Source: http://www.xcentric.de/agb/
Timestamp: 2013-05-25 00:29:20
Document Index: 26267884

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§4', '§7', '§8']

AGB | Xcentric
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für die Internetcommunities der A. Bernecker Verlag GmbH, Unter dem Schöneberg 1, 34212 Melsungen
§1 Allgemeines, Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen 1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter der Internetcommunity der A. Bernecker Verlag GmbH, Unter dem Schöneberg 1, 34212 Melsungen, eingetragen HRB 111136 Amtsgericht Kassel (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.
1.3 Das Internetangebot dient zur Kontaktaufnahme zwischen Mitgliedern mittels eines Systems, welches die A. Bernecker Verlag GmbH zur Verfügung stellt sowie der Veröffentlichung von Beiträgen. Die Mitgliedschaft in den Internetcommunities der A. Bernecker Verlag GmbH ist kostenlos und beinhaltet für den Nutzer keine Zahlungsverpflichtung.
1.5 Die Kosten für die notwendige Hardware, die den Zugang zu der Webseite ermög­licht, sind ebenso wie die notwendigen Telekommunikationsgebühren, die durch die Nutzung entstehen, vom Mitglied zu tragen.
1.6 Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.
§2 Gegenstand der Nutzungsvertrages 2.1Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Internetcommunity durch den Anbieter.
1. Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und darüber hinaus jedem Internetnutzer öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar ist.
2. Upload von eigenem Content und Contentmanagement über den Nutzeraccount .
3. Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Verwalten der Kontaktdaten.
4. Bestätigung und Ablehnung von Kontaktanfragen anderer Nutzer.
5. Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern.
6. Betätigung einer Suchanfrage nach anderen Nutzern und nach Profildaten.
7. Eintrag von Mitteilungen in Nutzer-Foren zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
8. Eintrag von Mitteilungen und Kommentaren in Blogs zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
2.3 Die Internetcommunity steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 90% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Internetcommunity führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.
2.4 Die Darstellung von urheberrechtlich geschütztem Material ist ausdrücklich untersagt.
2.5 Der Nutzer/Das Mitglied kann nach erfolgreicher Anmeldung im geschützten Mitgliederbereich auf die dort durch die A. Bernecker Verlag GmbH zur Verfügung gestellten Dienste zugreifen. Ebenfalls erklärt sich das Mitglied sein Einverständnis von der A. Bernecker Verlag GmbH via E-Mail, Short Message Service (SMS) oder Newsletter über Veränderungen und neue Angebote auf der Webseite oder aktuelle Events informiert zu werden. Sollte der Empfang des Newsletters durch das Mit­glied deaktiviert worden sein, übernimmt die A. Bernecker Verlag GmbH keinerlei Haftung für das Nichterlangen von Informationen.
§3 Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter 3.1 Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 16 Jahre alt sind.
3.2 Für die Nutzung der Internetcommunity können sich natürliche oder juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person vorgenommen werden.
§4 Allgemeine Pflichten des Nutzers 4.1 Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:
1.systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
2. unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten;
3. unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung;
4. umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internetcommunity zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich (z.B. kommerzielle Nutzung) der Internetcommunity oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Internetcommunity für andere Nutzer beeinträchtigen können;
5. jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
6. das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.
§5 Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte 5.1 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen)
5.2 Ins­besondere ist es untersagt, Äußerungen oder Inhalte gleich welcher Form zu verbreiten, die gegen die Rechte anderer verstoßen oder die ihrem Charakter nach insbesondere fremdenfeindlich, verleum­derisch, rassistisch, beleidigend, anstiftend, gewaltverherrlichend oder zur Gewalt, pornografisch sowie politisch oder religiös extrem sind, bzw. allgemeine Inhalte zu verbreiten, die den geltenden Gesetzen und Vorschriften über die guten Sitten widersprechen.
5.6 Mitteilungen oder Beiträge im Mitgliederbereich der Internetcommunities der A. Bernecker Verlag GmbH haben in deutscher Sprache zu erfolgen. Veröffentlichte Beiträge in einer Fremdsprache werden durch die A. Bernecker Verlag GmbH ge­löscht. Ausnahmen hiervon bilden lediglich eingedeutschte Worte oder Zitate außer­halb von Diskussionen, Redewendungen oder Sprichwörtern, die allgemein verständ­lich in die deutsche Sprache integriert sind. Die Beurteilung im Einzelfall obliegt aus­schließlich der A. Bernecker Verlag GmbH.
§6 Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts 6.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren oder Blogs veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.
1. nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §4)
2. bei der Nutzung der Internetcommunity schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
§7 Haftung 7.1 Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien ist ausgeschlossen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.
7.3 Alle Angebote auf den Internetcommunities der A. Bernecker Verlag GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Für die Korrektheit, Vollständigkeit, Aktualität und/oder Qualität der bereitgestellten Beiträge, Informationen und Werbekampagnen übernimmt die A. Bernecker Verlag GmbH keinerlei Gewähr. Eine Bewerbung von privaten/öffentlichen Veranstaltungen (Events) erfolgt auch eigenes Risiko und eigene Rechnung Seitens des Veranstalters oder Initiators.
7.4 Die A. Bernecker Verlag GmbH behält sich ausdrücklich vor, die Internetpräsenz teilweise oder gesamt ohne gesonderte An­kündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§8 Schlussbestimmungen 8.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.
8.3 Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes: 1. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen. [sofern Anbieter Kaufmann ist, z.B. GmbH, AG, e.K.] 2. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen. [sofern Anbieter kein Kaufmann ist, sondern Einzelunternehmer oder GbR]