Source: http://www.jurablogs.com/topic/gemeinschaftsgeschmacksmuster
Timestamp: 2018-01-19 13:55:05
Document Index: 393993469

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 89', '§ 42', '§ 38', 'Art. 14', 'Art. 14']

GEMEINSCHAFTSGESCHMACKSMUSTER - JuraBlogs
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 86 Leser - August 14, 2017 5:10am
… Gemeinschaftsgeschmacksmustern, das geplante Europäische Patent und prozessuale Detailfragen auf. Bereits in unserem ersten Teil haben wir Ihnen eine Einleitung zum Thema „Brexit“ gegeben, erklärt was passiert, wenn es ein Austritts-Abkommen gibt und wahrscheinliche- und unwahrscheinliche Szenarien für die Unionsmarke und die Unionsmarkenverordnung…
… auch die Weitergeltung nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster im Vereinigten Königreich fingiert wird, würde abzuwarten bleiben. Im Hinblick auf das herkömmliche EP-(Bündel-)Patent werden sich keine Änderungen ergeben. Anmelder werden durch das Erteilungsverfahren am Europäischen Patentamt weiterhin EP-Patente mit Wirkung für das…
Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 90 Leser - June 24, 2016 6:29pm
… Gestern haben die Briten für den Brexit, den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Für Inhaber von unionsweiten Schutzrechten wie der Unionsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters stellt sich nun die Frage, welche Auswirkungen das für Sie haben kann. Großbritannien wird die EU verlassen. Das haben die Wähler im Vereinigten…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 123 Leser - June 24, 2016 9:37am
… Die Gesellschaft H&M Hennes & Mauritz (H&M) wehrte sich gegen die Eintragung zweier Handtaschen Designs der Modefirma Yves Saint Laurent (YSL) als Gemeinschaftsgeschmacksmuster. H&M war der Meinung, dass die Designs keine Eigenart aufweisen, also bereits vor dem Antrag auf Eintragung des Geschmacksmusters beim HABM der…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 87 Leser - September 24, 2015 2:40pm
… bezeichneten Mustermessen. Seit dem 01.01.2014 gibt es den Begriff im deutschen Recht nicht mehr. Das „Geschmacksmuster“ wurde begrifflich ersetzt durch das „eingetragene Design“, das Geschmacksmustergesetz wurde ersetzt durch das Designgesetz. Inhaltlich hat sich jedoch nichts geändert; lediglich einige Verfahrensregeln angepasst. Das…
EuGH: Zum gerichtlichen Beweis der Eigenart eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
… Geschmacksmusters benennen muss, die ihm Eigenart verleihen, damit ein Gemeinschaftsgeschmacksmustergericht es als rechtsgültig ansieht. Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. Schlagworte: Beweislast, Eigenart, EuGH, Europäischer Gerichtshof, Gültigkeit…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 37 Leser - October 8, 2014 7:43am
… LG Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2013, Az. 12 O 381/10 U. Art. 89 Abs. 1 lit. d) GGV; § 42 Abs. 2 GeschmMG, § 38 GeschmMG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass einem Webdesign grundsätzlich geschmacksmusterrechtlicher Schutz, auch im Rahmen eines nicht eingetragenen Geschmacksmusters, zustehen kann, wenn es die erforderliche Eigenart aufweist…
… das Geschmacksmuster nach Art. 14 Abs. 3 GGV grundsätzlich dem Arbeitgeber zu. Abweichendes gilt, wenn vertraglich etwas anderes vereinbart worden ist oder die anwendbaren innerstaatlichen Rechtsvorschriften anderes vorsehen. Im Streitfall kann der Klägerin das Recht auf das durch Offenbarung entstandene Klagemuster nur nach Art. 14 Abs. 3 GGV…
…LG Düsseldorf Urteil vom 20.11.2012 4b O 141/12 Dr. Oetker hat - wenig überraschend und völlig zu Recht - erneut im Puddingstreit Paula ./. Flecki eine Niederlage kassiert (siehe dazu auch ( OLG Düsseldorf: Paula gegen Flecki - Dr. Oetker unterliegt im Puddingstreit gegen Aldi ). In diesem Verfahren hatte der Markenherstelle nunmehr eine…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 147 Leser - November 20, 2012 3:54pm
… Schutzgegenstand des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters ist die in der Anmeldung sichtbar wiedergegebene Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon. Unterschiedliche Darstellungen eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters in der Anmeldung bilden nicht mehrere Schutzgegenstände. Führen unterschiedliche Darstellungen eines…
Rechtslupe- 39 Leser - September 12, 2012 4:44am
…OLG Düsseldorf Urteil vom 24.07.2012 Paula ./. Flecki Das OLG Düsseldorf hat völlig zu Recht entschieden, das der von Aldi vertrieben Pudding "Flecki" keine unlautere Nachahmung des Dr. Oetker-Puddings "Paula" ist und auch nicht Rechte von Oetker an dem vom Puddinghersteller eingetragen Geschmacksmuster verletzt…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 105 Leser - July 24, 2012 9:23am
…. Auch eine Verletzung des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters lehnte das Gericht ab. Die vollständige Pressemitteilung des LG Düsseldorf finden Sie hier: "LG Düsseldorf: Pudding Flecki ist keine unlautere Nachahmung des Puddings Paula - Dr. Oetker ./. Aldi" vollständig lesen…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 105 Leser - April 8, 2012 2:04pm
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