Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuGH&Datum=25.01.2007&Aktenzeichen=C-48/05
Timestamp: 2013-12-10 08:41:07
Document Index: 158002612

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 6', 'EuG']

Rechtsprechung EuGH, 25.01.2007 - C-48/05 Volltextver�ffentlichungen (6)
Vorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer Marke, der Benutzung eines mit der Marke identischen oder ihr �hnlichen Zeichens durch einen Dritten zu widersprechen - F�r Kraftfahrzeuge und f�r Spielzeug eingetragene Marke - Wiedergabe der Marke durch einen Dritten auf Modellfahrzeugen dieser Marke
Adam OpelVorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer Marke, der Benutzung eines mit der Marke identischen oder ihr �hnlichen Zeichens durch einen Dritten zu widersprechen - F�r Kraftfahrzeuge und f�r Spielzeug eingetragene Marke - Wiedergabe der Marke durch einen Dritten auf Modellfahrzeugen dieser Marke
Marke auf verkleinerten Modellen ohne Erlaubnis des Markeninhabers [Markenrecht]
Rechtsangleichung: Vorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer Marke, der Benutzung eines mit der Marke identischen oder ihr �hnlichen Zeichens durch einen Dritten zu widersprechen - F�r Kraftfahrzeuge und f�r Spielzeug eingetragene Marke - Wiedergabe der Marke durch einen Dritten auf Modellfahrzeugen dieser Marke
Adam OpelVorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer Marke, der Benutzung eines mit der Marke identischen oder ihr �hnlichen Zeichens durch einen Dritten zu widersprechen - F�r Kraftfahrzeuge und f�r Spielzeug eingetragene Marke - Wiedergabe der Marke durch einen Dritten auf verkleinerten Modellen von Fahrzeugen dieser Marke
Rechtsangleichung - DIE ANBRINGUNG DES OPEL-LOGOS AUF VERKLEINERTEN MODELLEN VON OPEL-FAHRZEUGEN DURCH EINEN DRITTEN STELLT NICHT ZWANGSL�UFIG EINE VERBOTENE BENUTZUNG DAR
Markenrecht: Opel-Logo auf Spielzeugauto nicht unbedingt Markenrechtsverletzung
"Opel Blitz" - Zul�ssige Markennutzung durch Spielzeugmodellhersteller
Automobilhersteller m�ssen die Nutzung ihres f�r Kfz eingetragenen Logos auf Spielzeugmodellen hinnehmen
In der Regel keine Lizenzpflicht f�r Opel-Blitz auf Modellautos // Marke nur in Ausnahmen gef�hrdet
Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Landgerichts N�rnberg-F�rth vom 28. Januar 2005 in Sachen Adam Opel AG gegen Autec AG, Nebenintervenient auf Seiten der beklagten Partei: Deutscher Verband der Spielwaren-Industrie e.V. .
EuGH, 07.03.2006 - C-48/05
LG N�rnberg-F�rth, 23.03.2007 - 4 HKO 4480/04
LG N�rnberg-F�rth, 11.05.2007 - 4 H KO 4480/04
OLG N�rnberg, 18.03.2008 - 3 U 1240/07