Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-12-2014-4A_526-2014
Timestamp: 2016-10-21 16:38:27
Document Index: 82268327

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 7', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 157', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_526/2014 (17.12.2014)
4A_526/2014 � � Urteil vom 17. Dezember 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Karin Herzog,
Abteilung III, vom 9. Juli 2014.
B.________ (Versicherte, Beschwerdegegnerin), geboren 1966, war seit 1. April 2009 mit einem Teilpensum von 80 % als Aussendienstmitarbeiterin bei der C.________ AG angestellt. Dadurch war sie aufgrund einer Kollektivversicherungspolice bei der Versicherung A.________ AG (Versicherung, Beschwerdef�hrerin) krankentaggeldversichert. Am 17. September 2010 teilte die Arbeitgeberin der Versicherung mit, die Versicherte sei am 6. September 2010 erkrankt. Es liege ihr ein Arztzeugnis f�r eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % bis 3. Oktober 2010 vor. In der Folge wurde die Versicherte weiterhin zu 100 % arbeitsunf�hig geschrieben. Die Versicherung leistete die versicherten Taggelder (� Fr. 180.87 bzw. Fr. 181.-- pro Tag).
�Das Arbeitsverh�ltnis zwischen der Versicherten und der C.________ AG wurde per 28. Februar 2011 gek�ndigt. Am 20. Januar 2012 offerierte die Versicherung der Versicherten die Fortsetzung des Versicherungsschutzes durch �bertritt in die Einzel-Lohnausfallversicherung D.________, was die Versicherte am 23. Januar 2012 annahm. Die Versicherte hatte sich am 24. M�rz 2011 auf Aufforderung der Versicherung hin auch bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen angemeldet.
�Zur �berpr�fung ihrer weiteren Leistungspflicht beauftragte die Versicherung am 26. Januar 2012 Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, mit der vertrauens�rztlichen Abkl�rung der Arbeits (un) f�higkeit der Versicherten. Aufgrund der Untersuchung vom 12. M�rz 2012 erstattete Dr. E.________ der Versicherung am 26. M�rz 2012 sein Gutachten. Er stellte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit und kam zum Schluss, aus versicherungspsychiatrischer Sicht k�nne keine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit angenommen werden.
�Am 29. M�rz 2012 teilte die Versicherung der Versicherten mit, aufgrund des Gutachtens von Dr. E.________ sei sie sowohl in der zuletzt ausge�bten als auch einer anderen in Frage kommenden T�tigkeit mit nur geringf�gigen Einschr�nkungen vollumf�nglich arbeitsf�hig. Man empfehle ihr, sich bei der Arbeitslosenversicherung zu melden. Zur m�glichst guten Umsetzung des beruflichen Wiedereinstiegs werde ihr eine �bergangsfrist gew�hrt und im April 2012 das Taggeld auf der Basis einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % und im Mai 2012 von 50 % ausgerichtet. Danach werde der Leistungsfall abgeschlossen.
Mit Klage vom 17. Januar 2013 gelangte die Versicherte an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und beantragte, die Versicherung sei zu verpflichten, ihr den Betrag von Fr. 20'181.50 nebst Zins zu 5 % seit 17. Januar 2013 zu bezahlen. Zur Begr�ndung f�hrte sie insbesondere an, das Gutachten von Dr. E.________ vom 26. M�rz 2012 gen�ge den Anforderungen der Rechtsprechung aus mehreren Gr�nden nicht und verm�ge eine volle Arbeitsf�higkeit nicht zu beweisen. Der offene Taggeldanspruch von Fr. 20'181.50 errechne sich aus der Differenzzahlung von 50 % f�r Mai 2012 und den 96 Taggeldern f�r die Zeit vom 1. Juni bis 4. September 2012. Die Versicherung trug auf Abweisung der Klage an. Sie hielt gest�tzt auf die Beurteilungen von Dr. E.________ und von Dr. med. F.________, Spezial�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, die auf Ersuchen der Versicherung das Gutachten von Dr. E.________ beurteilt und f�r schl�ssig befunden hatte, an der vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit der Versicherten sp�testens ab 1. April 2012 fest. In der Replik stellte die Versicherte das zus�tzliche Begehren, es sei festzustellen, "dass der Versicherungsvertrag mit der Ersch�pfung der Bezugsrechte per 4. September 2012 erloschen ist".
�Mit Entscheid vom 9. Juli 2014 hiess das Versicherungsgericht die Klage gut und verpflichtete die Versicherung, der Versicherten Fr. 20'181.50 zuz�glich Verzugszinsen zu 5 % seit 17. Januar 2013 zu bezahlen. Ferner stellte es fest, dass der Einzel-Taggeldversicherungsvertrag D.________ zwischen der Versicherten und der Versicherung per 4. September 2012 erloschen ist.
Die Versicherung beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, der Entscheid des Versicherungsgerichts vom 9. Juli 2014 sei hinsichtlich der Leistungsverpflichtung der Beschwerdef�hrerin und der Parteikosten aufzuheben. Das Leistungsbegehren der Beschwerdegegnerin auf Bezahlung von Taggeldern in der H�he von Fr. 20'181.50 nebst Zins zu 5 % seit 17. Januar 2013 sei abzuweisen.
�Die Versicherte beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 31. Oktober 2014 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Zu beurteilen ist die Leistungspflicht aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Derartige Zusatzversicherungen unterstehen gem�ss Art. 12 Abs. 2 und 3 Krankenversicherungsgesetz (KVG; SR 832.10) dem Versicherungsvertragsgesetz (VVG; SR 221.229.1). Streitigkeiten aus solchen Versicherungen sind privatrechtlicher Natur, weshalb als Rechtsmittel an das Bundesgericht die Beschwerde in Zivilsachen in Betracht kommt (BGE 138 III 2 E. 1.1; 133 III 439 E. 2.1 mit Hinweisen).
�Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat als einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 7 ZPO und Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG entschieden, weshalb die Beschwerde in verm�gensrechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG unabh�ngig vom Erreichen der Streitwertgrenze nach Art. 74 Abs. 1 BGG zul�ssig ist (vgl. BGE 138 III 2 E. 1.2.2, 799 E. 1.1). Es muss daher nicht entschieden werden, ob sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), wie die Beschwerdef�hrerin postuliert. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist unter Vorbehalt rechtsgen�gend begr�ndeter R�gen auf die Beschwerde einzutreten.
Streitig ist der Taggeldanspruch der Beschwerdegegnerin f�r die Zeit nach April 2012, bis 4. September 2012.
2.1.�Leistungsvoraussetzung gem�ss Art. 8.1 AVB D.________ ist eine �rztlich attestierte Arbeitsunf�higkeit von mindestens 25 % aufgrund einer Krankheit, die es der versicherten Person ganz oder teilweise verunm�glicht, ihre bisherige oder eine andere zumutbare Erwerbst�tigkeit auszu�ben.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin geht gest�tzt auf das von ihr eingeholte Gutachten von Dr. E.________ vom 26. M�rz 2012 davon aus, dass im fraglichen Zeitraum keine Arbeitsunf�higkeit vorliege. Dr. E.________ verneinte gem�ss den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zum Zeitpunkt der Begutachtung eine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. So hielt er die (Akten-) anamnestische depressive Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven St�rung gegenw�rtig f�r remittiert (ICD-10: F33.4) und die (Akten-) anamnestische Panikst�rung (ICD-10: F41.0) f�r gegenw�rtig subsyndromal. Auch das Tabakabh�ngigkeitssyndrom mit gegenw�rtigem Substanzgebrauch (ICD-10: F17.24) habe keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. F�r die Neurasthenie (ICD-10: F48.0) bei emotional instabilen Pers�nlichkeitsz�gen pr�fte er die sogenannten Foerster-Kriterien und kam zum Schluss, es sei der Beschwerdegegnerin zumutbar, eine "Willensanspannung" zu erbringen und die Auswirkungen der Neurasthenie zu �berwinden. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht k�nne daher keine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit angenommen werden.
2.3.�Die Vorinstanz stellte nicht auf dieses Gutachten ab. Sie hielt fest, es erf�lle zwar an sich die Anforderungen an die Beweiskraft eines Gutachtens. Dr. E.________ habe jedoch trotz einschr�nkender Auswirkungen der von ihm diagnostizierten Neurasthenie auf die Arbeitsf�higkeit eine Arbeitsunf�higkeit in Anwendung der "�berwindbarkeitspraxis" aus versicherungspsychiatrischer Sicht verneint. Die Vorinstanz hielt dem entgegen, die "�berwindbarkeitspraxis" finde auf Anspr�che aus einer Taggeldversicherungen keine Anwendung. Stattdessen seien echtzeitliche Atteste der behandelnden �rzte heranzuziehen. Solche habe Dr. G.________ am 11. Mai 2012 und am 6. Juli 2012 zuhanden der IV ausgestellt. Dr. G.________, welche die psychiatrische Weiterbehandlung der Beschwerdegegnerin im Ambulatorium des Psychiatrischen Zentrums St. Gallen ab 1. M�rz 2012 �bernommen hatte, sei von einer vollen Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Aussendienstmitarbeiterin und von der Zumutbarkeit der Aufnahme einer angepassten T�tigkeit zu 30 % ab 1. Mai 2012 bis 30. Juni 2012 ausgegangen. Diese Arbeitsf�higkeit habe sie f�r in n�chster Zeit auf 50 % steigerbar gehalten.
�Weiter erwog die Vorinstanz, die der Beschwerdegegnerin von der Beschwerdef�hrerin f�r den Wiedereinstieg gew�hrte �bergangsfrist (Taggeld aufgrund einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % im April 2012 und einer solchen von 50 % im Mai 2012) sei eindeutig zu kurz f�r einen Wechsel in eine angepasste berufliche T�tigkeit, wie sie f�r die Beschwerdegegnerin als zumutbar erachtet worden sei. Nach der Rechtsprechung sei die Beschwerdef�hrerin gehalten gewesen, der Beschwerdegegnerin eine �bergangsfrist von drei bis f�nf Monaten zu gew�hren, um die Wiederaufnahme einer Erwerbst�tigkeit in einer angepassten T�tigkeit vorzubereiten. Angesichts der vollen Arbeitsunf�higkeit ohne Unterbruch seit September 2010 und der Tatsache, dass im Mai 2012 eine Arbeitsunf�higkeit von zun�chst nur 30 % in einer angepassten T�tigkeit attestiert worden sei, erscheine "eine eher l�ngere Frist von zirka f�nf Monaten" als angemessen. Deren Festsetzung k�nne letztlich offen bleiben, da zwischen dem 11. Mai 2012 (Datum des Attests von Dr. G.________) und dem 4. September 2012 weniger als vier Monate verblieben. Dieser Zeitrahmen - so die Vorinstanz - sei der Beschwerdegegnerin auf jeden Fall zuzugestehen.
2.4.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass die Vorinstanz die �berwindbarkeitsrechtsprechung bei somatoformen Schmerzst�rungen nach BGE 130 V 352 im vorliegenden Fall f�r nicht anwendbar gehalten habe, obwohl das Bundesgericht im Urteil 4A_5/2011 befunden habe, dass die �berwindbarkeitsrechtsprechung auch im Bereich von Taggeldleistungen nach VVG zu ber�cksichtigen sei. Wie es sich damit verh�lt, kann indessen offen bleiben. Die Frage nach der Anwendbarkeit der Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352 ist n�mlich f�r die Entscheidung des vorliegenden Falles nicht ausschlaggebend, da sich die Beweisw�rdigung der Vorinstanz, mithin die Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit aufgrund der vorhandenen medizinischen Unterlagen, unabh�ngig davon�
im Ergebnis�nicht als geradezu willk�rlich erweist:
Die Beweisw�rdigung ist nicht schon dann willk�rlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei �bereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1).
�Die Vorinstanz stellte zwar auf die Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit durch Dr. E.________ nicht ab, weil dieser davon ausgegangen war, die diagnostizierte Neurasthenie mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit sei f�r die Beschwerdegegnerin �berwindbar. Dies wurde durch Dr. F.________, welcher die Beschwerdef�hrerin das Gutachten zur Beurteilung vorlegte, in der konsiliarischen Aktenbeurteilung vom 4. April 2013 zwar best�tigt. Indessen stand die Beurteilung von Dr. E.________ ohnehin in Widerspruch zu anderen medizinischen Unterlagen, so namentlich zur Beurteilung von Dr. G.________. Letztere hielt als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine Agoraphobie mit Panikst�rung (ICD-10: F40.01) sowie eine kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung mit histrionischen und emotional instabilen Anteilen (ICD-10: F61.0) und ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine Dysthymia (ICD-F31.1) fest. Die Arbeitsunf�higkeit attestierte sie am 11. Mai 2012 mit 100 % vom 1. M�rz 2012 bis 30. April 2012 und mit 70 % vom 1. Mai 2012 bis 30. Juni 2012. Am 6. Juli 2012 berichtete Dr. G.________ der IV-Stelle, die volle Arbeitsunf�higkeit beziehe sich auf den fr�her ausge�bten Beruf als Aussendienstmitarbeiterin. In anderen Bereichen, z.B. B�ro, sch�tze sie die aktuelle Arbeitsf�higkeit auf 30 %, in n�chster Zeit steigerbar auf 50 %. Auf diese - echtzeitliche - Beurteilung von Dr. G.________ stellte die Vorinstanz ab.
�Inwiefern dies offensichtlich unhaltbar sein soll, vermag die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend aufzuzeigen. Sie verweist auf die Erfahrungstatsache, dass behandelnde �rzte auf Grund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen w�rden. Dr. G.________ habe die Beschwerdegegnerin mindestens vom 1. M�rz 2012 bis und mit 6. Juli 2012 und gem�ss Bericht vom 11. Mai 2012 regelm�ssig alle zwei Wochen behandelt, weswegen ihre Einsch�tzungen zur�ckhaltend gew�rdigt werden m�ssten. Dieses Vorbringen verf�ngt nicht: Dr. G.________ behandelte die Beschwerdegegnerin nicht etwa als Haus�rztin, sondern als Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie und stellvertretende Leiterin des Ambulatoriums des Psychiatrischen Zentrums St. Gallen, wo die Beschwerdegegnerin vom 18. bis 24. Februar 2012 hospitalisiert war. In der genannten Eigenschaft �bernahm Dr. G.________ die ambulante psychiatrische Weiterbehandlung der Beschwerdegegnerin. Unter diesen Umst�nden steht jene von der Beschwerdef�hrerin angerufene Erfahrungstatsache nicht im Vordergrund, und die Vorinstanz brauchte sich bei der W�rdigung der Einsch�tzung von Dr. G.________ keine Zur�ckhaltung aufzuerlegen. Im Gegenteil stellen die mehrfachen pers�nlichen Behandlungen der Beschwerdegegnerin die psychiatrische Beurteilung durch Dr. G.________ gerade auf eine zuverl�ssigere Basis als die bloss einmalige Untersuchung durch Dr. E.________ oder die blosse Aktenbeurteilung durch Dr. F.________. Im �brigen w�rde das Argument auf die Beschwerdef�hrerin zur�ckfallen, will sie doch ausschliesslich auf die Beurteilung der von ihr selbst beauftragten Dr. E.________ und Dr. F.________ abstellen. Jedenfalls weist das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin die vorinstanzliche W�rdigung nicht als willk�rlich aus.
�Ebenso wenig trifft dies auf den weiteren Einwand der Beschwerdef�hrerin zu, wonach der Regional�rztliche Dienst der Invalidenversicherung am 23. Juli 2012 zur Ansicht gelangt sei, dass die Ausf�hrungen von Dr. G.________ weitgehend auf den subjektiven Angaben der Beschwerdegegnerin beruhten und die sehr tief angesetzte Arbeitsf�higkeit von 30 % nicht nachvollziehbar sei. Zum einen findet dieses Vorbringen im verbindlichen Sachverhalt des angefochtenen Urteils keine St�tze und kann daher vom Bundesgericht nicht ber�cksichtigt werden (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG). Zum andern w�re die Vorinstanz ohnehin nicht an die Auffassung des Regional�rztlichen Dienstes der Invalidenversicherung gebunden gewesen, sondern hatte die medizinischen Unterlagen frei zu w�rdigen (vgl. Art. 157 ZPO).
�Weiteres bringt die Beschwerdef�hrerin gegen die Beurteilung durch Dr. G.________ nicht vor, und sie weist somit die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht als unhaltbar aus. Der Vorinstanz kann daher nicht Willk�r vorgeworfen werden, indem sie auf die Diagnosestellung und Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch Dr. G.________ abstellte.
2.5.�Auch unter dem Aspekt der Gew�hrung einer angemessenen �bergangsfrist, um den Wechsel in eine angepasste T�tigkeit vorzubereiten (dazu BGE 133 III 527 E. 3.2.1 S. 531), ist die Klagegutheissung nicht zu beanstanden:
�Laut Vorinstanz ist der Beschwerdegegnerin f�r den Wechsel in eine angepasste berufliche T�tigkeit, wie er als zumutbar erachtet wurde, "eine eher l�ngere Frist von zirka f�nf Monaten" zu gew�hren, dies in Ber�cksichtigung ihrer vollen Arbeitsunf�higkeit ohne Unterbruch seit September 2010 und der Tatsache, dass im Mai 2012 eine Arbeitsf�higkeit von zun�chst nur 30 % in einer angepassten T�tigkeit attestiert wurde. In der massgebenden Zeitspanne zwischen dem 11. Mai 2012 und dem 4. September 2012 seien weniger als vier Monate verblieben. Diese �bergangsfrist sei der Beschwerdegegnerin jedenfalls zuzugestehen, und die Beschwerdef�hrerin schulde ihr f�r diese �bergangsfrist die vollen Taggeldleistungen.
�Die Beschwerdef�hrerin bestreitet nicht, dass eine solche �bergangsfrist den vorliegenden Umst�nden angemessen w�re, wenn effektiv der Wechsel in eine angepasste berufliche T�tigkeit zur Diskussion st�nde. Sie bringt jedoch vor, Dr. E.________ habe die Beschwerdegegnerin auch in der bisherigen T�tigkeit als arbeitsf�hig erachtet, worauf sie im Schreiben vom 29. M�rz 2012 an die Beschwerdegegnerin denn auch hingewiesen habe. Dort sei keine angepasste T�tigkeit sondern der Wiedereinstieg erw�hnt. Weil bei Arbeitsf�higkeit in der bisheriger T�tigkeit keine Verpflichtung zur Gew�hrung einer �bergangsfrist bestehe, seien die Leistungen der Beschwerdef�hrerin im April und Mai 2012 als freiwillige Zusatzleistungen zu betrachten.
�Wie soeben ausgef�hrt, ist es nun aber nicht willk�rlich, dass die Vorinstanz auf die Beurteilung von Dr. G.________ und nicht auf diejenige von Dr. E.________ abgestellt hat. Gem�ss Dr. G.________ ist der Beschwerdegegnerin die Wiederaufnahme ihrer bisherigen T�tigkeit als Aussendienstmitarbeiterin nicht zumutbar. Somit ist es zumindest nicht unhaltbar, wenn die Vorinstanz einen Wechsel in eine angepasste T�tigkeit f�r erforderlich hielt. Die der Beschwerdegegnerin von der Vorinstanz hierf�r gew�hrte �bergangsfrist ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).