Source: http://quaintmunich.com/impressum/
Timestamp: 2019-08-18 04:51:58
Document Index: 128720602

Matched Legal Cases: ['§19', 'Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 20', 'Art. 6', 'Art. 89']

Impressum – Quaint Munich
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Dies ist kein Ladengeschäft, um Terminabsprache wird gebeten.
Geschäftsform / Business Details:
Betriebsnummer: A16090310
Steuernummer: 144/216/11042
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Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Erbringung von Dienstleistungen und die Lieferung von Leistungen durch QUAINT (nachfolgend „QUAINT“) an Sie. Die AGB finden Anwendung auf alle Angebote und vertraglichen Vereinbarungen zwischen Ihnen und QUAINT. Dies gilt auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, die QUAINT mit Ihnen eingehen, soweit Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.Zur Anwendung kommen die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.Vertragspartner für die angebotenen Leistungen und Lieferungen ist
anna@atelier-quaintrelle.com
Meine Angebote stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern sind freibleibend und verstehen sich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Etwas anderes gilt nur, wenn QUAINT ausdrücklich und schriftlich erklärt, sich an das Angebot zu binden.Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie das Angebot schriftlich bestätigen und QUAINT Ihnen daraufhin die Annahme schriftlich erklärt. Ihr Angebot gilt auch als von QUAINT angenommen, wenn QUAINT es nicht innerhalb von drei Tagen ablehnt.Mit der Abgabe von Angeboten sowie mit der Abnahme von Leistungen und Lieferungen erkennen Sie diese AGB an.Gegenstand des Vertrages zwischen Ihnen und QUAINT sind nur die vom Angebot umfassten Dienstleistungen bzw. Leistungen. Verträge über Dienstleistungen und Leistungen, die von Dritten erbrachten werden, werden ausschließlich zwischen Ihnen und den Dritten geschlossen. QUAINT ist berechtigt, im Rahmen des zwischen Ihnen und QUAINT vereinbarten Leistungsumfangs Vertragsabschlüsse mit Dritten für und gegen Sie, d.h. in Ihrem Namen und auf Ihre Rechnung abzuschließen. QUAINT ist auch berechtigt, sich zur Erfüllung der uns obliegenden vertraglichen Leistungen Dritter zu bedienen.Soweit die erfolgreiche Zweckerreichung des Vertrages es erfordert, ist QUAINT berechtigt, einzelne Leistungen zu ändern. Dies gilt nur, insoweit sich der Leistungsumfang für Sie dadurch nicht insgesamt nachteilig verringert.
QUAINT ist ein Kleinunternehmen und laut §19 UStG von Umsatzsteuer Befreit.QUAINT ist ausnahmsweise berechtigt, die vereinbarten Preise anzupassen, soweit sich Kosten für Materialbeschaffungen und Leistungen derart verändern, dass eine Leistungserbringung unter den geänderten Umständen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht zuzumuten ist. Dies gilt nur, insoweit sich dadurch nicht meine Gewinnspanne nachträglich erhöht und die Preisentwicklung nicht bereits bei Vertragsschluss vorhersehbar war. Im Falle einer Preissteigerung von mehr als 20 % haben Sie das Recht zur Kündigung des Vertrages. Betrifft die Preissteigerung nur einen abgrenzbaren Teil des Vertrages, besteht nur hinsichtlich dieses Teils das Kündigungsrecht.
QUAINT erbringt die vereinbarten Leistungen grundsätzlich sofort nach Vertragsschluss, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist oder die Durchführung des Vertrages eine spätere Leistungserbringung erfordert. Termingenaue Leistungsfristen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie ausdrücklich und schriftlich zwischen Ihnen und QUAINT vereinbart sind. Soweit es auf Ihre Mitwirkung ankommt, wird die Leistung frühestens nach Erfüllung entsprechender Mitwirkungshandlungen (z.B. Herausgabe und Weiterleitung von Unterlagen) fällig. Ist eine Anzahlung vereinbart, kann die Leistung von QUAINT erst verlangt werden, sobald diese von Ihnen gezahlt worden ist.QUAINT wird frei von meiner Pflicht zur Leistung, wenn Umstände, die auf einem ungewöhnlichen und unübersehbaren Ereignis beruhen („höhere Gewalt“), das außerhalb meiner Einflussmöglichkeiten liegt und dessen Folgen auch bei gebotener Sorgfalt nicht vermeidbar waren, mir oder meinen Lieferanten/Leistungserbringern eine ordnungsgemäße Leistungserbringung unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere Streiks, behördliche Anordnungen, politische und gesellschaftliche Ereignisse von übergeordneter und außergewöhnlicher Bedeutung.
Wird QUAINT aufgrund einer Regelung in diesen AGB oder aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift von der Leistungspflicht befreit, schulden Sie QUAINT den Ersatz aller Aufwendungen, die bis zum Zeitpunkt der Leistungsbefreiung zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages entstanden sind.
Kommen Sie mit der Annahme von Leistungen oder Lieferungen in Verzug, schulden Sie QUAINT Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens.
Erfüllungsort meiner Leistungen ist der Sitz von QUAINT, soweit sich aus der Leistungsvereinbarung kein anderer Erfüllungsort ergibt.8. Ihre Zahlungen
Die von QUAINT gestellten Rechnungen sind sofort nach der Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen, soweit kein anderes Zahlungsziel schriftlich vereinbart ist.Kommen Sie mit der Zahlung in Verzug, schulden Sie QUAINT für die Zeit während des Verzugs 5 %-Punkte über dem Basiszinssatz, wenn Sie Unternehmer sind
8 %-Punkte über dem Basiszinssatz.Kommen Sie mit der Zahlung in Verzug und leisten auch nicht innerhalb einer von QUAINT schriftlich gesetzten Frist (Mahnung), ist QUAINT zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall schulden Sie QUAINT Schadensersatz wegen Nichterfüllung.Sie dürfen nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von QUAINT unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
QUAINT ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Loslösung vom Vertrag geeignet und erforderlich ist, um meine Interessen zu befriedigen und wenn darüber hinaus meine Interessen an der Lösung vom Vertrag Ihre Interessen an der Vertragserfüllung überwiegen oder zumindest gleichermaßen anerkannt sind. Dies ist etwa der Fall, wenn– Sie trotz schriftlicher Mahnung und Fristsetzung Ihren vertraglichen Verpflichtungen (insb. Zahlungen) nicht nachkommen;– wenn aufgrund von Ereignissen, die von QUAINT und Ihnen nicht vorhersehbar und beeinflussbar waren, eine Vertragserfüllung nicht oder nicht vertragsgerecht möglich ist;– wenn QUAINT die Durchführung des Vertrages aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen durch Sie unzumutbar ist oder wenn nach Auftragserteilung erkennbar wird, dass durch mangelnde Leistungsfähigkeit Ihrerseits mein Anspruch auf Zahlung gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens).Liegt ein derartiger Rücktrittsgrund vor, bin ich nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.Handelt es sich bei der vereinbarten Leistung um eine Dauerschuld, ist QUAINT aus gleichen Gründen zur Kündigung des Vertrages berechtigt.Ist QUAINT aus voranstehenden Gründen vom Vertrag zurückgetreten oder hat QUAINT den Vertrag aufgrund nicht von mir zu vertretenden Gründen gekündigt, schulden Sie QUAINT Aufwendungsersatz. Hiervon umfasst sind alle Aufwendungen, die QUAINT zur Kündigung/Rücktritt zur Vertragserfüllung machen musste. Die Geltendmachung von Zahlungsansprüchen bleibt unberührt. Ebenso kann QUAINT Schadensersatz anstelle des Aufwendungsersatzes verlangen.10. Gewährleistung
Liefert QUAINT auf eigene Rechnung und eigenen Namen, haben Sie diese unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Beschaffenheit hin zu überprüfen. Offenkundige Mängel sind QUAINT unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, mitzuteilen. Verdeckte Mängel sind QUAINT unverzüglich mitzuteilen, sobald Sie diese entdecken.Kommen Sie Ihrer Mitteilungspflicht nicht oder nicht rechtzeitig nach und können Mängel daher nicht oder nicht rechtzeitig behoben werden, haftet QUAINT nicht für den Schaden, der aufgrund der Mängel entstanden ist.Sind Sie Unternehmer, beträgt die Gewährleistungspflicht auf die von uns gelieferten Sachen 5 Tage.11. Haftung
QUAINT haftet nur für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für sonstige Schäden, die auf einer von QUAINT, meiner gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldeten Pflichtverletzung beruhen. Wesentlich sind Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet QUAINT nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden (in der Regel bis maximal zur Höhe der Gesamtvertragssumme), wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Ihre Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.Diese Haftungseinschränkungen gelten auch zugunsten meiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.12. Rechte
Die von QUAINT erbrachten Leistungen und Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung Ihrer vertraglichen Verpflichtung zur Zahlung in meinem Eigentum.Die Rechte zur Nutzung der von QUAINT entwickelten oder zur Verfügung gestellten Konzepte, Gestaltungsentwürfe, Collagen, Textfassungen und Fotografien bleiben bei QUAINT, soweit schriftlich keine anderweitige Regelung getroffen wurde.QUAINT ist berechtigt, die für meine Leistungserbringung entwickelten Konzepte zur Eigenwerbung und zur Veröffentlichung von redaktionellen Beiträgen (wie etwa in Blogs im Internet oder in Printmedien) zu verwenden. Ferner ist es QUAINT erlaubt, Fotoaufnahmen von den eigenen Leistungen selbst herzustellen und zur Eigenwerbung auf der eigenen Webpräsenz sowie auf anderen Plattformen (Print, Internet) zu verwenden.13. Schriftform und „Salvatorische Klausel“
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf Verträge zwischen Ihnen und QUAINT findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter München.Stand: Februar 2017
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10. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werdenDas Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.11. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der NichtbereitstellungWir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.12. Bestehen einer automatisierten EntscheidungsfindungAls verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.