Source: http://waltechplastics.com/pdf/markenrecht-in-der-unternehmenspraxis-deutsches-europaisches-und
Timestamp: 2019-04-19 18:16:21
Document Index: 299922403

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Markenrecht in der Unternehmenspraxis: Deutsches, - download pdf or read online - Waltech Plastics E-books
Markenrecht in der Unternehmenspraxis: Deutsches, - download pdf or read online
February 10, 2018 admin German 6 Comments Off on Markenrecht in der Unternehmenspraxis: Deutsches, - download pdf or read online
By José A. Campos Nave
ISBN-10: 3409125175
ISBN-13: 9783409125178
ISBN-10: 3663107310
ISBN-13: 9783663107316
Der Autor erläutert auf anschauliche Weise die Entstehung, das Erlöschen und die Verteidigung von Markenrechten sowie die wirtschaftlichen Verwertungsmöglichkeiten von Marken. Hierbei wird speziell für den Praktiker die Handhabung von Anmeldung und Abläufen bei einer Markenregistrierung illustriert. Darüber hinaus erfolgt ein Exkurs zum Markenrecht im web. Durch Checklisten und Muster erhält der Leser zusätzliche Arbeitshilfen.
José Campos Nave ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht in Frankfurt a. major. Der Autor verantwortet die Bereiche Gesellschaftsrecht und Markenrecht, insbesondere mit internationalen Bezügen. Zudem ist er Mitglied der Vereinigung für Gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht.
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Extra info for Markenrecht in der Unternehmenspraxis: Deutsches, europäisches und internationales Markenrecht
Grundlage für die Eintragung ist ein Markengesuch, nämlich die Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt. de)erhältlichsind. Beider Anmeldung der Marke sind die Waren und Dienstleistungsklassen (insgesamt 45) zu nennen, für die die Marke geschützt werden soll. Des Weiteren sind Anmeldegebühren zu bezahlen. Nach Prüfung des Markengesuches wird im Erfolgsfall die Marke eingetragen. Hierbei gilt als Prioritätsdatum das Datum der Anmeldung der Marke und nicht das spätere Datum der Markeneintragung 40 Entstehung und SchutzumfaJg (hinsichtlich der Einzelheiten zur "Markenanmeldung" vgl.
Soweit die Marke auch nur eine geringe Unterscheidungskraft besitzt, kann sie daher nicht an der absoluten Schutzschranke des § 8 11 Nr. 1 MarkenG scheitern (BGH GRUR 1995,408 - PROTEGI). Jegliche Unterscheidungskraft kann daher grundsätzlich nur bei allgemeinen Eigenschaftswörtern entfallen (BGH GRUR 1995,410 - TURBO; BGH GRUR 1997,467ULTIMATE). Bei der Beurteilung dieser Rechtsfrage, ist stets die Wechselwirkung zwischen der Marke und der durch sie gekennzeichneten konkreten Ware oder Dienstleistung zu bewerten.
Die Fonn dieser Marke darf jedoch nicht von der eigentlichen Form des Produktes geprägt werden. Dies bedeutet, dass sich die zu schützende Fonn nicht aus der eigentlichen Form der Ware ergeben darf. Der Markenschutz einer dreidimensionalen Marke für die Eintragung der Fonn einer "MAG-LffETaschenlampe" wurde versagt, da die Produktfonn von der eigentlichen Form einer Taschenlampe geprägt ist (Stabtaschenlampe) (BGH WRP 2000, 631 - MAG-LITE; EuGH GRUR 2003, 514 - RADO-UHR). Hingegen kann die charakteristische Fonn einer Mundwasserflasche ("Odol") geschützt werden.
Markenrecht in der Unternehmenspraxis: Deutsches, europäisches und internationales Markenrecht by José A. Campos Nave
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