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Timestamp: 2020-05-28 18:32:18
Document Index: 108652951

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 44', '§ 52', '§ 95', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§\u200953', '§\u200952', '§ 43', '§ 53', '§ 52', '§ 53', 'Art.\u20096', '§ 61', '§ 44', '§ 53', '§ 44', '§ 53', 'BGH', '§ 95', '§ 61', '§ 44', '§ 53', '§ 1', '§ 1', '§ 12', '§ 11', 'BGH', '§ 52', 'Art. 9']

- Eric W. Steinhauer
Damit ist so etwas wie ein digitales Gedächtnis angesprochen. Dieses Gedächtnis funktioniert erstaunlich gut. Dank des mobilen Internet können wir jederzeit und von jedem Ort aus auf einen immensen Fundus an Informationen zugreifen. Der Grad der Informiertheit, den wir dadurch erreichen, ist kaum noch zu übertreffen. Allerdings – und hier beginnen die Probleme – ist das Internet, vor allem aber diese Art der intensiven Kommunikation noch recht jung. Wenn wir hier von „Gedächtnis“ sprechen, so ist damit ein kommunikatives oder ein Funktionsgedächtnis gemeint: Es speichert und erinnert Sachverhalte einer lebendig erlebten Gegenwart.[2]
In den Memory Studies, einem wichtigen Teilgebiet der Kulturwissenschaften,[3] wird dieses Gedächtnis vor allem mit der mündlichen Überlieferung durch Erzählen und Berichten in Verbindung gebracht. Dabei reicht das kommunikative Gedächtnis soweit zurück wie die Erinnerung noch lebender Menschen, also maximal 100 Jahre. Alles, was darüber hinausgeht, ist entweder mythisch oder vergessen oder im kulturellen Gedächtnis als einem Speichergedächtnis enthalten.[4] Dieses kulturelle Gedächtnis findet seinen Niederschlag in relativ dauerhaften Zeugnissen der Kultur, hier vor allem in lesbaren Medien, an erster Stelle in Büchern und anderen gedruckten Materialien.
3.1 Digitale Langzeitarchivierung nach § 53 UrhG
So darf nach Nr. 1 und 2 von Satz 2 – hier spätestens ist übrigens Gelegenheit, den kunstvoll verschränkten Aufbau von § 53 UrhG zu bewundern – nach Nr. 1 und 2 also darf die Vervielfältigung selbst oder ihre Nutzung bloß in analoger Form erfolgen, was für die digitale Langzeitarchivierung schlicht sinnlos ist. Allerdings gilt diese Beschränkung nicht für Archive, die im öffentlichen Interesse tätig sind und keine wirtschaftlichen oder Erwerbszwecke verfolgen. Diesen Einrichtungen ist auch die digitale Kopie zur Aufnahme in ein eigenes Archiv gestattet.[12] Halten wir hier kurz inne. Die digitale Langzeitarchivierung scheint zwar nicht im Fokus des Gesetzgebers zu stehen, ist aber Einrichtungen gestattet, die im öffentlichen Interesse tätig werden. So jedenfalls kann man die Archivschranke in § 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 UrhG verstehen und damit der Ansicht sein, dass immerhin Bibliotheken und Archive, mithin öffentliche Gedächtnisinstitutionen aus urheberrechtlichen Gründen nicht gehindert sind, Maßnahmen der digitalen Langzeitarchivierung durchzuführen.
Diese Ansicht freilich ist etwas schlicht. Bei der Frage der digitalen Langzeitarchivierung geht es doch um den Aufbau eines digitalen Speichergedächtnisses, das in seiner Dauerhaftigkeit den gedruckten Büchern als den wohl wichtigsten Medien des überkommenen kulturellen Gedächtnisses entsprechen soll. Auch wenn man von der leidigen Formatfrage einmal absieht, die Haltbarkeit von Datenträgern gestattet es nicht, es mit einer einzigen Archivkopie für die Dauer des Urheberrechts an dem betreffenden Werk bewenden zu lassen. Um eine zuverlässige Speicherung zu gewährleisten, ist vielmehr die regelmäßige Migration auf einen neuen Datenträger nötig. Die Archivschranke aber gestattet nur Vervielfältigungen zur Aufnahme in ein Archiv; Kopien im Archiv selbst sind nicht im Fokus der Norm. Ob hier eine Auslegung der Schrankenbestimmung helfen kann, ist zweifelhaft.[13] Wenn man nämlich schon in § 44a UrhG für Vervielfältigungen ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung – der Gesetzgeber spricht sogar selbst davon! – eine eigene Schrankenbestimmung zu erlassen für notwendig hielt, dann sollte man sich über die Möglichkeiten einer erweiternden Auslegung von Schrankenbestimmungen keine allzu großen Illusionen machen. Die jüngsten Gerichtsverfahren gegen Hochschulen wegen §§ 52a und 52b UrhG zeigen zudem, welche komischen, den Erfordernissen einer digital arbeitenden Wissenschaft nicht unbedingt entgegenkommenden Auslegungen Schrankenbestimmung durch Gerichte erfahren können.[14] Hält man sich dies vor Augen, ist man nicht gut beraten, auf dem sandigen Fundament der Archivschranke eine kostspielige Infrastruktur für die digitale Langzeitarchivierung aufzubauen. Unklares Recht ist hier ein ernstes Investitions- und Planungsrisiko!
Als raffinierter Höhepunkt der klaren Aussagen des Gesetzgebers dürfen die technischen Schutzmaßnahmen nicht vergessen werden. Soweit es um Digitalia geht, die in Netzen kursieren, besteht von Rechts wegen keine Möglichkeit, technische Schutzmaßnahmen für Vervielfältigungen aufzuheben (§ 95b Abs. 3 UrhG).[15] Eine legale digitale Langzeitarchivierung allein auf Grundlage urheberrechtlicher Schrankenbestimmungen ist hier vollkommen ausgeschlossen.[16] Soweit zu den Möglichkeiten, die das Urheberrecht zur Langzeitarchivierung von Digitalia eröffnet. Diese Möglichkeiten reichen aber nicht aus. Außerhalb vertraglicher Vereinbarungen mit den Urhebern beziehungsweise Rechteinhabern ist eine rechtlich saubere digitale Langzeitarchivierung im Rahmen der derzeitigen urheberrechtlichen Schranken nicht möglich.
3.2 Sammeln und Vermitteln
Trotz dieser sehr misslichen urheberrechtlichen Situation hat der Gesetzgeber mit dem „Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek“ (DNBG) im Jahre 2006 dieser Bibliothek die Aufgabe zugewiesen, auch Digitalia als Kulturgut für die Nachwelt zu sichern, also ein digitales kulturelles Gedächtnis anzulegen.[20] Dabei stellte sich der Gesetzgeber ausweislich der Gesetzgebungsmaterialien sogar vor, dass die Deutsche Nationalbibliothek in regelmäßigen Abständen gewissermaßen Sicherungskopien des gesamten deutschsprachigen Internet im Wege des Web-Harvesting erstellt.[21] Das aber ist schlicht illegal.[22] Das Urheberrechtsgesetz enthält keine entsprechende Schranke.[23] Und auch das Nationalbibliotheksgesetz selbst regelt diesen Sachverhalt nicht, obwohl es den Sammelauftrag der Nationalbibliothek explizit auf unkörperliche Medienwerke und damit Digitalia in Netzen erweitert hat. Ansonsten aber ist das Gesetz stockkonservativ. Ganz das sachenrechtlich geprägte Leitbild des traditionellen Pflichtexemplarrechts fortschreibend, müssen nach dem DNBG nicht nur Bücher und Datenträger, sondern auch Netzpublikationen abgeliefert werden. Ähnlich „fortschrittliche“ Bestimmungen enthalten die Pflichtexemplarvorschriften der Länder Baden-Württemberg[24], Hamburg[25], Thüringen[26] und Sachsen-Anhalt[27].
Eine spannende Frage ist hier übrigens, ob man bei der Ablieferung der Digitalia eine schlüssig erklärte Nutzungsrechtseinräumung für die schon angesprochenen Maßnahmen der Langzeitarchivierung annehmen kann. Einige Stimmen in der Literatur bejahen dies, wohl aus Barmherzigkeit, damit die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften nicht völlig sinnlos sind.[28] Im Eindruck dieser Diskussion haben die jüngst novellierten Pflichtexemplarvorschriften in Hessen, Nordrhein-Westfalen und im Freistaat Sachsen die Frage der Nutzungsrechte bei Netzpublikationen daher direkt aufgegriffen. Nach § 4a Abs. 3 Satz 3 Hessisches Bibliotheksgesetz müssen die zu sammelnden Medienwerke, zu denen jetzt auch Netzpublikationen gehören, „ohne rechtliche […] Beschränkungen“ nutzbar sein, was entsprechende Nutzungsrechte der Bibliothek, die bei der Ablieferung schlüssig eingeräumt werden, voraussetzt. Kommt ein Ablieferungspflichtiger seiner Verpflichtung zur Ablieferung nicht nach, so greift nach § 4a Abs. 3 Satz 7 Hessisches Bibliotheksgesetz sogar ein gesetzliches Nutzungsrecht, das einen verwaltungsvollstreckungsrechtlichen Charakter hat.[29] Der nordrhein-westfälische Gesetzgeber spricht in § 4 Abs. 5 Satz 1 des neu gefassten Pflichtexemplargesetzes das Thema Nutzungsrechte bei Netzpublikationen explizit an: „Mit der Ablieferung eines Medienwerkes auf einem elektronischen Datenträger oder eines Medienwerkes in unkörperlicher Form erhält die Bibliothek das Recht, das Werk zu speichern, zu vervielfältigen und zu verändern oder diese Handlungen in ihrem Auftrag vornehmen zu lassen, soweit dies notwendig ist, um das Medienwerk in die Sammlung aufnehmen, erschließen und für die Benutzung bereitstellen zu können sowie seine Erhaltung und Benutzbarkeit dauerhaft zu sichern.“ Eine eigene Sammlungsbefugnis der Bibliothek bei Säumigkeit der Ablieferung ist in Nordrhein-Westfalen im Gegensatz zu Hessen nicht explizit vorgesehen.
Neben der Langzeitarchivierung und dem Sammeln ist schließlich noch das Vermitteln als dritte wichtige Säule des digitalen kulturellen Speichergedächtnisses zu beleuchten. Dass hier vertraglich alles geregelt werden kann, ist trivial. Im Schrankenbereich indes gilt es, eine Bestimmung zu finden, die eine Nutzung der im kulturellen digitalen Gedächtnis niedergelegten Inhalte durch jedermann erlaubt. Die soeben kurz erwähnten kleinen Sammlungen von Wissenschaftlern und Privatpersonen scheiden sofort aus, weil § 53 Abs. 6 UrhG eine Öffnung dieser Sammlungen an außenstehende Dritte untersagt. Für Bibliotheken und Archive im Prinzip interessant hingegen ist § 52b UrhG. Danach darf man sich das digitale kulturelle Speichergedächtnis im Stile einer Mikroformsammlungen an Bildschirmen in ausgewählten Pflichtexemplarbibliotheken ansehen und sich von den multimedialen Inhalten eigene Exzerpte machen, vielleicht ein paar Screens abfotografieren oder den Bildschirm auf den Kopierer legen. Für diese komfortable Form der Nutzung, die auch das Ergebnis der Rechtsprechung unserer Zeit ist,[32] ist freilich eine angemessene Vergütung abzuführen. Wobei hier durchaus die Frage aufgeworfen werden kann, ob diese Vergütungspflicht für Pflichtexemplarbibliotheken im Rahmen ihres Sammelauftrages überhaupt angemessen ist, denn immerhin investieren diese Einrichtungen eine Menge Geld in den Erhalt von Digitalia für die Nachwelt.[33]
4. Urheberrechtliches Fazit
Dass die Empfehlungen der Kommission bereits im geltenden Richtlinienrahmen der Europäischen Union umsetzbar sind, zeigt das Beispiel des Österreichischen Mediengesetzes. In Österreich, das genauso wie Deutschland bestehende europäische Vorgaben im Urheberrecht beachten muss, gibt es in §§ 43 Buchstabe b) bis d) des Österreichischen Mediengesetzes bereits ein recht differenziertes Regelwerk,[38] das sich der deutsche Gesetzgeber als Beispiel nehmen könnte.[39]
5. Exkurs: Digitale Langzeitarchivierung - ein schillernder Begriff
Das Ergebnis der urheberrechtlichen Bestandsaufnahme ist, um es mit einem Wort zu sagen, katastrophal. Da verwundert es doch, wenn man in Plenardebatten des Deutschen Bundestages Sätze wie diese hier hört: „Das Urheberrecht ermöglicht bereits heute die Langzeitdigitalisierung, zum Beispiel durch Archive und Museen. Hier müssen wir nicht gegen irgendwelche Defizite kämpfen.“[40] Will man nicht gleich in billige Politikerschelte verfallen, sollte man genauer hinsehen, was hier eigentlich gemeint ist. Hier geht es nämlich nicht um die Frage der Bestanderhaltung von digitalen Inhalten, sondern um die Bestandserhaltung von analogen Inhalten durch Digitalisierung. Digitale Langzeitarchivierung meint hier also nicht die Langzeitarchivierung von Digitalia, sondern mithilfe von Digitalia. Das urheberrechtliche Problem, um das es in diesem Kontext geht, ist das der Digitalisierungbefugnis.
Anders gefragt: Darf ich urheberrechtliche geschützte Werke digitalisieren, um die analogen Originale zu schonen? Die Antwort auf diese Frage fällt, und da stimmt die gerade zitierte Aussage, gar nicht so negativ aus. So dürfen etwa Gedächtnisinstitutionen auf Grundlage der Archivschranke in § 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 UrhG ihren gesamten Bestand digitalisieren und im Rahmen von § 52b UrhG auch in dieser Form zur Nutzung bereit stellen.[41] Weiterhin erlauben die neuen Regelungen über verwaiste Werke nicht nur deren Digitalisierung, sondern auch deren öffentliche Zugänglichmachung im Internet.[42] Lediglich die Frage, ob die einmal erstellten Digitalisate selbst dauerhaft erhalten werden dürfen, könnte problematisch sein. Bei § 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 UrhG bereiten die dafür notwendigen Vervielfältigungen im Archiv Schwierigkeiten, davon war schon die Rede. Bei den digitalisierten verwaisten Werken aber gestattet die im Gesetz vorgesehene Vervielfältigungsbefugnis auch die für die Langzeitarchivierung notwendigen Maßnahmen. Das ergibt sich eindeutig aus Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) der Richtlinie 2012/28/EU über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke,[43] wonach Vervielfältigungen zum Zweck der „Bewahrung“ ausdrücklich gestattet sind. In diesem Sinne wird daher auch der neue § 61 UrhG auszulegen sein.
Wenn also in der Politik von digitaler Langzeitarchivierung die Rede ist, sollte ganz genau unterschieden werden, um welchen Sachverhalt es sich handelt.[44] Geht es um Bestandsdigitalisierung, dann sind die Rechtsgrundlagen durchaus tragfähig. Geht es hingegen um die Sammlung, Bewahrung und Vermittlung von Netzpublikationen, ist nahezu alles problematisch und eine rechtssichere digitale Langzeitarchivierung ebenso unmöglich wie der nachhaltige Aufbau und die Nutzung eines digitalen kulturellen Gedächtnisses.[45]
6. Weitere rechtliche Probleme
6.1 Netzwerke des Sammelns
6.2 Persönlichkeitsrechte
Kommen wir zu einem weiteren Problemfeld. Ein Buch eines süddeutschen Kleinverlegers, ein Artikel in der Zeitung und eine Meldung im Fernsehen zur Hauptsendezeit sind allesamt öffentliche Äußerungen, haben aber gleichwohl unterschiedliche Reichweiten. Das Buch nimmt wahrscheinlich niemand wahr, Presse und Fernsehen hingegen erreichen viele Menschen. Allerdings ist das Buch geduldiger und kann noch nach Jahren seine Leser finden, während Äußerungen in den Massenmedien schnell vergessen sind und von neuen Meldungen überlagert werden. Wenn es um Berichte über unvorteilhaftes persönliches Verhalten geht, Straftaten etwa, dumme Plagiate oder eine kleine Affäre, ist es gerade diese Vergesslichkeit der Massenmedien, die aus persönlichkeitsrechtlichen Gründen eine Berichterstattung darüber ermöglicht. Das Bundesverfassungsgericht hat es in der berühmten Lebach-Entscheidung von 1973 daher für unzulässig gehalten, „dass die Kommunikationsmedien sich […] zeitlich unbeschränkt mit der Person eines Straftäters und seiner Privatsphäre befassen.“[48] Damals war das Fernsehen das Leitmedium.
Was gilt im Internetzeitalter, wenn Google mir über digital verfügbare Medienarchive zwanzig Jahre alte Skandale wie frische Meldungen serviert? Auch dies möchte ich als Frage stehen lassen, wenngleich der Europäische Gerichtshof mit seinem Google-Urteil vom 13. Mai 2014,[49] in dem er ein „Recht auf Vergessenwerden“ postuliert, sehr deutlich werden lässt, in welche Richtung sich die Diskussion künftig bewegen wird. Sie zeigt, dass im digitalen kulturellen Speichergedächtnis persönlichkeitsrechtliche Fragestellungen – durchaus auch postmortal – eine völlig neue Relevanz bekommen und in bestimmten Erinnerungsbereichen das im Vergleich zum Urheberrecht nicht unbedingt kleinere Problem darstellen werden.[50] Ganz neu sind solche Fragen übrigens nicht. In den 1970er und 1980er Jahren gab es eine intensive Abgrenzungsdebatte zwischen Datenschutz- und Archivrecht.[51] Auch damals ging es um die Alternative Persönlichkeitsrecht und Unverfälschtheit historischer Quellen.
6.3 Imperative des Vergessens
7. Viele Vorfragen sind ungeklärt
Speziell für das Urheberrecht liegt hier die in mittlerer Zukunft wohl wichtigste Bewährungsprobe. Dabei wird es nicht nur darum gehen, ob Digitalia echte, den alten Medien ebenbürtige Kulturgüter oder bloß mediale Wegwerfkonserven sind. Entscheidender wird der Einfluss des Urheberrechts auf das kulturelle Speichergedächtnis sein. Sollte es sich in einer Generation herausstellen, dass vor allem das gegenwärtig stark urheber- und verwerterzentrierte Recht des geistigen Eigentums den Aufbau nachhaltiger Speicher- und Sammelstrukturen verhindert hat, wird dies eine Debatte auslösen, die an Heftigkeit die gegenwärtigen Diskussionen um angemessene Nutzer- und Wissenschaftsrechte im Urheberrecht weit übertreffen wird. Zerstörte Gedächtnisspuren lösen stärkste Emotionen aus. Man denke nur an den Weimarer Bibliotheksbrand oder den Einsturz des Kölner Stadtarchivs. Wir betreten dann einen anthropologischen Resonanzboden, der das Urheberrecht in der Form, in der wir es kennen, nicht nur zum Wanken, sondern zum totalen Einsturz bringen könnte. Ob hier der archimedische Punkt der neuen Urheberrechtsordnung liegt, nach dem alle suchen? Wer weiß?
[1] Vgl. Leidhold, W.: Wissensgesellschaft. In: Korte, K.-R./Weidenfeld, W. (Hrsg.): Deutschland-Trendbuch, Opladen 2001, S. 441 f.; Rösch, H.: Informationsgesellschaft. In: Umlauf, K./Gradmann, S. (Hrsg.): Lexikon der Bibliotheks- und Informationswissenschaft, Bd. 1. Stuttgart 2011, S. 430 f.; Spinner, H. F.: Informationsgesellschaft. In: Schäfers, B./Zapf, W. (Hrsg.): Handwörterbuch zur Gesellschaft Deutschlands. Opladen 1998, S. 313.
[2] Vgl. Levy, D.: Das kulturelle Gedächtnis. In: Gudehus, C./Eichenberg, A./Welzer, H. (Hrsg.): Gedächtnis und Erinnerung. Stuttgart 2010, S. 93f.
[3] Dazu Erll, A.: Cultural Memory Studies. In: Erll, A./Nünning, A. (Hrsg.): A Companion to Cultural Memory Studies. Berlin u.a. 2010, S. 1-15.
[4] Vgl. Assmann, J.: Communicative and Cultural Memory. In: Erll, A./Nünning, A. (Hrsg.): A Companion to Cultural Memory Studies. Berlin u.a. 2010, S. 109-118.
[5] Vgl. Assmann, A.: Archive und Bibliotheken. In: Gudehus, C./Eichenberg, A./Welzer, H. (Hrsg.): Gedächtnis und Erinnerung. Stuttgart 2010, S. 165.
[6] Vgl. Serexhe, B.: Neue Medien – kurzes Gedächtnis? Anmerkungen zum Systemwechsel des kulturellen Gedächtnisses. In: Robertson-v. Trotha, C./Hauser, R. (Hrsg.): Neues Erbe – Aspekte, Perspektiven und Konsequenzen der digitalen Überlieferung. Karlsruhe 2011, S. 78f.
[7] Vgl. Iordanidis, M.: Digitale Langzeitarchivierung – Risikoebenen und Lösungsstrategien im nachhaltigen Umgang mit digitalen Ressourcen. In: Hinte, O./Steinhauer, E. (Hrsg.): Die digitale Bibliothek und ihr Recht: Kulturwissenschaftliche Aspekte, technische Hintergründe und rechtliche Herausforderungen des digitalen kulturellen Speichergedächtnisses. Münster 2014, S. 141-160; Neuroth, H./Oßwald, A./Scheffel, R./Strathmann, S./Jehn, M. (Hrsg.): nestor Handbuch. Boizenburg 2009; Umlauf, K.: Digitale Langzeitarchivierung. In: Umlauf, K./Gradmann, S. (Hrsg.): Lexikon der Bibliotheks- und Informationswissenschaft, Bd. 1. Stuttgart 2011, S. 218.
[8] Siehe dazu auch Euler, E.: Digitale Langzeitarchivierung und Distributed Storage in LuKII: Gutachten zu den Rechtsfragen, die sich im Langzeitarchivierungsprojekt LUKII (LOCKSS und kopal Infrastruktur und Interoperabilität) stellen. 2011. http://www.iuwis.de/sites/default/files/LUKII_Rechtsgutachten.pdf (Letzter Aufruf: 4. August 2014); dies.: Web-Harvesting vs. Urheberrecht – Was Bibliotheken und Archive dürfen und was nicht. In: CR – Computer und Recht (1) (2008), S. 64-68; dies.: Zur Langzeitarchivierung digital aufgezeichneter Werke und ihrer urheberrechtlichen Einordnung und Beurteilung. In: AfP – Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht (5) (2008), S. 474-482; Goebel, J./Scheller, J.: Digitale Langzeitarchivierung und Recht. Bad Homburg 2004; Heckmann, J./Weber, M. P.: Elektronische Netzpublikationen im Lichte des Gesetzes über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG), in: AfP (3) (2008), S. 269-276; Steinhauer, E.: Pflichtablieferung von Netzpublikationen: Urheberrechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Ablieferungspflicht von Netzpublikationen an die Deutsche Nationalbibliothek. In: Kommunikation & Recht (12) (2009), S. 161-166.
[9] Vgl. Dreier, T. In: Dreier, T. /Schulze, G.: Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar. 4. Auflage. München 2013, § 44a, Rn. 4f.
[10] Vgl. Dreier, T. In: Dreier, T. /Schulze, G.: Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar. 4. Auflage. München 2013, § 53, Rn. 23.
[11] Zum Erfordernis einer engen Schrankenauslegung vgl. Dreier, T. In: Dreier, T. /Schulze, G.: Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar. 4. Auflage. München 2013, § 44a, Rn. 7.
[12] Einzelheiten bei Dreier, T. In: Dreier, T. /Schulze, G.: Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar. 4. Auflage. München 2013, § 53, Rn. 28.
[13] Ausführlich dazu Euler, E.: Das kulturelle Gedächtnis im Zeitalter digitaler und vernetzter Medien und sein Recht. Bad Honnef 2011, S. 163-172.
[14] Vgl. Hartmann, T.: Kommentar zu BGH Urteil v. 28.11.2013, Az. I ZR 76/12 „Meilensteine der Psychologie“, in: Wettbewerb in Recht und Praxis – WRP 707 (6) (2014), S. 707-708; Steinhauer, E.: Bemerkungen zum „Kröner-Urteil“ des OLG Stuttgart. In: Recht, Bibliothek, Dokumentation 42 (2012), S. 103-129; ders.: Die Reichweite der Unterrichtsschranke in der Hochschullehre: Zur Klage des Krönerverlages gegen die FernUniversität in Hagen. In: K&R 311 (05) (2011), S. 311-315; ders.: Der Standort des elektronischen Leseplatzes und seine Nutzung in den Räumen der Bibliothek. In: ZGE – Zeitschrift für Geistiges Eigentum 2 (2010), S. 55-74.
[15] Dazu kritisch Dreier, T., in: Dreier, T./Schulze, G.: Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar. 4. Auflage. München 2013, § 95b, Rn. 17.
[16] Vgl. Dreier, T.: Urheberrecht und das Gedächtnis der Informationsgesellschaft – Chancen und Risiken. In: Robertson-v. Trotha, C./Hauser, R. (Hrsg.): Neues Erbe – Aspekte, Perspektiven und Konsequenzen der digitalen Überlieferung. Karlsruhe 2011, S. 278.
[17] Die neuen Regelungen in §§ 61ff. UrhG über verwaiste Werke werden hier nicht weiterhelfen, da sie für reine Online-Publikationen nicht gelten.
[18] Vgl. Gantert, K./Hacker,R.: Bibliothekarisches Grundwissen. 8. Auflage. München 2008, S. 11.
[19] Zu diesen freien Lizenzen Bartlakowski, K./Talke, A./Steinhauer, E.: Bibliotheksurheberrecht. Bad Honnef 2010, S. 173-176.
[20] Fundstelle: BGBl. I 2006, S. 1338.
[21] Vgl. BR-Drs. 396/05, S. 18 (27. Mai 2005): „Die daraus entstehende Fülle von einzelnen digitalen Objekten kann aus wirtschaftlichen Gründen nicht in einer gezielten Auswahl gesammelt werden. Vielmehr sollen für diesen Sammlungszweig automatische Such- und Speichermethoden für das umfassende Sammeln von Internetseiten zum Einsatz kommen (Web-Harvesting). Hierbei werden die Inhalte von bestimmten Bereichen (zum Beispiel alle Webseiten mit der Domain ‚.de‘) automatisiert eingesammelt.“
[22] Im Ergebnis auch Dreier, in: Dreier, T. /Schulze, G.: Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar. 4. Auflage. München 2013, vor § 44a, Rn. 3.
[23] Dies übersieht offenbar Lenski (in: Lenski, S.-C.: Öffentliches Kulturrecht. Tübingen 2013, S. 273), die – intuitiv – völlig richtig anmerkt, dass Bibliotheken frei zugänglich Inhalte doch „ohne Weiteres“ selbst sammeln können. Aber zwischen einer bloßen gesetzlichen Zuständigkeit und einer rechtlichen Befugnis besteht leider ein Unterschied, vgl. auch Dreier, in: Dreier, T. /Schulze, G.: Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, Kommentar. 4. Auflage. München 2013, § 53, Rn. 27.
[24] § 1a Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren an die Badische Landesbibliothek in Karlsruhe und die Württembergische Landesbibliothek in Stuttgart: „Für digitale Publikationen gelten die Vorschriften dieses Gesetzes entsprechend. Digitale Publikationen sind Medienwerke in unkörperlicher Form, die in öffentlichen Netzen dargestellt werden.“
[25] § 1 Satz 2 Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren: „Für digitale Publikationen gelten die Vorschriften dieses Gesetzes entsprechend.“
[26] § 12 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Pressegesetz: „Für digitale Publikationen gilt Absatz 1 entsprechend.“
[27] § 11 Abs. 6 Satz 1 Pressegesetz für das Land Sachsen-Anhalt: „Für digitale Publikationen gilt Absatz 1 mit der Maßgabe entsprechend, dass zur Ablieferung verpflichtet ist, wer den betreffenden Datenträger wie ein Verleger oder gleichgestellter Drucker oder sonstiger Hersteller im Sinne von Absatz 1 verbreitet oder berechtigt ist, die betreffende digitale Publikation öffentlich zugänglich zu machen, und den Sitz, eine Betriebsstätte oder den Hauptwohnsitz in Sachsen-Anhalt hat.“
[28] Vgl. Heckmann, J./Weber, M. P.: Elektronische Netzpublikationen im Lichte des Gesetzes über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG). In: AfP – Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht (3) (2008), S. 269-276.
[29] „Frei zugängliche unkörperliche Medienwerke, die der Ablieferungspflicht unterliegen, kann die Bibliothek nach Ablauf der vorstehend genannten Fristen in ihren Bestand übernehmen und im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages nutzen.“
[30] Vgl. zu der neuen Regelung Euler, E./Steinhauer, E.: Pflichtexemplare im digitalen Zeitalter. In: Hinte, O./Steinhauer, E. (Hrsg.): Die digitale Bibliothek und ihr Recht: Kulturwissenschaftliche Aspekte, technische Hintergründe und rechtliche Herausforderungen des digitalen kulturellen Speichergedächtnisses. Münster 2014, S. 128f.
[31] Vgl. Landtag Rheinland-Pfalz, Drucksache 16/3660 vom 18. Juni 2014.
[32] Der BGH hat jüngst in einer Entscheidung zu § 52b UrhG (I ZR 69/11) sein Verständnis für digitales Arbeiten bündig so zum Ausdruck gebracht: „Für ein wissenschaftliches Arbeiten mit Texten ist nach heutigem Verständnis zwar der Ausdruck, nicht aber das Abspeichern wichtiger Textpassagen unerlässlich.“, zitiert nach GRUR 5 (2013), S. 506.
[33] Vgl. auch Steinhauer, E.: Pflichtablieferung von Netzpublikationen: Urheberrechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Ablieferungspflicht von Netzpublikationen an die Deutsche Nationalbibliothek. In: K&R (12) (2009), S. 165; ders.: Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen), Drucksache 16/179, Stellungnahme (Nordrhein-Westfalen) 16/231, S. 8.
[34] Lediglich in Hessen ist eine Sammelermächtigung bei Säumigkeit des Ablieferungspflichtigen vorgesehen. Diese aus kulturstaatlichen Gründen richtige Regelung ist angesichts der fehlenden Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer im Bereich des Urheberrechts verfassungsrechtlich gerade noch hinnehmbar. Vgl. Steinhauer, E.: Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Archivwesens und des Pflichtexemplarrechts (Drucks. 18/6067). In: Ausschussvorlage (Hessen) WKA 18/45, S. 12-14.
[35] Vgl. Steinhauer, E.: Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen), Drucksache 16/179, Stellungnahme (Nordrhein-Westfalen) 16/231, S. 10f.
[36] Vgl. die Abgeordnete Ingola Schmitz (FDP), in: PlPr. (NRW) 16/20, S. 1516f.
[37] InfoSoc.RL Art. 9: „Diese Richtlinie lässt andere Rechtsvorschriften insbesondere in folgenden Bereichen unberührt: […] Schutz nationalen Kulturguts.“
[38] Vgl. dazu Berka, W./Heindl, L./Höhne, T./Noll, A. J.: Mediengesetz – Praxiskommentar. 3., neu bearbeitete Auflage. Wien 2012, S. 450-455.
[39] Nur kurz hingewiesen sei noch auf den britischen Legal Deposit Libraries Act 2003, der in Section. 8 explizit die urheberrechtliche Befugnis zum Einsammeln von Netzpublikationen erteilt und in Section 7 weitere urheberrechtliche Befugnisse der zuständigen Pflichtexemplarbibliothek anspricht, http://www.legislation.gov.uk/ukpga/2003/28/contents (Letzter Aufruf: 04.08.2014).
[40] Der Abgeordnete Reiner Deutschmann (FDP), in: PlPr. 17/155, S. 18595.
[41] Vgl. Lutz, A.: Zugang zu wissenschaftlichen Informationen in der digitalen Welt. Tübingen 2012, S. 108 (str.).
[42] Zu diesen neuen Regelungen vgl. de la Durantaye, K.: Die Nutzung verwaister und vergriffener Werke – Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung. In: ZUM – Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (6) (2013), S. 437-445; Spindler, G.: Ein Durchbruch für die Retrodigitalisierung? In: ZUM (5) (2013), S. 349-357.
[43] Fundstelle: Abl. EU L 299/5.
[44] Ein Beispiel ist hier der Antrag der SPD „Kulturelles Erbe 2.0 – Digitalisierung von Kulturgütern beschleunigen“ (BT-Drs. 17/6296), der die Bundesregierung auffordert, „eine urheberrechtliche Lösung für das Kopieren zur Langzeitarchivierung sowie die Zugänglichmachung und Nutzung der betreffenden Werke und Objekte durch und in Gedächtniseinrichtungen vorzulegen.“ Netzpublikationen waren nicht im Fokus.
[45] Vgl. Euler, E./Steinhauer, E.: Pflichtexemplare im digitalen Zeitalter – Ist alles geregelt oder besteht Nachbesserungsbedarf? In: Hinte, O./Steinhauer, E. (Hrsg.): Die digitale Bibliothek und ihr Recht: Kulturwissenschaftliche Aspekte, technische Hintergründe und rechtliche Herausforderungen des digitalen kulturellen Speichergedächtnisses. Münster 2014, S. 109-140; Klimpel, P./Keiper, J. (Hrsg.): Was bleibt? Nachhaltigkeit der Kultur in der digitalen Welt. Berlin 2013.
[46] Dazu Euler, E./Steinhauer, E./Bankhardt, C: Digitale Langzeitarchivierung als Thema für den 3. Korb zum Urheberrechtsgesetz: Urheberrechtliche Probleme der digitalen Langzeitarchivierung, Stellungnahme der AG Recht im Kompetenznetzwerk nestor. In: Bibliotheksdienst 45 (2011), S. 322-328. Gesetzgeberisches Handeln fordert auch Beger, G.: Langzeitarchivierung und Recht. In: Dreier, T./Euler, E. (Hrsg.): Kulturelles Gedächtnis im 21. Jahrhundert. Karlsruhe 2005, S. 83f., sowie der Abgeordnete Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen), der „die rechtliche Absicherung der digitalen Langzeitarchivierung“ als gesetzgeberisches Desiderat bezeichnet hat (in: PlPr. 17/246, S. 31647). Vorschläge für eine entsprechende Regelung finden sich bei de la Durantaye, K.: Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke. Münster 2014, S. 252-255 et passim. Vgl. auch dies.: Webharvesting, Refreshment & Co. – rechtliche Probleme der Langzeitarchivierung und ihre Lösungen. In: Hinte, O./Steinhauer, E. (Hrsg.): Die digitale Bibliothek und ihr Recht: Kulturwissenschaftliche Aspekte, technische Hintergründe und rechtliche Herausforderungen des digitalen kulturellen Speichergedächtnisses. Münster 2014, S. 161-187.
[47] Vgl. beispielhaft Hügel, H.-O.: Sammeln. In: ders. (Hrsg.): Handbuch populäre Kultur. Stuttgart 2003, S. 388.
[48] BVerfGE 35, 202, 233.
[49] Fundstelle: NJW 2014, S. 2257-2265.
[50] Vgl. Diesterhöft, M.: Persönlichkeits- und datenschutzrechtliche Probleme der digitalen Zugangseröffnung zu analogen Inhalten durch Bibliotheken und Archive. In: Hinte, O./Steinhauer, E. (Hrsg.): Die digitale Bibliothek und ihr Recht: Kulturwissenschaftliche Aspekte, technische Hintergründe und rechtliche Herausforderungen des digitalen kulturellen Speichergedächtnisses. Münster 2014, S. 51-84.
[51] Vgl. Steinmüller, E.: Datenschutz im Archivwesen: Einige neue Argumente für ein bereichsspezifisches Archivgesetz. In: Der Archivar 33 (1980), S. 175-188.
[52] Vgl. dazu Mayer-Schönberger, V.: Delete. Die Tugend des Vergessens in digitalen Zeiten. Berlin 2010.
[53] Dazu: Dreizehnter Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ Kultur, Medien und Öffentlichkeit (BT-Drs. 17/12542), S. 130f.
[54] Vgl. Ernst, W.: Zwischen(-)Speichern und Übertragen – eine medienarchäologische Analyse des digitalen Gedächtnisses. In: Hinte, O./Steinhauer, E. (Hrsg.): Die digitale Bibliothek und ihr Recht: Kulturwissenschaftliche Aspekte, technische Hintergründe und rechtliche Herausforderungen des digitalen kulturellen Speichergedächtnisses. Münster 2014, S. 85-107.
[55] So jedenfalls sieht das auch die Politik, vgl. nur den Abgeordneten Ansgar Heveling (CDU), in: PlPr. 17/246, S. 31643: „Mithilfe der Digitalisierung unseres wissenschaftlichen und kulturellen Erbes wollen wir sicherstellen, dass dauerhaft Schriften, Filme und Tonträger zugänglich sind.“
[56] In einem ressortabgestimmten Entwurf für die „Digitale Agenda“ mit Stand vom 09. Juli 2014 heißt es: „Das kollektive Wissen in unserer Gesellschaft wird zunehmend digital gespeichert. Wir können von jedem Ort zu jeder Zeit auf dieses Wissen zugreifen. Das exponentielle Wachstum der Datenbestände bietet große Chancen für unsere Wissensgesellschaft, stellt uns jedoch bei ihrer Bewahrung vor neue Herausforderungen: Auch öffentliche digitale Inhalte liegen in den unterschiedlichsten Medienformen und Formaten vor und drohen aufgrund des technischen Wandels langfristig nicht mehr lesbar zu sein und damit verloren zu gehen. Wir entwickeln eine übergreifende Strategie und Aktionspläne mit geeigneten technischen Lösungen und Standards […] zur langfristigen Bewahrung von Wissen, Informationen und Kulturgütern in digitaler Form und schaffen die dafür notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen.“ https://netzpolitik.org/2014/digitale-agenda-der-bundesregierung-wir-veroeffentlichen-den-mittlerweile-abgestimmten-entwurf/ (Letzter Aufruf: 02.08.2014).
[57] Für den Gesetzgeber gilt hier die zutreffende Feststellung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in: Sechster Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ Bildung und Forschung (BT-Drs. 17/12029), S. 45: „Gleichzeitig erfordern Langzeitarchivierungen besondere rechtliche Rahmenbedingungen.“ Dieser Satz kann auch als Fazit des vorliegenden Beitrages gelesen werden.
Eric W. Steinhauer: Wissen ohne Zukunft? Der Rechtsrahmen der digitalen Langzeitarchivierung von Netzpublikationen (PDF)
Namensnennung: Eric W. Steinhauer: "Wissen ohne Zukunft? Der Rechtsrahmen der digitalen Langzeitarchivierung von Netzpublikationen", in: Der Vergangenheit eine Zukunft - Kulturelles Erbe in der digitalen Welt, eine Publikation der Deutschen Digitalen Bibliothek, hrsgg. von Paul Klimpel und Ellen Euler, iRights Media: Berlin 2015, Seite 142 - 163. CC BY 4.0 International
Index- und Startseitenbild: "Wikimedia Deutschland (Berlin)", Fotograf: Jürgen Keiper, (CC BY 4.0)