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Timestamp: 2016-10-28 02:37:31
Document Index: 159525115

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 146', 'Art. 73', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 1', 'Art. 26', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 8', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 31', 'Art. 37', 'Art. 26', 'Art. 34', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_697/2010 (28.01.2011)
2C_697/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Eric Jucker,
Steuerverwaltung des Kantons Graub�nden, Steinbruchstrasse 18/20, 7001 Chur.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 12. Juli 2010.
X.________ (geb. 1983) arbeitete nach seinem Lehrabschluss als kaufm�nnischer Angestellter bis M�rz 2006 als Kundenberater bei einer Bank. Seit April 2006 ist er als Treuhandassistent bei der A.________ AG in Chur t�tig. Im Herbst 2006 nahm er ein berufsbegleitendes Fachhochschulstudium "Betriebs�konomie" an der Hochschule f�r Wirtschaft in Z�rich (im Folgenden: HWZ) auf. In der Steuererkl�rung 2008 machte er Abz�ge f�r Studienkosten von insgesamt Fr. 15'251.-- geltend, welche die kantonale Steuerverwaltung mit definitiver Steuerveranlagung vom 19. Mai 2009 f�r die Kantons- und Gemeindesteuer 2008 sowie die direkte Bundessteuer 2008 - mit der Begr�ndung, es handle sich um nicht abzugsf�hige Ausbildungskosten - nicht zuliess. Dagegen erhob X.________ erfolglos Einsprache bei der kantonalen Steuerverwaltung (Entscheid vom 8. Februar 2010) und Beschwerde beim Verwaltungsgericht (Urteil vom 12. Juli 2010).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 10. September 2010 beantragt X.________, "in den Einsch�tzungsentscheiden vom 8. Februar 2010 f�r die Staats- und Gemeindesteuern und f�r die direkte Bundessteuer seien die Kosten f�r den berufsbegleitenden Besuch der Hochschule f�r Wirtschaft (HWZ) in der H�he von Fr. 10'256.-- (Kanton) bzw. Fr. 11'756 (Bund) als Weiterbildungskosten zum Abzug zuzulassen". Somit sei sein steuerbares Einkommen auf Fr. 24'544.-- (Kanton) bzw. Fr. 26'644.-- (Bund) festzusetzen.
Die Steuerverwaltung und das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung stellt Antrag auf Abweisung der Beschwerde.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid �ber die direkten Steuern des Kantons und des Bundes. Dagegen steht gem�ss Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) bzw. Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen. Der Beschwerdef�hrer ist gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 42 und 100 BGG).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat, soweit er nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.1 Im Rahmen der direkten Bundessteuer erhebt der Bund gem�ss Art. 1 lit. a DBG eine Einkommenssteuer von den nat�rlichen Personen. Zu diesem Zweck wird das Reineinkommen ermittelt, indem von den gesamten steuerbaren Eink�nften die Aufwendungen und die allgemeinen Abz�ge nach Art. 26-33a DBG abgezogen werden (Art. 25 DBG). Nach Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG werden insbesondere "die mit dem Beruf zusammenh�ngenden Weiterbildungs- und Umschulungskosten" zum Abzug zugelassen. Damit soll nach dem Willen des Gesetzgebers das gleiche Kriterium angewendet werden wie bei den Gewinnungskosten Selbst�ndigerwerbender, die nach Art. 27 Abs. 1 DBG die "gesch�fts- oder berufsm�ssig begr�ndeten Kosten" abziehen k�nnen. Nach der Rechtsprechung sind alle Kosten der Weiterbildung abzugsf�hig, die objektiv mit dem gegenw�rtigen Beruf des Steuerpflichtigen im Zusammenhang stehen und die der Steuerpflichtige zur Erhaltung seiner beruflichen Chancen f�r angezeigt h�lt, auch wenn sich die Ausgabe als nicht absolut unerl�sslich erweist, um die gegenw�rtige berufliche Stellung nicht einzub�ssen (BGE 124 II 29 E. 3a-d S. 32 ff.; 113 Ib 114 E. 2c-e S. 118 f.; je mit Hinweisen; Urteile 2C_104/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.2, in: StE 2010 B 27.6 Nr. 16; 2C_589/2007 vom 9. April 2008 E. 3.1, in: StE 2008 B 22.3 Nr. 96).
2.2 Als "mit dem Beruf zusammenh�ngende Weiterbildungskosten" sind indessen nur solche Kosten abziehbar, die im Rahmen des bereits erlernten und ausge�bten Berufs anfallen, nicht dagegen die "Ausbildungskosten" im Sinne von Art. 34 lit. b DBG f�r die erstmalige Aufnahme einer Berufst�tigkeit bzw. f�r einen neuen (oder zus�tzlichen) Beruf (vgl. auch Art. 8 der Verordnung des EFD vom 10. Februar 1993 �ber den Abzug von Berufskosten der unselbst�ndigen Erwerbst�tigkeit bei der direkten Bundessteuer [Berufskostenverordnung; SR 642.118.1]). Zur Anerkennung als abzugsf�hige Weiterbildungskosten ist es aber nicht notwendig, dass der Steuerpflichtige das Erwerbseinkommen ohne die streitige Auslage �berhaupt nicht h�tte erzielen k�nnen; vielmehr ist lediglich darauf abzustellen, ob die Aufwendungen f�r die Erzielung des Einkommens n�tzlich sind und nach der Verkehrsauffassung im Rahmen des �blichen liegen. Dazu geh�ren nicht nur Anstrengungen, um den Stand bereits erworbener F�higkeiten zu erhalten, sondern vor allem auch der Erwerb verbesserter Kenntnisse f�r die Aus�bung des gleichen Berufs. Abzugsf�hig sind insbesondere Fortbildungskosten zur Sicherung der bisherigen Stelle ohne im Wesentlichen zus�tzliche Berufschancen (Urteil 2C_589/2007 vom 9. April 2008 E. 3.2 mit Hinweis, in: StE 2008 B 22.3 Nr. 96).
Hingegen sind Auslagen f�r eine Fortbildung, die zum Aufstieg in eine eindeutig vom bisherigen Beruf zu unterscheidende h�here Berufsstellung (sog. Berufsaufstiegskosten) oder gar zum Umstieg in einen anderen Beruf dienen, keine Weiterbildungskosten im Sinne von Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG. Sie werden nicht f�r eine Weiterbildung im Rahmen des bereits erlernten und ausge�bten Berufs erbracht, sondern letztlich f�r eine neue Ausbildung. Auslagen, die anfallen, um die notwendigen F�higkeiten und Kenntnisse zur Aus�bung eines eigentlichen Berufs zu erlernen (z.B. Lehre, Handelsschule, Matura, Studium, Nachdiplomstudien usw.), sind demnach als Ausbildungskosten auch dann nicht abziehbar, wenn die Fortbildung berufsbegleitend absolviert wird, im Ergebnis aber dem Aufstieg in eine vom bisherigen Beruf eindeutig unterscheidbare h�here Berufsstellung dient (BGE 124 II 29 E. 3a S. 32 und E. 3d S. 35; 113 Ib 114 E. 2 und 3 S. 117 ff.; Urteile 2C_104/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.3 und 2.4, in: StE 2010 B 27.6 Nr. 16; 2C_589/2007 vom 9. April 2008 E. 3.2, in: StE 2008 B 22.3 Nr. 96). Wesentlich f�r die Beurteilung der Abzugsf�higkeit der Kosten f�r Zusatzausbildungen ist nicht nur der Vergleich zwischen der bestehenden Grundausbildung und den neu erworbenen Kenntnissen; zu ber�cksichtigen sind auch der aktuell ausge�bte Beruf und die Auswirkungen der Zusatzausbildung auf die gegenw�rtige und k�nftige Berufst�tigkeit (vgl. u.a. Urteil 2C_104/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.4, in: StE 2010 B 27.6 Nr. 16).
3.1 Im hier zu beurteilenden Fall hat die Vorinstanz angenommen, dass die vom Beschwerdef�hrer im Jahr 2008 get�tigten Aufwendungen keine vom steuerbaren Einkommen abziehbaren Weiterbildungskosten, sondern nicht abzugsf�hige Ausbildungs- bzw. Berufsaufstiegskosten darstellten. Namentlich fehle der notwendige Zusammenhang mit dem erlernten und ausge�bten bisherigen Beruf: Mit der Ausbildung zum Betriebs�konomen erwerbe der Beschwerdef�hrer neue und wesentlich von der bisherigen Berufst�tigkeit abweichende Kenntnisse, welche ihn bef�higten, umfassende Fach- und F�hrungskompetenzen im Zusammenhang mit der steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Beratung und Pr�fung zu �bernehmen (angefochtener Entscheid E. 4).
3.2 Der Beschwerdef�hrer f�hrt dagegen aus, obwohl er noch in Ausbildung stehe, nehme er bei seinem Arbeitgeber bereits eine Kaderfunktion ein. Er �be einen Beruf aus, der einen gen�genden Bezug zum Pr�fungsstoff der HWZ aufweise; die Ausbildung umfasse F�cher, die berufsspezifische Vertiefungen vermitteln w�rden. Die Fachhochschulausbildung weise zudem �hnliche Pr�fungsanforderungen wie die h�here Fachpr�fung f�r Treuhandexperten auf.
4.1 Der Beschwerdef�hrer studiert seit dem Herbst 2006 an der HWZ Betriebs�konomie und strebt den Titel "Bachelor of Science in Business Administration" an. Die Studiendauer betr�gt acht Semester in vier Jahren. Das Studium wird zwar berufsbegleitend absolviert und liegt auch im Interesse des Arbeitgebers, indem die Ausbildung bereits bei der bisherigen T�tigkeit des Beschwerdef�hrers n�tzlich ist. Dar�ber hinaus erm�glicht die Fortbildung dem Beschwerdef�hrer aber ein Wirkungsfeld, das weit �ber dasjenige seiner bisherigen T�tigkeit als Treuhandassistent hinausgeht. Die Vorinstanz hat zu Recht auf die Ausschreibungsunterlagen der HWZ verwiesen: Danach erwirbt der Studierende "fundiertes betriebswirtschaftliches Generalistenwissen in Management, Marketing, Accounting, Volkswirtschaft, Wirtschaftsinformatik, Statistik und Recht sowie F�hrung und Leadership". Ferner soll der Abschluss Basis bilden f�r den n�chsten Karriereschritt: "die �bernahme weiterer Verantwortlichkeiten in Management- und Fachfunktionen". Als typische Berufsfelder von Absolventen des Studiengangs werden unter anderem "F�hrungsfunktionen im mittleren und oberen Kader in Banken und Versicherungen, in der Beratung, in Treuhandberatung und Revision, Handel und Gewerbe, in der Industrie, in �ffentlichen Verwaltungen und NGO's" genannt.
4.2 Daraus ergibt sich, dass die Kenntnisse und F�higkeiten, die im Rahmen des fraglichen Studiums der Betriebs�konomie zu erwerben sind, f�r den Beschwerdef�hrer erhebliche zus�tzliche berufliche M�glichkeiten er�ffnen. F�r sich allein w�rden die Kosten f�r ein solches Studium nicht abziehbaren Ausbildungsaufwand darstellen. Der Umstand, dass das Studium berufsbegleitend absolviert wird, �ndert daran genauso wenig wie die Tatsache, dass es sich bei der Ausbildung an einer Fachhochschule um ein praxisorientiertes und nicht wissenschaftliches Studium handelt (vgl. E. 2.2 hiervor).
Der Beschwerdef�hrer hat sein Studium im Herbst 2006 und damit nur kurz nach dem Stellenantritt als Treuhandassistent (April 2006) in Angriff genommen. Entgegen seiner Darstellung kann seine heutige Anstellung nicht als Kaderposition bezeichnet werden. Auf der Mitarbeiterliste fungiert er als "Sachverantwortlicher Treuhand/Gastronomie", wobei keine weiteren Mitarbeiter im Bereich Treuhand aufgef�hrt sind. In den Steuererkl�rungen 2007/08 bzw. 2009 gab er als Beruf "Assistent Personalwesen" bzw. "Assistent Treuhand" an. Das Studium an der HWZ dient damit zumindest dem Aufstieg in eine deutlich unterscheidbare andere Berufsstellung - wenn damit nicht sogar l�ngerfristig ein Berufswechsel bezweckt wird - und nicht lediglich oder vorwiegend zur Sicherung der bisherigen beruflichen T�tigkeit. Bei den fraglichen Studienkosten handelt es sich demnach nicht um Weiterbildungsaufwand, sondern gleichermassen wie bei einer Erstausbildung um nicht abzugsf�hige Ausbildungskosten.
4.3 Schliesslich kann der Beschwerdef�hrer auch nichts aus dem Vergleich der Anforderungen an die Fachpr�fung f�r Treuhandexperten mit den Pr�fungsanforderungen f�r den Bachelorlehrgang "Betriebs�konomie" zu seinen Gunsten ableiten: Schon die vergleichsweise lange Dauer des HWZ-Studiums (acht Semester bzw. vier Jahre) spricht hier gegen die Annahme einer Weiterbildung.
4.4 Im �brigen ist nicht ersichtlich, was der Beschwerdef�hrer aus dem Merkblatt des Kantonalen Steueramts des Kantons Z�rich vom 11. November 2009 �ber die Abzugsf�higkeit von Aufwendungen f�r Bildungsmassnahmen ableiten will. Auf jeden Fall d�rfen die Steuerbeh�rden die Abz�ge grunds�tzlich in jeder Periode einer Neupr�fung unterziehen und sind nicht an die Praxis anderer Kantone gebunden (Urteil 2C_589/2007 vom 9. April 2008 E. 4.3, in: StE 2008 B 22.3 Nr. 96). Es er�brigt sich hier auch, f�r die Auslegung der noch g�ltigen Bestimmungen auf die im Gange befindliche Revision der Gesetzesgrundlagen n�her einzugehen (vgl. Vernehmlassungsverfahren zum Bundesgesetz �ber die steuerliche Behandlung der Aus- und Weiterbildungskosten, BBl 2010 2645).
4.5 Das Verwaltungsgericht hat somit Bundesrecht nicht verletzt, indem es den fraglichen Fortbildungsaufwand bei der direkten Bundessteuer nicht zum Abzug zugelassen hat.
5.1 Die Rechtslage ist hinsichtlich der kantonalen Steuern grunds�tzlich dieselbe wie bei der direkten Bundessteuer: Art. 9 Abs. 1 StHG bzw. Art. 31 Abs. 1 lit. c sowie Art. 37 lit. b des Steuergesetzes [des Kantons Graub�nden] vom 8. Juni 1986 (StG/GR; BR 720.000) sehen gleichermassen wie Art. 26 Abs. 1 lit. d sowie Art. 34 lit. b DBG vor, dass zu den abziehbaren notwendigen Aufwendungen auch die mit dem Beruf zusammenh�ngenden Weiterbildungs- und Umschulungskosten geh�ren. Das StHG und das StG/GR verwenden mithin dieselben Rechtsbegriffe und treffen die gleiche Unterscheidung wie das Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer (vgl. Urteil 2C_104/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.1, in: StE 2010 B 27.6 Nr. 16). Ist somit f�r die Kantons- und Gemeindesteuern nach denselben Grunds�tzen zu verfahren wie f�r die direkte Bundessteuer, ergibt sich aufgrund der gleichen Zusammenh�nge, dass die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Fortbildungskosten bei den Kantons- und Gemeindesteuern ebenfalls nicht abzugsf�hig sind.
5.2 Die Erw�gungen zur direkten Bundessteuer k�nnen somit auf die kantonalen Steuern �bertragen werden. Das Verwaltungsgericht hat demnach auch nicht insoweit gegen Bundesrecht verstossen, als es den fraglichen Studienaufwand bei den Kantons- und Gemeindesteuern nicht zum Abzug zugelassen hat.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht auszurichten (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern wird abgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Steuerverwaltung und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.