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Timestamp: 2016-10-24 23:36:28
Document Index: 63206698

Matched Legal Cases: ['Art. 109', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_443/2011 (19.07.2011)
6B_443/2011
Fahren in fahrunf�higem Zustand; Willk�r, rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 5. Mai 2011.
Anl�sslich einer Verkehrskontrolle am 26. August 2010 in Koblenz wurde in der Atemluft des Beschwerdef�hrers Alkoholgeruch festgestellt. Zwei anschliessend durchgef�hrte Atem-Alkoholmessungen ergaben einen minimalen Alkoholwert von 0,58 g/kg. Der Pr�sident des Bezirksgerichts Zurzach verurteilte den Beschwerdef�hrer am 3. Dezember 2010 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer Busse von Fr. 700.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von sieben Tagen. Das Obergericht des Kantons Aargau wies am 5. Mai 2011 eine dagegen gerichtete Berufung ab.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 5. Mai 2011 sei aufzuheben, und er sei freizusprechen.
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die einl�sslichen und �berzeugenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 4 - 8 E. 3).
Wie vor Vorinstanz macht der Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht geltend, es sei nicht er gewesen, der gefahren ist, sondern eine der beiden anderen Personen, die sich im Fahrzeug befanden. Die Beweisw�rdigung und die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz k�nnen vor Bundesgericht nur angefochten werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bem�ngelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden k�nnte, ist vor Bundesgericht unzul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzulegen, dass die Vorinstanz, die entscheidend auf eine Grenzw�chterin als Zeugin abgestellt hat, in Willk�r verfallen w�re. Insbesondere ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund die beruflich daf�r qualifizierte Zeugin sich �ber die Person, die das Auto gelenkt hat, h�tte irren sollen. Sie befand sich in der N�he und vermochte klar anzugeben, was den Fahrzeuglenker von den beiden anderen Passagieren unterschied (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5 unten). Der Umstand, dass sie m�glicherweise eine unrichtige Bezeichnung f�r die Frisur der kleineren Person auf dem R�cksitz verwendet hat (vgl. Beschwerde S. 5 unten), vermag ihre Glaubw�rdigkeit nicht zu ersch�ttern. Gesamthaft gesehen ist die Beweisw�rdigung der Vorinstanz jedenfalls nicht willk�rlich.
Unter den gegebenen Umst�nden durfte die Vorinstanz in antizipierter Beweisw�rdigung auf eine Einvernahme der beiden Passagiere verzichten. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Beschwerde S. 7) liegt nicht vor.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Den finanziellen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).