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Timestamp: 2016-10-22 03:32:50
Document Index: 349039419

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_857/2014 (21.05.2015)
9C_857/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 21. Mai 2015
Mit Einspracheentscheid vom 8. M�rz 2006 verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau u.a. einen Anspruch der A.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung. Mit Entscheid vom 8. Mai 2007 hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau diesen Verwaltungsakt auf und wies die IV-Stelle an, im Sinne der Erw�gungen neu zu verf�gen. Nach Abkl�rungen (u.a. Gutachten Universit�tsspital B.________, Dermatologische Klinik, vom 20. September 2011 und Institut C.________ vom 13. August 2012) und nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren sprach die IV-Stelle mit Verf�gung vom 13. Dezember 2013 A.________ ab 1. Januar 2005 eine bis 31. Januar 2007 befristete ganze Rente zu.
A.________ reichte beim Versicherungsgericht des Kantons Aargau Beschwerde ein mit dem haupts�chlichen Rechtsbegehren, es sei ihr ab 1. Februar 2007 weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Mit Beschluss vom 10. September 2014 stellte das Gericht die Ab�nderung der angefochtenen Verf�gung zu ihren Ungunsten in Aussicht und gab ihr Gelegenheit zum R�ckzug der Beschwerde, wovon sie jedoch keinen Gebrauch machte. Mit Entscheid vom 15. Oktober 2014 �nderte das kantonale Versicherungsgericht die Verf�gung vom 13. Dezember 2013 dahingehend ab, dass der Beschwerdef�hrerin keine Rente zugesprochen werde. Im �brigen wies es das Rechtsmittel ab, soweit darauf eingetreten wurde.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 15. Oktober 2014 sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie nach "Durchf�hrung der umfassenden Fallabkl�rung" neu entscheide; eventualiter sei ihr mindestens ab Rentenanmeldung bis zur angefochtenen Verf�gung eine ganze Invalidenrente zu gew�hren.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Verf�gung der �ffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau vom ........ betreffend die wiedererw�gungsweise Aufhebung der Taggeldabrechnungen f�r die Monate ........ 2006 bis ........ 2007 eingereicht. Dabei handelt es sich um unzul�ssige Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG), da diese Dokumente ohne weiteres bereits im vorinstanzlichen Verfahren h�tten vorgelegt werden k�nnen (BGE 133 III 625 E. 2.2 S. 629).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt in erster Linie eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Beschwerdegegnerin und Vorinstanz seien dem "wahren" Krankheitsverlauf w�hrend der letzten zehn Jahre nicht gen�gend und umfassend nachgegangen. Es sei unklar, wann die Extremsch�be bez�glich der Ekzeme an den H�nden gewesen und wann sie jeweils abgeklungen seien und (wieder) volle Arbeitsf�higkeit bestanden habe. Diese Unsicherheit und Unklarheit k�nne nicht zu ihren Lasten gehen, weil �ber ihre Erkrankung umfangreiche medizinische Akten bei der SUVA, beim obligatorischen Unfallversicherer nach UVG und beim behandelnden Dermatologen existierten, welche "sauber und korrekt" h�tten beigezogen werden m�ssen. Auf die beiden Administrativgutachten vom 20. September 2011 und 13. August 2012 allein k�nne nicht abgestellt werden. Diese Vorbringen sind nicht stichhaltig (vgl. aber nachstehende E. 3). Die wesentlichen UV-Akten, insbesondere der SUVA-Bericht �ber die fach�rztliche Untersuchung vom 22. Juni 2006, welcher auf einer umfassenden, auszugsweise wiedergegebenen Dokumentation �ber die medizinische Vorgeschichte beruhte, befinden sich in den IV-Akten. Diese Unterlagen standen auch den Gutachtern zur Verf�gung, wurden von diesen somit ber�cksichtigt. Im �brigen sind von weiteren Abkl�rungen keine neuen verwertbaren Erkenntnisse zu erwarten, zumal die Beschwerdef�hrerin nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses im Alters- und Pflegeheim D.________ Ende ........ 2004 nicht mehr erwerbst�tig gewesen war.
Weiter stellt der angefochtene Entscheid nicht auf die Bemerkung im dermatologischen Gutachten des Universit�tsspitals B.________ vom 20. September 2011 ab, die Beschwerdef�hrerin k�nnte mit Handschuhen arbeiten. Eine in diesem Sinne lautende Feststellung hat die Vorinstanz nicht getroffen. Sodann sind die Vorbringen betreffend das Valideneinkommen rein appellatorischer Natur. Schliesslich wird bez�glich des Invalideneinkommens �bersehen, dass die Vorinstanz im Rahmen einer Eventualbegr�ndung dargelegt hat, dass auch der maximale Abzug vom Tabellenlohn von 25 % gem�ss BGE 126 V 75 am Ergebnis eines nicht anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades nichts �ndert.
3.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); es ist folglich weder an die in der Beschwerde vorgetragenen Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f.; 134 V 250 E. 1.2 S. 252). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG sowie Art. 106 Abs. 2 BGG) indessen nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
3.2.�Die Vorinstanz hatte im R�ckweisungsentscheid vom 8. Mai 2007 festgestellt, gem�ss den �bereinstimmenden �rztlichen Berichten habe die Beschwerdef�hrerin auch noch bei Erlass des Einspracheentscheides vom 8. M�rz 2006 an einem chronifizierten kumulativ toxischen Handekzem gelitten (E. 4.4.1). Bis zu diesem Zeitpunkt bzw. bis zur vollst�ndigen Regeneration der Haut am 9. Oktober 2006 habe seit dem 8. Januar 2004 auch in einer leidensangepassten T�tigkeit eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit bestanden, weshalb der Einspracheentscheid unrichtig und aufzuheben sei (E. 5). Auf diese Erw�gungen wurde im Dispositiv verwiesen; sie waren somit f�r die IV-Stelle und auch f�r das kantonale Versicherungsgericht bei erneuter Befassung mit der Sache verbindlich (Urteil 9C_941/2012 vom 20. M�rz 2013 E. 4.3.2 mit Hinweisen; 8C_272/2011 vom 11. November 2011 E. 1.3 [nicht publ. in: BGE 137 I 327]).
Die Beschwerdegegnerin ging in der (zweiten) Verf�gung vom 13. Dezember 2013 von einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % bis 9. Oktober 2006 und f�r die Zeit danach von einer solchen von 0 % in einer angepassten T�tigkeit bei optimaler Hautpflege und Therapie sowie gutem Hautschutz aus und sprach der Versicherten eine von 1. Januar 2005 bis 31. Januar 2007 befristete ganze Rente zu (Art. 88a Abs. 1 IVV). Die Vorinstanz hob diese Rentenzusprechung auf ohne darzulegen, inwiefern ihre rechtliche Folge gem�ss E. 5 des R�ckweisungsentscheids vom 8. Mai 2007 keine G�ltigkeit mehr haben soll. Aus den danach erstellten Administrativgutachten vom 20. September 2011 und 13. August 2012 ergibt sich jedenfalls nichts, was zu einer anderen Beurteilung Anlass geben k�nnte.
3.3.�Die Aufhebung der befristeten ganzen Rente durch die Vorinstanz verletzt Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG). Insoweit ist die Beschwerde begr�ndet.
Ausgangsgem�ss haben die Parteien die Gerichtskosten nach Massgabe ihres Unterliegens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 15. Oktober 2014 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 13. Dezember 2013 best�tigt. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu f�nf Achteln (Fr. 500.-) der Beschwerdef�hrerin und zu drei Achteln (Fr. 300.-) der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 900.- zu entsch�digen.