Source: http://www.jurablogs.com/topic/aufforderung
Timestamp: 2018-02-24 08:42:22
Document Index: 270674964

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 631', 'BGH', '§ 437', '§ 91']

AUFFORDERUNG - JuraBlogs
…BGH Urteil vom 17.07.2013 I ZR 34/12 Runes of Magic UWG Nr. 28 Anh. zu § 3 Abs. 3 Wir hatten bereits in den Beitrag "BGH: Online-Werbung gegenüber Kindern, die zum Kauf auffordert, ist wettbewerbswidrig - Free2Play, Sparabo & Co vor dem Aus ?" über die Entscheidung berichtet. Leitsätze des BGH: a) Eine Werbung, die sprachlich von einer…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 68 Leser - January 20, 2014 1:51pm
… Werbemails, Bewertungsaufforderungen oder Newsletter erhalten möchte, erhielt er nach einem Kauf trotzdem eine Mail mit einer Feedback-Aufforderung zu dem Artikel. Das Amtsgericht gab dem Unterlassungsanspruch statt. Bewertungsaufforderungen per E-Mail stellten Werbemails dar. Umfragen zu Meinungsforschungszwecken seien ohne weiteres ein Instrument der Absatzförderung, Continue Reading The post Aufforderung zur Bewertung per Mail ist Spam appeared first on Blog-IT-Recht. …
Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht- 38 Leser - September 2, 2013 8:16am
… Wenn das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien, also zwischen dem Arbeitnehmer dem Arbeitgeber, beendet ist, ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet alle erforderlichen Arbeitspapiere ordnungsgemäß auszustellen und an den Arbeitnehmer zu übergeben. Wichtig ist dabei, dass es sich um eine so genannte Hohlschuld aus dem Arbeitsverhältnis…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 171 Leser - October 16, 2012 8:30am
Jus@Publicum- 65 Leser - January 19, 2012 8:49am
… BGH, Urteil vom 25.03.2010, Az. VII ZR 224/08 § 631 BGB Der BGH hat entschieden, dass es keiner “qualifizierten Rüge” bedarf, wenn bei einer Softwareentwicklung der Vertrag noch nicht erfüllt ist und dies vom Besteller beim Auftragnehmer angemerkt wird. Eine Aufforderung zur Leistung mit Fristsetzung sei nicht schon dann unwirksam, wenn der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 20 Leser - September 8, 2010 7:39am
… AG München vom 24.2.2010, AZ 233 C 30299/09 §§ 437 Nr. 2; 440 BGB Das AG München hat entschieden, dass ein Käufer erst dann vom Kaufvertrag zurücktreten darf, wenn er dem Verkäufer die Möglichkeit eingeräumt hat, die mangelbehaftete Sache nachzubessern. Im November 2008 bestellte der spätere Kläger bei einem Computerhersteller einen Laptop. Als…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 81 Leser - September 3, 2010 4:07pm
LG Saarbrücken: Wenn eine ausgeurteilte Geldsumme zu früh vollstreckt wird
… LG Saarbrücken, Beschluss vom 28.07.2009, AZ. 5 T 395/09 §§ 91, 788 Abs. 1 S. 1 ZPO, Nr. 1008, 3309 VV RVG Das LG Saarbrücken hat darauf hingewiesen, dass eine verfrühte Vollstreckung aus einem Zahlungsurteil dazu führen kann, dass die vollstreckende Partei die dadurch entstehenden Rechtsanwaltskosten selbst zu tragen hat. Die durch eine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 151 Leser - August 30, 2009 2:12pm
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