Source: http://www.xn--lbliche-singer-pforzheim-loc.de/satzung/
Timestamp: 2017-03-01 18:18:08
Document Index: 32628413

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 52', '§ 2', '§ 26', '§ 6']

Satzung | Löbliche Singergesellschaft von 1501 Pforzheim
SatzungStand: 06.01.2014
„Diese LÖBLICHE SINGERGESELLSCHAFT rührt von Einer erschrecklichen pest Zeit her, im Jahre 1501, wo sich niemand mehr zu dem anderen getraute, ohne seinen Dodt Zu suchen, und ist das erste Buch durch den Brant verbrannt worden ano 1692. niemant ist berechtigt solche aufzuheben oder weg zu nehmen.“
Getreu dieser Überlieferung und im Bewusstsein dieser historischen Verpflichtung haben die Satzungen der Löblichen Singergesellschaft von 1501 Pforzheim seit ihrer Neufassung im Jahr 1701
Die Notwendigkeit von Satzungsänderungen entstand jeweils aus veränderten gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Verhältnissen; oft waren sie aber auch die Folge kriegerischer Ereignisse. Nach der „Geschichte der Löblichen Singergesellschaft der Stadt Pforzheim“ (Ph. Burkhardt, 1901) kann die Satzung von 1701 als Hauptgrundlage für die späteren Fassungen der Jahre 1836 und 1890 angesehen werden. Eine „neu revidierte“ Fassung beschloss die
Hauptversammlung vom 7.1.1912. Nach dem II. Weltkrieg stellte die Hauptversammlung vom 6.1.1960 eine neue Satzung auf. Diese wurde dann mehrmals, nämlich von den
Hauptversammlungen am 6.1.71, 6.1.72, 6.1.79, 6.1.81, 6.1.83 und 6.1.85 neuen Erkenntnissen, sowie behördlichen Bestimmungen angepasst.
bestehen wird, den Namen „Löbliche Singergesellschaft von 1501 Pforzheim“. Sitz der Gesellschaft ist Pforzheim.
Getreu dem durch die Gründer der Gesellschaft gegebenen Beispiel uneigennützigen Bürgersinns und treuer Anhänglichkeit an die Stadt Pforzheim verfolgt die Löbliche Singergesellschaft von
1501 Pforzheim ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne von §§ 52, 53 Abgabenordnung, nämlich:
b) die Heimatkunde und Heimatpflege (§ 52 Abs. 2 Nr. 22 Abgabenordnung), sowie die Förderung der Kultur (§ 52 Abs. 2 Nr. 5 Abgabenordnung);
c) die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke (§ 52 Abs. 2 Nr. 25 Abgabenordnung);
Jede männliche, sich mit der Stadt Pforzheim und der Region verbunden fühlende Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat, kann Mitglied der Gesellschaft werden. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich unter Angabe von Anschrift, Geburtsdatum und Beruf an die
Geschäftsstelle zu richten. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Ein Anspruch auf Aufnahme in die Gesellschaft besteht
1. Der Vorstand kann Mitglieder aus dem Verein ausschließen, wenn ein Ausschließungsgrund vorliegt. Ausschließungsgründe sind
2. Die Ausschließung erfolgt durch Vorstandsbeschluss mit einfacher Mehrheit. Ein ausgeschlossenes Mitglied kann gegen den Beschluss innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Ausschließung Berufung einlegen, über welche die Hauptversammlung entscheidet. Die Ausschließung wird mit Ablauf der Berufungsfrist, im Falle der Berufung mit dem bestätigenden
1. Die Höhe des Jahresbeitrags (Legegeld) wird von der Hauptversammlung festgesetzt. Er ist eine Bringschuld und bei Altmitgliedern in den beiden ersten Monaten des Geschäftsjahres ohne
besondere Aufforderung und bei im Laufe des Geschäftsjahres eintretenden Mitgliedern innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Aufnahmebestätigung fällig. Die Hauptversammlung kann
2. Beitragsgelder, Spenden oder sonstige Einnahmen dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke (siehe § 2) verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft
d) bis zu acht weiteren Vorstandsmitgliedern, wobei die unter a) und b) Genannten den geschäftsführenden Vorstand bilden. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind die beiden
Obermeister. Jeder von ihnen ist alleinvertretungsberechtigt. Alle Vorstandsmitglieder werden von der Hauptversammlung gewählt. Die beiden Obermeister werden für acht Jahre gewählt.
2. Schatzmeister und Schriftführer werden auf vier Jahre gewählt. Die bis zu acht weiteren
Vorstandsmitglieder werden ebenfalls auf vier Jahre gewählt. Der Beginn der vierjährigen bzw. achtjährigen Wahlperiode der Vorstandsmitglieder wird von der Hauptversammlung festgelegt. Der Vorstand kann beschließen, dass einzelne oder alle Vorstandsmitglieder während der Wahlperiode
neu gewählt oder nachgewählt werden sollen. Wiederwahl ausscheidender Vorstandsmitglieder ist zulässig. Die Wahlen erfolgen in der Regel offen. Wenn die Mehrheit der anwesenden Mitglieder es
1. Die Obermeister leiten die Gesellschaft, berufen die Vorstandssitzungen und die Hauptver-
sammlungen ein; sie führen entsprechend der festgelegten Geschäftsverteilung im Einvernehmen mit dem Schatzmeister die laufenden Geschäfte. Sie vertreten sich gegenseitig. In besonderen Fällen
können sich die Obermeister durch den Schatzmeister vertreten lassen. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines der beiden Obermeister übernimmt dessen Amt der andere Obermeister bis zur nächsten
2. Dem Schatzmeister obliegt die Vermögensverwaltung, die Rechnungsführung, die Entgegennahme und Leistung von Zahlungen. Er muss dem Vorstand jederzeit auf Verlangen Bericht über seine Tätigkeit und der Hauptversammlung Rechenschaftsbericht über das abgelaufene Geschäftsjahr erstatten.
3. Der geschäftsführende Vorstand (§ 6 Abs. 1) führt die Geschäfte der Gesellschaft. Über die
4. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der gewählten Vorstandsmitglieder
5. Zur Prüfung der Rechnungsführung und der Jahresabrechnung werden für zwei Jahre von der
Der Vorstand kann für bestimmte Arbeitsgebiete Arbeitskreise bilden. Die Leitung eines Arbeitskreises ist von einem Vorstandsmitglied zu übernehmen, das dem Vorstand Rechenschaft über die Tätigkeit seines Arbeitskreises zu geben hat. Die Zusammensetzung der Arbeitskreise bestimmt der Vorstand; er kann auch Nichtmitglieder in einen Arbeitskreis berufen.
1. Die Hauptversammlung wird jährlich am „Dreikönigstag“, dem 6. Januar, abgehalten. Einen
abweichenden Termin darf der Vorstand nur aus wichtigem Grund bestimmen. Zur Hauptversammlung muss schriftlich mit Angabe der Tagesordnung 14 Tage vor dem Versammlungstag eingeladen werden. Für die Frist ist die Einlieferung bei der Post maßgebend.
b) Bericht des Schatzmeisters über Einnahmen und Ausgaben sowie über den Vermögensstand der Gesellschaft
2. Anträge zu g) müssen spätestens am 31. Dezember des abgelaufenen Jahres der Geschäftsstelle
Eine außerordentliche Hauptversammlung kann von einem Obermeister im Auftrag des Gesamtvorstandes einberufen werden, falls unaufschiebbare Beschlüsse zu fassen sind. Eine
1. Zur Beschlussfassung über eine Auflösung der Gesellschaft muss von den Obermeistern eine
2. Im Falle der Auflösung der Gesellschaft wird das vorhandene Gesellschaftsvermögen der Stadt Pforzheim mit der Bestimmung übertragen, es nur zu gemeinnützigen Zwecken im Sinne