Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_8_ThuerHhG_2011_Personalwirtschaftliche_Regelungen-d4202627,9.html
Timestamp: 2016-12-08 04:29:01
Document Index: 310168908

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 8', '§ 8', '§ 7', '§ 9']

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§ 8 ThürHhG 2011, Personalwirtschaftliche Regelungen Suche
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushalt...…§ 8 ThürHhG 2011, Personalwirtschaftliche Regelungen§ 9 ThürHhG 2011, Leerstellen, Abordnungen§ 10 ThürHhG 2011, Sperren§ 11 ThürHhG 2011, Besondere Buchungsbestimmungen§ 12 ThürHhG 2011, Sonstige Bewirtschaftungsmaßnahmen§ 13 ThürHhG 2011, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 14 ThürHhG 2011, Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen§ 15 ThürHhG 2011, Gleichstellungsbestimmung§ 16 ThürHhG 2011, Fortgeltung§ 17 ThürHhG 2011, InkrafttretenAnlage 1 ThürHhG 2011
§ 8 ThürHhG 2011, Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 8 ThürHhG 2011Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Thüringer Haushaltsgesetz 2011 - ThürHhG 2011 -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Thüringer Haushaltsgesetz 2011 - ThürHhG 2011 -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHhG 2011Referenz: 630-7(1) Das für Finanzen zuständige Ministerium wird ermächtigt, haushaltsmäßige Bestimmungen zu treffen, die sich aus der Anpassung an das Besoldungsrecht, an andere gesetzliche Bestimmungen oder an das Tarifvertragsrecht zwingend ergeben, insbesondere die Stellenpläne und Stellenübersichten zu ergänzen.(2) Das für Finanzen zuständige Ministerium wird ermächtigt, Planstellen oder Stellen zu schaffen oder umzuwandeln, soweit und solange hierfür Mittel von dritter Stelle zur Verfügung gestellt werden.(3) Eine Planstelle oder Stelle, die einen kw-Vermerk trägt, darf bei Freiwerden nicht wieder besetzt werden und fällt mit der Aufstellung des nächsten Haushaltsplans weg. Sind mehrere Planstellen oder Stellen der gleichen Wertigkeit vorhanden, darf die nächste frei werdende Planstelle oder Stelle dieser Wertigkeit nicht wieder besetzt werden und fällt mit dem nächsten Haushalt weg. Abweichend davon kann ein ausgebrachter kw-Vermerk im Einvernehmen zwischen der jeweils zuständigen obersten Landesbehörde und dem für Finanzen zuständigen Ministerium auf einen bestimmten Dienstposten oder Arbeitsplatz bezogen werden. Der kw-Vermerk realisiert sich dann mit dem Freiwerden der für den festgelegten Dienstposten oder Arbeitsplatz bestimmten Planstelle oder Stelle.(4) Ausgaben für Abfindungen im Falle des freiwilligen Ausscheidens von Beamten und Arbeitnehmern im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Personaleinsparung können aus den vorhandenen Haushaltsansätzen für laufende Personalausgaben (Besoldung und Entgelt) geleistet werden, wenn nach Umsetzung der konkreten Maßnahmen Stellen oder Planstellen in Abgang gestellt werden.
§ 7 ThürHhG 2011, Über- und außerplanmäßige Ausgaben und…§ 9 ThürHhG 2011, Leerstellen, Abordnungen