Source: https://www.slideserve.com/tilly/datenschutz-unterrichterlicher-bereich
Timestamp: 2018-03-22 21:47:22
Document Index: 371271722

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 45', '§ 45', '§ 56', '§ 183', '§ 184', '§2', '§ 106', '§ 107', '§ 183', '§ 108', '§ 184']

PPT - Datenschutz unterrichterlicher Bereich PowerPoint Presentation - ID:5616488
Datenschutz unterrichterlicher Bereich PowerPoint Presentation
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Datenschutz unterrichterlicher Bereich - PowerPoint PPT Presentation
Datenschutz unterrichterlicher Bereich. Übersicht. Rechtliche Probleme bei der schulischen Nutzung Internet Homepage (inkl. Darstellung von Projektergebnissen) Intranet Arbeiten im Schulnetz Einsatz von blended learning Plattformen (z.B. Moodle)
PowerPoint Slideshow about 'Datenschutz unterrichterlicher Bereich' - tilly
Rechtliche Probleme bei der schulischen Nutzung
Homepage (inkl. Darstellung von Projektergebnissen)
Einsatz von blended learning Plattformen (z.B. Moodle)
Verfahrensvorschlag zur Lösung der rechtlichen Probleme
Gruppenbild Lehrer
Lehrerliste: Name, Vorname, Sprechstunden, E-Mail, Bild, Hobbys
Klassenliste: Name, Vorname, Klasse, Gruppenbild
 Erforderlich ist eine individuelle, freiwillige, schriftliche Einwilligung, die jederzeit ganz oder in Teilen widerrufen werden kann.
Formulare: Einwilligung Lehrkräfte	Impressum
Einwilligung - Homepage
Besonderer Hinweis:Die Einwilligung für personen-bezogene Daten kann für die Zukunft jederzeit widerrufen werden. Die Einwilligung kann auch teilweise widerrufen werden.
Homepage - Musterimpressum einer Schule
ImpressumRealschuleHauptstraße 2312345 Musterstadte-mail: postfach@Musterschule.deTelefon: 01234 / 123456Schulleitung: Herr RR Mustermann
Verantwortlich (Webmasterin)Frau Annette Musterfrau
Rechtliche Hinweise	 siehe Kultusportal
Haftungsausschluss	 siehe Kultusportal
Internetseiten dritter Anbieter / Links	 siehe Kultusportal
 Die Schulleitung ist bei eigenen Web-Seiten Diensteanbieter i.S.d. Telemediengesetz (TMG)Quelle: Aufsatz in der Zeitschrift "Schulverwaltung Baden-Württemberg" 1999,Nr. 9 S.180ff RD Hörz, KM
Arbeiten im schulischen Netz
Verhalten im Netz / ComputerraumDatenschutz (Information) Formular Nutzungsordnung
Weitere Verwendung von Schülerarbeiten (Dokumente, Bilder,.)  Urheberrecht (Nutzungsrechte)Formulare Lizenzmodelle (schulinterne Nutzung / Intranet, Internet)
Nutzung von Internet, E-Mail (Missbrauch)Protokollierung der Nutzung Datenschutz (Einwilligung,Information), BeteiligungstatbestandFormulare Einwilligung/Information (siehe Folie blende learning)
Begriffe: „vernetzte Arbeitsumgebung“, „Öffentlichkeit“
zu 1: Formular Nutzungsordnung
Kursräume und Kursleiter
zu 2: Formular LizenzmodellFall 1: individuelle Formulierung für die schulinterne Nutzung von Werken, die Schüler erstellt haben.
Unentgeltliche und unbefristete Nutzung für unterrichtliche Zwecke
Bearbeitung, solange es für unterrichtliche Zwecke geboten ist.
Vervielfältigung (auch digital – lokales Netz / E-Learning).
Für Dritte nicht frei zugänglich.
Der Urheber kann verlangen, dass die Urheberschaft des Werks nicht mehr erkennbar ist. (Beispiel für eine falsche Lösung einer Aufgabe, ..)
Keine darüber hinausgehende Nutzung
Keine kommerzielle Verwertung
zu 2: Formular LizenzmodellFall 2: Creative Commons Lizenzmodell	http://creativecommons.org/license/
Begriff: Öffentlichkeit
Eine Wiedergabe / Zugänglichmachung im Zusammenhang mit Unterricht ist aufgrund des engen gegenseitigen Kontakts zwischen den beteiligten Personen (Schüler und deren Eltern sowie allen Lehrer einer Schule) stets nicht öffentlich, d. h. die Neufassung des § 52 a UrhG (Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung) kann auf die unterrichtliche Nutzung einer e-learning Plattform (z.B. Moodle bei BelWü) von der Schule in einer „vernetzten Arbeitsumgebung“ angewandt werden.…………
Server (BelWü)
PC-Raum Raum 27
Arbeitsplatz privat
Begriff: Zugang
Verschlüsselung  https
Authentifizierung (persönlicher Zugang mit Passwort
Begriff: „vernetzte Arbeitsumgebung“ virtuelle Arbeitsumgebung  Intranet
Auf Basis der Musterlösung des Landes Baden-Württemberg Multimedia-Empfehlungen
Einsatz einer blended learning Plattform
Speicherung personenbezogener Daten (Anmeldenname, Name, Vorname, E-Mail, …)
Speicherung von Dokumenten, Bildern, multimediale Dateien
Lernplattform (freiwillig / verpflichtend) Datenschutz (Einwilligung, Information), Beteiligungstatbestand
Nutzungsordnung Datenschutz (Information)
Nutzungsrechte Lizenzmodelle
zu 1: Formular Lernplattform verpflichtend  Information || freiwillig  Kenntnisnahme mit Unterschrift
Die Nutzung der Lernplattform ist Bestandteil des Unterrichts / freiwillig.
Für die Einrichtung eines persönlichen Zugangs zur „blended learning
Plattform Moodle“ ist die elektronische Speicherung folgender
personenbezogenen Daten notwendig:
.. es wird versichert, dass die Protokolle statistisch nicht ausgewertet werden.
Von der Wiege bis zur Bahre ..
Übersicht: Gremien - Mitglieder
2 Vertreter der Eltern
Schülersprecher und 2 weitere Vertreter der Schüler
Ausbildungsvertreter (Berufliche Schulen)
Schulkonferenz§ 47 (9)
Gesamtlehrer-konferenz
Abteilungs-/ Fach-/
betreffende Lehrer
ggf. Klassensprecher
§ 47 (4) Die Schulkonferenz ist anzuhören:
a) zu allgemeinen Fragen der Erziehung und des Unterrichts an der Schule,….
§ 47 (5) Folgende Angelegenheiten werden in der Schulkonferenz beraten und bedürfen ihres Einverständnisses:
1) Erlass der Schul- und Hausordnung
§ 45 (2) die Gesamtlehrerkonferenz über Angelegenheiten, die für die Schule von wesentlicher Bedeutung sind…
§ 45 (2) die Abteilungskonferenz über Fragen von allgemeiner Bedeutung für die Abteilung…..
- die Fachkonferenz über besondere Angelegenheiten, die ein Fach oder eine Fächergruppe betreffen, ...- die Klassenkonferenz über Fragen von allgemeiner Bedeutung für die Erziehungs- und Unterrichtsarbeit der Klasse,
§ 56 (1) .. Dem dient insbesondere die Unterrichtung und Aussprache über ..8. grundsätzliche Beschlüsse der Gesamtlehrerkonferenz, der Schulkonferenz, des Elternbeirats und des Schülerrats.
AbstimmungsprozessVorschlag
Gremien – Abstimmung
Schulordnung Die Schulkonferenz berät darüber und erklärtihr Einverständnis ..
E-Learning (freiwillig / verpflichtend)
Nutzungsrechte (ein Lizenzmodell)
Nutzungsordnung „Netz“
Entwurf Nutzungsordnung „Netz“
Entwurf Nutzungsrechte (Lizenzmodelle)
Entwurf Homepage (Technik, Inhalte)
Nutzungsrechte an Werken von Schülern  Lizenzmodell (Widerspruchsrecht !)
Seminare - Verfahrensvorschlag
Der jeweils zuständige Personalrat wird vorab (insbesondere falls ein Beteiligungstatbestand vorliegt) über die Seminarleitung einbezogen.
Seminar-Konferenz
TeilkonferenzBereichsleiter
Nutzungsrechte an Werken von ReferendarInnen  Lizenzmodell (Widerspruchsrecht !)
Schulordnung - Ergänzungen
Die Schulordnung könnte um folgende Punkte ergänzt werden:
E-Learning an der Schule (verbindlich, freiwillig)
Einigung über ein Lizenzmodell (Nutzungsrechte) für Werke von Schülerinnen und Schülern
Hinweis auf Nutzungsordnung „Netz“  Firewall „Jugendschutz-Filter“ z.B. BelWü Protokollierung der Netzaktivitäten (Firewall, e-learning)  Einsicht in die Log-Dateien
Homepage der Schule Art und Umfang (insbesondere Veröffentlichung von Schülerdaten) Seite für die Elternvertretung …
Möglicher zeitlicher Verlauf
Bei der Einschulung / Anmeldung erhalten die Eltern / Schüler folgende Unterlagen:
Schulordnung	 ausgehändigt
Lernplattform (freiwillig)	 mit Unterschrift bzw.Lernplattform (nicht freiwillig)	 ausgehändigt
Nutzungsordnung „Netz“  mit Unterschrift
Nutzungsrechte „Werk“	 mit Unterschrift
Begriffe: Zustimmung, Einwilligung, Genehmigung
Eine Zustimmung ist
umgangssprachlich die Äußerung, dass man mit jemandem anderen einer Meinung sei,
juristisch ist es die Erklärung des Einverständnisses zu dem von einem anderen vorgenommenen Rechtsgeschäft.
Wird die Zustimmung vorher erklärt, nennt man sie Einwilligung
(nach der Legaldefinition in § 183 BGB).
Die nachträglicheZustimmung wird als Genehmigung(nach der
Legaldefinition in § 184 Abs. 1 BGB) bezeichnet.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Einwilligung
ab 7 Jahre – 18 Jahre: Beschränkt geschäftsfähig
Einsichtfähigkeit
= Erforderlich ist die allgemeine intellektuelle Fähigkeit des Jugendlichen, die Gefährlichkeit und Tragweite seines Handelns einschätzen zu können.
Mit 12 Jahren: beschränkt religionsmündigMitbestimmungsrecht bei Änderung der Religionszugehörigkeit
Ab 14 Jahren uneingeschränkt religionsmündig
 Jugendlicher kann unterschreiben
Rechtsgeschäfte (von tragender Bedeutung)
 Erziehungsberechtigte sollten unterschreiben
Bis 7 JahreGeschäftsunfähig sind Minderjährige unter 7 Jahren  Die Willenserklärung des Minderjährigen ist nichtig! Unterschrift der Erziehungsberechtigten
ab 7 Jahre – 18 Jahre (BGB §2 bzw. § 106)Beschränkt geschäftsfähig sind Minderjährige vom vollendeten 7. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr.  Einsichtsfähigkeit Unterschrift der Schülerin/ des SchülersEr kann wirksame Rechtsgeschäfte vornehmen, soweit er durch das Rechtsgeschäft lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt. 	Erziehungsberechtigte sind informiert (ggf. Zustimmung bzw. Genehmigung)
Haupt- / RealschuleGymnasium bis Kl. 10
Ab 18 Jahreab der Volljährigkeit voll geschäftsfähig.  Unterschrift der Schülerin/ des Schülers
Gymnasium ab Kl. 11
Quelle:http://www.jurawelt.com/studenten/skripten/zivr/1792
Der beschränkt Geschäftsfähige kann wirksame Rechtsgeschäfte vornehmen, soweit er durch das Rechtsgeschäft lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt.
ZUSTIMMUNG (vorher)Der beschränkt Geschäftsfähige bedarf zu einer wirksamen Willenserklärung, durch die er nicht nur einen rechtlichen Vorteil erlangt, nach § 107 der Einwilligung seiner gesetzlichen Vertreter. Die Einwilligung ist nach § 183 die vorherige Zustimmung.
GENEHMIGUNG (nachher)Nach § 108 hängt ein vom Minderjährigen ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters abgeschlossener Vertrag von der Genehmigung des Vertreters ab. Die Genehmigung ist die nachträgliche Zustimmung (§ 184). Bis zur Genehmigung ist der Vertrag schwebend unwirksam. Durch die Genehmigung des Vertreters, welche sowohl dem Minderjährigen als auch dem Vertragspartner zugehen kann, gilt der Vertrag als von Anfang an wirksam. Wird sie verweigert, so ist der Vertrag endgültig unwirksam.
Von der Wiege…
Formulare, ..
Quellen: Jean Monet in seiner Wiege, 1867, Öl auf Leinwand http://commons.wikimedia.org/wiki/Image:Claude_Monet_031.jpg
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