Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/17/5/3
Timestamp: 2019-08-23 20:49:38
Document Index: 291364397

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§5', '§10', '§6', '§10', '§6', '§6']

Entscheidungen des VfGH zu § 5 EStG 1988 - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE Vfgh Erkenntnis 1984/3/7 B90/81
Entscheidungsgründe: I. Die bf. KG, die ihren Gewinn nach §5 EStG ermittelte, machte für die Jahre 1972 bis 1975 neben der Absetzung für Abnutzung auch Investitionsfreibeträge nach §10 Abs1 EStG 1972 (vorher §6 f. Abs1 EStG 1967) gewinnmindernd geltend. In dieser Zeit veräußerten mehrere Kommanditisten ihre Gesellschaftsanteile teilweise oder zur Gänze an andere, auch neu eintretende Gesellschafter. Diese Vorgänge nahm das Finanzamt zum Anlaß, bei der einheitlichen und gesonderten... mehr lesen...
Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.03.1984
RS Vfgh Erkenntnis 1984/3/7 B90/81
Rechtssatz: Einkommensteuergesetz 1972; gewinnerhöhende Auflösung von Investitionsfreibeträgen nach Veräußerung von Gesellschaftsanteilen einer Kommanditgesellschaft gemäß §10 Abs3; keine Verletzung des Eigentumsrechtes Entscheidungstexte B 90/81 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 07.03.1984 B 90/81 Schlagworte Einkommensteuer, Investitionsfreibetrag European Cas... mehr lesen...
Rechtssatz | Vfgh Erkenntnis | 07.03.1984
TE Vfgh Erkenntnis 1982/9/30 B441/77
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführerin ist eine OHG, an der seit dem Jahre 1972 die Wiener Stadthalle-Kiba, Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m. b. H. als Gesellschafterin mit einem Anteil von 80% beteiligt ist (20% der Anteile liegen bei einer zweiten Gesellschafterin); sie betreibt ein Lichtspieltheater in Wien. Die Gewerbesteuererklärung für 1973 fußt auch auf der Ergänzungsbilanz zum 31. Dezember 1973 (Ergänzungs-, Gewinn- und Verlustrechnung 1973) der gena... mehr lesen...
Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.09.1982
RS Vfgh Erkenntnis 1982/9/30 B441/77
Rechtssatz: EStG 1972; keine Bedenken gegen §6; Aktivierung des Firmenwertes eines Lichtspieltheaters mit den Anschaffungskosten gemäß §6 Z2 - keine denkunmögliche Gesetzesanwendung Entscheidungstexte B 441/77 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 30.09.1982 B 441/77 Schlagworte Einkommensteuer, VerwaltungsV, Finanzverfahren, Gewinnermittlung (Einkommensteuer), Betriebsvermögen, ... mehr lesen...
Rechtssatz | Vfgh Erkenntnis | 30.09.1982
TE Vfgh Erkenntnis 1980/1/30 B29/77
Entscheidungsgründe: I.1. Die Beschwerdeführerin, Alleininhaberin einer Druck- und Verlagsanstalt, befaßt sich vorwiegend mit der Herstellung von wissenschaftlich, historisch oder sonst wertvollen Büchern im Reproduktionsverfahren. Ihr wichtigster Auftraggeber ist seit sieben Jahren die Firma P. F. E. (künftig: PFE) mit dem Sitz in L. 2. Aufgrund einer Betriebsprüfung im Jahre 1974 ergingen am 12. Mai 1975 unter Wiederaufnahme der Verfahren neue Bescheide betreffend die Festsetz... mehr lesen...
Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.01.1980
RS Vfgh Erkenntnis 1980/1/30 B29/77
Rechtssatz: Einkommen- und Gewerbesteuer; Änderung der jahrelangen vertretbaren Praxis einer Behörde darf nicht zu einer Doppelbesteuerung führen; Verletzung von Treu und Glauben; Verstoß gegen das Gleichheitsgebot Entscheidungstexte B 29/77 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 30.01.1980 B 29/77 Schlagworte Finanzverfahren, VfGH / Zuständigkeit, Einkommensteuer, Gewinnermittlun... mehr lesen...
Rechtssatz | Vfgh Erkenntnis | 30.01.1980