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Timestamp: 2018-07-20 20:41:40
Document Index: 307716873

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 48', 'Art. 42', 'Art. 17', 'Art. 66', 'Art. 64']

5A_640/2017 30.08.2017
5A_640/2017
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 7. Juli 2017.
In der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Bern-Mittelland wurde dem Beschwerdeführer am 28. Juli 2016 der Zahlungsbefehl zugestellt. Mit Entscheid vom 3. Januar 2017 erteilte das Regionalgericht Bern-Mittelland dem Gläubiger in dieser Betreibung definitive Rechtsöffnung.
Am 16. Mai 2017 erging in der genannten Betreibung bzw. der Pfändungsgruppe Nr. yyy die Pfändungsankündigung. Der Beschwerdeführer erschien am 22. Mai 2017 zum Pfändungsvollzug auf dem Betreibungsamt, verweigerte aber Auskunftserteilung und Unterschrift.
Am 22. Mai 2017 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gegen die Betreibung und den Pfändungsvollzug. Mit Entscheid vom 7. Juli 2017 wies das Obergericht des Kantons Bern die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Am 27. August 2017 (Postaufgabe) hat der Beschwerdeführer Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
Die Beschwerdefrist von zehn Tagen ist vorliegend am Freitag, 25. August 2017 abgelaufen (Art. 100 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde wurde jedoch erst am 27. August 2017 der Post übergeben (Art. 48 Abs. 1 BGG) und ist somit verspätet.
Selbst wenn die Beschwerde nicht verspätet wäre, würde sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht genügen. Soweit nachvollziehbar äussert sich der Beschwerdeführer zu anderen Verfahren bzw. Streitigkeiten primär sozialversicherungsrechtlicher Natur. Die vorliegend strittige Betreibung betrifft jedoch Steuerforderungen. Ohnehin geht er nicht auf die Erwägung des Obergerichts ein, dass im Beschwerdeverfahren nach Art. 17 ff. SchKG nicht überprüft werden kann, ob die in Betreibung gesetzte Forderung begründet ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Nach dem Gesagten war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).