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Timestamp: 2020-06-06 14:25:48
Document Index: 40053081

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 13', '§ 74', '§ 68', '§ 153', '§ 10', '§ 377', '§ 377', '§ 30', '§ 377', '§ 30']

Compliance-Organisation | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Compliance-Organisation
Zusammenfassung Das neue Geldwäschegesetz, das zum 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist, hat eine Vielzahl detaillierter Änderungen mit Auswirkungen auf die Geldwäsche-Compliance mit sich gebracht. So müssen sich bisher bereits Verpflichtete einer Güterhändlerbranche auf eine deutliche Absenkung des Schwellenwertes für Bargeldgeschäfte einstellen. Außerdem muss beim Güterhand...mehr
Vermögensabschöpfung verschärft Risiken bei (strafrechtl ... / 5 Was muss die Compliance-Organisation beachten?
Im Grunde wirken sich die Vermögensabschöpfung, bzw. die verschärften Regelungen nicht direkt auf Strukturen und Instrumente des Compliance aus. Durch ein funktionierendes Compliance Management sollen strafbare Handlungen wie Korruption vermieden werden. Erst nach einer Straftat kann eine Vermögensabschöpfung erfolgen. Somit sind lediglich die Konsequenzen einer strafbaren H...mehr
Vermögensabschöpfung verschärft Risiken bei (strafrechtl ... / Zusammenfassung
Überblick Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neugestaltung des Rechts der Vermögensabschöpfung am 1.7.2017 ist es für Behörden einfacher, Vermögenswerte vorläufig sicherzustellen oder einzuziehen. Durch das Gesetz wurde die EU-Richtlinie 2014/24/EU in deutsches Recht umgesetzt und die strafrechtliche Vermögensabschöpfung vollständig neugestaltet. Durch die neue Rechtslage e...mehr
V Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Beirat / 1.17.3.1 Bestehen und Umfang einer Compliance-Pflicht
Rz. 870 Dass jede Gesellschaft und ihre Organe verpflichtet sind, das geltende Recht einzuhalten, versteht sich von selbst. Wann und ggf. in welchem Umfang jedoch die Verpflichtung der Geschäftsleitung zur Einrichtung eines Systems besteht, das gewährleisten soll, dass alle einschlägigen Gesetze, Regeln und internen Standards eingehalten werden (sog. "Compliance-Management-S...mehr
Compliance-Risikoanalyse: Nutzen, Umsetzung und Integrat ... / 3.3.3 Schritt 3: Ableitung von Maßnahmen
Rechtliche Fragen Das Ergebnis einer Compliance-Risikoanalyse wirft die Frage auf, ob man sich mit der Dokumentation von Compliance-Risiken nicht der Gefahr der Selbstbeschuldigung aussetzt. Besteht also die Gefahr, dass die dokumentierten Erkenntnisse darüber, dass in bestimmten Unternehmensbereichen Compliance-Verstöße möglich sind, von einem Richter negativ gewürdigt werde...mehr
Die nachfolgende, nicht abschließende Aufzählung orientiert sich an der Rechtsverbindlichkeit, nicht der wirtschaftliche Bedeutung der Anforderungen. Sorgfaltspflichten nach dem Geldwäschegesetz für gewerbliche Güterhändler Außenwirtschaftsverkehr (Außenwirtschaftsgesetz (AWG)) Exportkontrolle Sanktionen, Embargos und Terrorismusbekämpfung Zollverfahren (Zugelassener Wirtschaftsb...mehr
Neue Produkte und Verfahren durch Compliance-spezifische ... / Zusammenfassung
Überblick Aus neuen Produkten oder neuen Verfahren können aus den unterschiedlichsten Gründen in besonderem Maße Compliance-Risiken entstehen. Um diese zu vermeiden, empfiehlt es sich, den Entwicklungsprozess mithilfe von Compliance-spezifischen Quality Gates zu analysieren. Der Beitrag beschreibt die Anforderungen an die Compliance-Organisation und die Inhalte der Prüfung. D...mehr
Qualitätsmanagement: Die wichtigsten Grundlagen aus der ... / Zusammenfassung
Überblick Qualität ist in Deutschland häufig die wichtigste Kundenforderung. Deshalb zählt Qualitätsmanagement zu den wichtigsten Aufgaben der Unternehmensführung. Damit steht sie auch im Fokus der Compliance-Organisation. Denn ein guter Ruf oder ein wichtiger Kunde sind schnell verloren. Dieses Dokument beschreibt die wichtigsten Grundlagen zum Thema Qualitätsmanagement (QM)...mehr
Zusammenfassung Überblick Ein Unternehmer oder Geschäftsführer hat die Pflicht, durch Einsatz geeigneter Organisations- und Aufsichtsmaßnahmen die Einhaltung aller rechtlichen Bestimmungen im Betrieb zu gewährleisten. Dieses Dokument beschreibt die wichtigsten Grundlagen zum Thema Pflichtendelegation. Für Führungskräfte und Mitarbeiter gibt es je eine Checkliste. Diese Checkl...mehr
Pflichtendelegation: Die wichtigsten Grundlagen für die ... / 1 Grundlageninformation und Arbeitshilfen zur Pflichtendelegation
Für die korrekte und wirksame Delegation von Pflichten finden Sie folgende Arbeitshilfen: Pflichtendelegation: Checkliste für delegierende Führungskräfte Pflichtendelegation: Checkliste für beauftragte Mitarbeiter Delegations- und Beauftragten-Richtlinie (für die Compliance-Organisation) Delegationsschreiben Geschäftsführung an erste Führungsebene Delegationsschreiben erste Führu...mehr
Compliance im Personalwesen: Wichtiger Erfolgsfaktor mit ... / 1 Personalwesen spielt wichtige Rolle für Compliance im Unternehmen
Die Personalabteilung leistet wichtige Beiträge für eine Compliance-Organisation. So ist sie z. B. eingebunden in die Einführung des Verhaltenskodex sowie die Durchführung des Sanktions- und Konsequenzenmanagements. Daneben spielt die Personalabteilung eine wichtige Rolle bei Schaffung einer Compliance-Kultur und kann durch weitere Maßnahmen präventiv ein regelkonformes und ...mehr
Pflichtendelegation: Die wichtigsten Grundlagen für die ... / 7 Typische Vorgehensweise
Istanalyse: Überprüfen was bereits existiert. Erstellen des ‚Soll’-Zustands, Mit der Methodik der AKV-Matrix können die komplexen Strukturen im Unternehmen abgebildet werden. Dabei kann folgendes noch untersucht werden: Prüfung der bisherigen Delegationsschreiben. Durchführung von Workshops an den wesentlichen Standorten zur Feststellung des aktuellen Handlungsbedarfs mit den Li...mehr
Compliance-Gefährdungsanalyse: Risiken identifizieren, G ... / 3.1 Befragungspaket und Vorgehensweise für die Mitarbeiterbefragung
Die Risikoerfassung beginnt zunächst mit einer Befragung von Führungskräften und ausgewählten Mitarbeitern. Das Befragungspaket besteht aus folgenden Teilen: Begleitschreiben zum Befragungspaket Arbeitsblatt 1: Welche Compliance-Berührungspunkte hat Ihr Aufgabenbereich? Arbeitsblatt 2: Welche Compliance-Themen sind für meine Aufgabenbereiche erheblich und wie schätze ich das Ri...mehr
Rechtliche Vorgaben: Wer einem Angestellten, Beauftragten oder dem Angehörigen eines medizinischen Heilberufs einen Vorteil anbietet oder gewährt, um einen unlauteren Vorteil im geschäftlichen Verkehr zu erlangen, macht sich wegen Bestechung im geschäftlichen Verkehr strafbar (eingeschlossen die Bevorzugung beim Bezug von Waren oder Dienstleistung unter Verletzung von Dienst...mehr
Verhaltenskodex: Zentraler Ausgangspunkt für das Complia ... / 4 Kommunikation
Unabhängig davon, wie der Verhaltenskodex eingeführt wird, bieten sich unterstützende Maßnahmen zur Bekanntmachung, Erläuterung und Akzeptanzsteigerung des Verhaltenskodex an. So sollten die im Unternehmen vorhandenen Kommunikationskanäle (Mitarbeiterzeitschrift, Intranet, Betriebs- oder Abteilungsversammlungen, Aushang o. ä.) für die Darstellung von Inhalt und Zweck des Ver...mehr
§ 76 Einrichtung einer Beschwerdestelle / A. Allgemeines
Rz. 1 Ein weiteres Mittel, um eine effektive Compliance-Organisation einzuführen bzw. abzusichern, ist – unabhängig von der Einrichtung eines Whistleblowing-Systems – die Einrichtung einer allgemeinen Beschwerdestelle für die Mitarbeiter eines Unternehmens. Nach § 13 AGG haben die Beschäftigten in jedem Betrieb das Recht, sich bei den zuständigen Stellen des Betriebs, des Unt...mehr
§ 74 Strafrechtliche Verantwortung des Compliance Officers
Rz. 1 Weil es im deutschen Rechtssystem – anders als in verschiedenen Jurisdiktionen in uns verbundenen Ländern – bislang trotz mittlerweile dreier Gesetzesvorschläge noch kein spezifisches Unternehmensstrafrecht gibt (vertiefend: Beisheim/Jung, Unternehmensstrafrecht: Der neue Kölner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes (VerbSG-E), CCZ 2018, 63 ff.), stehen bis auf weit...mehr
§ 68 Allgemeines / A. Allgemeines
Rz. 1 Im ursprünglichen Sinne versteht man unter Compliance die Einhaltung der an ein Unternehmen und an andere Organisationen der Privatwirtschaft und des öffentlichen Sektors gerichteten Gesetze und anderen Vorgaben sowie internen Regelungen (grundhaft zum Compliance-Begriff: Schulz in Schulz, S. 1 ff.). Nach neuerem Verständnis hat Compliance darüber hinaus auch wirtschaf...mehr
Compliance im Arbeitsrecht / 1 Arbeitsrecht und Compliance
Das Arbeitsrecht ist für eine Compliance-Organisation von großer Bedeutung, da es einmal aufgrund seiner zahlreichen Regelungen, die in Unternehmen eingehalten werden müssen, selbst ein wichtiger Aspekt von Compliance ist und zum anderen das rechtliche Werkzeug zur Implementierung von Compliance-Regeln im Unternehmen, deren Überwachung zur Aufklärung und Sanktionierung von C...mehr
Tax Compliance: Bedeutung für Steuerstrafverfahren und B ... / 5.1 Allgemeine Anforderungen
Das Bundesministerium der Finanzen formuliert im AEAO zu § 153 AO wie folgt: "Hat der Steuerpflichtige ein innerbetriebliches Kontrollsystem eingerichtet, das der Erfüllung der steuerlichen Pflichten dient, kann dies ggf. ein Indiz darstellen, das gegen das Vorliegen eines Vorsatzes oder der Leichtfertigkeit sprechen kann, jedoch befreit dies nicht von einer Prüfung des jewe...mehr
Die Ausgangslage bei der Umsatzsteuer ist durch eine hohe Eigenverantwortung des Unternehmens durch Selbstveranlagung, umfangreiche Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten, eine hohe Prüfungsrate durch Umsatzsteuersonderprüfung und Umsatzsteuer-Nachschau und durch ein hohes Schadens- und Haftungsrisiko bei unberechtigtem Steuerausweis oder bei Haftung für schuldhaft nicht a...mehr
Tax Compliance: Bedeutung für Steuerstrafverfahren und B ... / 5 Anforderungen an ein Tax Compliance Management System
Zwar kann unter den unter Tz. 4 beschriebenen Voraussetzung eine Tax Compliance-Organisation im Einzelfall sanktionsbefreiende oder sanktionsmindernde Wirkung haben, dies gilt jedoch nicht für jede Organisationsform im Unternehmen. Voraussetzung für eine sanktionsausschließende oder sanktionsmindernde Wirkung von Tax Compliance ist ein funktionierendes, gelebtes und an den B...mehr
§ 10 Arbeitsrechtliche Aspekte zu Social Media / 2. Whistleblowing
Rz. 38 Arbeitgeber erwarten generell und werden darin durch die höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigt, dass jeder Arbeitnehmer vermeintliches Fehlverhalten des Arbeitgebers selbst, eines Vorgesetzten oder Kollegen zuerst unternehmensintern anzeigt, bevor er hiermit an die Öffentlichkeit geht und es insbesondere im Web 2.0 veröffentlicht (so genanntes Whistleblowing). D...mehr
Compliance-Kultur und Trainings unter Berücksichtigung a ... / 2.1.3 Weitere organisatorische Aspekte
Weitere organisatorische Aspekte gilt es bei der Vorbereitung und Durchführung von Compliance-Schulungen zu beachten: Natürlich sollten auch Präsenzschulungen (wie e-Trainings) auf Chinesisch angeboten werden. Das gilt besonders für die Grundschulung. Für das Basiswissen müssen Trainer nicht zwingend Juristen oder Mitarbeiter der Compliance-Organisation sein. Auch Mitarbeiter ...mehr
Compliance-Kultur und Trainings unter Berücksichtigung a ... / 2.1.1 Präsenz- oder Online-Schulungen?
Der organisatorische Aufwand, z. B. für die zeitliche Abstimmung zwischen Trainer und Mitarbeitern, und die Kosten, z.B. für die Anmietung geeigneter Räumlichkeiten oder Reisekosten, lassen webbasierte Trainings im Intra- oder Internet (e-Trainings) immer beliebter werden. Ohne Frage bieten e-Trainings einige Vorteile: Zunächst lässt sich jeder Mitarbeiter in China, der eine...mehr
Compliance-Kultur und Trainings unter Berücksichtigung a ... / 1.3 Tone from the Top
Eine Compliance-Kultur muss vorgelebt werden. Entscheidend ist der viel zitierte "Tone from the Top". Dabei handelt es sich nicht nur um einen Ratschlag zur ethisch korrekten Unternehmensführung. Es besteht auch eine rechtliche Basis. Die Unternehmensleitung in China hat, wie auch die Konzernleitung am globalen Unternehmenssitz, eine Rechtspflicht, für die Einhaltung der Ges...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 377 Steuerordnungswidri ... / Schrifttum:
Vgl. zunächst die Hinweise Vor § 377 vor Rdnr. 1. 1. Zum allgemeinen Ordnungswidrigkeitenrecht: Achenbach, Ausweitung des Zugriffs bei den ahndenden Sanktionen gegen die Unternehmensdelinquenz, wistra 2002, 441; Achenbach, Haftung und Ahndung, ZIS 2012, 178; Achenbach, Verbandsgeldbuße und Aufsichtsverletzung (§§ 30 und 130 OWiG) – Grundlagen und aktuelle Probleme, NZWiSt 2012...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 377 Steuerordnungswidri ... / V. Ausgestaltung eines Tax CMS
Rz. 429 Es gibt keine allgemeingültigen Vorgaben, wie ein Tax CMS auszugestalten ist. Da ein jedes Kontrollsystem auf die jeweiligen Gegebenheiten eines Unternehmens zugeschnitten werden muss, gibt es nicht das Tax CMS "von der Stange" – es bedarf vielmehr einer "Maßanfertigung". Dennoch können aus den nachfolgenden Quellen Hinweise zur Ausgestaltung eines solchen Systems a...mehr
In Abhängigkeit von der Rolle, die der Steuerberater im Unternehmen wahrnimmt (allumfassendes Mandat oder begrenzte Mandate verschiedener steuerlicher Berater – wie z. B. beim Nebeneinander verschiedener steuerlicher Berater in verschiedenen Ländern), gestaltet sich auch die Einbindung des Steuerberaters in das Tax Compliance Management System des Unternehmens unterschiedlic...mehr
Tax Compliance Management System / 2 Ziele des Tax Compliance Management Systems
Das IDW definiert im "IDW Praxishinweis 1/2016" vom 31. Mai 2017 ein Tax Compliance Management System wie folgt: "Ein Tax Compliance Management System (Tax CMS) ist ein abgegrenzter Teilbereich eines CMS (…), dessen Zweck die vollständige und zeitgerechte Erfüllung steuerlicher Pflichten ist." Zunächst soll also durch die Implementierung eines funktionsfähigen Tax Compliance ...mehr
Zusammenfassung Ein zum Zeitpunkt von Gesetzesverstößen durch Mitarbeiter eines Unternehmens effektives Compliance-Management-System ist bei der Bemessung einer Geldbuße nach § 30 OWiG zu berücksichtigen. In die Bemessung ist zudem einzubeziehen, ob und wie das Unternehmen gegebenenfalls zu Tage getretene Schwachstellen des Systems optimiert. Compliance-Management-System als ...mehr
Rz. 716 Der Begriff "Compliance" stammt aus dem amerikanischen Recht und beschreibt, dass sich Unternehmen gesetzeskonform und rechtmäßig verhalten. Gegenstand von Compliance ist damit die Sicherstellung rechtskonformen Handelns durch das Management. Bei Compliance handelt es sich um ein unternehmensinternes System und eine betriebliche Organisation zum Management des rechts...mehr
Rz. 425 Arbeitnehmer geraten in Ausübung ihrer Tätigkeit regelmäßig in Situationen, in denen aufgrund eines Interessenkonflikts Schwierigkeiten bei der Entscheidungsfindung entstehen. Ethikrichtlinien sollen eine Hilfestellung dabei sein, diese Interessenkonflikte im Sinne des Unternehmens aufzulösen. Der Arbeitgeber kann durch sie unmittelbar auf das Verhalten der Mitarbeit...mehr
Compliance-Management: Bedeutung, Aufgabenschwerpunkte u ... / 2.3.5 Zentrale oder dezentrale Compliance-Organisation?
In größeren Unternehmen wird häufig die Frage gestellt: Soll die Compliance-Funktion zentral oder dezentral aufgestellt sein? Unsere Antwort: dezentral, mit den erforderlichen zentralen Elementen. Zentral, weil für ein erfolgreiches Compliance-Management unternehmenseinheitliche Vorgaben notwendig sind. Zentral, weil der Compliance-Beauftragte oder die Geschäftsleitung im Kri...mehr
Compliance-Management: Bedeutung, Aufgabenschwerpunkte u ... / 2.3.2 Beteiligte und deren Koordination
Das schafft die Grundlage zur Bestimmung der Funktionsträger und Themenverantwortlichen, die eine besondere Rolle für die Compliance-Organisation wahrnehmen sollen. Die Bestellung eines Compliance-Beauftragten ist nach heute herrschender Meinung unerlässlich. Wird kein Compliance-Beauftragter benannt oder erhält dieser keine ausreichenden Aufgaben und Befugnisse, verbleibt di...mehr
Compliance-Management: Bedeutung, Aufgabenschwerpunkte u ... / 4.2 Beispiel für eine Software-Lösung: Haufe Compliance Management
Haufe Compliance-Management Haufe Compliance Management ist ein integriertes System mit wählbaren Modulen aus den Bereichen Prozess-Management inkl. Reporting, Consulting und Training. Die Basis-Lösung ist sofort einsetzbar. Hinweis Zusätzliche Informationen Ausführliche Informationen zum Haufe Compliance Management finden Sie unter http://compliance.haufe.de/. Compliance Prozes...mehr
Compliance als Teil eines integrierten Risikomanagements ... / 5.3 Kontrollergebnis
Finden sich bei der Überprüfung Defizite in statistisch relevanter Häufung, sollten diese nach einem vorgeschriebenen Eskalierungsprozess mit dem Management und der Compliance-Organisation besprochen und gemeinsam Ursachenforschung betrieben werden. Bei absichtlicher Umgehung oder Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Prozesse kommen entsprechende Disziplinarmaßnahmen in Betr...mehr
Rechtliches und regulatorisches Umfeld Geschenke und Einladungen können generell als Bestechung angesehen werden (nach dem UK Bribery Act sogar ohne entsprechenden Vorsatz; hier genügt, dass ein verständiger Bürger des Königreichs von einer Bestechungshandlung ausgehen muss). Daher gilt es, insbesondere folgende Grundregeln zu beachten: Das Geschenk oder die Einladung müssen ...mehr
Schutz vor Haftungsrisiken in China: Schadensprävention ... / 2.7 Managerhaftung in China
Das in die Schmiergeldzahlungen involvierte Management der Tochtergesellschaft in China ist einer Reihe von persönlichen Haftungsrisiken ausgesetzt, die nachstehend zusammengefasst sind: Freiheitsstrafe Die involvierten Manager würden im vorliegenden Szenario aufgrund des Gebens von Bestechungsgeldern dem Risiko einer bis zu 3-jährigen Freiheitsstrafe in China ausgesetzt sein....mehr
Schutz vor Haftungsrisiken in China: Schadensprävention ... / 1 Die aktuelle Situation
In China wurde in den letzten Monaten zunehmend über Vernehmungen und behördliche Untersuchungen gegen Unternehmen und Manager berichtet. Betroffen waren sowohl chinesische als auch ausländische Unternehmen und Manager – sowie chinesische Beamte. Unternehmen und Managern wurde haftungsrelevantes Fehlverhalten wie bspw. Korruption, Betrug und Untreue vorgeworfen. Begonnen hab...mehr
Aus der Perspektive des Risikomanagements muss geprüft werden, welche Risiken in China ggfs. versichert werden können. Mit Blick auf die Managerhaftung in China bieten sich D&O-Versicherungen an. Dabei ist zu bedenken, dass China ein sog. "non-admitted" Staat ist. Dies führt im Ergebnis dazu, dass eine lokale D&O-Versicherung in China abgeschlossen werden muss, um auch in Ch...mehr