Source: http://www.jurablogs.com/2013/03/07/verguetungsvereinbarung-kuerzeste-urteil
Timestamp: 2016-12-09 18:01:33
Document Index: 38622147

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 355', 'BGH', '§ 314', 'BGH', '§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15']

Vergütungsvereinbarung - das kürzeste Urteil
BlogsRA J. Melchior, WismarMärz 2013Vergütungsvereinbarung - das kürzeste UrteilDas AG Kelheim wies die Klage einer Vertreiberin von Nettopolicen und Vergütungsvereinbarungen mit Urteil 3 C 575/12 vom 18.o9.2012 ab - mit der wohl kürzesten Begründung aller Zeiten: Entscheidungsgründe Die Klage ist zulässig, aber unbegründet. I. 1. Ein Anspruch der Klägerin auf die restliche Vergütungsvereinbarung nach § 1 Ziff. 2 der Allgemeinen Bedingungen für die Vergütungsvereinbarung besteht nicht, weil die Widerrufsbelehrung den Anforderungen des §§ 355 Abs. 2 S. 1, 360 BGB nicht genügt. Nach der Entscheidung des BGH vom 01.03.2012 (Az ...Zum vollständigen Artikel90 Leserzpoblog:Wenn nichts mehr hilft, hilft die (Landes-)Verfassungsbeschwerde?184 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Game Over für Filesharing-Klage von BELIREX270 Leserzpoblog:Haftungsträchtig: Die Beweiskraft des Tatbestands gem. § 314 ZPO41 LeserWebsite-Check.de:Widerrufsbelehrung eines Großempfängers: Angabe von Ort und Postleitzahl reicht lt. OLG...124 Leserzpoblog:KIassische Haftungsfalle II: Keine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung ohn...85 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht – OLG Düsseldorf – Lizenzschaden idR zwischen 1 und 3 Prozent des Verkaufsp...98 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Antrag auf Löschung des Google-Cache muss bei Unterlassungsanspruch zwingend gestellt w...102 LeserLBR-Blog:Mal wieder: Fast jeder Händler bei Amazon oder eBay ist akut abmahngefährdet10 verwandte ArtikelVergütungsvereinbarung – und die Anrechnung vorgerichtlicher Kosten auf die VerfahrensgebührOLG Frankfurt a.M.: Großempfänger der Post müssen in der Widerrufsbelehrung nur Postleitzahl und Ort angebenAG Mettmann: Amazon-Händler können sich nicht auf die Widerrufsbelehrung von Amazon berufenBGH: Nachträgliche Widerrufsbelehrung ist ausreichend, wenn u.a. darauf hingewiesen wird, dass ein Belehrungsmangel nachträglich
ausgeglichen werden sollVergütungsvereinbarung – und ihre Trennung von weiteren Vereinbarungen des BeratungsvertragesZur Schutzwirkung des § 14 Abs. 1 BGB-InfoVBGH: Wer sich auf die Schutzwirkung des gesetzlichen Musters der Widerrufsbelehrung beruft, darf es nicht zuvor verändert habenBGH: Zum Recht des Unternehmers auf Zahlung von 5 % der Vergütung für vereinbarte, aber noch nicht erbrachte Leistungen, wenn der
Internet-System-Vertrag vorzeitig gekündigt wirdOnline-Händler können sich nicht auf Widerrufsbelehrung von Amazon berufenBGH: Xa-Zivilsenat lässt Frage, ob § 15a RVG auf Altfälle anwendbar ist, offenÜber den ArtikelVeröffentlicht March 7, 2013 10:21am im Blog RA J. Melchior, Wismar.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStrafprozess platzt wegen Äußerung zu Buch von Thilo Sarrazinvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenBundesarbeitsgericht urteilt zu BEM-Schulung von Betriebsrätenvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderMein Dank an die Feuerwehr - Achtung, worauf man bei Schalenlampen mit Halogenstrahler achten solltevon PanoramaEin paar tausend Vermutungenvon Udo Vetter / LawBlogDas Setzen von Links kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen – oder wie das Landgericht Hamburg (Az. 310 0 402/16) das Internet (endgültig) kaputt machte!von Nina Diercks / Social Media Recht BlogAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:Das Setzen von Links kann eine Urheberrechtsverletzung darste ...