Source: http://fuchsberger-ib.de/ingenieure/fachtexte/bauen-in-bayern.htm
Timestamp: 2018-01-20 03:10:31
Document Index: 215833139

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 50', 'Art. 51', 'Art. 52', 'Art. 57', '§29', '§38']

Bauen in Bayern - Joachim Fuchsberger, Dipl.-Ing. (FH)Bauen in Bayern
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Bauen in Bayern - Informationen für den Bauherren
Das Bauen in Deutschland ist Ländersache und wird in Bayern durch die Bayerische Bauordnung (BayBO) reguliert. Bereits 1994 hat der Bayerische Landtag beschlossen, die BayBO in drei Schritten zu reformieren mit dem Ziel, die Eigenverantwortung der Bürger und Kommunen zu stärken. Nach den Novellen 1994 und 1998 folgt nun der dritte Schritt zum 01.01.2008, die
Neue Bayerische Bauordnung 2008
Die BayBO regelt als bayerisches Landesgesetz, was bei der Bauausführung zu beachten ist. Sie regelt auch die Frage, ob ein Vorhaben einer Genehmigung bedarf und welches Verfahren dabei Anwendung findet.
Die BayBO 2008, Art. 2, unterscheidet dabei die Gebäude nach Gebäudeklassen und Sonderbauten:
a) freistehende Gebäude, Höhe bis zu 7 m, nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m2 und
b) land- oder forstwirtschaftlich genutzte Gebäude
Gebäude, Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m2
sonstige Gebäude, Höhe bis zu 7 m
Gebäude, Höhe bis zu 13 m und Nutzungseinheiten mit jeweils nicht mehr als 400 m2
Dabei ist Höhe das Maß der Fußbodenoberkante des höchstgelegenen Geschosses, in dem ein Aufenthaltsraum möglich ist, über der Geländeoberfläche im Mittel. Bei der Fläche bleiben Flächen in Kellergeschossen außer Betracht.
Als Sonderbauten gelten alle anderen Gebäude besonderer Art oder Nutzung nach insgesamt 18 Beschreibungen. Zum Beispiel Hochhäuser, Krankenhäuser, Kaufhäuser, Schulen, Gefängnisse u.s.w.
Die Beteiligten an einem Bauvorhaben sind, natürlich neben vielen tüchtigen Handwerkern,
Ihm widmet die Bayerische Bauordnung den Art. 50, u.a. "...Der Bauherr hat zur Vorbereitung und Ausführung eines genehmigungspflichtigen Vorhabens geeignete Entwurfsverfasser und geeignete Unternehmer zu bestellen...Dem Bauherrn obliegen außerdem die nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften erforderlichen Anträge, Anzeigen und Nachweise..."
Für jedes Bauvorhaben benötigt der Bauherr einen Entwurfsverfasser nach Art. 51. Dieser Bauvorlageberechtigte kann Ingenieur oder Architekt sein. Der Entwurfsverfasser hat dafür zu sorgen, daß die für die Ausführung notwendigen Einzelzeichnungen, Einzelberechnungen und Anweisungen den öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechen. Er ist der Koordinator aller Beteiligten und überwacht die Baustelle, sofern keine Fachingenieure damit beauftragt werden.
Für jedes Bauvorhaben benötigt der Bauherr einen Unternehmer nach Art. 52. Der Unternehmer ist für die mit den öffentlich-rechtlichen Anforderungen übereinstimmende Ausführung der von ihm übernommenen Arbeiten und insoweit für die ordnungsgemäße Einrichtung und den sicheren Betrieb der Baustelle verantwortlich. Er hat die erforderlichen Nachweise über die Verwendbarkeit der verwendeten Bauprodukte und Bauarten zu erbringen und bereitzuhalten. Für Arbeiten, bei denen die Sicherheit der Anlage in außergewöhnlichem Maße von der besonderen Sachkenntnis und Erfahrung des Unternehmers oder von einer Ausstattung des Unternehmens mit besonderen Vorrichtungen abhängt, hat er der Bauaufsichtsbehörde nachzuweisen, daß er für diese Arbeiten geeignet ist und über die erforderlichen Vorrichtungen verfügt.
Der Staat zieht sich weitgehend aus der Genehmigung und Überwachung von Bauvorhaben zurück. Dies hat für den Bauherrn Folgen und bedeutet:
Mehr Freiheit beim Bauen, mehr eigene Verantwortung, aber auch mehr eigene Risiken.
Was ist beim Bauen zu beachten
Wärmeschutz: Wärmedämmung, Energieeinsparung, Energieeinsparverordnung (EnEV 2007), Energieausweis...
Erd- und Grundbau: Baugrundgutachten, Beschaffenheit und Tragfähigkeit des Baugrunds, Grundwasser...
Vermessung: Lage- und Höhenpläne mit Grundstücksgrenzen, Schnurgerüst-Absteckung...
Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan: (SiGePlan) zur Vermeidung von Unfällen und gesundheitlichen Schäden auf der Baustelle, erstellt von einem Ingenieur oder Architekt mit Sachkunde
Baustellenkoordination: Umsetzung des SiGePlans durch einen Ingenieur oder Architekt mit Sachkunde.
Die Baugenehmigung - Genehmigungsverfahren
Die BayBO 2008 führt in Art. 57 verfahrensfreie Bauvorhaben für kleinere Anlagen ein. Ansonsten wird das Genehmigungsverfahren wie folgt unterschieden:
Dem Genehmigungsfreistellungsverfahren. Das Genehmigungsfreistellungsverfahren betrifft die Bauvorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Es ist jetzt erweitert auf alle baulichen Anlagen, die keine Sonderbauten sind. Es soll jetzt das "Regelverfahren" sein und erhält eine Gültigkeitsdauer von vier Jahren.
Dem klassischen Genehmigungsverfahren. Das klassische Baugenehmigungsverfahren gilt seit 1998 nur noch für Sonderbauten. Das Prüfprogramm wird nochmals gestrafft und betrifft nur noch die planungsrechtliche nach §29 bis §38 BauGB, das Bauordnungsrecht und das "aufgedrängte" öffentliche Recht.
Dem vereinfachten Genehmigungsverfahren. Alle anderen, nicht genehmigungsfreien Bauvorhaben unterliegen dem vereinfachten Genehmigungsverfahren, in dem nur einzelne wenige Aspekte überprüft werden. Insbesondere werden nun grundsätzlich keine bauordnungsrechtliche Anforderungen geprüft, es sei denn, der Bauherr beantragt die Zulassung von Abweichungen.
Bei allen Verfahren muß ein Bauantrag gestellt werden.
Bei allen Verfahren müssen die bautechnischen Nachweise - je nach Art des Bauvorhabens gegebenenfalls geprüft - vorliegen.
Weder beim vereinfachten noch beim klassischen Baugenehmigungsverfahren darf vor der Erteilung einer Baugenehmigung mit den Bauarbeiten begonnen werden.
Auch bei verfahrensfreien Bauvorhaben sind die geltenden Rechtsvorschriften (örtliche Bauvorschriften oder Festsetzungen des Bebauungsplanes) einzuhalten.