Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2019/10.html
Timestamp: 2019-10-20 18:08:53
Document Index: 146491729

Matched Legal Cases: ['§ 84', '§ 863', '§ 342', '§ 20', '§ 137', 'EuG', 'Art 28', 'OGH']

ZVB 2019/87
VwGH zur Ausschreibungspflicht von Beitrittsverträgen zu Betrieblichen Vorsorgekassen
VwGH: Zur absoluten Geltung der Präklusionsfristen und zur Grenze der Bestandskraft von Zuschlagskriterien
ZVB 2019/88
Europäisches Eigenvergaberecht 2018
Eine Kurzdarstellung der Rsp im durch die EU-Institutionen und -Einrichtungen anzuwendenden „Europäischen Eigenvergaberecht“ für das Jahr 2018 und mögliche Rückschlüsse auf das allgemeine Vergaberecht.
Auftragsgegenstand; Begründungspflicht; Berichtigung des Zuschlags; Bewertungsausschuss; Bieterabsprachen; Eigenvergaberecht; gerichtliches Nachprüfungsverfahren; Neutralisierung von Vorteilen des bisherigen Auftragnehmers; Schadenersatz
ZVB 2019/89
Ausgewählte Fragen zum Zahlungsverzug
Die ZahlungsverzugsRL wurde in Österreich iW im UGB und im BVergG umgesetzt. Das BVergG 2018 hat insoweit zwar keine Neuigkeiten gebracht. Dennoch wirft das Gefüge der Umsetzung eine Reihe von Fragen auf. Einige ausgewählte Fragen sollen hier dargestellt werden.
ZVB 2019/90
Präklusion; Formblätter; Referenzen; Eigenleistung; Leistungsfähigkeit
BVwG 29. 5. 2019, W131 2217463-2/35E
§§ 84, 85, 127, 334, 342 BVergG 2018; § 863 ABGB
ZVB-LSK 2019/84
ZVB-LSK 2019/85
ZVB-LSK 2019/86
ZVB-LSK 2019/87
ZVB-LSK 2019/88
ZVB-LSK 2019/89
ZVB-LSK 2019/90
ZVB-LSK 2019/91
Keine Antragslegitimation des Dritten einer Rahmenvereinbarung
LVwG Wien 7. 1. 2019, VGW-123/029/9415/2018
§ 342 Abs 1 BVergG 2018; § 20 Abs 1 WVRG 2014
ZVB-LSK 2019/92
Zum Dokumentationsumfang der vertieften Angebotsprüfung
LVwG Wien 23. 5. 2019, VGW-123/046/4871/2019
§ 137 Abs 3 BVergG 2018
ZVB-LSK 2019/93
Können Auftraggeber und Auftragnehmer bei Unternehmensreferenzen dieselbe Person sein?
ZVB 2019/91
Änderung der Bieteridentität in einem nicht offenen Verfahren?
EuGH 11. 7. 2019, C-697/17, Telecom Italia
Art 28 Abs 2 RL 2014/24/EU
Mit einem Praxistipp von Julia Graf / Leo Haslhofer,
Mit einer Anmerkung von Julia Graf / Leo Haslhofer
ZVB 2019/92
Die Vermittlung der Glaubhaftigkeit von Systemen und Prozessen hat für alle Projektphasen eine große Bedeutung. Glaubhaftes Planen, Bauen und Betreiben führt zum Erfolg. In der Angebotsphase haben Bieter auf Anfrage glaubhaft darzustellen, dass sie ihre Kalkulationsansätze sach- und verursachungsgerecht ermittelt haben. Welche Begriffe für die Darstellung der Glaubhaftigkeit eine wesentliche Bedeutung einnehmen, wurde vom Autor im Zuge unstrukturierter Interviews Ende 2018 und Anfang 2019 erhoben. Es haben sich dabei folgende Begriffe herauskristallisiert: Angemessenheit, Glaubwürdigkeit, Kausalität, Korrelation, Plausibilität, Remanenz und Wahrscheinlichkeit. Die Frage, mit welchen Kriterien die Glaubhaftigkeit effektiv und effizient erreicht werden kann, wird anhand einer ExpertInnenbefragung beantwortet. Dazu wurden vom Autor sieben Kriterien vorgegeben, die von den teilnehmenden Personen nach ihrer Relevanz gereiht wurden. Im ersten Teil des Beitrags wird auf die Begriffe Kausalität, Plausibilität, Angemessenheit, Glaubwürdigkeit und Korrelation eingegangen.
Glaubhaftigkeit; Kausalität; Plausibilität; Glaubwürdigkeit; Angemessenheit; Korrelation; Wahrscheinlichkeit; Remanenz
ZVB 2019/93
Zur Erfüllungsgarantie beim Bau
OGH 25. 6. 2019, 1 Ob 8/19m
ZVB 2019/94
Rücktritt des AN vom Vertrag – bei strafbaren Handlungen des AG
Strafbare Handlung; Rücktritt
ZVB 2019/95