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Timestamp: 2016-10-25 06:56:27
Document Index: 115912018

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 132', 'Art. 33', 'Art. 135', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 58', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 58', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159', 'BGE', 'Art. 152']

U 249/00 (23.09.2002)
Z.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann, c/o Sidler & Partner, Unterm�li 6, 6300 Zug,
A.- Der 1956 geborene Z.________ arbeitete seit 1992 in der Holzhandlung Q.________ AG als ungelernter Forstarbeiter im Saisonnierstatus und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Berufs- und Nichtberufsunf�lle versichert. Nach einem am 6. April 1995 erlittenen Arbeitsunfall an der Hobelmaschine musste ihm der linke Daumen auf der H�he der proximalen Phalanx amputiert werden. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen und sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 5. Juni 1996 eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von 15 % zu, verneinte hingegen den Anspruch auf eine Invalidenrente. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 20. Dezember 1996 fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher Z.________ hatte beantragen lassen, in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 20. Dezember 1996 sowie der Verf�gung vom 5. Juni 1996 sei die SUVA zur Erbringung der gesetzlichen Leistungen zu verpflichten, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 1. Mai 2000 ab.
C.- Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben, und es sei die Streitsache zufolge Befangenheit eines mitwirkenden Richters an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit in ordnungsgem�sser Besetzung des Spruchk�rpers �ber den Leistungsanspruch erneut befunden werde. In materieller Hinsicht beantragt Z.________ sinngem�ss, es seien ihm unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids die gesetzlichen Leistungen, namentlich eine Invalidenrente, zuzusprechen; sodann sei die SUVA zu verpflichten, die Rentenbemessung auf der Grundlage eines h�heren versicherten Verdienstes vorzunehmen. Eventualiter sei die Streitsache an die SUVA zur�ckzuweisen, damit diese nach Einholung eines interdisziplin�ren, auch die psychischen Leiden ber�cksichtigenden Gutachtens �ber die Leistungsanspr�che erneut befinde. Schliesslich wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ersucht.
Vernehmlassungsweise beantragt das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei wegen Versp�tung nicht einzutreten; eventualiter sei der Antrag auf R�ckweisung der Streitsache an das kantonale Gericht zufolge Befangenheit des mitwirkenden Richters X.________ abzulehnen. In der Sache selbst schliessen sowohl die Vorinstanz als auch die SUVA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- a) Nach Art. 106 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht innert 30 Tagen seit Er�ffnung des vorinstanzlichen Entscheides einzureichen, wobei diese Frist gem�ss Art. 33 Abs. 1 OG (anwendbar nach Art. 135 OG) nicht erstreckt werden kann. Bei der Fristberechnung wird laut Art. 32 Abs. 1 OG der Tag, an dem die Frist zu laufen beginnt, nicht mitgez�hlt. Sodann endet die Frist am n�chstfolgenden Werktag, wenn ihr letzter Tag ein Samstag, Sonntag oder ein vom zutreffenden kantonalen Recht anerkannter Feiertag ist (Art. 32 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 1 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1963 �ber den Fristenlauf an Samstagen [SR 173.110.3]). Darunter sind auch Tage zu verstehen, die vom kantonalen Recht wie Feiertage behandelt werden (BGE 124 II 527 Erw. 2b S. 528).
b) Der Entscheid der Vorinstanz ist dem Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben am 12. Mai 2000 zugegangen, sodass die 30-t�gige Frist zur Einreichung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 13. Mai 2000 zu laufen begann und der letzte Tag auf Sonntag, den 11. Juni 2000 fiel. Fraglich ist, ob der darauf folgende Pfingstmontag im Kanton Zug ein anerkannter Feiertag ist oder vom kantonalen Recht wie ein solcher behandelt wird, sodass die Frist erst am Pfingstdienstag, 13. Juni 2000, endete; an diesem Tag wurde die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Post �bergeben.
Nach dem Gesetz �ber die �ffentlichen Ruhetage und die �ffnungszeiten der Verkaufsgesch�fte des Kantons Zug vom 4. November 1974 ist der Pfingstmontag klarerweise kein staatlich anerkannter Feiertag. Der seit dem 1. Januar 2000 geltende � 92 Abs. 2 des Gesetzes �ber die Organisation der Gerichtsbeh�rden vom 3. Okt. 1940 (GOG; Bereinigte Gesetzessammlung [BSG] 161.1) nennt ihn dagegen als Feiertag. Die Vorinstanz macht vernehmlassungsweise geltend, dass das GOG innerkantonal nur f�r die Verfahren vor Zivil- und Strafgerichten, nicht aber vor dem Verwaltungsgericht gelte. Dies kann offenbleiben. Da Art. 32 Abs. 2 OG nach Kantonen und nicht nach innerkantonalen Verfahrensarten unterscheidet, muss es f�r die Fristberechnung im Beschwerdeverfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht ausreichen, dass das zugerische Recht den Pfingstmontag als Feiertag bezeichnet. Mit der Postaufgabe am 13. Juni 2000 wurde die Verwaltungsgerichtsbeschwerde somit rechtzeitig eingereicht, weshalb darauf einzutreten ist.
2.- Der Beschwerdef�hrer r�gt in formellrechtlicher Hinsicht die nicht ordnungsgem�sse Besetzung des kantonalen Gerichts. Der Umstand, dass der mitwirkende nebenamtliche Richter X.________ in seiner hauptamtlichen T�tigkeit als Rechtsanwalt auch private Versicherungsgesellschaften gegen�ber Gesch�digten vertrete, begr�nde zumindest den Anschein der Befangenheit.
a) Nach der materiell unver�ndert von Art. 58 aBV in Art. 30 Abs. 1 BV �berf�hrten, ebenfalls in Art. 6 EMRK (SR 0.101) enthaltenen Garantie des verfassungsm�ssigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unabh�ngigen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirkung sachfremder Umst�nde entschieden wird. Solche Umst�nde k�nnen entweder in einem bestimmten pers�nlichen Verhalten des Richters oder in �usseren Gegebenheiten liegen, wozu auch funktionelle und organisatorische Gesichtspunkte geh�ren. Nach der Rechtsprechung ist die unabh�ngig vom kantonalen Verfahrens- und Organisationsrecht gew�hrleistete Minimalgarantie von Art. 30 Abs. 1 BV verletzt, wenn bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit einer Gerichtsperson zu begr�nden verm�gen (zum Ganzen BGE 128 V 84 Erw. 2a, 127 I 198 Erw. 2b, 124 I 261 Erw. 4a und 121 Erw. 3a, 124 V 26 Erw. 5, je mit Hinweisen; siehe auch SVR 2001 BVG Nr. 7 S. 27 f. Erw. 1a [Anwendbarkeit der zu Art. 58 aBV ergangenen Rechtsprechung auf Art. 30 Abs. 1 BV]).
b) In BGE 126 V 303 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht entschieden, dass die Anstellung eines nebenamtlichen Richters bei einer Versicherungseinrichtung f�r sich allein keine Voreingenommenheit begr�ndet (a.a.O., nicht in der Amtlichen Sammlung, jedoch in SVR 2001 BVG Nr. 7 S. 28 publizierte Erw. 1d). Dasselbe muss grunds�tzlich auch f�r nebenamtlich im Richteramt t�tige Anw�ltinnen und Anw�lte gelten, welche unter anderem Versicherungsgesellschaften vertreten (vgl. Urteil G. vom 26. Februar 2001 [4P.261/2000]; siehe aber Regina Kiener, Richterliche Unabh�ngigkeit, Bern 2001, S. 113). Wohl k�nnen hier im Allgemeinen gewisse, durch die hauptberufliche T�tigkeit bedingte Interessenkollisionen nicht von vornherein ausgeschlossen werden, ja die Gefahr der Befangenheit ist bei hauptamtlich im Anwaltsberuf t�tigen Richterinnen und Richtern bis zu einem gewissen Grade systemimmanent (BGE 124 I 124 f. Erw. 3b). Ob bei objektiver Betrachtung eine den Anschein der Befangenheit begr�ndende Interessenbindung vorliegt, l�sst sich indes nur aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls beurteilen.
Den Akten sind keine Anhaltspunkte daf�r zu entnehmen, dass Verwaltungsrichter X.________ aufgrund seiner auch Mandate von Versicherungsgesellschaften umfassenden Anwaltst�tigkeit hauptberuflich gleichsam als Interessenvertreter (vgl. Kiener, a.a.O., S. 113) der Versicherer-Branche, insbesondere der Unfallversicherer, agiert. Dies gilt umso mehr, als er nach den Angaben des Vorsitzenden der III. Kammer des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug in einer Vielzahl von F�llen ebenso die von einem Unfall betroffenen Versicherten - unter anderem als Konsiliarius der DAS-Rechtsschutzversicherung - anwaltlich vertritt. Da nichts auf ein regelm�ssiges Mandatsverh�ltnis zwischen Verwaltungsrichter X.________ und der SUVA hindeutet, kann namentlich auch eine die Befangenheit und Vorbefasstheit begr�ndende Dauerbeziehung zwischen ihm und der Beschwerdegegnerin ausgeschlossen werden. Sodann stellten sich - im Unterschied etwa zu dem in BGE 124 I 121 zu beurteilenden Fall - im vorinstanzlichen Verfahren keine spezifischen Rechtsfragen, die in einem andern, am selben Gericht noch h�ngigen Verfahren ebenfalls umstritten waren und bei dem Verwaltungsrichter X.________ als Anwalt mitwirkte. Dieser �bernimmt seit seinem Amtsantritt im Jahre 1989 von Gesetzes wegen keinerlei anwaltliche Vertretungen mehr in Rechtsmittelverfahren vor den Verwaltungsbeh�rden oder dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug; dasselbe gilt f�r die Partner und Mitarbeiter seiner Anwaltskanzlei (vgl. � 55 Abs. 2 des Gesetzes �ber den Rechtsschutz in Verwaltungssachen des Kantons Zug vom 1. April 1976 [Verwaltungsrechtspflegegesetz; BSG 162.1]). Schliesslich werden auch keine direkten Beziehungen des Richters zur Beschwerdegegnerin behauptet, welche zur Annahme der Voreingenommenheit Anlass geben k�nnten.
Nach dem Gesagten ist die R�ge der Befangenheit unbegr�ndet, sodass die Streitsache nicht wegen Verletzung der Garantie des verfassungsm�ssigen Richters an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist.
3.- Materiell streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
a) Im vorinstanzlichen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 18 Abs. 1 und 2 UVG) sowie die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 UVG; BGE 114 V 313 Erw. 3a; siehe auch BGE 116 V 249 Erw. 1b mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
b) Gem�ss Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik K.________ vom 26. September 1995 leidet der Beschwerdef�hrer nach der Amputation des linken Daumes (proximal im Grundglied) an Stumpfschmerzen, Bewegungs- und Gef�hlsst�rung im linken Zeigefinger ohne organisches Korrelat sowie an einer Unfallverarbeitungsst�rung; angesichts der reduzierten Greiff�higkeit und Fingerfertigkeit der linken Hand sowie der Einschr�nkung beim Heben und Tragen von schweren Lasten sei aktuell lediglich ein halbt�giger Arbeitseinsatz als Waldarbeiter zumutbar. Anl�sslich der letzten dokumentierten �rztlichen Untersuchung vom 13. Februar 1996 wurde unter anderem der Befund starker Ber�hrungsschmerzen am Stumpfende erhoben; insbesondere die K�lte- und Ber�hrungsempfindlichkeit wirke sich hinderlich aus. Zwar sei es dem Versicherten ab sofort zumutbar, seiner Arbeit ganztags nachzugehen; welche Arbeitsleistung er dabei erbringen k�nne, m�sse jedoch mittels eines Inspektorenbesuchs im Betrieb abgekl�rt werden. Von einer noch bevorstehenden Desensibilisierungsbehandlung sei eine Steigerung zu erwarten (Abschlussbericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. A.________). Die SUVA verneinte in der Folge eine rentenbegr�ndende Erwerbsunf�higkeit im Wesentlichen gest�tzt auf die Angaben des Arbeitgebers vom 30. Mai 1996 (best�tigt anl�sslich der erneuten Befragung am 4. Dezember 1996), wonach der Beschwerdef�hrer seit 1. April 1996 ganztags bei grob-manueller T�tigkeit eingesetzt werde und angesichts der dabei erbrachten vollen Leistung eine Arbeitsf�higkeit von 100 % angenommen werden k�nne.
Entgegen der Auffassung von SUVA und Vorinstanz l�sst sich der Grad der Arbeitsf�higkeit aufgrund der Akten nicht schl�ssig beurteilen, nachdem sich Dr. med. A.________ im Bericht vom 13. Februar 1996 hierzu in bloss allgemeiner Weise ge�ussert und die Attestierung voller Einsatzf�higkeit ("im Rahmen der zu erwartenden Rente") unter den Vorbehalt erfolgreicher Desensibilierungs�bungen gestellt hatte. Namentlich kann diesbez�glich nicht auf die Angaben der Arbeitgeberfirma abgestellt werden, zumal die Einsch�tzung der medizinisch-theoretischen Restarbeitsf�higkeit allein dem Arzt oder der �rztin obliegt (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen); ein Arztbericht aber, welcher zur Arbeitsf�higkeit nach tats�chlich erfolgter Steigerung des Arbeitspensums ab 1. April 1996 Stellung nimmt, liegt nicht vor. Dass die Aussagen seitens der Arbeitgeberfirma nicht verl�sslich sind, zeigt im �brigen auch der den Parteien bekannte Parallelfall in Sachen IV-Stelle des Kantons Zug gegen Y.________ (I 508/00), in welchem dieselbe Arbeitgeberin bei �rztlich diagnostizierter mindestens 50%iger Arbeitsunf�higkeit volle Arbeitsf�higkeit feststellt. In W�rdigung der gesamten Aktenlage ist die Sache daher an die SUVA zur�ckzuweisen, damit diese nach zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen zur Arbeitsf�higkeit erneut �ber den Leistungsanspruch befinde.
c) Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz im Weiteren hinsichtlich der Bestimmung der f�r die Invalidit�tsbemessung relevanten Vergleichseinkommen. Der Beschwerdef�hrer erzielte vor dem Unfall bei der Firma Q.________ AG einen Stundenlohn von Fr. 11.-. Per M�rz 1996 wurde der Stundenlohn auf Intervention des Kantonalen Amtes f�r Wirtschaft und Arbeit (KWA) hin auf Fr. 15.- angehoben. Dieser Stundenlohn liegt um einen Drittel unter dem durchschnittlichen Bruttolohn von M�nnern f�r einfache und repetitive T�tigkeiten in der Forstwirtschaft von Fr. 22.50 (Fr. 3813.-: 4 1/3 Wochen x 40 Arbeitsstunden; LSE 1996 TA 1). Im Rahmen des Einkommensvergleichs sind derartige invalidit�tsfremde Gesichtspunkte im Sinne einer Parallelit�t der Bemessungsfaktoren entweder �berhaupt nicht oder dann bei beiden Vergleichsgr�ssen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen (ZAK 1989 S. 458 Erw. 3b; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 103 Erw. 5; Urteil S. vom 29. August 2002 [I 97/00]). Ob der branchenun�blich tiefe Lohn durch Besonderheiten auf Seiten des Arbeitgebers oder des Versicherten bedingt war, ist im Zusammenhang des Einkommensvergleichs ohne Bedeutung. Es kann deshalb vorliegend als Valideneinkommen nicht der beh�rdlich festgesetzte Lohn des Beschwerdef�hrers angenommen werden; denn auch wenn dieser f�r den Arbeitsplatz des Versicherten angemessen war, �ndert dies nichts an der Tatsache der erheblichen Abweichung vom rechtsprechungsgem�ss massgeblichen branchen�blichen Lohn. Die Vorinstanz hat sich �ber eine allf�llige Anpassung nicht abschliessend ge�ussert, da sie von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers ausging. Sollte sich aufgrund der noch vorzunehmenden Abkl�rungen (Erw. 3b) eine fortdauernde Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ergeben, wird nach dem Gesagten ein Valideneinkommen in der H�he des auf die �bliche w�chentliche Arbeitszeit aufgerechneten Tabellenlohnes (Fr. 3813.- x 41.9/40 = 3994.-) anzunehmen sein.
Das trotz Gesundheitsschaden zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) ist trotz des Umstands, dass der Beschwerdef�hrer auch nach dem Unfall weiterhin beim selben Arbeitgeber t�tig war, ebenfalls ausgehend von den LSE-Tabellenl�hnen festzusetzen. Denn entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen kann das Arbeitsverh�ltnis mit der Firma Q.________ AG nach dem vorangehend Gesagten nicht als stabil im Sinne der Rechtsprechung gelten (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen; nicht publizierte Erw. 8 des in RKUV 1996 Nr. U 244 S. 144 auszugsweise publizierten Urteils "Winterthur" gegen P. vom 27. Februar 1996 [U 147/94]), weshalb eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt erforderlich ist. Vorbeh�ltlich anderslautender �rztlicher Einsch�tzungen bez�glich der zumutbaren T�tigkeiten wird beim Invalideneinkommen auf den Durchschnittslohn f�r einfache Hilfsarbeiten im gesamten privaten Sektor abzustellen sein, allenfalls unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von maximal 25 % (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5).
d) Soweit geltend gemacht wird, im Rahmen einer allf�lligen Rentenbemessung sei der versicherte Verdienst nicht gest�tzt auf den vor dem Unfall erzielten, weit unterdurchschnittlichen Stundenlohn von Fr. 11.- festzusetzen, sondern (zumindest) nach Massgabe des ab M�rz 1996 bezahlten Lohnes von Fr. 15.-/Std., ist die Beschwerde unbegr�ndet. Gem�ss Angaben des Rechtsvertreters hat der Beschwerdef�hrer aus Kostengr�nden darauf verzichtet, mittels arbeitsrechtlicher Klage eine Erh�hung des versicherten Verdienstes zu erwirken. Wie aus dem vorinstanzlich ins Recht gelegten arbeitsrechtlichen Entscheid des Zuger Kantonsgerichts vom 30. August 1999 im Parallelfall Y.________ (Erw. 3b hievor) hervorgeht, w�re er damit mangels Befugnis des Kantonsgerichts, sich �ber die vom KWA von 1990 bis 1996 bewilligten Arbeitsvertr�ge bzw. Anstellungsbedingungen hinwegzusetzen, auch nicht durchgedrungen. Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde bieten weder Art. 22 Abs. 4 UVV noch die Sonderregeln des Art. 24 UVV eine Rechtsgrundlage, welche dem Sozialversicherungsgericht die Anpassung des versicherten Verdienstes nach Massgabe des nach dem Unfall auf Fr. 15.- heraufgesetzten Stundenlohnes erlauben w�rde. Die nach dem Unfall erfolgte Erneuerung des Anstellungsverh�ltnisses mit anderem Lohnniveau geh�rt zu jenen erwerblichen Ver�nderungen, welche praxisgem�ss bei der Bemessung des f�r die Rentenberechnung massgebenden versicherten Verdienstes ausser Acht zu lassen sind (BGE 127 V 172 Erw. 3b mit Hinweis). Es bleibt - auch im Lichte der prinzipiell geforderten �quivalenz zwischen versichertem Verdienst und Pr�mienordnung (BGE 118 V 301 f. Erw. 2b) - dabei, dass der versicherte Verdienst gest�tzt auf den innerhalb des Jahres vor dem Unfall effektiv erzielten - und auf die normale Dauer der Saisonbesch�ftigung umgerechneten (BGE 118 V 303 f. Erw. 3b) - Lohn unter Einschluss von Ferienentsch�digung und Kinderzulagen festzusetzen ist.
4.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungs- leistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskos- ten zu erheben. Zufolge teilweisen Obsiegens hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung zu Lasten der SUVA (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 2 OG). In diesem Umfang ist das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung gegenstandslos. Im �brigen kann ihm entsprochen werden (BGE 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
im Sinne der Erw�gungen, �ber die Leistungen neu
V. Zufolge teilweiser Gew�hrung der unentgeltlichen
Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt David Husmann, Zug,