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Timestamp: 2020-08-07 00:56:02
Document Index: 223050723

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 4', '§ 17', '§ 15', '§ 12', '§ 4', '§ 1', '§ 17', '§ 4', '§ 12', '§ 4', '§ 12', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 163', '§ 164', '§ 12', '§ 32', '§ 25', '§ 27', '§ 64', '§ 41']

Suche 4 LB 12/17 - Open Legal Data
Law (3627)
SGB 12 (186)
BImSchV 12 2000 (30)
AAppO (16)
BewG (10)
FZV 2011 (9)
3628 Dokumente sortiert nach Relevanz.
SGB 12 § 17 Anspruch (Law)
(1) Auf Sozialhilfe besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß...
GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)
BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...4. ein Verzeichnis der Gruppen von Betriebsbereichen nach § 15, 5. ein Verzeichnis der Betriebsbereiche, in d...
FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)
BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)
...4) Die Absätze 2 und 3 gelten nicht für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen, soweit die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 der Abfallverbrennung oder Abfallmitverbrennung ausschließlic...
SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)
...4. den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr. Dabei ist eine möglichst weitgeh...
SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)
(1) Die Träger der Sozialhilfe arbeiten mit anderen Stellen, deren gesetzliche Aufgaben dem gleichen Ziel dienen oder die an Leistungen beteiligt sind oder beteiligt werden sollen, zusammen, insbesond...
SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)
...lbst beschaffen; sie gelten als Beschäftigte. (3) Als Arbeitgeber der Hausgewerbetreibenden oder Heimarbeiter gilt, wer die Arbeit unmittelbar an sie vergibt, als Auftraggeber der, in dessen...
BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)
...lb des Betriebsbereichs vermieden werden, b) nicht in einer die Sicherheit beeinträchtigenden Weise von einer Anlage...
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...
BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)
...4) Die Förder- und Lagersysteme für schadstoffhaltige, staubförmige Rückstände sind so auszulegen und zu betreiben, dass hiervon keine relevanten diffusen Emissionen ausgehen können. Dies gilt besonde...
BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)
...lbstunden- und Tagesmittelwerte werden auf Grund der gemessenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug des in der Kalibrierung bestimmten Konfidenzintervalls bestimmt. 4. ...
KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)
...40) ..........................
BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...484 Flächen unter Glas und Kunststoffen 6 098 ...
BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)
...4,92 4,84 4,77 4,69 4,62 4,55 4,49 4,42 ...
EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...lberechtigten Mitglieder.) ( ) 2) die Mitglieder der besonderen Vertreterversammlung (Besondere Vertreterversammlung ist ein...
BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...4 Bauchgurt 2.5 Bestrahlungsgeräte/-lampen zur Selbstbehandlung, soweit nicht in Anlage 11 aufgeführt ...
FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)
...451 (Anlage 4 Abschnitt 1 Nummer 2.3.1 und 2.3.2). 3. Maße ...
SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)
...lbständigkeit und Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen bei der Gestaltung ihres Alltags oder 3. Inanspruchnahme von Unterstützungsangebote...
SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)
...4. Diesen Umschlag und den Wahlausweis in den roten Wahlbriefumschlag legen. ...
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