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Timestamp: 2016-10-21 00:40:00
Document Index: 238562236

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 113', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 132', 'Art. 20', 'Art. 72', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 64', 'Art. 66']

5A_959/2014 (29.04.2015)
5A_959/2014 � � Urteil vom 29. April 2015
Stadt Z�rich, vertreten durch Verlustscheininkasso der Stadt,
Betreibungsamt Z�rich 4.
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 17. November 2014.
A.________ wandte sich gegen drei Zahlungsbefehle des Betreibungsamts Z�rich 4 vom 23. Mai 2014 mittels betreibungsrechtlicher Beschwerde (Art. 17 SchKG) vom 29. Mai 2014 an das Bezirksgericht Z�rich als unterer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber die Betreibungs�mter.
Mit Beschluss vom 10. Juni 2014 setzte die untere Aufsichtsbeh�rde A.________ Frist zur Verbesserung an, da die Beschwerde weitschweifig sei. Dieser Beschluss wurde dem Beschwerdef�hrer gem�ss automatisierter Auskunft der Post am 12. Juni 2014 zur Abholung avisiert, von A.________ aber nicht abgeholt und von der Post deshalb am 20. Juni 2014 retourniert. Daraufhin schrieb die untere Aufsichtsbeh�rde das Verfahren mit Beschluss vom 7. Juli 2014 androhungsgem�ss ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich (obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs) mit Urteil vom 17. November 2014 ab.
A.________ (Beschwerdef�hrer) wendet sich mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 3. Dezember 2014 (Postaufgabe) an das Bundesgericht und stellt - neben zahlreichen anderen Begehren - den Antrag, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur materiellen Behandlung an die Vorinstanzen zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen unabh�ngig eines Streitwertes der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Die Beschwerde ist fristgerecht erhoben worden (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) und grunds�tzlich zul�ssig. Soweit die Beschwerde in Zivilsachen offen steht, ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde, wie es bereits ihr Name sagt, unzul�ssig (vgl. Art. 113 BBG).
1.2.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die R�ge, verfassungsm�ssige Rechte seien verletzt, bedarf spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein, d.h. sich auf den Gegenstand des angefochtenen Entscheids beziehen; die Beschwerde f�hrende Partei muss sich gezielt mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzen.
Streitgegenstand bildet einzig die Frage, ob die untere Aufsichtsbeh�rde das Verfahren nach Massgabe von Art. 132 ZPO (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG) abschreiben durfte, nachdem die verlangte Verbesserung der Beschwerde nicht nachgereicht worden war.
2.1.�Die obere Aufsichtsbeh�rde hat dieses Vorgehen gesch�tzt. Die untere Aufsichtsbeh�rde sei zu Recht von einer verbesserungsbed�rftigen Weitschweifigkeit der Beschwerde sowie von einer (fiktiven) Zustellung ihres (ersten) Beschlusses vom 10. Juni 2014 an den Beschwerdef�hrer ausgegangen. Auch sei der Beschwerdef�hrer in diesem Beschluss darauf hingewiesen worden, dass im S�umnisfall seine Beschwerde als nicht erfolgt gelte. Habe der prozesserfahrene Beschwerdef�hrer (von Anfang an und auch trotz des Hinweises der unteren Aufsichtsbeh�rde) unterlassen, seine Eingabe den gesetzlichen Vorgaben anzupassen, erweise sich der Entscheid der unteren Aufsichtsbeh�rde als vertretbar und nicht als �berspitzt formalistisch.
2.2.�Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ersch�pfen sich in einer Darstellung der eigenen Sicht der Dinge bzw. in einer appellatorischen Kritik. Er geht nicht auf die vorinstanzliche Erw�gung ein, dass er aufgrund zahlreicher in eigener Sache gef�hrter Verfahren prozesserfahren sei und �berdies seine Beschwerde vom 29. Mai 2014 auch den reduzierten Anforderungen an eine Laienbeschwerde nicht gen�gt habe. Auch gegen die Anwendung der Zustellfiktion erhebt er keine tauglichen R�gen. Dass er dem zust�ndigen Bezirksrichter seine Ferienabwesenheit bekannt gegeben h�tte, ist nicht belegt, weshalb seinem Vorwurf der Zustellung zur "Unzeit" der Boden entzogen ist. Die unentgeltliche Rechtspflege wurde von den kantonalen Instanzen nicht verwehrt, da sie keine Kosten erhoben haben und ein Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands nicht rechtzeitig eingereicht worden ist. Von vorne herein als unzul�ssig erweist sich die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG, soweit der Beschwerdef�hrer Antr�ge stellt und R�gen erhebt, die �ber den Gegenstand des obergerichtlichen Urteils vom 17. November 2014 hinausgehen. Nicht zu befassen hat sich das Bundesgericht insbesondere mit den sozialhilferechtlichen Aspekten, den Betreibungskosten sowie mit zahlreichen weiteren Belangen der Streitigkeiten des Beschwerdef�hrers mit Beh�rden. Nach dem Gesagten gen�gt die Beschwerdeschrift schon den Mindestanforderungen gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Erst recht sind die strengeren Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht erf�llt, soweit Sachverhalts- und Verfassungsr�gen erhoben werden. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann schon deshalb nicht entsprochen werden, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos erschien (Art. 64 Abs. 1 BGG).
�Damit hat der Beschwerdef�hrer f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Z�rich 4 und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.