Source: https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pgId=501&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2019-01-22 12:34:10
Document Index: 394586407

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

(2) Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach Absatz 1 Nummer 1 sind
2. verantwortliche Personen für besondere sicherheitliche Aufgaben nach Maßgabe anderer Bergverordnungen, wenn und soweit ihnen Aufgaben nach § 4 Absatz 1 über-tragen worden sind.
(3) Sicherheitstechnisches Hilfspersonal nach Absatz 1 Nummer 2, wie Probenehmerinnen oder Probenehmer und Meßgehilfinnen oder Meßgehilfen, ist verpflichtet, seine Tätigkeit fachlich nach den Weisungen der Fachkräfte für Arbeitssicherheit auszuüben.
2. den Unternehmer bei der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einfüh-rung von Arbeitsverfahren sowie von Betriebsstoffen, insbesondere von Gefahrstoffen, zu beraten,
(2) Die Fachkunde der besonderen Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach § 3 Absatz 2 Num-mer 1 muß durch eine Ausbildung erworben sein, die nach einem dem Oberbergamt anzuzeigenden Plan erfolgt ist; sie kann auch durch Ausbildung bei dem für den Betrieb zuständigen Unfallversicherungsträger oder durch eine anderweitige Ausbildung erworben werden, die vom Oberbergamt als ausreichend anerkannt ist. Voraussetzung für die Berufung ist eine mindestens zweijährige geeignete praktische Tätigkeit.
(1) Der Unternehmer hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 3 Absatz 2) in der Zahl zu berufen, daß die sich für seinen Betrieb aus Anlage 1 ergebenden Mindestanforderungen erfüllt werden. Eine Fachkraft im Sinne von § 3 Absatz 2 Nummer 1 Buchst. a kann ganz oder teilweise an die Stelle von Fachkräften im Sinne von § 3 Absatz. 2 Nummer 1 Buchst. b oder c und eine Fachkraft im Sinne von § 3 Absatz 2 Nummer 1 Buchst. b ganz oder teilweise an die Stelle von Fachkräften im Sinne von § 3 Absatz 2 Nummer 1 Buchst. c treten. Zur Unterstützung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit hat der Unternehmer Hilfspersonal in erforderlichem Umfang zur Verfügung zu stellen. Die Verpflichtung des Unternehmers zur Bestellung von verantwortlichen Personen für besondere sicherheitliche Aufgaben (§ 3 Absatz 2 Num-mer 2) bleibt unberührt.
1. zustimmen, daß verantwortliche Personen für besondere sicherheitliche Aufgaben (§ 3 Absatz 2 Nummer 2) ganz oder teilweise an die Stelle von besonderen Fachkräften für Arbeitssicherheit im Sinne von § 3 Absatz 2 Nummer 1 treten,
(3) Einer Zustimmung nach Absatz 2 Nummer 3 bedarf die Anwendung der in der Anlage 1 für eine bestimmte Zahl von Beschäftigten (Beschäftigtengruppe) vorgeschriebenen Einsatzstunden dann nicht, wenn die Zahl der Beschäftigten im Einzelfall die in der Anlage 1 für diese Beschäftigtengruppe vorgesehene Höchstzahl um nicht mehr als 10 vom Hundert (v. H.) überschreitet.
(4) Die Berufung als Fachkraft nach § 3 Absatz 2 muß schriftlich und unter Bezeichnung der übertragenen Aufgaben und Befugnisse vorgenommen werden.