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Timestamp: 2016-12-08 06:07:22
Document Index: 91212383

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'BGer', 'Art. 934', 'Art. 936', 'Art. 641', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_372/2012 (18.04.2013)
5A_372/2012 Urteil vom 18. April 2013
A. B.________ ist Kunstsammler und besitzt eine bedeutende Sammlung moderner Kunstwerke. Im Juli 1989 kaufte er (über die als Käuferin auftretende C.________ Limited) das Gemälde "Diener mit Samowar" ("Footman with Samovar"). Das Gemälde ist ein Werk des russischen Künstlers Kasimir Malewitsch. Er hatte es in der Schaffensphase des sogenannten "Kubo-Futurismus" 1914 gemalt und es wird der russischen Avantgarde zugerechnet. Der Verkauf des Bildes erfolgte in Kommission, wobei als Verkäuferin D.________ von der Galerie E.________ in Genf auftrat. Der hinter dem Verkauf stehende Veräusserer blieb B.________ unbekannt. Der Kaufpreis betrug USD 1.05 Mio. Das Gemälde befindet sich bis heute im Besitz von B.________.
B. Am 23. März 2004 klagte A.________ am Bezirksgericht Meilen gegen B.________ auf Herausgabe des erwähnten Gemäldes zu unbeschwertem Eigentum. Er machte geltend, sein Vater habe das Gemälde 1970 erworben und es sei 1978 aus der elterlichen Wohnung im damaligen Leningrad (heute St. Petersburg) gestohlen worden. Als Alleinerbe seiner 1985 und 1999 verstorbenen Eltern stehe ihm der Herausgabeanspruch am Gemälde zu.
C. Am 30. Dezember 2010 erklärte A.________ Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich. Er verlangte die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Urteils und die Gutheissung der Klage, allenfalls die Rückweisung an das Bezirksgericht zur Neubeurteilung. Mit Urteil vom 5. April 2012 wies das Obergericht die Klage ab.
D. Am 15. Mai 2012 hat A.________ (Beschwerdeführer) Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und B.________ (Beschwerdegegner) zu verurteilen, ihm das Gemälde "Diener mit Samowar" von Kasimir Malewitsch zu unbeschwertem Eigentum herauszugeben. Eventualiter sei die Angelegenheit an das Obergericht zurückzuweisen.
1. Das Ablehnungsgesuch gegen (alt) Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch ist als gegenstandslos abzuschreiben. Ihre Mitwirkung am vorliegenden Verfahren war zu keinem Zeitpunkt vorgesehen (vgl. Art. 31 f. des Reglements für das Bundesgericht vom 20. November 2006 [BGerR; SR 173.110.131]).
3. Die vorliegende Herausgabeklage untersteht Schweizer Recht (sogleich E. 3.1). Zu beurteilen ist sie - wie vor der Vorinstanz - unter dem Aspekt von Art. 934 und Art. 936 ZGB (Besitzesrechts- oder Fahrnisklage; unten E. 3.2). Der Beschwerdeführer beruft sich nicht mehr auf Art. 641 Abs. 2 ZGB (Vindikation, Eigentumsklage), so dass diese Anspruchsgrundlage ausser Betracht bleibt.
6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdegegner die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Zudem hat er dem Beschwerdeführer eine angemessene Entschädigung für das bundesgerichtliche Verfahren zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
1. Das Ablehnungsgesuch gegen (alt) Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 5. April 2012 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen an das Obergericht zurückgewiesen.
3. Die Gerichtskosten von Fr. 20'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
4. Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer mit Fr. 25'000.-- zu entschädigen.