Source: http://www.aschl-edelstahl.com/agbs.php
Timestamp: 2013-05-24 19:51:40
Document Index: 31090021

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 7', '§ 9', '§ 11', '§ 12']

Aschl GmbH - AGBs
AGBs	§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Annahme von Aufträgen sowie mündliche oder fernmündliche Vereinbarungen mit dem Käufer bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung.
Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Konstruktionsänderungen für Lieferungen im Rahmen des Vertrages behalten wir uns ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich gefährdet wird.
§ 4 Preise	Die angegebenen Preise verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, ab Lager des Lieferers ausschließlich Verladung, ohne Verpackung und nur für den im Angebot oder in der Auftragsbestätigung abgegebenen Verwendungsort. Die Preise sind Nettopreise in EUR, die Umsatzsteuer ist in der jeweils geltenden Höhe zusätzlich zu zahlen. Für Aufträge, für die keine Preise vereinbart sind, gelten unsere am Liefertag gültigen Preise für den angegebenen Verwendungsort. Bei Teillieferungen wird jede Einzellieferung gesondert berechnet. Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbarten und/oder tatsächlichen Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise.
§ 7 Versand und Gefahrübergang Der Versand erfolgt auf Rechnung unseres Kunden unfrei. Versandart, Versandweg und Verpackung sind unserem Ermessen überlassen. Verpackungs-, Schutz- und Transporthilfsmittel können auf Kosten unseres Kunden an uns zurück geschickt werden. Auf Wunsch des Kunden wird auf seine Kosten die Sendung durch uns gegen Transport-, Feuer-, Wasser-, und Bruchschäden sowie Diebstahl versichert. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
§ 9 Eigentumsvorbehalt	Bis zur Begleichung der Forderung, die uns aus unserer Lieferung gegen den Kunden zusteht, bleiben die von uns gelieferten Sachen unser Eigentum. Der Kunde ist berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehende Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er uns gegenüber nicht in Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Anspruch auf Versicherungsleistungen, Schadenersatz wegen unerlaubter Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen werden bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfange an uns abgetreten. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Der Kunde hat auf unsere Aufforderung hin die Abtretung offenzulegen und uns die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Durch solchen Zugriff entstehende Kosten und Schäden trägt der Kunde.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrage.
Unsere Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wir sind berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen in Höhe von 1/3 des vereinbarten Preises mit der Auftragsbestätigung, 1/3 bei Lieferung, spätestens jedoch 30 Tage nach Meldung der Versandbereitschaft, 1/3 nach Montage, spätestens jedoch 30 Tage nach Lieferung. Erfolgt die Zahlung innerhalb von acht Tagen ab Rechnungsstellung, gewähren wir 2 % Skonto. Ausgenommen davon sind Montagerechnungen, diese sind innerhalb acht Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt, vom betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zuzüglich Umsatzsteuer zu berechnen.
Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamt Restschuld fällig zu stellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
Bei Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden sind wir berechtigt, 1/3 des Auftragwertes als Stornogebühr einzufordern.
§ 11 Fernabsatzgesetz, Widerrufsbelehrung und Rückgabe a.) Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher. Das sind natürliche Personen, die ein Rechtsgesetz zu einem Zweck abschließen, der weder gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
c.) Die Rücksendung der Ware ist zu richten an: Aschl GmbHGeisensheim 6A- 4632 Pichl/Wels
§ 12 Datenverarbeitung	Wir speichern die vom Käufer an uns übermittelten personenbezogenen Daten mit automatischer Datenverarbeitung. Die persönlichen Daten unserer Kunden und Interessenten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.