Source: https://www.crifbuergel.de/de/agb-data-and-marketing-solutions
Timestamp: 2019-01-19 12:45:49
Document Index: 92280060

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Data and Marketing Solutions | CRIFBÜRGEL
Allgemeine Geschäftsbedingungen Data and Marketing Solutions
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Verträge der CRIF Bürgel GmbH (nachfolgend: CRIFBÜRGEL) über die Lieferung von Adressen, Adressanreicherungen mit Daten und Datenlieferungen in Bezug auf Adressen.
Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners (nachfolgend: Kunde) finden keine Anwendung, auch wenn CRIFBÜRGEL sie nicht ausdrücklich zurückgewiesen hat. Diese Bedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn CRIFBÜRGEL in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung und Leistungen vorbehaltlos ausführt.
Die in diesen Bestimmungen verwendeten Begriffe haben folgende Bedeutung: „Adresse“ meint Firmenadressen und Privatadressen. Firmenadressen bestehen aus folgenden Bestandteilen: Firmenname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort. Privatadressen bestehen aus folgenden
Bestandteilen: Vorname, Nachname, Titel, Anrede, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort. Unter „Daten“ wird in diesen Bestimmungen verstanden: Zusatzinformationen zu einer Firmenadresse, wie z. B. Telefonnummer, Gründungsjahr, Branche oder Beschäftigtenanzahl.
Die Leistungen und ihr Umfang richten sich nach dem Angebot von CRIFBÜRGEL und ergänzend nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. CRIFBÜRGEL erbringt folgende Leistungen:
- Lieferung von CRIFBÜRGEL Adressdaten von Firmen und Privatpersonen (Adresslieferung);
- Vom Kunden zur Verfügung gestellte Adressdaten werden mit CRIFBÜRGEL-Daten angereichert (Adressanreicherung mit Daten);
- Lieferung einer Datei mit Adressdaten und Zusatzinformationen, die von CRIFBÜRGEL generiert wurde, an den Kunden zur Nutzung, wie im Angebot näher beschrieben (Datenlieferung).
Eigentums-, Urheberrechte und/oder Nutzungsrechte an den von CRIFBÜRGEL gelieferten Adressen oder Daten verbleiben bei CRIFBÜRGEL, wenn nicht im Angebot oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen anders vereinbart.
Gültig sind die Preise des jeweiligen Angebots. Gegebenenfalls anfallende Maklerkosten trägt der Kunde. Sofern nichts anderes vermerkt ist, handelt es sich um Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig.
Die in Angeboten angegebenen Adressenstückzahlen sind aufgrund regelmäßiger Bestandsveränderungen durch Zu- und Abgänge nur annähernde Werte. Bei allen Aufträgen gilt deshalb branchenüblich die jeweils vorliegende Adressenstückzahl mit einer Abweichung von maximal 10 % als bestellt. Der zu zahlende Preis wird entsprechend der gelieferten Menge gegenüber dem Angebot angepasst.
Bei Datenanreicherungen wird die vom Kunden zur Verfügung gestellte Adressmenge bearbeitet und soweit möglich mit Daten angereichert. Die Lieferung einer bestimmten Anzahl schuldet CRIFBÜRGEL daher nicht.
Weitere Kosten wie z. B. für Selektionen, Datenübermittlung, Portokosten oder Transportversicherung werden gesondert berechnet.
Tritt der Kunde nach Auslieferung seiner Bestellung aus Gründen vom Vertrag zurück, die nicht von CRIFBÜRGEL zu vertreten sind, fallen die vollen Kosten der Bestellung an, auch wenn die Adressen bzw. Daten nicht genutzt worden sind.
Gegen die Ansprüche von CRIFBÜRGEL kann der Kunde nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn und soweit seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Die Abrechnung gegenüber dem Kunden erfolgt grundsätzlich in Höhe der Mindestabrechnungsmenge, wenn nicht etwas Abweichendes vereinbart wurde.
Der Kunde hat CRIFBÜRGEL zur Abrechnung transparente und nachvollziehbare Protokolle zur Verfügung zu stellen. Die Protokolle sind unverzüglich nach Abgleich der Daten, spätestens aber zum Postauflieferungstermin zu erstellen und an CRIFBÜRGEL zu übermitteln. Erfolgt die Protokollierung nicht zutreffend, unvollständig oder verspätet, ist CRIFBÜRGEL berechtigt, die gelieferte Adressenmenge abzurechnen.
§ 5 Nutzungsbefugnis, Kontrolle
CRIFBÜRGEL behält sich vor, die Freigabe der Adressen für die konkrete Werbemaßnahme von der Vorlage des Werbemittels abhängig zu machen.
CRIFBÜRGEL übernimmt keine Haftung für die rechtliche, insbesondere wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der geplanten Nutzung der Adressen oder Daten. Der Kunde ist hierfür allein verantwortlich und stellt CRIFBÜRGEL von der Inanspruchnahme Dritter insoweit frei. Die Übermittlung der Adresse mit einer Telefonnummer bedeutet nicht, dass die betroffene Person oder Firma mit einer telefonischen Ansprache zu Werbezwecken einverstanden ist. Das Risiko einer eventuellen Abmahnung trägt der Kunde.
Soweit keine abweichende Vereinbarung über Mehrfachverwendungen getroffen wurde, sind die Adressen nur zur einmaligen Nutzung bestimmt. Gelieferte Adressen oder Daten dürfen nur zu dem vertraglich vereinbarten Zweck verwendet werden. Der Kunde darf die Adressen oder Daten nicht Dritten überlassen oder sie veräußern. Er ist nicht befugt, die Adressen zur Erfolgskontrolle länger als 6 Monate nach Postauflieferung zu speichern oder in anderer Form aufzubewahren. Nach der vereinbarten Nutzung sind die Adressen oder Daten unverzüglich ersatzlos zu vernichten bzw. zu löschen. Der Kunde hat dies CRIFBÜRGEL auf Anforderung schriftlich zu bestätigen.
Anschriften von Personen, die auf Werbung des Kunden bestellen oder ein Angebot anfordern, dürfen durch den Kunden uneingeschränkt genutzt werden. Der Kunde wird neue Adressen, die die Post auf Retouren (Sendungen mit postalischem Unzustellbarkeitsvermerk) vermerkt hat, nur einmalig für die bereits freigegebene Werbemaßnahme benutzen, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Die Adressen bleiben nach Lieferung an den Kunden bzw. an einen von diesem beauftragten Weiterverarbeiter (Rechenzentrum/Lettershop) unter der Datenherrschaft von CRIFBÜRGEL.
Die Nutzung der Adressen oder Daten zur Übermittlung strafbarer Angebote sowie an unmittelbare Wettbewerber von CRIFBÜRGEL ist nicht gestattet.
CRIFBÜRGEL wird in jede Adressenlieferung oder Datenlieferung maximal 50 Kontrolladressen je Adressengruppe einbringen, um die ordnungsgemäße Nutzung überprüfen zu können. Der Kunde wird die mit der Bearbeitung seiner Werbesendung beauftragten Unternehmen auf die Verwendung von Kontrolladressen und die Einhaltung der mit CRIFBÜRGEL getroffenen Nutzungsvereinbarung hinweisen. Der Kunde haftet für jedes Verschulden der von ihm beauftragten Unternehmen gegenüber CRIFBÜRGEL.
§ 6 Vertragsstrafe bei unberechtigter Nutzung
Der Kunde verpflichtet sich für jeden Verstoß gegen die Nutzungsvereinbarung gemäß § 5 Ziff. 3 zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des 10-fachen Entgeltes des Auftrages, in dem die vertragswidrig verwendete Adresse oder Daten enthalten waren.
Für den Nachweis des Verstoßes genügt der Nachweis eines Kontaktes des Kunden und/oder von ihm eingeschalteter Dritter mit einer einzelnen Kontrolladresse, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass er diese Adresse in sonstiger Weise ohne Vertragsverletzung erhalten hat.
Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt vorbehalten.
§ 7 Lieferfristen und -termine, Rücktrittsrecht
Fristen oder Termine für Lieferungen sind nur verbindlich, wenn CRIFBÜRGEL sie schriftlich bestätigt hat. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen um die Dauer der Behinderung beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die sich der Einflussnahme von CRIFBÜRGEL entziehen, sowie bei nachträglicher Auftragsänderung durch den Kunden. CRIFBÜRGEL kann vom Vertrag zurücktreten, wenn aufgrund höherer Gewalt und nicht vertretbarer Betriebsstörungen vereinbarte Liefertermine nicht eingehalten werden können.
Der Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Adressen am Terminstag versendet werden. Der von CRIFBÜRGEL zu veranlassende Versand an den Kunden bzw. an den von diesem beauftragten Weiterverarbeiter erfolgt per Kurierdienst mittels Datenträger oder durch gesicherte Datenfernübertragung. Der Kunde trägt das Versandrisiko. Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht bei einer Übersendung der Adressen auf elektronischem Weg mit dem Absenden auf den Kunden über.
Im Falle eines von CRIFBÜRGEL zu vertretenden Lieferverzugs oder zeitweisen Leistungsunvermögens ist der Kunde nach Setzen einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8 Retouren, Gewährleistung
Aufgrund von Anschriftenänderungen kann CRIFBÜRGEL keine Gewähr dafür bieten, dass in den Adressdateien zum Zeitpunkt der Lieferung an den Kunden alle Anschriften postalisch richtig sind und für jede Branche und Zielgruppe vollständig sind. CRIFBÜRGEL übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Adressat zum Zeitpunkt des Adresseinsatzes das ist, wofür er sich bei der Erfassung oder letzten Aktualisierung ausgegeben hat oder wofür er von dritter Seite ausgegeben wurde. Retouren sind daher trotz Aktualisierung unvermeidbar und stellen keinen Mangel der Liefersache dar.
Eine Haftung für unzustellbare Adressen wird ausgeschlossen. Es besteht kein Anspruch auf Ersatz der aus Retouren anfallenden Kosten und/oder Gebühren gegen CRIFBÜRGEL.
Beanstandungen wegen der gelieferten Stückzahl oder sonstige bei Untersuchung erkennbare Fehler der gelieferten Adressen hat der Kunde unverzüglich nach Übersendung und vor weiterer Verwendung der Adressen CRIFBÜRGEL schriftlich mitzuteilen. Wenn der Kunde die Adressen nicht selbst erhält, gilt auch die rechtzeitige schriftliche Rüge des weiterverarbeitenden Unternehmens als ausreichend. Mit rügeloser Verwendung der Adressen sind Ansprüche, die auf Unterschreiten oder Überschreiten der vertragsgerechten Stückzahl oder auf sonstige erkennbare Fehler gestützt sind, ausgeschlossen.
Bei rechtzeitig begründeter Mängelanzeige leistet CRIFBÜRGEL Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Der Kunde gibt die hierzu erforderliche Zeit und Gelegenheit. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln beträgt 12 Monate ab Übergabe der Adressen oder Daten.
CRIFBÜRGEL haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet CRIFBÜRGEL nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung ist im Fall leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf 50 % des mit dem Kunden getätigten Umsatzes pro Kalenderjahr. Diese Einschränkung gilt allerdings nur, sofern die Beschränkung dem typischerweise zu erwartenden Schaden entspricht. Die Haftungsbeschränkung gilt pro Kalenderjahr und ist unabhängig von der Anzahl der Schadensfälle.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CRIFBÜRGEL.
Die vereinbarten Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht bei Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch CRIFBÜRGEL oder ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen kommen nicht zum Tragen, soweit CRIFBÜRGEL einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat.
Die gegenüber dem Kunden von CRIFBÜRGEL erbrachten Leistungen bilden lediglich einen Bestandteil zur Entscheidungsfindung des Kunden und stellen für sich betrachtet, auch bei Vorliegen von Negativdaten, Scores oder sonstigen Ergebnissen, nicht selbst bereits eine Entscheidung dar. Die Entscheidung über den Abschluss eines Rechtsgeschäfts und seine wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wird stets vom Kunden selbst getroffen.
Bei Nutzung der Adressen oder Daten hat der Kunde die Einhaltung der Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und die aller übrigen datenschutzrechtlichen Regelungen in seinem Verantwortungsbereich sicherzustellen.
CRIFBÜRGEL weist den Kunden darauf hin, dass bei der werblichen Ansprache eines Adressaten (nachfolgend auch: Betroffener) Informationspflichten nach der DSGVO zu erfüllen sind. CRIFBÜRGEL stellt dem Kunden zur Erfüllung seiner Informationspflichten einen Formulierungsvorschlag zur Verfügung. Es wird an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Formulierungsvorschlag im Einzelfall anzupassen ist und CRIF Bürgel keine Haftung für eine richtige Verwendung übernimmt.
Der Kunde ist des Weiteren bei der werblichen Ansprache eines Adressaten verpflichtet, diesen auf sein Widerspruchsrecht hinzuweisen. Für die Einhaltung dieser Bestimmungen hat der Kunde Sorge zu tragen.
Widerspricht der Adressat der Nutzung oder Übermittlung seiner Daten, sind diese nach Eingang des Widerspruchs für diese Zwecke zu sperren. Dies gilt auch, wenn die Daten nicht vom Kunden selbst gespeichert werden. Zu diesem Zweck ist der Kunde gegenüber CRIFBÜRGEL berechtigt, Sperrlisten mit den zu sperrenden Adressen zu führen.
Gibt der Betroffene zu erkennen, dass er der Nutzung seiner Daten ganz oder teilweise widerspricht, so hat der Kunde hierüber CRIFBÜRGEL unverzüglich schriftlich zu unterrichten.
Der Kunde verpflichtet sich, CRIFBÜRGEL insbesondere bei der Erfüllung gesetzlicher Auskunftspflichten durch entsprechende Angaben zu unterstützen.
Es findet ausschließlich das Recht des Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Als Gerichtsstand wird bei Kaufleuten München vereinbart. München gilt auch dann als vereinbarter Gerichtsstand, wenn der Kunde seinen Sitz nach Vertragsabschluss in das Ausland verlegt oder sein Sitz bei Klageerhebung unbekannt ist. Weiter ist CRIFBÜRGEL berechtigt, am Sitz des Kunden Klage zu erheben.
Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden und Sondervereinbarungen des Vertrages bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch CRIFBÜRGEL. Dies gilt auch für eine etwaige Änderung dieser Klausel.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Vertragsbestimmung durch eine rechtswirksame Bestimmung zu ersetzen, die den ursprünglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Intentionen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, falls der Vertrag eine ergänzungsbedürftige Lücke aufweisen sollte.
Formulierungsvorschlag zur individuellen Anpassung gem. § 10 Nr.2 AGB:
«Datenschutzinformation:
Ihre Adressdaten stammen von CRIF Bürgel GmbH, Radlkoferstr. 2, 81373 München. Gemäß Artikel 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO werden Ihre Adressdaten verarbeitet, um diese anderen Unternehmen zu Werbezwecken zur Verfügung zu stellen. Sie können der künftigen Verwendung Ihrer Daten zu diesen Zwecken jederzeit unter o.g. Anschrift widersprechen. Weitere Informationen
zum Datenschutz erhalten Sie unter www.crifbuergel.de/de/datenschutz.»
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