Source: http://www.buzer.de/gesetz/7091/a141026.htm
Timestamp: 2019-09-21 00:40:29
Document Index: 312983875

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 2', '§ 14', '§ 32', '§ 38', '§ 40', '§ 32', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 5', '§ 16']

§ 17 DEÜV Datenübertragungsverfahren Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
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§ 17 - Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV)
§ 17 hat 4 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 17 DEÜV
aktuell vorher 01.01.2016 Artikel 12 Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
aktuell vorher 01.01.2016 Artikel 17 Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
aktuell vorher 01.01.2012 Artikel 16 Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Zitierungen von § 17 DEÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 DEÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DEÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... ist rechtzeitig einzureichen. Die §§ 2, 3, 5 Abs. 1, §§ 14, 16 bis 23, 31 Absatz 1, §§ 32, 33 Abs. 1, 2 und 6, § 38 Abs. 1, 2 und 4 und § 40 ...
§ 32 DEÜV Weiterleitung von Daten (vom 01.01.2016)
... Arbeit erfolgt durch Datenübertragung. (2) § 16 Satz 2 und 3 und § 17 Abs. 1 gilt entsprechend. (3) Die Einzelheiten regeln die Gemeinsamen Grundsätze ...
... einen Beschäftigungsbetrieb mit eigener Betriebsnummer" gestrichen. 4. § 17 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Daten sind im eXTra-Standard durch ...
Artikel 12 5. SGB IV-ÄndG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... Betriebsnummer" eingefügt. 5. § 16 wird aufgehoben. 6. § 17 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
... dem das Arbeitsentgelt zuzuordnen ist, nicht mehr erfolgt." 2. Nach § 17 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Die Daten können im ...
Artikel 17 4. SGBIVuaÄndG Weitere Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... 17 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. ...
... Meldung zurückzuweisen. (2) § 5 Absatz 1, 5 und 6 sowie die §§ 16 bis 22 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung gelten ...
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