Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Thueringer_Landeswahlordnung_ThuerLWO_Landesrecht_Thueringen-d171999,1.html
Timestamp: 2016-10-25 15:58:06
Document Index: 374020402

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 73']

ThürLWO,TH - Thüringer Landeswahlordnung | Gesetze auf anwalt24.de
ThürLWO,TH Suche
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürLWO,TH - Thüringer Landeswahlordnung
Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO) Landesrecht Thüringen§ 1 ThürLWO, Landeswahlleiter§ 2 ThürLWO, Kreiswahlleiter§ 3 ThürLWO, Bildung der Wahlausschüsse§ 4 ThürLWO, Tätigkeit der Wahlausschüsse§ 5 ThürLWO, Wahlvorsteher und Wahlvorstand§ 6 ThürLWO, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand§ 7 ThürLWO, Beweglicher Wahlvorstand§ 8 ThürLWO, Ehrenämter§ 9 ThürLWO, Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld, Aufwan...§ 10 ThürLWO, Geldbußen§ 11 ThürLWO, Allgemeine Wahlbezirke§ 12 ThürLWO, Sonderwahlbezirke§ 13 ThürLWO, Führung des Wählerverzeichnisses§ 14 ThürLWO, Eintragung der Wahlberechtigten§ 15 ThürLWO, Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis§ 16 ThürLWO, Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag§ 17 ThürLWO, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 18 ThürLWO, Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die...§ 19 ThürLWO, Auslegung des Wählerverzeichnisses§ 20 ThürLWO, Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde…Anlage 29 ThürLWO, Niederschrift über die Sitzung des Landeswahlausschusses zur ...
ThürLWO,TH - Thüringer Landeswahlordnung
Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLWOGliederungs-Nr.: 111-3-1Normtyp: GesetzVom 12. Juli 1994 (GVBl. S. 817)Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. September 2015 (GVBl. S. 131)Inhaltsübersicht (1)§§ Erster Abschnitt Wahlorgane Landeswahlleiter1Kreiswahlleiter2Bildung der Wahlausschüsse3Tätigkeit der Wahlausschüsse4Wahlvorsteher und Wahlvorstand5Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand6Beweglicher Wahlvorstand7Ehrenämter8Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld, Aufwandsentschädigung des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters9Geldbußen10 Zweiter Abschnitt Vorbereitung der Wahl Erster Unterabschnitt Wahlbezirke Allgemeine Wahlbezirke11Sonderwahlbezirke12 Zweiter Unterabschnitt Wählerverzeichnis Führung des Wählerverzeichnisses13Eintragung der Wahlberechtigten14Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis15Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag16Benachrichtigung der Wahlberechtigten17Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen18Auslegung des Wählerverzeichnisses19Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde20Berichtigung des Wählerverzeichnisses21Abschluss des Wählerverzeichnisses22 Dritter Unterabschnitt Wahlscheine Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen23Zuständige Behörde, Form des Wahlscheines24Wahlscheinanträge25Erteilung von Wahlscheinen26Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen27Vermerk im Wählerverzeichnis28Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheins und Beschwerde29 Vierter Unterabschnitt Wahlvorschläge, Stimmzettel Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen30Beteiligungsanzeige der in § 20 Abs. 2 des Gesetzes genannten Parteien, Beseitigung von Mängeln31Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge32Vorprüfung der Wahlkreisvorschläge durch den Kreiswahlleiter33Zulassung der Wahlkreisvorschläge34Beschwerde gegen Entscheidung des Wahlkreisausschusses35Bekanntmachung der Wahlkreisvorschläge36Inhalt und Form der Landeslisten37Vorprüfung der Landeslisten durch den Landeswahlleiter38Zulassung der Landeslisten39Bekanntmachung der Landeslisten40Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl 41 Fünfter Unterabschnitt Wahlräume, Wahlzeit Wahlräume42Wahlzeit43Wahlbekanntmachung der Gemeinde44 Dritter Abschnitt Wahlhandlung Erster Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen Ausstattung des Wahlvorstands45Wahlkabinen46Wahlurnen47Wahltisch48Eröffnung der Wahlhandlung49Öffentlichkeit50Ordnung im Wahlraum51Stimmabgabe52Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler53(weggefallen)54Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheins55Schluss der Wahlhandlung56 Zweiter Unterabschnitt Besondere Regelungen Wahl in Sonderwahlbezirken mit Wahlschein57Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen mit Wahlschein58Stimmabgabe in Klöstern mit Wahlschein59Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten mit Wahlschein60Briefwahl61 Vierter Abschnitt Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk62Zählung der Wähler63Zählung der Stimmen64Bekanntgabe des Wahlergebnisses65Schnellmeldung, vorläufige Wahlergebnisse66Wahlniederschrift67Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen68Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses69Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses70Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis71Ermittlung und Feststellung des Landesstimmenergebnisses im Wahlgebiet72Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse73Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber74Überprüfung der Wahl durch den Landeswahlleiter75 Fünfter Abschnitt Nachwahl, Wiederholungswahl, Berufung von Listennachfolgern Nachwahl76Wiederholungswahl77Berufung von Listennachfolgern78Ersatzwahl79 Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen Wahlstatistische Auszählungen80Öffentliche Bekanntmachungen81Zustellungen82Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken83Sicherung der Wahlunterlagen84Vernichtung von Wahlunterlagen85Zusammentreffen mit anderen Wahlen86Gleichstellungsbestimmung87In-Kraft-Treten88 Anlagen WahlbenachrichtigungAnlage 1WahlscheinantragAnlage 2Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von WahlscheinenAnlage 3Beurkundung des Abschlusses des WählerverzeichnissesAnlage 4WahlscheinAnlage 5Stimmzettelumschlag für die BriefwahlAnlage 6WahlbriefumschlagAnlage 7Merkblatt zur BriefwahlAnlage 8WahlkreisvorschlagAnlage 9Erklärung zur Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit/ Amt für Nationale Sicherheit der ehem. DDR gemäß § 73 des Thüringer LandeswahlgesetzesAnlage 10Antrag auf Eintragung in das WählerverzeichnisAnlage 10aAntrag auf Anerkennung der Wählbarkeit in den Thüringer LandtagAnlage 10bFormblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Wahlkreisvorschlag)Anlage 11Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur ParteimitgliedschaftAnlage 12Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl zum 3. Thüringer LandtagAnlage 13Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung des WahlkreisbewerbersAnlage 14Versicherung an Eides StattAnlage 15Niederschrift über die Sitzung des Wahlkreisausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten WahlkreisvorschlägeAnlage 16LandeslisteAnlage 17Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Landesliste)Anlage 18Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur ParteimitgliedschaftAnlage 19Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerber für die LandeslisteAnlage 20Versicherung an Eides StattAnlage 21StimmzettelAnlage 22WahlbekanntmachungAnlage 23Schnellmeldung über das Ergebnis der Wahl zum Thüringer Landtag am 15. Oktober 1994Anlage 24Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk bei der Wahl zum ... Thüringer LandtagAnlage 25Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Thüringer LandtagAnlage 26Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Wahl zum ... Thüringer LandtagAnlage 27Niederschrift über die Sitzung des Wahlkreisausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis der Wahl zum Thüringer Landtag am 16. Oktober 1994Anlage 28Niederschrift über die Sitzung des Landeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis der Wahl zum Thüringer Landtag am 16. Oktober 1994Anlage 29(1) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.