Source: https://unfallmann.jimdo.com/15-04-2013-teilerfolg-1-hausverbot-aufgehoben/
Timestamp: 2018-01-24 07:23:45
Document Index: 267613273

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

@ 15.04.2013 Teilerfolg: 1.Hausverbot aufgehoben - unfallmanns Webseite!
12.000,- € Sonderzahlung sind im Jahre 2014 auf meinem Konto eingegangen und sollte das Öffnen der Akte und die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verhindern.
Es folgt das 1. rechtswidrige Hausverbot (18.01.2010). Und am 15.04.2013 mit dem Widerspruchsbescheid der BGHW aufgehoben wurde.
Es folgt der Widerspruchsbescheid der BGHW vom 15.04.2013 und mein Hausverbot (18.01.2010) wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben hat.
Das 1. Hausverbot wurde am 15.04.2013 mit dem Widerspruchsbescheid der BGHW aufgehoben aber die Mitarbeiter der BGHW haben weiterhin Redeverbot.
Dem folgte noch ein 2. und 3. Hausverbot und am 19.06.2014 wurde auch das 3. Hausverbot nach Gerichtsbeschluss wegen der Rechtswidrigkeit durch den Vorsitzenden Richter Herrn Till Mützelburg am Sozialgericht Bremen aufgehoben.
Und in dem 3. Hausverbot (10.05.2013) wurde deutlich gemacht, dass Betreten der BGHW könnte nur unter Polizeischutz erlaubt werden.
Es folgt der Gerichtsbescheid vom 28.02.2013 zum ersten rechtswidrigen Hausverbot vom 18.01.2010.
Das 1. Hausverbot wurde aufgehoben aber die Mitarbeiter der BGHW haben aber weiterhin Redeverbot.
Dem folgte noch ein 2. und 3. Hausverbot und am 19.06.2014 nach Gerichtsbeschluss wegen der Rechtswidrigkeit aufgehoben wurden.
Dabei wurde von der BGHW in dem 3. Hausverbot erteilt am 10.05.2013 deutlich gemacht, dass Betreten der BGHW könnte nur unter Polizeischutz erlaubt werden.