Source: https://www.anwaltskanzlei-online.de/2016/09/
Timestamp: 2019-10-15 04:29:25
Document Index: 176504834

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 56', '§ 5']

Kramer & Partner Rechtsanwälte | 2016 | September
Internetrecht: Haftung des Account-Inhabers bei Nutzung durch Dritte
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer die Zugangsdaten zu seinem Facebook-Account nicht sorgfältig sichert oder sie sogar freiwillig an Dritte weitergibt, muss für Rechtsverletzungen einstehen, die Dritte unter seinem Account begehen. Das...
Alexander Tribess 30. September 2016 No Comment
Wettbewerbsrecht: Werbung mit Prüfzeichen nicht ohne Angabe der Prüfkriterien
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer sich mit Prüfzeichen für seine Produkte schmückt, muss im Rahmen der Werbung angeben, nach welchen Kriterien die Prüfer ihre Siegel vergeben. Das entschied der BGH und...
Alexander Tribess 29. September 2016 1 Comment
Markenrecht: Betreiber von Offline-Märkten müssen für Markenverletzungen einstehen
Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit einer wegweisenden Entscheidung stärkt der EuGH die Rechte von Markeninhabern. Zugleich beseitigt das Gericht ein Ungleichgewicht zwischen Online-Marktplätzen und den Betreibern klassischer Märkte außerhalb des Netzes....
Alexander Tribess 27. September 2016 No Comment
Open Source: Anforderungen an Darlegung bei Rechtsverletzung
Rechtsanwalt Alexander Tribess Dass auch ein sicher geglaubter Fall verloren gehen kann, wenn eine Klage nicht gut genug präpariert ist, musste offenbar ein Open Source-Entwickler vor dem LG Hamburg erleben....
Alexander Tribess 23. September 2016 No Comment
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer im amazon Marketplace Waren anbietet, hat auf die Gestaltung seines Angebots nur bedingten Einfluss. Denn amazon vergibt für Produkte einheitliche Codes, die sogenannte ASIN. Angaben zu...
Alexander Tribess 22. September 2016 2 Comments
IT-Recht: Verkauf von Lizenz-Keys vor dem ersten Download
Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit ihren UsedSoft-Entscheidungen haben der EuGH und der BGH seit dem Jahr 2012 eine ganze Reihe auch instanzgerichtlicher Entscheidungen ausgelöst, die allesamt einen Tenor hatten: Die Weiterveräußerung...
Alexander Tribess 9. September 2016 1 Comment
Markenrecht: Stufenweise Verlängerung von Unionsmarken zulässig
Rechtsanwalt Alexander Tribess Unionsmarken haben eine Schutzfrist von zehn Jahren, gerechnet ab dem Anmeldetag. Verlängerungen um weitere zehn Jahre sind möglich und können bereits sechs Monate vor dem Ablauf der...
Alexander Tribess 6. September 2016 No Comment
IT-Vergabe: Nachforderung fehlender Unterschriften im Vergabeverfahren
Rechtsanwalt Alexander Tribess § 56 Abs. 2 VgV erlaubt es dem öffentlichen Auftraggeber, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen nachzufordern. Damit soll vermieden werden, dass Unternehmen „nur“ wegen Unachtsamkeiten bei...
Alexander Tribess 5. September 2016 No Comment
Internetrecht: Kostenpflichtige Telefonnummer im Impressum ist unzulässig
Rechtsanwalt Alexander Tribess Gewerblich genutzte Webseiten müssen über ein Impressum verfügen. Welche Daten darin enthalten sein müssen, ist in § 5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) geregelt. Neben einer Mail-Adresse...
Alexander Tribess 2. September 2016 No Comment