Source: http://obermaier.de/en/agb/
Timestamp: 2018-09-20 08:57:22
Document Index: 240434108

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 434', '§ 286', '§ 11', '§ 12', '§ 18', '§ 2', '§ 9', '§ 5']

AGB | Obermaier Baths Munich
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Obermaier Bäder München GmbH für den Online-Shop
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Obermaier Bäder München GmbH, vertr. d. GF Josef Obermaier, Salvatorstraße 2, 80333 München, Tel.: +49 (89) 224 651, Fax: +49 (89) 242 088 20, E-Mail: mail(at)obermaier.de (nachfolgend: „Obermaier“), und deren Kunden (nachfolgend: „Kunden“), hinsichtlich der von Obermaier in seinem Online-Shop dargestellten Waren oder Leistungen.
(2) Die AGB der Obermaier geltend ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Obermaier ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn die Obermaier in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltslos ausführen sollte.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, wenn dieser ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder dessen gewerblicher noch dessen selbständiger beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB). Unternehmer ist demgegenüber eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 BGB).
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment der Produkte der Obermaier, insbesondere Badausstattung und Kleidungsstücke (z.B. Seifen oder Handtücher), auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Die Obermaier schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Obermaier eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch Abgabe der Annahmeerklärung durch die Obermaier zustande, welche mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) versandt wird.
(2) Von der Obermaier übersandte Kataloge, Produktbeschreibungen oder die in dem Online-Shop www.obermaier.de dargestellten Produkte stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern lediglich eine sog. invitatio ad offerendum, d.h. eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes.
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Obermaier dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Obermaier von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Obermaier dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Obermaier.
§ 5 Preise; Versand sowie Versandkosten
(1) Alle von der Obermaier angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Es fallen keine Versandkosten an, wenn die Auftragssumme € 200,00 oder mehr beträgt und die Lieferung innerhalb Deutschlands ist.
Ausnahme: Bei Badewannen werden die Versandkosten per Spedition nach Aufwand ermittelt oder unfrei versendet.
(3) Unter € 200,00 Auftragssumme werden innerhalb Deutschlands € 8,95 Versandkosten berechnet.
(4) Die Versandkosten für andere Länder auf Anfrage.
(1) Dem Kunden stehen nachfolgende Zahlungsmodalitäten zur Verfügung,:
– Zahlung per Kreditkarte (Visa, MasterCard, AMEX)
Bei Kreditkartenzahlung mittels VISA und MasterCard müssen Sie Ihre Kreditkartennummer, das Ablaufdatum und den dreistelligen Sicherheitscode eingeben. Ihr Sicherheitscode liefert zusätzliche Sicherheit beim Online-Bezahlen und besteht normalerweise aus den letzten drei Ziffern der Zahl auf der Rückseite der Kreditkarte. Der Sicherheitscode kann, je nach Kreditkartenunternehmen, an verschiedenen Stellen stehen, ist aber normalerweise auf das Unterschriftsfeld gedruckt.
3-D Secure ist ein Standard, der zusätzliche Sicherheit bei Online-Kreditkartenzahlungen gibt. Der 3-D-Secure-Standard wird von Visa und von MasterCard verwendet. 3-D Secure-Verfahren sind auch als Verified by Visa (Visa) und MasterCard Secure Code (MasterCard) bekannt.
– Zahlung per giropay oder eps
Wir leiten Sie direkt zum Online-Banking Ihrer Bank oder Sparkasse. Bitte halten Sie Ihre
Online-Banking-Zugangsdaten bereit, um die Bezahlung durchzuführen.
(2) Es steht dem Kunden frei, die Waren direkt bei der Obermaier an deren Geschäftssitz gegen Barzahlung abzuholen. Selbstverständlich fallen in diesem Fall keine Versandkosten an.
(1) Die Lieferung erfolgt durch einen Paketdienst, an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(2) Die Lieferzeit der Waren beträgt ca. 5 Werktage, wobei die Lieferzeit erst mit dem Geldeingang bei der Obermaier beginnt.
§ 8 Widerrufsbelehrung für Verbraucher & Widerrufsformular
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Obermaier Bäder München GmbH, Salvatorstraße 2, 80333 München,
Tel.: +49 (89) 224 651, Fax: +49 (89) 242 088 20, E-Mail: mail(at)obermaier.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehär und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(2) Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück.
(3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzungen für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular (Download) aus und senden Sie es an uns zurück.
Fax: +49 (89) 242 088 20
E-Mail: mail(at)obermaier.de
§ 9 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufs nach § 8
Der Kunde hat im Falle des Widerrufs die regelmäßige Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
(1) Die Obermaier haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften (insbesondere §§ 434 ff. BGB).
(2) Die Verjährungsfrist beträgt für Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen ein Jahr.
(1) Die Haftung der Obermaier ist für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet der Anbieter für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet die Obermaier nur auf vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der vorgenannter Absätze (§ 11 (1) und (2)) gelten ebenfalls für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Obermaier.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung der Obermaier wegen Arglist bleiben unberührt.
§ 12 Aufrechnung, Pfand- und Zurückbehaltungsrechte
Zur Aufrechnung sowie zur Ausübung vom Pfand- oder Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur befugt, wenn die von ihm geltend gemachten Forderungen von der Obermaier anerkannt oder gerichtlich rechtskräftig festgestellt sind.
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Anbieters auf Dritte übertragen.
(1) Die Obermaier erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Selbstverständlich beachtet die Obermaier dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird die Obermaier Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf die Einwilligung des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website der Obermaier (www.obermaier.de) jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
(2) Hat der Kunde als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis München.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt werden.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus und von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, weisen wir Sie gemäß § 18 des Batteriegesetzes (BattG) auf Folgendes hin. Der folgende Hinweis richtet sich an diejenigen, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer).
I. Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien der vorgenannten Art können Sie deshalb entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:
II. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Solche Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.
Desweiteren befindet sich unter dem Symbol der der durchgekreuzten Mülltonne die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe, wobei diesen folgende Bedeutung zukommt:
– Pb = Batterie/Akku enthät Blei;
– Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium;
– Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber.
vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Josef Obermaier
Telefon: +49 (89) 224 651
Telefax: +49 (89) 242 088 20
E-Mail-Adresse: mail(at)obermaier.de
Handelsregister: Registergericht AG München
Registernummer: 90276
USt.-IdNr.: DE 129427770
Die wesentlichen Merkmale der Waren oder der Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweilig von Obermaier eingestellten Produktbeschreibung.
Das Zustandekommen des Vertrages wurde in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. A. § 2) Obermaier beschrieben
Damit der Kunde sein Angebot im Online-Shop Obermaier (vgl. A. (2.1.1.) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Obermaier) abgeben kann, sind vom Kunden nachfolgende technische Schritte zu durchlaufen:
(5.3) Anmeldung im Online-Shop Obermaier, sofern bereits ein Benutzerkonto vorhanden ist, mittels „E-Mail-Adresse“ und „Passwort“ oder – falls ein Benutzerkonto noch nicht besteht – Neuregistrierung mit Eröffnung eines Kundenkontos; es besteht auch die Möglichkeit einer Bestellung als „Gast“, d.h. ohne Registrierung;
(5.7) Absenden der Bestellung als verbindliches Angebot des Kunden mittels Anklicken des Buttons „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“.
(5.8) Die Annahme der Bestellung des Kunden durch Obermaier erfolgt nach Maßgabe von A. (2.1.1) (c) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Obermaier.
Nach der Abgabe des Angebots über das Online-Bestellformular Obermaier wird der Vertragstext von Obermaier gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung (nebst den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Obermaier, der Widerrufsbelehrung, des Muster-Widerrufsformulares sowie den Kundeninformationen) in Textform per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Homepage Obermaier archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde über ein solches Benutzerkonto verfügt. Anderenfalls kann
der Vertragstext vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Homepage Obermaier abgerufen werden.
(8.1) Die angegebenen Preise Obermaier sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese können den jeweiligen Produktseiten entnommen werden.
(8.2) Obermaier weist darauf hin, dass bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Kosten anfallen können, welche Obermaier nicht zu vertreten hat und vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben (z.B. Zölle).
(8.3) Die anfallenden Versandkosten wurden in A. (4.2) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Obermaier dargestellt. Diese werden zudem auch nach Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“ sowie im Rahmen der Zusammenfassung der Bestelldaten dem Kunden nochmalig angezeigt und dementsprechend vor Abgabe dessen verbindlicher Bestellung.
§ 9 Informationen der Kosten für den Einsatz des für den Vertragsschluss genutzten Fern-kommunikationsmittels
Es fallen lediglich die Kosten für die bloße Nutzung des Fernkommunikationsmittels an. Darüber hin-ausgehende Kosten fallen nicht an.
(10.1) Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von A. § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Obermaier.
(10.2) Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe von A. (4.2) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Obermaier, wobei paketfähigen Waren per Paketdienst versandt werden, nicht paketfähige Sachen (Badewannen) per Spedition.
Beschwerden des Kunden werden unmittelbar bearbeitet und können über die genannten Kontaktdaten an Obermaier gerichtet werden.
Möglichkeit zur Online-Streitschlichtung (EU-Verordnung Nr. 524/2013)
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