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Timestamp: 2016-10-24 12:36:04
Document Index: 86386053

Matched Legal Cases: ['Art. 122', 'Art. 21', 'Art. 122', 'Art. 134', 'Art. 123', 'Art. 23', 'Art. 128', 'in dubio', 'in dubio', 'Art. 122', 'Art. 122', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 277', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 277', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 278']

6S.372/2005 (25.03.2006)
6S.372/2005 /bri
V.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Hagmann,
Schwere K�rperverletzung, versuchte schwere K�rperverletzung; Vorsatz,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Strafkammer, vom 9. M�rz 2005.
A.a Am Abend des 3. November 2001 wollte X.________ gemeinsam mit zwei Kollegen eine Discothek in Pont-de-Thielle aufsuchen. Wegen des Eintrittspreises kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen X.________ und dem Sicherheitsmann A.________. Der Sicherheitsmann verletzte in der Folge X.________ duch einen Schlag mit einem ausziehbaren metallenen Schlagstock am Hinterkopf. X.________ blutete am Kopf. Die Wunde musste mit dreizehn Stichen gen�ht werden. Beim Vorfall war ein weiterer Sicherheitsmann, B.________, anwesend.
A.c In der Nacht vom 10./11. November 2001, gegen Mitternacht, fuhren die vorgenannten und eventuell weitere Personen in drei Autos zur Discothek nach Pont-de-Thielle. Die meisten hatten die Absicht, den Sicherheitsmann, welcher X.________ eine Woche zuvor verletzt hatte, zu verpr�geln. Es wurden einige Schlagst�cke mitgef�hrt. Z.________ hatte einen Pfefferspray bei sich, den er auf Aufforderung von X.________ zu Hause geholt hatte. Vor der Discothek stand der portugiesische Wachmann B.________. Da dieser nicht deutsch sprach, ergaben sich Verst�ndigungsschwierigkeiten mit den albanischen Staatsangeh�rigen. Der Sicherheitsmann C._______ kam herbei, um behilflich zu sein. In der Folge kam es zu einer Schl�gerei. Dabei wurde C._______ schwer verletzt; er ist heute noch invalid. B.________ und der herbeigeeilte Sicherheitsmann A.________ wurden leicht verletzt. Nach kurzer Zeit verliessen die Angreifer den Ort des Geschehens.
B.a Das Kreisgericht III Aarberg-B�ren-Erlach sprach V.________ am 23. Mai 2003 frei von der Anschuldigung der Unterlassung der Nothilfe, angeblich begangen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von C._______.
Hingegen sprach es ihn schuldig der versuchten schweren K�rperverletzung (Art. 122 i.V.m. Art. 21 StGB), gemeinsam begangen mit Y.________ am 4. November 2001 in Pont-de-Thielle, und der schweren K�rperverletzung (Art. 122 StGB), gemeinsam begangen mit W.________ in der Nacht vom 10./11. November 2001 zum Nachteil von C._______, sowie des Angriffs (Art. 134 StGB), gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 zum Nachteil von A.________ und B.________. Es verurteilte ihn deswegen zu 3 � Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 225 Tagen, sowie zu einer bedingt vollziehbaren Landesverweisung von f�nf Jahren.
Dagegen erkl�rten V.________ die Appellation und die Staatsanwaltschaft die Anschlussappellation.
B.b Mit Urteil vom 9. M�rz 2005 sprach das Obergericht des Kantons Bern V.________ frei von der Anschuldigung der Unterlassung der Nothilfe, angeblich gemeinsam mit anderen Personen begangen in der Nacht vom 10./11. November 2001 zum Nachteil von A.________ und B.________.
- der eventualvors�tzlichen schweren K�rperverletzung, gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 in Pont-de-Thielle zum Nachteil von C._______;
- der Unterlassung der Nothilfe, gemeinsam begangen mit anderen Personen in der Nacht vom 10./11. November 2001 zum Nachteil von C._______.
Es verurteilte ihn zu 3 � Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft von 225 Tagen, und zu einer bedingt vollziehbaren Landesverweisung von f�nf Jahren.
V.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts sei betreffend die Schuldspr�che wegen schwerer K�rperverletzung zum Nachteil von C._______ und wegen unvollendeten Versuchs der schweren K�rperverletzung zum Nachteil von A.________ und B.________ sowie betreffend die damit einhergehende Strafzumessung aufzuheben.
Der Beschwerdef�hrer ficht den Schuldspruch wegen untauglichen Versuchs der einfachen K�rperverletzung unter Verwendung eines gef�hrlichen Gegenstandes (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 23 StGB), mitt�terschaftlich mit andern Personen am 4. November 2001 begangen, nicht an. Er ficht auch den Schuldspruch wegen Unterlassung der Nothilfe (Art. 128 Abs. 1 erste Alternative StGB) zum Nachteil von C._______, mitt�terschaftlich mit andern Personen begangen am 10./11. November 2001, nicht an. Diese beiden Schuldspr�che sind daher im vorliegenden Verfahren nicht zu �berpr�fen.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine Verurteilung wegen schwerer K�rperverletzung zum Nachteil von C._______ und wegen unvollendeten Versuchs der schweren K�rperverletzung zum Nachteil von A.________ und B.________, beides angeblich begangen am 10./11. November 2001, verstosse gegen Bundesrecht. Sein (Eventual-)Vorsatz habe sich entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz nicht auf schwere, sondern h�chstens auf einfache K�rperverletzungen gerichtet. Die dem Gesch�digten C._______ tats�chlich zugef�gte schwere K�rperverletzung beruhe auf einem Mitt�terschaftsexzess von einzelnen Beteiligten und d�rfe ihm nicht angerechnet werden. Der Mitt�ter hafte nur in den Grenzen seines Vorsatzes und d�rfe f�r den Exzess eines andern nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Die Vorinstanz sei selber in Bezug auf das Geschehen vom 4. November 2001 (Schuldspruch wegen untauglichen Versuchs der einfachen K�rperverletzung mit einem gef�hrlichen Gegenstand) in Anwendung der Maxime "in dubio pro reo" davon ausgegangen, dass die Beschuldigten und somit auch er am 4. November 2001 lediglich eine einfache K�rperverletzung gewollt und eine schwere K�rperverletzung nicht in Kauf genommen h�tten. Es gebe keinerlei Hinweise daf�r, dass sich dies in der Zeit vom 4. bis zum 10./11. November 2001 ge�ndert habe. Die Vorinstanz verm�ge denn auch nicht darzutun, dass er zwischen den beiden Wochenenden seinen Willen ge�ndert habe. Es habe nicht gekl�rt werden k�nnen, von welchem Beteiligten im Verlauf der turbulenten t�tlichen Auseinandersetzung mit mehreren raschen parallelen Handlungsabl�ufen der Exzess gegen�ber dem Gesch�digten C._______ ausgegangen sei, und es sei nicht festgestellt worden, wann er, der Beschwerdef�hrer, sich den auf eine schwere K�rperverletzung gerichteten Vorsatz welches andern Beteiligten inwiefern zu eigen gemacht habe. Auch am 10./11. November 2001 sei es nach wie vor allein darum gegangen, die einfache K�rperverletzung - nach dem Motto "Gleiches mit Gleichem" - zu vergelten, welche ein T�rsteher am 3. November 2001 unter Verwendung eines Schlaginstruments dem Gesch�digten X.________ am Kopf zugef�gt habe. Der gemeinsame Tatentschluss der Beteiligten und sein Vorsatz seien am 10./11. November 2001 auf dasselbe Ziel gerichtet gewesen wie am 4. November 2001, n�mlich h�chstens auf eine einfache K�rperverletzung. Die von der Vorinstanz festgestellten Tatsachen liessen den Schluss auf Eventualvorsatz des Beschwerdef�hrers zu einer schweren - versuchten oder vollendeten - K�rperverletzung nicht zu.
2.2.1 Die Vorinstanz h�lt fest, die Beschuldigten, unter ihnen der Beschwerdef�hrer, h�tten am 4. November 2001 gemeinsam den Entschluss gefasst, die beiden anvisierten T�rsteher der Discothek unter Verwendung der mitgef�hrten Schlaginstrumente - eine h�lzerne Dachlatte, ein halber Billiardstock, eine 'Velostange' - zu schlagen (angefochtenes Urteil S. 123 f.). Sie kommt im Rahmen ihrer Beweisw�rdigung zum Ergebnis, es k�nne zwar nicht ausgeschlossen werden, dass die Beschuldigten damit rechneten, dass dem einen oder andern T�rsteher dabei auch schwere Verletzungen zugef�gt werden k�nnten; doch sei ein solcher Schluss letztlich spekulativ. Daher sei jedenfalls nach Massgabe des Grundsatzes "in dubio pro reo" davon auszugehen, dass die Beschuldigten am 4. November 2001 die einfache K�rperverletzung, die tags zuvor einem der Ihren (X.________) durch einen T�rsteher mit einem Schlaginstrument zugef�gt worden war, durch eine ebenfalls bloss einfache K�rperverletzung zum Nachteil der beiden Zielpersonen, mithin "Gleiches mit Gleichem", vergelten wollten. Die M�glichkeit, dass sie im Zuge ihrer Vergeltungsaktion unter anderem mittels der mitgef�hrten drei Schlaginstrumente den anvisierten beiden T�rstehern sogar schwere K�rperverletzungen zuf�gen k�nnten bzw. w�rden, habe f�r sie nicht zum Greifen nahe gelegen (angefochtenes Urteil S. 125 f.).
Unter Hinweis auf dieses Beweisergebnis f�hrt die Vorinstanz zur "Rechtsfrage nach dem Inhalt des Vorsatzes" (angefochtenes Urteil S. 130 ff.) aus, f�r die Beschuldigten, unter ihnen den Beschwerdef�hrer, habe die M�glichkeit von schweren K�rperverletzungen zum Nachteil der beiden Zielpersonen nicht derart nahe gelegen, dass infolgedessen in rechtlicher Hinsicht einzig der Schluss zu ziehen sei, sie h�tten den allf�lligen Eintritt von schweren K�rperverletzungen in Kauf genommen (angefochtenes Urteil S. 132 f.).
2.2.2 Die Vorinstanz h�lt fest, dass es den Beschuldigten, unter ihnen dem Beschwerdef�hrer, am 10./11. November 2001 darum gegangen sei, gleichsam nachzuholen, was ihnen am 4. November 2001 nicht gelungen sei, n�mlich mit den anvisierten beiden T�rstehern zu 'schlegeln', und zwar zwecks Rache und Vergeltung insbesondere gegen den T�rsteher A.________, welcher am 3. November 2001 den Gesch�digten X.________ mit einem Schlaginstrument am Kopf und �berdies in seiner Ehre verletzt hatte (angefochtenes Urteil S. 164 f.). Es sei offenkundig, dass die Beschuldigten die mitgef�hrten Schlaginstrumente - ausser den drei bereits am 4. November 2001 mitgef�hrten Gegenst�nden zus�tzlich ein Wasserrohr - bei der 'Schl�gerei' tats�chlich "auch einsetzen wollten, und zwar - da nunmehr die �bermacht der Angreifer �ber die anvisierten Zielpersonen personell und ausr�stungsm�ssig erheblich gr�sser war" als beim 'Versuch' vom 4. November 2001 - nicht nur, um "Gleiches mit Gleichem" zu vergelten, sondern "auch um den Preis von nunmehr unmittelbar nahe liegenden schweren K�rperverletzungen zum Nachteil der beiden anvisierten T�rsteher" (angefochtenes Urteil S. 167, E. VII.C.2c).
Die Vorinstanz geht in ihren Ausf�hrungen "zur Rechtsfrage nach dem Inhalt des Vorsatzes" (angefochtenes Urteil S. 185 ff.) nach Massgabe des Beweisergebnisses davon aus, die Beschuldigten h�tten kurz nach ihrer Ankunft auf dem Parkplatz bei der Discothek jedenfalls nach dem Beh�ndigen der verschiedenen Schlaginstrumente gewusst, dass unter Mitber�cksichtigung ihrer auch zahlenm�ssigen �berlegenheit sowie der zu gew�rtigenden Gegenwehr der anvisierten T�rsteher, mithin der Unberechenbarkeit des Verlaufs sowie der Heftigkeit der bevorstehenden 'Schl�gerei', die Opfer zwar nicht unmittelbar lebensgef�hrlich, aber doch anderweitig schwer verletzen k�nnten, wobei die Beschuldigten die beschlossene 'Schl�gerei' dann kurzum auch um den Preis derartiger schwerer K�rperverletzungen �berfallartig inszeniert h�tten (angefochtenes Urteil S. 186). Somit habe sich den Beschuldigten der Eintritt von jedenfalls 'anderen schweren K�rperverletzungen' im Sinne von Art. 122 al. 3 StGB als so nahe liegend bzw. wahrscheinlich aufgedr�ngt, dass ihr gemeinsamer �berfall vern�nftigerweise nicht anders denn als Billigung dieses Erfolgs gewertet werden k�nne. Demnach h�tten die Beschuldigten schon bei Beginn und im Folgenden erst recht im Verlauf der 'Schl�gerei' zumindest mit Eventualvorsatz zu jedenfalls 'anderer schwerer K�rperverletzung' im Sinne von Art. 122 al. 3 StGB zum Nachteil von letztlich allen drei Gesch�digten gehandelt (angefochtenes Urteil S. 186 f.).
2.3 Eventualvorsatz ist gegeben, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs bzw. die Verwirklichung des Tatbestands f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein (BGE 131 IV 1 E. 2.2 mit Hinweisen). Wer den Erfolg dergestalt in Kauf nimmt, "will" ihn im Sinne von Art. 18 Abs. 2 StGB. Nicht erforderlich ist, dass der T�ter den Erfolg "billigt" (BGE 130 IV 58 E. 8.3 mit Hinweisen).
Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage und kann daher im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden (Art. 273 Abs. 1 lit. b, Art. 277bis BStP). Dies gilt grunds�tzlich auch, wenn bei Fehlen eines Gest�ndnisses des T�ters aus �usseren Umst�nden auf jene inneren Tatsachen, etwa auf die Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung, geschlossen wird. Allerdings ist nicht zu �bersehen, dass sich insoweit Tat- und Rechtsfragen teilweise gewissermassen �berschneiden. Daher hat der Sachrichter die relevanten tats�chlichen Umst�nde m�glichst ersch�pfend darzustellen, damit erkennbar wird, aus welchen Umst�nden er auf Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung geschlossen und somit auf Eventualvorsatz erkannt hat. Denn der Sinngehalt der zum Eventualvorsatz entwickelten Formeln l�sst sich nur im Lichte der tats�chlichen Umst�nde des Falles pr�fen, und das Bundesgericht kann daher in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umst�nde im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes �berpr�fen (zum Ganzen BGE 130 IV 58 E. 8.5; 125 IV 224 E. 3c, je mit Hinweisen).
Der Schluss, der T�ter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen, darf nicht allein daraus gezogen werden, dass ihm das Risiko der Tatbestandsverwirklichung bewusst war und er gleichwohl handelte. Denn dieses Wissen um das Risiko der Tatbestandsverwirklichung wird auch bei der bewussten Fahrl�ssigkeit vorausgesetzt. F�r die Bejahung der beim Eventualdolus vorausgesetzten Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung m�ssen daher weitere daf�r sprechende Umst�nde hinzukommen. Zu diesen Umst�nden geh�ren etwa die Gr�sse des (dem T�ter bekannten) Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere einer allf�lligen Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggr�nde und die Art der Tathandlung (BGE 130 IV 58 E. 8.4; 125 IV 224 E. 3c; BGE 6S.533/1990 vom 23. Dezember 1991, E. 1b). Der Richter darf vom Wissen des T�ters auf dessen Willen schliessen, wenn sich dem T�ter der Eintritt des tatbestandsm�ssigen Erfolgs als so wahrscheinlich aufdr�ngte, dass die Bereitschaft, ihn als Folge des Verhaltens hinzunehmen, vern�nftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 130 IV 58 E. 8.4 mit Hinweisen). Der aus der hohen Wahrscheinlichkeit gezogene Schluss auf Inkaufnahme des Erfolgs beruht auf Beweisw�rdigung und kann somit im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht �berpr�ft werden, sofern er nicht allein auf die allgemeine Lebenserfahrung (siehe dazu BGE 123 IV 197 E. 2c), sondern auf die konkreten Umst�nde des Falles gest�tzt wird (vgl. dazu BGE 123 IV 155 E. 1b). Rechtsfrage ist hingegen, ob die Vorinstanz �berhaupt von einem zutreffenden Begriff des Eventualvorsatzes ausgegangen ist.
2.4.1 Die Vorinstanz ist ausgehend vom zutreffenden Begriff des Eventualvorsatzes in ausf�hrlicher W�rdigung der konkreten Umst�nde des Falles, namentlich unter Hinweis auf die zahlenm�ssige �bermacht der Beschuldigten und die Zahl der mitgef�hrten Schlaginstrumente, zum Schluss gekommen, die Beschuldigten, unter ihnen der Beschwerdef�hrer, h�tten am 10./11. November 2001 schon zu Beginn der 'Schl�gerei' eine schwere K�rperverletzung des einen oder andern T�rstehers in Kauf genommen. Diese auf Beweisw�rdigung beruhende Schlussfolgerung ist tats�chlicher Natur und daher f�r den Kassationshof im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich (Art. 273 Abs. 1 lit. b, Art. 277bis BStP). Sie ist im �brigen in Anbetracht der im angefochtenen Urteil genannten Umst�nde offensichtlich nicht willk�rlich. Bei dieser Sachlage hat die Vorinstanz den Eventualvorsatz des Beschwerdef�hrers auf schwere K�rperverletzung zu Recht bejaht. Da die beiden Gesch�digten A.________ und B.________ tats�chlich nur leicht verletzt wurden, liegt insoweit nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz unvollendeter Versuch der schweren K�rperverletzung vor. Der Beschwerdef�hrer bestreitet mit Recht nicht, dass auch beim Versuch subjektiv Eventualvorsatz gen�gt (siehe dazu BGE 112 IV 65).
2.4.2 Unerheblich ist, dass die Vorinstanz hinsichtlich des Vorfalls vom 4. November 2001 in Anwendung der Maxime "in dubio pro reo" davon ausgegangen ist, die Beschuldigten, unter ihnen der Beschwerdef�hrer, h�tten damals eine schwere K�rperverletzung der anvisierten T�rsteher nicht in Kauf genommen. Die Vorinstanz hat dargelegt, weshalb sie in Bezug auf den Vorfall vom 10./11. November 2001 zu einem abweichenden Schluss gekommen ist. Selbst wenn man aber annehmen wollte, dass die von der Vorinstanz genannten Umst�nde - noch gr�ssere personelle �bermacht und gr�ssere Zahl von mitgef�hrten Schlaginstrumenten am 10./11. November 2001 - eine unterschiedliche Beurteilung der beiden Vorf�lle in Bezug auf den Inhalt des Eventualvorsatzes nicht ausreichend begr�nden k�nnen, verm�chte dies dem Beschwerdef�hrer nicht zu helfen. Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen untauglichen Versuchs der einfachen K�rperverletzung unter Verwendung von gef�hrlichen Gegenst�nden betreffend das Geschehen vom 4. November 2001 ist weder vom Beschwerdef�hrer noch von der Staatsanwaltschaft angefochten worden und daher vom Kassationshof nicht zu �berpr�fen. Somit ist im vorliegenden Verfahren auch nicht zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer am 4. November 2001 - sofern objektiv �berhaupt ein (untauglicher) Versuch einer K�rperverletzung vorliegt - allenfalls mit dem Eventualvorsatz der schweren K�rperverletzung gehandelt hat. Daher ist auch nicht zu pr�fen, ob das angefochtene Urteil, soweit es den Inhalt des Vorsatzes des Beschwerdef�hrers bei den beiden Vorf�llen betrifft, allenfalls widerspr�chlich ist, wie in der Nichtigkeitsbeschwerde implizit geltend gemacht wird.
2.5 Die Nichtigkeitsbeschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Da der Beschwerdef�hrer unterliegt, hat er die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 Satz 1 BStP).