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Timestamp: 2019-07-24 02:22:20
Document Index: 340221611

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 87', '§ 36', '§ 5', '§ 3', '§ 36', '§ 87', '§ 22']

Impressum | Gemeindeverwaltung Leopoldshöhe
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Die Gemeinde Leopoldshöhe bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung.
Rechtsgrundlage im Bereich der Verwaltungsverfahren ist § 3a des Verwaltungsverfahrensge-setzes NRW (VwVfG NRW), § 87a Abgabenordnung oder. § 36a Sozialgesetzbuch I (SGB I). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.
• Virtuelle Poststelle
Diese gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Leopoldshöhe und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. andere Behörden.
1. Formfreie elektronische Kommunikation (Dokumente ohne Unterschriftserfordernis)
Dokumente und Vorgänge, für die durch Gesetz keine Schriftform vorgeschrieben ist, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen und keine rechtlichen Fristen in Gang setzen, können durch einfache E-Mail an ein zentral eingerichtetes Postfach info@leopoldshoehe.de gerichtet werden.
2. Formgebunde elektronische Kommunikation
Die Gemeinde Leopoldshöhe hat den Zugang zur vertraulichen und nachweisbaren elektronischen Kommunikation durch De-Mail eröffnet und ist unter der De-Mail-Adresse poststelle@leopoldshoehe.de-mail.de zu erreichen. Für alle anderen De-Mail-Adressen der Gemeinde Leopoldshöhe wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet.
Eine De-Mail im Sinne des § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt gemäß § 3a VwVfG NRW bzw. § 36a SGB I und § 87a AO die Schriftform. Daher können Sie über De-Mail rechtsverbindlich mit der Gemeinde Leopoldshöhe elektronisch kommunizieren.
Formfreie Dokumente und Vorgänge, die Sie aus Gründen der Vertraulichkeit verschlüsselt übersenden möchten, können auch über De-Mail an die Gemeinde Leopoldshöhe übersandt werden.
Über die virtuelle Poststelle (VPS) eröffnet die Gemeinde Leopoldshöhe einen sicheren und mit digitaler Signatur rechtsverbindlichen Weg der elektronischen Kommunikation.
Die virtuelle Poststelle der Gemeinde Leopoldshöhe ist unter der E-Mail-Adresse poststelle@vps.leopoldshoehe.de zu erreichen.
Für eine formgebundene Kommunikation müssen Sie Ihr Dokument mit einer sogenannten qualifizierten elektronischen Signatur gem. Verordnung (EU) Nummer 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Verordnung) versehen. Diese und das ihr zugrundeliegende Zertifikat müssen durch die Gemeinde Leopoldshöhe prüfbar sein.
Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeinde Leopoldshöhe
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeinde Leopoldshöhe liegen, ist eine Haftungsverpflichtung nur in dem Fall gegeben, in dem die Gemeinde von den Inhalten Kenntnis hatte und es der Gemeinde Leopoldshöhe technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Gemeinde Leopoldshöhe hat auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Der Webmaster von www.leopoldshoehe.de erklärt ausdrücklich, dass er/sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren sich die Gemeinde Leopoldshöhe und ihr Webmaster hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Domain und machen sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Domain angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.
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