Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-11-2013-2C_515-2013
Timestamp: 2016-10-23 16:17:00
Document Index: 18312051

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 82', 'Art. 146', 'Art. 83', 'Art. 89', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 67']

2C_515/2013 (27.11.2013)
2C_515/2013 � � Urteil vom 27. November 2013
�B.X.________ f�hrte die Einzelunternehmung "X.________", welche die Fabrikation von und den Handel mit M�beln, Laden- und Restauranteinrichtungen, eine Bauschreinerei und Glaserei sowie die Fabrikation von und den Handel mit K�cheneinrichtungen bezweckte. Die Einzelunternehmung besass unter anderem verschiedene Grundst�cke im Kanton Solothurn. Nach dem Ableben von B.X.________ am 30. September 2005 �bernahm die Ehefrau A.X.________ das gesamte Verm�gen gem�ss ehe- und erbvertraglicher Regelung zu Alleineigentum.
�Die Veranlagungsbeh�rde Solothurn besteuerte in der Veranlagung der direkten Bundessteuer 2005 vom 27. April 2009 einen Gewinn aus �berf�hrung von Gesch�ftsliegenschaften in der H�he von Fr. xxx (nach Ber�cksichtigung von AHV-Beitr�gen von Fr. xxx). Die anschliessende Einsprache wies die Veranlagungsbeh�rde Solothurn am 11. Januar 2012 mit Bezug auf die Besteuerung des Liquidationsgewinns ab und setzte das steuerbare Einkommen auf Fr. xxx sowie das satzbestimmende Einkommen auf Fr. xxx fest. Die dagegen erhobene Beschwerde beim Steuergericht des Kantons Solothurn blieb erfolglos (Urteil vom 22. April 2013).
�Vor Bundesgericht beantragt A.X.________, das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 22. April 2013 bez�glich der direkten Bundessteuer aufzuheben und diesem zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Die bislang der Einzelunternehmung "B.X.________" geh�renden Liegenschaften im Gesch�ftsverm�gen seien auch nach �bernahme des Gesch�ftes durch seine Frau dem steuerlichen Gesch�ftsverm�gen zuzurechnen. Die bezahlte direkte Bundessteuer f�r die Steuerperiode 2005 sei samt Zins zu erstatten.
�Das Steuergericht des Kantons Solothurn, das Steueramt des Kantons Solothurn und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV) beantragen die Abweisung der Beschwerde.
�Mit Replik vom 3. Oktober 2013 h�lt die Beschwerdef�hrerin an ihren Antr�gen fest und ersucht darum, die vom Steueramt des Kantons Solothurn vor Bundesgericht eingereichte Grundst�ckgewinnsteuerveranlagung vom 14. Januar 2010 (Beilage 21) aus dem Recht zu weisen.
1.1.�Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (vgl. Art. 90 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Dagegen steht gem�ss Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 146 DBG (SR 642.11) die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen. Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG liegt nicht vor. Auf das form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel der hierzu legitimierten Beschwerdef�hrerin (vgl. Art. 89 BGG) ist einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten, darin eingeschlossen solcher, die sich aus V�lkerrecht ergeben, gilt eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 V 74 E. 2 S. 76 f.; 138 I 367 E. 5.2 S. 373, 274 E. 1.6 S. 280 f.; Urteil 2C_806/2012 vom 12. Juli 2013 E. 2.2, zur Publikation vorgesehen).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 f.; Urteil 2C_300/2013 vom 21. Juni 2013 E. 2.1). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f.). Rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
1.4.�Die ausnahmsweise Zulassung neuer Vorbringen nach Art. 99 Abs. 1 BGG bezieht sich auf Tatsachen und Beweismittel, die erst durch das angefochtene Urteil rechtserheblich werden; unzul�ssig sind hingegen Vorbringen, die bereits der Vorinstanz h�tten vorgebracht bzw. vorgelegt werden k�nnen (BGE 139 II 373 E. 1.6 S. 378; 138 II 393 E. 3.5 S. 397; 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.).
2.1.�Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen Eink�nfte mit Ausnahme der Kapitalgewinne aus der Ver�usserung von Privatverm�gen (Art. 16 Abs. 1 und Abs. 3 DBG; BGE 139 II 363 E. 2.1 S. 365 f.). Steuerbar sind alle Eink�nfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit (Art. 18 Abs. 1 DBG). Dazu z�hlen auch alle Kapitalgewinne aus Ver�usserung, Verwertung oder buchm�ssiger Aufwertung von Gesch�ftsverm�gen. Der Ver�usserung gleichgestellt ist unter anderem die �berf�hrung von Gesch�fts- in Privatverm�gen. Als Gesch�ftsverm�gen gelten alle Verm�genswerte, die ganz oder vorwiegend der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit dienen (Art. 18 Abs. 2 DBG).
�Wirtschaftsg�ter k�nnen aufgrund ihrer Beschaffenheit und konkreten Zweckbestimmung notwendiges Gesch�fts- oder notwendiges Privatverm�gen bilden oder, wie namentlich Liegenschaften, Alternativg�ter darstellen, d.h. sowohl zum Gesch�fts- wie auch zum Privatverm�gen geh�ren. F�r die Abgrenzung ist massgebend auf die technisch-wirtschaftliche Funktion des Verm�genswertes abzustellen; Gesch�ftsverm�gen wird angenommen, wenn es tats�chlich dem Gesch�ft dient (BGE 133 II 420 E. 3.3 S. 422 f.; 120 Ia 349 E. 4c/aa S. 354 f.; Urteile 2C_1273/2012 vom 13. Juni 2013 E. 2.3, in: StE 2013 B 23.1 Nr. 79; 2C_297/2012 vom 17. Oktober 2012 E. 3.2, in: StE 2012 B 23.2 Nr. 41; 2A.52/2003 vom 23. Januar 2004 E. 2.3, in: ASA 74 S. 737; 2P.183/1999 / 2A.301/1999 vom 15. M�rz 2000 E. 3c, in: StE 2001 B 23.2 Nr. 22; 2A.391/1995 vom 2. September 1998 E. 3a, in: StE 1999 B 23.2 Nr. 21; je mit Hinweisen).
2.2.�Vorliegend ist unbestritten, dass die zur Diskussion stehenden Liegenschaften als Gesch�ftsverm�gen von B.X.________ qualifiziert worden waren. Umstritten ist, ob aufgrund des Todes von B.X.________ und g�ter- bzw. erbrechtlicher �bertragung der Liegenschaften auf die Beschwerdef�hrerin eine �berf�hrung in das Privatverm�gen stattgefunden hat. Die Vorinstanz bejahte dies insbesondere mit der Begr�ndung, von einer selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit der im Jahre 2005 74-j�hrigen Beschwerdef�hrerin k�nne keine Rede sein. In den Jahren 2006 bis 2009 seien weder Betriebsertr�ge noch betriebliche Aufwendungen (abgesehen von gewissen B�ro- und Verwaltungsaufwendungen) verbucht worden. Akquisitionst�tigkeiten seien nie erfolgt. Eine gewinnstrebige T�tigkeit sei nicht ersichtlich.
2.3.�Die Erw�gungen der Vorinstanz greifen zu kurz. Sie lassen ausser Acht, dass bei der Beurteilung, ob Gesch�ftsverm�gen ins Privatverm�gen �berf�hrt wurde, zumindest vorfrageweise zu beurteilen ist, aus welchem Grund die fraglichen Verm�gensgegenst�nde bisher als Gesch�ftsverm�gen qualifiziert wurden, damit anschliessend gepr�ft werden kann, was sich an den entscheidenden Zuweisungskriterien ge�ndert hat.
2.3.1.�Gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen handelt es sich bei den vorliegend zur Diskussion stehenden Liegenschaften um Werkstatt und Einfamilienhaus, zwei Eigentumswohnungen, einen Einstellhallenplatz sowie zwei un�berbaute Landparzellen. Im Weiteren hielt die Vorinstanz fest, bereits in den Jahren vor dem Tode von B.X.________ sei die Einzelfirma kaum mehr gesch�ftlich aktiv gewesen. Dies sei wohl darauf zur�ckzuf�hren, dass B.X.________ einerseits bei seinem Tode bereits 76 Jahre alt gewesen sei und andererseits im Jahre 1990 die "X.________ AG" gegr�ndet habe, wobei davon auszugehen sei, dass der Schreinereibetrieb der Einzelfirma ab 1990 von der Aktiengesellschaft �bernommen worden sei, ohne die Einzelfirma formell aufzul�sen.
2.3.2.�Aus diesen f�r das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (vgl. Art. 105 BGG) ergibt sich ohne Weiteres, dass die fraglichen Liegenschaften nicht deshalb als Gesch�ftsverm�gen qualifiziert wurden, weil sie direkt dem Schreinereibetrieb von B.X.________ dienten, sondern dass dieser Zuweisung die Qualifizierung der T�tigkeit von B.X.________ als Quasi-Liegenschaftenh�ndler zugrunde liegen musste. In diesem Sinne tr�gt die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht unbestritten vor, die Gesch�ftsliegenschaften seien einerseits zum Verkauf, andererseits f�r das parallel laufende Schreinergesch�ft (organisiert in der Form der Aktiengesellschaft) als Instrument zur Auftragsbeschaffung - Verkauf der Liegenschaften mit einem f�r die Aktiengesellschaft lukrativen Schreinereiauftrag - vorgesehen gewesen. Dieses Gesch�ftsmodell habe B.X.________ Zeit seines Lebens betrieben.
2.3.3.�Entgegen der Vorinstanz steht damit nicht zur Diskussion, ob sich bez�glich des Schreinereibetriebes von B.X.________ eine relevante �nderung ergab, die zur �berf�hrung der fraglichen Liegenschaften vom Gesch�ftsverm�gen ins Privatverm�gen f�hrte. Vielmehr ist mit Blick auf die Qualifikation als Quasi-Liegenschaftenh�ndler zu beurteilen, ob es zu einer solchen �berf�hrung kam.
2.4.�Das Bundesgericht hatte bereits mehrfach zu beurteilen, unter welchen Voraussetzungen bei einem (Quasi-) Liegenschaftenh�ndler von einer �berf�hrung der Liegenschaften vom Gesch�fts- ins Privatverm�gen auszugehen ist (vgl. sogleich E. 2.4.1) und wie es sich diesbez�glich beim �bergang der Liegenschaften infolge Todes auf die Erben verh�lt (vgl. unten E. 2.4.2).
2.4.1.�BGE 125 II 113 betraf einen als Bauunternehmer t�tigen Steuerpflichtigen, der diese T�tigkeit definitiv aufgegeben hatte, jedoch die gesch�ftlichen Liegenschaften weiterhin in seinem Eigentum behielt, eine Liegenschaftenbuchhaltung weiterf�hrte und den Abzug von Gesch�ftsverlusten geltend machte. Das Bundesgericht hielt fest, es sei grunds�tzlich davon auszugehen, dass die Liegenschaften im Gesch�ftsverm�gen verblieben, wenn ein Steuerpflichtiger �ber die stillen Reserven auf seinen zum Gesch�ftsverm�gen geh�renden Liegenschaften mit den Steuerbeh�rden bei der Gesch�ftsaufgabe - wie im vorliegenden Fall - nicht abrechne. Durch den blossen Zeitablauf k�nne die fragliche Liegenschaft nicht in das Privatverm�gen �bergehen. W�rde angenommen, dass bei der Einstellung einer Gesch�ftst�tigkeit jeweils auch der Liegenschaftenhandel aufgegeben werde, h�tte dies zur Folge, dass sogleich s�mtliche Liegenschaften ins Privatverm�gen �berf�hrt w�rden. Das w�rde f�r den Steuerpflichtigen sofort zu einer h�ufig sehr erheblichen Steuerbelastung f�hren, obwohl er �ber den Gewinn noch nicht verf�gen k�nne, und ihn m�glicherweise zwingen, zur Bezahlung der Steuern einen Teil der Liegenschaften zu verkaufen. Auch w�rde sich die Frage stellen, wie die Gewinne zu behandeln seien, wenn der Pflichtige mit den ins Privatverm�gen �berf�hrten Liegenschaften zu einem sp�teren Zeitpunkt neue Gesch�fte t�tige (BGE 125 II 113 E. 6c/bb S. 126 f. mit Hinweis auf das Urteil A.281/1985 vom 7. November 1986 E. 3b, in: ASA 57 S. 271).
�Weiter legte das Bundesgericht dar, eine lange Besitzesdauer oder der Umstand, dass seit l�ngerer Zeit keine Grundst�ckgesch�fte get�tigt worden seien, st�nde f�r sich allein betrachtet der Annahme einer selbst�ndigen, auf Erwerb gerichteten T�tigkeit nicht entgegen. Gerade im Liegenschaftenhandel komme es h�ufig vor, dass ein Steuerpflichtiger Grundst�cke aus ganz verschiedenen Gr�nden �ber Jahre hinaus behalte, bis er sie mit Gewinn verkaufe, sei es zum Beispiel, weil er von Anfang an mit einem gewinnbringenden Verkauf erst in einer ferneren Zukunft rechne, sei es, weil er die Grundst�cke vorerst �berbauen wolle oder weil eine geplante �berbauung auf unvorhergesehene Hindernisse stosse. Ein derart verz�gerter Verkauf h�nge trotzdem nach wie vor mit der selbst�ndigen Erwerbst�tigkeit des Pflichtigen zusammen. Dies gelte auch dann, wenn er die zu gesch�ftlichen Zwecken erworbene Liegenschaft zur Kapitalanlage �ber l�ngere Zeit weiter behalte. Dass der Pflichtige beim Verkauf keine besondere T�tigkeit mehr zu entfalten brauche, spiele an sich keine Rolle, da er in einem solchen Fall die Hauptarbeit, die auf ein gewinnbringendes Vorgehen schliessen lasse, fr�her geleistet habe. W�rde eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit nach Ablauf einer bestimmten Frist - d.h. als Folge des blossen Zeitablaufs - in einen Akt der schlichten Verwaltung privaten Verm�gens umqualifiziert, w�re der Ungleichbehandlung T�r und Tor ge�ffnet. Steuerpflichtige, die mit der Ver�usserung ihres Gesch�ftsverm�gens gen�gend lange zuwarten k�nnten, w�rden in ungerechtfertigter Weise besser gestellt als solche, welche die Liegenschaft in kurzer Zeit ver�usserten, obwohl der Gewinn in beiden F�llen auf die selbst�ndige Erwerbst�tigkeit des Pflichtigen zur�ckzuf�hren sei. Ausserdem liesse sich nur schwer beurteilen, welche Frist als angemessen zu gelten h�tte (BGE 125 II 113 E. 6c/cc S. 127 f. mit Hinweisen).
2.4.2.�Sodann hat das Bundesgericht mit Bezug auf den �bergang von Liegenschaften infolge Todes auf die Erben entschieden, dass die Qualifikation eines Verm�gensgegenstandes durch den Erbgang allein nicht �ndert. War der Erblasser als (Quasi-) Liegenschaftenh�ndler t�tig, so treten die Erben infolge des Erbgangs ipso iure in seine Stellung ein. Es bleibt ihnen �berlassen, ob sie die selbst�ndige Erwerbst�tigkeit fortsetzen oder beenden (BGE 105 Ib 238 E. 3b S. 241; Urteile 2C_996/2012 / 2C_997/2012 vom 19. April 2013 E. 6.2, in: StR 68/2013 S. 795; 2C_349/2009 vom 16. November 2009 E. 4.1.2; 2A.105/2007 vom 3. September 2007 E. 3.4, in: RDAF 2007 II S. 299; 2A.52/2003 vom 23. Januar 2004 E. 3.1, in: ASA 74 S. 737; Julia von Ah, Die Besteuerung Selbst�ndigerwerbender, 2. Aufl. 2011, S. 33, 58 f.; Madeleine Simonek, Steuerliche Probleme der Gesch�ftsnachfolge bei Ableben eines Personenunternehmers, 1994, S. 135 ff.).
�Dies erlaubt es den Erben, selbst zu entscheiden, ob sie die Steuerfolgen einer Privatentnahme im Zeitpunkt des Erbgangs eintreten lassen oder die Liegenschaften - zumindest vorerst - im Gesch�ftsverm�gen belassen (Urteile 2C_996/2012 / 2C_997/2012 vom 19. April 2013 E. 6.2 mit Hinweisen, in: StR 68/2013 S. 795). Es stehen namentlich drei Varianten zur Verf�gung: Erstens k�nnen die Erben die Liegenschaften durch Erkl�rung gegen�ber der Steuerverwaltung in das Privatverm�gen �berf�hren, womit der Kapitalgewinn nach Art. 18 Abs. 2 DBG steuerbar wird (Urteile 2C_996/2012 / 2C_997/2012 vom 19. April 2013 E. 6.2, in: StR 68/2013 S. 795). Zweitens besteht die M�glichkeit, die T�tigkeit des Erblassers in der bisherigen oder einer modifizierten Form fortzusetzen, woraus sich ohne Weiteres der Schluss auf eine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit ergibt. Die Besteuerung des Kapitalgewinns wird diesfalls bis zum Zeitpunkt einer allf�lligen Realisation aufgeschoben (Art. 18 Abs. 2 DBG). Schliesslich ist - drittens - zul�ssig, die Liegenschaften unter Aufschub der Steuer auf dem Kapitalgewinn zun�chst einmal im Gesch�ftsverm�gen zu belassen, auch wenn die Erben die vom Erblasser ausge�bte Gesch�ftst�tigkeit nicht aktiv weiterf�hren (vgl. BGE 134 V 250 E. 5.2 S. 256 f. mit Hinweisen [AHV-Beitragspflicht]).
2.5.�Es sind keine Gr�nde ersichtlich, weshalb vorliegend von dieser konstanten bundesgerichtlichen Rechtsprechung abzuweichen w�re. Relevant ist demnach, welche der vorgenannten Handlungsvarianten die Beschwerdef�hrerin gew�hlt hat, insbesondere, ob sie sich entschieden hat, die fraglichen Liegenschaften im Zeitpunkt des Erbgangs in ihr Privatverm�gen zu �berf�hren.
�Es ist unbestritten, dass diesbez�glich keine explizite Erkl�rung der Beschwerdef�hrerin vorliegt. Massgebend ist sodann, dass die Vorinstanz wie die Steuerverwaltung keinerlei Indizien anf�hren, welche den Schluss zuliessen, die Beschwerdef�hrerin habe die fraglichen Liegenschaften ins Privatverm�gen �berf�hrt. Das Steueramt des Kantons Solothurn weist in seiner Vernehmlassung darauf hin, die Beschwerdef�hrerin habe im Anschluss an die Ver�usserung einer der Liegenschaften die Grundst�ckgewinnsteuer vorbehaltlos entrichtet, woraus sich schliessen lasse, dass die Beschwerdef�hrerin selbst von einer �berf�hrung ins Privatverm�gen ausgehe. Dabei �bersieht das Steueramt jedoch, dass die fragliche Grundst�ckgewinnsteuererkl�rung vom 19. November 2009 datiert, w�hrend die Beschwerdef�hrerin u.a. bereits mit der Einsprache vom 22. Mai 2009 unmissverst�ndlich erkl�rt hatte, die Liegenschaften seien nicht ins Privatverm�gen zu �berf�hren. Aus der allenfalls falschen Deklaration kann daher f�r die vorliegend relevante Frage nichts abgeleitet werden. Damit kann offenbleiben, ob die vor Bundesgericht aufgelegte Grundst�ckgewinnsteuerveranlagung �berhaupt ber�cksichtigt werden darf (Art. 99 Abs. 1 BGG).
2.6.�Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Unrecht von einer �berf�hrung der Liegenschaften vom Gesch�ftsverm�gen ins Privatverm�gen ausgegangen ist und einen Liquidationsgewinn im Zeitpunkt des Erbgangs besteuert hat. Die Beschwerde erweist sich als begr�ndet. Das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn ist aufzuheben und die Sache zur Neuveranlagung an die Steuerverwaltung zur�ckzuweisen.
�Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Kanton Solothurn aufzuerlegen, um dessen Verm�gensinteressen es vorliegend geht (vgl. Art. 66 Abs. 4 BGG). Dieser hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Festsetzung der Kosten und Entsch�digung f�r das kantonale Verfahren wird der Vorinstanz �bertragen (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
�Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Veranlagung im Sinne der Erw�gungen an das Steueramt des Kantons Solothurn zur�ckgewiesen.
�Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Kanton Solothurn auferlegt.
�Der Kanton Solothurn hat die Beschwerdef�hrerin mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
�Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Steuergericht des Kantons Solothurn zur�ckgewiesen.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Steuergericht des Kantons Solothurn und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.