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Timestamp: 2016-10-27 20:57:35
Document Index: 288968383

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 14', 'Art. 16', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 35', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

124 II 55954. Auszug aus dem Urteil der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 23. Oktober 1998 i.S. A. gegen Justiz- und Polizeidirektion des Kantons Zug und Verwaltungsgericht des Kantons Zug (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Retrait du permis de conduire pour cause de toxicomanie (art. 14 al. 2 let. c LCR, art. 16 al. 1 LCR, 17 al. 1bis LCR). Difficult�s � constater une d�pendance au cannabis (consid. 3c). La consommation r�guli�re de drogues � une fr�quence et une quantit� propres � diminuer l'aptitude � conduire doit �tre assimil�e � la d�pendance aux drogues (consid. 3d). Diminution de la s�ret� de conduite caus�e par l'absorption de cannabis (consid. 4a-c). En l'esp�ce, il manque des �l�ments de fait relatifs aux habitudes de consommation ainsi qu'� la personnalit� du recourant, sans lesquels l'aptitude � conduire ne peut �tre appr�ci�e (consid. 4d-g; consid. 5a). Faits � partir de page 560
Am 27. April 1997 wurde A. bei einer Personenkontrolle von der Stadtpolizei Z�rich in seinem Wagen mit 8,7 g Haschisch und 0,8 g Kokain angetroffen. Er gab bei der polizeilichen Befragung an, seit zehn Jahren Haschisch zu konsumieren, und zwar ein- bis zweimal w�chentlich eine Menge von 0,3 g zu Fr. 3.--. Ausserdem konsumiere er einmal j�hrlich Kokain. In der Audienz vom 21. Mai 1997 best�tigte er den Haschischkonsum. Dagegen bestritt er, harte Drogen, namentlich Kokain, zu konsumieren: Er habe das Abh�rungsprotokoll unterschrieben, ohne es genau durchgelesen zu haben.
Daraufhin musste sich A. einer amts�rztlichen Untersuchung bei der verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich (im Folgenden: Institut f�r Rechtsmedizin) unterziehen, um seine gesundheitliche Eignung als Motorfahrzeugf�hrer zu �berpr�fen. Bei der Begutachtung gab A. an, er habe als 20-j�hriger drei- oder viermal Kokain konsumiert; aktuell gebe es nur den einmaligen polizeilich rapportierten Konsumversuch im April 1997. Ausserdem rauche er 20 Zigaretten am Tag und trinke zwei Flaschen Bier pro Woche. Die k�rperliche Untersuchung ergab keine Anzeichen f�r einen chronischen oder aktuellen Drogenkonsum. Dagegen wurde in den Urinproben vom 4. September und vom 3. Oktober 1997 Tetrahydrocannabinol (THC, der Hauptwirkstoff von Cannabis) nachgewiesen; die Urinprobe vom 3. Oktober 1997 fiel auch hinsichtlich Amphetaminen positiv aus. Daraufhin wurde ein neuerlicher Termin zur Abgabe von Urin in der Woche vom 3.- 7. November 1997 angek�ndigt mit dem Hinweis, dass ein nochmaliger THC-positiver Urintest den Entzug des F�hrerausweises nach BGE 124 II 559 S. 561sich ziehen werde. Am 23. Oktober 1997 gab A. telefonisch einen Ferienaufenthalt bekannt und teilte mit, er werde in diesen Ferien Haschisch rauchen, weshalb er um einen sp�teren Termin f�r die Abgabe seiner Urinprobe bitte. Der begutachtende Arzt zog daraus die Schlussfolgerung, dass A. seinen Haschischkonsum nicht beenden k�nne, weshalb der Verdacht eines vorliegenden s�chtigen Konsums von Haschisch nicht ausger�umt werden k�nne. Die amphetamin-positive Urinprobe vom 3. Oktober 1997 ergebe zusammen mit dem Kokainkonsum vom April 1997 das Bild eines zus�tzlich zum Haschischkonsum get�tigten, unkontrollierten Konsums von anderen Drogen.
Mit Verf�gung vom 5. Dezember 1997 entzog die Justiz- und Polizeidirektion des Kantons Zug A. den F�hrerausweis auf unbestimmte Zeit. Die Wiederaush�ndigung des Ausweises und die Aufhebung des Fahrverbots wurden vom Nachweis einer mindestens einj�hrigen, strikt �rztlich oder f�rsorgerisch kontrollierten Drogenabstinenz, dem Einreichen eines entsprechenden Zeugnisses und des Ergebnisses der Aktenbegutachtung durch die verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts f�r Rechtsmedizin abh�ngig gemacht. Die hiergegen erhobene Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zug blieb erfolglos.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. April 1998 erhob A. Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, es sei das angefochtene Urteil aufzuheben; eventualiter sei die Angelegenheit zu neuer Beurteilung an die Justiz- und Polizeidirektion des Kantons Zug zur�ckzuweisen.
2. a) Gem�ss Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) darf der F�hrerausweis nicht erteilt werden, wenn der Bewerber dem Trunke oder anderen die Fahrf�higkeit herabsetzenden S�chten ergeben ist. Wird nachtr�glich festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, ist der F�hrerausweis nach Art. 16 Abs. 1 SVG zu entziehen. Ein solcher Sicherungsentzug dient gem�ss Art. 30 Abs. 1 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV; SR 741.51) der Sicherung des Verkehrs vor F�hrern, die aus medizinischen oder charakterlichen Gr�nden, wegen Trunksucht BGE 124 II 559 S. 562oder anderen S�chten oder wegen einer anderen Unf�higkeit zum F�hren von Motorfahrzeugen nicht geeignet sind. In solchen F�llen wird der F�hrerausweis gem�ss Art. 17 Abs. 1bis SVG auf unbestimmte Zeit entzogen und der Entzug mit einer Probezeit von mindestens einem Jahr verbunden.
b) Voraussetzung f�r einen Sicherungsentzug gem�ss Art. 16 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG ist das Vorliegen einer Sucht. F�r die Trunksucht hat das Bundesgericht in BGE 104 Ib 46 E. 3a S. 48 ausgef�hrt, diese sei gegeben, wenn der Betreffende regelm�ssig so viel Alkohol konsumiere, dass seine Fahrf�higkeit vermindert werde und er diese Neigung zum �berm�ssigen Alkoholkonsum durch den eigenen Willen nicht zu �berwinden vermag. Vergleichbares gilt auch f�r die Drogensucht: Die Abh�ngigkeit von der Droge muss derart sein, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem - dauernden oder zeitweiligen - Zustand zu setzen, der das sichere F�hren nicht mehr gew�hrleistet (BGE 105 Ib 385 E. 1b S. 387; BGE 120 Ib 305 E. 3c S. 308). Der Sicherungsentzug setzt den Nachweis einer derartigen Abh�ngigkeit voraus; der Verdacht einer Drogensucht rechtfertigt lediglich die vorsorgliche Aberkennung des F�hrerausweises w�hrend der Dauer der Abkl�rungen (Art. 35 Abs. 3 VZV; vgl. BGE 120 Ib 305 E. 5a S. 311).
3. a) Ob im konkreten Fall eine derartige Abh�ngigkeit besteht, ist eine Tatfrage (BGE 120 Ib 305 E. 4a S. 308). Im vorliegenden Fall hat das Verwaltungsgericht angenommen, der Beschwerdef�hrer sei drogenabh�ngig. An diese Sachverhaltsfeststellung einer richterlichen Beh�rde ist das Bundesgericht gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG gebunden, soweit der Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde.
b) Der Beschwerdef�hrer r�gt, weder im angefochtenen Entscheid noch in dem ihm zu Grunde liegenden Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin sei der Nachweis einer Drogenabh�ngigkeit erbracht worden. Die Schlussfolgerung des Gutachtens ist zugegebenermassen mehrdeutig: Einerseits geht der begutachtende Arzt davon aus, der Beschwerdef�hrer k�nne seinen Haschischkonsum nicht beenden, was f�r das Vorliegen einer Sucht spricht, andererseits kommt er zum Ergebnis, der Verdacht eines vorliegenden s�chtigen Konsums von Haschisch habe nicht ausger�umt werden k�nnen.
c) Diese Formulierung spiegelt die mit der Feststellung einer Drogensucht generell verbundene Unsicherheit wieder: Solange BGE 124 II 559 S. 563keine manifesten Folgesch�den vorliegen, ist es sehr schwierig, aus einer ein- oder sogar mehrmaligen Untersuchung des Betroffenen zuverl�ssige Schl�sse zu ziehen (vgl. RUDOLF HAURI-BIONDA, Drogen/Medikamente: Anlass und M�glichkeiten der Fahreignungsuntersuchung aus medizinischer Sicht, AJP 1994, S. 463). Den Angaben des Betroffenen, der um den Erhalt seines F�hrerausweises bangt, kann nicht ohne weiteres Glauben geschenkt werden.
aa) Besondere Schwierigkeiten ergeben sich bei der Feststellung einer Abh�ngigkeit von Cannabis. Grunds�tzlich gibt es bei Cannabis keine physische Abh�ngigkeit; der regelm�ssige Konsum kann allerdings zu einer gewissen psychischen Abh�ngigkeit f�hren (SEPHAN HARBORT, Rauschmitteleinnahme und Fahrsicherheit, Indikatoren - Analysen - Massnahmen, Stuttgart (u.a.) 1996, S. 106 Rz. 221; HANS HARALD K�RNER, Bet�ubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz, Kommentar, 4. Auflage, M�nchen 1994, Anh. CI, Rz. 237; THOMAS GESCHWINDE, Rauschdrogen, Marktformen und Wirkungsweisen, 3. Auflage, Berlin/Heidelberg/New York 1996 S. 51 Rz. 202 ff).
Die f�r eine Cannabis-Abh�ngigkeit typischen Symptome (Teilnahmslosigkeit, Problemverdr�ngung, allgemeiner Aktivit�tsverlust; sog. "amotivationales Syndrom") k�nnen jedoch auch auf andere Ursachen zur�ckzuf�hren sein (GESCHWINDE, a.a.O., S. 53 Rz. 207 f.). Zwar kann es bei einem l�nger andauernden Konsum von Haschisch zu einer chronischen Sch�digung der Atemwege, Beeintr�chtigungen der Lungenfunktion, Herz-Kreislauf-St�rungen und Lebersch�digungen kommen (K�RNER, a.a.O., Rz. 237; GESCHWINDE, a.a.O., S. 56 Rz. 277); derartige Sch�den sind jedoch ebenfalls nicht cannabis-spezifisch und k�nnen z.B. auch die Folge eines �berm�ssigen Tabakkonsums sein. Der Nachweis von THC (bzw. seiner Metaboliten) im Urin ist noch lange nach dem Konsum m�glich (PETER X. ITEN, Fahren unter Drogen- oder Medikamenteneinfluss, Forensische Interpretation und Begutachtung, Z�rich 1994, S. 110 f.: f�nf bis 30 Tage nach dem letzten Konsum), und l�sst f�r sich allein keinen R�ckschluss auf Zeitpunkt, H�ufigkeit und Dosis des Haschischkonsums zu (THOMAS SIGRIST, Drogenschnelltests im Strassenverkehr, Kriminalistik 1996, S. 676). So wertete das Bundesgericht im unver�ffentlichten Entscheid i.S. L. vom 31. Januar 1996 (E. 2c) den Umstand, dass alle Urinuntersuchungen des Betroffenen THC-positiv ausfielen, zwar als Indiz daf�r, dass der Beschwerdef�hrer auf den Drogenkonsum aus eigener Willenskraft nicht verzichten k�nne; mangels zus�tzlicher, f�r eine BGE 124 II 559 S. 564Drogenabh�ngigkeit sprechender Indizien k�nne jedoch das Vorliegen einer Sucht nicht schl�ssig beurteilt werden.
bb) �hnlich liegen die Umst�nde im vorliegenden Fall. Zwar ist die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer seinen Haschischkonsum auch w�hrend der laufenden �rztlichen Untersuchung nicht eingestellt hat, trotz des Risikos, seinen F�hrerausweis und damit auch die in Aussicht gestellte Arbeitsstelle zu verlieren, ein gewichtiges Indiz f�r das Vorliegen einer Abh�ngigkeit. Diese Erkl�rung ist aber nicht zwingend: Denkbar ist auch, dass der Beschwerdef�hrer die M�glichkeit eines F�hrerausweisentzugs nicht ernst genug nahm oder die Nachweisdauer von THC im Urin untersch�tzte und seinen Haschischkonsum deshalb erst kurz vor den angesetzten Terminen unterbrach.
d) Angesichts der Schwierigkeiten, eine Drogenabh�ngigkeit mit der gebotenen Sicherheit nachzuweisen, stellt sich die Frage, ob im Interesse der Verkehrssicherheit nicht der regelm�ssige Konsum von Drogen der Drogenabh�ngigkeit gleichzustellen ist, sofern dieser seiner H�ufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeintr�chtigen (in diesem Sinne bereits BGE 115 Ib 328 E. 1 S. 331; so auch Anhang III Ziff. 15 der Direktive 91/439/EWG vom 29. Juli 1991, wonach der F�hrerausweis nicht erteilt bzw. nicht erneuert werden darf, wenn der Bewerber oder Fahrzeugf�hrer von psychotropen Stoffen abh�ngig ist oder, auch ohne abh�ngig zu sein, von solchen regelm�ssig �berm�ssig Gebrauch macht; vgl. auch HAURI-BIONDA, a.a.O., S. 460; HARBORT, a.a.O., S. 240 Rz. 579). Auch in diesem Fall erscheint der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem - dauernden oder zeitweiligen - Zustand zu setzen, der das sichere Fahren nicht mehr gew�hrleistet. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdef�hrer selbst einger�umt, dass er seit zehn Jahren regelm�ssig - ein- bis zweimal in der Woche - Haschisch konsumiert. Die Urinproben und sein Verhalten w�hrend der Untersuchung verdeutlichen, dass er dieses Konsumverhalten auch in der Zukunft fortsetzen will, auch wenn m�glicherweise keine Abh�ngigkeit von Cannabis besteht.
4. Voraussetzung f�r einen Sicherungsentzug ist aber jedenfalls, dass der regelm�ssige Drogenkonsum die Fahreignung beeintr�chtigt, d.h. der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem - dauernden oder zeitweiligen - Zustand zu setzen, der das sichere F�hren nicht mehr gew�hrleistet.BGE 124 II 559 S. 565
a) Zahlreiche Studien im In- und Ausland haben nachgewiesen, dass die Einnahme von Cannabis zu Beeintr�chtigungen im Bereich der Wahrnehmung und der Psychomotorik, der kognitiven und affektiven Funktionen f�hrt, welche die Fahrsicherheit aufheben k�nnen (vgl. ANDREA FRIEDRICH KOCH/PETER X. ITEN: Die Verminderung der Fahrf�higkeit durch Drogen oder Medikamente, Z�rich 1994, S. 67; ITEN, a.a.O., S. 100; PETER SCHMIDT/NICOLE SCHEER/G�NTER BERGHAUS, Cannabiskonsum und Fahrt�chtigkeit, Kriminalistik 1995, 243 ff.; IRMGARD MEININGER, Zur Fahrunt�chtigkeit nach vorausgegangenem Cannabiskonsum, in: FS Hannskarl Salger, K�ln/Berlin/Bonn/M�nchen 1995, S. 544 ff., insbes. 552; WERNER KANNHEISER/HERMANN MAUKISCH, Die verkehrsbezogene Gef�hrlichkeit von Cannabis und Konsequenzen f�r die Fahreignungsdiagnostik, in: Neue Zeitschrift f�r Verkehrsrecht [NZV] 1995, S. 419 ff.; HARBORT, a.a.O., S. 108 f. Rz. 231 ff.; LOTHAR HANS SCHREIBER, Cannabisforschung - Der aktuelle Stand der Dinge, in: Kriminalistik 1995, S. 805 f.). Dies kann beispielsweise zu einer Beeintr�chtigung der dynamischen Sehsch�rfe (d.h. dem Erkennen sich bewegender Objekte) f�hren, zu einer Verl�ngerung der Reaktionszeit, zur Ver�nderung der Koordinationsf�higkeit oder zur fehlenden Genauigkeit von automatisierten Bewegungsabl�ufen. Als typische Fahrfehler gelten Schwierigkeiten beim Spurhalten, Abkommen von der Fahrbahn, falsches Einsch�tzen von �berholvorg�ngen, Verwechslung der inneren und �usseren Strassenbegrenzung, Zunahme der Kollisionsh�ufigkeit und �berh�hte Geschwindigkeit (HARBORT, a.a.O., S. 109 Rz. 235).
b) Allerdings ist die Wirkung von Cannabis sehr unterschiedlich, wobei nicht nur Quantit�t und Qualit�t des Stoffs eine Rolle spielen, sondern auch die k�rperliche und seelische Verfassung des Konsumenten, seine Rauschmittelerfahrenheit, sein Alter und seine Umgebung (HARBORT, a.a.O., S. 106 Rz. 220; GESCHWINDE, a.a.O., S. 35 f. Rz. 123 ff.; K�RNER, a.a.O., Anh. CI Rz. 235). Es kann daher nicht ohne weiteres von der konsumierten Menge bzw. der THC-Konzentration im Blut auf fehlende Fahrf�higkeit geschlossen werden; Gefahrengrenzwerte, wie sie f�r die alkoholbedingte Fahrunf�higkeit existieren, fehlen f�r Cannabis wie f�r Drogen und Medikamente im Allgemeinen (FRANZ RIKLIN, Fahren unter Drogeneinfluss, strafrechtliche, verwaltungsrechtliche und strafprozessuale Aspekte, Strassenverkehrsrechtstagung Freiburg 1998, S. 10; ITEN, a.a.O., S. 20 f.). Immerhin sind verkehrsrelevante Ausfallerscheinungen zumindest bei hohen Cannabisdosierungen mit hoher BGE 124 II 559 S. 566Wahrscheinlichkeit zu erwarten (vgl. MEININGER, a.a.O., S. 553; HARBORT, a.a.O., S. 109 Rz. 236); Gleiches gilt beim kombinierten Konsum von Alkohol und Cannabis infolge einer gegenseitigen Potenzierung beider Stoffe (GESCHWINDE, a.a.O., S. 29 Rz. 101; HARBORT, a.a.O., S. 109 Rz. 237; ITEN, a.a.O., S. 102; MEININGER, a.a.O., S. 552).
c) Zu signifikanten Leistungsverschlechterungen kommt es vor allem im akuten Rausch, d.h. in den ersten Stunden nach dem Haschischkonsum (SCHMIDT/SCHEER/BERGHAUS, a.a.O., S. 245 f.). Zur maximalen Zeitdauer der Fahrunt�chtigkeit gehen die Meinungen auseinander (vgl. SCHMIDT/ SCHEER/BERGHAUS, a.a.O., S. 243 ff.: h�chstens drei Stunden nach Einnahme; KANNHEISER/MAUKISCH, a.a.O., S. 423: bis zu sieben Stunden; HARBORT, a.a.O., S. 109 Rz. 236: mindestens sechs und h�chstens 24 Stunden). Das Bundesamt f�r Strassen geht in seiner Vernehmlassung davon aus, dass der Cannabiskonsum die Fahrf�higkeit w�hrend insgesamt rund acht Stunden beeintr�chtigen kann. Nicht abschliessend gekl�rt ist, inwieweit es beim Cannabiskonsum zu sogenannten �flash-backs� oder �Echorausch�-Effekten kommen kann, d.h. zu Episoden eines fiktiven Rauschzustands nach drogenfreien Intervallen ohne erneute Drogenzufuhr (�bersicht bei HARBORT, a.a.O., S. 243 ff. Rz. 589 ff. und KANNHEISER/MAUKISCH, a.a.O., S. 422 f.; vgl. auch Beschluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juni 1993, E. I3b/cc, NZV 1993, 413 ff., 415 = BVerfGE 89, 69 ff., insbes. S. 88 f.). Derartige Effekte scheinen zumindest beim reinen Cannabiskonsum selten zu sein (vgl. GESCHWINDE, a.a.O., S. 39 Rz. 136; K�RNER, a.a.O., Rz. 242), d.h. sie sind eher bei Polytoxikomanie, insbesondere beim kombinierten Konsum von Cannabis und anderen Halluzinogenen zu erwarten (KANNHEISER/MAUKISCH, a.a.O., S. 423, HARBORT, a.a.O., S. 244 Rz. 591).
d) Im vorliegenden Fall haben die Urinproben den vom Beschwerdef�hrer nie bestrittenen regelm�ssigen Konsum von Haschisch best�tigt. Es gibt keine Anhaltspunkte daf�r, dass seine Angaben zu Dauer (seit zehn Jahren) und H�ufigkeit (ein- bis zweimal w�chentlich) falsch sind. Als Dosis gab der Beschwerdef�hrer bei der polizeilichen Einvernahme 0,3 g Haschisch an, d.h. eine �ussert geringe Menge. Auch wenn diese Angabe nicht zutreffen sollte, liegen jedenfalls keine Anhaltspunkte f�r einen massiven Cannabiskonsum vor. Vielmehr ist - nach dem jetzigen Erkenntnisstand - von einem zwar regelm�ssigen, aber kontrollierten und m�ssigen Haschischkonsum auszugehen. Zwar liegen gewisse Indizien f�r die zus�tzliche Einnahme anderer Drogen vor (Kokainfund im BGE 124 II 559 S. 567April 1997; einmalige amphetamin-positive Urinprobe). N�here Feststellungen hierzu fehlen jedoch, insbesondere ergab die Untersuchung keine Anzeichen f�r den chronischen oder aktuellen Konsum weiterer Drogen. Im Folgenden sind daher nur die Auswirkungen des erwiesenen regelm�ssigen Haschischkonsums auf die Fahreignung zu pr�fen.
e) Sollten die Angaben des Beschwerdef�hrers �ber die eingenommene Menge zutreffen, erscheint es bereits fraglich, ob �berhaupt ein Einfluss des Cannabiskonsums auf die Fahrf�higkeit anzunehmen ist (vgl. SCHMIDT/SCHEER/BERGHAUS, a.a.O., S. 244), zumal keine Anhaltspunkte f�r einen gleichzeitigen Konsum von Alkohol bestehen. Aber selbst bei der Einnahme gr�sserer Cannabismengen, welche geeignet sind, die Fahrf�higkeit zu beeintr�chtigen, kann nicht ohne weiteres auf eine fehlende Fahreignung geschlossen werden. Dies h�ngt vielmehr davon ab, ob der Beschwerdef�hrer in der Lage ist, Haschischkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder ob die naheliegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (so auch das deutsche Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 23. August 1996, NZV 1996, 467, sowie Verwaltungsgerichtshof Mannheim, Beschluss vom 30. August 1993, NZV 1994, 47). Hierf�r sind u.a. seine Konsumgewohnheiten (Ort und Zeit des Haschischkonsums; kombinierte Einnahme weiterer Drogen) und seine Pers�nlichkeit von Bedeutung: Erkennt der Beschwerdef�hrer die Gef�hrlichkeit von Cannabis f�r den Strassenverkehr und kann ihm zugetraut werden, nach dem Haschischkonsum auf das Autofahren zu verzichten? Es ist einzur�umen, dass derartige Feststellungen und Prognosen schwierig sind. Andererseits aber ist der Sicherungsentzug ein schwerwiegender Eingriff in den Pers�nlichkeitsbereich des Betroffenen, der umfassende Abkl�rungen voraussetzt (BGE 120 Ib 305 E. 4b S. 309; BGE 104 Ib 46 E. 3a S. 48).
f) Bisher ist der Beschwerdef�hrer nie mit Drogen im Strassenverkehr auff�llig geworden. Allerdings ist sein Leumund im Strassenverkehr insgesamt schlecht: Als Jugendlichem wurde ihm der Mofa-F�hrerausweis mehrfach entzogen. 1982 erfolgte der Entzug des Lernfahrausweises; 1984 kam es zu einem Warnungsentzug des F�hrerausweises f�r Personenwagen. 1985 entzog ihm die Justiz- und Polizeidirektion des Kantons Zug den F�hrerausweis wegen wiederholter Verkehrsregelverletzungen auf unbestimmte Zeit. Nach positivem Ausgang einer verkehrspsychologischen Eignungsuntersuchung wurde ihm der F�hrerausweis 1987 wieder ausgeh�ndigt.BGE 124 II 559 S. 568
Vier Jahre sp�ter erfolgte ein erneuter zweimonatiger Warnungsentzug des F�hrerausweises, diesmal wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand (1,16-1,61%o). Dieser Vorfall l�sst vermuten, dass der Beschwerdef�hrer - zumindest damals - mehr Alkohol konsumierte, als er bei seiner Begutachtung angegeben hat. Allerdings liegt der Vorfall sieben Jahre zur�ck; seither sind keine weiteren Vorkommnisse im Strassenverkehr bekannt. Es gibt auch keine Hinweise daf�r, dass die Verkehrsregelverletzungen, die 1985 zum Sicherungsentzug f�hrten (Missachtung eines Rotlichts; Nichtgew�hren des Vortrittsrechts gegen�ber Schulkindern, die auf einem Fussg�ngerstreifen die Fahrbahn �berqueren wollten), unter Drogeneinfluss begangen wurden. Auch bei der Personenkontrolle im April 1997, bei welcher der Beschwerdef�hrer in seinem Fahrzeug angetroffen wurde, fanden sich keine Anzeichen f�r einen aktuellen Konsum von Haschisch.
g) Unter diesen Umst�nden kann nicht ohne weiteres vom Haschischkonsum des Beschwerdef�hrers auf die fehlende Fahreignung geschlossen werden. Nach dem Gesagten lassen die Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts keine abschliessende Beurteilung der Fahreignung des Beschwerdef�hrers zu. Sie erweisen sich damit als unvollst�ndig.
5. a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zu weiteren Abkl�rungen und erneutem Entscheid an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Dieses wird erg�nzende Abkl�rungen vornehmen (bzw. anordnen) m�ssen, insbesondere hinsichtlich der Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers, seiner Vorgeschichte (fr�herer Alkohol- bzw. Drogenmissbrauch? Straff�lligkeit im Zusammenhang mit Bet�ubungsmitteln?) und seinem bisherigen Verhalten im Strassenverkehr (insbesondere zu einem m�glichen Zusammenhang der SVG-Vorf�lle mit Drogenkonsum). Weiter wird es (soweit m�glich) Feststellungen treffen m�ssen zu Menge, H�ufigkeit und Umst�nden des Cannabiskonsums des Beschwerdef�hrers sowie zur Frage, ob dieser neben Cannabis regelm�ssig weitere Drogen und/oder Alkohol konsumiert. Hierzu ist der Beschwerdef�hrer - vom Gericht selbst und/oder von einem Experten - zu befragen. Daneben k�nnen weitere medizinische Untersuchungen angeordnet werden. Dabei muss dem Beschwerdef�hrer von vornherein klar gemacht werden, dass es nicht gen�gt, den Cannabiskonsum erst kurz vor dem Untersuchungstermin abzusetzen (ansonsten die Urinproben wiederum positiv ausfallen w�rden), sondern negative BGE 124 II 559 S. 569Testergebnisse nur bei v�lliger Abstinenz m�glich sind. Der vollst�ndige Verzicht auf Cannabis w�hrend der Untersuchungsperiode kann dem Beschwerdef�hrer umso eher zugemutet werden, als es sich um eine gesetzlich verbotene Droge handelt und kein anderes Mittel ersichtlich ist, um den bestehenden Verdacht einer Drogensucht zu entkr�ften. Verweigert der Beschwerdef�hrer seine Mitwirkung bei derartigen Untersuchungsmassnahmen, k�nnen daraus negative Schl�sse auf seine Fahreignung gezogen werden.
b) Durch die R�ckweisung ans Verwaltungsgericht wird das Verfahren in das Stadium zur�ckversetzt, in welchem es sich vor Erlass des angefochtenen Urteils befand. Da der Beschwerde an das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung entzogen worden war, bleiben die vom Justiz- und Polizeidepartement angeordneten Massnahmen (F�hrerausweisentzug und Fahrverbot) somit bis zur allf�lligen Anordnung anderer Massnahmen durch die Vorinstanz aufrecht. Dies wird zur Klarstellung im Urteilsdispositiv festgehalten.