Source: https://www.schnuerlkasperl.de/shop_content.php?language=de&coID=3
Timestamp: 2019-08-22 20:12:18
Document Index: 2454401

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 19', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 326']

§ 1 Auftrag und Rücktritt:
Die Werkstatt für Holzspielzeug Markus Wagner (im folgenden kurz: SCHNÜRLKASPERL) verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist SCHNÜRLKASPERL zum Rücktritt berechtigt.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Rücksendewert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Preise enthalten gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmer) keine Umsatzsteuer (MwSt).
Für die Lieferzeit übernimmt SCHNÜRLKASPERL keine Gewähr. Schadenersatzansprüche aus Lieferung sind ausgeschlossen.
§ 5 Porto und Verpackung:
Für Porto und Verpackung werden dem Besteller pauschal 6,50 EUR in Rechnung gestellt.
§ 6 Beanstandungen:
§ 7 Abnahmeverzug:
Kommt der Besteller mit der Abnahme in Verzug, so stehen SCHNÜRLKASPERL die Rechte aus § 326 BGB zu.
Soweit nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Nachnahme oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist SCHNÜRLKASPERL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung Eigentum von SCHNÜRLKASPERL. Noch nicht voll bezahlte Ware darf weder verpfändet, noch zur Sicherung anderweitig übereignet werden.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Oberammergau. Gerichtsstand für beide Teile ist Garmisch-Partenkirchen.
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bedingungen zur Folge.