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Timestamp: 2016-10-24 20:24:46
Document Index: 366585729

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 30']

G.________, 1942, Beschwerdef�hrerin,
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Rechtsdienst und Entscheide, Verwaltungsgeb�ude, 8510 Frauenfeld, Beschwerdegegner,
A.- G.________, geboren 1942, erhielt am 17. Oktober 2000 vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum des Kantons Thurgau die Anweisung, sich im Restaurant X.________ in Y.________ als Barmaid zu bewerben. Eigenen Angaben zufolge rief G.________ am folgenden Tag die Wirtin an und sandte zudem am n�chsten Tag einen Bekannten in das Restaurant, der ihr daraufhin mitteilte, dass die entsprechende Stelle bereits besetzt sei. G.________ bem�hte sich anschliessend nicht mehr um diesen Arbeitsplatz. In der Folge stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau (AWA) mit Verf�gung vom 7. Dezember 2000 G.________ ab dem 23. Oktober 2000 wegen Nichtbefolgens von Weisungen f�r die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung mit Entscheid vom 12. M�rz 2001 ab.
C.- G.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, den vorinstanzlichen Entscheid und die Verwaltungsverf�gung aufzuheben, eventualiter die Dauer der Einstellung zu k�rzen oder die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- a) Nach Art. 17 Abs. 3 AVIG muss die arbeitslose Person eine vermittelte zumutbare Arbeit annehmen. Gem�ss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die Weisungen des Arbeitsamtes nicht befolgt, namentlich eine ihm zugewiesene zumutbare Arbeit nicht annimmt, oder einen Kurs, zu dessen Besuch er angewiesen worden ist, ohne entschuldbaren Grund nicht antritt oder abbricht.
b) Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und betr�gt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV).
2.- a) Die Vorinstanz hat die Einstellung in der Anspruchsberechtigung deswegen bejaht, weil die Versicherte sich nicht um die Stelle im Restaurant X.________ bem�ht habe; die angeblich durchgef�hrte telephonische Anfrage sei nicht nachgewiesen und w�re zudem ungen�gend. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin bestritten; sie macht weiter geltend, dass die fragliche Stelle am 18. Oktober 2000 schon besetzt gewesen sei und deshalb gar kein Schaden habe entstehen k�nnen.
b) Die Versicherte bringt vor, dass sie sich telephonisch bei der Wirtin gemeldet und mit dieser ein Gespr�ch f�r Mitte Dezember 2000 vereinbart habe. Sogar wenn der Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdef�hrerin gefolgt und ein Telephonanruf angenommen wird, ist die telephonische Ank�ndigung einer zwei Monate sp�ter stattfindenden weiteren Meldung keine ausreichende Bewerbung. Es kann n�mlich nicht davon ausgegangen werden, dass eine freie Stelle w�hrend zweier Monate aufgrund eines bloss telephonischen Anrufes freigehalten wird; die Versicherte macht auch nicht geltend, dass sie in der Zwischenzeit ihre Bewerbungsunterlagen eingereicht habe und die Wirtin erst nach deren Eintreffen entscheiden wollte. Damit hat die Beschwerdef�hrerin die Weisung des AWA, sich im Restaurant X.________ zu bewerben, nicht befolgt - unabh�ngig davon, ob der Anruf wirklich stattgefunden hat.
c) Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist praxisgem�ss eine verwaltungsrechtliche Sanktion (BGE 124 V 227 Erw. 2b mit Hinweisen) und setzt - im Falle des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG - die Zuweisung einer freien und zumutbaren Arbeitsstelle voraus.
Es steht fest und ist unbestritten, dass die Besch�ftigung als Barmaid zumutbar gewesen w�re. Umstritten ist jedoch, ob die zugewiesene Stelle am 18. Oktober 2000 bereits besetzt gewesen ist. Von der Arbeitslosenversicherung zugewiesene Stellen sind in der Regel als verf�gbar zu betrachten, ausser es best�nden - wie in vorliegender Sache durch die unter Angabe von Auskunftspersonen wiederholten Vorbringen der Versicherten - begr�ndete Anhaltspunkte f�r die M�glichkeit des Gegenteils. Aus den Akten geht nicht gen�gend hervor, ob und wie die Wirtin des Restaurants X.________ als Arbeitgeberin von der Verwaltung oder der Vorinstanz befragt worden w�re. Der vorinstanzliche Entscheid und die Verwaltungsverf�gung sind daher aufzuheben und die Sache ist an das AWA zur�ckzuweisen, damit dieses die Wirtin - m�ndlich zu Protokoll oder schriftlich - befrage, ob die Stelle als Barmaid am 18. Oktober 2000 noch frei gewesen sei. Nach der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs - sei es durch Anwesenheit der Versicherten an der m�ndlichen Befragung oder durch Stellungnahme zur schriftlichen Auskunft - wird �ber die Einstellung neu zu befinden sein.
d) Die Versicherte macht weiter sinngem�ss geltend, dass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung eine Folge der Verletzung der Schadenminderungspflicht sei und demzufolge einen Schaden voraussetze. Es kann jedoch offen bleiben, ob ein Schaden Voraussetzung f�r die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist und ob der Arbeitslosenversicherung durch das Verhalten der Beschwerdef�hrerin ein Schaden entstanden ist: war die fragliche Stelle am 18. Oktober 2000 schon besetzt, konnte die Weisung nicht sanktioniert werden (vgl. Erw. 2c hievor), war die Stelle dagegen frei, hat sich die Versicherte entweder gar nicht oder nur ungen�gend beworben und damit eine Weisung nicht befolgt (vgl. Erw. 2b hievor).
des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung
vom 12. M�rz 2001 und die Verf�gung vom 7. Dezember 2000 aufgehoben werden, und es wird die
Sache an das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons
Thurgau zur�ckgewiesen, damit es, nach erfolgter Abkl�rung
im Sinne der Erw�gungen, �ber die Einstellung