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Timestamp: 2016-10-28 21:58:08
Document Index: 307631438

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 20', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 66']

9C_327/2015 (03.12.2015)
9C_327/2015 � � Urteil vom 3. Dezember 2015
1.�������A.________ GmbH,
A.a.�Die in X.________ domizilierte A.________ GmbH ist seit dem 4. Juni 2008 im Handelsregister des Kantons Obwalden eingetragen und der Ausgleichskasse Obwalden als beitragspflichtige Arbeitgeberin angeschlossen. Ihr einziger Arbeitnehmer B.________ fungiert als Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer mit Einzelunterschriftsberechtigung. Die Gesellschaft bezweckt die Beratung und Erbringung von Dienstleistungen im Informatik-, Organisations-, Management- und Betriebsbereich mit Schwergewicht in der Finanzdienstleistungsbranche. In den Jahren 2009 bis 2012 wurden B.________ Jahresl�hne von Fr. 106'800.- (2009), Fr. 110'000.- (2010 und 2011) sowie Fr. 20'880.- (2012, 20 %-Pensum) ausgerichtet. Im gleichen Zeitraum sch�ttete die Gesellschaft Bruttodividenden von je Fr. 100'000.- bzw. - 2012 - von Fr. 60'000.- aus.
A.b.�Am 25. September 2013 f�hrte die Revisionsstelle der Ausgleichskasse bei der A.________ GmbH f�r die Periode vom 4. Juni 2008 bis 31. Dezember 2012 eine Arbeitgeberkontrolle durch. Sie gelangte gest�tzt darauf zum Schluss, dass sich das branchen�bliche Gehalt von B.________ auf Fr. 180'000.- belaufen w�rde und rechnete - nach Abzug einer Kapitalrendite von 10 % des Steuerwerts - den Restbetrag der Dividenden als Lohn auf (2009: Fr. 70'600.-; 2010: Fr. 57'200.-; 2011: Fr. 59'400.-; 2012: Fr. 15'120.-). Auf dieser Basis erliess sie am 22. November 2013 Nachzahlungsverf�gungen, mit welchen von der Gesellschaft AHV/IV/EO-Beitr�ge in der H�he von Fr. 8'999.30 (2009), Fr. 7'300.10 (2010), Fr. 8'101.10 (2011) und Fr. 2'194.65 (2012), inklusive Verwaltungskosten, nachgefordert wurden. Daran hielt die Ausgleichskasse auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 24. Juni 2014).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 24. M�rz 2015 ab.
Die A.________ GmbH und B.________ lassen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, des Einspracheentscheids der Ausgleichskasse vom 24. Juni 2014 sowie der Nachzahlungsverf�gungen vom 22. November 2013 sei auf die Nacherhebung von Lohnbeitr�gen auf den Dividenden zu verzichten. Eventualiter sei die Streitsache an die Ausgleichskasse zur�ckzuweisen, damit sie die nachgeforderten Beitr�ge anhand eines branchen�blichen Lohnes von Fr. 120'000.- ermittle.
2.1.�Gem�ss Art. 4 und 5 AHVG werden Sozialversicherungsbeitr�ge nur vom Erwerbseinkommen erhoben, nicht aber vom Verm�gensertrag (BGE 122 V 178 E. 3b S. 179 f.). Dividenden stellen beitragsfreien Verm�gensertrag dar (vgl. ferner Rz. 2011 der Wegleitung des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen �ber den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO vom 1. Januar 2008 [Stand 1. Januar 2012; nachfolgend: WML]). Weil auf Dividenden keine Sozialversicherungsabgaben geschuldet sind, mag es beitragspflichtigen Unternehmeraktion�ren als vorteilhaft erscheinen, hohe Dividenden und ein tiefes Sal�r auszuweisen (Urteile 9C_837/2014 vom 8. April 2015 E. 1.1, in: SVR 2015 AHV Nr. 7 S. 25, und 9C_669/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 2.1, in: SVR 2013 AHV Nr. 4 S. 15).
2.2.�Nach der Rechtsprechung geh�ren Verg�tungen, die als reiner Kapitalertrag zu betrachten sind, nicht zum massgebenden Lohn. Ob dies zutrifft, ist nach dem Wesen und der Funktion einer Zuwendung zu beurteilen. Deren rechtliche oder wirtschaftliche Bezeichnung ist nicht entscheidend und h�chstens als Indiz zu werten. Unter Umst�nden k�nnen auch Zuwendungen aus dem Reingewinn einer Aktiengesellschaft beitragsrechtlich massgebender Lohn sein; dies gilt laut Art. 7 lit. h AHVV namentlich f�r Tantiemen. Es handelt sich dabei um Verg�tungen, die im Arbeitsverh�ltnis ihren Grund haben. Zuwendungen, die nicht durch das Arbeitsverh�ltnis gerechtfertigt werden, geh�ren nicht zum massgebenden Lohn, sondern sind Gewinnaussch�ttungen, welche eine Gesellschaft ihren Gesellschaftern ohne entsprechende Gegenleistung zuwendet, aber unbeteiligten Dritten unter den gleichen Umst�nden nicht erbringen w�rde (BGE 134 V 297 E. 2.1 S. 299 f. mit Hinweisen u.a. auf BGE 103 V 1 E. 2b S. 4; Urteile 9C_837/2014 vom 8. April 2015 E. 1.2, in: SVR 2015 AHV Nr. 7 S. 25, und 9C_669/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 2.2, in: SVR 2013 AHV Nr. 4 S. 15; siehe auch Paul Cadotsch, Unternehmenssteuerreform II: Dividenden und AHV-Beitr�ge, in: Steuerrevue StR 1/2009, S. 47 ff.).
2.2.1.�Dabei muss im Lichte der gesetzlichen Grundentscheidung, wonach nur Erwerbseinkommen, nicht aber Verm�gensertrag beitragspflichtig ist, bei der Beurteilung von Leistungen, welche eine Aktiengesellschaft an Personen ausrichtet, die zugleich Arbeitnehmer und Aktion�re sind, einerseits eine angemessene Entsch�digung f�r die geleistete Arbeit und anderseits ein angemessener Verm�gensertrag zugrunde gelegt werden. Die Gesellschaft hat hier einen erheblichen Ermessensspielraum. Den Steuerbeh�rden steht nicht zu, die Angemessenheit des Lohnes bzw. der Dividende frei zu �berpr�fen. Von der durch die Gesellschaft gew�hlten Aufteilung ist nur dann abzuweichen, wenn ein offensichtliches Missverh�ltnis zwischen Arbeitsleistung und Lohn bzw. zwischen eingesetztem Verm�gen und Dividende besteht (vgl. Rz. 2011.2 WML). Wie im AHV-Recht (E. 2.2 hievor), aber mit umgekehrten Vorzeichen, ist dabei auf einen Drittvergleich abzustellen: Es ist zu pr�fen, ob unter Ber�cksichtigung aller objektiven und subjektiven Faktoren die gleiche Leistung auch einem aussenstehenden Dritten erbracht worden w�re (dazu im Detail und mit zahlreichen Hinweisen: BGE 134 V 297 E. 2.2 S. 300 f.; ferner Urteile 9C_837/2014 vom 8. April 2015 E. 1.3, in: SVR 2015 AHV Nr. 7 S. 25, und 9C_669/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 2.3, in: SVR 2013 AHV Nr. 4 S. 15).
2.2.2.�Hinsichtlich der Frage, ob ein offensichtliches Missverh�ltnis zwischen Arbeitsleistung und Lohn bzw. zwischen eingesetztem Verm�gen und Dividende besteht, hat sich eine Praxis entwickelt, die laut BGE 134 V 297 in modifizierter Form bundesrechtskonform ist (sog. "Nidwaldner Praxis"). Demnach werden deklariertes AHV-Einkommen und branchen�bliches Gehalt einerseits und Dividendenzahlung und Aktienwert anderseits zueinander in Beziehung gesetzt, um zu bestimmen, ob ein Teil der ausgesch�tteten Dividende als beitragsrechtlich massgebendes Einkommen aufzurechnen ist. Vom Bundesgericht ist die genannte Praxis lediglich insofern korrigiert worden, als die Angemessenheit des (beitragsfreien) Verm�gensertrags nicht in Relation zum Nennwert (Nominalwert), sondern zum effektiven wirtschaftlichen Wert der Aktien (Eigenkapital inkl. offene und stille Reserven) zu beurteilen ist (BGE 134 V 297 E. 2.8 S. 304; Urteile 9C_837/2014 vom 8. April 2015 E. 1.4, in: SVR 2015 AHV Nr. 7 S. 25, und 9C_669/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 2.4, in: SVR 2013 AHV Nr. 4 S. 15; vgl. zudem Rz. 2011.3 WML).
2.3.�Zur Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung von Inhabern gesellschaftlicher Beteiligungsrechte (durch eine volle Versteuerung von Dividenden einmal als Gewinn von den Unternehmen und ein zweites Mal bei der Aussch�ttung als Einkommen von den Anteilseignern) wurde zun�chst im Steuerrecht einiger Kantone (so auch der Kantone Ob- und Nidwalden) die Dividendenbesteuerung reduziert. Im Kanton Obwalden trat im Jahr 2001 die privilegierte Dividendenbesteuerung in Kraft: Demnach sind Dividenden aus Aktien nur im Umfang von 50 % steuerbar, wenn die steuerpflichtige Person eine Beteiligungsquote von mindestens 10 % h�lt (Art. 22 Abs. 2 des Steuergesetzes des Kantons Obwalden, GDB 641.4). Mit dem auf den 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Bundesgesetz �ber die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen f�r unternehmerische T�tigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II) vom 23. M�rz 2007 (AS 2008 2893) ist die privilegierte Dividendenbesteuerung auch bei der direkten Bundessteuer eingef�hrt worden (Art. 20 Abs. 1bis DBG, SR 642.11; Urteil 9C_669/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 2.5, in: SVR 2013 AHV Nr. 4 S. 15).
2.4.�Da die im Bundesrecht getroffene Regelung der privilegierten Dividendenbesteuerung vom Gehalt her mit der in den Kantonen Ob- und Nidwalden (hier: Art. 40 Abs. 3 des kantonalen Steuergesetzes, NG 521.1) bereits fr�her eingef�hrten Regelung �bereinstimmt, ist die vorne (E. 2.2-2.2.2) er�rterte Rechtsprechung BGE 134 V 297 nach dem Inkrafttreten des Unternehmenssteuerreformgesetzes II weiterhin anwendbar (Urteil 9C_669/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 2.6, in: SVR 2013 AHV Nr. 4 S. 15).
2.5.�Praxisgem�ss ist es Sache der Ausgleichskassen, selbstst�ndig zu beurteilen, ob ein Einkommensbestandteil als massgebender Lohn oder als Kapitalertrag qualifiziert werden muss. Der in Art. 23 AHVV enthaltenen Ordnung entspricht es, dass sich die Ausgleichskassen in der Regel jedoch an die bundessteuerrechtliche Betrachtungsweise halten. Soweit es vertretbar ist, soll eine verschiedene Betrachtungsweise der Steuerbeh�rde und der AHV-Verwaltung vermieden werden, dies um der Einheit und Widerspruchslosigkeit der gesamten Rechtsordnung willen (BGE 103 V 1 E. 2c S. 4 f.; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] H 131/86 vom 3. August 1988 E. 2c, in: ZAK 1989 S. 147). Die Parallelit�t zwischen sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Qualifikation ist nicht leichthin preiszugeben (Urteile 9C_837/2014 vom 8. April 2015 E. 1.5, in: SVR 2015 AHV Nr. 7 S. 25, und 9C_669/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 2.7, in: SVR 2013 AHV Nr. 4 S. 15, je mit Hinweis).
3.1.�Das Verwaltungsgericht erwog, es sei zum einen mit der Beschwerdegegnerin von einem offensichtlichen Missverh�ltnis zwischen der Arbeitsleistung des Beschwerdef�hrers 2 und dem ihm im betreffenden Zeitraum ausbezahlten Entgelt auszugehen. Der branchen�bliche Verdienst ergebe sich in erster Linie anhand des vom Bundesamt f�r Statistik erarbeiteten individuellen Lohnrechners "Salarium". Hierbei sei zu beachten, dass der Beschwerdef�hrer 2 eine Ausbildung zum Betriebs�konomen FH und eine langj�hrige berufliche Erfahrung aufweise (18 Jahre Finanzindustrie, zehn Jahre Informationstechnologie, zehn Jahre Projektmanagement, drei Jahre Sales & Marketing). Vor diesem Hintergrund wie auch angesichts des vom Beschwerdef�hrer 2 auf seiner Website publizierten Kompetenzprofils seien die von der Beschwerdegegnerin dem Lohnrechner zugrunde gelegten Faktoren "Dienstleistungen der Informationstechnologie", "Ziel- und Strategiedefin ition von Unternehmen", "h�chst anspruchsvolle und schwierigste T�tigkeiten", "oberes und mittleres Kader", "Region Zentralschweiz", "kleines Unternehmen mit 20 Besch�ftigten", "13 Monatsl�hne und Sonderzahlungen" sowie "Arbeitszeit 42 Stunden" nicht zu beanstanden. Auf Grund der zus�tzlichen Ausbildungen des Beschwerdef�hrers 2 (Prozessmanager CAS, ITIL V3 etc.) rechtfertige es sich ferner, das daraus resultierende mittlere Jahressal�r von Fr. 173'563.- auf Fr. 180'000.- zu erh�hen, zumal sich die diesbez�glichen H�chstwerte gem�ss "Salarium" auf Fr. 208'442.- beliefen und die Revisionsstellen zur Ermittlung der branchen�blichen Ans�tze regelm�ssig auch Erfahrungs- und Vergleichswerte heranz�gen. Die Einkommensverh�ltnisse des Beschwerdef�hrers 2 als Arbeitnehmer vor und nach seiner T�tigkeit als Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdef�hrerin 1 erwiesen sich mangels qualitativ gleichwertigen T�tigkeitsfelds demgegen�ber als nicht aussagekr�ftig.
3.2.�Den Darlegungen der Vorinstanz ist grunds�tzlich beizupflichten. Was die Beschwerdef�hrenden dagegen vorbringen, vermag keine Bundesrechtswidrigkeit der entsprechenden Feststellungen darzutun. Die Einwendungen ersch�pfen sich im Wesentlichen denn auch in einer Wiederholung der bereits im kantonalen Beschwerdeverfahren erhobenen und entkr�fteten R�gen.
3.2.1.�So hat sich das kantonale Gericht bereits einl�sslich mit der letztinstanzlich erneut vorgebrachten R�ge befasst, der von der Beschwerdegegnerin anhand von statistischen Durchschnittswerten ermittelte Jahreslohn von Fr. 180'000.- sei unangemessen hoch, da er in keiner Weise den konkret geleisteten Arbeiten gem�ss Auftragsbeschreibung Rechnung trage. Vielmehr beruhe er auf einer nicht zutreffenden, schematischen Parametereinstellung (T�tigkeit "Ziel- und Strategiedefinition von Unternehmen" anstelle von "Analysieren, Programmieren, Operating"; Anforderungsniveau "h�chst anspruchsvolle und schwierigste Arbeiten" anstelle von "selbstst�ndige und qualifizierte Arbeiten"). Wie namentlich dem Auftragsblatt zum Dienstleistungsvertrag zwischen der C.________ AG und der Beschwerdef�hrerin 1 vom 3. Juni 2008 entnommen werden kann, zielte das vom 2. Juni 2008 bis 31. M�rz 2009 dauernde Projekt darauf ab, die Bankensoftware D.________ bei vier Banken der C.________ AG einzuf�hren. Das Stellenprofil beinhaltete dabei insbesondere das Einbringen der Best Practice f�r alle Aspekte einer Einf�hrung von D.________ (fachliche und methodische Projektmanagement-Unterst�tzung, bankfachliche Umsetzung, IT-technische Umsetzung, Aufbau des Betriebs) etc. (vgl. Auftragsblatt Nr. 1 vom 3. Juni 2008). Allein daraus geht hervor, dass die dem Beschwerdef�hrer 2 �bertragenen Aufgaben weit �ber ein blosses "Analysieren, Programmieren, Operating" hinausgingen und damit, wie im angefochtenen Entscheid detailliert ausgef�hrt, vollumf�nglich dessen Kompetenzprofil (gem�ss Aus- und Weiterbildung sowie beruflichem Erfahrungshintergrund) entsprachen. Der in der Folge von Juli 2009 bis Juli 2011 f�r die E.________ SA absolvierte Einsatz umfasste sodann ebenfalls "the migration of the entire Banking Group E.________ on the new ICT platform D.________ based" (vgl. Schreiben der E.________ SA vom 1. Dezember 2011) und stellte demnach eine vergleichbar qualifizierte Arbeit dar. Dass der Beschwerdef�hrer 2 "h�chst anspruchsvolle und schwierigste T�tigkeiten" ausf�hrte, l�sst sich �berdies aus der H�he des mit der C.________ AG vereinbarten Stundenansatzes von Fr. 250.- bei einer Normalarbeitszeit von 8,5 Stunden/Tag folgern, woraus ein j�hrliches Einkommen von deutlich �ber Fr. 110'000.- bis Fr. 130'000.- resultiert, was in der Beschwerde als markt�blich bezeichnet wird. Ebenso wenig kann der Vorinstanz schliesslich ein willk�rliches Verhalten vorgeworfen werden, indem sie den vor und nach der T�tigkeit des Beschwerdef�hrers 2 f�r die Beschwerdef�hrerin 1 im Rahmen anderweitiger Anstellungsverh�ltnisse erzielten Verdiensten im vorliegenden Kontext keine entscheidwesentliche Bedeutung beigemessen hat. W�hrend der Beschwerdef�hrer 2 sich in seiner Funktion als Gesch�ftsf�hrer der Beschwerdef�hrerin 1 der umfassenden Implementierung einer gesamthaften Bankensoftware-L�sung f�r mehrere Bankinstitute gewidmet hat, ist er seit 2. Mai 2012 als Angestellter der Unternehmung F._________ AG vornehmlich f�r einen gem�ss Arbeitsvertrag (vom 26. April 2012) allgemein (er) gehaltenen Aufgabenbereich "Business- & IT-Consulting" zust�ndig.
3.2.2.�Entgegen der Betrachtungsweise der Beschwerdef�hrenden haben Vorinstanz und Beschwerdegegnerin somit nicht unbesehen auf einen statistisch festgesetzten, schematischen Wert abgestellt. Vielmehr wurde der Ansatz zwar auf der Basis des Lohnrechners "Salarium" ermittelt. Diesem zugrunde lagen indessen auf das Profil des Beschwerdef�hrers 2 zugeschnittene Eckdaten. Zus�tzlich plausibilisierte die Verwaltung das sich daraus ergebende Resultat durch Vergleich mit marktkonformen Erfahrungswerten. Die Annahme eines branchen�blichen, der Arbeitsleistung des Beschwerdef�hrers 2 in Wahrheit entsprechenden Jahresgehalts von Fr. 180'000.- ist folglich nicht zu beanstanden. Daran �ndert im �brigen der Fehler von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des entsprechenden Jahreslohnes nichts. Da im monatlichen Bruttolohnansatz gem�ss "Salarium" der Anteil 13. Monatslohn bereits mitenthalten ist ("Der monatliche Bruttolohn setzt sich zusammen aus [...] 1 /12 des 13. Monatslohns"), muss er nicht mit 13 sondern mit 12 multipliziert werden. Bel�uft sich der relevante monatliche Bruttolohn, Median, somit auf Fr. 13'351.-, betr�gt das durchschnittliche j�hrliche Sal�r Fr. 160'212.- (und nicht Fr. 173'563.-). Aus dem monatlichen H�chstwert von Fr. 16'034.- resultiert alsdann ein Jahreslohn von Fr. 192'408.- (und nicht Fr. 208'442.-). Den AHV-rechtlich massgeblichen Referenzverdienst mit Fr. 180'000.- beinahe Fr. 20'000.- (und nicht nur knapp Fr. 7'000.-) �ber dem Mittelwert zu veranschlagen, erscheint vor diesem Hintergrund an der oberen Grenze des noch Vertretbaren. Aus den genannten Gr�nden ist der betreffende lohnm�ssige Ansatz jedoch selbst unter den neuen Vorzeichen nicht als klar �berh�ht einzustufen. Anzumerken bleibt, dass die Beschwerdegegnerin die Aufrechnung der Dividende ohnehin nur f�r den 10 % �bersteigenden Teil des steuerlichen Unternehmenswerts des Eigenkapitals und nicht bis zum branchen�blichen Lohn vorgenommen hat (Lohn nach Aufrechnung: 2009: Fr. 177'400.-; 2010: Fr. 167'200.-; 2011: Fr. 169'400.-; 2012: Fr. 36'000.-).
Das kantonale Gericht hat den Sachverhalt demnach auch diesbez�glich jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig oder sonst wie rechtsfehlerhaft festgestellt, weshalb darauf abgestellt werden kann. Es ist daher von einem offenkundigen Missverh�ltnis zwischen der Arbeitsleistung des Beschwerdef�hrers 2 und dem ihm im betreffenden Zeitraum effektiv ausbezahlten Entgelt auszugehen.
3.3.�Die vorinstanzlich best�tigte Einsch�tzung der Beschwerdegegnerin, wonach die Dividendenzahlungen im Lichte der einschl�gigen Rechtsprechungsgrunds�tze zu hoch ausgefallen seien, wird auch vor dem Bundesgericht nicht kritisiert. Diese machen unstreitig 34 % (2009), 23,4 % (2010), 24,6 % (2011) und 35 % (2012) des steuerlichen Unternehmenswertes aus und liegen damit deutlich �ber der Grenze von 10 % des Eigenkapitalertrags, ab welcher vermutungsweise �berh�hte Dividendenzahlungen anzunehmen sind (vgl. Rz. 2011.7 der WML).
Die Aufrechnung der Dividendenzahlungen des Beschwerdef�hrers 2 f�r die Jahre 2009 bis 2012 als AHV-pflichtiger Lohn ist somit rechtens und der verwaltungsgerichtliche Entscheid im Ergebnis zu sch�tzen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung von den Beschwerdef�hrenden zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 1'900.- werden den Beschwerdef�hrenden je zur H�lfte und unter solidarischer Haftung auferlegt.