Source: http://www.jurablogs.com/topic/vernichtung
Timestamp: 2018-01-21 10:45:06
Document Index: 329177791

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 148', 'BGH', 'BGH', '§ 10', '§ 85', '§ 98', '§ 253', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 23', 'EuG']

VERNICHTUNG - JuraBlogs
Welche Unterlagen Sie im Jahr 2018 vernichten können
(c) BBH Alle Jahre wieder: Der Jahreswechsel naht und damit auch die Möglichkeit, Ihre Aktenschränke zu entrümpeln. Folgende Unterlagen können Sie nach dem 31.12.2017 vernichten: Aufzeichnungen aus 2007 und früher, Inventare, die bis zum 31.12.2007 aufgestellt worden sind, Bücher, in denen die letzte Eintragung im Jahre 2007 oder früher erfolgt ist, Jahresabschlüsse, Lage ...
Der Energieblog- 104 Leser - January 2, 2018 8:45pm
Max Pechstein – Fälschung hat keine Chance
… Verbreitungsrecht ein. Dieses Recht war hier die Grundlage für die Klage der Erben von Max Pechstein. Wie das Gericht bestätigt hat, schadet die Unkenntnis über die Fälschung des Werkes nicht. Der Kunstliebhaber muss daher in die Vernichtung einwilligen. Der Beitrag Max Pechstein – Fälschung hat keine Chance erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 128 Leser - February 14, 2017 9:24am
… auch das Recht nicht versagen können, es völlig zu vernichten. Durch all diese Handlungen greift er in die künstlerische Eigenart des fortbestehenden Werkes und damit in das Persönlichkeitsrecht des Künstlers nicht ein. Der Künstler, der das Werk zu Eigentum veräußert und dafür i.d.R. ein Entgelt empfangen hat, muss von vornherein mit diesem…
Peter Müller/ muepe.de | weblog peter müllerin Medienrecht- 98 Leser - January 31, 2017 9:15am
…; Empfangene Handels– oder Geschäftsbriefe und Kopien der abgesandten Handels- oder Geschäftsbriefe, die 2010 oder früher empfangen bzw. abgesandt wurden; sonstige für die Besteuerung bedeutsame Unterlagen aus dem Jahre 2010 oder früher. Aber: für Jahresabschlüsse, Bilanzen, Lageberichte und Inventare ist auf das Kalenderjahr der Erstellung auszustellen…
Der Energieblog- 428 Leser - December 19, 2016 1:50pm
EM 2016: Abmahngefahr!
… Der MarkenBlog stellt heute die EM-Marken vor. Es handelt sich dabei anlässlich der Fußball EM 2016 von der UEFA angemeldete Marken. Die UEFA geht dabei analog der FIFA zu Fußballweltmeisterschaften vor. Es wird ein ganzer Blumenstrauß an Marken angemeldet und an dann an die diversen Partner lizenziert. Das, was die Sponsoren teuer bezahlten…
Markenserviceblog- 88 Leser - June 10, 2016 12:22pm
Schutzlücke bei Umwandlung einer Marke
… Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung und Erstattung der Abmahnkosten seien noch während der Geltung der mittlerweile gelöschten Gemeinschaftsmarke und noch vor der Umwandlung der Gemeinschaftsmarke in eine deutsche Marke gestellt worden. In einer solchen Konstellation bestünden weder Ansprüche wegen Verletzung der Gemeinschaftsmarke oder der…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 58 Leser - November 16, 2015 9:16am
Lagebericht über Produkt- und Markenpiraterie
… Europol und die beim HABM angesiedelte Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums haben den Lagebericht 2015 über Produkt- und Markenpiraterie in der EU vorgelegt. Dem Bericht liegen quantitative und qualitative Erkenntnisse aus Fallstudien zugrunde. Wie im Bericht betont wird, haben Kriminelle die Produkt- und…
Markenserviceblog- 59 Leser - May 4, 2015 7:59am
Bäriges von Haribo und Lindt – Süsse Revanche beim BGH?
… Vernichtung in Anspruch genommen. Wir merken hier mal ganz leise und zaghaft an, dass jede Menge Verbraucher sich zweifelsohne jederzeit gern an der Vernichtung der süssen Objekte des Streits beteiligen. Naschend. Verbrauchend. Wie es sich für Verbraucher gehört. Im Sinne ausgleichender Gerechtigkeit natürlich an den Produkten beider Seiten der…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 84 Leser - January 29, 2015 9:08am
OLG Düsseldorf: Gefälschtes Gemälde muss nicht vernichtet werden, wenn es mit Einwilligung des Original-Künstlers vertrieben wurde
… wurde. Vorliegend hatte die Beweisaufnahme eine solche Einwilligung ergeben. Daher stelle sich die Kopie als erlaubte Umgestaltung eines Werkes des Original-Künstlers dar, welches von einem Käufer rechtmäßig erworben wurde. Zum Volltext der Entscheidung: Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 12…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 28 Leser - November 10, 2014 8:08am
OLG Düsseldorf: Eine Aussetzung im Patentrechtsstreit kommt nur bei Wahrscheinlichkeit der Vernichtung des Klagepatents in Betracht
… OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.05.2014, Az. I-2 U 22/13 § 148 ZPO Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass eine Aussetzung im Verletzungsrechtsstreit in Patentsachen wegen eines anhängigen Löschungsverfahrens nur dann in Betracht kommt, wenn die Vernichtung bzw. der Widerruf des Klagepatents wahrscheinlich ist. Allgemein sei die Aussetzung…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 43 Leser - August 19, 2014 7:51am
Immendorff-Kopie muss nicht vernichtet werden
… Werkes sei rechtmäßig. Die Gesamtumstände beim Erwerb des Gemäldes in Immendorffs Atelier seien als Einwilligung Immendorffs in die Veröffentlichung und Verwertung des Werkes zu bewerten. Pavel L Photo and Video / Shutterstock.com Eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes dürfe veröffentlicht und verwertet werden, sofern der Künstler…
Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 107 Leser - August 13, 2014 10:15am
BGH: Ein sog. P-Vermerk begründet keine Vermutung, dass der Genannte Hersteller eines damit versehenen Tonträgers ist
… BGH, Urteil vom 28.11.2002, Az. I ZR 168/00 § 10 Abs. 1 und 2 UrhG, § 85 Abs. 1 UrhG, § 98 Abs. 1 UrhG; § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO Der BGH hat bereits vor einiger Zeit entschieden, dass der so genannte P-Vermerk (P im Kreis) auf einem Tonträger nach deutschem Rechte keine Vermutung der Herstellerschaft begründet. Grund ist, dass auch nach den…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 52 Leser - August 2, 2013 7:33am
…In der AMARULA/Marulablu-Entscheidung (BGH, Urt. v. 27.03.2013, Az. I ZR 100/11 – AMARULA/Marulablu) beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) u.a. mit dem § 23 MarkenG “Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr 1. dessen Namen oder Anschrift zu benutzen, 2. ein mit der Marke [...]…
markenrecht24.dein Markenrecht- 23 Leser - April 26, 2013 8:17am
EuGH muss über Bestimmung zu Schutzmaßnahmen für Videospiele entscheiden
… Videospielen und Videospiel-Konsolen ist. Unter anderem veräußert sie auch Nintendo-DS-Konsolen sowie diverse dafür passende Spiele. Weiterhin hat sie die urheberrechtlichen Schutzrechte sowohl an den Computerprogrammen als auch an den Musik-, Sprach-, Film- und Lichtbildwerken inne. Die Videospiele sind nur auf Speicherkarten erhältlich, die in die…
rechtsanwalt.comin Medienrecht- 25 Leser - April 18, 2013 7:11am
… KunstUrhG finden sich jedoch einige wichtige Ausnahmen. Bevor man nach einem Ausnahmetatbestand sucht, noch einmal gedanklich ein Sprung zurück: Liegt eine Einwilligung vor, ist die Veröffentlichung unproblematisch. Diese Einwilligung kann formlos, sogar stillschweigend erteilt werden. Dabei kommt es immer auf die konkreten Umstände an. Auf der sicheren…
WK LEGAL Online Blogin Medienrecht- 91 Leser - February 1, 2013 8:30am
LG Düsseldorf: Die gefälschte Kopie eines Kunstwerks von Prof. Jörg Immendorff muss vernichtet werden
… 2008 entdeckte die Klägerin in der Düsseldorfer Repräsentanz des Wiener Auktionshauses B. das Bild „Ready-Made de l´Histoire dans Café de Flore”, wie in der Anlage K 2 abgebildet. Dort befand sich das Bild zum Zwecke einer anstehenden Auktion. Eine Fotokopie des Werkes war in dem Auktionskatalog wiedergeben. In dem Katalog werden die Maße 120 x 100…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 30 Leser - October 24, 2012 8:35am
Abmahnung Auskunft Auskunftsanspruch Berliner Berliner Modell Beschlagnahme Betrieb Bgb Bgh Bilanz Bild Bundesgerichtshof Bücher Das Recht Deutschland Einwilligung Erben Eröffnungsbilanz Espresso Europol Farbgestaltung Frist Fälschung Gefälschte Ware Geistiges Eigentum Gemeinschaftsmarke Gemälde Genehmigung Gentechnikgesetz Gericht Geschmacksmusterrecht Habm Harte Infodocc Jahresabschluss Jurablogs Kennzeichen Konsumenten Kopie Kraft Foods Krieg Künstler Labor Lagebericht Landwirtschaft Landwirtschaftlicher Betrieb Law Art Lebensmittel Lebensmittelrecht Leipzig Linkedin Marke Markenlöschung Markenrecht Markenrechtsverletzung Markenschutz Milka Mündliche Verhandlung Nahrungsmittel Nichtzulassungsbeschwerde Nuss Oberlandesgericht Düsseldorf Oberlandesgericht Köln Olg Düsseldorf Olg Stuttgart Pflanzen Piraterie Plagiat Prozesse Rechtsbehelfsverfahren Rechtsprechung Revision Rezept Ritter Sport Räumung Schadensersatz Schadensersatzanspruch Schriftzug Staat Steuern Terminhinweise Uefa Umwandlung Urheberrecht Urteil Urteile & Beschlüsse Verbraucherschutz Und Verbraucherrecht Verbreitungsrecht Verfahrensrecht Vermieterpfandrecht Verwaltungsrecht Verwechslungsgefahr Verwertung Verwässerung Wettbewerb Wettbewerbsrecht Zerstörung Zivilrecht Zoll Zpo / Gvg