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Timestamp: 2016-10-26 19:13:41
Document Index: 73119658

Matched Legal Cases: ['Art. 271', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 76', 'Art. 42', 'Art. 54', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 105', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 20', 'Art. 62']

5A_522/2015 (12.10.2015)
5A_522/2015 � � Urteil vom 12. Oktober 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 17. Juni 2015.
A.a.�Mit Arrestbefehl vom 15. Mai 2014 entsprach das Regionalgericht Oberland dem Gesuch von B.B.________ und C.B.________ um Verarrestierung des im Eigentum von A.________ stehenden Grundst�cks U.________-Grundbuchblatt Nr. xxx gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG bis zur Deckung der Arrestforderung von Fr. 1'002'640.-- zuz�glich Zins. Mit Betreibung vom 2. Juni 2014 verlangten B.B.________ und C.B.________ beim Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland Ost gegen A.________ die Zustellung des Zahlungsbefehls in Betreibung Nr. yyy (Arrestprosequierung).
A.b.�Das Betreibungsamt versuchte den Zahlungsbefehl in der Folge vergeblich auf diplomatischem Weg an die von den Gl�ubigern bezeichnete und auch in der Zentralen Personenverwaltung (ZPV) sowie im Grundst�ckdaten-Informationssystem (Grudis) des Kantons Bern vermerkte Adresse des Schuldners in Gibraltar zuzustellen. Am xx.xx.2015 erfolgte die �ffentliche Publikation des Zahlungsbefehls.
A.c.�Am 20. M�rz 2015 erkundigte sich das Betreibungsamt bei der Steuerverwaltung des Kantons Bern, ob diese �ber Kontaktdaten des Schuldners verf�ge, worauf es dessen Mobiltelefonnummer erhielt. Gleichentags brachte das Betreibungsamt A.________ die �ffentliche Publikation des Zahlungsbefehls telefonisch zur Kenntnis.
Mit Eingabe vom 30. M�rz 2015 erhob A.________ gegen die �ffentliche Bekanntmachung betreibungsrechtliche Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen. Zur Begr�ndung machte er geltend, dass das Betreibungsamt bei richtiger Bem�hung seinen aktuellen Wohnsitz und/oder Aufenthaltsort in der Schweiz h�tte ausfindig machen k�nnen. Mit Entscheid vom 17. Juni 2015 wies das Obergericht die Beschwerde ab. Auf ein Wiedererw�gungsgesuch wurde am 29. September 2015 nicht eingetreten.
Gegen den Entscheid vom 17. Juni 2015 hat A.________ am 1. Juli 2015 beim Bundesgericht eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht. Der Beschwerdef�hrer beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Zustellung des Zahlungsbefehls in der Betreibung Nr. yyy durch �ffentliche Bekanntmachung sowie die aufschiebende Wirkung; eventualiter ersucht er um Anerkennung des am 20. M�rz 2015 erhobenen Rechtsvorschlags, subeventualiter verlangt er die R�ckweisung an die Aufsichtsbeh�rde zu neuem Entscheid.
W�hrend die Aufsichtsbeh�rde und das Betreibungsamt auf eine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet haben, haben sich B.B.________ und C.B.________ (Beschwerdegegner) dem Gesuch widersetzt. Mit Verf�gung vom 15. Juli 2015 ist der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
In der Sache haben die kantonale Aufsichtsbeh�rde und die Beschwerdegegner auf die Einreichung einer Stellungnahme verzichtet. Das Betreibungsamt hat in seiner Vernehmlassung vom 4. September 2015 im Wesentlichen auf die vor der Vorinstanz eingereichte Vernehmlassung vom 21. April 2015 verwiesen und einzelne Bemerkungen angebracht. Der Beschwerdef�hrer hat am 18. September 2015 eine Replik eingereicht.
1.1.�Angefochten ist der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, das als Aufsichtsbeh�rde �ber die G�ltigkeit der �ffentlichen Zustellung des Zahlungsbefehls befunden hat. Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen unabh�ngig eines Streitwertes der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Der Beschwerdef�hrer hat ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder Ab�nderung des angefochtenen Entscheids (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.2.�Rechtsschriften an das Bundesgericht sind in einer Amtssprache zu verfassen (Art. 42 Abs. 1 BGG). Im vorliegenden Fall ist dies Franz�sisch. Die Verfahrenssprache vor Bundesgericht bleibt aber Deutsch als jene Amtssprache, die im angefochtenen Entscheid Verwendung fand (Art. 54 Abs. 1 BGG; Urteil 5A_508/2014 vom 19. September 2014 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 140 III 481 mit Hinweis).
1.3.�In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit der Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401). Die Beanstandung einer solchen mangelhaften Feststellung des Sachverhalts ist nur zul�ssig, wenn die Behebung des Mangels f�r den Au sgang des Verfahrensentscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.4.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt; echte Noven sind unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.). Das erst mit der Replik eingereichte Beweismittel ist ohnehin versp�tet (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG).
Soweit das Betreibungsamt in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht bloss auf seine Vernehmlassung vor der Vorinstanz verweist, ist dies unzul�ssig und damit unbeachtlich (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116). In seinen erg�nzenden Bemerkungen behauptet es sodann einen von den vorinstanzlichen Feststellungen abweichenden Sachverhalt (die Zustellbeh�rden in Gibraltar h�tten den Zahlungsbefehl beim ersten Versuch g�ltig an einen "Angestellten" des Beschwerdef�hrers zugestellt), ohne zugleich substanziierte R�gen zu erheben. Auch diese erg�nzenden Bemerkungen k�nnen daher nicht als hinreichende Begr�ndung dienen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
3.1.�Gegen die �ffentliche Bekanntmachung eines Zahlungsbefehls, ohne dass die Voraussetzungen nach Art. 66 Abs. 4 SchKG erf�llt sind, kann der Betriebene Beschwerde nach Art. 17 SchKG f�hren. Zu Recht hat die Aufsichtsbeh�rde die Anfechtbarkeit innert zehn Tagen nach Kenntnisnahme der �ffentlichen Bekanntmachung angenommen (BGE 138 III 265 E. 3.1 S. 266 mit Hinweisen).
3.2.�Gem�ss den knappen vorinstanzlichen Feststellungen war die von den Gl�ubigern angegebene Adresse in Gibraltar auch in der Zentralen Personenverwaltung (ZPV) sowie im Grundst�ckdaten-Informationssystem des Kantons Bern (Grudis) vermerkt. Sodann konnte die eingeschriebene Sendung mit der Arresturkunde am 26. Juni 2014 an die Adresse in Gibraltar zugestellt werden. Die Zustellung des Zahlungsbefehls an die angegebene Wohnadresse in Gibraltar ist in der Folge zweimal auf diplomatischem Weg versucht worden, aber ohne Erfolg geblieben: Am 17. September 2014 ist die Zustellung nicht gem�ss dem Ersuchen des Betreibungsamtes an den Beschwerdef�hrer pers�nlich erfolgt und mit Schreiben vom 23. Dezember 2014 (Eingang: 14 Januar 2015) hat die zust�ndige Stelle in Gibraltar, das "Registrar of the Supreme Court", das Ersuchen unerledigt zur�ckgesandt.
Die Vorinstanz hat dazu erwogen, das Betreibungsamt habe unter diesen Umst�nden nicht an der angegebenen Adresse in Gibraltar zweifeln m�ssen. Folglich sei es nicht verpflichtet gewesen, weitere Abkl�rungen bei der Polizei, der Post oder anderen Beh�rden zu t�tigen. Es habe bereits die rechtshilfeweise, pers�nliche Zustellung an die zuletzt bekannte und durch den Beschwerdef�hrer nicht ge�nderte Adresse mehrmals ergebnislos versucht. Dem Betreibungsamt k�nne folglich nicht vorgeworfen werden, bereits bei der ersten erfolglosen Zustellung zum Mittel der Publikation gegriffen zu haben. Das Amt habe auf die einheitlichen Angaben in den Verzeichnissen vertrauen und auf die M�glichkeit der Publikation zur�ckgreifen d�rfen, nachdem die Zustellung auf diplomatischem Wege versucht worden sei, aber die entsprechenden Unterlagen zur�ckgekommen seien und ausserdem Hinweise auf eine neue Adresse gefehlt h�tten. Weil sich der Beschwerdef�hrer nicht rechtzeitig um die Adress�nderung bem�ht habe, sei die Zustellung an ihn nicht erfolgreich gewesen und deshalb eine �ffentliche Publikation n�tig geworden. Diese Konsequenz habe sich der Beschwerdef�hrer selbst zuzuschreiben.
3.3.1.�Eine Zustellung durch �ffentliche Publikation im Sinne von Art. 66 Abs. 4 SchKG darf nur als ultima ratio erfolgen ( JEANNERET/LEMBO, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 19 zu Art. 66 SchKG; PIERRE-ROBERT GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. I, 1999, N. 48 zu Art. 66 SchKG). Das Gesetz sieht eine derartige Zustellung vor, wenn der Wohnort des Schuldners unbekannt ist (Ziff. 1), der Schuldner sich beharrlich der Zustellung entzieht (Ziff. 2) oder der Schuldner im Ausland wohnt und die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Beh�rden oder durch die Post gem�ss Art. 66 Abs. 3 SchKG nicht innert angemessener Frist m�glich ist (Ziff. 3).
3.3.2.�Wenn die Vorinstanz annimmt, das Betreibungsamt habe darauf vertrauen d�rfen, dass der Beschwerdef�hrer an der angegebenen Adresse in Gibraltar wohne, ist dies nicht haltbar. Die Eintr�ge in den bernischen Verzeichnissen "Grudis" und "ZPV" belegen lediglich, dass der Beschwerdef�hrer die Adresse in Gibraltar damals - zu einem aus dem angefochtenen Entscheid nicht hervorgehenden Zeitpunkt - als Zustelladresse angegeben hatte. Zwar konnte die eingeschriebene Sendung mit der Arresturkunde im Juni 2014 zugestellt werden, doch ist nicht erstellt, von wem diese in Empfang genommen worden ist. Der Annahme, es handle sich um die aktuelle Wohnadresse des Beschwerdef�hrers h�lt dieser zu Recht entgegen, dass das Betreibungsamt vom um Rechtshilfe ersuchten "Registrar of the Supreme Court" in Gibraltar explizit informiert worden ist, dass sich an der fraglichen Adresse ein Lagerraum befinde (Schreiben vom 7. November 2014) sowie dass der Beschwerdef�hrer nicht an der fraglichen Adresse in Gibraltar wohnhaft sei und er wohl �berhaupt nicht in Gibraltar wohne (Schreiben vom 23. Dezember 2014: "Mr. A.________ does not reside at the address provided. We further understand that he does not live in Gibraltar."). Dem Beschwerdef�hrer ist daher beizupflichten, dass insgesamt wesentliche, von der Vorinstanz nicht ber�cksichtigte Tatsachenelemente gegen die Annahme der Vorinstanz sprechen, das Betreibungsamt habe auf die Richtigkeit der Adresse in Gibraltar vertrauen d�rfen. Diese Annahme erweist sich mithin als offensichtlich unrichtig bzw. willk�rlich (Art. 9 BV, vgl. zum Begriff: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. und 264 E. 2.3 S. 266).
Angesichts der dargelegten Umst�nde ist mit dem Beschwerdef�hrer davon auszugehen, dass er im fraglichen Zeitraum tats�chlich nicht an der angegebenen Adresse in Gibraltar wohnhaft war. Daf�r spricht zus�tzlich die Tatsache, dass das Bev�lkerungs- und Migrationsamt des Kantons Genf in einem bereits der Vorinstanz vorgelegten Schreiben vom 26. M�rz 2015 best�tigte, dass der Beschwerdef�hrer seit dem 17. Januar 2014 in Genf wohne. Damit ist der Vorinstanz auch nicht zu folgen, wenn sie den Tatbestand von Art. 66 Abs. 4 Ziff. 3 SchKG als erf�llt betrachtet hat, setzt dieser doch voraus, dass der Schuldner "im Ausland wohnt", die Zustellung durch die Vermittlung der dortigen Beh�rden oder durch die Post gem�ss Art. 66 Abs. 3 SchKG aber nicht innert angemessener Frist m�glich ist. Die Publikation des Zahlungsbefehls l�sst sich mithin nicht auf diese Bestimmung st�tzen, wenn die Zustellung auf diplomatischem Weg bloss deshalb scheitert, weil sich die im Rechtshilfegesuch angegebene Adresse als unzutreffend herausstellt. Auch die von der Vorinstanz zitierte Kommentarmeinung ( PAUL ANGST, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 2. Aufl. 2010, N. 23 zu Art. 66 SchKG) bezieht sich auf die Situation, in welcher der Wohnsitz des Schuldners im Ausland bekannt ist und ist daher vorliegend nicht einschl�gig.
3.3.3.�Es stellt sich weiter die Frage, ob die Vorinstanz von einem unbekannten Wohnort im Sinne von Art. 66 Abs. 4 Ziff. 1 SchKG ausgehen durfte, auf welche Bestimmung sie sich ebenfalls berufen hat. Dabei gen�gt f�r die �ffentliche Bekanntmachung nicht bereits der Umstand, dass der Wohnort oder Aufenthaltsort desjenigen, dem eine Urkunde zugestellt werden sollte, der Gegenpartei und dem Betreibungsamt tats�chlich unbekannt ist. Nach einhelliger Rechtsprechung und Lehre haben sowohl Gl�ubiger als auch das Betreibungsamt alle zweckm�ssigen, der Sachlage entsprechenden Nachforschungen zu unternehmen, um eine m�gliche Zustelladresse des Schuldners, sei es auch nicht an seinem allf�lligen festen Wohnsitz, herauszufinden (BGE 112 III 6 E. 4 S. 8; 64 III 40 E. 2 S. 43; 56 I 89 E. 2 S. 94 f.; GILLI�RON, a.a.O., N. 54 zu Art. 66 SchKG; YVES DONZALLAZ, La notification en droit interne suisse, 2002, S. 247 Rz. 459; ANGST, a.a.O., N. 21 zu Art. 66 SchKG ).
3.3.4.�Wenn die Vorinstanz vorliegend weitere Nachforschungen kurzerhand als nicht erforderlich erachtet hat, h�lt dies vor Bundesrecht nicht stand. Einerseits durfte das Betreibungsamt gerade nicht auf die Richtigkeit der Adresse in Gibraltar vertrauen (vgl. E. 3.3.2) und andererseits waren die zumutbaren Abkl�rungsm�glichkeiten mit der Konsultation der bernischen Verzeichnisse "ZPV" und "Grudis" noch nicht ersch�pft. Die Vorinstanz h�tte ber�cksichtigen m�ssen, dass der Beschwerdef�hrer Eigent�mer einer Liegenschaft in der Gemeinde U.________ ist (Arrestobjekt) und als solcher - auch f�r den Zeitraum der Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland - (beschr�nkt) steuerpflichtig blieb. Gem�ss � 159 Abs. 3 des Steuergesetzes des Kantons Bern vom 21. Mai 2000 sind Steuerpflichtige mit Wohnsitz oder Sitz im Ausland verpflichtet, eine Vertreterin, einen Vertreter oder ein Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen. Um weitere Anhaltspunkte zu gewinnen, war es dem Betreibungsamt daher namentlich zuzumuten, bei der Steuerverwaltung anzufragen, ob sie �ber Kontaktdaten des Beschwerdef�hrers verf�ge oder ob dieser einen Vertreter in Steuerangelegenheiten in der Schweiz bestimmt habe, der allenfalls �ber die aktuelle Adresse seines Auftraggebers Auskunft geben k�nnte und in dessen wohlverstandenem Interesse auch sollte. In tats�chlicher Hinsicht steht fest und kann erg�nzt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG), dass der Beschwerdef�hrer der Steuerverwaltung sowohl seine nach wie vor aktuelle Mobiltelefonnummer angegeben als auch einen Vertreter in der Schweiz bezeichnet hatte. Auch der Einwohnergemeinde U.________ waren diese Angaben seit 2008 bekannt. Das Betreibungsamt konnte diese Informationen denn auch auf einfache Anfrage hin rund zwei Wochen nach der Publikation des Zahlungsbefehls erh�ltlich machen und den Beschwerdef�hrer am gleichen Tag telefonisch erreichen. Nachdem derartige Bem�hungen vor der Publikation unterblieben sind, kann nicht gesagt werden, es seien alle zumutbaren, der Sachlage entsprechenden Nachforschungen unternommen worden, um den Wohnort des Schuldners ausfindig zu machen und ihm den Zahlungsbefehl auf dem Wege der ordentlichen Zustellung zu �bermitteln. Vielmehr muss die �ffentliche Publikation als voreilig bezeichnet werden.
3.4.�Die Aufsichtsbeh�rde ist nach dem Gesagten zu Unrecht zur Auffassung gelangt, das Betreibungsamt habe die Zustellung des Zahlungsbefehls gest�tzt auf Art. 66 Abs. 4 Ziff. 1 oder 3 SchKG durch �ffentliche Bekanntmachung vornehmen d�rfen. In Gutheissung der Beschwerde sind der angefochtene Entscheid und die �ffentliche Zustellung des Zahlungsbefehls daher aufzuheben. Das Betreibungsamt ist einzuladen, eine neue Zustellung vorzunehmen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdegegner zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG) sowie dem obsiegenden Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 4 BGG). Eine R�ckweisung der Sache an die Aufsichtsbeh�rde zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG) er�brigt sich, da das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbeh�rde kostenlos war (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG) und keine Parteientsch�digung zugesprochen werden durfte (Art. 62 Abs. 2 der Geb�hrenverordnung zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, GebV SchKG, SR 281.35).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 17. Juni 2015 wird aufgehoben. Die �ffentliche Zustellung des Zahlungsbefehls in der Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamtes Oberland, Dienststelle Oberland Ost, vom xx.xx.2015 wird als ung�ltig aufgehoben.
Die Beschwerdegegner haben den Beschwerdef�hrer mit Fr. 3'000.-- unter solidarischer Haftung zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland Ost, und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt.
Der Gerichtsschreiber: Buss�