Source: http://www.designerstahl.de/agb.html
Timestamp: 2018-09-19 15:04:29
Document Index: 270604137

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 3', '§ 5', '§ 346', '§ 11', '§ 12', '§ 15', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21']

AGB | Designerstahl GmbH
Mail: info@designerstahl.de
Internet: www.designerstahl.de
Halle (Saale), den 01.09.2014 – AGB-V01/2014
Tel.: + 49 (0) 345 / 47 88 76 77
Fax: +49 (0) 346 02 / 286 99
Geschäftsführer: Steven Karnstedt
HRB-Nr. 19131
UST-ID: DE288312784
a. Allen unseren Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen sowie etwaige gesonderte vertragliche Vereinbarungen zugrunde. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
b. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
a. Unsere Angebote erfolgen freibleibend.
b. Ist die Bestellung des Kunden als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, können wir dieses innerhalb von 2 Wochen annehmen.
c. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
§ 3 Zahlung – Zahlungsverzug
a. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder der Rechnung nichts anderes ergibt, ist das Entgelt sofort nach Erhalt der Rechnung netto (ohne Abzug) zur Zahlung fällig.
c. Hält der Kunde die vereinbarte Zahlungsfrist nicht ein, berechnen wir ab Ende der Zahlungsfrist Zinsen in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Vor Bezahlung fälliger Beträge sind wir zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet, soweit der Kunde hierfür nicht Sicherheit leistet. Bei vom Kunden verschuldetem Ausbleiben einer fälligen Zahlung werden sämtliche offenen Rechnungen sofort fällig.
d. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
a. Unsere Angaben über Maße, Gewichte, Leistungsfähigkeit oder Material erfolgen sorgfältig, jedoch unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Eine über eine mögliche individualvertraglich gewährte Garantie hinausgehende Beschaffenheitsgarantie wird nicht gewährt. Gleiches gilt für sämtliche Konstruktionsangaben und –Vorschläge. Änderungen aufgrund der technischen Entwicklung behalten wir uns vor.
b. Die vertraglich geschuldeten Eigenschaften der Kaufsache richten sich ausschließlich nach den schriftlichen Vereinbarungen. Einseitig vom Kunden geäußerte Vorstellungen bleiben außer Betracht.
c. Modelle, Werkzeuge und sonstige Einrichtungen für die Ausführung eines Auftrages bleiben, auch wenn wir einen Anteil der Kosten berechnen, stets unser Eigentum.
§ 5 Lieferzeit – Lieferung – Lieferverzug
a. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die vollständige Abklärung aller kaufmännischen und technischen Fragen zwischen den Vertragsparteien voraus.
b. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
c. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
d. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
e. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
f. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.
g. Bei Lieferung „frei Haus“, „frei Baustelle“ oder „frei Verwendungsstelle“ hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Empfangsstelle mit dem jeweiligen Transportmittel gut befahren werden kann und geeignete Hilfsmittel (z. B. Kran, Stapler usw.) zur Verfügung stehen.
h. Ereignisse außerhalb unseres Entscheidungs- und Einflussbereichs oder andere Ereignisse, welche die rechtzeitige Lieferung erschweren und die auch der Kunde nicht zu vertreten hat – z. B. Kriegs- und Ausnahmezustand, Hochwasser, Embargo, Verkehrsstörung, Arbeitskampf, Betriebsstörung, Mangel an Material oder Energie und dergleichen – berechtigen uns zu einem angemessenen Aufschub der Lieferung, ohne dass dem Besteller daraus Ansprüche gegen uns erwachsen. Sollte das Leistungshindernis länger als 3 Monate andauern, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
a. Ansprüche des Käufers wegen Mängel der Sache verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich in zwei Jahren ab Lieferung der Sache. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen beträgt zwölf Monate. Die gleiche Verjährungsfrist von zwölf Monaten gilt dann, wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
b.Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern.
c. Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben.
d. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, hat er die mangelhafte Sache zurück zu gewähren und gemäß § 346 BGB Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
e. Mängelansprüche bestehen nicht:
für branchenübliche technologisch begründete Abweichungen in den Maßen, der Form sowie für nicht behebbare, z. B. in der Natur des Materials liegende Farbabweichungen und für nicht ganz genaue Übereinstimmung mit Farbmustern.
Designerstahl verkauft nur an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Personen. Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, Alter usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort für die Kundenanmeldung nicht zu veröffentlichen, es keinem Dritten mitzuteilen oder in sonstiger Weise Unbefugten zugänglich zu machen. Wird eine Bestellung getätigt und wird diese bestätigt, fallen die jeweils im Angebot aufgeführten Kosten für Kaufpreis und Lieferung an.
a. Alle Preise sind Endpreise in EUR inkl. 19% Mehrwertsteuer.
b. Für Privatkäufer gilt: Die Versandkosten bei Lieferungen innerhalb Deutschlands übernimmt die Designerstahl GmbH. Bitte beachten Sie, dass der Versand in andere Länder und auf Inseln einen Aufpreis verursacht. Bei Lieferungen innerhalb der EU betragen die Versandkosten 13,95 €. Die Versandkosten betragen 13,95 €. Bei Warenlieferungen können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen. Für eventuell anfallende Zollkosten kommen wir nicht auf.
c. Für gewerbliche Käufer gilt: Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ·ab Werk", inklusive Verpackung.
d. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sollten z. B. Sonderangebote nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen. Sie werden nochmals in der Rechnung genannt. Designerstahl übersendet die Rechnung nach Ihrer Bestellung zusammen mit der Ware.
a. Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher Sprache abzuschließen. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch die zuvor von Ihnen angegebenen persönlichen Daten und das Anklicken des Buttons „kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie erhalten eine Computergenerierte Bestellmail. Der Kaufvertrag kommt durch Bestätigung der Bestellung seitens der Designerstahl GmbH (Bestätigungsmail) zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Bestätigungsmail von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden, es sei denn, diese wurde bereits ausgeliefert.
b. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail info@designerstahl oder via Telefon +49 (0) 345 47 88 76 77 an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu. Wir behalten uns vor, Bestellung offensichtlicher Wiederverkäufer zu stornieren, insbesondere bei Preisaktionen. Sollte ein Produkt aus von Designerstahl vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, behält sich Designerstahl vor, anstatt der bestellten Ware, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern. Ist ein Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht lieferbar, ist Designerstahl berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
info(at)desigernstahl.de
Ein Formular steht auf www.stahlglanz.de zur Verfügung.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Die Ware ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt an uns zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 11 Rücksendung einschließlich Kostentragung
a. Sollte im Gewährleistungs- oder Widerrufsfalle eine Rücksendung erforderlich sein, ist die Ware möglichst vollständig in der Originalverpackung, in jedem Falle in einer zum sicheren Transport geeigneten Verpackung, einschließlich stabiler Umverpackung und unter Beifügung einer Lieferschein-Kopie zurückzusenden. Schäden und Verzögerungen, die auf die Nichteinhaltung dieser Vorgaben zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
b. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, gilt als vereinbart, dass Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben.
§ 12 Lieferung (Kompaktinformation erhalten Sie über die Rubrik Liefer- und Versandkosten)
a. Designerstahl liefert grundsätzlich weltweit, jedoch ist zu beachten, dass beim Versand ins Ausland unter Umständen mit erheblichen Zöllen zu rechnen ist.
b. Die Ware wird an die angegebene Lieferadresse geliefert.
c. Für gewerbliche Einkäufe gilt: Die Lieferung erfolgt ab Werk.
d. Ebenso ist Designerstahl gestattet, bei vom Kunden falsch eingegebenen Konten - oder Kartendaten, die anfallenden Bankgebühren und die Kosten für weiteren entstandenen Aufwand unmittelbar nach zu belasten. Lieferzeiten entnehmen Sie bitte aus der Artikelbeschreibung. Bitte beachten Sie, dass bei einer erneuten Nachnahme-Zustellung 2,- EUR für das nochmals anfallende Nachnahmeentgelt zusätzlich berechnet werden müssen. Wird die Ware nicht abgenommen, obwohl kein Widerruf vorliegt, ist Designerstahl berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von 10 % des Kaufpreises, mindestens aber 5,- EUR zu verlangen
a. Die Zahlung erfolgt im Wege der Vorauszahlung, PayPal oder Bar bei Abholung in der STAHLGLANZ Galerie, Sternstrasse 5, 06108 Halle (Saale).
b. Wenn Sie vorab bezahlen überweisen Sie bitte den fälligen Betrag auf unser Konto. Nach Zahlungseingang werden wir die Lieferung veranlassen. Bitte geben Sie bei der Überweisung Ihre Rechnungsnummer an, damit wir Ihre Bezahlung zuordnen können.
Kto. 1894027570
IBAN DE97 8005 3762 1894 0275 70
SWIFT-BIC NOLADE21HAL
c. Für gewerbliche Käufer gilt: Zusammen mit der bestellten Ware erhalten Sie eine Rechnung. Die Rechnung beinhaltet alle Angaben unserer Bankverbindung. Bitte begleichen Sie die Rechnung innerhalb von 14 Werktagen. Bitte geben Sie bei Überweisung des Rechnungsbetrages Ihre Rechnungsnummer mit an, damit wir Ihre Bezahlung zuordnen können.
d. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Designerstahl GmbH. Bei fehlerhaften bzw. doppelt gebuchten Abrechnungen werden wir Ihnen umgehend die zu viel geleistete Zahlung zurück überweisen. Weitergehender Schadensersatz und Zinsen sind ausgeschlossen.
a.Designerstahl haftet für andere als durch die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehenden Schäden nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Designerstahl für jedes eigene schuldhafte Verhalten sowie das seiner Erfüllungsgehilfen.
b. Designerstahl haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten von Designerstahl.
c. Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern bzw. Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
d. Designerstahl GmbH fungiert als Handelsunternehmen und nicht als Hersteller.
e. Designerstahl GmbH übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz www.stahlglanz.de und für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebots. Designerstahl haftet GmbH nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Unbefugte mit Hilfe des dem Nutzer zugeordneten Passwortes bei Designerstahl einkaufen.
§ 15 Abmeldung
a. Der Kunde kann seine Anmeldung bei Designerstahl GmbH jederzeit zurücknehmen, sofern alle von ihm getätigten Bestellungen vollständig abgewickelt sind.
b. Bei Verstößen des Kunden gegen vertragliche oder gesetzliche Bestimmungen behält sich Designerstahl das Recht vor, den Kunden ohne Vorankündigung von der weiteren Teilnahme auszuschließen.
a. Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Telemediengesetz (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich zu diesem Zweck an info@designerstahl.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post.
b. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
c. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zahlungsdaten werden verschlüsselt übertragen (SSL-Verschlüsselung, 128-Bit).
Unser Verschlüsselungsverfahren: Schlüsselaustausch: RSA 1024 Bit
d. Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nur unter Angabe Ihres selbst gewählten Passwortes abrufbar.
§ 17 Batterieverordnung
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder in unserer Verkaufsstelle oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Batterien und Akkus sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des Schadstoffes bezeichnet, nämlich "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei.
§ 18 Elektrogeräteverordnung
Die WEEE-Verordnung (Waste Electrical and Electronic Equipment, deutsch Elektro- und Elektronikalt-/schrottgeräte) regelt die Reduktion der zunehmenden Menge an Elektronikschrott aus nicht mehr brauchbaren Elektro- und Elektronikgeräten. Vorgabe ist die Vermeidung und Verringerung sowie umweltverträgliche Entsorgung der wachsenden Mengen an Elektroschrott durch eine erweiterte Herstellerverantwortung für die Produkte.
Wir achten sehr darauf, dass die von uns vertriebenen Artikel diesen Richtlinien entsprechen. Unser gesamtes Sortiment ist nur von Herstellern oder Lieferanten, die nachweislich bei der EAR (Elektro-Altgeräte-Register) angemeldet sind. Die Produkte erkennen Sie an der durchgestrichenen Mülltonne, die sich i.d.R. auf der Verkaufsverpackung oder mit einem Aufkleber direkt auf dem entsprechenden Artikel befindet.
§ 19 Verpackung
§ 20 Gerichtsstand – Erfüllungsort
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Firmensitz Erfüllungsort.
§ 21 Servicetelefon
Unter der Telefonnummer + 49 (0) 345 47 88 76 77erreichen Sie uns werktags von 9.00 bis 17.00 Uhr. Sie können uns auch außerhalb dieser Zeiten eine Nachricht hinterlassen oder eine E-Mail an folgende Adresse schreiben: info@designerstahl.de