Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440b44875ce977adada4
Timestamp: 2018-05-25 03:07:23
Document Index: 254429881

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (12. Sitzung) | Politik bei uns
Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Fatima Kindergarten Vossenack der "profinos gGmbH - Katholische Kindertagesstätten"
Grunderwerb am Burgberg in Bergstein
Ergebnis: 23 Ja- Stimmen, 0 Nein- Stimmen, 1 Enthaltung
Mögliche Beauftragung einer Anwaltskanzlei in Klageverfahren vor dem Verwaltungs-gericht Aachen
Ergebnis: 23 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Prüfung der möglichen Übertragung der gemeindlichen Kindergärten auf einen anderen Träger; hier: Sachstandsbericht
Weitere mündliche Mitteilungen
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 25.11.2010
Ergebnis: 23 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2011 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2011 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2011 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung)
Ergebnis: 14 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2011 b) Erlass der Gebührensatzung
Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2011 b) Erlass der Gebührensatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2011 b) Erlass der Gebührensatzung)
Abwasserbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasser-beseitigung 2011 b) Erlass der Gebührensatzung
Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasser-beseitigung 2011 b) Erlass der Gebührensatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasser-beseitigung 2011 b) Erlass der Gebührensatzung)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 02.12.2010
Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über die Anwendung des Bauleitverfahrens gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
Ergebnis: 16 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über die Anwendung des Bauleitverfahrens gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: Beschluss über die Anwendung des Bauleitverfahrens gem. § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung))
Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Textbebauungsplan mit dem Arbeitsteil "Gestaltung" - 1. Änderung -; hier: a) Auswertung der eingegangenen Anregungen, b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)
Umsetzung von Beschlüssen aus dem Haushaltssicherungskonzept
Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung)
Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen gem. § 1 Entschädigungsverordnung (EntschVO) ab 2011
Ergebnis: 16 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen gem. § 1 Entschädigungsverordnung (EntschVO) ab 2011
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen gem. § 1 Entschädigungsverordnung (EntschVO) ab 2011)
Optimierung der zentralen Beschaffung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
Bearbeitetes Dokument: Optimierung der zentralen Beschaffung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung der zentralen Beschaffung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit)
Leasing von PC´s
Bearbeitetes Dokument: Leasing von PC´s
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leasing von PC´s)
Budgetierung Kostenstelle "Feuerwehr"
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung Kostenstelle "Feuerwehr"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Budgetierung Kostenstelle "Feuerwehr")
Schließung des Lehrschwimmbeckens Vossenack
Bearbeitetes Dokument: Schließung des Lehrschwimmbeckens Vossenack
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schließung des Lehrschwimmbeckens Vossenack)
Anpassung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude)
Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags in der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags in der Gemeinde Hürtgenwald)
Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011)
Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2011)
Haushalt 2011 hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr
Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2011 hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2011 hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr)
Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung Im Kreis Düren
Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung Im Kreis Düren
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung Im Kreis Düren)
Realschule Kleinhau; hier: Kosten für den Schülerspezialverkehr zum 01.02.2011
Bearbeitetes Dokument: Realschule Kleinhau; hier: Kosten für den Schülerspezialverkehr zum 01.02.2011
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Realschule Kleinhau; hier: Kosten für den Schülerspezialverkehr zum 01.02.2011)
Bearbeitetes Dokument: Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Beschluss des Rates der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung vom 07.10.2010 hinsichtlich der Behandlung der Ortsgruppe Vossenack des Eifelvereins
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regelförderung der Vereine im Gemeindegebiet durch die Gemeinde Hürtgenwald; hier: Beschluss des Rates der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung vom 07.10.2010 hinsichtlich der Behandlung der Ortsgruppe Vossenack des Eifelvereins)
Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Projekt "Bürgerbus in Hürtgenwald"
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Projekt "Bürgerbus in Hürtgenwald"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Projekt "Bürgerbus in Hürtgenwald")
Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur
Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur
Ergebnisprotokoll: Infotext (Konjunkturpaket II; hier: Vorhandene Restmittel im Bereich der Bildungs-Infrastruktur)
Umsetzung der Beschlüsse aus dem Haushaltssicherungskonzept; hier: Lfd. Nr. 21 "Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung"
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Beschlüsse aus dem Haushaltssicherungskonzept; hier: Lfd. Nr. 21 "Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung"
Ergebnisprotokoll: Infotext (Umsetzung der Beschlüsse aus dem Haushaltssicherungskonzept; hier: Lfd. Nr. 21 "Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung")
Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung
Ergebnisprotokoll: Infotext (Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung)