Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/3207044
Timestamp: 2020-04-02 05:49:57
Document Index: 250582821

Matched Legal Cases: ['§ 165', 'BGE', '§ 3', '§ 3', 'BGE', '§ 2', '§ 2', 'BGE']

Vollversammlung (2014-04-09 09:00:00)
07.04.2014: Einladung Plenum
08.05.2014: 1. Nachtrag
08.05.2014: Einladung Plenum (öff) NEUFASSUNG
02.07.2014: Internet-Protokoll (öff) Plenum
1.1.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2013
1.2.: Verantwortlichkeiten für das finanzielle Desaster bei der Städtisches Klinikum München GmbH aufzeigen
vom 09.04.2014 (A. Der Antrag der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder wird gegen die Stimmen von CSU, Bürgerliche Mitte und BIA abgelehnt . B. Der Antrag des Oberbürgermeisters wird mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen/RL, FDP und DIE LINKE beschlossen.)
Verwandter Antrag: Verantwortlichkeiten für das finanzielle Desaster bei der Städtischen Klinikum München GmbH aufzeigen
1.3.: Entnennung Leonhard-Moll-Bogen im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
vom 09.04.2014 (Nach Antrag)
1.4.: Einrichtung eines Stabes „Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit
1.5.: Verlegung der bestehenden Straßenbahngleise in der Tegernseer Landstraße zwischen den Haltestellen Silberhornstraße und Tegernseer Landstraße zur Ermöglichung eines Radweges in südlicher Fahrtrichtung Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfestellungsverfahrens Radeln ermöglichen — Trambahngleise südlich Telapost verlegen
Verwandter Antrag: Radeln ermöglichen — Trambahngleise südlich Telapost verlegen
Verwandter Antrag: Gestaltung des Gleis- und Fahrbahnbereichs der Tegernseer Landstraße zwischen Tegernseer Platz und Martin Luther-Straße für die Ermöglichung des Radfahrverkehrs
1.6.: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuaubing / Westkreuz und wesentliche Ergebnisse des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“ D) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 67 a E) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung StR-Antrag: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz
vom 09.04.2014 (Nach Antrag und gemäß von der Referentin übernommenen Änderungsantrag der CSU-Fraktion vom 09.04.2014.)
1.7.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB für den Bereich Nordosten; Integriertes Strukturkonzept mit externer Steuerungsunterstützung Vergabeverfahren
1.9.: MUNICH MASH 2014 Förderung eines Trendsportevents im Olympiapark
1.10.: Stellenbedarf aufgrund zusätzlicher Berichtspflichten bei der Stabsstelle Beteiligungsmanagement (PLAN HA III/03) Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
1.11.: München Modell-Miete Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III a) Fehler der Stadt beim München Modell;
vom 09.04.2014 (Nach Antrag und in der Fassung des Änderungsantrags der CSU, jedoch mit der Maßgabe, dass in Ziffer 3 (neu) des Änderungsantrags die Worte “auf Schadensersatz“ gestrichen werden.)
Verwandter Antrag: Fehler der Stadt beim München-Modell
Verwandter Antrag: Rechtslage bei Mietverhältnissen im Rahmen des München-Modells
Verwandter Antrag: München Modell Elisabeth-Kohn-Straße Muss das München Modell insgesamt überarbeitet werden?
Verwandter Antrag: Elisabeth-Kohn-Straße: wie hilft die Stadt den Mietern?
1.12.: Städtisches Klinikum München GmbH Neufassung Geschäftsordnung und Geschäftsverteilung der Geschäftsführung
2.1.: Öffentliches WLAN in München - öffentlicher Teil: Änderung und Erweiterung Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP — „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013 StR-Antrag: Öffentliches WLAN in München StR-Antrag: Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München
Verwandter Antrag: Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München
2.2.: Repräsentation der Landeshauptstadt München; zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung bei der Protokollabteilung
2.3.: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Landeshauptstadt München und in den Stadtbezirken StR-Antrag: Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen
2.4.: München redet mit! — Interessenwahrnehmung der Stadt im Vorfeld der Verhandlungen für ein EU- / USA-Freihandelsabkommen
Verwandter Antrag: München redet mit! — Interessenwahrnehmung der Stadt im Vorfeld der Verhandlungen für ein EU- / USA-Freihandelsabkommen
2.5.: Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen
2.6.: Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt
2.7.: Münchner Verkehrsgesellschaft mbH SWM Services GmbH Besetzung des Aufsichtsrates Anpassung der Gesellschaftsverträge
2.8.: Neuerlass der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung; Neuerlass der Dienstanweisung für die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung
2.9.: ABGESETZT Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung Kunst am Bau, Kunst im öffentlichen Raum
2.10.: Nachhaltigkeitsbericht München 2013 - Bekanntgabe -
2.11.: München beteiligt sich an der von England ausgehenden Transition-Town-Initiative
Verwandter Antrag: München beteiligt sich an der von England ausgehenden Transition-Town-Initiative
2.12.: Ermäßigung der Hundesteuer für Inhaberinnen und Inhaber eines Hundeführerscheins und bei Aufnahme von Tieren aus dem Münchner Tierheim Hundesteuererlass für Heimtiere
vom 09.04.2014 (Nach Antrag, jedoch in der Fassung des beiliegenden Änderungsantrags der CSU)
Verwandter Antrag: Hundesteuererlass für Heimtiere
Verwandter Antrag: Hundeführerschein statt Leinenzwang
Verwandter Antrag: Hunde in der Stadt - Sicherheit erhöhen
2.13.: Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung
2.14.: 2.	Umstrukturierung der Betriebsflächen	1. Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Realisierungsteil für das Verwaltungsgebäude sowie Ergebnis der Überarbeitung 2.	Darstellung der bislang durchgeführten Öffentlichkeits-, Behörden- sowie Bezirksausschussbeteiligung 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Einleitung eines Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 - Aufhebung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 im Bereich des zukünftigen Verwaltungsgebäudes der Paulaner Brauerei an der Ohlmüllerstraße 4. Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen - am 04.06.2013 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01798 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01799 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01800 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01801 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01802 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01803 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01804 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01805 5.	Empfehlung Nr. 08-14 / E 02153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen — Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014 6..... Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen StR-Antrag: Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei BV-Empfehlung: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Raum für die evangelische Kirchengemeinde St. Johannes BV-Empfehlung: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Flächenerwerb zur Sicherung eines über die Regeln der Sozialgerechten Bodennutzung hinausgehenden geförderten Wohnungsbaus bis zu 50 % der Wohnfläche gemäß „Wohnen in München V“ (Ziffer 1 des Antrages) BV-Empfehlung: Verlängerung der Buslinie 58 von der Silberhornstraße über Ostfriedhof, Auerfeldstraße, Orleansstraße zum Ostbahnhof mit Führung durch die Welfenstraße und Haltestelle im Neubaugebiet BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 100 %ige Umsetzung der Forderungen aus der Stellungnahme des Bezirksausschusses 5 aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 02.05. bzw. 16.05.2013 BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Baugemeinschaften der Auer Bürgerinnen und Bürger BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 50 % geförderter Wohnraum und Verteilung auf die drei Teilgebiete, breite Streuung von Gewerbe und Dienstleistung in den Erdgeschossen der drei Teilgebiete und freie Zugänglichkeit von Bauten und Höfen, kulturelles und soziales Angebot mit Kindertagesstätten, Bewohnertreff und Jugendzentrum BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: leichte Verbindungen zum MVG-Netz, zeitgleiche Fertigstellung von Wohnungen, Infrastruktur und sozialen Einrichtungen, Erhalt des denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes an der Ohlmüllerstraße (Ziffern 1, 2 und 5 des Antrages) BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: barrierefreie Wegeverbindung zwischen Oberer und Unterer Au innerhalb der Paulanergebietsbebauung BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Erhalt des historischen Zacherlbaus an der Ohlmüllerstraße einschließlich des Walmdaches BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Streichung aller Entwürfe aus dem Wettbewerbsverfahren, die eine Hochhausbebauung an der Isarhangkante oder in der Unteren Au vorsehen
Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Streichung aller Entwürfe aus dem Wettbewerbsverfahren, die eine Hochhausbebauung an der Isarhangkante oder in der Unteren Au vorsehen
Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Erhalt des historischen Zacherlbaus an der Ohlmüllerstraße einschließlich des Walmdaches
Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: barrierefreie Wegeverbindung zwischen Oberer und Unterer Au innerhalb der Paulanergebietsbebauung
Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: leichte Verbindungen zum MVG-Netz, zeitgleiche Fertigstellung von Wohnungen, Infrastruktur und sozialen Einrichtungen, Erhalt des denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes an der Ohlmüllerstraße (Ziffern 1, 2 und 5 des Antrages)
Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 50 % geförderter Wohnraum und Verteilung auf die drei Teilgebiete, breite Streuung von Gewerbe und Dienstleistung in den Erdgeschossen der drei Teilgebiete und freie Zugänglichkeit von Bauten und Höfen, kulturelles und soziales Angebot mit Kindertagesstätten, Bewohnertreff und Jugendzentrum
Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Baugemeinschaften der Auer Bürgerinnen und Bürger
Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 100 %ige Umsetzung der Forderungen aus der Stellungnahme des Bezirksausschusses 5 aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 02.05. bzw. 16.05.2013
Verwandter Antrag: Verlängerung der Buslinie 58 von der Silberhornstraße über Ostfriedhof, Auerfeldstraße, Orleansstraße zum Ostbahnhof mit Führung durch die Welfenstraße und Haltestelle im Neubaugebiet
Verwandter Antrag: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Flächenerwerb zur Sicherung eines über die Regeln der Sozialgerechten Bodennutzung hinausgehenden geförderten Wohnungsbaus bis zu 50 % der Wohnfläche gemäß „Wohnen in München V“ (Ziffer 1 des Antrages)
2.15.: Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried a) Einstellung der Bauleitplanung b) Empfehlungen BV-Empfehlung: Durchstich Stäblistraße - bauleitplanerische Konsequenzen BV-Empfehlung: Rücknahme des Planfeststellungsverfahrens zum Durchstich der Stäblistraße sowie des Bebauungsplanes 1793
2.16.: Sachstandsbericht Verkehrskonzept Stäblistraße
2.17.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Berechnung der einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München Änderung der Ausführungsverordnung zum Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (AVBayKiBiG) Modifizierung der Zuschussrichtlinie und sonstige Weiterentwicklungen Kita-Förderung ... Beitragsfreies ... Neue Zeitschiene ... StR-Antrag: Neue Zeitschiene für die Einführung der einkommensbezogenen Gebührenstaffelung bei freien und sonstigen Trägern im Rahmen der Münchner Förderformel (MFF) StR-Antrag: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München StR-Antrag: Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute
2.18.: Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. 1. Erweiterung und Umbau des Betriebsgebäudes an der Weltenburger Str. 53; Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
2.19.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2014
2.20.: Bessere schulpsychologische Versorgung an beruflichen Schulen Aktueller Sachstand und Handlungsbedarf
2.21.: Umbenennung des „Städtischen Vermessungsamtes München“ in „GeodatenService München“ (GSM) Änderung der Vermessungsamtssatzung in GeodatenServicesatzung Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung in GeodatenService-Gebührensatzung
vom 09.04.2014 (Nach Antrag, jedoch Ziffer 1 gegen die Stimmen der CSU und der Bürgerlichen Mitte.)
2.22.: Maßnahmen zur beschleunigten Erstellung von Gutachten des Bewertungsamtes
2.23.: Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung
Verwandter Antrag: Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung
2.24.: Generalsinstandsetzungsmaßnahme Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Träger: Kreisjugendring München-Stadt -Produkt 3.1.1.- Projektkosten (Ausführungskosten)	2.380.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten	50.000 Euro 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Personalanpassung im Kommunalreferat (VB)
2.25.: Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
2.26.: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien -SoNuRL); Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS); StR-Antrag: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien StR-Antrag: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien StR-Antrag: Weihnachtsdekorationsabgabe abschaffen! BV-Empfehlung: Verbreitern der zulässigen Restgehwegbreite bei Sondernutzungen BA-Antrag: Obst- und Gemüsehändler außerhalb des Mittleren Rings - Genehmigung zum Stehen bleiben auch während der Nachtzeiten; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.13 StR-Antrag: Bearbeitungsgebühr für Freischankflächen nicht jedes Jahr auf?s Neue StR-Antrag: Rücknahme der neuen Gebührenordnung bei hochklappbaren Markisen StR-Antrag: Vermarktete Wohltätigkeit in der Fußgängerzone — Neufassung der Zulassungsvoraussetzungen am Standplatz Neuhauser Straße 10 StR-Antrag: Überarbeitung der Sondernutzungsrichtlinien StR-Antrag: Freischankflächenverordnung muss überprüft werden! BV-Empfehlung: Freischankflächen StR-Antrag: Beschränkungen für Straßenmusikanten auch im Tal
2.27.: EUROCITIES Jahrestagung 2014 in München Errichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation Projekt- und Ausführungsgenhmigung StR-Antrag: EUROCITIES Jahrestagung 2014 in München; Errichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation Projekt- und Ausführungsgenehmigung
2.28.: Sachstandsbericht in Sachen Glücksspielrecht (Sportwetten und Spielhallen) Verlängerung von Sperrzeiten in Spielhallen StR-Antrag: Verlängerung von Sperrzeiten in Spielhallen
2.29.: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung der Wirklichkeit anpassen Aufnahme des Tals, der Diener- und der Residenzstraße in den Geltungsbereich derAltstadtfußgängerzonensatzung StR-Antrag: Altstadt-Fussgängerbereiche-Satzung StR-Antrag: Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung der Wirklichkeit anpassen BA-Antrag: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
vom 09.04.2014 (Nach Antrag, jedoch Ziffer 4 gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL.)
2.30.: ABGESETZT Verordnung der Landeshauptstadt München über das Tragen von Badekleidung beim öffentlichen Baden (Badekleidungsverordnung) StR-Antrag: Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verhalten beim öffentlichen Baden (Badebekleidungsverordnung)
2.31.: P+R Park & Ride GmbH Sanierung des P+R Parkhauses Fröttmaning nach Hauptprüfung 2012 Ausführungsgenehmigung
2.32.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Abschluss der Projektphase - Vorschlag für die Verstetigung der Ziele und Empfehlungen
2.33.: Änderung, Erlass und Aufhebungen von Satzungen der Landeshauptstadt München zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte und unbegleiteter Flüchtlinge Änderung der Satzung - über die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Gebührensatzung) Erlass einer Satzung - über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Gebührensatzung) - über die Benutzung von angemieteten und überlassenen Wohnungen der Landeshauptstadt München (Angemietete und überlassene Wohnungen Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der angemieteten und überlassenen Wohnungen der Landeshauptstadt München (Angemietete und überlassene Wohnungen Gebührensatzung) - über die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften zur Unterbringung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften für unbegleitete heranwachsende Flüchtlinge (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Gebührensatzung) .....................................................
2.34.: Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung
Verwandter Antrag: Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung
2.35.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Einbeziehung der Verbände in die Betreuung der Wohnungslosen Zusätzlicher Stellenbedarf für die Betreuung akut Wohnungsloser in der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe im Fachbereich Wohnen und bei den Freien Trägern der Wohnungslosenhilfe in München Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
2.36.: Quartierbezogene Bewohnerarbeit Sachstand I. Quartal 2014 Aufstockung Verwaltungsstelle Neue Projekte „Die Hochäcker“ Vorlaufprojekt und Nachbarschaftstreff im 16. Stadtbezirk/Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
2.37.: Personalbedarf für die Erfüllung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde Personal- und Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahmen 1 und 4 aus dem Handlungsfeld 6 Recht, Freiheit, soziale und finanzielle Sicherheit, Diskriminierungsverbot des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
2.38.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Verein Ledigenheim München e.V. in der Bergmannstraße 35, 80339 München Zuschuss für das Ledigenheim München e.V.
Verwandter Antrag: Zuschuss für das Ledigenheim München e.V.
3.1.: Akute Raumnot an der Grund- und Mittelschule an der Wiesentfelser Straße endlich beheben StR-Antrag: Akute Raumnot an der Grund- und Mittelschule an der Wiesentfelser Straße endlich beheben
vom 09.04.2014 (Dem Antrag wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt.)
1: Erwerb einer Sport- und Grünfläche 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Bekanntgabe -
1: Öffentliches WLAN in München - nichtöffentlicher Teil: Betrieb und Finanzierung Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP — „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013 StR-Antrag: 08-14 / A 04642 Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München
2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A16 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
2: Wohnen in München V Einrichtung einer externen Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften
3: UEFA EURO 2020
4: München Modell-Miete Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III
Verwandter Antrag: München Modell Miete- Elisabeth-Kohn-Strasse am Ackermannbogen III
4: Beförderung Revisionsamt
5: Olympiapark München GmbH Begründung einer umsatzsteuerlichen Organschaft und einer Betriebsaufspaltung
5: Ruhestand Oberbürgermeister § 2 Nr. 3 GeschO
6: Ruhestand 3. Bürgermeister § 2 Nr. 3 GeschO
8: Nachbesetzung der Leitungsstelle des Revisionsamtes - Einstellung -
9: Beförderung Münchner Stadtentwässerung
10: Sicherung der Spielstadt Mini-München 2014 Städtische Bezuschussung der Anmietung einer geeigneten Halle in München MiniMünchen muss bleiben!
Verwandter Antrag: MiniMünchen muss bleiben!
11: ABGESETZT Olympiapark München GmbH Begründung einer umsatzsteuerlichen Organschaft und einer Betriebsaufspaltung
12: Beförderung zum Studiendirektor
13: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit (1)
14: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit (2)
15: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
16: Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
17: Messestadt Riem Kauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
18: Abbruchfristverlängerung für Gebäude im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Mittelbereitstellung
19: Entwicklungsmaßnahme ehem. Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Genehmigung der Gesamtkosten 2. Vergabe von Bodensanierungsleistungen
20: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072 Städtebauliche Regelungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln