Source: http://www.jurablogs.com/2012/02/27/zum-mehrbedarf-kostenaufwendiger-ernaehrung-neurodermitiserkrankung
Timestamp: 2017-06-22 16:58:05
Document Index: 98285309

Matched Legal Cases: ['§ 103', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', 'EGMR']

BlogssozialrechtsexperteFebruar 2012Zum Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung bei einer NeurodermitiserkrankungSozialgericht Schleswig, Urteil vom 14.02.2012, - S 11 SO 98/08 - Ein Beitrag von RA Helge Hildebrandt . http://sozialberatung-kiel.de/2012/02/27/zum-mehrbedarf-wegen-kostenaufwendiger-ernahrung/ Zitat: Unterschiedlich wird von den Gerichten dabei beurteilt, ob es sich bei den Empfehlungen um sog. „antizipierte Sachverständigengutachten“ handelt, an denen sich das Gericht im Regelfall orientieren kann, oder ob die Empfehlungen lediglich als eine „Orientierungshilfe“ heranzuziehen sind, welche das Gericht bei seiner Entscheidung zwar mit heranzuziehen hat, die aber im Wege der Amtsermittlung (§ 103 SGG) um weitere Erkenntnisquellen des Einzelfalles zu ergänzen sind. An den Kammern des SG Schleswig wird (wohl) überwiegend letztere Auffassung vertreten, die 11. Kammer sieht die Empfehlungen als „antizipiertes Sachverständigengutachten“. Dieser Rechtsauffassung folgen wir nicht, denn BSG, Urteil vom 22.11.2011, -B 4 AS 138/10 R - Bei den Empfehlungen des Deutschen Vereins vom 1.10.2008 zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe(DV) handelt es sich nicht um ein antizipiertes Sachverständigengutachten. http://sozialrechtsexperte.blogspot.....lungen-des-deutschen.html Voraussetzung für die Gewährung eines Mehrbedarfs nach § 21 Abs. 5 SGB II ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine Ernährung erfordert, deren Kosten aufwändiger sind als dies für Personen ohne diese Einschränkung der Fall ist (BSG Urteil vom 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R, Rn 16f). Auch durch die aktuellen Empfehlungen wird die grundsätzliche Verpflichtung der Verwaltung und der Gerichte, die Besonderheiten des jeweiligen Sachverhalts von Amts wegen aufzuklären, nicht aufgehoben. Die Mehrbedarfsempfehlungen 2008 ersetzen nicht eine ggf erforderliche Begutachtung im Einzelfall (BSG, Urteil vom 10.05.2011 - B 4 AS 100/10; Düring in Gagel, SGB II, § 21 Randnummer 31). Anmerkung: BSG, Urteil vom 9.6.2011 - B 8 SO 11/10 R - Das BSG hat mit Urteil vom 9.6 ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelVoraussetzung für die Gewährung eines Mehrbedarfs nach § 21 Abs. 5 SGB II ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die eine Ernährung
erfordert, deren Kosten aufwändiger sind als dies für Personen ohne diese Einschränkung der Fall istBei den Empfehlungen des Deutschen Vereins vom 1.10.2008 zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe(DV) handelt es sich -
nicht - um ein antizipiertes SachverständigengutachtenWoher hat das Landessozialgericht ausreichende Sachkunde über Therapiemöglichkeiten von Allergien - Kuhmilch- sowie Hühnereiweißallergie -
Sind Richter Ärzte - Mehrbedarf für Ernährung - BSG zeigt den richtigen Weg auf und rügt LSG .Bei den Empfehlungen des Deutschen Vereins vom 1.10.2008 zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe(DV) handelt es sich nicht
um ein antizipiertes SachverständigengutachtenLaktoseintoleranz - Hartz IV - Empfängerin hat Anspruchauf einen ernährungsbedingten Mehrbedarf in Höhe von 1,00 EUR/Tag - 30,00 EUR
monatlichDie Entscheidung, ob der Leistungsbezieherin nach dem SGB 2 höhere Regelleistungen unter Berücksichtigung eines ernährungsbedingten
Mehrbedarfs nach § 21 Abs. 5 SGB II zustehen, wirft keine allgemein bedeutsamen Fragen auf, die von der aktuellen höchstricIm Kontext des Anspruchs nach § 21 Abs. 5 SGB II muss bei einem Berechtigtem, der aus medizinischen Gründen (entgegen dem typischen
Verbraucherverhalten) auf Vollkosternährung angewiesen ist, sichergestellt sein, dass er auf dieser (Energiebedarfs-Basis) Hartz IV: Keine Erstattung von rezeptfreien Arzneimitteln durch das Jobcenter. Im Zweifelsfall muss die Krankenkasse verklagt werden.Durch die aktuellen Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge vom 1.10.2008 wird die grundsätzliche
Verpflichtung der Verwaltung und der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit, die Besonderheiten des jeweiligen Sachverhalts von AHartz IV: Bei Krankheiten , wo eine (normale) Vollkost ausreichend ist, besteht kein Anspruch auf Mehrbedarf für ErnährungÜber den ArtikelVeröffentlicht February 27, 2012 12:28pm im Blog sozialrechtsexperte.ThemenGericht, Sgb Ii, Bsg, Schleswig, UnterschiedlichTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres2000 Euro Schadensersatz für irreführende Emojisvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSchülertickets und die Pflichtangabe des Geburtsdatums der Elternvon Dr. Sebastian Ertel / datenschutz-notizen.deAha - du zahlst kein Unterhalt! Dann gibt`s halt ein Fahrverbot!von Carsten Krumm / beck-blogDeniz Yücel vs. Türkei vor dem EGMRvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSkype zulässig im Bewerbungsverfahren?von Datenschutzblog 29Als nächstes lesen - bislang 59 Leser:Google AdWords: Störerhaftung des Inserenten