwasserinstallation
Im Warmwasserversorgungssystem können sich u. a. Legionellen vermehren. Voraussetzung für die Bewertung des Warmwassersystems hinsichtlich einer Legionellenverkeimung ist eine sog. „Systemische/orientierende Untersuchung" gemäß den Vorgaben des DVGW-Arbeitsblattes W 551. Diese umfasst mindestens den Ablauf der Trinkwassererwärmungseinheit(en), den Rücklauf der Warmwasserzirkulation(en) sowie relevante Zapfstellen in der Peripherie des Gebäudes. Die Erste Untersuchung in Bezug auf Legionellen ist bei einer ab dem 09.01.2018 neu in Betrieb genommenen Anlage innerhalb von drei bis zwölf Monaten nach der Inbetriebnahme durchzuführen. Die Warmwasserinstallation ist hydraulisch abzugleichen. Die Einhaltung der nach dem DVGW W551 geforderten Temperaturen (Austritt Trinkwassererwärmer 60 °C und an allen Zapfstellen des Warmwasserzirkulationsystems mind. 55 °C) ist zu dokumentieren.
Anlassbezogene Trinkwasseruntersuchung
Grundsätzlich muss Trinkwasser so beschaffen sein, dass durch seinen Gebrauch keine Schädigung der menschlichen Gesundheit, insbesondere durch Krankheitserreger, zu besorgen ist. Es soll farblos, klar, kühl, geruchlos und geschmacklich einwandfrei sein. Die aus den Materialien von Anlagenteilen gelösten Stoffe sollen möglichst gering sein.
Sollte dem Betreiber einer Trinkwasserinstallation Veränderungen der Trinkwasserqualität bekannt werden (z. B. Braunfärbung, Trübung, Geruchs- oder Geschmacksveränderungen) oder das Trinkwasser sensorisch wahrnehmbare Auffälligkeiten zeigen, hat er Untersuchungen des Kaltwassers zur Aufklärung der Ursache durchführen zu lassen. Solche Veränderungen können auch Verfärbungen an wasserberührten Flächen wie Perlatoren oder Becken, sowie Verfärbungen an Kalksteinbildungen sein.
Das zuständige Gesundheitsamt ist über diese Veränderungen des Wassers zur unterrichten.
Die anlassbezogene Untersuchungspflicht wird in der TrinkwV §16 Abs. 3 genauer beschrieben.
In der Praxis treten am häufigsten Verfärbungen des Trinkwassers bei gealterten Leitungen aus verzinktem Stahlrohr auf. In solchen Fällen sind diejenigen Schwermetalle zu untersuchen, die sich im Verteilnetz verändern oder erhöhen könne. Als Indikatorparameter dienen: Bei Stahlrohren ist dies aufgrund ihrer Legierungen in erster Linie Blei. Zusätzlich sind zu untersuchen Aluminium, Antimon, Arsen, Cadmium, Eisen, Kupfer, Nickel und Mangan.
Geruchs- und Geschmacksbeinträchtigungen bei Trinkwasser können auf gesundheitsschädliche Stoffe oder lange Stagnationszeiten von hindeuten.
Bei Auffälligkeiten jeder Art bietet es sich an, zunächst eine nicht meldepflichte Eigenkontrolle durchzuführen, um sich über die Art und Ausmaß eines Problems Übersicht zu verschaffen.
Die Trinkwasserverordnung und die ihr beigeordneten Regelwerke sehen umfangreiche Prüfpflichten für verschiedene Gebäude, Nutzungsformen und Anwendungen vor. Die Detailvorgaben wechseln häufig und sind in den verschiedensten Normen und Regelwerken mit Rechtscharakter abgelegt.
Die Gesundheitsämter überwachen die Einhaltung der Trinkwasserverordnung und der beigeordneten Regelwerke. Bei wiederholtem Verstoß gegen Vorgaben, können sie die Betreiber mit empfindlichen Bußgeldern belegen. In der Praxis sind die Mitarbeiter der Gesundheitsämter allerdings (noch?) nicht in jedem Fall ausreichend geschult, um korrekt Auskunft erteilen zu können.
Zum Ärgernis von Betreibern, Probenehmern und Laboren verfahren die einzelnen Ämter bei Grenzwertverletzungen zudem sehr unterschiedlich. Werden etwa bei orientierenden Legionellenuntersuchungen erhöhte Keimzahlen festgestellt, so werden in einzelnen Städten und Landkreisen unterschiedliche Anforderungen bezüglich weiterer Probenahmen gestellt und auch der eingeräumte Zeitraum für Maßnahmen zur Instandsetzung unterscheiden sich.
In jeden Fall und unaufgefordert sind bei Überschreitungen des technischen Maßnahmewertes aber Gefährdungsanalysen zu erstellen und die Trinkwassernetze auf den gesetzlich geforderten Stand nach den "allgemein anerkannten Regeln der Technik" (aaRdT) zu setzen. Wie weit dabei der Bestandsschutz reicht, ist rechtlich allerdings nicht eindeutig geklärt.
Obligatorische Trinkwasseruntersuchungen für öffentliche und gewerbliche Nutzung
Die Auswahl der Messparameter sollte sich an den geogenen Verhältnissen im Umfeld der Wasserversorgung, der Grundwasserfließrichtung, dem baulichen Zustand der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsanlage sowie möglichen potentiellen Gefahrenquellen orientieren.