Source: https://www.imatunes.com/agb
Timestamp: 2018-04-25 04:57:48
Document Index: 210489938

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 9', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 10', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 9']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - IMAtunes
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IMAtunes
Aktueller Stand 23.02.2017
§ 1 Vertragspartner und Allgemeine Informationen
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nachfolgend als AGB bezeichnet - regeln das Vertragsverhältnis zwischen
– nachfolgend als „IMAtunes“ bezeichnet –
und Kunden, welche auf www.IMAtunes.de und www.IMAtunes.com – nachfolgend als „IMAtunes-Webseiten“ bezeichnet – Lizenzen für die angebotenen Musikwerke und Audiologos maßgeblich der in § 9 der AGB aufgeführten Lizenzbestimmungen erwerben. Diese AGB beinhalten darüber hinaus Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Mit der Bestätigung seiner Registrierung auf den IMAtunes Webseiten, erkennt der Kunde die Gültigkeit dieser AGB an. Von ihnen abweichende Geschäftsbedingungen sind, wenn nicht zwischen dem Kunden und IMAtunes schriftlich so vereinbart, ausgeschlossen.
3. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedwede Leistung, welche der Kunde von IMAtunes in Anspruch nimmt, in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Version.
4. IMAtunes behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Jedwede Änderungsvorschläge werden dem Kunden von IMAtunes per E-Mail frühzeitig mitgeteilt. Die Änderungen gelten dann als genehmigt, wenn kein Kunde schriftlichen Widerspruch einlegt. IMAtunes verpflichtet sich darauf in der Mitteilung der Änderungsvorschläge an den Kunden gesondert hinzuweisen.
Der Kunde muss für einen gültigen Widerspruch, diesen binnen 6 Wochen nach Eingang der Mitteilung einlegen. Sollte der Kunde von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, gilt der Änderungswunsch von IMAtunes als abgelehnt und die bestehende Version der AGB bleibt unverändert gültig. Unberührt bleibt hiervon das Recht auf Kündigung des Vertrags durch IMAtunes.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss sowie Lieferung
1. IMAtunes ermöglicht es dem Kunden Lizenzen für Musikwerke und Audiologos auf den IMAtunes-Webseiten zu bestellen. Im Vorhinein bietet IMAtunes die Möglichkeit Musikwerke und Audiologos auf den IMAtunes-Webseiten Probe zu hören.
2. Die Bestellung der Lizenz eines Musikwerks oder Audiologos durch den Kunden stellt vorerst ein Angebot an IMAtunes dar. Mit der E-Mail-Bestätigung, welche IMAtunes an den Kunden versendet, wird dies angenommen. Mit dieser Bestätigung kommt ein Vertrag über die Nutzung des betreffenden Musikwerks oder Audiologos zustande.
IMAtunes übersendet weiterhin dem Kunden einen Lizenzvertrag über die erworbene Lizenz und übermittelt diesen dem Kunden zusammen mit der Rechnung per E-Mail als PDF. Sowohl der Lizenzvertrag als auch die Rechnung werden von IMAtunes gespeichert und dem Kunden auf dessen Verlangen erneut per E-Mail zugesendet.
3. Musikwerke und Audiologos werden in digitaler Form zum Download angeboten. Der Download wird dem Kunden nach erfolgter Bestellbestätigung in dessen Kundenkonto zur Verfügung gestellt. Der Download wird dem Kunden im ZIP Format zur Verfügung gestellt. Die Datei wird im Zuge des Downloads auf dem Computer des Kunden gespeichert.
4. Für den Kunden besteht gegen Entrichtung einer Aufwandspauschale die Möglichkeit die Downloadtitel auf einer Daten CD zugesandt zu bekommen. Hierzu ist während des Bestellvorgangs eine Markierung im betreffenden Auswahlkästchen zu setzen.
5. Löscht der Kunde sein Kundenkonto auf den IMAtunes-Webseiten, kann dieser die Musikwerke und Audiologos nicht mehr herunterladen. IMAtunes empfiehlt daher allen Kunden Sicherheitskopien der Musikwerke und Audiologos anzulegen.
6. Sollte es aus technischen Gründen für den Kunden nicht möglich sein, das gewünschte Musikwerk oder Audiologo herunterzuladen, so ist dies IMAtunes unverzüglich per E-Mail mitzuteilen. IMAtunes ist dann bestrebt, dem Kunden das Musikwerk oder Audiologo innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens auf andere Weise zur Verfügung zustellen.
1. IMAtunes leistet keine Gewähr für die Verwendbarkeit der angebotenen Musikwerke oder Audiologos für die beabsichtigte Nutzungsart des Kunden.
2. Der Kunde hat das heruntergeladene Musikwerk oder Audiologo sowie die ggf. erhaltene Daten CD unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßen Geschäftsgang möglich ist, auf Fehler und Mängel zu prüfen und falls sich Fehler oder Mängel finden lassen IMAtunes unverzüglich zu benachrichtigen. IMAtunes wird sich daraufhin um die unverzügliche Fehlerbehebung bemühen.
3. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch IMAtunes beschränkt. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder den Vertrag aufzulösen.
4. Soweit sich nichts Anderes ergibt, sind weitere Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Insbesondere haftet IMAtunes nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von IMAtunes ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmer, Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sollte IMAtunes fahrlässig eine maßgebliche Vertragspflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt.
§ 4 Recht auf Aufrechnung und Zurückbehaltung
Dem Kunden steht nur dann ein Recht auf Aufrechnung zu, wenn die Gegenansprüche seinerseits rechtskräftig festgestellt worden oder unbestritten sind. Der Kunde hat die Befugnis zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Verletzung von Rechten Dritter und Kundenpflichtverletzungen
1. Bereits bei begründeten Verdacht erheblicher Verstöße gegen die dem Kunden aufliegenden Pflichten oder Lizenzbestimmungen gemäß § 10 der AGB, hat IMAtunes die Berechtigung das jeweilige Kundenkonto mit sofortiger Wirkung zu sperren und Leistungen bis zur endgültigen Klärung der Sachlage zurückzuhalten. IMAtunes informiert den Kunden unverzüglich über den Grund seiner Sperrung.
2. IMAtunes übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, welche aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflicht- oder Rechtsverletzung entstanden sind. Bei einer Verletzung von Rechten Dritter haftet der Kunde diesen gegenüber selbst und unmittelbar. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, IMAtunes von allen Ansprüchen und Rechten Dritter freizustellen, die aus einer Pflicht- oder Rechtsverletzung seinerseits resultieren.
§ 6 Vertragsdauer und Widerrufsrecht
Jeder Zugriff auf die IMAtunes Webseiten und jeder Abruf einer auf den IMAtunes-Webseiten hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Kunde diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, macht.
Soweit der Kunde IMAtunes personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, verwendet IMAtunes diese nur zur Beantwortung von Anfragen, zur Abwicklung von geschlossener Verträgen und für die technische Administration.
Personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder auf sonstige Weise übermittelt.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, sobald der Kunde seine Einwilligung zur Speicherung widerruft, die Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
IMAtunes setzt Cookies - kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen - ein. Diese helfen dabei, benutzerindividuelle Einstellungen zu ermitteln und spezielle Benutzerfunktionen zu realisieren. IMAtunes erfasst keine personenbezogenen Daten über Cookies. Sämtliche Funktionen der Website sind auch ohne Cookies einsetzbar, einige benutzerdefinierte Eigenschaften und Einstellungen sind dann allerdings nicht verfügbar.
Die IMAtunes-Webseiten benutzten Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. - nachfolgend "Google" genannt. Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Kunden von IMAtunes haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenerhebung- und Verarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten erhält der Kunde durch eine formlose Benachrichtigung per E-Mail an info@IMAtunes.com oder auf schriftlichem Wege.
IMAtunes ist bemüht, personenbezogene Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass IMAtunes seinen Kunden bei vertraulichen Informationen den Postweg empfiehlt.
§ 8 Zahlungsbestimmungen, Zahlungsmöglichkeiten und Verzug
1. Es gelten die auf den IMAtunes Webseiten angegeben Preise sich inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer, welche zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich sind.
2. Als Zahlungsmöglichkeiten kann der Kunde zwischen Vorkasse, Sofortüberweisung, Lastschrift, Kreditkarte und Paypal wählen. Die Zahlungsmöglichkeiten Lastschrift, Kreditkarte und Paypal werden von der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. und die Zahlungsmöglichkeit Sofortüberweisung von der SOFORT GmbH zur Verfügung gestellt. Weitergehend hat IMAtunes keinen Einfluss auf den Zahlungsablauf von Drittanbietern. Es können darüber hinaus nach den Datenschutzbestimmungen der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. oder der SOFORT GmbH weitere personenbezogene Daten erhoben werden.
3. Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch jedwede Mitbenutzer des Kundenkontos verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde gegenüber IMAtunes nicht nachweisen kann, dass ihm keine Pflichtverletzung vorzuweisen ist.
4. Die Zahlung der von IMAtunes in Rechnung gestellten Preise hat innerhalb von vierzehn Werkstagen nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist IMAtunes unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. Das Recht auf Erhebung von Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe bleibt davon, genauso wie die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzögerungsschadens vorbehalten.
§ 9 Nutzungsrechte und Lizenzbestimmungen
1. Sämtliche Musikwerke und Audiologos, welche von IMAtunes auf den IMAtunes-Webseiten angeboten werden, unterliegen dem Urheberrecht ihrer jeweiligen Komponisten und Sound Designer, gemäß dem Urhebergesetz der Bundesrepublik Deutschland. IMAtunes hat das Recht auf Lizenzvergabe. Kunden von IMAtunes erwerben Lizenzen an diesen gemäß den nachfolgend für Musikwerke und Audiologos separat aufgeführten Lizenzen und Lizenzbedingungen.
2.1. Lizenzen für Musikwerke
Mit der vollständigen Bezahlung der jeweilig geltenden Lizenzgebühren erwerben Kunden von IMAtunes vorbehaltlich der Lizenzbestimmungen unter § 9 ein einfaches Nutzungsrecht für Nutzung des Musikwerkes im Rahmen eines von dem Kunden zu spezifizierenden Projekts.
IMAtunes bietet Nutzungsrechte für Musikwerke im Rahmen der folgenden Lizenzen an:
Private Lizenz – 29,00 EUR
Gewerbliche Lizenz – 59,00 EUR
Die Gewerbliche Lizenz verfügt über die folgenden, kombinierbaren Zusatzoptionen mit den damit verbundenen Aufpreisen:
Geschaltete Werbung Regional
Radio + 70,00 EUR
Kino + 70,00 EUR
Internet + 70,00 EUR
TV + 130,00 EUR
Geschaltete Werbung National
Radio + 130,00 EUR
Kino + 130,00 EUR
Internet + 700,00 EUR
TV + 700,00 EUR
Geschaltete Werbung International
Radio + 400,00 EUR
Kino + 400,00 EUR
Internet + 2.100,00 EUR
TV + 2.100,00 EUR
2.2. Lizenzen für Audiologos
Mit der vollständigen Bezahlung der jeweilig geltenden Lizenzgebühren erwerben Kunden von IMAtunes ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht für Nutzung des Audiologos im Rahmen eines von dem Kunden zu spezifizierenden Projekts, Produkts oder Unternehmens.
IMAtunes bietet Nutzungsrechte für Audiologos im Rahmen der folgenden Lizenzen an:
Private Lizenz – 19,00 EUR
Gewerbliche Lizenz – 49,00 EUR
Die Gewerbliche Lizenz verfügt über die folgende, kombinierbare Zusatzoption mit dem damit verbundenen Aufpreis:
Exklusive Nutzungsrechte + 150,00 EUR
Exklusiv lizenzierte Audiologos werden ab dem Zeitpunkt der Lizenzierung weder von IMAtunes noch von möglichen Vertragspartner weiterhin angeboten. Das Nutzungsrecht steht somit fortan ausschließlich dem Lizenznehmer zu.
Allen Lizenzen liegen die folgenden Lizenzbestimmungen zugrunde.
3.1 IMAtunes bestätigt und garantiert, dass für das Musikwerk oder das Audiologo zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses und auch zukünftig keine Rechte bei in- oder ausländischen Verwertungsgesellschaften (z. B. der GEMA) liegen.
3.2 IMAtunes gewährt dem Kunden maßgeblich der erworbenen Lizenz das weltweite, nationale, regionale und/oder örtliche, zeitlich unbefristete und ausschließlich zum Zwecke der Realisierung des Projekts übertragbare Nutzungsrecht des Musikwerks oder Audiologos im Rahmen der Nutzung für das angebende Projekt.
3.3 IMAtunes gewährt dem Lizenznehmer sämtliche Ausstrahlungs-, Aufführungs-, Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrechte der Musik maßgeblich der erworbenen Lizenz. Die mechanische Vervielfältigung (CD, DVD, BluRay, USB) sowie virtuelle Vervielfältigung ist unbegrenzt.
Kürzung sowie ausschnittsweise Verwendung
3.5 IMAtunes gewährt dem Kunden ausdrücklich nicht das Recht auf
Änderungen am grundsätzlichen musikalischen Charakter.
Erstellung von Remixen oder Neueinspielungen.
Weiterlizenzierung an Dritte sowohl in bestehender als auch in veränderter Form.
Weiterverkauf im Rahmen von Musikarchiven oder Musikdatenbanken.
Nutzung der Musik in Webseiten-Templates.
alleinstehende Weiterveräußerung.
anderweitige Verwendung als durch diesen Lizenzvertrag ausdrücklich gestattet.
4. Bei Verstößen gegen die Lizenzbestimmungen behält sich IMAtunes die Einleitung von zivil- und strafrechtlicher Schritte sowie die sofortige Sperrung bzw. Löschung des Kundenkontos vor.
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Gerichtsstand sämtlicher Streitigkeiten aufgrund oder in Zusammenhang mit diesen AGB oder den Lizenzbestimmungen von IMAtunes ist – soweit zulässig – Paderborn. Dies gilt ebenfalls, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland besitzt oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat bzw. sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein bzw. werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese ergänzt.
Inh. Krause, Kübler, Kübler, Schlipper, Willebrand u. Wunsch (GbR)
Tel.: +49 (0) 5251 2 97 98 92
eMail: info@IMAtunes.com
www.IMAtunes.com
Andreas Kübler, Xaver Willebrand
Steuernr.: 339/5740/1080
Ust-Id Nr.: DE265750969