Source: http://www.jurablogs.com/topic/eintragungsfaehig
Timestamp: 2017-10-22 12:15:43
Document Index: 223685733

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 8', '§ 82', '§ 139', 'BGH', '§ 8', '§ 8', '§ 8', 'BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 75', 'Art. 76', '§ 37', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 37', '§ 8']

EINTRAGUNGSFäHIG - JuraBlogs
#Wohnungseigentumsrecht
BGH: Neuschwanstein - Name einer Sehenswürdigkeit nicht als Marke für Waren, die typische Reiseandenken sind, eintragbar
…BGH Beschluss vom 08.03.2012 I ZB 13/11 Neuschwanstein MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 82 Abs. 1 Satz 1; ZPO § 139 Leitsätze des BGH: a) Fasst der Verkehr die aus dem Namen einer Sehenswürdigkeit (hier: Schloss Neuschwanstein) gebildete Marke (hier: Neuschwanstein) im Zusammenhang mit Waren, die typischerweise als Reiseandenken oder bedarf vertrieben…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 51 Leser - September 5, 2012 7:18am
BPatG: Wortmarke “EY” ist - im Gegensatz zu “hey!” - eintragungsfähig
… BPatG, Beschluss vom 24.01.2012, Az. 33 W (pat) 509/11 § 8 Abs. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “EY” für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Finanzdienstleistungen eintragungsfähig ist. Zuvor hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung abgelehnt, weil es in der Wortfolge lediglich eine so…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser - March 1, 2012 9:37am
BPatG: Wort-/Bildmarke “EuroShop” nicht eintragungsfähig
… BPatG, Beschluss vom 14.12.2011, Az. 29 W (pat) 3/11 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “EuroShop” (mit weißer Schrift auf rotem Grund) nicht für Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen eingetragen werden kann. Es bestehe nicht die erforderliche Unterscheidungkraft, da die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 23 Leser - January 12, 2012 9:06am
BGH: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt - Link economy
…BGH Beschluss vom 21.12.2011 I ZB 56/09 Link economy MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Hand liegenden beschreibenden Inhalt und es fehle ihr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 42 Leser - January 10, 2012 9:07am
… Das Europäische Gericht (EuG) hat mit Urteil vom 06.10.2011, in der Rechtssache T-508/08, Bang & Olufsen A/S / HABM entschieden, dass die Form eines Lautsprechers von dem dänischen Herstellerunternehmen nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden kann, da die Marke ausschließlich aus der Form besteht, die dem Produkt einen wesentlichen…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 20 Leser - October 14, 2011 6:01am
BPatG: Wortfolge "Miracle Garden" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Pflanzen, Garten- und Dekoartikel eintragungsfähig
…BPatG Beschluss vom 26 W (pat) 68/10 Miracle Garden Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge "Miracle Garden" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für „Behälter (Ziertöpfe/Dosen/Vasen) mit Granulat/Nährstoff zum Heranzüchten von Pflanzen, Blumen und Blumensamen, Geschenkartikel, Dekorationsartikel, Werbeartikel“ eingetragen werden kann…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 42 Leser - September 22, 2011 7:08pm
BPatG: Wortfolge "Mircale Garden" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Pflanzen, Garten- und Dekoartikel eintragungsfähig
"Miracle Garden" ist ein Wundergarten
EuG: “TDI” ist nicht als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge eintragungsfähig
… EuG, Urteil vom 06.07.2011, Az. T-318/09Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 Das Europäische Gericht hat entschieden, dass der Begriff “TDI” nicht als Gemeinschaftsmarke (Wortmarke) eintragungsfähig ist. Der Begriff sei in der Union als Abkürzung für “Turbo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 24 Leser - August 1, 2011 10:05am
BPatG: Grußformel nicht als Marke eintragungsfähig - “BONSOIR”
… BPatG, Beschluss vom 01.02.2011, Az. 27 W (pat) 561/10 §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “BONSOIR” nicht für Dienstleistungen aus dem Bereich “Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten” eintragungsfähig ist. Der Begriff sei nicht geeignet, auf die Herkunft der angebotenen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 12 Leser - July 14, 2011 9:13am
BPatG: “Wir sind die Guten” nicht als Marke für verschiedene Dienstleistungen eintragungsfähig
… BPatG, Beschluss vom 15.03.2011, Az. 24 W (pat) 21/10 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Wortmarke “Wir sind die Guten” jegliche Unterscheidungskraft, gleich für welche angebotenen Waren oder Dienstleistungen, fehlt. Die betreffende, fast schon sprichwortartig gewordene Redensart werde von ganz unterschiedlichen Personen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 15 Leser - July 12, 2011 9:04am
Der Begriff „Glücksrausch“ ist nicht für Schmuck und Leder eintragungsfähig
…Das Bundespatengericht (Beschluss vom 17.03.2011, Az.: 28 W(pat) 502/10) hat ein weiteres Urteil zur Eintragungsfähigkeit von allgemeingebräuchlichen, werbetypisch übersteigerten Begriffen gefällt. Diesmal ging es um den Ausdruck „Glücksrausch“, den ein Unternehmen als Marke für Schmuck- und Lederwaren anmelden wollte. „Geht nicht“, entschieden die Richter. Für die beanspruchten Artikel fehle es der Bezeichnung an jeglicher [...]…
Markenrechts-Blog- 20 Leser - June 27, 2011 11:40am
BPatG: “Sweeter Than Love!” nicht als Kennzeichnung für Lebensmittel eintragungsfähig, sofern diese süß sein können
… BPatG, Beschluss vom 11.03.2011, Az. 28 W (pat) 2/09 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortfolge “Sweeter Than Love!” nicht als Marke für eine Reihe von Lebensmitteln eingetragen werden kann, da sie nicht schutzfähig ist. Die Wortfolge werde vom deutschen Verbraucher problemlos mit “Süßer als Liebe” übersetzt und damit…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 9 Leser - June 1, 2011 7:30am
BPatG: “Glücksrausch” nicht als Marke für Schmuck- und Lederwaren eintragungsfähig - Zu einer lediglich werblichen Anpreisung
… BPatG, Beschluss vom 17.03.2011, Az. 28 W (pat) 502/10§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Bezeichnung “Glücksrausch” nicht eintragungsfähig ist. Zitat: “Bei dem angemeldeten Markenwort „Glücksrausch” handelt es sich um einen allgemein verständlichen Begriff, mit dem allgemeinsprachlich ein besonders intensives…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 14 Leser - May 16, 2011 7:07am
BPatG: “Volkswäsche” als Wortneuschöpfung eintragungsfähig
… BPatG, Beschluss vom 24.03.2011, Az. 29 W (pat) 211/10 §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “Volkswäsche” auch für Dienstleistungen aus dem Bereich Waschen von Kraftfahrzeugen eintragungsfähig ist. Die Anmeldung war für diesen Bereich zunächst zurückgewiesen worden, weil nach Auffassung der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 22 Leser - May 10, 2011 8:25am
BPatG: Die Freihaltebedürftigkeit von geografischen Angaben - “Madrid” nicht eintragungsfähig
… BPatG, Beschluss vom 17.02.2011, Az. 27 W (pat) 518/10 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “Madrid” für Schuhwaren u.a. nicht eintragungsfähig ist. Dem stehe das Schutzhindernis der Freihaltebedürftigkeit entgegen. Danach seien u. a. Marken von der Eintragung ausgeschlossen, welche zur Bezeichnung der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 13 Leser - May 5, 2011 7:48am
Wortmarke: „cover2dry“ mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig
…Die Zeichenfolge „Cover2dry“ ist nicht als Wortmarke für Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte eintragungsfähig. Das Bundespatengericht hat entschieden, dass der Ausdruck keinen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beanspruchten Produkte gibt. Potentielle Kunden würden die Bezeichnung ins Deutsche übersetzen und „Abdeckung zum Trocknen“ verstehen, so die Richter. Damit werde nicht auf die Herstellerfirma verwiesen, sondern [...]…
Markenrechts-Blogin Markenrecht- 11 Leser - May 2, 2011 2:02pm
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