Source: https://subaru-shakedown.de/index.php?agb/
Timestamp: 2020-01-18 11:56:06
Document Index: 205456982

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 1', '§ 7', '§ 15', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Subaru- Shakedown.de - Deine Subaru Community
Allgemeine Geschäftsbedingungen von ProspeC
Bitterfelder Str. 17a
info@subaru-shakedown.de
0160 8382224
subaru-shakedown.de, impreza-forum.de
(1) Kunden: sind Verbraucher und Unternehmer, die Mitgliedschaften, Produkte unseres Onlineshops und Dienstleistungen von ProspeC kaufen.
(2) Verbraucher: ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).
(3) Unternehmer: ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Bedingungen: diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Kundenaccount: ist die Zugangsberechtigung zu dem zugangsbeschränkten Mitgliederbereich von Subaru Shakedown, über den der Kunde Produkte und Dienstleistungen kostenpflichtig erwerben bzw. vergünstigt oder inklusiv in Anspruch nehmen kann.
(6) Produkte: sind die von ProspeC hergestellten Waren oder als Zwischenhändler vertriebenen Artikel aus unserem Onlineshop.
(7) Dienstleistungen: sind Seminare und von ProspeC zur Verfügung gestellte Infrastruktur in Form von Arbeitsmaterialien, Werkzeug, Maschinen und Hallen.
(8) bezahlte Mitgliedschaften: (nachfolgend auch vereinfacht: Mitgliedschaften) sind auf ein Jahr befristete, käuflich erworbene Mitgliedschaften im Subaru Social Club.
(9) Subaru Shakedown: ist eine Marke von ProspeC und repräsentiert als solche sämtiche Tätigkeiten der Firma in Verbindung mit KFZ- Produkten und Dienstleistungen.
(10) Subaru Social Club: ist eine bezahlte Mitgliedschaft, die gestaffelte Vergünstigungen für Produkte und Dienstleistungen von ProspeC bewirkt, sowie den Zugang von Privatpersonen zum Subaru LAB regelt.
(11) Subaru LAB: ist ein Firmengebäude von ProspeC, in dem sämtliche Aktivitäten der Firma stattfinden.
§ 3 Anwendungsbereich, Vertragsgegenstand
(1) Diese Bedingungen finden Anwendung auf sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen ProspeC und dem Kunden sowie auf alle in diesem Zusammenhang gemachten Angaben und Werbeanzeigen etc., unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind.
(2) Sie regeln den Erwerb von Produkten und Dienstleistungen von ProspeC.
(3) Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
§ 4 Beschaffenheitsangaben
Mit der Angabe von Beschaffenheits- und Leistungsdaten sowie sonstigen Informationen zu Produkten, übernimmt ProspeC keine Garantie für die Beschaffenheit der Produkte.
§ 5 Kundenaccount
(1) ProspeC stellt Kunden innerhalb von Subaru Shakedown zur Vertragsabwicklung zeitlich unbefristet, und zum Bezug angebotener Mitgliedschaften, Produkte und Dienstleistungen, einen persönlichen Kundenaccount zur Verfügung. Die Registrierung für den persönlichen Kundenaccount ist kostenlos. Über den Kundenaccount kann bei ProspeC eine bezahlte Mitgliedschaft erworben werden. Dies setzt die Registrierung unter Angabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen persönlichen Daten des Kunden (Name, Vorname, Firma, Adresse, Anschrift, Postleitzahl, Ort, Land, E-Mail-Adresse) voraus. Jeder Kunde kann nur einen auf sich lautenden Kundenaccount bei ProspeC eröffnen. Eine bereits einem Kundenaccount zugeordnete E-Mail-Adresse kann nicht für einen weiteren Kundenaccount verwendet werden. Auch nach Löschung eines Kundenaccounts kann eine einmal verwendete E-Mail-Adresse für eine unbestimmte Zeit für die Neuanmeldung gesperrt bleiben. Kunden verpflichten sich, diese Daten vollständig und richtig anzugeben und sie im Falle von Änderungen umgehend anzupassen. Nach Einrichtung des Kundenaccounts kann der Kunde Produkte, und Dienstleistungen sowie eine bezahlte Mitgliedschaft von ProspeC käuflich erwerben.
(2) Die von Kunden bei der Registrierung gewählten Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Kunden verpflichten sich schon bei Vorliegen von Anhaltspunkten eines Missbrauchs des Kundenaccounts, dies ProspeC umgehend mitzuteilen. Jede Person, die den Benutzernamen und das Passwort kennt, hat die Möglichkeit, z.B. die von Kunden erworbenen Services des Kundenaccounts zu nutzen. Sollte vom Kunden festgestellt werden, dass eine andere Person von dem Benutzernamen und Passwort Kenntnis erhalten hat oder besteht der Verdacht der missbräuchlichen Nutzung, so ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern. Sofern dies nicht möglich ist, hat der Kunde ProspeC unverzüglich zu unterrichten. In diesem Fall wird ProspeC den Kundenaccount sperren. Kunden können den Kundenaccount bei ProspeC unter den in § 1 genannten Kontaktdaten sperren lassen.
(3) Das Benutzerkonto ist jederzeit ohne Angabe von Gründen kündbar. Die Kündigung hat schriftlich an ProspeC (Brief, Telefax) zur erfolgen. Die Kündigung des Benutzerkontos via E-Mail ist ausgeschlossen. Die Nutzung des Kundenaccounts ist nach Ablauf von zwei (2) Wochen ab dem Zugang der Kündigung nicht mehr möglich, etwaige Sicherungskopien und sonstige Daten ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zugänglich. Die Löschung der Daten erfolgt erst, wenn diese von ProspeC nicht mehr zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt werden. Im Falle der Kündigung hat der Kunde selbst für rechtzeitige Sicherungskopien seiner Inhalte zu sorgen.
(4) ProspeC behält sich die jederzeitige Kündigung oder Stilllegung des Benutzerkontos aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere im Falle von urheberrechtsverletzenden Handlungen und sonstigen gegen die vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte verstoßenden Verhaltensweisen vor. ProspeC behält sich ferner vor, nicht genutzte Konten nach vorheriger Ankündigung per E-Mail stillzulegen bzw. zu löschen.
(5) Kunden haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kundenaccounts vorgenommen worden sind. Hat der Kunde den Missbrauch seines Kundenaccounts nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Kunde nicht.
(1) Der vom Kunden zu zahlende Preis für bezahlte Mitgliedschaften, Produkte und Dienstleistungen von ProspeC ist der Auftragsbestätigung und/oder Rechnung von ProspeC zu entnehmen. Soweit nicht anderweitig vereinbart erfolgen Zahlungen per Vorkasse bzw. Kreditkarte. Sämtliche infolge von Geldüberweisungen entstandenen Bank- oder sonstigen Gebühren sind ausschließlich vom Kunden zu tragen. ProspeC behält sich gegenüber Kunden vor, im Falle des Zahlungsverzugs Leistungen der bezahlten Mitgliedschaft und Produkte bzw. Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen sowie den Ersatz verzugsbedingten Schadens zu verlangen.
(2) Alle angegebenen Preise beinhalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. Verbraucher kommen ohne Mahnung nur dann in Zahlungsverzug, wenn Sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn ProspeC auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen hat.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich ProspeC sämtliche Rechte an Mitgliedschaften, Produkten und Dienstleistungen vor. ProspeC ist insbesondere bei Rücktritt vom Vertrag wegen Zahlungsverzuges berechtigt, Kunden die weitere Nutzung des Kundenaccounts durch Sperrung zu untersagen.
§ 7 Vertragsschluss
(1) Die in der Internetpräsentation von ProspeC enthaltenen Angaben sind freibleibend. Insbesondere ist die Darstellung von Mitgliedschaften, Produkten und Dienstleistungen im Online-Shop von ProspeC kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (Bestellung). Irrtümer vorbehalten.
(2) Wenn Kunden von ProspeC Mitgliedschafen und Produkte mit den dazugehörigen Serviceleistungen im Online Shop von ProspeC erwerben möchten, wählen diese die entsprechenden Produkte in der Kaufroutine innerhalb der Internetpräsentation von ProspeC aus und klicken dann den Button „In den Einkaufswagen“. Durch Anklicken des roten Buttons „Produkt entfernen“ können Kunden jederzeit die gewählten Produkte wieder aus dem Einkaufswagen löschen. Die Bestellung wird Kunden permanent in der Bestellübersicht („Kassenbon“) angezeigt. Sind sämtliche Angaben richtig und vollständig, ist auf den Button „Zur Kasse gehen“ zu klicken. Kunden haben auch jederzeit die Möglichkeit, zu der Seite, auf der die Bestellangaben eingeben worden sind, zurückzugelangen, um diese zu korrigieren.
(3) Kunden können nur dann ein verbindliches Angebot für den Erwerb der Mitgliedschaften, Produkte, und/oder Dienstleistungen von ProspeC abgeben, wenn der Kunde sich in seinen persönlichen Kundenaccount eingeloggt hat. Sollten Kunden zu diesem Zeitpunkt noch keinen Kundenaccount angelegt haben, werden diese vor Aufgabe der Bestellung hierzu aufgefordert. Vor Abgabe eines verbindlichen Angebots an ProspeC wird eine Zusammenfassung der Bestellung angezeigt. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen, zur Bestellroutine zurückgekehrt bzw. die Bestellung geändert werden. Durch Anklicken des Buttons „Versenden der Bestellung“ geben Kunden ein verbindliches Kaufangebot ab.
(4) Die verbindlich abgegebene Bestellung inklusive der vorliegenden Bedingungen von ProspeC können durch Anklicken des Buttons „Speichern“ als Dokument auf einem von Kunden gewählten Datenträger gespeichert werden. Durch Anklicken des Buttons „Drucken“ können Kunden verbindlich abgegebene Bestellungen inklusive der genannten Bedingungen ausdrucken.
(6) ProspeC speichert und verwendet im Kundenaccount hinterlegte und übermittelte personenbezogene Daten ausschließlich zur Abwicklung der geschlossenen Verträge. Insbesondere gibt ProspeC die Daten, soweit für die Abwicklung der Zahlung erforderlich, an das genannte Kreditkarteninstitut weiter. Im Übrigen wird auf § 15 dieser Bedingungen verwiesen.
(7) ProspeC wird bei Annahme von verbindlich abgegebenen Bestellungen, diese unverzüglich bestätigen. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag über den Erwerb von Mitgliedschaften, Produkten und/ oder Dienstleistungen mit Zugang der Bestellbestätigung, spätestens mit Bereitstellung von Mitgliedschaften, Produkten und Dienstleistungen durch ProspeC zustande. Die Bestätigung erfolgt an die im Rahmen der Kundenaccount-Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Die Bestätigung nennt nochmals alle wesentlichen Punkte des Vertrages. Mit der Bestätigung erhalten Kunden auch ein Exemplar der vorliegenden Bedingungen.
(8) Angebote von ProspeC, die außerhalb der Bestellroutine abgegeben werden, erfolgen ausschließlich schriftlich. Soweit ProspeC keine Angaben zur Gültigkeit der Angebote gemacht hat, sind Angebote für einen Zeitraum von 10 Tagen gültig. Nach Prüfung der Bestellung des Kunden sendet ProspeC dem Kunden zur Annahme des Vertrages eine Bestellbestätigung im Sinne des Absatzes 7 zu.
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ProspeC GmbH, Bitterfelder Str. 17a, D-06766 Bitterfeld-Wolfen, Tel.: +49 160 8382224, E-Mail: info@subaru-shakedown.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
E-Mail: info@subaru-shakedown.de
§ 10 Gegenstand und Form der Lieferung
(1) Kunden erhalten von ProspeC die vertragsgegenständlichen Produkte und Anpassungen hierzu in ausführbarer Form (Objektcode), gemeinsam mit der von ProspeC freigegebenen Dokumentation. Die Dokumentation besteht im Wesentlichen aus elektronischen Hilfen und ist in die Software integriert.
(2) Die Software hat die in der Dokumentation angegebene Funktionalität.
(3) Die Lieferung erfolgt in der Regel durch die Bereitstellung der Softwareprodukte zum Download im Kundenaccount. Über die Bereitstellung der Software erhalten Kunden eine E-Mail, die ProspeC an die im Kundenaccount angegebene E-Mail-Adresse versendet.
(4) Werden mit ProspeC Updatelieferungen vereinbart (Updatevertrag), so werden die Updates in derselben Art und Weise wie die erste Softwarelieferung geliefert, d.h. in der Regel durch die Bereitstellung der Updates zum Download im Kundenaccount. Die Updatelieferung kann auch durch Bereitstellung einer neuen Version der Softwareprodukte von ProspeC erfolgen.
(5) Mitteilungen von ProspeC über Updatelieferungen können nur erfolgen, wenn Kunden Ihre aktuelle E-Mail-Adresse im Kundenaccount hinterlegt haben.
(6) Eine Hardcopy der Dokumentation wird nicht zur Verfügung gestellt.
§ 11 Erbringung von Serviceleistungen
(1) Bei der Durchführung von Serviceleistungen liegen die folgenden Punkte im Verantwortungsbereich der Kunden: Kommunikationskosten mit ProspeC, Wahl der Software- und Hardwareprodukte sowie deren Geeignetheit für einen bestimmten Zweck, Lizenzen und sofern nicht anders ausdrücklich vereinbart, die Datensicherung.
(2) Der Kunden erklären sich bereit, ProspeC alle für die Erbringung der Serviceleistungen erforderlichen Informationen mitzuteilen und soweit erforderlich, Zugang zu EDV-Systemen zu gewähren sowie erforderliche Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
(3) ProspeC führt Serviceleistungen in der Regel mittels Einwahl auf dem Server der Kunden über einen Remote-Zugriff durch. Kunden verpflichten sich daher insbesondere, ProspeC alle hierfür erforderlichen Informationen EDV-technischer und projektorganisatorischer Art wie z.B. die Beschreibung der Hardware und/oder Betriebssystems-Plattform, bereits eingesetzte Software und Organisationspläne bereitzustellen.
(4) ProspeC wird prüfen, ob die Serviceleistungen durchführbar sind und bejahendenfalls diese durchführen. Stellt ProspeC fest, dass die Konfiguration von EDV-Systemen zu ändern ist, so ist diese Änderung vor der Durchführung der Serviceleistungen auf Kosten und Risiko des Kunden durchzuführen. Soweit Serviceleistungen technisch nicht durchführbar sind, wird ProspeC von jeder weiteren Leistungsverpflichtung frei.
§ 12 Nutzungsrechte
(1) Für von ProspeC gekaufte Softwareprodukte gelten die jeweiligen Bestimmungen des Lizenzvertrages.
(2) ProspeC räumt dem Kunden für Anpassungen an Softwareprodukten wie z.B. durch das Erstellen von Stilen, Erweiterungen oder Plug-Ins das nicht ausschließliche, räumlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der Anpassungen auf Dauer ein. Die Rechte zur Übertragung und Weiterveräußerung richten sich nach den Bedingungen des Lizenzvertrages gemäß Absatz 1. Alle weitergehenden Rechte verbleiben bei ProspeC.
(3) Für von ProspeC gelieferte Drittsoftware gelten die Bestimmungen des Lizenzvertrages des jeweiligen Drittanbieters/-herstellers. Erforderliche Lizenzen fügt ProspeC den Softwareprodukten bei. Die Lizenzbestimmungen der Drittsoftware sind von Kunden zu akzeptieren.
§ 13 Sach- und Rechtsmängel
(1) Mängel an gelieferten Produkten	(Sach- und Rechtsmängel) einschließlich der Dokumentation werden von ProspeC innerhalb der Mängelhaftungsfrist von zwei (2) Jahren, beginnend mit der Lieferung, über die Kunden per E-Mail benachrichtigt werden, behoben. Dies geschieht nach Wahl des Kunden durch die kostenfreie Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Ware (Ersatzlieferung). Die Ersatzlieferung erfolgt wie die Erstlieferung.
(2) Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, können Kunden nach ihrer Wahl den Kaufpreis herabsetzen (mindern), vom Vertrag zurücktreten, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Die beiden letztgenannten Ansprüche regeln sich nach § 14 dieser Bedingungen. Der Rücktritt vom Vertrag schließt das Recht auf Schadensersatz nicht aus.
(3) Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn ProspeC hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist, wenn sie von ProspeC verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.
(4) Stellt sich heraus, dass ein gemeldetes Problem nicht auf einen Mangel zurückzuführen ist, ist ProspeC berechtigt, entstandenen Aufwand zur Analyse und Beseitigung des Problems entsprechend den Preislisten für Dienstleistungen bei ProspeC zu berechnen, wenn der Kunde erkannt oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel nicht vorliegt.
(5) Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn an Softwareprodukten und Anpassungen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung Änderungen vorgenommen werden, oder wenn die Software in anderer als in der vorgesehenen Art oder Softwareumgebung eingesetzt wird, es sei denn, Kunden weisen nach, dass diese Tatsachen in keinem Zusammenhang mit dem aufgetretenen Fehler stehen.
§ 14 Begrenzung der Haftung auf Schadensersatz
(1) Die Haftung von ProspeC auf Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund ist entsprechend diesem § 14 eingeschränkt.
(2) Die Haftung von ProspeC für Schäden, die von ProspeC oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist nicht eingeschränkt.
(3) Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung von ProspeC oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von ProspeC nicht eingeschränkt.
(4) Nicht eingeschränkt ist auch die Haftung für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von ProspeC zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
(5) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch von ProspeC oder einen ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter ist die Haftung, wenn keiner der in Absätze 2-4 genannten Fälle gegeben ist, beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(6) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
(7) Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(8) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Kundendaten, die bei ProspeC zum Kauf von Mitgliedschaften, Produkten und Dienstleistungen hinterlassen werden, werden gemäß der Datenschutzerklärung von ProspeC erhoben, verarbeitet und weitergeleitet. ProspeC wird bei Nutzung der personenbezogenen Daten die relevanten Datenschutzbestimmungen (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz - BDSG und das Telemediengesetz - TMG) sowie die Datenschutzerklärung von ProspeC beachten. Die Datenschutzerklärung von ProspeC ist unter http://www.subaru-shakedown.de…hp?datenschutzerklaerung/ abrufbar.
Der Kunde und ProspeC werden im Rahmen ihrer Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene, als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.
(1) Gegen Forderungen von ProspeC können Sie nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages haben schriftlich zu erfolgen. Dies gilt auch für Änderungen dieser Bestimmungen.