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Timestamp: 2016-10-28 17:52:32
Document Index: 243678072

Matched Legal Cases: ['Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 269', 'Art. 88', 'Art. 90', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 159']

X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Sascha Sch�rch,
A.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch F�rsprecherin Brigitte Kuthy,
Am 11. Mai 2004 sprach das Kreisgericht VIII Bern-Laupen X.________ von der Anschuldigung der mehrfachen sexuellen N�tigung zum Nachteil von A.________ frei. Es verurteilte ihn wegen mehrfach begangener Hehlerei und grober Verletzung von Verkehrsregeln zu 25 Tagen Gef�ngnis bedingt und einer Busse von Fr. 1'000.--. Die Zivilklage von A.________ wurde zur�ckgewiesen.
Gegen dieses Urteil appellierten die Privatkl�gerin A.________ und die Staatsanwaltschaft; der Angeschuldigte erkl�rte die Appellation gegen den Schuldspruch wegen Hehlerei.
Mit Urteil vom 2. Februar 2006 erkl�rte die 3. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern X.________ der sexuellen N�tigung, mehrfach begangen am 3. November 2001 in Bern zum Nachteil von A.________, und der Hehlerei, mehrfach begangen in der Zeit vom 23. August 2002 bis zum 31. Oktober 2002 in Bern in Bezug auf zwei Mobiltelefone und zwei Flachbildschirme, f�r schuldig.
Das Obergericht verurteilte X.________ zu 12 Monaten Gef�ngnis, unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges mit einer Probezeit von drei Jahren, zu einer Busse von Fr. 1'000.-- sowie zur Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 4'000.-- zuz�glich 5% Zins seit dem 4. November 2003 an die Privatkl�gerin.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat X.________ am 11. Mai 2006 staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Ausserdem ersucht er um die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung sowie um aufschiebende Wirkung.
Mit Verf�gung vom 8. Juni 2006 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid des Berner Obergerichts, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte offen steht (Art. 84 Abs. 1 lit. a und Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 OG; Art. 269 Abs. 2 BStP). Der Beschwerdef�hrer ist als Verurteilter zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 88 OG). Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde ist daher vorbeh�ltlich rechtsgen�gend begr�ndeter R�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt in erster Linie die Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) bei der Beweisw�rdigung.
2.1 Art. 9 BV gew�hrleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Beh�rden ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�rlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, insbesondere mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 131 I 57 E. 2 S. 61 mit Hinweis). Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen).
Willk�r in der Beweisw�rdigung und bei der Sachverhaltsfeststellung liegt namentlich vor, wenn der Richter Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht verstanden hat, wenn er ohne sachlichen Grund ein wichtiges, f�r den Ausgang des angefochtenen Entscheids erhebliches Beweismittel nicht ber�cksichtigt oder wenn er aus der Gesamtheit der vorliegenden Beweismittel unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
2.2 Der Beschwerdef�hrer bringt weitgehend appellatorische Kritik gegen die Beweisw�rdigung des Obergerichts vor: Er macht geltend, dass seine Aussagen und diejenigen der Beschwerdegegnerin anders h�tten gew�rdigt werden m�ssen, ohne jedoch darzutun, inwiefern die Beweisw�rdigung des Obergerichts im oben beschriebenen Sinne willk�rlich sei. Auch soweit er dem Obergericht vorwirft, Sachverhaltserg�nzungen vorgenommen zu haben, die durch keine Beweismittel belegt seien, wird dieser Vorwurf nicht pr�zisiert und im Einzelnen belegt. Auch die Ausf�hrungen zu m�glichen Motiven der Beschwerdegegnerin f�r eine Falschbezichtigung des Beschwerdef�hrers st�tzen sich nicht auf konkrete Indizien, sondern auf blosse Hypothesen, die von vornherein nicht geeignet sind, die Beweisw�rdigung des Obergerichts als willk�rlich erscheinen zu lassen.
Ob die �brigen, im Folgenden (E. 3 und 4) behandelten R�gen gen�gend begr�ndet worden sind, kann offen bleiben, wenn sie sich ohnehin als unbegr�ndet erweisen.
Zun�chst sind die Willk�rr�gen im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen sexueller N�tigung zu pr�fen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei willk�rlich, wenn das Obergericht M�ngel und Widerspr�che in seinen Aussagen zu Nebenumst�nden aufgreife und zur Begr�ndung seiner Unglaubw�rdigkeit vorbringe, hingegen ebensolche Widerspr�che und M�ngel in den Aussagen der Beschwerdegegnerin als bedeutungslos ausser Acht lasse.
So seien die Aussagen der Beschwerdegegnerin, das Licht sei automatisch ausgegangen und der Beschwerdef�hrer habe sich die H�nde gewaschen, nachweislich falsch, da es im Keller weder eine Zeitschaltuhr noch einen Wasseranschluss gebe. Sodann habe sich die Beschwerdegegnerin bei der Befragung vor dem Untersuchungsrichter am 20. November 2002 nicht mehr an Einzelheiten erinnern k�nnen, die sie bei der polizeilichen Befragung vom 10. November 2001 noch zu Protokoll gegeben habe. Auch der von der Beschwerdegegnerin geschilderte R�ckweg �ber das 3. UG ergebe keinen Sinn, weil man mit dem Aufzug direkt zum Ausgang oder sogar in die Wohnung des Angeschuldigten h�tte fahren k�nnen. Die zeitlichen Angaben der Beschwerdegegnerin seien unpr�zise, und ihre Angaben zum SMS-Verkehr nach dem angeblichen Vorfall seien widerspr�chlich.
3.1.1 Das Obergericht nahm an, die Aussagen der Beschwerdegegnerin zum Kerngeschehen seien konstant und erschienen aufgrund einer grossen Anzahl von Realit�tskriterien erlebnisbasiert (detaillierte Schilderung, auch von Nebens�chlichkeiten, von komplexen Interaktionen und Komplikationen; Wiedergabe von Gespr�chsinhalten, Gedanken und Stimmungen; Hinterfragung des eigenen Verhaltens; keine unn�tige Belastung des Beschwerdef�hrers; offenes Einr�umen von Erinnerungsl�cken; Fehlen von Strukturbr�chen in der Schilderung.
Das Obergericht konnte weder ein Motiv f�r eine Falschbezichtigung noch Anzeichen daf�r erkennen, dass die Beschwerdegegnerin den von ihr geschilderten Vorfall mit einer anderen Person erlebt habe.
Die Tatsache, dass sich die Beschwerdegegnerin nicht detaillierter an die �rtlichkeiten erinnern und das Geschehen zeitlich nicht genau einordnen konnte, hielt das Obergericht nicht f�r erheblich, da unbestritten sei, dass sich die Beschwerdegegnerin mit dem Beschwerdef�hrer im Keller aufgehalten habe, und Opfer sexueller Gewalt w�hrend der �bergriffe so mit sich besch�ftigt seien, dass sie oft nicht in der Lage seien, genaue Zeitangaben zu machen. Die Beschwerdegegnerin habe immerhin ungef�hre Zeitangaben gemacht, die mit denen des Zeugen Fankhauser nur um eine Viertelstunde differierten.
Zu den Unklarheiten hinsichtlich des Wasseranschlusses hielt das Obergericht fest, die Beschwerdegegnerin habe bei ihrer ersten polizeilichen Einvernahme lediglich vermutet, dass der Beschwerdef�hrer sich die H�nde gewaschen habe, als er hinter einer Trennwand verschwunden sei; sie habe auch bei ihrer Einvernahme vor dem Untersuchungsrichter einger�umt, dass sie sich bez�glich des Wasserger�usches get�uscht haben k�nnte.
Zu den Lichtverh�ltnissen habe die Beschwerdegegnerin erkl�rt, das Licht sei ausgegangen, als sie beim Lift angekommen seien. Erst bei ihrer untersuchungsrichterlichen Einvernahme, �ber ein Jahr nach dem Vorfall, sei sie sich sicher gewesen, dass das Licht von alleine ausgegangen sei; bei ihrer ersten Einvernahme habe sie dies lediglich vermutet und habe hinzugef�gt, dass es im Keller auch nach Verl�schen des Lichts nicht stockdunkel gewesen sei. Dies decke sich mit der Aussage des Beschwerdef�hrers, wonach im Keller ein Dauerlicht brenne. Das Obergericht hielt es f�r m�glich, dass das Licht durch Bet�tigen des Schalters oder aber aufgrund eines technischen Defekts ausgegangen sei. Der von der Beschwerdegegnerin wiedergegebene Wortwechsel ("ob sie nicht gerne im Dunkeln sei") weise auf etwas tats�chlich Erlebtes hin.
Insgesamt hielt deshalb das Obergericht die Aussagen der Beschwerdegegnerin zu dem im Keller Geschehenen f�r glaubhaft.
3.1.2 Diese W�rdigung der Aussagen der Beschwerdegegnerin l�sst keine Willk�r erkennen. Sie st�tzt sich auf eine ganze Anzahl von Realit�tskriterien, die f�r die Glaubhaftigkeit der Aussage hinsichtlich des Kerngeschehens sprechen. Die vom Beschwerdef�hrer genannten M�ngel wurden vom Obergericht durchaus ber�cksichtigt, aber mit vertretbaren Gr�nden nicht f�r ausschlaggebend gehalten. Die vom Beschwerdef�hrer hervorgehobenen Erinnerungsl�cken der Beschwerdegegnerin an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung lassen sich mit dem Zeitablauf erkl�ren, da seit dem Vorfall zweieinhalb Jahre vergangen waren.
3.1.3 Das Obergericht hat ausf�hrlich dargelegt, dass die Aussagen des Beschwerdef�hrers gesteuert und nicht glaubhaft wirkten; dieser habe seine Aussagen immer dem jeweiligen Stand der Ermittlungen und den ihm gemachten Vorhaltungen angepasst.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers betreffen die vom Obergericht festgehaltenen M�ngel und Widerspr�che seiner Aussagen nicht nur Nebenumst�nde, sondern auch zentrale Punkte des Geschehens. Dies gilt insbesondere f�r die Frage, ob der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin aufgefordert hat, mit ihm in den Keller zu kommen oder diese spontan mitgekommen sei. Sodann betreffen verschiedene M�ngel und Widerspr�che auch die Person der Beschwerdegegnerin und die Einstellung des Beschwerdef�hrers ihr gegen�ber; auch diese Punkte k�nnen nicht als "Nebenumst�nde" bezeichnet werden.
3.1.4 Sowohl in den Aussagen der Beschwerdegegnerin als auch in denjenigen des Beschwerdef�hrers finden sich widerspr�chliche Angaben zu den nach dem Vorfall ausgetauschten SMS.
Die Widerspr�che der Beschwerdegegnerin betreffen jedoch Details zu Zahl und Inhalt der SMS (drei SMS mit dem Inhalt "Ruf mich" oder drei SMS ohne Text und nur eines mit dem Inhalt "Ruf mich") und die Frage, ob die Beschwerdegegnerin alle SMS unbeantwortet liess oder auf eines davon antwortete ("Ich weiss nicht, was Du wolltest, aber lass mich bitte"). Diese Fragen durfte das Obergericht ohne Willk�r als nebens�chlich betrachten.
Dagegen betreffen die Widerspr�che in der Aussage des Beschwerdef�hrers vor allem die Frage, weshalb und wann er die Natelnummer der Beschwerdegegnerin unter "A. Freundin von B.________" abgespeichert habe. Diese Umst�nde waren f�r die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdef�hrers, wonach er die Beschwerdegegnerin und deren Freund B.________ nicht namentlich gekannt habe, die Beschwerdegegnerin "absolut nicht sein Typ" sei und er nichts von ihr gewollt habe, von Bedeutung und betrafen damit einen f�r den Deliktsvorwurf der sexuellen N�tigung wichtigen Punkt. Es war deshalb nicht willk�rlich, wenn das Obergericht diesen Widerspr�chen - im Gegensatz zu denjenigen der Beschwerdegegnerin - bei der Beweisw�rdigung Gewicht beimass.
3.2 Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht ferner Willk�r vor, weil es kein Glaubw�rdigkeitsgutachten eingeholt habe, obwohl die M�glichkeit der Beeinflussung der Beschwerdegegnerin durch ihren Freund B.________, der gesch�ftlich und privat mit dem Beschwerdef�hrer zu tun hatte, auf der Hand gelegen habe.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Pr�fung der Glaubhaftigkeit von Aussagen prim�r Sache der Gerichte; auf Begutachtungen ist nur bei Vorliegen besonderer Umst�nde zur�ckzugreifen (BGE 129 I 49 E. 4 S. 57; 128 I 81 E. 2 S. 86). Im vorliegenden Fall waren Aussagen von erwachsenen Zeugen zu w�rdigen, die keine Anzeichen geistiger St�rungen aufwiesen. Unter diesen Umst�nden durfte es sich das Gericht zutrauen, selbst die Glaubhaftigkeit der Aussagen zu beurteilen, einschliesslich der Frage, ob sich die Beschwerdegegnerin von ihrem Freund zu einer Falschaussage habe verleiten lassen.
Im Folgenden ist zu pr�fen, ob das Obergericht bei der Beweisw�rdigung hinsichtlich des Tatkomplexes der Hehlerei in Willk�r verfallen ist.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht habe aus der Tatsache, dass er sich nachtr�glich vom Verk�ufer eine Quittung f�r den Kauf der Flachbildschirme habe ausstellen lassen, geschlossen, dass er bereits beim Erwerb der Bildschirme von deren illegalen Herkunft gewusst habe. Dies sei willk�rlich: Er habe die Quittung erst kurz nach Erhalt des Strafmandates verlangt, um nachtr�glich seinen guten Glauben unter Beweis stellen zu k�nnen.
Das Obergericht hat sich jedoch nicht nur auf die nachtr�glich ausgestellte Quittung, sondern auf eine Reihe weiterer Indizien gest�tzt, um die B�sgl�ubigkeit des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt des Erwerbs zu bejahen. Ausschlaggebend war insbesondere der Umstand, dass die Flachbildschirme, die damals noch selten und teuer waren, zum Preis von nur Fr. 100.-- angeboten wurden. Diese Beweisw�rdigung kann nicht als willk�rlich betrachtet werden.
4.2 Auch hinsichtlich des Natels Nokia 7650, das der Verk�ufer C.________ mit einer gestohlenen VISA-Goldcard gekauft hatte, bejahte das Obergericht den bedingten Vorsatz des Beschwerdef�hrers unter Hinweis auf das Missverh�ltnis zwischen dem Kaufpreis (Fr. 500.--) und dem Ladenpreis des Natels (Fr. 999.--), zumal der Beschwerdef�hrer gewusst habe, dass C.________ Ger�stebauer sei und nicht "mit Geld um sich werfen" k�nne.
Der Beschwerdef�hrer h�lt dies f�r willk�rlich: Er habe �ber die finanziellen Verh�ltnisse des Verk�ufers keine Kenntnis gehabt; die h�ufigen Ger�tewechsel des Verk�ufers h�tten im Gegenteil den Anschein von guten finanziellen Verh�ltnissen wecken m�ssen. Er habe geglaubt, dass dieser die benutzten Natels zu g�nstigen Preisen weitergebe, zumal die Ger�tepreise in Verbindung mit einem Abonnement ohnehin tief gewesen seien.
Unstreitig ist jedoch, dass das Natel noch originalverpackt und mit der Originalquittung des Orange-Shop versehen war. Aus dieser Quittung ging hervor, dass das Ger�t f�r Fr. 999.-- und nicht - etwa im Zusammenhang mit einem Abonnement - zu einem g�nstigeren Preis gekauft worden war. Dann aber wusste der Beschwerdef�hrer, dass ihm C.________ das Ger�t zur H�lfte des Kaufpreises �berliess, ohne es je selbst benutzt zu haben. Unter diesen Umst�nden ist es nicht willk�rlich anzunehmen, der Beschwerdef�hrer habe Verdacht sch�pfen m�ssen, dass C.________ das Ger�t illegal erworben habe.
4.3 Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer auch die Beweisw�rdigung des Obergerichts im Zusammenhang mit dem zweiten Natel. Das Obergericht ging davon aus, es habe sich ebenfalls um ein Natel des Typs Nokia 7650 gehandelt, das am 12. Oktober 2002 im Personenwagen von D.________ gestohlen worden sei.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe das Natel schon vor dem Diebstahl, am 13. September 2002, gekauft; die Feststellung des Obergerichts, wonach die Quittung erst im Jahr 2003 ausgestellt und nachtr�glich umge�ndert worden sei, entbehre jeglicher Grundlage. Zudem habe es sich um ein Natel des Typs Nokia 6510 gehandelt, mit einem damaligen Katalogpreis von Fr. 450.--; dies gehe aus der vom Verk�ufer unterzeichneten Quittung hervor und erkl�re auch, weshalb das Natel nur f�r Fr. 300.-- verkauft worden sei und nicht, wie das erste Natel, f�r Fr. 500.--.
Der Beschwerdef�hrer r�umt allerdings selbst ein, dass die Quittung beim Ausstellungsdatum eine "Auff�lligkeit" aufweise. Tats�chlich weist die letzte Ziffer des Datums zwei B�gen auf und erscheint damit als "3" mit einem waagrechten Strich am Ende; dies spricht f�r die Annahme des Obergerichts, dass die Zahl "2003" nachtr�glich in "2002" abge�ndert wurde.
Das Obergericht st�tzte seine Beweisw�rdigung auf die polizeiliche Aussage des Verk�ufers, C.________, vom 24. Januar 2003, wonach er dem Beschwerdef�hrer das im Personenwagen von D.________ gestohlene Natel des Typs Nokia 7650 verkauft habe.
Das Obergericht hat auch zutreffend festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer wohl kaum Fr. 300.-- f�r ein Natel ausgegeben h�tte, das laut Nachfrage des Gerichtspr�sidenten Bern-Laupen vom 18. September 2003 bei Interdiscount schon seit l�ngerer Zeit nicht mehr im Sortiment war und zuletzt f�r Fr. 99.-- verkauft worden sei.
Der unterschiedliche Kaufpreis der zwei Natels gleicher Marke l�sst sich damit erkl�ren, dass nur beim ersten (mit der gestohlenen Visa-Karte gekauften) Natel eine Originalquittung dabei war.
Insgesamt kann daher auch die Beweisw�rdigung des Obergerichts hinsichtlich des zweiten Natels nicht als willk�rlich erachtet werden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt ferner die Verletzung der Unschuldsvermutung.
Als Beweisw�rdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41). Die Maxime ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen.
Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen. Das Bundesgericht legt sich bei der �berpr�fung der Beweisw�rdigung im Strafprozess Zur�ckhaltung auf. Es greift mit anderen Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 120 Ia 31 E. 2d S. 37 f.).
Angesichts des willk�rfreien Beweisergebnisses des Obergerichts (vgl. oben, E. 3 und 4) ist nicht ersichtlich, weshalb im vorliegenden Fall erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel h�tten bejaht werden m�ssen und sich der Sachrichter von den f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalten - hinsichtlich des Tatvorwurfs der sexuellen N�tigung und der Hehlerei - nicht h�tte �berzeugt erkl�ren d�rfen.
Der Beschwerdef�hrer beantragt die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung, weil er nicht in der Lage sei, f�r die Verteidigungskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens aufzukommen. Es erscheint fraglich, ob die Beschwerde angesichts der sorgf�ltigen Beweisw�rdigung des Obergerichts ernstliche Aussichten auf Erfolg hatte. Immerhin ist zu ber�cksichtigen, dass es um einen tiefgreifenden Eingriff in die Rechtsstellung des Beschwerdef�hrers ging und dieser in erster Instanz zumindest vom Vorwurf der sexuellen N�tigung freigesprochen worden war. Insofern l�sst sich die Auffassung vertreten, dass auch eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zur Beschwerdef�hrung entschlossen h�tte.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist deshalb gutzuheissen (Art. 152 OG).
Der anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin ist eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 159 OG).
2.2 Rechtsanwalt Sascha Sch�rch wird als amtlicher Vertreter des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.