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Timestamp: 2016-10-26 02:27:39
Document Index: 111110551

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 42', 'Art. 89', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 96', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 121', 'Art. 121', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66']

2C_31/2016 (22.06.2016)
2C_31/2016 � � Urteil vom 22. Juni 2016
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 24. November 2015.
A.a.�A.________ (geb. 1980) stammt aus Bosnien und Herzegowina. Am 9. Juni 1994 reiste er mit seinen Eltern und Geschwistern in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, welches am 27. Juni 1994 gutgeheissen wurde. Seit dem 20. August 1999 ist A.________ im Besitz der Niederlassungsbewilligung.
Mit Verf�gung des damaligen Bundesamtes f�r Fl�chtlinge (heute: Staatssekretariat f�r Migration SEM) vom 10. Juli 2001 wurde A.________ und seinen Familienmitgliedern die Fl�chtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen, weil sie sich freiwillig wieder unter den Schutz ihres Heimatlandes gestellt hatten. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit Urteil der damaligen Asylrekurskommission vom 14. Juli 2003 abgewiesen.
A.b.�W�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz trat A.________ wiederholt strafrechtlich in Erscheinung:
- 4. Februar 1999: Verurteilung zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen und einer Busse von Fr. 200.-- wegen einfacher K�rperverletzung und Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz;
- 6. Dezember 2000: Verurteilung zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von sieben Tagen wegen mehrfacher Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch;
- 22. August 2001: Verurteilung zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen und einer Busse von Fr. 500.-- wegen Raufhandels und einfacher K�rperverletzung, wobei der bedingt ausgesprochene Vollzug der am 4. Februar 1999 verh�ngten Gef�ngnisstrafe widerrufen wurde;
- 11. November 2003: Verurteilung zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von zwei Monaten wegen mehrfachen Betrugs;
Mit Verf�gung vom 21. Januar 2004 wurde A.________ vom Migrationsamt des Kantons Aargau formell verwarnt, wobei er darauf hingewiesen wurde, dass eine weitere wesentliche Bestrafung, ein Nichterf�llen von finanziellen Verpflichtungen oder eine erhebliche Abh�ngigkeit von der �ffentlichen F�rsorge den Widerruf der Niederlassungbewilligung zur Folge haben k�nne.
Am 14. April 2007 heiratete der Beschwerdef�hrer in Bosnien und Herzegowina die Landsfrau B.________ (geb. 1988), welche in der Folge in die Schweiz einreiste und eine Aufenthaltsbewilligung erhielt.
Mit Urteil des Gerichtspr�sidiums Aarau vom 24. Oktober 2007 wurde A.________ zu einer Geldstrafe von 150 Tagess�tzen zu je Fr. 100.-- wegen mehrfachen versuchten Diebstahls, Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung sowie mehrfachen Hausfriedensbruchs verurteilt.
Mit Verf�gung vom 19. Mai 2008 wurde A.________ erneut vom Migrationsamt verwarnt, wobei ihm der Widerruf der Niederlassungsbewilligung f�r den Fall in Aussicht gestellt wurde, dass eine weitere wesentliche Bestrafung gegen ihn ausgesprochen werden oder sein Verhalten anderweitig zu Klagen Anlass geben sollte.
Es folgten weitere Verurteilungen:
- 29. Januar 2010: Verurteilung zu einer Busse von Fr. 200.-- wegen Widerhandlung gegen Umweltschutzvorschriften;
- 10. Juni 2010: Verurteilung zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu je Fr. 90.-- und einer Busse von Fr. 400.-- wegen Hehlerei;
- 13. Dezember 2012: Verurteilung zu einer Busse von Fr. 200.-- wegen mehrfachen Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren.
Mit Urteil vom 15. Oktober 2013 verurteilte das Kriminalgericht des Kantons Luzern A.________ zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten, davon sechs Monate unbedingt, unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren, wegen Betrugs und mehrfacher Urkundenf�lschung.
Mit Verf�gung vom 14. November 2014 widerrief das Migrationsamt des Kantons Aargau die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies diesen aus der Schweiz weg. Eine dagegen erhobene Einsprache blieb erfolglos (Entscheid vom 23. M�rz 2015). Mit Urteil vom 24. November 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau die dagegen erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 12. Januar 2016 beantragt A.________ sinngem�ss die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Seine Niederlassungsbewilligung sei nicht zu widerrufen. Er beantragt zudem die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, das kantonale Migrationsamt sowie das Staatssekretariat f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 13. Januar 2016 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Gegen den angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig (Art. 90 BGG sowie Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG), da der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich einen Anspruch auf das Fortbestehen der Bewilligung geltend machen kann (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_446/2014 vom 5. M�rz 2015 E. 1; Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario).
Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG) des hierzu legitimierten Beschwerdef�hrers (Art. 89 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
3.1.�Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20) i.V.m. Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (BGE 137 II 297 E. 2.1 S. 299; 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Dabei spielt es keine Rolle, ob die Freiheitsstrafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_147/2014 vom 26. September 2014 E. 3.1 mit Hinweis). Der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG gilt auch f�r Personen, welche - wie der Beschwerdef�hrer - mehr als 15 Jahre ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz gelebt haben (vgl. Art. 63 Abs. 2 AuG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts, welche sich sowohl auf Art. 96 AuG als auch auf Art. 8 EMRK st�tzt, muss der Widerruf der Niederlassungsbewilligung �berdies dem Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit standhalten (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2.1 und 2.2.2 S. 19 ff.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.), was eine Interessenabw�gung unter Ber�cksichtigung aller wesentlichen Umst�nde des Einzelfalls erfordert. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33; 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
Aufgrund der Verurteilung des Beschwerdef�hrers zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten liegt ein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG i.V.m. Art. 62 lit. b AuG vor, was der Beschwerdef�hrer nicht bestreitet. Er r�gt hingegen die Interessenabw�gung der Vorinstanz. Es bestehe kein �berwiegendes �ffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung.
3.2.�Ausgangspunkt und Massstab sowohl f�r die Schwere des Verschuldens als auch f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist die vom Strafrichter verh�ngte Strafe (BGE 134 II 10 E. 4.2 S. 23; 129 II 215 E. 3.1 S. 216).
Der Beschwerdef�hrer wurde am 15. Oktober 2013 im abgek�rzten Verfahren wegen Betrugs und mehrfacher Urkundenf�lschung im Zusammenhang mit der Erlangung eines Privatkredites zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt. Der Vollzug der Strafe wurde im Umfang von zw�lf Monaten aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren. In der (ins strafrechliche Urteil integrierten) Anklageschrift wird ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe die Straftaten im Mai und Juni 2012 und somit w�hrend noch laufender Probezeit begangen. In Anbetracht seines bisherigen Verhaltens k�nne ihm f�r die Zukunft grunds�tzlich keine g�nstige Prognose gestellt werden. In Ber�cksichtigung s�mtlicher Tat- und T�terkomponenten resultiere ein nicht unerhebliches Verschulden.
Bei der Interessenabw�gung f�llt negativ ins Gewicht, dass die verfahrensausl�sende Verurteilung nicht das erste Straferkenntnis gegen den Beschwerdef�hrer darstellt: Bereits vor dieser Verurteilung war der Beschwerdef�hrer wiederholt strafrechtlich in Erscheinung getreten, wobei er verschiedenste Rechtsg�ter verletzt oder gef�hrdet hat (Verurteilungen wegen K�rperverletzung, Raufhandels, Diebstahls, Hehlerei, etc.). Zwischen 1999 und 2010 wurde er insgesamt zu Freiheitsstrafen von rund vier Monaten, Geldstrafen von 210 Tagess�tzen und verschiedenen Bussen in H�he von Fr. 1'500.-- verurteilt. Weder die verh�ngten Strafen noch die angesetzten Probezeiten haben ihn zu einer �nderung seines Verhaltens bewegen k�nnen. Auch die in den Jahren 2004 und 2008 ausgesprochenen ausl�nderrechtlichen Verwarnungen, die ihm den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung in Aussicht stellten, liessen ihn unbeeindruckt und hielten ihn nicht davon ab, weitere Straftaten zu begehen. Er delinquierte sogar noch schwerer, wurde doch mit der verfahrensausl�senden Verurteilung das bis anhin h�chste Strafmass gegen den Beschwerdef�hrer verh�ngt.
Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend macht, es liege kein schweres migrationsrechtliches Verschulden vor, da er keine Gewalt-, Drogen- oder schweren Sexualdelikte im Sinne von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV begangen habe, kann ihm nicht gefolgt werden. Der Beschwerdef�hrer hat nicht nur strafbare Handlungen gegen Leib und Leben (K�rperverletzung, Raufhandel) begangen, sondern wurde auch wegen Einbruchsdelikten verurteilt, welche zu den in Art. 121 Abs. 3 lit. a BV genannten Anlasstaten geh�ren. Die Delinquenz des Beschwerdef�hrers kann somit keinesfalls als geringf�gig bezeichnet werden. Zudem ist aufgrund seiner wiederholten Straff�lligkeit davon auszugehen, dass er nicht f�hig oder nicht willens ist, sich an die geltende Rechtsordnung zu halten (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.3 S. 303 f.; Urteile 2C_889/2012 vom 14. Februar 2013 3.3.2; 2C_739/2011 vom 18. Oktober 2012 E. 3.2).
Gegen den Beschwerdef�hrer spricht sodann, dass sein Verhalten anderweitig zu Klagen Anlass gegeben hat. So wurden die von ihm zwischen 1999 und 2004 bezogenen Sozialhilfeleistungen im Mai 2004 umgehend eingestellt, nachdem sich herausgestellt hatte, dass er gleichzeitig Taggelder der SUVA entgegengenommen und dieser gegen�ber wahrheitswidrig angegeben hatte, keine Sozialhilfeleistungen zu beziehen. Auch seinen finanziellen Verpflichtungen vermochte der Beschwerdef�hrer �ber Jahre hinweg nicht nachzukommen. Gem�ss Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamts Niederlenz vom 15. Januar 2015 lagen gegen den Beschwerdef�hrer im Zeitraum von Februar 2010 bis September 2014 Betreibungen in der H�he von rund Fr. 126'000.-- und offene Verlustscheine im Betrag von rund Fr. 163'000.-- vor. Darunter sind hohe Schulden gegen�ber der Krankenkasse, der Finanzverwaltung und dem Steueramt. Zwar mag sich der Beschwerdef�hrer heute bem�hen, seine Schuldensituation zu sanieren und bestehende Schulden abzubauen. Gem�ss den unbestritten gebliebenen Ausf�hrungen der Vorinstanz w�re ihm dies jedoch schon viel fr�her m�glich gewesen. Er kann somit nichts daraus zu seinen Gunsten ableiten.
In der Gesamtbetrachtung zeugt das Verhalten des Beschwerdef�hrers von einer Geringsch�tzung gegen�ber der hiesigen Rechtsordnung sowie einer Unbelehrbarkeit, liess er doch die ihm jeweils straf- wie ausl�nderrechtlich gebotenen Chancen ungenutzt. Folglich besteht in �bereinstimmung mit der Vorinstanz ein erhebliches sicherheitspolizeiliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers.
3.3.�Dem �ffentlichen Interesse an der Wegweisung ist das private Interesse des Beschwerdef�hrers am Verbleib in der Schweiz gegen�berzustellen.
Der Beschwerdef�hrer lebt seit seinem 14. Lebensjahr und somit seit �ber 20 Jahren in der Schweiz, weshalb eine Ausreise ihn zweifellos hart treffen w�rde. Allerdings sprechen seine wiederholten strafrechtlichen Verurteilungen �ber einen Zeitraum von �ber 15 Jahren nicht f�r eine erfolgreiche Integration. Auch in beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht kann der Beschwerdef�hrer nicht als erfolgreich integriert bezeichnet werden. Er hat keine Berufsausbildung abgeschlossen und ging lange Zeit keiner geregelten Arbeit nach. Zwar ist ihm zugute zu halten, dass er offenbar seit Juni 2013 eine Anstellung gefunden hat. Von einer beruflichen Verankerung in der Schweiz kann jedoch nicht gesprochen werden.
Den Kontakt zu seinem Heimatland Bosnien und Herzegowina hat der Beschwerdef�hrer offenbar nicht abgebrochen. Er spricht die dortige Sprache und kennt das Land von Ferienaufenthalten her. Zudem hat er dort im Jahr 2007 eine Landsfrau geheiratet. Seine Eltern besitzen auch eine Liegenschaft in Bosnien und Herzegowina, welche von seinen Grosseltern bewohnt wird. Zwar leben seine Eltern und Geschwister in der Schweiz. Ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu ihnen, welches seine Anwesenheit in der Schweiz erforderlich machen w�rde, ist jedoch nicht dargetan. Andere vertiefte soziale Bindungen zur Schweiz, die eine Ausreise unzumutbar erscheinen liessen, sind nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdef�hrer auch nicht vorgebracht. Seine beruflichen Perspektiven in Bosnien und Herzegowina m�gen zweifelsohne beschr�nkter sein als in der Schweiz, jedoch l�sst allein der Umstand, dass die wirtschaftlichen Verh�ltnisse bzw. die Arbeitsm�glichkeiten in der Schweiz besser sind als in Bosnien und Herzegowina, eine Ausreise nicht als unzumutbar erscheinen. Insgesamt stehen einer sozialen und wirtschaftlichen Wiedereingliederung des mit 36 Jahren noch vergleichsweise jungen Beschwerdef�hrers keine un�berwindlichen Hindernisse entgegen.
Der Beschwerdef�hrer weist auf die sog. "Reneja"-Praxis hin. Nach dieser Praxis ist einem Ausl�nder, welcher mit einer Schweizer B�rgerin verheiratet ist und erstmals oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer um die Erneuerung seiner Bewilligung ersucht, im Falle einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren in der Regel selbst dann kein Aufenthaltstitel mehr zu erteilen, wenn der schweizerischen Ehepartnerin die Ausreise nicht oder nur schwer zuzumuten ist (BGE 139 I 145 E. 2.3 S. 149). Im vorliegenden Fall ist der Beschwerdef�hrer nicht mit einer Schweizerin, sondern mit einer Landsfrau verheiratet, welche - gest�tzt auf die Ehe zum Beschwerdef�hrer - lediglich �ber eine abgeleitete Aufenthaltsbewilligung verf�gt. Zudem legt der Beschwerdef�hrer keine Umst�nde dar, welche eine R�ckkehr der Ehefrau nach Bosnien und Herzegowina, wo sie bis 2007 gelebt hat, unzumutbar erscheinen liessen. Solche sind auch nicht ersichtlich. Aus der "Reneja"-Praxis kann er foglich nichts zu seinen Gunsten ableiten.
4.1.�In Anbetracht aller Umst�nde hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem sie das �ffentliche Interesse dem Interesse des Beschwerdef�hrers, in der Schweiz verbleiben zu k�nnen, hat vorgehen lassen. Das vorinstanzliche Urteil erweist sich damit als verh�ltnism�ssig, so dass die Beschwerde abzuweisen ist.
4.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der unterliegende Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen, da dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung vor Bundesgericht infolge Aussichtslosigkeit nicht zu entsprechen ist (Art. 64 BGG). Angesichts der besonderen Umst�nde werden dem Beschwerdef�hrer reduzierte Gerichtskosten auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).