Source: https://epapers.juenglingverlag.de/fachkatalog-lebensmitteluberwachung/56483158/24
Timestamp: 2020-02-26 04:16:52
Document Index: 389270045

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', '§ 2', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 7']

M350201605 24 Fachliterat
M350201605 24
M350201605 24 Fachliteratur Kobelt Fleischhygienerecht Die Sammlung enthält alle für die tägliche Arbeit wesentlichen Texte des EU- sowie des nationalen Hygienerechts, zugeschnitten auf die Bedürfnisse der von fleischhygienerechtlichen Fragestellungen Betroffenen – vom Schlachthofbetreiber bis zum amtlichen Tierarzt. Darüber hinaus sind auch alle relevanten themenverwandten Vorschriften berücksichtigt, von der Tierschutz-Schlachtverordnung bis hin zum Verbraucherinformationsgesetz. Aktueller Stand, ca. 3.730 Seiten, Loseblatt in 2 Ordner, Rehm Bezeichnung Bestell-Nr. Preis/Stück Fleischhygienerecht 700 567 7508 001 229,99 ** Bätza / Jentsch Tierseuchenrecht in Deutschland und Europa Der hier vorliegende Titel bietet allen Beteiligten, die mit Tierseuchenbekämpfung zu tun haben, kompetente Informationen über das geltende Recht. Nationale Vorschriften, EU-Bestimmungen und die wichtigsten Regelungen des verwandten Veterinärrechts sind hier lückenlos zusammengestellt. Dazu kommen zuverlässig angrenzende Rechtsbereiche – von der Milchhygiene bis hin zum Abfallrecht, von der Tierkörperbeseitigung bis zu Einfuhrbestimmungen. Aktueller Stand, ca. 7.500 Seiten, Loseblatt in 3 Ordner, Rehm Bezeichnung Bestell-Nr. Preis/Stück Tierseuchenrecht in Deutschland und Europa S00 568 8061 055 289,99 * 44696 LEBENSMITTEL & RECHT LMuR Offizielles Organ des Lebensmittel & Recht Tages 5/2016 S. 197–228 20. Jahrgang, 15. Oktober 2016 www.beck.de www.pmi-verlag.de Herausgegeben von RAin Dr. Danja Domeier RA Ulf H. Grundmann Prof. Dr. Andreas Hahn RAin Dr. Astrid Hüttebräuker RA Prof. Dr. Wilfried Kügel Prof. Dr. Wolfgang Voit In Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle für europäisches und deutsches Lebensmittelund Futtermittelrecht der Philipps-Universität Marburg Inhalt: Aufsätze Dr. Elisabeth Strüwer, Kennzeichnung und Bewerbung veganer Produkte unter Verwendung geschützter Bezeichnungen für Milcherzeugnisse Zugleich Anmerkung zum Beschl. des LG Trier v. 24. 3. 2016 – 7 HK O 58/16 197 Rechtsprechung Gültigkeit der Health-Claims-Verordnung für Mitteilungen bzw. Werbung die sich an medizinische Fachkreise und nicht an Endverbraucher richtet EuGH, Urt. v. 14. 7. 2016 200 Verwendung einer geschützten Ursprungsbezeichnung „Champagne“/“Champagner Sorbet“ BGH, Beschl. v. 2. 6. 2016 204 Keine Eintragungsfähigkeit des Begriffs „Salviacur“ für Heil- und Körperpflegemittel BPatG, Beschl. v. 23. 6. 2016 212 Fahrlässiges Inverkehrbringens eines Lebensmittels unter einer irreführenden Kennzeichnung OLG Karlsruhe, Beschl. v. 26. 7. 2016 mit Anmerkung von Rochus Wallau und Helmut Martell 214 Bezeichnung eines Käses mit „Walnusstraum“ stellt keine Irreführung dar OLG Hamburg, Urt. v. 25. 2. 2016 216 Keine Irreführung nach der LMIV durch die Angabe „Palmfett ungehärtet“ LVwG Linz, Entsch. v. 13. 7. 2016 mit Anmerkung von Jakob Hütthaler-Brandauer 219 Leitsätze 226 Bericht aus Berlin Thomas Bruggmann, LL.M. 227 Bericht aus Brüssel Dr. Alexander Natz, LL.M. 228 LMuR-Info V pmi Verlag LMuR – Lebensmittel Recht Abonnement In aller Munde Lebensmittel und Lebensmittelzusatzstoffe, Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel,Novel Food, Functional Food, Abgrenzung Lebensmittel / Arzneimittel, Herstellung, Überwachung, Haftung … Nie war der Informationsbedarf zum Lebensmittelrecht so hoch wie jetzt. Ihr zuverlässiger Ratgeber „Lebensmittel & Recht“ informiert Sie in Fachaufsätzen, Beiträgen und Stellung nahmen führender Rechtsexperten über die aktuellen Rechtsfragen sowie über wichtige Gerichtsentscheidungen im gesamten Lebensmittelrecht. Die Rubriken „Bericht aus Berlin“ und „Bericht aus Brüssel“ machen LMuR zur kompletten Informationsquelle für alle. Aktueller Stand, ca. 6.500 Seiten, Loseblatt in 5 Ordner, C. H. Beck Bezeichnung Bestell-Nr. Preis/Jahr LMuR – Lebensmittel Recht Abonnement 700 567 7665 001 399,00 * Wolff / Zrenner / Grove Veterinär-Vorschriften des Bundes In diesem Werk zusammengefasst sind alle für die Praxis relevanten gültigen Veterinärvorschriften der Bundesrepublik Deutschland. Die klare Gliederung dieser Loseblattausgabe umfaßt u. a. folgende wichtige Rechtsgebiete: Tierseuchen, Tierkörperbeseitigung, Tierschutz und Tierzucht, Fleisch- und Geflügelfleischhygiene, Futtermittel, Lebensmittel, Arzneimittel, Tierärztliches Berufsrecht, Reinigung, Desinfektion, Entwesung und Gentechnik. Aktueller Stand, ca. 6.500 Seiten, Loseblatt in 5 Ordner, C. F. Müller Bezeichnung Bestell-Nr. Preis/Jahr Veterinär-Vorschriften des Bundes 700 560 7504 001 269,99 * * Zzgl. Aktualisierungen nach Bedarf. Auslieferung und Berechnung erfolgt durch unseren Abo-Service-Partner Hans Soldan GmbH. juenglingshop.de juenglingshop.de Bestellschein auf Seite 31
x x x Jagdbezirk, Erlegungsort Jagdausübungsberechtigter Erlegungsdatum Wildart Geschlecht Todesursache Name, Adresse, Telefon (Fax, E-Mail) Wildklasse Nummer der Wildmarke Vor dem Erlegen wurden von mir keine Verhaltensstörungen des Tieres beobachtet. Ein Verdacht auf Umweltkontamination liegt nicht vor. Gemarkung am Zeitpunkt Uhr Feststellungen des Jagdausübungsberechtigten/Erlegers: Beim Aufbrechen wurden von mir keine auffälligen Merkmale festgestellt, die darauf schließen lassen, dass das Wildbret gesundheitlich bedenklich sein könnte. Besonderheiten: Ansitz/Pirsch Nachsuche Drückjagd Sonstiges Ort, Datum Untersuchung auf Trichinen nach Artikel 2 Abs. 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/1375 der Kommission vom 10. August 2015 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen (ABl. Nr. L 212 vom 11.08.2015, S. 7) in Verbindung mit § 2b Abs. 1 Nr. 2 oder § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sowie Abs. 3 der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S. 1816-1828) jeweils in der jeweils geltenden Fassung: Antragsteller: Name, Adresse, Telefon, (Fax, E-Mail) Untersucher: Name, Adresse, Telefon, (Fax, E-Mail) Eingang der Probe: Prüfdatum Ort, Datum Unterschrift Untersucher männlich weiblich Gewicht Alter ca. Erlegung (geschossen) Unfallwild Fallwild Unterschrift des Jagdausübungsberechtigten Unterschrift des Erlegers Datum Uhrzeit Probenidentifikation Uhr Methode nach Durchführungsverordnung (EU) 2015/1375 (ABl. Nr. L 212 vom 11.08.2015, S. 7) Referenznachweismethode Trichomatic-35 andere gleichwertige Methode nach Anhang I Kapitel II: Ergebnis der Untersuchung Trichinen Name, Adresse, Telefon (Fax, E-Mail) nachgewiesen nicht nachgewiesen Zeitpunkt, zu dem frühestens über das Wildbret verfügt werden darf. Datum: Uhrzeit: Die telefonische Erreichbarkeit des Antragstellers ist nach Entnahme der Probe bis zu dem Zeitpunkt, an dem über das Wild verfügt werden darf, unbedingt sicherzustellen! amtlicher Stempel Jahre Blatt 1 (weiß): Jagdausübungsberechtigter, Blatt 2 (grün): Untersuchungsstelle, Blatt 3 (gelb): Abnehmer, Blatt 4 (rosa): untere Jagdbehörde x Behörde Unterschrift/Stempel Kontrolleur Name in Druckbuchstaben Unterschrift Betriebsinhaber/Beauftragter/Tierhalter Zuständige Behörde Name, Anschrift, Telefon-Nr. des Verfügungsberechtigten Datum Lfd. Nummer Unterschrift Verfügungsberechtigter Unterschrift (Untersuchungsstelle) Wildursprungszeichen/Schlacht-Nr.:* Probenidentifikation der Untersuchungsstelle: Name, Anschrift, Telefon-Nr. der Untersuchungsstelle Unterschrift amtl. Tierarzt/amtl. Fachassist. * Nichtzutreffendes streichen. Die Verwendung eines Begleitscheins für mehr als eine Probe ist nur bei gleicher Tierart möglich. Es ist eine Auflistung der Wildursprungszeichen/Schlacht-Nummern beizufügen. ** gleichwertige Methode nach Anhang 1 Kapitel II Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/1375 Verteiler: Blatt 1 (weiß) Verfügungsberechtigter; Blatt 2 (gelb) Untersuchungsstelle; Blatt 3 (grün) Tierarzt/Amtl. Fachassistent/in; Blatt 4 (rosa) Fachamt Formulare 25 Zubehör und Formulare im Veterinärbereich 1 Wildursprungsschein für Untersuchung auf Trichinen im Falle der Trichinenprobenahme durch den Jäger Zutreffendes ankreuzen! (§ 6 Absatz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung) Zuständige Behörde Nummern der Wildmarke 2 Wildschwein Dachs Jagdbezirk, Erlegeort, Eigenjagdbezirk Jäger (Name, Adresse, Telefon, Fax, E-Mail) 3 Datum Nachdruck, Nachahmung, kopieren und elektronische Speicherung verboten! Erlegungsdatum: Abgabe an: Trichinenlaboratorium Unterschrift des Jägers Datum, Uhrzeit Zeitpunkt: Prüfbericht Nr.: Eingangsdatum: Prüfdatum: Methode: Trichinenlarven nach VO (EU) Nr. 2015/1375 Referenzverfahren Trichomatic Ergebnis der Untersuchung auf Trichinen oder Zeitpunkt, zu dem über das erlegte Großwild verfügt werden darf: Bestell-Nr. 100 560 2501 003 1805 Tel. 0 89/ 3 74 36-0·Fax 0 89/ 3 74 36-3 44 ·service@juenglingverlag.de Datum, Uhrzeit amtlicher Stempel Unterschrift Untersucher (Trichinenlaboratorium) 4 Wildursprungsschein für Untersuchung auf Trichinen im Falle der Trichinenprobenahme durch den Jäger Zutreffendes ankreuzen! Nachdruck, Nachahmung, kopieren und elektronische Speicherung verboten! (§ 6 Absatz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung) Zuständige Behörde Nummern der Wildmarke Wildschwein * Dachs * Jagdbezirk, Erlegeort, Eigenjagdbezirk Jäger (Name, Adresse, Telefon, Fax, E-Mail) Datum Unterschrift des Jägers Erlegungsdatum: Trichinenlaboratorium Abgabe an: Datum, Uhrzeit Zeitpunkt: Prüfbericht Nr.: Eingangsdatum: Prüfdatum: 5 8 Alle Preise auf Anfrage oder im Online- Shop auf juenglingshop.de Methode:* Trichinenlarven nach VO (EU) 2015/1375 Referenzverfahren Trichomatic Ergebnis der Untersuchung auf Trichinen oder Zeitpunkt, zu dem über das erlegte Großwild verfügt werden darf: Raum für Befestigung Klemm-Mappe Amtliche Veterinärüberwachung Kontrollbericht Tiergesundheit/ Tierseuchenbekämpfung Tierschutz Bestell-Nr. 109 560 2501 003 1751 Tel. 0 89/ 3 74 36-0·Fax 0 89/ 3 74 36-3 44 ·service@juenglingverlag.de Das Ergebnis wird per Telefax übermittelt* Das Ergebnis wird schriftlich übermittelt* Datum, Uhrzeit * Zutreffendes bitte ankreuzen amtlicher Stempel Unterschrift Untersucher (Trichinenlaboratorium) Zutreffendes ankreuzen! Anschrift/Betrieb: Registriernummer: Betriebs-Nr. BALVI/Aktenzeichen: Verantwortlicher/Betrieb: Bei der Kontrolle anwesend: Ort/Datum/Zeit der Kontrolle: 1 2 0 Tierarzneimittelüberwachung Routinekontrolle Anlass der Nachkontrolle Kontrolle Anlasskontrolle Bezug: Betriebskontrolle Kontrollzweck Teilbereich: 9 6 Zutreffendes ankreuzen! Wildursprungsschein Freistaat Thüringen Erleger (soweit nicht der Jagdausübungsberechtigte) Nachdruck, Nachahmung, kopieren und elektronische Speicherung verboten! Nr. Feststellungen/Verstöße/Auflagen Beseitigungsfrist Trichinenproben-Begleitschein Zur Erfüllung der Untersuchungspflicht nach § 2a, § 2b oder § 4 der Tierische Lebensmittel- Hygieneverordnung sowie der VO (EG) Nr. 854/2004 für die gewerbliche Schlachtung wurde(n) am um Uhr von Stück erlegtem Haarwild* Stück Farmwild* Schwein(en) im Rahmen einer Hausschlachtung/gewerblichen Schlachtung* Pferd(en) im Rahmen einer Hausschlachtung/gewerblichen Schlachtung* Proben zur Untersuchung auf Trichinen aus 7 Nachdruck, Nachahmung, kopieren und elektronische Speicherung verboten! Nachdruck, Nachahmung, kopieren und elektronische Speicherung verboten! Zwerchfellpfeiler Antebrachium Zunge anderem Muskel ( ) entnommen. Die einzeln verpackten und gekennzeichneten Proben werden der unten genannten Untersuchungsstelle übergeben. Die telefonische Erreichbarkeit des Verfügungsberechtigten ist nach Entnahme der Probe bis zu dem Zeitpunkt, an dem über das Tier verfügt werden darf, unbedingt sicherzustellen! Bis zu diesem Zeitpunkt muss die Zugriffsmöglichkeit der zuständigen Behörde gewährleistet sein. Bestell-Nr. 116 560 2501 004 1606 Tel. 0 89/ 3 74 36-0·Fax 0 89/ 3 74 36-3 44·service@juenglingverlag.de oder Bestell-Nr. 112 560 7413 002 1421 Tel. 0 89/ 3 74 36-0·Fax 0 89/ 3 74 36-3 44·service@juenglingverlag.de Anlagen: Fotodokumentation Checklisten Rechtsbehelfsbelehrung: Der Widerspruch gegen die erteilten Auflagen ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der o.g. Behörde zu erheben. Eine Ausfertigung dieses Berichtes habe ich erhalten. Bestell-Nr. 116 560 7403 014 1606 Tel. 0 89/ 3 74 36-0·Fax 0 89/ 3 74 36-3 44·service@juenglingverlag.de Eingang der Probe in der Untersuchungsstelle: Datum: Uhrzeit: Untersuchungsmethode nach DVO (EU) 2015/1375: Untersuchungsmethode nach § 7a Abs. 1 Satz 2 Referenznachweismethode Trichomatic-35 Tier-LMÜV: Trichinoskopie andere**: Ergebnis der Untersuchung Zeitpunkt ab dem frühestens über die erlegten/ geschlachteten Tiere verfügt werden darf. Trichinen ODER nachgewiesen Datum: nicht nachgewiesen Uhrzeit: QMS BB/VLÜ-05-FOB-001 Version: 01.00 Bezeichnung Bestell-Nr. 1 Wildursprungsschein, DIN A4, 3-fach, selbstdurchschreibend, 100 560 2501 003 2 Wildmarke Metall, gelb, mit Einbrand der fortlaufenden Nummerierung und KV- / Landkreiskennung 100 560 8699 001 3 Tagebuch für Schlachttier- und Fleischuntersuchung, DIN A4, Heft, 36 Seiten 100 560 5203 001 4 Wildursprungsschein (Bayern) DIN A4, 3-fach, selbstdurchschreibend, 109 560 2501 003 5 Wildursprungsschein (Sachsen) DIN A5, 3-fach, selbstdurchschreibend 114 560 2501 003 6 Wildursprungsschein (Thüringen) DIN A5, 4-fach, selbstdurchschreibend, 116 560 2501 004 7 Wildmarke mit Durchziehplombe, verlagsseitig fortlaufende Nummerierung, 350 mm grün 115 560 8699 001 8 Kontrollbericht der Veterinärüberwachung (Brandenburg), DIN A4, 2-fach, selbstdurchschreibend 112 560 7413 002 9 Trichinenprobenbegleitschein (Thüringen) DIN A5, 4-fach, selbstdurchschreibend 116 560 7403 014 Weitere Formulare auf juenglingshop.de 089 374-360
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