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Timestamp: 2016-10-26 21:29:43
Document Index: 138042467

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_214/2013 (05.07.2013)
8C_214/2013 � � Urteil vom 5. Juli 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. Februar 2013.
A.a.�Der 1966 geborene B.________ zog sich w�hrend der Lehre zum Koch am 31. Oktober 1985 bei einem Unfall eine Verletzung am linken Knie zu. Er war in diesem Zeitpunkt bei der Schweizerische National-Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: National) obligatorisch unfallversichert. B.________ schloss in der Folge die Lehre im Jahr 1986 erfolgreich ab und war bis Dezember 1998 als Koch t�tig, zuletzt w�hrend mehrerer Jahre als K�chenchef. Diese T�tigkeit musste er aufgrund von Kniebeschwerden aufgeben. Ab M�rz 1999 absolvierte er im Rahmen beruflicher Massnahmen der Invalidenversicherung zun�chst w�hrend rund sechs Monaten eine lerntechnische Vorbereitung und anschliessend w�hrend zwei Jahren eine Handelsausbildung an der Handelsschule X.________. Am 12. Dezember 2002 erwarb er �berdies das Zertifikat als Informatikanwender SIZ. Von November 2001 bis M�rz 2004 arbeitete B.________ im Telemarketing. Von August 2005 bis M�rz 2006 war er als Praktikant/Mitarbeiter f�r das Y.________ t�tig. Seither ist er, abgesehen von der Teilnahme an einem Programm der Gewerkschaft Unia von April/Juli bis Oktober 2009 und sporadischen Eins�tzen beim Y.________, arbeitslos.
Die National gew�hrte nach dem Unfall vom 31. Oktober 1985 Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Mit Verf�gung vom 27. Februar 2002 sprach sie dem Versicherten f�r die verbleibenden Unfallfolgen eine Integrit�tsentsch�digung entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 35 % zu.
A.b.�Im September 2009 meldete B.________ der National einen R�ckfall. Er beantragte in der Folge die Zusprechung einer UVG-Invalidenrente. Die National zog nebst weiteren Abkl�rungen die Akten der Invalidenversicherung bei. Mit Verf�gung vom 22. Juni 2011 verneinte sie einen Rentenanspruch mit der Begr�ndung, der erforderliche Invalidit�tsgrad sei nicht erreicht. Daran hielt der Unfallversicherer mit Einspracheentscheid vom 31. Juli 2012 fest. Zugleich trat er auf das einspracheweise gestellte Begehren um Erh�hung der Integrit�tsentsch�digung nicht ein.
Die von B.________ hiegegen erhobene Beschwerde mit dem haupts�chlichen Begehren, es sei eine UVG-Invalidenrente zuzusprechen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 4. Februar 2013 ab.
Gleichentags wies das Sozialversicherungsgericht, in Best�tigung einer Verf�gung der IV-Stelle Glarus, auch eine auf Zusprechung einer Invalidenrente der Invalidenversicherung gerichtete Beschwerde des B.________ mangels anspruchsbegr�ndender Invalidit�t ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst B.________ beantragen, in Aufhebung der Verf�gung der National vom 22. Juni 2011, des Einspracheentscheids vom 31. Juli 2012 und des vorinstanzlichen Entscheides vom 4. Februar 2013 betreffend Unfallversicherung sei ihm eine angemessene UVG-Invalidenrente auf der Basis eines korrekten Einkommensvergleichs zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur Einholung eines neutralen orthop�dischen Gutachtens inkl. EFL-Testung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist es nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf eine Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung, zum hief�r mindestens erforderlichen Invalidit�tsgrad von 10 %, zur Invalidit�tsbemessung mittels Einkommensvergleich sowie zu den Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte und Gutachten zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Bez�glich des ohne unfallbedingten Gesundheitsschaden mutmasslich erzielten Einkommens (Valideneinkommen) gilt Folgendes:
3.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, der Versicherte habe die fr�here T�tigkeit eines Kochs, zuletzt als K�chenchef, im Jahr 1998 wegen des Knieleidens aufgeben m�ssen. Es sei daher davon auszugehen, dass er im Gesundheitsfall weiterhin diese T�tigkeit aus�ben w�rde. Das ohne unfallbedingten Gesundheitsschaden mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) sei demnach gest�tzt auf den in diesem Beruf zuletzt in der beruflich fortgeschrittensten Funktion eines K�chenchefs erzielten und der Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2011 angepassten Verdienst auf Fr. 79'352.- festzusetzen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer best�tigt, dass er im Gesundheitsfall weiterhin als K�chenchef t�tig w�re. Er h�tte sich aber konsequent weitergebildet und entsprechend mehr verdient. So sei anzunehmen, dass er die H�here Fachpr�fung nach Art. 27 lit. a BBG absolviert h�tte. Ein K�chenchef, der vier oder mehr Personen in der K�che f�hre und diese Fachpr�fung absolviert habe, verdiene gem�ss dem Landes-Gesamtarbeitsvertrag des Gastgewerbes mindestens Fr. 6'919.- im Monat, entsprechend (x 13) Fr. 89'947.- im Jahr. Dieser Betrag sei als Valideneinkommen anzurechnen.
Eine lohnm�ssige Weiterentwicklung m�sste �berwiegend wahrscheinlich sein, um beim Valideneinkommen ber�cksichtigt werden zu k�nnen. Das ist hier nicht der Fall. Die Annahme, der Versicherte h�tte ohne Eintritt des Knieschadens die besagte Weiterbildung absolviert und dann auch das postulierte h�here Einkommen umsetzen k�nnen, ist aufgrund der gegebenen Situation als spekulativ zu betrachten. Es liegen namentlich auch keine Anhaltspunkte daf�r vor, dass der Beschwerdef�hrer derartige Weiterbildungspl�ne hegte. Die zwischenzeitlich, nach Aufgabe der T�tigkeit als K�chenchef, erfolgten Ausbildungsg�nge f�hren zu keinem anderen Ergebnis. Zwar kann eine besondere berufliche Qualifizierung im Invalidit�tsfall gegebenenfalls R�ckschl�sse auf eine mutmassliche berufliche Entwicklung im Gesundheitsfall zulassen (vgl. Urteil RKUV 2005 Nr. U 554 S. 315, U 340/04 E. 2.2; siehe auch BGE 139 V 28 E. 3.3.3.2 S. 31 mit weiterem Hinweis). Die im vorliegenden Fall absolvierten Zusatzausbildungen gestatten aber nicht, verl�sslich auf die vom Versicherten postulierte Einkommensentwicklung zu schliessen (vgl. zum Ganzen auch:�RUMO-JUNGO/HOLZER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, 4. Aufl. 2012, S. 129 mit Hinweisen).
Nichts anders ergibt sich aus der Berufung des Beschwerdef�hrers auf das Ergebnis einer Abfrage in einem im Internet zug�nglichen Lohnrechner. Es bleibt damit bei einem Valideneinkommen von Fr. 79'352.-.
Zu pr�fen bleibt das trotz unfallbedingten Gesundheitsschadens zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen).
4.1.�Die Vorinstanz hat erkannt, dem Versicherten sei aufgrund des unfallbedingten Knieleidens die fr�here T�tigkeit eines Kochs und K�chenchefs nicht mehr zumutbar. Hingegen bestehe eine volle Arbeitsf�higkeit in angepassten, wenig belastenden T�tigkeiten mit wechselnder Position. Das kantonale Gericht hat dabei namentlich auf das orthop�disch-chirurgische Gutachten des Dr. med. S.________, Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 18. Juli 2010 und auf die Berichte des Dr. med. H.________, Leitender Arzt Orthop�die, Klinik Z.________, vom 20. M�rz und 16. April 2012 abgestellt.
4.1.1.�Im Gutachten S.________ wird ausgef�hrt, auf der etwa 18 m langen Wegstrecke zwischen dem Liftausgang und dem Besucherstuhl im Untersuchungszimmer sei keinerlei Hinken bzw. Schonverhalten bez�glich des linken Beins erkennbar gewesen. W�hrend der fast dreist�ndigen Anamneseerhebung habe der Versicherte bis auf zwei Toiletteng�nge ruhig sitzen k�nnen. Die differenzierte Untersuchung der Beinfunktionen und Belastbarkeit insbesondere der Kniegelenke habe nur relativ geringe Hinweise auf Funktionsst�rungen ergeben. Einschr�nkungen erg�ben sich in erster Linie bei Arbeiten, die im Stehen und/oder Gehen bzw. im Wechselrhythmus ausserhalb des Sitzens auszuf�hren seien. So verlange das linke Kniegelenk in Bezug auf die Arbeitsbedingungen eine Ber�cksichtigung der �berlastungsgef�hrdung durch Wegstrecken von mehr als 500-1000 m, h�ufiges Besteigen von Treppen und insbesondere von Leitern und Ger�sten, Spr�nge aus gr�sserer H�he, Einnahme der Hock- und der Knieposition, gewaltsames Strecken und Beugen des linken Kniegelenkes sowie durch Heben und Tragen von mittelschweren und schweren Lasten. Aus Sicherheitsgr�nden sei das Besteigen von Sprossen- wie auch von Stufen-Leitern und Ger�sten wegen eventueller Absturzgefahr zu unterlassen. Treppensteigen sei nur im unvermeidbaren Rahmen auszuf�hren. Im Grossen und Ganzen entspreche das Anforderungsprofil einer B�rot�tigkeit dem Leistungsverm�gen des Versicherten, so dass an einem geeigneten Arbeitsplatz die Leistungsf�higkeit im Rahmen eines 100 %-Pensums m�glich sei. Prognostisch h�lt der Experte fest, im kaufm�nnischen Bereich werde auf absehbare Zeit eine medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit von 100 % erhalten bleiben.
Die Expertise S.________ beruht auf einer eingehenden fach�rztlichen Untersuchung und einer nachvollziehbaren W�rdigung der relevanten medizinischen Vorakten. Die daraus getroffenen Folgerungen sind �berzeugend begr�ndet. Das Gutachten ist daher mit der Vorinstanz als beweiswertig zu betrachten. Daran �ndert nichts, dass es von der Invalidenversicherung eingeholt wurde, wird doch der unfallbedingte Knieschaden vom Experten umfassend beurteilt. Dessen Auffassung wird zudem best�tigt durch die Berichte des Dr. med. H.________, welcher den Beschwerdef�hrer in seiner Sprechstunde untersucht hat. Dr. med. H.________ h�lt fest, aus orthop�discher Sicht sei der Versicherte in einer angepassten, wenig bis nicht belastenden T�tigkeit mit wechselnder Position grunds�tzlich bis 100 % arbeitsf�hig.
4.1.2.�Der Beschwerdef�hrer verweist zur Begr�ndung seiner abweichenden Auffassung zun�chst auf den Bericht des behandelnden Orthop�den vom 3. Februar 2010, wonach aus k�rperlichen Gr�nden zumindest eine etwa 50%ige Arbeitsunf�higkeit bestehe. Dabei st�tzte sich der Arzt indessen haupts�chlich auf Berichte erfolgloser Reintegrationsversuche. Eine nachvollziehbare medizinische Begr�ndung, welche die medizinischen Folgeberichte und -gutachten in Frage zu stellen verm�chte, liegt nicht vor.
4.1.3.�Geltend gemacht wird weiter, Dr. med. H.________ habe im Bericht vom 16. April 2013 eine Begutachtung empfohlen. Dazu ist festzuhalten, dass Dr. med. H.________ ganz offensichtlich das Gutachten S.________ nicht vorlag, welches wie dargelegt zu den gleichen Ergebnissen wie er selber gelangt war. Wenn sich das kantonale Gericht unter diesen Umst�nden durch die Empfehlung des Dr. med. H.________ nicht zu erg�nzender Abkl�rung veranlasst sah, ist das daher nicht zu beanstanden. Abgesehen davon erfolgte danach noch eine Abkl�rung in den Kliniken A.________. Darauf wird nachfolgend eingegangen.
4.1.4.�Der Beschwerdef�hrer suchte auf Veranlassung des behandelnden Arztes die interdisziplin�re Sprechstunde an der Klinik f�r Rheumatologie und internistische Rehabilitation der Kliniken A.________ auf. Die Ergebnisse der Abkl�rung sind im interdisziplin�ren Konsensbericht vom 8. Oktober 2012 festgehalten. Darin wird gefolgert, es bestehe eine Belastbarkeit f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten ganztags, wobei aufgrund der anamnestischen Angaben und dem konsistenten Verhalten des Versicherten ein vermehrter Kurzpausenbedarf von zwei Stunden im Laufe des Tages zuzugestehen sei.
Nach der in der Beschwerde vertretenen Auffassung rechtfertigt dieser Pausenbedarf, von einem zumutbaren Arbeitspensum von lediglich ca. 75 % auszugehen. Das kantonale Gericht hat sich mit diesem Einwand auseinandergesetzt. Es hat erwogen, bei genauer Betrachtung des Konsensberichtes vom 8. Oktober 2012 und namentlich auch der diesem haupts�chlich zugrunde liegenden Einzelberichte zur internistisch/rheumatologischen und zur ergonomischen Abkl�rung, insbesondere auch der Angaben zur Bew�ltigbarkeit der anamnestisch u.a. durchgef�hrten B�rot�tigkeit, f�hre der Pausenbedarf nicht dazu, dass der Versicherte im genannten zeitlichen Umfang seine Arbeit g�nzlich lassen solle. Vielmehr m�sse er die M�glichkeit haben, aus der meistens sitzenden Stellung in Positionen zu wechseln, welche sein linkes Knie anders belasteten. Das sei in B�rot�tigkeiten ohne weiteres m�glich, womit das Knie die erforderliche zeitweilige Entlastung erfahre.
Diese Beurteilung �berzeugt in W�rdigung der gesamten Aktenlage, insbesondere auch der medizinischen Vorberichte und -gutachten, in welchen f�r angepasste T�tigkeiten eine volle Arbeitsf�higkeit ohne zeitliche Einschr�nkungen attestiert wurde. Was der Versicherte vorbringt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Namentlich werden die von der Vorinstanz gezogenen Schl�sse durch die vorhandenen medizinischen Akten hinreichend gest�tzt.
4.1.5.�Der Eventualantrag, die Sache sei zur Anordnung eines neutralen orthop�dischen Gutachtens mit Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, wird damit begr�ndet, die medizinischen Akten seien f�r die Beurteilung des Leistungsanspruchs zu wenig aktuell. Daher sei, falls der Auffassung des Versicherten nicht bereits gest�tzt auf die vorhandenen Akten gefolgt werde, eine neutrale orthop�dische Begutachtung erforderlich. Zudem sei, nach Auffassung des behandelnden Orthop�den und auch des beratenden Arztes der Beschwerdegegnerin, eine EFL vorzunehmen.
Diese Vorbringen sind unbegr�ndet. Die massgeblichen medizinischen Akten, d.h. namentlich das Gutachten S.________ vom 18. Juni 2010, die Berichte des Dr. med. H.________ vom 20. M�rz und 16. April 2012 sowie der Konsensbericht der Kliniken A.________ vom 8. Oktober 2012, sind zweifellos zeitlich gen�gend nahe, um als verl�ssliche Beurteilungsgrundlage zu dienen. Das gilt entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung auch hinsichtlich der bildgebenden Befundaufnahmen, zumal, nach fr�herer MRI-Abkl�rung, am 20. M�rz 2012 eine R�ntgenuntersuchung des Knies erfolgt ist, wie aus dem gleichentags erstellten Bericht des Dr. med. H.________ hervorgeht. Sodann hat, wie der Versicherte auch selber einr�umt, im Rahmen der Abkl�rungen an den Kliniken A.________ auch eine EFL stattgefunden. Die Funktionsf�higkeit des Knies und die Auswirkungen dessen Sch�digung auf die Leistungsf�higkeit wurden im �brigen bereits vom Experten Dr. med. S.________ ausgesprochen eingehend gepr�ft und gew�rdigt.
4.2.�Es bleibt nach dem Gesagten bei einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit.
4.2.1.�Bez�glich der erwerblichen Verwertbarkeit dieser Arbeitsf�higkeit hat das kantonale Gericht erwogen, aufgrund der Zumutbarkeit sitzender Arbeiten und der erfolgreich absolvierten Handelsschule sei von Tabellenl�hnen f�r Sekretariats- und Kanzleiarbeiten gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) auszugehen. Angesichts der erfolgreich absolvierten Umschulung w�re dabei vertretbar, die L�hne des Anforderungsniveaus 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) heranzuziehen. Da der Versicherte aber doch nicht �ber einen eigentlichen kaufm�nnischen Lehrabschluss verf�ge, sei zu seinen Gunsten auf die L�hne des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) in diesem Bereich abzustellen. Im Jahr 2010 habe dieser Lohn gem�ss LSE 2010 Tabelle T7S S. 31 Ziff. 22 bei M�nnern Fr. 5'909.- pro Monat betragen. Die Umrechnung auf ein Jahr sowie auf die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und die Anpassung an die Nominallohnentwicklung ergebe f�rs Jahr 2011 ein Invalideneinkommen von Fr. 74'661.-. Ein leidensbedingter Abzug sei nicht gerechtfertigt. Aus der Gegen�berstellung des Invalideneinkommens mit dem Valideneinkommen von Fr. 79'352.- resultiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 4'691.-. Der Invalidit�tsgrad betrage damit lediglich rund 6 %, was f�r einen Rentenanspruch nicht gen�ge.
4.2.2.�Die vorinstanzliche Beurteilung �berzeugt. Daran verm�gen die Einw�nde in der Beschwerde nichts zu �ndern. Geltend gemacht wird, der Versicherte habe noch nie im Sekretariats- und Kanzleibereich gearbeitet und leide zudem an Legasthenie. Zu beachten ist indessen, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund der absolvierten Handelsschule sicher die notwendigen Kenntnisse mitbringt, um in einem Sekretariat resp. in einer Kanzlei arbeiten zu k�nnen, zumal er dar�ber hinaus noch �ber das Zertifikat als Informatikanwender SIZ verf�gt. Hinzu kommt, dass er mit offensichtlichem Erfolg als K�chenchef t�tig war und hiebei (mit bis zu drei ihm unterstellten K�chen und zus�tzlichen Hilfskr�ften) �ber Jahre hinweg eine Vorgesetztenfunktion ausge�bt hat. Das setzt nebst F�hrungsbegabung auch ein hohes Mass an organisatorischen F�higkeiten voraus, was ihm in einer anderen T�tigkeit, wie etwa im Sekretariats- und Kanzleibereich, ebenfalls zustatten kommt. Daher liesse sich, wie das kantonale Gericht richtig erkannt hat, sogar die Verwendung des LSE-Anforderungsniveaus 3 rechtfertigen. Indem die Vorinstanz zu Gunsten des Versicherten dennoch nur vom Anforderungsniveau 4 ausgegangen ist, hat sie zweifellos den Auswirkungen der seit Kindheit bestehenden isolierten Rechtschreibst�rung (ICD-10: F81.1; neuropsychologischer Untersuchungsbericht des Instituts f�r Neuropsychologische Diagnostik und Bildgebung, Z�rich, vom 3. Juli 2008; Gutachten des Dr. med. K.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 13. Juni 2011) angemessen Rechnung getragen. Diese Schw�che ist denn auch schon mit Blick darauf, dass der Versicherte trotzdem die Handelsschule erfolgreich und mit immerhin durchschnittlichen Noten absolvieren konnte, nicht als sehr beeintr�chtigend zu betrachten. Einfache und repetitive T�tigkeiten im Sekretariats- und Kanzleibereich kann der Versicherte jedenfalls verrichten, zumal seine Leistungen aus neuropsychologischer Sicht ansonsten als unauff�llig bis sehr gut qualifiziert wurden und dar�ber hinaus ein Rechtsschreibprogramm am Computer eine gewisse Hilfestellung bieten kann (neuropsychologischer Untersuchungsbericht vom 3. Juli 2008). Mit der Verwendung des Anforderungsniveaus 4 wurde der Rechtschreibschw�che auch so weit Rechnung getragen, dass sich deswegen kein Abzug vom Tabellenlohn mehr begr�nden l�sst. Andere Abzugsfaktoren werden zu Recht nicht geltend gemacht. Das kantonale Gericht hat das Invalideneinkommen demnach rechtm�ssig festgesetzt. Daran �ndert entgegen der Auffassung des Versicherten nichts, dass der Unfallversicherer urspr�nglich von einem niedrigeren Invalideneinkommen ausgegangen ist. Auch die Sal�rempfehlungen des KV rechtfertigen keine abweichende Betrachtungsweise. Der f�r einen Rentenanspruch erforderliche Invalidit�tsgrad wird demnach nicht erreicht. Das f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hatentgegen ihrem Antrag ungeachtet ihres Obsiegens�keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG; BGE 133 V 477 E. 7 S. 487; 132 V 215 E. 6.1 S. 235; SVR 2011 UV Nr. 9 S. 32, 8C_744/2010 E. 6.2 mit Hinweis).