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Timestamp: 2016-10-26 00:34:46
Document Index: 80215115

Matched Legal Cases: ['Art. 57', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 868', 'Art. 869', 'Art. 156']

4P.28/2004 (25.06.2004)
4P.28/2004 /kra
Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Dr. Paul Zbinden,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Valentin Schumacher,
21. November 2003.
Am 16. September 1991 gew�hrte die A.________ Bank (Beschwerdegegnerin) Y.________ (nachfolgend Kreditnehmer) einen Baukredit in der H�he von Fr. 129'000.--. Als Sicherheit erhielt die Beschwerdegegnerin einen auf ihren Namen ausgestellten Schuldbrief �ber Fr. 129'000.--, lastend im 2. Rang nach einem Kapitalvorgang von Fr. 535'000.-- auf einem mit einem Einfamilienhaus �berbauten Grundst�ck.
Am 1. April 1993 teilte der Kreditnehmer der Beschwerdegegnerin mit, er wolle die Liegenschaft weiterverkaufen, und ersuchte um einen Grundpfandaustausch. Er schlug vor, den Kredit k�nftig durch zwei Schuldbriefe �ber insgesamt Fr. 150'000.--, lastend auf zwei Eigentumswohnungen, sicherzustellen, und bat die Beschwerdegegnerin, den auf der Liegenschaft lastenden Schuldbrief raschm�glichst dem verschreibenden Notar (Beschwerdef�hrer) auszuh�ndigen. Dieser werde ihr verzugslos die drei (recte: zwei) Schuldbriefe, die sich bei einer Bank bef�nden, aush�ndigen. Der Beschwerdef�hrer erhielt eine Kopie dieses Schreibens.
Am 23. April 1993 teilte die Beschwerdegegnerin dem Kreditnehmer mit, dass seinem Gesuch entsprochen werde, und forderte ihn auf, die Pfandbestellungs- und Abtretungserkl�rung unterzeichnet zur�ckzusenden.
Am gleichen Tag h�ndigte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer den auf der Liegenschaft lastenden Schuldbrief aus. Dem Begleitschreiben ist unter anderem Folgendes zu entnehmen
Die Aush�ndigung des Titels erfolgt unter der ausdr�cklichen Bedingung, dass uns ein Namenschuldbrief � Fr. 100'000.-- ..., Vorgang Fr. 306'000.--, sowie ein Namenschuldbrief � Fr. 50'000.-- ..., Vorgang von Fr. 191'000.-- oder eine entsprechende Interimsbescheinigung zugestellt wird.
Mit Schreiben vom 10. Mai 1993 bat der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin, den urspr�nglichen Schuldbrief auf eine Bank zu �bertragen statt - wie zuvor verlangt - auf den Kreditnehmer. In der Folge h�ndigte der Beschwerdef�hrer den ihm auf seinen Wunsch von der Beschwerdegegnerin zur�ckerstatteten und mit der abge�nderten Zessionserkl�rung versehenen Schuldbrief der Zessionarin aus, ohne im Besitz der zwei neuen Schuldbriefe zu sein.
Die Beschwerdegegnerin mahnte den Kreditnehmer mehrmals, bis dieser die vom 30. September 1993 datierte Pfandbestellung nach einer letzten Mahnung vom 3. November 1993 unterzeichnete. Am 14. Dezember 1994 und am 3. April 1995 forderte sie den Beschwerdef�hrer auf, die beiden Ersatzschuldbriefe einzureichen. Beide Schreiben blieben unbeantwortet. Als sich die Beschwerdegegnerin am 13. April 1995 erneut an den Beschwerdef�hrer wandte, teilte dieser ihr am 28. April 1995 mit, er habe den urspr�nglichen Schuldbrief herausgegeben, ohne vorg�ngig sichergestellt zu haben, dass sie in den Besitz der zwei neuen Schuldbriefe gelangt sei. Die Beschwerdegegnerin kam schliesslich in den Besitz eines Namenschuldbriefes �ber Fr. 120'000.-- im 6. Rang gleichberechtigt mit weiteren Fr. 59'000.--, Vorgang Fr. 500'000.--, lastend auf einer der beiden Eigentumswohnungen. Nach erfolgloser Mahnung des in Zahlungsverzug geratenen Kreditnehmers k�ndigte die Beschwerdegegnerin den Kreditvertrag am 24. Juli 1997. Am 12. Januar 1999 wurden die beiden Eigentumswohnungen zu Fr. 252'000.-- bzw. Fr. 425'000.-- (f�r die mit dem Namenschuldbrief der Beschwerdegegnerin belastete Eigentumswohnung) ersteigert.
Mit Klage vom 23. August 2000 verlangte die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdef�hrer die Bezahlung von Fr. 134'394.55 nebst Zins. Mit Urteil vom 23. Mai 2002 verpflichtete das Zivilgericht des Sense-bezirks den Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin Fr. 60'000.-- nebst Zins zu bezahlen.
Am 21. November 2003 hiess das Kantonsgericht Freiburg, I. Appellationshof, die Berufung der Beschwerdegegnerin gut und wies diejenige des Beschwerdef�hrers ab. Sie verpflichtete Letzteren zur Bezahlung von Fr. 134'394.55.-- nebst Zins an die Beschwerdegegnerin.
Der Beschwerdef�hrer ficht den Entscheid des Kantonsgerichts sowohl mit staatsrechtlicher Beschwerde als auch mit eidgen�ssischer Berufung an. Mit der Beschwerde stellt er den Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache sei im Sinne der Erw�gungen an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen.
Das Kantonsgericht Freiburg verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.1 Erhebt eine Partei gleichzeitig staatsrechtliche Beschwerde und Berufung, so ist in der Regel zuerst �ber die staatsrechtliche Beschwerde zu befinden, und der Entscheid �ber die Berufung wird ausgesetzt (Art. 57 Abs. 5 OG). Vorliegend besteht kein Anlass, anders zu verfahren.
1.2 Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere als die vom kantonalen Gericht gew�hlte L�sung ebenfalls vertretbar oder gar vorzuziehen w�re. Willk�rlich ist ein Entscheid vielmehr erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, insbesondere mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG ist in der Beschwerdeschrift im Einzelnen darzustellen, inwiefern das angefochtene Urteil willk�rlich sein soll. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene R�gen (BGE 129 I 185 E. 1.6 S. 189, mit Hinweisen). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me (BGE 129 I 185 E. 1.6 S. 189).
2.1 Dem angefochtenen Entscheid ist zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer in der Vereinbarung zwischen dem Kreditnehmer und der Beschwerdegegnerin als Drehscheibe zum Austausch der Pfandsicherheiten zuvorkommend intervenierte. Er habe die Beschwerdegegnerin bereits am 6. April 1993, d.h. bevor sie an ihn gelangte, aufgefordert, ihm den urspr�nglichen Schuldbrief zediert zuzustellen. Damit habe er der Beschwerdegegnerin seine Dienste bei der Abwicklung des Pfandaustauschs offeriert. Die Beschwerdegegnerin habe diese Offerte grunds�tzlich angenommen, in ihrem Schreiben vom 23. April 1993 jedoch pr�zisiert, unter welchen Bedingungen der Pfandaustausch zu erfolgen habe, und ausdr�ckliche Anweisungen erteilt. Somit sei dieses Schreiben als neue Realofferte zu betrachten, die der Beschwerdef�hrer wenn nicht stillschweigend, so sp�testens mit seinem Schreiben vom 10. Mai 1993 konkludent angenommen habe. Damit sei "der Vertragstatbestand (Art. 1 Abs. 1 OR) erf�llt". �bereinstimmender Wille der Parteien sei gem�ss den Schreiben vom 23. April 2003 (recte: 1993) und vom 10. Mai 1993, dass der Beschwerdef�hrer den urspr�nglichen Namenschuldbrief an eine weitere Bank �bertrage unter der ausdr�cklichen Bedingung, dass der Beschwerdegegnerin zwei neue Namenschuldbriefe oder eine entsprechende Interimsbescheinigung zugestellt werden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht eine willk�rliche Feststellung des Parteiwillens vor. Er r�gt im Wesentlichen, dieses habe sich ausschliesslich auf die beiden Schreiben vom 23. April 1993 und vom 10. Mai 1993 abgest�tzt. Es habe die Begleitumst�nde ausser Acht gelassen oder diese zumindest in willk�rlicher Weise ber�cksichtigt. Aus diesen k�nne namentlich nicht geschlossen werden, dass der Beschwerdef�hrer als Drehscheibe zum Pfandaustausch zu dienen hatte und ihn Zug um Zug h�tte durchf�hren m�ssen. Die Beschwerdegegnerin habe gewusst, dass der Verkauf des mit dem urspr�nglichen Schuldbrief belasteten Grundst�cks am 1. April 1993, d.h. lange vor Aush�ndigung dieses Schuldbriefes am 23. April 1993 an den Beschwerdef�hrer, stattfinden sollte. Sie habe ebenfalls gewusst, dass angesichts der Ver�usserung des Grundst�cks die Aush�ndigung rasch vollzogen werden musste und dass er nicht im Besitze der beiden Ersatztitel war. Dies gelte umso mehr, als der Kreditnehmer die Beschwerdegegnerin ersucht habe, den Schuldbrief "raschm�glichst" dem Beschwerdef�hrer zuzustellen, und ihr mitgeteilt habe, der Schuldbrief bef�nde sich bei einer Bank. Angesichts dieser Umst�nde w�rden die am 14. Dezember 1994 und 3. April 1995 an den Beschwerdef�hrer adressierten Mahnbriefe der Beschwerdegegnerin jede Bedeutung verlieren. Das Kantonsgericht habe willk�rlich ausser Acht gelassen, dass die Beschwerdegegnerin 18 Monate gewartet und in der Zwischenzeit ausschliesslich vom Kreditnehmer die Pfandbestellung der Ersatztitel verlangt habe. Zudem habe die neue Zessionarin einen Rechtsanspruch auf Herausgabe des Schuldbriefes gehabt. Die im Schreiben des Kreditnehmers vom 1. April 1993 vorgesehene "verzugslose" Aush�ndigung der Ersatztitel bedeute keineswegs "Zug um Zug". Das Kantonsgericht habe nicht beachtet, dass nur der Kreditnehmer �ber die Ersatztitel habe verf�gen k�nnen.
2.3 Das Kantonsgericht hat sich zur Festlegung des Parteiwillens in Bezug auf das Zustandekommen einer vertraglichen Beziehung nicht allein auf die beiden vom Beschwerdef�hrer zitierten Schreiben gest�tzt, sondern zun�chst auf fr�here Korrespondenzen namentlich vom 1., 6. und 7. April 1993 verwiesen.
Im Schreiben des Kreditnehmers vom 1. April 1993 wurde die Abwicklung des Pfandaustauschs vorgeschlagen. Am 6. April 1993 wandte sich der Beschwerdef�hrer an die Beschwerdegegnerin und gab ihr Instruktionen betreffend die �bertragung des Schuldbriefes. Am 7. April 1993 �nderte er diese Instruktionen. Das Kantonsgericht hat damit Umst�nde ber�cksichtigt, die geeignet sind, den Parteiwillen in Bezug auf das Zustandekommen einer vertraglichen Beziehung zu belegen. In der Folge hat es diesen Willen anhand des relevanten Schreibens der Beschwerdegegnerin vom 23. April 1993 und der Antwort des Beschwerdef�hrers vom 10. Mai 1993 dahingehend pr�zisiert, dass die �bertragung des urspr�nglichen Namenschuldbriefes durch den Beschwerdef�hrer nur unter der Bedingung erfolgen sollte, dass die beiden Ersatztitel der Beschwerdegegnerin zugestellt werden.
Inwiefern diese Ermittlung des tats�chlichen Parteiwillens willk�rlich sein soll, ist nicht ersichtlich, nachdem die dazu massgebenden �usserungen der Parteien im Jahre 1993 vom Kantonsgericht ber�cksichtigt wurden.
2.4 Das Verhalten der Parteien nach Vertragsschluss kann im Rahmen der subjektiven Auslegung einer Vertragsvereinbarung ein Indiz f�r deren �bereinstimmenden Willen bilden (vgl. Urteil 4C.211/2001 vom 1. November 2001, E. 2a).
Das Kantonsgericht liess in diesem Zusammenhang die Frage offen, ob der Beschwerdef�hrer tats�chlich davon ausging, dass die Beschwerdegegnerin an die urspr�nglich gestellte Bedingung bez�glich des Pfandaustauschs nicht mehr gebunden sei, nachdem ihr Begleitbrief vom 12. Mai 1993 nicht mehr gleich lautete wie derjenige vom 23. April 1993. Es erwog, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund der gesamten Umst�nde, insbesondere des kurz zuvor an ihn gerichteten Schreibens, und als ein redlich und vern�nftig handelnder Notar in guten Treuen davon ausgehen musste, dass die Beschwerdegegnerin an ihrer Bedingung festhielt, auch wenn sie diese in ihrem Schreiben vom 12. Mai 1993 nicht ausdr�cklich wiederholte.
Vorliegend besteht das nachtr�gliche Verhalten darin, dass die Beschwerdegegnerin im zweiten Begleitschreiben vom 12. Mai 1993 die Bedingung nicht ausdr�cklich wiederholt hat, der Beschwerdef�hrer habe den Schuldbrief erst herauszugeben, wenn die Beschwerdegegnerin im Besitz der Ersatzschuldbriefe sei. Nach dem angefochtenen Entscheid hat der Beschwerdef�hrer jedoch grunds�tzlich die �bernahme des Auftrags offeriert, als "Drehscheibe" f�r den Pfandaustausch zu fungieren. Somit bildete die Bedingung, dass er den ihm zu getreuen Handen zugestellten Schuldbrief nur herausgebe, wenn die Beschwerdegegnerin im Besitz der beiden Ersatzschuldbriefe sei, von Anfang an Gegenstand des Auftrages. Die im Begleitschreiben der Beschwerdegegnerin vom 12. Mai 1993 enthaltene neue Weisung bez�glich der Person des Zessionars �nderte an diesem Inhalt des Auftrags nichts. Das Kantonsgericht ist insofern nicht in Willk�r verfallen, wenn es die nicht ausdr�ckliche Wiederholung der - f�r die Drehscheibenfunktion wesentlichen - Bedingung, den Schuldbrief nicht herauszugeben, bevor die Beschwerdegegnerin die Ersatzbriefe erhielt, nicht als Indiz f�r einen abweichenden Parteiwillen qualifizierte.
2.5 Das Kantonsgericht durfte ebenfalls, ohne in Willk�r zu verfallen, davon ausgehen, dass die 1994 und 1995 erfolgten, vom Beschwerdef�hrer als versp�tet erachteten Mahnschreiben der Beschwerdegegnerin bzw. deren Schweigen w�hrend 18 Monaten nicht etwa auf eine �nderung des �bereinstimmenden Parteiwillens in Bezug auf den Pfandtitelaustausch deuteten, da sich nichts Derartiges aus dem bereits erfolgten Liegenschaftsverkauf, aus dem Erfordernis der raschen Zustellung des urspr�nglichen Schuldbriefes an den Beschwerdef�hrer oder aus sonstigen Umst�nden ergibt. Hinzu kommt, dass das Datum, an dem der Beschwerdef�hrer den Schuldbrief aush�ndigte, nicht feststeht, es somit nicht ausgeschlossen ist, dass die Aush�ndigung noch vor den Mahnschreiben stattgefunden hat, sodass das Zuwarten der Beschwerdegegnerin ohnehin nicht erheblich w�re.
2.6 Auch aus der Tatsache, dass sich die Beschwerdegegnerin noch im Jahre 1993 - wie vom Beschwerdef�hrer selbst hervorgehoben - ausschliesslich an den Kreditnehmer wandte, um die Pfandbestellung der Ersatztitel zu verlangen, musste das Kantonsgericht angesichts des festgestellten �bereinstimmenden Parteiwillens nicht schliessen, der Beschwerdef�hrer sei, in Anbetracht der behaupteten Verf�gungsmacht des Kreditnehmers oder des Rechtsanspruchs der Zessionarin, von seiner Pflicht, den Pfandaustausch zu vollziehen, entbunden. Eine allf�llige Pflicht zur Herausgabe des Pfandtitels an die Zessionarin war mit Blick auf die in der Parteivereinbarung enthaltene Bedingung ohnehin zweitrangig, da die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdef�hrer gerade erwartete, dass er den urspr�nglichen Namenschuldbrief auf keinen Fall aus der Hand gab, bevor sie nicht die Ersatzsicherheit erhielt.
2.7 Zusammenfassend kann dem Kantonsgericht keine Willk�r vorgeworfen werden, wenn es zum Schluss kommt, der Beschwerdef�hrer habe als "Drehscheibe" zum Austausch der Pfandtitel gedient und diesen "Zug um Zug", d.h. beim Eintritt der Bedingung, durchf�hren sollen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer hat vor dem Kantonsgericht eingewendet, der Schaden w�re selbst dann eingetreten, wenn er den fraglichen Schuldbrief erst nach Entgegennahme der beiden Ersatzschuldbriefe weitergegeben h�tte, da Letztere vom Pfandobjekt gem�ss dem Verwertungsergebnis ohnehin nicht hinreichend gedeckt gewesen seien.
Der angefochtene Entscheid h�lt dazu fest, es k�nne nicht mehr gesagt werden, ob es bei weisungskonformem Verhalten des Beschwerdef�hrers �berhaupt zu einem Pfandaustausch gekommen w�re. Es lasse sich nicht mehr feststellen, ob der Kreditnehmer �berhaupt die beiden Ersatzschuldbriefe abgeliefert h�tte, wenn der Beschwerdef�hrer ihm die Herausgabe des urspr�nglichen Schuldbriefes verweigert h�tte. Der Kreditnehmer sei offensichtlich nach Fr�hjahr 1995 infolge des gestellten Verwertungsbegehrens dazu nicht mehr in der Lage gewesen. Weil die beiden Eigentumswohnungen anl�sslich der Verwertung nicht einmal die im ersten Rang gesicherten Forderungen vollst�ndig decken konnten, sei auch nicht erstellt, dass der gleiche Ausfall auch eingetreten w�re, wenn der Pfandaustausch wie vorgesehen Zug um Zug abgewickelt worden w�re. Es sei mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass sie, w�re sie im Besitz der Schuldbriefe gewesen, auf den Zeitpunkt der Verwertung h�tte Einfluss nehmen und so dem Wertzerfall der Eigentumswohnungen rechtzeitig h�tte begegnen k�nnen. Ohne Grundpfandgl�ubigerstellung und insbesondere ohne entsprechende Sicherheiten sei ihr dies nicht m�glich gewesen. Der Beschwerdef�hrer r�gt im Wesentlichen, diese Feststellungen seien willk�rlich.
Die vom Kantonsgericht aufgestellten Hypothesen haben keinen normativen Charakter und k�nnen daher im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde kritisiert werden (Peter M�nch, Berufung und zivilrechtliche Nichtigkeitsbeschwerde, in Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel 1998, N. 4.45; vgl. auch BGE 115 II 440 E. 5a und 5b). Da gem�ss Art. 868 Abs. 1 und Art. 869 Abs. 1 ZGB eine Schuldbriefforderung nur in Verbindung mit dem Besitz des Pfandtitels ver�ussert, verpf�ndet oder �berhaupt geltend gemacht werden kann (vgl. Urteil 4C.354/1994 vom 31. Mai 1995 E. 2b), ist der Schluss des Kantonsgerichts, wonach ohne Grundpfandgl�ubigerstellung und entsprechende Sicherheiten die Beschwerdegegnerin auf den Zeitpunkt der Verwertung nicht habe Einfluss nehmen k�nnen, nicht willk�rlich, gerade weil die Marktpreise erheblichen Schwankungen unterliegen und vielfach spekulative und subjektive Preiskomponenten enthalten (vgl. Urteil 5P.328/2002 vom 23. Dezember 2002, E. 3.2), die eine rasche Anpassung und damit vom Besitzer des Pfandtitels ein rasches Handeln zu einem g�nstigen Zeitpunkt erfordern. Somit ist das Kantonsgericht auch insoweit seiner Begr�ndungspflicht nachgekommen, und die in diesem Zusammenhang erhobene R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs st�sst ins Leere.
Die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers, unter anderem betreffend das vermutliche Verhalten der Zessionarin der Ersatztitel oder den Willen des Kreditnehmers, sind nicht erheblich und ersch�pfen sich im �brigen in appellatorischer Kritik an den Feststellungen des Kantonsgerichts.
3.2 Der Schaden wurde nach den - nicht willk�rlichen - Feststellungen der Vorinstanz durch die Herausgabe des Schuldbriefs - gerade nicht durch den Nichtbesitz der Ersatzbriefe - verursacht. Das Kantonsgericht hat nicht als erstellt erachtet, dass die beiden Ersatzschuldbriefe jemals vom Beschwerdef�hrer entgegengenommen und weitergeleitet worden w�ren. H�tte dieser seine Pflicht erf�llt und den urspr�nglichen Schuldbrief nicht weisungswidrig weggegeben, w�re er noch immer im Besitz des ihm zu getreuen Handen �bergegebenen Schuldbriefs und w�re der Schaden nicht eingetreten. Das Kantonsgericht konnte somit willk�rfrei davon ausgehen, es bestehe ein nat�rlicher Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Beschwerdef�hrers und dem der Beschwerdegegnerin entstandenen Schaden.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen, welcher der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung auszurichten hat (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 5'500.-- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.