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Timestamp: 2017-10-24 09:37:01
Document Index: 121921537

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 81', 'Art. 31', 'BGE', 'in dubio', 'BGE']

6B_238/2017 22.03.2017
6B_238/2017
Nichtanhandnahme (Verleumdung, evtl. üble Nachrede); Willkür,
Der Beschwerdeführer erstattete am 28. Juni 2016 Strafanzeige gegen X.________ wegen Verleumdung, ev. übler Nachrede, weil dieser verbreitet haben soll, er zeige sich Kindern im String. Die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau nahm das Verfahren am 24. August 2016 nicht an die Hand, da der Strafantrag nicht innert der Frist von Art. 31 StGB eingereicht worden sei. Das Obergericht des Kantons Bern wies die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde mit Beschluss vom 18. Januar 2017 ab.
Der Beschwerdeführer beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Beschluss vom 18. Januar 2017 sei aufzuheben und die Angelegenheit zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert, da es um das Strafantragsrecht als solches geht (vgl. Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 BGG).
Das Strafantragsrecht erlischt nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt wird (Art. 31 Satz 1 und 2 StGB). Erforderlich ist dabei eine sichere, zuverlässige Kenntnis, die ein Vorgehen gegen den Täter als aussichtsreich erscheinen lässt (BGE 142 IV 129 E. 4.3 S. 135; 126 IV 131 E. 2a S. 132; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau gaben bei der Polizei am 7. Oktober 2015 ein Schreiben ab, in welchem im ersten Teil die Ehefrau des Beschwerdeführers und im zweiten Teil dieser selber eine Strafanzeige gegen Drittpersonen einreichte. Gemäss der Strafanzeige der Ehefrau des Beschwerdeführers soll A.________ dieser u.a. gesagt haben, sie solle sich schämen, als Familientherapeutin einen Mann zu haben, der sich mit String den Kindern zeige. Als Quelle wird im besagten Schreiben X.________ genannt. Gestützt darauf geht die Vorinstanz davon aus, der Beschwerdeführer habe bereits am 7. Oktober 2015 Kenntnis vom mutmasslichen Täter gehabt. Die Strafanzeige vom 28. Juni 2016 erfolgte demnach verspätet. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt die vorinstanzliche Feststellung nicht offensichtlich unhaltbar erscheinen. Dieser macht wie bereits vor der Vorinstanz geltend, im Schreiben vom 7. Oktober 2015 sei lediglich allgemein die Rede davon, dass der Name X.________ mehrmals als Quelle von diffamierenden und ehrverletzenden Aussagen genannt worden sei. Dem kann nicht gefolgt werden. Die Textpassage, wonach X.________ "noch 5x als Quelle ihrer Verleumdungen" genannt wurde, bezieht sich klar auf die A.________ vorgeworfenen Äusserungen, darunter auch die Behauptung, der Beschwerdeführer zeige sich Kindern im String. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung ist nicht willkürlich.
Der Beschwerdeführer beruft sich zu Unrecht auf den Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht infrage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch bzw., insbesondere bei schweren Delikten, wenn eine Verurteilung genauso wahrscheinlich ist wie ein Freispruch (BGE 138 IV 186 E. 4.1 S. 190 mit Hinweisen). Dies war vorliegend nicht der Fall.