Source: http://www.markenmagazin.de/tag/registrierung/
Timestamp: 2017-12-17 07:56:16
Document Index: 264649736

Matched Legal Cases: ['§ 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 15', '§ 12', 'BGH']

Registrierung Archives - markenmagazin:recht
OLG Frankfurt: Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens Urteil vom 05.08.2010 – 6 U 89/09
Der Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens beginnt mit der tatsächlichen Benutzungsaufnahme des Domainnamens, nicht bereits mit dessen Registrierung. Eine Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt ist auch dann nicht geboten, wenn die Benutzungsaufnahme der Registrierung alsbald nachfolgt; insoweit sind die vom Bundesgerichtshof in der Entscheidung GRUR 2005, 430 – mho – entwickelten Grundsätze zur Sperrwirkung der Domain-Registrierung im Rahmen der Interessenabwägung bei § 12 BGB auf die Frage der Entstehung des Unternehmenskennzeichenschutzes nicht übertragbar.
OLG Frankfurt 6. Zivilsenat, Urteil vom 05.08.2010 – 6 U 89/09 – Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens ab der tatsächlichen Benutzungsaufnahme des Domainnamens
Dieser Beitrag wurde am 20/09/2010 von RA Dennis Breuer in Domainrecht, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: Domain-Namen, mho.de, OLG Frankfurt, Registrierung, Unternehmenskennzeichen.
BGH: „afilias.de“ – Markenverletzung durch Registrierung eines Domain-Namens Beschluss vom 24.04.2008 – I ZR 159/05
BGH, Beschluss vom 24.04.2008 – I ZR 159/05 – afilias.de (OLG Düsseldorf)
Dieser Beitrag wurde am 28/04/2008 von RA Dennis Breuer in Domainrecht, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2008, afilias.de, BGH, Domain-Namen, Geschäftlicher Verkehr, Registrierung, Unternehmenskennzeichen.
BGH: „mho.de“ – Registrierung eines Domain-Namens vor Benutzungsaufnahme als Unternehmenskennzeichen Urteil vom 09.09.2004 – I ZR 65/02
Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain „de“ eine Namensanmaßung und damit eine Verletzung des Namensrechts desjenigen, der ein identisches Zeichen als Unternehmenskennzeichen benutzt. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn die Registrierung des Domainnamens einer – für sich genommen rechtlich unbedenklichen – Benutzungsaufnahme als Unternehmenskennzeichen in einer anderen Branche unmittelbar vorausgeht (im Anschluß an BGHZ 149, 191, 199 – shell.de und BGHZ 155, 273, 276 f. – maxem.de)
BGH, Urteil vom 09.09.2004 – I ZR 65/02 – mho.de
Dieser Beitrag wurde am 21/09/2004 von RA Dennis Breuer in Domainrecht, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2004, BGH, Domain-Namen, MHO, mho.de, Namensrecht, Registrierung, Unternehmensbezeichnung.
BGH: Shell.de Urteil vom 22.11.2001 – I ZR 138/99
BGH, Urteil vom 22.11.2001 – I ZR 138/99 – shell.de
§§ 14 Abs. 2 Nr. 3, § 15 Abs. 3 MarkenG; BGB § 12
Dieser Beitrag wurde am 22/12/2001 von RA Dennis Breuer in Domainrecht, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2001, BGH, Domain-Namen, Geschäftlicher Verkehr, Gleichnamigkeit, Löschungsanspruch, Namensschutz, Registrierung, shell.de, Unternehmenskennzeichen.