Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/09/dpma-ip-translator-entscheidung
Timestamp: 2017-03-24 14:02:27
Document Index: 158821175

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsMarkenBlogJuli 2012DPMA zur “IP Translator” Entscheidung Mitteilung Nr. 11/12 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Verwendung der Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation für die Eintragung von Marken, Urteil des EuGH vom 19. Juni 2012, C-307/10, IP-Translator Vom 29. Juni 2012 Das DPMA begrüßt die Entscheidung des EuGH im Rechtsstreit IP Translator vom 19. Juni 2012, durch die der Gerichtshof klarstellt, dass die Waren oder Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird, vom Anmelder so klar und eindeutig anzugeben sind, dass die zuständigen Behörden und die Wirtschaftsteilnehmer allein auf dieser Grundlage den Umfang des Markenschutzes bestimmen können (Rdnr. 64). Dieser Grundsatz wurde auch bisher schon vom DPMA beachtet und dementsprechend – auch im Falle der Verwendung von Klassenüberschriften durch die Markenanmelder – auf eine eindeutige Formulierung der Waren und Dienstleistungen hingewirkt. Der Gerichtshof führt dementsprechend aus, dass eine Marke durch ihre Eintragung in ein öffentliches Register sowohl den zuständigen Behörden als auch der Öffentlichkeit, insbesondere den Wirtschaftsteilnehmern, zugänglich gemacht werden soll ...Zum vollständigen Artikel20 Leserpatentanwalt.cc:Vereinfachte Formulierung des Warenverzeichnisses einer Markenanmeldung? Aussendung des...51 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:3D-Marke: Diese 4 Tipps sollten Sie bei der Anmeldung beachten!79 LeserKanzlei Plutte:Was kostet eine Markenanmeldung? Strategie, Tipps, Beispiele154 LeserCMS Hasche Sigle:Unionsmarkenverordnung: Die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke10 verwandte ArtikelGerichtshof der Europäischen Union: IP TRANSLATORKlare und eindeutige MarkenanmeldungEuGH entscheidet über Klassenüberschriften bei MarkenKennen Sie “Class Scopes”?EuGH: Markenanmeldung, die eine ganze Nizza-Klasse in Anspruch nimmt, muss nunmehr auch einen Hinweis auf das alphabetische Waren- und
Dienstleistungsverzeichnis enthalten / Zur Bestimmtheit des EintragungsantragsEuGH zur Verwendung der Oberbegriffe der Nizza-Klassifikation bei Markenanmeldung (EuGH vom 19.06.2012, Rs. C‑307/10)EuGH: Bei einer Markenanmeldung muss das Waren-/Dienstleistungsverzeichnis hinreichend spezifiziert seinDPMA: Hinweis auf die unveränderte Praxis des DPMA nach der Entscheidung des EuGH vom 19. Juni 2012, C-307/10 – IP TranslatorVerzeichnis der erfassten Waren muss bei Markenanmeldung klar und eindeutig angegeben werden (EuGH zu IP Translator)Begriffe der Klassenüberschriften der Nizza-KlassifikationVerwandtes im Webdpma.de: veroeffentlichungen/mitteilungen/2012/mdp_nr11_2012/index.htmlÜber den ArtikelVeröffentlicht July 9, 2012 8:44am im Blog MarkenBlog.ThemenLink, Patent, Ip TranslatorTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresOLG Dresden: Ehemann der Betroffenen hat Hauptverhandlung nicht zu störenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht Blog„… behalten wir uns vor“von Udo Vetter / LawBlog„Das können Sie schon mal dahin schreiben“von Udo Vetter / LawBlogErsatzlieferung beim Kauf eines Welpen?von Schlosser AktuellAnklage wegen Meineids - Fortsetzung des Falls Mollath?von Henning Ernst Müller / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 70 Leser:Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Wie umfangreich muss die Ver ...