Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_UStatG_Erhebung_der_Entsorgung_bestimmter_Abfaelle-d594453,6.html
Timestamp: 2013-05-20 16:07:29
Document Index: 40840576

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 5', '§ 6', '§ 2', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 4', '§ 6']

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Umweltstatistikgesetz (UStatG)…§ 5 UStatG, Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle§ 6 UStatG, Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen§ 7 UStatG, Erhebung der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwa...§ 8 UStatG, Erhebung der nichtöffentlichen Wasserversorgung und der nichtöffentl...§ 9 UStatG, Erhebungen der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von s...§ 10 UStatG, Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe§ 11 UStatG, Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz§ 12 UStatG, Erhebung der Waren und Dienstleistungen für den Umweltschutz§ 13 UStatG, Hilfsmerkmale§ 14 UStatG, Auskunftspflicht§ 15 UStatG, Anschriftenübermittlung§ 16 UStatG, Übermittlung§ 17 UStatG, Verordnungsermächtigung
§ 5 UStatG, Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle (1) Die Erhebung erfasst alle zwei Jahre, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Betreibern von Anlagen zur Aufbereitung und Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen die Erhebungsmerkmale 1. in der Anlage eingesetzte Art und Menge an Abfällen,2. Art und Menge der gewonnenen Erzeugnisse und der entstandenen Abfälle,3. Anzahl, Art und Ort der Anlage,4. Kapazität der Anlage.Erstreckt sich der Einsatz nicht stationärer Anlagen über mehrere Länder, werden die Erhebungsmerkmale getrennt für jedes Land erfasst.(2) Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Unternehmen, die gebrauchte Verkaufsverpackungen als Verpflichtete nach der Verpackungsverordnung, als beauftragte Dritte oder als Systembetreiber im Sinne des § 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung zurücknehmen oder abholen sowie bei Unternehmen, die Transport- und Umverpackungen einsammeln, die Erhebungsmerkmale Art, Menge und Verbleib der Verpackungen, gegliedert nach Ländern.(3) Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Unternehmen, Einrichtungen und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern, die mit der Sammlung, Behandlung oder Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz vom 16. März 2005 (BGBl. I S. 762) in der jeweils geltenden Fassung befasst sind, die Erhebungsmerkmale Art, Menge und Verbleib der Geräte.
Zitierungen dieses Dokuments§ 2 UStatG, Erhebungen, Berichtsjahr§ 13 UStatG, Hilfsmerkmale§ 14 UStatG, Auskunftspflicht§ 15 UStatG, Anschriftenübermittlung
§ 4 UStatG, Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind§ 6 UStatG, Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen	StartAnwaltssucheBeiträge & NewsRund ums RechtFür Rechtsanwälte	© 2003 – 2013 Wolters Kluwer Deutschland GmbH |