Source: https://www.schallfrei-shop.de/agb
Timestamp: 2019-11-17 08:14:28
Document Index: 100205284

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 355', '§ 312', '§ 10', '§ 10', '§ 369', '§ 950', '§ 7', '§ 16']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Schallfrei® Raumakustik GmbH
schallfrei!® ist eine Marke und Unternehmung der Schallfrei Raumakustik GmbH. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Schallfrei Raumakustik GmbH. Allein die Schallfrei Raumakustik GmbH, An der Malstatt 33, 87437 Kempten, Deutschland (nachfolgend Schallfrei Raumakustik GmbH genannt) ist für alle Rechtsgeschäfte Vertragspartner. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt; ihrer Geltung wird gleichzeitig widersprochen. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie zuvor schriftlich bestätigt worden sind. Unternehmer im Sinne nachfolgender Bedingungen sind nur solche im Sinne des § 14 BGB; Verbraucher hingegen sind nur solche im Sinne des § 13 BGB.
1. Die durch den Auftraggeber ausgelöste Bestellung stellt ein zunächst, bis zu einem eventuellen Widerruf, verbindliches Angebot an die Schallfrei Raumakustik GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren dar.
2. Der Auftraggeber erkennt, mit dem Absenden der Bestellung, die hier für den Online-Shop geltenden Geschäftsbedingungen als maßgeblich an.
3. Die Schallfrei Raumakustik GmbH bestätigt hieraufhin den Eingang, der durch den Auftraggeber ausgelösten Bestellung, durch die dem potentiellen Auftraggeber direkt angezeigte Bestellbestätigung im Online-Shop. Diese stellt jedoch noch keine Annahme eines Vertragsangebotes des Auftraggebers durch die Schallfrei Raumakustik GmbH dar. Sie dient lediglich der Information des Auftraggebers, dass die Bestellung und deren Einzelheiten bei der Schallfrei Raumakustik GmbH eingegangen sind. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt unmittelbar, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden durch die Versendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Auftraggeber.
4. Die im Online-Shop enthaltenen Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte beschreiben die wesentlichen Merkmale der Ware und Leistung. Abweichungen, die auf Grund rechtlicher Vorgaben erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung durch gleichwertige Produkte sind zulässig, soweit die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigt wird und wenn ihre Verwendung auch unter Berücksichtigung der Interessen des Verwenders für den anderen Vertragsteil zumutbar ist.
5. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte und/oder auf Rechnung Dritter, gelten immer sowohl der Besteller als auch der Dritte und/ oder der Rechnungsempfänger als Auftraggeber von der Schallfrei Raumakustik GmbH. Der Besteller versichert in einem solchen Fall, dass ihm das Einverständnis des weiteren Vertragspartners zu einer derartigen Order auch zu dessen Lasten, vorliegt.
6. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Bei einer nachträglichen Rechnungsänderung auf Wunsch des Bestellers auf einen anderen Rechnungsempfänger hin, bedeutet dies den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller ebenfalls stillschweigend, dass das Einverständnis des Rechnungsempfängers hierfür vorliegt.
7. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ungeachtet vorstehender Rechtswahl können sich Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland stets auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben und von dem nach den Vorschriften dieses Staates nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
8. Nach Vertragsschluss hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf eine Änderung seiner Bestelldaten. Nimmt die Schallfrei Raumakustik GmbH dennoch den Änderungswunsch an, so können zusätzliche Kosten für den Auftraggeber entstehen.
9. Die Schallfrei Raumakustik GmbH behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten Druckdaten ein gegen die deutsche und europäische Rechtsordnung oder gegen ethische Grundwerte verstoßender Inhalt erkennen lässt.
10. Die Schallfrei Raumakustik GmbH behält sich das Eigentum- und Urheberrecht an allen, von ihr abgegebenen Angebote und Kostenvoranschläge sowie dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Fotos, Prospekten, Katalogen, Mustern, Modellen und sonstigen Unterlagen sowie Hilfsmittel, vor. Der Auftraggeber darf diese Gegenstände ohne ausdrückliche Zustimmung von der Schallfrei Raumakustik GmbH weder als solche noch inhaltlich oder auch nur in Teilen Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte benutzen oder vielfältigen. Der Auftraggeber hat auf Verlangen von der Schallfrei Raumakustik GmbH diese Gegenstände vollständig an sie zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen.
2. Alle genannten Preise gelten generell unter dem Vorbehalt, dass die bei Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben und die Übermittlung der druckfähigen Daten erfolgt. Druckfähige Daten sind nur solche, die den Vorgaben der Website von der Schallfrei Raumakustik GmbH unter dem Menüpunkt „Druckdaten“ entsprechen.
3. Die auf den Produktseiten genannten Preise sind sowohl in Bruttopreisen (inkl. gesetzl. MwSt.) als auch in Nettopreisen (exkl. gesetzl. MwSt.) ausgewiesen.
4. Nur wenn der Auftraggeber Verbraucher ist, gilt bei Ausübung Ihres Widerrufsrechtes (§§ 355 ff., 312g Abs. 2 Satz 1 BGB) folgendes:
Wenn ein Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 2 Satz 1 BGB besteht, hat der Auftraggeber die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Die Kosten werden auf etwa 50 Euro geschätzt.
5. Durch nachträgliche Änderungen entstandene Mehraufwände, die durch Veranlassung des Auftraggebers entstanden sind, werden von der Schallfrei Raumakustik GmbH zusätzlich berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probedrucken, die vom Auftraggeber wegen einer geringfügigen Abweichung von der Vorlage verlangt werden.
6. Die Zustellung der Lieferung erfolgt, falls nicht anderes vereinbart worden ist, zwischen 8.00 und 20.00 Uhr, so dass bei Nichtantreffen des Auftraggebers unter der Lieferadresse die Kosten für eine Zweit- und Drittzustellung dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt werden, wenn der Schallfrei Raumakustik GmbH dafür zusätzliche Kosten entstehen. Ebenso werden die Kosten für eine Rücksendung bei Nichtzustellbarkeit separat in Rechnung gestellt, sofern der Auftraggeber die Nichtzustellbarkeit zu vertreten hat.
1. Die zur Verfügung stehenden und ausgewählten Zahlungsarten werden dem Auftraggeber im Laufe des Bestellprozesses mitgeteilt.
2. Soweit sich nicht aus der Zahlungsart selbst etwas anderes ergibt, hat die Zahlung sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung ohne jeden Abzug auf eines der dort angegebenen Konten zu erfolgen. (§ 10 Abs. 2 dieser AGB gilt analog)
3. Bei einigen Zahlungsarten können zusätzliche Gebühren entstehen, diese werden im Verlauf des Bestellprozesses angezeigt.
4. Die Belastung des Auftraggeber-Kontos erfolgt, mit Ausnahme der Zahlungsart „Rechnung“, sofort mit Abschluss der Bestellung, spätestens jedoch mit Zusendung der Auftragsbestätigung. Rechnungen werden dem Auftraggeber in elektronischer Form (PDF-Datei) zur Verfügung gestellt. Diese werden als Anlage per E-Mail verschickt.
5. Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Unternehmer mit Sitz im EU-Ausland, also dem übrigen Gemeinschaftsgebiet, und verfügt dieser über eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (nachfolgend Ust.-IdNr. genannt), so ergeht die Rechnung ohne Umsatzsteuer. Handelt es sich bei dem Auftraggeber um einen Unternehmer mit Sitz im Nicht-EU-Ausland, also dem Drittlandsgebiet, welches nicht Inland und nicht EU-Ausland ist, so ergeht die Rechnung nur dann ohne Umsatzsteuerberechnung, wenn die Lieferung von der Schallfrei Raumakustik GmbH direkt ins Ausland erfolgt oder der Auftraggeber die Verbringung der Ware ins Ausland nachweist. Auf Grund unrichtiger Angaben der Ust.-IdNr. schuldet der Unternehmer die entgangene Steuer.
6. Ist der Auftraggeber Unternehmer und hat eine gültige Ust.-IdNr. bei der Bestellung angeben, erklärt dieser hiermit ausdrücklich, dass die angegebene Ust.-IdNr. für sämtliche Bestellungen, auch für nachfolgende, gelten soll. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm angegebene Ust.-IdNr. zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist. Dies gilt solange, bis gegenüber der Schallfrei Raumakustik GmbH schriftlich angezeigt wird, dass die Ust.-IdNr. keine Verwendung mehr finden soll. Für den Fall der Ungültigkeit der Ust.-IdNr. erfolgt keine umsatzsteuerrechtlich privilegierte Lieferung von der Schallfrei Raumakustik GmbH an den Auftraggeber. Eventuelle Mehrkosten von der Schallfrei Raumakustik GmbH für die Unterrichtung des Auftraggebers über die Ungültigkeit dessen Ust.-IdNr und dergleichen, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
8. PayPal Plus: Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.
1. Die Schallfrei Raumakustik GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Auftraggeber die Bestelldaten in einer E-Mail zu. Vergangene Bestellungen können im jeweiligen Kundenportal eingesehen werden.
2. Die Schallfrei Raumakustik GmbH führt alle Aufträge, sofern nicht schriftlich, per Fax oder E-Mail anders vereinbart, auf der Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten aus. Die Daten sind in den von der Schallfrei Raumakustik GmbH angegebenen Dateiformaten und Druckdaten anzuliefern. Die Inhalte der Datenblätter sind zwingend zu beachten ebenso wie eine Überprüfung hinsichtlich der Orthographie und Seitenanordnung. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Auftraggeber. Für abweichende Dateiformate kann die Schallfrei Raumakustik GmbH dem Auftraggeber eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleisten, außer dieses Format ist von der Schallfrei Raumakustik GmbH schriftlich genehmigt. Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Richtigkeit dieser Daten, auch wenn Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler vorliegen, diese aber nicht von der Schallfrei Raumakustik GmbH zu verantworten sind.
3. Dem Auftraggeber stehen zwei Möglichkeiten zur Überprüfung seiner Druckdaten i. S. d. Vorgaben durch die Schallfrei Raumakustik GmbH (s. Website von der Schallfrei Raumakustik GmbH unter dem Menüpunkt „Druckdaten“) zur Verfügung. Im Rahmen der kostenfreien, immer eingeschlossenen Standard-Datenprüfung werden die Druckdaten nur auf ihre generelle Druckfähigkeit geprüft. Im Rahmen der aufpreispflichtigen Profi-Datenprüfung werden zusätzlich der Randabstand, die Sonderfarben, die Linienstärke sowie eine erweiterte Prüfung hinsichtlich der Qualität der Druckdaten für ein optimales Druckergebnis geprüft. Der genaue Umfang von Standard- und Profi-Datenprüfung ist auf der Website von der Schallfrei Raumakustik GmbH unter dem Menüpunkt „Druckdaten“ ersichtlich.
4. Sind die Druckdaten fehlerhaft, so wird dies dem Auftraggeber per E-Mail mitgeteilt. Dieser ist sodann verpflichtet, sofort, längstens innerhalb von vier Wochen der Schallfrei Raumakustik GmbH fehlerfreie Druckdaten zur Verfügung zu stellen oder aufpreispflichtig (Profi-Datenprüfung) durch die Schallfrei Raumakustik GmbH druckfähige Druckdaten herstellen zu lassen. Kommt der Auftraggeber dem nicht nach, so kann die Schallfrei Raumakustik GmbH nach eigenem Ermessen den Auftrag stornieren. (§ 10 Abs. 2 dieser AGB gilt analog)
5. Für den Fall, dass die Unterlagen per Datenträger oder über das Internet übersandt werden, hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Der Auftraggeber haftet dafür, dass die Datenträger oder Dateien frei von Computerviren, Trojanischen Pferden, Würmern oder ähnlich schädigenden Computerprogrammen sind.
6. Die der Schallfrei Raumakustik GmbH zur Auftragsausführung zur Verfügung gestellten Daten, insbesondere solche auf Datenträgern (CD, DVD u. a.) sowie weitere Auftragsunterlagen, werden generell nicht an den Auftraggeber zurück gesandt, es sei denn, dass hierüber und über die damit zusammenhängenden Mehrkosten eine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde.
7. Vielmehr werden sämtliche Auftragsunterlagen in Form von Produktionsdaten maximal zwei Jahre aufbewahrt, um diese bei einer gegebenenfalls beauftragten Wiederholung der Aufträge nutzen zu können. Auf eine solche Aufbewahrung besteht seitens des Auftraggebers jedoch kein Anspruch. Eine Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber.
1. Der Auftraggeber räumt der Schallfrei Raumakustik GmbH ein unentgeltliches und räumlich sowie zeitlich unbegrenztes Recht zur Nutzung eines von der Schallfrei Raumakustik GmbH auf eigene Kosten gefertigten Belegexemplars des jeweiligen Auftrages ein.
2. Dieses Recht erschöpft sich darin, dass die Schallfrei Raumakustik GmbH nach eigenem Ermessen und auch ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftraggebers, das auf eigene Kosten gefertigte Belegexemplare nach Erledigung des Auftrages als Muster einzubehalten und dieses als Referenz zu nutzen - einschließlich - gegebenenfalls auch Dritten zur Kenntnis geben darf.
3. Die Nutzung als Referenz beschränkt sich dabei auf die Nennung, Abbildung und sonstige Darstellung des Belegexemplars in verschiedensten Medien und Publikationen einschließlich des Internets.
4. Diese Regelung gilt nicht, wenn der Auftraggeber Wiederverkäufer ist oder ausdrücklich einer Nutzung eines Belegexemplars als Referenzobjekt widersprochen hat. In diesem Fall würde vor Nutzung von der Schallfrei Raumakustik GmbH eine separate Zustimmung eingeholt werden.
1. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Sofern die Ware versendet wird, geht die Gefahr einer Verschlechterung und/oder eines zufälligen Untergangs der Lieferung auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten übergeben worden ist.
2. Ist der Auftraggeber hingegen ein Verbraucher erfolgt der Gefahrübergang erst mit der Übergabe der Ware an diesen.
3. Der Versand an Packstationen oder Postfächer ist nicht möglich.
4. Die im Rahmen des Auftrages von der Schallfrei Raumakustik GmbH angegebenen Liefertermine beinhalten die interne Produktions- sowie die externe Versandzeit.
5. Alle Angaben von der Schallfrei Raumakustik GmbH zu Lieferzeiten und Lieferterminen gelten nur bei fristgerechter Bereitstellung fehlerfreier Druckdaten durch den Auftraggeber sowie bei der Zahlungsart „Vorkasse“ vorbehaltlich des Zahlungseinganges.
6. Als Liefertermine gelten die Arbeitstage von Montag bis Freitag, nicht Samstag und Sonntag sowie gesetzliche Feiertage am Sitz von der Schallfrei Raumakustik GmbH.
7. Bei einem Versand an mehrere Adressen, errechnen sich die Versandkosten anhand der Anzahl der angegebenen Versandadressen.
8. Es ist immer nur eine Wahl der Lieferzeit pro Auftrag möglich („Standard“, „Express“ oder „Overnight“). Wenn sich mehrere Positionen mit unterschiedlichen Lieferzeitangeboten im Warenkorb befinden, kann immer nur die längste Lieferzeit gewählt werden.
9. Es besteht kein Anspruch auf die Zurverfügungstellung eines bestimmten Liefertermins, insbesondere nicht auf die Versandart „Overnight“. Zudem wird die Lieferzeit „Overnight“ generell nicht.
10. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Bei Nichteinhaltung einer Lieferzeit, die von der Schallfrei Raumakustik GmbH ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bestätigt wurde, beschränkt sich die Ersatzpflicht von der Schallfrei Raumakustik GmbH auf die Höhe des Auftragswertes. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, es sei denn, die Überschreitung der als verbindlich, schriftlich bestätigten Lieferzeit beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Schallfrei Raumakustik GmbH. Das Recht des Auftraggebers einen höheren sowie die Möglichkeit von der Schallfrei Raumakustik GmbH einen niedrigen Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon jeweils unberührt. Ebenso wie das Recht der Beteiligten, sich gegebenenfalls vom Vertrag zu lösen. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Bei Überschreitung des vereinbarten Liefertermins kann der Auftraggeber erst nach Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist von mindesten 14 Tagen zur Leistung oder Nacherfüllung, vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Kommt es infolge von Umständen, die die Schallfrei Raumakustik GmbH nicht zu vertreten hat, zu Verzögerungen oder gar zur Unmöglichkeit der Fertigung oder Lieferung, so haftet die Schallfrei Raumakustik GmbH nicht. Als solche Umstände zählen insbesondere Änderungen sowie das Fehlen oder die verspätete Übergabe notwendiger Druckdaten, Unterlagen und Zeichnungen. Ferner gehören auch Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb von der Schallfrei Raumakustik GmbH als auch in dem ihres Zulieferers oder Spediteurs – wie z. B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, zu diesen Umständen.
11. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Im kaufmännischen Verkehr steht die Schallfrei Raumakustik GmbH an den vom Auftraggeber angelieferten Druckvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen, selbst für den Fall der ausdrücklich vereinbarten Aufbewahrung und/oder Rücksendung dieser Gegenstände des Auftraggebers, ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
12. Verwendungshinweise
Die Prüfung und ggf. Schaffung aller technischen und rechtlichen, insbesondere auch baurechtlichen, Voraussetzungen für den Einsatz der Produkte von der Schallfrei Raumakustik GmbH, obliegt allein dem Auftraggeber. Die Schallfrei Raumakustik GmbH übernimmt weder hierfür noch für die Geeignetheit der Produkte für den vom Auftraggeber beabsichtigten Zweck irgendeine Haftung, es sei denn, der Schallfrei Raumakustik GmbH fällt insoweit grob fahrlässiges oder gar vorsätzliches Verhalten zur Last. Eine Haftung der Schallfrei Raumakustik GmbH wegen Nichtbeachtung der konkreten Einsatzbedingungen durch den Auftraggeber oder wegen unsachgemäßer oder ungeeigneter Montage des jeweiligen Produktes durch diesen, wird ebenfalls ausgeschlossen, es sei denn, der Schallfrei Raumakustik GmbH fällt grob fahrlässiges oder gar vorsätzliches Verhalten zur Last. Die Produkte von der Schallfrei Raumakustik GmbH unterliegen, insbesondere bei Außenanwendung, unterschiedlichsten Witterungs- und Umwelteinflüssen. Diese, und die Art des Produktes (z. B. Fläche, Material, Konfektion, Montagetechnologie) haben entscheidenden Einfluss auf die Voraussetzungen für einen sachgemäßen und sicheren Einsatz des jeweiligen Produktes sowie insbesondere auch auf dessen Haltbarkeit. Ebenso kann keine Rostfreiheit verchromter Teile bei Außenanwendung garantiert werden. Die Schallfrei Raumakustik GmbH empfiehlt daher zur Reduzierung vorgenannter Unwägbarkeiten die Hinzuziehung eines mit den örtlichen Gegebenheiten und Witterungsbedingungen vertrauten Projektanten. Der Auftraggeber sollte generell die Konfektions- und Montagempfehlungen der Schallfrei Raumakustik GmbH vor Auftragserteilung abfordern. Die Produktgarantie der Schallfrei Raumakustik GmbH beschränkt sich auf die zeitlich begrenzte Reißfestigkeit, Lichtechtheit und Waschbarkeit, jeweils unter Laborbedingungen.
1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Schallfrei Raumakustik GmbH.
2. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Der Auftraggeber darf die Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern, sofern sich seine Vermögensverhältnisse nicht nachteilig verschlechtern. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen mit allen Nebenrechten aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware an die Schallfrei Raumakustik GmbH ab. Für die Geltendmachung der Forderung muss der Auftraggeber alle erforderlichen Auskünfte an die Schallfrei Raumakustik GmbH erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte gestatten.
3. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist die Schallfrei Raumakustik GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
4. Nur wenn der Auftraggeber Unternehmer ist, gilt: Bei Be- oder Verarbeitung von der Schallfrei Raumakustik GmbH gelieferter und in deren Eigentum stehender Waren ist die Schallfrei Raumakustik GmbH als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behält zu jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- und Verarbeitung beteiligt, ist die Schallfrei Raumakustik GmbH auf einen Miteigentumsanteil in Höhe des Rechnungswerts der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.
1. Bei allen Waren aus dem Online-Shop von der Schallfrei Raumakustik GmbH bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
1. Die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsrechte des Auftraggebers beträgt 1 Jahr ab Versand der Lieferung oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab Abnahme. Diese Verjährungserleichterung gilt nicht für Fälle der Haftung von der Schallfrei Raumakustik GmbH wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit oder in Fällen, in denen der Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde. Sie gilt auch nicht im Fall einer Haftung von der Schallfrei Raumakustik GmbH für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und auch nicht im Fall der Haftung für sonstige Schäden, soweit diese sonstigen Schäden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Schallfrei Raumakustik GmbH oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Der Auftraggeber oder der von ihm bestimmte Dritte, hat die Vertragsgemäßheit der Ware sofort nach Erhalt sorgfältig zu untersuchen. Transportschäden sind sofort beim Spediteur geltend zu machen oder wenn dies nicht möglich ist, sofort der Schallfrei Raumakustik GmbH schriftlich (auch per Fax. oder E-Mail) mitzuteilen. Die Ware gilt als mangelfrei genehmigt, wenn die Schallfrei Raumakustik GmbH nicht eine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel binnen acht Tagen ab Empfang des Liefergegenstandes in schriftlicher Form (auch per Fax oder E-Mail) zugegangen ist. Auf Verlangen von der Schallfrei Raumakustik GmbH ist der beanstandete Liefergegenstand einschließlich der Verpackung zur Beschauung beim Auftraggeber bereitzustellen oder an die Schallfrei Raumakustik GmbH zurückzusenden. Von Transportschäden gekennzeichnete Verpackung ist zur Beweissicherung aufzubewahren.
Die vorstehende Untersuchungspflicht betrifft auch die zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse, insbesondere auch schriftlich oder auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellte Korrekturabzüge und dergleichen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druck- oder Produktionsfreigabe auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnte und von die Schallfrei Raumakustik GmbH grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Das Gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.
3. Bei berechtigter Mängelrüge hat die Schallfrei Raumakustik GmbH das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Ersatzware. In diesem Fall vergütet die Schallfrei Raumakustik GmbH die notwendigen Kosten des günstigsten Versandweges; dies gilt nicht, soweit sich die Kosten erhöhen, weil der Liefergegenstand sich an einem anderen Ort als dem des vertraglich vorausgesetzten Gebrauchs befindet. Ist die Nacherfüllung mehrfach fehlgeschlagen oder eine Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessene Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingetreten, hat der Auftraggeber das Recht, den Kaufpreis in einem angemessen Umfang zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. In allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Dies gilt insbesondere bei geringfügigen Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen, geringfügigen Farbabweichungen gegenüber einem früheren Auftrag, geringfügigen Farbabweichungen zwischen einzelnen Drucken innerhalb eines Auftrages und geringfügigen Maßabweichungen. Gleiches gilt, technisch bedingt, für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen und dem Endprodukt.
4. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet die Schallfrei Raumakustik GmbH nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, es sei denn, die unzutreffende Beschaffenheit beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Schallfrei Raumakustik GmbH. Das Recht des Auftraggebers einen höheren sowie die Möglichkeit von der Schallfrei Raumakustik GmbH einen niedrigen Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon jeweils unberührt. Ebenso wie das Recht der Beteiligten, sich gegebenenfalls vom Vertrag zu lösen. Die Haftung entfällt, wenn der Auftraggeber das Material liefert.
5. Hat der Auftraggeber keinen von der Schallfrei Raumakustik GmbH erstellten farbverbindlichen Ausdruck und/oder Andruck beauftragt, so ist die Schallfrei Raumakustik GmbH frei von Haftung in Bezug auf die Farbverbindlichkeit bzw. Farbechtheit. Reklamationen werden in diesem Zusammenhang nicht anerkannt.
7. Mehr- oder Minderlieferungen von +/- 10% der bestellten Ware sind, sofern nicht vertraglich ausdrücklich anderes vereinbart wurde, wegen Geringfügigkeit der Abweichung hinzunehmen, stellen keinen Mangel dar und können daher nicht beanstandet werden.
8. Maßabweichungen in Breite oder Länge von jeweils +/- 5% sind durch den technischen Produktionsablauf bedingt und stellen daher keinen Mangel und somit keinen Reklamationsgrund dar.
9. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber die ihm übergebenen Pflege- und Montageanleitungen der Ware oder obige Verwendungshinweise (s. § 7 Abs. 14) missachtet oder die ihm gelieferte Ware ohne Zustimmung von der Schallfrei Raumakustik GmbH ändert oder durch Dritte ändern lässt.
10. Eine im Einzelfall mit dem Auftraggeber vereinbarte Lieferung gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
11. Alle an die Schallfrei Raumakustik GmbH übergebenen Vorlagen werden sorgsam behandelt. Eine Haftung bei Beschädigung oder Abhandenkommen übernimmt die Schallfrei Raumakustik GmbH nur bis zum Materialwert. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, es sei denn, die Beschädigung oder Abhandenkommen beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Schallfrei Raumakustik GmbH. Das Recht des Auftraggebers einen höheren sowie die Möglichkeit von der Schallfrei Raumakustik GmbH einen niedrigen Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon jeweils unberührt.
12. Des Weiteren übernimmt die Schallfrei Raumakustik GmbH keine Gewährleistung für Rechtschreib- und/oder Satzfehler, die auf Grund fehlerhafter Daten durch den Auftraggeber entstanden sind.
13. Warenüblicher Verschleiß durch Ingebrauchnahme stellt keinen Reklamationsgrund dar.
1. Für den Fall der Nichtmitwirkung des Auftraggebers, insbesondere der Nichtvorlage druckfähiger Unterlagen, ist die Schallfrei Raumakustik GmbH berechtigt, dem Auftraggeber zur Nachholung der Handlung eine angemessene Frist zu bestimmen, verbunden mit der Erklärung, dass der Vertrag aufgehoben werden würde, wenn die Handlung nicht bis zum Ablauf der Frist vorgenommen wird. Sollte die Frist des Auftraggebers ohne Handlung verstreichen, wird dieser über die Aufhebung des Vertrages gesondert informiert. Die Geltendmachung von Ersatz-/ Schadensersatzanforderungen bleibt von der Schallfrei Raumakustik GmbH unbenommen.
2. Nach der Druckdaten- bzw. Produktionsfreigabe ist der laufende Herstellungsprozess unumkehrbar, eine für den Auftraggeber kostenfreie Stornierung seiner Bestellung ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich. (Einzelheiten zum Staus und Fortschritt der Bestellung können dem Kundenportal entnommen werden.) Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, die von ihm im Rahmen des erteilten Auftrages an die Schallfrei Raumakustik GmbH geschuldete Vergütung zu zahlen; die Schallfrei Raumakustik GmbH muss sich jedoch insoweit die, durch die auftraggeberseitige Kündigung des Vertrages ersparten Aufwendungen anrechnen lassen. Für letztere ist der Auftraggeber darlegungs- und gegebenenfalls beweisbelastet
3. Die Schallfrei Raumakustik GmbH ist berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, soweit hinsichtlich des Vermögens des Auftraggebers ein Insolvenzantrag gestellt wird oder der Auftraggeber die eidesstaatliche Versicherung abgegeben hat.
1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, soweit in den hier vorliegenden AGB nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der Schallfrei Raumakustik GmbH, sofern der Auftraggeber Ansprüche gegen diese geltend macht.
2. Von dem vorstehenden Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z. B. hat die Schallfrei Raumakustik GmbH dem Auftraggeber die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der Schallfrei Raumakustik GmbH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; insoweit haftet die Schallfrei Raumakustik GmbH nur auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
1. Der Auftraggeber versichert, dass er Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, insbesondere der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte an den von ihm der Schallfrei Raumakustik GmbH zur Verfügung gestellten Druckdaten ist. Der Auftraggeber haftet ausschließlich allein, wenn er gegen derartige Nutzungsrechte verstößt oder durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere deren Urheber-, Marken- sowie Patentrechte oder darauf basierende Nutzungsrechte verletzt werden. Bei einer hierauf basierenden Inanspruchnahme von der Schallfrei Raumakustik GmbH durch Dritte, stellt der Auftraggeber die Schallfrei Raumakustik GmbH von all diesen Ansprüchen frei.
2. Für die von der Schallfrei Raumakustik GmbH erbrachten schöpferischen Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bildern, Texten, Layouts usw., hat die Schallfrei Raumakustik GmbH das Urheberrecht. Der Auftraggeber bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Einräumung von Rechten am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Nutzung und Vervielfältigung der von der Schallfrei Raumakustik GmbH geschaffenen, schöpferischen Leistung. Das hierauf basierende Recht zur uneingeschränkten Nutzung des Urheberrechts von der Schallfrei Raumakustik GmbH, kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden; hierzu bedarf es jedoch in jedem Fall einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und der Schallfrei Raumakustik GmbH.
3. Des Weiteren dienen alle Nachrichten, Grafiken sowie das Layout der Website von der Schallfrei Raumakustik GmbH ausschließlich der Information der Auftraggeber. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Schallfrei Raumakustik GmbH und alle damit verbundenen Darstellungen, Abbildungen sowie Programmcodes und Teile hiervon, sind alleiniges Eigentum von der Schallfrei Raumakustik GmbH und genießen als solches, urheberrechtlichen Schutz. Auf allen anderen Websites von der Schallfrei Raumakustik GmbH zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum des jeweiligen Markeninhabers.
1. Nur für Unternehmer, Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, gilt: Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz von der Schallfrei Raumakustik GmbH, An der Malstatt 33, 87437 Kempten, Deutschland.
2. Soweit der Auftraggeber ein Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Regelungen. Hat der Auftraggeber jedoch keinen Wohnsitz innerhalb der europäischen Union, gilt ebenfalls der Sitz von der Schallfrei Raumakustik GmbH, An der Malstatt 33, 87437 Kempten, Deutschland als Erfüllungsort und damit als Gerichtsstand.
3. Enthalten der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken, so gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach der wirtschaftlichen Zielsetzung des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätte.
4. Sollte eine der genannten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 16 Informationen zum Vertragspartner
Die Internetpräsenz der Schallfrei Raumakustik GmbHwird von der Schallfrei Raumakustik GmbH betrieben. Die Schallfrei Raumakustik GmbH ist für alle darüber geschlossenen Rechtsgeschäfte Vertragspartner.
Anschrift: Schallfrei Raumakustik GmbH
Komplementärin: Schallfrei Raumakustik GmbH
Handelsregister: HRB 13191
Firma: Schallfrei Raumakustik GmbH
Umsatzsteuer-IdNr: DE305062464
Telefon: 0831-59098636
Telefax: 0831-59098637