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Timestamp: 2016-10-28 00:45:41
Document Index: 195117396

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 44', 'Art. 48', 'Art. 108', 'Art. 62', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

4D_32/2016 (08.06.2016)
4D_32/2016 � � Urteil vom 8. Juni 2016
Kantonsgericht Schaffhausen,
unentgeltliche Prozessf�hrung,
des Kantons Schaffhausen vom 1. April 2016.
dass der Beschwerdef�hrer gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 1. April 2016beim Bundesgericht mit Eingabe vom 7. Mai 2016 Beschwerde erhob;
dass eine Beschwerde an das Bundesgericht innerhalb von 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht erhoben werden muss (Art. 100 Abs. 1 BGG);
dass nach Art. 44 Abs. 1 BGG Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgel�st werden, am folgenden Tag zu laufen beginnen und dass die Frist u.a. eingehalten ist, wenn die Eingabe am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post �bergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG);
dass der angefochtene Entscheid dem Beschwerdef�hrer gem�ss Track & Trace-Beleg und wie auf dem Entscheid handschriftlich vermerkt ist am 6. April 2016 zugestellt wurde und die Beschwerdefrist demnach am 6. Mai 2016 ablief;
dass die vorliegende, vom 7. Mai 2016 datierte Beschwerdeschrift der Schweizerischen Post am 7. Mai 2016 �bergeben wurde und damit die Beschwerdefrist nicht eingehalten ist;
dass demnach auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG);
dass in Anbetracht des Umstands, dass der Beschwerdef�hrer in anderen h�ngigen Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragt hat, darauf verzichtet wurde, eine Nachfrist im Sinne von Art. 62 Abs. 3 BGG zur Leistung des mit Verf�gung vom 11. Mai 2016 geforderten Kostenvorschusses anzusetzen;
dass, soweit das in anderen Verfahren gestellte Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege auch auf das vorliegende Verfahren zu beziehen w�re, dieses schon deshalb abzuweisen w�re, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG);
dass demzufolge die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist (Art. 68 BGG);
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird, soweit es auf das vorliegende Verfahren bezogen wird, abgewiesen.