Source: http://www.jurablogs.com/2015/03/16/kronzeuge-kann-nur-ein-beschuldigter-sein
Timestamp: 2016-12-10 03:44:43
Document Index: 385534945

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 46', 'BGH', 'BGH', '§ 46', '§ 31', '§ 31', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 46', 'BGH', 'BGH', '§ 46', 'BGH', '§ 46', 'BGH', 'BGH', '§ 31', '§ 46']

Kronzeuge kann nur ein Beschuldigter sein
BlogsAnwalt bloggtMärz 2015Kronzeuge kann nur ein Beschuldigter seinvon Joachim SokolowskiIn dem vom BGH am 25.02.2015 entschiedenen Fall (5 StR 18/15) hatte der Angeklagte den Ermittlungsbehörden Hinweise auf andere Tatverdächtige bzw. strafbare Handlungen Dritter gegeben, bevor er selbst von den Ermittlungsbehörden als Beschuldigter geführt wurde. Das Landgericht hatte diese Mitteilungen nicht als Strafmilderungsgrund nach §§ 46b StGB, 31 BtMG gewertet, was vom BGH bestätigt wird. Der BGH führt in seinen Entscheidungsgründen u.a. folgendes aus:“Zu Recht hat das Landgericht bei dieser Sachlage das Vorliegen eines vertypten Strafmilderungsgrundes gemäß § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG verneint. Zwar regeln die genannten Vorschriften nicht ausdrücklich den Beginn ihres Anwendungsbereichs ...Zum vollständigen Artikel103 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: Die Anwendung des § 31 BtMG – drei Macken im Urteil…76 LeserAnwalt bloggt:Straf­milder­ung we­gen Auf­klär­ungs­hilfe auch bei Schwei­gen in der Haupt­ver­hand­l...109 LeserAnwalt bloggt:Aufklärungshilfe: Straf­minderung nach Fass­ung des Eröffnungs­beschlusses?96 LeserBurhoff online Blog:Der BGH und der Täter-Opfer-Ausgleich beim “opferlosen Delikt”.82 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung bei BtM: Ist das Zweieinhalbfache der nicht geringen Menge gering?66 LeserBurhoff online Blog:Der BGH, der Kronzeuge und die Katalogtat68 LeserStrafakte:Die sog. „Kronzeugenregelung“327 LeserBurhoff online Blog:Man versteht es nicht: Warum muss der BGH zum zweiten Mal aufheben?10 verwandte ArtikelZu früh gepetzt…Aufklärungshilfe – erst in der Hauptverhandlung(BtMG/Archiv) BGH vom 19.05.2010 – zum Regelungsgehalt des § 46b StGB (5 StR 182/10)(Strafverteidiger Berlin-BtMG) BGH vom 15.3.2011: Keine Strafrahmenverschiebung für Aufklärungshilfe nach Eröffnung des Hauptverfahrens (1
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Impressum: https://sokolowski.org/impressum99 Artikel von Joachim SokolowskiFolge @AnwaltBloggtMehr von Joachim SokolowskiThemenEntscheidung, Strafrecht, Bgh, Beschluss, Betäubungsmittel, Kronzeugenregelung, Kronzeuge, § 31 Btmg, § 46b StgbTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStrafprozess platzt wegen Äußerung zu Buch von Thilo Sarrazinvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenBundesarbeitsgericht urteilt zu BEM-Schulung von Betriebsrätenvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderMein Dank an die Feuerwehr - Achtung, worauf man bei Schalenlampen mit Halogenstrahler achten solltevon PanoramaEin paar tausend Vermutungenvon Udo Vetter / LawBlogSo so, Sie beherrschen also Legal English. Really?von Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersAls nächstes lesen - bislang 160 Leser:Mein Dank an die Feuerwehr - Achtung, worauf man bei Schalenl ...