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Timestamp: 2019-10-14 05:58:00
Document Index: 329412217

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 14', '§ 26', '§ 26', '§ 15', '§ 19', '§ 29', '§ 33', '§ 40', '§ 41', '§ 13', '§ 13']

SopädVO Berlin - Erste Verordnung zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung - Schulgesetz Berlin | Schulgesetz und Schulverordnungen
SopädVO Berlin - Erste Verordnung zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung
Erste Verordnung zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung
Vom 18. Februar 2011 (GVBl. Berlin 2011, S. 70)
Auf Grund des § 39 in Verbindung mit § 14 Absatz 5 des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Gesetz vom 28. Juni 2010 (GVBl. S. 342) geändert worden ist, wird verordnet:
Die Sonderpädagogikverordnung vom 19. Januar 2005 (GVBl. S. 57), die zuletzt durch Artikel I der Verordnung vom 23. Juni 2009 (GVBl. S. 309) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Die Angabe zu § 26 der Inhaltsübersicht wird wie folgt gefasst:
„§ 26 Schule für Kranke“
„Im gemeinsamen Unterricht werden Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Regelklassen integriert.“
„(4) Schülerinnen und Schüler mit festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf erhalten in der sechsten Jahrgangsstufe eine eingehende Schullaufbahnberatung, die die besuchte Schule verantwortet; Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen des entsprechenden Förderschwerpunktes sind dabei einzubeziehen.“
„(6) Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt können auf Beschluss der Schulkonferenz und im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde Lerngruppen jahrgangsstufenübergreifend einrichten.
Zur Vermeidung von Unterfrequenzen kann die Schulaufsicht auch ohne Beschluss der Schulkonferenz Lerngruppen jahrgangsstufenübergreifend zusammenfassen.
Es ist zu gewährleisten, dass die jeweiligen Bildungsgänge abschlussbezogen fortgeführt werden.“
„(2) Sind Kinder, Jugendliche oder Schülerinnen und Schüler wegen Art und Schweregrad ihrer Behinderung auf individuelle Therapien, therapeutische Hilfestellung oder therapeutische Förderung im Gruppenzusammenhang angewiesen, kann hierfür geeignetes medizinisch-therapeutisches Personal am Ort der vorschulischen oder der schulischen Förderung eingesetzt werden.“
4. § 15 wir wie folgt geändert:
„(1) Liegt sonderpädagogischer Förderbedarf bei Schülerinnen und Schülern vor, die längerfristig oder chronisch krank sind, besteht die sonderpädagogische Aufgabe darin, durch einen speziellen Unterricht Hilfen im Umgang mit der Krankheit zu geben, eine Gefährdung der Schullaufbahn zu vermeiden und einer sozialen Isolierung der Betroffenen entgegenzuwirken.“
„Vorrangig ist in den für das Aufrücken, die Versetzung und das Erreichen eines Abschlusses entscheidenden Fächern zu unterrichten.“
„(1) Für den gemeinsamen Unterricht in der Sekundarstufe I und der gymnasialen Oberstufe gilt § 19 Nummer 1 und 2 entsprechend.
Über Ausnahmen, insbesondere für Schulen, die sich auf die Förderung von Schülerinnen und Schülern bestimmter sonderpädagogischer Förderschwerpunkte spezialisieren (Schwerpunktschulen), entscheidet die Schulaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit der zuständigen Schulbehörde.“
aa) Die bisherige Nummer 1 wird aufgehoben.
bb) Die bisherigen Nummern 2 bis 9 werden Nummern 1 bis 8.
cc) In der neuen Nummer 1 wird Satz 2 aufgehoben.
dd) In der neuen Nummer 6 werden die Wörter „dem Hauptschulabschluss“ durch die Wörter „der Berufsbildungsreife“ ersetzt.
ee) In der neuen Nummer 7 werden die Wörter „am Unterricht des Bildungsganges der Hauptschule“ durch die Wörter „am Regelunterricht der Integrierten Sekundarschule“ ersetzt.
bb) Die bisherigen Nummern 2 bis 4 werden Nummern 1 bis 3.
cc) Die neue Nummer 1 wird wie folgt gefasst:
„1. Die Integration erfolgt in Schulen, die in der Regel in jedem Schuljahr Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ aufnehmen (Schwerpunktschulen).
In eine Klasse werden zwei oder drei Schülerinnen und Schüler dieses Förderschwerpunkts aufgenommen.“
„(4) In allen Klassen der Integrierten Sekundarschule ist gemeinsamer Unterricht auch mit zieldifferent zu unterrichtenden Schülerinnen und Schülern möglich.“
„(1) Die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Sehen“ umfasst die Grundschule, die Integrierte Sekundarschule, die Berufsschule sowie die Berufsfachschule.
Für die Berufsfachschule gelten die besonderen Bestimmungen.“
b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Grund-, Haupt- und Realschule“ durch die Wörter „Grundschule und Integrierten Sekundarschule“ ersetzt.
a) Absatz 1 Satz 1 bis 3 wird wie folgt gefasst:
„Die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Hören“ umfasst die Grundschule, die Integrierte Sekundarschule, das Gymnasium und die Berufsschule.
Für Schülerinnen und Schüler mit diesem Förderschwerpunkt richten sich Umfang und Verteilung des Unterrichts in der Grundschule und in der Integrierten Sekundarschule nach den Stundentafeln der Anlagen 2 und 2a.“
a) In Satz 1 werden die Wörter „Grund-, Haupt- und Realschule“ durch die Wörter „Grundschule und die Integrierte Sekundarschule“ ersetzt.
b) In Satz 3 werden die Wörter „in den Jahrgangsstufen 3 bis 10“ durch die Wörter „ab Jahrgangsstufe 3“ ersetzt.
a) In der Überschrift werden das Komma und das Wort „Heimschulen“ gestrichen.
aa) In Satz 1 werden der Punkt durch ein Semikolon ersetzt und der bisherige Satz 2 als zweiter Halbsatz von Satz 1 angefügt.
„(2) Das Duale Lernen bereitet in den Jahrgangsstufen 7 bis 10 alle Schülerinnen und Schüler auf den Übergang in die Berufs- und Arbeitswelt vor.
Praxislernen kann auch in den besonderen Organisationsformen des Produktiven Lernens oder einer Praxislerngruppe in Kooperation mit einer außerschulischen Einrichtung durchgeführt werden; die jeweils dafür geltenden pädagogischen und organisatorischen Besonderheiten werden in einer Rahmenkonzeption festgelegt.“
b) In Absatz 6 werden die Sätze 3 und 4 wie folgt gefasst:
„In der Jahrgangsstufe 10 nehmen alle Schülerinnen und Schüler, die einen schulischen Abschluss gemäß Absatz 10 und 11 anstreben, an vergleichenden Arbeiten in Deutsch und Mathematik teil, die zentral von der Schulaufsichtsbehörde erstellt werden.
Diese vergleichenden Arbeiten dienen der Feststellung des Leistungsstandes, ob die für den Erwerb des berufsorientierenden Abschlusses oder eines der Berufsbildungsreife gleichwertigen Abschlusses geltenden Standards erfüllt werden.“
aa) In Satz 1 wird die Angabe „7“ durch die Angabe „9“ ersetzt.
d) In Absatz 8 Satz 1 werden die Wörter „der Hauptschulabschluss“ durch die Wörter „die Berufsbildungsreife“ ersetzt.
e) In Absatz 9 Satz 1 werden die Wörter „dem Hauptschulabschluss“ durch die Wörter „der Berufsbildungsreife“ ersetzt.
f) Absatz 10 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Schülerinnen und Schüler erwerben am Ende der Jahrgangsstufe 10 den berufsorientierenden Abschluss, wenn
3. bei vergleichenden Arbeiten in Mathematik und Deutsch, denen die für den berufsorientierenden Abschluss geltenden Standards zugrunde liegen, sowie der teamorientierten Präsentation einer praktischen Arbeitsleistung mindestens ausreichende Leistungen erzielt werden.“
g) Absatz 11 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
„Schülerinnen und Schüler, die nach den Rahmenlehrplänen für den sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ unterrichtet werden, erwerben am Ende der Jahrgangsstufe 10 einen der Berufsbildungsreife gleichwertigen Abschluss, wenn
3. bei vergleichenden Arbeiten in Mathematik und Deutsch, denen die für die Berufsbildungsreife geltenden Standards zugrunde liegen, mindestens ausreichende und bei der teamorientierten Präsentation einer praktischen Arbeitsleistung mindestens befriedigende Leistungen erzielt werden.“
12. In § 29 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „dem Hauptschulabschluss gleichwertigen Abschluss, einen Hauptschulabschluss oder einen erweiterten Hauptschulabschluss“ durch die Wörter „der Berufsbildungsreife gleichwertigen Abschluss, die Berufsbildungsreife oder die erweiterte Berufsbildungsreife“ ersetzt.
aa) In Satz 1 Nummer 3 werden nach dem Wort „einer“ das Wort „erkennbaren“ eingefügt.
bb) In Satz 2 werden die Wörter „im zweiten Schuljahr der Schulanfangsphase“ durch die Wörter „vor dem Aufrücken in Jahrgangsstufe 3“ ersetzt.
b) Es wird folgender neuer Absatz 8 eingefügt:
„(8) Sonderpädagogischer Förderbedarf in den Förderschwerpunkten „Lernen“, „Emotionale und soziale Entwicklung“ und „Sprache“ wird für längstens drei Jahre festgestellt.
Soll der Förderbedarf weiterhin festgestellt werden, ist dazu ein neues sonderpädagogisches Gutachten erforderlich.“
c) Der bisherige Absatz 8 wird Absatz 9.
14. § 33 Absatz 3 wird wie folgt gefasst:
„(3) Sofern an Grundschulen temporär besondere Lerngruppen für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Förderschwerpunkten „Lernen“ und „Emotionale und soziale Entwicklung“ eingerichtet werden, sind deren Erziehungsberechtigte über dieses pädagogische Angebot eingehend zu beraten.
Über die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler entscheidet die Klassenkonferenz; eine Teilnahme gegen den Wunsch der Erziehungsberechtigten ist ausschließlich bei ausgeprägtem Förderbedarf im Förderschwerpunkt „Emotionale und soziale Entwicklung“ zulässig.“
15. In § 40 Absatz 2 Satz 2 werden nach dem Wort „Prüfung“ die Wörter „zur erweiterten Berufsbildungsreife“ und ein Komma eingefügt.
16. § 41 wird wie folgt gefasst:
Für Schülerinnen und Schüler an Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten, die sich im Schuljahr 2010 / 2011 in den Jahrgangsstufen 8 bis 10 befinden, gelten die vor Inkrafttreten der Ersten Verordnung zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung vom 18. Februar 2011 (GVBl. S. 70) geltenden Stundentafeln bis zum Verlassen der Sekundarstufe I weiter; Entsprechendes gilt für den Erwerb von Abschlüssen und die Berechtigung zum Übergang in die gymnasiale Oberstufe.“
17. Die Anlagen 1 und 1a werden wie folgt gefasst:
Schulanfangsphase Jahrgangsstufen
Sachunterricht a) - -
Englisch b) 2 3 4 5
Musik / Kunst d) 2 2 2 2 2 2
Lebenspraktische Fertigkeiten; Schreib- und
Lesetechniken, Poolstunden f) 5 5 6 6 6 5
Schwerpunktbildung g) - - - - 2 2
Insgesamt h,i) 24 24 28 31 34 34
a) Die in der Schulanfangsphase in Klammern gesetzten Wochenstunden und die in den Jahrgangsstufen 3 und 4 in den Fächern Deutsch und Sachunterricht angegebenen Wochenstunden sind empfohlene Richtwerte.
b) Sofern Schülerinnen und Schüler von der Teilnahme am Fremdsprachenunterricht (Englisch) befreit sind, findet in gleichem Umfang eine Förderung im „Verbindlichen Differenzierungsunterricht“ statt. Über die Befreiung sowie die Teilnahme entscheidet die Klassenstufenkonferenz. Epochaler Unterricht ist möglich.
f) Jede Schülerin und jeder Schüler erhält während der Grundschulzeit zusätzlich 2 Stunden fakultativ als Einzelunterricht im Langstockgehen. Unterricht in den Bereichen Lebenspraktische Fertigkeiten und Schreib- und Lesetechniken dienen der behinderungsspezifischen individuellen Förderung; über die Verteilung entscheidet die Klassenstufenkonferenz; Poolstunden dienen im Rahmen der Flexibilisierung zur Verstärkung von Unterricht, über die Verteilung entscheidet die Klassenstufenkonferenz.
g) Zur Stärkung schulinterner Schwerpunktbildung stehen für den Wahlunterricht in den Jahrgangsstufen 5 und 6 zusätzlich 2 Wochenstunden zur Verfügung.
i) Gemäß § 13 Absatz 5 bis 7 des Schulgesetzes sind im Stundenplan wöchentlich 2 Stunden innerhalb der regulären Unterrichtszeit für den Religions- bzw. Weltanschauungsunterricht freizuhalten.
18. Anlage 1b wird aufgehoben.
19. Die Anlagen 1c bis 1f werden Anlagen 1b bis 1e.
20. Die Anlagen 2 und 2a werden wie folgt gefasst:
Anlage 2: Stundentafel für die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Hören“ (Gehörlose und Schwerhörige) - Grundschulteil -
Schulanfangsphase a) Jahrgangsstufen
1 2 3 a) 4 a) 5 6
Englisch c) 2 3 4 5
Naturwissenschaften d) 3 3
Geschichte / Politische Bildung e) 2 2
Sport f) 3 3 3 3 3 3
Rhythmisch-musische Erziehung 1 1 1 1
Deutsche Gebärdensprache (2) (2) (2) (2) (2) (2)
Insgesamt h, i) 23 (25) 23 (25) 26 (28) 27 (29) 30 (31) 31
a) Die in der Schulanfangsphase und in den Jahrgangsstufen 3 und 4 in Klammern gesetzten Wochenstunden sind empfohlene Richtwerte.
b) Schwerhörige Schülerinnen und Schüler erhalten innerhalb des Deutschunterrichts durchgängig zwei Wochenstunden Hörunterricht; in den Jahrgangsstufen 5 und 6 erhöht sich für sie – gegenüber den gehörlosen Schülerinnen und Schülern – das Stundenvolumen in Deutsch auf jeweils acht Wochenstunden.
c) Sofern Schülerinnen und Schüler von der Teilnahme am Fremdsprachenunterricht befreit sind, findet in gleichem Umfang eine Förderung in einem anderen Unterrichtsfach statt. Über die Befreiung entscheidet die Klassenkonferenz.
d) Im Fach Naturwissenschaften sind biologische, physikalische, technische und chemische Inhalte fachübergreifend zu verbinden.
e) Der Unterricht soll epochal erteilt werden.
f) Der einstündige obligatorische Schwimmunterricht wird in der Regel in der Jahrgangsstufe 3 erteilt.
g) Diesen Unterricht erhalten gehörlose Schülerinnen und Schüler; über die Teilnahme beschließt die Klassenkonferenz; dabei soll das Einverständnis mit den Erziehungsberechtigten hergestellt werden.
Anlage 2a: Stundentafel für die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Hören“ (Gehörlose und Schwerhörige) - Integrierte Sekundarschule -
Wirtschaft, Arbeit, Technik 2 2 2 2
Profilstunden e) 4 4 4 4
Deutsche Gebärdensprache oder
Hörunterricht f) 2 2 2 2
Insgesamt g) 31 31 33 33
Schülerarbeitsstunden h) 1 – 3,25 1 – 3,25 1 – 3,25 1 – 3,25
21. Anlage 2b wird aufgehoben.
22. Anlage 2c wird Anlage 2b.
23. Die Anlagen 3 und 3a werden wie folgt gefasst:
Deutsch 7 6 5 5
Sachunterricht 3 4 - -
Englisch a) 2 3 4 5
Naturwissenschaften c) - - 4 4
Geografie, Geschichte, Politische Bildung - - 3 3
Sonderpädagogische Maßnahmen d) 1 1 1 1
Insgesamt e,f) 24 25 28 29
c) Im Lernbereich Naturwissenschaften sind biologische, physikalische, technische und chemische Inhalte fachübergreifend zu verbinden, in den gesellschaftswissenschaftlichen Fächern sind geografische, geschichtliche und sozialkundliche Inhalte fachübergreifend zu verbinden.
f) Gemäß § 13 Absatz 5 bis 7 des Schulgesetzes sind im Stundenplan wöchentlich 2 Stunden innerhalb der regulären Unterrichtszeit für den Religions- bzw. Weltanschauungsunterricht freizuhalten.
Anlage 3a: Stundentafel für die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ - Sekundarstufe I -
Biologie 3 b) 3 b) 3 b) 3 b)
Wirtschaft, Arbeit, Technik e) 3 3 5 5
Profilstunden f) 3 3 3 3
Insgesamt g) 29 29 31 31
b) Die Schule entscheidet über die Verteilung der Stunden auf die Fächer.
e) Wirtschaft, Arbeit, Technik kann zur Organisation von Berufsorientierung und Schülerfirmen durch Profilstunden verstärkt werden. Für Gruppenteilungen stehen pro Zug 17 Wochenstunden zur Verfügung.
f) Profilstunden dienen zur Verstärkung von Unterrichtsfächern, Lernbereichen, zur Einrichtung von Wahlpflichtkursen sowie für den Unterricht in fachübergreifenden Aufgabengebieten insbesondere im Bereich der Berufsorientierung.
24. Anlage 3b wird aufgehoben.
Artikel I Nummer 6, 7, 8 und 9 sowie in Nummer 17 Anlage 1a und in Nummer 19 die Anlage 2a treten mit Wirkung vom 1. August 2010 in Kraft. Artikel I Nummer 5 tritt mit Wirkung vom 1. Februar 2011 in Kraft. Im Übrigen tritt die Verordnung am 1. August 2011 in Kraft.