Source: http://www.stiftunggruenden.de/stiftungsgeschaft/stiftungsgeschaft/
Timestamp: 2017-11-18 06:25:08
Document Index: 185460093

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 7', '§ 5', '§\u20091', '§\u20091', '§\u20095', '§ 51', '§ 1', '§ 86', '§ 26', '§ 181']

Stiftungsgeschäft | Stiftung Gründen
2014-08-01 13:31:21
1. Neues Stiftungsgesetz in Nordrhein-Westfalen Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 9.2.2010 das Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes (StiftG NRW) beschlossen. Die wichtigsten Neuerungen enthalten § 5, hinsichtlich der Satzungsänderung, und § 7, hinsichtlich der Anzeigepflicht von Rechtsgeschäften: § 5 StiftG NRW differenziert zunächst danach, ob die gewünschten Satzungsänderungen, den Stiftungszweck oder die Organisation der Stiftung verändern oder nicht.
Fünf Monate später, am 20. September 1948, wurde die „Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Wohltätigkeits-, Erziehungs- und Kultusstiftungen“ gegründet. Nachdem auch bald darauf Stiftungen außerhalb Bayerns einbezogen worden waren, änderte der Verband am 14. Juli 1949 den Namen in „Arbeitsgemeinschaft der Wohltätigkeits-, Erziehungs- und Kultus-Stiftungen“.
Zu regionalen Untergliederungen s. BMF-Schreiben vom 18.10.1988 (BStBl I 1988, 443). Hinweis: Inländische Stiftungen sind Körperschaften i.S. des § 1 Abs.1 Nr. 4 KStG (rechtsfähige Stiftungen) und § 1 Abs.1 Nr. 5 KStG (nichtrechtsfähige Stiftungen) KStG und können daher als steuerbegünstigte Körperschaften nach § 5 Abs.1 Nr. 9 KStG anerkannt werden, wenn sie die Voraussetzungen der §§ 51 – 68 AO erfüllen.
A. v. Campenhausen, in: Seifart/ v. Campenhausen, Stiftungsrechts-Handbuch, 3. Auflage, 2009, § 1 Rn. 12. 35) Um Entscheidungen über die Verwendung der Stiftungsmittel herbeiführen und die getroffenen Entscheidungen umsetzen zu können, bedarf die Stiftung eines Mindestmaßes an Organisation. Diese ist in erster Linie in der Satzung, dem eigentlichen Verfassungsrecht der Stiftung, näher zu bestimmen. C. Meyn/A. Richter/C. Koss , Die Stiftung, 2. Auflage, 2009, Rn.
Aktuelles und Trends - Fachliteratur: Relevante neue Publikationen
Grzeszick plädiert dafür, Verbandstrukturen im Dritten Sektor aufzuweichen und stärker auf Marktdenken zu setzen. Michael Epkenhans, Ralf Stremmel (Hg.): Friedrich Alfred Krupp. Ein Unternehmer im Kaiserreich. C.H.Beck München 2010. ISBN 978-3-406-60670-0. 364 Seiten. 29,95 Euro. Friedrich Alfred Krupp gehörte zu den angesehensten und mächtigsten Unternehmern des Kaiserreiches. Doch Krupp war nicht nur Geschäftsmann, sondern auch Mäzen und Stifter – und das nicht zu knapp.
Vertretung der Stiftung nach außen Die Stiftung wird grundsätzlich in allen Angelegenheiten vom Vorstand nach außen vertreten (vgl. § 86 i.V.m. § 26 Abs. 2 BGB). Der Vorstand hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. Allerdings kann diese Vertretungsmacht verschiedentlich begrenzt sein. Aus allgemeinem Zivilrecht ergibt sich das Verbot des „Insichgeschäfts“ (gem. § 181 BGB). Dieses gilt im Außenverhältnis für Rechtsgeschäfte zwischen der Stiftung und ihren Vorstandsmitgliedern.
Zuständigkeiten der Stiftungsaufsicht
Der Ablauf des Anerkennungsverfahrens stellt sich wie folgt dar: Anerkennungsverfahren Der Antrag auf Anerkennung der Stiftung als rechtsfähig ist durch den Stifter selbst, seinen Vertreter oder seinen Erben bei der Stiftungsbehörde zu stellen. Dem Antrag sind die für die Errichtung der Stiftung erforderlichen Dokumente beizufügen. Dies sind insbesondere das Stiftungsgeschäft und die Satzung.
Der Ablauf des Anerkennungsverfahrens stellt sich wie folgt dar: Ablauf des Anerkennungsverfahrens Der Antrag auf Anerkennung der Stiftung als rechtsfähig ist durch den Stifter selbst, seinen Vertreter oder seinen Erben bei der Stiftungsbehörde zu stellen. Dem Antrag sind die für die Errichtung der Stiftung erforderlichen Dokumente beizufügen. Dies sind insbesondere das Stiftungsgeschäft und die Satzung.