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Timestamp: 2020-01-21 10:15:07
Document Index: 49955127

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 17', 'Art. 4', 'Art. 21', 'Art. 31', 'Art. 41', 'Art. 81', 'Art. 91', 'Art. 111', 'Art. 131', 'Art. 141', 'Art. 21', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 21', 'Art. 31', 'Art. 41', 'Art. 6', 'Art. 81', 'Art. 91', 'Art. 111', 'Art. 12', 'Art. 131', 'Art. 141', 'Art. 15']

Art. 2 Gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen
Art. 3 Gesetzlich nicht vorgeschriebene Bekanntmachungen
Art. 4 Unternehmensanzeigen
3. Abschnitt: Herausgeber
4. Abschnitt: Erscheinungsweise und Veröffentlichung
Art. 6 Erscheinungsrhythmus
Art. 8 Form der Veröffentlichung
Art. 9 Einsichtnahme
5. Abschnitt: Zustellung von Meldungen zur Veröffentlichung ...
6. Abschnitt: Formen der elektronischen Veröffentlichung
Art. 11 Suchfunktion und Zugriffshilfen
Art. 12 Abonnements von SHAB-Daten in elektronischer Form
Art. 13 Nutzung und Verwertung von Daten
Art. 14 Gebührenpflicht
Art. 15 Gebühren für Veröffentlichungen
Art. 17 Aufhebung des bisherigen Rechts
Rubriken des SHAB
1 Rubriken für gesetzlich vorgeschriebene Publikationen (Art...
2 Rubriken für gesetzlich nicht vorgeschriebene Publikatione...
3 Rubrik für Unternehmensanzeigen (Art. 4)
Gebühren für Veröffentlichungen
1 Veröffentlichungen nach den Artikeln 2–4
1.1 Gebührentarif
1.2 Schnittstellenrabatt
2 Handelsregistereintragungen
(Verordnung SHAB, VSHAB)1
vom 15. Februar 2006 (Stand am 1. Juli 2018)
gestützt auf Artikel 931 Absätze 2bis und 3 des Obligationenrechts (OR)2,
Das Schweizerische Handelsamtsblatt (SHAB) dient der Veröffentlichung amtlicher Informationen und gesetzlich vorgeschriebener Bekanntmachungen sowie der Publikation von Unternehmensanzeigen und Mitteilungen zu Handel, Gewerbe und Industrie.
Art. 21Gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen
1 Das SHAB führt für gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachungen die Rubriken nach Anhang 1.
2 Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) passt diese Rubriken an künftige Änderungen der Gesetzgebung sowie an geänderte Bedürfnisse von Wirtschaft und Gesellschaft an.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Juli 2018 (AS 2017 7319).
Art. 31Gesetzlich nicht vorgeschriebene Bekanntmachungen
1 Gesetzlich nicht vorgeschriebene Bekanntmachungen, deren Inhalt von allgemeinem öffentlichem Interesse ist und die Bereiche Verwaltung, Handel, Gewerbe oder Industrie betrifft, können im SHAB unter den dafür vorgesehenen Rubriken nach Anhang 1 veröffentlicht werden.
2 Das WBF kann die entsprechenden Rubriken im Anhang 1 anpassen.
Art. 41Unternehmensanzeigen
Im SHAB können Unternehmensanzeigen veröffentlicht werden. Das WBF kann die dafür vorgesehene Rubrik im Anhang 1 anpassen.
3. Abschnitt:3 Herausgeber
1 Das SHAB wird vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) herausgegeben.
2 Dieses betreibt eine Plattform, auf der das SHAB publiziert wird.
3 Diese Publikationsplattform kann von Kantonen und Gemeinden für die Veröffentlichung ihrer amtlichen Publikationsorgane mitbenützt werden.
4. Abschnitt: Erscheinungsweise und Veröffentlichung4
1 Das SHAB erscheint Montag bis Freitag und trägt das Datum der Veröffentlichung.1
2 Das SHAB erscheint nicht an allgemeinen Feiertagen. Als Feiertage gelten Neujahr, Berchtoldstag, Karfreitag, Ostermontag, Auffahrt, Pfingstmontag, Bundesfeiertag, Weihnachten und der Stephanstag.
3 Das SECO kann aus wichtigen Gründen an einzelnen Tagen auf das Erscheinen des SHAB verzichten.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7319).
1 Bekanntmachungen werden in der Amtssprache des Bundes (Deutsch, Französisch, Italienisch) veröffentlicht, in der sie beim SHAB eingehen.
2 Bekanntmachungen können in begründeten Fällen in Englisch veröffentlicht werden.
Art. 81Form der Veröffentlichung
1 Das SHAB erscheint in elektronischer Form.
2 Die SHAB-Daten werden vom Herausgeber mit einer elektronischen Signatur oder einem elektronischen Siegel nach Artikel 2 Buchstabe c, d oder e des Bundesgesetzes vom 18. März 20162 über die elektronische Signatur (ZertES) versehen.
Art. 91Einsichtnahme
Das SHAB kann bei den Stellen gemäss Artikel 18 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 20042 eingesehen werden.
5. Abschnitt:5 Zustellung von Meldungen zur Veröffentlichung im SHAB
1 Die Meldungen, die im SHAB bekannt gemacht werden sollen, werden dem SECO elektronisch zugestellt. Das SECO stellt dazu interaktive Formulare bereit.
2 Das SECO kann mit Meldestellen, die wiederkehrend grössere Datenvolumen anliefern, direkte Schnittstellen zwischen den Systemen einrichten.
3 Die Meldestellen sind verantwortlich für den Inhalt der Meldungen und für die korrekte Zuweisung zu einer Rubrik.
6. Abschnitt: Formen der elektronischen Veröffentlichung6
Art. 111Suchfunktion und Zugriffshilfen
1 Das SECO veröffentlicht das SHAB im Internet.
2 Der Zugriff auf Einzelmeldungen mittels Suchfunktion ist für eine unbestimmte Dauer möglich. Die Meldestelle kann den Zugriff befristen, jedoch nicht auf weniger als einen Monat.
3 Enthält die Meldung Personendaten, so schränkt die Meldestelle den Zeitraum für die Suchfunktion gemäss den gesetzlichen Vorgaben ein. Fehlen solche Vorgaben, so entspricht der Zeitraum dem für die Erfüllung des Zwecks kürzestmöglichen Zeitraum. Für Meldungen über Konkurseröffnungen ist der Zeitraum für die Suchfunktion auf 5 Jahre zu beschränken.
4 Das SECO stellt Zugriffshilfen zur Verfügung, die eine selektive Suche nach Rubriken und Einzelmeldungen ermöglichen.
5 Meldungen, die nicht mehr über die Publikationsplattform zugänglich sind, können bei der Schweizerischen Nationalbibliothek eingesehen werden.
1 Das SECO bietet Abonnements von SHAB-Daten in elektronisch aufbereiteter und strukturierter Form an.
2 Es ermöglicht eine Auswahl der zu abonnierenden Rubriken, des Intervalls der Zustellung und des Formats der Daten.
1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 26. Jan. 2011, mit Wirkung seit 1. März 2011 (AS 2011 529).
Art. 131Nutzung und Verwertung von Daten
1 Das SECO kann mit Nutzerinnen und Nutzern des SHAB sowie mit Abonnentinnen und Abonnenten die Nutzung und Verwertung der SHAB-Daten durch öffentlich-rechtlichen Vertrag regeln.
2 Der Vertragsschluss kann in elektronischer Form erfolgen, insbesondere durch Zustimmung zu einem vom SECO angebotenen Vertrag oder durch Anerkennung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Art. 141Gebührenpflicht
1 Eine Gebühr hat zu bezahlen, wer dem SECO gesetzlich vorgeschriebene Meldungen, Unternehmensanzeigen oder Anzeigen und Inserate zur Bekanntgabe zustellt.
2 Die Verwaltungseinheiten der zentralen Bundesverwaltung bezahlen für Meldungen in eigener Sache keine Gebühren.
1 Die Gebühren bemessen sich nach dem Tarif im Anhang 2.1
2 Soweit diese Verordnung keine besonderen Gebührenregelungen für Veröffentlichungen enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 20042.
1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7319).
Die Verordnung vom 7. Juni 19371 über das Schweizerische Handelsamtsblatt wird aufgehoben.
1 [BS 2 725; AS 2000 187 Art. 21 Ziff. 2]
1 Rubriken für gesetzlich vorgeschriebene Publikationen (Art. 2)
Handelsregistereintragungen;
Bekanntmachungen nach Handelsregisterverordnung;
Liquidationsschuldenrufe;
weitere gesellschaftsrechtliche Schuldenrufe;
Schuldbetreibungen;
Nachlassverfahren;
abhandengekommene Wertpapiere und andere Titel;
Finanzmarkt;
weitere Bekanntmachungen Bund;
weitere gerichtliche Urteile, Verfügungen und Vorladungen.
2 Rubriken für gesetzlich nicht vorgeschriebene Publikationen (Art. 3)
verschiedene Bekanntmachungen Bund;
Mitteilungen an die Gesellschafterinnen und Gesellschafter.
1 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 1 der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Juli 2018 (AS 2017 7319).
Für die Veröffentlichung nach den Artikeln 2–4 werden folgende Gebühren (einschliesslich der Mehrwertsteuer) erhoben:
Rubrik (Anhang 1)
Liquidationsschuldenrufe
Weitere gesellschaftsrechtliche Schuldenrufe
Abhandengekommene Wertpapiere und andere Titel
Mitteilungen an Gesellschafter
Bekanntmachungen nach Handelsregisterverordnung
Weitere gerichtliche Urteile, Verfügungen und Vorladungen
Meldestellen mit direkter elektronischer Schnittstelle gemäss Artikel 10 Absatz 2 zahlen ermässigte Pauschalbeträge.
Die Gebühren für die Veröffentlichung von Handelsregistereintragungen im SHAB sind in den Handelsregistergebühren gemäss der Verordnung vom 3. Dezember 19542 über die Gebühren für das Handelsregister enthalten.
1 Ursprünglich Anhang. Fassung gemäss Ziff. II Abs. 2 der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Juli 2018 (AS 2017 7319).
2 SR 221.411.1
AS 2006 573
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Juli 2018 (AS 2017 7319).2 SR 2203 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Juli 2018 (AS 2017 7319).4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7319).5 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Juli 2018 (AS 2017 7319).6 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Juli 2018 (AS 2017 7319).
(Ordonnance FOSC, OFOSC)1
du 15 février 2006 (Etat le 1er juillet 2018)
vu l’art. 931, al. 2bis et 3 du code des obligations2,
La Feuille officielle suisse du commerce (FOSC) publie les informations officielles et les communications exigées par la législation, ainsi que des annonces d’entreprises et des communications intéressant le commerce, l’artisanat et l’industrie.
Art. 21Communications exigées par la législation
1 La FOSC consacre les rubriques mentionnées à l’annexe 1 aux communications exigées par la législation.
2 Le Département fédéral de l’économie, de la formation et de la recherche (DEFR) adapte ces rubriques à des modifications futures de la législation et à de nouveaux besoins de l’économie et de la société.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 22 nov. 2017, en vigueur depuis le 1er juil. 2018 (RO 2017 7319).
Art. 31Communications non exigées par la législation
1 Des communications non exigées par la loi dont le contenu est d’intérêt général et concerne les domaines de l’administration, du commerce, de l’artisanat ou de l’industrie peuvent être publiées dans les rubriques prévues à cet effet à l’annexe 1.
2 Le DEFR peut adapter les rubriques correspondantes à l’annexe 1.
Art. 41Annonces d’entreprises
Des annonces d’entreprises peuvent être publiées dans la FOSC. Le DEFR peut adapter la rubrique prévue à cet effet à l’annexe 1.
Section 33 Editeur
1 La FOSC est publiée par le Secrétariat d’État à l’économie (SECO).
2 Le SECO exploite une plateforme pour la publication de la FOSC.
3 Les cantons et les communes peuvent également utiliser cette plateforme pour la publication de leurs organes de publication officiels.
Section 4 Mode de parution et publication4
Art. 6 Fréquence de parution
1 La FOSC paraît du lundi au vendredi et porte la date de la publication.1
2 La FOSC ne paraît pas les jours de fêtes générales. Sont considérés comme des jours de fêtes générales le Nouvel-An, le 2 janvier, le Vendredi-Saint, le lundi de Pâques, l’Ascension, le lundi de Pentecôte, le 1er Août, Noël et le 26 décembre.
3 Le SECO peut renoncer, pour de justes motifs, à faire paraître la FOSC certains jours.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 22 nov. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 7319).
1 Les communications sont publiées dans la langue officielle (allemand, français, italien) dans laquelle elles parviennent à la FOSC.
2 Si des circonstances particulières le justifient, les communications peuvent être publiées en anglais.
Art. 81Forme de la publication
1 La FOSC paraît sous forme électronique.
2 L’éditeur pourvoit les données de la FOSC d’une signature ou d’un cachet électroniques au sens de l’art. 2, let. c, d ou e, de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique (SCSE)2.
Art. 91Consultation
La FOSC peut être consultée dans les bureaux des services visés à l’art. 18 de la loi du 18 juin 2004 sur les publications officielles2.
Section 55 Dépôt des avis destinés à être publiés dans la FOSC
1 Les avis destinés à être publiés dans la FOSC sont remis au SECO par voie électronique. Le SECO établit à cet effet des formulaires interactifs.
2 Le SECO peut installer des interfaces directes entre ses systèmes et des services d’annonces qui lui livrent régulièrement des quantités importantes de données.
3 Les services d’annonces sont responsables du contenu des avis et de leur attribution à la rubrique qui convient.
Section 6 Formes de la publication électronique
Art. 111Fonction de recherche et fonctions auxiliaires
1 Le SECO publie la FOSC sur l’internet.
2 L’accès aux avis au moyen d’une fonction de recherche est possible pour une durée indéterminée. Le service d’annonces peut limiter la durée de l’accès, qui ne doit toutefois pas être inférieure à 1 mois.
3 Si l’avis contient des données personnelles, le service d’annonces réduit la période d’utilisation de la fonction de recherche dans le respect des dispositions légales. En l’absence de telles dispositions, cette période correspond à la période la plus courte possible pour la réalisation de la finalité de l’avis. Pour les avis d’ouverture de faillite, la période d’utilisation de la fonction de recherche est limitée à 5 ans.
4 Le SECO conçoit des fonctions auxiliaires permettant la recherche sélective par rubrique et par avis.
5 Les avis qui ne sont plus accessibles sur la plateforme de publication peuvent être consultés à la Bibliothèque nationale suisse.
Art. 12 Abonnements aux données de la FOSC sous forme électronique
1 Le SECO propose des abonnements aux données de la FOSC sous forme électronique et structurée.
2 Il propose un choix de rubriques d’abonnement, de fréquences de livraisons et de formats de données.
1 Abrogé par le ch. I de l’O du 26 janv. 2011, avec effet au 1er mars 2011 (RO 2011 529).
Art. 131Utilisation et exploitation des données
1 Le SECO peut conclure, avec les utilisateurs et les abonnés de la FOSC, un contrat de droit public régissant l’utilisation et l’exploitation des données de la FOSC.
2 Le contrat peut être conclu par voie électronique, notamment en acceptant le contrat proposé par le SECO ou les conditions générales de vente.
Section 7 Emoluments et taxes d’abonnement
Art. 141Assujettissement aux émoluments et aux taxes d’abonnement
1 Est tenue de payer des émoluments ou une taxe d’abonnement toute personne qui dépose auprès du SECO des avis dont la publication est exigée par la législation, des annonces d’entreprises ou d’autres annonces.
2 Les unités de l’administration fédérale centrale ne paient pas d’émolument ni de taxe d’abonnement pour leurs propres avis.
Art. 15 Emoluments de publication
1 Les émoluments de publication sont déterminés selon le barème figurant dans l’annexe 2.1
2 Sauf disposition contraire de la présente ordonnance, les émoluments de publication sont régis par l’ordonnance générale du 8 septembre 2004 sur les émoluments2.
1 Abrogé par le ch. I de l’O du 22 nov. 2017, avec effet au 1er janv. 2018 (RO 2017 7319).
L’ordonnance du 7 juin 1937 sur la Feuille officielle suisse du commerce1 est abrogée.
1 [RS 2 714; RO 2000 187 art. 21 ch. 2]
La présente ordonnance entre en vigueur le 1er mars 2006.
Rubriques de la FOSC
1 Rubriques destinées aux communications exigées par la législation (art. 2)
inscriptions au registre du commerce;
avis selon l’ordonnance sur le registre du commerce;
appels aux créanciers suite à une liquidation;
autres appels aux créanciers relevant du droit des sociétés;
poursuites pour dettes;
concordats;
titres disparus et autres titres;
autres communications de la Confédération;
autres décisions, ordonnances et citations judiciaires.
2 Rubriques destinées aux communications non exigées par la législation (art. 3)
annonces privées.
3 Rubrique destinée aux annonces d’entreprises (art. 4)
communications aux associés.
1 Introduite par le ch. II al. 1 de l’O du 22 nov. 2017, en vigueur depuis le 1er juil. 2018 (RO 2017 7319).
Émoluments de publication
1 Communications visées aux art. 2 à 4
1.1 Tarif des émoluments
Les émoluments suivants (TVA incluse) sont perçus pour les communications visées aux art. 2 à 4:
Rubrique (annexe 1)
Émolument en francs
Appels aux créanciers suite à une liquidation
Autres appels aux créanciers relevant du droit des sociétés
Titres disparus et autres titres
Avis selon l’ordonnance sur le registre du commerce
Autres décisions, ordonnances et citations judiciaires
1.2 Rabais lié à l’interface
Les services d’annonces disposant d’une interface électronique directe selon l’art. 10, al. 2, paient un montant forfaitaire réduit.
2 Inscriptions au registre du commerce
Les émoluments perçus pour la publication d’inscriptions au registre du commerce dans la FOSC sont compris dans les émoluments prévus par l’ordonnance du 3 décembre 1954 sur les émoluments en matière de registre du commerce2.
1 Anciennement annexe. Nouvelle teneur selon le ch. II al. 2 de l’O du 22 nov. 2017, en vigueur depuis le 1er juil. 2018 (RO 2017 7319).
RO 2006 573
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 22 nov. 2017, en vigueur depuis le 1er juil. 2018 (RO 2017 7319).2 RS 2203 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 22 nov. 2017, en vigueur depuis le 1er juil. 2018 (RO 2017 7319).4 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 22 nov. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 7319).5 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 22 nov. 2017, en vigueur depuis le 1er juil. 2018 (RO 2017 7319).