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Timestamp: 2017-05-30 11:12:43
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Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 5', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 5', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 15', 'Art. 18', 'BGE']

I 457/02 (18.05.2004)
3.1 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er zu mindestens 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn er zu mindestens 40 % invalid ist. In Härtefällen hat der Versicherte bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente (Art. 28 Abs. 1bis IVG; Art. 28bis IVV). Invalidität im Sinne dieser Bestimmung ist die durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Für die Bemessung der Invalidität bei einem erwerbstätigen Versicherten wird das Erwerbseinkommen, das er nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 28 Abs. 2 IVG: allgemeine Methode der Invaliditätsbemessung). Soweit ein Versicherter vor Eintritt der Invalidität nicht erwerbstätig war, wird die Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen, der Erwerbsunfähigkeit gleichgestellt (Art. 5 Abs. 1 IVG). Nach Art. 28 Abs. 3 IVG ist es dem Bundesrat überlassen, ergänzende Vorschriften zur Invaliditätsbemessung zu schaffen.
3.2 Gemäss Art. 27 Abs. 1 IVV wird bei nichterwerbstätigen Versicherten im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Masse sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (spezifische Methode). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 Abs. 2 IVV). Bei Versicherten, die zum Teil erwerbstätig sind, wird die Invalidität für diesen Teil nach Art. 28 Abs. 2 IVG und für die daneben ausgeübte Tätigkeit im Aufgabenbereich nach Art. 27 IVV festgelegt (Art. 27bis Abs. 1 IVV; gemischte Methode). Bei der Bemessung der Invalidität im erwerblichen Bereich sind die Vergleichsgrössen Validen- und Invalideneinkommen im zeitlichen Rahmen der ohne Gesundheitsschaden (voraussichtlich dauernd) ausgeübten Teilerwerbstätigkeit zu bestimmen. Der Anteil der Erwerbstätigkeit entspricht dem (hypothetischen) zeitlichen Umfang der ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgeübten Beschäftigung im Verhältnis zu der im betreffenden Beruf üblichen (Normal-)Arbeitszeit. Die Gesamtinvalidität errechnet sich aus der Summe der mit den Anteilen der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im andern Aufgabenbereich gewichteten (erwerbs- und nicht erwerbsbezogenen) Invaliditätsgrade (BGE 125 V 149 f. Erw. 2b mit Hinweisen).
3.3.1 Ob ein Versicherter als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätiger oder als Nichterwerbstätiger einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt -, ergibt sich aus der Prüfung, was der Versicherte bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (vgl. Art. 27bis Abs. 2 IVV). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 150 Erw. 2c).
3.3.2 Vorliegend sind Verwaltung und kantonales Gericht unter Anwendung der gemischten Methode - entsprechend den vor Eintritt des invalidisierenden Gesundheitsschadens geltenden Verhältnissen - von einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 61 % und einem Anteil der Tätigkeit im Haushalt von 39 % ausgegangen. Die Beschwerdeführerin macht in der Beschwerdeschrift zwar beiläufig geltend, sie würde als Gesunde heute eine ganztägige Erwerbstätigkeit bevorzugen. Sie unterlässt es indes, diese Behauptung zu substanziieren und verzichtet denn auch ausdrücklich darauf, die Anwendung der gemischten Bemessungsmethode zu rügen. In der Tat besteht kein Anlass anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin ohne Eintritt des Gesundheitsschadens im Zeitpunkt der strittigen Verfügung ein grösseres Arbeitspensum ausgefüllt hätte als dies vor 1997 - seither leidet sie an rezidivierenden Lumbalgien - der Fall war; dies zumal die drei Kinder (Jahrgänge 1973, 1974 und 1978) bereits zu diesem Zeitpunkt das Erwachsenenalter erreicht hatten, ohne dass die Versicherte eine Erweiterung der Erwerbstätigkeit über den bisherigen Umfang (61 %) hinaus ins Auge gefasst hätte. Hinzu kommt, dass die Invalidität ihres Ehemannes einen Ausbau der Erwerbstätigkeit zu Lasten der Haushaltführung und der Erfüllung familiärer Pflichten kaum zulassen würde, wie die Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung selbst erklärt hat. Es bleibt daher bei der vorinstanzlich angewandten Methode der Invaliditätsbemessung und prozentualen Aufteilung der Tätigkeitsbereiche.
5.3.1 Die Rechtsfolgevoraussetzung einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ist überhaupt erst zu prüfen, wenn ein Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG gegeben ist (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG [in der Fassung vom 6. Oktober 2000] in Verbindung mit Art. 7 f. ATSG; zum Begriff des Gesundheitsschadens Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich für den Einkommensvergleich in der Invaliditätsbemessung [zit.: Arbeitsunfähigkeit], in: Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 35 f.). In Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten geht die Praxis davon aus, dass die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person für die Begründung einer (teilweisen) Arbeitsunfähigkeit allein nicht genügen; vielmehr muss im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind (vgl. Urteil R. vom 2. Dezember 2002, I 53/02, Erw. 2.2 mit Hinweis). Die Schmerzangaben müssen also zuverlässiger medizinischer Feststellung und Überprüfung zugänglich sein (vgl. Urteil W. vom 9. Oktober 2001, I 382/00, Erw. 2b). Das Ausmass der durch eine somatoforme Schmerzstörung bewirkten Arbeitsunfähigkeit wird grundsätzlich gestützt auf ein psychiatrisches Gutachten festgelegt (zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil N. vom 12. März 2004, I 683/03, Erw. 2.2.2).
6.2.1 Mit Blick auf den medizinwissenschaftlichen Zweck der gebräuchlichen Klassifikationssysteme fragt sich, ob diese als abschliessende Kataloge invalidisierender Gesundheitsschädigungen im Sinne des Gesetzes verstanden werden dürfen. Die Klassifikationssysteme sind dazu bestimmt, eine terminologische und inhaltliche Vereinheitlichung der Diagnosen herbeizuführen, um auf dieser Grundlage eine dem Stand der Wissenschaft entsprechende Untersuchung und Behandlung der Gesundheitsstörung zu ermöglichen (vgl. dazu etwa Renato Marelli, Psychiatrie, in: Fredenhagen [Hrsg.], Das ärztliche Gutachten, 4. Aufl., Bern 2003, S. 267, und Mario Gmür, Die Anforderungen an psychiatrische Gutachten, in: plädoyer 4/99, S. 35). Die Diagnose ist ein Instrument für die - standardisierte - Zuordnung von Beeinträchtigungen (Symptomen) zu Krankheiten und anderen medizinischen Befunden und für das Verständlichmachen der dazwischen bestehenden Zusammenhänge (vgl. François Paychère, Le juge et l'expert - plaidoyer pour une meilleure compréhension, in: Peter Rosatti [Hrsg.], L'expertise médicale, Genf 2002, S. 144). Es liegt auf der Hand, dass das mit dieser Zielsetzung verbundene Streben nach definitorischer Präzision nicht notwendigerweise deckungsgleich ist mit dem Anliegen nach umfassender Bestandesaufnahme. Weitere Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Frage, ob ein Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes einzig über eine systemgebundene Diagnose erschlossen werden kann, ergeben sich aus dem Umstand, dass medizinisch-diagnostische Klassifikationssysteme - vor allem bezüglich psychiatrischer Erkrankungen - immer nur den jeweils aktuellen Stand der wissenschaftlichen Diskussion widerspiegeln, also ständigem Wandel unterworfen und allenfalls in absehbarer Zeit bereits wieder überholt sind. Umgekehrt gebieten die Unsicherheiten, die mit diesen fortwährenden definitorischen Verschiebungen verbunden sind, aber auch Zurückhaltung in der Anerkennung von leistungsrelevanten Arbeitsunfähigkeiten ausserhalb etablierter, bestandesmässig gefestigter psychiatrischer Diagnosen. Diese sind schliesslich nicht zuletzt auch ärztlichem Ermessen anheimgestellt: Die medizinische Literatur misst der klinischen Erfahrung des Arztes eine hohe Bedeutung zu; anhand dieser sei zu unterscheiden, "welche pathologischen Befunde statistisch bedingte Zufallsbefunde sind, und welche tatsächlich die Diagnose einer Krankheit begründen". Verlasse man sich zu sehr auf die Objektivität von Untersuchungsverfahren und Diagnosesystemen, so führe dies zu einer "Scheinordnung", welche den Ansatz einer inadäquaten Leistungszusprache in sich berge (Christfried-Ulrich Mayer, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2002, St. Gallen 2002, S. 93). Das bedeutet, dass auch einer lege artis hergeleiteten Diagnose nicht in jedem Fall ein krankheitswertiger Befund zugrunde liegt.
6.2.2 Was im Speziellen Psychalgien - also psychogene Schmerzzustände - angeht, so ist die in den klinisch-diagnostischen Leitlinien des Kapitels V (F) der ICD-10 vorgenommene Einteilung der Unterkategorien somatoformer Störungen hinsichtlich ihrer empirischen Validität und praktischen Relevanz umstritten (vgl. [deutsche] Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften [AWMF], Leitlinie Somatoforme Störungen 1: Somatoforme Störungen im Überblick, verabschiedet am 18. Mai 1999, Ziff. 3.2). Die medizinische Literatur gesteht der Diagnose bei somatoformen Schmerzstörungen denn auch einen eher bescheidenen Stellenwert zu: "Tout en étant convaincu de la place prépondérante du fonctionnement psychique dans l'explication de la douleur chronique sans explication organique ou physiopathologique claire, nous estimons que l'inconnu dans ce domaine est encore énorme et les variations du fonctionnement psychique telles qu'il serait hâtif de transformer ce symptôme en une affection psychiatrique à diagnostic unique" (J.-A. Schneider/A. Saurer/G.-A. Davoine/G. Godinat/D. Petite, La sinistrose: un diagnostic médical? Réflexions sur l'atteinte à la santé dans l'assurance invalidité fédérale, in: SZS 42/1998, S. 36). Nach Auffassung der soeben zitierten Autoren hat der Einbezug des "psychischen Funktionierens" bei chronischen Schmerzen ohne klare somatische Erklärung aufgrund des Symptoms und nicht mit dem Anspruch einer präzisen Diagnose zu erfolgen (vgl. Hans-Jakob Mosimann, Somatoforme Störungen: Gerichte und [psychiatrische] Gutachten, in: SZS 43/1999, S. 108 mit Hinweis). Nach einer weiteren Meinung muss bei der Begutachtung zwar eine "kriterienorientierte Diagnose" nach ICD-10 oder DSM-IV gestellt werden, ohne die sich "weitere Überlegungen" erübrigten; zugleich wird aber betont, entscheidende Variable sei nicht die Diagnose, sondern die Beurteilung des Schweregrades (Klaus Foerster, in: Venzlaff/Foerster, Psychiatrische Begutachtung, 3. Aufl., München 2000, S. 509 und 510). Diese Feststellung ist Ausdruck des fachmedizinischen Konsenses, dass sich, da eine Schädigung regelmässig nicht nachweisbar ist, die Diskussion bei einer ärztlichen Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit auf die Frage verlagert, inwiefern die psychische Störung - bei zumutbarer Willensanstrengung - als überwindbar betrachtet wird (Kopp/Willi/Klipstein, a.a.O., S. 1430, 1434 f.). Wichtiger als die Diagnose sei daher die sozial-praktische Auswirkung einer Erkrankung (Marelli, a.a.O., S. 260), also die gutachtliche Stellungnahme zur Zumutbarkeit der Arbeitsleistung (vgl. Mosimann, a.a.O., S. 108; zur Zumutbarkeit - als zentralem Gesichtspunkt zur Entscheidung der Frage, ob eine somatoforme Schmerzstörung im Einzelfall invalidisierend sei - vgl. Erw. 7 hienach).
6.3 Das in Erw. 6.1 und 6.2 hievor Gesagte schliesst indes nicht aus, dass praktisch jedes krankheitswertige Geschehen einer Diagnose im Rahmen der anerkannten Klassifikationssysteme zuführbar ist. Denn diese enthalten neben spezifisch definierten Gesundheitsschädigungen (wie ICD-10 Ziff. F45.4) auch offen gefasste "Auffangdiagnosen" (vgl. etwa ICD-10 Ziff. F45.0 [Somatisierungsstörung]). Auch besteht kein Definitionsmonopol der ICD-10 (insofern unzutreffend der Wortlaut von Ziff. 1010 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH; in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung]): Ein anderes weit verbreitetes Klassifikationssystem, das DSM-IV (American Psychiatric Association, Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders, 4. Aufl. 1994; deutsche Übersetzung 1996 [Diagnostisches und Statistisches Manual Psychischer Störungen]), differenziert in der Kategorie "Schmerzstörung in Verbindung mit sowohl Psychischen Faktoren wie einem Medizinischen Krankheitsfaktor" (Ziff. 307.89) nicht nach Entstehungsgründen. Hinzu kommt, dass chronifizierte Schmerzen, die losgelöst von einer ursprünglich zugrunde liegenden Gewebe- oder Organschädigung weiterbestehen, ebenfalls als eigenständiges Krankheitssyndrom betrachtet werden, für welches das Fehlen hinreichender organischer Ursachen und Auslöser charakteristisch ist (Jörg Schumacher/Elmar Brähler, Psychologische Aspekte akuter und chronischer Schmerzen, in: Handlungsfelder der psychosozialen Medizin, Göttingen 2002, S. 189). Für die Einordnung chronischer Schmerzen stehen neben den international gebräuchlichen Diagnosesystemen ICD-10 und DSM-IV spezielle Verfahren zur Verfügung, so die Klassifikation der International Association for the Study of Pain (Schumacher/Brähler, a.a.O., S. 198 f.).
7.4 Wieweit die Auswirkungen des Schmerzsyndroms auf die Leistungsfähigkeit mit einer zumutbaren "Willensanspannung" überwindbar sind, entscheidet sich anhand von verschiedenen Beurteilungskriterien. Zu nennen sind diesbezüglich namentlich eine auffällige vorbestehende Persönlichkeitsstruktur, eine auf Chronifizierung hindeutende, mehrjährige Krankheitsgeschichte mit stationärer oder progredienter Symptomatik, das Scheitern einer lege artis durchgeführten Behandlung, eine psychiatrische Komorbidität oder chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein hoher Krankheitsgewinn (in aller Regel nur in seiner primären Form beachtlich [unwillkürliche Heranbildung von psychosomatischen Symptomen zur - freilich fehlerhaften - Bewältigung eines seelischen Konfliktes]) oder ein Verlust der sozialen Integration (Ehescheidung, Arbeitsplatzverlust, sozialer Rückzug, Verlust persönlicher Interessen) im Verlauf der psychischen Erkrankung (vgl. AHI 2000 S. 152 f.; zur Publikation in der Amtlichen Sammlung bestimmtes Urteil N. vom 12. März 2004, I 683/03, Erw. 2.2.3; Mosimann, a.a.O., S. 18 mit Hinweisen auf die sachbezügliche medizinische Literatur; aus rechtlicher Sicht eingehend zu den einzelnen Kriterien Meyer-Blaser, Arbeitsunfähigkeit, S. 80 ff.). Zu berücksichtigen sind die fraglichen Umstände nur, wenn sie sich beim Versicherten mit einem Mindestmass an Konstanz und Intensität manifestieren (Urteil D. vom 20. September 2002, I 759/01, Erw. 3.2). Nicht erforderlich ist, dass sich eine psychiatrische Expertise in jedem Fall über jedes einzelne der genannten Kriterien ausspricht (Urteil Q. vom 8. August 2002, I 783/01, Erw. 3b); entscheidmassgeblich ist eine Gesamtwürdigung der Situation (Urteil R. vom 28. Januar 2003, I 79/02, Erw. 3.2).
7.5 Bei Anwendung der vorerwähnten Kriterien auf denjenigen Teil des Schmerzsyndroms, der nicht als Folge des körperlichen Leidens betrachtet werden kann, ergibt sich vorliegend, dass die Beschwerdeführerin die aus somatischer Sicht verbleibende Leistungsfähigkeit zumutbarerweise umzusetzen vermag. Körperliche oder psychische Begleiterkrankungen zum feststehenden lumbospondylogenen Syndrom sind nicht gegeben. So lag im Zeitpunkt der Abklärungen, deren Ergebnisse Grundlage der strittigen Verwaltungsverfügung bilden, keine schmerzabhängige Depression vor, auch wenn nach Einschätzung des psychiatrischen Gutachters eine entsprechende Gefährdung immanent ist. Im Weitern ist kein (primärer) Krankheitsgewinn ersichtlich, fehlt es doch an dem hiefür vorausgesetzten emotionalen oder anderweitig innerseelischen Konflikt als dem Gegenstand einer fehlerhaften Verarbeitung. Obwohl die Versicherte gesundheitsbedingt auf diverse Freizeitaktivitäten wie Reisen verzichten muss, insgesamt in ihrer Lebensgestaltung doch recht erheblich eingeschränkt ist, kann auch nicht auf einen weit gehenden sozialen Rückzug geschlossen werden. Zwar sind dem medizinischen Dossier gewisse Anzeichen für eine Therapieresistenz der Schmerzen zu entnehmen. Indes hatten die rheumatologischen Gutachter nachdrücklich eine (allerdings nicht durchgeführte) kognitive Verhaltenstherapie empfohlen; die therapeutischen Möglichkeiten waren somit gar nicht ausgeschöpft.
Nach dem Gesagten ist ein psychischer Gesundheitsschaden nicht ausgewiesen. Selbst wenn ein solcher vorliegen würde, wären dessen Folgen im Hinblick auf die bestmögliche Verwertung der aufgrund des somatischen Leidens verbleibenden Arbeitsfähigkeit zumutbarerweise überwindbar (Erw. 7 hievor). Unter diesen Umständen ist die Einschätzung der Verwaltung hinsichtlich des im Haushalt gegebenen Leistungsvermögens nicht zu beanstanden, wie bereits das kantonale Gericht festgehalten hat. Ein behinderungsbedingter Mehraufwand bei der Erledigung von Haushaltarbeiten ist für die Invaliditätsbemessung nur relevant, wenn ein Versicherter während der zumutbaren Normalarbeitszeit im Haushalt nicht mehr alle Arbeiten bewältigen kann und daher in wesentlichem Masse der Fremdhilfe bedarf (ZAK 1984 S. 140). Zu berücksichtigen ist, dass auch die im Haushalt tätigen Versicherten der Schadenminderungspflicht unterliegen. Die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit sind durch geeignete organisatorische Massnahmen und die Mithilfe der Familienangehörigen - denen dadurch keine unverhältnismässige Belastung entstehen darf (vgl. Urteil I. vom 28. August 1981, I 3/81, Erw. 1) - möglichst zu mildern. Diese Mithilfe geht weiter als die ohne Gesundheitsschaden üblicherweise zu erwartende Unterstützung (Urteil S. vom 4. September 2001, I 175/01, Erw. 4b, mit Hinweis auf Meyer-Blaser, Rechtsprechung zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, Zürich 1997, S. 222 f.).
Im bisherigen Verfahren ungeprüft geblieben ist der Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art (vgl. dazu SVR 2003 IV Nr. 11 S. 34 Erw. 1 mit Hinweisen). Sofern die invaliditätsbedingt notwendige berufliche Neuorientierung nicht ohne weiteres der Selbsteingliederung der Versicherten zu überantworten ist, weil sie selber nicht über ausreichend Kenntnis von behinderungsangepassten Tätigkeiten verfügt, kommt ein Anspruch auf Berufsberatung (Art. 15 IVG; ZAK 1977 S. 191 Erw. 2) in Frage. Wirken sich die Einschränkungen in der Leistungsfähigkeit bei der Suche nach einer geeigneten Arbeitsstelle (beispielsweise in einer administrativen oder beaufsichtigenden Funktion im Zusammenhang mit der Betreuung Betagter) erschwerend aus, ist ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung (Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG; vgl. BGE 116 V 80 ff. Erw. 6; AHI 2000 S. 70 Erw. 1a) zu erwägen. Der Beschwerdeführerin ist es unbenommen, bei der Invalidenversicherung einen entsprechenden Antrag einreichen.