Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&GZ=3Ob136%2F12i&SkipToDocumentPage=True&SucheNachRechtssatz=False&SucheNachText=True&ResultFunctionToken=492891e3-bdc8-4bf3-a8a9-c13a467d823e&Dokumentnummer=JJT_20120919_OGH0002_0030OB00136_12I0000_000
Timestamp: 2019-12-16 07:45:53
Document Index: 167598687

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 1319', '§ 1315', '§ 1319', '§ 50', 'OGH', 'OGH']

RIS - 3Ob136/12i - Entscheidungstext - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Entscheidungstext 3Ob136/12i
bbl 2013,42/36 - bbl 2013/36 = EvBl 2013/32 S 226 - EvBl 2013,226 = wobl 2013,219/79 - wobl 2013/79 = MietSlg 64.461
3Ob136/12i
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Dr. Prückner als Vorsitzenden sowie den Hofrat Hon.-Prof. Dr. Neumayr, die Hofrätin Dr. Lovrek und die Hofräte Dr. Jensik und Dr. Roch als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei G*****, vertreten durch Dr. Roland Garstenauer, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagten Parteien 1. Eigentümergemeinschaft A*****straße 32A, *****, und 2. H*****gesellschaft mbH, *****, beide vertreten durch Pressl Endl Heinrich Bamberger Rechtsanwälte GmbH in Salzburg, und die Nebenintervenientin auf Seite der beklagten Parteien H***** GmbH, *****, vertreten durch Mag. Alexandra Knapp, Rechtsanwältin in Salzburg, wegen 36.450 EUR sA und Feststellung (7.500 EUR), infolge außerordentlicher Revisionen der beklagten Parteien und der Nebenintervenientin gegen das Teilzwischenurteil des Oberlandesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 15. Mai 2012, GZ 3 R 81/12w-19, womit über Berufung der klagenden Partei das Urteil des Landesgerichts Salzburg vom 17. Februar 2012, GZ 3 Cg 266/10i-14, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
a) den beklagten Parteien die mit 2.752,56 EUR (darin 458,76 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens und die mit 5.032,46 EUR (darin 363,36 EUR Umsatzsteuer und 2.852,30 EUR Barauslagen) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens und
b) der Nebenintervenientin auf Seite der beklagten Parteien die mit 2.752,56 EUR (darin 458,76 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens und die mit 4.575,16 EUR (darin 330,36 EUR Umsatzsteuer und 2.593 EUR Barauslagen) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens
Den Gegenstand des Verfahrens bildet die Frage, ob die beiden beklagten Parteien (Eigentümergemeinschaft und Hausverwalterin) dem Kläger nach dessen Sturz auf einem schneebedeckten Parkplatz am 26. Jänner 2010 zu Schadenersatz in Höhe von 36.450 EUR sA verpflichtet sind; weiters hat der Kläger ein Feststellungsbegehren gestellt. Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab, das Berufungsgericht fällte ein Teilzwischenurteil, wonach das Leistungsbegehren dem Grunde nach zu Recht besteht.
Der Parkplatz liegt in einer Wohnhausanlage, bestehend aus den entlang der A*****straße (im Folgenden nur: Straße) gelegenen Wohnhäusern mit den Adressen Nr 32, 32A und 34 sowie den in der - von der Straße (stadtauswärts gesehen) rechts abzweigenden - F*****gasse (im Folgenden nur: Gasse) gelegenen Wohnhäusern Nr 17, 21 und 23. Die genannten Wohnhäuser umgeben den hinter den parallel zur Straße gelegenen Gebäuden befindlichen Parkplatzbereich und bilden eine Art Hof, in dem der Parkplatz liegt. Es gibt nur eine gemeinsame Ein-/Ausfahrt für Fahrzeuge von der Gasse. Auf der linken Seite der Zufahrt zum Parkplatz von der Gasse kommend befindet sich ein Hinweisschild mit dem Titel „Privatgrund“ (weiße Schrift auf blauem Hintergrund) und darunter dem Text: „Ausgenommen Bewohner, Gasse 17, 19, 21, 23, Straße 32, 32a, 34. Bei Nichtbeachtung erfolgt Klage wegen Besitzstörung! Mindestkosten öS 5.500,--“, gefolgt von einem Halte- und Parkverbotszeichen sowie einem Abschleppzeichen. Ein identes Hinweisschild befindet sich auf der rechten Seite der Zufahrt zum Parkplatz. Die Hauseingänge zu den Häusern Gasse 17, 21 und 23 befinden sich am Parkplatz. Gegenüber dem Eingang zum Haus Gasse 21 liegt (auf der anderen Seite des Parkplatzes) das Gebäude Straße 34. In diesem Bereich ist auf Parkplatz- und Gehsteigniveau ein Durchgang zur Straße gegeben. Vom Parkplatz kommend befindet sich rechts in diesem Durchgang ein dort bereits zum Unfallszeitpunkt ansässiger Schuster (Schuhservice). Der Durchgang bei Haus Nr 34 dient aber auch als direkter Weg vom Parkplatz zum Eingang (ua) des Hauses Straße 32A. Die Hauseingänge zu den Häusern Straße 32, 32A und 34 liegen an der Straße, nicht zum Parkplatz hin. Eine andere Möglichkeit, vom Parkplatz zu diesen Hauseingängen zu gelangen, führt über die Parkplatzeinfahrt, die Gasse und dann nach rechts (stadtauswärts) entlang des Gehsteigs an der Straße. Auf der zum Parkplatz gerichteten Seite des Hauses Nr 34 ist neben dem Durchgang ein Schild mit der Nr 34 angebracht und darunter ein Hinweisschild mit dem Text „Hauszufahrt und Parkplatzausfahrt unbedingt freihalten“ und ein Abschleppsymbol. Von der Straße kommend ist der Durchgang nur mit der Hausnummer „Straße 34“ bezeichnet. Der Durchgangsbereich ist etwa 2,5 m breit und unversperrt.
Unter dem Hinweisschild „Privatgrund“ links der Zufahrt zum Parkplatz von der Gasse befindet sich ein weiteres Hinweisschild auf einen praktischen Arzt (grüner Pfeil in Richtung Parkplatz mit weißer Schrift); dieser Arzt ordiniert im Haus Gasse 23. Auch rechter Hand der Zufahrt ist auf dem Haus Gasse 17 ein kleines blaues Schild mit einem Hinweis auf die Arztordination und einem Pfeil in Richtung Parkplatz angebracht. Der Zugang zur Arztpraxis erfolgt demnach entweder über die Zufahrt von der Gasse oder - zu Fuß - von der Straße durch den Durchgang im Haus Nr 34 kommend. Der Parkplatz wird sowohl von den Bewohnern der daran angrenzenden Häuser als auch von Patienten des praktischen Arztes und von Kunden des Schusters benutzt, die alle auch den Weg vom Durchgang im Haus Nr 34 zum Parkplatz und über diesen benutzen. Gerade der Parkplatzbereich vom bzw zum Durchgang Richtung Straße, vorbei an den Mietparkplätzen, wo der Kläger am 26. Jänner 2010 zu Sturz kam, wird so als Verbindungsweg zur Straße von einer Vielzahl von Personen zu Fuß begangen.
Der Kläger sah bereits bei der Einfahrt auf den Parkplatz, dass dieser zwar geräumt, aber dennoch eine Schneeschicht vorhanden war. Beim Reversieren mit seinem Auto auf der Parkplatzfläche drehten die Reifen wegen Glätte auch leicht durch, sodass der Kläger bereits davon ausging, dass es am Parkplatz grundsätzlich rutschig war. Er parkte nach dem Wenden auf einem freien Parkplatz etwa in der Mitte entlang der Grüninsel, mit der Front Richtung Parkplatzzufahrt, stieg aus und wollte von dort über den Durchgang im Haus Nr 34 zum Eingang des Hauses Straße 32A gehen. Er trug Winterschuhe mit rutschfester Sohle und gutem Profil. Bereits bei den ersten Schritten auf der freien Fläche des Parkplatzes in Richtung Durchgang erkannte er, wie glatt und rutschig die am Parkplatz liegende verpresste Schneeschicht tatsächlich war. Er versuchte daher nach rechts zu den dort befindlichen Mietparkplätzen zu gelangen, da er dort noch lockereren, weniger festgefahrenen und damit weniger glatten Schnee vermutete. Er ging dabei mit Blick auf den Boden vor ihm, mit für ihn und die Verhältnisse „normaler“ Gehgeschwindigkeit, die nicht genauer beziffert werden kann. Da er an sogenannten „Glasknochen“ leidet und ein kürzeres Bein hat, hierfür auch spezielle orthopädische Schuhe tragen muss und ihm bewusst ist, dass jeder Sturz zu massiven Verletzungen führen kann, geht er gerade im Winter automatisch sehr auf den Untergrund und Weg vor ihm, allfällige Bodenunebenheiten oder andere Gefahren bedacht und konzentriert. So machte er es auch am 26. Jänner 2010 und bewegte sich entsprechend mit dem für ihn und diese Umstände üblichen Tempo. Auf dem Weg zum Durchgang bei Haus Nr 34 kam der Kläger trotz seiner Konzentration auf den rutschigen Untergrund und seines Bemühens, am weniger rutschigen tieferen Schnee zu gehen, etwa auf Höhe der dritten Parkbucht der Privatparkplätze (Mietparkplätze), ca 1 bis 1,5 m von der Begrenzungslinie dieser Parkplätze entfernt zu Sturz. Der Sturz ereignete sich so, dass es dem Kläger aufgrund des glatten Untergrunds plötzlich die Füße unter dem Körper wegriss; ohne sich abstützen zu können, stürzte er sodann auf die linke Körperseite und verletzte sich durch den Aufprall am Boden.
Wenn die Aufgaben des Wegehalters durch jemanden besorgt würden, der als selbständiger Unternehmer einen eigenen Organisationsbereich und Verantwortungsbereich begründe, gehöre dieser nicht mehr zu den „Leuten“ des Wegehalters. In diesem Fall hafte der Wegehalter nur, wenn er den Unternehmer nicht sorgfältig ausgewählt, notwendigenfalls instruiert oder eine Überwachungspflicht verletzt habe. Zur Begründung der Haftung wegen eines Auswahl- oder Überwachungsverschuldens genüge schon leichte Fahrlässigkeit. Hier sei von der erstbeklagten Partei - vertreten durch die zweitbeklagte Partei als Verwalterin - die Nebenintervenientin als selbständige Unternehmerin mit der Besorgung des Winterdienstes betraut worden. Es sei daher nur zu prüfen, ob der zweitbeklagten Partei hiebei ein die Deliktshaftung der beiden beklagten Parteien begründendes bzw diesen zurechenbares Auswahl- oder Überwachungsverschulden unterlaufen sei. Den beklagten Parteien sei kein Überwachungsverschulden anzulasten. Anhaltspunkte für ein Auswahlverschulden bei Beauftragung eines auf Hausbetreuungen auch bei großen Wohnanlagen spezialisierten Unternehmens mit rund 50 Mitarbeitern wie der Nebenintervenientin, die den Winterdienst bereits seit 2008/2009 für die beklagten Parteien versehen habe, würden ebenfalls fehlen. Daher bestehe fallbezogen keine Haftung der beklagten Parteien.
Das Berufungsgericht übernahm die erstgerichtlichen Feststellungen und führte in rechtlicher Hinsicht aus, dass kein „Weg“ iSd § 1319a ABGB vorliege. Die beklagten Parteien hätten daher allgemeine Verkehrssicherungspflichten einzuhalten, wozu auch eine entsprechende Überwachung der Besorgungsgehilfen zähle. Die beklagten Parteien hätten es verabsäumt, die Räumorgane entsprechend zu kontrollieren und zu überwachen. Auf die Untüchtigkeit der Nebenintervenientin komme es - wegen des eigenen Überwachungsverschuldens der beklagten Parteien - nicht an.
1.1. Nach dem Inhalt der Klage ist der Sturz des Klägers „auf die Verletzung der Räum- und Streupflicht der Beklagten zurückzuführen. Die Beklagten verletzten die bestehenden Verkehrssicherungspflichten, den Parkplatzbe-reich ordnungsgemäß zu räumen bzw zu streuen und einen gefahrlos begehbaren Zugang zum Hausdurchgang des Wohnhauses A*****straße 32a zu schaffen. … Die Beklagten haften dem Kläger aufgrund der Verletzung bestehender Verkehrssicherungspflichten. … Die Beklagten hätten aufgrund der Witterung am Vorfallstag die Gefahrenlage bei gehöriger Sorgfalt voraussehen können und rechtzeitige Räum- und Streumaßnahmen veranlassen müssen, was sie unterließen. … Der Kläger stützt das Klagebegehren nicht nur auf die Verletzung der Verkehrssicherungspflichten und die Haftung der Beklagten nach dem Ingerenzprinzip, sondern auf jeden erdenklichen Rechtsgrund. ...“
Neben einer Besorgungsgehilfenhaftung nach § 1315 ABGB kann ein haftungsbegründendes eigenes Verschulden der Eigentümergemeinschaft, die den Winterdienst auf einen selbständigen Unternehmer ausgelagert hat, in Form eines Organisations-, Auswahl- oder Überwachungsverschuldens bestehen (vgl Koziol, Grundfragen des Schadenersatzrechts [2010] Rz 6/127). Selbst im Anwendungsbereich des § 1319a ABGB lässt die Rechtsprechung hiefür leichte Fahrlässigkeit ausreichen (2 Ob 217/08p = ZVR 2009/171, 331 [Huber] = immolex 2010/10, 24 [Maier-Hülle] = RIS-Justiz RS0124737).
3. Für die Lösung des Falls ist daher entscheidend, ob die beklagten Parteien eine Sorgfaltswidrigkeit in Bezug auf die Organisation des Winterdienstes bzw die Auswahl und die Überwachung der Nebenintervenientin trifft. Auch im Folgenden werden für diese Sorgfaltswidrigkeit die langläufig verwendeten Bezeichnungen „Organisationsverschulden“, „Auswahlver-schulden“ und „Überwachungsverschulden“ gebraucht.
3.2.1. Das Erstgericht konnte nicht feststellen, ob die von den Mitarbeitern der Nebenintervenientin durchgeführten Winterdienstarbeiten - abgesehen davon, dass sie häufig erst im Laufe des späteren Vormittags stattfanden - in dem Sinn unzureichend waren, dass der Parkplatz- und Zugangsbereich zu den Hauseingängen nicht ordentlich geräumt und/oder nicht oder nicht ausreichend gestreut wurde, und wie häufig dies allenfalls der Fall war, ob eine unzureichende Räumung und/oder Streuung überhaupt wiederholt vorkam. Zwar waren auch einige Tage vor bzw nach dem Unfall zwei Personen im Parkplatzbereich am Weg zum praktischen Arzt gestürzt; es konnte aber nicht festgestellt werden, wann sich diese Stürze ereigneten und ob diese vor oder nach dem Einsatz der Mitarbeiter der Nebenintervenientin passierten. Ferner konnte das Erstgericht nicht feststellen, dass Beschwerden von Hausbewohnern bezüglich eines unzulänglichen Winterdienstes an die zweitbeklagte Hausverwalterin oder direkt an die Nebenintervenientin gerichtet wurden.
3.2.2. Ist die behauptete Schädigung - wie hier - auf ein Unterlassen zurückzuführen, liegt nach der Rechtsprechung ein kausaler Zusammenhang vor, wenn die Vornahme einer bestimmten aktiven Handlung (nämlich der gebotenen Handlung) das Eintreten des Erfolgs verhindert hätte (RIS-Justiz RS0022913). Die Beweislast dafür, dass der Schaden bei pflichtgemäßem Verhalten nicht eingetreten wäre, trifft den Geschädigten (RIS-Justiz RS0022700, RS0022900 [T5 und T11]). Lediglich die Anforderungen an den Beweis des bloß hypothetischen Kausalverlaufs sind geringer als die Anforderungen an den Nachweis der Verursachung bei einer Schadenszufügung durch positives Tun. Denn die Frage, wie sich die Geschehnisse entwickelt hätten, wenn der Schädiger pflichtgemäß gehandelt hätte, lässt sich naturgemäß nie mit letzter Sicherheit beantworten, weil dieses Geschehen eben nicht stattgefunden hat (RIS-Justiz RS0022900 [T14]). Nur wenn nach der Lebenserfahrung eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für den Kausalzusammenhang spricht (4 Ob 145/11v; RIS-Justiz RS0022900), dann muss die freie Beweiswürdigung den Tatrichter dazu führen, den Kausalzusammenhang als erwiesen anzunehmen, sofern nicht der geklagte Schädiger diesen prima-facie-Beweis dadurch erschüttert, dass er eine ernstlich in Betracht zu ziehende Möglichkeit einer anderen Ursache oder eines anderen Ablaufs dartut (RIS-Justiz RS0022664 [T6]).
3.2.3. Ausgehend von den Feststellungen fehlt es an diesem - vom Kläger zu beweisenden - Kausal-zusammenhang zwischen einer Überwachungspflicht-verletzung und dem konkreten Schaden (zum Kausalitätserfordernis zuletzt 5 Ob 76/12f). Es steht nicht fest, dass es zu Unzukömmlichkeiten beim Winterdienst (Räumung, Streuung) gekommen war. Daher gehen die vom Kläger im erstinstanzlichen Vorbringen gezogenen Schlüsse auf eine Kausalität eines Überwachungsverschuldens in Bezug auf den Unfall ins Leere. Es trifft aber den geschädigten Kläger nach allgemeinen Kriterien die Beweislast für die Kausalität zwischen Überwachungspflichtverletzung und dem konkreten Schadenseintritt.
5. Die Kostenentscheidung hinsichtlich der Kosten des Rechtsmittelverfahrens beruht auf §§ 50, 41 ZPO. Der Tarifansatz bei der Berufungsbeantwortung beträgt 916,80 EUR und bei der Revision 1.100 EUR.
E102093
ECLI:AT:OGH0002:2012:0030OB00136.12I.0919.000
JJT_20120919_OGH0002_0030OB00136_12I0000_000