Source: http://www.jurablogs.com/2013/01/25/peek-cloppenburg-bundesweite-werbung
Timestamp: 2017-01-19 11:19:28
Document Index: 280443772

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Peek &amp; Cloppenburg – und die bundesweite Werbung
BlogsRechtslupeJanuar 2013Peek & Cloppenburg – und die bundesweite WerbungZwischen zwei rechtlich und wirtschaftlich unabhängige Unternehmen, die seit Jahrzehnten unbeanstandet nebeneinander identische Unternehmensbezeichnungen benutzen, besteht eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, auf die die Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen anwendbar sind. Dem Unternehmen, das in dem Gebiet werben möchte, in dem das andere Unternehmen tätig ist, kann daher die Werbung nicht generell verboten werden. Vielmehr muss in der Werbung der Leser der Anzeigen in geeigneter Weise darüber aufgeklärt werden, dass es zwei Gesellschaften mit einer identischen Bezeichnung gibt und von welchem der beiden Unternehmen die Werbung stammt.So hat der Bundesgerichtshof in den hier vorliegenden Streit des Familienunternehmens “Peek & Cloppenburg KG” entschieden, das in fünf Verfahren geklärt haben wollte, wie eine bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung gestaltet sein muss. Seit Jahrzehnten betreiben die Parteien als rechtlich und wirtschaftlich unabhängige Unternehmen zahlreiche Bekleidungshäuser unter der Bezeichnung “Peek & Cloppenburg KG” im Bundesgebiet. Die Klägerin hat ihren Sitz in Hamburg und ist im norddeutschen Raum tätig. Die Beklagte, die ihren Sitz in Düsseldorf hat, betreibt Bekleidungshäuser im Westen, Süden und in der Mitte Deutschlands. In den Verfahren hat die Klägerin die Beklagte wegen bundesweiter Werbung auf Unterlassung in Anspruch genommen. Sie hat sich darauf berufen, im norddeutschen Raum werde ihr aufgrund der gleichlautenden Unternehmensbezeichnungen die Werbung der Beklagten zugerechnet. Das Berufungsgericht hat der Beklagten die beanstandete Werbung verboten.Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs besteht zwischen den Parteien aufgrund der seit Jahrzehnten unbeanstandet nebeneinander benutzten identischen Unternehmensbezeichnungen eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, auf die die Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen anwendbar sind ...Zum vollständigen Artikel30 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg K...58 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg KG” über bundesweite...38 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Familienfehde bei Peek & Cloppenburg: Hanseaten können Rheinländern die bundesweite Wer...10 verwandte ArtikelBGH: Dauerbrenner Peek & Cloppenburg - Ausräumung der Verwechslungsgefahr bei gleichnamigen Unternehmen mit kennzeichenrechtlicher
Gleichgewichtslage durch HinweisBGH entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite WerbungBGH: Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite WerbungBundesweite Werbung der Peek & Cloppenburg KG Düsseldorf ist nicht irreführendBGH: „Peek & Cloppenburg KG“ – Streit zweier gleichnamiger Familienunternehmen geht weiter – bundesweite Werbung eines Unternehmens
grundsätzlich zulässigBGH: Darf die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) Werbung am Sitz der rechtlich selbständigen Peek & Cloppenburg KG (Hamburg)
betreiben?„Peek & Coppenburg“ Hamburg vs. „Peek & Cloppenburg“ DüsseldorfPeek & Cloppenburg IIIBundesweite Werbemaßnahmen entfachen Konflikt bei Peek & CloppenburgBGH: Zur notwendigen Gestaltung eines aufklärenden Hinweises bei einer markenrechtlichen Verwechselungsgefahr / Peek Cloppenburg VIÜber den ArtikelVeröffentlicht January 25, 2013 5:09am im Blog Rechtslupe.ThemenWirtschaftsrecht, Werbung, Streit, Hamburg, Kennzeichenrecht, Unternehmensbezeichnung, PeekTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKrasse Panne beim Jura-Examenvon Jannina Schäffer / iurratio OnlineDie Turboquerulantin im freien Fallvon Fachanwalt für IT-RechtHirnlose Technokraten bei der Staatsanwaltschaftvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls per Haftbefehl Gesuchter mit Fake-Ausweis zur Polizeivon Andreas Stephan / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSo viel Edelmutvon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 145 Leser:So viel Edelmut