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Timestamp: 2019-02-21 18:51:24
Document Index: 232708866

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 32', '§ 125', '§ 125', '§ 125', '§ 36', '§ 40', '§ 43', '§ 42', '§ 40', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 64', '§ 2', '§ 64', '§ 42', '§ 32']

Physiotherapie | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Physiotherapie
Begriff Physiotherapie ist eine Form der äußerlichen Anwendung von Heilmitteln. Sie beinhaltet die Anwendung physikalischer Behandlungsmethoden zur Wiederherstellung, Erhaltung oder Besserung der Bewegungs- und Funktionsfähigkeit des menschlichen Körpers. Die Physiotherapie orientiert sich an den natürlichen chemischen, physikalischen und mechanischen Mitteln (z. B. Wärme, ...mehr
Begriff Die Komplexleistung ist die Zusammenfassung von mehreren einzelnen Leistungen, die in einem sachlich-inhaltlichen Zusammenhang stehen, zu einem Leistungskomplex. Vorwiegend kann dieser dann als Komplex abgerechnet werden. So werden Komplexleistungen im "Einheitlichen Bewertungsmaßstab" (EBM) verstärkt genutzt. Im stationären Bereich stellt die Bezahlung der Kliniken ...mehr
Kindergeld / 15.2 Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung oder eines Erststudiums
Begriff der Berufsausbildung i. S. d. § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG: Der Begriff "Berufsausbildung", deren erstmaliger Abschluss in Verbindung mit einer schädlichen Erwerbstätigkeit den Kindergeldanspruch ausschließt, ist enger gefasst, als das Tatbestandsmerkmal "für einen Beruf ausgebildet" nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Buchst. a EStG. Nicht jede allgemein berufsqualifizierende Maßnahm...mehr
Rz. 3 Die Rahmenempfehlungen bestimmen neben der vorrangig anzuwendenden Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinie/HeilM-RL) die Grenze, innerhalb der Heilmittel zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung erbracht werden dürfen. Die Vorrangigkeit der HeilM-RL ergibt sich z. ...mehr
Sommer, SGB V § 125 Rahmenempfehlungen und Verträge / 2.6 Beispiele für Verträge nach Abs. 2 für Heilmittel der Physikalischen Therapie
Rz. 13a Beispiel 1 Zwischen dem Zentralverband der Physiotherapeuten/Krankengymnasten (ZVK) e. V., Landesverband Hamburg und Schleswig-Holstein e. V. – nachfolgend Berufsverband genannt – und der AOK Rheinland/Hamburg – Die Gesundheitskasse, dem BKK-Landesverband NORDWEST, der IKK Classic, der Knappschaft Regionaldirektion Hamburg – nachfolgend Landesverbände genannt - ist mit Wir...mehr
Sommer, SGB V § 125 Rahmenempfehlungen und Verträge / 2.5 Verträge über Heilmittel (Abs. 2)
Rz. 13 Nach Abs. 2 Satz 1 werden die Verträge über die Einzelheiten der Versorgung mit Heilmitteln, der erforderlichen Weiterbildungen, über die Preise, deren Abrechnung sowie die Verpflichtung der Leistungserbringer zur Fortbildung auf der Landesebene oder auf örtlicher Ebene geschlossen; die vereinbarten Preise sind Höchstpreise. Die Fassung des Satzes 1 stellt es den Kran...mehr
Sommer, SGB V § 125 Rahmenempfehlungen und Verträge / 2.4 Schiedsregelung bei Rahmenempfehlungen (Abs. 1 Satz 5 bis 8)
Rz. 11 Durch das GKV-VSG ist mit Wirkung zum 23.7.2014 für die Rahmenempfehlungen eine Schiedsregelung als Konfliktlösungsinstrument eingeführt worden. Es handelt sich um eine schlichte und unbürokratische Variante zur Konfliktlösung, von der der Gesetzgeber zunehmend Gebrauch macht. Kommt eine Einigung insbesondere über die in Abs. 1 Satz 4 enthaltenen Mindestregelungsinhal...mehr
Sommer, SGB XI § 36 Pflegesachleistung / 2.1 Pflegebedürftige
Rz. 4 Die häusliche Pflege mit Anspruch auf körperbezogene Pflegemaßnahmen und pflegerische Betreuungsmaßnahmen sowie auf Hilfen bei der Haushaltsführung können seit 1.1.2017 Pflegebedürftige des Pflegegrades 2 bis 5 beanspruchen. Diese pflegerischen Maßnahmen beziehen sich, durch die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, auf die 6 für die Einschätzung von Pfleg...mehr
Kindergeld / 3.3.5.2.1 Kindergeldanspruch bei erstmaliger Berufsausbildung/Erststudium
Seit 1.1.2012 besteht Anspruch auf Kindergeld unabhängig vom Einkommen des Kindes, wenn das Kind eine erstmalige Berufsausbildung/ein Erststudium absolviert. Das Kind wird also bis zum erstmaligen Abschluss einer Berufsausbildung bzw. eines Erststudiums ohne weitere Voraussetzungen bei der Kindergeldgewährung berücksichtigt. Hinweis Unterhaltsbedürftigkeit des Kindes nicht er...mehr
Die reversiblen Störungen umfassen i.d.R. Beschwerden und Funktionsstörungen aufgrund von akuten Verletzungen, akuten Entzündungen und chronischen Überlastungsbeschwerden des Binde- und Stützapparats bzw. der Muskulatur. Diese reversiblen Störungen heilen i.d.R. innerhalb von sechs bis zwölf Wochen, spätestens nach 24 Wochen aus. Ärztlicherseits können die Heilungsvorgänge z....mehr
zfs 6/2018, Arbeits- und Berufsunfähigkeit aus orthopädi ... / b) Neurologische Störungen (Gefühlsstörungen, Muskelschwächen, Lähmungen)
Bei ausgeprägten neurologischen Störungen ist an einen frühzeitigen operativen Eingriff zu denken. Solche massiven Störungen sind aber sehr selten. Diskretere Störungen können reversibel oder irreversibel wichtige berufliche Tätigkeiten beeinträchtigen (z.B. Behinderung feinmechanischer Arbeiten aufgrund von Gefühlsstörungen in den Fingern). Therapeutisch sollten mögliche Fol...mehr
Zusammenfassung Begriff Bei der erweiterten ambulanten Physiotherapie (EAP) werden die in der Standardtherapie (Versorgung mit Heilmitteln) vorwiegend isoliert angewendeten Behandlungsmaßnahmen Physiotherapie/Krankengymnastik, Massage oder Elektrotherapie um die "Medizinische Trainingstherapie" ergänzt und zusammengeführt (Komplextherapie). Dies erfolgt immer nach dem individuell...mehr
Ist erkennbar, dass mit der Krankengymnastik oder Physiotherapie das mögliche Rehabilitationsergebnis nicht ausreichend oder nur verzögert erreicht wird, kann eine EAP angezeigt sein. Die EAP ist insbesondere indiziert bei Bewegungseinschränkungen nach Gelenk-Teilsteifen, komplexen Gelenkverletzungen mit verzögerter Mobilisierbarkeit, objektiv nachweisbaren Muskelschwächen oder ...mehr
Die EAP ist vom D-Arzt zu verordnen und vom Unfallversicherungsträger vor dem Leistungsbeginn zu genehmigen.mehr
Erweiterte ambulante Physiotherapie / 1 Unfallversicherung
1.1 Indikation Ist erkennbar, dass mit der Krankengymnastik oder Physiotherapie das mögliche Rehabilitationsergebnis nicht ausreichend oder nur verzögert erreicht wird, kann eine EAP angezeigt sein. Die EAP ist insbesondere indiziert bei Bewegungseinschränkungen nach Gelenk-Teilsteifen, komplexen Gelenkverletzungen mit verzögerter Mobilisierbarkeit, objektiv nachweisbaren Muskels...mehr
Begriff Bei der erweiterten ambulanten Physiotherapie (EAP) werden die in der Standardtherapie (Versorgung mit Heilmitteln) vorwiegend isoliert angewendeten Behandlungsmaßnahmen Physiotherapie/Krankengymnastik, Massage oder Elektrotherapie um die "Medizinische Trainingstherapie" ergänzt und zusammengeführt (Komplextherapie). Dies erfolgt immer nach dem individuellen Bedarf des P...mehr
Der behandelnde Arzt muss entscheiden, ob die komplexen Maßnahmen einer ambulanten oder stationären medizinischen Rehabilitation notwendig sind. Dafür ist aber wegen der Subsidiaritätsregelung des § 40 Abs. 4 SGB V die gesetzliche Rentenversicherung vorrangig zuständig. 2.2.1 Standardisierte Heilmittelkombinationen Ist keine komplexe Rehabilitationsmaßnahme erforderlich, kommt...mehr
Erweiterte ambulante Physiotherapie / 2.2.2 Ergänzende Leistung zur Rehabilitation
Zwischen den standardisierten Heilmittelkombinationen und einer medizinischen Rehabilitationsleistung bleibt für die gesetzliche Krankenversicherung kaum noch Raum für die Erbringung einer EAP. Falls dies in Ausnahmefällen doch notwendig sein sollte, kann die Kostenübernahme als ergänzende Leistung zur Rehabilitation nach § 43 Abs. 1 Nr. 1 SGB V erfolgen.mehr
Die kombinierten Behandlungsmaßnahmen sind gemäß Verordnung des Arztes und je nach Indikationen und/oder Leistungszustand des Versicherten in möglichst engen Zeitabständen durchzuführen. Grundsätzlich sollte dies täglich ggf. auch mehrfach und an Samstagen geschehen. Sie sollen 120 Minuten pro Tag nicht unterschreiten.mehr
Eine ambulante Leistung zur medizinischen Rehabilitation i. S. d. § 42 SGB IX und § 40 SGB V muss interdisziplinär und ganzheitlich erbracht werden. Unter Interdisziplinarität versteht man die Nutzung von Methoden, Ansätzen oder Denkweisen verschiedener Fachrichtungen. Ganzheitlichkeit bedeutet, bei der Behandlung des Patienten Körper, Seele und Geist, Ideale und Wertvorstel...mehr
Physiotherapeuten sind Beschäftigte, die nach einem Therapieplan Patienten behandeln, deren körperliche Bewegungsmöglichkeiten altersbedingt oder aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder Behinderung eingeschränkt sind. Im Jahr 1994 wurde durch das Gesetz über die Berufe in der Physiotherapie (Masseur- und Physiotherapeutengesetz – MPhG vom 26.5.1994) die Berufsbezeichnung "P...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 10.4.4 Reiniger in Außenbereichen wie Höfe, Wege, Grünanlagen, Parks
Oberbegriff ist hier "Reiniger" in Außenbereichen. Damit sind nicht sämtliche Reinigungstätigkeiten erfasst, soweit sie nur im Außenbereich, d. h. außerhalb eines Gebäudes erbracht werden. Denn der Geltungsumfang dieses Tätigkeitsbeispiels ist im Lichte des Oberbegriffs "einfachst" sowie im Hinblick auf die konkretisierenden nicht abschließend angeführten Beispiele zu ermitt...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 4 Nr. 14 [Heilberufe] / 2.7 Tätigkeit als Physiotherapeut
Rz. 118 Physiotherapeuten (Krankengymnasten) sind Personen, die durch Maßnahmen der Bewegungstherapie, der physikalischen Therapie und durch Massagen verschiedene Krankheitsbilder behandeln. Die Tätigkeit eines Physiotherapeuten i. S. d. § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG besteht darin, Störungen des Bewegungssystems zu beheben und die sensomotorische Entwicklung zu fördern. Ein Teil...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 4 Nr. 14 [Heilberufe] / 2.2.1 Rechtsformneutralität
Rz. 56 Nach alter Verwaltungsauffassung kam die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG (i. d. F. bis 31.12.2008) nur für natürliche Personen und Personengesellschaften in Betracht, wenn alle Gesellschafter die erforderlichen beruflichen Qualifikationen aufwiesen. Eine Personengesellschaft, an der auch berufsfremde Gesellschafter beteiligt waren, sowie eine GmbH – unabhängig vo...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 3 Ansp ... / 2.3.2 Arbeitsunfähigkeit
Rz. 40 Die Krankheit des Arbeitnehmers muss zu einer Arbeitsunfähigkeit führen; nur dann gewinnt sie für Entgeltfortzahlungsansprüche Bedeutung. Es ist zwischen der Erkrankung des Arbeitnehmers und der Folge der Arbeitsunfähigkeit zu differenzieren. Nicht jede Krankheit führt zu einer Arbeitsverhinderung. Wie der Krankheitsbegriff ist auch der Begriff der Arbeitsunfähigkeit ...mehr
Schell, SGB IX § 64 Ergänzende Leistungen / 2.4.1 Überblick
Rz. 33 Behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Menschen (vgl. § 2) können nach § 64 Abs. 1 Nr. 4 als ergänzende Leistungen zur Rehabilitation Funktionstraining beanspruchen. Das Funktionstraining ist eine für behinderte und von der Behinderung bedrohte Menschen entwickelte Bewegungstraining mit dem Ziel, die Betroffenen über krankengymnastische Übungen in der Gruppe auf Dau...mehr
Schell, SGB IX § 42 Leistungen zur medizinischen Rehabil ... / 1.2.2 Rehabilitationsfähigkeit
Rz. 6 Der Begriff der Rehabilitationsfähigkeit bezieht sich auf die somatische und psychische Verfassung des Rehabilitanden (z. B. ausreichende geistige, psychische und körperliche Verfassung, ausreichende Mobilität, ausreichende Mitarbeit und Motivation, ausreichender körperlicher und allgemeiner Kräftezustand). Die Rehabilitationsfähigkeit ist immer im Zusammenhang mit dem...mehr
Rz. 14 Unter Heilmitteln (z. B. § 32 SGB V) versteht man medizinische Dienstleistungen wie z. B. Physiotherapie, Ergotherapie, Bäder, Massagen, Logopädie oder Podologie. Hilfsmittel sind dagegen sächliche medizinische Leistungen. Während also bei Heilmitteln die menschliche Dienstleistung im Vordergrund steht, handelt es sich bei den Hilfsmitteln um sächliche Gegenstände (z....mehr
Rz. 18 Bei der EAP (erweiterte ambulante Physiotherapie) handelt es sich um eine von der gesetzlichen Unfallversicherung entwickelte ambulante Therapieform, die wohnortnah eine intensivierte physiotherapeutische Behandlung durch ein muskuläres Aufbautraining unterstützt. Nach dem Urteil des BSG v. 17.2.2010 (B 1 KR 23/09 R) handelt es sich bei der EAP-Leistung bei der Vergle...mehr