Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_BetrAVG_Persoenlicher_Geltungsbereich_und_Tarif-d142051,22.html
Timestamp: 2016-12-03 22:49:35
Document Index: 292481334

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 18', '§ 30', '§ 30', '§ 32', '§ 17', '§ 17', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 7', '§ 1', '§ 27', '§ 18', '§ 1', '§ 17', '§ 16', '§ 18']

§ 17 BetrAVG, Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 BetrAVG, Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel Suche
Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Betriebsrentengesetz ...…§ 17 BetrAVG, Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel§ 18 BetrAVG, Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst§ 18a BetrAVG, Verjährung§ 19 BetrAVG, Änderung des Einkommensteuergesetzes§ 20 BetrAVG, Änderung des Körperschaftsteuergesetzes§ 21 BetrAVG, Änderung des Gewerbesteuergesetzes§ 22 BetrAVG, Änderung des Vermögensteuergesetzes§ 23 BetrAVG, Änderung des Versicherungsteuergesetzes§ 24 BetrAVG, Änderung des Umsatzsteuergesetzes§ 25 BetrAVG, Aufhebung des Zuwendungsgesetzes§ 26 BetrAVG, Beendigung des Arbeits-/Dienstverhältnisses§ 27 BetrAVG, Höhe der unverfallbaren Anwartschaft§ 28 BetrAVG, Auszehrung und Anrechnung§ 29 BetrAVG, Vorzeitige Altersleistung§ 30 BetrAVG, Insolvenzsicherung§ 30a BetrAVG, Leistungen der betrieblichen Altersversorgung für nach dem 17. 5....§ 30b BetrAVG, Übertragung§ 30c BetrAVG, Anpassungsprüfungspflicht§ 30d BetrAVG, Übergangsregelung zu § 18§ 30e BetrAVG, Zusage des Arbeitgebers auf betriebliche Altersversorgung§ 30f BetrAVG, Unverfallbarkeit der betrieblichen Altersversorgung…§ 32 BetrAVG, Inkrafttreten
§ 17 BetrAVG, Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel
§ 17 BetrAVGGesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Betriebsrentengesetz (BetrAVG)BundesrechtErster Teil – Arbeitsrechtliche Vorschriften → Sechster Abschnitt – GeltungsbereichTitel: Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Betriebsrentengesetz (BetrAVG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BetrAVGGliederungs-Nr.: 800-22-1Normtyp: Gesetz(1) 1Arbeitnehmer im Sinne der §§ 1 bis 16 sind Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten; ein Berufsausbildungsverhältnis steht einem Arbeitsverhältnis gleich. 2Die §§ 1 bis 16 gelten entsprechend für Personen, die nicht Arbeitnehmer sind, wenn ihnen Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung aus Anlass ihrer Tätigkeit für ein Unternehmen zugesagt worden sind. 3Arbeitnehmer im Sinne von § 1a Abs. 1 sind nur Personen nach den Sätzen 1 und 2, soweit sie auf Grund der Beschäftigung oder Tätigkeit bei dem Arbeitgeber, gegen den sich der Anspruch nach § 1a richten würde, in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind.(2) Die §§ 7 bis 15 gelten nicht für den Bund, die Länder, die Gemeinden sowie die Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen das Insolvenzverfahren nicht zulässig ist, und solche juristische Personen des öffentlichen Rechts, bei denen der Bund, ein Land oder eine Gemeinde kraft Gesetzes die Zahlungsfähigkeit sichert.(3) 1Von den §§ 1a, 2 bis 5, 16, 18a Satz 1, §§ 27 und 28 kann in Tarifverträgen abgewichen werden. 2Die abweichenden Bestimmungen haben zwischen nichttarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern Geltung, wenn zwischen diesen die Anwendung der einschlägigen tariflichen Regelung vereinbart ist. 3Im Übrigen kann von den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht zu Ungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden.(4) Gesetzliche Regelungen über Leistungen der betrieblichen Altersversorgung werden unbeschadet des § 18 durch die §§ 1 bis 16 und 26 bis 30 nicht berührt.(5) Soweit Entgeltansprüche auf einem Tarifvertrag beruhen, kann für diese eine Entgeltumwandlung nur vorgenommen werden, soweit dies durch Tarifvertrag vorgesehen oder durch Tarifvertrag zugelassen ist.Zu § 17: Geändert durch G vom 5. 10. 1994 (BGBl I S. 2911), 16. 12. 1997 (BGBl I S. 2998), 26. 6. 2001 (BGBl I S. 1310) und 26. 11. 2001 (BGBl I S. 3138).
§ 16 BetrAVG, Anpassungsprüfungspflicht§ 18 BetrAVG, Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst
09.08.2007 - 1.449 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Ulf Linder, Magister rer. publ. aus DarmstadtGrundsätzliches zur Betrieblichen Altersvorsorge: Welche Möglichkeiten gibt es überhaupt? (Update)Im Zuge der allgemeinen Unsicherheit bei der gesetzlichen Rente erhält die betriebliche Altersvorsorge als zweite Rente eine immer größere Bedeutung, wie sich bereits an den Versicherungszahlen… mehr