Source: http://www.vermieter-forum.com/threads/gueltige-quotenabgeltungsklausel.4615/
Timestamp: 2016-10-26 17:12:45
Document Index: 383352610

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Dieses Thema im Forum "Schönheitsreparaturen" wurde erstellt von Frank99, 09.02.2008.
Der BGH hat ja vor einiger Zeit starre Abgeltungsklauseln für noch nicht fällige Schönheitsreparaturen beim Auszug gekippt und in einem weiteren Urteil auch befunden, dass auch eine flexible Abgeltungsklausel transparent und verständlich formuliert sein muss. Grundsätzlich hält der BGH aber eine flexibel und unmissverständlich formulierte Abgeltunsklausel für zulässig.
Die Frage ist bloß, wie formuliert man sowas? Anscheinend tun sich selbst Juristen schwer, passende Formulierungen zu finden. Hat jemand unter den Vermietern sich mal Gedanken darüber gemacht, wie eine BGH-feste Klausel aussehen könnte?
Die Frage ist bloß, wie formuliert man sowas? Anscheinend tun sich selbst Juristen schwer, passende Formulierungen zu finden. Hat jemand unter den Vermietern sich mal Gedanken darüber gemacht, wie eine BGH-feste Klausel aussehen könnte?Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.
Gedanken habe ich mir darüber schon gemacht. Das Ergebnis war bisher aber noch nicht überzeugend. Sternel sprach in diesem Zusammenhang von der Quadratur des Kreises.
Sowas ist mE eigentlich nicht möglich (zumindest das juristisch) gültig zu formulieren.
Was sind die Anforderungen/ Rahmenbedingungen an diese formulierung:
* Schönheitsreps sind grundsätzlich Vermietersache
* Schönheitsreps dürfen nicht zustandsUNabhängig sein
* eine unabhängige Beurteilung der notwendigen Schönheitsreps
mE scheitert dieses Unterfangen spätestens an der Beurteilung.
Nehmen wir an, dass der Mieter bereits 5 Jahre in der Wohnung gewohnt hat.
Desweiteren hat er nur bei Einzug renoviert.
Der Zustand der Wohnung ist jedoch durch häufigen Auslandsaufenthalt erstklassig.
Die erfahrene Beurteilung würde zu dem Schluss kommen, dass die Renovierung anhand der Verwohnung nur 1 1/2 Jahre her sein kann. Das würde für die Nassräume 50% und für die Wohnräume 30% der Reno-Kosten bedeuten.
Weil aber jeder "Werter" andere Erfahrungen hat, wird ein anderer Werter aus dem "Hardcore-Wohn-Bereich" eher ein "NEUWERTIG" angeben. Wer wird wohl Recht haben? von den evtl persönlichen Sympathiewerten mal abgesehen, wird ein Werter immer zweifelhafte Werte angeben. Somit hat der Mieter immer eine Möglichkeit, das Ergebnis anzuzweifeln. (Für ihn ist die Wohnung immer neuwertig...)
Conclusio: Der Vermieter wird auch diese Instandhaltungsart übernehmen müssen. Erhöhte Mieten sind wohl das Ergebnis...
Thema: Gültige Quotenabgeltungsklausel
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