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Timestamp: 2018-12-13 02:35:05
Document Index: 350035534

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - MyRoses - Besondere und seltene Rosen wurzelnackt und im Container online bestellen
Floribunda / Beetrosen
Mini & Patiorosen
Hulthemia-Rosen
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist myroses.de, vertreten durch Erwin Waslowski, Birkental 14, 42551 Velbert, nachfolgend "myroses.de" genannt.
Sämtliche Lieferungen von myroses.de an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der untenstehender Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen myroses.de und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als beiderseits. Jegliche von dierser Geschäftsbedinung abweichende Vereinbarung muss ausdrücklich von myroses.de schriftlich anerkannt werden.
2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot
Verantwortlich für die im „myroses.de-Shop“ angebotenen Artikel und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist myroses.de.
(1) Die auf dieser Website enthaltenen „Angebote” stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei myroses.de zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Das Bestellverfahren steht derzeit nur in der Deutschen Sprache zur Verfügung. myroses.de sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf Lieferbarkeit der Produkte, da diese abhängig von Herstellern und Lieferanten sind. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei myroses.de eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn myroses.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wennmyroses.de die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem myroses.de es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
4 Lieferung/Versand
(1) Lieferungen von wurzelnackten Rosen erfolgt ab November, ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden, kann daher keine verbindliche Lieferzeit angegeben werden. Containerrosen werden während der Zeit von Juni bis Oktober versendet, bei Temperaturen bis 28 Grad.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie den EU-Staaten.
(3) Geliefert wird durch einen von myroses.de zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter myroses.de eingesehen werden.
(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und gesondert in der Rechnung ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
(2) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter myroses.de eingesehen werden
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Rechnung, Paypal oder Vorkasse. Bestellungen ab 250 Euro müssen per Vorauskasse bezahlt werden. Bestellungen aus den EU-Staaten werden nur bei Zahlung per Vorauskasse akzeptiert. myroses.de behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens myroses.de nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde myroses.de oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) myroses.de ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden kann myroses.de seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu myroses.de erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der myroses.de zustehenden Forderungen Eigentum von myroses.de. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich myroses.de das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in allen Angeboten oder Preislisten enthalten sind, haben rein informellen Charakter. myroses.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben, da diese Aufgrund der jeweiligen Händler- bzw. Herstellerinformationen erfolgt. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Insbesondere sind Abweichungen bei den Herstellerangaben dann möglich, wenn die Ware bei einem Hersteller nicht verfügbar ist und in ein ähnliches Produkt von einem anderen Hersteller verwendet wird.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln übernimmt myroses.de auch die Portokosten.
(4) Da die Datenkommunikation über das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden kann, haftet myroses.de nicht für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(1) Die Haftung von myroses.de richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet myroses.de, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet myroses.de bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von myroses.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von myroses.de in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von myroses.de.
10 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder — wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird — durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
MyRoses, Herr Erwin Waslowski, Birkental 14, 42551 Velbert
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen.
myroses.de verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von myroses.de zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von myroses.de vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von myroses.de über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Siehe auch Datenschutzerklärung
13 Gerichtsstand, Erfüllungsort, Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von myroses.de in Velbert.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Verlbert. Gerichtsstand. myroses.de ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von myroses.de an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.