Source: http://www.umweltbundesamt.de/themen/auskunft-ueber-chemikalien-eugh-staerkt
Timestamp: 2017-10-21 08:26:22
Document Index: 37693760

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Auskunft über Chemikalien: EuGH stärkt Informationsrechte | Umweltbundesamt
› Auskunft über Chemikalien: EuGH stärkt Informationsrechte
Auskunft über Chemikalien: EuGH stärkt Informationsrechte
Der EuGH hat entschieden, dass die Auskunftspflichten auch für Teilerzeugnisse gelten
Quelle: stockphoto-graf / Fotolia.com
18.09.2015 170 mal als hilfreich bewertet
Die Europäische Chemikalienverordnung REACH verpflichtet Hersteller, Importeure und Händler, über besonders besorgniserregende Stoffe in ihren Erzeugnissen Auskunft zu geben. Die Auskunfts- und Meldepflichten gelten ab einer Konzentration von 0,1 Gewichts-Prozent eines solchen Stoffes im Erzeugnis. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Pflichten auch für Teilerzeugnisse gelten, die selbst die Erzeugnisdefinition von REACH erfüllen. Bisher konnte die Konzentrationsgrenze von 0,1 Prozent auf das Gesamterzeugnis (zum Beispiel ein Auto) angewendet werden. Jetzt gilt diese Grenze auch für Teilerzeugnisse (Autositz, Lenkrad etc.). Der EuGH folgt damit dem Grundsatz "Einmal ein Erzeugnis – immer ein Erzeugnis", den auch Deutschland vertritt.
Als besonders besorgniserregend werden unter der Europäischen Chemikalienverordnung REACH Stoffe angesehen, die beispielsweise krebserregend oder erbgutverändernd wirken oder besonders problematisch für die Umwelt sind, weil sie langlebig und giftig sind und sich in Organismen anreichern. Solche Stoffe werden auf die Kandidatenliste für das Zulassungsverfahren gesetzt. Bisher befinden sich 163 Stoffe auf der Liste. Verbraucher und Verbraucherinnen können beim Händler, Hersteller oder Importeur nachfragen, ob solche Stoffe in den Erzeugnissen vorkommen, die sie kaufen möchten oder bereits gekauft haben. Am einfachsten geht das mit dem Online-Formular des Umweltbundesamtes.
REACH Auskunftsrechte
Online-Formular für Verbraucheranfragen
Presseerklärung EuGH
Hinweise zur Anwendung des neuen Grundsatzes für Unternehmen
Kurzinformation der deutschen nationalen Auskunftsstelle
EuGH REACH Informationspflicht Chemikalien EU-Chemikalienverordnung