Source: https://rheinerlei.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-06-05 06:06:51
Document Index: 236900236

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 314', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 10', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 4', '§ 4', '§ 315', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Rheinerlei
Allgemeine GeschäftsbedingungenTim Hildebrandt2020-03-30T14:42:00+02:00
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Webseite www.rheinerlei.de
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Firma Rheinerlei UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Rheinerlei“) beziehen sich auf die Nutzung der Webseite www.rheinerlei.de und aller damit in Zusammenhang stehenden Angebote.
(1) Die nachfolgenden AGB gelten für alle Vertragsbeziehungen, die durch jedwede Nutzung der Webseite rheinerlei.de und aller mit ihr in Zusammenhang stehenden Angebote durch natürliche und juristische Personen und Personengesellschaften getätigt werden.
(2) Die nachfolgenden ABG gelten vorbehaltlich expliziter Absprachen auch, wenn die Nutzung der Rheinerlei-Webseite über Klienten Dritter oder über unternehmensinterne anderweitige Angebote erfolgt.
(3) Eigene Vertragsbedingungen der Nutzer, ausdrückliche oder stillschweigende, werden widersprochen, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist.
(1) Die Webseite rheinerlei.de, und alle ihr angeschlossene Angebote, ist ein alltäglich im Internet publiziertes und öffentlich zugängliches journalistisches Internetmagazin mit informativen, interaktiven und diskursiven Elementen. Rheinerlei behält sich vor, das ihr entsprungene Angebot zu jeder Zeit und ohne ausdrückliche Mitteilung zu erweitern oder zu reduzieren.
(2) Die Inhalte, die von Rheinerlei auf der Webseite und allen mit ihr in Zusammenhang stehenden Angeboten veröffentlicht werden, werden regelmäßig erweitert. Die Inhalte stehen den Nutzern in Form von Texten und Bildern etc. zur Verfügung. Rheinerlei übernimmt keinerlei Haftung für die Aktualität der dargestellten Inhalte, noch für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder deren allgemeine Gültigkeit.
(3) Es steht den Nutzern frei, unter den jeweiligen Inhalten Postings und/oder Kommentare zu verfassen und miteinander, oder auch mit der Redaktion, in Interaktion zu treten. Das Veröffentlichen und Erstellen solcher Kommentare unterliegt diesen AGB sowie gesetzlichen Vorschriften.
(4) Grundsätzlich überprüft Rheinerlei die auf ihrer Webseite verfassten Kommentare nicht auf deren Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit. Dies obliegt allein den verantwortlichen Verfassern solcher Kommentare. Die von Kommentatoren veröffentlichten Kommentare entsprechen nicht der Meinung von Rheinerlei oder deren Mitarbeitern.
§ 3 Vertrag über die Nutzung der Rheinerlei-Webseite
(1) Die Nutzung aller Funktionen der Rheinerlei-Webseite stehen allen Interessenten zu jeder Zeit kostenfrei zur Verfügung. Kostenpflichtige Angebote sind explizit gekennzeichnet und bedürfen der Anmeldung und Zustimmung der interessierten Person.
(2) Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Es steht den Nutzern frei, die Webseite oder kostenpflichtige Angebote in Anspruch zu nehmen.
(3) Nutzer können die Webseite im Rahmen des Nutzungsvertrages in dem in § 2 dargelegten Umfang nutzen. Die Zurverfügungstellung der Webseite erfolgt vonseiten Rheinerlei.
(1) Für Nutzer besteht die Möglichkeit eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abzuschließen. Mitgliedschaften unterliegen der vorliegenden AGB, der Datenschutzbestimmung sowie den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Mitglieder können nur natürliche Personen werden, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind, sowie juristische Personen und Personengesellschaften. Im Fall juristischer Personen und Personengesellschaften müssen jeweils vertretungsberechtigte Personen handeln.
§ 4.1 Geltungsbereich
(1) Mitgliedschaften sind Teil des Angebotes von Rheinerlei und es steht Nutzern frei, ob sie eine Mitgliedschaft abschließen oder nicht. Ein Anspruch auf Abschluss eines Mitgliedsvertrages besteht nicht.
§ 4.2 Leistungsumfang
(1) Eine Mitgliedschaft ist nicht zwingend notwendig, um die grundlegenden Inhalte der Webseite von Rheinerlei nutzen zu können.
(2) Im Rahmen einer Mitgliedschaft erhält der Nutzer Zugriff auf exklusive Angebote, welche Rheinerlei nur für Mitglieder zur Verfügung stellt.
§ 4.3 Abschluss, Laufzeit und Beendigung des Mitgliedsvertrags, Abonnement
(1) Rheinerlei nutzt zur technischen, organisatorischen und finanziellen Abwicklung der Mitgliedschaften und zur Bereitstellung der Funktionen der Webseite den Dienstleister Fa. Steady Media GmbH. Die Abwicklung der Mitgliedschaft setzt die Eröffnung eines Kundenkontos bei der Fa. Steady Media GmbH durch das Mitglied voraus. Die Fa. Steady Media GmbH stellt u.a. Mitgliedern eine Mitgliederverwaltung zur Verfügung und kümmert sich um die Mitgliedschaftsverwaltung und um das Einziehen des Verkaufspreises.
(2) Mitglieder schließen den Mitgliedsvertrag jeweils für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit ab. Die jeweils geltenden Vertragslaufzeiten werden beim Vertragsabschluss, inklusive weiterer Angebotsinformationen, dargestellt. Im Fall einer Mitgliedschaft bei Rheinerlei steht den Mitgliedern der Abschluss einer Monats- sowie einer Jahresmitgliedschaft zur Verfügung, die jeweils als Periode gelten. Rheinerlei bietet in diesem Rahmen keine kostenlose Probezeit an.
(3) Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit vor Ablauf der Vertragslaufzeit ordentlich zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
(4) Wird der Mitgliedsvertrag nicht gem. Ziffer 3 fristgemäß gekündigt, so verlängert er sich hiernach fortlaufend um eine weitere Periode. Die Kündigungsfrist gem. Ziffer 3 bleibt unberührt.
(5) Die Kündigung erfolgt im Kundenkonto der Fa. Steady Media GmbH unter steadyHQ.com über eine hinterlegte Schaltfläche oder per E-Mail an support@steadyHQ.com.
(6) Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung gem. § 314 BGB bleibt unberührt.
§ 4.4 Preise und Konditionen des Mitgliedsvertrages, Zahlungsabwicklung
(1) Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Rheinerlei-Webseite bzw. auf spezifischen Verkaufsseiten der Fa. Steady Media GmbH durch Rheinerlei veröffentlichten Preise und Konditionen. Der Abonnementpreis ist jeweils sofort fällig.
(2) Rheinerlei behält sich das Recht vor im Rahmen spezieller und ggf. einmaliger Maßnahmen gesonderte Angebotspreise anzubieten. Für zu jenem Zeitpunkt bereits abgeschlossene Mitgliedschaften besteht in solchen Fällen weder ein Rabattierungsrecht noch anderweitige Vergünstigungen, sofern dies nicht anderweitig von Rheinerlei kommuniziert wurde.
(3) Zahlungen können über die Zahlungsdienstleister GoCardless (per SEPA-Lastschrift – gocardless.com), Paypal (per Kreditkarte, Bankkonto oder Paypal-Guthaben – www.paypal.de) oder Braintree / a Paypal Company (per Kreditkarte – www.braintreepayments.com) abgewickelt werden. Es gelten die dortigen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen. Der Nutzer muss hierzu im Kaufprozess auf die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ klicken. Im Rahmen der Zahlungsabwicklung, die durch die Fa. Steady Media GmbH bereitgestellt wird, kann das Mitglied die Zahlungsmethode auswählen und seine Zahlungsdaten entweder direkt im Bezahlprozess eingeben oder er oder sie wird auf die Seite der Zahlungsdienstleister weitergeleitet, um dort seine Zahlungsdaten einzugeben.
§ 4.5 Sorgfaltspflichten des Mitglieds
(1) Mitglieder haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos durchgeführt werden. Im Falle, dass das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten hat, sodass eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.
(2) Die im Mitgliedsbereich angegebenen Daten müssen vollständig und ordnungsgemäß angegeben werden. Änderungen müssen unverzüglich eingepflegt werden.
(3) Die von Mitgliedern eingegebenen Daten bei der Anmeldung können von Rheinerlei nur sehr begrenzt auf Richtigkeit und/oder etwaige Fehler überprüft werden, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Jedes Mitglied muss sich aus diesem Grunde selbst von der Identität seines Vertragspartners überzeugen.
(1) Rheinerlei behält sich das Recht vor, Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die sich auf die Nutzungs- und Mitgliedsverträge beziehen. Sofern konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass ein Nutzer oder ein Mitglied wiederholt gegen diese AGB verstößt, bei der Anmeldung für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten angegeben hat, gegen gesetzliche Vorschriften verstößt oder grundsätzlich und wiederholt den Sorgfaltspflichten gem. § 4.5 nicht nachkommt, kann Rheinerlei Mitglieder sperren bzw. von seinem Recht zur außerordentlichen Kündigung Gebrauch machen. Rechtliche Schritte sind diesbezüglich nicht ausgeschlossen.
(1) Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung sowie in den Datenschutzerklärungen der beauftragten Dienstleister, u.a. der Fa. Steady Media GmbH.
(1) Rheinerlei leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen/Leistungen aus anderweitigen vertraglichen, vertragsähnlichen und/oder gesetzlichen (auch deliktischen) Ansprüchen unbeschränkt, sofern Nutzern und Mitgliedern bei Vorsatz und/oder groblässiger Fahrlässigkeit Schaden zugefügt worden ist, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Garantiezusagen und wegen zwingender Haftung gem. bestehender Gesetzesregelungen.
(2) Eine Haftung von Rheinerlei besteht nicht, sofern dies ausdrücklich in dieser AGB oder in anderweitigen Nutzungsbedingungen festgehalten worden ist.
(3) Verletzt Rheinerlei ausdrücklich und fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern Rheinerlei gem. Ziffer 1 nicht unbeschränkt haftbar ist.
(1) Rheinerlei kann Rechte und Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag und aus diesen AGB ganz oder teilweise auf Dritte übertragen. In solchen Fällen verpflichtet sich Rheinerlei, die Nutzer und Mitglieder im Vorfeld darüber zu informieren und die grundsätzlich notwenigen Informationen zu kommunizieren. Die Kommunikation derartiger Fälle geschieht in der Regel sechs Wochen vor Übertragung der Reche und Pflichten unter der im Kundenkonto hinterlegten E-Mail sowie über die Webseite von Rheinerlei. Mitglieder können auf diesen Umstand innerhalb dieser sechs Wochen außerordentlich auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Übertragung kündigen. Wenn Mitglieder der Übertragung nicht kündigen, gilt die Übertragung als genehmigt. Rheinerlei wird die Mitglieder in solch einem Falle in der E-Mail auf die Kündigungsmöglichkeiten sowie auf die Bedeutung der 6-Wochen-Frist explizit hinweisen.
(1) Nutzer und Mitglieder stellen Rheinerlei von allen etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung deren Rechte durch von den Nutzern und Mitgliedern verantwortlicher Handlungen über oder mit der Rheinerlei-Webseite frei. Mitglieder und Nutzer übernehmen jeweils alle Kosten notwendiger Rechtsverteidigungen von Rheinerlei sowie aller anfallenden Anwalts- und Gerichtskosten.
(2) Ziffer 1 gilt nicht, sofern die Rechtsverletzung nicht vom Mitglied zu vertreten ist. Mitglieder und Nutzer und Rheinerlei sind wechselseitig dazu verpflichtet, im Fall einer Inanspruchnahme von Rheinerlei durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche sowie zur Regelung des Sachverhaltes und einer Verteidigung erforderlich sind.
§ 10 Schlussbestimmungen, Änderung der AGB
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Nutzer oder das Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungs- und Mitgliedsvertrag und diesen AGB zwischen dem Mitglied und Rheinerlei der Sitz von Rheinerlei vereinbart. Dies gilt ausdrücklich nicht für Verbraucher.
(2) Für Mitglieder hingegen, die Verbraucher sind, besteht der Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Mitglieds. Für alle aus dem Nutzungs- und Mitgliedsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gesichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland der Sitz von Rheinerlei, für Verbraucher mit Wohnsitz Österreich Wien und für Verbraucher mit Wohnsitz in der Schweiz Bern.
(3) Rheinerlei behält sich das Recht vor, die vorliegende AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Rheinerlei kommuniziert eine Änderung der AGB spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten die geänderten Bestimmungen an deren im Mitgliedskonto hinterlegte E-Mail-Adresse, in dessen Verlauf Rheinerlei ebenso auf Widersprüchlichkeiten sowie auf die Bedeutung der Vierwochenfrist hinweist. Denn die geänderte Form der AGB gilt als angenommen, wenn ein Mitglied deren Geltung nicht innerhalb vier Wochen nach Erhalt der E-Mail schriftlich widerspricht.
(1) Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung ergeben sich aus dem jeweiligen Funktionsumfang der Rheinerlei-Webseite.
(2) Die Zahlung des Mitgliedsbeitrages erfolgt gem. § 4.5 der AGB über den Dienstleister Steady Media GmbH (steadyHQ.com).
(3) Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt gem. § 3 und § 4 dieser AGB.
(4) Der Vertragstext wird von Rheinerlei nicht gespeichert. Die wesentlichen Vertragsbestandteile und Informationen werden von Rheinerlei oder von beauftragten Dienstleistern aber in einer der Anmeldung nachgehenden E-Mail zusammengefasst.
(5) Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
(6) Verbrauchern gem. § 13 GBG steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von Rheinerlei.
(7) Die Funktionen der Dienstleistungen bzw. digitalen Inhalte der stehen Mitgliedern sofort nach Zustandekommen des Vertrages sowie nach Zahlung des Mitgliedsbeitrages zur Verfügung.
(8) Informationen zum Abschluss eines Mitgliedsvertrages, über die Laufzeit des Vertrages und Kündigungsbedingungen finden sich unter § 4, insbesondere § 4.3.
(10) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, beeinträchtigt dies nicht die Wirksamkeit übriger Bestimmungen. Ganz oder teilweise unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Zweck dem der unwirksamen soweit wie möglich entsprechen.
(11) Vor verbindlicher Anmeldung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Vor der verbindlichen Abgabe des Zustandekommens eines Nutzungs- und Mitgliedsvertrages wird alles noch einmal in einer Bestellübersicht angezeigt und kann auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gem. § 315 BGB nach folgender Maßgabe zu. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu kündigen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um die Frist zu wahren, reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist abzusenden.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rheinerlei UG (haftungsbeschränkt), Frohnhofstraße 10, 50827 Köln, E-Mail: info@rheinerlei.de) mittels einer ausdrücklichen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, in Kenntnis setzen. Dies kann beispielsweise auf dem Postweg oder per E-Mail geschehen.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die Sie bis zum Zeitpunkt des Widerrufs getätigt haben, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem uns die Mitteilung über den Widerruf zugegangen ist. Für die Rückzahlung nutzen wir sodann dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie zur Zahlung genutzt haben. Abweichungen bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung. Für eine Erstattung der Zahlung fallen nur die Entgelte an, die sich im Rahmen des Erstattungsprozesses entwickeln.