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Timestamp: 2017-06-24 09:04:41
Document Index: 296719968

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 117', 'Art. 113', 'Art. 49', 'Art. 319', 'Art. 117', 'Art. 108']

5D_204/2013 (06.11.2013)
5D_204/2013 Urteil vom 6. November 2013
Kanton Y.________, vertr. durch Kantonales Steueramt Y.________
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 23. September 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 23. September 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Aufforderung zur Verbesserung einer Klage auf Bestreitung neuen Vermögens (Art. 132 Abs. 2 ZPO) und zur Darlegung der Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 117 ZPO) nicht eingetreten ist,
dass die Verfassungsbeschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 113 BGG), zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer erstinstanzliche Entscheide anficht,
dass die Verfassungsbeschwerde ebenso unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer eine Genugtuung fordert, weil diese Forderung weder Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildete noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass das Obergericht im Beschluss vom 23. September 2013 erwog, die Ausstandsbegehren gegen Gerichtspersonen des Bezirksgerichts hätte der Beschwerdeführer an dieses Gericht richten müssen (Art. 49 ZPO), das Obergericht sei dafür nicht zuständig, sodann unterlasse der Beschwerdeführer eine Darlegung darüber, inwieweit ihm durch die prozessleitenden Verfügungen des Bezirksgerichts ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohen würde (Art. 319 lit. b Ziffer 2 ZPO), die Nachfristansetzungen des Bezirksgerichts seien zu Gunsten des Beschwerdeführers erfolgt, damit er seine Klage bzw. sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege verbessern könne, das Gesuch um aufschiebende Wirkung werde mit dem Beschwerdeentscheid gegenstandslos, wegen Aussichtslosigkeit könne dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Beschluss des Obergerichts vom 23. September 2013 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde ohne Parteiverhandlung in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG nicht einzutreten ist,