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Timestamp: 2016-10-24 01:44:57
Document Index: 250925971

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 130', 'Art. 81', 'Art. 107', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 111', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 36', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 64']

1B_392/2010 (10.12.2010)
1B_392/2010
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Kubli,
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich, Gewaltdelikte, Molkenstrasse 15/17, Postfach,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 16. November 2010 des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter.
X.________ wird vorgeworfen, Y.________ am 21. Juli 2010 einerseits mit einem "Kistenrolli" geschlagen und im linken Schulter- und Armbereich verletzt sowie andererseits mit einem Messer eine Schnittverletzung an der Innenseite der linken Hand zugef�gt zu haben. Im Anschluss an diese Auseinandersetzung habe X.________ seinen Kontrahenten f�lschlicherweise beschuldigt, ihn mit einem Messer verletzt zu haben. Er habe damit zumindest in Kauf genommen, dass Y.________ vom 21. Juli 2010 bis zum 24. August 2010 zu Unrecht in Untersuchungshaft versetzt worden sei.
Mit Verf�gung des Haftrichters des Bezirksgerichts Z�rich vom 23. Juli 2010 wurde X.________ in Untersuchungshaft versetzt. Am 21. September 2010 verf�gte der Haftrichter die Fortsetzung der Untersuchungshaft bis zum 23. Oktober 2010, und mit Verf�gung vom 22. Oktober 2010 verl�ngerte er die Untersuchungshaft bis zum 23. Januar 2010.
Das von X.________ am 10. November 2010 eingereichte Haftentlassungsgesuch wies der Haftrichter mit Verf�gung vom 16. November 2010 ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 25. November 2010 beantragt X.________, die Verf�gung des Haftrichters vom 16. November 2010 sei aufzuheben, und er sei aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Bezirksgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich, Gewaltdelikte, beantragt die Abweisung der Beschwerde. In seiner abschliessenden Stellungnahme h�lt der Beschwerdef�hrer an seiner Auffassung fest.
Gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen. Ein kantonales Rechtsmittel gegen den angefochtenen Entscheid steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 BGG zul�ssig. Der Beschwerdef�hrer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Er ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden. Deshalb ist der Antrag auf Haftentlassung zul�ssig. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit wegen der Anordnung bzw. Fortsetzung von Untersuchungshaft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des kantonalen Prozessrechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f. mit Hinweis).
F�r die Anordnung bzw. Fortsetzung von Untersuchungshaft ist nach z�rcherischem Strafprozessrecht erforderlich, dass die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und �berdies Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr besteht (� 58 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 [StPO/ZH; LS 321]).
3.1 Die Vorinstanz geht von einem dringenden Tatverdacht in Bezug auf die Tatbest�nde der einfachen K�rperverletzung, der falschen Anschuldigung und der qualifizierten Freiheitsberaubung, begangen in mittelbarer T�terschaft, aus.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, was den Vorwurf der einfachen K�rperverletzung angehe, so habe Y.________ im Rahmen der Konfrontationseinvernahme ausdr�cklich auf das Stellen eines Strafantrags verzichtet; zudem habe eine Notwehrsituation vorgelegen. Betreffend die Tatbest�nde der falschen Anschuldigung und der qualifizierten Freiheitsberaubung st�tzten sich die Vorw�rfe der Staatsanwaltschaft einzig auf die Behauptungen von Y.________ ab, was zur Begr�ndung eines dringenden Tatverdachts nicht ausreiche.
3.2 Das Bundesgericht hat bei der �berpr�fung des dringenden Tatverdachts keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers an dieser Tat vorliegen, die Justizbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (vgl. BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst kein Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (vgl. BGE 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen; Urteil 1B_330/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 3).
3.3 Unbestritten ist, dass es am 21. Juli 2010 zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdef�hrer und Y.________ kam. Vom Sachgericht zu entscheiden sein wird, ob das Verhalten des Beschwerdef�hrers den Tatbestand der einfachen K�rperverletzung, begangen durch Gebrauch einer Waffe oder eines gef�hrlichen Gegenstands (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB), erf�llt. Da dieser Tatbestand von Amtes wegen verfolgt wird, geht der Einwand des Beschwerdef�hrers, Y.________ habe auf das Stellen eines Strafantrags verzichtet, an der Sache vorbei. Auch soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, in Notwehr gehandelt zu haben, dringt er mit seiner Beschwerde im Haftpr�fungsverfahren nicht durch. Die Vorinstanz hat begr�ndet, weshalb aus ihrer Sicht aufgrund des bisherigen Untersuchungsergebnisses erhebliche Zweifel daran best�nden, dass der Beschwerdef�hrer sich lediglich verteidigt habe. So spr�chen namentlich die Ergebnisse der DNS-Untersuchung des eingesetzten Messers f�r die Sachdarstellung von Y.________. Zusammenfassend stuft die Vorinstanz die Aussagen von Y.________ als glaubhaft ein und folgert, die zu beurteilende Handlung des Beschwerdef�hrers erscheine mit erheblicher Wahrscheinlichkeit als tatbestandsm�ssig und rechtswidrig, wobei die abschliessende W�rdigung vom Sachgericht vorzunehmen sein werde. Diesen Erw�gungen stellt der Beschwerdef�hrer einzig seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber, indem er etwa darauf hinweist, er h�tte die M�glichkeit gehabt, sein Messer nach dem Streit zu entsorgen, oder geltend macht, es m�sse ein zweites Messer im Spiel gewesen sein. Mit seinen Ausf�hrungen gelingt es dem Beschwerdef�hrer nicht, den vorinstanzlichen Schluss auf das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts als unvertretbar erscheinen zu lassen.
Des Weiteren ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gest�tzt auf die als glaubhaft eingestuften Aussagen von Y.________ den dringenden Tatverdacht in Bezug auf die Tatbest�nde der falschen Anschuldigung und der qualifizierten Freiheitsberaubung bejaht hat.
Die Vorinstanz geht von Wiederholungsgefahr aus, was vom Beschwerdef�hrer bestritten wird.
4.1 Der besondere Haftgrund der Wiederholungsgefahr wird im Kanton Z�rich von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 und 4 StPO/ZH erfasst. Ziff. 3 dieser Bestimmung ist anwendbar, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, sie werde, nachdem sie bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen. Der besondere Haftgrund von Ziff. 4 liegt vor, wenn aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, die beschuldigte Person werde eines der in dieser Vorschrift genannten Delikte, insbesondere ein Verbrechen gegen Leib und Leben (Art. 111 ff. StGB) begehen, sofern das Verfahren ein gleichartiges Verbrechen oder Vergehen betrifft (Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr ohne Vortaterfordernis; vgl. Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, S. 248 f. Rz. 701c).
Sinn und Zweck der Anordnung von Haft wegen Wiederholungsgefahr ist die Verh�tung von Delikten. Die Haft ist somit �berwiegend Pr�ventivhaft. Die Notwendigkeit, die beschuldigte Person an der Begehung einer strafbaren Handlung zu hindern, anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdr�cklich als Haftgrund. Die Anordnung von Haft wegen Wiederholungsgefahr dient auch dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung, indem verhindert wird, dass sich das Verfahren durch immer neue Delikte kompliziert und in die L�nge zieht (BGE 135 I 71 E. 2.2 S. 72).
Nach der Rechtsprechung ist die Anordnung bzw. Fortsetzung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr verh�ltnism�ssig, wenn die R�ckfallprognose sehr ung�nstig ist und die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten begangen werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist restriktiv zu handhaben (BGE 135 I 71 E. 2.3, 2.6 und 2.11 S. 73 ff.; 133 I 270 E. 2.2 S. 276 mit Hinweisen). Die Untersuchungshaft ist durch mildere Massnahmen zu ersetzen, sofern sich der Haftzweck auch auf diese Weise erreichen l�sst (vgl. � 58 Abs. 4 i.V.m. � 72 und 73 StPO/ZH).
4.2 Die Vorinstanz geht unter Bezugnahme auf ihre Verf�gung vom 21. September 2010 davon aus, der Beschwerdef�hrer habe bereits im Jahr 2008 im Kanton Zug ein gleich gelagertes Delikt begangen, das heisst, eine Person mit einer Eisenstange geschlagen und mit einem Messer angegriffen. Er sei deswegen von der Staatsanwaltschaft Zug mit Strafbefehl vom 4. Dezember 2008 wegen einfacher K�rperverletzung unter Gebrauch einer Waffe oder eines gef�hrlichen Gegenstands im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB schuldig gesprochen worden. Angesichts dieser Vorstrafe und gest�tzt auf das bisherige Untersuchungsergebnis best�nden begr�ndete Anhaltspunkte, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund seiner niederschwelligen Gewaltbereitschaft in Freiheit in �hnlichen Situationen erneut gleichartig reagieren und Delikte gegen Leib und Leben begehen w�rde. Dementsprechend erscheine es gerechtfertigt, bei der Psychiatrischen Universit�tsklinik Z�rich einen gutachterlichen Bericht �ber die Gef�hrlichkeit des Beschwerdef�hrers und die Wiederholungsgefahr einzuholen. Dieser Bericht werde bis sp�testens am 3. Januar 2011 vorliegen.
Zusammenfassend folgert die Vorinstanz, zum jetzigen Zeitpunkt bestehe Wiederholungsgefahr im Sinne von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH.
4.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es fehle an der von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH verlangten Voraussetzung der zahlreichen und erheblichen Vortaten. Wenn zudem zur Abkl�rung, ob ein Haftgrund bestehe, zuerst ein Gutachten eingeholt werden m�sse, so komme eine Haft nicht in Frage, denn das "Warten auf ein Gutachten" stelle keinen Haftgrund dar. Diese Argumente habe er bereits im Verfahren vor der Vorinstanz vorgebracht. Diese habe sich jedoch mit seinen R�gen nicht auseinandergesetzt und ihm hierdurch das rechtliche Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV verweigert. Hinzu komme, dass die Gutachtenserstellung zu viel Zeit in Anspruch nehme.
4.4 Soweit der Beschwerdef�hrer eine Geh�rsverletzung behauptet, ist seine Beschwerde abzuweisen. Die Begr�ndung der Vorinstanz ist zwar knapp, gen�gt jedoch den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV. Insbesondere hat die Vorinstanz dargelegt, dass es aus ihrer Sicht gen�ge, dass der Beschwerdef�hrer "nur" ein Mal wegen einfacher K�rperverletzung verurteilt wurde. Ebenso hat sie begr�ndet, weshalb sie die Wiederholungsgefahr trotz ausstehender gutachterlicher Gef�hrlichkeitsprognose als gegeben ansieht.
Zu kl�ren bleibt, ob die Vorinstanz das Vorliegen von Wiederholungsgefahr im Ergebnis zu Recht bejaht hat.
4.5 W�hrend die Vorinstanz � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH als erf�llt erachtet, f�hrt die Staatsanwaltschaft in ihrer Vernehmlassung aus, es sei vom Haftgrund der qualifizierten Wiederholungsgefahr im Sinne von � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH auszugehen. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers k�nne nicht nur unter den Tatbestand der einfachen K�rperverletzung unter Gebrauch eines gef�hrlichen Gegenstands (Vergehen) subsumiert werden, sondern sei auch unter dem Tatbestand der versuchten schweren K�rperverletzung (Verbrechen) zu untersuchen. Hinzu komme, dass der Beschwerdef�hrer bereits im Jahr 2008 wegen eines �hnlichen Delikts verurteilt worden sei. Vorliegend m�sse daher ernsthaft bef�rchtet werden, dass der Beschwerdef�hrer bei einer Entlassung ein Verbrechen gegen Leib und Leben begehen w�rde.
Der Beschwerdef�hrer h�lt in seiner abschliessenden Stellungnahme vom 7. Dezember 2010 fest, es seien weder die Voraussetzungen von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH noch jene von � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH erf�llt.
4.6 Der Beschwerdef�hrer ist vorbestraft wegen einfacher K�rperverletzung, begangen unter Gebrauch einer Waffe oder eines gef�hrlichen Gegenstands. Ob diese Vortat gen�gt, um die Voraussetzungen von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO/ZH bejahen zu k�nnen, kann offen gelassen werden. Im Ergebnis jedenfalls ist der vorinstanzliche Schluss auf das Vorliegen von Wiederholungsgefahr nicht zu beanstanden, da - wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausf�hrt - � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH Anwendung findet.
Der Beschwerdef�hrer war zwei Mal in gewaltsame Auseinandersetzungen verwickelt. Zum einen hat er einen Kontrahenten mit einer Eisenstange und einem Messer angegriffen. Zum andern wird er dringend verd�chtigt, Y.________ mit einem "Kistenrolli" geschlagen und wiederum ein Messer eingesetzt zu haben. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund folgert, der Beschwerdef�hrer weise eine niederschwellige Gewaltbereitschaft auf, weshalb damit gerechnet werden m�sse, dass er in �hnlichen Situationen gleich reagiere und ein Verbrechen gegen Leib und Leben begehen k�nnte, so ist dies ohne Weiteres nachvollziehbar. Ob sich diese Einsch�tzung best�tigen wird, d�rfte die in Auftrag gegebene Gef�hrlichkeitsprognose zeigen, wobei die mutmassliche Zeitdauer von rund 3� Monaten zur Erstellung eines solchen Teilgutachtens nicht als �berm�ssig lange einzustufen ist. Sobald das Gutachten vorliegt, wird die zust�ndige Beh�rde die Frage der Fortdauer der Haft umgehend neu zu beurteilen haben. Dabei wird sie in Ber�cksichtigung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips (Art. 36 Abs. 3 BV) auch die Anordnung milderer Massnahmen pr�fen m�ssen.
Zusammenfassend erweist sich die Bejahung der Wiederholungsgefahr auch ohne Vorliegen eines Teilgutachtens nicht als verfassungswidrig (vgl. insoweit auch Urteil 1B_216/2009 vom 20. August 2009 E. 4). Aufgrund der gesamten Umst�nde besteht die ernsthafte Gefahr, der Beschwerdef�hrer k�nnte ein Verbrechen gegen Leib und Leben begehen. Das laufende Strafverfahren betrifft ein gleichartiges Verbrechen oder Vergehen. Eine mildere Massnahme kommt zurzeit nicht in Betracht. Die Fortsetzung der Untersuchungshaft ist somit sowohl nach � 58 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH als auch im Lichte von Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 BV und Art. 5 EMRK zul�ssig.
Bei diesem Ergebnis er�brigt sich eine Pr�fung der Haftgr�nde der Kollusions- und Fluchtgefahr.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Der Beschwerdef�hrer ist mittellos. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 BGG ist daher gutzuheissen.
2.2 Rechtsanwalt Martin Kubli wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
Lausanne, 10. Dezember 2010