Source: http://www.arbeitsrecht-hagen.de/News
Timestamp: 2017-09-26 17:59:19
Document Index: 170393987

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 81', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EGMR']

News in Hagen
Ausführung zur Entscheidung des OLG Köln, Urteil vom 08.05.2015, Az. 6 U 137/14, Vorinstanz
Zwischen dem Betreiber eines Internetshops und der Klägerin, einem Dachverband von 16
Verbraucherzentralen, war streitig, an welcher Stelle räumlich der Kunde über ein bestehendes
Widerrufsrecht infor...
Eingestellt am 02.08.2017 von Herr Hans-Christian Freier
Verstoß gegen das Gesetz gegen
den unlauteren Wettbewerb (§ 3 Abs. 3 i. V. m. Nr. 5 des Anhangs, sowie §§ 81, 83 UWG)
nach BGH-Entscheidung vom 17.09.2015 (Az. I ZR 92/14, Vorinstanz OLG Stuttgart)
Bei der Werbung mit einem begrenzten Warenvorrat läuft ein Anbieter, gleich ob er Onlineangebote
Aufgrund einer EU-Verordnung gibt es eine sogenannte Onlineschlichtungsplattform der EU. Diese Onlineschlichtungsplattform soll Verbrauchern die von Onlinehändlern Waren oder Dienstleistungen beziehen, für den Fall eines Streits die Möglichkeit einräumen, diese Streitigkeit zunächst einmal über eine...
Eingestellt am 08.05.2017 von Herr Hans-Christian Freier
Nach BGH Urteil vom 05.11.2015, 1 ZR 182/14 (Vorinstanz Oberlandesgericht Stuttgart und Landgericht Stuttgart)
Der BGH hatte in letzter Instanz über den Rechtsstreit von zwei Onlinehändlern zu entscheiden.
Die Onlinehändler vertrieben unter anderem sogenannte Fahrradanhänger, die über verschieden...
Eingestellt am 26.01.2017 von Herr Hans-Christian Freier
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 20.10.2016 (6 AZR 471/15) völlig zurecht bestätigt, dass ein Berufskraftfahrer mit einer außerordentlichen fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechnen muss, wenn sich herausstellt, dass er harte Drogen, im ...
Eltern minderjähriger und/oder schu...
Hintergrund des Rechtsstreits war es, dass ein Webshopbetreiber eine sogenannte „Handels-plattform“ betrieb. Auf der Webseite wurde u. a. nicht über das Bestehen eine...
Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.07.2016, Aktenzeichen III ZR 387/15
Im Rahmen dieser Entscheidung war durch den Bundesgerichtshof zu entscheiden, ob ein Anbieter von Dienstleistungen, welche hauptsächlich oder ausschließlich über das Internet erbracht werden, an die Kündigung ei...
Eingestellt am 21.12.2016 von Herr Hans-Christian Freier
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte mit einem Urteil vom 12.01.2016 (Barbulescu/Rumänien (Beschwerdenummer: 61496/08)) darüber zu entscheiden, ob die Überwachung der Internetnutzung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber eine...
Die sogenannten Abmahnanwälte im Bereich Filesharing mahnen das Verhalten von Nutzern im Internet ab, wenn diese urheberrechtlich geschützte Werke, z.B. insbesondere Musik und Filmtite...