Source: https://www.ukh.de/praevention/aufgaben-und-leistungen/beratung-und-ueberwachung/
Timestamp: 2020-07-13 00:34:57
Document Index: 4601210

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 209', '§ 17', '§ 14']

Unfallkasse Hessen: Beratung und Überwachung
Unsere Präventionsexperten beraten Sie bei der sicheren und gesundheitsgerechten Gestaltung der Arbeitsplätze. Hierzu zählen die Planung, der Bau, die Einrichtung und der Betrieb von Einrichtungen und Arbeitsplätzen. Neben der Beratungsfunktion hat die Prävention auch einen Überwachungsauftrag (§ 17 SGB VII). Für die Umsetzung der Maßnahmen auf dem Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes im jeweiligen Betrieb sind die Unternehmer verantwortlich. Die einzelnen Maßnahmen basieren nicht zuletzt auf den Unfallverhütungsvorschriften, die von uns als Unfallversicherungsträger erlassen wurden und als verbindliches Recht gelten.
Die Unfallkasse Hessen hat die Aufgabe, die vom Unternehmen umgesetzten Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie die Maßnahmen für eine wirksame Erste Hilfe zu überwachen. Unsere speziell ausgebildeten Fachkräfte (§ 18 SGB VII) verfügen über weitreichende Befugnisse (§ 19 SGB VII).
Sollte bei einer Besichtigung von Betriebseinrichtungen und Arbeitsplätzen festgestellt werden, dass der Unternehmer seinen Verpflichtungen auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes oder seiner Verantwortung, die sich aus ergangenen Unfallverhütungsvorschriften ergibt, nicht nachkommt bzw. entsprechende Vorgaben nicht umgesetzt hat, können unsere Präventionsexperten solche Maßnahmen zur Erfüllung der Unfallverhütungsvorschriften oder zur Abwendung besonderer Unfall- und Gesundheitsgefahren anordnen und durchsetzen.
Die Nichtdurchführung von Maßnahmen können eine "Ordnungswidrigkeit" (im Sinne des § 209 SGB VII) darstellen, sodass gegen Unternehmer oder Versicherte Ordnungswidrigkeitenverfahren (Bußgeldverfahren) eingeleitet werden können, soweit nicht per se ein Straftatbestand erfüllt ist.
Außerdem haben wir als Unfallversicherungsträger (nach § 17 SGB VII) – neben der ordnungsrechtlichen Aufgabe – auch den Auftrag, die Unternehmen und Versicherten zu beraten, was die Umsetzung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes im Unternehmen anbelangt. Da Unternehmen heute aus ökonomischen Gründen – aber auch, um ihre Rechtspflichten zu erfüllen - ein Eigeninteresse an der Arbeitssicherheit und am Gesundheitsschutz haben, verlagert sich die Arbeit der "Prävention" immer mehr in den Bereich "Beratung". Unsere erfahrenen Präventionsexperten beraten die Unternehmen bzw. die für den Arbeits- und Gesundheitsschutz vor Ort Verantwortlichen individuell und umfassend.
Wir sehen uns jedoch in erster Linie als eine beratende Instanz. Unsere Betriebsbesichtigungen sollten deshalb nicht als Kontrollgänge betrachtet werden, die dazu gedacht sind, eine Mängelliste zu erstellen, sie dienen unseren Fachleuten vielmehr als Grundlage für eine praxisnahe Beratung zur nachhaltigen und kostenbewussten Vermeidung von Sicherheitsmängeln – und Sicherheit und Gesundheitsschutz sind wiederum tragende Säulen für den Erfolg des Unternehmens.
Darüber hinaus hat (nach § 14 SGB I) jeder einen Anspruch, beraten zu werden, was seine Rechte und Pflichten anbelangt. Hierfür sind die Leistungsträger zuständig, denen gegenüber Rechte geltend zu machen oder Pflichten zu erfüllen sind. Wenn es sich hierbei jedoch um Fragen der Prävention handelt, so liegt diese Aufgabe ebenfalls in den Händen unserer "Hauptabteilung Prävention".
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