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Timestamp: 2016-10-24 12:22:39
Document Index: 176922888

Matched Legal Cases: ['Art. 269', 'BGE', 'BGE', 'Art. 269', 'Art. 84', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'in dubio', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 90', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 156']

1P.484/2006 (12.01.2007)
des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 19. Juni 2006.
X.________ (geb. 1937) fuhr als Beifahrer in einem Personenwagen BMW am 5. Februar 2004 auf der Seestrasse in Z�rich. Um 12.29 Uhr hielt die Stadtpolizei Z�rich, die eine Verkehrskontrolle durchf�hrte, den Wagen an und warf beiden Insassen des Fahrzeugs vor, die Sicherheitsgurten nicht getragen zu haben.
Mit Strafverf�gung vom 11. Juni 2004 bestrafte das Stadtrichteramt von Z�rich X.________ mit einer Busse von Fr. 60.-- wegen Nichttragens des Sicherheitsgurtes als Beifahrer. Auf Einsprache best�tigte der Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Z�rich am 17. Mai 2005 die Busse. Dagegen f�hrte X.________ Berufung. Das Obergericht best�tigte Schuldspruch und Busse mit Urteil vom 19. Juni 2006. Die Kosten des kantonalen Verfahrens wurden X.________ auferlegt.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das angefochtene Urteil des Obergerichts vom 19. Juni 2006 aufzuheben bzw. an das Obergericht zur�ckzuweisen. Er r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots, des Anspruchs auf gerechte Behandlung und rechtliches Geh�r und der Unschuldsvermutung.
Der Beschwerdef�hrer f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof, r�gt aber eine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten. Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begr�ndet werden, dass das angefochtene Urteil eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Mit ihr k�nnen somit R�gen betreffend das StGB (BGE 132 IV 20) oder das SVG (BGE 131 IV 36) erhoben werden. F�r die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte bleibt die staatsrechtliche Beschwerde vorbehalten (Art. 269 Abs. 2 BStP, Art. 84 Abs. 1 lit. a OG; BGE 129 I 49; 127 I 38). Da die Eingabe des Beschwerdef�hrers die Voraussetzungen f�r die staatsrechtliche Beschwerde erf�llt und keine Anzeichen erkennbar sind, die einer Umwandlung entgegenstehen, wird sie als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen (BGE 129 IV 276 E. 1.1.4; 118 Ib 326 E. 1b, mit Hinweis; Urteil 6P.121/2005 vom 1. Dezember 2005, E. 2.4).
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Willk�rverbots und der Unschuldsvermutung bzw. des Grundsatzes in dubio pro reo.
2.1 Gem�ss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Nach der Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.). Auf dem Gebiet der Beweisw�rdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41, mit Hinweisen).
Gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV gilt im Strafverfahren jede Person bis zur rechtskr�ftigen Verurteilung als unschuldig. Der aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Grundsatz in dubio pro reo besagt als Beweisw�rdigungsregel, dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Der Grundsatz ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen. Bei der Frage, ob angesichts des willk�rfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel h�tten bejaht werden m�ssen und sich der Sachrichter vom f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt nicht h�tte �berzeugt erkl�ren d�rfen, greift das Bundesgericht nur mit Zur�ckhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverl�ssiger beantworten kann (Urteil 1P.428/2003 vom 8. April 2004, E. 4.2; BGE 127 I 38 E. 2a).
2.2 Gem�ss dem angefochtenen Urteil wird der Beschwerdef�hrer zun�chst durch zwei Polizisten (Frau A._________ und Herr B.________) belastet. Als Zeugen vor dem Stadtrichteramt sagten sie aus, sie h�tten gesehen, dass beide Insassen des Wagens - der Lenker und der Beschwerdef�hrer - nicht angegurtet gewesen seien. Sie h�tten an der Strasse den Verkehr beobachtet und ein Vergehen nur dann weitergemeldet, wenn sie es beide �bereinstimmend wahrgenommen h�tten.
Der Beschwerdef�hrer hat immer behauptet, den Sicherheitsgurt getragen zu haben. Diese Behauptung best�tigte der - ebenfalls wegen Nichttragens des Sicherheitsgurtes geb�sste - Lenker des Wagens mit seiner Unterschrift auf einem Schreiben des Beschwerdef�hrers an die Stadtpolizei Z�rich vom 10. Februar 2004 und mit seinen Aussagen als Auskunftsperson vor dem Stadtrichteramt.
2.3 Die kantonalen Gerichte erachten die Zeugenaussagen der Polizeibeamten als glaubw�rdig. Die beiden Polizisten am Beobachtungsposten h�tten �bereinstimmend wahrgenommen, dass Lenker und Beifahrer nicht angeschnallt gewesen seien, und mit Bezug auf den Lenker nachweislich richtig beobachtet. Der vor Ort in Anwesenheit des Beschwerdef�hrers durchgef�hrte Augenschein habe nichts ergeben, was Zweifel an den Zeugenaussagen aufkommen lassen m�sste. Zwar habe die Polizei die Farbe des Fahrzeugs mit schwarz statt dunkelblau, aber die Autonummer richtig wiedergegeben, weshalb eine Verwechslung ausgeschlossen werden k�nne. Relevanter Zeitpunkt sei das Passieren des Kontrollpunktes (Beobachtungspostens) an der Strasse gewesen; der eingeklagte Sachverhalt sei bereits durch die Aussagen von Frau A._________ und Herrn B.________ nachgewiesen. Zudem werde der Beschwerdef�hrer durch die Aussagen der Polizeibeamtin D.________ belastet, die gesehen habe, dass er den Sicherheitsgurt nicht trug, als das Fahrzeug auf den Parkplatz fuhr.
2.4 Hinsichtlich des Beobachtungspostens macht der Beschwerdef�hrer geltend, er sei schnell unterwegs gewesen, so dass die beiden Polizeibeamten nicht h�tten sehen k�nnen, ob er angeschnallt gewesen sei. Die Aussagen der Polizistin A._________ m�sse man generell relativieren, weil ihre Angabe, sie habe die Schnalle des Sicherheitsgurtes oben im Wagen h�ngen sehen, nicht glaubhaft sei.
Das Obergericht hat diese Einw�nde behandelt und in die Beweisw�rdigung mit einbezogen. Es ist der Ansicht, dass an den Aussagen der beiden beobachtenden Polizisten nicht zu zweifeln sei, dass sie den Wagen und beide Insassen aus verschiedenen Winkeln gesehen h�tten, weil sie sich bei der Durchfahrt des Fahrzeugs gedreht h�tten, und dass die Frage, ob die Zeugin A._________ die Gurtschnalle im Fahrzeug gesehen habe, nicht weiter ins Gewicht falle. Die kantonalen Gerichte haben die belastenden und entlastenden Aussagen gew�rdigt und begr�ndet, weshalb sie die Verurteilung als richtig erachten. Der Vorwurf, die Gerichte h�tten die Polizeidarstellung unkritisch �bernommen, trifft nicht zu. Die Aussagen des Beschwerdef�hrers weisen nach Ansicht der Gerichte Divergenzen bez�glich des Ablaufs der Kontrolle auf. Auch die entlastenden Aussagen des Lenkers k�nnten die Belastungen nicht entkr�ften, weil dieser ein Bekannter des Beschwerdef�hrers sei. Demgegen�ber st�nden die Polizeibeamten in keinem pers�nlichen Verh�ltnis zum Beschwerdef�hrer und h�tten weder ein Interesse am Verfahrensausgang, noch daran, sich in einem Routineverfahren wegen falscher Anschuldigung oder falschen Zeugnisses strafbar zu machen.
Die Beweisw�rdigung im angefochtenen Urteil ist vertretbar und verfassungsrechtlich haltbar. Gest�tzt darauf durfte das Obergericht es ohne Willk�r als erwiesen erachten, dass der Beschwerdef�hrer nicht angeschnallt war. Steht dies als Beweisergebnis fest, so bestehen an der Schuld des Beschwerdef�hrers keine erheblichen, nicht zu unterdr�ckenden Zweifel. Die R�gen, das Willk�rverbot und der Grundsatz in dubio pro reo bzw. die Unschuldsvermutung seien verletzt, sind unbegr�ndet.
2.5 Das Obergericht erachtet es als erwiesen, dass der Beschwerdef�hrer auch bei der Einfahrt auf den Parkplatz den Sicherheitsgurt nicht trug, wie es die dort stationierte Polizeibeamtin D.________ als Zeugin gegen�ber dem Stadtrichteramt aussagte.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der ebenfalls auf dem Parkfeld stationierte Polizist C.________ h�tte sehen m�ssen, dass er den Sicherheitsgurt getragen habe. Es handelt sich um eine unbelegte Behauptung. Weil eine Erhebung dar�ber fehlt, was Polizist C.________ gesehen hat, kann das Vorbringen nicht �berpr�ft werden. Polizist C.________ wurde nicht einvernommen und der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, dass er dies beantragt h�tte. Er r�gt auch nicht, dass die kantonalen Beh�rden die Verfassung verletzt h�tten, indem sie aus eigenem Antrieb Polizist C.________ nicht befragt haben. Gemessen an den gesetzlichen Anforderungen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) ist die R�ge ungen�gend begr�ndet, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
2.6 Auch die �brigen Vorbringen verm�gen - mit der gebotenen Zur�ckhaltung beurteilt (Erw�gung 2.1 am Ende) - keine erheblichen Zweifel zu begr�nden. Die Behauptung des Beschwerdef�hrers, das Obergericht bevorzuge die Aussage der Polizistin D.________, trifft nicht zu. Das Obergericht st�tzt sich auf die Beobachtungen aller drei Polizisten und erachtet den Sachverhalt bereits durch die Aussagen von A._________ und B.________ als erwiesen. Sodann ist die Tatsache, wer den Beschwerdef�hrer beim Wegfahren zum Angurten auffordern musste, f�r den massgeblichen Vorwurf nicht erheblich. Gleich wer ihn nach der Kontrolle zum Tragen der Sicherheitsgurten ermahnte - Frau D.________ (gem�ss Polizeirapport vom 5. Februar 2004) oder Herr F.________ (gem�ss Aussage A._________ vom 17. Januar 2005, allerdings nur vom H�rensagen) - beides widerspricht nicht der Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer die Sicherheitsgurten nicht trug, als er kontrolliert wurde. Ebenso gibt es keine gen�genden Hinweise f�r eine Absprache zwischen den Polizisten. Dass die Polizeibeamtin D.________ die Frage, ob sie vor der Einvernahme vom 9. M�rz 2005 Akten gelesen oder mit jemandem �ber den Vorfall gesprochen habe, nicht vollst�ndig beantwortet hat, ist m�glicherweise ein Versehen. Die Zeugin hat nicht ausdr�cklich die Aussage verweigert, sondern geantwortet, sie habe ihren Wahrnehmungsbericht und die Handnotizen im Schwarzen B�chlein herausgesucht und von beidem eine Kopie zu den Akten gereicht. Eine Nachfrage des einvernehmenden Beamten mit Bezug auf den nicht beantworteten Teil der Frage ist unterblieben. Bei dieser Sachlage liegt kein gen�gender Hinweis f�r eine Verfassungsverletzung vor.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Soweit sich seine Vorbringen nicht gegen die Beweisw�rdigung richten und dort zu behandeln sind oder appellatorische Kritik darstellen, sind sie unbegr�ndet.
3.1 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf rechtliches Geh�r. Daraus fliesst - nach Massgabe der einschl�gigen Rechtsprechung - das Recht, angeh�rt zu werden, am Beweisverfahren mitzuwirken und einen begr�ndeten Entscheid zu erhalten. In der Entscheidbegr�ndung m�ssen jedenfalls kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Die Beh�rde muss sich allerdings nicht mit jeder Behauptung und jedem Einwand auseinandersetzen, sondern kann sich auf jene Gesichtspunkte beschr�nken, die f�r den Entscheid wesentlich sind (BGE 124 I 241 E. 2; 126 I 97 E. 2b).
Das Obergericht hat die entscheidwesentlichen Gesichtspunkte behandelt und sein Urteil begr�ndet. Daraus wird deutlich, dass es auf die Zeugenaussagen der Polizei abstellt und die Berechnungen des Beschwerdef�hrers zur Sichtdauer am Beobachtungsposten sowie die Einw�nde gegen die Polizeibeamtin am Parkplatz als nicht stichhaltig erachtet. Damit sind die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine Urteilsbegr�ndung erf�llt. Die R�ge, der Anspruch auf rechtliches Geh�r sei verletzt, ist unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
3.2 Dass die kantonalen Gerichte die Aussagen der Polizei jenen des Lenkers vorziehen, ist eine Frage der Beweisw�rdigung, ebenso die Frage, ob allein wegen bestimmter Umst�nde (Fahrgeschwindigkeit und Alter des Wagens) davon auszugehen ist, dass der Beschwerdef�hrer angegurtet war. Die Beweisw�rdigung ist, wie in Erw�gung 2 gezeigt, bei verfassungsrechtlicher Pr�fung haltbar.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anspruchs auf gleiche und gerechte Behandlung (Art. 29 Abs. 1 BV).
4.1 Er bestreitet gewisse Aussagen, die ihm gem�ss dem angefochtenen Urteil zugeschrieben werden. So habe er die Polizeibeamtin D.________ nie als "Powerfrau" oder "Heldin" bezeichnet oder ausgesagt, die Polizei habe alles darauf ausgerichtet, ihn "mit Dreck zu bewerfen".
Das Vorbringen ist aktenwidrig und unbegr�ndet. Die zitierten Ausdr�cke stammen allesamt aus der Berufungsbegr�ndung vom 7. Januar 2006 (S. 3, 5, 7), die der Beschwerdef�hrer in eigenem Namen eingereicht und pers�nlich unterzeichnet hat.
4.2 Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers ist es ungerecht, dass das Obergericht in seinen Aussagen �bertreibungen erkannte, die in der Regel als L�gensignale g�lten und nicht f�r die Richtigkeit der Darstellung des Beschwerdef�hrers spr�chen.
Das Obergericht ist der Ansicht, der Beschwerdef�hrer wolle mit seinen Aussagen eine Belastungsperson in ein schlechtes Licht r�cken. Neben den in Erw�gung 4.1 zitierten Wendungen habe der Beschwerdef�hrer die Polizeibeamtin als "Hilfspolizistin" bezeichnet und davon gesprochen, dass ihr "Kartenhaus" in sich zusammen falle. Die Zitate des Beschwerdef�hrers stehen dem Eindruck des Obergerichts, der Beschwerdef�hrer betreibe eine "zunehmende Polemik" gegen die Polizeibeamtin, jedenfalls nicht entgegen. Da keine Anhaltspunkte f�r eine Verletzung des Anspruchs auf gleiche und gerechte Behandlung erkennbar sind, ist das Vorbringen unbegr�ndet.
Wie sich zusammenfassend ergibt, hat das Obergericht den Beschwerdef�hrer ohne Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte wegen Nichttragens des Sicherheitsgurtes verurteilt. Die staatsrechtliche Beschwerde ist unbegr�ndet und daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 156 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Stadtrichteramt Z�rich, dem Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichter in Strafsachen, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.