Source: http://cityschnee.at/index.php/gesetzestexte.html
Timestamp: 2017-08-19 11:01:58
Document Index: 331762007

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 93', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§2']

Cityschnee DienstleistungsgesellschaftmbH - Gesetzestexte
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Auszug aus den Verordnung der Stadt Linz betreffend eingeschränkter Streu- und Räumpflicht für Gehsteige und Gehwege:
§ 1 (1) Die im § 93 Abs.1 StVO 1960 vorgeschriebene Verpflichtung zur Schneesäuberung und Bestreuung bei Schnee und Glatteis ist bei Gehsteigen und Gehwegen bis zu einer Breite von 1,50 m zur Gänze zu erfüllen. Sind die Verkehrsflächen breiter als 1,50 m, dann müssen nur zwei Drittel ihrer gesamten Breite, mindestens jedoch1.50 m fortlaufend in einer zusammenhängenden Fläche, vom Schnee gesäubert und bei Schnee und Glatteis bestreut werden.
betreffend dem Verbot bzw. der Einschränkung der Verwendung von Auftaumitteln:
§ 1 Die Verwendung von Auftaumitteln, die Mineralsalze oder stickstoffhältige Verbindungen enthalten, hat auf allen im Stadtgebiet gelegenen, für den Fußgänger und Fahrzeugverkehr bestimmten öffentlichen der privaten Flächen einschließlich der in ihrem Zug befindlichen baulichen Anlagen (Gehsteige, Zufahrten, Abstellplätze usw.) nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu unterbleiben.
§ 2 Von diesem Verbot sind die in Anlage 1 angeführten Verkehrsflächen und die Fahrbahnflächen der Anlage II angeführten Verkehrsflächen sowie Unter und Überführungen, Gehsteige und Gehwege mit einem Gefälle von mehr als 10 %, Rampen für Behindertenfahrzeuge, Stiegen Anlagen und Haltestellenbereiche ausgenommen.
§ 3 Das Verbot gilt höchstens für die Dauer von 3 Tagen dann nicht, wenn der Einsatz von Streumitteln dadurch wirkungslos wird, dass diese durch Glatteisbildung in kurzer Zeit mit einer Eisschicht überzogen werden, wenn dieser Zustand in Teilen oder im gesamten Stadtgebiet auftritt und der Bürgermeister eine entsprechende Ausnahmegenehmigung erteilt oder dies durch eine geeignete Kundmachung bekannt gegeben hat.
§ 4 Die in den Fällen des §2 zu verwendende Salzmenge darf für jeden Streueinsatz pro Quadratmeter der zu bestreuenden Fläche 20g des handelsüblichen Streusalzes nicht übersteigen.
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