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Timestamp: 2016-10-25 06:58:10
Document Index: 231515020

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 47', 'Art. 109', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 47', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_1005/2010 (20.12.2010)
6B_1005/2010
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 2. September 2010.
Am 13. Juni 2005, 00.36 Uhr, meldete eine Patrouille der Stadtpolizei Solothurn der Alarmzentrale den Ausbruch eines Brandes im G�terschuppen am Hauptbahnhof Solothurn. Der Schopf, in welchem Gewerbetreibende eingemietet waren, brannte v�llig aus. Die Polizei stiess in der Folge auf vier verd�chtige Jugendliche, die sich zur Zeit des Brandausbruchs beim G�terschopf aufgehalten hatten.
Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte den Beschwerdef�hrer mit Urteil vom 2. September 2010 wegen Brandstiftung zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil vom 2. September 2010 aufzuheben und ihn vom Vorwurf der Brandstiftung freizusprechen.
Die Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG ist eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde wurde am letzten Tag der Frist eingereicht. Auf den Antrag AB1, das Bundesgericht solle gegebenenfalls eine Erg�nzung der Beschwerdebegr�ndung verlangen, ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die solothurnischen Gerichte und die Bericht erstattenden Personen seien befangen gewesen (BB2). Allein aus dem Umstand, dass nicht im Sinne des Beschwerdef�hrers entschieden wurde, ist indessen nicht herzuleiten, dass die Gerichtspersonen im Kanton Solothurn befangen gewesen w�ren.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei ungen�gend verteidigt gewesen (BB1). Die Vorinstanz hat sich dazu ge�ussert, worauf in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG verwiesen werden kann (vgl. angefochtenen Entscheid S. 2/3 E. I). Was daran gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen k�nnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht und ist auch nicht ersichtlich.
Die Beweisw�rdigung und die Feststellung des Sachverhalts k�nnen vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen und die R�ge zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden k�nnte, ist vor Bundesgericht unzul�ssig.
In Bezug auf die Beweisw�rdigung und den Sacherhalt kann auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5 - 8).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, bei der Interpretation der Einvernahmen der vier Jugendlichen seien Unstimmigkeiten aufgetreten (BB1, BC6). Demgegen�ber geht die Vorinstanz davon aus, die Aussagen der vier Jugendlichen h�tten grunds�tzlich �bereingestimmt (angefochtener Entscheid S. 6 oben). Dass sie entscheidend auf denjenigen der Jugendlichen abstellte, der von der Wirkung des getrunkenen Alkohols am wenigsten beeintr�chtigt war (angefochtener Entscheid S. 8), ist nicht zu beanstanden. Inwieweit dessen Aussagen "z.T. ziemlich widerspr�chlich" gewesen w�ren (BC6), sagt der Beschwerdef�hrer nicht. Von Willk�r kann jedenfalls nicht die Rede sein.
Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter, das Gericht habe es zu Unrecht abgelehnt, seinen Vater als Zeugen anzuh�ren (BB1). Inwieweit der Vater zum Ablauf der Geschehnisse, an denen er nicht teilgenommen hatte, etwas Relevantes h�tte aussagen k�nnen, ist indessen nicht ersichtlich.
Der Beschwerdef�hrer macht in Bezug auf die rechtliche Qualifikation der Tat als Brandstiftung nur geltend, es liege keine vors�tzliche und auch keine eventualvors�tzliche Tat vor (BC2, BC4, BD1, BD2). Auch in diesem Punkt kann auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 10/11). Wenn man vom Sachverhalt, den die Vorinstanz willk�rfrei festgestellt hat, ausgeht, ist der Schuldspruch nicht zu beanstanden. Dass der Beschwerdef�hrer sich zur Zeit der Tat in einer f�r ihn belastenden Situation befand (BC2), �ndert nichts daran, dass er zumindest eventualvors�tzlich gehandelt hat.
Gem�ss Art. 47 Abs. 1 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Er ber�cksichtigt das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse und die Wirkung der Strafe auf das Leben des T�ters. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend pr�zisiert, dass es nach der Schwere der Verletzung oder Gef�hrdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggr�nden und Zielen des T�ters sowie danach bestimmt wird, wie weit der T�ter nach den inneren und �usseren Umst�nden in der Lage war, die Gef�hrdung oder Verletzung zu vermeiden. Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn der Sachrichter den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn er nicht von massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1).
In Bezug auf die Strafzumessung kann auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 13 - 18).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine pers�nlichen Verh�ltnisse seien nicht gen�gend gekl�rt und beurteilt worden (BB1, BC3). Davon kann nicht die Rede sein. Die Vorinstanz verkannte nicht, dass der Beschwerdef�hrer in sehr schwierigen famili�ren Verh�ltnissen aufwachsen musste (angefochtener Entscheid S. 16/17). In Bezug auf die T�terkomponente nahm sie denn auch eine Strafminderung von sechs Monaten vor (angefochtener Entscheid S. 18). Damit hielt sie sich im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).