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Timestamp: 2018-05-21 18:17:56
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Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 112', '§ 28', '§ 28', '§ 64', '§ 44', '§ 23', '§ 44', '§ 23', '§ 44', '§63', '§ 67', '§ 67', '§ 63', '§ 5', '§ 453', '§ 458', '§ 454', 'Art.28', '§ 66']

Die Infoseite über den Strafvollzug- was bedeutet Strafvollzug
Strafvollzug - was bedeutet das?
Der Strafvollzug wird nach den Vorschriften des Gesetzes über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung - Strafvollzugsgesetz (StVollzG) gehandhabt.
Er beginnt mit Antritt der Freiheitsstrafe.
Hier wird erklärt was mit dem Begriff Strafvollzug verbunden ist, welche Bedeutungen darauf bezogene juristische Fachbegriffe haben, welche Vollzugs-arten es gibt, welche Formen von Haft es gibt und welche Lockerungen im Strafvollzug möglich sind.
StVollzG - Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und
Sicherung Strafvollzugsgesetz (StVollzG)
§ 2 StVollzG -Aufgaben des Vollzuges
- zum Thema Strafvollzug
Untersuchungshaft; fehlende gesetzliche Grundlage für Zwangsmedikation
§ 112 StPO, § 28 UVollsG NRW
§ 28 UVollzG NRW ist keine ausreichendegesetzliche Grundlage für die Anordung einer Zwangsmedikation in der Untersuchungshaft.
LG Arnsberg Beschluss vom 15.02.2016 - II-2 Ks-411 Js 609/15-39/15
Unterbrechung des Maßregelvollzugs für den Zwischenvollzug widerrufener Reststrafen: § 64 StGB: § 44 b Abs. 1 S.1, Abs.2S.1 StVollstrO; §§ 23 ff EGGVG
1. Einwendungen des Verurteilten gegen die von der Vollstreckungsbehörde nach § 44b Abs.2 Satz 1 StVOLLstrO bestimmte Reihenfolge der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe und der in einem anderen Verfahren anordneten Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt unterliegen der gerichtlichen Kontrolle im Verfahren nach §§ 23 ff. EGGVG.
2. Zu den Anforderungen an die Ermessungsentscheidung der Vollstreckungsbehörde, wenn diese in Abweichung von der Regel des § 44b Abs. 1 Satz 1 StVollstrO in Unterbrechung des Vollzugs der Maßregel den Zwischenvollzug einer widerrufenen Strafrests anordnen will.
OLG Saarbrücken Beschluss vom 06.10.2015- VAs 14-15/15
Vollstreckung einer Freiheitsstrafe nach Erledigung der Unterbringung gemäß §63 StGB
Wurde die Unterbringung in einem psychatrischen Krankenhaus nach § 67d Abs.6 Satz i StGB für erledigt erklärt, ist eine im selben Erkenntnis verhängte Freiheitsstrafe in einer Anstalt des Strafvollzugs zu vollstrecken. Eine unmittelbare oder entsprechende Anwendung des § 67 Abs.5 StGB kommt insoweit nicht in Betracht (im Anschluss an KG, Beschluss vom 18.März 2014- 2 Ws 77/14-141 AR 88/14).
OLG Koblenz, Beschluss vom 09.03.2015- 1 Ws 91/15
Fehlende Rechtsgrundlage für Fesselung eines Maßregelpatienten
§ 63 StGB §§ 5 S.2,17 Abs.3,18,21 MRVG NW
OLG Hamm, Beschluss vom 23.09.2014-Vollz(Ws) 411/14
StPO § 453:
Gelegenheit zur mündlichen Anhörung vor einem Bewährungswiderruf ist nicht gewährt, wenn dem Verurteilten mitgeteilt wird, er könne einen Termin vereinbaren.
HansOLG Hamburg Beschl. v. 9.12.2014
StPO § 458:
Aussetzung der Nachholung der Strafvollstreckung bei Begutachtung nach
§ 454 Abs.2 StPO
OLG OLdenburg, Beschl. v. 27.08.2014
BayStVollzG Art.28:
Kein Anspruch des Untersuchungsgefangenen auf Teilnahme des Anwalts an der mündlichen Anhörung vor einer Diziplinaranordnung (entgegen OLG Nürnberg, BEschl. v. 06.07.2011 - 2Ws 57/11= StraFo 2011, 367:nur Ls)
OLG Bamberg, Beschl. v. 28.08.2014 - 1 Ws 377/14
StGB § 66c:
Bereits das Wecken und Fördern der Mitwirkungsbereitschaft des Strafgefangenen ist Aufgabe und Bestandteil der Therapeutischen Behandlung, um den drohenden Vollzug in einer Sicherungverwahrung zu vermeiden.
OLG Celle, Beschl.v. 28.08.2014 -1 Ws 355/14(StrVollz)
Was erwartet mich im Strafvollzug?