Source: http://www.jurablogs.com/2015/06/27/eug-bestaetigt-markenschutz-fuers-lego-maennchen
Timestamp: 2016-10-25 19:49:38
Document Index: 57314130

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

EuG bestätigt Markenschutz für‘s LEGO-Männchen
BlogsLEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT RechtJuni 2015EuG bestätigt Markenschutz für‘s LEGO-Männchenvon Hans-Chr. Gräfe27.06.2015 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian GräfeEuG bestätigt Markenschutz für‘s LEGO-Männchen LEGO durfte sich das typische LEGO-Männchen zurecht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. Das hat das Gericht der Europäischen Union bestätigt (EuG, 16.06.2015 - T-395/14, T-396/14).VorgeschichteLEGO ließ im Jahr 2000 das typische LEGO-Männchen (s. Abb.) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) als dreidimensionale Marke eintragen. Die Firma Best Lock, die ähnliche Figuren für ihr Spielzeug verwendet, beantragte daraufhin beim HABM die Marke für nichtig zu erklären. Das wies das HABM zurück. Best Lock gab sich damit nicht zufrieden und griff die Entscheidung vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) an.MarkenrechtLaut Gemeinschaftsmarken-Verordnung – VO (EG) Nr. 207/2009 – können gewisse Zeichen nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Z.B. dann nicht, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bedingt ist, oder aus der Form der Ware, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Hierauf hatte sich Best Lock in seinem Nichtigkeitsantrag berufen. Die Form des LEGO-Männchen wäre durch seine „Eigenschaft, zu Spielzwecken mit anderen ineinander steckbaren Bausteinen zusammengesetzt werden zu können“, bedingt. Das Männchen würde außerdem als Ganzes und in seinen Details technischen Lösungen entsprechen – nämlich der Verbindbarkeit mit anderen LEGO-Steinen.EuG-EntscheidungDas EuG wies die Klagen von Best Lock ab. Es bestätigte also die Entscheidungen des HABM. Dass die Form des LEGO-Männchen zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich wäre, verneint das EuG. Es sei offensichtlich keine technische Wirkung mit der Form der charakteristischen Bestandteile – wie Kopf, Körper, Arm und Bein – der Figuren verbunden ...Zum vollständigen Artikel65 LeserMarkenBlog:EuG: Dreidimensionale Lego-Figur bleibt geschützt80 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Markenschutz für Lego Figuren130 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Lego-Figuren sind als Marke geschützt18 LeserRechtslupe:Legosteine7 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Kein Designschutz für Lego-Baustein – Funktion schlägt Design25 LeserDesign Marke Wettbewerb - IP-Blog aus Freiburg:Kann ich mein Design durch eine Marke schützen?10 verwandte ArtikelEuG: Legofiguren sind als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke geschützt - Markeneintragung des HABM bestätigtMarkenrecht: Lego, lass! Lego bleibt Herr der SteckfigurenEuGH: LegosteinEuGH: Spielbaustein "Lego" nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig„Lego-Stein“-Abbild nicht als europäische Marke eintragbarEuGH: Die Form des Lego-Steins kann nicht als Marke eingetragen werdenEuGH: Lego-Stein nicht als Gemeinschaftsmarke eintragbarDas soll keine Marke sein?EuGH: Kein Markenschutz für Lego-SteinWettbewerbsrecht: Lego-Verpackungen sind wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt!Über den ArtikelVeröffentlicht June 27, 2015 1:31pm von Hans-Chr. Gräfe im Blog LEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT Recht.Über den AutorHans-Chr. GräfeHans-Christian Gräfe hat in Marburg, Madrid und Münster Jura studiert. Seinen Studienschwerpunkt legte er in Marburg auf das Medienrecht. Eine erste Seminararbeit schrieb er rechtsvergleichend zum Recht am eigenen Bild von Prominenten. In Münster absolvierte er eine Zusatzausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz mit einer Seminararbeit im Designrecht. Neben dem Studium hat Hans-Christian Gräfe sich für verschiedene Projekte abseits der Juristerei engagiert. So hat er mehrfach an Model United Nations teilgenommen (u.A. in Hamburg und New York), Fortbildungsseminare für Studierende gelietet und an der WWU Münster das Juraforum 2014 – Kultur und Recht mitorganisiert. Als freier Autor gehört er zum Dunstkreis von Telemedicus.info. Für die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 bündelt er als Geschäftsführer die Organisation.
Derzeit ist er Rechtsreferendar am Landgericht Münster und bereitet sich auf die zweite juristische Prüfung vor: Stationen u.A. bei SKW Schwarz in Berlin, der DUV Speyer, LEXEA Rechtsanwälten in Köln und dem Deutschen Generalkonsulat Barcelona.57 Artikel von Hans-Chr. GräfeFolge @haenselbertMehr von Hans-Chr. GräfeThemenKennzeichen Und DomainrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStaatsanwalt als Opfer einer Misshandlungvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinFahren mit entstempelten Kfz-Kennzeichen: Keine Urkundenfälschung, aber Kennzeichenmissbrauchvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogDie Arglosigkeit des Polizeibeamtenvon RechtslupeVerständigung II: „Es muss alles auf den Tisch“, auch das „dilettantische Verhalten“ des Angeklagtenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogFilesharing: BGH bejaht 10 Jahre Verjährungsfrist u. a.von Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Als nächstes lesen - bislang 76 Leser:Horrorclowns- Was ist noch Notwehr?