Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=21.11.2006&Aktenzeichen=1%20C%2010.06
Timestamp: 2019-06-18 22:14:38
Document Index: 64654230

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 18', '§ 14', '§ 37', '§ 10', '§ 15', '§ 60', '§ 101', '§ 104', '§ 121', '§ 42', '§ 88', 'Art. 13', 'Art. 18', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 86', '§ 88', '§ 36', '§ 37', '§ 10', '§ 30', '§ 10', '§ 30', '§ 96', '§ 20', '§ 14', '§ 14', '§ 96', '§ 7', '§ 14', '§ 14', '§ 12', '§ 104', '§ 14', '§ 71', '§ 10', '§ 14', '§ 130', '§ 125', '§ 14', '§ 14', '§ 30', '§ 14', '§ 14', '§ 10', '§ 14', '§ 14', '§ 30', '§ 10', '§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 14']

BVerwG, 21.11.2006 - 1 C 10.06 - dejure.org
https://dejure.org/2006,295
BVerwG, 21.11.2006 - 1 C 10.06 (https://dejure.org/2006,295)
BVerwG, Entscheidung vom 21.11.2006 - 1 C 10.06 (https://dejure.org/2006,295)
BVerwG, Entscheidung vom 21. November 2006 - 1 C 10.06 (https://dejure.org/2006,295)
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RL 2004/83/EG Art. 13, Art. 18; AsylVfG § 14a Abs. 2, § ... 30 Abs. 3, § 37 Abs. 2; AufenthG § 10 Abs. 3, § 15a Abs. 1 und Abs. 6, §§ 60, 26 Abs. 2, § 101 Abs. 2, § 104 Abs. 3; BGB § 121; VwGO §§ 42, 86 Abs. 3, §§ 88, 113 Abs. 3
Familieneinheitliches Asylverfahren; Verfahrenseinleitung auf Anzeige; Verfahrenseinleitung von Amts wegen; unverzügliche Anzeige; fiktiver/fingierter Asylantrag; intertemporales Verfahrensrecht; echte/unechte Rückwirkung; Sperre für die Erteilung eines Aufenthaltstitels; Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet; Aufhebung des Offensichtlichkeitsurteils; isolierte Anfechtung; isolierte Anfechtungsklage; Rechtsschutzbedürfnis; Auslegung der Klageanträge im Asylprozess.
RL 2004/83/EG Art. 13, Art. 18
Familieneinheitliches Asylverfahren; Verfahrenseinleitung auf Anzeige; Verfahrenseinleitung von Amts wegen; unverzügliche Anzeige; fiktiver/fingierter Asylantrag; intertemporales Verfahrensrecht; echte/unechte Rückwirkung; Sperre für die Erteilung eines Aufenthaltstitels; Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet; Aufhebung des Offensichtlichkeitsurteils; isolierte Anfechtung; isolierte Anfechtungsklage; Rechtsschutzbedürfnis; Auslegung der Klageanträge im Asylprozess.; Abschiebungsschutz; Altfall; Antragsfiktion; Anzeigepflicht; Asylantrag; Asylbegehren; Asylprozess; Asylverfahren; Aufenthaltsrecht; Aufenthaltstitel; Auslegung; Ausländer; Ausnahme; Familie; intertemporales Verfahrensrecht; isolierte Anfechtungsklage; Kind; Klageantrag; offensichtlich unbegründet; Rechtsschutzbedürfnis; Rückwirkungsverbot; Sperre; unverzüglich; Verfahrenseinleitung; Verfassungsmäßigkeit; Verpflichtungsklage; Vorrang
Familieneinheitliches Asylverfahren; Verfahrenseinleitung auf Anzeige; Verfahrenseinleitung von Amts wegen; unverzügliche Anzeige; fiktiver/fingierter Asylantrag; intertemporales Verfahrensrecht; echte/unechte Rückwirkung; Sperre für die Erteilung eines Aufenthaltstitels; Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet; Aufhebung des Offensichtlichkeitsurteils; isolierte Anfechtung; isolierte Anfechtungsklage; Rechtsschutzbedürfnis; Auslegung der Klageanträge im Asylprozess
Anwendbarkeit des § 14a Abs. 2 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf vor dem 1. Januar 2005 in Deutschland geborene Kinder; Auslegung eines isolierten Anfechtungsantrags gegen einen negativen Asylbescheid nach § 14a Abs. 2 AsylVfG; Voraussetzungen der Ablehnung eines Asylantrags als "offensichtlich unbegründet"; Statthafte Klageart für den Rechtsschutz gegen die Ablehnung eines begünstigenden Verwaltungsaktes
AsylVfG § 14 a Abs. 2; VwGO § 86 Abs. 3; VwGO § 88; AsylVfG § 36 Abs. 1; AsylVfG § 37 Abs. 2; AufenthG § 10 Abs. 3; AsylVfG § 30 Abs. 3 Nr. 7
Verfahrensrecht, Antrag, Klageantrag, Auslegung, Hinweispflicht, Hilfsantrag, Anfechtungsklage, isolierte Anfechtungsklage, offensichtlich unbegründet, Asylantrag, Antragsfiktion, Altfälle, Zuwanderungsgesetz, in Deutschland geborene Kinder, Kinder, Übergangsregelung, Anwendungszeitpunkt, Entscheidungszeitpunkt, Rückwirkung, Vertrauensschutz
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 21.11.2006, Az.: 1 C 10.06" von Dr. Vera Weißflog, original erschienen in: InfAuslR 2007, 219.
BVerwGE 127, 161
NVwZ 2007, 465
DVBl 2007, 446
Gerade mit Blick auf die durch § 10 Abs. 3 Satz 2 AufenthG ausgelösten Rechtsfolgen hat der Senat indes entschieden, dass ein Asylbewerber seit dem 1. Januar 2005 im Rahmen eines asylrechtlichen Hauptsacheverfahrens auch Anspruch auf gerichtliche Überprüfung und ggf. auf Aufhebung des auf § 30 Abs. 3 AsylVfG gestützten Offensichtlichkeitsausspruchs des Bundesamtes hat (Urteil vom 21. November 2006 - BVerwG 1 C 10.06 - BVerwGE 127, 161 ).
Sie beginnen, sofern nichts anderes bestimmt ist, in der Regel erst vom Inkrafttreten des neuen Gesetzes an zu laufen (…vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 9. Aufl. 2005, § 96 Rn. 10; so etwa auch Urteil vom 6. Dezember 1984 - BVerwG 5 C 1.83 - Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 20 zu dem Fristbeginn der erst durch das SGB X eingeführten Jahresfrist für die Rücknahme eines Bewilligungsbescheides; vgl. auch Urteil des Senats vom 21. November 2006 - BVerwG 1 C 10.06 - juris Rn. 26 zu der mit Wirkung vom 1. Januar 2005 durch das Zuwanderungsgesetz eingeführten unverzüglichen Anzeigepflicht der Ausländerbehörden nach § 14a Abs. 2 AsylVfG in Altfällen - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).
Auch bei einer Sachentscheidung über einen fingierten Asylantrag ist eine - unter bewusstem Verzicht auf eine weitergehende gerichtliche Prüfung der behördlichen Sachentscheidung - inhaltlich auf die Unanwendbarkeit des § 14a Abs. 2 AsylG beschränkte isolierte Anfechtungsklage zulässig (BVerwG, Urteil vom 21. November 2006 - 1 C 10.06 - BVerwGE 127, 161 Rn. 15 ff.).
Ein allgemeiner Grundsatz des intertemporalen Verfahrensrechts, wie er auch in § 96 Abs. 1 VwVfG zum Ausdruck kommt, besagt zwar, dass das neue Verfahrensrecht vom Zeitpunkt seines Inkrafttretens an regelmäßig auch bereits anhängige Verfahren erfasst (vgl. etwa Urteil vom 21. November 2006 - BVerwG 1 C 10.06 - NVwZ 2007, 465, Rn. 32 und Urteil vom 18. Februar 1992 - BVerwG 9 C 59.91 - Buchholz 402.25 § 7 AsylVfG Nr. 1 - für das intertemporale Prozessrecht vgl. BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 1992 - 2 BvR 1631/90, 2 BvR 1728/90 - BVerfGE 87, 48 ).
Die Rechtsprechung erkennt aber an, dass allein die Aufhebung des Versagungsbescheides ausnahmsweise ein zulässiges - gegenüber der Verpflichtungsklage für die Klägerin vorteilhafteres - Rechtsschutzziel sein kann, wenn eine mit diesem Bescheid verbundene Beschwer nur so oder besser abgewendet werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.11.2006 - 1 C 10/06 - juris, Rdnr. 16;… BVerwG, Urt. v. 21.11.2006 - 1 C 5/06 und 1 C 8/06 - juris, je Rdnr. 10;… BayrVGH, Beschl. v. 28.6.2007 - 11 B 06.30546 - juris, Rdnr. 17).
Dies legitimiert auch die Zulassung der isolierten Anfechtung als alleiniges Ziel einer Klage wie hier, die sich nur dagegen wendet, dass der angefochtene Bescheid des Bundesamtes wegen Verstoßes gegen § 14 a Abs. 2 AsylVfG rechtswidrig ist (vgl. wegen weiterer Einzelheiten BVerwG v. 21.11.2006 - 1 C 10/06 - a. a. O., Rdnr. 16 ff.).
Das ist nur zu erreichen, wenn § 14 a Abs. 2 AsylVfG a. F. auch auf "Altfälle" angewendet wird (vgl. wegen der Einzelheiten BVerwG, Urt. v. 21.11.2006 - 1 C 10/06 - Rdnr. 23 ff.,31).
Abgesehen davon, dass es mangels Geschäfts- und rechtlicher Handlungsfähigkeit der Klägerin (vgl. § 12 Abs. 1 AsylVfG i. V. m. §§ 104 Nr. 1, 105 Abs. 1 BGB) nicht auf ihre, sondern auf die Willensentschließungs- und Willenserklärungsfreiheit ihrer Eltern oder sonstiger sorgeberechtigter Personen bzw. gesetzlicher Vertreter ankommt, hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 21. November 2006 (- 1 C 10/06 - Rdnr. 34) bereits festgestellt, dass dem Interesse des minderjährigen Kindes bzw. seiner gesetzlichen Vertreter, den Zeitpunkt der Einleitung eines Asylverfahrens selbst und unabhängig von einer gesetzlichen Antragsfiktion bestimmen zu können, durch die Verzichtsklausel des § 14 a Abs. 3 AsylVfG und die Möglichkeit, einen weiteren Asylantrag nach Maßgabe des § 71 Abs. 1 AsylVfG stellen zu können, ausreichend Rechnung getragen wird.
Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltstitel; Auslegung von Verwaltungsakten; …
Denn für einen derartigen isolierten Anfechtungsantrag besteht seit Einführung der Titelerteilungssperre durch § 10 Abs. 3 Satz 2 AufenthG ein Rechtsschutzbedürfnis (vgl. Urteil vom 21. November 2006 - BVerwG 1 C 10.06 - BVerwGE 127, 161 ).
VGH Bayern, 28.06.2007 - 11 B 06.30546
Verfahrensrecht, Antragsfiktion, isolierte Anfechtungsklage, …
Mit Schreiben vom 21. Februar 2007, modifiziert durch Schreiben vom 5. April 2007, hat der Senat die Beteiligten unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. November 2006 Az. 1 C 10/06 davon in Kenntnis gesetzt, dass er in Betracht ziehe, der Berufung der Beklagten ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss insoweit stattzugeben, als das Bundesamt den Asylantrag.
Zwar ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 21.11.2006 Az. 1 C 10/06 RdNr. 13) ein isolierter Anfechtungsantrag gegen einen negativen Asylbescheid nach § 14 a Abs. 2 AsylVfG in der Regel so auszulegen, dass daneben hilfsweise die Verpflichtung begehrt wird, Asyl- und Abschiebungsschutz zu gewähren.
Zum andern verzichtete dieser auch nach dem Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. November 2006 (a. a. O.) im Rahmen der Anhörung gemäß § 130 a Satz 2 i. V. m. § 125 Abs. 2 Satz 3 VwGO darauf, ein weitergehendes Rechtsschutzziel geltend zu machen.
Dies legitimiert auch die Zulassung der isolierten Anfechtung als alleiniges Ziel einer Klage wie hier, die sich nur dagegen wendet, dass der angefochtene Bescheid des Bundesamts wegen Verstoßes gegen § 14 a Abs. 2 AsylVfG rechtswidrig ist (…so zusammenfassend BVerwG vom 21.11.2006 Az. 1 C 5/06 und 1 C 8/06, a. a. O., je RdNr. 11; vgl. wegen weiterer Einzelheiten BVerwG vom 21.11.2006 Az. 1 C 10/06, a. a. O., RdNrn. 16 ff.).
Das ist nur zu erreichen, wenn § 14 a Abs. 2 AsylVfG auch auf ,,Altfälle" angewendet wird (…so zusammenfassend BVerwG vom 21.11.2006 Az. 1 C 5/06 und 1 C 8/06, a. a. O., je RdNr. 13; vgl. wegen der Einzelheiten BVerwG vom 21.11.2006 Az. 1 C 10/06, a. a. O., RdNrn. 23 ff.).
Wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat (vgl. Urteil vom 21.11.2006 Az. 1 C 10/06, a. a. O.), ist § 30 Abs. 3 Nr. 7 AsylVfG nach seinem Sinn und Zweck nicht auf lediglich fiktive ,,Asylanträge" anwendbar, die nach § 14 a Abs. 2 Satz 3 AsylVfG nur kraft Gesetzes ,,für das Kind als gestellt gelten".
Eine andere Auslegung ist bei einem Bescheid, welcher eine negative Feststellung enthält, möglich, wenn der Kläger bewusst nur einen isolierten Anfechtungsantrag gestellt hat und dies auch in Ansehung der materiell-rechtlichen Anspruchsvoraussetzungen ein sinnvolles Klageziel ist (BVerwG, U.v. 21.11.2006 - 1 C 10.06 - BVerwGE 127, 161).
(Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. November 2006 - 1 C 10/06 -, zitiert aus juris, Rn. 22, lässt ein "gegebenenfalls nachträglicher" Verzicht auf die Durchführung eines Asylverfahrens nach § 14a Abs. 3 AsylVfG die Sperrwirkung des § 10 Abs. 3 Satz 2 AufenthG entfallen.).
BVerwG, 21.11.2006 - 1 C 20.06
Dabei sind die Beteiligten sich darüber im Klaren, dass der angefochtene Bescheid bei Abweisung der isolierten Anfechtungsklage ohne materielle Prüfung der Asyl- und Abschiebungsschutzanträge mit Ausnahme des Offensichtlichkeitsurteils in Nr. 1 und 2 des Bescheids unanfechtbar und bestandskräftig wird (zur Auslegung von Klageanträgen in derartigen Fällen vgl. auch Urteil vom heutigen Tag im Verfahren BVerwG 1 C 10.06 zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung des Bundesverwaltungsgerichts vorgesehen).
Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf das Urteil des Senats vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 1 C 10.06 Bezug genommen.
12 § 14a Abs. 2 AsylVfG gilt auch für vor dem 1. Januar 2005 in Deutschland geborene Kinder (vgl. im Einzelnen das erwähnte Urteil des Senats vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 1 C 10.06).
Entgegen der Auffassung der Beklagten kann jedoch ein nach § 14a Abs. 2 AsylVfG als gestellt geltender Asylantrag nicht nach § 30 Abs. 3 Nr. 7 AsylVfG als offensichtlich unbegründet abgelehnt werden (vgl. auch insoweit die Begründung im Einzelnen im Urteil des Senats vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 1 C 10.06).
VGH Baden-Württemberg, 04.03.2010 - A 11 S 192/07
Sperrwirkung des § 10 Abs. 3 Satz 2 AufenthG 2004
VG Münster, 12.02.2007 - 6 K 1330/05
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OVG Saarland, 24.05.2007 - 2 R 6/06
OVG Saarland, 24.05.2007 - 2 R 7/06
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OVG Sachsen, 07.03.2011 - A 4 A 314/09
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Ausreisefrist, Verzicht, Asylantrag, Kind, Rechtsschutzbedürfnis
VG Berlin, 19.10.2017 - 28 L 228.17
VG Oldenburg, 10.01.2008 - 11 A 443/07
Ausreisefrist bei Verzicht nach § 14a Abs. 3 AsylVfG 1992
VG Münster, 02.11.2007 - 8 K 98/07
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Kind, minderjährig, Antrag, Asylantrag, Fiktion
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Isolierte Anfechtungsklage ausnahmsweise zulässig; keine fiktive Antragstellung, …
VG Münster, 08.03.2007 - 8 L 474/06
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