Source: http://agilus-dragees.de/Info/AGB.asp
Timestamp: 2017-05-24 07:57:13
Document Index: 383073315

Matched Legal Cases: ['§ 310', '§ 2', '§ 6', '§ 7', '§ 312', '§ 5', '§ 27', '§ 55', '§ 9']

AGB FDF Flensburger Drageefabrik Schokoladendragees Hochzeitsmandeln Zuckerdragees,
der FDF Flensburger Dragee-Fabrik GmbH & Co. KG
Auf das Vertragsverhältnis bei Bestellungen über unseren Online-Shop unter der URL http://www.agilus-dragees.de/ finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des Öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen i.S.d. § 310 Abs. 1 BGB.
§ 2 Vertragsschluss Die Darstellung der Waren in unserem Online-shop stellt kein bindendes Angebot dar. Es handelt sich vielmehr um eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein verbindliches Angebot abzugeben.
Jede Bestellung der im elektronischen Warenkorb befindlichen Ware durch Klicken auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ stellt ein verbindliches Angebot des Kunden dar. Wir werden den Zugang dieser Bestellung des Kunden in Textform (etwa per E-Mail oder Telefax) bestätigen. Diese Bestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Das Vertragsverhältnis kommt vielmehr erst dadurch zustande, dass wir dem Kunden eine gesonderte Auftragsbestätigung übermitteln oder die bestellte Ware an den Kunden versenden.
Wir sind berechtigt, ein verbindliches Angebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Bestellung durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden anzunehmen.
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt im Rahmen der Zahlungsart „Vorkasse“ die vollständige Zahlung des Kaufpreises nach Vertragsschluss voraus. Im Übrigen wird der Liefertermin bei Beginn des Bestellvorganges auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop angegeben.
Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferanschrift.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden auf diesen über. Gleiches gilt, wenn der Kunde in Verzug der Annahme gerät.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auch im Falle von Sach- oder Rechtsmängeln gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Zahlungsarten und Versandkosten
Unsere Kaufpreise gelten einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Der Kaufpreis ist ohne Abzug sofort nach vertragsgerechter Lieferung fällig.
Versandkosten erheben wir nur dann, wenn diese bei Beginn des Bestellvorganges auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop angegeben sind, in der dort angegebenen Höhe.
Wir akzeptieren ausschließlich die Zahlungsart „Vorkasse“. § 7 Widerrufsrecht
Der Kunde trägt im Falle der Ausübung eines bestehenden gesetzlichen Widerrufsrechts die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren an uns.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns FDF Flensburger Dragee-Fabrik GmbH + Co. KG
diese vertreten durch die Geschäftsführer Ursula Frithejm , Hark Frithejm
Harnishof 1 + 2
E-Mail: fdf@agilus-dragees.de
Telefon: +49 (0) 461 14470-40
Telefax: +49 (0) 461 14470-44]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das der Ware beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht - soweit nichts anderes vereinbart ist – gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind; wie bei unserer Produktlinie „mymixer“.
Ende der Belehrung über den Ausschluss des Widerrufsrechts
An FDF Flensburger Dragee-Fabrik GmbH + Co. KG
Telefax: +49 (0) 461 14470-44
der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*) / erhalten am (*)
weitergehende Verbraucherinformationen
1. Impressum, Haftung und Datenschutzhinweise
a.) Angaben zum Diensteanbieter gemäß § 5 TMG
Registereintragung: Handelsregister Registergericht: Amtsgericht Flensburg Registernummer: HRA 1708 FL
Die FDF Flensburger Dragee Fabrik GmbH + Co. KG wird vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin FDF Flensburger Dragee Fabrik GmbH , Harnishof 1 + 2, 24937 Flensburg.
Registereintragung: Handelsregister Registergericht: Amtsgericht Flensburg.
Registernummer: HRB 293 FL
Die FDF Flensburger Dragee Fabrik GmbH wird vertreten durch den Geschäftsführer Ursula Frithejm und Hark Frithejm, Harnishof 1 + 2, 24937 Flensburg.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 134638346
Inhaltlich verantwortlicher für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote nach § 55 Abs. 2 RStV ist Herr Hark Frithejm, Harnishof 1 + 2, 24937 Flensburg.
b.) Haftung:
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Internetseiten unter der URL http://www.agilus-dragees.de kann trotz größtmöglicher Sorgfalt nicht garantiert werden. Wir sind für eigene Inhalte auf diesen Internetseiten daher ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich. Wir sind hingegen nicht verpflichtet, uns übermittelte oder von uns gespeicherte fremde Inhalte zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit Dritter hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Inhalten nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Sobald uns Rechtsverletzungen bekannt werden, werden wir die hiervon betroffenen Inhalte umgehend entfernen.
Die Inhalte und Werke auf diesen Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht durch uns erstellt wurden, werden die Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Bei Bekanntwerden von Urheberrechtsverletzungen werden wir die betroffenen Inhalte umgehend entfernen.
c.) Datenschutzhinweise
Allgemeine Hinweise: Die Nutzung dieser Seiten ist grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit der Webserver beim Besuch der Seiten oder beim Abruf von Dateien über diese Vorgänge Protokollinformationen (z.B. Browsertyp/ -versionverwendetes Betriebssystem, Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse) und Uhrzeit der Serveranfrage) in den technisch unvermeidlichen Serverstatistiken sammelt, handelt es sich hierbei nicht um personenbezogene Daten des Nutzers. Es ist nicht möglich, die hierbei erfassten Daten einer bestimmten natürlichen Person zuzuordnen. Sämtliche dieser Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Soweit auf diesen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder Email-Adressen für Bestellungen) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Eine automatische Erhebung personenbezogener Daten findet nicht statt. Der Nutzer muss personenbezogene Daten selbst eingeben. Eine Verarbeitung und eine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen uns und dem Kunden notwendig ist oder soweit wir zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet sind. Die Daten werden daher ggf. an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie ggf. an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut bzw. Zahlungsdienstleister weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ohne Zustimmung des Kunden nicht.
Der Nutzer kann eine einmal im Rahmen der Dateneingabe erteilte Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Jeder Nutzer hat zudem ein Auskunftsrecht, welches sich auf die zu seiner Person gespeicherten Daten bezieht (einschließlich Herkunft und Empfänger dieser Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung). Eine entsprechende Anfrage und ein entsprechender Widerruf der Einwilligung kann jederzeit an unsere oben unter „Impressum“ genannte Adresse gerichtet werden. Gleiches gilt für etwaige Fragen zu diesen Datenschutzhinweisen.
Besondere Hinweise zur Nutzung von Piwik:
Unsere Seiten benutzen Piwik, einen Webanalysedienst, welcher detaillierte Statistiken über die Nutzer einer Webseite erstellt und hierzu Informationen über die benutzten Suchmaschinen, die benutzten Suchbegriffe, die verwendeten Sprachen, die Herkunft des Nutzers nach Staaten, die verwendeten Browser und ihre Plugins, die Referrer, die Aufenthaltsdauer, die Einstiegsseiten, die Ausstiegsseiten, die Abbruchquoten sowie die IP-Adresse und weitere Informationen verwendet. Piwik verwendet dabei Cookies, welche eine Analyse der Nutzung unserer Seiten durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Seiten werden an unserem Server weitergeleitet und dort gespeichert. Die IP-Adresse des Nutzers wird jedoch sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Eine Weitergabe der durch Piwik genutzten Daten an Dritte erfolgt dabei nicht. Der Nutzer kann die Verwendung der Daten durch eine entsprechende Einstellung in seinem Browser verhindern. Hierdurch können jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Seiten vollumfänglich genutzt. Wenn der Nutzer mit der Erhebung, Speicherung und Auswertung der Daten nicht einverstanden ist, kann er der Erhebung, Speicherung und Auswertung durch das Klicken auf die nachfolgende Schaltfläche jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird im Browser des Nutzers ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Daten über die aktuelle Sitzung erhebt. Wenn der Opt-Out-Cookie später gelöscht wird - etwa durch das Löschen von Cockies im Browser des Nutzers - so muss er danach ggf. erneut vom Nutzer aktiviert werden, um eine Erhebung, Speicherung und Auswertung von Daten durch Piwik zu verhindern.
Der Analysedienst Piwik ist derzeit aktiviert, so dass der Besuch dieser Webseite und Daten des Nutzers erfasst werden. Klicken Sie hier, um Piwik zu deaktivieren.
Das Vertragsverhältnis kommt nach Maßgabe unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Diese Bedingungen können oben unter dem Punkt „Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung“ eingesehen werden.
Der Kunde hat vor Abgabe seines Angebotes die Möglichkeit, durch Prüfung seiner Angaben auf der letzten Seite des Bestellvorganges mit der Überschrift „Bestellübersicht“ etwaige Eingabefehler festzustellen und über die „zurück“ - Funktion in seinem Web-Browser zu berichtigen.
Der Kunde kann den Vertragstext und damit die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seines Angebotes auf der letzten Seite des Bestellvorganges mit der Überschrift „Bestellübersicht“ speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und sodann die Funktion „Speichern unter“ anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und anschließend die Funktion „Drucken“ anklickt. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und kann von dem Kunden jederzeit auf Wunsch eingesehen werden oder ihm per Email kostenlos übermittelt werden. Darüber erhält der Kunde nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit den Bestelldaten.
6. Wesentliche Merkmale der Ware und weitere Kosten
Die wesentlichen Merkmale der Ware sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop über einen dortigen Link eingesehen werden. Gleiches gilt für die Einzelheiten hinsichtlich des Gesamtpreises der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie aller über uns abgeführten Steuern, der Fracht-, Liefer- und Versandkosten sowie der Lieferung oder Erfüllung. Die Fälligkeit des Kaufpreises richtet sich nach den Regelungen in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese können oben unter dem Punkt „Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung“ eingesehen werden.
7. Verhaltenskodizes
Die Haftung und die Gewährleistung richten sich nach den Regelungen in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese können oben unter dem Punkt „Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung“ eingesehen werden.
9. Lieferung und Lieferbeschränkungen
Soweit wir grundsätzlich oder in Einzelfällen bestimmte Lieferorte nicht beliefern, weisen wir auf diesen Umstand bei Beginn des Bestellvorganges auf der jeweiligen Angebotsseite im Online-Shop hin.
Unsere Lieferungen erfolgen durch: DHL
10. akzeptierte Zahlungsarten
Wir akzeptieren ausschließlich die Zahlungsart „Vorkasse“. 11. anwendbares Recht
Gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
12. Hinweise zum Jugendschutz
Nach § 9 des Jugendschutzgesetzes dürfen Branntwein, branntweinhaltige Getränke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und andere alkoholische Getränke (z.B. Bier) an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in der Öffentlichkeit weder abgegeben noch darf ihnen der Verzehr gestattet werden. Wir geben solche Produkte ausschließlich unter Einhaltung dieser Vorschriften ab. 13. Hinweise zum Mindesthaltbarkeitsdatum
Hinweise zum Mindesthaltbarkeitsdatum der Ware befinden sich auf einem an der Ware angebrachten Etikett.