Source: https://lalavenda.de/agb/
Timestamp: 2020-01-20 15:34:53
Document Index: 188217340

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 377', '§ 5', '§ 19', '§ 7', '§ 312', '§ 312', '§ 8']

AGB | Lalavenda
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Menekse Özsiciler, Nordschleswirger Str. 31, 017684063512, info@lalavenda.de (Lalavenda) und Ihnen (nachfolgend: „Kunde“) vorbehaltlich individueller Vereinbarungen im Einzelfall. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden widerspricht.
§ 2 Vertragsschluss; Verfügbarkeit
(1) Bei den Angeboten in dem Onlineshop handelt es sich um freibleibende und unverbindliche Einladungen an den Kunden, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
(2) Nach Abgabe der Bestellung wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann der Kunde seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Kaufvertrag mit dem Unternehmer zustande.
(3) Falls ein oder mehrere bestellte Produkte nach Bestellung nicht lieferbar sind, teilt der Unternehmer dem Kunden dies mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Falls das Produkt nur vorübergehend nicht lieferbar ist, teilt der Unternehmer dies dem Kunden ebenso mit. Der Unternehmer kann die Bestellung in diesem Fall annehmen. Unternehmer und Kunde können in diesem Fall jedoch ohne Angabe von Gründen jederzeit von dem Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen des Kunden erstattet der Unternehmer in diesem Fall unverzüglich. Dieses vertraglich eingeräumte Rücktrittsrecht erlischt mit der Absendung der Ware bzw. dem Beginn der Erbringung der Dienstleistung durch den Unternehmer.
(1) Zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt ein Kaufvertrag über die im Onlineshop erworbenen Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen zustande.
(2) Die Beschaffenheit der Waren und Dienstleistungen ergibt sich aus der jeweiligen Textbeschreibung im Onlineshop. Abbildungen der angebotenen Ware können von der wirklichen Beschaffenheit aus technischen Gründen erheblich abweichen. Technische Daten sind so präzise wie möglich angegeben, es können jedoch übliche Abweichungen bestehen.
§ 4 Lieferung; Gefahrübergang; Transportschäden; Versandkosten
(1) Der Unternehmer bedient sich zwecks Versendung körperlicher Ware eines Versandunternehmens. Der Unternehmer übergibt die Ware spätestens 8 Tage nach Geldeingang an das Versandunternehmen. Auf die Lieferzeit hat der Unternehmer keinen Einfluss.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, Schweiz und Österreich.
(3) Versendet der Unternehmer auf Verlangen des Kunden die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs gilt dies mit der Maßgabe, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den Käufer übergeht, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und der Unternehmer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.
(4) Für den Fall, dass Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, bittet der Unternehmer den Kunden darum, solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zum Unternehmer aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere seine Gewährleistungsrechte, im Rahmen von Verbrauchsgüterkäufen keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft dem Unternehmer hierdurch jedoch, die Ansprüche des Unternehmers gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. § 377 HGB bleibt unberührt.
(5) Versandkosten sind in den Preisen nicht inbegriffen und vom Kunden zu tragen
§ 5 Preis; Zahlung
(1) Der Unternehmer ist gemäß § 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit.
(2) Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bietet der Unternehmer dem Kunden verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Der Kunde wird auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann der Kunde seine Zahlungsdaten angeben sowie die Verwendung seiner Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Weitere Hinweise werden dem Kunden beim Bestellvorgang erteilt.
Wenn der Kunde die Zahlungsart PayPal gewählt hat, muss er, um den Rechnungsbetrrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt.
Wenn der Kunde die Zahlungsart Lastschrift gewählt hat, muss er, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilt der Kunde PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird der Kunde von PayPal gesondert in einer Vorabankündigung (sog. Prenotification) informiert. Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und das Konto des Kunden belastet.
Im Rahmen der Zahlungsart Kreditkarte wird die Zahlung per Visa, Mastercard und American Express angeboten. Wenn der Kunde die Zahlungsart Kreditkarte gewählt hat, muss er, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach der Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Karteninhaber von dessen Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und die Karte belastet.
Wenn der Kunde die Zahlungsart Rechnung gewählt hat, muss er, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung tritt der Unternehmer seine Forderung an PayPal ab. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu den AGB des Unternehmers – die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf können unter nachfolgendem Link abgerufen werden: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.
Der Unternehmer behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
§ 7 Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts bei Waren nach Kundenspezifikation
Der Unternehmer weist den Kunden darauf hin, dass gemäß § 312g II Nr. 1 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (“Waren nach Kundenspezifikation”) kein Widerrufsrecht besteht. Eine anderweitige Vereinbarung im Sinne des § 312g II BGB besteht nicht.
§ 8 Vorbehalt von Rechten an Texten und Bildern
Der Unternehmer behält sich sämtliche Rechte an auf seiner Internetpräsenz befindlichen Texten und Bildern vor. Dies schließt diese AGB mit ein.
(1) Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. nichtigen Bestimmung tritt eine solche Bestimmung, die dem mit der unwirksamen bzw. nichtigen Bestimmung beabsichtigten Zweck am nächsten kommt. Dies gilt auch für die Ausfüllung eventueller Vertragslücken.