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Timestamp: 2018-05-21 08:34:56
Document Index: 284301247

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 1047', '§ 29', '§ 417', '§ 417', '§ 111', '§ 12', '§ 72', '§ 128', '§ 3']

Art: Beiträge; Benutzer: Prinz
19.05.2018, 18:27
Thema: Auflösung Waldkörperschaft
Zur Thüringer Waldgenossenschaft s. den Beschluss...
Zur Thüringer Waldgenossenschaft s. den Beschluss des Thüringer Oberlandesgericht 3. Zivilsenat, vom 04.04.2018, 3 W 17/18 (juris):
Zur namentlichen Eintragung der...
Thema: Rechtsprechungshinweise Grundbuch
Wichtig: Thüringer Waldgenossenschaft: Zur namentlichen...
Thüringer Waldgenossenschaft:
Thüringer Oberlandesgericht 3....
Thema: Ersuchen Prozessgericht
Ich nehme an, dass der Heimfallanspruch schon...
Ich nehme an, dass der Heimfallanspruch schon bislang im Erbbauvertrag geregelt war und nunmehr offenbar die Voraussetzungen der Ausübung eingetreten sind. In solchen Fällen hält es der BGH für...
18.05.2018, 12:59
Wichtig: BWNotZ 2017: Dr. Steffen Ott: Die notarielle...
Die Abhandlungen sind jetzt auch direkt abrufbar, unter
http://www.notare-wuerttemberg.de/downloads/bwnotz-6-2017.pdf
s. ferner:
Böhringer, „Formelle Spitzfindigkeiten im...
18.05.2018, 10:06
Thema: Unterschriftsbeglaubigung durch schweizer Notar
Wenn Du die erforderliche Apostille hast (s....
Wenn Du die erforderliche Apostille hast (s. Fußnote 16 der Arbeitshilfen-IPR beim DNotI
http://www.dnoti.de/medien/53e61fa0-7694-473a-92c0-eef637a5b048/2000-stand_2018_01_18.pdf
reicht die...
Thema: Rückauflassungsvormerkung(en)
Zurück zum Sachverhalt -> ... kann der...
Wieso zurück zum Sachverhalt ? Das von mir Ausgeführte betrifft den Sachverhalt. Der Anspruch gegen A richtet sich nicht nur auf die Übertragung seines MEA, sondern auch auf die...
Thema: Fehlende Rangbestimmung bei gleichzeitigem Eingang
..Ja, die Dienstbarkeit wurde für den Veräußerer...
Ein Zugriff auf Demharter ist auch nicht erforderlich, weil die Frage der stillschweigenden Rangbestimmung in jedem GBO-Kommentar wiedergegeben ist, s. dazu etwa Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15....
17.05.2018, 18:52
..Der Anspruch gegen A könnte ohne Weiteres...
Das kann ohne Änderung des Anspruchs nicht passieren, weil B allein den Anspruch nicht erfüllen könnte. Nach derzeitiger Anspruchsgestaltung könnte im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des B ...
.. Wenn ich dann noch die Entscheidung des KG...
Mit der Vormerkung für den Anspruch auf Rückübertragung des Grundstücks ist mE auch der Anspruch auf Rückübertragung der beiden MEA am Grundstück abgesichert. Schließlich hat der...
17.05.2018, 11:15
...Tut man ja auch. Steht so auch im...
Sehe ich nicht so. Grundsätzlich gehe ich zwar auch davon aus, dass dann, wenn die Rückübertragungsvoraussetzungen in der Person jedes Erwerbers entstehen sollen, je eine Vormerkung zu Lasten eines...
16.05.2018, 16:06
..."Liegt nur gegenüber einem der Erwerber ein...
Wenn sich mehrere Miteigentümer einem Gläubiger gegenüber gemeinsam nicht nur zur Verschaffung des jeweiligen MEA, sondern zur Verschaffung des Alleineigentums am Grundstück verpflichtet haben, also...
Thema: Wohnungsrecht (Kostentragungspflicht)
Die Vereinbarung, dass der Wohnberechtigte alle...
Die Vereinbarung, dass der Wohnberechtigte alle oder einen bestimmten Anteil der Grundstückslasten iS von § 1047 zu tragen hat, kann nach der Rechtsprechung nicht zum dinglichen Inhalt des...
Thema: Zwingene Einstimmigkeit Beschlüsse Wohnungseigentümergemeinscahft
...Ich hab schon zig Kommentare gewälzt aber...
Ich weiß nicht, was Du gewälzt hast, aber für die Zulässigkeit s. z.B. Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Auflage 2012, RN 2924 mwN in Fußn. 12; Lafontaine im jurisPK-BGB, 8. Auflage 2017, Stand...
15.05.2018, 18:44
Thema: Vormerkung für Vorkaufsrecht
.. der Kaufpreis beträgt zum Zeitpunkt der...
https://www.rechtspflegerforum.de/showthread.php?82652-Ein-altes-Vorkaufsrecht-und-seine-Folgen&p=1085870&viewfull=1#post1085870
Da der spätere Kaufpreis den halben Verkehrswert...
Thema: § 29 III GBO - Siegel oder Stempel?
Genau genommen handelt es sich beim Erbschein um...
Genau genommen handelt es sich beim Erbschein um eine öffentliche Urkunde nach § 417 ZPO (Krafka im BeckOK ZPO, Stand 01.03.2018, § 417 RN 3; Geimer im Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Auflage 2018,...
15.05.2018, 11:15
Thema: Sicherungshypotheken aufgrund Vermögensarrest
Ich vermute, dass der Umstand, dass zwei...
Ich vermute, dass der Umstand, dass zwei Arresthypotheken eingetragen werden sollen, auf § 111i StPO beruht.
Nach der Gesetzesbegründung in der BT- Drs. 18/11640 Seite 85 erlischt das...
12.05.2018, 09:12
Wichtig: 1. Die Ausnahme vom Zustimmungserfordernis nach §...
1. Die Ausnahme vom Zustimmungserfordernis nach § 12 WEG „der ersten Veräußerung nach Teilung“ erfasst nicht eine (erneute) Veräußerung durch eine Person, in deren Hand sich nach den...
Thema: Festlegung Inhalt Dienstbarkeit
Wie hier zum Erbbauvertrag ...
Wie hier zum Erbbauvertrag
http://rechtspflegerforum.de/showthread.php?60755-Erbbaurechtsvertrag-%C4nderungen&p=796082&viewfull=1#post796082
ausgeführt, ist es nicht Aufgabe des GBA, die Trennung...
Thema: Eintragung Treuhändersperrvermerk
Daran zweifle ich jetzt auch. Da ich aber mein...
Daran zweifle ich jetzt auch. Da ich aber mein Statement schon vorbereitet hatte, kommt es hier:
Der Leitsatz des LG Koblenz, Rpfleger 1971, 22 zum früheren § 72 VAG (jetzt § 128 VAG) lautet:...
11.05.2018, 14:18
Thema: Löschung eines Gesamtrechtes, verschiedene GBA
s. Böhringer in der BWNotZ 4/2015, 98/100 unter...
s. Böhringer in der BWNotZ 4/2015, 98/100 unter II c. Löschung
http://www.notare-wuerttemberg.de/downloads/bwnotz_04_2015.pdf
mwN in Fußnote 17
Thema: englisches Güterrecht
Eine erste Information findet sich auch hier: ...
Eine erste Information findet sich auch hier:
http://www.rechtspflegerforum.de/showthread.php?85467-Ausl%E4ndisches-G%FCterrecht-S%FCdafrika&p=1120665#post1120665
bzw. im Bezugsthread...
Thema: Miteigentumsanteile nach § 3 Abs. 4 GBO
Vielleicht hilft auch das hier genannte ...
Vielleicht hilft auch das hier genannte
http://rechtspflegerforum.de/showthread.php?83573-Amtsl%F6schung-Badisches-Problem&p=1098483#post1098483
Abrufgutachten des DNotI vom 30.09.2013, geändert...
Thema: Eintragung Grundschuld trotz vorgehender Rechte Abt. II
... und natürlich um die Frage, ob ein...
Als was würdest Du denn ein Überfahrtsrecht sonst ansehen wollen, wenn nicht als Dienstbarkeit ? Und was soll die Aussage mit dem Umlegungsvermerk und der „Rangfähigkeit“ bedeuten ?
10.05.2018, 12:42
Zur den Anliegerwegen im nördlichen Bayern und...
Zur den Anliegerwegen im nördlichen Bayern und südlichen Thüringen führt das DNotI im Gutachten vom 01.09.2003, geändert am 07.10.2008, erschienen im DNotI-Report 17/2003, 139-141
Thema: So genannte "Parkpaletten" - wesentliche Bestandteile?
Parkpaletten können mE mit Stapelparkern...
Parkpaletten können mE mit Stapelparkern verglichen werden. Es handelt sich entweder um die horizontale Variante, bei der auf jeder Parkebene eine Parklücke freigehalten wird, oder um die vertikale...