Source: https://www.eckhardt-events.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2019-03-23 08:22:31
Document Index: 195256678

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 14', '§ 15', '§ 14', '§ 15', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 17', '§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 15', '§ 4', '§ 15', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 17', 'Art. 6', 'Art. 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Eckhardt Events - Eckhardt Events | Durchführung von Firmenveranstaltungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Eckhardt Events,
(1) Die Fa. Eckhardt Events, Überseeallee 1, 20457 Hamburg (im Folgenden „Eckhardt Events“ genannt) erbringt ihre Dienstleistungen für den jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden „Auftraggeber“ genannt) ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, soweit Eckhardt Events ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(1) Ein Angebot von Eckhardt Events gilt nur dann als Angebot für den Vertragsschluss, wenn es ausdrücklich als verbindliches Angebot bezeichnet ist. Im Übrigen gilt § 3 für Kosten einer Angebotserstellung auch dann, wenn kein Vertrag zustande gekommen ist.
(2) Ansonsten ist die Erklärung des Auftraggebers, ein Angebot, einen Kostenvoranschlag o.Ä. annehmen zu wollen, ein Angebot für den Vertragsschluss. Der Auftraggeber hält sich an sein Angebot vier Wochen gebunden. Der Vertrag kommt nur dann zustande, wenn Eckhardt Events dieses Angebot annimmt.
Fordert ein (potentieller) Auftraggeber Eckhardt Events zur Erstellung eines Angebots für ein exaktes Datum (z.B. in Form einer Präsentation oder eines Ablaufplanes inklusive einer konkreten Beschreibung und Kostenaufstellung / Kostenabschätzung der recherchierten Positionen und Event-Bausteine) auf und erfolgt die Auftragserteilung dann nicht an Eckhardt Events, so ist Eckhardt Events berechtigt, für die Angebotserstellung bzw. die Entwicklung einer Konzeption ein angemessenes Honorar zu berechnen, für das Eckhardt Events ihre üblichen Stunden- oder Tagessätze berechnen kann, soweit nichts Abweichendes vereinbart oder niedrigere oder höhere Tagessätze Teil des Angebotes sind.
(1) Alle Preise verstehen sich rein netto ohne Mehrwertsteuer und werden in Euro (€) angegeben.
(2) Sämtliche in einem von Eckhardt Events erstellten Budgetplan aufgeführten Kosten sind Schätzwerte und beruhen auf dem im Zeitpunkt der Erstellung je aktuellen Planungsstand. Notwendige und nicht von Eckhardt Events zu vertretende Änderungen bleiben vorbehalten. Alle angebotenen Leistungen werden insoweit unter dem Vorbehalt der jeweiligen Verfügbarkeit zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses durch Eckhardt Events erbracht. Ist eine angebotene Leistung nicht mehr verfügbar und/oder nicht mehr zu dem angebotenen Preis verfügbar, wird Eckhardt Events dies dem Auftraggeber unverzüglich mitteilen und auf Wunsch nach Maßgabe des § 4 Absatz 4 neu anbieten.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, sind in Pauschalen nicht enthalten und werden gesondert berechnet je nach angefallenem Aufwand:
a. Fahrtkosten,
b. Übernachtungskosten,
d. Kosten für Telekommunikation.
Bei Mehrtagesveranstaltungen übernimmt der Auftraggeber Unterkunft und Verpflegung des Eventteams von Eckhardt Events.
Nicht enthalten in Kostenaufstellungen und Angebot, soweit dort nicht ausdrücklich als solches ausgewiesen, sind ebenso
e. Kosten für Verwertungsgesellschaften,
f. landesspezifische Abgaben und Steuern.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, für sämtliche eventuell vertragsnotwendig anfallenden Gebühren, Anmeldegebühren, Gebühren für Verwertungsgesellschaften, Steuern, Abgaben, sowie etwaige Genehmigungen selbst aufzukommen und diese zu bezahlen, soweit nicht anders vereinbart bzw. in der Kalkulation/dem Angebot ausgewiesen.
(4) Zusätzliche Leistungen (sowohl inhaltlich/konzeptionell als auch zeitlicher Aufwand), die nicht Gegenstand des Angebots von Eckhardt Events sind und/oder für Eckhardt Events bei Angebotserstellung nicht bekannt waren und/oder vorhersehbar waren oder auf einem Wunsch des Auftraggebers beruhen und deren nachträgliche Erforderlichkeit von Eckhardt Events nicht zu vertreten sind, sind gesondert zu vergüten. Diese zusätzliche Vergütung entspricht (ggf. anteilig) der vereinbarten Vergütung, bei zusätzlichen Fremdleistungen werden im Zweifel 15 % Handling-Fee der jeweiligen Fremdkosten (netto) berechnet. In jedem Fall hat der Auftraggeber tatsächlich entstandene Mehrkosten zu erstatten. Im Übrigen gelten § 14 und § 15.
(5) Sind Kosten für Leistungen Dritter nicht ausdrücklich in der Vergütung der Eckhardt Events bereits enthalten, sondern fallen zusätzlich an, ist der Auftraggeber verpflichtet, für den Fall, dass Eckhardt Events zur Erfüllung ihrer vertragsgemäßen Verpflichtungen Zahlungen an Dritte leisten muss, diese Zahlungen vor deren Fälligkeit an Eckhardt Events oder zum Fälligkeitszeitpunkt direkt an den Dritten zu zahlen. Leistet der Auftraggeber verspätet, haftet er allein für alle daraus resultierenden Schäden.
Eine Anpassung der Zahlungsbedingungen an die jeweiligen Zahlungsbedingungen der Leistungsträger, soweit diese Eckhardt Events nicht bereits bei der Kalkulation bekannt waren, bleibt insoweit vorbehalten.
(6) Eckhardt Events ist berechtigt, jede einzelne Leistung sofort nach deren Erbringung in Rechnung zu stellen.
(7) Allgemein gilt eine Fälligkeit von 10 Tagen nach Rechnungsdatum, soweit nicht eine Fälligkeit konkret vereinbart oder bestimmt ist.
(8) Anfallende Bankgebühren, Spesen und sonstige Kosten für Zahlungen aus dem Ausland und Scheckgebühren gehen zu Lasten des Auftraggebers.
(9) Detaillierte Abrechnungen der Leistungserbringung eines Projekts werden durch Eckhardt Events erstellt, sobald ihr alle Rechnungen der beauftragten Leistungsträger vorliegen.
(10) Soweit nicht anders vereinbart, ist die vereinbarte Vergütung in Höhe von 50% im Voraus innerhalb von 8 Tagen ab Vertragsabschluss zu zahlen. Diese Vorauszahlung ist wesentlicher Vertragsbestandteil. Die Endabrechnung über den Restbetrag zzgl. etwaiger variabler Kosten, die ggf. nicht in der Kostenübersicht erfasst worden sind, wird im Anschluss an die Veranstaltung gestellt und ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
(11) Der Auftraggeber ist auch dann zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet, wenn die Veranstaltung aus Gründen, die Eckhardt Events nicht zu vertreten hat, abgesagt oder abgebrochen oder zeitlich verkürzt wird. Dies gilt auch, wenn dies aufgrund des Fehlens einer Genehmigung, schlechten Wetters, Absage eines Künstlers, mangelndem Besucherinteresse oder Ähnlichem erfolgt, sofern Eckhardt Events diese Gründe nicht zu vertreten hat. Im Übrigen gelten § 14 und § 15.
(12) Erhöhen sich die Preise, die Eckhardt Events dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung zugrunde gelegt hat, kann Eckhardt Events unter Maßgabe dieser Bestimmung eine Anpassung verlangen:
a. Eckhardt Events hat die Preiserhöhung nicht zu vertreten; und
b. Eckhardt Events belegt die Preiserhöhung, also die Differenz zwischen dem ursprünglichen Preis und dem erhöhten Preis; und
c. zwischen Vertragsschluss und Preiserhöhung ist ein Zeitraum von mehr als vier Monaten vergangen; und
d. Eckhardt Events bietet dem Auftraggeber zusammen mit dem Preiserhöhungsverlangen an, vom Vertrag zurückzutreten. Erklärt der Auftraggeber nicht binnen 10 Tagen nach Zugang des Preiserhöhungsverlangens den Rücktritt, wird der neue Preis wirksam.
In manchen Staaten gibt es Steuern, die nicht abgezogen werden können („Vorsteuerabzugsberechtigung“ u.a.), es handelt sich dabei um sog. Kostensteuern. Erhöhen sich solche Steuern, erhöhen sich damit auch die Kosten, da eine Steuererstattung eben in solchen Staaten nicht möglich ist.
Vor diesem Hintergrund ist Eckhardt Events zur Erhöhung der Kosten/Preise auch dann berechtigt, wenn ein Staat nach Abgabe der Preiskalkulation seine Steuern erhöht, die nicht abzugsfähig sind.
(1) Der Auftraggeber ist der Veranstalter, solange nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Der Auftragsgegenstand ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung von Eckhardt Events.
(3) Eckhardt Events kann die vereinbarten Leistungen, insbesondere vereinbarte Geräte oder Teile, ändern und durch andere, ebenso geeignete ersetzen, wenn die Änderung dem Auftraggeber zumutbar ist und der Vertragszweck dadurch nicht gefährdet wird. Dies gilt insbesondere, wenn Geräte nicht rechtzeitig geliefert aber durch andere vergleichbare und ebenso geeignete Geräte ersetzt werden können.
(4) Die auf den Webseiten von Eckhardt Events, in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten enthaltenen oder zum Angebot gehörenden Unterlagen, Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten und Leistungsbeschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht in der Angebotsannahme der Eckhardt Events ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
(5) Dem Auftragsgegenstand liegen der Stand der Gesetzgebung und Stand der Technik zum Zeitpunkt der Erstellung der Kalkulation zugrunde.
(6) Alle angebotenen Leistungen werden unter dem Vorbehalt der jeweiligen Verfügbarkeit zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zuzüglich einer angemessenen Bearbeitungsdauer und Bestätigungszeit durch Eckhardt Events erbracht. Ist eine angebotene Leistung nicht mehr verfügbar, wird Eckhardt Events dies dem Auftraggeber unverzüglich mitteilen und auf Wunsch neu anbieten.
§ 6 Pflichten und Rechte von Eckhardt Events
(1) Soweit Eckhardt Events als Generalunternehmerin auftritt und Verträge im eigenen Namen und auf eigene Rechnung schließt, ist Eckhardt Events nicht verpflichtet, diese Vertragsverhältnisse offen zu legen.
(2) Eckhardt Events kann von Veranstaltungen, bei deren Teilnahme beim Auftraggeber besondere Eignungen körperlicher oder sonstiger Art notwendig sind, auch während der Dauer der Veranstaltung vom Vertrag zurückzutreten, soweit eine Vertragsausführung aus diesen Gründen unmöglich ist, oder eine ordnungsgemäße und sichere Ausführung unmöglich bzw. gefährdet erscheint und der Rücktritt auch im wohlverstandenen Interesse des Auftraggebers oder der teilnehmenden Dritten liegt. Soweit möglich und zumutbar, soll Eckhardt Events zunächst den Mangel rügen und Eckhardt Events dem Auftraggeber bzw. Teilnehmer Möglichkeit zur Abhilfe geben.
(3) Eckhardt Events kann Leistungen durch gleichwertige andere Leistungen ersetzen, soweit dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
§ 7 Pflichten für den Auftraggeber / Vorgaben durch den Auftraggeber
(1) Der Auftraggeber erteilt auf eigene Kosten Eckhardt Events alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Vollmachten. Auf Wunsch von Eckhardt Events werden diese Vollmachten auf einem separaten Formular schriftlich erteilt.
(2) Der Auftraggeber hat Eckhardt Events alle Informationen rechtzeitig zu erteilen, die für die Planung und Durchführung der Veranstaltung wesentlich sind. Entsprechende Anfragen von Eckhardt Events sind unverzüglich zu beantworten.
(3) Im Interesse einer reibungslosen Kommunikation bestimmt die Auftraggeberin eine Kontaktperson, die für alle Anfragen von Eckhardt Events zuständig und entscheidungsbefugt ist; dies gilt umgekehrt für Eckhardt Events ebenso.
(4) Soweit der Auftraggeber eine Location, Inhalte, Gerätschaften, einen Dienstleister oder andere Vertragspartner oder Schutzrechte (z.B. Logos, Namen, Fotos usw.) als verbindlich vorgibt, ist Eckhardt Events nicht verpflichtet, diese bzw. deren Leistungen auf Geeignetheit, Zuverlässigkeit oder Ähnliches zu überprüfen, soweit sich einerseits die Ungeeignetheit / Unzuverlässigkeit / Rechtswidrigkeit usw. nicht aufdrängt und andererseits der Auftraggeber entsprechend aufklärungsbedürftig ist, oder soweit die Prüfung nicht ausdrücklich Gegenstand des Auftrages ist.
(5) Soweit Eckhardt Events durch eine Pflichtverletzung oder ein Verhalten/Unterlassen des Auftraggebers von Dritten in Anspruch genommen wird, stellt der Auftraggeber Eckhardt Events von der Inanspruchnahme frei.
(6) Sofern von Eckhardt Events gewünscht, ist der Auftraggeber bei allen Veröffentlichungen verpflichtet, soweit zumutbar und möglich, Eckhardt Events zu benennen.
(7) Soweit der Auftraggeber mit Eckhardt Events (auch) ein mietvertragliches oder ein leihvertragliches Schuldverhältnis eingegangen ist, gelten vorrangig folgende Regelungen:
a. Die überlassenen, vermieteten oder verliehenen Gegenstände dürfen vom Mieter nur zu dem vertraglich vereinbarten Zweck und innerhalb der vertraglichen Zeitdauer genutzt werden. Der Mieter garantiert die pflegliche Behandlung der Gegenstände. Dies gilt nicht, soweit Eckhardt Events die an den Auftraggeber vermieteten Gegenstände selbst nutzt.
b. Der Mieter haftet ab dem Eintreffen oder dem Überlassen der Gegenstände in vollem Umfang für Diebstahl und Beschädigungen, die außerhalb einer vertragsgemäßen Beanspruchung liegen. Dies gilt nicht, soweit Eckhardt Events auftragsgemäß die Mietsache selbst nutzt.
c. Der Mieter verpflichtet sich, die Gegenstände jederzeit ausreichend zu bewachen. Dies gilt insbesondere bei einer Gefahrenlage (die sich z.B. aus einem nicht bewachten oder nicht ausreichend sicherbaren Verwahrungsort/Lagerort ergeben kann). Dies gilt nicht, soweit die Bewachung ausdrücklich Gegenstand eines Auftrages an Eckhardt Events ist.
d. Die Gegenstände werden dem Mieter in ordnungsgemäßem Zustand überlassen. Der Mieter ist bei einer Vertragsdauer von mehr als 24 Stunden verpflichtet, übliche Instandhaltungsmaßnahmen an den Gegenständen sowie Reparaturen an den Gegenständen vorzunehmen, um bei einer Weiternutzung der Gegenstände einen sich ausweitenden Mangel zu vermeiden. Dies gilt nicht, soweit Eckhardt Events auftragsgemäß die Mietsache selbst nutzt.
§ 8 Pflichten des Auftraggebers mit Blick auf die Sicherheit
(1) Der Auftraggeber bestätigt im Fall der Teilnahme an bzw. der Ausübung von Wassersportarten (z.B. Kanu, Segeln, Wasserskilaufen u.Ä.), dass er Schwimmer ist. Nichtschwimmer sind von sich aus verpflichtet, mit der Agentur eine individuelle Vereinbarung abzuschließen. Ebenso sind weitere (gesundheitliche) Einschränkungen wie z.B. Höhenangst etc. anzuzeigen.
(2) Bei Fortbewegung im Straßenverkehr sind ausreichende Kenntnisse u.a. der Straßenverkehrsordnung sowie der Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis notwendig.
(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, den sicherheitsrelevanten Anweisungen von Eckhardt Events bzw. eines Vertreters, die die Veranstaltung, Equipment, Veranstaltungsort etc. betreffen, Folge zu leisten. Zu den Anweisungen der Agentur gehören auch die am Veranstaltungsort angebrachten Hinweise. Maßgeblich sind immer gesetzliche Vorgaben, behördliche oder polizeiliche Vorgaben, Vorgaben und Empfehlungen des örtlichen ausführenden Dienstleisters oder anderer Berater, die über die notwendigen örtlichen und inhaltlichen Kenntnisse verfügen, um die Gefährdung beurteilen zu können.
(4) Der Auftraggeber ist für das Tun und Unterlassen seiner Gäste bzw. Teilnehmer verantwortlich.
(5) Soweit der Auftraggeber Dritte einlädt bzw. teilnehmen lässt, ist er verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass auch diese die hier genannten Vorgaben beachten und einhalten.
(6) Eckhardt Events ist nicht verpflichtet, ausreichende Fähigkeiten, Kenntnisse und Erlaubnisse zu überprüfen, sofern sich nicht aufdrängt, dass Fähigkeiten, Kenntnisse und Erlaubnisse nicht vorliegen oder Eckhardt Events ausdrücklich zur Prüfung beauftragt ist.
§ 9 Urheberrechte, Werberechte, Referenzen, Aufnahmerechte
(1) Von Eckhardt Events erstellte Unterlagen, Graphiken, Aufstellungen, Zeichnungen und Skizzen und andere Gegenstände verbleiben in ihrem Eigentum, soweit der Eigentumsübergang nicht Vertragsgegenstand ist.
(2) Für alle von Eckhardt Events erstellten Veranstaltungskonzepte, Unterlagen, Graphiken, Aufstellungen, Zeichnungen und Skizzen gilt das Urheberrechtsgesetz als vereinbart auch dann, wenn einzelne Teile nicht kraft Gesetz geschützt sein sollten. Im Übrigen gelten Veranstaltungskonzepte, Unterlagen, Graphiken, Aufstellungen, Zeichnungen und Skizzen als Vorlagen im Sinne der §§ 17, 18 UWG.
(3) Der Auftraggeber erwirbt mit der vollständigen Bezahlung der Vergütung und Kosten die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Darüber hinausgehende Nutzungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung durch Eckhardt Events unter dem Vorbehalt einer zusätzlichen Vergütungspflicht.
(4) Eckhardt Events sorgt im Rahmen ihres Auftrages nur für die Lizenzierung der für den Auftrag notwendigen Rechte Dritter (z.B. Lizenz für die Aufführung bei einer beauftragten Musikaufführung). Soweit der Auftraggeber fremde Werke bzw. Rechte darüber hinaus nutzen möchte, ist er selbst für die Beschaffung der dafür notwendigen Rechte verantwortlich (z.B. Aufzeichnung der Aufführung auf Video und Upload des Videos im Internet).
(5) Wiederholte Nutzungen durch den Auftraggeber ohne ebenso wiederholten Auftrag an Eckhardt Events lösen eine entsprechende Vergütungspflicht aus, sofern die Wiederholung nicht bereits Gegenstand des ersten Auftrages und/oder mit der bisherigen Vergütung bereits angemessen abgegolten ist.
(6) Kommt nach Teilnahme an einer Präsentation oder nach Erstellung eines Konzeptes zwischen dem Auftraggeber und Eckhardt Events kein Vertrag zu Stande, so verbleiben alle Leistungen bei Eckhardt Events, insbesondere jedwedes Nutzungsrecht allein bei Eckhardt Events.
(7) Eckhardt Events ist kostenfrei berechtigt, auf allen Druckmaterialien und bei allen Maßnahmen auf Eckhardt Events hinzuweisen, soweit dies angemessen ist und nicht berechtigte Interessen des Auftraggebers offenkundig entgegenstehen.
(8) Eckhardt Events ist berechtigt, den Namen des Auftraggebers und die von Eckhardt Events für den Auftraggeber erbrachten Leistungen als Referenz anzugeben und damit zu werben, sofern der Auftraggeber dies nicht aus wichtigem Grund ausdrücklich ablehnt.
(9) Eckhardt Events ist berechtigt, auf der Veranstaltung unter Beachtung der Persönlichkeitsrechte der Gäste Foto- und/oder Videoaufnahmen zu fertigen und diese zu Referenzzwecken und eigenen werblichen Zwecken zu verwenden, sofern der Auftraggeber dies nicht aus wichtigem Grund ausdrücklich ablehnt.
§ 10 Vertraulichkeit / Geheimnisschutz
1. Die Vertragspartner vereinbaren über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse gegenseitig absolutes Stillschweigen auch über das Vertragsende hinaus.
2. Als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden alle auf ein Unternehmen bezogene Tatsachen, Umstände und Vorgänge verstanden, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und an deren Nichtverbreitung der Rechtsträger ein berechtigtes Interesse hat. Betriebsgeheimnisse umfassen im Wesentlichen technisches Wissen, Geschäftsgeheimnisse betreffen vornehmlich kaufmännisches Wissen.
3. Der Auftraggeber hat diese Geheimhaltungspflicht auch seinen Mitarbeitern, Kooperationspartnern, Mitgesellschaftern und/oder Mitgeschäftsführern aufzuerlegen.
4. Sicherungshalber und zum Zwecke der eigenen Durchsetzung des Vertragsstrafeanspruchs nach diesem § 10 tritt der Auftraggeber hiermit alle Vertragsstrafen- und/oder Schadenersatzansprüche, soweit sie ihm gegenüber Mitarbeitern, Kooperationspartnern, Mitgesellschaftern und Mitgeschäftsführern zustehen, an Eckhardt Events ab, der diese Abtretung hiermit annimmt. Der Auftraggeber verpflichtet sich hiermit, alle sachdienlichen Auskünfte zu erteilen, die zur Rechtsverfolgung im Bedarfsfall notwendig werden könnten.
5. Verstößt der Auftragnehmer gegen eine der von ihm nach diesem Vertrag übernommenen Verpflichtungen, so hat er für jede schuldhafte Zuwiderhandlung eine von Eckhardt Events nach billigem Ermessen festzusetzende angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Die Angemessenheit kann im Streitfall, je nach Höhe der geforderten Vertragsstrafe, vom Amts- oder Landgericht Hamburg überprüft werden. Hiervon unberührt bleiben die Ansprüche von Eckhardt Events auf Schadenersatz, Unterlassung, Beseitigung und Auskunft.
6. Falls einen Vertragspartner eine Verpflichtung trifft, aufgrund der Anordnung eines Gerichts oder einer Verwaltungsbehörde oder aufgrund zwingender rechtlicher Vorschriften Geheimnisse oder vertrauliche Unterlagen offen zu legen, die den anderen Vertragspartner betreffen, wird er den jeweils anderen Vertragspartner von dieser Verpflichtung sofort schriftlich unterrichten und nur solche Informationen offenlegen, die aufgrund der rechtlichen Verpflichtung offengelegt werden müssen sowie das ihr Zumutbare unternehmen, dass die offen gelegten Informationen entsprechend dieser Vereinbarung behandelt werden.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass personenbezogene Daten der Teilnehmer an Vertragspartner zur Erfüllung des Auftrages und zur Erfüllung der Verträge übermittelt werden, soweit dies erforderlich ist. Der Auftraggeber gewährleistet und steht dafür ein, dass die Teilnehmer hiermit ebenfalls einverstanden sind.
§ 12 Freistellungsverpflichtung
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Eckhardt Events von jeglichen Kosten und Ansprüchen freizustellen, die durch eine Inanspruchnahme durch Dritte entstehen, soweit die Inanspruchnahme nicht auf einem Verschulden von Eckhardt Events selbst beruht.
(1) Der Auftraggeber hat Reklamationen unverzüglich nach Leistungserbringung durch Eckhardt Events schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Soweit eine Abnahme erforderlich ist, gilt diese als erfolgt, wenn der Auftraggeber diese nicht schriftlich innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Leistungserbringung mit konkreten Fehlerbeschreibungen verweigert.
(2) Soweit ein von Eckhardt Events zu vertretener Mangel an dem Vertragsgegenstand vorliegt, ist Eckhardt Events nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung trägt Eckhardt Events alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Vertragsgegenstände nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurden. Ist Eckhardt Events zur Mängelbeseitigung bzw. Ersatzleistung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere wenn sich dies aus von Eckhardt Events zu vertretenen Gründen über angemessene Fristen hinaus verzögert, oder schlägt in sonstiger Weise die Nachbesserung fehl, so ist der Auftraggeber auf ein Recht der Nacherfüllung beschränkt.
(3) Dem Auftraggeber wird ausdrücklich das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern.
(4) Im Übrigen gilt § 15.
(1) Im Falle Höherer Gewalt, die zu einem Abbruch oder einer Unterbrechung des Vertrages führt, kann Eckhardt Events vom Auftraggeber die angefallenen Kosten und die bis dahin erbrachten Leistungen ersetzt bzw. vergütet verlangen, soweit Eckhardt Events die Leistungen nicht zumutbar anderweitig verwerten kann oder bösgläubig zu verwerten unterlässt.
(2) Beruft sich ein Dienstleister bzw. Subunternehmer gegenüber Eckhardt Events auf Höhere Gewalt und führt die im Subunternehmerverhältnis geschuldete Leistung aufgrund dieser Berufung nicht aus, so wird auch Eckhardt Events von seiner Leistungspflicht gegenüber dem Auftraggeber frei, soweit sie diese schuldet (z.B. als Generalunternehmerin). Eckhardt Events wird sich um geeignete Ersatzleistungen bemühen, für deren Aufwand sich die Vergütung sich im Zweifel nach § 4 Absatz 4 bemisst, im Übrigen am üblichen Vergütungssatz von Eckhardt Events.
§ 15 Nichtleistung eines Dienstleisters/Subunternehmers
(1) Soweit außerhalb der Fälle von § 14 ein Dienstleister bzw. Subunternehmer von Eckhardt Events die seinerseits geschuldete Leistung nicht oder nicht vollständig erfüllen kann (Nichtkönnen, z.B. Überbuchung des Hotels) oder will (Nichtwollen, z.B. aufgrund Sicherheitsbedenken) und Eckhardt Events aber nachweisen kann, diesen Dienstleister bzw. Subunternehmer sorgfältig ausgewählt zu haben und Eckhardt Events auch die Nichtleistung des Dienstleisters bzw. Subunternehmers schuldhaft zu vertreten hätte und im Falle des Nichtwollens dieses objektiv begründbar bzw. vertretbar ist, so wird Eckhardt Events von seiner Leistungspflicht gegenüber dem Auftraggeber frei, soweit sie diese schuldet (z.B. als Generalunternehmerin). Eckhardt Events wird sich um geeignete Ersatzleistungen bemühen. Die Vergütung und Kosten richtet sich nach den folgenden beiden Absätzen.
(2) Soweit Leistungen der Dienstleister bzw. Subunternehmer außerhalb von Höherer Gewalt nicht erbracht werden können (z.B. Überbuchung), ist im Zweifel für den Ausgleich der beiderseitigen Interessen von Eckhardt Events und seinem Auftraggeber davon auszugehen, dass Eckhardt Events dann das Bemühen um Ersatz nicht gesondert bzw. zusätzlich vergütet bekommt.
(3) Soweit Leistungen der Dienstleister bzw. Subunternehmer nicht erbracht werden wollen, so gilt dieser Fall dann als Höhere Gewalt im Sinne von § 14 Absatz 2, wenn das Nichtwollen auf Sicherheitsbedenken für die Veranstaltung oder in Bezug auf einzelne Teilnehmer objektiv vertretbar und begründbar ist. Für andere Fälle des Nichtwollens gilt § 15 Absatz 2.
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Eckhardt Events auf den nach der Art des Vertrages vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen von Eckhardt Events.
(2) Eckhardt Events haftet bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Auftraggebers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Eckhardt Events oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurechenbarer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Auftraggebers.
(4) Eckhardt Events haftet für Fehler von Personal nicht, wenn dieses Personal den Weisungen des Auftraggebers oder Dritter unterliegt, soweit Eckhardt Events jedenfalls das Personal ausreichend ausgewählt hat und die Auswahl ausdrücklich Gegenstand des Auftrages war, oder wenn es sich um Personal des Auftraggebers handelt.
§ 17 Kündigung und Stornierung
(1) Eckhardt Events kann den Auftrag kündigen, wenn die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber nicht mehr zumutbar ist, insbesondere wenn
· fällige Zahlungen nicht geleistet werden,
· sich Umstände ergeben, die bei Vertragsschluss unbekannt waren, die die Sicherheit der Veranstaltung, der Besucher, Teilnehmer, Mitwirkenden oder Beschäftigten gefährden.
(2) In den Fällen des gesetzlichen Rücktrittsrechts oder des gesetzlichen Kündigungsrechts gelten mit Blick auf die Kosten und Vergütung von Eckhardt Events die entsprechenden gesetzlichen Regelungen. In jedem Fall sind Eckhardt Events aber zumindest die bis dahin tatsächlich entstandenen Fremd-Kosten zu erstatten, soweit die Leistungen für Eckhardt Events nicht zumutbar anderweitig nutzbar sind, ebenso sind in jedem Fall die bis dahin erbrachten Agentur-Leistungen entsprechend anteilig zu vergüten, soweit Rücktritt oder Kündigung nicht durch Eckhardt Events zu vertreten sind.
(3) Soweit der Auftraggeber außerhalb gesetzlicher Rechte den Vertrag aufheben möchte, so ist dies mit Rücksprache mit Eckhardt Events grundsätzlich möglich; Eckhardt Events darf die Aufhebung nicht wider Treu und Glauben verweigern. In jedem Fall der freiwilligen Aufhebung kann Eckhardt Events wahlweise die konkret entstandenen Kosten und Vergütungsansprüche geltend machen, oder ihre Vergütung mit einer Pauschale abrechnen. In diesem Fall gelten dann folgende Pauschalen:
a. Bei einer Vertragsaufhebung weniger als 6 Monate vor der geplanten Veranstaltung 30 % der vereinbarten Vergütung,
b. Bei einer Vertragsaufhebung weniger als 4 Monate vor der geplanten Veranstaltung 50 % der vereinbarten Vergütung,
c. Bei einer Vertragsaufhebung weniger als 2 Monate vor der geplanten Veranstaltung 90 % der vereinbarten Vergütung,
d. es sei denn, es ist einzelvertraglich etwas anders vereinbart.
Im Falle einer Pauschale bleibt dem Auftraggeber vorbehalten, nachzuweisen, dass Eckhardt Events kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
In jedem Fall hat der Auftraggeber die tatsächlich entstandenen (Storno-)Kosten bei Dritten zu erstatten bzw. zu zahlen.
(1) Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegen Eckhardt Events ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines anderen, nicht aus diesem Vertragsverhältnis stammenden Anspruchs, auszuüben.
(2) Ein Aufrechnungsrecht steht dem Auftraggeber nur zu, soweit es auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Der Auftraggeber ist zur Wahrung allseitiger Rechte verpflichtet, bei einer von ihm behaupteten Aufrechnungslage die fällige Vergütung und fälligen Kosten auf ein Treuhandkonto einzuzahlen, bei dem der Treuhänder verpflichtet ist, bei rechtskräftig festgestellten oder anerkanntem Wegfall der Aufrechnungslage die gesammelten Zahlungen an Eckhardt Events auszuzahlen, und bei rechtskräftiger oder anerkannter Feststellung der Aufrechnungslage an den Auftraggeber zurückzuzahlen. Derjenige, der die treuhänderische Verwaltung schuldhaft verursacht hat, trägt die Kosten der Treuhand. Soweit keine Einzahlung auf die Treuhand vorgenommen wird, wird vermutet, dass auch keine zulässige Aufrechnungslage besteht, solange Eckhardt Events die Forderung nicht anerkennt oder die Forderung rechtskräftig festgestellt ist.
(3) Der Auftraggeber darf Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis mit Eckhardt Events nur mit vorheriger Zustimmung von Eckhardt Events an Dritte abtreten.
(5) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bestehen verschiedene Sprachversionen dieser AGB, ist im Zweifel die deutschsprachige Version maßgeblich.
(6) Gerichtsstand ist Hamburg.
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Telefon: +49 (0)40-70121870
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B.4. Verwendung von Google Maps (falls zutreffend)
B.4.b.) Zweck der Datenverarbeitung bei Google Maps
B.4.c.) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung bei Google Maps:
B.4.d.) Dauer der Speicherung bei Google Maps:
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B.5. Verwendung von Google reCAPTCHA
B.5.b.) Zweck der Datenverarbeitung bzgl. reCAPTCHA:
B.5.c.) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung bzgl. reCAPTCHA:
B.5.d.) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit bzgl. reCAPTCHA:
B.6. Verwendung von Social Media-Plugins (falls zutreffend)
Auf unserer Webseite finden sich ggf. auch die Teilen-Logos von Facebook, Google+, LinkedIn, Pinterest, Twitter und XING. Ein Datentransfer zu den Anbietern findet (erst) statt, wenn Sie die Logos (am Ende eines jeden Beitrages und auf den Seiten) anklicken. Im Einzelnen:
B.6.a.) Verwendung des Facebook-Plugins
Unsere Website enthält außerdem so genannte Social-Plugins, das sind kleine Software-Programme des sozialen Netzwerks Facebook. Diese werden ausschließlich von der Firma Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA („Facebook“), betrieben. Dieses Plugin erkennen Sie an dem weißen „f“ im dunkelblauen Kreis.
Beim Besuch einer Seite unseres Internetauftritts, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser dann eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook in den USA her, wenn Sie den Datentransfer vorab durch einmaliges Klicken auf den Button freigegeben haben. Der Inhalt des Plugins wird dann an Ihren Browser geleitet und von diesem in die Webseite eingebunden.
Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an Facebook weitergeleitet. Sofern Sie während des Besuchs unserer Website über Ihr persönliches Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sind, kann Facebook den Websitebesuch diesem Konto zuordnen. Durch Interaktion mit Plugins, z.B. durch Anklicken des so genannten „Gefällt mir“ – Buttons, werden diese entsprechenden Informationen direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.
B.6.b.) Verwendung des Google+-Buttons „G+“
Unser Internetauftritt verwendet ggf. den “+″-Button des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“), betrieben wird. Der Button ist an dem Zeichen “G+“ im roten Kreis erkennbar.
Wenn Sie unsere Webseite aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser dann eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf, wenn Sie zuvor durch einmaliges Klicken des Buttons den Datentransfer freigegeben haben.
Der Inhalt der “+″-Schaltfläche wird dann von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Google zu der “+1″-Schaltfläche: https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de
Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unsere Website Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google+ ausloggen.
B.6.c.) Verwendung des Social-Plugins von Instagram
Auf unserer Website sind ggf. Funktionen und Inhalte des Dienstes Instagram eingebunden. Es handelt sich um einen Dienst der Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit: Wenn Sie Instagram-Kunde sind und nicht möchten, dass Instagram über unsere Website Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Instagram gespeicherten Daten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Instagram ausloggen. Sie können die Ausführung des für das Tool erforderlichen Java-Script-Codes durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Um die Ausführung von Java-Script Code insgesamt zu verhindern, können Sie auch einen Java-Script-Blocker, wie z.B. das Browser-Plugin NoScript installieren (z.B. www.noscript.net oder www.ghostery.com).
B.6.d.) Verwendung des LinkedIn-Buttons
Auf unseren Seiten sind ggf. Plugins des sozialen Netzwerks LinkedIn der LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA (“LinkedIn”), integriert. Die LinkedIn-Plugins erkennen Sie an weißen „in“ im dunkelgrünen Kreis.
Wenn Sie unsere Webseite besuchen, die einen solchen Button enthält, wird dann über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem LinkedIn-Server hergestellt, wenn Sie den Datentransfer zuvor durch einmaliges Klicken des Buttons freigegeben haben. LinkedIn erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den LinkedIn „Recommend-Button“ anklicken während Sie in Ihrem LinkedIn-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem LinkedIn-Profil verlinken. Dadurch kann LinkedIn den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen.
B.6.e.) Verwendung des Teilen-Buttons von Pinterest
Auf unserer Website haben Sie die Möglichkeit Beiträge und Inhalte mit Ihren Kontakten im sozialen Netzwerk des Anbieters Pinterest zu teilen. Pinterest wird betrieben von der Firma Pinterest Europe Ltd., Palmerston House, 2nd Floor, Fenian Street, Dublin 2, Irland.
Um die Ausführung von Java-Script Code insgesamt zu verhindern, können Sie auch einen Java-Script-Blocker, wie z.B. das Browser-Plugin NoScript installieren (z.B. www.noscript.netoder www.ghostery.com).
B.6.f.) Verwendung des Tweet-Buttons von Twitter
Auf unserer Website wird ggf. die “Tweet″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Twitter, welches von der Twitter Inc., 750 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA (“Twitter”), betrieben wird, verwendet. Die „Tweet“-Schaltfläche ist an dem weißen Vogel im hellblauen Kreis erkennbar.
Wenn Sie unsere Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser dann eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter auf, wenn Sie den Datentransfer vorab durch einmaliges Klicken des Buttons freigegeben haben.
Der Inhalt der “Tweet″-Schaltfläche wird dann von Twitter direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in Ihre Twitter-Nachricht eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit der Schaltfläche erhebt. Wir gehen jedoch davon aus, dass Ihre IP-Adresse mit erfasst wird. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Twitter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter: http://twitter.com/privacy.
B.6.g.) Verwendung des XING–Buttons
Auf dieser Internetseite wird ggf. auch der „XING-Button“ des sozialen Netzwerkes XING, welches von der XING SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Deutschland (“XING”), betrieben wird, verwendet. Die „XING“-Schaltfläche ist an dem „halben“ weißen X im grünen Kreis erkennbar.
Beim Aufruf einer Webseite, die den XING-Share-Button enthält, wird über Ihren Browser dann kurzfristig eine Verbindung zu Servern von XING aufgebaut, wenn Sie dies vorab durch einmaliges Klicken des Buttons erlaubt haben.
Diese Datenverbindung ist erforderlich, um die „XING Share-Button“-Funktionen (insbesondere die Berechnung/Anzeige des Zählerwerts) erbringen zu können. XING speichert keine personenbezogenen Daten von Ihnen über den Aufruf dieser Internetseite. XING speichert insbesondere keine IP-Adressen. Es findet auch keine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens über die Verwendung von Cookies im Zusammenhang mit dem „XING Share-Button“ statt.
B.7. Cookies
B.7.a.) Allgemeines zu Cookies
· Artikel in einem Warenkorb,
· Log-In-Informationen.
Ggf. werden Cookies verwendet, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen.
B.7.b.) Zweck der Datenverarbeitung durch die Cookies:
B.7.c.) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung:
B.7.d.) Dauer der Speicherung:
B.7.e.) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit:
B.8. Übermittlung von Daten an ein Drittland (EU-Ausland)
Es werden Ihre personenbezogenen Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) übermittelt, wenn Sie auf ein Logo der Social Media-Plugins klicken.
· Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, als Anbieter des sozialen Netzwerks Google+,
· Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, als Anbieter des sozialen Netzwerks Facebook,
· Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA als Anbieter des sozialen Netzwerks Instagram,
· LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA, als Anbieter des beruflichen Netzwerks LinkedIn,
· Twitter Inc., 750 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, als Anbieter des Kurznachrichtendienstes Twitter.
Werden personenbezogene DC.1. Recht auf Auskunft
Stand dieser Datenschutzhinweise: 25. Mai 2018.
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per Internet kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.