Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=53-60&ag=3415
Timestamp: 2018-09-23 06:13:48
Document Index: 377095248

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 60', '§ 43', '§ 57', '§ 53', '§ 29', '§ 58', '§ 60']

§§ 53 bis 60 SGB XII Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > §§ 53 bis 60
→ § 60a
1Werden Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen im Sinne des § 43a des Elften Buches erbracht, umfasst die Leistung auch die Pflegeleistungen in der Einrichtung. 2Stellt der Träger der Einrichtung fest, dass der behinderte Mensch so pflegebedürftig ist, dass die Pflege in der Einrichtung nicht sichergestellt werden kann, vereinbaren der Träger der Sozialhilfe und die zuständige Pflegekasse mit dem Einrichtungsträger, dass die Leistung in einer anderen Einrichtung erbracht wird; dabei ist angemessenen Wünschen des behinderten Menschen Rechnung zu tragen.
§ 57 hat 1 frühere Fassung und wird in 8 Vorschriften zitiert
1Leistungsberechtigte nach § 53 erhalten auf Antrag Leistungen der Eingliederungshilfe auch als Teil eines Persönlichen Budgets. 2§ 29 des Neunten Buches ist insoweit anzuwenden.
Text in der Fassung des Artikels 25 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften G. v. 17. Juli 2017 BGBl. I S. 2541 m.W.v. 1. Januar 2018
§ 58 hat 1 frühere Fassung und wird in 11 Vorschriften zitiert
§ 60 wird in 9 Vorschriften zitiert
Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des leistungsberechtigten Personenkreises der behinderten Menschen, über Art und Umfang der Leistungen der Eingliederungshilfe sowie über das Zusammenwirken mit anderen Stellen, die den Leistungen der Eingliederungshilfe entsprechende Leistungen durchführen, erlassen.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/s1.htm?a=53-60&ag=3415