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Timestamp: 2019-07-20 16:28:05
Document Index: 367399635

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Rechtstipps von Frau Rechtsanwältin Angela Mueller | anwalt.de
Mancher Gewerbetreibende möchte sein Internetangebot, zum Beispiel einen Onlineshop oder andere Dienstleistungsangebote, auf Gewerbetreibende beschränken und den privaten Endverbraucher ausschließen. … Weiterlesen
BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen BGH, Beschluss vom 21.07.2016, Az.: I ZB 52/15 – Sparkassen-Rot Der 1. Zivilsenat des BGH hat am 21.07.2016 entschieden, dass die ro … Weiterlesen
Beschluss Bundespatentgericht vom 03.06.2016, Az. 27 W (pat) 1/16 Das Wortzeichen „Lebe Balance“ wurde zur Eintragung in das Deutsche Markenregister für Waren und Dienstleistungen aus den folgenden Be … Weiterlesen
Bundespatentgericht, Beschluss vom 07.03.2016, Az. 27 W (pat) 35/15 Das Wortzeichen „The Bloke“ wurde zur Eintragung als Marke in das Deutsche Register angemeldet für Waren und Dienstleistungen aus de … Weiterlesen
Hinweis für Interessierte: Der DPMA-Jahresbericht 2015 steht zur Einsicht und zum Download auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts bereit: www.dpma.de/service/veröffentlichungen/jah … Weiterlesen
1. Zeitpunkt Gehen Sie das Thema Markenschutz möglichst frühzeitig an – bevor Sie den Namen, den Sie sich für Ihre Marke ausgesucht haben, in Benutzung nehmen oder dies unmittelbar bevorsteht. Ergibt … Weiterlesen
Zum Fall: Die Klägerin stellt Staubsaugerbeutel her, die unter der Marke „Swirl“ vertrieben werden. Die Klägerin hält Markenrecht an der Bezeichnung „Swirl“ inne sowie auch an weiteren Zeichen im Bere … Weiterlesen
Der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt stellt gemäß Entscheidung des BGH keine Verletzung der Goldbären-Marken von … Weiterlesen
Das Bundespatentgericht entschied jüngst in der Sache PMCOMPACT ./. P.M. über die Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens (BPatG, Beschluss vom 27.11.2014 – 29 W(pat) 49/11). Di … Weiterlesen
In den Jahren 2004/2005 meldete das Unternehmen SKYPE beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) das Wort- und Bildzeichen „SKYPE“ als europäische Gemeinschaftsmarke an. Dabei wurden Waren umf … Weiterlesen
EuG: Keine begriffliche Ähnlichkeit zwischen Black Jack und Black Track (EuG, Urteil vom 06.03.2015 – T-257/14). Zunächst einige allgemeine rechtliche Informationen zur Verwechslungsgefahr und Kollisi … Weiterlesen
Bei der Werbung gilt es, die gesetzlichen Anforderungen zu beachten und unlauteres Verhalten im Wettbewerb zu vermeiden. Sonst drohen rechtliche Schritte, wie Abmahnung, einstweilige Verfügung und/ode … Weiterlesen
(EuG, Urteil vom 22.01.2015 – T-193/12 – MIP Metro Intellectual Property / HABM) Ein einzelner Buchstabe innerhalb einer ausgeschmückten Gesamtdarstellung kann zur Bezeichnung der Marke ausgesprochen … Weiterlesen
Für den servicegewohnten Kunden ist es üblich geworden, eingekaufte Produkte wieder umtauschen zu können. Vor allem der Onlinehandel begünstigt es, Waren auf einfache Weise zurückzusenden. Auch in Apo … Weiterlesen