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Timestamp: 2016-10-21 09:06:38
Document Index: 229059736

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 64', 'Art. 47', 'Art. 100']

5A_22/2012 (12.01.2012)
5A_22/2012
Urteil vom 12. Januar 2012
vertreten durch Rechtsanwalt Bruno von D�niken,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 21. November 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn (Zivilkammer).
in die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 21. November 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn, das eine Berufung des Beschwerdef�hrers gegen einen erstinstanzlichen, zwischen den Parteien (als Miterben) ergangenen Erbteilungsentscheid abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, und dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege f�r das obergerichtliche Verfahren verweigert hat,
in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) f�r das bundesgerichtliche Verfahren,
dass das Obergericht erwog, die Berufung sei aus dem doppelten Grund offensichtlich unzul�ssig, weil sie weder ein konkretes Rechtsbegehren noch eine hinreichende, d.h. eine sich mit den Erw�gungen des erstinstanzlichen Entscheids auseinandersetzende Begr�ndung enthalte, selbst wenn auf die Berufung einzutreten w�re, w�re sie (trotz der fehlenden Stellungnahme des Beschwerdef�hrers im erstinstanzlichen Verfahren) sogleich abzuweisen, weil der Beschwerdef�hrer, obgleich er vom erstinstanzlichen Verfahren gewusst und zehnmal u.a. mit dem Gericht telefoniert habe, in der Lage gewesen w�re, einen Vertreter zur Wahrung seiner Interessen zu bestellen, schliesslich k�nne dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege f�r das obergerichtliche Verfahren in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Berufung nicht bewilligt werden,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Urteile richten kann (Art. 75 Abs. 1 BGG), zum Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer auch den erstinstanzlichen Entscheid anficht,
dass ferner in einem Fall wie dem vorliegenden, wo das angefochtene kantonale Urteil auf mehreren selbstst�ndigen Begr�ndungen beruht, anhand jeder dieser Begr�ndungen nach den erw�hnten Anforderungen eine Rechts- bzw. Verfassungsverletzung darzutun ist (BGE 133 IV 119 E. 6),
dass es insbesondere nicht gen�gt, pauschal die fehlende anwaltliche Rechtsvertretung zu beanstanden, nachdem weder dargetan noch ersichtlich ist, weshalb es der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren unterlassen hat, zur Wahrung seiner Interessen einen Rechtsanwalt mit der Rechtsvertretung, namentlich mit der Verfassung der Rechtsschriften (gegebenenfalls mit einem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege) zu beauftragen,
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erw�gungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts vom 21. November 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass dem Beschwerdef�hrer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG die unentgeltliche Rechtspflege auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), zumal eine Verbesserung der Beschwerdeschrift durch einen Anwalt nach Ablauf der gesetzlichen und damit nicht erstreckbaren (Art. 47 Abs. 1 BGG) Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) ohnehin ausgeschlossen w�re,
Lausanne, 12. Januar 2012