Source: http://myontra.de/agb.html
Timestamp: 2019-10-15 07:25:02
Document Index: 241055691

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 312', '§ 9', '§ 1', '§ 478']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 09.08.2018)
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich - Kunden
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge über Warenverkäufe zwischen myontra Handel Nadine Herrmann (nachfolgend als „Verkäufer“ bezeichnet) und ihren Kunden (nachfolgend als „Käufer“ bezeichnet) über die Internetseite http://www.myontra.de bzw. deren Shop in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Sie gelten nicht für den Warenverkauf über den Internethandelsplatz eBay. Für den Warenverkauf über den Internethandelsplatz eBay kommen andere Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Tragen.
Alle Angebote richten sich ausschließlich an im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ansässige Käufer mit Ausnahme von im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland auf Inseln ansässigen Käufer. Auf deutschen Inseln ansässige Käufer haben die Möglichkeit, unter Angabe einer Anschrift auf dem deutschen Festland, an welche alle Lieferungen erfolgen, Waren zu bestellen.
Der Verkäufer liefert nicht an außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland ansässige Verbraucher.
2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil.
3. Käufer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragssprache - Speicherung des Vertragstextes
2. Sofern ein Käufer die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext gespeichert und dem Käufer auf Anfrage zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss auf der Internetseite, E-Mail, Telefon, Fax oder Post
1. Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich der Verkäufer das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.
2. Nimmt ein Käufer eine Bestellung auf der Internetseite des Verkäufers per Internet vor, so wird der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.
3. Indem der Käufer per Internetseite der, E-Mail, Telefon, Fax oder Post eine Bestellung an den Verkäufer übersendet, gibt der Käufer ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Annahme des Angebots und der Vertragsschluss erfolgen durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail, Telefon, Fax oder Post oder bei Bestellung per Internet, E-Mail, Fax oder Post durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden.
Der Verkäufer ist berechtigt, dass mit der Bestellung per Internetseite, E-Mail, Fax oder Post abgegebene Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang dieses Angebots durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder Versendung der bestellten Ware anzunehmen. Bei Bestellung per Telefon erfolgt die Annahme oder Ablehnung der Bestellung entweder im Rahmen des Telefongesprächs, oder der Käufer wird nach dem Telefongespräch per E-Mail, Fax oder Post ein gesondertes Vertragsangebot übersenden, welches der Käufer annehmen oder ablehnen kann.
4. Einige Artikel werden ausdrücklich im Namen und auf Rechnung anderer Unternehmen verkauft.
Diese Artikel sind mit entsprechenden Hinweisen versehen um sie für den Käufer ersichtlich zu machen. In diesem Falle agieren wir nur als Vermittler, der die Plattform für die Vertragsanbahnung zur Verfügung stellt.
Die AGB gelten entsprechend auch für diese Käufe:
Verkäufer: ÖkoFEN Vertriebscenter Ost GmbH, Friedensstraße 64, 08468 Reichenbach
1. Der Verkäufer wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb der im Rahmen der einzelnen Produktseiten genannten Lieferzeiten ausliefern. Befindet sich auf einer Produktseite keine Angabe zur Lieferzeit, muss die Lieferzeit vorab angefragt werden.
2. Der Verkäufer liefert grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands erfolgen nicht.
3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Schadensersatzansprüche aufgrund des Leistungsverzugs des Verkäufers sind ausgeschlossen.
1. Die Bezahlung der vom Käufer bestellten Ware erfolgt entweder per Vorauskasse (Überweisung) oder wahlweise in Form von Barzahlung bei Abholung.
Zuzüglich zum Kaufpreis fallen vorher zu vereinbarende Versandkosten an, abhängig von der zu liefernden Menge und Entfernung zum Käufer. Diese Kosten können vorab vom Käufer individuell angefragt werden.
3. Die Kosten einer erfolglosen Anlieferung und Rücklieferung durch den Spediteur werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Dies betrifft auch nicht abgeholte Warensendungen die, aufgrund des Nichtantreffens des Käufers am Zustellort, in einem Paketshop zur Abholung hinterlegt wurden. Bei Rücksendung dieser Waren durch den Paketdienst, aufgrund der nicht erfolgten Abholung durch den Käufer, werden diese Rücksendekosten dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Kosten für die erneute Zusendung der Ware hat der Käufer zu tragen.
Bei Speditionssendungen ist die Angabe aller erforderlichen Kontaktdaten für die erfolgreiche Anlieferung zwingend.
1. Ist der Käufer Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.
2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache an den Käufer auf den Käufer über.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers
2. Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die dem Verkäufer aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
3. Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
1. Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Angaben zum Widerrufsrecht sowie die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung, insbesondere den Namen und die Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, und die Rechtsfolgen des Widerrufs entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung. Eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform wird dem Käufer zudem bei Bestellung per Internet, E-Mail, Fax oder Post spätestens bei Vertragsschluss in Textform mitgeteilt.
2. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 9 Gewährleistung – Haftung – Rückabwicklung
1. Die Haftung des Verkäufers aufgrund von Mängeln beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Ist der Käufer Unternehmer, so verjähren die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
2. Ist der Käufer Unternehmer, leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer Verbraucher, kann der Käufer zur Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Käufer den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.
3. Käufer haben dem Verkäufer offensichtliche Mängel und Transportschäden innerhalb einer Frist von 5 Tagen ab Empfang der Ware, in jedem Fall aber vor Verarbeitung oder Einbau, in Textform anzuzeigen. Ist der Käufer Unternehmer, so ist anderenfalls die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt für den Unternehmer die rechtzeitige Absendung.
Ist der Käufer Verbraucher, so steht dem Verbraucher die volle Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche auch dann offen, wenn der Verbraucher die Anzeige eines offensichtlichen Mangels oder Transportschadens unterlässt.
4. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Käufers.
5. Die Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens des Verkäufers oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche der Verkäufer garantiert hat, bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG und bei Rückgriffsansprüchen eines Unternehmers gegen den Verkäufer als Lieferanten gemäß § 478 BGB. Wesentliche Vertragspflichten sind hierbei Pflichten des Verkäufers, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, beispielsweise bei einen Kaufvertrag die Pflicht des Verkäufers, dem Käufer eine Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.
6. Im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrages mit Unternehmern kann der Verkäufer die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat.
1. Für die Rechtsbeziehung zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sofern der Käufer Kaufmann, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Gleiches gilt, wenn der Käufer keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Entsorgung von Verpackungsmaterialien:
Alle mit unseren Produkten angelieferten Verpackungsmaterialien können Sie gern, auf Ihre Kosten, an uns zurücksenden oder persönlich bei uns vorbeibringen.
Rücksendekosten: Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen nach Erhalt der Waren ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
myontra Handel Nadine Herrmann
Mail: info@myontra.de
www.myontra.de