Source: http://www.preussischoldendorf.de/index.phtml?NavID=391.223&La=1
Timestamp: 2013-06-19 10:31:07
Document Index: 141268113

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 27', '§ 1', '§ 4', '§ 1', '§ 3', '§ 2']

Allgemeine Informationen nach § 5 Telemediengesetz Die Stadt Preußisch Oldendorf ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch: Jost EgenBürgermeisterRathausstraße 332361 Preußisch Oldendorf
Anschrift und KontaktdatenStadt Preußisch OldendorfRathausstr. 332361 Preußisch OldendorfBankverbindungen:Sparkasse Minden-LübbeckeBLZ: 490 501 01Kontonr.: 21 000 179IBAN: DE75 4905 0101 0021 0001 79 BIC: WELADED1MINUmsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 125748593Hinweis zur Umsatzsteueridentifikationsnummer: Die Stadt Preußisch Oldendorf ist nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des Körperschaftsteuergesetzes) gewerblich oder beruflich tätig. Darüber hinaus wird die Umsatzsteueridentifikationsnummer für innergemeinschaftlichen Erwerb (§ 1 a des Umsatzsteuergesetzes) benötigt.
Aufsichtsbehörde:Kreis Minden-LübbeckePortastr. 1332423 Minden
Datenschutz:Zuständige Behörde:Stadt Preußisch OldendorfRathausstraße 332361 Preußisch OldendorfAnsprechpartner:Reinhard SchwettlickEDV-KoordinatorDatenschutzbeauftragte:Jeanette TimmeKommunals Rechenzentrum LemgoAm Lindenhaus 2132634 LemgoInhaltliche Redaktion:Marcel HahneFachbereich Allgemeine VerwaltungRathausstr. 332361 Preußisch OldendorfTechnik:Reinhard SchwettlickEDV-KoordinatorRathausstr. 332361 Preußisch OldendorfDieser Internetauftritt wird technisch mit dem Contentmanagment-System IKISS der Firma Advantic umgesetzt. Innerhalb dieses Systems bestehen Ebenen, die in Zusammenarbeit mit dem Kreis Minden-Lübbecke sowie den Kommunen Rahden, Lübbecke, Stemwede, Espelkamp, Hüllhorst, Porta Westfalica, Hille, und Petershagen entstanden sind.
Bild “Gemeinschaftsschule_Tafel“: Dieter Schütz, www.fotolia.de Bild “Logo_Gemeinschaftsschule“: Stephanie Hofschlaeger, www.fotolia.de RechtshinweiseDas Informationsportal der Stadt Preußisch Oldendorf enthält Verweise auf Websites, die von Dritten eingerichtet wurden.
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1. Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Kommunikation Die Stadt Preußisch Oldendorf bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern eine Virtuelle Poststelle (VPS), über die rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente elektronisch an die Verwaltung gesandt werden können. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch eine "qualifizierte elektronische Signatur" am Computer ersetzt. Bisher konnten online nur einfache Vorgänge abgewickelt werden, die keine Schriftform voraussetzen.
2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation Formfreie Vorgänge: Für eine formfreie Kommunikation (hier ist eine eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben) ist folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: info@preussischoldendorf.de
Formgebundene Vorgänge: Für Vorgänge, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen, bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Vorgänge dieser Art können Sie jetzt an die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadt Preußisch Oldendorf rechtsverbindlich und sicher elektronisch schicken.
3. Dateiformate Da nicht alle Datei-Formate bei der Stadt Preußisch Oldendorf bearbeitet werden können, ist die Datenübermittlung derzeit auf folgende Formate beschränkt (andere Formate nur auf Rückfrage): - Acrobat Reader PDF Version 3.0 und aufwärts - Microsoft Office Version 2003 und abwärtskompatibel - Grafikformate jpeg, tif - Sonstige nur auf Anfrage Die Gesamtgröße der Anhänge darf 10 MB nicht überschreiten.
Gepackte Dateien mit Endungen wie zum Beispiel ZIP oder RAR sind wie auch Dateien mit der Endung EXE von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten wie z. B. Makros sind nicht zulässig. Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Behörde.
4. Verfahrensablauf Um Dateien an die VPS der Stadt Preußisch Oldendorf zu übersenden, wird der kostenlose Govello-Client http://bundesland.govello.de/produktiv/nrw/itebo/kunde_itebo.jnlp benötigt. Dieser Client ist in seiner Konfiguration auf die Kommunikation mit der VPS Stadt Preußisch Oldendorf vorbereitet. Er lässt sich nur installieren, wenn auf dem System Java installiert wurde.Download Govello-Client für den Zugang zur virtuellen Poststelle
Kundenseitig ist darüber hinaus eine Signaturkarte und ein Kartenlesegerät sowie die persönliche Registrierung bei einem sogenannten Trust-Center notwendig, um eine qualifizierte Signatur zu beantragen. Sollten bei der Entschlüsselung von Nachrichten Schwierigkeiten auftreten, erfolgt eine unmittelbare Rückmeldung durch die Behörde. (Bitte denken Sie an Ihre Kontaktdaten!)
5. Technische Aspekte Mit dem eingesetzten Protokoll OSCI-Transport wird die Integrität, Authentizität, Vertraulichkeit und Nachvollziehbarkeit bei der Übermittlung von Nachrichten gewährleistet. Als Endbenutzer-Schnittstelle kommt der kostenlose Govello-Client zum Einsatz, der komplett unter Java läuft und daher in allen Betriebssystemen, die eine Java-Virtual-Machine unterstützen, funktioniert. Für den Einsatz des Clients sollte auf dem System das Java Runtime Environment (JRE) ab der Version 1.4.2_08 verfügbar sein.
Unterstützt werden von Govello alle in Deutschland gängigen qualifizierten Signaturkarten. Nicht unterstützt werden z.B. HBCI-Bank-Karten. Eine Auflistung der unterstützten Karten findet sich bei www.bos-bremen.de Mehr Informationen zum Govello-Client gibt es bei www.govello.de Analysedienste