Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_BOStrab_Technische_Aufsicht-d143192,6.html
Timestamp: 2017-01-24 05:10:19
Document Index: 218444337

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 65', '§ 5', '§ 5', '§ 54', '§ 8', '§ 7', '§ 7', '§ 4', '§ 6']

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Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betr...…§ 5 BOStrab, Technische Aufsicht§ 6 BOStrab, Ausnahmen§ 7 BOStrab, Unternehmer§ 8 BOStrab, Betriebsleiter§ 9 BOStrab, Bestätigung als Betriebsleiter§ 10 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete§ 11 BOStrab, Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete§ 12 BOStrab, Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten§ 13 BOStrab, Verhalten während des Dienstes§ 14 BOStrab, Verhalten bei Krankheit§ 15 BOStrab, Streckenführung§ 16 BOStrab, Bahnkörper§ 17 BOStrab, Oberbau§ 18 BOStrab, Umgrenzung des lichten Raumes§ 19 BOStrab, Sicherheitsräume§ 20 BOStrab, Bahnübergänge§ 21 BOStrab, Signalanlagen§ 22 BOStrab, Zugsicherungsanlagen§ 23 BOStrab, Nachrichtentechnische Anlagen§ 24 BOStrab, Energieversorgungsanlagen§ 25 BOStrab, Fahrleitungsanlagen…§ 65 BOStrab, In-Kraft-Treten und Übergangsvorschriften
§ 5 BOStrab, Technische Aufsicht
§ 5 BOStrabVerordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)BundesrechtErster Abschnitt – AllgemeinesTitel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOStrabGliederungs-Nr.: 9234-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Technische Aufsichtsbehörde nach § 54 Abs. 1 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes überwacht die Einhaltung der Vorschriften dieser Verordnung. Sie führt in Erfüllung dieser Aufgabe auch die erforderlichen Prüfungen, Zustimmungen und Abnahmen durch und trifft die notwendigen Anordnungen.(2) Die Technische Aufsichtsbehörde kann sich bei der Ausübung der technischen Aufsicht anderer sachkundiger Personen oder Stellen bedienen. Dazu gehört auch der Betriebsleiter nach § 8 oder der Vorhabenträger nach § 7 Abs. 6.(3) Erfordert die ordnungsgemäße Herstellung von Betriebsanlagen, Fahrzeugen oder Bauteilen in besonderem Maße die Sachkunde und Erfahrung der damit betrauten Personen oder eine Ausstattung mit besonderen Einrichtungen, kann die technische Aufsichtsbehörde vom Unternehmer den Nachweis verlangen, dass er oder der beauftragte Hersteller über solche Fachkräfte oder Einrichtungen verfügt und sie bei der Herstellung einsetzt.(4) Bestehen Zweifel, dass Betriebsanlagen, Fahrzeuge oder die Betriebsdurchführung den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen, kann die Technische Aufsichtsbehörde vom Unternehmer die Vorlage besonderer Nachweise oder Gutachten verlangen.(5) Stellt die Technische Aufsichtsbehörde fest, dass der Unternehmer seinen Pflichten nach § 7 nicht nachkommt, trifft sie die erforderlichen Maßnahmen. Insbesondere kann sie 1.ihm für die Beseitigung von Mängeln eine angemessene Frist setzen,2.bei unzureichender Sicherheit die Unterbrechung oder Einstellung von Bauarbeiten anordnen oder die Benutzung bestimmter Betriebsanlagen und Fahrzeuge beschränken oder untersagen.
§ 4 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an den Betrieb§ 6 BOStrab, Ausnahmen