Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ%20158,%20322
Timestamp: 2017-05-22 17:34:20
Document Index: 381518404

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 435', '§ 435', '§ 435', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 435', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 435', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 435', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 286', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 286', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 435']

Rechtsprechung BGH, 25.03.2004 - I ZR 205/01 Volltextveröffentlichungen (15)
Anspruch auf Schadensersatz wegen des Verlustes einer Sendung auf einer Fernverkehrsstrecke; Vorliegen eines qualifizierten Verschuldens eines Frachtführers; Vorliegen eines besonders schweren Pflichtenverstoß als Voraussetzung für das Tatbestandsmerkmal der "Leichtfertigkeit" in § 435 des Handelsgesetzbuchs; Hinwegsetzen über die Sicherheitsinteressen in krasser Weise von Vertragspartnern als besonders schwerer Pflichtenverstoß eines Frachtführers; Herstellung eines Einklangs des deutschen Transportrechts mit internationalem Recht durch den Begriff "Leichtfertigkeit"; Tätigwerden in dem Bewußtsein der Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts durch einen Frachtführer; Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts über eine außer Kontrolle geratenen Sendung
HGB § 435Begriff der Leichtfertigkeit; Anforderungen an die Betriebsorganisation eines Spediteurs/Frachtführers
HGB §§ 435, 459Unbegrenzte Haftung des Frachtführers für Verlust der Ware infolge Leichtfertigkeit bei Fehlen von Ein- und Ausgangskontrollen
Wird zitiert von ... (72) BGH, 01.12.2016 - I ZR 128/15 Schadensersatz wegen der Fehlleitung von Transportgut; Maßgeblichkeit einer …(1) Ein qualifiziertes Verschulden im Sinne eines leichtfertigen Verhaltens kann sich aus einer mangelhaften Organisation des Betriebsablaufs ergeben, die keinen hinreichenden Schutz der zu befördernden Güter gewährleistet und sich in krasser Weise über die Sicherheitsinteressen des Vertragspartners hinwegsetzt (vgl. zum Frachtführer BGH, Urteil vom 25. März 2004 - I ZR 205/01, BGHZ 158, 322, 328 und 330).Bei einer Betriebsorganisation, die nicht durchgängig hinreichende Eingangs- und Ausgangskontrollen beim Umschlag von Transportgütern vorsieht, ist daher im Regelfall der Vorwurf eines leichtfertigen Verhaltens gerechtfertigt, weil es sich bei diesen Maßnahmen um elementare Vorkehrungen gegen den Verlust von Ware handelt (st. Rspr.;… vgl. BGH, TranspR 2016, 404 Rn. 25; zum Frachtführer vgl. BGHZ 158, 322, 330 f. mwN; BGH…, Urteil vom 22. Mai 2014 - I ZR 109/13, TranspR 2015, 33 Rn. 36).Wer derartige elementare Sorgfaltsvorkehrungen unterlässt, handelt regelmäßig auch in dem Bewusstsein, dass es aufgrund des Mangels der Vorkehrungen zu einem Verlusteintritt kommen kann (vgl. BGHZ 158, 322, 333; BGH, Urteil vom 17. Juni 2004 - I ZR 263/01, TranspR 2004, 399, 401).
BGH, 14.06.2006 - I ZR 75/03 Internet-AGB - Den Widerspruch nicht vergessen!Das begründet den Vorwurf leichtfertigen Verhaltens i.S. des § 435 HGB (BGHZ 158, 322, 327 ff.;… BGH, Urt. v. 17.6.2004 - I ZR 263/01, TranspR 2004, 399, 401;… Urt. v. 3.2.2005 - I ZR 276/02, TranspR 2005, 208, 209).
BGH, 11.11.2004 - I ZR 120/02 Mitverschulden des Versenders bei unterlassener WertangabeAus diesem Grund ist regelmäßig von einem grob fahrlässigen Verschulden auszugehen, wenn der Spediteur den schadensanfälligen Umschlag ohne ausreichende Ein- und Ausgangskontrollen organisiert (vgl. BGHZ 149, 337, 347 f.; BGH, Urt. v. 25.3.2004 - I ZR 205/01, TranspR 2004, 309, 311 [insoweit in BGHZ 158, 322 nicht abgedruckt], jeweils m.w.N.).(1) Die in § 435 HGB für den Wegfall der Haftungsbegrenzungen bei nicht vorsätzlichem Verhalten geforderte Leichtfertigkeit setzt einen besonders schweren Pflichtverstoß voraus, bei dem sich der Frachtführer oder seine "Leute" in krasser Weise über die Sicherheitsinteressen der Vertragspartner hinwegsetzen (BGHZ 158, 322, 328 m.w.N.; BGH TranspR 2004, 399, 401).Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGHZ 158, 322, 328 f.; BGH TranspR 2004, 399, 401).(2) Wie der Senat bereits entschieden hat, ist bei einer Betriebsorganisation des Spediteurs/Frachtführers, die Ein- und Ausgangskontrollen beim Umschlag von Transportgütern nicht durchgängig vorsieht, im Regelfall der Vorwurf eines leichtfertigen Verhaltens gerechtfertigt, weil es sich hierbei um elementare Vorkehrungen gegen den Verlust von Ware handelt (vgl. BGHZ 158, 322, 330 f.; BGH TranspR 2004, 399, 401).Dementsprechend hat, wer Schnittstellenkontrollen unterläßt, obwohl er weiß oder wissen mußte, daß es darauf entscheidend ankommt, das Bewußtsein, es werde mit Wahrscheinlichkeit ein Schaden an dem anvertrauten Gut entstehen, ohne daß dabei das Verhältnis der Schadensfälle zur Anzahl der umgeschlagenen Sendungen von Bedeutung ist (vgl. BGHZ 158, 322, 333 f.; BGH TranspR 2004, 399, 401, jeweils m.w.N.).Die Haftung wegen qualifizierten Verschuldens beruht auf dem Vorwurf unzureichender Kontrolle der Schnittstellen und der daraus folgenden Vermutung, daß die Ware in diesem besonders gefährdeten Bereich verlorengegangen ist (vgl. BGHZ 149, 337, 345 f.; BGH TranspR 2003, 317, 318; TranspR 2004, 309, 312 [insoweit in BGHZ 158, 322 nicht abgedruckt]; TranspR 2004, 399, 401).
BGH, 30.03.2006 - I ZR 123/03 Zustandekommen eines Beförderungsvertrages mit der Deutschen Post über die …Bei dem Umschlag von Gütern handelt es sich um einen besonders schadensanfälligen Bereich, der deshalb insbesondere Ausgangskontrollen erfordert (vgl. BGHZ 158, 322, 330).
BGH, 21.03.2007 - I ZR 166/04 Leichtfertiges Handeln bei Einnicken des Fahrers am Steuer; Verursachung eines …Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGHZ 158, 322, 328 f.;… BGH, Urt. v. 17.6.2004 - I ZR 263/01, TranspR 2004, 399, 401 = VersR 2006, 570;… Urt. v. 11.11.2004 - I ZR 120/02, TranspR 2006, 161, 164).Der Schluss auf das Bewusstsein der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts kann ferner auch im Rahmen typischer Geschehensabläufe naheliegen (BGHZ 158, 322, 329 m.w.N.).
BGH, 22.11.2007 - I ZR 74/05 Zulässigkeit der AnschlussrevisionDie beim Warenumschlag gebotenen Kontrollmaßnahmen (näher dazu BGHZ 158, 322, 330 ff.) zielen nicht darauf ab, den Spediteur/Frachtführer zu einem sorgfältigeren Umgang mit den Gütern anzuhalten.
BGH, 08.11.2007 - I ZR 99/05 Beweiswirkung des Tatbestandes bei Entscheidung im schriftlichen VerfahrenDas rechtfertigt im Regelfall den Vorwurf eines qualifizierten Verschuldens i.S. von § 435 HGB, weil es sich bei diesen Kontrollen um elementare Vorkehrungen gegen Verlust von Ware handelt (BGHZ 158, 322, 330 f.).
BGH, 30.09.2010 - I ZR 39/09 Grenzüberschreitender Straßengüterverkehr: Fahrzeug- und Ladungsdiebstahl in …Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGHZ 158, 322, 328 f.; BGH TranspR 2007, 423 Tz. 17 m.w.N.).Die Prüfung muss sich darauf beschränken, ob der Tatrichter den Rechtsgriff der bewussten Leichtfertigkeit verkannt hat oder ob Verstöße gegen § 286 ZPO, gegen die Denkgesetze oder gegen Erfahrungssätze vorliegen (BGHZ 158, 322, 327; BGH TranspR 2007, 423 Tz. 18).
BGH, 01.12.2005 - I ZR 103/04 Formularmäßige Haftungsfreizeichnung eines Paketdienstes bei Verzicht auf …Das begründet den Vorwurf des leichtfertigen Verhaltens (BGHZ 158, 322, 327 ff.;… BGH, Urt. v. 17.6.2004 - I ZR 263/01, TranspR 2004, 399, 401;… Urt. v. 11.11.2004 - I ZR 120/02, Umdruck S. 11 bis 14;… Urt. v. 3.2.2005 - I ZR 276/02, TranspR 2005, 208, 209).Er hat daher, wenn der Umschlag von Transportgut wie im Streitfall besonders verlustanfällig ist, die Beförderung so zu organisieren, dass Ein- und Ausgang der Güter kontrolliert werden, damit Fehlbestände frühzeitig festgehalten werden können (vgl. BGHZ 149, 337, 347 f.; 158, 322, 330; BGH TranspR 2004, 399, 401).
BGH, 06.06.2007 - I ZR 121/04 Pflichten des Frachtführers bei der Beförderung von Transportgut ohne Kenntnis …Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGHZ 158, 322, 328 f.;… BGH, Urt. v. 17.6.2004 - I ZR 263/01, TranspR 2004, 399, 401 = VersR 2006, 570).Die Prüfung muss sich darauf beschränken, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff der bewussten Leichtfertigkeit verkannt hat oder ob Verstöße gegen § 286 ZPO, gegen die Denkgesetze oder gegen die Erfahrungssätze vorliegen (BGHZ 158, 322, 327; BGH TranspR 2005, 311, 313).
BGH, 20.07.2006 - I ZR 9/05 Anforderungen an den Nachweis des Inhalts einer Sendung im kaufmännischen …
BGH, 29.06.2006 - I ZR 168/03 Anwendbares Recht auf einen grenzüberschreitenden multimodalen Transport; …
BGH, 17.06.2004 - I ZR 263/01 Auslegung einer vor dem Inkrafttreten des Transportrechtsreformgesetzes …
BGH, 29.06.2006 - I ZR 176/03 Anforderungen an die Darlegung des qualifizierten Verschuldens des Frachtführers …
BGH, 01.07.2010 - I ZR 176/08 Grenzüberschreitender Straßengüterverkehr: Erfordernis besonderer …
BGH, 02.12.2004 - I ZR 48/02 Haftung des Fixkostenspediteurs bei ungeklärtem Verlust von Transportgut
BGH, 01.12.2005 - I ZR 284/02 Rechtsfolgen der Zahlung von Teilbeträgen auf eine Schadensersatzforderung; …
BGH, 22.05.2014 - I ZR 109/13 Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr bei Sendungsverlust: …
BGH, 29.07.2009 - I ZR 212/06 Transportrecht - Beweislast bei Beschädigung des Transportgutes
OLG Köln, 24.05.2005 - 3 U 195/04 Transportrecht - Verspätete Zustellung einer Expresssendung (Angebotsunterlagen)
BGH, 01.12.2005 - I ZR 108/04 Haftung eines Paketbeförderungsdienstes bei Verzicht auf die Durchführung von …
BGH, 13.12.2012 - I ZR 236/11 Haftung des Frachtführers: Qualifiziertes Verschulden bei Abstellen eines …
BGH, 14.06.2006 - I ZR 136/03 Anforderungen an die Schnittstellenkontrollen bei der Beförderung von Briefen
BGH, 04.02.2016 - I ZR 216/14 Haftung des Spediteurs bei Multimodaltransport mit Seestrecke: Durchbrechung der …
BGH, 01.12.2005 - I ZR 85/04 Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch den Transportversicherer; …
OLG Saarbrücken, 13.07.2005 - 5 U 689/04 Wirksamkeit des Risikoausschlusses in der Frachtführerhaftpflichtversicherung für …
LSG Baden-Württemberg, 24.01.2017 - L 11 KR 1554/16 Sozialversicherung - Kurierfahrer - Versicherungspflicht bei Eingliederung in …
BGH, 13.01.2011 - I ZR 188/08 Frachtführerhaftung: Vermutung für leichtfertiges Handeln bei Reifenbrand an …
OLG Düsseldorf, 02.11.2005 - 15 U 23/05 Frachtführerhaftung; Verschulden; Leichtfertigkeit, Haftungshöchstbetrag
OLG Karlsruhe, 12.05.2005 - 9 U 164/04 Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr: Verneinung …
OLG Köln, 05.09.2014 - 3 U 15/14 Haftung des Fixkostenspediteurs wegen des Abhandenkommens von Transport auf dem …
OLG Nürnberg, 04.02.2009 - 12 U 1445/08 Begriff des qualifizierten Verschuldens des Frachtführers; Umfang des …
OLG Stuttgart, 08.02.2006 - 3 U 193/05 Frachtvertrag: Sekundäre Darlegungslast des Frachtführers bei Verlust des …
OLG Stuttgart, 28.09.2005 - 3 U 135/05 CMR-Frachtgeschäft: Schadensersatzpflicht des Subunternehmers gegenüber einem …
BGH, 19.05.2005 - I ZR 238/02 OLG Stuttgart, 20.08.2010 - 3 U 60/10 Binnenschifffahrtstransportvertrag: Transportschaden an Chemikalienfässern wegen …
OLG Koblenz, 29.05.2006 - 12 U 218/05 Transportrecht: Haftung eines Unterfrachtführers bei Unterquerung einer …
OLG Köln, 22.11.2005 - 3 U 162/04 Transportrecht - Auslieferung einer Zeitungsbeilage zum falschen …
OLG München, 18.08.2010 - 7 U 2114/10 Qualifizierte Haftung des Frachtführers: Mitverschulden des Auftraggebers bei …
OLG Hamm, 18.08.2008 - 18 U 199/07 Ansprüche des Versenders wegen Überschreitung vertraglich vereinbarter …
OLG Saarbrücken, 19.08.2016 - 5 U 1/15 LG Krefeld, 11.04.2008 - 7 O 10/07 Handelsrecht
OLG Stuttgart, 20.09.2006 - 3 U 115/06 Frachtführerhaftung: Grobes Organisationsverschulden beim Umschlag der …
OLG Brandenburg, 29.01.2014 - 7 U 194/12 Frachtführerhaftung: Leichtfertiges Verhalten bei Diebstahl von Zigaretten …
OLG Hamm, 15.09.2008 - 18 U 199/07 Überschreitung der Lieferfrist
OLG Düsseldorf, 11.01.2006 - 18 U 18/05 OLG Düsseldorf, 18.12.2013 - 18 U 106/13 Ansprüche des Absenders wegen Verlustes einer Paketsendung; Anforderungen an den …
OLG Köln, 30.08.2005 - 3 U 55/04 Haftung des Frachtführers auf Wertersatz wegen Beschädigung einer Postforming …
OLG Düsseldorf, 27.07.2005 - 15 U 22/05 Leichtfertigkeit i.S.d. § 435 HGB wegen mangelhafter Betriebsorganisation infolge …
LG Krefeld, 22.01.2008 - 12 O 114/06 Schadensersatz zwischen zwei britischen Unternehmen wegen des Verlustes von …
LG Krefeld, 11.12.2007 - 12 O 3/07 Verschulden des Frachtführers bei Einschalten eines Unterfrachtführers zum …
LG Karlsruhe, 30.04.2015 - 15 O 10/14 Internationaler Straßengüterverkehr: Schadensersatzanspruch eines …
LG Erfurt, 22.06.2012 - 10 O 1676/10 Submissions-Verfahren - Fristversäumung - Leichtfertigkeit
LG Mannheim, 24.03.2011 - 23 O 110/10 Darlegungslast, sekundäre - Frachtführer
LG Zweibrücken, 20.02.2007 - 3 S 150/06 Frachtvertrag; Speditionsvertrag: Schadensersatzanspruch gegen einen Paket- bzw. …