Source: http://www.jurablogs.com/author/joerg-schaller
Timestamp: 2017-10-19 14:43:06
Document Index: 189909293

Matched Legal Cases: ['§ 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Jörg Schaller - JuraBlogs
The perks of being a Medienanwalt
Oft geht es dem Anwalt ja wie dem Zahnarzt... irgendwo tut es weh und Du musst mit einem unangenehmen Instrument in einer Wunde bohren, damit die Sache am Ende geheilt wird. Und die Rechnung am Ende dafür ist meistens auch überraschend hoch. Sobald zwei Parteien miteinander über den Anwalt zu tun haben, freut sich eine davon auf keinen Fall auf Dich. Manchmal sogar Deine eigene Partei.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 93 Leser - May 5, 2017 5:39pm
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 36 Leser - May 31, 2016 1:40pm
Urheberrecht Musik: Metall auf Metall Teil III
Bundesgerichtshof konkretisiert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals Sachverhalt Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Portal zur Arztsuche und -bewertung. Dort können Interessierte Informationen über Ärzte aufrufen. Registrierten Nutzern bietet das Portal zudem die Möglichkeit, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 64 Leser - March 1, 2016 12:20pm
Steuerrecht: Kein ermäßigter Steuersatz bei der "Online-Ausleihe"
Urteil des BFH vom 03.12.2015, Az.: V R 43/13 Umsätze mit digitalen oder elektronischen Sprachwerken (wie z.B. E-Books) unterliegen (derzeit) bei der Umsatzsteuer nicht dem ermäßigten Steuersatz von derzeit 7% gem. § 12 Abs. 2 , wie der Bundesfinanzhofs (BFH) mit Urteil vom 3. Dezember 2015 - V R 43/13 - entschieden hat. Die Steuersatzermäßigung gilt nur für Bücher auf physischen Trägern.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 63 Leser - February 16, 2016 4:37pm
Wettbewerbsrecht: Sammeleinwilligung in Werbung bei Gewinnspiel unzulässig
Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 17.12.2015, Az.: 6 U 30/15 – nicht rechtskräftig Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat der Werbefirma Planet 49 untersagt, sich im Rahmen eines Gewinnspiels von Verbrauchern eine Sammelerlaubnis zur Telefonwerbung von bis zu 30 Unternehmen einzuholen. Damit gaben die Richter einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) in ...
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 70 Leser - January 27, 2016 4:43pm
Arbeitsrecht: Haftung des Arbeitgebers für Verlust von Wertsachen
Urteil des LAG Hamm vom 21.01.2016, Az: 18 Sa 1409/15 Leitsatz: Schutzpflichten des Arbeitgebers bezüglich vom Arbeitnehmer in den Betrieb mitgebrachter Sachen lass en sich regelmäßig nur dann begründen, wenn es sich um Sachen handelt, die ein Arbeitnehmer zwingend, mindestens aber regelmäßig mit sich führt oder aber unmittelbar oder mittelbar für die Arbeitsleistung benötigt.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 103 Leser - January 25, 2016 10:30am
Weitgehend unbeachtet von der sportbegeisterten Bevölkerung hat sich eine Parallelwelt des Wettkampfs entwickelt, in der junge Computerspieler ihr Können weltweit messen. Die Beteiligten nennen diese Welt "eSports" (oderE-Sportauf Deutsch, aber Deutsch wird kaum gesprochen). Sie findet zwar mit elektronischen Hilfsmitteln - nämlich Computern - statt, trotzdem gibt es viele Par ...
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 91 Leser - January 21, 2016 8:20am
Wettbewerbsrecht: Automatische Einladungen von Facebook an Nicht-Mitglieder unzulässig Urteil des BGH vom 14.01.2016, Az.: I ZR 65/14 "Freunde finden" Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat am 14.01.2016 entschieden, dass die mithilfe der Funktion "Freunde finden" des Internet-Dienstes "Facebook" versendeten Ei ...
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 71 Leser - January 15, 2016 10:12am
Freunde finden schwer gemacht
Wettbewerbsrecht: Die nächste Abmahnwelle kommt bestimmt
Ausblick zum kommenden VSBG Alle Jahre wieder, wenn es Änderungen im Verbraucherrecht gibt, die den Online-Handel betreffen, werden die Wettbewerbshüter aktiv. Mit Argusaugen wird überwacht, ob alle Vorgaben des Gesetzgebers korrekt umgesetzt worden sind; und wer dies versäumt hat, wird wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Über Sinn und Unsinn solcher Abmahnung lässt sich trefflich diskutieren.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 105 Leser - January 7, 2016 3:23pm
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 26.11.2015 in zwei Verfahren über die Haftung von Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), für Urheberrechtsverletzungen Dritter entschieden. Die Klägerin im Verfahren I ZR 3/14 ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA).
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 65 Leser - December 1, 2015 12:11pm
Urteil des OLG Hamm vom 11.08.2015, Az.: 4 U 69/15 Ein Online-Händler, der ein Produkt mit dem Hinweis "nur noch wenige Exemplare auf Lager" anbietet, dann eine Bestellung gegen Vorkasse entgegennimmt, aber in der Folge nicht liefern kann, handelt wettbewerbswidrig, so das OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 11.08.2015 - 4 U 69/15 -.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 42 Leser - November 2, 2015 12:41pm
Markenrecht: Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung
Urteil des BGH vom 21. Oktober 2015, Az.: - I ZR 51/12 - "Davidoff Hot Water II" Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 21.10.2015 - I ZR 51/12 - entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über d ...
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 45 Leser - October 26, 2015 3:16pm
BGH: Auskunftsanspruch gegen Bank bei Produktfälschung
Clients & Friends 2015
Kanzleiveranstaltung wieder ein voller Erfolg Zum 1. Oktober 2015 haben die Rechtsanwälte der Sozietät HMS.Barthelmeß Görzel wieder Tür und Tor geöffnet und zu einem geselligen Abend eingeladen. Über 200 Mandanten und deren Geschäftsfreunde sind unserem Aufruf gefolgt und haben mit ...
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 41 Leser - October 5, 2015 1:46pm
Urheberrecht: Keine GEMA-Gebühren auf WEG-Gemeinschaftsantenne
Urteil des BGH vom 17.09.2015, Az.: I ZR 228/14 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat am 17.09.2015 - I ZR 228/14 - entschieden, dass eine Wohnungseigentümergemeinschaft keine Vergütung für die Weiterübertragung der über die Gemeinschaftsantenne der Wohnanlage per Satellit empfangenen Fernseh- und Hörfunksignale durch ein Kabelnetz ...
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 44 Leser - September 23, 2015 9:38am
Wettbewerbsrecht: Werbung mit im Internet veröffentlichten Testergebnis zulässig
Wettbewerbsrecht: Werbung mit im Internet veröffentlichten Testergebnis zulässig Urteil des OLG Oldenburg vom 31.07.2015, Az.: 6 U 64/15 Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat mit Urteil vom 31.07.2015 - 6 U 64/15 - entschieden, dass ein Händler mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis werben darf.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 43 Leser - August 11, 2015 12:34pm
Urteil des BGH vom 28.07.2015, Az.: XI ZR 434/14 Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 28.07.2015 - XI ZR 434/14 - auf die Unwirksamkeit einer Klausel erkannt, die als Teilentgelt für die Führung eines Geschäftsgirokontos einen einheitlichen "Preis pro Buchungsposten" festlegt.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 89 Leser - July 29, 2015 9:08am
IT-Recht: Neues IT-Sicherheitsgesetz tritt in Kraft
Ab sofort höhere Sicherheitsanforderungen im Internet Am Samstag, den 25.07.2015 tritt nach rund sechsmonatigen parlamentarischen Beratungen das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) in Kraft. Unter anderem werden damit auch das Telemediengesetz (TMG) sowie das Telekommunikationsgesetz (TKG) aktualisiert.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 84 Leser - July 24, 2015 3:00pm
Urheberrecht: Keine GEMA-Gebühren auf Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis
Urteil des BGH vom 18.06.2015, Az.: I ZR 14/14 - "Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen" Die GEMA ist eine Verwertungsgesellschaft i.S.d. Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes (UrhWG). Vereinfacht gesagt, sind dieserart Gesellschaften berechtigt und verpflichtet, für ihre Mitglieder Gebühren einzuziehen. Sind die Mitglieder Künstler, fallen Gebühren z.B.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 107 Leser - July 15, 2015 10:35am
Der ehrliche Beklagte
Neulich, beim Amtsgericht Bonn: Routineverhandlung wegen einer Verkehrsunfallsache. Ich vertrete den Halter eines PkWs gegen Unfallgegner und Versicherung. Die Ehefrau meines Mandanten sass im geparkten Auto - mit Zeugen - und telefonierte, der Gegner setzte beim Ausparken dagegen. So jedenfalls ihre Geschichte.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 262 Leser - July 10, 2015 12:53pm
Markenrecht: Blau und Rot - Farbmarken sind tot
Farbmarken Im Markenrecht ist die Königsklasse die gelungene Eintragung einer Farbmarke. Warum das so begehrenswert, aber gleichzeitig so schwierig ist, leuchtet unmittelbar ein: Die Sinneswahrnehmung des Menschen wird primär bestimmt von Auge und Ohr. Wir nehmen die sichtbare Welt bunt wahr, wenn auch subjektiv. Ob eine bestimmte Farbe z.B.
Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 78 Leser - July 10, 2015 11:22am
BPatG: Farbmarke "Rot" des Sparkasssen-Verbandes gelöscht
112 Artikel von Jörg Schaller