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Timestamp: 2016-10-25 06:53:10
Document Index: 53881195

Matched Legal Cases: ['Art. 195', 'Art. 63', 'Art. 195', 'Art. 195', 'Art. 195', 'Art. 198', 'Art. 195', 'Art. 195', 'BGE', 'Art. 195', 'Art. 195', 'Art. 195', 'BGE', 'Art. 195', 'Art. 277', 'Art. 195', 'Art. 195', 'BGE', 'Art. 277', 'Art. 269', 'Art. 277', 'Art. 277']

6S.207/2002 (26.11.2002)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Peter Saluz, Spitalgasse 14, 3011 Bern,
A.________, Beschwerdegegnerin 1, vertreten durch F�rsprecher Dr. Willy Egloff, Zinggstrasse 16, 3007 Bern,
B.________, Beschwerdegegnerin 2, vertreten durch F�rsprecherin Marianne Jacobi, Amthausgasse 28, Postfach 6873, 3001 Bern,
Ausn�tzung sexueller Handlungen (Art. 195 StGB), Strafzumessung (Art. 63 StGB), Genugtuung,
X.________, von Beruf Fotograf mit eigenem Atelier, sprach im Oktober 1996 in einem Berner Restaurant A. (Beschwerdegegnerin 1) an, unter dem Vorwand, ein Fotomodell f�r Jeans von Karl Lagerfeld zu suchen. In der Folge schlossen die beiden einen Vertrag ab. Zwischen Oktober und Dezember 1996 f�hrte X.________ mehrere Fotosessionen mit der Beschwerdegegnerin 1 als Modell durch, wobei er auch Akt- und Erotikbilder machte. Anl�sslich dieser Sessionen n�herte sich der Fotograf seinem Modell sexuell, worauf ihn die Beschwerdegegnerin 1 manuell befriedigte.
Zwischen dem 18. und 23. Dezember 1996 f�hrte X.________ die Beschwerdegegnerin 1 zum Zwecke der Prostitution in verschiedene Etablissements ein, unter anderem auch in den Y-Club und in eine Diskothek in Luzern. Im Y-Club erbrachte sie mehreren M�nnern Liebesdienste f�r Geld. Mit einem der Kunden vollzog sie den Beischlaf.
Bem�ht, Karriere zu machen, unterschrieb die Beschwerdegegnerin 1 in der genannten Zeit alles, was X.________ ihr vorlegte, unter anderem auch eine Schuldanerkennung �ber Fr. 33'000.--. Diese setzte X.________ sp�ter ein, um seiner Drohung Nachdruck zu geben, die Beschwerdegegnerin 1 und ihre Familie "medienm�ssig fertig zu machen". Schliesslich beauftragte X.________ ein Inkassob�ro damit, die Geldforderung gegen die Beschwerdegegnerin 1 einzutreiben. Er verkaufte ferner diverse Akt- und Erotikfotos von ihr an eine grosse Tageszeitung. Diese ver�ffentlichte die Fotos kurz vor dem Auftritt der Beschwerdegegnerin 1 an einem Gesangswettbewerb (angefochtenes Urteil S. 28/29).
Abgesehen von verschiedenen sexuellen Handlungen zum Nachteil der noch nicht m�ndigen B. (Beschwerdegegnerin 2) brachte X.________ sie mit der ihm eigenen kraftvollen "�berredungskunst" dazu, zwei M�nner gegen Entgelt oral zu befriedigen. Diese Handlungen fanden im Fr�hling 1997 statt (angefochtenes Urteil, S. 27 f.).
Das Obergericht des Kantons Bern sprach X.________ am 8. April 2002 wegen dieser und weiterer Taten zweitinstanzlich schuldig des Fahrens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand, der Vereitelung einer Blutprobe, der sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen sexuellen N�tigung, der sexuellen Handlungen mit Abh�ngigen, der mehrfachen vollendeten und versuchten F�rderung der Prostitution, der versuchten N�tigung sowie der Erpressung und bestrafte ihn mit 30 Monaten Gef�ngnis, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Strafamtsgerichts Bern vom 20. Oktober 1995. Es schied f�r die vor dem 20. Oktober 1995 begangenen Delikte eine Strafquote von 15 Monaten aus. Schliesslich verpflichtete das Obergericht X.________, der Beschwerdegegnerin 2 eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- und der Beschwerdegegnerin 1 eine Genugtuung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben, soweit er der vollendeten und versuchten F�rderung der Prostitution zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 1 sowie der vollendeten F�rderung der Prostitution zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 2 schuldig gesprochen wurde, und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er wendet sich ferner gegen die Strafzumessung, die den Beschwerdegegnerinnen zugesprochenen Genugtuungen und die ihm auferlegten Parteikosten der Beschwerdegegnerinnen.
Das Obergericht des Kantons Bern verzichtet auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde. Die Beschwerdegegnerinnen verzichten ebenfalls auf Gegenbemerkungen, beantragen jedoch �bereinstimmend die Abweisung der Beschwerde, die Beschwerdegegnerin 1 soweit darauf einzutreten sei. Der Generalprokurator des Kantons Berns ersucht um Abweisung der Beschwerde.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen vollendeter und versuchter F�rderung der Prostitution zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 1.
1.1 Die Vorinstanzen erw�gen, der Beschwerdef�hrer habe die Beschwerdegegnerin 1 in den Y-Club eingef�hrt. Auf sein Dr�ngen hin und aufgrund seiner Drohungen habe sie sich M�nnern gegen Geld sexuell hingegeben. Mit einem Kunden sei es zum Beischlaf gekommen. Wesentlich sei, dass diese Handlungen im Zusammenhang mit den finanziellen Forderungen des Beschwerdef�hrers gestanden h�tten und das Selbstbestimmungsrecht der Beschwerdegegnerin 1 deutlich eingeschr�nkt gewesen sei. Art. 195 StGB erf�lle bereits, wer jemanden gelegentlich der Prostitution zuf�hre. Entscheidend sei nicht die Intensit�t der Prostitution, sondern das initiale Zuf�hren in diese T�tigkeit. Der Beschwerdef�hrer habe sich der F�rderung der Prostitution schuldig gemacht, auch wenn die Beschwerdegegnerin 1 ihm das verdiente Geld nicht weitergeleitet habe. In den �brigen F�llen, in denen der Beschwerdef�hrer sie in andere "Etablissements" eingef�hrt habe, ohne dass es zu sexuellen Handlungen mit Kunden gekommen sei, liege bloss versuchte F�rderung der Prostitution vor, da der vom Beschwerdef�hrer angestrebte Verm�gensvorteil nicht eingetreten sei (angefochtenes Urteil S. 33, 37; Urteil Kreisgericht VIII Bern-Laupen, S. 50).
1.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz begr�nde nicht, weshalb sie im Gegensatz zum Kreisgericht nur von einem statt von mehreren im Y-Club bedienten Freiern ausgehe. Ebenso stelle die Vorinstanz nichts fest, was �ber das "Bringen" der Beschwerdegegnerin 1 in Etablissements hinausgehe. Sie ber�cksichtige nicht, dass die Beschwerdegegnerin 1 in der Zeit vor und nach den Besuchen in den erw�hnten Etablissements ein ausschweifendes Sexualleben habe (Beschwerde, S. 5). Sachverhaltsfeststellungen, die �ber ein blosses "Verleiten" oder "Anstiften" hinausgingen, l�gen keine vor. Die gewisse Intensit�t der Einwirkung, die notwendig w�re, sei nicht erf�llt. Das sexuelle Selbstbestimmungsrecht der Beschwerdegegnerin sei nicht in strafrechtlich relevantem Mass beeintr�chtigt gewesen. Mit Blick auf Art. 195 StGB m�sse das erwachsene Opfer erheblich unter Druck gesetzt worden sein, um die Ausn�tzung der Abh�ngigkeit und eines Verm�gensvorteils annehmen zu k�nnen. Das sei gest�tzt auf die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zu verneinen (Beschwerde, S. 7 f.).
Art. 195 StGB ist bei der Revision des Sexualstrafrechts von 1992 an die Stelle der altrechtlichen Art. 198, 199, 200 und 201 StGB getreten. Die Bestimmung sch�tzt sowohl Personen davor, gegen ihren Willen dazu gebracht zu werden, sich zu prostituieren, als auch die Entscheidungsfreiheit von Personen, die bereits als Prostituierte arbeiten. Der Gesetzgeber wollte die Strafbarkeit der ethisch missbilligenswerten Kuppelei und Zuh�lterei auf F�lle einschr�nken, in denen der T�ter die aufgrund einer Unterlegenheit bzw. Abh�ngigkeit verminderte Handlungsfreiheit des Opfers ausn�tzt (vgl. Botschaft �ber die �nderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Milit�rstrafgesetzes [Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben, gegen die Sittlichkeit und gegen die Familie] vom 26. Juni 1985, BBl 1985 II 1009 ff., S. 1082). Ob die Willens- und Handlungsfreiheit des Opfers eingeschr�nkt war, bestimmt sich nach dessen individuellen F�higkeiten im gesamten jeweiligen Kontext.
1.4 Prostitution besteht im gelegentlichen oder gewerbsm�ssigen Anbieten und Preisgeben des eigenen K�rpers an beliebige Personen zu deren sexueller Befriedigung gegen Geld oder geldwerte Leistungen (Botschaft, BBl 1985 II 1082 f.). Es gen�gt grunds�tzlich jede hetero- oder homosexuelle Handlung, mit der ein Kunde oder eine Kundin �ber einen k�rperlichen Kontakt befriedigt werden soll. Prostitution liegt schon vor, wenn sich das Opfer erst vereinzelt in der oben umschriebenen Weise Dritten angeboten und hingegeben hat. Es ist somit nicht erforderlich, dass die Prostitution regelm�ssig ausge�bt wird und f�r das Opfer zu einer eigentlichen Lebensform geworden ist, es sich also unbestimmt vielen Personen im Sinne eines (Haupt- oder Neben-)Erwerbs anbietet (vgl. Botschaft, S. 1082 f.; ebenso J�rg Rehberg/Niklaus Schmid, Strafrecht III, 7. Aufl., Z�rich 1997, S. 410; J�rg Rehberg, Das revidierte Sexualstrafrecht, AJP 1993 S. 26; a.A. Guido Jenny, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, 4. Bd., Delikte gegen die sexuelle Integrit�t und gegen die Familie, Art. 195 StGB N. 5; G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil 1, 5. Aufl., Bern 1995, � 9 N. 6; Stefan Trechsel, Kurzkommentar, 2. Aufl., Z�rich 1997, Art. 195 StGB N. 2). Diese Begriffsumschreibung ist offensichtlich sehr weit und geht bei gelegentlichen Sexualkontakten m�glicherweise �ber das hinaus, was gemeinhin unter Prostitution verstanden wird (BGE 121 IV 86 E. 2a S. 88 mit Hinweis auf Stratenwerth, a.a.O., N. 6). Fraglich ist nur, wie gelegentlich bzw. wie selten das Verhalten sein muss, um noch als Prostitution im Sinne von Art. 195 StGB zu gelten (Stratenwerth, a.a.O., N. 6).
Der Prostitution f�hrt zu, wer eine andere Person "in das Gewerbe einf�hrt und zu dessen Aus�bung bestimmt" (Botschaft, BBl 1985 II 1083). Wie sich aus dem dargelegten Begriff der Prostitution ergibt, gen�gt es bereits, wenn der T�ter die Person im Hinblick auf eine bloss gelegentliche Aus�bung der Prostitution in diese T�tigkeit einf�hrt. Nicht erforderlich ist die Absicht, die Person bleibend in das "Gewerbe" einzuf�hren und sie zur Prostitution im Sinne einer Lebensform zu bestimmen. Das ergibt sich auch aus der franz�sischen und italienischen Gesetzesfassung ("pouss� autrui � se prostituer" bzw. "sospinge altri alla prostituzione"). Der T�ter muss aber mit "einer gewissen Intensit�t" auf sein Opfer einwirken, wobei bereits ein Dr�ngen oder Insistieren gen�gen soll (Botschaft, S. 1083; Rehberg, a.a.O., S. 26; Trechsel, a.a.O., Art. 195 StGB N. 4). Bei unm�ndigen Opfern nach Art. 195 Abs. 1 StGB gen�gt in der Regel ein geringerer Druck als gegen�ber Erwachsenen (vgl. etwa Stratenwerth, a.a.O., N. 8 mit Beispielen). Ein "Zuf�hren" kann - nicht nur bei Erwachsenen - darin bestehen, dass der T�ter R�ume organisiert oder Kunden vermittelt (Rehberg/Schmid, a.a.O., S. 410 f.; vgl. auch BGE 121 IV 86 E. 2b, wo das Merkmal "Zuf�hren" jedoch nicht angefochten war und damit vom Bundesgericht nicht �berpr�ft wurde). Weil die gezielte Einwirkung des T�ters auf das Opfer dessen Willens- und Handlungsfreiheit nennenswert beeintr�chtigen muss, ist ein "Zuf�hren" zu verneinen, wenn der T�ter dem Opfer bloss die Gelegenheit er�ffnet oder M�glichkeiten aufzeigt, sich auf die Prostitution einzulassen, es also lediglich zur T�tigkeit verleitet (Botschaft, S. 1083; vgl. ferner Stratenwerth, a.a.O., � 9 N. 7 f.). Wer sich bereits prostituiert, kann zwar in bestimmte Bereiche bzw. Facetten des Gewerbes eingef�hrt, aber nicht mehr der Prostitution als solcher zugef�hrt werden (Botschaft, S. 1083), wohl aber wer mit der Prostitution bereits abgeschlossen hatte.
1.5 Nach Auffassung der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin 1 im Sinne von Art. 195 Abs. 2 StGB der Prostitution zugef�hrt, um daraus einen (eigenen) Verm�gensvorteil zu erzielen.
Abgesehen davon ist das angefochtene Urteil aus folgenden Gr�nden gest�tzt auf Art. 277 BStP aufzuheben. Dem Urteil ist nicht zu entnehmen, worin das "Drohen, Dr�ngen und Insistieren" des Beschwerdef�hrers bestanden haben soll. Soweit die Vorinstanz annimmt, der Beschwerdef�hrer habe die Schuldanerkennung der Beschwerdegegnerin 1 dazu benutzt, seine Drohung zu "untermauern", die Beschwerdegegnerin 1 und ihre Familie "medienm�ssig fertigzumachen", und er habe ein Inkassob�ro mit der Eintreibung der Geldforderung beauftragt sowie kurz vor einem wichtigen Auftritt der Beschwerdegegnerin 1 Fotos an eine Zeitung verkauft (angefochtenes Urteil, S. 29), geht nicht gen�gend deutlich hervor, inwiefern dieses Verhalten mit den entgeltlichen Dienstleistungen der Beschwerdegegnerin 1 im Y-Club und den gemeinsamen Besuchen von verschiedenen "Etablissements" im Zusammenhang gestanden haben soll und die Handlungsfreiheit der Beschwerdegegnerin 1 dadurch deutlich beschr�nkt gewesen sei. Nur wenn dies festgestellt w�re, liesse sich beurteilen, ob darin ein Druck im Sinne von Art. 195 Abs. 2 StGB zu erblicken ist.
Sodann erachtet die Vorinstanz Art. 195 Abs. 2 StGB als vollendet, soweit die Beschwerdegegnerin 1 im Y-Club "gegen Entgelt Kunden bediente und es dort mit einer Person zum Beischlaf gekommen" sei (angefochtenes Urteil, S. 29, 37). Zwar geht daraus entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers hervor, dass die Vorinstanz wie zuvor schon das Kreisgericht von mehreren bedienten Kunden ausgeht. Um beurteilen zu k�nnen, ob die sexuellen Dienste ein "Zuf�hren" in die Prostitution begr�nden, m�sste jedoch feststehen, ob es sich um mehr als eine bzw. um wie viele Gegebenheiten es sich dabei handelte. Entsprechendes gilt f�r die nicht n�her umschriebenen Vorf�lle, die von der Vorinstanz als versuchte Tatbegehung beurteilt wurden. Dem Urteil der Vorinstanz sind keine Ausf�hrungen dar�ber zu entnehmen, inwiefern bei den "�brigen Vorf�llen" (angefochtenes Urteil, S. 37) eine versuchte F�rderung der Prostitution stattgefunden haben soll. Die Tatumst�nde bleiben im Dunkeln.
Schliesslich steht im angefochtenen Urteil nichts zur Frage der Abh�ngigkeit der Beschwerdegegnerin 1. In Bezug auf das von der Vorinstanz bejahte alternative Erfordernis des Handelns im Hinblick auf einen Verm�gensvorteil ist dem angefochtenen Urteil nur zu entnehmen, dass dem Beschwerdef�hrer "schlussendlich kein Verm�gensvorteil erwachsen ist" (angefochtenes Urteil, S. 37). Zur entscheidenden Frage, ob und inwieweit die Beschwerdegegnerin 1 die von ihren Kunden erhaltenen Gelder oder einen Teil davon dem Beschwerdef�hrer h�tte abgeben sollen bzw. ob der Beschwerdef�hrer konkret erwartete bzw. erwarten konnte, von der T�tigkeit der Beschwerdegegnerin 1 finanziell unmittelbar zu profitieren, schweigt sich die Vorinstanz aus.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen vollendeter F�rderung der Prostitution zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 2.
2.1 Nach den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer zwischen M�rz und Ende Juni 1997 bzw. "im Fr�hling" 1997 zwei M�nner der Beschwerdegegnerin 2 zwecks entgeltlicher oraler Befriedigung zugef�hrt. Er habe die beiden M�nner kontaktiert und ihnen "den K�rper" der Beschwerdegegnerin 2 "angeboten" (angefochtenes Urteil, S. 36/37). Die Beschwerdegegnerin 2 (geb. 24. Juni 1979) traf die beiden Freier getrennt voneinander je einmal im Atelier des Beschwerdef�hrers und verkehrte mit ihnen oral gegen Geld; der Beschwerdef�hrer war dabei anwesend (angefochtenes Urteil, S. 16, 37).
2.2 Auch wenn das angefochtene Urteil die beiden Vorf�lle an einer Stelle zeitlich im Fr�hling 1997 (angefochtenes Urteil, S. 37) und an anderer Stelle zwischen M�rz und Ende Juni 1997 (angefochtenes Urteil, S. 36) ansiedelt, zeigt der Gesamtzusammenhang, dass die Vorinstanz annimmt, die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen Taten seien vor Eintritt der M�ndigkeit der Beschwerdegegnerin 2 begangen worden. Die Beschwerdegegnerin 2 war damals noch nicht m�ndig, da sie ihren 18. Geburtstag erst nach Sommerbeginn hatte (vgl. angefochtenes Urteil, S. 28).
2.4 Zur Begr�ndung der Beschwerde im Zivilpunkt geh�rt grunds�tzlich, dass gesagt wird, welche zivilrechtlichen Bestimmungen und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Unterl�sst der Beschwerdef�hrer eine solche Begr�ndung und verweist er statt dessen nur auf seine Ausf�hrungen zum Strafpunkt, dann betrachtet er seinen Antrag zum Zivilpunkt nur als Folge seines Antrags im Strafpunkt. Wird seine Beschwerde im Strafpunkt abgewiesen, ist deshalb auf die Beschwerde im Zivilpunkt nicht einzutreten (BGE 76 IV 102 E. 4; Martin Schubarth, Nichtigkeitsbeschwerde 2001, Bern 2001, N. 276).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Feststellungen der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem Vorwurf der versuchten N�tigung zum Nachteil der Beschwerdegegnerin 1 liessen keine rechtliche W�rdigung zu, weil es an der zeitlichen Einordnung der n�tigenden Handlung fehle. Weder die Vorinstanz noch das Kreisgericht stellten fest, ob und gegebenenfalls welche n�tigenden Handlungen der Beschwerdef�hrer in der Zeit vom 18. bis 23. Dezember 1996 (Zeitraum im Zusammenhang mit dem Vorwurf der F�rderung der Prostitution) begangen haben solle (Beschwerdeschrift S. 6).
Entgegen diesen Vorbringen haben sowohl das Kreisgericht (Urteil S. 53) als auch die Vorinstanz (angefochtenes Urteil, S. 38) den Sachverhalt in den Zeitraum Dezember 1996 bis Mai 1997 gestellt. Der Beschwerdef�hrer begr�ndet nicht, und es ist auch nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz sich mit der Zeitspanne vom 18. bis 23. Dezember eingehend h�tte auseinandersetzen m�ssen. Auf die Nichtigkeitsbeschwerde ist insoweit nicht einzutreten. Was die Beweisw�rdigung im Zusammenhang mit diesem Vorwurf betrifft, ist auf E. 1.5 zu verweisen.
Mit der teilweisen Gutheissung der Beschwerde nach Art. 277 BStP wird die Vorinstanz die Strafzumessung erneut vornehmen m�ssen. Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die Strafzumessung richtet, ist die Beschwerde deshalb gegenstandslos.
Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde schliesslich, soweit der Beschwerdef�hrer den Kostenpunkt anficht. Die Vorinstanz hat gest�tzt auf kantonales Recht entschieden (vgl. Art. 269 BStP).
Entsprechend diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben und ist dem Anwalt des Beschwerdef�hrers im Rahmen des Obsiegens eine Parteientsch�digung auszurichten. Soweit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht gegenstandslos geworden ist, wird es gutgeheissen.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde im Strafpunkt wird in Anwendung von Art. 277 BStP teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 3. Strafkammer, vom 8. April 2002 im Sinne der Erw�gungen aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Nichtigkeitsbeschwerde im Zivilpunkt wird, soweit sie sich gegen die Beschwerdegegnerin 1 richtet, in Anwendung von Art. 277 BStP teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 3. Strafkammer, vom 8. April 2002 im Sinne der Erw�gungen aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Es werden keine Gerichtsgeb�hren auferlegt.
Dem Anwalt des Beschwerdef�hrers, F�rsprecher Peter Saluz, wird eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.