Source: https://www.anwalt-seiten.de/recht/Frage
Timestamp: 2019-10-19 11:27:18
Document Index: 42532531

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'Art.\n2018', 'EuG', 'BGH', 'Art. 8', 'Art 8', '§ 184']

Frage / Recht - anwalt-seiten.de
Frage auf anwalt-seiten.de
Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Frage auf www.Anwalt-Seiten.de
2018_I Newsletter Internationales Handelsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Yves Heinze in Gewerblicher Rechtsschutz
1.1. BGH 22.02.2018: doppelte Rechtshängigkeit Gerichts-Shopping á la EU
Der Kläger erhob zunächst Zahlungsklage in Österreich, kurz darauf auch in Deutschland gegen denselben Beklagten. In Österreich einigte man sich vergleichsweise, der Kläger begehrte Feststellung der Erledigung der deutschen Klage mit dem Ziel, dem Beklagten die Kosten für diese Klage auferlegen zu lassen. Der BGH verneinte eine prozessuale Erledigung. Nach Art.
2018_II Newsletter Internationales Vertragsrecht - Lizenzrecht - GmbH-Recht - Arbeitsrecht
1.1. Court of Appeal UK 18.06.2018: Weitreichende Haftungsfreizeichnung
Die Beklagte hatte ein Sprinklersystem 2002 installiert, welches im Brandfall nicht ordnungsgemäß funktionierte. Vertragliche Ansprüche bestanden nach Ablauf der 6jährigen Kaufgewährleistungsfrist des Limitation Acts nicht mehr. Die AGB der Beklagten sahen einen weitreichenden Haftungsausschluss vor.
Joachim Kerner in Verkehrsrecht
Trotz dieser Rechtsprechung ist der Geschädigte gut beraten, vorsichtig zu agieren, da bei der Anmietung eines Fahrzeuges reichlich Streitpotential besteht.
Betriebskostenabrechnung zu hoch ?
Helicia H. Herman in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
- Zum Grundsatz der Wirtschaftlichkeit -
Europäische Erbrechtsverordnung greift
Dirk Mahler in Erbrecht
Für Erbfälle ab dem 17. August 2015 greift die neue EU-Erbrechtsverordnung. Ab dann ändert sich vor allem die Beurteilung, welches nationale Erbrecht auf Erbfälle mit internationalem Bezug anwendbar ist. Dies sind z.B. Erbfälle in denen ein Italiener in Deutschland verstirbt oder ein Deutscher eine Immobilie in Frankreich hinterlässt.
Das deutsche Recht löste diese Frage bisher anhand der Staatsangehörigkeit. Deutsche wurden nach deutschem Erbrecht, Italiener nach italienischem Erbrecht und Franzosen nach französischem Erbrecht beerbt. Andere Länder stellten dagegen z.B.
EuGH zur Urheberechtsverletzung durch Framing
Thorsten Dohmen in Urheber- und Medienrecht
Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen urheberechtlich geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein stellt unter bestimmten Voraussetzungen keine öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG und somit keine Urheberrechtsverletzung dar. Dies entschied der Europäische Gerichtshof in Luxembourg auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs (BGH) hin.
Was machen gegen Kündigungen von Praktiker oder Max Bahr - INSOLVENZTIPS
Das Arbeitsverhältnis endet nicht automatisch. Es muss gekündigt werden. Hierfür ist allerdings nicht mehr der Filialleiter bzw.
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das Fragerecht des Arbeitgebers
Die Zulässigkeit von Fragen im Rahmen des Einstellungsgespräches ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsverfahren. Das seit August 2006 geltende Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wirft neue Probleme auf.
Ausweisungs- und Abschiebungsschutz aus Art. 8 EMRK ?
Ein Abschiebungsverbot kann sich dann aus Art 8 EMRK (Völkerrecht) ergeben, wenn eine Person in Deutschland verwurzelt ist.
2. Der Schutz des Art.
Zurückbehaltungsrecht - auch bei schwierig aufzukärenden Mängeln
Holger von der Wehd in Bau- und Architektenrecht
Muss ich bezahlen wenn noch Mängel bestehen?
Behandlung von Geschäftsführergehältern nach dem DBA Schweiz
LL.M. Rüdiger Bock in Steuerrecht
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtige Geschäftsführer und leitende Angestellte von schweizerischen Kapitalgesellschaften von der Freistellungsmethode des Doppelbesteuerungsabkommens profitieren können, wenn sie keine Grenzgänger sind.
Sind mitarbeitende Familienangehörige wirklich sozialversicherungspflichtig?
Andreas Hartmann in Allgemeine Texte
Sei es der Sohn des Transportunternehmers, der später einmal das Unternehmen weiterführen wird oder die Ehefrau des Friseurs, die mit Verwaltungsarbeit Ihrem Ehemann den Rücken frei hält: In Deutschland zahlen schätzungsweise eine Million Angehörige, die als Angestellte in Familienunternehmen arbeiten, Beiträge in die Sozialversicherungen ein  und können trotzdem nicht sicher sein, im Bedarfsfall Leistungen wie Arbeitslosengeld oder Erwerbsminderungsrente zu erhalten. Doch diese Unsicherheit bringt auch finanzielle Chancen mit sich.
334 Gewährleistung und Garantie - Was sind die Unterschiede
53 Die Informationspflichten des Verwalters
47 Alkohol am Steuer - Die Trunkenheitsfahrt und deren Folgen!
39 § 184b StGB - Unwissenheit schützt vor Strafe nicht?
36 Stalking - Belästigt , Bedroht, Verfolgt - Wie kann ich mich wehren ?
636874 Gewährleistung und Garantie - Was sind die Unterschiede
26020 Betriebskostenabrechnung für Wohnraum - Mieter sollten auf die Fristen achten!
25919 Kündigung mit falscher oder ohne Angabe der Kündigungsfrist