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Timestamp: 2016-10-25 06:50:41
Document Index: 113599505

Matched Legal Cases: ['Art. 64', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 64', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 56', 'Art. 57', 'Art. 91', 'Art. 404', 'BGE', 'Art. 317', 'Art. 53', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 317', 'Art. 317', 'Art. 317', 'Art. 53', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 29']

4A_501/2014 (18.12.2014)
4A_501/2014 � � Urteil vom 18. Dezember 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Steiger,
Substantiierung vertraglicher Anspr�che,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 3. Juli 2014.
A.a.�A.________ (Kl�ger, Beschwerdef�hrer) war von Mitte 2004 bis Ende 2007 als naturwissenschaftlicher Doktorand in einer Forschungsabteilung des Spitals B.________ (Beklagte 1, Beschwerdegegnerin 1) t�tig, bevor er mit dem Spital einen Zweijahresvertrag als wissenschaftlicher Mitarbeiter einging.
A.b.�Am 13. Oktober 2009 leitete er gest�tzt auf aArt. 64 Abs. 3 URG beim Kantonsgericht St. Gallen eine Klage ein gegen das Spital B.________, C.________ (Beklagte 2, Beschwerdegegnerin 2), D.________ (Beklagter 3, Beschwerdegegner 3), E.________ (Beklagter 4, Beschwerdegegner 4) und F.________ (Beklagter 5, Beschwerdegegner 5), unter anderem mit den Rechtsbegehren, es sei den Beklagten unter Androhung der Strafe nach Art. 292 StGB zu verbieten, den wissenschaftlichen Artikel "G.________" zu publizieren, ohne den Kl�ger als Autor zu nennen, und es seien die Beklagten anzuweisen, sich mit der Ver�ffentlichung des erw�hnten Artikels unter Nennung des Kl�gers als Erstautor einverstanden zu erkl�ren, ohne dass das Erstautorenrecht mit einer anderen Person geteilt werde.
Zugleich stellte der Kl�ger ein Gesuch um Erlass superprovisorischer und vorsorglicher Massnahmen, das der Pr�sident der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen mit Entscheid vom 21. Januar 2010 abwies, soweit er darauf eintrat.
Nachdem eine gegen den Entscheid vom 21. Januar 2010 erhobene Nichtigkeitsbeschwerde erfolglos geblieben war, teilte der Kl�ger dem Kantonsgericht mit Schreiben vom 18. Mai 2010 mit, er sehe sich zum Klager�ckzug gezwungen, behalte sich aber vor, eine erneute Klage mit angepassten Rechtsbegehren einzureichen.
Mit Entscheid vom 29. Juni 2010 schrieb das Kantonsgericht St. Gallen das Verfahren daraufhin ab.
B.a.�Am 23. August 2010 machte der Kl�ger nach erfolglosem Vermittlungsverfahren beim Kreisgericht St. Gallen eine erneute Klage anh�ngig mit den folgenden Rechtsbegehren:
"1. [Verfahrensantrag]
2. Den Beklagten sei unter Androhung der Strafe von Art. 292 StGB zu verbieten, den wissenschaftlichen Artikel 'G.________' (s�mtliche Versionen) zu publizieren, ohne den Kl�ger als Autor zu nennen;
3. Die Beklagten seien dar�ber hinaus anzuweisen, sich mit der Ver�ffentlichung des wissenschaftlichen Artikels 'G.________' (s�mtliche Versionen) unter Nennung des Kl�gers als uneingeschr�nkten Erstautor einverstanden zu erkl�ren, ohne dass das Erstautorenrecht mit einer anderen Person geteilt wird;
4. Die Beklagte Nr. 1 sei dar�ber hinaus anzuweisen, bei den n�chsten zuk�nftigen beiden Folgepublikationen des wissenschaftlichen Artikels 'G.________' (s�mtliche Versionen) den Kl�ger als Zweitautor (Autor an zweiter Stelle; '2nd author') aufzuf�hren, ohne dass das Zweitautorenrecht mit einer anderen Person geteilt wird;
5. Die Beklagte Nr. 1 sei anzuweisen, dem Kl�ger den Zugang zu den biologischen Materialien, die zur Entwicklung des vom Kl�ger entwickelten Systems gebraucht wurden, jederzeit und auf erste Aufforderung zu gew�hren;
6. alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Beklagten."
Mit Klage�nderung vom 19. Oktober 2010 erg�nzte er seine Klage um die folgenden Rechtsbegehren:
"7. Es sei festzustellen, dass die Beklagten durch die Publikation des Artikels 'H.________' in der Fachzeitschrift I.________ infolge der Nichtnennung [des Kl�gers] als alleiniger Erstautor den Urheberrechtsvertrag verletzen.
7a. Eventualiter (zu Rechtsbegehren 7) sei festzustellen, dass die Beklagten durch die Publikation des Artikels 'H.________' in der Fachzeitschrift I.________ infolge der Nichtnennung [des Kl�gers] als Autor den Urheberrechtsvertrag verletzen.
8. Es seien die Beklagten dar�ber hinaus anzuweisen, sich mit der Anpassung der Reihenfolge der Autoren im Artikel 'H.________' in der Fachzeitschrift I.________ dahingehend einverstanden zu erkl�ren, dass [der Kl�ger] als uneingeschr�nkter Erstautor aufgef�hrt wird, ohne dass das Erstautorenrecht mit einer anderen Person geteilt wird.
8a. Eventualiter (zu Rechtsbegehren 8) seien die Beklagten dar�ber hinaus anzuweisen, sich mit der Anpassung der Reihenfolge der Autoren im Artikel 'H.________' in der Fachzeitschrift I.________ dahingehend einverstanden zu erkl�ren, dass [der Kl�ger] als Erstautor aufgef�hrt wird.
8b. Subeventualiter (zu Rechtsbegehren 8) seien die Beklagten dar�ber hinaus anzuweisen, sich mit der Anpassung der Reihenfolge der Autoren im Artikel 'H.________' in der Fachzeitschrift I.________ dahingehend einverstanden zu erkl�ren, dass [der Kl�ger] als Autor aufgef�hrt wird.
9. Die Beklagten seien in solidarischer Haftbarkeit zu verpflichten, dem Kl�ger eine Genugtuung von Fr. 10'000.-- auszurichten.
An den �brigen Rechtsbegehren, insbesondere dem Verfahrensantrag sowie Hauptantrag Nr. 6, wird vollumf�nglich festgehalten."
Mit Entscheid vom 18. M�rz 2011 trat das Kreisgericht St. Gallen mangels sachlicher Zust�ndigkeit auf die Klage nicht ein.
B.b.�Auf Berufung des Kl�gers hin, hob das Kantonsgericht St. Gallen den Entscheid des Kreisgerichts vom 18. M�rz 2011 mit Urteil vom 3. Mai 2012 auf, soweit dieses auf die Rechtsbegehren Ziffern 2-4 und 7-9 mangels sachlicher Zust�ndigkeit nicht eingetreten war, und wies die Streitsache insoweit zur Neubeurteilung an das Kreisgericht zur�ck; im �brigen wies das Kantonsgericht die Berufung ab.
Das Kantonsgericht begr�ndete seinen Entscheid damit, dass unter dem Geltungsbereich von aArt. 64 Abs. 3 URG und dem st. gallischen Zivilprozessrecht zwar bei gemischten Klagen mit urheberrechtlichen und vertraglichen Anspr�chen eine Kompetenzattraktion durch das f�r urheberrechtliche Klagen zust�ndige Kantonsgericht m�glich gewesen sei. Demgegen�ber habe das f�r die Vertragsklagen zust�ndige Kreisgericht bei gemischten Klagen mit urheberrechtlichen und damit zusammenh�ngenden vertraglichen Anspr�chen die Beurteilung der eingeklagten vertraglichen Anspr�che (in der zu beurteilenden Streitsache die Rechtsbegehren Ziff. 2-4 und 7-9) nicht ablehnen d�rfen. Das Kreisgericht habe demnach �ber diese vertraglichen Anspr�che zu entscheiden, w�hrend f�r urheberrechtlich begr�ndete Anspr�che allein das Kantonsgericht als einzige kantonale Instanz sachlich zust�ndig sei.
B.c.�Das Kreisgericht St. Gallen setzte das Verfahren nach der R�ckweisung fort, woraufhin der Kl�ger mit Stellungnahme vom 14. Januar 2013 mitteilte, er halte an den Antrags-Ziffern 2-4 und 7-9 fest.
Mit Entscheid vom 11. September 2013 wies das Kreisgericht die Klage im Wesentlichen mangels hinreichender Substantiierung der geltend gemachten Anspr�che ab, soweit sie gem�ss R�ckweisungsentscheid des Kantonsgerichts zu beurteilen war.
B.d.�Mit Urteil vom 3. Juli 2014 wies das Kantonsgericht St. Gallen eine vom Kl�ger gegen den Entscheid des Kreisgerichts vom 11. September 2013 erhobene Berufung ab.
Das Kantonsgericht erachtete zun�chst die unter Anrufung eines "Retreats" vom M�rz 2005 erhobenen neuen Behauptungen des Kl�gers zu Ort, Zeit und den Umst�nden des angeblichen Vertragsschlusses sowie den dabei anwesenden Personen, die erst in der Berufungsschrift erfolgten, als versp�tet und damit unzul�ssig. Hinsichtlich der Antrags-Ziffern 2 und 3 sowie 7 und 8 erwog es, der Kl�ger habe die behauptete vertragliche Grundlage f�r seine Anspr�che nicht hinreichend substantiiert. Hinsichtlich des Rechtsbegehrens nach Antrags-Ziffer 4, mit dem der Kl�ger gegen�ber der Beklagten 1 einen Anspruch auf Nennung als Zweitautor bei den n�chsten beiden Folgepublikationen geltend macht, setze sich der Kl�ger mit dem erstinstanzlichen Urteil in keiner Weise auseinander; zudem sei der Kl�ger beim Zugest�ndnis zu behaften, dass sich aus dem E-Mail vom 25. September 2009 keine Zusicherung einer Nennung als Zweitautor in zwei Folgepublikationen ergebe. Schliesslich fehle es angesichts der mangelnden Substantiierung vertraglicher Abreden auch an den Voraussetzungen eines aus einer angeblichen Vertragsverletzung hergeleiteten Genugtuungsanspruchs.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 3. Juli 2014 sei aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegner beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1.�Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt rechtsgen�gender Antr�ge (Art. 42 Abs. 1 BGG) und einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde in Zivilsachen einzutreten.
1.2.�Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern er muss einen Antrag in der Sache stellen. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung ohnehin nicht selbst in der Sache entscheiden k�nnte (BGE 136 V 131 E. 1.2; 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1).
Da das Bundesgericht nicht selbst �ber die Klage entscheiden k�nnte, sollte es die Rechtsauffassung des Kl�gers teilen, sondern die Sache zur weiteren Abkl�rung der tats�chlichen Grundlagen der strittigen Anspr�che an die Vorinstanz zur�ckweisen m�sste, gen�gt der R�ckweisungsantrag des Beschwerdef�hrers.
1.5.�Der Beschwerdef�hrer stellt seinen rechtlichen Vorbringen eine Sachverhaltsdarstellung voran, in der er den Hintergrund der Rechtsstreitigkeit aus eigener Sicht schildert. Er weicht darin - wie auch in seiner weiteren Beschwerdebegr�ndung - in verschiedenen Punkten von den tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid ab oder erweitert diese, ohne eine hinreichende Sachverhaltsr�ge zu erheben. Die entsprechenden Ausf�hrungen haben daher unbeachtet zu bleiben.
Zudem f�hrt der Beschwerdef�hrer Art. 56, Art. 57 und Art. 91 der kantonalen Zivilprozessordnung vom 20. Dezember 1990 (ZPO/SG) ins Feld, nach der sich das erstinstanzliche Verfahren richtete (vgl. Art. 404 Abs. 1 ZPO), ohne jedoch eine hinreichende R�ge einer verfassungswidrigen Anwendung dieser Bestimmungen zu erheben (vgl. BGE 133 III 462 E. 2.3). Darauf ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer bringt zun�chst vor, die Vorinstanz habe die in der Berufungsschrift vorgebrachten Noven hinsichtlich des "Retreats" vom M�rz 2005, anl�sslich dessen eine m�ndliche Vereinbarung �ber die Reihenfolge der Autorennennung abgeschlossen worden sein soll, zu Unrecht als unzul�ssig erachtet, worin eine Verletzung von Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO und eine Geh�rsverletzung (Art. 53 Abs. 1 ZPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK) zu erblicken sei.
2.1.�Die Vorinstanz erwog unter Hinweis auf Art. 317 Abs. 1 ZPO, es w�re dem Beschwerdef�hrer m�glich und zumutbar gewesen, seine Tatsachenbehauptungen zum "Retreat" vom M�rz 2005 bereits vor erster Instanz vorzubringen, weshalb diese im Berufungsverfahren nicht mehr zu ber�cksichtigen seien. Dabei begr�ndete sie insbesondere, weshalb der kl�gerische Einwand, wonach erst der angefochtene Entscheid Anlass zu diesen neuen Ausf�hrungen gegeben habe, nicht stichhaltig sei.
2.2.�Damit st�sst die vor Bundesgericht erhobene R�ge, die Vorinstanz habe ihre gerichtliche Begr�ndungspflicht verletzt, ins Leere. Entsprechendes gilt hinsichtlich der vorinstanzlichen Erw�gung, die kl�gerischen Vorbringen seien "grunds�tzlich versp�tet" : Aus dem Zusammenhang ergibt sich unzweideutig, dass die Vorinstanz damit die grunds�tzliche Unzul�ssigkeit der fraglichen Noven zum Ausdruck bringen wollte, bevor sie zur Pr�fung der Voraussetzungen einer Ausnahme nach Art. 317 Abs. 1 ZPO schritt.
Der Beschwerdef�hrer behauptet vor Bundesgericht einmal mehr, die unechten Noven zum "Retreat" seien zul�ssig, da erst der mit Berufung angefochtene Entscheid �berhaupt Anlass dazu gegeben habe. Er verweist zur Begr�ndung jedoch lediglich auf seine Berufungsschrift und f�hrt in keiner Weise aus, inwiefern dies der Fall gewesen sein soll. Inwiefern die neuen Vorbringen entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen ausnahmsweise zu ber�cksichtigen gewesen w�ren und die Vorinstanz mit ihrem gegenteiligen Entscheid Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO verletzt h�tte, vermag der Beschwerdef�hrer mit seinen Ausf�hrungen ebenso wenig aufzuzeigen wie eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 53 Abs. 1 ZPO und Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK).
Der Beschwerdef�hrer wehrt sich gegen die vorinstanzliche Erw�gung, wonach er eine vertragliche Grundlage f�r die eingeklagten Anspr�che nicht hinreichend substantiiert habe.
3.1.�Die Pflicht einer Prozesspartei, ihre Sachdarstellungen zu substantiieren, bedeutet, dass die Partei die Tatsachen nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar dazulegen hat, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann. Dabei bestimmt das Bundesrecht, wie weit ein Sachverhalt zu substantiieren ist, damit er unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann. Die inhaltliche Tragweite der Substantiierungslast h�ngt auch vom prozessualen Verhalten der Gegenpartei ab. Tatsachenbehauptungen m�ssen so konkret formuliert sein, dass ein substantiiertes Bestreiten m�glich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann (BGE 127 III 365 E. 2b mit Hinweisen).
Stellt das kantonale Gericht �berh�hte Anforderungen an die Substantiierungslast, indem es detailliertere Tatsachenbehauptungen verlangt als f�r die rechtliche Beurteilung des anspruchsbegr�ndenden Sachverhalts n�tig, verletzt es Bundesrecht (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291).
3.2.�Obwohl seine Ausf�hrungen zum "Retreat" vom M�rz 2005 im vorinstanzlichen Verfahren - wie erw�hnt - versp�tet erfolgten und damit unbeachtet zu bleiben haben, beruft sich der Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht massgeblich auf entsprechende Tatsachenbehauptungen und leitet daraus eine hinreichende Substantiierung der eingeklagten Vertragsanspr�che ab. Soweit er seine R�gen auf einen Sachverhalt st�tzt, der von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht, ist er nicht zu h�ren. Da die Beschwerdeschrift in unzul�ssiger Weise tats�chliche und rechtliche Vorbringen vermengt, ist auf seine Vorbringen im Folgenden nur noch insoweit einzugehen, als daraus wenigstens sinngem�ss erkennbar ist, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid der Vorinstanz verletzt sein sollen, wenn die verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt werden (Art. 105 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer vermag vor Bundesgericht nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz �berh�hte Anforderungen an die Substantiierungslast gestellt und damit Bundesrecht verletzt h�tte. Die Vorinstanz ging zutreffend davon aus, dass es dem Beschwerdef�hrer oblag, im Hinblick auf eine Beweisabnahme n�here Ausf�hrungen zu den Umst�nden des angeblichen m�ndlichen Vertragsschlusses zu machen, um eine substantiierte Bestreitung bzw. eine Beweisabnahme zu erm�glichen. Die nicht weiter konkretisierte Behauptung, die Parteien h�tten sich "beim Projektbeginn" auf eine bestimmte Reihenfolge der Autorennennung geeinigt, erachtete sie ohne Verletzung von Bundesrecht als unzureichend. Indem der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht lediglich erw�hnt, welche Aussagen die von ihm aufgerufenen Zeugen voraussichtlich h�tten machen k�nnen, vermag er von vornherein nicht aufzuzeigen, inwiefern seine Behauptungen im vorinstanzlichen Verfahren den Substantiierungsanforderungen gen�gt h�tten.
Zudem bringt der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht selber vor, dass bei einem m�ndlichen Vertrag mit �ber zehn Parteien, wie er ihn behauptet, nicht alle Vertragsparteien im gleichen Augenblick und am gleichen Ort ihre Zustimmung erkl�rten, sondern massgebend sei, dass alle Vertragsparteien zustimmten. Entsprechend w�re zu konkretisieren gewesen, unter welchen Umst�nden die beteiligten Personen wann jeweils welche (m�ndliche) Zustimmungserkl�rung abgegeben haben sollen. Die Vorinstanz hat daher zu Recht daf�r gehalten, dass die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht gen�gend konkret seien, um den Beschwerdegegnern ein substantiiertes Bestreiten bzw. den Antritt des Gegenbeweises und dem Gericht eine gezielte Beweisabnahme zu erm�glichen, und hat in diesem Zusammenhang zutreffend darauf hingewiesen, dass das Beweisverfahren nicht dazu dient, eine l�ckenhafte Sachdarstellung zu erg�nzen.
Die Vorinstanz hat demnach den vom Beschwerdef�hrer behaupteten m�ndlichen Vertragsschluss hinsichtlich der Reihenfolge der Namensnennung und damit die eingeklagten Vertragsanspr�che ohne Verletzung von Bundesrecht als nicht hinreichend substantiiert erachtet. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht liegt weder eine Verletzung des Beweisf�hrungs- und Geh�rsanspruchs noch eine Missachtung der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) vor.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 5'000.-- zu entsch�digen.