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Timestamp: 2016-10-26 17:14:28
Document Index: 366275262

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 82', 'Art. 83', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 97', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 86', 'Art. 40', 'Art. 86', 'Art. 40', 'Art. 37', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68']

A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten
7562 Samnaun-Compatsch, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar B�nziger.
Beschwerde gegen das Urteil vom 24. August 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden,
A.________ ist Eigent�mer des Hotels E.________ auf der Parzelle Nr. 57 sowie der daneben liegenden Gesch�ftsliegenschaft Parzelle Nr. 58 (Uhren- und Schmuckgesch�ft) in der Gemeinde Samnaun. Im Jahre 2008 erwarb A.________ eine angrenzende Kleinparzelle (143 m2), welche er mit der Hotelparzelle Nr. 57 vereinte.
Am 12. August 2008 reichte A.________ bei der Gemeinde Samnaun ein Baugesuch ein, welches im Bereich des neuerworbenen Landes eine Erweiterung der bestehenden Baute vorsah, umfassend eine Lagererweiterung im 1. Untergeschoss, eine Garagenerweiterung im 2. Untergeschoss sowie eine Terrassenvergr�sserung im Erdgeschoss. Am 31. August 2008 erteilte die Baubeh�rde die entsprechende Bewilligung, nachdem keine Einsprache gegen das Projekt eingegangen war.
Am 12. M�rz 2009 stellte A.________ ein Projekt�nderungsgesuch, welches unter anderem die R�ckversetzung und eine Niveauerh�hung der Terrasse beinhaltete. Ausserdem sollte auf die urspr�nglich geplante und bewilligte Mauerbr�stung bei der Terrasse verzichtet werden und stattdessen eine Glasumwandung von 1,35 Meter H�he angebracht werden. Diese Projekt�nderung wurde am 30. April 2009 bewilligt.
Am 16. Juni 2009 stellte das Bauamt anl�sslich einer Begehung der Baustelle fest, dass umfangreiche Vorbereitungsarbeiten f�r die Montage von drei im Boden fest verankerten Grosssonnenschirmen, f�r sogenannte Senkfenster bei den Terrassenbr�stungen sowie f�r eine Warmluftheizungs- und Entl�ftungsanlage im Gange waren. Das Bauamt wies A.________ darauf hin, dass diese Anlagen nicht bewilligt worden seien und er daf�r unverz�glich ein Baugesuch einreichen m�sse.
A.________ kam dieser Aufforderung nach und reichte am 26. Juni 2009 ein entsprechendes Baugesuch ein. Allerdings bestritt er die Baubewilligungspflicht der drei Schirme und der dazugeh�rigen Einrichtungen. Gegen dieses Nachtragsgesuch erhoben C.________ und die B.________ AG (Nachbarn im S�den - Hotel F.________) sowie die Eheleute D.________ (Nachbarn im Osten - Eigent�mer der Parzelle Nr. 54) Einsprache.
In einem nachtr�glichen Schreiben vom 22. August 2009 an die Gemeinde Samnaun wies A.________ darauf hin, dass die vorgesehenen Glasw�nde um ca. 16 Zentimeter h�her als im Baugesuch angegeben ausfielen.
Mit Entscheid vom 4. November 2009 wies die Gemeinde Samnaun das nachtr�gliche Baugesuch vom 26. Juni 2009 ab und hiess die dagegen eingereichten Einsprachen gut.
A.________ erhob gegen die Verweigerung der nachtr�glichen Baubewilligung Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Dieses f�hrte am 23. August 2010 einen Augenschein durch. Mit Urteil vom 24. August 2010 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 3. November 2010 beantragt A.________, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben, und die Gemeinde Samnaun sei anzuweisen, die Baubewilligung f�r die nachgesuchte Projekt�nderung unter gleichzeitiger Abweisung der Einsprachen zu erteilen. Eventualiter sei festzustellen, dass die nachgesuchte Projekt�nderung nicht der Baubewilligungspflicht unterliege. Subeventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Gleichzeitig stellte A.________ das Gesuch, das Verfahren vor Bundesgericht sei bis zum Abschluss des derzeit laufenden Verfahrens �ber die �nderung des Baugesetzes in der Gemeinde Samnaun zu sistieren. Diesen Sistierungsantrag wies der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung mit Verf�gung vom 5. Januar 2011 ab.
Das Verwaltungsgericht stellt den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Den gleichen Antrag stellen C.________ und die B.________ AG. Die Gemeinde Samnaun beantragt die Beschwerdeabweisung.
1.1 Das angefochtene Urteil der Vorinstanz ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Ihm liegt ein Beschwerdeverfahren �ber eine baurechtliche Bewilligung und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit zugrunde. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts keinen Ausschlussgrund von der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 lit. a und Art. 83 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251; 409 E. 1.1 S. 411).
Die Vorinstanz wies die Beschwerde des Beschwerdef�hrers ab und best�tigte den Bau- und Einspracheentscheid der ersten Instanz, mit welchem das nachtr�gliche Baugesuch des Beschwerdef�hrers abgewiesen wurde. Der Beschwerdef�hrer ist als Baugesuchsteller durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung. Er ist damit gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerdef�hrung legitimiert. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde vorbeh�ltlich gen�gend begr�ndeter R�gen einzutreten (vgl. E. 1.2 hiernach).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, die rechtsgen�glich substanziiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Gegenstand des nachtr�glichen Baugesuchs und damit Verfahrensgegenstand bilden die drei fest im Terrassenboden verankerten Sonnenschirme, die mobilen, elektronisch per Knopfdruck versenkbaren und bis zum unteren Rand der Sonnenschirmabdeckung ausfahrbaren Glasw�nde, die Bel�ftung dieser Glasw�nde und die Beheizung des Terrassenbodens.
2.1 Der Beschwerdef�hrer stellt die von den Vorinstanzen bejahte Baubewilligungspflicht, unter Hinweis auf die bisherige Praxis der Gemeinde bei Vergleichsobjekten (G.________, Hotel H.________, Restaurant I.________, Hotel J.________, K.________), in Frage und wirft der Vorinstanz in diesem Zusammenhang eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung, eine Missachtung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 BV) vor. Selbst wenn jedoch die Baubewilligungspflicht bejaht werde, sei die Beschwerde gutzuheissen, denn die umstrittene Terrassenkonstruktion weise keine feste Fassade auf und falle daher nicht unter den Geb�udebegriff im Sinne des kommunalen Baugesetzes. Indem die Vorinstanz das Projekt nicht nach baurechtlichen Kriterien beurteile, sondern einzig auf die der Konstruktion zugrunde liegende Technik abstelle, lege sie den Geb�udebegriff willk�rlich aus und verstosse gegen Art. 9 BV. Nicht von Relevanz seien insoweit die Anpreisungen des Herstellers der versenkbaren und hochfahrbaren Windschutzw�nde. Da kein Geb�ude im Rechtssinn vorliege, m�ssten auch die Vorschriften �ber die Ausn�tzungsziffern, Geb�udeabst�nde und Pflichtparkpl�tze nicht eingehalten werden. Die nachgesuchte Baubewilligung sei daher zu erteilen.
2.2 Die Vorinstanz erw�gt, die vorgesehene Konstruktion erm�gliche es, die Terrasse in einen geschlossenen, vollst�ndig �berdachten, bel�fteten und beheizten Raum umzugestalten. Hierdurch werde nicht bloss eine tempor�re saisonale, sondern eine ganzj�hrige Nutzung des Raums erm�glicht, weshalb nicht mehr von einer Tempor�rbaute gesprochen werden k�nne. Insofern unterscheide sich das Bauprojekt auch entscheidend von den vom Beschwerdef�hrer aufgef�hrten Referenzobjekten, bei welchen weder sofort ein hermetisch abschliessbarer Raum erstellt, noch eine dreidimensional beheizte Gastst�tte oder Verkaufsr�umlichkeit betrieben werden k�nne. Dies treffe insbesondere auch auf K.________ zu, da dort die Seitenw�nde Ende Wintersaison jederzeit m�helos abmontiert werden k�nnten und die betriebene Bar nicht l�nger als sechs Monate pro Jahr nach aussen abgeschlossen werden d�rfe.
2.3.1 Nach Art. 22 Abs. 1 RPG d�rfen Bauten und Anlagen nur mit beh�rdlicher Bewilligung errichtet werden. Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen weiter, nicht aber enger gefasst werden. Die Kantone k�nnen nicht von der Bewilligungspflicht ausnehmen, was nach Art. 22 RPG einer Bewilligung bedarf (Urteil des Bundesgerichts 1C_226/2008 vom 21. Januar 2009 E. 2.2; Alexander Ruch, Kommentar RPG, N. 4 zu Art. 22). Der Begriff "Bauten und Anlagen" ist im Gesetz nicht n�her definiert. Nach der Rechtsprechung handelt es sich um k�nstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung �ber die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum �usserlich erheblich ver�ndern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeintr�chtigen (grundlegend BGE 113 Ib 314 E. 2b S. 315 f.; vgl. auch BGE 123 II 256 E. 3 S. 259; 120 Ib 379 E. 3c S. 383 f.; 118 Ib 49 E. 2a S. 52). Die Baubewilligungspflicht soll es der Beh�rde erm�glichen, das Bauprojekt in Bezug auf die r�umlichen Folgen vor der Ausf�hrung auf die �bereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der �brigen einschl�gigen Gesetzgebung zu �berpr�fen (BGE 119 Ib 222 E. 3a S. 226). Massstab daf�r, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung des Vorhabens im Allgemeinen, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge, so wichtige r�umliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der �ffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorg�ngigen Kontrolle besteht (Urteil des Bundesgerichts 1C_226/2008 vom 21. Januar 2009 E. 2.3; Bernhard Waldmann/Peter H�nni, Raumplanungsgesetz, 2006, N. 9 ff. zu Art. 22). Dazu k�nnen auch Fahrnisbauten geh�ren, welche �ber nicht unerhebliche Zeitr�ume ortsfest verwendet werden (BGE 123 II 256 E. 3 S. 259 mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben k�nnen sodann wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (Peter H�nni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 5. Aufl. 2008, S. 302; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 1C_3/2010 vom 1. Juli 2010 E. 2.1).
2.3.2 Gem�ss Art. 86 des Raumplanungsgesetzes f�r den Kanton Graub�nden vom 6. Dezember 2004 (KRG/GR; BR 801.100) d�rfen Bauten und Anlagen (Bauvorhaben) nur mit schriftlicher Baubewilligung der kommunalen Baubeh�rde errichtet, ge�ndert, abgebrochen oder in ihrem Zweck ge�ndert werden. Der Baubewilligungspflicht unterliegen auch Zweck�nderungen von Grundst�cken, sofern erhebliche Auswirkungen auf die Nutzungsordnung zu erwarten sind (Abs. 1). Zeitlich begrenzte Bauvorhaben sowie solche, die weder �ffentliche noch private Interessen ber�hren, unterliegen nicht der Baubewilligungspflicht. Die Regierung bestimmt durch Verordnung, welche Bauvorhaben keiner Baubewilligung bed�rfen (vgl. Abs. 2).
In Art. 40 der zugeh�rigen Raumplanungsverordnung f�r den Kanton Graub�nden vom 24. Mai 2005 (KRVO/GR; BR 801.110) werden die Bauvorhaben, die keiner Baubewilligung bed�rfen, abschliessend (Ziff. 1-22) aufgez�hlt. So gelten z.B. Bauten und Anlagen, die nicht f�r l�nger als sechs Monate pro Jahr aufgestellt oder errichtet werden, wie namentlich Verpflegungs- und Verkaufsst�tten oder St�nde, H�tten, Buden, Zelte f�r Feste, Vorf�hrungen, Ausstellungen und sonstige Anl�sse, nicht als bewilligungspflichtig (Ziff. 6).
2.4 Beim geplanten Projekt k�nnen die im Boden versenkten Glasw�nde elektronisch mittels Knopfdruck hochgefahren und alsdann mit den im Boden fest verankerten, aufgespannten Grossschirmen durch eine Verbindungsvorrichtung verkn�pft werden. Die Grossschirme kommen aufgespannt einer Dachkonstruktion gleich, die Glasw�nde sind mit einer L�ftung versehen, und die Terrasse ist mit einer Bodenheizung ausgestattet. Mit der gew�hlten Konstruktion ist es mithin jederzeit m�glich, die ganze Terrasse - welche f�r 170 G�ste Platz bietet - in einen geschlossenen, vollst�ndig �berdachten, beheizten und bel�fteten Raum mit einer Fl�che von 234 m2 umzugestalten, der gegen Witterungseinfl�sse gesch�tzt ist und ganzj�hrig genutzt werden kann. Hierdurch entsteht der Eindruck eines dem Haus vorgelagerten Geb�udeteiles respektive - wie der Hersteller anpreist - eines rundum gesch�tzten Wintergartens. Die Mobilit�t der Glasw�nde ist irrelevant, sowenig etwa die Mobilit�t von Glasschiebet�ren am Charakter einer Baute etwas �ndert. Im Ergebnis kommt diese Konstruktion einer Baute gleich, deren Glasw�nde mittels Schiebet�ren bei Bedarf allseitig ge�ffnet werden k�nnen. Entscheidend ist, dass mit der geplanten Konstruktion die Nutzungszeiten der Terrasse deutlich ausgedehnt werden k�nnten, weshalb ein Interesse der �ffentlichkeit bzw. der Nachbarn an einer vorg�ngigen Kontrolle besteht. Eine solche deutliche Nutzungserweiterung in r�umlicher und zeitlicher Hinsicht unterliegt, wie die Vorinstanz zutreffend feststellt, zweifelsohne der Bewilligungspflicht (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 1C_3/2010 vom 1. Juli 2010 E. 2.2).
2.5 Die Bewilligungspflicht der Terrassenkonstruktion ergibt sich damit bereits aus Bundesrecht. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz aber auch das kantonale Recht nicht willk�rlich angewendet, indem es die Baute im Ergebnis als Geb�ude qualifiziert hat.
Die in fester Beziehung zum Erdboden stehende Terrassenkonstruktion ist auf Dauer angelegt. Es handelt sich mit anderen Worten nicht um ein "zeitlich begrenztes Bauvorhaben" respektive nicht um eine "Baute oder Anlage, die nicht f�r l�nger als sechs Monate pro Jahr aufgestellt oder errichtet wird", im Sinne des kantonalen Rechts. Ob die Glasw�nde tats�chlich l�nger als sechs Monate im Jahr hochgefahren werden, ist nicht massgeblich; vielmehr z�hlt, dass sie technisch jederzeit hochgefahren werden k�nnen. Eine willk�rliche Anwendung von Art. 86 KRG/GR respektive von Art. 40 KRVO/GR kann der Vorinstanz jedenfalls nicht angelastet werden.
Da mit der Konstruktion ein geschlossener, vollst�ndig �berdachter und ganzj�hrig nutzbarer Raum entsteht, hat die Vorinstanz die geplante Terrassen�berdeckung zu Recht einem Geb�ude gleichgestellt mit der Konsequenz, dass insbesondere die Vorschriften des Baugesetzes der Gemeinde Samnaun vom 15. Juli 1985 �ber die Ausn�tzungsziffern, Geb�udeabst�nde und Pflichtparkpl�tze eingehalten werden m�ssen (vgl. insbesondere Art. 37 ff. BauG/Samnaun). Dass dies nicht der Fall ist, wird vom Beschwerdef�hrer zu Recht nicht bestritten.
2.6 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers stellt sich vorliegend mangels Gleichartigkeit der F�lle auch die Frage "der Gleichbehandlung im Unrecht" nicht. Beim Augenschein vom 23. August 2010 hat die Vorinstanz nicht nur die in Frage stehende Terrassenkonstruktion des Beschwerdef�hrers, sondern auch die von ihm angef�hrten Vergleichsobjekte besichtigt. Wie die anl�sslich des Augenscheins erstellte Fotodokumentation und die vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren eingereichten Fotos aufzeigen, kann bei keinem der Referenzobjekte mittels ausfahrbaren Glasw�nden per Knopfdruck ein hermetisch abschliessbarer Raum erstellt werden. Dass bei den anderen Gastgewerbebetrieben keine vergleichbaren Glaswandkonstruktionen bestehen, wird vom Beschwerdef�hrer im �brigen auch nicht bestritten.
Die Vergleichsobjekte unterscheiden sich damit wesentlich vom zu beurteilenden Bauprojekt. Entscheidend ist mithin auch insoweit, dass mit der Terrassenkonstruktion des Beschwerdef�hrers eine ganzj�hrige Nutzbarkeit erm�glicht wird, weshalb im Gegensatz zu den Vergleichsobjekten nicht mehr von einer Tempor�rbaute gesprochen werden kann.
Bei diesem Ergebnis konnte die Vorinstanz, ohne den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV zu verletzen, davon absehen, sich mit den weiteren, nicht entscheiderheblichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu den Referenzobjekten auseinanderzusetzen. Mangels Entscheidrelevanz er�brigt sich auch ein Eingehen auf die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe bez�glich dieser weiteren Vorbringen den Sachverhalt willk�rlich festgestellt.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dieser hat den anwaltlich vertretenen privaten Beschwerdegegnern 1 und 2 eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat die privaten Beschwerdegegner 1 und 2 f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Samnaun und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.