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Timestamp: 2019-11-17 09:06:03
Document Index: 84338178

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 9', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 27', '§ 24', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 4', '§ 4', '§ 19']

UmwAusbV § 19 Berichtsheft (Law)
SprAuG § 19 Geschäftsführung (Law)
...amtsprecherausschusses einzuladen. Der Vorsitzende des einladenden Sprecherausschusses hat die Sitzung zu leiten, bis der Gesamtsprecherausschuß aus seiner Mitte einen Wahlleiter zur Wahl des Vorsitze...
StVG § 19 (Law)
TFG § 19 Verfahren (Law)
...Abs. 2 vorzunehmen. Der pharmazeutische Unternehmer hat zu veranlassen, dass die spendende Person ermittelt und eine Nachuntersuchung empfohlen wird. Absatz 1 Satz 8 gilt entsprechend. Wird die Infekt...
RheinLotsO § 19 (Law)
...ach Maßgabe einer besonderen, von den beteiligten Staaten zu erlassenden Gebührenordnung erhoben. 2. Es soll hinsichtlich der Staatsangehörigkeit des Bewerbers kein Unterschi...
RindTbV § 19 (Inkrafttreten) (Law)
SachenRBerG § 19 Grundsätze (Law)
...82 Abs. 5 bestimmten Entschädigungswertes führen. Der Abzug ist nicht vorzunehmen, wenn die Erforderlichkeit alsbaldigen Abbruchs auf unterlassener Instandhaltung des Gebäudes oder der baulichen Anlag...
SatDSiG § 19 Erlaubnis (Law)
...Anfrage bedienen, bedarf er der Erlaubnis. Dies gilt auch, wenn er Daten eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems ohne Anfrage verbreiten will. (2) Die Erlaubnis nach Absatz 1 ist zu erte...
PatAnwO § 19 Vereidigung (Law)
...alten hat. Das Protokoll ist von dem Patentanwalt und einem Mitglied des Vorstands der Patentanwaltskammer zu unterschreiben. Es ist zu den Personalakten des Patentanwalts zu nehmen.
WoFG § 19 Wohnfläche (Law)
...Anrechenbarkeit auf die Wohnfläche zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf eine oberste Landesbehörde übertragen.
VersammlG § 19 (Law)
...Aufzuges hat für den ordnungsmäßigen Ablauf zu sorgen. Er kann sich der Hilfe ehrenamtlicher Ordner bedienen, für welche § 9 Abs. 1 und § 18 gelten. (2) Die Teilnehmer sind verpflichtet, die...
VersVermV § 19 Übergangsregelungen (Law)
...anuar 2009 abgelegter Abschluss als Versicherungsfachmann oder -frau des Berufsbildungswerks der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. steht der erfolgreich abgelegten Sachkundeprüfung gleich. ...
VwGO § 19 (Law)
...amtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.
WehrPflG § 19 Verfahrensgrundsätze (Law)
...atzamt Amts- und Rechtshilfe zu leisten. Das Kreiswehrersatzamt kann insbesondere das Amtsgericht, in dessen Bezirk ein Zeuge oder Sachverständiger seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt hat, um Ve...
ZSG § 19 Schutzkommission (Law)
...aftlichen und technischen Fragen des Zivilschutzes und der Katastrophenhilfe. (3) Die organisatorische Betreuung der Kommission obliegt dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenh...
SGB 2 § 27 Leistungen für Auszubildende (Law)
...at der Aufnahme einer Ausbildung können Leistungen entsprechend § 24 Absatz 4 Satz 1 erbracht werden. Leistungen nach Satz 1 sind gegenüber den Leistungen nach Absatz 2 nachrangig.
BAföG § 19 Aufrechnung (Law)
...aufgerechnet werden. Ist der Anspruch auf Ausbildungsförderung von einem Auszubildenden an einen Träger der Sozialhilfe zum Ausgleich seiner Aufwendungen abgetreten worden, kann das Amt für Ausbildung...
BAPostSa § 19 Aufgaben (Law)
...ands entgegen. (2) Die Verwaltungsratsmitglieder haben ihr Amt nach bestem Wissen und Gewissen auszuüben. (3) Vorstandsmitgliedern gegenüber vertritt der Verwaltungsrat die Anstalt...
AltPflG § 19 (Law)
...abhängig vom Zeitpunkt der staatlichen Prüfung mit dem Ablauf der Ausbildungszeit. Bei Ausbildungen im Rahmen von Modellvorhaben nach § 4 Abs. 7 endet es mit Ablauf der nach § 4 Abs. 1 Satz 4 verlänge...
AtStrlSVDBest § 19 (Law)
...ahlenbelastung ist durch den verantwortlichen Mitarbeiter mit den Strahlenwerktätigen auszuwerten und in einer Belastungskartei zu registrieren. Dosiswerte für einzelne Personen unterhalb der Aufzeich...
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