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Timestamp: 2016-10-25 17:35:17
Document Index: 256004363

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 109']

9C_508/2010 (30.08.2010)
9C_508/2010
Advokat Dr. Thomas Christen,
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 14. April 2010.
F.________, geboren 1948, meldete sich am 8. Dezember 2004 unter Hinweis auf eine gichtbedingte partielle Verkr�ppelung der Finger und eine schwere kardiale Affektion bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft F.________ mit Verf�gungen vom 22. Juni, 25. September und 12. Dezember 2006 berufliche Massnahmen zu (Einarbeitung sowie Einf�hrung in PC-Anwendungen ab 1. Juni 2006 bei der Firma T._______ GmbH). Nach weiteren medizinischen und beruflichen Abkl�rungen und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte die IV-Stelle am 17. September 2009 die Abweisung des Leistungsbegehrens mangels rentenbegr�ndendem Invalidit�tsgrad von 29 %.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des F.________ wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, mit Entscheid vom 14. April 2010 ab.
F.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides um Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ersuchen. Eventualiter sei ein medizinisches Obergutachten einzuholen und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Gleichzeitig legt er einen Bericht seines Hausarztes Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 8. Juni 2010, ins Recht und ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Das Bundesgericht weist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Verf�gung vom 8. Juli 2010 ab.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393).
Die Vorinstanz w�rdigte die medizinischen Akten pflichtgem�ss und erwog, die Beschwerdegegnerin habe zu Recht auf die beweistauglichen Gutachten (namentlich auf die Expertisen der medizinischen Poliklinik des Spitals A.________ vom 26. August 2005 und 6. Dezember 2007 [inklusive Erg�nzungsschreiben vom 15. Februar 2008], der neurologisch-neurochirurgischen Poliklinik des Spitals A.________, vom 27. Juni 2008) sowie auf den Testbefund der Ergotherapie, Abteilung Handrehabilitation, der Therapiedienste des Spitals A.________ vom 5. Juni 2008 und das Schreiben der Dres. med. S.________ und C.________, Hand- und periphere Nervenchirurgie, Spital A.________, vom 18. Mai 2009, abgestellt. Der Versicherte sei in einer angepassten T�tigkeit (mit nur sporadischem Einsatz der Handfunktion zu einfachen, kraftfreien Verrichtungen ohne gef�hrliche Noxen) vollumf�nglich arbeitsf�hig. Es k�nne davon ausgegangen werden, dass der im neurologischen Fachgutachten vom 27. Juni 2008 erw�hnte Verdacht auf Polyneuropathie nichts an dieser Arbeitsf�higkeit �ndere, so dass die Beschwerdegegnerin auf weitere Abkl�rungen habe verzichten d�rfen. Die Arbeitsf�higkeit sei auf dem ausgeglichenen hypothetischen Arbeitsmarkt verwertbar und die IV-Stelle habe die zumutbaren Verweisungst�tigkeiten in ihrer Verf�gung vom 17. September 2009 rechtsgen�glich konkretisiert. Schliesslich w�rde selbst ein leidensbedingter Abzug von 25 % nicht zu einem rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad f�hren.
3.1 Die Vorbringen des Versicherten beschr�nken sich gutenteils auf eine andere W�rdigung der medizinischen Unterlagen. Die bis zum Verf�gungserlass vom 17. September 2009 ergangenen �rztlichen Beurteilungen stimmen darin weitestgehend �berein, dass der Beschwerdef�hrer zwar in der angestammten T�tigkeit als Velomechaniker wie auch anderen, k�rperlich mittelschweren bis schweren und feinmotorischen Arbeiten nicht mehr arbeitsf�hig ist, hingegen keine Gesundheitssch�digung vorliegt, welche auch eine angepasste T�tigkeit als unzumutbar erscheinen lassen w�rde. Dies best�tigten sowohl die �rzte an der medizinischen Poliklinik des Spitals A.________ (Gutachten vom 26. August 2005 und 6. Dezember 2007; Schreiben vom 15. Februar 2008) als auch die Neurologen am Spital A.________ (Fachgutachten vom 27. Juni 2008) und die Dres. med. S.________ und C.________. Soweit sich anl�sslich der kardiologischen Kontrolle bei Dr. med. U.________, Innere Medizin und Kardiologie FMH, vom 14. Mai 2008, eine verminderte Leistungsf�higkeit zeigte, konnte diese nicht auf eine kardiologische Problematik zur�ckgef�hrt werden (sondern auf weniger Training und reproduzierbare Thoraxschmerzen unter Belastungen). Weil die w�hrend der beruflichen Abkl�rung gezeigte Arbeitsf�higkeit von lediglich 20 % (Abschlussbericht vom 9. Mai 2007) somit nicht durch schl�ssig festgestellte �rztliche Diagnosen erkl�rbar war, verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie hierauf nicht n�her einging.
3.2 Die nach dem Verf�gungserlass vom 17. September 2009 datierende Beurteilung des Hausarztes Dr. med. H.________ vom 8. Juni 2010 muss als unzul�ssiges Novum unber�cksichtigt bleiben (Art. 99 Abs. 1 BGG). Selbst wenn die Ausf�hrungen des Hausarztes - welche mit Blick auf den m�glichen Interessenkonflikt zwischen Behandlungs- und Beurteilungsaufgabe besonders vorsichtig zu w�rdigen w�ren - beachtet werden k�nnten, verm�chten sie nicht zu einer anderen Beurteilung zu f�hren. Dr. med. H.________ konnte bez�glich der koronaren Situation keinen Befund anf�hren, welcher eine andauernde Einschr�nkung schl�ssig belegen w�rde und auch die von ihm attestierte Einschr�nkung aufgrund einer neu diagnostizierten Polyneuropathie �berzeugt nicht. Zum einen w�re eine neu aufgetretene Beeintr�chtigung nur relevant, soweit sie bereits vor dem Verf�gungserlass die Arbeitsf�higkeit in anspruchsrelevantem Ausmass beeintr�chtigt h�tte (was aus dem Bericht nicht hervorgeht), zum anderen hielt Dr. med. H.________ fest, eine weiterf�hrende Abkl�rung der Polyneuropathie im Labor sei bis anhin noch nicht erfolgt (da sich der Versicherte nicht mehr gemeldet habe). Der am 27. Juni 2008 von den �rzten am Spital A.________ ge�usserte Verdacht auf Polyneuropathie konnte somit bis dahin offenbar nicht erh�rtet werden (vgl. auch Schreiben des Dr. med. B.________, Neurologie FMH, vom 3./17. Juni 2008). Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung, soweit sie �berhaupt rechtsgen�glich beanstandet worden ist, h�lt in allen Teilen vor Bundesrecht Stand; auf die entsprechenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 2 BGG).
3.3 Aus medizinischer Sicht sind dem Beschwerdef�hrer leichte bis mittelschwere T�tigkeiten vollumf�nglich zumutbar, die nicht mit repetitivem B�cken oder Heben, Stossen, Ziehen und Greifen von Lasten von mehr als zwei bis drei Kilogramm, ausschliesslichem Stehen oder h�ufigem Treppensteigen sowie ausgesprochen feinmotorischen T�tigkeiten verbunden sind. Die Beschwerdegegnerin hielt gest�tzt auf die Ausf�hrungen der Dres. med. S.________ und C.________ vom 18. Mai 2009 fest, dass der Versicherte seine Arbeitsf�higkeit etwa in einer �berwachungs- oder Botent�tigkeit oder im Telefondienst verwerten k�nne. Wenn die Vorinstanz die verbleibende Arbeitsf�higkeit ohne Weiterungen als verwertbar erachtete, verletzte sie auch im Lichte der relativ hohen H�rden, welche das Bundesgericht f�r die Unverwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit �lterer Menschen entwickelt hat (vgl. hiezu Urteil 9C_918/2008 vom 28. Mai 2009 E. 4.2 mit Hinweisen), kein Bundesrecht, wenn sie einen iv-rechtlich erheblichen fehlenden Zugang des Beschwerdef�hrers zum Arbeitsmarkt verneinte. Was schliesslich den leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn betrifft, erwog die Vorinstanz, dass selbst ein Abzug in H�he von 25 % keinen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad erg�be. Das Bundesgericht hat dem nichts beizuf�gen.