Source: https://beihilfenblog.com/uber-den-autor/
Timestamp: 2019-02-22 18:52:20
Document Index: 217601293

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'Art. 86', 'BGH', 'BGH', 'Art. 14', 'EuG', '§ 13']

Herausgeber – beihilfenblog
Dr. Jan Deuster ist Rechtsanwalt bei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) in Köln. Er ist auf das Gebiet des öffentlichen Wirtschaftsrechts, insbesondere des europäischen Beihilfen- und Vergaberechts spezialisiert. Er berät in erster Linie die öffentliche Hand und deren Unternehmen bei der Organisation, Finanzierung und Beauftragung von kommunalen Daseinsvorsorgeaufgaben. Dazu gehören insbesondere Leistungen im ÖPNV, in der Versorgungswirtschaft und im Breitbandsektor.
Gegenwärtig begleitet er vor allem Aufgabenträger des ÖPNV und kommunale Verkehrsunternehmen im Verfahren zur Wiedererteilung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags gemäß der VO (EG) Nr. 1370/2007 unter Berücksichtigung des Erhalts bestehender konzessions- und steuerrechtlicher Vorteile.
Ein weiterer Schwerpunkt seiner Beratungstätigkeit liegt in der beihilfenrechtlichen Absicherung der Bereiche Kultur, Soziales und Wirtschafts- und Tourismusförderung sowie der Gestellung von Kommunalbürgschaften.
Ausgleichszahlungen für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse – Das Verhältnis von Art. 87 Abs. 1 EG zu Art. 86 Abs. 2 EG nach der Altmark Trans-Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung der öffentlichen Finanzierung des Luftverkehrs, Dissertation, LIT Verlag, Münster 2007
Anwaltliche Beratung bei Restrukturierungen kommunaler Personennahverkehrsunternehmen (zus. mit Christian Jung),
in: Nomos Verlag (Hrsg.), Kanzleien in Deutschland – Eine Auswahl deutscher Wirtschaftsanwälte, 9. Aufl., 2008, S. 903 ff.
Beiträge in Fachzeitschriften und Internetmedien
Direktvergaben an kommunale Aktiengesellschaften (zusammen mit RA Johannes Ristelhuber) in Vergaberecht 2/2018, S. 99.
Urbane Seilbahnen – Was bei Planung, Finanzierung und Bau zu beachten ist (zusammen mit RA Tassilo Schiffer) in Der Nahverkehr 11/2017
Neue Besondere Ausgleichsregelung für Schienenbahnen im EEG 2014, (zusammen mit Pascal Heßler und Jan Marten Feil) in: Der Nahverkehr 3/2015, S. 39 ff. 8
Wie halten Sie es mit der allgemeinen Vorschrift? (zus. mit Christian Jung und Folkert Kiepe), in: Der Nahverkehr 12/2014, S. 33 ff.
EEG-Umlagenbefreiung für Schienenbahnen – Große zahlen mehr, kleine weniger – Der Energieblog
EU veröffentlicht Handbuch über staatliche Beihilfen für den Breitbandausbau – Der Energieblog
Schiene & Straße: Die offiziellen Auslegungsleitlinien der Europäischen Kommission zur VO (EG) Nr. 1370/2007 sind da! Der Energieblog
Willkommen in der neuen Welt des ÖPNV (zus. mit Christian Jung),
in: Publicus 2/2013, S. 4 ff.
Auf die Vorabbekanntmachung kommt es jetzt an! Der Energieblog
Schattenseiten des Monopols – Gericht erklärt bestimmte Bahnhofs-Entgelte für unverbindlich. Millionenansprüche für Bundesländer? www.DerEnergieblog.de vom 06.11.2012
Isolierter Betrieb von konventionellen Kraftwerken unterliegt nicht mehr dem Vergaberecht – www.DerEnergieblog.de vom 13.06.2012
Beihilfen, Bürgschaften, Bagatellen – Die neue De-minimis-Verordnung für Beihilfen Der Energieblog
Daseinsvorsorge und EU-Beihilfeverbot – „Almunia“-Paket: Vollkostenausgleich oder Optimierungszwang? (zus. mit Christian Jung),
Novelle des „Monti“-Pakets für eine beihilfenrechtskonforme Finanzierung der Daseinsvorsorge tritt bereits am 31.01.2012 in Kraft – Der Energieblog
Einfacher, klarer, verhältnismäßiger? Das neue EU-Beihilfen-Paket für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (zus. mit Christian Jung),
Reform des Monti-Kroes-Pakets – Neue Regeln für die Finanzierung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (zus. mit Angela Seidenspinner),
Die Wiederentdeckung des Beihilfenrechts: Ende des „Dornröschenschlafs” – Was erwartet die Kommunalwirtschaft? (zus. mit Christian Jung),
Fluch und Segen des EU-Beihilferechts: Ja, für wen eigentlich? www.DerEnergieblog.de vom 09.12.2011
NRW macht Energieeffizienz zum Vergabekriterium http://www.DerEnergieblog.de vom 05.10.2011
Das EU-Beihilfenrecht im Fokus des Abschlussprüfers – Der Energieblog
Startschuss für die PBefG-Novelle (Teil 2) Der Energieblog
Startschuss für die PBefG-Novelle (Teil 1) Der Energieblog
Glück gehabt – EU-Kommission erleichtert ÖPNV-Finanzierung – Der Energieblog
Direktvergaben nach der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 an eigenes kommunales Verkehrsunternehmen im Vergabenachprüfungsverfahren (zus. mit Sascha Michaels)
in: Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht (NZBau) 2011, S.340 ff.
Europäische Kommission genehmigt ÖPNV-Finanzierungssystem des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (zus. mit Christian Jung),
in: InfrastrukturRecht (IR) 2011, S. 148 ff.
Nachtrag zum Beitrag: Gesetzesentwurf zur Personenbeförderung: Alarmsignal für die Kommunen – Der Energieblog
Alarmsignal für die Kommunen – Der Energieblog
BGH verleiht dem Beihilfenrecht zivilrechtliche Zähne – Der Energieblog
BGH-Beschluss könnte kommunale Verkehrsunternehmen bedrohen – Der Energieblog
EU-Beihilfenrecht und Compliance in kommunalen Versorgungsunternehmen (zus. mit Ralf Schäfer), in: Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et) 11/2010, S. 63 ff.
Vom Auskunftsanspruch zur Veröffentlichungspflicht – Zur europäischen Dimension des Liniengenehmigungsverfahren des Personenbeförderungsgesetzes im Rahmen der VO (EG) Nr. 1370/2007, in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV) 14/2010, S. 591 ff.
Urteilsbesprechung BVerfG zur Teileinziehung einer öffentlichen Straße als Eingriff in Art. 14 GG, InfrastrukturRecht (IR) 2009, S. 213
Betrauung wird unumgänglich – Ohne formellen Rechtsakt sind Ausgleichszahlungen rechtswidrig (zus. mit Christian Jung), in: Zeitung für kommunale Wirtschaft (ZfK) 5/2009, S. 12
Endspurt zur VO (EG) Nr. 1370/2007: Neue Regeln für beihilfenrechtskonforme Ausgleichsleistungen (Teil 2), in: InfrastrukturRecht (IR) 2009, S. 346 ff.
Endspurt zur VO (EG) Nr. 1370/2007: Handlungsbedarf für die Liniengenehmigung (Teil 1), in: InfrastrukturRecht (IR) 2009, S. 202 ff.
Urteilsbesprechung VG Gießen: Kommunale Einheitsunternehmen können keine eigenwirtschaftlichen Liniengenehmigungen erhalten, InfrastrukturRecht (IR) 2008, S. 189
Der Kostendruck verringert sich nicht – Die Kommission weicht von den strengen EuGH-Kriterien nicht ab, Zeitung für kommunale Wirtschaft (ZfK) 5/2008, S. 14
Neue Marktzugangsverordnung für öffentlichen Personenverkehr, Der Nahverkehr 4/2008, S. 38 ff.
Urteilsbesprechung VG Frankfurt zur Anwendbarkeit von § 13 PBefG für Reiseverkehrsunternehmen, InfrastrukturRecht 2008, S. 45
Das Weißbuch zu den Dienstleistungen von allgemeinem Interesse,
in: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW) 2004, S. 526 ff.