Source: http://www.jurablogs.com/2011/03/02/olg-brandenburg-verwirkung-unterhalts-kurzer-ehedauer-vereitelung-umgangsrechts
Timestamp: 2015-08-02 02:15:42
Document Index: 339610707

Matched Legal Cases: ['§1579', '§1579', '§1579', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsUnterhalt24 BlogMärz 2011OLG Brandenburg: Verwirkung des Unterhalts bei kurzer Ehedauer und Vereitelung des UmgangsrechtsDie kurze Ehedauer oder die eindeutige Vereitelung der Umgangskontakte kann zur Verwirkung des Betreuungsunterhaltes. Dies hat das OLG Brandenburg entschieden.1. SachverhaltDie Parteien waren verheiratet und hatten ein gemeinsames Kind. Aufgrund einer Beziehung – dessen Dauer streitig war – hatte die Ehefrau noch ein zweites Kind (“Tochter D.”) mit einem anderen Mann. Die Ehe dauerte nur 2 Jahre und 4 Monate. Noch während der Ehe hat sich die Antragstellerin es zugelassen, dass während der bestehenden Ehe mit dem Antragsgegner nach der Geburt der Tochter D. ein Foto der Antragstellerin mit den beiden Töchtern L. und D. sowie dem Kindesvater von D. in der Ortspresse veröffentlicht worden ist. Unter dem dem Bild stand ein Text: „Nun zu fünft“. Zusätzlich stand der volle Namen der Kindesmutter, der Vorname der Kinder und der volle Namen des Kindesvaters von der Tochter D. Darüber hinaus verweigerte die Ehefrau trotz gerichtlicher Entscheidungen das Umgangsrecht für die eheliche Tochter. Die Ehefrau beantragte für sich Unterhalt wegen Betreuung der Tochter. Das Amtsgericht lehnte diesen Anspruch ab. Dagegen legte die Antragstellerin Beschwerde ein.2. Rechtlicher HintergrundUnter welchen Voraussetzungen nachehelicher Unterhalt verwirkt werde kann, ist in §1579 BGB geregelt.Gemäß §1579 Nr. 1 BGB kann der Unterhalt wegen einer kurzen Ehedauer verwirkt sein. Gemäß §1579 Nr. 7 BGB kann ein Unterhaltsanspruch eingeschränkt, herabgesetzt oder befristet werden, soweit die Inanspruchnahme des Verpflichteten auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes grob unbillig wäre, weil dem Berechtigten ein offensichtlich schwerwiegendes Fehlverhalten gegen den Verpflichteten zur Last fällt. Der BGH hat u.a. im Jahr 2007 bestätigt, dass eine Umgangsvereitelung zur einer Einschränkung des Unterhaltsanspruchs führen könne (BGH vom 14.02.2007; Az.: XII ZR 158/04) ...Zum vollständigen Artikel329 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Oldenburg: verfestigte Lebensgemeinschaft in Ausnahmefällen nach Ablauf des Trennun...222 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Karlsruhe: Lügen, Umgangsverweigerung und Körperverletzungen – keine Verwirkung des...109 LeserFokus Familienrecht:Mann schwärzt Frau bei ihrem Chef wegen einer "Büro-Affäre" an - OLG Brandenburg: "Wahr...305 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Köln: Keine Befristung des Unterhalts für die Kindesmutter eines nichtehelichen Kindes578 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Hamm: Wer während einer Beziehung fremd geht, verliert seinen Unterhaltsanspruch da...187 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Köln: gemeinsames Sorgerecht trotz Unstimmigkeiten zwischen den Eltern über das Umg...703 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Nürnberg: Sorgerecht schlägt Umgangsrecht – Wer umzieht hat Recht122 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Hamm: Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen wiederholter Missbrauchsvorwürfe10 verwandte ArtikelFamilienrecht – Zur Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Missbrauchsvorwürfen.Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Ausbrechen aus intakter EheVerwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Ausbrechen aus einer intakter EheEinseitiges Ausbrechen aus intakter Ehe3 schwere Sünden - Unterhalt verwirktKindesunterhalt: Keine Unterhaltspflicht, wenn das Einkommen der das Kind betreuenden Mutter mehr als doppelt so hoch ist wie das des
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