Source: https://www.buzer.de/gesetz/9946/a173548.htm
Timestamp: 2020-02-17 06:40:51
Document Index: 115220656

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 2', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 16', '§ 19', '§ 16', '§ 18', '§ 1', '§ 1', '§ 16', '§ 3', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 13', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 12', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 19', '§ 6']

§ 16 ODV Benennungsverfahren Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
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§ 16 - Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV)
Text in der Fassung des Artikels 491 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. August 2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147 m.W.v. 8. September 2015
Frühere Fassungen von § 16 ODV
aktuell vorher 08.09.2015 Artikel 491 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 16 ODV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ODV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 2 ODV Begriffsbestimmungen
... 10. „Benannte Stelle" eine Prüfstelle, der eine Befugnis gemäß § 16 Absatz 1 erteilt und die nach § 16 Absatz 1 zugelassen, benannt und nach Absatz 4 notifiziert ... Prüfstelle, der eine Befugnis gemäß § 16 Absatz 1 erteilt und die nach § 16 Absatz 1 zugelassen, benannt und nach Absatz 4 notifiziert wurde; 11. ...
§ 17 ODV Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde (vom 08.09.2015)
... Erfüllt die Benannte Stelle die Benennungsvoraussetzungen nach § 16 Absatz 2 ganz oder teilweise nicht mehr, kann die Benennende Behörde die Benennung ganz oder ...
§ 19 ODV Koordinierung der Benannten Stellen (vom 08.09.2015)
... Druckgeräte ein, an dem die Benennende Behörde und die Benannten Stellen nach § 16 teilnehmen müssen sowie die Benannten Stellen nach § 18 Absatz 9 teilnehmen ...
Anlage 2 ODV (zu § 1 Absatz 2) Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen
... wieder einer zivilen Verwendung zuführen, wenn sie von einer Benannten Stelle nach § 16 nach den in § 3 Absatz 1 genannten Vorschriften geprüft wurden, sofern die ...
... Die Benannten Stellen nach § 16 der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung sind zuständig für Baumusterprüfungen sowie erstmalige und wiederkehrende ... des Herstellers nach Absatz 6.2.2.5.3.2 des IMDG-Codes. (2) Die Benannten Stellen nach § 16 der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung , die für die Durchführung der nachfolgenden Aufgaben nach der Norm DIN EN ISO/IEC ...
... Die Benannten Stellen nach § 16 der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung , die für die Durchführung der nachfolgenden Aufgaben nach der Norm DIN EN ISO/IEC ... alle vorgenannten Aufgaben nach Kapitel 6.7 ADR/RID sind auch die Benannten Stellen nach § 16 der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung zuständig, die nicht nach der DIN EN ISO/IEC 17020:2012 akkreditiert, aber von der ...
§ 13 GGVSEB Ergänzende Zuständigkeiten der Benannten Stellen für Druckgefäße (vom 01.01.2017)
... Die nach § 16 Absatz 1 der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung anerkannten Benannten Stellen sind zuständig für 1. die Bescheinigung ...
... Satzteil wird wie folgt gefasst: „Die Benannten Stellen nach § 16 der ODV sind zuständig für:". bb) Nummer 1 wird aufgehoben. ... Benannten Stellen für Druckgefäße Die Benannten Stellen nach § 16 der ODV sind zuständig für die Zulassung und Prüfung der Gefäße nach den ... 1, 3 und 4 der BetrSichV vornehmen dürfen und die gleichzeitig Benannte Stelle nach § 16 der ODV sind oder die von der zuständigen obersten Landesbehörde oder der von ihr ...
... im einleitenden Satzteil wie folgt gefasst: „Die Benannten Stellen nach § 16 der ODV, die für die Durchführung der nachfolgenden Aufgaben nach der Norm DIN EN ... alle vorgenannten Aufgaben nach Kapitel 6.7 ADR/RID sind auch die Benannten Stellen nach § 16 der ODV zuständig, die nicht nach der DIN EN ISO/IEC 17020:2012 akkreditiert, aber von der ... b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Benannte Stellen nach § 16 der ODV müssen die für die Wahrnehmung der Zuständigkeiten nach § 12 ...
... der Benannten Stellen für Druckgefäße (1) Die nach § 16 Absatz 1 der ODV anerkannten Benannten Stellen sind zuständig für 1. die ...
... und für Zwischenprüfungen von ortsbeweglichen Druckgeräten nach § 16 ODV benannt ist, nimmt die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung ihre ...
Artikel 491 10. ZustAnpV Änderung der Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
... In § 16 Absatz 1, § 17 Absatz 5, den §§ 19 und 20 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 sowie § ...
§ 6 GGVSee Zuständigkeiten (vom 01.01.2015)
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