Source: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-der-ausschuesse/tagesordnung/601
Timestamp: 2018-05-20 12:11:48
Document Index: 151958802

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 6', '§ 99', '§ 6', '§ 99', '§ 5', '§ 5', '§ 101']

Ausschusswoche vom 29.04.2013 bis 06.05.2013
Sitzungsplan der Ausschüsse in der Zeit vom 29. April bis 6. Mai 2013
nicht öffentliche Sitzung – 14:00 Uhr, Raum A 300
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
13:00 Uhr – Raum A 400
10:00 Uhr – Raum A 300
10:00 Uhr – Raum A 400
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 400
33. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz
29.04.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Stärkung der Selbsthilfe in der Pflegeversicherung
Drucksache 5/9102
Billigung der Protokolle der 31. und 32. Sitzung
Landesentwicklungsplan 2012
Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahren gemäß §§ 9 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG (Kabinettsbeschluss vom 25. September 2012)
Unterrichtung durch das Staatsministerium des Innern
Drucksache 5/10471
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes
Drucksache 5/11440
Ursachen für hohe Zahl an Teenagerschwangerschaften in Sachsen ernst nehmen – Minderjährige Eltern unterstützen
Drucksache 5/6066
Bericht und Evaluation der Programme und Projekte der sächsischen Gesundheitsziele
Drucksache 5/7725
Übergang von Menschen mit Behinderung aus den Werkstätten in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern
Drucksache 5/8818
Verbot der privaten Haltung von gefährlichen Tieren und Einführung einer Erlaubnis für die private Haltung gefährdeter exotischer Tiere
Drucksache 5/9106
Mehr Transparenz in der Arbeitslosenstatistik – ältere Arbeitslose sichtbar machen
Drucksache 5/9786
Ungewollte Schwangerschaften reduzieren: „Pille danach“ ohne Rezept verkaufen
Drucksache 5/11183
34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
30.04.2013 – 10:00 Uhr, Raum A 600
Verbundinitiativen als Instrument aktiver Wirtschaftspolitik nutzen
Drucksache 5/9580
Billigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 19. März 2013
Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - SGVFG)
Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahren gemäß §§ 99 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG (Kabinettsbeschluss vom 25. September 2012)
Rastanlagen und Parkplätze an sächsischen Autobahnabschnitten bedarfsgerecht fortentwickeln
Drucksache 5/6294
Budget für Arbeit – das Persönliche Budget für Menschen mit Behinderung zur beruflichen Teilhabe einführen
Drucksache 5/8839
47. Sitzung des Innenausschusses 02.05.2013 – 10.00 Uhr, Plenarsaal
Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/9560
federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Bestätigung von Protokollen
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien; Haushalts- und Finanzausschuss; Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Fünftes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wahlgesetzes
Drucksache 5/10938
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Haushalts- und Finanzausschuss; Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Drucksache 5/9593
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gesetz zur Gewährleistung einer effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen polizeiliche Maßnahmen im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/10200
Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragen
Drucksache 5/8183
Drucksache 5/11327
"Metropolregion Mitteldeutschland" gehört auf den Prüfstand
Drucksache 5/11488
35. Sitzung des Petitionsausschusses 02.05.2013 – 13:00 Uhr, Raum A 400
Billigung der Niederschrift der 34. Sitzung
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/35
35. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport 03.05.2013 – 10:00 Uhr, Raum A 300
Billigung der Protokolle der 33. und 34. Sitzung
a) Evaluation der Familien- und Sexualerziehung an den Schulen im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/2180
b) Akzeptanz sexueller Vielfalt statt Diskriminierung – Aufklärungskampagne zur Homosexualität an sächsischen Schulen
Drucksache 5/9261
c) Akzeptanz sexueller Vielfalt verbessern – Bildung und Aufklärung stärken
Drucksache 5/10364
Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahren
35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 03.05.2012 – 10:00 Uhr, Raum A 400
Billigung des Protokolls der 34. Sitzung
Gesetz zur Bereinigung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
Drucksache 5/10657
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 5/11083
Recht auf Versorgung mit Breitbanddiensten verankern und umsetzen – Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt!
Drucksache 5/7983
federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Zukunftsweisende Breitbandstrategie für Sachsen entwickeln
Drucksache 5/8941
47. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
06.05.2013 – 10:00 Uhr, Raum A 600
Sonderbericht gemäß § 99 SäHO zum Haftplatzbedarf
Unterrichtung Sächsischer Rechnungshof
Drucksache 5/11127
Billigung des Protokolls der 46. Sitzung am 20. März 2013 mit dem stenografischen Protokoll der öffentlichen Anhörung zu den Drucksache 5/10200 und Drucksache 5/9962
Evaluierungsverfahren zum Subsidiaritätsfrühwarnsystem
- Gespräch mit Frau Prof. Ursula Männle, Vorsitzende des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten im Bayerischen Landtag
Operationelle Programme (OP) des Freistaates Sachsen - 2014 – 2020
- Entwicklung des ländlichen Raumes – Vorstellung des Sachstandes durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
federführend, mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss
Gesetz über eine Polizeikommission zur Gewährleistung rechtmäßiger Polizeiarbeit (Sächsisches Polizeikommissionsgesetz - SächsPolKommG)
Drucksache 5/9962
federführend: Innenausschuss; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und des Strafarrests im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze
Drucksache 5/10920
Gesetz über den Vollzug der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz - SächsSVVolzG)
Drucksache 5/10937
48. Sitzung des Haushalts-, und Finanzausschusses 06.05.2013 – 10:00 Uhr, Raum A 300
Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes (SächsGaFoG) gemäß § 5 Abs. 7 SächsGaFo
Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
Drucksache 5/11465
mitberatend: federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Gesetz zur Einführung eines Sächsischen Agrarstrukturverbesserungsgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 5/10554
mitberatend: federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
mitberatend: federführend: Innenausschuss
Fachkräftegewinnung für Sachsens Öffentlichen Dienst - anstehende Dienstrechtsreform nutzen
Drucksache 5/11106
bis zum 3. Mai 2013 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaat Sachsen zu über- und außer- planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
- u. a. Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über Ansprüche des Freistaates Sachsen im Zusammenhang mit der Krise der früheren Landesbank Sachsen Girozentrale
Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2011
Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes
Drucksache 5/11452
Beauftragung zur Prüfung gemäß § 101 SäHO