Source: http://www.jurablogs.com/topic/beschaffenheit
Timestamp: 2017-12-13 13:42:35
Document Index: 134938585

Matched Legal Cases: ['§ 434', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 440', '§ 440', '§ 440', '§ 440', '§ 434', 'BGH', '§ 434', '§ 434', '§ 633']

BESCHAFFENHEIT - JuraBlogs
…. Zwar führten weder ein allgemein gehaltenes (Verkaufs-)Gespräch über die steuerliche Einordnung des Fahrzeugs noch die bloße Angabe des Fahrzeugtyps im Kaufvertrag zu einer Beschaffenheitsvereinbarung. Auf Grund der widersprüchlichen Angaben in der Zulassung und im Kaufvertrag habe die Klägerin nachvollziehbarer Weise bei dem Inhaber der…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 132 Leser - November 17, 2016 10:54am
…Begründet die frühere Nutzung des verkauften Grundstücks die Gefahr von erheblichen Schadstoffbelastungen, weist es unabhängig von dem mit dem Kauf verfolgten Zweck in aller Regel nicht die übliche Beschaffenheit im Sinne von § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB auf. Der Bundesgerichtshof verneint zunächst Ansprüche, die sich aus…
Rechtslupein Zivilrecht- 66 Leser - September 29, 2016 4:18am
BGH: Fehlen noch laufender Herstellergarantie ist Sachmangel bei Gebrauchtwagenkauf
… Der BGH hat mit Urteil vom 15.06.2016 – VIII ZR 134/15 entschieden, dass das Fehlen einer nach den Angaben des Verkäufers noch laufenden Herstellergarantie beim Kauf eines Gebrauchtwagens ein Sachmangel ist, der den Käufer zum Rücktritt berechtigen kann. I. Sachverhalt (aus der Pressemitteilung des BGH) Der Kläger kaufte vom Beklagten, einem…
Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 53 Leser - June 17, 2016 8:54am
… Wird ein Fahrzeug als „scheckheftgepflegt“ verkauft, so liegt darin eine Beschaffenheitsvereinbarung. Wird im Kaufvertrag ein Gewährleistungsausschluss vereinbart, greift dieser insoweit nicht. Dies hat das Amtsgericht München bereits im Mai noch einmal klargestellt (AG München , Urteil vom 05.05.2015 – 191 C 8106/15). Geklagt hatte eine Dame…
Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 124 Leser - October 30, 2015 10:10am
…. 14/6040, S. 223) oder der Umstand, dass der Verkäufer bereits bei dem ersten Erfüllungsversuch, also bei Übergabe, einen erheblichen Mangel an fachlicher Kompetenz hat erkennen lassen (Erman/Grunewald, BGB, 14. Aufl., § 440 Rn. 3; Palandt/Weidenkaff, BGB, 74. Aufl., § 440 Rn. 8; BeckOK-BGB/Faust, Stand 1. August 2014, § 440 Rn. 37) und das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien nachhaltig gestört ist (Staudinger/Matusche-Beckmann, BGB, Neubearb. 2014, § 440 Rn. 25). bb) Hiervon ist vorliegend auszugehen….. „ …
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 91 Leser - July 18, 2015 2:08pm
… des Originalmotors – wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist – in der Regel keine Beschaffenheit, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist, und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann (§ 434 Abs. 1 Satz 2 BGB). Soweit die Originalität der Fahrzeugteile eines Oldtimers nicht Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung…
OLG Hamm: zum Maßstab der Käufererwartung beim Kauf eines Porsche Boxter
… Das OLG Hamm (28 U 162/13) hat entschieden, dass spürbares Schalten und Bremsen beim Porsche 981 Boxter S…
Jan Winzen/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 96 Leser - May 19, 2014 12:00pm
…? Ein massives Armband goldener Farbe oder ein Armband aus massivem Gold? Erstinstanzlich ging das Amtsgericht von letzterer Variante aus, wies die Kaufpreisklage der Klägerin (Verkäuferin) ab und sprach dem widerklagenden Käufer einen Zahlungsanspruch von ca. 1.500,- € zu, was dem Materialwert eines massiven goldenen Armbandes abzüglich des vom…
… herbeiführt, der dem werksseitigen Auslieferungsstandard entspricht. Verlangt der Käufer eines Neuwagens die Beseitigung von Mängeln, verzichtet er damit nicht auf die mit der Neuwagenbestellung vereinbarte Beschaffenheit einer Fabrikneuheit des Fahrzeugs. Wird durch die Nachbesserungsarbeiten ein Fahrzeugzustand, wie er normalerweise bei einer…
kanzlei-hoenig.dein Zivilrecht- 234 Leser - February 19, 2013 11:54am
… Gewährleistung ausgeschlossen und eine bestimmte Laufleistung nicht vereinbart; auf die vom Kläger, der - was dieser bestreitet - selbst Autohändler sei, vorgelegte Anzeige auf dem Internetportal mobile.de und die dort angegebene Laufleistung sei weder bei den Verkaufsgesprächen noch in dem Kaufvertrag Bezug genommen worden; die Laufleistung habe bei den…
… für eine entsprechende Beschaffenheitsvereinbarung der Mietwohnung vorhanden sind. Der BGH hatte über die Klage einer Vermieterin zu entscheiden, deren Mieter für mehrere Monate die Miete gemindert hatten, da während dieser Zeit der Straßenverkehr wegen diverser Baustellen durch die zum Zeitpunkt des Mietvertragsschlusses ruhige Straße geleitet…
… Artikelbeschreibung auf eine bestimmte Beschaffenheit der Kaufsache hingewiesen hat. Denn diese Beschaffenheitsangabe wird nach Ansicht des Gerichts Grundlage des Vertrags und stellt damit eine Beschaffenheitsvereinbarung im Sinne von § 434 Abs. 1 S. 1 BGB dar. Die Artikelbeschreibung stellt also, wenn sie die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes…
Internet-Law- 82 Leser - July 27, 2011 10:01am
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