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Timestamp: 2018-03-22 13:48:42
Document Index: 134264923

Matched Legal Cases: ['§ 315', '§ 315', '§ 315', 'BGH', '§24', '§ 24', '§ 142', '§ 142', '§ 24', '§ 315', '§ 315']

ᐅ Fahruntüchtigkeit: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Fahruntüchtigkeit
Unter Fahruntüchtigkeit versteht man in der Rechtspflege das Unvermögen eines Fahrzeugführers, ein Fahrzeug zu jedem Zeitpunkt sicher zu führen.
Man verwendet diesen Begriff im Luftverkehr genauso wie im Schienen- und Wasserverkehr, am häufigsten findet der Begriff der Fahruntüchtigkeit allerdings Anwendung im Straßenverkehrsrecht. Der Begriff Fahruntüchtigkeit definiert sich als einen durch Alkohol oder Medikamente, Rauchmittel oder aber auch durch Ermüdung oder seelischen Problemen zustande gekommene Unfähigkeit, sich den Verkehrsregeln entsprechend sicher zu verhalten. Im Gesetz findet sich keine exakte Definition des Begriffes Fahruntüchtigkeit. Ob eine Fahruntüchtigkeit vorliegt, wird von der Rechtsprechung in der Regel durch das Heranziehen von Sachverständigen geklärt. Wer in der Bundesrepublik mit Alkohol im Blut am Steuer ertappt wird, macht sich zumindest der Trunkenheit im Verkehr schuldig. So ist es, wenn nicht Paragraph 315 c (§ 315c StGB) zum Tragen kommt. Der Paragraph steht für die Gefährdung des Straßenverkehrs. Hier werden Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafen verhängt, es sei denn die Tat wird nicht ohnehin nach Paragraph 315a (§ 315a StGB) oder 315c (§ 315c StGB) behandelt.
Absolute Fahruntüchtigkeit und relative Fahruntüchtigkeit
Die absolute Fahruntüchtigkeit wird ab einer bestimmten Menge von Alkohol im Blut festgestellt. Ein Schiffsführer beispielsweise ist mit 1,7 Promille absolut fahruntüchtig, ein Kraftfahrzeugführer bereits mit 1.1, wie letzteres der Bundesgerichtshof am 28. Juni 1990 entschied [BGH, 28.06.1990 - 4 StR 297/90]. Bei Radfahrern und Führern von Elektrorollstühlen beginnt die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,6 Promille. Eine relative Fahruntüchtigkeit nimmt man im Allgemeinen ab einer Blutalkoholkonzentration vom mehr als 0,3 Promille an, wenn noch andere Symptome, wie unsicherer Gang, lallen, oder nur geringe Pupillenreaktion hinzukommen. Wer ein Fahrzeug führt, das gefährliche Güter transportiert, unterliegt einem absoluten Alkoholverbot. Relative und absolute Fahruntüchtigkeit sind beides Straftatbestände. Die Fahruntüchtigkeit aber wird ganz individuell eingeschätzt. Weist der Fahrzeugführer beispielsweise einen Blutalkoholwert von 0,4 Promille auf, zeigt aber keinerlei Ausfallserscheinungen, ist dies nicht strafbar. Es könnte jedoch eine Ordnungswidrigkeit nach §24a StVG sein (§ 24a StVG) in Betracht gezogen werden.
Mobiler Atemalkoholtest 0,31 Promille Yelihna schrieb am 03.10.2017, 17:52 Uhr:
Hallo,Folgender fiktiver Fall:Nehmen wir an, P. hat am Abend relativ viel Allohol getrunken. 9,5 Stunden später gerät er in eine allgemeine Verkehrskontrolle, bei der dem Polizisten auffällt, dass das linke Abblendlicht nicht funktioniert. Hierfür stellt er eine Mängelkarte aus.Anschließend werden Führerschein und Fahrzeugschein... » weiter lesen
Totschlag durch Unterlassen / Fahrerflucht Sammy23 schrieb am 12.02.2016, 15:33 Uhr:
Ich bräuchte ein paar Denkanstöße =)A ist auf dem Heimweg. Er hat einen BAK von 1,2 %o, hält aber die vorgeschriebenen 50 km/h ein. Kuz vor Ende der Ortschaft tritt für den A unvorhersehbar ein X hinter einem geparkten LKW auf die Fahrbahn. A konnte den X nicht kommen sehen und nicht bremsen. Er erfasst den X und verletzt ihn... » weiter lesen
Herbeiführung eines Zustandes der Fahruntüchtigkeit - Strafbarkeit? Micxz schrieb am 09.03.2014, 03:25 Uhr:
Sachverhalt: A mag B nicht und weiß, dass dieser in Kürze mit dem Auto fahren wird. Deshalb kippt der A dem B Gift ins Getränk, welches einen Zustand der vorübergehenden Fahrunsicherheit bei ihm hervorruft. Unwissend von der Einnahme des Gifts setzt B sich ins Auto und verunglückt tödlich. Es ist nicht sicher, welche Folgen sich A... » weiter lesen
Liegt relative Fahruntüchtigkeit i.S.v. 316 StGB vor? Köln86 schrieb am 17.06.2013, 21:46 Uhr:
Hallo,Verdächtiger A wurde auf Grund von zu hoher Geschwindigkeit von einer am Rand parkenden Polizeistrafe angehalten (eine Messung der Geschwindigkeit durch technische Geräte erfolgte nicht). Der Alkoholtest (Atemalkoholtest) ergab 0,48 Promille (bzw. 0,24 mg/l).Er hatte kurz vor der Fahrt das letzte alkoholische Getränk. Die... » weiter lesen
THC-Blutwerte ohne Aussagewert für die Teilnahme am Strassenverkehr ? klartext schrieb am 20.10.2009, 13:58 Uhr:
Dieser Text wurde mir als Übersetzung gestern nachmittag zugesandt. Sollten diese Erkenntnisse zutreffen, dann ist für den Gesetzgeber dringender Handlungsbedarf geboten, damit nicht weiter Existenzen durch Führerscheinverlust auf Grund willkürlicher Annahmen von Gerichten und Behörden bedroht werden! Es wird Zeit, konkrete... » weiter lesen
Fahrerlaubnisentzug - Strafantrag nicht rechtzeitig gestellt - skyK schrieb am 09.02.2009, 23:39 Uhr:
Gehen wir davon aus, das ein Strafbefehl in dem wegen Alkohol am Steuer u.a. der Führerschein entzogen wurde, trotz nicht rechtzeitiger Straf- Antragsstellung erlassen wurde. Kann hier eine Nichtigkeit aufgrund eines Formmangels des Strafbefehles erklärt werden? Wenn ja, kann dieser Strafbefehl auch erhebliche Zeit später (1 - 2... » weiter lesen
Erlaubnistatbestandsirrtum bei § 142 StGB DarthMowl schrieb am 02.03.2008, 00:07 Uhr:
Hallo zusammen! Ich stehe vor folgendem Problem, ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen :) Also T befindet sich beim Entfernen vom Unfallort in einem Erlaubnistatbestandsirrtum. Sein Irrtum ist auch nicht vermeidbar gewesen. Somit kommt bei der Prüfung des § 142 I der T nach allen Theorien (Vorsatzth., L. v.d. neg. TB-M, strenge und.... » weiter lesen
Fahren unter absoluter fahruntüchtigkeit 1,3 promille Maniac Mark schrieb am 11.06.2007, 18:36 Uhr:
Hallo ! hab eine sehr wichtige frage zu folgendem fall: die durch passanten arlamierte polizei findet eine person neben ihrem abgestellten fahzeug . zeugen sagen aus die person sei gefahren. festgestellter promillewert 1,3 . person befand sich in der probezeit und auf einer bewährungsstrafe ( verurteilung unter jugendstrafrecht... » weiter lesen
Der Jurist versteht unter Fahruntüchtigkeit den Zustand eines Kraftfahrzeugführers, in dem er nicht (mehr) in der Lage ist, sein Fahrzeug eine längere Strecke so zu steuern, dass es den allgemeinen Anforderungen an den Straßenverkehr genügt. Zwar ist der Begriff der ‚Fahruntüchtigkeit‘ hauptsächlich aus dem Straßenverkehrsrecht bekannt, wird allerdings auch im Zusammenhang mit Wasser-,... » weiter lesen
Radfahrer, die zu viel Alkohol getrunken haben, müssen mit schweren Folgen rechnen. Dazu gehört unter Umständen der Entzug der Fahrerlaubnis. Worauf Sie achten müssen, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Wer als Radfahrer glaubt, dass er - anders als ein Autofahrer - nicht auf seinen Konsum von Alkohol achten braucht, erliegt einem gefährlichen Irrtum. Auch wenn nichts passiert, muss er eventuell auf einschneidende Konsequenzen gefasst sein.... » weiter lesen
LKW-Fahrer verliert Job wegen Konsum von Crystal Meth in der Freizeit
Erfurt (jur). Konsumiert ein Berufskraftfahrer in seiner Freizeit Drogen wie Crystal Meth, kann dies die fristlose Kündigung zur Folge haben. Denn ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Drogen gefährden, urteilte am Donnerstag, 20. Oktober 2016, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (Az.: 6 AZR 471/15). Unerheblich sei es, ob die Drogen vor oder während der Arbeitszeit genommen wurden.Damit ist ein... » weiter lesen
Fahruntüchtigkeit Urteile und Entscheidungen
Bei einer festgestellten THC-Konzentration von über 1ng/ml im Blut liegt die vom Bundesverfassungsgericht für eine Ahndung nach § 24 a Abs. 2 StVG vorausgesetzte Möglichkeit der eingeschränkten Fahrtüchtigkeit ungeachtet einer gewissen Schwankungsbreite (auch) nach unten vor.
» OLG-SCHLESWIG, 18.09.2006, 1 Ss OWi 119/06 (84/06)
Es besteht kein Erfahrungssatz des Inhalts, ein Kraftfahrer sei stets zu gehöriger Selbstprüfung und dazu in der Lage, eigene Fehler und ggfs. seine eigene Fahruntüchtigkeit zu erkennen. Es bedarf daher einer gesonderten Feststellung, ob für einen 85jährigen Kraftfahrer die infolge von Altersabbau eingetretene Fahruntüchtigkeit...
» OLG-OLDENBURG, 29.01.2001, 1 Ss 14/01
Zur (relativen) Fahruntüchtigkeit nach Canabiskonsum.
» OLG-ZWEIBRüCKEN, 27.01.2004, 1 Ss 242/03
Sicherheitsfrage 7 - Z,/wei =
Fahruntüchtigkeit – Weitere Begriffe im Umkreis
1.Objektiver Tatbestand Rechtschutz: § 315c ist ein konkretes Gefährdungsdelikt. Es schützt neben der Sicherheit des Straßenverkehrs auch die konkret gefährdeten Rechtsgüter. Handlung: Zur Verwirklichung des § 315 c StGB bedarf es das Führen...
Bei dem Anscheinsbeweis handelt es sich um eine typisierte Form des Indizienbeweises. Er greift in aller Regel bei typischen Geschehensabläufen ein, das heißt in solchen Fällen, in denen ein bestimmter Tatbestand nach der Lebenserfahrung auf...