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Timestamp: 2016-10-28 23:53:04
Document Index: 287095519

Matched Legal Cases: ['Art.153', 'Art. 154', 'BGE', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 154']

Art.153et154 CP. Ces dispositions l�gales n'exigent pas que la contrefa�on et la mise en circulation de marchandises contrefaites soient en elles-m�mes illicites. Faits � partir de page 193
A.- Arnaldo Stampanoni verkaufte dem Cornelius Kemper 439 gef�lschte englische Goldm�nzen, sog. Gold-Sovereigns. Kemper hinterlegte 100 dieser Goldst�cke bei der Andretto-Bank AG. in Z�rich und verpf�ndete 200 der Schweizerischen Volksbank Z�rich. 100 bis 150 M�nzen versuchte er weiterzuverkaufen, w�hrend er den Rest bei sich aufbewahrte.
B.- Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte Stampanoni am 15. Januar 1957 wegen fortgesetzten Inverkehrrbringens gef�lschter Waren (Art. 154 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) zu vier Monaten Gef�ngnis und Fr. 1000.-- Busse, indem es prim�r den Geldcharakter der Gold-Sovereigns verneinte und eventuell dem Angeklagten Irrtum �ber den Sachverhalt zugute hielt.
C.- Stampanoni f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde. Er bestreitet, gef�lschte Waren in Verkehr gebracht zu haben.
In dem nicht ver�ffentlichten Urteil des Kassationshofes vom 17. Februar 1950 i.S. Vontobel wurde ausgesprochen, BGE 83 IV 193 S. 194dass das Nachmachen ein Muster voraussetze, das rechtswidrig nachgeahmt werde, um ihm das Aussehen des Originals zu verleihen. Daraus darf nicht gefolgert werden, Art. 153 StGB treffe nur ein schon an sich gegen die Rechtsordnung verstossendes Nachmachen. Mit dem Hinweis auf die im damaligen Fall tats�chlich rechtswidrige Nachahmung einer Ware wollte der Begriff des Nachmachens nicht einschr�nkend ausgelegt werden. F�r die objektive Unterstellung unter Art. 153 StGB kommt nichts darauf an, ob das Nachmachen an sich schon unerlaubt ist oder nicht. Entscheidend ist einzig, dass es zum Zwecke der T�uschung in Handel und Verkehr geschieht. Gleich verh�lt es sich mit Art. 154 StGB. Wenn es nach dieser Bestimmung verboten ist, nachgemachte Goldst�cke feilzuhalten oder in Verkehr zu bringen, so nicht aus dem Grunde, weil der Absatz von Nachahmungen in jedem Fall als solcher schon unerlaubt w�re, sondern einzig deswegen, weil der T�ter sie als Originale, als aus einer bestimmten staatlichen M�nze stammende Goldst�cke in Verkehr bringt.
Das war hier der Fall. Nach dem angefochtenen Urteil nahm Stampanoni in Kauf, dass die nachgemachten Gold-Sovereigns von den Interessenten f�r echt gehalten bzw. von Kemper als echt in Verkehr gebracht werden.