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Timestamp: 2016-10-21 11:25:17
Document Index: 308524212

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 343', 'Art. 321', 'Art. 55', 'Art. 8', 'Art. 343', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 336', 'Art. 319', 'Art. 8', 'Art. 343', 'Art. 63', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 324', 'Art. 321', 'Art. 321', 'Art. 27', 'Art. 329', 'Art. 329', 'Art. 329', 'Art. 329', 'Art. 343', 'Art. 343', 'BGE']

4C.133/2000 (08.09.2000)
4C.133/2000/rnd
A.________, Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Samuel M�der, St. Galler Strasse 99, Postfach, 9201 Gossau,
B.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch F�rsprecher Luigi R. Rossi, Oberer Graben 3, 9000 St. Gallen,
Arbeitsvertrag; Lohnanspruch; �berstunden, hat sich ergeben:
A.- B.________ war vom 19. Juli 1993 bis zum 31. August 1995 in der B�ckerei/Konditorei von A.________ angestellt.
Das Arbeitsverh�ltnis endete durch K�ndigung des Arbeitgebers.
In einem ersten Prozess klagte B.________ vor Arbeitsgericht Gossau gegen A.________ auf Lohn, Gratifikation und Feststellung, dass eine missbr�uchliche K�ndigung vorliege.
Das Gericht hiess die Klage am 28. Juni 1996 im Umfang von Fr. 2'137.-- brutto teilweise gut. Gegen dieses Urteil f�hrte der Kl�ger Berufung, welche vom Kantonsgericht am 10. Oktober 1996 abgewiesen wurde.
B.- Am 26. August 1998 reichte B.________ gegen A.________ erneut eine Klage ein. Mit dieser forderte er die Bezahlung von Lohnguthaben sowie �berstunden- und Ferienentsch�digung im Betrag von insgesamt Fr. 14'572. 65 nebst Zins. Das Arbeitsgericht Gossau wies die Klage am 20. Januar 1999 ab. Auf Berufung des Kl�gers hin hob das Kantonsgericht St. Gallen dieses Urteil am 6. Mai 1999 auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an das Arbeitsgericht zur�ck.
Mit Urteil vom 6. August 1999 hiess das Arbeitsgericht die Klage im Umfang von Fr. 7'098. 80 nebst Zins teilweise gut.
Das Kantonsgericht wies am 31. M�rz 2000 eine gegen dieses Urteil gerichtete Berufung des Beklagten ab, erh�hte jedoch den zugesprochenen Betrag auf Grund der Anschlussberufung des Kl�gers auf Fr. 11'324. 30 nebst Zins.
C.- Der Beklagte gelangt mit Berufung gegen dieses Urteil an das Bundesgericht. Er beantragt die vollumf�ngliche Abweisung der Klage. Der Kl�ger fordert die Abweisung des Rechtsmittels.
1.- Der vorliegende Rechtsstreit dreht sich um die Fragen, ob dem Kl�ger eine Entsch�digung wegen �berstunden zusteht, ob er noch Anspruch auf Feriengeld hat und ob der Beklagte gegebenenfalls Verrechnung mit fr�her m�glicherweise zuviel bezahltem Lohn geltend machen kann. Nicht mehr streitig ist die Frage, ob der Beklagte dem Kl�ger die weiteren von der Krankentaggeldversicherung erhaltenen Betr�ge herausgeben muss. Das Kantonsgericht hat die �berstunden als nachgewiesen, sowie den Ferienanspruch als gegeben erachtet.
Die Verrechnung wurde nicht zugelassen, da �ber die zur Verrechnung gestellte Forderung bereits in einem fr�heren Verfahren geurteilt worden sei.
Der Beklagte macht geltend, das angefochtene Urteil verstosse gegen Art. 8 ZGB und gegen den in Art. 343 Abs. 4 OR verankerten Untersuchungsgrundsatz. Weiter f�hrt er an, das Kantonsgericht habe Art. 321c OR und die Bestimmungen �ber die Verrechnung bzw. den bundesrechtlichen Grundsatz der res iudicata falsch angewendet. Der Beklagte macht Bundesrechtsverletzungen geltend; auf die Berufung ist daher grunds�tzlich einzutreten.
Nicht geh�rt werden k�nnen jedoch diejenigen Ausf�hrungen in der Berufungsschrift, welche sich gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz richten. Ebenso sind die verschiedenen Beweisantr�ge im Berufungsverfahren unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG).
2.- Der Beklagte h�lt Art. 8 ZGB und Art. 343 Abs. 4 OR f�r verletzt, weil das Kantonsgericht seinen Antrag, die den Kl�ger behandelnden �rzte einzuvernehmen, abgelehnt hat.
a) Art. 8 ZGB regelt nicht nur die Beweislast. Aus dieser Bestimmung ergibt sich auch ein Anspruch, �berhaupt zum Beweis zugelassen zu werden (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223; 118 II 441 E. 1 S. 443; 114 II 289 E. 2 S. 290; HansSchmid, Basler Kommentar, 1996, N 6 zu Art. 6 ZGB; Kummer, Berner Kommentar, N 74 ff. zu Art. 8 ZGB). Der Beklagte �bersieht jedoch, dass ein Anspruch auf Beweisabnahme nur insoweit besteht, als der behauptete Sachverhalt f�r den Ausgang des Verfahrens erheblich ist (BGE 123 III 35 E. 2b S. 40; 122 III 219 E. 3c 223; 118 II 441 E. 1 S. 443). Weiter ist festzuhalten, dass Art. 8 ZGB dem Sachrichter nicht vorschreibt, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzukl�ren ist und wie die Beweise zu w�rdigen sind. Die Schl�sse, die das kantonale Gericht in tats�chlicher Hinsicht aus Beweisen und konkreten Umst�nden zieht, sind im Berufungsverfahren nicht �berpr�fbar (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223; 119 III 60 E. 2c S. 63; 118 II 365 E. 1 S. 366). Art. 8 ZGB schliesst auch die vorweggenommene W�rdigung von Beweisen nicht aus (BGE 114 II 289 E. 2 S. 291).
b) Notwendige �berstunden sind grunds�tzlich zu entsch�digen, wenn sie tats�chlich geleistet worden sind (Art. 321c Abs. 3 OR). Der Arbeitgeber hat dar�ber zu befinden, ob �berstunden zu leisten sind oder nicht. Ohne entsprechende Weisung des Arbeitgebers ist der Arbeitnehmer zur Leistung von �berstunden verpflichtet, wenn sich dies aus der dem Arbeitnehmer zugewiesenen Arbeit ergibt oder es sich um dringliche F�lle handelt, welche die Leistung von �berstunden objektiv notwendig erscheinen lassen (Staehelin, Z�rcher Kommentar, N 10 zu Art. 321c OR).
Der Beklagte wollte mit den von ihm beantragten Beweismitteln nachweisen, dass der Kl�ger in der fraglichen Zeit nicht die volle, sondern nur eine reduzierte Arbeitsleistung erbracht habe. Die Beantwortung dieser Frage tr�gt allerdings weder etwas zur Kl�rung bei, ob der Kl�ger in der als �berstunden geltend gemachten Zeit tats�chlich gearbeitet hat, noch ob die zus�tzliche Arbeitsleistung notwendig war. Der Umstand, dass jemand aus medizinischer Sicht arbeitsunf�hig ist, bedeutet nicht, dass keine Arbeitsleistung erbracht werden kann. Es ist durchaus m�glich, dass jemand trotz Arbeitsunf�higkeit tats�chlich Arbeit leistet, was namentlich im Zusammenhang mit den Sperrfristen bei der K�ndigung zu Schwierigkeiten f�hren kann (Streiff/von Kaenel, Arbeitsvertrag, 1992, N 2 zu Art. 336c OR). Insofern ist die Frage, ob der Arbeitnehmer medizinisch arbeitsf�hig oder arbeitsunf�hig war, ohne Bedeutung. Die Leistung des Arbeitnehmers bemisst sich namentlich im Zusammenhang mit �berstunden nach den geleisteten Arbeitszeiten. Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, w�hrend einer bestimmten Zeit dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verf�gung zu stellen. Ob seine Leistungsf�higkeit einem - wie auch immer - objektiv bestimmten Mass entspricht, ist grunds�tzlich nicht erheblich (Rehbinder, Berner Kommentar, N 5 zu Art. 319 OR). Eine schlechte Arbeitsleistung berechtigt nicht zur Lohnk�rzung, jedenfalls nicht so lange den Arbeitnehmer daran kein Verschulden trifft. Ebensowenig hat sie Einfluss auf die Beurteilung der Entsch�digung der �berstunden und des Ferienanspruchs.
Das Kantonsgericht durfte daher ohne weiteres auf zus�tzliche Beweiserhebungen verzichten. Eine Verletzung von Art. 8 ZGB liegt nicht vor.
c) Auch die R�ge, Art. 343 Abs. 4 OR sei verletzt, ist unbegr�ndet. Der Richter ist nur verpflichtet, Tatsachen, die entscheidrelevant sind, von Amtes wegen abzukl�ren.
Da die angebotenen Beweise jedoch gerade Tatsachen betrafen, welche f�r den Entscheid nicht von Bedeutung waren, war das urteilende Gericht nicht zur Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet.
3.- Das Kantonsgericht hat ebenso wie das erstinstanzliche Gericht aufgrund der Zeiterfassungsbl�tter und Zeugenaussagen als erwiesen erachtet, dass der Kl�ger die geltend gemachten �berstunden tats�chlich geleistet hat. Diese Feststellung bindet das Bundesgericht im Berufungsverfahren (Art. 63 Abs. 2 OG).
a) Ob diese �berstunden notwendig waren, weil der Kl�ger gesundheitsbedingt nur eine reduzierte Arbeitsleistung erbracht habe, wie dies der Beklagte gelten macht, hat auf den Anspruch auf Verg�tung keinen Einfluss. Der Lohn ist die fest vereinbarte Gegenleistung zur Erbringung der Arbeitsleistung in der abgemachten Arbeitszeit (Streiff/von Kaenel, a.a.O., N 3 zu Art. 321a OR). Bei der �berstundenentsch�digung handelt es sich demgem�ss um die Entsch�digung f�r die zus�tzlich erbrachte Arbeitszeit. Eine Lohnk�rzung ist weder bei einer Verletzung der Sorgfaltspflicht, noch bei einer sonst schlechten Arbeitsleistung zul�ssig, weil der Arbeitnehmer keinen Erfolg, sondern nur das Zurverf�gungstellen seiner Arbeitskraft schuldet (Staehelin, a.a.O., N 4 zu Art. 321a OR). Warum die �berstunden notwendig geworden sind, ist f�r die Frage der Entsch�digung grunds�tzlich ohne Bedeutung. Auch wenn der Grund in der reduzierten Arbeitsf�higkeit des Arbeitnehmers gelegen haben sollte, ist die Entsch�digung geschuldet.
Das rechtfertigt sich auch vom wirtschaftlichen Resultat her. Strebt der Arbeitgeber ein bestimmtes Arbeitsergebnis an und ist der Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gr�nden in der ordentlichen Arbeitszeit nicht in der Lage, dieses Ergebnis zu leisten, so kann der Arbeitgeber entweder auf der Arbeitsunf�higkeit des Arbeitnehmers bestehen, die Annahme der Leistung verweigern und die Arbeit durch andere Arbeitnehmer verrichten lassen. In diesem Fall hat er einerseits die anderen Arbeitnehmer zu entl�hnen und zudem dem erkrankten Arbeitnehmer nach Art. 324a OR den Lohn weiter zu bezahlen. Im anderen Fall kann der Arbeitnehmer die reduzierte Leistungskraft des Arbeitnehmers entgegennehmen. Er muss allerdings in Kauf nehmen, dass die Arbeit in der ordentlichen Arbeitszeit nicht verrichtet werden kann und der Arbeitnehmer �berstunden leistet, welche zu entsch�digen sind.
b) �berstunden sind nur zu entsch�digen, wenn sie entweder f�rmlich angeordnet worden sind oder betrieblich notwendig waren. Lag keine ausdr�ckliche Weisung des Arbeitgebers vor, kann dieser die Bezahlung von tats�chlich geleisteten �berstunden nicht verweigern, wenn er von ihrer Leistung Kenntnis hatte und dagegen nicht eingeschritten ist (Streiff/von Kaenel, a.a.O., N 10 zu Art. 321c OR). Er muss sich entgegenhalten lassen, durch sein Schweigen die Leistung der �berstunden gebilligt zu haben. Dabei gen�gt, dass die Pr�senzzeiten mit einem Zeiterfassungsger�t vom Arbeitgeber erfasst werden und dieser sich damit jederzeit ein Bild �ber die �berzeitguthaben machen konnte (Staehelin, a.a.O., N 13 zu Art. 321c OR).
Die Vorinstanz hat in f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise festgehalten, dass der Beklagte von der vom Kl�ger erbrachten zeitlichen Mehrleistung Kenntnis hatte.
Zudem gibt dies der Beklagte in seiner Berufungsschrift selber zu, l�sst er doch ausf�hren, dass er von der Anwesenheit des Kl�gers im Betrieb wusste und davon ausging, dieser arbeite mit reduzierter Leistungsf�higkeit. Arbeitet aber ein Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gr�nden nur mit einer reduzierten Arbeitsf�higkeit und bew�ltigt er dennoch den gesamten ordentlichen Arbeitsaufwand, liegt es auf der Hand, dass dies nur durch Leistung von �berstunden, also Mehrarbeit m�glich ist. Der Beklagte verkennt, dass ein Arbeitnehmer sich durch einen Arbeitsvertrag nicht zur Bew�ltigung eines bestimmten "Arbeitsanfalls" verpflichtet, sondern dazu, seine Arbeitskraft w�hrend einer bestimmten Zeit zur Verf�gung zu stellen. Die Berufung erweist sich auch in diesem Punkt als unbegr�ndet.
c) Der Arbeitnehmer hat nicht nur die tats�chliche Leistung der �berstunden nachzuweisen, sondern auch deren genaue Zahl. Das Ausmass der geleisteten �berstunden ist eine Tatfrage. Das Bundesgericht ist daher an die Feststellungen der Vorinstanz betreffend Umfang der geleisteten �berstunden gebunden.
d) Der Beklagte macht geltend, es liege eine rechtsmissbr�uchliche Geltendmachung der �berstundenentsch�digung vor. Dieser Ansicht kann nicht zugestimmt werden. Das Kantonsgericht hat in tats�chlicher Hinsicht festgestellt, dass auf den Zeiterfassungsprotokollen regelm�ssig die �berstundensaldi gezogen worden sind und der Beklagte jederzeit Einblick und Kontrolle �ber die erfassten Zeiten hatte. Der Anspruch des Kl�gers war ihm somit bekannt, bzw. er h�tte ihm bekannt sein m�ssen. Unter diesen Umst�nden kann dem Kl�ger nicht vorgeworfen werden, den Anspruch erst nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses auf dem Prozessweg geltend gemacht zu haben.
Inwiefern dem Beklagten aus dem z�gerlichen Geltendmachen des Anspruches durch den Kl�ger in irgend einer Weise ein Nachteil entstanden sein sollte, ist nicht zu sehen.
Namentlich ist nicht ersichtlich, inwiefern neben der Zeiterfassung weitere Kontrollen dem Beklagten einen Vorteil gebracht h�tten. Ebenso ist nicht zu erkennen, worin im Verhalten des Kl�gers (Einreichen der Arztzeugnisse) ein venire contra factum proprium liegen soll. Der Beklagte scheint auch hier von der irrt�mlichen Meinung auszugehen, es gehe um die Frage, ob der Kl�ger eine vollwertige Arbeit erbracht habe. Entscheidend ist jedoch einzig, ob der Kl�ger im Vergleich zu der vertraglichen Vereinbarung in zeitlicher Hinsicht Mehrarbeit geleistet hat und dies f�r den Beklagten erkennbar war.
4.- Art. 27 Abs. 2 GAV des Schweizerischen B�ckerei-, Konditoren- und Confiseurgewerbes sieht analog Art. 329b Abs. 2 OR eine K�rzung des Ferienanspruchs bei l�nger dauernder Arbeitsverhinderung vor. Der Beklagte macht geltend, dem Kl�ger stehe aufgrund dieser Bestimmung keine Verg�tung f�r nicht bezogene Ferien mehr zu. Die Berechnung der K�rzung ist nicht streitig. Der Beklagte bringt vielmehr vor, der Umstand, dass der Kl�ger nach den beigebrachten Arztzeugnissen ganz oder teilweise arbeitsunf�hig gewesen sei, rechtfertige eine K�rzung. Demgegen�ber hat das Arbeitsgericht Gossau, auf dessen Ausf�hrungen die Vorinstanz verweist, nur jene Zeit f�r die Berechnung der K�rzung ber�cksichtigt, in welcher der Arbeitnehmer tats�chlich nicht gearbeitet hat. Nur ein Fernbleiben vom Arbeitsplatz rechtfertigt eine K�rzung (die Lehre spricht denn auch regelm�ssig von Absenzen; Br�hwiler, Kommentar zum Einzelarbeitsvertrag, 1996, N 1 zu Art. 329b OR; Staehelin, a.a.O., N 4 ff.
zu Art. 329b OR). Der Ferienanspruch vermindert sich demzufolge auch bei einer nur reduzierten Arbeitsunf�higkeit nicht (Streiff/von Kaenel, a.a.O., N 6 zu Art. 329b OR).
Die kantonalen Instanzen haben somit zu Recht nur jene Zeit f�r die Berechnung der K�rzung des Ferienanspruchs ber�cksichtigt, w�hrend welcher der Kl�ger tats�chlich nicht am Arbeitsplatz war, und nicht auch die Tage, an denen er trotz Vorliegens eines Arztzeugnisses arbeitete, wenn auch m�glicherweise bloss eine unterdurchschnittliche Arbeitsleistung erbrachte. Es liegt somit keine Verletzung von Bundesrecht vor.
5.- Wie bereits vor den kantonalen Instanzen macht der Beklagte auch vor Bundesgericht die Verrechnung der kl�gerischen Forderung mit angeblich in einer fr�heren Periode zu viel bezahltem Lohn geltend. Das Kantonsgericht hat einerseits festgehalten, es habe in seinem Entscheid vom 6. Mai 1999 bereits entschieden, dass diese Verrechnungsforderung schon in einem fr�heren Verfahren beurteilt worden sei. Andererseits hat es die im fr�heren Entscheid gegebene Begr�ndung wiederholt.
a) Im vorliegenden, am 26. August 1998 eingeleiteten Prozess hatte der Beklagte einerseits die Forderungen des Kl�gers bestritten und f�r den Fall des Bestandes dieser Forderungen eine Gegenforderung zur Verrechnung gebracht.
Das Arbeitsgericht Gossau hatte mit Entscheid vom 20. Januar 1999 die Forderungen des Kl�gers als nicht bestehend erkl�rt und damit die Verrechnungsforderung des Beklagten �berhaupt nicht behandelt. Auf kantonalrechtliche Berufung des Kl�gers hin kam das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Forderungen des Kl�gers grunds�tzlich bestehen, deren H�he allerdings noch bestimmt werden m�sse. Das Kantonsgericht befasste sich sodann mit der vom Beklagten zur Verrechnung gestellten Forderung und hielt fest, diese sei bereits in einem fr�heren Prozess zwischen den Parteien rechtskr�ftig beurteilt worden.
b) Die Argumentation des Kantonsgerichts im Urteil vom 6. Mai 1999 ist inhaltlich zutreffend. Die materielle Rechtskraft steht der wiederholten Beurteilung einer identischen Rechtsfrage zwischen den gleichen Parteien entgegen (Adrian Staehelin/Thomas Sutter, Zivilprozessrecht, 1992, S. 216 ff.). Dass es sich um einen Rechtsstreit zwischen den gleichen Parteien handelt, ist unbestritten. Es steht aber auch ausser Zweifel, dass die nunmehr zur Verrechnung gestellte Forderung den gleichen Lebenssachverhalt und die gleichen Anspr�che betrifft, welche bereits im Urteil des Arbeitsgerichts Gossau vom 28. Juni 1996 beurteilt worden sind. Im damaligen Verfahren ging es um die Lohnanspr�che des Kl�gers vom Oktober 1993 bis Mai 1995. Streitig waren die verbleibenden Lohnanspr�che; es ging also um einen Saldo.
Beurteilt wurde somit, ob dem Kl�ger noch etwas zusteht.
Damit sind s�mtliche die L�hne betreffenden Forderungen beider Parteien f�r diese Zeit beurteilt worden. Ob der Beklagte f�r einzelne dieser Monate zu viel bezahlt hat, ist demzufolge res iudicata.
6.- Die Berufung ist als Ganzes unbegr�ndet und daher abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. In arbeitsrechtlichen Verfahren bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- sind gem�ss Art. 343 Abs. 2 und 3 OR keine Gerichtskosten zu erheben. Die in der Sache obsiegende Partei hat auch in Verfahren, die gem�ss Art. 343 Abs. 3 OR kostenlos sind, Anspruch auf Ersatz der Parteikosten (BGE 115 II 30 E. 5c S. 42).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen (III. Zivilkammer) vom 31. M�rz 2000 wird best�tigt.