Source: https://www.reguvis.de/aw-portal/zoll/hintergruende-und-fachwissen/was-aendert-sich-2016-durch-den-uzk.html
Timestamp: 2019-11-19 08:24:20
Document Index: 154083593

Matched Legal Cases: ['Art. 211', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 6']

Was ändert sich 2016 durch den UZK? - Reguvis Fachmedien
Was ändert sich 2016 durch den UZK?
Im Oktober 2013 wurde der Unionszollkodex (UZK) im Amtsblatt der Europäischen Union (EU) veröffentlicht und wird zum 01.05.2016 den derzeit geltenden Zollkodex (ZK) ablösen.
Mit dem UZK soll die Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften für die internationalen Wirtschaftsbeteiligten einfacher und somit der legale Handel leichter werden. Zu diesem Zweck wurden beispielsweise die Allgemeinen Vorschriften für die Besonderen Verfahren (Bewilligung, Aufzeichnung, Erledigung, Übertragung von Rechten und Pflichten, Beförderung von Waren, Übliche Behandlung und Ersatzwaren, Art. 211–225 UZK) „vor die Klammer“ gezogen. Damit erstreckt sich nun ihr Geltungsbereich grundsätzlich auf sämtliche Besondere Verfahren im UZK. Dem einhergehend soll der papierlose Informationsaustausch zwischen den Behörden und der Verwaltung zu einer Beschleunigung der Arbeitsabläufe führen.
Ein weiteres, wesentliches Ziel der Modernisierung des Zollkodex ist es, die Sicherheit der Lieferkette zu erhöhen. Daher bleiben umfangreiche Kontrollmöglichkeiten für die Zollbehörden im Rahmen der Zollabwicklung bestehen.
Des Weiteren soll der elektronische Datenaustausch zwischen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten den gemeinsamen Rahmen für eine effizientere Risikoanalyse bilden. Schließlich versucht der Gesetzgeber, mehr Unternehmen zu motivieren, den Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten zu erlangen, indem diesem im UZK exklusive Vorteile gewährt werden.
Der UZK ist ähnlich wie der aktuell geltende ZK in drei Bereiche aufgeteilt:
das Verfahrensrecht bzw. das formelle Zollrecht
das Abgabenrecht oder materielle Zollrecht
sowie allgemeine Regeln
Allgemeine Vorschriften/Schlussbestimmungen
Wie bisher auch, sind am Anfang und am Ende des UZK die Allgemeinen Vorschriften und die Schlussbestimmungen definiert. Als Allgemeine Vorschriften zählen:
Auftrag des Zolls
Übermittlung von Informationen durch und an die Zollbehörden
Anders als im bisherigen ZK ist im UZK der Auftrag der Zollbehörden niedergelegt. So gilt gem. Art. 3 UZK als Auftrag der Zollbehörden der Schutz finanzieller Interessen, der Schutz vor unlauterem und illegalem Handel bei gleichzeitiger Förderung der legalen Wirtschaftstätigkeit, Verbote und Beschränkungen als auch die Wahrung eines angemessenen Gleichgewichts zwischen Zollkontrollen und der Erleichterung des legalen Handels. Dies deckt sich mit den Zielen der Modernisierung. Hierbei könnte gerade der letzte Punkt für Unternehmen, die als Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte zertifiziert wurden, interessant sein. Dies könnte ein Beispiel für die Umsetzung des Art. 14b Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) sein, in dem dieVorteile und Erleichterungen für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) bei den sicherheitsrelevanten Kontrollen festgehalten sind. So bleibt zu hoffen, dass zukünftig Inhaber eines AEO S/F-Zertifikats spürbar seltener sicherheitsrelevanten Kontrollen unterzogen werden.
In Art. 5 UZK sind die Begriffsbestimmungen niedergelegt. Anders als im MZK zunächst vorgesehen, ist die Anordnung der Begriffsbestimmungen im UZK recht unsystematisch. So sind beispielsweise die Begriffe „Veredelungserzeugnisse“, „Veredelungsvorgänge“ und „Ausbeute“, sprich die Menge oder der Prozentsatz der Veredelungserzeugnisse, die bzw. der bei der Veredelung einer bestimmten Menge von in ein Veredelungsverfahren überführten Ware gewonnen wird, nicht nacheinander definiert, sondern in Art. 5 Nr. 30, 37 und 38 UZK.
Im Vergleich zum ZK sind im UZK mehr Begriffe legal definiert. Neu hinzugekommen sind die Begriffsbestimmungen der „Wiederausfuhranmeldung, -mitteilung“ (Nr. 13 und 14), die „vorübergehende Verwahrung“ (Nr. 17), die „ständige Niederlassung“ (Nr. 32), die „Entscheidung“ (Nr. 39) und der „Beförderer“ (Nr. 40). Hervorzuheben ist hier zum einen der Punkt, dass die vorübergehende Verwahrung, anders als im MZK, im UZK kein Zollverfahren ist.
Neu im UZK sind gem. Art. 6 bis 17 UZK die Verpflichtung zur Nutzung elektronischer IT-Systeme im Datenaustausch zwischen den Zollverwaltungen aller Mitgliedstaaten und den Wirtschaftsbeteiligten. Elektronische Zollanmeldungen und Verfahren werden somit zur Regel.
Mehr über den UZK erfahren Sie in dem Beitrag: „Einführung in den Unionszollkodex (UZK)“ von Thomas Hülskramer, in: „Der Zoll-Profi!“, Ausgabe Mai 2015.
Quelle: Zeitschrift "Der Zoll-Profi!", Ausgabe Mai 2015, Bundesanzeiger Verlag, Köln