Source: https://softwarevertraege.ch/?cat=3
Timestamp: 2019-01-17 09:15:23
Document Index: 299888925

Matched Legal Cases: ['Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 242', 'Art. 2', 'Art. 18', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 21', 'Art. 2']

Softwareschutz – Entscheide zum Softwarerecht
Nicht amtliche Leitsätze: Örtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung und Klagen aus unlauterem Wettbewerb im internationalen Verhältnis. Der individualle Charakter eines Computerprogramms liegt vor, wenn es neu bzw. aus der Sicht eines Fachmanns nicht als banal zu
24. Januar 2013 gianni.froehlich@jurpm.ch Softwareschutz
Nicht amtliche Leitsätze: Individueller Charakter (im Sinne des Urheberrechts) kommt einem Programm bereits dann zu, wenn es aus Sicht von Fachleuten nicht als banal oder alltäglich erscheint. Als unterste Grenze der Schutzwürdigkeit gilt auch in
Ordonnance de la Cour de Justice du 23 novembre 2012 / C/14818/2012 ACJC/1721/2012
23. November 2012 gianni.froehlich@jurpm.ch Softwareschutz
Nicht amtliche Leitsätze: Voraussetzungen für Anordnung vorsorglicher Massnahmen (E. 3.2). Urheberrechtlicher Schutz vom Computerprogrammen (E. 4.1). Miturheberschaft an einem Computerprogramm (E. 4.2). Fehlende Glaubhaftmachung der Übernahme des streitgegenständlichen Computerprogramms (E. 4.4). Keine Anwendung von Art.
Einzelrichter des Kantonsgerichts Zug Verfügung vom 4. Mai 2011
4. November 2011 gianni.froehlich@jurpm.ch Softwareschutz
Nicht amtliche Leitsätze: Auswirkungen des Zuwartens mit Rechtsbegehren durch die Klägerin – offen gelassen; keine Glaubhaftmachung des Verfügungsgrundes bei grundsätzlich bezifferbarem Schaden (E. 4.2). Bei Computerprogrammen ist der sachliche Umfang der (internationalen) Erschöpfung auf das
Ordonnance de la Cour de Justice du Canton Genéve/ Chambre civile 15 Juillet 2011 / C/9950/2011 ACJC/953/2011
15. Juli 2011 gianni.froehlich@jurpm.ch Softwareschutz
Nicht amtliche Leitsätze : Internationale Zuständigkeit bei Ansprüchen aus URG und UWG (E. 2.3 ff.); Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen (E. 3.2). Nachweis der Urheberschaft (E. 3.3); Voraussetzung für die Anordnung vorsorglicher Massnahmen (E. 4.2 f.);
Nicht amtliche Leitsätze: Als unterste Grenze der Schützwürdigkeit für Software gilt (auch) in der Schweiz die in Deutschland entwickelte Lehre der „kleinen Münze“. Mit ihr werden einfache, gerade noch schützfähige Schöpfungen mit genügend individuellem Charakter
Nicht amtliche Leitsätze: Zwingender Charakter von Art. 21 URG, von dem nicht zuungunsten des Anwenders abgewichen werden kann. Art. 21 URG gilt nur zugunsten des Erwerbers des Propgrammexemplars und nicht zugunsten des Lizenznehmers (E. 5.2).
29. Oktober 2007 gianni.froehlich@jurpm.ch Softwareschutz
Amtliche Leitsätze: Schuldbetreibungs- und Konkurs- beschwerden (Aufsichtsverfahren) – Konkurs; Aussonderung (Art. 242 Abs. 1 und 2 SchKG). Zwangsvollstreckungsrechtliche Verhältnisse beim Urheberrecht an Computerprogrammen (Software) (Art. 2, Art. 18 URG). Der Aussonderung fähig sind nur die
Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, 24. Mai 2005 / DZ.2002.3
24. Mai 2005 gianni.froehlich@jurpm.ch Softwareschutz
Amtliche Leitsätze: Art. 10, Art. 11 und Art. 21 URG (SR 231.1); Art. 2, 3 und 5 UWG (SR 241) Die Klägerin wirft der Beklagten vor, die beklagtischen Produkte würden Urheberrechte der Klägerin verletzen. Die