Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-11-2012-5A_869-2012
Timestamp: 2016-10-27 01:05:15
Document Index: 252709210

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 641', 'Art. 257', 'Art. 292', 'Art. 48', 'Art. 42', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 321', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 108']

5A_869/2012 (30.11.2012)
Richterlicher R�umungsbefehl (Eigentum),
in die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 16. November 2012 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen, das eine (auch im Namen von W.________ erhobene) Beschwerde des Beschwerdef�hrers vom 9. November 2012 gegen die (am 30. Oktober 2012 ergangene) Aufforderung zur R�umung einer Liegenschaft abgewiesen hat,
dass das Obergericht erwog, die Beschwerdegegner h�tten unstreitig die Liegenschaft (am 10. Mai 2012) rechtskr�ftig ersteigert und seien deren rechtm�ssige, im Grundbuch eingetragene Eigent�mer, den R�umungsaufforderungen vom 28. August und 3. September 2012 seien der Beschwerdef�hrer und W.________ nicht nachgekommen, auf Grund des unbestrittenen Sachverhalts und der klaren Rechtslage sei diesen gem�ss Art. 641 Abs. 2 ZGB im Summarverfahren nach Art. 257 Abs. 1 ZPO die sofortige R�umung zu befehlen, zumal sie keinen Rechtsgrund f�r den Verbleib in der Liegenschaft darlegten, die erstinstanzliche Anordnung sei daher in Abweisung der Beschwerde ebenso zu best�tigen wie die Strafandrohung (Art. 292 StGB) und die Erm�chtigung der Beschwerdegegner zur Ersatzvornahme, dem sinngem�ssen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege k�nne wegen der offensichtlichen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden,
dass die Fax-Eingaben des Beschwerdef�hrers an das Bundesgericht zum Vornherein unzul�ssig sind, weil bundesgerichtliche Beschwerden nur in den gesetzlich vorgeschriebenen Formen, d.h. durch �bergabe an das Bundesgericht oder an die Schweizerische Post (Art. 48 Abs. 1 BGG) oder aber durch elektronische Eingabe mit elektronisch anerkannter Signatur (Art. 42 Abs. 4 BGG) erhoben werden k�nnen,
dass sich die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG als ebenso unzul�ssig erweist, soweit der Beschwerdef�hrer die Liegenschaft nach seinen eigenen Angaben bereits 21. November 2012 verlassen und damit kein schutzw�rdiges aktuelles Interesse mehr an der Aufhebung der schon vollstreckten R�umung mehr hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG),
dass es insbesondere nicht gen�gt, das Nichtabwarten der 10-t�gigen Beschwerdefrist (Art. 321 Abs. 2 ZPO) durch das Obergericht zu beanstanden, nachdem weder dargetan noch ersichtlich ist, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde an das Obergericht einen Erg�nzungsvorbehalt angebracht h�tte (BGE 112 Ia 1),
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der Erw�gungen des Obergerichts aufzeigt, inwiefern dessen Entscheid vom 16. November 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass schliesslich der Beschwerdef�hrer allein zum Zweck der Verz�gerung der Liegenschaftsr�umung und damit missbr�uchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich unzul�ssige bzw. keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und �berdies missbr�uchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG sogleich nicht einzutreten ist, ohne dass die noch laufende bundesgerichtliche Beschwerdefrist abgewartet zu werden braucht, nachdem die vom Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe vom 21. November 2012 f�r "diese Woche" in Aussicht gestellte Beschwerdeerg�nzung bis heute nicht beim Bundesgericht eingetroffen ist,
dass das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung bereits mit Verf�gung vom 26. November 2012 abgewiesen worden ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbeh�lt, allf�llige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbr�uchliche Revisionsgesuche oder Beschwerdeerg�nzungen ohne Antwort abzulegen,