Source: https://www.weka.de/umweltschutz/abfallhierarchie/
Timestamp: 2018-10-22 16:48:22
Document Index: 368236689

Matched Legal Cases: ['Art. 4', '§ 6', '§ 3', '§ 3', 'Art. 4', '§ 7', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

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Die Abfallhierarchie wird durch die Abfallrichtlinie festgelegt. Nach Art. 4 der Abfallrichtlinie 2008/98/EG haben die Mitgliedstaaten ihren Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen im Bereich der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung eine bestimmte generalisierte Prioritätenfolge zugrunde zu legen.
Dabei steht ihnen bei der Frage, in welcher Stringenz sie diese Hierarchie umsetzen, ein weiter Ermessensspielraum zu. Allerdings soll die Hierarchie die Mitgliedstaaten in die Lage versetzen, diejenigen Optionen zu fördern, die insgesamt das beste Ergebnis unter dem Aspekt des Umweltschutzes erbringen. Dabei ist der gesamte Lebenszyklus des Abfalls zugrunde zu legen.
§ 6 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) regelt als Grundsatznorm die prinzipielle Rangfolge der Maßnahmen der Abfallvermeidung (§ 3 Abs. 20 KrWG) und der Abfallbewirtschaftung (§ 3 Abs. 14 KrWG). Ausweislich der Gesetzesbegründung dient die Vorschrift der nationalen Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie nach Art. 4 der europäischen Abfallrichtlinie 2008/98/EG. Dabei wird die Abfallhierarchie durch die in den §§ 7 und 8 KrWG festgelegten Grundpflichten der Erzeuger und Besitzer ergänzt und konkretisiert.
Zunächst legt Absatz 1 die generelle Rangfolge der einzelnen Maßnahmen fest.
Oberste Priorität hat die Vermeidung von Abfällen (§ 3 Abs. 20 KrWG), etwa durch Wiederverwendung von Stoffen oder Gegenständen (§ 3 Abs. 21 KrWG).
Auf der zweiten Stufe steht die Vorbereitung zur Wiederverwendung (§ 3 Abs. 24 KrWG).
Es folgt auf der dritten Stufe das Recycling (§ 3 Abs. 25 KrWG), zu dem auch die Aufbereitung von Altölen zählt.
Danach kommt die sonstige Verwertung (§ 3 Abs. 23 KrWG), insbesondere die energetische Verwertung und die obertägige oder untertägige Verfüllung von Abfällen.
Auf der fünften und letzten Stufe steht die Beseitigung von Abfällen (§ 3 Abs. 26 KrWG) (vgl. Abbildung). Absatz 2 steuert die Rangfolge der einzelnen Maßnahmen und fordert eine Betrachtung der Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, wobei der gesamte Lebenszyklus des Abfalls zugrunde zu legen ist.