Source: http://www.jurablogs.com/2015/09/28/goldbaer-vs-goldbaer-das-duell-ist-entschieden
Timestamp: 2017-04-28 06:34:57
Document Index: 177754200

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsLampmann, Haberkamm & RosenbaumSeptember 2015Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!von Andreas Biesterfeld KuhnGoldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 28. September 2015Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Woche entschieden, dass der in Goldfolie eingewickelte Schokoladenbär, welchen Lindt seit einigen Jahren zur Weihnachtszeit in den Handel bringt, nicht die Markenrechte von Haribo aus der eingetragenen Wortmarke „Goldbär“ verletzt (Urt. v. 23.09.2015, Az. I ZR 105/14).Nachdem das Landgericht Köln in erster Instanz noch anders, nämlich zugunsten von Haribo, entschieden hatte, bestätigt der BGH nun also die abweichende Auffassung der Berufungsinstanz.Der Rechtsstreit ist vor allem deshalb von Interesse, weil hier erstmals höchstrichterlich die Frage erörtert wurde, ob eine dreidimensionale Produktgestaltung unter markenrechtlichen Gesichtspunkten die Verletzung einer reinen Wortmarke darstellen kann. Der BGH macht in seiner Entscheidung deutlich, dass er dies durchaus für möglich hält, allerdings nur dann, wenn aus Sicht der angesprochenen Verbraucher die Wortmarke der „naheliegenden, ungezwungenen und erschöpfenden“ Bezeichnung der dreidimensionalen Gestaltung entspricht ...Zum vollständigen Artikel125 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Die Goldbären – Lindt gewinnt gegen Haribo70 LeserKanzlei Plutte:BGH: Kriterien für Vergleich Wortmarke mit 3D-Marke60 Leserurheberrecht–blog.info:Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären42 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären254 LeserLBR-Blog:HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“123 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Der Lindt-Teddy ist kein Goldbär99 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Wortmarke erlegt Goldbären-Design50 LeserVersandhandelsrecht.de:Schokoladenfigur in Bärenform verletzt nicht die Marke „Goldbären“10 verwandte ArtikelGoldbären – es kann auch zwei gebenLG Köln: Haribo verbietet Schokoladen-Teddy von LindtLG Köln: In Goldfolie verpackter Schokoladenbär von Lindt & Sprüngli verletzt Wortmarke (!) “Goldbär” von HARIBOMarkenrecht in Gummi und Goldfolie: Freiheit für die GoldbärenLG Köln: In Goldfolie verpackter Schokoladenbär von Lindt & Sprüngli verletzt Wortmarke (!) “Goldbär” von HARIBOLindt Teddy verletzt die Wortmarke „Goldbären“ von Haribo nichtBGH: Lindt siegt gegen Haribo - Lindt Schokoladenbär ist keine unlautere Nachahmung des Haribo Goldbären - keine ausreichende ÄhnlichkeitVon Bären und Teddies: BGH verneint Zeichenähnlichkeit zwischen Wortmarke „Goldbären“ und dreidimensionalem Lindt SchokoteddyLandgericht Köln verbietet „Lindt-Teddy“ auf Antrag von HARIBOLG Köln: Zwischen der Goldbären-Marke von Haribo und dem Lindt-Teddy in goldener Folie besteht Verwechslungsgefahr - Wortmarke ./.
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