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Timestamp: 2016-10-24 08:55:08
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 28', 'Art. 30', 'Art. 28']

102 II 305
102 II 30545. Urteil der II. Zivilabteilung vom 23. September 1976 i.S. Abraham gegen Baumann
Protection du nom; art. 29 al. 2 CC. Usurpation de nom par l'emploi d'un nom �tranger pour la d�signation d'un commerce. Le titulaire du nom peut aussi �tre l�s� par une atteinte de nature purement id�ale � ses int�r�ts dignes de protection. Une telle atteinte est r�alis�e lorsque l'emploi du nom suscite entre le titulaire et des personnes ou des choses une relation qui n'existe pas, que le titulaire n'admet pas et qu'il est aussi fond�, raisonnablement, � ne pas admettre. S'il n'existe pas, aux yeux de l'observateur local non pr�venu, de relation entre le commerce et le titulaire du nom, celui-ci n'est pas l�s� dans ses int�r�ts. Faits � partir de page 305
BGE 102 II 305 S. 305
A.- Susan Baumann f�hrt am Rindermarkt in Z�rich ein Ladengesch�ft f�r Antiquit�ten aus der Zwischenkriegszeit (sog. "art-d�co"-Epoche). Als Gesch�ftsbezeichnung hat sie BGE 102 II 305 S. 306den Namen "Abraham" gew�hlt, der in goldenen Buchstaben am Ladenschaufenster angebracht ist. Im Telefonbuch ist das Gesch�ft unter dem Namen der Inhaberin als "Antiquit�ten Abraham" aufgef�hrt.
Robert David Abraham, von Beruf diplomierter Psychologe und in Z�rich wohnhaft, geh�rt einer seit 1877 in Z�rich niedergelassenen Familie gleichen Namens an, die durch die Gr�ndung eines bedeutenden Textilunternehmens zu einem gewissen Ansehen gelangt ist. Er f�hlt sich durch die von Susan Baumann verwendete Gesch�ftsbezeichnung in seinem Namensrecht verletzt.
B.- Robert David Abraham erhob gegen Susan Baumann beim Bezirksgericht Z�rich Klage mit dem Begehren, sie habe die Anmassung des Namens "Abraham" in ihrem Gesch�ft in jeder Form zu unterlassen und sie habe ihm eine Genugtuungssumme von Fr. 100.-- nebst Zins zu bezahlen. Die Beklagte widersetzte sich der Klage.
Mit Urteil vom 16. September 1975 wies das Bezirksgericht die Klage ab. Es verneinte das Vorliegen einer Namensanmassung mit der Begr�ndung, der Name "Abraham" sei im Sinne von BGE 92 II 311 Gemeingut, weshalb der Kl�ger daran kein Ausschliesslichkeitsrecht beanspruchen k�nne; der weltweite Gebrauch dieses Namens lasse zwischen dem Laden der Beklagten und dem Kl�ger �berhaupt keine Beziehung entstehen.
C.- Der Kl�ger zog dieses Urteil auf dem Berufungsweg an das Obergericht des Kantons Z�rich weiter. Im Laufe des Berufungsverfahrens liess er das Begehren auf Zusprechung einer Genugtuungssumme fallen.
Das Obergericht best�tigte mit Entscheid vom 16. M�rz 1976 das erstinstanzliche Urteil. Es ging wie das Bezirksgericht davon aus, dass es sich beim Namen "Abraham" um geistiges Gemeingut handle. Unter diesen Umst�nden h�tte der Kl�ger, so f�hrte das Obergericht weiter aus, nur dann Anspruch auf Schutz seines Familiennamens, wenn dargetan w�re, dass dieser Name hierzulande gedanklich ausschliesslich mit dem Kl�ger und dessen Familie in Verbindung gebracht w�rde. Das sei indessen nicht der Fall: Das weltweit heute noch lebendige Bewusstsein �ber die urspr�ngliche Herkunft und Bedeutung des Namens "Abraham" sei durch die vom Kl�ger angef�hrten Umst�nde nicht �berdeckt oder gar verdr�ngt BGE 102 II 305 S. 307worden, so dass bei der Verwendung des Namens in Z�rich oder in der Schweiz nicht mehr an den Urtr�ger dieses Namens, sondern ohne weiteres an den Kl�ger oder dessen Familie gedacht w�rde. Auch die Art der Verwendung des Namens "Abraham" durch die Beklagte stelle keine Verletzung des Kl�gers in seinen pers�nlichen Verh�ltnissen dar.
D.- Der Kl�ger hat gegen dieses Urteil Berufung an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt den Schutz des im vorinstanzlichen Verfahren aufrecht erhaltenen Klagebegehrens, eventuell R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Tatbestandserg�nzung durch Vornahme eines Augenscheines und zur Neubeurteilung.
E.- Die Beklagte beantragt die Abweisung der Berufung.
1. Gegenstand des Prozesses bildet der sich aus dem Namensrecht des Kl�gers ergebende Abwehranspruch (Beseitigungs- bzw. Unterlassungsanspruch). Dieser ist nicht verm�gensrechtlicher Natur, weshalb die Berufung an das Bundesgericht gem�ss Art. 44 OG ohne R�cksicht auf allf�llige Verm�gensinteressen zul�ssig ist (BGE 95 II 486 E. 1).
2. Wird jemand dadurch beeintr�chtigt, dass ein anderer sich seinen Namen anmasst, so steht ihm nach Art. 29 Abs. 2 ZGB ein vom Verschulden unabh�ngiger Unterlassungsanspruch zu. Der Gesetzeswortlaut ist insofern zu eng, als nur von der Unterlassung einer Namensanmassung die Rede ist. Selbstverst�ndlich will damit der Anspruch auf Beseitigung einer noch andauernden Verletzung des Namensrechts wie z.B. auf Entfernung der Inschrift am Schaufenster eines Ladens nicht ausgeschlossen werden. Eine Namensanmassung kann sodann nach der Rechtsprechung und der Lehre auch darin bestehen, dass jemand den Namen eines andern unbefugterweise nicht zur Bezeichnung seiner eigenen Person, sondern zur Kennzeichnung einer Sache (z.B. einer Zeitschrift, eines Ger�tes oder eines Gesch�ftsbetriebs) verwendet (BGE 80 II 140 E. 1; BGE 87 II 111 E. 4; BGE 90 II 467 (Nr. 51); EGGER, N. 17 zu Art. 29 ZGB; GROSSEN, in Schweiz. Privatrecht, Bd. II, S. 340/341; AISSLINGER, Der Namensschutz nach Art. 29 ZGB, Z�rcher Diss. 1948, S. 28). Der Kl�ger kann sich daher grunds�tzlich auf Art. 29 Abs. 2 ZGB BGE 102 II 305 S. 308berufen, um eine Verletzung seines Namensrechtes, wie sie seiner Auffassung nach im Gebrauch des Namens "Abraham" zur Bezeichnung des von der Beklagten gef�hrten Antiquit�tenladens zu erblicken ist, zu beseitigen oder zu verhindern. Entgegen der in der Berufungsantwort vertretenen Auffassung richtet sich das Klagebegehren nicht nur gegen die Aufschrift auf dem Schaufenster, sondern gegen die Verwendung des Namens Abraham f�r den Gesch�ftsbetrieb der Beklagten ganz allgemein, wozu auch die Reklame geh�rt.
Die Vorinstanz ist zutreffend davon ausgegangen, dass nur derjenige den Namensschutz des Art. 29 ZGB beanspruchen kann, der hief�r ein schutzw�rdiges Interesse geltend zu machen vermag. Das ergibt sich nicht nur aus dem allgemeinen Grundsatz, dass jede Klage ein entsprechendes Rechtsschutzinteresse voraussetzt (EGGER, N. 20 zu Art. 29 ZGB), sondern unmittelbar aus dem Gesetz selbst: Art. 29 Abs. 2 ZGB verleiht nur demjenigen ein Klagerecht, der durch eine Namensanmassung beeintr�chtigt (franz�sisch: l�s�) wird (BGE 45 II 626/627 E. 3). Das kann nichts anderes bedeuten, als dass der Gebrauch eines fremden Namens durch einen dazu nicht Berechtigten an sich noch nicht ausreicht, um die gesetzlich vorgesehenen Anspr�che auszul�sen. Wer sich auf Art. 29 Abs. 2 ZGB berufen will, muss vielmehr dartun k�nnen, dass die in Frage stehende Namensverwendung seine Interessen wirklich und nicht nur dem Scheine nach verletzt. Allerdings ist nicht etwa erforderlich, dass Interessen verm�gensrechtlicher Natur auf dem Spiele stehen. Es gen�gt durchaus die Beeintr�chtigung rein ideeller Belange, die nach der Lehre und der Rechtsprechung namentlich dann vorliegt, wenn eine Verwechslungsgefahr besteht (BGE 80 II 145; EGGER, N. 21 zu Art. 29 ZGB) oder wenn ein Namenstr�ger durch Gedankenverbindungen in nicht vorhandene Beziehungen hineingestellt wird, die er ablehnt und vern�nftigerweise auch ablehnen darf (BGE 72 II 150; BGE 80 II 147; BGE 90 II 466; EGGER, a.a.O. N. 17).
3. Der Kl�ger macht nicht geltend, dass eine Verwechslungsgefahr bestehe. Das f�llt schon deshalb ausser Betracht, weil die Beklagte den Namen "Abraham" nicht f�r sich selber, sondern lediglich zur Bezeichnung ihres Ladengesch�ftes gebraucht. Der Kl�ger erblickt eine Beeintr�chtigung seiner Interessen vielmehr darin, dass unvoreingenommene Betrachter BGE 102 II 305 S. 309annehmen k�nnten, es bestehe zwischen dem Laden der Beklagten und der in Z�rich ans�ssigen Familie Abraham, der er angeh�rt, eine Beziehung.
a) F�r die Beurteilung der Frage, welche Gedankenassoziationen durch eine bestimmte Namensverwendung geweckt werden, ist auf den Eindruck und die Reaktionsweise des Publikums abzustellen. Der Kl�ger vertritt selber diese Auffassung, wenn er ausf�hren l�sst, entscheidend sei nicht, was sich die Beklagte bei der Wahl des Namens "Abraham" als Gesch�ftsbezeichnung gedacht habe, sondern welche Gedankenassoziation beim Aussenstehenden durch diesen Namen hervorgerufen werde. Bei einem Ladengesch�ft von bloss lokaler Bedeutung wie demjenigen der Beklagten kommt es darauf an, welche Gedankenverbindung die Gesch�ftsbezeichnung "Abraham" beim z�rcherischen Publikum ausl�st. Dies vermag nur der ortsans�ssige Richter zuverl�ssig zu beurteilen. Die Vorinstanz hat diesbez�glich ausgef�hrt, der Familienname des Kl�gers habe nicht eine derart grosse Kennzeichnungskraft erlangt, dass bei der Verwendung des Namens "Abraham" in Z�rich oder in der Schweiz nicht mehr an den Urtr�ger dieses Namens, sondern ohne weiteres an den Kl�ger und dessen Familie gedacht w�rde. Man kann sich fragen, ob in dieser Aussage nicht eine f�r das Bundesgericht verbindliche Feststellung tats�chlicher Natur mitenthalten sei, des Inhalts, dass das Z�rcher Publikum die von der Beklagten verwendete Gesch�ftsbezeichnung nicht unmittelbar mit dem Familiennamen des Kl�gers in Verbindung bringe. Zur Beurteilung der Individualisierungskraft eines Namens in einem �rtlich beschr�nkten Bev�lkerungskreis sind jedenfalls auch Kenntnisse faktischer Art erforderlich, �ber die in der Regel nur der Tatsachenrichter verf�gt. Das Bundesgericht hat sich deshalb in dieser Hinsicht Zur�ckhaltung aufzuerlegen und seine Pr�fung darauf zu beschr�nken, ob die kantonale Instanz von zutreffenden rechtlichen Vorstellungen ausgegangen ist.
b) Der Kl�ger wendet sich dagegen, dass der vorliegende Fall mit dem Entscheid des Bundesgerichts in BGE 92 II 305 ff. (betreffend den Vornamen "Sheila", den eine franz�sische S�ngerin als Pseudonym gew�hlt hatte) verglichen werde. Er macht geltend, dass ein durch Geburt erworbener Familienname mit einem freigew�hlten Pseudonym BGE 102 II 305 S. 310nicht vergleichbar sei und dass der Name "Abraham" �berdies nicht im gleichen Sinne geistiges Gemeingut darstelle wie der Vorname "Sheila".
Die Vorinstanz hat sich auf das zitierte Bundesgerichtsurteil indessen nur daf�r berufen, dass der Schutz eines als geistiges Gemeingut zu betrachtenden Namens vom Nachweis abhange, dieser Name verm�ge den als Kl�ger auftretenden Namenstr�ger trotzdem noch in gen�gendem Masse zu kennzeichnen. Gegen eine solche Heranziehung des betreffenden Entscheides ist entgegen der Auffassung des Kl�gers nichts einzuwenden. Wer einen Namen tr�gt, der weit verbreitet ist oder geistiges Gemeingut darstellt, kann in der Tat ein ausschliessliches Recht auf den Namensgebrauch nur insoweit beanspruchen, als dieser Name allgemein auf ihn bezogen zu werden pflegt. Dem Kl�ger mag einger�umt werden, dass die Vorinstanz zu weit gegangen ist, wenn sie geradezu den Nachweis verlangte, dass ein solcher Name ausschliesslich mit dem als Kl�ger auftretenden Namenstr�ger und dessen Familie in Verbindung gebracht werde. Es muss f�r den Nachweis der Beeintr�chtigung schutzw�rdiger Interessen gen�gen, dass eine nicht geringe Gefahr besteht, ein Namenstr�ger werde durch eine bestimmte Verwendung seines Namens oftmals in Gedankenverbindung zu Sachen oder Personen gebracht, zu denen er weder eine Beziehung hat noch haben will.
Nicht zu �berzeugen vermag der Unterschied, den der Kl�ger unter dem Gesichtspunkt der Kennzeichnungskraft zwischen einem Vornamen wie "Sheila" und dem auch nach seiner Auffassung als geistiges Gemeingut zu betrachtenden Namen "Abraham" machen will. Ob dieser Name in der Schweiz als j�disch empfunden wird, wie in der Berufungsschrift geltend gemacht wird, ist ebenfalls nicht erheblich. Wesentlich ist einzig und allein, dass das Wort "Abraham" in der Schweiz viel eher auf den alttestamentarischen Urtr�ger dieses Namens bezogen als mit dem gleichlautenden Familiennamen in Verbindung gebracht wird. Dass dies, wie dem angefochtenen Urteil zu entnehmen ist, jedenfalls f�r Z�rich zutrifft, vermochte der Kl�ger nicht zu widerlegen. Ist aber den meisten Leuten in Z�rich der Familienname "Abraham" kein Begriff, so wird der Laden der Beklagten entgegen der Behauptung des Kl�gers auch durch die Bezeichnung "Antiquit�ten Abraham" nicht mit der Familie gleichen Namens in BGE 102 II 305 S. 311Beziehung gesetzt. Wenn sich diese vom Kl�ger bef�rchtete Gedankenassoziation wenigstens in aller Regel nicht einstellt, kann der Vorinstanz keine Verletzung von Bundesrecht vorgeworfen werden, weil sie dem Kl�ger ein schutzw�rdiges Interesse abgesprochen hat.
c) Der Kl�ger hat im vorinstanzlichen Verfahren sein Interesse am Schutz der Klage auch durch den Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, die in Anwendung von Art. 30 Abs. 3 ZGB ergangen ist, zu st�tzen versucht. Das Bundesgericht hat auf Grund der betreffenden Bestimmung eine Anzahl von Klagen gegen die Bewilligung von Namens�nderungen gesch�tzt, indem es den Ausschliesslichkeitsanspruch der Tr�ger sehr angesehener und seltener Namen �ber das Interesse an der freien Wahl des gleichen Namens stellte (vgl. BGE 52 II 103 ff. betreffend den Namen "Eynard"; BGE 60 II 387 ff. betreffend den Namen "Dedual"; BGE 67 II 191 ff. betreffend den Namen "Segesser"; BGE 72 II 145 ff. betreffend den Namen "Surava"). Es bezeichnete die im Familiennamen zum Ausdruck gelangende Zugeh�rigkeit zu einer bestimmten Familie als ein schutzw�rdiges Rechtsgut, sofern die Tr�ger eines solchen Namens ohne weiteres mit einer Familie von besonderer Ber�hmtheit oder von besonderem Ansehen in Beziehung gebracht w�rden (so insbesondere BGE 52 II 106 ff. E. 2).
In BGE 72 II 151 wurde dann allerdings einschr�nkend ausgef�hrt, es k�nne f�r den Namensschutz nicht darauf ankommen, ob ein Name ein besonders hohes Ansehen geniesse; es m�sse vielmehr gen�gen, dass ein Name durch seine relative Seltenheit charakteristisch sei. Der Kl�ger beruft sich vor allem auf diesen letzten Entscheid und macht geltend, in Z�rich gebe es nur eine namhafte Familie Abraham; deren Name sei sowohl aus diesem Grund als auch mit R�cksicht auf seinen in der Schweiz fremden Klang als schutzw�rdig zu betrachten.
Der Unterschied zu den erw�hnten F�llen besteht jedoch, wie die Vorinstanz mit Recht hervorgehoben hat, darin, dass es sich beim Namen "Abraham" nicht nur um einen relativ seltenen Familiennamen, sondern gleichzeitig um den Namen einer bestbekannten biblischen Gestalt und um einen Vornamen handelt. Unter diesen Umst�nden m�sste dargetan werden k�nnen, dass der Familienname "Abraham" in Z�rich BGE 102 II 305 S. 312trotzdem eine entsprechend grosse, die allgemeine Bedeutung des Wortes verdr�ngende Kennzeichnungskraft erlangt hat. An dieser Voraussetzung fehlt es aber im vorliegenden Fall, h�lt doch das angefochtene Urteil fest, dass die Verwendung des Wortes "Abraham" in Z�rich nicht ohne weiteres an den Kl�ger und dessen Familie denken lasse. Gegen diese Feststellung des ortsans�ssigen Richters vermag die kl�gerische Argumentation nicht aufzukommen. Insbesondere ist mangels einer Beeintr�chtigung des Namensrechts des Kl�gers nicht darauf abzustellen, wie gross das Interesse der Beklagten an der Verwendung des Wortes "Abraham" ist und ob die von ihr gew�hlte Gesch�ftsbezeichnung dem geistigen Ursprung dieses Wortes gerecht zu werden vermag.
d) Schliesslich macht der Kl�ger geltend, eine Verletzung seines Namensrechts und seiner pers�nlichen Verh�ltnisse ganz allgemein sei auch darin zu erblicken, dass der altehrw�rdige Name "Abraham" zur Bezeichnung eines Tr�delladens gebraucht werde; als Tr�ger dieses biblischen Namens m�sse er sich eine derartige Namensverwendung nicht gefallen lassen. Die Vorinstanz hat eine Verletzung des Kl�gers in seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verneint und in diesem Zusammenhang ausgef�hrt, der Kl�ger habe eine solche mit Recht auch nicht geltend gemacht. Letzteres wird in der Berufungsschrift als offensichtlich auf Versehen beruhend bestritten. Wie es sich damit verh�lt, kann jedoch offen bleiben, denn die Vorinstanz hat die Frage materiell gepr�ft und in einer Weise beantwortet, die vor dem Bundesrecht standzuhalten vermag.
Eine Verletzung des Kl�gers in seinen pers�nlichen Verh�ltnissen w�rde voraussetzen, dass der Name "Abraham" in einer Weise verwendet worden w�re, die von jedem Tr�ger dieses Namens als geradezu kr�nkend empfunden werden m�sste. Davon kann hier keine Rede sein. Im angefochtenen Urteil wird festgestellt, dass weder die Art der im Laden der Beklagten zum Kauf angebotenen Waren noch der Standort des Gesch�ftes geeignet seien, negative Gedankenverbindungen auszul�sen. Entgegen der Auffassung des Kl�gers war die Vorinstanz in der Lage, hier�ber tatbest�ndliche Feststellungen zu treffen, ohne einen Augenschein durchzuf�hren, mussten ihr doch der Standort und die Art des Gesch�ftes, das sich in ihrer n�hern Umgebung befindet, bekannt sein. Hat aber BGE 102 II 305 S. 313die Verwendung des Namens "Abraham" durch die Beklagte nichts Stossendes an sich, fehlt es an einem pers�nlichkeitsverletzenden Verhalten, gegen das sich der Kl�ger gest�tzt auf Art. 29 Abs. 2 oder Art. 28 Abs. 1 ZGB zur Wehr setzen k�nnte. Dass der Kl�ger den Gebrauch des Namens "Abraham" zur Bezeichnung eines Antiquit�tenladens als unpassend und ungeh�rig empfindet, reicht f�r die Anwendung der Bestimmungen �ber den privatrechtlichen Schutz der Pers�nlichkeit nicht aus.
Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich (II. Zivilkammer) vom 16. M�rz 1976 wird best�tigt.
92 II 311,
87 II 111 suite... ,
90 II 467,
80 II 147,
90 II 466,
Art. 30 Abs. 3 ZGB suite... ,
Art. 28 Abs. 1 ZGB