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Timestamp: 2018-12-13 20:12:42
Document Index: 256987275

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 57', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 1']

Gebührentarif (Verordnung) zum Abfallreglement. Einwohnergemeinde Lengnau - PDF
Gebührentarif (Verordnung) zum Abfallreglement. Einwohnergemeinde Lengnau
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Gottlob Kerner
1 Gebührentarif (Verordnung) zum Abfallreglement mit Gebührenrahmentarif Einwohnergemeinde
2 1. Haushaltungen 3 Gebührenart 3 a) Grundgebühr 3 b) Sackgebühr 3 Bemessungsgrundlagen 3 c) Grünabfuhrgebühr 3 Anmeldung / Bemessungsgrundlagen 3 Gebührenmarke 4 d) Kadaver 4 Inkrafttreten 4-2-
3 Der Einwohnergemeinderat 2543 BE erlässt gestützt auf Artikel 34 des Abfallreglements sowie gestützt auf die Artikel 1 bis 5 des Gebührenrahmentarifes zum Abfallreglement vom 07. März 2002 folgende Ausführungsbestimmungen: 1. Haushaltungen Gebührenart Art. 1 Die Abfallgebühr für die Abfuhr und Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen setzt sich aus einer Grundgebühr, Sackgebühr und einer Grünabfuhrgebühr zusammen. a) Grundgebühr Art. 2 1 Von jeder Haushaltung, jedem Industrie- und Gewerbebetrieb ist eine Grundgebühr zu entrichten. Diese deckt die Sammel- und Transportkosten sowie die Kosten für Separatsammlungen, soweit diese nicht durch die Sackgebühr gedeckt werden. 2 Die Grundgebühr wird vierteljährlich pro Wohnung, Industrie- oder Gewerbebetrieb erhoben und beträgt pro Jahr: Pro Wohnung/Betrieb Fr b) Sackgebühr Bemessungsgrundlagen Art. 3 1 Die Sackgebühr wird pro Sack, entsprechend der Sackgrösse erhoben. 2 Die Ansätze betragen: - 17 Liter Fr Liter Fr Liter Fr Liter Fr Container Fr Sperrgutmarken Fr c) Grünabfuhrgebühr Anmeldung / Bemessungsgrundlagen Art. 4 1 Wer die Dienstleistungen der Grünabfuhr in Anspruch nehmen will, meldet sich schriftlich mit dem dazu bestimmten Formular unter Angabe Rechnungsadresse des Besitzers oder die Besitzerin und der Gefässgrösse bei der Finanzabteilung der Einwohnergemeinde an. 2 Die Grünabfuhrgebühren (Jahresgebühr) betragen: - Kompostkesseli Fr (weiss) - Korb oder Becken bis 75-Liter Fr (grün) Container: Liter Fr (blau) Liter Fr (gelb) Liter Fr (rot) - Bündelmarke Fr Wenn die Gefässe nicht abschliessend einer Container- oder Gefässgrösse zugewiesen werden können, ist immer die nächsthöhere Grünabfuhrgebühr zu erheben. 4 Die Jahresgebühr wird vierteljährlich in Rechnung gestellt. Bei Wegzug wird die Gebühr bei ordentlicher Meldung durch den Besitzer oder die Besitzerin des Gefässes, bzw. Conatiners pro rata verrechnet. 1 Änderung Verordnung per (Gemeinderatsbeschluss vom ) -3-
4 Gebührenmarke Art. 5 1 Die Gebührenmarke ist gut sichtbar am Gefäss oder Container anzubringen. Es handelt sich um eine Kontrollmarke zur Abfuhr von kompostierbaren Abfällen. d) Kadaver Art. 6 Ansätze 2 Die Benützungsgebühr der Gebührenmarke wird durch die Finanzabteilung der Einwohnergemeinde in Rechnung gestellt. Als Bestätigung über bezahlte Grünabfuhrgebühren kann die Gebührenmarke nicht herangezogen werden. 3 Wird die zur Zahlung fällige Grünabfuhrgebühr nicht beglichen, sind die Mitarbeiter der Einwohnergemeinde nach erstmaliger Mahnung durch die Finanzabteilung befugt, die entsprechende Marke vom Container oder dem Gefäss zu entfernen. 4 Die Gebührenmarke bleibt im Eigentum der Einwohnergemeinde. Bei Wegzug ist die Gebührenmarke umgehend und bei Nichtgebrauch auf Ende Quartal an die Finanzabteilung zu retournieren. Unterlässt der Besitzer oder die Besitzerin der Gebührenmarke die Rückgabe ist eine Umtriebsentschädigung von Fr in Rechnung zu stellen. Kleintierkadaver (bis 15 kg) Fr Grosstierkadaver ( kg) Fr Inkrafttreten Art. 7 Diese Verordnung tritt nach ihrer Genehmigung durch den Gemeinderat auf den 01. Januar in Kraft. Einwohnergemeinderat BE Paul Schaad Genehmigung: GdR-Beschluss vom , Änderung Verordnung per (Gemeinderatsbeschluss vom ) 3 Änderung Verordnung per (Gemeinderatsbeschluss vom ) 4 Änderung Verordnung per (Gemeinderatsbeschluss vom ) -4-
5 Einwohnergemeinderat BE Max Wolf Genehmigung: GdR-Beschluss vom , Auflagezeugnis Der vorstehende Gebührentarif (Verordnung) zum Abfallreglement mit Gebührenrahmentarif der Einwohnergemeinde BE ist 30 Tage bei der Präsidialabteilung der Einwohnergemeinde öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegen. Die Auflage- und Beschwerdefrist wurde im Anzeiger Büren und Umgebung vom bekannt gemacht. Innert der Frist sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2543, Der -5-
6 Einwohnergemeinderat BE Max Wolf Genehmigung: GdR-Beschluss vom , Auflagezeugnis Der vorstehende Gebührentarif (Verordnung) zum Abfallreglement mit Gebührenrahmentarif der Einwohnergemeinde BE ist 30 Tage bei der Präsidialabteilung der Einwohnergemeinde öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegen. Die Auflage- und Beschwerdefrist wurde im Anzeiger Büren und Umgebung vom bekannt gemacht. Innert der Frist sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2543, Der -6-
7 Einwohnergemeinderat BE Max Wolf Genehmigung: GdR-Beschluss vom , Auflagezeugnis Der vorstehende Gebührentarif (Verordnung) zum Abfallreglement mit Gebührenrahmentarif der Einwohnergemeinde BE ist 30 Tage bei der Präsidialabteilung der Einwohnergemeinde öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegen. Die Auflage- und Beschwerdefrist wurde im Anzeiger Büren und Umgebung vom bekannt gemacht. Innert der Frist sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2543, Der -7-
8 Einwohnergemeinderat BE Max Wolf Genehmigung: GdR-Beschluss vom , Auflagezeugnis Der vorstehende Gebührentarif (Verordnung) zum Abfallreglement mit Gebührenrahmentarif der Einwohnergemeinde BE ist 30 Tage bei der Präsidialabteilung der Einwohnergemeinde öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegen. Die Auflage- und Beschwerdefrist wurde im Anzeiger Büren und Umgebung vom bekannt gemacht. Innert der Frist sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2543, Der -8-
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