Source: https://dejure.org/gesetze/ROG/13.html
Timestamp: 2019-04-19 17:33:30
Document Index: 158562194

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 13', '§ 5', '§ 7', '§ 9', '§ 1', '§ 7', '§ 204', '§ 7', '§ 7', '§ 5', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13']

§ 13 ROG Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und... - dejure.org
dejure.org Übersicht ROGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 13 ROG
§ 13Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne § 14Raumordnerische Zusammenarbeit § 15Raumordnungs-
verfahren § 16Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungs-
Abschnitt 2 - Raumordnung in den Ländern (§§ 13 - 16)
(1) 1In den Ländern sind aufzustellen:
2. Raumordnungspläne für die Teilräume der Länder (Regionalpläne).
2In den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg kann ein Flächennutzungsplan nach § 5 des Baugesetzbuchs die Funktion eines Plans nach Satz 1 Nummer 1 übernehmen; hierfür gelten die Absätze 5 und 6, § 7 Absatz 3, 4 und 8 sowie die §§ 9 und 10 entsprechend. 3Satz 1 Nummer 2 gilt nicht in den Ländern Berlin, Bremen, Hamburg und Saarland.
(2) 1Die Regionalpläne sind aus dem Raumordnungsplan für das Landesgebiet zu entwickeln. 2Die Flächennutzungspläne und die Ergebnisse der von Gemeinden beschlossenen sonstigen städtebaulichen Planungen sind entsprechend § 1 Absatz 3 in der Abwägung nach § 7 Absatz 2 zu berücksichtigen.
(4) 1Erfolgt die Regionalplanung durch Zusammenschlüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden zu regionalen Planungsgemeinschaften, kann ein Regionalplan zugleich die Funktion eines gemeinsamen Flächennutzungsplans nach § 204 des Baugesetzbuchs übernehmen, wenn er den §§ 7 bis 13 dieses Gesetzes und den Vorschriften des Baugesetzbuchs entspricht (regionaler Flächennutzungsplan). 2Im Plan nach Satz 1 sind sowohl die Festlegungen im Sinne des Absatzes 5 und des § 7 Absatz 3 und 4 als auch die Darstellungen im Sinne des § 5 des Baugesetzbuchs zu kennzeichnen; Ziele und Grundsätze der Raumordnung sind als solche zu kennzeichnen.
c) besondere Gemeindefunktionen wie Entwicklungsschwerpunkte und Entlastungsorte,
b) Nutzungen im Freiraum wie Standorte für die vorsorgende Sicherung sowie die geordnete Aufsuchung und Gewinnung von standortgebundenen Rohstoffen,
b) Ver- und Entsorgungsinfrastruktur einschließlich Energieleitungen und -anlagen.
2Bei Festlegungen nach Satz 1 Nummer 2 kann zugleich bestimmt werden, dass in diesem Gebiet unvermeidbare Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts oder des Landschaftsbildes an anderer Stelle ausgeglichen, ersetzt oder gemindert werden.
(6) 1Soweit ein Plan nach Absatz 1 Regelungen für ein Gebiet der deutschen Küstengewässer nach § 3 Nummer 2 des Wasserhaushaltsgesetzes trifft, soll er unter Berücksichtigung etwaiger Wechselwirkungen zwischen Land und Meer sowie unter Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten Festlegungen treffen insbesondere
2Die Absätze 2 bis 5 finden insoweit keine Anwendung.
Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23.05.2017 (BGBl. I S. 1245), in Kraft getreten am 29.11.2017 Gesetzesbegründung verfügbar
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