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Timestamp: 2016-10-28 08:35:15
Document Index: 188694612

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 66']

8C_667/2014 (27.03.2015)
8C_667/2014 � � Urteil vom 27. M�rz 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Juli 2014.
Mit Entscheid vom 20. Februar 2014 stellte die Sozialbeh�rde Lindau die A.________ ausgerichtete wirtschaftliche Hilfe ein. Das wurde auf dessen Rekurs hin mit Entscheid des Bezirksrates Pf�ffikon vom 29. April 2014 best�tigt.
Hiegegen erhob A.________ mit Eingabe vom 5. Juni 2014 (Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich; er ersuchte �berdies um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Verf�gung vom 30. Juli 2014 trat das Verwaltungsgericht auf die Beschwerde nicht ein, da diese versp�tet sei, und wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, die Verf�gung vom 30. Juli 2014 sei aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Er ersucht zudem um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Die Gemeinde Lindau verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Verwaltungsgericht beantragt unter Hinweis auf die Erw�gungen in der Verf�gung vom 30. Juli 2014 die Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese einzutreten sei, und �ussert sich nicht weiter zur Sache.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Es ist fraglich, ob die Beschwerde im Sinne der dargelegten Bestimmungen gen�gend begr�ndet ist. Das kann aber offen bleiben, da, wie nachfolgend dargelegt wird, die erhobenen Einw�nde ohnehin nicht geeignet sind, den vorinstanzlichen Entscheid in Frage zu stellen.
3.1.�Gem�ss dem angefochtenen Entscheid ist nach kantonalem Recht die Beschwerde innert 30 Tagen seit Mitteilung der angefochtenen Anordnung bei der Beschwerdeinstanz schriftlich einzureichen. Dabei ist der Tag der Er�ffnung der angefochtenen Verf�gung bei der Fristberechnung nicht zu ber�cksichtigen. Die Beschwerde muss sp�testens am letzten Tag der Frist bei der Beh�rde eintreffen oder zu deren Handen der Post �bergeben werden. Die Beschwerdefrist ist eine gesetzliche Verwirkungsfrist; wird sie nicht eingehalten, ist auf das Rechtsmittel nicht einzutreten. Diese Darlegung der Rechtslage wird vom Beschwerdef�hrer nicht in Frage gestellt.
3.2.�Das kantonale Gericht hat weiter erwogen, der Beschluss des Bezirksrats sei am 2. Mai 2014 versandt am 5. Mai 2014 zugestellt worden. Die 30t�gige Beschwerdefrist habe demnach am 6. Mai 2014 - als erster Berechnungstag - zu laufen begonnen und am 4. Juni 2014 geendet. Die Beschwerde sei am 5. Juni 2014 versandt worden und demnach versp�tet, weshalb nicht auf sie einzutreten sei.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer h�lt zun�chst fest, der bezirksr�tliche Beschluss sei �ber seine Mutter an ihn gelangt. Er macht aber nicht geltend, die Zustellung sei nicht rechtswirksam erfolgt oder die Beschwerde sei rechtzeitig eingereicht worden. Vielmehr f�hrt er aus, er habe durch die extreme Stresssituation �bersehen, dass der Monat Mai 31 Tage z�hle, und er sei der Meinung gewesen, die Beschwerde rechtzeitig zu versenden. Die fehlerhafte Fristberechnung vermag indessen die versp�tete Beschwerdeerhebung nicht zu entschuldigen und k�nnte auch nicht rechtfertigen, die Frist wiederherzustellen. Entsprechendes liesse sich auch nicht mit der behaupteten, aber nicht belegten und auch nicht nachvollziehbaren Stresssituation begr�nden. Es bleibt damit dabei, dass die Beschwerde versp�tet eingereicht wurde. Das kantonale Gericht ist daher zu Recht nicht auf sie eingetreten.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz �berdies zu Recht die kantonale Beschwerde als aussichtslos beurteilt und deswegen die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abgelehnt. Dazu �ussert sich die letztinstanzliche Beschwerde auch nicht weiter.
Aufgrund der Umst�nde ist ausnahmsweise von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Damit ist das f�r das letztinstanzliche Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von Gerichtskosten gegenstandslos.