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Timestamp: 2016-09-26 13:54:14
Document Index: 50951819

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 93', 'Art. 91', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 89', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 5', 'Art. 10', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 7', 'Art. 2', 'Art. 10', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 66']

1C_57/2015 � � Urteil vom 22. Januar 2016
Der Gemeinderat Spreitenbach legte vom 31. Oktober bis 29. November 2011 den Gestaltungsplan "P 092 Handels- und Gewerbezone Ost" (im Folgenden: Gestaltungsplan HGO) �ffentlich auf. Dieser umfasst die Parzellen 1232, 1235 und 2501 zwischen Industrie-, Sand�cker- und Landstrasse. Geplant ist eine �berbauung mit Wohn-, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Verkaufsnutzungen gem�ss dem Richtprojekt "Tivoli-Garten" der Genossenschaft Migros Aare. Dazu geh�ren ein OBI-Fachmarkt mit 10'000 m2 Ladenfl�che, 425 Wohnungen in zwei 19-geschossigen Hochh�usern und die Erstellung von 700 unterirdischen Parkpl�tzen. Im Zwischengeschoss "Bahnhof", auf Ebene der Landstrasse, sind Haltestellen f�r die geplante Limmattalbahn und f�r Busse vorgesehen.
Die geplante �berbauung schliesst an das bestehende Einkaufszentrum Tivoli an und ist mit diesem auf der Fussg�ngerebene +1 (Passerelle) und auf allen Parkierungsebenen (P1 bis P4) verbunden. Das Tivoli ist seinerseits durch gedeckte Fussg�ngerPasserellen mit den Einkaufszentren Shoppi und Limmatpark sowie der Umwelt-Arena verbunden.
Der VCS erhob am 10. Oktober 2012 Beschwerde an das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau. Er beantragte die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses; die Sache sei zur Durchf�hrung einer umfassenden Umweltvertr�glichkeitspr�fung (UVP) unter Einbezug der bestehenden Anlage Tivoli und des damit zusammenh�ngenden Gesamtkomplexes Shoppi-Tivoli/Limmatpark/Umwelt-Arena sowie zur Anordnung der sich daraus ergebenden Massnahmen an den Gemeinderat zur�ckzuweisen.
Dagegen erhoben sowohl die Genossenschaft Migros Aare als auch der Gemeinderat Spreitenbach am 4. November 2013 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau. Dieses vereinigte die Beschwerden und hiess sie am 28. November 2014 teilweise gut. Es teilte die Auffassung des BVU, dass die UVP unvollst�ndig sei, weil das Einkaufszentrum Tivoli nicht einbezogen worden sei; dies f�hre indessen nur zur R�ckweisung der Sache an die Gemeinde und nicht zu einem endg�ltigen Abbruch der bisherigen Planung. Die umweltrechtlichen M�ngel h�tten insbesondere nicht zur Folge, dass die Gemeinde mit der Gestaltungsplanung neu beginnen oder den Gestaltungsplanperimeter ausweiten m�sse. Entgegen der Auffassung des VCS seien Shoppi, Limmatpark und Umwelt-Arena nicht in die UVP einzubeziehen.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid hat der VCS am 26. Januar 2015 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei insoweit aufzuheben, als er die Notwendigkeit des Einbezugs des Gesamtkomplexes Shoppi-Tivoli/Limmatpark/Umwelt-Arena in die UVP f�r den Gestaltungsplan HGO verneine; eventualiter sei die Sache diesbez�glich zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Die Genossenschaft Migros Aare und die Gemeinde Spreitenbach beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf �berhaupt einzutreten sei.
Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) kommt in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, dass jedenfalls das "Shoppi" aufgrund seines �rtlichen und funktionalen Zusammenhangs mit dem Tivoli in die UVP des Gestaltungsplans HGO einzubeziehen sei.
Angefochten ist ein R�ckweisungsentscheid des Verwaltungsgerichts, der - in den Erw�gungen - den Umfang der UVP-Pflicht f�r die Vorinstanz verbindlich festlegt: Einzubeziehen sei das Einkaufszentrum Tivoli, nicht aber Shoppi, Limmatpark und Umwelt-Arena. Streitig ist, ob es sich um einen (Teil-) Endentscheid nach Art. 90 f. BGG oder um einen Zwischenentscheid i.S.v. Art. 93 BGG handelt.
1.1.�Der VCS geht unter Berufung auf die fr�here Rechtsprechung zum OG davon aus, dass Entscheide �ber die UVP-Pflicht als anfechtbare Teilentscheide i.S.v. Art. 91 lit. a BGG zu qualifizieren seien (BGE 115 Ib 342 E. 1 S. 344; best�tigt im Urteil 1A.33/2007 vom 22. Oktober 2007 E. 2). Diese Praxis sei auch unter der Geltung des BGG fortzuf�hren: Die UVP-Pflicht k�nne unabh�ngig von den materiellrechtlichen Anforderungen an ein Sondernutzungsplan- oder Bauvorhaben beurteilt werden, weshalb keine Gefahr drohe, dass sich das Bundesgericht zweimal mit der Frage befassen m�sse. Werde die UVP nicht oder - wie hier - unvollst�ndig durchgef�hrt, fehle eine wesentliche Entscheidungsgrundlage. K�nnten Entscheide zur UVP-Pflicht nicht selbstst�ndig angefochten werden, drohe ein prozessualer Leerlauf. Im vorliegenden Fall m�sste der VCS nach der vom Verwaltungsgericht angeordneten Vervollst�ndigung der UVP und der Planunterlagen den Gestaltungsplan abermals anfechten und eine nochmalige R�ckweisung zur Erg�nzung der UVP verlangen. Der Grundsatz der Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung verlange, Bestand und Umfang der UVP-Pflicht fr�hzeitig zu kl�ren. Dies sei auch nach Art. 29 Abs. 1 BV geboten, um eine Beurteilung innert angemessener Frist zu erm�glichen.
1.2.�Vorliegend ist nicht die UVP-Pflicht des Projekts "Gestaltungsplan HGO" selbst streitig, �berschreiten doch bereits die darin vorgesehene Verkaufsfl�che von 10'000 m2 und die 700 Parkpl�tze die Schwellenwerte gem�ss Nr. 11.4 und Nr. 80.5 des Anhangs der Verordnung vom 19. Oktober 1988 �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung (UVPV; SR 814.011); streitig ist nur der Umfang der UVP. Dennoch w�re unter der Geltung des OG vermutlich von einem Grundsatzentscheid auszugehen gewesen, der unmittelbar mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden konnte.
Nach Einf�hrung des BGG hat das Bundesgericht jedoch entschieden, dass materiellrechtliche Grundsatzentscheide, die nur �ber einen Teilaspekt einer Streitsache, nicht aber �ber eines der Beschwerdebegehren abschliessend entscheiden, nicht als Teil-, sondern als Zwischenentscheide zu qualifizieren sind (BGE 133 V 477 E. 4.2 und 4.3 S. 481 f.; 132 III 785 E. 3.2 S. 790). Dies gilt namentlich f�r R�ckweisungsentscheide, sofern der unteren Instanz noch ein eigener Entscheidungsspielraum verbleibt, d.h. die R�ckweisung nicht nur der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127 f. mit Hinweisen). Den prozess�konomischen Anliegen, die bisher mit der Qualifikation von Entscheiden �ber materielle Teilfragen als Teilendentscheide verfolgt wurden, wird im Rahmen der Anwendung von Art. 93 BGG Rechnung getragen (BGE 133 V 477 E. 4.1.3 S. 481 mit Hinweisen; BGE 135 II 30 E. 1.3.5 S. 37).
1.3.�Dem VCS ist zuzustimmen, dass es aus materiell-rechtlichen Gr�nden geboten sein kann, einen Entscheid, mit dem ein Verfahren eingeleitet oder provisorische Massnahmen angeordnet werden, als Endentscheid zu qualifizieren. So ist die Einleitung eines amtlichen Quartierplanverfahrens ein Endentscheid, wenn das kantonale Recht vorsieht, dass bestimmte Einwendungen nur mit Rekurs gegen den Einleitungsbeschluss geltend gemacht und im sp�teren Verfahren nicht mehr erhoben werden k�nnen, d.h. der Einleitungsbeschluss als in sich geschlossenes, selbstst�ndiges Verfahren ausgestaltet ist (BGE 140 II 25 E. 1.1 S. 28 f.).
1.4.�Der VCS legt �berzeugend dar, dass der Umfang der UVP-Pflicht gekl�rt sein muss, bevor das Gestaltungsplanverfahren von der Gemeinde wiederaufgenommen wird, um einen prozessualen Leerlauf zu verhindern. Zwar gen�gt in aller Regel die Verl�ngerung und Verteuerung des Verfahrens nicht, um einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zu begr�nden. In der vorliegenden Konstellation - dem Streit um den Umfang der UVP-Pflicht in einem komplexen und umfangreichen Gestaltungsplanverfahren, das neben dem streitigen Fachmarkt eine grosse Wohn�berbauung erm�glichen soll - erscheint es jedoch zur Gew�hrleistung einer angemessenen Verfahrensdauer (Art. 29 Abs. 1 BV) geboten, auf die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid gest�tzt auf Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG einzutreten (BGE 136 II 165 E. 1.2.1 S. 171). Es w�re f�r alle Beteiligten unzumutbar, die UVP nur um das Tivoli zu erg�nzen und auf dieser Basis das Nutzungsplanverfahren abzuschliessen, wenn schon heute feststeht, dass der VCS eine weitergehende Erg�nzung verlangt und dies gerichtlich durchsetzen will: Bei Gutheissung der Beschwerde gegen den Endentscheid m�sste mit UVP und Gestaltungsplanverfahren von vorne begonnen werden. In dieser Situation muss vorab �ber den Umfang der UVP entschieden werden k�nnen, auch wenn das Bundesgericht keinen Endentscheid herbeif�hren kann (was der Fall gewesen w�re, wenn erst das Verwaltungsgericht die UVP als unvollst�ndig erachtet h�tte und dies von der Bauherrschaft gest�tzt auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG angefochten worden w�re).
Der VCS ist als gesamtschweizerisch t�tige Umweltschutzorganisation grunds�tzlich zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG i.V.m. Art. 55 USG). N�her zu pr�fen ist seine formelle Beschwer.
2.1.�Die Beschwerdegegnerin und die Gemeinde gehen davon aus, dass der VCS den Beschwerdeentscheid des Departements h�tte anfechten k�nnen und m�ssen, weil schon darin die Ausdehnung der UVP auf den Gesamtkomplex Shoppi/Limmatpark/Umwelt-Arena verneint worden sei. Daran �ndere der Umstand nichts, dass das Departement dem Gestaltungsplan die Genehmigung versagt und - unzul�ssigerweise - auf eine R�ckweisung der Sache an die Gemeinde verzichtet habe, ohne im Dispositiv auf die Erw�gungen zu verweisen. Entscheidend sei, dass der Perimeter der UVP-Pflicht vom Verwaltungsgericht genau gleich definiert worden sei wie vom BVU, weshalb der VCS durch den verwaltungsgerichtlichen Entscheid nicht beschwert sei.
2.2.�Nach Art. 55b USG k�nnen sich Organisationen, die kein Rechtsmittel ergriffen haben, am weiteren Verfahren nur noch als Partei beteiligen, wenn sie durch eine �nderung der Verf�gung beschwert sind (Abs. 1). Hat sich eine Organisation an einem Einspracheverfahren nach Bundesrecht oder kantonalem Recht nicht beteiligt, so kann sie keine Beschwerde mehr erheben (Abs. 2); hat sie gegen einen Nutzungsplan mit Verf�gungscharakter zul�ssige R�gen nicht erhoben oder sind die R�gen rechtskr�ftig abgelehnt worden, so darf sie diese R�gen in einem nachfolgenden Verfahren nicht mehr vorbringen.
Vorliegend hat der VCS Beschwerde gegen den Gestaltungsplan (als massgebliches Verfahren f�r die UVP-Pflicht gem�ss Art. 5 Abs. 3 Satz 2 UVPV) ans BVU erhoben. Das BVU hiess die Beschwerde des VCS vollst�ndig gut und hob im Beschwerdeentscheid den Beschluss des Gemeinderats Spreitenbach betreffend Gestaltungsplan HGO vollst�ndig auf. Es hielt weitere Anordnungen nicht f�r n�tig und verzichtete insbesondere auf eine R�ckweisung der Sache an die Gemeinde. Insofern stellte sich damals die Frage der Qualifikation als Teil- oder Zwischenentscheid nicht; vielmehr lag ein das Gestaltungsplanverfahren abschliessender Endentscheid vor. Bei solchen Entscheiden beschr�nkt sich die Rechtskraft auf das Dispositiv; die Erw�gungen entfalten - anders als bei R�ckweisungsentscheiden - grunds�tzlich keine Bindungswirkung f�r ein allf�lliges neues Verfahren. Aus den von der Migros zitierten Literaturstellen ergibt sich nichts anderes, beziehen sie sich doch ausschliesslich auf R�ckweisungsentscheide (vgl. ALFRED K�LZ/ISABELLE H�NER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., N. 1158 S. 404 f.; MICHAEL MERKER, Rechtsmittel, Klage und Normenkontrollverfahren nach dem aargauischen Gesetz �ber die Verwaltungsrechtspflege, Z�rich 1998, � 38 N. 62; MARCO DONATSCH, in: Alain Griffel (Hrsg.), Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Z�rich, 3. Aufl., � 64 N. 15). Der VCS wurde daher durch den Entscheid des BVU nicht beschwert und h�tte diesen deshalb nicht anfechten k�nnen (vgl. MERKER, a.a.O., � 38 N. 146).
Immerhin begn�gte sich der VCS vor Verwaltungsgericht nicht damit, der Rechtsauffassung der beschwerdef�hrenden Bauherrschaft und der Gemeinde Spreitenbach zu widersprechen, sondern brachte seine eigene Auffassung zum Umfang der UVP vor, f�r den Fall, dass das Gericht den Eventualantr�gen auf R�ckweisung der Sache mit Vorgaben f�r das weitere Verfahren stattgeben w�rde. Das Verwaltungsgericht trat auf diese Vorbringen im angefochtenen Entscheid auch ein (vgl. E. I/4.2), hielt sie aber mit Verweis auf die Erw�gungen des Beschwerdeentscheids f�r unbegr�ndet (E. II/4.5). Unter diesen Umst�nden kann dem VCS keine Verletzung der Mitwirkungspflicht oder des Grundsatzes von Treu und Glauben im Verfahren vorgeworfen werden.
2.3.�Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
Art. 10a USG unterstellt der Umweltvertr�glichkeitspr�fung (UVP) die Errichtung oder �nderung von Anlagen (Abs. 1), welche Umweltbereiche erheblich belasten k�nnen, so dass die Einhaltung der Vorschriften �ber den Schutz der Umwelt voraussichtlich nur mit projekt- oder standortspezifischen Massnahmen sichergestellt werden kann (Abs. 2).
3.1.�Der Begriff der Anlage wird in Art. 7 Abs. 7 USG definiert und in zahlreichen Bestimmungen des Umweltrechts vorausgesetzt. Darunter kann - je nach Regelungszusammenhang - eine Einzelanlage, eine Gesamtanlage oder eine r�umlich und funktional zusammenh�ngende Mehrzahl von Anlagen zu verstehen sein (vgl. ALAIN GRIFFEL/HERIBERT RAUSCH; USG-Kommentar, Erg�nzungsband zur 2. Auflage, 2011, Art. 7 N. 24).
Art. 8 USG und das darin zugrunde liegende Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise verlangen - insbesondere f�r den Bereich der Emissionsbegrenzung - eine gesamthafte Beurteilung aller Anlagen, die aufgrund ihres r�umlichen, zeitlichen und funktionalen Zusammenhangs als Gesamtanlage erscheinen. Daraus wird gefolgert, dass die UVP-Pflicht sich auf alle Teile erstrecken muss, die zusammen eine Gesamtanlage in diesem Sinne bilden (BGE 124 II 75 E. 7a S. 82, 293 E. 26b S. 346; 119 Ib 254 E. 7 S. 272 f.; Urteile 1A.355/1996 vom 20.08.1997 E. 5c, in: RDAF 1998 I S. 185; URP 1998 S. 145; RDAF 1999 I S. 596; 1A.129/2005 vom 23. August 2005 in: URP 2005 S. 732; RDAF 2006 I S. 655, E. 3.2; HERIBERT RAUSCH / PETER M. KELLER, in: Kommentar USG, Z�rich M�rz 2001, N. 24 zu Art. 8 sowie N. 35a zu Art. 9; BEATRICE WAGNER PFEIFER, Umweltrecht I, 3. Auflage, Z�rich/Basel/Genf 2009, Rz. 673 und 682; MANFRINI/D�L�ZE CONSTANTIN, in: Moor/Favre/Fl�ckiger, Commentaire LPE, Bern 2010, art. 7 al. 6teret 7, N. 8; JOMINI, in: Moor/Favre/Fl�ckiger, Commentaire LPE, art. 10a N. 30).
Speziell f�r den (vom VCS thematisierten) Bereich der Luftreinhaltung bestimmt Art. 2 Abs. 4 lit. a der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (SR 814.318.142.1; LRV), dass als neue Anlagen auch Anlagen gelten, die umgebaut, erweitert oder instand gestellt werden, wenn dadurch h�here oder andere Emissionen zu erwarten sind. Ist das zu bewilligende Projekt in diesem Sinne als �nderung oder Erweiterung einer bereits bestehenden Anlage zu qualifizieren, so m�ssen die erforderlichen Emissionsbegrenzungen f�r die gesamte Anlage in der UVP gepr�ft und im Bewilligungsentscheid festgesetzt werden, d.h. nicht nur hinsichtlich der neuen, sondern auch der bestehenden Teile (BGE 131 II 103 E. 2.1.2 S. 108 f. mit Hinweisen).
3.2.�Eine betriebliche Einheit verschiedener Anlagen (teile) setzt praxisgem�ss neben der r�umlichen N�he einen engen funktionalen Zusammenhang voraus: Die einzelnen Teile m�ssen sich derart erg�nzen, dass sie gemeinsam eine betriebliche Einheit bilden oder bilden k�nnten (vgl. Urteil 1A.129/2005, a.a.O., E. 3.2, zu einer Bauschuttaufbereitungsanlage und einem benachbarten Lagerplatz f�r Mulden und Baumaterial).
Im Urteil 1A.110/2006 vom 19. April 2007 E. 2.7.1 (in: URP 2005 228 ff.) hielt das Bundesgericht allerdings fest, dass der Einheitscharakter von verschiedenen Vorhaben, die von unterschiedlichen Bauherrschaften errichtet werden, nicht leichthin angenommen werden k�nne, da das USG keine planerische, sondern nur eine projektbezogene UVP kenne. Gemeinsame umwelt- und planungsrechtliche Vorgaben der Beh�rden (z.B. Pflicht zur Beteiligung an einem Parkleitsystem) gen�gten nicht. Sofern es sich nicht um die gleiche Bauherrschaft handle, m�sse zumindest eine gemeinsame Organisation oder Zwecksetzung der verschiedenen Bauherrschaften existieren (E. 2.7.2; vgl. auch Urteil 1C_381/2012 vom 4. Juni 2013 E. 2.1: Erfordernis der Abstimmung und Koordination der Projekte).
Im damaligen Fall verneinte das Bundesgericht einen betrieblichen Zusammenhang zwischen zwei fast gleichzeitig bewilligten Projekten in Pratteln, trotz r�umlicher N�he und �hnlichem Einkaufsangebot, weil die Planung nicht aufeinander abgestimmt oder koordiniert worden sei: Der Media Markt solle in einem Einzel-Geb�ude untergebracht werden und sei von keiner anderen Anlage abh�ngig. Jedes Geb�ude verf�ge �ber eine separate Tiefgarage mit getrennter Einfahrt. Das gemeinsame Parkleitsystem werde von der Gemeinde f�r das gesamte Gebiet vorgeschrieben. Zwar d�rften Kunden des Media Markts mangels Platz im hauseigenen Parkhaus auf dasjenige des M�belhauses IKEA ausweichen, wodurch Synergien genutzt w�rden. Indes handle es sich nicht um ein organisatorisches Zusammengehen zwischen den beiden Bauherrschaften, sondern um eine umweltrechtlich begr�ndete Auflage der Gemeinde im Rahmen des Quartierplanverfahrens (Urteil 1A.110/2006 vom 19. April 2007, a.a.O., E. 2.6).
3.3.�Das Verwaltungsgericht ging im angefochtenen Entscheid (E. 4.2 S. 16) gest�tzt auf RAUSCH/GRIFFEL ( a.a.O., Art. 10a Rz. 23) davon aus, das Erfordernis der gemeinsamen Zwecksetzung bzw. Organisation gelte nur f�r die Frage der UVP-Pflichtigkeit; sei (wie hier) nur der Umfang der UVP-Pflicht streitig, seien an den funktionalen Zusammenhang weniger strenge Anforderungen zu stellen.
Soweit ersichtlich, wurde diese Frage vom Bundesgericht noch nicht entschieden, weil die zu beurteilenden Anlagen (teile) stets demselben Bauherrn oder Betreiber geh�rten (oder die Bewilligung bzw. Konzession derselben Person h�tte erteilt werden m�ssen, wie in BGE 124 II 75 E. 5 S. 79 ff.).
�berdies kann es vom Anfechtungsobjekt abh�ngen, ob es um die UVP-Pflicht oder "nur" um deren Umfang geht. So im zitierten Fall 1A.129/2005 zum Zusammenhang von zwei Baugesuchen f�r eine - per se UVP-pflichtige Bauschuttaufbereitungsanlage und einen - allein nicht UVP-pflichtigen - Lagerplatz: Im Baugesuchsverfahren f�r den Lagerplatz war die UVP-Pflicht streitig; im Bewilligungsverfahren f�r die Bauschuttaufbereitungsanlage stellte sich die Frage des Umfangs der UVP.
3.4.�N�her zu betrachten ist die Rechtsprechung zu Art. 2 Abs. 4 LRV:
Im Urteil 1A.293/2005 vom 10. Juli 2006 (in: URP 2006 S. 894; RDAF 2007 I S. 495) war eine �berbauungsordnung streitig, welche die Schaffung eines neuen Dorfzentrums mit L�den, Dienstleistungs- und Wohnnutzung sowie einem �ffentlichen Platz bezweckte. Kernst�ck der geplanten �berbauung war ein neuer Coop-Laden. Alle Beteiligten gingen davon aus, dass die nach der �berbauungsordnung zul�ssigen unter- und oberirdischen Parkpl�tze zusammen mit den geplanten Bauten Teil einer neuen (Gesamt-) Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 4 LRV bildeten (E. 3.1).
In den genannten Entscheiden war der funktionelle Zusammenhang der verschiedenen Anlagenteile nicht umstritten, weshalb sich keine Aussagen zu Notwendigkeit und Umfang der gemeinsamen Organisation oder Planung finden. Gemeinsam ist den F�llen, dass es sich um verschiedene Bauherrschaften und selbstst�ndig betreibbare Einrichtungen handelte (Fachm�rkte bzw. Freizeiteinrichtungen), die aber nach aussen als Einheit auftraten (Einkaufszentrum bzw. Freizeitpark) oder �ber gewisse Gemeinschaftsanlagen verf�gten (gemeinsame Parkanlagen im Fall 1A.293/2005). Dies setzt ein Minimum an gemeinsamer Organisation und Planung voraus.
3.5.�Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass eine Gesamtanlage in der Regel nur angenommen werden kann, wenn zwei (oder mehrere) Einzelanlagen zumindest in Teilbereichen zusammenwirken, und zwar �ber das durch beh�rdliche Auflagen Gebotene hinaus. Geh�ren die Einzelanlagen demselben Eigent�mer/Betreiber oder besteht eine gemeinsame Organisation oder Planung, so kann ein funktionaler Zusammenhang eher angenommen werden (JOMINI, a.a.O., Art. 10a Rz. 30); umgekehrt kann ein gemeinschaftliches Auftreten oder Zusammenwirken ein Indiz f�r eine gemeinschaftliche Zwecksetzung und Koordination der Einheiten sein.
Vorliegend ging das Verwaltungsgericht davon aus, dass der geplante Fachmarkt eine Erweiterung des Einkaufszentrums "Tivoli" darstelle und mit diesem eine Gesamtanlage i.S.v. Art. 2 Abs. 4 lit. a LSV bilde. Der neue Fachmarkt werde direkt an das bestehende Einkaufszentrum "Tivoli" angebaut und mit diesem eng vernetzt (niveaufreie Verbindung f�r Fussg�nger; gemeinsames Parking), was auch bauliche Massnahmen beim "Tivoli" bedinge. Aufgrund der engen r�umlichen und funktionalen Verbindung erscheine der neue Fachmarkt als Erweiterung des Tivoli, weshalb von einer abgestimmten und koordinierten Planung auszugehen sei, d.h. der Zusammenhang werde nicht allein durch die planungsrechtlichen Vorschriften der Gemeinde hergestellt. Das Verwaltungsgericht wies �berdies darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin, die Franchisepartnerin der OBI sei, auch massgeblich im Tivoli auftrete.
4.1.�Der VCS wirft dem Verwaltungsgericht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, weil es sich mit seinen Vorbringen zum Gesamtkomplex Shoppi/Tivoli/Limmatpark/Umweltarena nicht auseinandergesetzt habe.
Tats�chlich ist nicht ersichtlich, welches die "erw�hnten Gr�nde" sein sollen, befasst sich das Verwaltungsgericht in den vorangegangenen Erw�gungen doch ausschliesslich mit dem Tivoli. Es bleibt daher nur der pauschale Verweis auf die Begr�ndung des BVU. Ein solcher Verweis ist nicht per se unzul�ssig, setzt aber voraus, dass die Begr�ndung der Vorinstanz gen�gt und vor Verwaltungsgericht keine neuen tats�chlichen oder rechtlichen Vorbringen erfolgen, auf welche das Gericht eingehen m�sste (BGE 141 IV 244 E. 1.2.3 S. 246). Vorliegend reichte der VCS vor Verwaltungsgericht neue Beweismittel ein (vgl. Beilagen 2-9 zur Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2014) und stellte verschiedene Beweisantr�ge (Edition von Dokumenten, Augenschein), zu denen sich das Verwaltungsgericht nicht �usserte. Zudem warf er dem BVU vor, den Verkehrsbericht der Ballmer + Partner AG zum Einkaufszentrum Shoppi Tivoli vom 21. Juli 2011 nicht gew�rdigt zu haben (vgl. dazu unten E. 6.2).
4.2.�Unter diesen Umst�nden durfte sich das Verwaltungsgericht nicht mit einem blossen Verweis auf die Erw�gungen des BVU begn�gen. Es verletzte daher seine Begr�ndungspflicht und den Anspruch des VCS auf rechtliches Geh�r. Im Folgenden ist zu pr�fen, ob dieser Verfahrensmangel im bundesgerichtlichen Verfahren geheilt werden kann, indem das Bundesgericht aufgrund der in den Akten liegenden Unterlagen, notfalls unter Erg�nzung des Sachverhalts mit den beantragten Beweismitteln (Art. 105 Abs. 2 BGG), eine eigene rechtliche Beurteilung vornimmt. Dies ist zun�chst f�r das Einkaufszentrum Shoppi (unten E. 5), dann f�r den Limmatpark (E. 6) und schliesslich f�r die Umweltarena (E. 7) zu pr�fen.
Shoppi und Tivoli wurden 1970 bzw. 1974 als selbstst�ndige Einkaufszentren mit je eigener Parkierungsanlage verschiedener Betreiber/Eigent�mer er�ffnet. Sie werden durch die Landstrasse voneinander getrennt. 2001 wurden jedoch die Verwaltungen zusammengelegt (Gr�ndung der "Shoppi Tivoli Management AG") und 2002-2004 ein Neu- und Umbauprojekt geplant. 2008 wurde die "CenterMall" er�ffnet, welche die Verkaufsfl�chen von Tivoli und Shoppi verbindet. Nach Umbau der "TivoliMall" erfolgte 2010 die Neuer�ffnung des "Shoppi Tivoli" und 2014 die Neuer�ffnung der "ShoppiMall". Seither wird f�r das "Shoppi Tivoli" als gr�sstes Einkaufszentrum der Schweiz geworben, mit einer Verkaufsfl�che von 78'376 m2, einer Gesamtfl�che von 151'600 m2, �ber 150 Gesch�ften und 4'200 Parkpl�tzen (vgl. zum Ganzen die Internetseite Shoppi Tivoli "Wir �ber uns"; http://www.shoppitivoli.ch/ueber-uns.html). Der Mietermix des Shoppi Tivoli soll s�mtliche Einkaufs- und Dienstleistungsbed�rfnisse der Besucher "unter einem Dach" abdecken (so Medienmitteilung der Shoppi Tivoli Management AG vom 8. September 2010 zur Neuer�ffnung).
Unter diesen Umst�nden bildet der neue Fachmarkt OBI eine Erg�nzung des Einkaufszentrums "Shoppi-Tivoli" und nicht des "Tivoli" allein. Die UVP muss sich daher auf das gesamte Verkehrsaufkommen und die Parkierungsanlagen des um den Fachmarkt "OBI" erweiterten Einkaufszentrums "Shoppi Tivoli" erstrecken.
Schwieriger ist die Beurteilung beim "Limmatpark". Es handelt sich um ein B�ro- und Gesch�ftshaus mit eigenem Parkhaus, das nord�stlich des Tivoli, auf der gegen�berliegenden Seite der Industriestrasse, liegt. Es wurde 1972 als Gewerbebau erstellt und seither erweitert und mit sechs B�rogeschossen aufgestockt. Aufgrund der unterschiedlichen Nutzung kann ein funktionaler Zusammenhang der B�rofl�chen mit dem Einkaufszentrum Shoppi Tivoli ausgeschlossen werden; n�her zu pr�fen sind dagegen die Verkaufs- und Parkierungsfl�chen.
6.1.�Die Verkaufsfl�chen Limmatpark werden durch eine Fussg�ngerverbindung (Passerelle �ber der Industriestrasse) mit dem Tivoli (TivoliMall) verbunden. Allerdings weist die Gemeinde Spreitenbach darauf hin, dass dies dem Passerellenkonzept entspricht, das auf den Richtplan und den �berbauungsplan Pfadacker aus den 70er Jahren zur�ckgeht und im gesamten Quartier durchgesetzt wird. Es handelt sich daher - ebenso wie die Parkplatzbewirtschaftung und die Beteiligung am Parkleitsystem - um eine planungsrechtliche Vorgabe der Beh�rden, die f�r sich allein keinen engen funktionalen Zusammenhang zu begr�nden vermag.
Aus den Gestaltungsplanakten ergibt sich, dass die Verkaufsfl�chen des Limmatparks nicht durch die Shoppi-Tivoli Management AG verwaltet werden; dies wird vom VCS nicht bestritten. Damit fehlt es an einer gemeinsamen Verwaltung. Allerdings ergeben sich aus den vom VCS eingereichten Unterlagen Anhaltspunkte f�r ein Zusammenwirken der Einkaufszentren: auf der Internetseite wie auch im Orientierungsplan "Shoppi Tivoli" wird f�r die Gesch�fte diesseits und jenseits der Industriestrasse geworben, ohne zwischen Limmatpark und Shoppi Tivoli zu differenzieren. Die Verkaufsfl�chen des Limmatparks werden als "LimmatMall" bezeichnet, in Anlehnung an TivoliMall, CenterMall und ShoppiMall; damit wird der Eindruck erweckt, es handle sich um drei Standbeine desselben Einkaufszentrums (mit den Parkh�usern Limmat, Tivoli und Shoppi). Dieser Eindruck wird auch optisch, durch die einheitliche Ausschilderung, verst�rkt, wie die vom VCS vor Verwaltungsgerichteingereichten Fotos belegen.
6.2.�Der VCS beruft sich insbesondere auf einen Verbund bei den Parkierungsfl�chen. Hierf�r st�tzt er sich auf den Verkehrsbericht "Shoppi Tivoli" der Verkehrsplaner Balmer + Partner AG vom 21. Juli 2011 (nachfolgend Verkehrsbericht Shoppi Tivoli). Dieser wurde f�r den Parkierungsnachweis im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens erstellt, bildete aber (zusammen mit dem Verkehrsbericht Handels- und Gewerbezone Ost vom 21. Juli 2011; nachfolgend: Verkehrsbericht HGO) Teil der Auflageakten HGO. Es ist daher nicht ersichtlich, weshalb auf diesen - von der Gemeinde eingeholten und von Fachleuten erstellten Bericht zur Parkierungssituation - nicht abgestellt werden d�rfte, wie die Beschwerdegegnerin und die Gemeinde geltend machen.
Im Verkehrsbericht wird eine Gesamtsicht des Verkehrs �ber das "ganze Einkaufszentrum" (EKZ) gegeben, bestehend aus Shoppi, Tivoli und Limmatpark (S. 1). Dieser Ansatz entsprach der Aufgabenstellung der Gemeinde (vgl. Ziff. 1.1), wurde aber auch von den Verkehrsplanern f�r richtig erachtet: Das Gutachten betont, dass die Parkierungssituation nur im Verbund beurteilt werden k�nne (S. 3). Der Bericht legt dar, dass (unter Einbezug von geplanten Zusatznutzungen im Tivoli) f�r insgesamt 97'000 m2 Verkaufsfl�chen 3'613 Parkfelder in den Parkierungsanlagen zur Verf�gung stehen (Shoppi: 1'330, Tivoli: 1'110 und Limmatpark 1'173); hinzuk�men weitere Parkfelder ausserhalb der Parkierungsanlagen, die ebenfalls dem Einkaufscenter dienten (112 Kurzzeitparkfelder Shoppi, 250 Parkfelder Gemeinde Spreitenbach, 380 Parkfelder in der Umwelt-Arena). Das Parkhaus Tivoli sei sehr stark ausgelastet (zu Spitzenzeiten zu 100 %); dagegen wiesen die Parkh�user Limmat und Shoppi Reserven auf. Allerdings steige die Verkaufsfl�che bereits mit den geplanten Zusatznutzungen in Shoppi und Tivoli auf 97'000 m2 an, ohne dass die Anzahl der 3'613 Parkfelder zunehme. Damit erh�he sich (unter Ber�cksichtigung aller bewirtschafteter Parkfelder) die Zahl der Fahrten pro Parkfeld beim Maximum von 7.5 auf 9.2 und im Mittel der Werktage von 4.5 auf 4.9. Es seien daher nicht genug Reserven vorhanden, um die Zusatznutzung OBI ohne zus�tzliche Parkpl�tze abzudecken. Mit dem Baugesuch w�rden deshalb 300 zus�tzliche Parkpl�tze f�r die Verkaufsnutzung bereitgestellt (S. 3).
Aus Anhang 9 des Verkehrsberichts (Verteilschl�ssel Parkpl�tze/Eigent�mer) geht hervor, dass von den Parkfeldern der Ebenen A-D (Ebene E ist f�r die Limmatdruck AG reserviert) 852 der Stockwerkeigent�mergemeinschaft Tivoli geh�ren; im Verkehrsbericht HGO [S. 8 unten] wird daher f�r das Tivoli - unter Ber�cksichtigung des Anteils im Limmatpark - von 1'962 Parkfeldern ausgegangen. Die �brigen rund 320 Parkfelder geh�ren der Swiss Prime Site, die ebenfalls Investor im Shoppi Tivoli ist.
Unter diesen Umst�nden ist ein massgebender funktioneller Zusammenhang zwischen dem Limmat-Parkhaus und dem Shoppi Tivoli zu bejahen: Dieses steht nicht nur de facto den Nutzern des Shoppi Tivoli offen und wird - vor allem an Spitzentagen - von diesen belegt, sondern geh�rt auch zu einem grossen Teil den Eigent�mern des Shoppi Tivoli, mit der Folge, dass es auch l�ngerfristig f�r das Einkaufszentrum Shoppi Tivoli zur Verf�gung steht. Die Forderung des VCS erscheint daher berechtigt, f�r die Beurteilung der Verkehrssituation und der dadurch verursachten Emissionen von einem einheitlichen Einkaufszentrum Shoppi-Tivoli-Limmatpark mit drei gemeinsamen Parkh�usern auszugehen, das als Gesamtanlage i.S.v. Art. 2 Abs. 4 LRV in die UVP einzubeziehen ist.
7.1.�Diese liegt zwischen T�rliacker- und Landstrasse und ist durch eine rund 90 m lange Fussg�ngerpasserelle mit dem Tivoli verbunden. Damit besteht ein r�umlicher Zusammenhang zum Tivoli, auch wenn dieser weniger eng ist als derjenige zu Shoppi und Limmatpark.
Die 2012 er�ffnete Arena enth�lt keine Verkaufsfl�chen, sondern ist eine Ausstellungsplattform f�r Themen der Nachhaltigkeit in den Bereichen Natur und Leben, Energie und Mobilit�t, Bauen und Modernisieren sowie erneuerbare Energien. Zudem bietet sie R�umlichkeiten f�r Veranstaltungen wie Konzerte, Sportevents oder Seminare an. Damit fehlt es auf den ersten Blick an einem funktionalen Zusammenhang zum Einkaufszentrum Shoppi Tivoli. Die Fussg�ngerpasserelle sowie die Parkplatzbewirtschaftung und die Beteiligung am Parkleitsystem wurden s�mtlich von der Gemeinde in der Baubewilligung vorgeschrieben und verm�gen daher keinen engen funktionalen Zusammenhang zu begr�nden.
7.2.�Allerdings sind im Parkhaus der Umwelt-Arena 380 Pl�tze f�r das Shoppi Tivoli vorgesehen (vgl. Verkehrsbericht HGO S. 8 unten). Da dies unstreitig ist, kann auf den vom VCS beantragten Beizug der Vertr�ge und auf einen Augenschein verzichtet werden.
Diese 380 Parkpl�tze sind betrieblich Teil des Einkaufszentrums Shoppi Tivoli. Daran �ndert der Einwand der Gemeinde nichts, dass es sich lediglich um "�berlaufparkpl�tze" handle, die nur an wenigen Tagen im Jahr genutzt w�rden, wenn die Abstellpl�tze des Shoppi nicht gen�gten. Aufgrund der im Verkehrsbericht Shoppi Tivoli geschilderten angespannten Parkierungssituation ist zu bezweifeln, dass sich die Nutzung auf wenige Tage beschr�nkt. Bedeutsam ist vielmehr, dass die Parkpl�tze - wie die in den Akten liegenden Fotos belegen - als "weitere Parkpl�tze Shoppi Tivoli" �ffentlich ausgeschildert sind; sie k�nnen damit nicht nur faktisch von Besuchern des Einkaufszentrums genutzt werden (wie beim gemeinsamen Parkleitsystem im Fall 1A.110/2006), sondern erscheinen als Teil der Parkierungsanlagen des Shoppi Tivoli.
Nach dem Gesagten ist die vom Verwaltungsgericht ausgesprochene R�ckweisung der Sache an die Gemeinde mit der Massgabe zu best�tigen, dass die UVP nicht nur auf das Tivoli, sondern auf den Gesamtkomplex Shoppi-Tivoli-Limmatpark (ohne die B�rofl�chen des Limmatparks und das Parkdeck E des Limmat-Parkhauses) sowie die 380 f�r das Shoppi Tivoli zur Verf�gung stehenden Parkpl�tze der Umweltarena auszudehnen ist. Im �brigen ist die Umweltarena nicht Teil der Gesamtanlage i.S.v. Art. 2 Abs. 4 LRV; der von ihr verursachte Verkehr ist daher nur (aber immerhin) bei der Ermittlung der Gesamtbelastung des Gebiets mit Immissionen zu ber�cksichtigen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt der VCS in der Sache �berwiegend, aber nicht vollst�ndig. Da er jedoch aufgrund des Begr�ndungsmangels (oben E. 4) insgesamt Anlass zur Beschwerde hatte, sind ihm keine Kosten aufzuerlegen und eine ungek�rzte Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 66 und 68 BGG). Die vorinstanzlichen Kosten werden vom Verwaltungsgericht neu verlegt werden m�ssen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 3. Kammer, vom 28. November 2014 im Sinne der Erw�gungen erg�nzt. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen f�r das vorinstanzliche Verfahren an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen.
Die Genossenschaft Migros Aare hat den VCS f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde Spreitenbach, dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, den weiteren Beteiligten sowie dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.