Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67574.htm
Timestamp: 2019-02-21 00:14:23
Document Index: 210249355

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 20', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 20', '§ 21', '§ 20', '§ 21', '§ 26', '§ 21', '§ 21', '§ 26', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 20', '§ 21', '§ 20', '§ 21', '§ 20', '§ 26', '§ 21', '§ 20', '§ 26']

§ 21 SGB XI Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen Sozialgesetzbuch
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§ 21 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Zitierungen von § 21 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Personen, die aus der Versicherungspflicht nach § 20 oder § 21 ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens 24 Monate ...
... die Pflegekasse des Mitglieds zuständig. (2) Für Personen, die nach § 21 Nr. 1 bis 5 versichert sind, ist die Pflegekasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, die ... nach Maßgabe des Absatzes 3 wählen. (3) Personen, die nach § 21 Nr. 6 versichert sind, können die Mitgliedschaft wählen bei der Pflegekasse, die bei ...
... bei einer Pflegekasse beginnt mit dem Tag, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 vorliegen. Sie endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die ... dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ausgeübt wird. ...
... Krankenversicherung als Meldung zur sozialen Pflegeversicherung. (2) Für die nach § 21 versicherungspflichtigen Mitglieder haben eine Meldung an die zuständige Pflegekasse zu ...
... anteilig zu tragen. (3) Die Beiträge für die nach § 21 Nr. 1 bis 5 versicherten Leistungsempfänger werden vom jeweiligen Leistungsträger ... bleibt oder nach den §§ 26 und 26a freiwillig versichert sind, und die nach § 21 Nr. 6 versicherten Soldaten auf Zeit tragen den Beitrag allein. Abweichend von Satz 1 ...
... Vierten Buches entsprechend. Die zur Tragung der Beiträge für die in § 21 Nr. 1 bis 5 genannten Mitglieder Verpflichteten können einen Dritten mit der Zahlung der ...
... sind. (3b) Für Empfänger von Unterhaltshilfe, die nach § 21 Nr. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch der Versicherungspflicht in der sozialen ...
... kann nicht widerrufen werden. (3) Personen, die nach § 20 oder § 21 des Elften Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig werden, können den ... erfüllt, tritt ab 1. Januar 1996 für Versicherungspflichtige nach § 20 oder § 21 des Elften Buches Sozialgesetzbuch Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung ...
... Bei Personen, die in der sozialen Pflegeversicherung nach 1. den §§ 20 und 21 des Elften Buches pflichtversichert sind oder 2. § 26 des Elften Buches weiterversichert sind ...
... „(3b) Für Empfänger von Unterhaltshilfe, die nach § 21 Nr. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch der Versicherungspflicht in der sozialen ...
... Bei Personen, die in der sozialen Pflegeversicherung nach 1. den §§ 20 und 21 des Elften Buches pflichtversichert sind oder 2. § 26 des Elften Buches ...
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