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Timestamp: 2018-07-20 08:34:34
Document Index: 114046755

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 25', '§ 16', '§ 2', '§ 103', '§ 4']

Höchst im Odenwald - Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
[12.08.2018]Pfarrfest
der Gemeinde Höchst i. Odw., Odenwaldkreis,
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. September 2016 (GVBl. S. 167), hat die Gemeindevertretung am 29. Januar 2018 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf	21.330.790,-- €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	(-) 21.246.145,-- €
mit einem Saldo von	84.645,-- €
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf	0,-- €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	0,-- €
mit einem Saldo von	0,-- €
mit einem Überschuss von	84.645,-- €
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	988.800,-- €
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf	351.000,-- €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf	(-) 994.000,-- €
mit einem Saldo von	(-) 643.000,-- €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf	643.000,-- €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf	(-) 653.300,-- €
mit einem Saldo von	10.300,-- €
des Haushaltsjahres von	335.500,-- € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2018 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen erforderlich ist, wird auf 643.000,-- EUR festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2018 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 2.500.000,-- EUR festgesetzt.
Nach § 25 Abs. 2 Grundsteuergesetz bzw. § 16 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz gilt für die Festsetzung der Hebesätze der Gemeinde Höchst i. Odw. die hierfür von der Gemeindevertretung am 13. November 2017 beschlossene Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018.
Es gelten die in der Hebesatzsatzung der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2018 festgesetzten Hebesätze.
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern wurden für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf	390 v.H.
b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf	390 v.H.
2.	Gewerbesteuer auf	355 v.H.
Höchst i. Odw., den 29. Januar 2018	Der Gemeindevorstand
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2018
Hiermit erteile ich die Genehmigungen
a)	zur Festsetzung des in § 2 der Haushaltssatzung der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2018 vorgesehenen Gesamtbetrags der Kreditaufnahmen in Höhe von
(in Worten: sechshundertdreiundvierzigtausend Euro)
gemäß § 103 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie
b)	zur Festsetzung des in § 4 der Haushaltssatzung der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2018 vorgesehenen Höchstbetrags der Kassenkredite in Höhe von
(in Worten: zwei Millionen fünfhunderttausend Euro)
64711 Erbach, den 4. Juni 2018
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom Montag, dem 2. Juli 2018 bis Dienstag, den 10. Juli 2018 im Rathaus, Montmelianer Platz 4, 64739 Höchst i. Odw., Zimmer 300, zu folgenden Uhrzeiten öffentlich aus:
Montag – Freitag von 08.00 Uhr – 12.00 Uhr,
Dienstag von 14.00 Uhr – 17.00 Uhr und
Donnerstag von 14.00 Uhr – 18.00 Uhr.
Höchst i. Odw., den 29. Juni 2018	Der Gemeindevorstand