Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_58_BOStrab_Benutzen_und_Betreten_der_Betriebsanlag-d143192,59.html
Timestamp: 2017-01-22 10:23:03
Document Index: 42914183

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 58', '§ 57', '§ 59']

§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge Suche
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betr...…§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 59 BOStrab, Betriebsgefährdende Handlungen§ 60 BOStrab, Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen§ 61 BOStrab, Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen§ 62 BOStrab, Abnahme§ 63 BOStrab, Ordnungswidrigkeiten§ 64 BOStrab (weggefallen)§ 65 BOStrab, In-Kraft-Treten und Übergangsvorschriften
§ 58 BOStrabVerordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)BundesrechtSechster Abschnitt – BetriebTitel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOStrabGliederungs-Nr.: 9234-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) Personen, die nicht Betriebsbedienstete sind, dürfen Betriebsanlagen und Fahrzeuge, soweit sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen, nicht betreten oder sonst benutzen. Sie dürfen besondere und unabhängige Bahnkörper nur an den dafür bestimmten Stellen überqueren.(2) Vertreter der Technischen Aufsichtsbehörde und sonstige Personen, die mit der Ausübung von Hoheitsrechten beauftragt sind, sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes oder Auftrages Betriebsanlagen und Fahrzeuge zu betreten. Sie müssen sich ausweisen können.(3) Die Technische Aufsichtsbehörde kann im Einvernehmen mit der Straßenverkehrsbehörde Unternehmern des Personenverkehrs die Benutzung besonderer und unabhängiger Bahnkörper durch Kraftomnibusse oder Obusse des Linienverkehrs gestatten. Die Sicherheit des Bahnbetriebes darf hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
§ 57 BOStrab, Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 59 BOStrab, Betriebsgefährdende Handlungen