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Timestamp: 2016-10-26 04:13:09
Document Index: 130378762

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 99']

9C_551/2012 (18.02.2013)
A.a Der 1966 geborene S.________ war zuletzt vom 1. Juli 1991 bis 31. M�rz 1994 (letzter effektiver Arbeitstag: 30. Oktober 1993) als Waschwart in einer Autogarage angestellt. Am 24. M�rz 1994 meldete er sich unter Hinweis auf Schmerzen beim Einatmen in der linken Lungenh�lfte, bestehend seit 1990, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Wiedereinschulung in die bisherige T�tigkeit). Nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau S.________ ab 1. April 1995 eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gung vom 14. Januar 1997; revisionsweise best�tigt in den Jahren 1999, 2003 und 2008).
A.b Im Dezember 2010 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein. Nebst einem Verlaufsbericht des Hausarztes Dr. med. Z.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 7. Januar 2011 (dem weitere medizinische Berichte beigef�gt waren), ersuchte sie den Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Dr. med. H.________) um eine Beurteilung vom 24. Januar 2011. Auf dessen Rat veranlasste sie ein interdisziplin�res medizinisches Gutachten im Zentrum X.________, vom 23. August 2011. Nach einer weiteren Beurteilung des RAD-Arztes vom 26. August 2011 und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren hob die IV-Stelle die bisherige ganze Rente wiedererw�gungsweise auf (Verf�gung vom 10. November 2011).
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der Verf�gung vom 10. November 2011 weiterhin die Zusprechung einer ganzen Rente beantragen. Eventualiter sei die Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung (interdisziplin�re, kardiologisch-pneumologische Begutachtung; psychiatrische Exploration) an Vorinstanz oder IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht die Rentenaufhebungsverf�gung der Beschwerdegegnerin vom 11. November 2011 zu Recht gesch�tzt hat.
3.1 Die Vorinstanz erwog zun�chst, die (urspr�ngliche) Annahme der IV-Stelle, der Beschwerdef�hrer k�nne seine Restarbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten, sei zweifellos unrichtig gewesen, denn s�mtliche behandelnden und begutachtenden �rzte h�tten eine Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit bejaht. Eine abweichende - nicht haltbare - Meinung sei einzig vom Leiter und vom Berufsberater der BEFAS dokumentiert. Wie die IV-Stelle bei dieser Ausgangslage die Erwerbsf�higkeit von 80 % als unverwertbar habe ansehen k�nnen, sei nicht nachvollziehbar und zweifellos unrichtig. Weil die Berichtigung massgeblichen Einfluss auf den Rentenanspruch habe, seien die Wiedererw�gungsvoraussetzungen erf�llt. Selbst wenn dies nicht zutreffen w�rde, w�re mit Blick auf den seit der erstmaligen Rentenzusprache vom 14. Januar 1997 ver�nderten orthop�dischen Befund (neu diagnostizierte lumbosakrale Retrolisthesis, Spondylarthrose und Gonarthrose) eine Rentenrevision durchzuf�hren.
Das Gutachten des Zentrums X.________ vom 23. August 2011 sei in jeder Hinsicht beweiskr�ftig. Namentlich setze es sich mit den abweichenden Beurteilungen des - nicht �ber eine psychiatrische Fachausbildung verf�genden - Dr. med. Z.________ auseinander. Die von med. pract. V.________, Klinik B.________, am 25. November 2011 diagnostizierte Panikst�rung (sowie die als Differenzialdiagnose festgehaltene Angst und depressive St�rung gemischt) sei in verschiedener Hinsicht nicht beweistauglich und verm�ge das Gutachten des Zentrums X.________ nicht in Zweifel zu ziehen. So sei die Diagnose nicht anhand eines anerkannten Klassifikationssystems erhoben worden, ber�cksichtige psychosoziale Faktoren und enthalte Hinweise auf eine somatoforme Symptomausweitung. Die �rztin setze sich nicht mit dem Gutachten des Zentrums X.________ auseinander und nehme keine Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit vor. Ohnehin sei eine Verschlechterung invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn sie mindestens drei Monate angedauert habe, was hier nicht �berwiegend wahrscheinlich sei. Die vom Beschwerdef�hrer an der Neutralit�t und Unbefangenheit des Zentrums X.________ ge�usserten Zweifel seien unbegr�ndet.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt im Wesentlichen, das Gutachten des Zentrums X.________ vom 23. August 2011 sei mit Bezug auf seine Lungenerkrankung und die diesbez�glichen therapeutischen M�glichkeiten unvollst�ndig und wenig plausibel. Die urspr�ngliche Einsch�tzung der damaligen IV-Kommission sei nachvollziehbar. Selbst wenn auf die im (ersten) Gutachten des Zentrums X.________ vom 13. Mai 1996 attestierte theoretische Arbeitsf�higkeit von 80 % abgestellt w�rde, sei damit ein IV-Grad von lediglich 20 % keinesfalls erstellt, weil auch die Umsetzbarkeit/Zumutbarkeit einer wirtschaftlichen Reintegration und einkommensmindernde Faktoren zu ber�cksichtigen w�ren. Jedenfalls m�ssten die kardiale Leistungsf�higkeit und die Ursache der Bronchiektase abgekl�rt und ein aktualisiertes psychiatrisches Gutachten eingeholt werden. Indem das kantonale Gericht die ge�nderten Kriterien zur Beurteilung der invalidisierenden Wirkung somatoformer Krankheitsbilder auf die Verf�gung vom 22. Juli 1996 (recte: 14. Januar 1997) anwende, setze es sein Ermessen anstelle desjenigen der urspr�nglich verf�genden Beh�rde, was nicht angehe und weder zu einer Wiedererw�gung noch zu einer Rentenrevision berechtige. In jedem Fall sei ihm ein leidensbedingter Abzug von 20 % und damit Anspruch auf eine Viertelsrente zuzugestehen.
Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz kann der Versicherungstr�ger unabh�ngig von einem materiellen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererw�gungsweise auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, kann es die (zu Unrecht) auf Art. 17 ATSG gest�tzte Revisionsverf�gung mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369). Vorausgesetzt ist, dass kein vern�nftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verf�gung m�glich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 4.1; Urteile 9C_587/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 3.3.1 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 2.2). Dieses Erfordernis ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Erscheint indessen die Beurteilung einzelner ermessensgepr�gter Schritte der Anspruchspr�fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage sowie der Rechtspraxis (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389) im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Ansonsten w�rde die Wiedererw�gung zum Instrument einer voraussetzungslosen Neupr�fung, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbest�ndigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen vertr�ge (Urteil 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.2 mit Hinweis auf Urteil I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 3.2).
5.1 Unbestritten leidet der Beschwerdef�hrer - nebst einer Adipositas - seit vielen Jahren an einer chronisch-asthmatischen Bronchitis und zystischen Bronchiektasen der linken Lunge (Bericht der Klinik B.________ vom 18. M�rz 1991). Aus �rztlicher Sicht resultierte daraus aber keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit in reizstoff-freier Umgebung (Berichte der Klinik B.________ vom 18. M�rz 1991, 13. Mai und 30. August 1994 sowie des Dr. med. Z.________ vom 27. Februar 1993) bzw. betrug diese 80 % (Gutachten des Zentrums X.________ vom 13. Mai 1996). Anl�sslich der beruflichen Abkl�rung im Zentrum Y.________ vom 17. Juni bis 1. Juli 1996 kam der zust�ndige Arzt nach durchgef�hrter Eintrittsuntersuchung vom 18. Juni 1996 zum Schluss, eine k�rperlich leichte T�tigkeit in m�glichst staubfreier Umgebung w�re vollschichtig m�glich. Im weiteren Abkl�rungsverlauf pr�sentierte sich der Beschwerdef�hrer als v�llig auf seine Beschwerden fixiert und bef�rchtete st�ndig, "er k�nne, wenn er sein u.E. �bertriebenes Schonverhalten aufg�be, einen schweren Asthma-Anfall erleiden und dabei sterben". Aufgrund der tiefen Leistungen in den ihm �bertragenen Montagearbeiten (25-30 %) und insbesondere nachdem er bei leichten K�chenarbeiten (Kartoffelschneiden ohne Exposition zu Dampf und Ger�chen) nach zirka 10 Minuten panikartig die K�che der Abkl�rungsstelle hatte verlassen wollen und dabei zusammengebrochen war, wurde er vorzeitig entlassen. Die - �ber keine medizinische Ausbildung verf�genden - Abkl�rungspersonen folgerten, die Leistungsf�higkeit sei durch die multiplen Behinderungen (chronisch obstruktive Lungenkrankheit, Bronchiektasen der linken Lunge, somatoforme autonome Funktionsst�rung des respiratorischen Systems) dermassen stark eingeschr�nkt, dass in der freien Wirtschaft weder eine Einsatz- noch einer Vermittlungsf�higkeit bestehe (Bericht vom 25. Juli 1996).
5.2 Wenn die IV-Stelle im Widerspruch zu s�mtlichen �rztlichen Beurteilungen gest�tzt auf die Einsch�tzung der beruflichen Abkl�rung einen Invalidit�tsgrad von 100 % feststellte, ist dies in der Tat nicht nachvollziehbar, und zwar auch nicht unter Ber�cksichtigung, dass die - restriktive - Praxis zur Beurteilung der invalidisierenden Wirkung somatoformer Syndrome (BGE 130 V 352) erst sp�ter pr�zisiert wurde. Die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im Bericht der �ber keine medizinische Ausbildung verf�genden Abkl�rungspersonen am Zentrum Y.________ waren eindeutig nicht ausreichend beweiskr�ftig, um die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente, abweichend von zahlreichen medizinischen Beurteilungen, rechtfertigen zu k�nnen. Die Ausf�hrungen der Abkl�rungspersonen lassen keinen Zweifel daran, dass sie sich massgeblich vom Schonverhalten des Versicherten beeindrucken liessen, obwohl sie dieses selbst als �bertrieben bezeichnet hatten, und eine vollumf�ngliche Arbeitsunf�higkeit attestierten, wenngleich ihnen nicht entgangen war, dass sich der Beschwerdef�hrer "v�llig gehen liess". Das kantonale Gericht erwog in nicht zu beanstandender Weise, dass die von der IV-Stelle im Januar 1997 zugestandene vollumf�ngliche Arbeitsunf�higkeit nach der haupts�chlich entscheidenden medizinischen Aktenlage (vgl. Urteil 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2, in: Pl�doyer 2009/1 S. 70) offensichtlich falsch war und als unvertretbar zu qualifizieren ist. Indem es die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung bejahte mit der Begr�ndung, die damalige IV-Kommission habe den Sachverhalt klar fehlerhaft festgestellt, verletzte es entgegen den Vorbringen des Versicherten kein Bundesrecht. Die weiter erforderliche Voraussetzung einer erheblichen Bedeutung der Berichtigung ist angesichts des geldwerten Charakters der periodischen Rentenleistung an den im Verf�gungszeitpunkt 45-j�hrig gewesenen Beschwerdef�hrer erf�llt (und im �brigen auch nicht bestritten).
5.3.1 Unbegr�ndet und teilweise aktenwidrig sind die beschwerdeweise vorgebrachten R�gen, im Rahmen der Begutachtung des Zentrums X.________ habe weder eine pneumologische noch eine kardiologische Abkl�rung stattgefunden. Der das internistische Teilgutachten verfassende Dr. med. R.________ f�hrte eine Lungenfunktionspr�fung (vom 8. Juni 2011) durch, welche eine leichte bis mittelschwere, gemischte obstruktive und restriktive Ventilationsst�rung ergab, die sich seit 1996 kaum ver�ndert habe, sowie eine deutliche Tendenz zur Hyperventilation. Die ebenfalls von Dr. med. R.________ durchgef�hrte Herzpalpation und Auskultation waren unauff�llig, Insuffizienzzeichen fanden sich keine. Auch in den �brigen Akten fehlen Hinweise auf (erhebliche) Herzprobleme, namentlich im Bericht der Klinik B.________, vom 25. November 2011, wo der Versicherte vom 7. bis 26. November 2011 hospitalisiert war. Es kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass nicht nur die dortigen �rzte Anzeichen auf eine koronare Problematik festgehalten h�tten, sondern auch den zahlreichen �brigen mit dem Versicherten befassten Mediziner entsprechende Auff�lligkeiten nicht entgangen w�ren. Ob der letztinstanzlich ins Recht gelegte Bericht des behandelnden Dr. med. W.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 4. Juli 2012 �berhaupt ber�cksichtigt werden kann (Art. 99 Abs. 1 BGG), ist nicht weiter zu pr�fen, weil die darin enthaltenen Einsch�tzungen jedenfalls nicht geeignet sind, das Gutachten des Zentrums X.________ in Zweifel zu ziehen. Dass der Versicherte gem�ss Darstellung des Dr. med. W.________ nach dem Treppensteigen im April 2012 in einen bedrohlich anzusehenden Zustand (Blauf�rbung der Haut) geriet, ist f�r die hier zu beurteilende Zeitspanne (Verf�gungserlass vom 11. November 2011) von vornherein unbeachtlich. Im �brigen wurde bereits im Jahr 1990 eine ausgepr�gte emotionelle Hyperventilation beschrieben (Bericht des Pneumologen Dr. med. A.________, Kantonsspital U.________, vom 14. M�rz 1990), w�hrend die wiederholt durchgef�hrten Lungenfunktionspr�fungen - wie dargelegt - keine schweren Einschr�nkungen ergaben.
5.3.2 Was die ger�gte fehlende Plausibilit�t des Gutachtens des Zentrums X.________ im psychischen Bereich betrifft, hat die Vorinstanz mit nachvollziehbarer Begr�ndung dargelegt, weshalb eine invalidisierende psychiatrische Einschr�nkung im massgeblichen Zeitraum zu verneinen ist. Namentlich f�hrte das kantonale Gericht in nicht zu beanstandender Weise aus, eine anspruchserhebliche psychische Beeintr�chtigung falle gest�tzt auf den Bericht der med. pract. V.________, Klinik B.________, vom 25. November 2011, bereits deshalb ausser Betracht, weil die erforderliche Dauer (Art. 88a Abs. 2 IVV) einer allf�lligen Erkrankung nicht erstellt sei. Im �brigen sind die Anforderungen der Rechtsprechung an die invalidisierende Wirkung von Somatisierungsst�rungen bekanntermassen hoch (BGE 137 V 64 E. 4.3 S. 69 mit Hinweis). Dass sich der Beschwerdef�hrer im Nachgang zur rentenaufhebenden Verf�gung vom 11. November 2011 am 12. Dezember 2011 in psychiatrische Behandlung begeben hatte, f�llt nicht ins Gewicht. F�r weitere Abkl�rungsmassnahmen besteht kein Raum.
5.4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich, die Vorinstanz habe ihm bundesrechtswidrig keinen Abzug vom Tabellenlohn gew�hrt. Dabei handelt es sich um ein Vorbringen rechtlicher Art, das nicht vom Novenverbot von Art. 99 Abs. 1 BGG erfasst wird (z.B. Urteil 9C_722/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 1.3).
5.4.2 In ihrer Verf�gung vom 10. November 2011 ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dem Versicherten w�ren s�mtliche angepassten, k�rperlich leichten, wechselbelastenden Verweist�tigkeiten in luftnoxenfreier Atmosph�re zu 70 % zumutbar. Sowohl Validen- als auch Invalideneinkommen setzte sie gest�tzt auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung (LSE), Tabelle TA 1, Anforderungsniveau 4, fest. Einen zus�tzlichen Abzug beim Invalideneinkommen lehnte sie unter Berufung auf die Rechtsprechung ab mit der Begr�ndung, zum einen w�rden lohnmindernde Faktoren wie bescheidene berufliche Qualifikation oder fehlende Dienstjahre bereits mit der Verwendung des Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) abgegolten. Zum andern umfasse dieses Anforderungsniveau eine Vielzahl leichter und mittelschwerer T�tigkeiten, weshalb allein die Beschr�nkung auf leichte bis mittelschwere Arbeiten keinen zus�tzlichen Abzug rechtfertige.
5.4.3 Nach dem Gesagten kann auf das Gutachten des Zentrums X._______ vom 23. August 2011 abgestellt werden (E. 5.3 hievor). Demnach sind dem Versicherten "viele Verweisungst�tigkeiten zuzumuten", vorausgesetzt, es handelt sich um k�rperlich leichte, in luftnoxenfreier Umgebung ausf�hrbare Arbeiten ohne h�ufiges in die Hocke gehen, h�ufiges B�cken und nicht um rein stehende oder rein gehende T�tigkeiten. Die beschwerdeweise zur Begr�ndung f�r einen behinderungsbedingten Abzug angef�hrten Lungenfunktionsprobleme haben die Experten des Zentrums X.________ geb�hrend ber�cksichtigt. Ob eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt ins Gewicht f�llt, kann offen bleiben (vgl. Urteil 9C_315/20112 vom 18. September 2012 E. 3.2.3 mit Hinweisen), weil aus diesem Grund allein jedenfalls kein Abzug (von mindestens 14 %) angezeigt w�re, der einen Rentenanspruch begr�nden k�nnte.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse M.________, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.