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Timestamp: 2016-10-27 12:59:10
Document Index: 250992632

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

K.________, geboren 1952, ist gelernte Topfpflanzen- und Schnittblumeng�rtnerin. Sie leidet seit 1997 an chronischer Polyarthritis mit Synovitiden an den Hand-, Knie-, Fuss- und Zehengelenken. Ab Mai 1997 attestierte ihr der behandelnde Rheumatologe Dr. med. A.________, eine dauerhafte Arbeitsunf�higkeit als G�rtnerin von 20% (Bericht vom 25. Februar 1998). Am 16. Februar 1998 meldete sie sich bei der IV-Stelle Luzern (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) zur Umschulung auf eine neue T�tigkeit an, worauf die Invalidenversicherung die einj�hrige berufsbegleitende Ausbildung zur Erlangung des B�rofachdiplomes als berufliche Massnahme �bernahm (Verf�gung vom 22. Dezember 1998). Dieses Diplom erlangte sie am 15. April 1999. Vom 1. Februar 1999 bis 31. Juli 2002 arbeitete sie als Fachlehrerin im Bereich Gartenbau f�r das Berufsbildungsdepartement des Kantons B._________, danach bezog sie Arbeitslosenentsch�digung. Nach der Aussteuerung bei der Arbeitslosenversicherung attestierte ihr Dr. med. A.________ ab 1. Juni 2004 eine volle Arbeitsunf�higkeit als G�rtnerin. Am 4. Juli 2005 wurde sie von Dr. med. W.________ des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) eingehend untersucht. Infolge der rheumatoiden Arthritis mit Befall der Zehen- und R�ckfussgelenke �bernahm die Invalidenversicherung gest�tzt auf die Verordnung des Dr. med. A.________ die Versorgung mit orthop�dischen Serienschuhen (Verf�gung vom 26. Januar 2006). Auf Veranlassung des Rechtsvertreters der Versicherten wurde sodann eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) eingeleitet. Die IV-Stelle lehnte eine Kostengutsprache f�r die EFL-Abkl�rung ab. Mit Schreiben vom 15. November 2006 liess die Versicherte das EFL-Gutachten des Begutachtungsinstituts X.________ vom 10. November 2006 einreichen. Nach erwerblichen Abkl�rungen ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 47% und sprach der Versicherten mit Wirkung ab 1. September 2004 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu (Verf�gung vom 25. April 2007). Da der Invalidit�tsgrad versehentlich falsch vom Berechnungsblatt in die Verf�gung vom 25. April 2007 �bernommen worden war, ersetzte die IV-Stelle diese Verf�gung - nachdem die Versicherte hiegegen bereits beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern Beschwerde erhoben hatte - durch eine identische Verf�gung vom 5. Juli 2007 mit einem entsprechend korrigierten Invalidit�tsgrad von 47%.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der K.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 3. Juni 2009 insoweit teilweise gut als es die IV-Stelle verpflichtete, der Versicherten mit Wirkung ab 1. September 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 58% eine halbe Invalidenrente auszurichten. Im �brigen wies es die Beschwerde ab. Gleichzeitig trat es auf die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 25. April 2007 nicht ein, k�rzte die geltend gemachte Honorarforderung des Rechtsvertreters von Fr. 6'529.80 (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer, jedoch ohne Gerichtskostenvorschuss) und sprach ihm infolge �berklagens bei teilweisem Obsiegen zu Lasten der IV-Stelle eine Parteientsch�digung von Fr. 3'615.25 (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) zu. Entsprechend dem Ausgang des kantonalen Verfahrens auferlegte die Vorinstanz die H�lfte der Gerichtskosten von total Fr. 800.- der Beschwerde f�hrenden Versicherten.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst K.________ beantragen, die IV-Stelle habe ihr unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides "eine h�her als 50%-ige Invalidenrente auszurichten", die IV-Stelle habe die Kosten des Gutachtens des Instituts X.________ von Fr. 2'959.00 zu �bernehmen und die Vorinstanz sei anzuweisen, der Versicherten f�r das Verfahren vor dem kantonalen Gericht zu Lasten der IV-Stelle eine ungek�rzte Parteientsch�digung zuzusprechen und die Gerichtskosten nach dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens neu zu verlegen.
W�hrend IV-Stelle und Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140); es pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C_608/2009 vom 12. August 2009 E. 1).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf R�ge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG) berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Die R�ge einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfeststellung darf sich grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, den bestrittenen Feststellungen des kantonalen Gerichts den nach eigener Auffassung richtigen Sachverhalt gegen�berzustellen oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern. Vielmehr ist hinreichend genau anzugeben, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen rechtswidrig oder mit einem klaren Mangel behaftet sind. Eine diesen Anforderungen nicht gen�gende (appellatorische) Kritik ist unzul�ssig (Urteil 9C_569/2008 vom 1. Oktober 2008 E. 1.2 mit Hinweisen). Die konkrete Beweisw�rdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nur unter diesem eingeschr�nkten Blickwinkel �berpr�fbar (Urteile 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 1.2, 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 und 9C_801/2008 vom 6. Januar 2009 E. 2.2).
Das kantonale Gericht und die IV-Stelle, auf deren Verf�gung der angefochtene Entscheid verweist, haben die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (vgl. auch BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 122 V 157 E. 1c S. 160 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Strittig und zun�chst zu pr�fen ist, in welchem Ausmass die Beschwerdef�hrerin durch ihre gesundheitlichen Beeintr�chtigungen in der Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist.
3.1 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose betreffen ebenso eine Tatfrage wie die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Tatfrage ist weiter, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsverm�gen und vom Vorhandensein bzw. von der Verf�gbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-) Arbeitsf�higkeit aufweist und ihr die Aus�bung entsprechend profilierter T�tigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gr�nde st�nden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage. Die konkrete Beweisw�rdigung sodann stellt eine Tatfrage dar. Dagegen steht eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage zur Diskussion, soweit ger�gt wird, das kantonale Gericht habe den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und die daraus fliessende Pflicht zu umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener W�rdigung der medizinischen Berichte und Stellungnahmen (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) sowie den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verletzt.
3.2 Das kantonale Gericht hat nach eingehender Auseinandersetzung mit den medizinischen Unterlagen nachvollziehbar dargelegt, weshalb es auf die Beurteilung der trotz Gesundheitssch�den verbleibenden Leistungsf�higkeit gem�ss ausf�hrlichem Untersuchungsbericht der RAD-�rztin Dr. med. W.________ vom 20. Oktober 2005 (nachfolgend: RAD-Bericht) und nicht auf das Parteigutachten des Instituts X.________ abstellte. Basierend auf der umfassenden Beweisw�rdigung gelangte es zur �berzeugung, dass die Versicherte in einer angepassten T�tigkeit zu 70% arbeitsf�hig ist.
3.3 Der im kantonalen Verfahren neu eingereichte Bericht der seit 28. Juli 2008 behandelnden Rheumatologin Dr. med. H.________ datiert vom 13. Oktober 2008 und bezieht sich auf einen Zeitraum mehr als ein Jahr nach Erlass der Verf�gung vom 5. Juli 2007. Ist praxisgem�ss der im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses eingetretene Sachverhalt f�r die hier vorzunehmende Beurteilung massgebend (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243; 121 V 362 E. 1b S. 366), ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz diesen Bericht der Dr. med. H.________ unbeachtet liess. Entgegen der Beschwerdef�hrerin ber�cksichtigte der RAD-Bericht auch die angeblich nur im Gutachten des Instituts X.________ umfassend beurteilten Beschwerden. Obwohl die Darstellung der Diagnose etwas kurz ausgefallen ist, kommt in der Anamnese und in der Beurteilung des RAD-Berichts klar zum Ausdruck, dass die RAD-�rztin den Prozess der rheumatoiden Arthritis auch in den Fuss- und Sprunggelenken, der Wirbels�ule und den Schultergelenken ebenso mitber�cksichtigte wie eine Fehlstatik, welche wahrscheinlich auch durch die eventuell entz�ndlich bedingten Knickplattf�sse mit Hallux valgus mit ausgel�st wurde. Von einer Verletzung der Begr�ndungspflicht oder einer rechtsfehlerhaften Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts kann hinsichtlich des Abstellens auf die Leistungsf�higkeitsbeurteilung der RAD-�rztin keine Rede sein.
3.4 Die RAD-�rztin Dr. med. M.________ legte im Protokolleintrag vom 22. November 2006 nachvollziehbar und �berzeugend dar, dass das Gutachten des Instituts X.________ im Gegensatz zum RAD-Bericht von einer dem Leiden der Versicherten nicht optimal angepassten T�tigkeit als Fachberatung im Verkauf eines G�rtnereibetriebes ausgegangen sei. Diese im Zeitpunkt der Begutachtung des Instituts X.________ (September 2006) befristet vom 1. April bis 30. Oktober 2006 ausge�bte Arbeit beinhaltete sowohl in Bezug auf die Kundenberatung als auch bei der Pflanzenpflege einen hohen, stehend zu verrichtenden Besch�ftigungsanteil, weshalb dieses Stellenanforderungsprofil der schmerzbedingt reduzierten Geh- und Stehf�higkeit nicht angepasst war. Demgegen�ber umschrieb der RAD-Bericht bereits am 20. Oktober 2005 eine besser angepasste Besch�ftigung als wechselbelastende, vorwiegend sitzende T�tigkeit ohne erh�hten Anspruch an Feinmotorik, Geschicklichkeit und Handkraft. Laut Angaben des behandelnden Rheumatologen Dr. med. A.________ war insbesondere die T�tigkeit als Fachlehrerin im Gartenbauwesen f�r die Beschwerdef�hrerin ganz gut zu bew�ltigen. Zutreffend weist das kantonale Gericht in der Vernehmlassung vom 27. August 2009 darauf hin, dass der Versicherten basierend auf der massgebenden Beurteilung des RAD-Berichts die von 1999 bis 2002 ausge�bte Dozentent�tigkeit trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen bei einer Leistungsf�higkeit von 70% zumutbar geblieben ist, dass sie jedoch diese Stelle aus invalidit�tsfremden Gr�nden infolge einer r�ckl�ufigen Nachfrage verloren hat.
3.5 Das von der Beschwerdef�hrerin auf eigene Kosten selber veranlasste Gutachten des Instituts X.________ vom 10. November 2006 war, wie die IV-Stelle bereits am 6. Februar 2006 gest�tzt auf eine Beurteilung der RAD-�rztin Dr. med. M.________ (gem�ss Protokolleintrag vom 4. Januar 2006) ausdr�cklich festgehalten hatte, unter den hier gegebenen Umst�nden zur Feststellung der massgebenden medizinischen Verh�ltnisse nicht erforderlich. Insofern ist der Sachverhalt - entgegen der Versicherten - nicht mit demjenigen zu vergleichen, welcher dem Urteil 8C_547/2008 vom 16. Januar 2009 (auszugsweise publiziert in SVR 2009 IV Nr. 26 S. 73) zugrunde lag. War das Parteigutachten f�r die Entscheidfindung nicht notwendig (BGE 115 V 62; Urteil I 1008/06 vom 24. April 2007 E. 3.1 mit Hinweisen) und hat die Vorinstanz darauf nicht abgestellt, besteht - selbst im Falle des Obsiegens der die Expertise beibringenden, Beschwerde f�hrenden Partei - kein Anspruch auf Ersatz der Expertenkosten (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 228/98 vom 23. November 1998 E. 3b).
Im Weiteren beanstandet die Beschwerdef�hrerin die Ermittlung des Validen- und des Invalideneinkommens sowie den Invalidit�tsgrad. Ohne sich auf einen konkreten Einkommensvergleich festzulegen, macht die Versicherte einen Invalidit�tsgrad von "mehr als 70%" geltend, weshalb sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe.
4.1 Auf der beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.). In dieser Sicht stellt sich die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Fragen, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebliche Tabelle ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_255/2007 vom 12. Juni 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 V 322) sowie die Wahl der zutreffenden Stufe (Anforderungsniveau 1, 2, 3 oder 4; Urteile I 860/06 vom 7. November 2007 E. 3.2; I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2) und des zu ber�cksichtigenden Wirtschaftszweigs oder Totalwertes (Urteil 9C_678/2008 vom 29. Januar 2009 E. 3.2). Demgegen�ber beschl�gt der Umgang mit den Zahlen in der massgeblichen LSE-Tabelle eine Tatfrage. Schliesslich ist die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Leidensabzug vorzunehmen sei, eine Rechtsfrage, w�hrend jene nach der H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
4.2 Das kantonale Gericht ermittelte den im massgebenden Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325) im Jahre 2004 ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielten Jahresverdienst auf Fr. 64'778.- (Valideneinkommen) sowie das - trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen - zumutbarerweise realisierbare Erwerbseinkommen auf Fr. 27'207.- (Invalideneinkommen). Steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin eine leidensangepasste T�tigkeit trotz Gesundheitsst�rungen zumutbarerweise bei einer Leistungsf�higkeit von 70% erwerblich verwerten k�nnte (E. 3.1 bis 3.3 hievor), hat die Vorinstanz das Invalideneinkommen - im �brigen unbestritten - zu Recht nach Massgabe der einschl�gigen Rechtsprechung (BGE 135 V 297 E. 5.2 mit Hinweisen) auf Fr. 27'207.- ermittelt.
4.3 W�re mit Blick auf das Valideneinkommen nach Auffassung der Versicherten - abweichend von dem gem�ss angefochtenem Entscheid zugrunde gelegten Verdienst als G�rtnerin vor Eintritt des Gesundheitsschadens, angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2004 - zus�tzlich das von ihr geltend gemachte Nebenerwerbseinkommen aus der damals teilzeitlich ausge�bten T�tigkeit als Gartenbaulehrerin aufzuaddieren, w�rde sich dennoch nichts daran �ndern, dass es bei einem Invalidit�tsgrad von weniger als 60% bliebe. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht substantiiert dar, zu welchem anderen Ergebnis ihre Berechnung des Invalidit�tsgrades f�hrt. Soweit die Versicherte schliesslich beanstandet, Verwaltung und Vorinstanz h�tten bei der Feststellung des Valideneinkommens zu Unrecht nicht den zwischen 1999 und 2002 erzielten Verdienst aus der damals hauptamtlich ausge�bten qualifizierten Unterrichtst�tigkeit als Fachlehrerin im Bereich Gartenbau herangezogen, h�lt das kantonale Gericht mit Vernehmlassung vom 27. August 2009 zutreffend fest (vgl. E. 3.3 i.f. hievor), dass es sich bei dieser Lehrt�tigkeit um eine leidensangepasste Besch�ftigung handelte, welche die Beschwerdef�hrerin aus invalidit�tsfremden Gr�nden verloren hat. Ist sie in dieser T�tigkeit aus gesundheitlichen Gr�nden nur zu 30% eingeschr�nkt (E. 3.3 hievor), w�rde auch unter Ber�cksichtigung eines - von der IV-Stelle eher grossz�gig bemessenen - leidensbedingten Abzuges von 20% in jedem Falle offensichtlich kein Invalidit�tsgrad von mindestens 60% resultieren. Der angefochtene Entscheid, mit welchem das kantonale Gericht bundesrechtskonform den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ab 1. September 2004 bejaht hat, besteht zu Recht. Was die Versicherte im �brigen hiegegen vorbringt, ist nicht geeignet, an diesem Ergebnis etwas zu �ndern.
Im Rahmen der bundesgerichtlichen Kognition ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht bei teilweisem Obsiegen der Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren die Gerichtskosten von total Fr. 800.- mit ausf�hrlicher und nachvollziehbarer Begr�ndung zur H�lfte der Versicherten auferlegt und ihr eine angemessen reduzierte Parteientsch�digung von total Fr. 3'615.25 (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen hat. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin �berhaupt sachbez�glich mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids auseinander setzt, ist festzuhalten, dass die Vorinstanz nicht nur infolge einer �berklagung (vgl. Urteil 8C_471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2) die geltend gemachte Parteientsch�digung k�rzte, sondern auch der hier unter den besonderen Umst�nden zu ber�cksichtigende Aufwand f�r eine angemessene Reduktion der Honorarforderung sprach. Die Versicherte legt nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid im Kosten- und Entsch�digungspunkt Bundesrecht verletze.