Source: https://www.brion.de/agb/
Timestamp: 2018-03-24 09:42:23
Document Index: 90432942

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§7', '§1', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15']

agb - brion design.art
Allgemeine Geschäftsbedingungen BRION Design.Art
Für alle Verträge mit BRION Design.Art, vertreten durch Dipl. Designerin Jana Brion-Kraft, d.h. u.a. Angebote, Lieferungen und Leistungen, gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass BRION Design.Art die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch Mitteilung der Auslieferung annimmt. Die Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
Bei Auftragsarbeiten kommt der Vertrag nur durch schriftliche Bestätigung durch BRION Design.Art oder mit Beginn der Ausführungen des Auftrages durch BRION Design.Art zustande. Für eine Verpflichtung ist die schriftliche Auftragsbestätigung bzw. der schriftliche Auftrag maßgebend. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform.
Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstlieferung abhängig.
§ 2 - Leistungsumfang
BRION Design.Art bietet vor allem folgende Leistungen an:
- Gestaltung/ Fertigung von Keramik- (z.B. Porzellan, Ton) und Glas-Unikaten
- Handbemalte Fliesen, Leuchtmittel, Geschirr und Sonstiges
- Gipsmodellbau, Gipsabdruck/ -Torsi aller Art
- Gegenständliche Malerei vorwiegend auf Leinwand, Holz, MdF, Textilfaser
- Auftragsarbeiten nach Kundenwunsch/ -Vorlage
- Aktmalerei und Aktabdruck (Körperabdruck auf Malgrund/ Textilfaser)
- Wand-/ Deckenmalerei (auch Deckenplatten) als individuelle Gestaltung
- Kursangebote (z.B. Malerei, Zeichnung, Grafik, Formgestaltung, Grundlagen)
- Grafische Gestaltung (z.B. Corporate Design, Werbemittel, Messestand-Design)
- Weblayout Ihrer Internetpräsenz
- Design-Beratung
Im Übrigen wird auf die dargestellten Produkte und Dienstleistungen der Website www.brion.de verwiesen. Die Dienstleistungen erbringt BRION Design.Art nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Änderungs- und Erweiterungswünsche sind von BRION Design.Art nur zu berücksichtigen, wenn sie aus technischen oder sonstigen im Vertrag explizit geregelten Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
Die Rechte an Negativformen in Gips oder anderer Materialien sind nicht übertragbar, da sie ausschließlich zum Formbau beitragen. Sofern der Kunde sein Einverständnis gibt, nimmt BRION Design.Art dessen Körperabdruckform per Fotografie in das Referenzverzeichnis auf.
Bei Modellbau-Aufträgen in Form von Gießformen o.ä. ist der Auftraggeber nicht berechtigt, diese an Dritte weder leihweise weiterzugeben noch zu veräußern (siehe §7). Liegt bei Formabnahmen für Gips- und Aktabdrücke in Farbe oder ähnlichen Materialien ein Verschulden beim Formgebenden (Kunde), trägt dieser die dadurch entstandenen zusätzlichen Materialkosten.
Werden bei Layoutaufträgen keine exakten Gestaltungsvorgaben hinsichtlich Struktur, Farbe, Layout, Typographie, Fotos/ Grafiken, Verwendung multimedialer Elemente schriftlich festgelegt, so besteht im Rahmen des Leistungsumfanges des Vertrages Gestaltungsfreiheit.
Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Verpflichtungen zum Zweck der Anpassung an die Anforderungen des Kunden wird der erforderliche Mehraufwand in Rechnung gestellt. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit BRION Design.Art schriftlich darauf hingewiesen hat.
Zu Teillieferungen ist BRION Design.Art berechtigt.
Es gelten die angegebenen Preise (Endpreise) lt. Katalog, Flyer, Website durch verbindliche Zusicherung (§1).
Versandkosten, Installation, sonstige Nebenleistungen sind nicht im Preis enthalten, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, werden gesondert vergütet.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 6 Prozent auf den Verkaufspreis rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei der Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an. Der Kunde muss damit rechnen, dass BRION Design.Art Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung (wie Mahnkosten) entstanden, so kann BRION Design.Art Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
BRION Design.Art ist berechtigt, für Aufträge ab 500,00 Euro eine Vorauszahlung in Höhe eines Drittels des Gesamtauftragswertes zu verlangen.
§ 4 - Termine, Fristen- und Leistungshindernisse
Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Ist für Leistungen von BRION Design.Art die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
a) Veränderungen der Anforderung durch den Kunden
b) Probleme mit Dritten (z.B. Zusammenarbeit mit externen Partnern)
Soweit BRION Design.Art vertragliche Leistungen infolge höherer Gewalt oder anderer für BRION Design.Art unabwendbare Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für BRION Design.Art keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
§ 5 – Abnahme (sofern vertraglich vereinbart)
Der Kunde wird Leistungen von BRION Design.Art unverzüglich abnehmen, sobald BRION Design.Art die Abnahmebereitschaft mitteilt.
Die Leistungen von BRION Design.Art gelten als abgenommen, wenn BRION Design.Art die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detailierenden Mängeln verweigert.
Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt an Stelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigender Weise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
§ 6 - Mitwirkungspflicht
Bei Layoutaufträgen wird der Kunde sämtliche notwendigen Daten zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen. Soweit BRION Design.Art dem Kunden Entwürfe und/ oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlassen hat, gelten die Entwürfe und/ oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit BRION Design.Art keine Korrekturaufforderung erhalten hat. Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich.
§ 7 - Nutzungsrechte
Jeder an BRION Design.Art erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen (fertige Arbeiten) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz und dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von BRION Design.Art weder im Original noch bei einer eventuellen Reproduktion verändert werden.
Jede Nachahmung - auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bedingung berechtigt BRION Design.Art, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Designer-Leistungen (SDSt/ADG - neueste Fassung) übliche Vergütung als vereinbart.
BRION Design.Art überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung an den Kunden über.
BRION Design.Art hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Die Vorschläge des Kunden oder seiner sonstigen Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie berühren kein Miturheberrecht.
§ 8 - Urheberrechtsvermerk und Referenznachweis
Bei Layoutaufträgen räumt der Kunde BRION Design.Art das Recht ein, das Logo und ein Impressum von BRION Design.Art in die Website des Kunden einzubinden und diese miteinander zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Für sämtliche Auftragsarbeiten behält sich BRION Design.Art das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Repräsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in die Referenzliste von BRION Design.Art zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel unerheblich ist, sich also nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt. Schlägt die nach Erfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrages oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.
Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde binnen 10 Werktagen nach Ablieferung mittels eines einfachen Briefes rügen. Mängel die nicht ersichtlich sind, müssen innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden.
Für Rechtsmängel und Garantien haftet BRION Design.Art unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet BRION Design.Art. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter. Für eine leichte Fahrlässigkeit haften BRION Design.Art und die Erfüllungsgehilfen von BRION Design.Art begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre. Für Schäden haftet BRION Design.Art nicht, mit deren Entstehen im Rahmen des Vertrages nicht gerechnet werden konnte. Untypische, unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst.
§ 11 - Pflichten des Kunden zur Datensicherung
Bei Layoutaufträgen ist der Kunde verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen.
§ 12 - Datenschutz und Geheimhaltung
BRION Design.Art ist berechtigt, die im Rahmen der Vertragsanbahnung und Abwicklung benötigten Daten des Kunden (z.B. Adresse und Bankverbindung) zu speichern.
Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrages bekannt werden, vertraulich behandeln.
§ 13 - Mitteilungen
Soweit sich die Vertragsparteien per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt.
Ausgeschlossen ist die Textform dagegen für Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.
§ 14 - Annullierungskosten
Tritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, so kann BRION Design.Art unbeschadet der Möglichkeit einen höheren Schaden geltend machen, 30 Prozent des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für den entgangenen Gewinn fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
§ 15 - Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand besitzt, Klage beim Amtsgericht/ Landgericht Darmstadt zu erheben.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
An die Stelle der ungültigen Bestimmung tritt die für diesen Fall bestehende branchenübliche Bestimmung ein, bei Fehlen einer zulässigen branchenüblichen die entsprechende gesetzliche Bestimmung.
Für die außergerichtliche Einigung bei Verbraucherstreitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform
("Online-Streitbeilegungsplattform") eingerichtet:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Bestellung).
Telefon: 49(0)179.8513394
Telefax: 49(0)6154.6231111
mail@brion.de oder
briondesign@aol.com
Sie können dafür den nachfolgenden Muster-Widerrufstext verwenden:
„Hiermit widerrufe(n) ich/ wir () den von mir/ uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Artikelbezeichnung ()
Grund der Rücksendung ()
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Rückzahlung erfolgt nach Erhalt der zurück gesendeten Ware. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
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