Source: http://www.umwelt-online.de/recht/bau/laender/lsa/tpr.htm
Timestamp: 2013-05-21 20:05:23
Document Index: 191593457

Matched Legal Cases: ['§ 84', '§ 56', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 84', '§ 56', '§ 3']

umwelt-online-Demo: TPrüfVO - Technische Prüfungsverordnung LSa (1)
TAnlVO - Verordnung über technische Anlagen und Einrichtungen nach Bauordnungsrecht - Sachsen-Anhalt -
Vom 29. Mai 2006 (GVBl. Nr. 18 vom 02.07.2006 S. 337) Gl.-Nr.: 213.45
Archiv: TPrüfVO2002
Aufgrund von § 84 Abs. 1 Nrn. 2 und 5, Abs. 3 Nrn. 2 und 3 sowie Abs. 6 und § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 20. Dezember 2005 (GVBl. LSa S. 769) in Verbindung mit Abschnitt II Nr. 9 des Beschlusses der Landesregierung über den Aufbau der Landesregierung Sachsen-Anhalt und die Abgrenzung der Geschäftsbereiche vom 9./23. Juli 2002 (MBl. LSa S. 779); zuletzt geändert durch Beschluss vom 13. Dezember 2005 (MBl. LSa 2006 S. 7), wird verordnet:
Diese Verordnung gilt für die Verwendung und Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen nach § 2 Abs. 1 und 2 sowie § 4, soweit sie bauordnungsrechtlich gefordert sind oder an sie bauordnungsrechtliche Anforderungen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Betriebssicherheit oder des Brandschutzes gestellt werden.
§ 2 Prüfungen, Prüffristen
(1) Durch einen anerkannten Prüfsachverständigen für technische Anlagen und Einrichtungen gemäß einer Verordnung über Prüfingenieure und Prüfsachverständige aufgrund des § 84 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 Nm. 2 und 3 in Verbindung mit § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt müssen auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit geprüft werden:
ortsfeste selbsttätige Feuerlöschanlagen, wie Sprinkleranlagen, Sprühwasser-Löschanlagen und Wassernebel-Löschanlagen,
ortsfeste nicht selbsttätige Feuerlöschanlagen mit nassen Steigleitungen und Druckerhöhungsanlagen, einschließlich des Anschlusses an die Wasserversorgungsanlage,
automatische Brandmeldeanlagen und automatische Alarmierungseinrichtungen und
Sicherheitsstromversorgungen und zugehörige Anlagen und Einrichtungen des Brandschutzes, wie Sicherheitsbeleuchtungen, Notstromaggregate oder Feuerwehraufzüge; Anlagen der Allgemeinstromversorgung, soweit sie in unmittelbarem Zusammenhang mit der Sicherheitsstromversorgung stehen.
natürlich wirkende Anlagen zur Rauchableitung, die nur manuell. oder zusätzlich durch Schmelzlot ausgelöst werden,
Brandmeldeanlagen mit nichtautomatischen Brandmeldern und nichtautomatischen Alarmierungseinrichtungen,
die nötigen Vorrichtungen und fachlich geeignete Arbeitskräfte WI- die Prüfungen bereitzustellen,
(5). Die zuständige Bauaufsichtsbehörde und die zuständige Brandschutzbehörde sind berechtigt, an den Prüfungen teilzunehmen. Die Bauaufsichtsbehörde kann im Einzelfall die in Absatz 3 genannten Fristen verkürzen, wenn dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist. Sie kann bei Schadensfällen oder Mängeln an den technischen Anlagen und Einrichtungen im Einzelfall weitere Prüfungen anordnen.
(6) Der Auftraggeber hat die bei den Prüfungen festgestellten Mängel innerhalb der vom Prüfsachverständigen für technische Anlagen und Einrichtungen oder Sachkundigen festgelegten Frist zu beseitigen; die erfolgte Mängelbeseitigung ist dem Prüfsachverständigen für technische Anlagen und Einrichtungen oder dem Sachkundigen mitzuteilen.
(7) Der Bauherr, Eigentümer oder Betreiber von technischen Anlagen oder Einrichtungen hat die Berichte über Prüfungen vor der ersten Inbetriebnahme und der Wiederinbetriebnahme nach wesentlichen Änderungen der zuständigen Bauaufsichtsbehörde zu übersenden sowie die Berichte über wiederkehrende Prüfungen mindestens fünf Jahre aufzubewahren und der Bauaufsichtsbehörde auf Verlangen vorzulegen.
§ 3 Sachkundige
(1) Sachkundiger ist eine Person, die aufgrund ihrer fachlichen Ausbildung, Kenntnisse, Erfahrungen und Tätigkeiten sowie ihrer Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihr übertragenen Prüfungen sachgerechtdurchführt und mögliche Gefahren erkennt und beurteilen kann.
(2) Der Sachkundige hat sich über die bauordnungsrechtlichen Vorschriften und über die Entwicklungen auf dem Gebiet der technischen Anlagen und Einrichtungen, auf das sich seine Prüftätigkeiten beziehen, stets auf dein Laufenden zu halten.
(3) Der Sachkundige prüft und bescheinigt die Wirksamkeit und Betriebssicherheit der technischen Anlagen und Einrichtungen, soweit dies im Einzelfall durch eine bauaufsichtliche Entscheidung vorgesehen ist, er nimmt keine hoheitlichen bauaufsichtlichen Prüfaufgaben wahr. Der Sachkundige ist im Rahmen der ihm obliegenden Pflichten unabhängig und an Weisungen des Auftraggebers nicht gebunden.