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Timestamp: 2016-10-25 05:11:14
Document Index: 288179764

Matched Legal Cases: ['Art. 453', 'Art. 454', 'Art. 453', 'Art. 454', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 17', 'Art. 125', 'in dubio', 'Art. 324', 'Art. 319', 'Art. 319', 'Art. 324', 'Art. 319', 'Art. 319', 'Art. 36', 'Art. 17', 'Art. 90', 'Art. 17', 'Art. 90', 'Art. 125', 'Art. 9', 'Art. 36', 'Art. 90', 'Art. 125', 'Art. 66', 'Art. 68']

1B_1/2011 (20.04.2011)
1B_1/2011
DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG,
Am 5. M�rz 2009 kollidierte in Aesch ein Lastwagen, an dessen Steuer Y.________ sass, mit einem von X.________ gelenkten Kleinmotorrad. X.________ erlitt bei dem Verkehrsunfall Kopf-, Knie-, Ellbogen- und Schulterverletzungen. Die gegen den Lenker des Lastwagens er�ffnete Strafuntersuchung stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft mit Beschluss vom 6. Januar 2010 mangels Straftatbestandes (Verletzung von Verkehrsregeln, fahrl�ssige K�rperverletzung) ein. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft mit Beschluss vom 5. Juli 2010 ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen den Beschluss des Verfahrensgerichtes gelangte X.________ mit Beschwerde vom 5. Januar 2011 an das Bundesgericht. Sie beantragt im Hauptstandpunkt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides bzw. die strafrechtliche Verfolgung des Unfallgegners.
Die Staatsanwaltschaft und das Verfahrensgericht beantragen je die Abweisung der Beschwerde. Der zur Stellungnahme eingeladene Beschuldigte hat sich nicht vernehmen lassen. Die Beschwerdef�hrerin replizierte am 9. M�rz 2011.
1.1 Seit 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) in Kraft. Ist ein Entscheid noch vor Inkrafttreten der StPO gef�llt worden, so werden dagegen erhobene Rechtsmittel nach bisherigem Recht und von den bisher zust�ndigen Beh�rden beurteilt (Art. 453 Abs. 1 StPO). F�r Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheide, die nach dem 31. Dezember 2010 gef�llt werden, gilt neues Recht (Art. 454 Abs. 1 StPO). Ausschlaggebend f�r die Anwendbarkeit des alten oder neuen Prozessrechts ist insofern das erstinstanzliche Entscheiddatum (Urteile des Bundesgerichtes 1B_411/2010 vom 7. Februar 2011 E. 1.3; 1B_224/2010 vom 11. Januar 2011 E. 2; vgl. Viktor Lieber, in: Z�rcher Kommentar StPO, Z�rich 2010, Art. 453 N. 2, Art. 454 N. 1; Niklaus Schmid, �bergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung, Z�rich 2010, Rz. 280 ff.). Der hier streitige (altrechtliche) Einstellungsbeschluss datiert vom 6. Januar 2010, der angefochtene kantonale Rechtsmittelentscheid vom 5. Juli 2010. Damit ist auch die vorliegende Beschwerde nach bisherigem (kantonalen) Strafprozessrecht zu beurteilen.
1.3 Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt.
Gem�ss dem angefochtenen Entscheid sei der Beschuldigte am 5. M�rz 2009 (kurz vor 08.00 Uhr) mit seinem Lastwagen r�ckw�rts aus dem Birkenweg in die Steinackerstrasse gefahren. Zur selben Zeit habe die Beschwerdef�hrerin sich auf der Steinackerstrasse mit ihrem Kleinmotorrad (Roller) der Einm�ndung des Birkenwegs gen�hert. Als sich das Heck des Lastwagen etwa in der H�lfte der Steineckerstrasse befunden habe, sei die Beschwerdef�hrerin in die Seite des Lastwagens gefahren. Dabei habe sie eine Gehirnersch�tterung, eine Platzwunde am Hinterkopf, ein Schleudertrauma an der Halswirbels�ule, eine Zerrung am rechten Knie, eine Zerrung am linken Ellbogen sowie eine Gelenkkapselverletzung an der linken Schulter erlitten.
Eine fahrl�ssige K�rperverletzung liege nur vor, wenn die eingetretene Rechtsgutverletzung f�r den Beschuldigten vorhersehbar und vermeidbar war und er eine Sorgfaltspflicht verletzt hat. Zwar sei der R�ckw�rtsfahrende (gest�tzt auf Art. 36 Abs. 4 SVG) gegen�ber den anderen Strassenben�tzern vortrittsbelastet. Auch habe er angesichts der damit verbundenen Risiken besondere Aufmerksamkeit und Sorgfalt walten zu lassen und Gefahren f�r Dritte m�glichst auszuschliessen. Das Verhalten des Beschuldigten habe jedoch "dem f�r das R�ckw�rtsfahren gesetzlich vorgeschriebenen Sorgfaltsmassstab" entsprochen. Er habe n�mlich die Warnblinkanlage eingeschaltet und sei im Schritttempo r�ckw�rts in die Steinackerstrasse gefahren.
Ausserdem sei die fragliche Strassenkreuzung �bersichtlich, und der Beschuldigte habe durch seine erh�hte Sitzposition "�ber die Hecken sehen" k�nnen. Daher sei er auch nicht verpflichtet gewesen, eine Hilfsperson zur Sicherung des Verkehrsman�vers beizuziehen. Anders zu entscheiden heisse, dass Lastwagen zwangsl�ufig mit zwei Personen besetzt sein m�ssten. Die fragliche Vorschrift wolle sicherstellen, dass "im Heckbereich der r�ckw�rts fahrenden Fahrzeuges niemand zu Schaden kommt". Im vorliegenden Fall sei die Beschwerdef�hrerin jedoch "gerade nicht vom Heckteil des Lastwagens erfasst" worden, sondern in dessen Seite gefahren. "Somit" h�tte der Beizug einer Hilfsperson mit hoher Wahrscheinlichkeit den Unfall nicht verhindert. F�r den Unfall miturs�chlich sei kein pflichtwidriges Verhalten des Lastwagenchauffeurs, sondern "allein" der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin den Lastwagen "offensichtlich" �bersehen habe. Hinzu komme, dass der Lastwagenchauffeur darauf habe "vertrauen" d�rfen, "dass die Vortrittsregeln eingehalten werden". Er habe "nicht damit rechnen" m�ssen, "dass von der eigentlich vortrittsbelastenden Seite jemand mit seinem Lastwagen kollidiert". Ausserdem sei er, da er sich im Zeitpunkt der Kollision r�ckw�rtsfahrend auf der Kreuzung befunden habe, vortrittsberechtigt gewesen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Bundesrecht, indem die strafrechtliche Verfolgung des Beschuldigten zu Unrecht mangels Tatbestands eingestellt worden sei. Der angefochtene Entscheid beruhe auf einer bundesrechtswidrigen Anwendung der Strassenverkehrsvorschriften (insbesondere von Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 17 VRV) sowie von Art. 125 StGB. Der Beschuldigte habe das Vortrittsrecht der Beschwerdef�hrerin sowie weitere Sorgfaltsvorschriften missachtet und sich der fahrl�ssigen K�rperverletzung schuldig gemacht. Der angefochtene Entscheid beruhe ausserdem auf offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellungen.
Gem�ss � 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL kann das Strafverfahren eingestellt werden, wenn "mit gr�sster Wahrscheinlichkeit eine Verurteilung aus tats�chlichen oder rechtlichen Gr�nden nicht zu erwarten ist".
Bei der Frage, ob ein Strafverfahren �ber eine (definitive) Verfahrenseinstellung durch die Untersuchungsbeh�rde erledigt werden kann, gilt im schweizerischen Strafprozessrecht der Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen erfolgen (vgl. Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, � 78 Rz. 9; Niklaus Oberholzer, Grundz�ge des Strafprozessrechts, 2. Aufl., Bern 2005, Rz. 1375; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Z�rich 2004, Rz. 797; s. auch Urteil des Bundesgerichtes 6B_588/2007 vom 11. April 2008 E. 3.2.3 = Pra 2008 Nr. 123; AGVE 2004 S. 87 f.; GVP 2002 Nr. 97, 2001 Nr. 76). In Zweifelsf�llen hat hingegen eine Anklage und gerichtliche Beurteilung zu erfolgen (sofern der Fall nicht mit Strafbefehl erledigt werden kann). Auch nach neuer Eidg. StPO gilt dieser Grundsatz, der zwar nicht ausdr�cklich im Gesetz geregelt ist, sich aber indirekt aus Art. 324 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 StPO ergibt (vgl. Botschaft StPO, BBl 2006 S. 1273; Rolf Gr�del/Matthias Heiniger, in: Basler Kommentar StPO, Basel 2011, Art. 319 N. 8-11; Nathan Landshut, in: Z�rcher Kommentar StPO, Z�rich 2010, Art. 324 N. 5; Robert Roth, in: CPP, Commentaire Romand, Basel 2011, Art. 319 N. 5; Niklaus Schmid, Praxiskommentar StPO, Z�rich 2009, Art. 319 N. 5).
5.1 Die Argumentation der kantonalen Instanzen ist widerspr�chlich und sachlich nur schwer nachvollziehbar. Sie stellen fest, dass der Beschuldigte auf dem Birkenweg r�ckw�rts in die Einm�ndung mit der Steinackerstrasse gefahren ist. Sie gehen davon aus, dass er (�ber sichtbehindernde Hecken hinweg) "aufgrund seiner erh�hten Sitzposition die Fahrbahn habe �berblicken" k�nnen, auf der die Beschwerdef�hrerin sich auf ihrem Roller n�herte. Insbesondere sei "aufgrund des Spurenbildes ausgeschlossen, dass der Chauffeur die Beschwerdef�hrerin �bersehen" h�tte (so angefochtener Entscheid, S. 2 E. D, mit Hinweis auf die entsprechende Sachdarstellung der Staatsanwaltschaft). Obwohl die in dieser Konstellation vortrittsberechtigte Motorradlenkerin (f�r ihn angeblich sichtbar) herannahte, sei er r�ckw�rts in die Einm�ndung gefahren, ohne eine Hilfsperson beizuziehen, welche das Verkehrsman�ver h�tte sichern k�nnen. Bei dieser Sachdarstellung erscheint es prim�r unverst�ndlich, wie die kantonalen Instanzen zum Schluss kommen, der Beschuldigte habe der Beschwerdef�hrerin den Vortritt nicht verweigert und er habe offensichtlich keinerlei Sorgfaltspflichten des Strassenverkehrsrechts verletzt.
5.2 Es dr�ngen sich weitere erhebliche Zweifel an den tats�chlichen Feststellungen und den rechtlichen Schlussfolgerungen der Vorinstanz auf:
Diese geht davon aus, dass sich das Heck des Lastwagens im Zeitpunkt des Aufpralls mit dem Motorrad bis etwa in die Fahrbahnmitte der Steinackerstrasse bewegt habe. Daraus schliesst sie, dass die Kollision ausschliesslich und offensichtlich auf eine fehlende Aufmerksamkeit der Beschwerdef�hrerin zur�ckzuf�hren sei. Dem h�lt die Beschwerdef�hrerin entgegen, dass die Vorinstanz die Unfall-Endstellung des Lastwagens mit dessen Position beim Aufprall verwechsle. Der Aufprall sei unmittelbar bei der Einm�ndung des Birkenwegs in die Steinackerstrasse erfolgt. Sie weist auf die einschl�gigen Beweisaussagen des Beschuldigten und der Zeugin hin. Der Lastwagenf�hrer habe nach eigenen Angaben rasch vom Vorw�rtsfahren auf das R�ckw�rtsfahren gewechselt. Unmittelbar darauf sei die Kollision erfolgt. Er habe ausgesagt, dass er den R�ckw�rtsgang eingelegt und leicht r�ckw�rtsgefahren sei, "und schon" habe er "den Knall geh�rt". Seine mangelnde Aufmerksamkeit und sein unvorsichtiges R�ckw�rtsfahren habe er denn auch mehrmals (schriftlich und zu Protokoll) einger�umt.
Die Zeugin habe ausschliesslich die Unfall-Endstellung des Lastwagens beschrieben, bei dem der Roller sich bereits unter dem Heck des Lastwagens befunden habe. Den Aufprall selbst habe sie nach eigenen Aussagen nicht beobachtet. Die Zeugin habe aber ausgesagt, dass sich der Lastwagen - von ihrem ersten Blickkontakt bis zur Unfall-Endstellung - noch ca. 80 bis 100 cm weiter in die Steinackerstrasse bewegt habe. Angesichts der mindestens zwei Meter hohen Hecke zwischen dem Birkenweg und der Steinackerstrasse und zus�tzlich sichtbehindernder B�ume dr�nge sich zudem die Annahme auf, dass der Beschuldigte ohne ausreichende Sicht bzw. "blind" r�ckw�rtsgefahren sei. Auch in diesem Punkt seien die Sachverhaltsannahmen der Vorinstanz offensichtlich falsch.
5.3 Die Vorinstanz �bersieht, dass zum "gesetzlich vorgeschriebenen Sorgfaltsmassstab beim R�ckw�rtsfahren" eine besondere Aufmerksamkeit gegen�ber dem herannahenden Verkehr geh�rt sowie die Gew�hrung des Vortrittsrechts gegen�ber allen �brigen Verkehrsteilnehmern (vgl. Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 17 VRV i.V.m. Art. 90 SVG; s. auch Urteile des Bundesgerichtes 6P.104/2005 vom 27. Oktober 2005 E. 1-2; 6S.691/2001 vom 9. September 2002 E. 3.2 = Pra 2003 Nr. 115 S. 610, JdT 2003 I 499). Zudem kann sich bei besonders gef�hrlichen Man�vern, zu denen insbesondere das R�ckw�rtsfahren mit Lastwagen in eine Kreuzung (zumal bei eingeschr�nkter Sicht) zu rechnen ist, der Beizug einer Hilfsperson zur Sicherung und Warnung der Verkehrsteilnehmer aufdr�ngen (vgl. Art. 17 Abs. 1 Satz 2 VRV). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz w�rde dies nicht zwangsl�ufig voraussetzen, dass alle Lastwagen mit zwei Personen besetzt werden m�ssten. Noch viel weniger f�llt die Verpflichtung zu einer entsprechenden Vorsichtsmassnahme schon deshalb (ex post) weg, weil die vortrittsberechtigte Beschwerdef�hrerin nicht in das Heck, sondern in eine Seite des r�ckw�rtsfahrenden Lastwagens geprallt sei. Die Auffassung der kantonalen Instanzen, nicht ein mutmassliches pflichtwidriges Verhalten des Beschuldigten habe den Unfall zumindest mitverursacht, urs�chlich sei "offensichtlich" allein der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin den r�ckw�rtsfahrenden Lastwagen �bersehen habe, ist aufgrund der vorliegenden Akten sachlich nicht nachvollziehbar. Die �brigen Erw�gungen des angefochtenen Entscheides zu den massgeblichen Vortrittsregeln bzw. zum Vertrauensgrundsatz, auf den sich der Beschuldigte angeblich berufen k�nne, gehen vollends an der Rechtslage vorbei.
5.4 Damit stellt sich aber die Frage einer allf�lligen Strafbarkeit des Beschuldigten, und zwar nicht nur wegen einer SVG-Widerhandlung (Art. 90 SVG), sondern auch wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung (Art. 125 StGB). Die kantonale Strafjustiz wird insbesondere zu pr�fen haben, ob ein pflichtwidriges Verhalten des Beschuldigten vorliegt, welches ad�quat kausal erscheint f�r die Kollision und die eingetretenen Unfallfolgen. Dabei wird auch dem nachweisbaren Fahrverhalten des Unfallopfers (sowie den zivilrechtlichen Entsch�digungs- und Haftungsfolgen) Rechnung zu tragen sein.
5.5 Nach dem Gesagten liegt hier kein klarer Fall der Straflosigkeit vor, der mit Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft erledigt werden k�nnte. Ein gerichtlicher Freispruch ist nicht "mit gr�sster Wahrscheinlichkeit" zu erwarten. Zumindest besteht ein Zweifelsfall im Sinne der dargelegten Gesetzgebung und Praxis. Der angefochtene Entscheid verletzt diesbez�glich Bundesrecht (Art. 9 BV, Art. 36 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 90 SVG, Art. 125 StGB). Die Strafsache wird daher, falls sie nicht mit Strafbefehl erledigt werden kann, von der Staatsanwaltschaft anklageweise an das zust�ndige erstinstanzliche Strafgericht zu �berweisen sein.
Die Frage allf�lliger Beweiserg�nzungen (im Rahmen des Strafbefehls- oder des gerichtlichen Hauptverfahrens) bildet nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und das Verfahren an die kantonalen Instanzen zur�ckzuweisen.
Der Beschuldigte hat sich auf das Verfahren vor Bundesgericht nicht eingelassen und keine Antr�ge gestellt, weshalb keine Gerichtskosten zu erheben sind (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Landschaft hat der Beschwerdef�hrerin hingegen eine angemessene Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 BGG). Die von ihr eingereichte Kostennote ist tarifkonform.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Beschluss vom 5. Juli 2010 (Nr. 420 10 2) des Verfahrensgerichtes in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft wird aufgehoben.
Der Kanton Basel-Landschaft (Kasse der Staatsanwaltschaft) hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'469.40 zu entrichten.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft und dem Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.