Source: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20003174&ShowPrintPreview=True
Timestamp: 2019-02-17 12:30:56
Document Index: 260251126

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 6', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 3', 'Art. 2', '§ 2', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 4', '§ 3']

RIS - Honigverordnung - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 17.02.2019
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Honigverordnung, Fassung vom 17.02.2019
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Honig (Honigverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 40/2004 [CELEX-Nr.: 32001L0110]
BGBl. II Nr. 209/2015 [CELEX-Nr.: 32014L0063]
Auf Grund der §§ 10 Abs. 1 und 19 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 69/2003, wird – hinsichtlich der §§ 6 und 7 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit – verordnet:
§ 1. Diese Verordnung gilt für die in den §§ 2 bis 4 beschriebenen Erzeugnisse.
§ 2. Im Sinne dieser Verordnung ist „Honig“ der natursüße Stoff, der von Bienen der Art Apis mellifera erzeugt wird, indem die Bienen Nektar von Pflanzen, Absonderungen lebender Pflanzenteile oder auf den lebenden Pflanzenteilen befindliche Sekrete von an Pflanzen saugenden Insekten aufnehmen, diese mit arteigenen Stoffen versetzen, umwandeln, einlagern, dehydratisieren und in den Waben des Bienenstockes speichern und reifen lassen.
§ 3. Honigarten werden unterschieden:
„Blütenhonig“ oder „Nektarhonig“
„Honigtauhonig“
Nach Herstellungsart oder Angebotsform:
„Wabenhonig“ oder „Scheibenhonig“
„Honig mit Wabenteilen“ oder „Wabenstücke in Honig“ Honig, der ein oder mehrere Stücke Wabenhonig enthält;
„Tropfhonig“
„Schleuderhonig“
„Presshonig“
„Gefilterter Honig“
§ 4. „Backhonig“ ist Honig, der für industrielle Zwecke oder als Zutat für andere Lebensmittel, die anschließend verarbeitet werden, geeignet ist und der
einen fremden Geschmack oder Geruch aufweisen,
in Gärung übergegangen sein oder gegoren haben oder
überhitzt worden sein
§ 5. Die vom Geltungsbereich erfassten Erzeugnisse müssen den im Anhang festgelegten Anforderungen entsprechen.
§ 6. (1) Unbeschadet der Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel, ABl. Nr. L 304 vom 22. November 2011 S. 18, zuletzt berichtigt durch ABl. L 50 vom 21.2.2015 S. 48, und zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 78/2014, ABl. Nr. L 27 vom 30. Jänner 2014 S. 7,
ist die Bezeichnung „Honig“ den in § 2 definierten Erzeugnissen vorbehalten und als Sachbezeichnung zu verwenden,
sind die in den §§ 3 und 4 vorgesehenen Bezeichnungen den dort definierten Erzeugnissen vorbehalten und als Sachbezeichnung zu verwenden. Diese Bezeichnungen können durch die Sachbezeichnung „Honig“ ersetzt werden, sofern es sich nicht um „gefilterten Honig“, „Wabenhonig“ bzw. „Scheibenhonig“, „Honig mit Wabenteilen“ bzw. „Wabenstücke in Honig“ oder „Backhonig“ handelt.
(2) Bei „Backhonig“ gemäß § 4 ist in Verbindung mit der Sachbezeichnung auf dem Etikett die Angabe „nur zum Kochen und Backen“ anzuführen.
(3) Die Sachbezeichnungen – mit Ausnahme von „gefiltertem Honig“ und „Backhonig“ – können durch Angaben ergänzt werden, die sich auf Folgendes beziehen:
Herkunft aus Blüten oder Pflanzenteilen, wenn das Erzeugnis vollständig oder überwiegend der angegebenen Herkunft ist und die dieser Herkunft entsprechenden organoleptischen, physikalisch-chemischen und mikroskopischen Eigenschaften besitzt;
regionale, territoriale oder topographische Herkunft, wenn das Erzeugnis vollständig der angegebenen Herkunft ist;
besondere Qualitätskriterien.
(4) Wurde „Backhonig“ als Zutat in einem zusammengesetzten Lebensmittel verwendet, so kann die Bezeichnung „Honig“ in der Sachbezeichnung des zusammengesetzten Lebensmittels anstelle der Bezeichnung „Backhonig“ verwendet werden. Im Verzeichnis der Zutaten ist jedoch die Sachbezeichnung „Backhonig“ zu verwenden.
(5) Bei „gefiltertem Honig“ und „Backhonig“ ist auf den Transportbehältern, den Verpackungen und in den Handelsunterlagen jedenfalls die zutreffende Sachbezeichnung gemäß den §§ 3 Z 2 lit. f) und 4 anzugeben.
(6) Pollen ist ein natürlicher Bestandteil von Honig und nicht als Zutat im Sinne von Art. 2 Abs. 2 lit. f der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 der in §§ 2 bis 4 definierten Erzeugnisse zu betrachten.
§ 7. (1) Auf dem Etikett ist das Ursprungsland in dem bzw. sind die Ursprungsländer in denen der Honig erzeugt wurde anzugeben.
(2) (2) Hat der Honig seinen Ursprung in mehr als einem EU-Mitgliedstaat oder Drittland, so kann statt dessen folgende Angabe gewählt werden:
„Mischung von Honig aus Nicht-EU-Ländern“ oder
§ 8. Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Verordnung über Honig, BGBl. Nr. 941/1994, außer Kraft.
§ 9. (1) Erzeugnisse gemäß § 1, die nicht dieser Verordnung, jedoch der Verordnung BGBl. Nr. 941/1994 entsprechen, dürfen bis zum 31. Juli 2004 in Verkehr gebracht und bis zum vollständigen Abbau der Bestände in Verkehr belassen werden.
(2) Erzeugnisse gemäß § 1, die dieser Verordnung in der Fassung vor der Verordnung BGBl. II Nr. 209/2015 entsprechen und vor dem Inkrafttreten der Verordnung BGBl. II Nr. 209/2015 gekennzeichnet wurden, dürfen bis zum vollständigen Abbau der Bestände in Verkehr gebracht werden.
§ 10. Durch diese Verordnung werden die Richtlinie 2001/110/EG über Honig, ABl. Nr. L 10 vom 12. Jänner 2002 S. 47, und die Richtlinie 2014/63/EU zur Änderung der Richtlinie 2001/110/EG über Honig, ABl. Nr. L 164 vom 3. Juni 2014 S. 1, in österreichisches Recht umgesetzt.
Dem Honig darf nichts anderes als Honig beigegeben werden, soll er als Honig in Verkehr gebracht oder als Zutat in einem Erzeugnis verwendet werden. Der Honig muss, soweit möglich, frei von organischen und anorganischen Fremdstoffen sein. Er darf – ausgenommen „Backhonig“ gemäß § 4 – keinen fremden Geschmack oder Geruch aufweisen und nicht in Gärung sein und darf weder einen künstlich veränderten Säuregrad haben noch so stark erhitzt worden sein, dass die natürlichen Enzyme vernichtet oder in erheblicher Weise inaktiviert wurden.
Mit Ausnahme von gefiltertem Honig gemäß § 3 Z 2 lit. f dürfen dem Honig weder Pollen noch andere honigeigene Bestandteile entzogen werden, es sei denn, dass dies beim Entziehen von anorganischen oder organischen Fremdstoffen unvermeidlich ist.
Fructose- und Glucosegehalt (Summe)
– Blütenhonig
– Honigtauhonig, allein oder in Mischung mit Blütenhonig
– Im Allgemeinen
höchstens 5 g/100 g.
– Honig von Robinie (Robinia pseudoacacia), Luzerne (Medicago sativa), Banksia menziesii,Süßklee (Hedysarum), Roter Eukalyptus (Eucalyptus camadulensis), Eucryphia lucida, Eucryphia milliganii,
höchstens 10 g/100 g,
– Honig von Lavendel (Lavendula spp.), Borretsch (Borago officinalis
höchstens 15 g/100 g.
höchstens 20%,
– Honig von Heidekraut (Calluna) und Backhonig im Allgemeine
höchstens 23%,
– Backhonig von Heidekraut (Calluna)
höchstens 25%.
höchstens 0,1 g/100 g,
– Presshonig
höchstens 0,5 g/100 g.
– Nachstehend nicht aufgeführte Honigarten
und Mischungen dieser Honigarten
höchstens 0,8 mS/cm,
– Honigtauhonig und Kastanienhonig und Mischungen dieser Honigarten mit Ausnahme der nachstehend angeführten Honigarten
mindestens 0,8 mS/cm.
– Ausnahmen: Honig von Erdbeerbaum (Erica), Eukalyptus, Linden (Tilia spp), Heidekraut (Calluna vulgaris), (Leptospermum), Teebaum (Melaleuca spp.)
höchstens 50 Milliäquivalente Säure pro kg,
– Backhonig
höchstens 80 Milliäquivalente Säure pro kg.
Diastaseindex und Hydroxymethylfurfurolgehalt (HMF), bestimmt nach der Behandlung und Mischung
– Im Allgemeinen mit Ausnahme von Backhonig
mindestens 8,
– Honigarten mit einem geringen natürlichen Enzymgehalt (zB Zitrushonig) und einem HMF-Gehalt von höchstens 15 mg/kg
mindestens 3.
– Im Allgemeinen, mit Ausnahme von Backhonig
höchstens 40 mg/kg
(vorbehaltlich der Bestimmungen unter Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich),
– Honig mit angegebenem Ursprung in Regionen mit tropischem Klima und Mischungen solcher Honigarten
höchstens 80 mg/kg.