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Timestamp: 2016-08-30 04:49:30
Document Index: 331688642

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 751', 'Art. 75', 'Art. 184', 'Art. 643', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 69', 'Art. 72', 'Art. 521', 'Art. 521', 'Art. 52']

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Art. 75 Anzeige verdächtiger SendungenArt. 751 Anzeige verdächtiger Sendungen
Die Zollverwaltung ist ermächtigt, die Inhaber oder Inhaberinnen der Urheber- oder der verwandten Schutzrechte sowie die konzessionierten Verwertungsgesellschaften auf bestimmte Sendungen aufmerksam zu machen, wenn der Verdacht besteht, dass die Ein- oder Ausfuhr von Waren bevorsteht, deren Verbreitung gegen die in der Schweiz geltende Gesetzgebung über das Urheberrecht oder die verwandten Schutzrechte verstösst.
1 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Juli 1995 (AS 1995 1776 1777; BBl 1994 IV 950).
Stand am 13. Juni 2006URG/5. Titel: Rechtsschutz/4. Kapitel: Hilfeleistung der Zollverwaltung/Art. 75 Anzeige verdächtiger SendungenA. Rechte und Pflichten im AllgemeinenArt. 184A. Rechte und Pflichten im Allgemeinen1 Durch den Kaufvertrag verpflichten sich der Verkäufer, dem Käufer den Kaufgegenstand zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen, und der Käufer, dem Verkäufer den Kaufpreis zu bezahlen.2 Sofern nicht Vereinbarung oder Übung entgegenstehen, sind Verkäufer und Käufer verpflichtet, ihre Leistungen gleichzeitig – Zug um Zug – zu erfüllen.3 Der Preis ist genügend bestimmt, wenn er nach den Umständen bestimmbar ist.
OR/Die einzelnen Vertragsverhältnisse/Kauf und Tausch/A. Rechte und Pflichten im AllgemeinenII. Natürliche FrüchteArt. 643II. Natürliche Früchte1 Wer Eigentümer einer Sache ist, hat das Eigentum auch an ihren natürlichen Früchten.2 Natürliche Früchte sind die zeitlich wiederkehrenden Erzeugnisse und die Erträgnisse, die nach der üblichen Auffassung von einer Sache ihrer Bestimmung gemäss gewonnen werden.3 Bis zur Trennung sind die natürlichen Früchte Bestandteil der Sache.
ZGB/Das Sachenrecht/Allgemeine Bestimmungen/II. Natürliche FrüchteArt. 72 Einziehung im StrafverfahrenArt. 72 Einziehung im Strafverfahren
Ausgeführte Werke der Baukunst können nicht nach Artikel 58 des Strafgesetzbuches1 eingezogen werden.
1 SR 311.0. Heute: nach Art. 69.
Stand am 13. Juni 2006URG/5. Titel: Rechtsschutz/2. Kapitel: Strafbestimmungen/Art. 72 Einziehung im StrafverfahrenArt. 521 Abstufung der TeilrentenArt. 521 Abstufung der Teilrenten
Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der Versicherten und denen seines Jahrgangs in Prozenten
Teilrente in Prozenten der Vollrente
Nummer der Rentenskala
von mindestens
aber weniger als
1bis Das Bundesamt erlässt Tabellen für die Abstufung der Teilrenten beim Rentenvorbezug.2
3–4 ...3
1 Aufgehoben durch Ziff. I des BRB vom 10. Mai 1957 (AS 1957 406). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 5. April 1978, in Kraft seit 1. Jan. 1979 (AS 1978 420).
2 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 16. Sept. 1998, in Kraft seit 1. Jan. 1999 (AS 1998 2579).
3 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 18. Okt. 2000 (AS 2002 1351).
AHVV/Dritter Abschnitt: Die Renten und die Hilflosenentschädigung/B. Die ordentlichen Renten/Art. 52 Abstufung der Teilrenten	Reisen Online Buchen - Reiseberichte
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