Source: https://oafg.org/register/
Timestamp: 2020-06-05 02:25:11
Document Index: 182540173

Matched Legal Cases: ['§4', '§6', '§ 53', '§7', '§8', '§10', '§ 7', '§13', '§14', 'Art. 6']

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der Online Akademie für Gesundheitswesen
Dies sind die Nutzungsbedingungen der Online Akademie für Gesundheitswesen UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend “Anbieter”) für die Nutzung der Informationsplattform ”Online Akademie für Gesundheitswesen“. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und den natürlichen und juristischen Personen, die als registrierte Mitglieder (nachfolgend “Nutzer”) die Plattform nutzen. Die Anmeldung bei der Plattform ist kostenpflichtig. Kostenpflichtige Informationsangebote sind entsprechend gekennzeichnet und können vom Nutzer individuell bestellt werden.
Auf der Plattform werden verschiedene Dienstleistungen und Einzeldownloads in frei wählbaren Modulen angeboten. Der Vertrag über das jeweilige Modul kommt nicht mit der Buchungsbestätigung durch den Anbieter zustande. Die Buchungsbestätigung erfolgt automatisch per E-Mail. Die Angebotsannahme von Seiten des Anbieters kommt durch den Versand der Rechnung zustande. Der Rechnungsversand erfolgt per E-Mail.
Zugang zur Datenbank, inkl. des Rechts zum Abruf und zur Vervielfältigung (Download, Ausdrucken) einzelner Datenbankinhalte;
Streaming: Abruf von nicht herunterladbaren Informationsangeboten;
Teilnahme an über das Internet angebotenen Seminaren (Webinare)
Einzeldownloads:
Der Anbieter ist berechtigt, das Leistungsangebot (Datenbankinhalt, Struktur der Datenbank und Benutzeroberfläche usw.) zu ändern, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht erheblich beeinträchtigt wird. Der Nutzer wird über entsprechende Änderungen von dem Anbieter benachrichtigt.
Der Anbieter stellt dem Nutzer unter der Rubrik “Nutzungshinweise” eine Benutzungsanweisung zum Download zur Verfügung. Der Nutzer ist verpflichtet, die dort gegebenen Hinweise bezüglich des Zugriffs auf die Datenbank, der Recherche in der Datenbank und des Downloads von Inhalten zu beachten. Auf Wunsch nehmen Mitarbeiter des Anbieters Schulungen beim Nutzer vor. Die Kosten dieser Schulung ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste.
Der Informationsdienst steht 24 Stunden am Tag für den Online-Zugriff über das Internet zur Verfügung. Innerhalb dieser Betriebszeiten sichert der Anbieter dem Nutzer eine mittlere Verfügbarkeit der Datenbank von 97 % zu. Ausnahmen sind kurze Wartungszeiten bzw. Ausfälle infolge höherer Gewalt.
Die Nutzung der Datenbank setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung abgefragten Daten richtig und vollständig mitzuteilen.
Die Registrierung erfolgt über den Erwerb eines Kurses oder Fortbildung.
Der Nutzer erhält nach der Anmeldung eine Zugangskennung und ein Passwort. Der Nutzer hat die ihm zugewiesene Zugangskennung sowie das Passwort vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Werden unter einer Zugangskennung dreimal hintereinander falsche Passwort-Eingaben registriert, wird die Verbindung unterbrochen.
§4 Widerrufsrecht für Verbraucher:
Online Akademie für Gesundheitswesen
Stephan Skubowius
Tel.: +49 8123 12334455
E-Mail: info@oafg.org
Die OAG wir Ihnen schnellstmöglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines Widerrufs übermitteln. Sie können auch eine andere eindeutige Erklärung übermitteln.
Für Einzeldownloads:
Der Nutzer hat die unter der Rubrik “Technische Voraussetzungen” definierten technischen Anforderungen zu beachten, um einen ungestörten Zugriff auf die Datenbank und einen Download der Inhalte zu ermöglichen. Der Nutzer ist für die Beschaffung und die Unterhaltung der von ihm benötigten Hardware und Anschlüsse an öffentliche Telekommunikationsnetze verantwortlich.
Die Kosten der Einrichtung des Online-Anschlusses sowie der Aufrechterhaltung auf der Nutzerseite trägt der Nutzer. Der Anbieter haftet nicht für die Sicherheit und den Bestand der Datenkommunikation, welche über Kommunikationsnetze Dritter geführt wird. Der Anbieter haftet auch nicht für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf der Nutzerseite entstehen.
Der Nutzer ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software sowie für die von ihm genutzten Kommunikationswege verantwortlich. Ein Ausfall der von ihm genutzten Hard- und Software entbindet nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der Grundgebühr.
§6 Nutzungsrechtseinräumung
Die Datenbank sowie die einzelnen Inhalte sind – soweit nicht anders vermerkt – urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten, und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen.
Der Nutzer darf die Inhalte nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Als Maßstab hierfür gelten die Grenzen des § 53 UrhG. Die abgerufenen Informationen dürfen ausschließlich für den Eigenbedarf des Nutzers genutzt werden. Unternehmen mit mehreren Nutzern erhalten in einem individuellen Angebot weitere Nutzungsrechte eingeräumt.
§7 Vergütung und Zahlungsmethoden
Für die Benutzung der Datenbank werden die in der Preisliste angegebenen Tarife in Rechnung gestellt. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der über die Eingabe der Benutzerkennung und des Passwortes vorgenommenen Identifikation des Datenbanknutzers.
Die Nutzung kostenpflichtiger Angebote kann per PayPal bezahlt werden. Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Im Falle einer Teilzahlungsvereinbarung werden die monatlichen Termine für Bankeinzug und Belastung des Kreditkartenkontos angegeben.
Bei der Zahlart “Überweisung” ist der auf der Rechnung angegebene Rechnungsbetrag nach Erhalt der Rechnung sofort fällig.
Eventuelle Rückerstattungsansprüche des Kunden, z. B. aufgrund von Überzahlungen, Doppelzahlungen etc., werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und soweit möglich mit der nächsten fälligen Forderung verrechnet.
§8 Kopierschutz und Ausschluss von der Nutzung
Der Anbieter ist berechtigt, alle zum Download bereitgestellten Inhalte mit einer Kodierung zu versehen, um eine unautorisierte Nutzung zu verhindern. Der Nutzer ist nicht berechtigt, diese Kodierungen zu beseitigen. Der Anbieter ist berechtigt, die Kodierungstechnik nach dem Stand der technischen Entwicklung und im Rahmen der rechtlichen Zulässigkeit weiterzuentwickeln.
Der Nutzer erwirbt das Recht, die angebotenen Streaming-Inhalte online abzurufen (Nutzung), nicht aber das Recht, diese Inhalte dauerhaft zu speichern. Insbesondere ist das lokale Ablegen von Streaming- Inhalten, das Kopieren und das Mitschneiden mit Capture-Software etc. untersagt. Ferner ist es unzulässig, Streaming-Inhalte weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen.
Bei schweren und/oder fortgesetzten Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen können betreffende Nutzer zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen werden. Dem zeitweisen oder dauerhaften Ausschluss eines Nutzers muss grundsätzlich die Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, vorausgehen. Erst dann, wenn der betreffende Nutzer sein Verhalten daraufhin nicht erkennbar ändert, kann der Ausschluss ausgesprochen werden. Bereits ausgeschlossene Nutzer können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.
Sollte sich herausstellen, dass die dem Nutzer vom Anbieter bereitgestellten Informationen unzutreffend oder nicht mehr aktuell sind, wird der Anbieter dem Nutzer fehlerfreie und aktualisierte Informationen nachliefern. Soweit die Ersatzlieferung fehlschlägt, hat der Nutzer das Recht auf Rückgängigmachung oder Herabsetzung der für den Informationsabruf gezahlten Vergütung.
Der Anbieter haftet nicht für Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der eigenen Datenkommunikationsgeräte des Nutzers.
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Der Anbieter haftet bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
§10 Laufzeit des Vertrages und Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird für die Dauer des jeweils gebuchten Zeitraums (in der Regel ein die Dauer des Kurses) abgeschlossen. Die Verpflichtungen des Nutzers aus § 7 dieses Vertrags werden nicht dadurch berührt, dass der Nutzer die gebuchten Angebote nicht wahrnimmt oder abruft.
Die vorstehenden Regelungen lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist für den Anbieter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen des Anbieters und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse
wenn der Nutzer für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Gebühren bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Gebühren oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgeltes in Höhe eines Betrages, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug ist oder nach der dritten Mahnung weitere 2 Wochen in Zahlungsverzug bleibt;
Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten.
Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters in Erding.
§13 Änderungsvorbehalt
§14 Außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt unter:
eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
Online Akademie für Gesundheitswesen UG (haftungsbeschränkt)
Telefon: +49 8123 18823
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