Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BauR%202002,%20336
Timestamp: 2019-07-23 21:18:40
Document Index: 212509052

Matched Legal Cases: ['§ 635', '§ 649', '§ 15', '§ 649', 'BGH', 'Art. 1124', 'BGH', 'BGH']

OLG Düsseldorf, 14.09.2001 - 22 U 38/01 - dejure.org
https://dejure.org/2001,3103
OLG Düsseldorf, 14.09.2001 - 22 U 38/01 (https://dejure.org/2001,3103)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.09.2001 - 22 U 38/01 (https://dejure.org/2001,3103)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. September 2001 - 22 U 38/01 (https://dejure.org/2001,3103)
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BGB § 635 § 649; HOAI § 15 Abs. 2
Bauüberwachung; Planungsaufgaben des Architekten; Einnahme des Augenscheins; Augenschein; Isolierung; Außenmauerwerks; Envernehmliche Vertragsaufhebung; Kündigung des Architektenvertrags; Konkludente Kündigung
Haftung - Planer müssen sich auch um Details kümmern
Haftung - Prüfpflicht des Bauleiters in Leistungsphase 8
Eingeschlafene Vertragsbeziehung: stillschweigend einvernehmliche Vertragsbeendigung?
"Eingeschlafene" Vertragsbeziehung zwischen Bauherrn und Architekt: Kündigung? (IBR 2002, 27)
LG Krefeld - 3 O 384/99
BauR 2001, 1962 (Ls.)
BauR 2002, 336
OLG Dresden, 21.10.2005 - WVerg 5/05
Rechtzeitigkeit der Rüge eines Verstoßes im Verhandlungsverfahren
Dabei zieht der Senat nicht in Zweifel, dass es Fälle geben mag, in denen der Besteller einer Werkleistung seinen Wunsch nach Vertragsbeendigung dadurch konkludent zum Ausdruck bringt, dass er ausstehende - also zuvor bestellte - Leistungen anderweitig vergibt (s. etwa Palandt/Sprau, 64. Aufl. 2005, § 649 BGB Rn. 2 unter Berufung auf OLG Düssel-dorf, BauR 2002, 336, 338).
Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass er die noch ausstehenden Leistungen selbst ausführt (…BGH, Urt. v. 16.6.1972 - V ZR 174/70, WM 1972, 1025, 1026) oder anderweitig vergibt (Düsseldorf, BauR 2002, 336).
Selbst wenn man, entsprechend der Rechtsansicht des Klägers, die in der notariellen Urkunde enthaltene Erklärung, wonach die Beklagten nach Ablauf einer Frist von zehn Tagen von der im Art. 1124 des Código Civil eingeräumten Möglichkeit der Vertragsauflösung Gebrauch machen würden, nur als Ankündigung einer künftigen, noch gesondert auszusprechenden Kündigungserklärung ansehen sollte, so wäre diese jedenfalls konkludent dadurch ausgesprochen worden, dass die Beklagten nach Fristablauf dazu übergegangen sind, das Haus in Eigenregie fertig zu stellen (vgl. BGH, WM 1972, 1025 [1026]; OLG Düsseldorf, Baurecht 2002, 336 [338]).
Sie kann auch konkludent dadurch erfolgen, dass der Besteller ausstehende Leistungen selbst ausführt (vergleiche BGH, Urteil vom 16.06.1972, V ZR 174/70, zitiert nach juris) oder anderweit vergibt (vergleiche OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.09.2001, 22 U 38/01, zitiert nach juris).