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Timestamp: 2016-10-24 21:54:54
Document Index: 332283318

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 39', 'Art. 39', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 39', 'Art. 39']

100 V 185. Auszug aus dem Urteil vom 13. Februar 1974 i.S. Rohner gegen Eidgen�ssische Milit�rversicherung und Versicherungsgericht des Kantons Z�rich
Reclassement (art. 39 al. 1 lit. b LAM). Notion; �tendue du droit aux prestations. Consid�rants � partir de page 19
BGE 100 V 18 S. 19
Der streitige Anspruch gr�ndet sich auf Art. 39 MVG. Nach dessen Abs. 1 lit. b trifft die Milit�rversicherung Massnahmen der Nachf�rsorge, insbesondere durch Vorbereitung des Versicherten auf eine neue T�tigkeit, wenn eine bedeutende Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit besteht und sich eine wesentlich gr�ssere Erwerbsf�higkeit in einer der Eignung und den F�higkeiten des Versicherten entsprechenden neuen T�tigkeit voraussehen l�sst.
Nach der Rechtsprechung zu dieser Bestimmung hat der Versicherte nicht die freie Wahl der beruflichen Eingliederung (EVGE 1969 S. 204). Sofern die ihm vorgeschlagene T�tigkeit seinen F�higkeiten entspricht und ihm vern�nftigerweise zumutbar ist, kann er nicht verlangen, nur deshalb in einen andern Beruf eingegliedert zu werden, weil ihm jene T�tigkeit nicht gef�llt. Die Eingliederungsfrage muss objektiv beurteilt werden, wobei den F�higkeiten des Versicherten und den seiner pers�nlichen Situation entsprechenden berechtigten Interessen Rechnung zu tragen ist.
Die von der Milit�rversicherung auf Grund von Art. 39 Abs. 1 lit. b MVG zu erbringenden Sachleistungen entsprechen denjenigen des Art. 17 IVG (Umschulung). Gew�hrt die Milit�rversicherung solche Leistungen, so hat sie sich von denselben �berlegungen leiten zu lassen wie die Invalidenversicherungs-Organe, welche den Art. 17 IVG anwenden. Der Milit�rversicherte braucht sich daher nicht mit Sachleistungen zu begn�gen, die ihm nicht erlauben, wenigstens jenes Berufsziel zu erreichen, zu dem ihm gegebenenfalls die Invalidenversicherung verhelfen w�rde. Anderseits ist die Milit�rversicherung nicht verpflichtet, ihrem Versicherten unter dem Titel der beruflichen Wiedereingliederung eine h�here Ausbildung zu gew�hren als jene, die ihm im Rahmen des Art. 17 IVG bewilligt werden k�nnte. Daher ist auch im Gebiet der Milit�rversicherung unter Umschulung grunds�tzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, dem vor Eintritt der Invalidit�t bereits erwerbst�tig gewesenen Versicherten eine seiner fr�hern m�glichst gleichwertige Erwerbsm�glichkeit zu vermitteln (EVGE 1969 S. 206, 1968 S. 53, 1967 S. 112, 1965 S. 45).
Art. 39 MVG,
Art. 39 Abs. 1 lit. b MVG