Source: http://www.staffitpro.com/AGBSaaS.html
Timestamp: 2017-09-25 22:21:09
Document Index: 302800522

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§7', '§7', '§ 15', '§ 4', '§ 15', '§ 9', '§9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 10', '§ 18', '§14', '§ 19', '§ 20', '§ 21']

Allgemeine Geschäftsbedingungen audeoSoft GmbH staffITpro Web-SaaS
Verantwortlich für den Inhalt:audeoSoft GmbH, Kreuzberger Ring 44a, 65205 Wiesbaden, 0611/580440, nachfolgend kurz audeoSoft genannt.
Stand: Januar 2012 / Anlage: SaaS.01
(1) staffITpro Web ist ein Tool zur DV-technischen Unterstützung bei der Vermittlung von angestellten und freiberuflichen IT-Spezialisten. Die Installation von staffITpro WEB in der SaaS-Version erfolgt auf einem WEB-Server, den audeoSoft beistellt. Mit staffITpro WEB wird stets das erworbene Gesamtpaket bezeichnet – also inkl. erworbener Zusatzleistungen/-module.
(2) Software as a Service (SaaS) ist eine Methode der Softwarebereitstellung, bei der die Software nicht auf kundeneigenen Servern und Rechnern zur Verfügung gestellt wird, sondern zentral auf Servern in einem Rechenzentrum installiert ist und von den Kunden per Internet genutzt wird.
(3) Zusatzleistungen/-module: audeoSoft bietet neben dem Grundpaket staffITpro WEB kostenpflichtige Zusatzleistungen/-module an. Hierzu gehören z. B. smartCV und TAPI-Funktion. Näheres ist den Produktbeschreibungen in der Anlage staffITpro Web Zusatzleistungen und Module (SaaS) zu entnehmen. Die Buchung von Zusatzleistungen-/Modulen ist optional.
(1) Die audeoSoft GmbH (nachfolgend kurz audeoSoft genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen im Rahmen von Software as a Service-Verträgen über staffITpro Web ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB, den Leistungsbeschreibungen und Preislisten für die beauftragte Leistung. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde eine dem entgegenstehende oder abweichende AGB verwendet, selbst wenn audeoSoft diesen Regelungen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Vertragsparteien über SaaS-Leistungen.
§ 3. Vertragsschluss und Anpassungen
(1) Alle Angebote von audeoSoft sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Bestellungen oder Aufträge kann audeoSoft innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen.
(2) Der Vertragsschluss und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung von audeoSoft verbindlich. Dies gilt auch für die Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen und der dazugehörigen Anlagen und Beschreibungen.
(3) Der Kunde kann jederzeit den Vertrag um weitere Arbeitsplätze gem. der Lizenzstufen s. staffITpro Web Produkte und Lizenzen (SaaS) erweitern.
§ 4. Vertragsgegenstand
Mit der schriftlichen Bestätigung des Vertrages oder der Bereitstellung der Serverkomponente durch audeoSoft erhält der Kunde die technische Möglichkeit und das Recht, staffITpro Web in der SaaS-Version inkl. der in dem Formular “Bestellung staffITpro WEB-SaaS” bezeichneten Lizenzen sowie vereinbarten kostenpflichtigen Zusatzleistungen für die Dauer des Vertrages über das Internet zu nutzen. Das Gesamtpaket und der sich daraus ergebende monatliche Nutzungspreis sowie ggf. einmalige Entgelte für Zusatzleistungen ergeben sich aus dem Formular “Bestellung staffITpro WEB-SaaS”.
§ 5. Leistungen audeoSoft bei staffITpro Web-SaaS
(1) audeoSoft stellt für die Dauer des staffITpro Web-SaaS-Vertrages eine betriebsbereite staffITpro-Serverkomponente in der jeweils gültigen Version inkl. dem in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Speicherplatz zur Verfügung und übernimmt die Sicherung der übertragenen Daten (s. hierzu Anlage Technische und organisatorische Maßnahmen BDSG audeoSoft). Übergabepunkt für die vertraglichen Leistungen von audeoSoft ist der Router-Ausgang des von audeoSoft genutzten Rechenzentrums.
(2) Die Komponente staffITpro Web Client wird für den Kunden zum Download auf www.staffITpro.de bereitgestellt. Gleiches gilt für ein elektronisches Benutzerhandbuch in deutscher Sprache.
(3) Im Rahmen des Services “Support und Softwarepflege” erhält der Kunde:
(a) Funktionserweiterungen zur Optimierung seiner Kundenprozesse (Updates)
(b) einen Zugang zur Support-Hotline für Fragen zur Bedienung, Betrieb, Anpassung und Integration von staffITpro Web
(c) Zugriff auf weitere Ressourcen, wie z. B. Lernvideos und Online-Tests, die eine Einarbeitung neuer Mitarbeiter erleichtern sollen.
(4) Die Bereitstellung des Service erfolgt innerhalb von 7 Arbeitstagen nach schriftlicher Bestätigung des Vertrages durch audeoSoft und Eingang der vereinbarten 1. Zahlung.
(5) Vereinbarte Zusatzleistungen werden gem. der jeweiligen Produktbeschreibung erbracht.
§ 6. Servicelevel Betrieb
(1) staffITpro Web-SaaS kann an 7 Tagen der Woche jeweils 24 Stunden pro Tag genutzt werden (Betriebszeit). Eine betreute Nutzung steht werktäglich Montag bis Freitag, außer an gesetzlichen Feiertagen in Hessen sowie am 24.12 und am 31.12 eines Kalenderjahres von 08:30 bis 12:00 Uhr (sofern diese Tage nicht auf einen Samstag fallen) zur Verfügung (Supportzeit). Die durchschnittliche Verfügbarkeit der Betriebszeit beträgt 99 % im Jahresmittel.
(2) Für notwendige Wartungsarbeiten werden dem Kunden Wartungsintervalle bekanntgegeben. Falls während der üblichen Arbeitszeiten Wartungsarbeiten erforderlich werden sollten, wird der Kunde hierüber nach Möglichkeit rechtzeitig informiert.
§ 7. Service Support und Softwarepflege, Fehlerklassifizierung, Fehlerbehebung
(1) Die staffITpro Support-Hotline ist werktäglich Montag bis Freitag außer an gesetzlichen Feiertagen in Hessen zwischen 08:30 Uhr und 17:30 Uhr sowie dem 24.12 und dem 31.12 eines Kalenderjahres von 08:30 bis 12:00 Uhr (sofern diese Tage nicht auf einen Samstag fallen) in den Servicegebieten Deutschland, Schweiz und Österreich telefonisch unter der Telefonnummer +49-(0)611-58044-0, per Fax unter der Faxnummer +49-(0)611-58044-11 oder per E-Mail über support@staffITpro.com erreichbar. Der Hotline Service bezieht sich auf:
(a) Hotline/E-Mail Service bei der Installation von staffITpro WEB Client
(b) Hotline/E-Mail Service bei der Meldung von Programmfehlern.
(2) Die Installation von Client-Updates erfolgt automatisch über den integrierten Update Service. Der Kunde kann nach Rücksprache mit audeoSoft die Aktualisierung der Clients manuell vornehmen.
(3) Meldet der Kunde audeoSoft einen Fehler, so beginnt audeoSoft innerhalb von vier Stunden mit Fachpersonal an der Fehlerbeseitigung zu arbeiten.
(4) Für die Fehlerbehebung gelten folgende Service Level:
(a) Blockierende Meldungen/Programmabstürze: Bei blockierenden Meldungen, die wesentliche Eigenschaften der Software verändern und die Arbeit für den Kunden unmöglich machen, beginnt audeoSoft innerhalb von vier Stunden mit der Bearbeitung. Nach der Anpassung sendet audeoSoft dem Kunden unmittelbar nach Fertigstellung ein Update zu. Beispiele für blockierende Meldungen sind: “Das Suchen von Bewerbern funktioniert nicht”, “Die Anmeldung funktioniert nicht” oder “Kontaktdaten können nicht gespeichert werden”.
(b) Nicht blockierende Meldungen: Bei diesem Fehlertyp werden die wesentlichen Eigenschaften der Software nicht verändert und das Arbeiten mit ihr ist generell möglich. Der Kunde erhält ein neues Update im Rahmen der Gesamtaktualisierung der Software, die allen Kunden zur Verfügung gestellt wird. In der Regel gibt es bei nicht blockierenden Meldungen meistens einen Workaround. Beispiel für nicht blockierende Meldungen sind: Es ist nicht möglich, innerhalb einer umfangreichen Liste mit dem Mausrad zu blättern, aber es ist möglich, den Mauszeiger dafür zu verwenden.
(c) Können Fehler nicht kurzfristig beseitigt werden, wird audeoSoft dem Kunden dies anzeigen und – soweit möglich und im Hinblick auf die Auswirkungen des Fehlers angemessen – eine behelfsmäßige Lösung zur Verfügung zu stellen.
(5) Nicht zu den vertraglichen Service-Leistungen gehören:
(a) Beratungaußerhalb der unter §7 (1) vereinbarten Bereitschaftszeit.
(b) Eine über §7 (1) hinausgehende inhaltliche Unterstützung durch einen Fachberater z. B. vor Ort.
(c) Service – Beseitigung von Fehlfunktionen, die aufgrund unsachgemäßer Bedienung der Software, Eingriff des Kunden in den Programmcode, durch höhere Gewalt, Eingriffe Dritter oder durch sonstige nicht vom Auftragnehmer verursachten Einwirkungen entstanden sind.
(1) staffITpro Web (Software und Benutzerhandbuch) ist urheberrechtlich geschützt. audeoSoft ist Inhaber der Rechte und bleibt Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an staffITpro Web, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
(2) staffITpro Web wird dem Kunden für die Dauer des staffITpro Web-SaaS Vertrages überlassen. Hierzu wird ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, nicht übertragbares, nicht unterlizensierbares Recht staffITpro Web auf dem System in dem von audeoSoft genutzten Rechenzentrum bzw. den Web Client auf den eigenen Systemen des Kunden zu nutzen eingeräumt. Eine anderweitige Nutzung des Programms – insbesondere zu Erwerbszwecken – z. B. Applikation Service Providing, Software as a Service, Leasing oder kostenlose Überlassung an Dritte, sowie die Überlassung per Download ist ausdrücklich ausgeschlossen.
(3) Soweit audeoSoft während der Laufzeit dieses Vertrages individuelle Anpassungen (s. u. § 15), neue Versionen, Updates oder Upgrades von staffITpro Web bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht hierfür in gleicher Weise.
(4) Nutzt der Kunde staffITpro Web in einem Umfang, der die erworbenen Nutzungsrechte qualitativ (im Hinblick auf die Art der gestatteten Nutzung) oder quantitativ (im Hinblick auf die Anzahl der erworbenen Lizenzen) überschreitet (s. Vertragsgegenstand § 4), so wird er unverzüglich die zur erlaubten Nutzung notwendigen Nutzungsrechte erwerben. Unterlässt er dies, so wird audeoSoft die zustehenden Rechte geltend machen.
(5) Die in diesem Abschnitt enthaltenen Regelungen binden die Parteien auch schuldrechtlich.
(6) Nimmt der Kunde optionale Zusatzleistungen und Module oder zusätzliche Programmierleistungen in Anspruch (s. u. § 15), so gelten die Regelungen über Nutzungsrechte auch für diese Leistungen.
§ 9. Leistungsanpassungen
(1) audeoSoft ist jederzeit berechtigt, ihr Leistungsangebot oder Teile desselben zu ändern oder zu ergänzen. Hierzu wird audeoSoft Updates vornehmen. Soweit möglich, wird audeoSoft dem Kunden die betreffende Ergänzung oder Änderung und Ihre Auswirkungen spätestens 3 Wochen vor deren Wirksamwerden schriftlich ankündigen. Der Kunde kann dieser Ergänzung oder Änderung bei Unzumutbarkeit unter Angabe des sachlichen Grundes binnen zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung schriftlich widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht oder nicht rechtzeitig, so werden die Ergänzungen oder Änderungen Vertragsbestandteil. Widerspricht der Kunde berechtigt, so kann audeoSoft den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich kündigen.
(2) audeoSoft behält sich vor, Änderungen, die zur Fehlerbereinigung und Serviceverbesserung dringend erforderlich sind, kurzfristig und ohne das Ankündigungsverfahren gem. Ziffer §9 (1) einzuspielen.
§ 10. Leistungen und Pflichten des Kunden, Fehlermeldungen
(1) Die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und funktionsfähige Bereitstellung der auf Seiten des Kunden notwendigen Hard- und Software liegt in dessen Verantwortung.
(2) Die in der Anlage Technische Anforderungen an staffITpro WEB (SaaS) für die Client-Komponente beschriebenen notwendigen technischen Voraussetzungen sind daher durch diesen rechtzeitig vor der Bereitstellung zu gewährleisten.
(3) Der Kunde wird audeoSoft einen regelmäßigen Ansprechpartner zur Abwicklung dieses Vertrages benennen.
(4) Der Kunde hat eventuelle Fehler so detailliert und präzise wie möglich zu beschreiben, dass dieser durch die Hotline rekonstruiert werden kann. audeoSoft kann dazu bei Bedarf vom Kunden eine schriftliche Fehlerbeschreibung mit zugehörigen Screenshots anfordern. Alternativ kann audeoSoft dem Kunden eine Programmversion mit zusätzlichen Protokollinformationen (Debug-Version) zur Verfügung stellen, die der Kunde zur Rekonstruktion von Fehlern verwendet. Der Kunde wird die Protokolldatei an audeoSoft unverändert per E-Mail senden. Der Kunde verpflichtet sich, audeoSoft bei der Bereitstellung aller notwendigen Informationen aktiv zu unterstützen und alle Informationen zeitnah zu übersenden.
Mängel gleich welcher Art sind audeoSoft unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich unter möglichst präziser Beschreibung des Mangels mitzuteilen. audeoSoft muss durch die Fehlerbeschreibung des Kunden in die Lage versetzt werden, mit angemessenem Aufwand das Vorliegen des Mangels nachzuvollziehen.
(5) Der Kunde wird staffITpro in keiner Weise missbräuchlich nutzen oder durch Dritte nutzen lassen. Der Kunde ist ausdrücklich verpflichtet, durch geeignete Vorkehrungen, den unbefugten Zugriff Dritter auf staffITpro Web zu verhindern.
(6) Er wird es unterlassen, in staffITpro Web oder dazugehörige Module einzugreifen oder durch Dritte eingreifen zu lassen oder in Datennetze, die von audeoSoft oder dem von audeoSoft beauftragten Unternehmen betrieben werden, unbefugt einzudringen.
(7) Im Rahmen der Nutzung von staffITpro Web wird der Kunde alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland beachten. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte selbstverantwortlich.
§ 11. Virenschutz und Sicherheit , Informationspflichten
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen muss, um Schäden durch Viren oder andere rechts- und sittenwidrige Daten zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Verantwortungsbereiches gegen unbefugten Zugriff Dritter eingerichtete Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der Leistung von audeoSoft.
(2) Über die Regelungen zur Auftragsdatenverarbeitung werden audeoSoft und der Kunde eine gesonderte schriftliche Vereinbarung treffen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen der Systeme von audeoSoft oder der Systeme des von audeoSoft beauftragten Rechenzentrum, seiner Netze oder anderer Netze führen können oder führen. Der Kunde ist verpflichtet, Daten vor dem Hochladen in das Netz auf Viren zu prüfen und nur geprüfte Dateien auf den Server zu laden.
(4) audeoSoft behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies kann auch eine Sperrung der Nutzung von staffITpro Web beinhalten.
(5) Erhält der Kunde Kenntnis von einer Verletzung dieser Vorschriften, ist er verpflichtet, an der Aufklärung mitzuwirken, insbesondere audeoSoft unverzüglich hiervon in Kenntnis zu setzen.
§ 12. Rückerschließung und Programmänderungen
(1) Jede Art der Rückerschließung der verschiedenen Herstellung der Software (Reverse-Engineering) einschließlich der Programmänderung ist unzulässig. Eine Programmänderung liegt auch in jedem Zugriff auf die Datenbankstruktur.
(2) Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzmechanismen sind grundsätzlich unzulässig. Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung der störungsfreien Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Kunde die Beweislast.
§ 13. Vergütungskonzept, Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit,
(1) Preise und Abrechnungszeitraum sind der Anlage Produkte und Lizenzen (SaaS) zu entnehmen. Die Vergütung richtet sich hierbei nach der Anzahl der Benutzer/Lizenzen und einer dafür bereitgestellten Grund-Speicherkapazität je Benutzer. Wird die vereinbarte Gesamtspeicherkapazität überschritten, so fallen ab diesem Abrechnungszeitraum Zusatzvergütungen an. Die Höhe der weiteren Vergütung ist der Anlage Produkte und Lizenzen (SaaS) zu entnehmen.
(2) Die Zahlung der Entgelte für wiederkehrende Leistungen erfolgt monatlich zum 1. eines Monats per Lastschrifteinzug oder wiederkehrender Einzug via Kreditkarte. Sollte der Einzug aufgrund fehlender Kontodeckung oder aufgrund anderer Gründe, die nicht von audeoSoft zu vertreten sind, nicht durchgeführt werden können, so stellt audeoSoft dem Kunden pauschal Rücklastschriftgebühren in Höhe von 20 € pro Einzelfall in Rechnung.
(3) Erfolgt die erstmalige Bereitstellung/Änderung innerhalb eines Kalendermonats, so wird dieser zeitanteilig berechnet.
(4) Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmen. Alle Zahlungen sind in Euro und jeweils im Voraus zu erbringen.
(5) Rechnungen sind nach Zugang sofort fällig.
§ 14. Preisanpassungen
audeoSoft ist bei Veränderungen in den RZ-Kosten, Personalkosten und sonstigen Kosten berechtigt, die Vergütung für die vertragsgegenständlichen Leistungen anzupassen. Eine solche Preisanpassung ist erstmals möglich, 12 Monate nach Vertragsschluss und maximal zweimal jährlich. audeoSoft wird dem Kunden die Änderung spätestens 4 Wochen vor dem Wirksamwerden schriftlich ankündigen. Beträgt die Preiserhöhung gegenüber dem bisherigen Preis mehr als 10 %, so kann der Kunde den jeweiligen Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des Kalendermonats kündigen. In diesem Fall gelten die bisherigen Preise bis zur Beendigung fort.
§ 15. Zusätzliche Programmierleistungen
audeoSoft bietet wahlweise Programmierleistungen im Umfeld staffITpro Web an – dazu gehören zum Beispiel: Datenmigration, Anpassungen von Style-Sheets, Anpassungen des Internet-Stellenmarktes (smartCV) und Berichte. Dazu wird audeoSoft gemeinsam mit dem Kunden eine schriftliche Dokumentation der Programmierleistung (nachfolgend “Programmierleistung” genannt) erstellen. Die Erstellung der jeweiligen Beschreibung des Leistungsgegenstandes kann im Einzelfall kostenpflichtig sein. audeoSoft wird dem Kunden vor Aufnahme der Tätigkeit ein schriftliches Angebot mit allen enthaltenen Kosten bereitstellen. audeoSoft beginnt mit der Programmierleistung erst nach der schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden. Im Weiteren gelten folgende Punkte:
(1) Beide Vertragspartner benennen einen Projektverantwortlichen “Programmierleistung” sowie einen Stellvertreter. Sollte der jeweilige Projektverantwortliche nicht verfügbar sein, muss der zugehörige Stellvertreter zur Verfügung stehen. Der Stellvertreter muss über den jeweils letzten Stand informiert sein und das Projekt bei Bedarf fortführen.
(2) Erkennt einer der Vertragspartner, dass die vereinbarte Programmierleistung Fragen aufwirft oder ggf. Änderungen erforderlich sind, um den mit audeoSoft verbundenen Erfolg zu erreichen oder zu sichern, so verpflichten sich diese, entsprechende Anfragen zur Programmierleistung innerhalb von spätestens 2 Arbeitstagen zu beantworten. Hierbei wird audeoSoft Änderungsanfragen (Change Request) hinsichtlich des Aufwands für die Umsetzung, Auswirkungen auf vereinbarte Termine und Verträglichkeit mit den übrigen Leistungen überprüfen.
Im Übrigen werden die Vertragsparteien bis zu dem Zeitpunkt, zu dem sich die Vertragsparteien über den Change Request schriftlich geeinigt haben, ihre Leistungen so erbringen, als ob der Change Request nicht ausgesprochen worden wäre. Die Vertragsparteien werden die gewünschten Änderungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festlegen und gemeinsam verabschieden. Eventuell vereinbarte Termine verlängern sich auch um die Ausfallzeit und ggf. um die Zeit, die audeoSoft benötigt, um nach einer Unterbrechung die Wiederaufnahme der Arbeiten zu organisieren und die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Wird der Change Request verworfen oder wird keine Einigung hierüber erzielt, so wird die Programmierleistung auf der Basis der bisherigen Vereinbarungen unter dem Vorbehalt der Terminanpassung wegen eventueller Ausfallzeiten durch das Change Request Verfahren fortgeführt.
(3) audeoSoft wird die vereinbarten Programmierleistungen entsprechend dem vereinbarten Terminplan zur Abnahme bereitstellen. Während der Abnahme prüft der Kunde die Leistung auf die vertragliche Beschaffenheit. Die von audeoSoft erbrachte Programmierleistung ist vertragsgemäß, wenn sie frei von Sach- und Rechtsmängeln ist. Teilabnahmen finden nicht statt, es sei denn, die Parteien treffen hierzu eine ausdrückliche Vereinbarung.
(4) Der Kunde beginnt binnen 3 Tagen nach erfolgter Übergabe und erster Einweisung durch angemessene Abnahmetests die Funktion der Programmierleistung zu testen. Aufgetretene Mängel der Programmierleistung wird der Kunde innerhalb einer Frist von maximal sieben Tagen nach Beginn der Abnahmetests in möglichst konkreter Beschreibung hinsichtlich Fehler und Auswirkungen schriftlich mitteilen.
Unerhebliche Mängel, die Funktion und Nutzungsmöglichkeit der Programmierleistungen nicht beeinträchtigen, hindern die Abnahme nicht. Sofern abnahmeverhindernde Mängel vorliegen, wird audeoSoft diese unverzüglich beheben und erneut die Abnahmebereitschaft erklären.
Die Kosten für eine entsprechende erneute Abnahme trägt jeder Vertragspartner selbst. Die Vertragspartner sind sich einig, dass die Abnahme der Programmierleistung einer schriftlichen Erklärung bedarf und in einem gegenseitig zu unterzeichnenden Abnahmeprotokoll festzuhalten ist. Die Programmierleistung gilt jedoch – auch ohne formelle Abnahmeerklärung – als abgenommen, wenn der Kunde die Programmierleistung für einen Zeitraum von mehr als drei Wochen nutzt, ohne wesentliche Mängel zu rügen.
(5) Mängel der Programmierleistung (Sach– und Rechtsmängel) werden von audeoSoft innerhalb der Mängelhaftungsfrist von einem Jahr beginnend mit der Abnahme nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden behoben. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf die unverzügliche Nachbesserung durch audeoSoft beschränkt – wobei es audeoSoft freisteht, Ersatz zu liefern. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach Ab­lauf einer angemessenen Nachfrist Herabsetzung der entsprechenden Vergütung verlangen oder von der Vereinbarung hinsichtlich der Programmierleistung zurücktreten.
Mängel gleich welcher Art sind audeoSoft unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich per Fax an +49 (0)611/5804411 oder per Post zu übersenden. audeoSoft ist dabei unter möglichst detaillierter und nachvollziehbarer Beschreibung des Mangels in die Lage zu versetzen, mit angemessenem Aufwand das Vorliegen des Mangels nachzuvollziehen. Der Kunde wird sein Problem so detailliert und präzise wie möglich unter gleichzeitiger Angabe seiner Hardware- und Softwareumgebung beschreiben, so dass es durch die Hotline rekonstruiert werden kann. audeoSoft kann jederzeit vom Kunden eine detaillierte, nachvollziehbare und schriftliche Fehlerbeschreibung mit zugehörigen Screen-Shots anfordern. Bei Bedarf übersendet audeoSoft dem Kunden eine Programmdatei mit Protokollfunktionen. Der Kunde erklärt sich bereits heute bereit, diese Programmdatei zu verwenden und die generierten Protokolle unverändert an audeoSoft zu senden. audeoSoft wird mit den Arbeiten zur Mängelbeseitigung an der Software innerhalb der Hotline-Zeiten werktäglich Montag bis Freitag zwischen 08:30 Uhr und 17:30 Uhr (außer an gesetzlichen Feiertagen in Hessen sowie am 24.12. und am 31.12. eines Kalenderjahres von 08:30 bis 12:00 Uhr (Sofern diese Tage nicht auf einen Samstag fallen) innerhalb von 4 Stunden nach Eingang der Fehlermeldung beginnen. Das gemeldete Problem wird durch das audeoSoft-Team priorisiert. Verzögert sich die Mangelbeseitigung dadurch, dass der Kunde gegen seine Mitwirkungspflicht (z. B. Mangelbeschreibung ungenau, Mangel nicht reproduzierbar) verstößt, scheidet ein Verzug seitens audeoSoft aus.
§ 16. Verzug und Aufrechnung
(1) Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz berechnet.
(2) Kommt der Kunde bei wiederkehrenden Leistungen für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung der Vergütung bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrages, der rechnerisch einer Vergütung für zwei Monate erreicht, in Verzug, ist audeoSoft berechtigt, diese Leistung ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 40 % der bis zum Ablauf der ordentlich vereinbarten restlichen Vertragslaufzeit monatlichen Vergütung zu verlangen. Der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens bleibt den Vertragsparteien vorbehalten.
(3) Gegen die Ansprüche der audeoSoft kann der Kunde nur aufrechnen, soweit ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es aus Ansprüchen aus dem betroffenen Vertrag beruht.
§ 17. Haftung für Mängel
(1) Für Mängel der vereinbarten Leistung haftet audeoSoft nach Maßgabe dieser Ziffer 17, soweit Beeinträchtigungen vorliegen, die nicht auf einer Einschränkung der Verfügbarkeit beruhen.
(2) Auch eine Funktionsbeeinträchtigung der Software, die aus Hardwaremängeln des Clients, Umgebungsbedingungen beim Kunden, Einschränkungen durch die Nutzung von Telekommunikationsdienstleistungen, Fehlbedienungen, oder Ähnlichem resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung des Service bleibt unberücksichtigt. Die Beschreibung der Software stellt keine Zusicherung von Eigenschaften im Rechtssinne dar.
(3) Mängel der Software (Sach- und Rechtsmängel) einschließlich des Benutzungshandbuchs, die von audeoSoft zu vertreten sind, wird audeoSoft in angemessener Frist und nach Zugang einer Mängelrüge nach Wahl von audeoSoft nachbessern oder die Leistungen erneut erbringen. Verzögert sich die Mangelbeseitigung dadurch, dass der Kunde gegen seine Mitwirkungspflicht (z. B. entgegen § 10 (4) Mangelbeschreibung ungenau, Mangel nicht reproduzierbar) verstößt, hat der Anbieter die Verzögerung nicht zu vertreten. Die Frist zur Mangelbehebung verlängert sich entsprechend.
(4) Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist Herabsetzung der Vergütung um einen angemessenen Betrag verlangen. Das Recht der Minderung ist der Höhe nach auf die – auf den mangelhaften Leistungsteil – entfallende monatliche Vergütung beschränkt.
(5) Erreicht die Minderung nach vorstehender Ziffer 17 (4) in zwei aufeinanderfolgenden Monaten oder in 3 Monaten eines Halbjahres den in Ziffer 17 (4) aufgeführten Höchstbetrag, kann der Kunde den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Produktmängelanzeigen können schriftlich per Fax an 0611/5804411 oder per Post zugesandt werden.
§ 18. Haftung audeoSoft, Haftungsbeschränkung, Höhere Gewalt
(2) audeoSoft haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, und sonstige mittelbare Schäden oder Folgeschäden.
(3) audeoSoft haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. für das Fehlen von Beschaffenheitsangaben oder Garantien.
(4) audeoSoft haftet bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, voraussehbaren Schaden begrenzt. Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung jedoch höchstens auf 10.000,- € je Schadenfall, maximal 15.000,- € aus diesem Vertrag. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§14 ProdHG).
(5) audeoSoft ist von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungsverpflichtungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt zurückzuführen ist. Als Umstände höherer Gewalt gelten z. B. Krieg, Streik, Unruhe, Sturm, Überschwemmung, sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von audeoSoft nicht zu vertretende Umstände (insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechung datenführender Leistungen).
§ 19. Schutzrechte Dritter
audeoSoft wird den Kunden gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer schuldhaften Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch vertragsgemäß genutztes Lizenzmaterial hergeleitet werden und dem Kunden alle hieraus entstehenden Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, sofern der Kunde audeoSoft von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und audeoSoft alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben.
§ 20. Vertragslaufzeit, Kündigungen und Beendigung
(1) Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag hierfür nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch um jeweils 12 Monate, sofern der Vertrag nicht 3 Monate vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird. Das Kündigungsrecht gilt für beide Parteien.
(2) Ist ein Vertrag über wiederkehrende Leistungen auf unbestimmte Zeit geschlossen, so kann der Vertrag erstmals nach Ablauf von 12 Monaten mit einer Frist von 3 Monaten schriftlich per Fax oder postalisch gekündigt werden.
(3) Im Falle der Kündigung wird audeoSoft die Daten des Kunden zum Vertragsende nach Abstimmung einmalig als Tabellen im Format CSV zur Verfügung stellen. Nach Bereitstellung der Daten durch audeoSoft sind diese nicht mehr auf dem von audeoSoft betriebenen System abrufbar oder bearbeitbar. Datensicherungen werden unverzüglich gelöscht. Der Kunde wird zum Vertragsende die Nutzung von staffITpro Web aufgeben.
(4) Der Kunde ist nach Ablauf der Mindestlaufzeit auch zur Teilkündigung im Rahmen der Lizenzstufen gemäß den aktuellen Lizenzbedingungen berechtigt.
(5) Werden zusätzliche Leistungen gebucht oder einzeln gekündigt, so berührt dies die Vertragslaufzeit der übrigen gebuchten Leistungen nicht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund ist hiervon unberührt.
§ 21. Geheimhaltung, Vertraulichkeit
Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden Gegenstände (Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Vertragspartner verwahren und sichern diese Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich abgeschlossen oder schriftlich wechselseitig bestätigt worden sind.
(3) Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Geschäftssitz von audeoSoft.
(4) Soweit der Vertragspartner Kaufmann ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, der Geschäftssitz der audeoSoft als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
(5) Sollte eine Regelung dieser Geschäftsbedingungen oder der besonderen Bedingungen des jeweiligen Leistungsangebotes unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Bedingungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg und dem Zweck entsprechende zulässige Regelung ersetzen.