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Timestamp: 2019-07-18 19:08:31
Document Index: 294718760

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 12', '§ 32', '§ 4', '§ 14', '§ 3']

Träger der Maßnahmen und Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen sind die zuständigen öffentlichen Körperschaften, Anstalten und Behörden (vgl. § 6 SGB IX). Die Aufgaben der gesetzlichen Rentenversicherung (allgemeine und knappschaftliche Rentenversicherung) werden von zwei Bundesträgern sowie Regionalträgern wahrgenommen. Bundesträger sind die Deutsche Rentenversicherung Bund (vorher: Bundesversicherungsanstalt für Angestellte = BfA) und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (vorher: Bundesknappschaft, Bahnversicherungsanstalt und Seekasse). Die Regionalträger (vorher: Landesversicherungsanstalten = LVA) führen neben der Bezeichnung „Deutsche Rentenversicherung“ einen Zusatz für ihre jeweilige regionale Zuständigkeit (z.B. Deutsche Rentenversicherung Westfalen).
Träger der (öffentlichen) Sozialhilfe/Eingliederungshilfe, das heißt
Aufgaben: Alle Rehabilitationsträger sind verpflichtet, die behinderten Menschen umfassend über die möglichen Rehabilitationsmaßnahmen zu informieren und sie zu beraten (§ 12 SGB I).
Seit dem 01.01.2018 ergänzt ein bundesweites Beratungsangebot für Menschen mit Behinderungen, von Behinderung bedrohte Menschen und deren Angehörige – die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB, § 32 SGB IX). Sie berät ganz nach den individuellen Bedürfnissen, im Interesse des Ratsuchenden und unabhängig von Trägern, die Leistungen bezahlen, oder von Leistungserbringern.
Art und Umfang der einzelnen Rehabilitationsmaßnahmen und Leistungen zur Teilhabe sind in den §§ 4–63 SGB IX sowie im Einzelnen in den speziellen sozialgesetzlichen Vorschriften geregelt (z.B. in den einzelnen Büchern des Sozialgesetzbuches und dem Bundesversorgungsgesetz).
Kooperation und Zuständigkeitsklärung: Die dargestellte Trägervielfalt sowie das in Deutschland durch parallele Aufgabenzuweisung an mehrere Rehabilitationsbereiche bestehende komplexe gegliederte Rehabilitations- und Sozialleistungssystem erfordern Regelungen über die Zuständigkeitsabgrenzung und -klärung, die Zusammenarbeit der verschiedenen Träger und über die Koordinierung der Leistungen. Das SGB IX enthält hierzu an mehreren Stellen grundlegende Bestimmungen (vgl. vor allem §§ 14–24 SGB IX).
Einbindung des Integrationsamtes: In die Regelungen zur Zusammenarbeit und Sicherstellung einer möglichst nahtlosen Rehabilitation behinderter Menschen bis hin zum konkreten Arbeitsplatz sind auch die Integrationsämter mit ihren auf die Gruppe der schwerbehinderten Menschen bezogenen Leistungen zur Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben eingebunden (vgl. z.B. §§ 3, 12, 19–22, 25, 26 SGB IX).