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Timestamp: 2016-10-21 20:09:27
Document Index: 217432416

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 100', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

5D_155/2012 (09.10.2012)
5D_155/2012
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter f�r Beschwerden SchKG, vom 27. August 2012.
Mit Entscheid vom 14. M�rz 2012 erteilte die Einzelrichterin der 1. Abteilung des Kreisgerichts See-Gaster der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr. 2116537 des Betreibungsamtes Z.________ provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 7'491.50 nebst Zins zu je 5% auf Fr. 5'102.95 seit dem 1. Januar 2011 und auf Fr. 1'851.25 seit 2. Januar 2011 und wies das Rechts�ffnungsbegehren im Mehrbetrag ab. Das Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter f�r Beschwerden SchKG, wies die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin mit Entscheid vom 28. August 2012 ab. Dieses Urteil wurde der Beschwerdef�hrerin gem�ss Sendungsverfolgung am 31. August 2012 zugestellt. Am 24. September 2012 erhob der Beschwerdef�hrer Einsprache gegen das vorgenannte Urteil und bat um eine Fristverl�ngerung zur Einreichung der Beschwerde. Mit Eingabe vom 5. Oktober 2012 ersuchte die Beschwerdef�hrerin �berdies um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1 Die Beschwerde hat einen Antrag zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist �berdies in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.2 Die Beschwerdef�hrerin hat am 24. September 2012 eine Beschwerde gegen das Urteil der letzten kantonalen Instanz eingereicht, die indes weder einen Antrag noch irgendeine Begr�ndung enthielt. Sie ersuchte um Erstreckung der Rechtsmittelfrist, was ihr mit Verf�gung vom 27. September 2012 unter Hinweis auf Art. 47 Abs. 1 BGG (nicht erstreckbare gesetzliche Frist) verweigert worden ist. Da der angefochtene Entscheid der Beschwerdef�hrerin am 31. August 2012 zugestellt worden ist, lief die 30-t�gige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) infolge des Wochenendes vom 29./30. September 2012 am Montag, 1. Oktober 2012 ab. Innert der gesetzlichen Rechtsmittelfrist hat die Beschwerdef�hrerin ihre urspr�ngliche Eingabe nicht den genannten Anforderungen entsprechend erg�nzt.
2.3 Auf die keinen Antrag enthaltende und nicht begr�ndete Eingabe ist wegen offensichtlicher Unzul�ssigkeit in Anwendung durch Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, dass sie als juristische Person die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege erf�llt. Im �brigen ist das Gesuch abzuweisen, da sich die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).