Source: https://www.schlankundfrei.de/a-g-b-s/
Timestamp: 2019-10-24 00:08:36
Document Index: 30930701

Matched Legal Cases: ['§ 364', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§312', '§ 771', '§ 771']

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Schokolade von Schlank und frei
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen „schlank und frei “ Isolde Kluge-Haag und dem Käufer. Sie gelten für alle Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Schweiz, Niederlande, Belgien, Frankreich, Liechtenstein und Luxemburg.
(1) Sofern der Käufer ein Verbraucher ist, kann der Käufer Ware bei „schlank und frei “ bestellen, indem er einzelne Artikel anklickt und sie seinem virtuellen „Warenkorb“ hinzufügt. Der virtuelle Warenkorb stellt die Bestellung des Käufers dar. Möchte der Käufer die Bestellung versenden, klickt er auf den Button „Zum Warenkorb wechseln“. Anschließend gibt der Käufer seine Kontakt- und Adressdaten, insbesondere die Lieferadresse, in ein Bestellformular ein und wählt ein Bezahlverfahren. Vor Absendung der fertigen Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, seine Bestelldaten zu überprüfen und zu korrigieren. Der Käufer versendet die Bestellung, indem er auf den Button „Bestellung abschicken“ klickt.
(2) Das Angebot von „schlank und frei “ im Internet stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, ein Angebot abzugeben. Die Bestellung des Käufers stellt ein Angebot an „schlank und frei “ zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald die Bestellung bei „ schlank und frei“ eingeht, erhält der Käufer eine E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung bei „schlank und frei “ bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).Der Kaufvertrag kommt mit dieser Bestätigung zustande. Über Waren aus einer Bestellung, die jedoch nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(4) Die Ware wird zu den auf www.schlankundfrei.de angegebenen Qualitäten, Maßen, Gewichten und Preisen geliefert. Die Angaben auf www.schlankundfrei.de stellen lediglich ungefähre Richtwerte, jedoch keine Garantiezusagen, welcher Art auch immer, dar und werden nur bei schriftlicher Bestätigung bindend.
(5) „schlank und frei“ behält sich vor, von einer Bestellbestätigung und damit von dem Abschluss eines Kaufvertrages abzusehen, sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar sein.
(1) Alle angegebenen Preise enthalten die jeweilige anwendbare Mehrwertsteuer ausschließlich von Transport- und/ oder Versandkosten.
(2) Für Einkäufe unter www.schlankundfrei.de bietet „schlank und frei“ grundsätzlich die Zahlarten Vorkasse-Überweisung und PayPal an. Sofern der Käufer ein Unternehmer ist, erfolgt die Zahlung per Vorkasse-Überweisung oder auf Rechnung. In Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung behält sich „schlank und frei“ vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Soweit die vom Käufer gewählte Zahlungsart trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens „schlank und frei“ nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Käufers mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Käufer „schlank und frei“ die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) Zur Zahlung der Waren per Vorkasse, d.h. durch Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten), erhält der Käufer mit der Bestellbestätigung die Kontodaten von „schlank und frei “ sowie einen Verwendungszweck. Der Käufer ist verpflichtet, den Gesamtbetrag unverzüglich nach Vertragsschluss unter Angabe des Verwendungszweckes zu überweisen.
(4) Die Zahlung an „schlank und frei“ durch eine Gutschrift auf dem PayPal-Konto von „schlank und frei“ erfolgt erfüllungshalber gemäß § 364 II BGB (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung der bestellten Ware an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse. Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung der Ware auf www.schlankundfrei.de stellen voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte dar. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, sofern diese nicht als solche ausdrücklich bezeichnet werden.
(2) Anfallende Versand- und Verpackungskosten sind abhängig von der durch den Käufer gewählten Versandart und werden im Rahmen der Bestellung aufgeführt. Die Kosten werden von „schlank und frei“ gesondert ausgewiesen. Bei einem Versand ins Ausland können höhere Versandkosten, Zölle und ähnliche Gebühren anfallen.
(3) Sofern der Käufer ein Unternehmer ist und mit ihm eine verbindliche Lieferfrist vereinbart wurde, beginnt die vereinbarte Lieferfrist mit Abschluss des Kaufvertrages.
(4) Sofern „schlank und frei“ aufgrund eines Umstandes, den „schlank und frei“ zu vertreten hat, daran gehindert wird, die bestellte Ware zum vereinbarten Liefertermin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern (Lieferverzug), haftet „schlank und frei“ gegenüber Verbrauchern nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(5) Alle Ereignisse Höherer Gewalt sowie sämtliche Ereignisse, die „schlank und frei“ nicht zu vertreten hat, entbinden „schlank und frei“ von der Erfüllung der übernommenen vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Dies gilt auch, wenn Umstände bei Unterlieferern eintreten. „schlank und frei“ wird den Käufer unverzüglich darüber in Kenntnis setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt.
§ 5 Gefahrübergang/Annahme
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr bei Versendung der bestellten Ware auf den Käufer über, wenn die bestellte Ware an die den Transport ausführende Person übergeben oder zwecks Versendung das Lager von „schlank und frei“ verlassen hat. Verzögert sich der Versand oder wird dieser unmöglich aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, trägt der Käufer ab Versandbereitschaft die Gefahr. Die durch die Lagerung der Ware entstehenden Kosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt. Nach Fristsetzung und deren ergebnislosen Ablauf ist " schlank und frei“ berechtigt, die bestellte Ware anderweitig zu verwenden und den Käufer aus neuer Produktion zu beliefern.
(3) Der Käufer ist zur Annahme der Ware verpflichtet. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist „schlank und frei“ berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens zu verlangen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
schlank und frei,
Isolde Kluge-Haag,
info@schlankundfrei.de
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass bei einer nach Kundenwunsch angefertigten Schokolade kein Widerrufsrecht besteht (§312d IV Nr. 1 BGB).
(1) „schlank und frei“ gewährleistet, dass die gelieferte Ware frei von Mängeln ist und den allgemein üblichen Qualitätsstandards entspricht. Unwesentliche Änderungen oder Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen dem Besteller zumutbar sind. Dem Käufer ist bewusst, dass bei einer Bestellung per Internet die farbliche Darstellung der Ware von der tatsächlichen Farbe abweichen kann und hierdurch keine Gewährleistungsansprüche begründet werden. Gegenüber Verbrauchern bestimmt sich die Mängelgewährleistung nach den gesetzlichen Vorgaben.
(1) Bei Schäden, die auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei Ansprüchen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, aus zugesicherten Eigenschaften oder nach dem Produkthaftungsgesetz haftet „schlank und frei“ unbeschränkt.
(2) Im Übrigen haftet „schlank und frei “ gegenüber Unternehmern nur für vorhersehbare und typische Schäden aus Verletzungen von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Darüber hinaus wird die Haftung wie folgt beschränkt: Bei einem einzelnen Schadensfall ist die Haftung von „schlank und frei“ auf den einfachen Wert der Bestellung, bei der der Schaden entstanden ist, begrenzt. Bei mehreren Schadensfällen im Rahmen einer Bestellung wird die Haftung von „schlank und frei“ auf den zweifachen Wert der Bestellung begrenzt. Darüber hinausgehende Schäden können grundsätzlich nicht ersetzt werden.
(3) Diese Haftungsbegrenzung gilt ebenfalls für Ansprüche, die der Käufer gegenüber „schlank und frei“ wegen eines pflichtwidrigen Verhaltens durch gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von „schlank und frei“ geltend macht.
(1) Gegenüber Unternehmern behält sich „schlank und frei“ das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Bestellung mit dem Käufer vor. Sofern es sich bei dem Unternehmer um einen Kaufmann handelt, behält sich „schlank und frei“ das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Unternehmers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist „schlank und frei“ nach angemessener Fristsetzung berechtigt, von dem Kaufvertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware zurückzunehmen; der Unternehmer ist zur Herausgabe verpflichtet.
(3) Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Unternehmer „schlank und frei“ unverzüglich schriftlich zu informieren, damit „schlank und frei“die Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, „schlank und frei“ die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den entstandenen Ausfall.
Soweit der Käufer die Schokolade weiterverkauft und dazu selber verpackt, ist ausschließlich der Käufer für die den gesetzlichen Anforderungen genügende Kennzeichnung der Verpackung verantwortlich. Sollte „schlank und frei“ aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten in Anspruch genommen werden, ist der Käufer verpflichtet, „schlank und frei“ von den daraus resultierenden Verbindlichkeiten in voller Höhe freizustellen. Das gleiche gilt, wenn der Unternehmer die Ware nach einem Verpackungsentwurf des Unternehmers von „schlank und frei“ verpacken läßt.
(2) Sofern der Käufer ein Unternehmer und/oder Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen „schlank und frei“ und dem Käufer, Hamburg. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
Isolde Kluge-Haag
0049 4836 1306