Source: https://www.alpenverein-sonneberg.de/satzung.html
Timestamp: 2019-06-26 04:53:44
Document Index: 71034887

Matched Legal Cases: ['§6', '§7', '§8', '§9', '§11', '§12', '§15', '§ 3', '§ 26', '§18', '§19', '§ 13', '§20', '§ 23', '§ 243', '§ 7']

Satzung - DAV Sektion Sonneberg
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Unsere DAV-Ausbilder und -Fachübungsleiter
der Sektion Sonneberg des Deutschen Alpenvereins e. V.
Der Verein führt den Namen: Sektion Sonneberg des Deutschen Alpenvereins ( DAV ) e.V. und hat seinen Sitz in Sonneberg. Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Sonneberg eingetragen.
Zweck der Sektion ist, das Bergsteigen und alpine Sportarten vor allem in den Alpen und den deutschen Mittelgebirgen, besonders für die Jugend und die Familien, zu fördern und zu pflegen, die Schönheit und Ursprünglichkeit der Bergwelt zu erhalten, die Kenntnisse über Gebirge zu erweitern und dadurch die Bindung zur Heimat zu pflegen sowie weitere sportliche Aktivitäten zu fördern.
Die Sektion verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die gemeinnützigen Zwecke in diesem Sinne sind die Förderung des Sports, des Natur- und Umweltschutzes, der Jugendhilfe und der Bildung sowie der Heimatpflege und Heimatkunde.
Die Sektion ist selbstlos tätig; sie erstrebt keinen Gewinn und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Sektion dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins. Ausgeschiedene Mitglieder haben keinen Anspruch auf das Sektionsvermögen. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Sektion fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Der Vereinszweck soll durch die in Absatz 2 und 3 angeführten ideellen und materiellen Mittel erreicht werden.
Als ideelle Mittel zur Verwirklichung des Vereinszwecks dienen:
a) bergsteigerische und alpinsportliche Ausbildung, Förderung bergsteigerischer und alpinsportlicher Unternehmungen, der konditionellen Ausbildung, des Skisports, von Ausdauer- und Nordicsportarten, Ausleihe von Bergsportausrüstungen, Unterstützung des alpinen Rettungswesens;
b) Gemeinschaftliche bergsteigerische, alpinsportliche Unternehmungen sowie Wanderungen; Kanufahrten, Mountainbiking, Laufen, Rollski und Inlineskaten sowie Teilnahme an sportlichen Veranstaltungen, die der allgemeinen körperlichen Ausbildung und der Ausdauer dienen;
h) Jugendhilfe und umfassende Jugend- und Familienarbeit
i) Förderung und Sammlung schriftstellerischer, wissenschaftlicher und künstlerischer Arbeiten auf alpinen Gebiet;
j) Abhaltung von Vereinsveranstaltung wie Versammlungen, Vereinsfeste, Vorträge, Lehrgänge und Führungen in Zusammenhang mit der Verwirklichung des Vereinszwecks;
h) Einnahmen aus der Vermietung von beweglichen Wirtschaftsgütern (wie Bergsportausrüstung u. a.);
k) Einnahmen aus Vereinsveranstaltungen (Vereinsfeste, Wettkämpfe, Vorträge, Kurse, Lehrgänge, Führungen, u.a.).
Die Sektion ist Mitglied des Deutschen Alpenvereins e.V. (DAV). Sie unterliegt der Satzung dieses Vereins und hat damit alle Rechte und Pflichten, die sich aus dieser ergeben. Zu den Pflichten gehören:
Den Jahresbericht und die Jahresabrechnung vorzulegen, wie sie von der Mitgliederversammlung genehmigt worden sind;
Jede Veräußerung oder Belastung von Grund- oder Hüttenbesitz, soweit es sich um AV-Hütten handelt, von DAV genehmigen zu lassen;
§6 Mitgliederrechte und Haftungsbegrenzung
Die volljährigen Mitglieder haben Sitz und Stimme in der Mitgliederversammlung, können wählen und gewählt werden. Sie können das Sektionseigentum und alle sonstigen Sektionseinrichtungen zu den dafür vorgesehenen Bedingungen benutzen und genießen alle den Mitgliedern zustehenden Rechte. Die Rechte der Gastmitglieder regelt Absatz 3.
Den nicht volljährigen Mitgliedern stehen die im Absatz 1 genannten Mitgliederrechte mit Ausnahme des Wahl- und Stimmrechtes zu. Abweichend hiervon können Mitglieder ab den 16. Lebensjahr abstimmen und wählen, aber nicht gewählt werden.
Mitglieder der Sektion, die bereits einer anderen Sektion des DAV angehören, sind Gastmitglieder. Sie sind berechtigt, das Sektionseigentum und alle sonstigen Sektionseinrichtungen zu den dafür vorgesehenen Bedingungen zu benutzen und an den Veranstaltungen der Sektion teilzunehmen.
Eine Haftung der Sektion und der von ihr beauftragten Personen für Schäden, die einem Mitglied bei der Benutzung der Vereinseinrichtungen oder bei der Teilnahme an Vereinsveranstaltungen entstehen, ist über den Umfang der vom DAV abgeschlossenen Versicherung hinaus auf die Fälle beschränkt, in denen einem Organmitglied oder einer sonstigen für die Sektion tätigen Person, für die die Sektion nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts einzustehen hat, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Die gleiche Einschränkung gilt bei Benutzung von Vereinseinrichtungen oder der Teilnahme an Veranstaltungen einer anderen Sektion des Deutschen Alpenvereins
§7 Mitgliederpflichten
Bis zum 31. August des laufenden Jahres eingetretene Mitglieder haben den vollen Jahresbeitrag zu entrichten.Bei Eintritten ab 1. September wird die Hälfte des aktuellen Jahresbeitrages fällig.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, Änderungen seiner Anschrift alsbald der Sektion mitzuteilen. Kommt ein Mitglied dieser Verpflichtung nicht nach, hat es eventuell entstehende Kosten zu tragen.
§8 Ehrenmitglieder und fördernde Mitglieder
§9 Aufnahme
Wer in die Sektion aufgenommen werden will, hat dies schriftlich - auch unter Nutzung moderner Kommunikationsmöglichkeiten - zu beantragen. Bei der Aufnahme ist eine Gebühr zu entrichten, die von der Mitgliederversammlung festgesetzt wird.
Die Aufnahme wird erst nach Bezahlung der Aufnahmegebühr und des ersten Jahresbeitrags wirksam.
§11 Austritt, Streichung
Der Austritt eines Mitgliedes ist schriftlich dem Vorstand mitzuteilen; er wirkt am Ende des laufenden Vereinsjahres. Der Austritt ist spätestens 3 Monate vor Ablauf des Vereinsjahres zu erklären.
§12 Ausschluss
Auf Antrag des Vorstandes kann ein Mitglied durch den Vorstand ausgeschlossen werden.
Vor der Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist rechtliches Gehör zu gewähren. Der Beschluss über den Ausschluss ist zu begründen und dem Mitglied mittels eines eingeschriebenen Briefs bekannt zu geben.
Die Abteilungen oder Gruppen können sich eine Geschäftsordnung geben. Die Geschäftsordnung darf weder der Satzung der Sektion noch der des DAV zuwiderlaufen. Sie bedarf der Genehmigung des Vorstandes; der Vorstand darf die Genehmigung der Sektionsjugendordnung nicht versagen, soweit diese mit dem Muster für die Bundessektionsjugendordnung übereinstimmt. Ein besonderer Mitgliedsbeitrag darf nur mit Zustimmung des Vorstandes festgesetzt werden.
der Beirat;
§15 Zusammensetzung und Wahl
Der Vorstand besteht aus dem/der Ersten Vorsitzenden, dem/der Zweiten Vorsitzenden, dem/der Schatzmeister/in und dem/der Jugendreferenten/in als Vertreter/in der Sektionsjugend (geschäftsführender Vorstand), dem/der Schriftführer/in sowie bis zu 3 Beisitzern/innen.
Die Mitglieder des Vorstandes sind ehrenamtlich tätig. Zuwendungen im Rahmen der Ehrenamtspauschale (§ 3 Nr. 26a Einkommensteuergesetz) sind unschädlich.
Die Sektion wird gerichtlich und außergerichtlich durch den geschäftsführenden Vorstand vertreten. Dessen Mitglieder sind Vorstand im Sinne von § 26 BGB. Der/die Erste Vorsitzende, der/die Zweite Vorsitzende und der/die Schatzmeister/in und der/die Jugendreferent/in sind jeweils einzeln vertretungsberechtigt. Letzterer jedoch nur für die ihm/ihr gemäß der Sektionsjugendordnung der Sektion obliegenden Aufgaben innerhalb des zur Verfügung gestellten Jugendetats bis zu einer Höhe von 200,00 EUR. Handelt es sich um Rechtsgeschäfte, durch die die Sektion in Höhe von mehr als 6000,00 EUR verpflichtet wird, ist die Mitwirkung eines weiteren Mitglieds des geschäftsführenden Vorstandes erforderlich. Im Innenverhältnis dürfen hierbei der/die Zweite Vorsitzende nur bei Verhinderung des/der Ersten Vorsitzenden und der/die Schatzmeister/in nur bei Verhinderung des/der Ersten und Zweiten Vorsitzenden handeln. Bei Rechtsgeschäften des/der Jugendreferenten/in innerhalb des ihm/ihr gemäß der Sektionsjugendordnung der Sektion zur Verfügung gestellten Jugendetats, durch die die Sektion in Höhe von mehr als 200,00 EUR verpflichtet wird, ist die Mitwirkung eines weiteren Mitglieds des geschäftsführenden Vorstandes erforderlich.
Der geschäftsführende Vorstand legt die Tagesordnung für alle Versammlungen der Sektion fest und vollzieht deren Beschlüsse. Er stellt den Haushaltsplan auf und legt ihn der Mitgliederversammlung vor. Abweichungen vom Haushaltsplan sind zulässig, sofern diese zur Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben erforderlich sind. Der geschäftsführende Vorstand entscheidet in allen Angelegenheiten, die nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.
§18 Geschäftsordnung
Der Vorstand wird von dem/der Ersten Vorsitzenden, bei seiner Verhinderung von dem/der Zweiten Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung durch den/die Schatzmeister/in, bei deren Verhinderung durch den/der Jugendreferenten/in zu Sitzungen einberufen. Er ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.
Der Vorstand kann einen Beschluss auch dann wirksam fassen, wenn sein Gegenstand bei der Einberufung nicht angegeben worden ist. Die Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst; bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
§19 Beirat
Der Beirat wird auf die Dauer von 3 Jahren, gerechnet vom Tag der Wahl, von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag der Abteilungen und Gruppen nach § 13 und für die Erledigung spezieller Aufgaben gewählt. Vorstandsmitglieder können nicht zugleich Mitglieder des Beirates sein.
Der Beirat hat die Aufgabe den Vorstand in allen Vereinsangelegenheiten zu beraten.
Der Beirat wird von dem/der Ersten Vorsitzenden oder dem/der Zweiten Vorsitzenden (mindestens einmal im Kalenderjahr) einberufen. Er muss einberufen werden, wenn mindestens zwei Beiratsmitglieder die Einberufung schriftlich vom Vorstand verlangen. Zu Sitzungen des Beirates haben die Mitglieder des Vorstandes Zutritt. Sie nehmen an der Beratung teil, haben aber kein Stimmrecht. Nach Erfordernissen trifft sich der Beirat in Eigeninitiative zu weiteren Beratungen in enger kameradschaftlicher Zusammenarbeit. Über Verlauf und Inhalt der Beratungen erhält der Sektionsvorstand allfällig eine Niederschrift.
§20 Einberufung
Der Vorstand beruft alljährlich eine ordentliche Mitgliederversammlung ein, zu der die Mitglieder spätestens 6 Wochen vorher schriftlich oder durch das Mitteilungsblatt der Sektion eingeladen werden müssen; die Frist beginnt mit dem Tag der Absendung der Veröffentlichung. Die Tagesordnung ist hierbei mitzuteilen.
Der Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung nach den gleichen Bestimmungen wie Absatz 1 einberufen. Sie muss einberufen werden, wenn dies mindestens ein Zehntel der Mitglieder schriftlich unter der Angabe des Grundes beantragen.
e) Vorstand, Beirat und Rechnungsprüfer/innen zu wählen;
Der/die Erste oder der/die Zweite Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlung. Es ist eine Niederschrift aufzunehmen, welche die Beschlüsse wörtlich enthalten muss. Sie muss vom dem/der Versammlungsleiter/in und vom Schriftführer unterzeichnet sein.
§ 23 Rechnungsprüfung
Die Mitgliederversammlung wählt jeweils auf die Dauer von 3 Jahren zwei Rechnungsprüfer/innen. Wiederwahl ist zulässig. Mitglieder des Vorstandes können nicht zugleich Rechnungsprüfer/Rechnungsprüferinnen werden.
§ 243 Auflösung
Über die Auflösung der Sektion beschließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen der erschienenen Mitglieder. Sind weniger als ein Drittel der Mitglieder erschienen, so kann die Auflösung nur von einer unverzüglich einzuberufenden zweiten Mitgliederversammlung beschlossen werden, die ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig ist. Hierauf muss in der Einladung hingewiesen werden. Die Mitgliederversammlung, welche die Auflösung beschließt, verfügt auch gleichzeitig über das Vermögen der Sektion gemäß den nachfolgenden Vorgaben.
Bei Auflösung oder Aufhebung der Sektion oder bei Wegfall ihrer steuerbegünstigten Zwecke ist das verbleibende Sektionsvermögen nach Abdeckung der Passiva jedenfalls ausschließlich und unmittelbar für steuerlich gemeinnützige Zwecke zu verwenden (auch im Sinne der österreichischen Abgabegesetze). Zu diesem Zweck ist das verbleibende Sektionsvermögen an den DAV beziehungsweise an seinen Rechtsnachfolger oder an eine oder mehrere seiner Sektionen mit der zwingenden Auflage der ausschließlichen und unmittelbaren Verwendung für steuerlich gemeinnützige Zwecke zu übertragen, wenn die empfangende Körperschaft die Voraussetzungen der Steuerbegünstigung (auch im Sinne der österreichischen Abgabegesetze) erfüllt. In diesem Zusammenhang und unter diesen Bedingungen sind alle Rechte an Wege- und Hüttenbauten dem DAV beziehungsweise seinem Rechtsnachfolger oder der bestimmten Sektion unentgeltlich zu übertragen. Sollte die oben angeführte Körperschaft im Zeitpunkt der nötigen Vermögensabwicklung nicht mehr existieren oder nicht mehr die nötigen Voraussetzungen (auch österreichischen) der Steuerbegünstigung erfüllen oder aus anderen Gründen die Übertragung des Vermögens nicht im Sinne obiger Ausführungen möglich sein, ist das verbleibende Sektionsvermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere (auch im Sinne des österreichischen Abgabegesetze) steuerbegünstige Körperschaft mit der zwingenden Auflage der ausschließlichen und unmittelbaren Verwendung für die Erhaltung der Schönheit und Ursprünglichkeit der Bergwelt und für die Förderung des Bersteigens und der alpinen Sportarten zu übergeben.
Beschlossen in der Mitgliederversammlung vom 16.04.2018
Sektion Sonneberg (Siegel)
1. Vorsitzender gez. Günter Geyer (Günter Geyer)
2. Vorsitzender gez. H. Rempel (Henry Rempel)
Schatzmeister gez. Rempel (Ingrid Rempel)
Genehmigung durch den DAV gemäß §§ 7 Nr.1g), 13 Nr. 2h) der DAV-Satzung
gez. 05.12.2018 (Siegel) Susanne Riedl