Source: https://www.bauprofessor.de/flaechenplanung/
Timestamp: 2020-07-12 19:10:57
Document Index: 154737817

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 20', '§ 28', 'EuG', 'EuG', '§ 9']

Flächenplanung - Lexikon - Bauprofessor
Die Flächenplanung umfasst nach der HOAI- 2013 folgende Leistungsbilder nach HOAI :
die Landschaftsplanung.
Hierzu werden Aussagen mit Regelungen in der HOAI-2013 getroffen, und zwar im Teil 2 in den §§ 17 bis 32 sowie in den Anlagen 2 bis 9. Spezielle Verweise erfolgen jeweils zu den zu erbringenden Grundleistungen nach HOAI für die Leistungsbilder nach HOAI jeweils zur Bauleitplanung und Landschaftsplanung in den einzelnen Leistungsphasen nach HOAI mit unterschiedlich hohen Anteilen als Prozentsätze zu HOAI-Honoraren für die Bewertung des Honorars der Planungsleistungen.
Die Honorare werden für die Grundleistungen ausgewiesen in Honorartafeln
zur Bauleitplanung in den §§ 20 und 21 jeweils Abs. 1 HOAI und Landschaftsplanung in den §§ 28 bis 32 jeweils Abs. 1 HOAI
jeweils nach Honorarzonen nach HOAI I bis III mit „Von-Bis“-Spannen sowie Mindest- und Höchstsätzen in Abhängigkeit von der Fläche des Planungsgebiets in Hektar.
Die ausgewiesenen Mindest- und Höchstsätze in den Tafeln sind jedoch nicht verbindlich vorzugeben. Vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) wurde mit Urteil vom 4. Juli 2019 ausgesagt, dass sie nicht mit dem EU-Recht vereinbar sind, näher erläutert unter HOAI-Honorarsätze für Grundleistungen. Hierzu erging vom Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat (BMI) ein Erlass vom 5. August 2019 mit Hinweisen zur weiteren Anwendung der HOAI nach dem EuGH-Urteil für eine Übergangszeit. Danach darf auch bei der Vergabe von Planungsleistungen ein Angebot nicht mehr aus dem Grund ausgeschlossen werden, weil die Sätze unter- bzw. überschritten wurden. Grundsätzlich kann aber die Art und Weise der Honorarberechnung in der HOAI weiterhin zum „Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung“ gemacht, d. h. zukünftig auch frei vereinbart werden.
Welche Leistungen neben den Grundleistungen als Besondere Leistungen nach HOAI bei der Flächenplanung vereinbart werden können, wird in Anlage 9 zur HOAI angeführt, beispielsweise:
Rahmensetzende Pläne und Entwicklungskonzepte,
Städtebaulicher Entwurf im Ergebnis eines städtebaulichen Wettbewerbs,
Erstellen digitaler Geländemodelle,
Erarbeiten des Umweltberichtes,
Entwickeln von Monitoringkonzepten und –maßnahmen,
Kartieren von Biotoptypen,
Leiten und Begleiten von Arbeitsgruppen u. a.
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