Source: https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/arbeitsmedizinische-vorsorge_idesk_PI42323_HI663648.html
Timestamp: 2020-02-21 11:50:48
Document Index: 110424528

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 11', '§ 4']

Arbeitsmedizinische Vorsorge | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe
Der Umgang mit Gefahrstoffen und gefährdende Tätigkeiten bewirken teilweise erst nach mehrjähriger Einwirkung sehr schwerwiegende Schädigungen der Gesundheit. Manchmal sind die Schädigungen nicht heilbar und führen im schlimmsten Fall zum Tod. Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist, arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten durch regelmäßige Untersuchungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge stellen den Gesundheitszustand fest und können dazu führen, dass Beschäftigte bestimmte Tätigkeiten nicht mehr ausüben dürfen.
Sog. Eignungs- bzw. Tauglichkeitsuntersuchungen, wie sie z. B. vor der Einstellung von Beamten oder zur Feststellung der Tauglichkeit für bestimmte Tätigkeiten durchgeführt werden, sind dagegen nicht Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge.
Ergänzende Hinweise für die Gefährdungsbeurteilung und die Auswahl des zu untersuchenden Personenkreises enthalten die DGUV-Informationen 240-XXX.
Der DGUV-G 350-001 "DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen" umfasst alle Einzelgrundsätze und liefert konkrete Informationen für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorge, z. B. zu Ablauf, Untersuchungsart und Fristen, Prüfmerkmalen, Verfahren, mit Hinweisen zur Beurteilung der Ergebnisse.
1 Wann ist arbeitsmedizinische Vorsorge notwendig?
Für bestimmte Gefahrstoffe bzw. gefährdende Tätigkeiten ist in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) arbeitsmedizinische Vorsorge vorgeschrieben, d. h. Pflichtvorsorge bzw. Angebotsvorsorge. Darüber hinaus ist grundsätzlich auch eine Vorsorge auf Wunsch des Beschäftigten zu ermöglichen (Wunschvorsorge). Die Durchführung der Vorsorge ist meist an die Überschreitung eines Grenzwerts gekoppelt.
Die DGUV-Informationen 240-XXX sind Handlungsanleitungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge und liefern dem Unternehmer ergänzende Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung sowie zur Auswahl der Beschäftigten, für die arbeitsmedizinische Vorsorge organisiert werden muss. Sie enthalten z. T. auch Grenzwerte aus den entsprechenden Technischen Regeln.
Bestimmte Untersuchungen in Betriebsvereinbarung festlegen
Für Tätigkeiten, für die in der ArbMedVV bisher keine Pflicht- oder Angebotsvorsorge festgelegt ist (z. B. für "Fahr, Steuer- und Überwachungstätigkeiten", s. DGUV-I 240-250) empfiehlt es sich, Vorsorge in einer Betriebsvereinbarung zu regeln.
2 Wer führt arbeitsmedizinische Vorsorge durch und welches Ziel hat sie?
Arbeitsmedizinische Vorsorge führen grundsätzlich Betriebsärzte durch. Nach § 7 ArbMedVV muss der Arzt grundsätzlich die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" führen. Hat der bestellte Betriebsarzt für bestimmte Untersuchungen nicht die erforderlichen Fachkenntnisse oder die speziellen Anerkennungen oder Ausrüstungen, muss ein Arzt hinzugezogen werden, der die Anforderungen erfüllt.
Die arbeitsmedizinische Vorsorge beinhaltet grundsätzlich ein ärztliches Beratungsgespräch mit Anamnese einschließlich Arbeitsanamnese sowie körperliche oder klinische Untersuchungen, soweit … der Beschäftigte diese Untersuchungen nicht ablehnt. (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 ArbMedVV). Der Arbeitgeber muss
Pflichtvorsorge veranlassen (§ 4 ArbMedVV),
Angebotsvorsorge anbieten (§ 5 ArbMedVV),
Wunschvorsorge (§ 5 a ArbMedVV) nach § 11 ArbSchG ermöglichen.
Der Gesetzgeber legt den Zeitpunkt für arbeitsmedizinische Vorsorge fest (s. §§ 4 – 5 und Anhang ArbMedVV):
Pflicht- und Angebotsvorsorge: vor Aufnahme einer gefährdenden Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen
Angebotsvorsorge: am Ende einer Tätigkeit, z. B. in den Tropen, Subtropen und sonstigen Auslandsaufenthalten mit besonderen klimatischen Belastungen und Infektionsgefährdungen
Nachgehende Vorsorge: nach Beendigung einer Tätigkeit, wenn nach einer längeren Latenzzeit Gesundheitsschäden auftreten können, z. B. bei Tätigkeiten
mit Exposition gegenüber einem krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Stoff oder Gemisch der Kategorie 1A oder 1B oder bei krebserzeugenden Tätigkeiten oder Verfahren der Kategorie 1A oder 1B,
mit Exposition gegenüber Blei oder anorganischen Bleiverbindungen,
mit Hochtemperaturwollen, soweit dabei als krebserzeugend Kategorie 1A oder 1B eingestufte Faserstäube freigesetzt werden können (Anhang Teil 1 Abs. 3 ArbMedVV).
AMR 11.1 legt u. a. fest, wann Angebots- bzw. Pflichtvorsorge bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B nicht erforderlich sind (Abschneidekriterien). Das Recht auf Wunschvorsorge bleibt jedoch erhalten.
Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber erhalten eine Vorsorgebescheinigung darüber, dass, wann und aus welchem Anlass arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat und wann eine weitere Vorsorge angezeigt ist. Dabei e...