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Timestamp: 2019-04-22 18:26:34
Document Index: 168964091

Matched Legal Cases: ['OGH', 'EuG', 'EGMR', '§ 31', 'OGH', '§0', '§0', '§0', '§ 0', '§ 50']

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Neu im RIS (Archiv)
Aus Wiki-BKA
Archiv der "Neu im RIS"-Hinweise der Startseite des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS)
1.1 Jänner 2019
2.1 Mai 2018
2.2 April 2018
2.3 März 2018
2.4 Februar 2018
3.1 Dezember 2017
3.2 November 2017
3.3 März 2017
4.1 Juli 2016
4.2 Februar 2016
4.3 Jänner 2016
5.1 August 2015
5.2 November 2015
5.3 April 2015
5.4 Jänner 2015
6.1 November 2014
6.2 Juni 2014
6.4 Februar 2014
6.5 Jänner 2014
7.1 Oktober 2013
7.2 Mai 2013
8.1 November 2012
8.2 April 2012
8.3 März 2012
9.1 November 2011
9.2 Juni 2011
9.3 Jänner 2011
9.4 Jänner 2011
10.1 September 2010
10.2 Jänner 2010
12.1 Herbst 2008
12.2 Jänner 2008
Die Funktion „Autovervollständigen“ wurde bei den Judikaturanwendungen auf die Eingabefelder „Geschäftszahl“ und „Norm" erweitert.
In der Anwendung Judikatur der Datenschutzbehörde wurde die Auswahl bei „Entscheidungsart“ ergänzt.
Die RIS-Applikation Judikatur Verfassungsgerichtshof (VfGH), die bislang nur Inhalte ab 1980 umfasste, ist um Daten der Jahre 1919 bis 1979 ergänzt worden. Sie enthält nun 6262 neue RS-Dokumente mit Abstracts basierend auf Metadaten der nicht mehr vertriebenen DVD „Recht compact“ (Verlag Österreich, Wien 2014). In den Fällen, in denen diese Metadaten auf einen Abdruck des Judikats in der amtlichen Sammlung des VfGH verweisen, sind zusätzlich Entscheidungstext-Dokumente angelegt worden (6196 neue TE-Dokumente). Diese enthalten nun entgegen der bisherigen Praxis keinen Volltext in HTML, sondern eine Verlinkung auf ein PDF-Digitalisat der betreffenden Nummer der amtlichen Sammlung. Damit ist ein Großteil der historischen Judikatur des VfGH auch über das RIS zugänglich und über die Metadaten durchsuchbar.
Im Zweig Bundesrecht finden Sie bei den einzelnen Anwendungen unter "Informationen" eine Liste ausgewählter Bundesgesetze. Jeder Eintrag ist mit der geltenden, gesamten Rechtsvorschrift verlinkt.
Auf Wunsch der Verbindungsstelle der Bundesländer wurde auf der Übersichtsseite Landesrecht der Eintrag „Alle Länder: Index des Landesrechts“ entfernt, da der Index nicht mehr aktualisiert wird. Wir möchten uns bei der Verbindungsstelle der Bundesländer, die dieses Dokument jahrelang regelmäßig aktualisiert hat, dafür herzlich bedanken.
Ab sofort ist im RIS auch die Verwendung einer Links- und Mittelmaskierung innerhalb eines Suchbegriffes möglich (z.B. *wirtschaft; arbeit*gesetz).
Die rechtlich verbindlichen Fassungen in der Anwendung Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004 wurden auf PDF-Dokumente mit Amtssignatur umgestellt.
In den Dokumenten der Anwendung Bundesrecht konsolidiert sind nun im Metadaten-Feld "Anmerkung" Hinweise auf HELP.gv.at-Artikel und Unternehmensserviceportal-Artikel vorhanden, die einen Link zu dem betreffenden RIS-Dokument (Paragraph, Artikel oder Anlage) enthalten.
Die Gruppe "Erlässe" wurde zu Sonstige Kundmachungen, Erlässe erweitert. Sie finden hier jetzt NEU die Prüfungsordnungen gemäß der Gewerbeordnung und die Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung - authentisch ab 2002; außerdem die Strukturpläne Gesundheit (ÖSG, RSG), die Amtlichen Veterinärnachrichten (AVN) ab 15.09.2004 und die Erlässe der Bundesministerien. Ferner gibt es Links zu den Richtlinien und Erlässen des Bundesministeriums für Finanzen (extern) und zu den Erlässen des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz in Sozialversicherungssachen (extern).
Unter "Bundesrecht" ist die neue Anwendung Prüfungsordnungen gemäß Gewerbeordnung verfügbar. Sie finden hier die Meister- und Befähigungsprüfungsordnungen gemäß der Gewerbeordnung.
Unter "Erlässe" ist die neue Anwendung Strukturpläne Gesundheit (ÖSG, RSG) verfügbar. Sie finden hier den Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) und die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG). Weiters sind die Verordnungen zu finden, mit denen Teile des ÖSG oder eines RSG für verbindlich erklärt werden.
In die Trefferliste des konsolidierten Bundes- und Landesrechts wurde das "Außerkrafttretensdatum" aufgenommen.
Bei den authentischen Bundes- und Landesgesetzblättern ist der jeweilige ELI (European Legislation Identifier) hinzugefügt. Dokumente dieses Typs sind damit über eine einfache Link-Syntax direkt zugänglich, zB BGBl. II Nr. 50/2017: https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2017/50
In der Judikaturdokumentation des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) sind Verweise auf andere VfGH-Entscheidungen sowie auf Entscheidungen des OGH, des EuGH und des EGMR verlinkt.
Unter "Landesrecht" ist die neue Anwendung "Landesrecht in konsolidierter Fassung – Gesamt" verfügbar. Sie können in einer Abfragemaske nach Begriffen in der konsolidierten Fassung des Landesrechts aller neun Bundesländer suchen.
Zu den authentischen Landesgesetzblättern sind nun auch Inhaltsverzeichnisse (analog zum authentischen Bundesgesetzblatt) verfügbar, die zumindest jährlich aktualisiert werden.
Unter "SV-Recht" ist die neue Anwendung Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung (authentisch ab 2002) verfügbar. Sie finden hier die Rechtsvorschriften der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes nach § 31 Abs. 8, Abs. 9 und Abs. 9a ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) und anderen Gesetzen.
Unter "Erlässe" ist die neue Anwendung Amtliche Veterinärnachrichten (AVN) ab 15.09.2004 verfügbar. Sie finden hier die die Amtlichen Veterinärnachrichten (AVN) des Bundesministeriums für Gesundheit.
Die Dokumentation des konsolidierten Vorarlberger Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.
Ergebnisse unserer Benutzerumfrage vom Juni 2015: Zur Zusammenfassung
In die Trefferliste des konsolidierten Bundes- und Landesrechts wurde das „Inkrafttretensdatum“ aufgenommen.
In der Trefferliste der Anwendung Begutachtungsentwürfe ist nun das Datum „Ende der Begutachtungsfrist“ ersichtlich, wobei die Treffer nach diesem Datum absteigend sortiert werden.
In der Trefferliste der Anwendung Regierungsvorlagen ist nun das „Beschlussdatum der Regierungsvorlage“ ersichtlich, wobei die Treffer nach diesem Datum absteigend sortiert werden.
Unter Sitemap (früher: Übersicht) findet man eine Liste aller Anwendungen.
In den Abfragemasken jener Anwendungen, in denen man nach einem Titel oder einer Abkürzung suchen kann, wurde in diesem Abfragefeld eine Vorschlagsfunktion eingebaut. Nach der Eingabe von mindestens drei Zeichen werden mögliche Begriffe eingeblendet, die durch einen Mausklick ausgewählt werden können.
In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts (außer Vorarlberg) ist es nun auch möglich, zum vorherigen oder zum nächsten Paragrafen/Artikel oder zur vorherigen oder nächsten Anlage zu blättern.
Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).
Die Dokumentation des konsolidierten Niederösterreichischen Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet. Die bisherige Dokumentation ist als nicht authentisches Landesgesetzblatt abfragbar.
In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts ist es nun auch möglich, nach dem In- und Außerkrafttretensdatum abzufragen.
In der PDF-Version von „Gesamte Rechtsvorschrift anzeigen“ (Bundes- und Landesrecht konsolidiert) sind nun auch PDF-Anlagen zu einzelnen Dokumenten enthalten. In der HTML- und RTF-Ansicht sind Links vorhanden.
In der Applikation Judikatur der Justiz sind nun Verweise auf OGH-Judikatur mit der entsprechenden Entscheidung verlinkt.
Die Dokumentation des konsolidierten Wiener Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.
Ausgewählte Erlässe und Rundschreiben der Bundesministerien (mit Ausnahme des Bundesministeriums für Finanzen) sind nun in einer Anwendung enthalten.
Die Entscheidungen der Bundes-Gleichbehandlungskommission und der Gleichbehandlungskommission werden, neben der gesetzlichen Verpflichtung der Veröffentlichung auf der Website des Bundesministeriums für Bildung und Frauen, ab 2014 auch im RIS dokumentiert.
In der Applikation Bundesrecht konsolidiert (§0-Dokumente) sind die dort aufgelisteten parlamentarischen Materialien ab der V. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats (19.12.1945) durch Links zum Internetangebot des Parlaments zugänglich.
Die Dokumentation des konsolidierten Steiermärkischen Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.
Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der neun Landesverwaltungsgerichte werden im RIS dokumentiert.
Die Entscheidungen der Datenschutzbehörde werden in die Anwendung Datenschutzbehörde (vor 2014: Datenschutzkommission) und jene der Personalvertretungsaufsichtsbehörde in die Anwendung Personalvertretungsaufsichtsbehörde (vor 2014: Personalvertretungs-Aufsichtskommission) integriert.
In der Applikation Bundesrecht konsolidiert (§0-Dokumente) und im "Fundstellennachweis zu den Materialien der österreichischen Bundesgesetzgebung (PDF, 18 MB)" sind die dort aufgelisteten parlamentarischen Materialien ab der IX. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats (9.6.1959) durch Links zum Internetangebot des Parlaments zugänglich.
Das österreichische Rechtsinformationssystem wurde von der International Association of Law Libraries (IALL), einer weltweit kooperativ agierende gemeinnützige Organisation von Bibliothekaren, Bibliotheken und anderen Personen sowie Einrichtungen, zu deren wesentlichen Aufgaben der Erwerb und die Verbreitung von Rechtsinformationen aus dem Ausland oder dem internationalen Recht gehören, mit dem IALL Award 2013 ausgezeichnet. Diese Auszeichnung wird Web-Angeboten verliehen, die den freien Zugang zu rechtlichen Informationen, authentisch, umfassend, up-to-date in einer benutzerfreundlichen Art und Weise den Nutzern anbieten. Details siehe: "IALL 2013 Website Award Winner"
In der Applikation "Bundesrecht konsolidiert" (§0-Dokumente) und im "Fundstellennachweis zu den Materialien der österreichischen Bundesgesetzgebung (PDF, 14 MB)" sind die dort aufgelisteten parlamentarischen Materialien ab der XV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats (1979 –) durch Links zum Internetangebot des Parlaments zugänglich.
Eine mobile Version des RIS (Suche in der konsolidierten Fassung des Bundes- und Landesrechts) ist nun auch für Android Geräte (RIS:APP) kostenlos downloadbar.
Eine mobile Version des RIS (Suche in der konsolidierten Fassung des Bundes- und Landesrechts) ist für iPhone und iPad im App Store (RIS:APP) kostenlos downloadbar. Eine Version für Android wird bald folgen.
Die Verlinkung der LGBl.–Nr. in den RIS-Anwendungen "Landesrecht" der Bundesländer Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Kärnten wurde erweitert. Neben der bisherigen Möglichkeit, das zitierte Landesgesetzblatt aufzurufen, wird nun auch ein Link zu jenen Rechtsvorschriften angeboten, die mit der angeführten Landesgesetzblattnummer erstmalig (als Stammnorm) kundgemacht wurden.
Am 20. April 2012 wurde das neue Open Government Data Portal präsentiert. Hinter Open Government Data (OGD) steckt die Idee, dass von der Verwaltung gesammelte Daten, jedoch keine personenbezogenen, veröffentlicht werden und kostenlos abrufbar sind. Die Daten werden für die Bevölkerung und die Wirtschaft in maschinenlesbarer Form aufbereitet, sodass diese auch automatisiert verarbeitet werden können. Das RIS ist mit der Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" im OGD-Datenkatalog vertreten.
Die Verlinkung der Landesgesetzblattnummer in den RIS-Anwendungen "Landesrecht konsolidiert" der Bundesländer Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg und Tirol wurde erweitert. Neben der bisherigen Möglichkeit, das zitierte Landesgesetzblatt aufzurufen, wird nun auch ein Link zu jenen Rechtsvorschriften angeboten, die mit der angeführten Landesgesetzblattnummer erstmalig (als Stammnorm) kundgemacht wurden.
Die Verlinkung der Bundesgesetzblattnummer in der RIS-Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" wurde erweitert. Neben der bisherigen Möglichkeit, das zitierte Bundesgesetzblatt aufzurufen, wird nun auch ein Link zu jenen Rechtsvorschriften angeboten, die mit der angeführten Bundesgesetzblattnummer erstmalig (als Stammnorm) kundgemacht wurden.
Beim Aufruf eines in Kraft stehenden Dokuments in der RIS-Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" finden Sie zusätzlich den Link "Gesamte Rechtsvorschrift zu einem Stichtag anzeigen", um die gesamte Fassung dieser Rechtsvorschrift zu einem beliebigen Stichtag aufrufen zu können.
Auf Grund einer Novelle des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BGBl. I Nr. 140/2011) werden rechtskräftige Disziplinarerkenntnisse und rechtskräftige Einstellungsbeschlüsse der Disziplinarkommissionen in der RIS-Anwendung "Disziplinarkommissionen, Disziplinaroberkommission, Berufungskommission" veröffentlicht.
Bei der Anzeige der gesamten Rechtsvorschrift in den Anwendungen "Bundesrecht konsolidiert" sowie beim Landesrecht der Bundesländer Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg und Tirol werden nun auch Anhänge zu einzelnen Dokumenten (Paragrafen, Artikeln oder Anlagen) berücksichtigt.
Der zur Gruppe „Bundesrecht“ gehörende Fundstellennachweis zu den Materialien reicht jetzt von 1918 bis 1996.
Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) wurde zu seinem 200. Geburtstag neu formatiert, ein Inhaltsverzeichnis erstellt und die Anmerkungen überarbeitet.
Das Abfragefeld „Neu/geändert im RIS seit“ wurde in allen Anwendungen um die Funktion „sechs Monaten“ erweitert.
In der Anwendung „Bundesrecht konsolidiert“ werden die Hinweise zu den Parlamentarischen Materialien in der Liste der Änderungen im § 0 Dokument bei allen Jahrgängen angeführt und auch verlinkt. Bis zur XIX. Gesetzgebungsperiode (bis Jänner 1996) sind nur die Stenographischen Protokolle elektronisch verfügbar.
In der Anwendung „Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004“ werden die Hinweise zu den Parlamentarischen Materialien auf der Seite der Metadaten ebenfalls verlinkt.
Der Index des Landesrechts verlinkt jetzt auch zu allen darin angegebenen LGBl.-Nummern.
Nachschlagefunktion: In einem Word-Dokument kann durch Markieren eines Begriffes mit diesem sofort im RIS recherchiert werden (ohne Word zu verlassen). Genaue Informationen dazu und Installationsanweisung siehe „RIS Recherche für MS Word“ unter „Informationen“ auf dieser Seite.
Mit Hilfe der „Gesamtabfrage“ ist es möglich, Suchbegriffe in allen bzw. nur in ausgewählten RIS-Anwendungen zu suchen. Ebenso besteht die Möglichkeit, Suchbegriffe im Suchfeld auf der RIS-Startseite und den Übersichtsseiten zu den einzelnen Rubriken (zB Bundesrecht, Landesrecht, Judikatur) einzutragen. Es werden dann automatisch alle RIS-Anwendungen durchsucht.
Das Übersichtsdokument "Index des Bundesrechts" enthält Links, mit denen die zur jeweiligen Haupt- oder Untergruppe des Index gehörenden Rechtsvorschriften des RIS abgefragt werden können.
Ab sofort können die Daten in der Applikation "Bundesrecht" vollständig - also auch Tabellen, Graphiken, etc. - dargestellt werden (z.B. § 50 StVO).
Das Bundeskanzleramt möchte Sie darauf hinweisen, dass die alte Version des Rechtsinformationssystems mit 31. Dezember 2008 eingestellt wird.
Das RIS, welches Ihnen seit nunmehr 10 Jahren zur Verfügung steht, hat ein neues Gesicht!
Das System wurde vollständig überarbeitet, bietet nun wesentlich mehr Komfort und ist im Zugang barrierefrei (WAI-A nach WCAG 1.0). Selbstverständlich werden im "RIS neu" alle Funktionen beibehalten, zusätzlich werden mehrere Dateiformate (HTML, PDF, RTF), ein modernes Layout sowie erweiterte Funktionalitäten angeboten. Da einige Funktionen noch nicht umgesetzt wurden (z.B. die Gesamtabfrage), finden Sie das bisherige System weiterhin im vollen Funktionsumfang:
Bestehendes RIS
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