Source: https://www.gerichte.sg.ch/home/dienstleistungen/rechtsprechung/aktuelle_entscheide2/Entscheide_2014/verkehr/iv-2014-39.html
Timestamp: 2019-03-20 17:30:03
Document Index: 309528184

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 41', 'Art. 16', 'BGE', 'BGer', 'BGer', 'Art. 64', 'Art. 51', 'Art. 95', 'Art. 7']

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.11.2014
IV-2014/39
Art. 16 SVG (SR 741.01). Dass ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch neigt, stellt einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. In solchen Fällen ist eine Kontrolle erforderlich, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. November 2014, IV-2014/39).
Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Franziska Geser
A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 7. Oktober 1986. Am 18. Februar 2013 fuhr sie nach dem Mittag auf der A53 von Uznach nach Rapperswil-Jona. Dabei fiel sie auf, weil sie Schlangenlinien und im Tunnel ohne Licht fuhr sowie den Randstein streifte. Nach Hinweisen eines anderen Fahrzeuglenkers konnte sie in Rapperswil angehalten und kontrolliert werden. Da sie Alkoholmundgeruch aufwies, führte die Polizei zwei Atemlufttests durch, die einen Wert von über 0,8 Promille ergaben. Daraufhin wurde eine Blutentnahme im Spital Linth angeordnet. Das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St.Gallen stellte fest, dass X zum Zeitpunkt des Ereignisses eine Blutalkoholkonzentration von rund 2,76 Gewichtspromillen (Mittelwert; minimal 2,69 ‰, maximal 3,22 ‰) hatte. Die Polizei nahm ihr den Führerausweis auf der Stelle ab.
B.- Am 3. April 2013 erliess das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt rückwirkend einen vorsorglichen Führerausweisentzug ab dem 18. Februar 2013. Am 11. April 2013 ordnete es nach Gewährung des rechtlichen Gehörs eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Mit Strafbefehl vom 12. April 2013 sprach das Untersuchungsamt Uznach X des Fahrens in fahrunfähigem Zustand und der mehrfachen Verletzung von Verkehrsregeln schuldig und verurteilte sie zu einer bedingten Geldstrafe (60 Tagessätze zu je Fr. 60.–) und einer Busse von Fr. 2'000.–. Der verkehrsmedizinische Bericht vom 5. August 2013 hält fest, dass die am 18. Februar 2013 festgestellte Blutalkoholkonzentration sehr hoch gewesen sei; daraus lasse sich eine besondere Alkoholgewöhnung, die nur durch ein chronisch normabweichendes Trinkverhalten erworben sein könne, ableiten. Weder anhand der Angaben von X noch anhand der Analyseergebnisse (Segment 0-1 cm ab Haut: EtG-Wert von 25 pg/mg; Segment 1-2 cm ab Haut: EtG-Wert von weniger als 7 pg/mg) könne jedoch ein konstant vermehrter Alkoholkonsum abgeleitet werden. Insgesamt sei aus verkehrsmedizinischer Sicht von einem episodenhaft überhöhten Alkoholkonsum mit besonderer Alkoholtoleranz und somit zumindest von einer Alkoholgefährdung auszugehen. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs wurde der Führerausweis am 13. August 2013 mit den Auflagen versehen, dass X nur in absolut alkoholfreiem Zustand (Fahrabstinenz 0,0 ‰) ein Motorfahrzeug lenken dürfe. Diese Auflage werde mit Code 05.08 im Führerausweis eingetragen (Ziff. 1 lit. a), ergänzend sei im Januar 2014 und Juli 2014 jeweils eine Haaranalyse zur Verlaufskontrolle durchzuführen (Ziff. 1 lit. b), diese Auflage habe auf unbestimmte Zeit Gültigkeit und ein schriftliches Gesuch um Aufhebung der Auflage könne frühestens nach der 2. Haaranalyse im Juli 2014 geprüft werden (Ziff. 1 lit. c), bei Missachten der Auflagen habe X mit dem Entzug des Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – zu rechnen (Ziff. 1 lit. d), einem allfälligen Rekurs werde zufolge Gefahr die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 2). Mit Verfügung vom 5. September 2013 wurde X der Führerausweis für die Dauer von sieben Monaten (Warnungsentzug), mit Wirkung ab 18. Februar 2013 bis 17. September 2013, entzogen.
C.- Die verkehrsmedizinische Untersuchung vom 13. Februar 2014 ergab gemäss Untersuchungsbericht vom 27. Februar 2014 einen EtG-Wert von 42 pg/mg, was für einen übermässigen Alkoholkonsum spricht. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs verfügte das Strassenverkehrsamt am 18. März 2014, dass der Führerausweis mit folgenden Auflagen versehen werde (Ziff. 1): X habe die vollständige, kontrollierte Alkoholabstinenz gemäss Info-Blatt einzuhalten (lit. a), die Auflagenkontrolle inklusive Haaranalyse erfolge alle sechs Monate am Institut für Rechtsmedizin (IRM) in St.Gallen, wobei die Kosten zu ihren Lasten gehen würden, die Kontrollen im Juli und Januar zu erfolgen hätten und der Verlaufsbericht der Suchtfachstelle jeweils zur Abstinenzkontrolle (Haaranalyse) in das IRM mitzubringen sei (lit. b), diese Auflagen hätten auf unbestimmte Zeit Gültigkeit und würden mit Code 101 in den Führerausweis eingetragen, eine Aufhebung der Abstinenzkontrolle könne frühestens in zwei Jahren geprüft werden (lit. c), bei Missachten der Auflagen habe X mit dem Entzug des Führerausweises – allenfalls auf unbestimmte Zeit – zu rechnen (lit. d), einem allfälligen Rekurs werde zufolge Gefahr die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 2), die Gebühr betrage Fr. 250.– (Ziff. 3).
D.- Gegen die Verfügung vom 18. März 2014 erhob X am 20. März 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission; am 22. März 2014 ergänzte sie ihn. Damit beantragte sie sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und machte geltend, dass das Resultat der Haaranalyse nicht auf Alkoholkonsum zurückzuführen sei. Sie habe kein Alkoholproblem. Eine weitere Eingabe reichte sie am 29. März 2014 ein. Das Strassenverkehrsamt verzichtete auf eine Vernehmlassung. Am 11. August 2014 informierte es das Gericht darüber, dass das IRM St.Gallen die Alkoholabstinenz der Rekurrentin mit Verlaufskontrolle vom 11. Juli 2014 bestätigt habe. Eine Fachtherapie bei der Suchtfachstelle sei allerdings entgegen der Verfügung vom 18. März 2014 nicht besucht worden.
Auf die Ausführungen der Rekurrentin wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 20. März 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.
2.- Strittig ist, ob die Auflagen der Totalabstinenz im Führerausweis zulässig und verhältnismässig sind.
a) Die Rekurrentin erklärte zusammengefasst, es sei nicht möglich, dass der Wert der Haaranalyse auf Alkoholkonsum zurückzuführen sei. Sie habe in den letzten Monaten kaum Alkohol konsumiert und sich seit ihrem Fehlverhalten an die Alkoholabstinenz gehalten. Sie würde nie mehr auch nur mit 0,1‰ ein Fahrzeug lenken. Bei dem Vorfall im Februar 2013 sei es ihr im Zusammenhang mit dem Tod ihrer Schwester sehr schlecht gegangen. Sie habe den Verlust in der Zwischenzeit mithilfe einer Psychologin verarbeiten können. Es gehe ihr wieder gut. Für das Resultat der Haaranalyse habe sie nur eine Erklärung: Da sie unter Schlafproblemen leide, habe sie vor dem Schlafen Baldrian eingenommen. Dieser enthalte 66% Alkohol, was ihr nicht bewusst gewesen sei. Inzwischen habe sie den Baldrian durch ein vom Arzt verschriebenes Schlafmittel ersetzt. Zudem reichte sie die Ergebnisse eines vom Hausarzt vorgenommenen Bluttests ein, aus dem hervorgehe, dass sie keine Alkoholprobleme habe. Zudem verwies sie auf ihren bis zum Vorfall vom 18. Februar 2013 einwandfreien automobilistischen Leumund.
Die Vorinstanz begründete die Verfügung vom 18. März 2014 damit, dass der Führerausweis seit dem 13. August 2013 mit der Auflage der Alkoholfahrabstinenz versehen sei. Das Resultat der Haaranalyse vom Februar 2014 mit einem Ethylglucuronid-Wert (EtG-Wert) von 42 pg/mg spreche für einen übermässigen Alkoholkonsum. Aufgrund des entsprechenden Berichts des IRM werde der Führerausweis mit strengeren Auflagen versehen. Die Auflagen sollten ein grösstmögliches Mass an Verkehrssicherheit gewährleisten. Das Argument, dass das Untersuchungsergebnis aufgrund von Baldriantropfen entstanden sei, sei nicht möglich. EtG sei ein Alkoholabbauprodukt. Der Nachweis von EtG belege daher eine Alkoholaufnahme.
b) Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit Auflagen zu versehen, wenn dies der Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dient sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang steht. Die Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein Entzugsgrund nach Art. 16 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) muss dabei nicht gegeben sein. Erforderlich ist zudem, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind. Dass ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch neigt, stellt einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. In solchen Fällen ist eine Kontrolle erforderlich, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten (vgl. Bundesblatt, abgekürzt: BBl, 1999, 4482; BGE 131 II 248 E. 6; Philippe Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen bei Alkohol- und Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 134 f.). Das Bundesgericht hielt ferner fest, dass die dauerhafte Überwindung einer Sucht oder eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs während vier bis fünf Jahren überwacht werden müsse. Es beanstandete nicht, dass eine Wiedererteilung des Führerausweises von einer dreijährigen Totalabstinenz abhängig gemacht wurde (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 2.4).
c) Ein EtG-Wert von 30 pg/mg oder mehr spricht für einen übermässigen Alkoholkonsum. Das IRM wies bei der Haaranalyse der Rekurrentin im Februar 2014 einen EtG-Wert von 42 pg/mg nach, was auf einen übermässigen Alkoholkonsum hinweist. Die Gefahr, dass eine Person mit einem derartigen Konsumverhalten in fahrunfähigem Zustand ein Auto lenkt, ist hoch. Ein besonderer Grund für die Anordnung von Auflagen, der im Interesse der Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit liegt, ist folglich gegeben. Dies steht mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang. Nachdem im Februar 2014 festgestellt wurde, dass die Rekurrentin mindestens während mehrerer Monate übermässig Alkohol konsumierte, erscheint die bis dahin geltende Auflage der Fahrabstinenz ungeeignet. Durch die Trunkenheitsfahrt vom 18. Februar 2013 ist belegt, dass die Rekurrentin in alkoholisiertem Zustand keine Gewähr bietet, auf das Lenken eines Fahrzeugs zu verzichten, auch wenn sie dies in nüchternem Zustand beteuert. Überdies hat sich gezeigt, dass die Auflage der Fahrabstinenz bei der Rekurrentin keine Reduktion des Alkoholkonsums zu bewirken vermochte. Nur die Einhaltung der Totalabstinenz kann dementsprechend die Fahreignung der Rekurrentin sowie die Verkehrssicherheit gewährleisten. Diese Auflage ist erfüll- und kontrollierbar. Die Vornahme von halbjährlichen Haaranalysen entspricht der geltenden Praxis, die auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht und vom Bundesgericht anerkannt wird (vgl. BGer 1C_342/2009 vom 23. März 2010 E. 3.3 und 1C_809/2013 vom 13. Juni 2014 E. 3). Die Beratung bei der Suchtfachstelle dient der Aufarbeitung des Trinkverhaltens und soll eine Änderung von Verhaltensmustern bewirken. Die Rekurrentin selbst brachte vor, dass sie aufgrund des Todes ihrer Schwester "fast den Boden unter den Füssen verloren" habe und stellte ihren Alkoholkonsum damit in einen Zusammenhang. Die Auflage des Besuchs einer Suchttherapie geht regelmässig einher mit der Auflage der Totalabstinenz. Sie ist auf dem Info-Blatt des Strassenverkehrsamtes für den Nachweis der Abstinenz beschrieben. Eine Beratung bei der Suchtfachstelle erscheint geeignet, eine Aufarbeitung der Alkoholproblematik sowie eine nachhaltige Änderung des Konsumverhaltens der Rekurrentin zu bewirken. Sie machte zwar geltend, privat eine Psychologin aufgesucht zu haben, in deren Beratungen sie gelernt habe, den Verlust ihrer Schwester zu überwinden. Sie erklärt jedoch weder, dass sie mit ihrer Psychologin auch die Alkoholproblematik bespreche, noch macht sie konkrete Gründe dafür geltend, weshalb in ihrem Fall eine Suchtberatung unverhältnismässig sein soll. Aufgrund der zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung bestehenden Alkoholproblematik, des langfristigen Verarbeitungsprozesses und der hohen Rückfallgefahr ist nicht ersichtlich, weshalb vorliegend von dieser Auflage abzusehen wäre. Die Eintragung der Auflagen auf eine unbestimmte Zeit mit einer frühestmöglichen Prüfung der Aufhebung der Abstinenzkontrolle zwei Jahre nach Erlass der Verfügung in den Fahrausweis entspricht ebenfalls der geltenden Praxis und ist mit Blick auf die Problematik von übermässigem Alkoholkonsum, die einer längerfristigen Kontrolle bedarf, sowie die geltende Rechtsprechung verhältnismässig.
Ferner bestehen keine Anhaltspunkte dafür, am Untersuchungsergebnis vom Februar 2014 zu zweifeln. Ethylglucuronid ist ein Abbauprodukt von Alkohol. Dessen Nachweis bestätigt dementsprechend die Aufnahme von Alkohol. Baldriantropfen zur Behandlung von Schlafstörungen werden in einer so geringen Menge eingenommen, dass damit eine derartige Beeinflussung des EtG-Wertes nicht möglich ist. Überdies gesteht die Rekurrentin selbst ein, anfangs Februar bei einer Abschiedsfeier Alkohol getrunken zu haben. Ein einmaliges Trinken vermag aber ebenfalls keinen EtG-Wert von 42 pg/mg zu bewirken; der Konsum muss in einem weit grösseren Ausmass stattgefunden haben. Ferner geht aus dem Untersuchungsbericht vom 27. Februar 2014 hervor, dass die Rekurrentin ihre Haare augenscheinlich ab ca. 3,5 cm gefärbt hatte, obwohl sie geraume Zeit davor ausdrücklich darauf hingewiesen worden war, auf das Färben oder Bleichen der Haare zu verzichten, weil dies die EtG-Werte reduzieren könne. Auffällig ist zwar, dass die Untersuchung gemäss Bericht vom 27. Februar 2014 am 13. Februar 2014 stattgefunden haben soll, unter dem Titel Untersuchungsmaterial aber festgehalten ist, dass die Probennahme bereits am 30. Januar 2014 erfolgt sei. Es ist aber davon auszugehen, dass es sich bei der unterschiedlichen Datierung lediglich um ein Versehen handelt, das im Zusammenhang mit der Terminverschiebung vom Januar auf den Februar 2014 entstanden ist. Die Rekurrentin ihrerseits hat weder die unterschiedliche Datierung noch den Untersuchungsbericht beanstandet. Ferner hat sie auch keine erneute Untersuchung verlangt. Zusammengefasst erscheinen die Ausführungen der Rekurrentin, im Zeitraum vor der Haaranalyse vom Februar 2014 kaum Alkohol konsumiert zu haben, nicht glaubhaft. Es bestehen auch keine anderweitigen Anhaltspunkte dafür, an der Korrektheit des Berichts vom 27. Februar 2014 zu zweifeln.
Die Auflagen stehen im Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Alkoholproblematik und zielen auf eine möglichst hohe Verkehrssicherheit ab; der frühere gute automobilistische Leumund der Rekurrentin hat bei dieser Sach- und Interessenlage keinen Einfluss auf die Ausgestaltung oder eine zeitliche Befristung der Auflagen. Dass die Alkoholabstinenz mit der Verlaufskontrolle vom 11. Juli 2014 bestätigt wurde, ist erfreulich, ändert aber nichts daran, dass im Februar 2014 ein übermässiger Alkoholkonsum festgestellt worden war. Der Bericht des IRM vom 27. Februar 2014 ist massgeblich. Das durch den Hausarzt der Rekurrentin erstellte Laborblatt über die Blutwerte der Rekurrentin ist dementsprechend nicht beachtlich. Im Übrigen ist dessen Aussagekraft unklar, bestehen doch je nach Labor unterschiedliche Referenz- und ermittelte Werte. Eine Erläuterung fehlt gänzlich. Sodann geben die im Blutbild festgestellten Werte regelmässig nicht über einen gleich lang zurückreichenden Zeitabschnitt Auskunft wie die Haaranalysen, die deshalb als Messmethoden der Untersuchung des Blutes überlegen sind.
3.- Zusammengefasst ergibt sich keine Veranlassung, von den durch die Vorinstanz festgelegten Auflagen abzuweichen. Im Februar 2014 wurde durch das IRM nachweisbar ein übermässiger Alkoholkonsum der Rekurrentin festgestellt. Ohne die Einhaltung einer Totalabstinenz besteht keine Gewähr dafür, dass die Rekurrentin nicht in alkoholisiertem, fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt. Die Auflage der vollständigen Totalabstinenz ist somit erforderlich, um die Fahreignung der Rekurrentin sowie die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Beim Vorliegen einer Alkoholproblematik ist, insbesondere aufgrund der hohen Rückfallgefahr, eine strikte, längerfristige Überwachung der Abstinenz unabdingbar. Das Interesse an der Verkehrssicherheit überwiegt die entgegenstehenden persönlichen Interessen der Rekurrentin. Der Rekurs ist vollumfänglich abzuweisen.
4.- Mit der Auflage der Alkoholabstinenz soll zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer sichergestellt werden, dass die Rekurrentin nicht in fahrunfähigem Zustand Motorfahrzeuge lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn die Auflagen während eines Rechtsmittelverfahrens nicht vollzogen würden. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 i.V.m. Art. 51 VRP).
5.- Die amtlichen Kosten sind nach Obsiegen und Unterliegen zu verlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Entsprechend dem Verfahrensausgang ist sie der Rekurrentin aufzuerlegen und mit dem Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– zu verrechnen.