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Timestamp: 2020-07-04 06:23:27
Document Index: 21832963

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 1', '§ 1', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 25', '§ 6', '§ 27', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 26', '§ 6', '§ 50', '§ 6', '§ 17', '§ 6', '§ 6', '§ 50', '§ 17', '§ 1', '§ 6', '§ 6']

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Mittelsachsen zur Wahl des Kreistages im Landkreis Mittelsachsen am 26. Mai 2019 - Landkreis Mittelsachsen
Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Mittelsachsen zur Wahl des Kreistages im Landkreis Mittelsachsen am 26. Mai 2019
Die Wahl des Kreistages des Landkreises Mittelsachsen findet am 26. Mai 2019 statt.
Der Landkreis Mittelsachsen ist gemäß Beschluss Nr. KT 326/18./2018 des Kreistages vom 20. Juni 2018 in 14 Wahlkreise gemäß den Anlagen 1 bis 4 zu dieser öffentlichen Bekanntmachung eingeteilt.
Die Parteien und Wählervereinigungen werden gemäß § 48 KomWG in Verbindung mit § 1 Absatz 4 KomWG und § 1 Absatz 1 Satz 2 KomWO hiermit aufgefordert, ihre Wahlvorschläge für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 entsprechend den §§ 6, 6a, 6b, 6c und 6e KomWG einzureichen.
Jede Partei und Wählervereinigung kann für jeden Wahlkreis nur einen Wahlvorschlag einreichen.
Hinweis: Gemäß § 6a Absatz 4 Satz 4 KomWG ist für die Einreichung des Wahlvorschlags einschließlich aller Anlagen die elektronische Form ausgeschlossen.
Wahlvorschläge können frühestens am Tag nach dieser öffentlichen Bekanntmachung der Wahl und müssen gemäß § 6 Absatz 2 KomWG spätestens am 66. Tag vor der Wahl (21. März 2019) bis 18:00 Uhr schriftlich beim Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses, Herrn Peter Schubert, Zimmer 233/234 im Landratsamt Mittelsachsen, Frauensteiner Straße 43, 09599 Freiberg zu den allgemeinen Öffnungszeiten eingereicht werden (Kontaktdaten und weitere Hinweise finden Sie auf der Internetseite des Landkreises Mittelsachsen unter: www.landkreis-mittelsachsen.de).
Gemäß § 25 Absatz 2 Nummer 5 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018, beträgt die Zahl der Kreisräte 98 im Landkreis Mittelsachsen.
Die Höchstzahl der Bewerber je Wahlvorschlag für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 richtet sich nach § 6a Absatz 1 KomWG. Demnach darf jeder Wahlvorschlag für die Kreistagswahl höchstens 11 Bewerber enthalten.
Wählbar in den Kreistag gemäß § 27 Absatz 1 SächsLKrO ist, wer gemäß § 14 Absatz 1 SächsLKrO wahlberechtigt zum Kreisrat ist.
Zur Kreistagswahl sind die Bürger des Landkreises Mittelsachsen wahlberechtigt (§ 14 Absatz 1 SächsLKrO).
Gemäß § 13 Absatz 1 Satz 1 SächsLKrO ist Bürger des Landkreises Mittelsachsen jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten im Landkreis Mittelsachsen wohnt (Hauptwohnung).
Wer die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger) und sich um einen Sitz im Kreistag bewirbt, hat bis zum Ende der Einreichungsfrist gegenüber dem Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses zusätzlich an Eides Statt zu versichern, dass er im Herkunftsmitgliedstaat die Wählbarkeit nicht verloren hat. Sofern er nach § 26 des Bundesmeldegesetzes von der Meldepflicht befreit ist, hat er ferner an Eides Statt zu versichern, seit wann er im Landkreis Mittelsachsen eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen in der Bundesrepublik Deutschland seine Hauptwohnung hat; bei mehreren Wohnungen in der Bundesrepublik Deutschland sind deren Anschriften anzugeben. Der Vorsitzende des Kreiswahlausschusses ist gemäß § 6c Absatz 7 Satz 3 KomWG zur Abnahme einer solchen Versicherung an Eides Statt zuständig.
Bei Zweifeln an der Richtigkeit der Versicherung an Eides Statt nach Satz 1 dieses Absatzes ist vom Bewerber die Vorlage einer Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde seines Herkunftsmitgliedstaates zu verlangen, dass er in diesem Mitgliedstaat seine Wählbarkeit nicht verloren hat oder dass dieser Behörde ein solcher Verlust nicht bekannt ist.
Formulare zum Wahlvorschlagsverfahren finden Sie auf der Internetseite des Landkreises Mittelsachsen unter: www.landkreis-mittelsachsen.de.
Hinweis auf Unterstützungsunterschriften
Auf die Bestimmungen über die erforderlichen Unterstützungsunterschriften gemäß § 50a KomWG in Verbindung mit § 6b KomWG und § 17 Absatz 6 KomWO wird ausdrücklich hingewiesen:
1. Jeder Wahlvorschlag muss nach § 6b Absatz 2 in Verbindung mit § 6b Absatz 1 Nr. 8 KomWG je Wahlkreis für die Kreistagswahl von mindestens 18 zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Wahlvorschlags Wahlberechtigten des Wahlkreises, die keine Bewerber des Wahlvorschlages sind, unterstützt werden (Unterstützungsunterschriften).
2. Die Unterstützungsunterschriften sind von Wahlberechtigten gemäß § 50a KomWG bei der zuständigen Gemeindeverwaltung (Hauptwohnsitz) zu leisten. Nach Einreichung des Wahlvorschlages legt der Vorsitzende des Kreiswahlausschusses nach § 17 Absatz 6 Satz 1 KomWO für jede Gemeinde im Wahlgebiet/Wahlkreis ein gesondertes Unterstützungsverzeichnis zur Auslegung in der Gemeinde/den Gemeinden an. Die Gemeinde legt dieses unverzüglich nach Übersendung durch den Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses bis zum Ende der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge zur Unterschriftsleistung in der nach § 1 Absatz 2 Nr. 7 KomWO bekanntgemachten Stelle aus. Wahlberechtigte können ihre Unterschrift während der allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemeinde leisten; am Tag des Ablaufs der Einreichungsfrist (21. März 2019) für Wahlvorschläge bis 18:00 Uhr.
Aufstellung über den/die Ort/e der Auslegung eines Unterstützungsverzeichnisses für Wahlvorschläge zur Kreistagswahl am 26. Mai 2019
Wahlkreis Mittelsachsen 1
Wahlkreis Mittelsachsen 2
Rathaus – Hauptgebäude
Bürgerbüro/Erdgeschoss (Zimmer Nr.: 0.07 und 0.08)
Hauptamt/Zimmer Meldeamt
Verwaltungsgemeinschaft Ostrau/Zschaitz-Ottewig
Wahlkreis Mittelsachsen 3
Einwohnermeldeamt im Erdgeschoss
Bürgerbüro, Zimmer 2
1. Etage – Sekretariat
Wahlkreis Mittelsachsen 4
Verwaltungsgemeinschaft Rochlitz/Königsfeld/Seelitz/Zettlitz
Markt 1 09326
Pass- und Einwohnermeldeamt
Sekretariat Zimmer 2
Wahlkreis Mittelsachsen 5
Hauptamt – Zimmer 207
Zimmer Nummer 210
Wahlkreis Mittelsachsen 6
Wahlkreis Mittelsachsen 7
Amt Zentrale Aufgaben
Meldeamt – Büro 117
Markt 15 09669
Wahlkreis Mittelsachsen 8
Verwaltungsgemeinschaft Burgstädt/Mühlau/Taura
Einwohnermeldeamt (separater Eingang Rathausinnenhof)
Hauptamt/Ausweis-, Pass- und Meldebehörde
Zimmer 3 im Erdgeschoss
Wahlkreis Mittelsachsen 9
Teilgebiet Stadt Freiberg einschl. der Stadtteile Kleinwaltersdorf und Zug
Bürgerbüro, Zimmer 13
Wahlkreis Mittelsachsen 10
Teilgebiet Stadt Freiberg einschl. Stadtteil Halsbach
Wahlkreis Mittelsachsen 11
Zimmer 28-01
Haus II – Einwohnermeldeamt
Zimmer EG.02
Sitz: Hauptstraße 152
Wahlkreis Mittelsachsen 12
Fachbereich 1, Pass- und Meldewesen
Standesamt Zimmer 103
Einwohnermeldeamt Zimmer 105
Verwaltungsgemeinschaft Sayda/Dorfchemnitz
Meldestelle – Zimmer 4
Verwaltungsgemeinschaft Lichtenberg/Weißenborn
1 OG, Zimmer 2.03
Einwohnermeldeamt, Zimmer 002 (Erdgeschoss)
Wahlkreis Mittelsachsen 13
Zimmer Nummer 6
Zimmer 202 (Sekretariat)
An der Hauptstraße 10
Wahlkreis Mittelsachsen 14
Hauptamt, Zimmer 16
Einwohnermeldeamt, Zimmer 1
Hinweis: Wahlberechtigten, die eine Unterstützungsunterschrift leisten wollen, wird empfohlen, sich bei der zuständigen Gemeindeverwaltung (Hauptwohnsitz) über die allgemeinen Öffnungszeiten und die Barrierefreiheit zu informieren.
Wahlberechtigte, die infolge Krankheit oder ihres körperlichen Zustands die Unterzeichnung durch Erklärung vor einem Beauftragten der Verwaltung ersetzen wollen, haben dies beim Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses spätestens am siebten Tag vor dem Ablauf der Einreichungsfrist (14. März 2019) für Wahlvorschläge schriftlich zu beantragen; dabei sind die Hinderungsgründe glaubhaft zu machen.
Ein Wahlberechtigter kann nicht mehrere Wahlvorschläge für dieselbe Wahl unterstützen (§ 6b Absatz 4 KomWG).
3. Gemäß § 6b Absatz 3 KomWG bedarf der Wahlvorschlag einer Partei oder mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung keiner Unterstützungsunterschriften, die aufgrund eigenen Wahlvorschlags
seit der letzten Wahl im Kreistag des Landkreises Mittelsachsen vertreten ist.
Dies gilt entsprechend für den Wahlvorschlag einer nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung, wenn er von der Mehrheit der für die Wählvereinigung Gewählten, die dem Kreistag zum Zeitpunkt der Einreichung angehören, unterschrieben ist.
Gemeinsame Wahlvorschläge bedürfen dann der Unterstützungsunterschriften, wenn dies für mindestens einen Wahlvorschlagsträger erforderlich ist.
Freiberg, den 7. Januar 2019
zur öffentlichen Bekanntmachung des Landratsamtes Mittelsachsen zur Wahl des Kreistages im Landkreis Mittelsachsen am 26. Mai 2019
(Die Abgrenzung des Wahlkreises ist der Anlage 2 zu entnehmen.)
(Die Abgrenzung des Wahlkreises ist der Anlage 3 zu entnehmen.)
Gemeinde Großhartmannsdorf Gemeinde Leubsdorf
Teilgebiet Stadt Freiberg einschließlich der Stadtteile Kleinwaltersdorf und Zug
Abraham-von-Schönberg-Straße 5, 18, 20 bis 51, 53, 55, 59, 61, 63, 67; Albert-Einstein-Straße 1 A bis 1 H, 2 bis 27; Am Beschert Glück; Am Daniel; Am Dreibrüderschacht; Am Forsthaus; Am Graben; Am Häuersteig; Am Konstantin; Am Krönerstolln 1 bis 85; Am Mühlteich; Am Obergöpelschacht; Am Pfarrbusch; Am Rotvorwerk; Am Seilerberg; Am Sportplatz; Am Stangenberg; Am St.-Niclas-Schacht 16; Am Stollnhaus; Am Wasserberg; Arthur-Schulz-Straße; Balthasar-Rößler-Straße; Berthelsdorfer Straße 113 bis 175, 151 bis 216; Brander Straße 9 bis 66, 71, 73, 72 bis 76 gerade, 88 bis 100, 151 bis 160; Brückenstraße; Brunnenstraße; Chemnitzer Straße 40 bis 60 gerade, 62 bis 115, 133, 135, 137; Dorfstraße; Dr.-Richard-Beck-Straße; Erlenweg; Ernst-Grube-Straße; Feldschlößchenweg; Forstweg 15, 27, 28 A, 30 bis 88 A, 90 bis 138; Franz-Kögler-Ring; Franz-Mehring-Platz; Frauensteiner Straße 150 bis 157; Friedeburger Straße 8 A, 8 B, 8 C, 14 bis 76; Friedmar-Brendel-Weg; Gartenweg; Glück-Auf-Straße; Goldbachweg; Grenzstraße 1, 1 A, 8, 9 bis 15, 13 O; Hainichener Straße 64, 77 A bis 102, 106, 145 bis 149 ungerade, 150 bis 165 A, 165 C, 166 bis 231; Haldenstraße; Hammerweg; Hauptstraße; Heinrich-Gerlach-Straße; Herrenweg; Heynitzstraße; Hillweg; Hubertusweg; Johanna-Römer-Straße; Joliot-Curie-Straße; Karl-Günzel-Straße; Karl-Kegel-Straße 1 bis 7, 9 bis 18 C, 18 D, 19 bis 35 ungerade, 22 bis 26 gerade, 28 bis 34 gerade, 36 bis 47, 48 bis 76 gerade, 49 bis 67 ungerade, 77, 78 bis 110, 111; Kirchsteig; Kleinschirmaer Straße; Kurt-Eisner-Straße; Kurt-Handwerk-Straße; Leipziger Straße 100 bis 104; Lindenallee; Lößnitzer Straße 100 bis 160; Martin-Planer-Straße; Maxim-Gorki-Straße 1, 2 A bis 2 B, 3 bis 118; Max-Planck-Straße; Max-Roscher-Straße; Mendelejewstraße; Mittelweg; Mühlweg; Münzbachweg; Obere Sandstraße; Obergasse 33 A bis 33 C; Olbernhauer Straße 40 bis 72; Pappelallee; Paul-Müller-Straße 2 bis 66 gerade, 3 bis 67 ungerade, 68 bis 76; Pulvermühlenweg; Reimannstraße; Rittergutsweg; Sandstraße; Schulstraße; Siedlerweg 1 bis 98; Silberhofstraße 240 bis 242 Stadtteil Zug; Straße der Einheit; Teichweg; Thomas-Mann-Straße; Thomas-Müntzer-Straße; Trebrastraße; Tschaikowskistraße; Untere Dorfstraße; Waldweg; Waltersdorfer Weg; Walterstal; Werner-Seelenbinder-Straße; Wohnpark Gentilly; Ziegeleistraße; Ziegelweg; Ziolkowskistraße; Zum Herrenweg
Teilgebiet Stadt Freiberg einschließlich Stadtteil Halsbach
Agricolastraße; Akademiestraße; Albert-Funk-Straße; Am Bahnhof; Am Dom; Am Försterberg; Am Gerätehaus; Am Marstall; Am Maßschacht; Am Mühlgraben; Am Ostbahnhof; Am Pfaffenvorwerk; Am St.-Niclas-Schacht 1 bis 13; Am St.-Peter-Schacht; An der Bleiche; An der Kohlenstraße; An der Nikolaikirche; Annaberger Straße; Anton-Günther-Straße; Aschegasse; B 173; Bäckergäßchen; Badegäßchen; Bahnhofstraße; Beethovenstraße; Berggasse; Bergstiftsgasse; Bernhard-Kellermann-Straße; Berthelsdorfer Straße 2 bis 35, 36, 37, 39, 43 bis 69, 70 bis 111; Bertholdsweg; Bertolt-Brecht-Straße; Beuststraße; Beutlerstraße; Birkenweg; Borngasse; Brander Straße 5; Brauereistraße; Breithauptstraße; Brennhausgasse; Buchstraße; Burgstraße; Buttermarktgasse; Chemnitzer Straße 2 bis 39, 41, 43, 45 bis 47, 49, 51 bis 61 ungerade; Clara-Wieck-Straße; Clara-Zetkin-Straße; Claußallee; Clausthaler Straße; Conradsdorfer Weg; Damaschkestraße; Dammstraße; Darmstädter Straße; Demantiusweg; Dietrich-von-Freiberg-Straße; Domgäßchen; Domgasse; Donatsgasse; Donatsring; Dörnerzaunstraße; Dresdner Straße; Dr.-Külz-Straße; Eherne Schlange; Elisabethstraße; Enge Gasse; Erbische Straße; Erzweg; Färbergasse; Feldstraße; Fischerstraße; Florian-Geyer-Straße; Forstweg 2 bis 14, 16 bis 26, 26 A, 26 B, 28; Frauensteiner Straße 2 bis 52, 54 bis 114, 116; Friedeburger Straße 2 bis 6; Friedrich-Engels-Straße; Friedrich-Olbricht-Straße; Friedrich-von-Hardenberg-Weg; Friedrich-Wolf-Straße; Fuchsmühlenweg; Gabelsbergerstraße; Gellertstraße; Georgenstraße; Gerbergasse; Gerhart-Hauptmann-Straße; Geschwister-Scholl-Straße; Goethestraße; Göldnerweg; Hainichener Straße 3 bis 63, 65 bis 75; Halsbrücker Straße; Hammerberg; Hammerschmidtweg; Hegelstraße; Heinrich-Heine-Straße; Heinrich-Zille-Weg; Helmertplatz; Herderstraße; Herzog-Heinrich-Ring; Heubnerstraße; Hilligerstraße; Himmelfahrtsgasse; Hinter der Stockmühle 1 A, 1 B, 2 A bis 22; Hirtengasse; Hirtenplatz; Hornmühlenweg; Hornstraße; Hospitalweg; Humboldtplatz; Humboldtstraße; Jakobigasse; Johannes-R.-Becher-Weg; Johannisgäßchen; Johannisstraße; Johann-Sebastian-Bach-Straße; Jungestraße; Käthe-Kollwitz-Straße; Kaufhausgasse; Kesselgasse; Kirchgäßchen; Kirchgasse; Knappenweg; Körnerstraße; Korngasse; Kreuzermark; Kreuzgasse; Lange Straße; Ledeburstraße; Leipziger Straße; Lessingstraße 1 bis 44, 46 bis 52, 53 bis 64; Lindenweg 1 bis 7, 8 bis 22; Lößnitzer Straße; Marienstraße; Meißner Gasse; Meißner Ring; Merbachstraße; Möllerstraße; Mönchsstraße; Moritz-Braun-Straße; Moritzstraße; Mozartplatz; Mühlgasse; Muldenhof 1; Münzbachtal; Neugasse; Nikolaigasse; Nonnengasse; Obere Straße; Oberes Muldental; Obergasse 1 bis 31 C, 33; Obermarkt; Olbernhauer Straße 1 bis 38; Oststraße; Parkstraße; Pestalozzistraße; Peter-Schmohl-Straße; Petersstraße; Petriplatz; Pfarrgasse; Platz der Oktoberopfer; Poststraße; Prüferstraße; Richard-Wagner-Straße; Rinnengasse; Robert-Schumann-Straße; Roter Weg; Sachsenhofstraße; Saubachweg; Schachtweg; Scheunenstraße; Schillerstraße; Schloßplatz; Schmiedestraße; Schöne Gasse; Schönlebestraße; Schulweg 1 bis 34, 35, 35 C, 36, 37, 38, 39, 39 A bis 39 D, 40 bis 44, 45, 46, 47, 48, 49 bis 70, 72; Siedlersteg 1 bis 6; Silberhofstraße 1 bis 10, 11 bis 15 ungerade, 12 bis 50 gerade, 15 C, 17 bis 47 ungerade, 52 bis 86, 86 A, 86 B, 86 C, 86 F, 241; Silbermannstraße; Stangenweg; Stauffenbergstraße; Steigerweg; Stollngasse; Stollnhausgasse; Talstraße; Talweg; Teichgasse; Terrassengasse; Theatergasse; Thielestraße; Turmhofschacht; Turmhofstraße; Turnerstraße; Tuttendorfer Weg; Unteres Muldental; Untergasse; Unterhofstraße; Untermarkt; Von-Carlowitz-Straße; Vor dem Meißner Tor; Waisenhausstraße; Waldenburger Straße; Wallstraße; Wassergasse; Wasserturmstraße; Weg nach Herders Ruhe; Weingasse; Weisbachstraße; Wernerplatz; Wernerstraße; Winklerstraße; Witzlebenstraße; Ziegelgasse; Zuger Straße; Zur Alten Elisabeth