Source: https://www.ebay.de/itm/Uhrenschl%C3%BCssel-Schl%C3%BCssel-Aufziehschl%C3%BCssel-Nr-7-Vierkant-4-00-mm-Messing/372235397045?ssPageName=STRK%3AMEBIDX%3AIT&_trksid=p2060353.m2749.l2649
Timestamp: 2018-07-20 00:13:09
Document Index: 269927068

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 443', '§ 9', '§ 478', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 6', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 3', '§ 3']

Uhrenschlüssel Schlüssel Aufziehschlüssel Nr. 7 Vierkant 4,00 mm Messing | eBay
Details zu Uhrenschlüssel Schlüssel Aufziehschlüssel Nr. 7 Vierkant 4,00 mm Messing
Uhrenschlüssel Schlüssel Aufziehschlüssel Nr. 7 Vierkant 4,00 mm Messing
11. Jun. 2018 23:06:40 MESZ
watch4ju (10998 )
Uhrenschlüssel Schlüssel Nr.7 Vierkant 4,00 mm extralanger Schaft
Sternschlüssel Uhrschlüssel Multi Schlüssel Aufziehschlüssel 4-12
Sternschlüssel Ungerade Nummern Aufziehschlüssel Großuhren Regulateure Kaminuhre
Sternschlüssel Gerade Nummern Aufziehschlüssel Großuhren Regulateure Kaminuhren
Aufziehschlüssel Aufzugschlüssel Uhrenschlüssel Messing Sternschlüssel gerade
372235397045
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Horst Zeiser
DE 257226922
Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 23. März 2016 Horst Zeiser Adlerstr. 3 86462 Langweid a. Lech Tel: 08230/8918380 eMail: horst.zeiser@gmx.de USt-Ident-Nr.: DE 257226922 § 1. Allgemeines und Geltung der Bedingungen (1) Herr Horst Zeiser (im Nachfolgenden „watch4ju“) bietet über den Online-Marktplatz „eBay“ Kunden unterschiedliche Artikel, insbesondere Uhren und Schmuck, sowie Werkzeuge, Ersatzteile, Spezialwerkzeuge der Uhrmacherei, Fachliteratur für alte und neue Uhren und Zubehör, zum Kauf an – und zwar sowohl neue als auch gebrauchte Artikel. (2) Die hier vorliegenden Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche über den Online-Marktplatz „eBay“ abgeschlossene Verträge zwischen dem Kunden und watch4ju. (3) Sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sind Kunden im Sinne dieser Verkaufsbedingungen. (a) Als Verbraucher anzusehen, ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können. (b) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. § 2. Vertragsschluss und -sprache; Vertragstextspeicherung Je nach Angebotsformat richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach den im Folgenden aufgeführten Bestimmungen und in Übereinstimmung mit den in § 6 der eBay-AGB sowie den dazugehörigen eBay-Grundsätzen genannten Kriterien. (1) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellten Bietfunktion. (a) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Vor dem Bestätigen Ihres Gebotes, während der Bieten-Funktion, sind Sie rechtlich nicht gebunden und können Eingabefehler jederzeit (z.B. über die Zurück-Schaltfläche und Änderung der bisherigen Eingabe) ändern. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. (b) Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande – es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. (2) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit einer Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Vor dem Bestätigen Ihres Kaufs zum Festpreis, sind Sie rechtlich nicht gebunden und können Eingabefehler jederzeit (z.B. über die Zurück-Schaltfläche und Änderung der bisherigen Eingabe) ändern. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die sog. Online-Auktion möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde. (3) Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) ausübt. (4) Wird ein unter dem Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen. Vor dem Bestätigen Ihres vorgeschlagenen Preises sind Sie rechtlich nicht gebunden und können Eingabefehler jederzeit (z.B. über die Zurück-Schaltfläche und Änderung der bisherigen Eingabe) ändern. Beim „Preis vorschlagen“ liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein eigenes neues Angebot des Interessenten. Dieses Angebot des Interessenten ist bindend und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. (a) Wird der Preisvorschlag des Interessenten akzeptiert, erfolgt der Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen Preis unter Geltung der weiteren im Zusammenhang mit der Artikelbeschreibung aufgeführten Bedingungen. (b) Wird der Preisvorschlag des Interessenten abgelehnt und diesem sowie ggf. auch weiteren Interessenten ein Gegenvorschlag unterbreitet, so ist dieser bindend und kann durch den bzw. die Interessenten ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. (c) Das ursprünglich unter dem Festpreis-Format eingestellte Artikelgebot besteht unabhängig von der etwaigen Abgabe eines Preisvorschlages und/oder eines Gegenvorschlages fort, wenn und solange kein Vertragsabschluss zu einem vorgeschlagenen Preis erfolgt. Der Vertrag kommt daher mit dem Kunden unabhängig vom Bestehen solcher Vorschläge unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Dritter die Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. (5) Die Vertragssprache ist deutsch. (6) Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da watch4ju aber keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 3 Ziff. 12 eBay - AGB Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren. In jedem Fall werden dem Kunden jedoch nach Vertragsschluss die erforderlichen Vertragsinformationen per E-Mail mitgeteilt. Für weitere Auskünfte stehen wir gerne, unter den in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten, zur Verfügung. § 3 Widerrufsbelehrung Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Sie haben daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen: Widerrufsrecht Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich Horst Zeiser, Adlerstr.3, 86462 Langweid a. Lech, Tel. 08230/ 8918380, eMail: horst.zeiser@gmx.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail, Telefonanruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das am Ende des § 3 dieser AGB beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung, über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Horst Zeiser, Adlerstr. 3, 86462 Langweid a. Lech zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurück zu führen ist. Die Kosten der Rücksendung trage ich, Horst Zeiser. Ende der Widerrufsbelehrung § 4. Preise, Liefer- und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise verstehen sich in EURO und stellen Endpreise dar, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. (2) Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten sämtliche Kaufpreise ohne Liefer- und Versandkosten. Es fallen daher bei der Versendung der Artikel zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe sich nach dem im Zusammenhang mit dem jeweiligen konkreten Angebot gemachten Angaben richtet. Die jeweilige Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten ist dem jeweiligen konkreten Angebot zu entnehmen. Der Kunde trägt die Liefer- und Versandkosten. § 5. Zahlungsbedingungen (1) Watch4ju akzeptiert die auf der jeweiligen Angebots-Website angeführten und vom Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus. (2) Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten spätestens 10 (zehn) Tage nach Erhalt der mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. die Kontodaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt. (3) Im Falle eines Kaufs per Rechnung wird der Kaufpreis vom Verkäufern an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg abgetreten. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern, Sie werden hierrüber in der eBay-Kaufabwicklung informiert Eine schuldbefreiende Zahlung ist dann nur noch an PayPal möglich. Die Zahlung wird spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware fällig. (4) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 6. Liefer- und Vertragsbedingungen; Gefahrübergang (1) Die Lieferung der Artikel erfolgt – soweit nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung ist möglich; es wird insoweit um die Vereinbarung eines Abholtermins gebeten. (2) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten – so hat dies der Kunde zu tragen. (3) Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal innerhalb von 3 (drei) Werktagen nach Zahlungseingang – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine längere oder kürzere Lieferfrist hingewiesen. (4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diesen selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall eines Versendungskaufs bereits mit Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät. § 7. Mitteilung von Transportschäden (1) Der Kunde wird watch4ju im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden. (2) Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren. (3) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies watch4ju innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden. (4) Etwaige Rechte und Anspruch des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den Regelungen der § 7 Abs. 1 – 3 unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 8 dieser AGB. § 8 Rechte bei Mängeln an der Sache (Gesetzliches Mängelhaftungsrecht) (1) Die Gewährleistung richtet sich nach Maßgabe der folgenden Absätze. (2) Alle bildlichen Darstellungen der Ware in unserer Online-Präsentation haben lediglich Beispielcharakter. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Bild abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel. (3) Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind als Näherungswerte zu verstehen und nur dann verbindlich, wenn sie von uns in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Beschaffenheitsangaben sind nur dann im Sinne des § 443 BGB garantiert, wenn wir ausdrücklich in Textform eine entsprechende Garantie erklären. Beschaffenheitsänderungen der Artikel vor der Auslieferung bleiben vorbehalten, soweit sie die Qualität der Ware nicht oder nur in geringem Umfang beeinflussen. Im Übrigen gilt nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbarte Beschaffenheit der Ware, nicht jedoch eine Beschreibung in öffentlichen Äußerungen, Anpreisungen oder Werbemaßnahmen. (4) Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die diesen AGB vorangestellten Kontaktdaten an watch4ju zu richten. (5) Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die durch Beschädigung, unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss, Aufstellung oder Lagerung oder durch Eingriffe Dritter und höherer Gewalt (Blitz) entstanden sind. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß. Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind. (6) Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung. (7) Verbraucher haben im Rahmen der Nacherfüllung insoweit die Wahl ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Jedoch ist watch4ju zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. (8) Gegenüber Unternehmern leistet watch4ju für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. (9) Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Verbrauchers 1 (ein) Jahr ab Ablieferung; gegenüber Unternehmern sind beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte des Unternehmers wegen Mängeln ausgeschlossen; dies gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss aber vor Gefahrübergang entstanden sind. Die vorstehenden Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit watch4ju nach § 9 dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann. (10) Die in den §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von § 8 dieser AGB unberührt. (11) Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware über obig angeführte Kontaktdaten anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Mängelanzeige. § 9. Haftung (1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet watch4ju uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet watch4ju uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien. (2) Für solche Schäden, die nicht von § 9 Abs. 1 dieser AGB erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet watch4ju, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von watch4ju auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. (3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 9 Abs. 1 und Abs. 2 dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet watch4ju gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. (4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. (5) Wir geben keine Garantie auf die angebotenen Artikel. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen uns. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen. (6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung. § 10. Hinweis zur Verpackungsverordnung (VerpackV) Gemäß § 6 I VerpackV sind wir mit unserer Kundennummer 4117997 dem Entsorgungssystem der Firma Landbell, Rheinstr. 4L, 55116 Mainz angeschlossen. § 12. Kundendienst: Bei Fragen ober Problemen zum Produkt stehen wir Ihnen gerne unter den in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten, zur Verfügung. § 13 Abtretungsverbot Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungsansprüche. § 14 Annahmeverzug Treten wir infolge Annahmeverzuges des Käufers vom Vertrag zurück, sind wir bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, pauschalen Schadensersatz in Höhe von 10 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. § 15 Höhere Gewalt Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorhersehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignissen berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. § 16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Kunden, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Die Bestimmungen des CISG (= Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf bzw. UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. (3) Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ergebende Streitigkeiten aus den zwischen ihnen geschlossenen Verträgen ist Augsburg, soweit der Käufer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches (HGB) ist. (4) Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. Datenschutzerklärung 1. Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen Der Verkäufer verpflichtet sich, im Rahmen der Bestellung durch den Käufer und der Kaufabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) zu beachten, um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Käuferdaten zu erreichen. 2. Personenbezogene Daten und verantwortliche Stelle Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten. Im Einzelnen werden im Rahmen des Abschlusses des Kaufvertrages folgende Daten abgefragt: E-Mail-Adresse, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung und Geschlecht. Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzvorschriften ist: Horst Zeiser Adlerstr. 3 86462 Langweid a. Lech 3. Protokollierung von Nutzungsdaten Bei der Nutzung der Webseiten des Verkäufers werden die folgenden Daten protokolliert, wobei die Speicherung ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken dient, sog. Nutzungsdaten: Namen der aufgerufenen Seiten, des verwendeten Browsers, des Betriebssystems und der anfragenden Domain, Datum und Uhrzeit des Abrufs, ihre IP-Adresse. 4. Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung notwendiger personenbezogener Daten Der Verkäufer ist berechtigt, personenbezogene Daten des Käufers unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, an bestimmte Personen (z.B. Versanddienstleister, Kreditinstitut des Verkäufers) weiterzugeben und zu nutzen. Die vom Käufer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwendet der Verkäufer ausschließlich zu Zwecken der Kauf- und Bestellabwicklung, zur Beantwortung von Anfragen sowie zum Zweck der technischen Administration seiner Webseiten. Eine Weitergabe, ein Verkauf oder eine sonstige Übermittlung von personenbezogenen Daten des Käufers erfolgt nur, wenn die Weitergabe zum Zweck der Vertragsabwicklung oder Abrechnungszwecken bzw. zum Einzug des Entgelts erforderlich ist oder der Käufer ausdrücklich eingewilligt hat. Bei der Bestellabwicklung ist es erforderlich, dass der Verkäufer personenbezogene Daten des Käufers an beauftragte Versanddienstleister und, soweit im Einzelfall erforderlich, an für die Zahlungsabwicklung betraute Kreditinstitute weitergibt. Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE von PayPal zu entnehmen. 5. Bestätigung per E-Mail Der Käufer willigt jederzeit widerruflich ein, dass der Verkäufer ihm im Rahmen der Kaufbestätigung ohne Einschränkung per E-Mail seine angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere Adresse sowie Bankverbindung, bestätigt. Der Käufer sichert zu, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf seinen E-Mail Account haben. Dem Käufer ist bekannt, dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet ist. 6. Weitere Datennutzung Eine darüberhinausgehende Datennutzung und Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht, es sei denn, der Nutzer hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis hierfür erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung seitens des Verkäufers zur Datenweitergabe. 7. Löschung und Berichtigung von Daten Der Käufer kann jederzeit seine erteilte Zustimmung bezüglich der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Verkäufer gespeicherten Daten verlangen. Der Widerruf oder das Berichtigungsverlangen ist zu richten an: Horst Zeiser Adlerstr. 3 86462 Langweid a. Lech Tel: 08230/8918380 eMail: horst.zeiser@gmx.de Personenbezogene Daten des Käufers, die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen Kaufvertrages notwendig sind, werden erst nach Abwicklung dieses Kaufvertrages gelöscht. 8. Auskunft über gespeicherte Daten Der Nutzer ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Verkäufer einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist über die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers zu richten an (horst.zeiser@gmx.de) Hinweis ODR-Verordnung + ADR-Richtlinie/VSBG Verbraucherstreitbeilegungsgesetz Wir haben uns keiner Schlichtungsstelle gemäß ADR-Richtlinie/VSBG angeschlossen. Europäische OS-Plattform Nach der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten ist ab dem 9. Januar 2016 für Verbraucher die Möglichkeit vorgesehen, Streitigkeiten mit Unternehmern im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen außergerichtlich über eine Online-Plattform (OS-Plattform) beizulegen. Diese Plattform wird von der EU-Kommission eingerichtet und über den folgenden Link zugänglich gemacht: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Widerrufsbelehrung Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Sie haben daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen: Widerrufsrecht Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich Horst Zeiser, Adlerstr.3, 86462 Langweid a. Lech, Tel. 08230/ 8918380, eMail: horst.zeiser@gmx.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail, Telefonanruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das am Ende des § 3 dieser AGB beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung, über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück gesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Horst Zeiser, Adlerstr.3, 86462 Langweid a. Lech zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurück zu führen ist. Die Kosten der Rücksendung trage ich, Horst Zeiser. Ende der Widerrufsbelehrung Formular über den Widerruf (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Horst Zeiser, Adlerstr.3, 86462 Langweid, Email horst.zeiser@gmx.de: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen.
Uhrenschlüssel,
7 mm Vierkant Steckschlüssel für Heimwerker,
4 mm Vierkant Steckschlüssel für Heimwerker,
In Größe 7 mm Steckschlüssel für Heimwerker mit 1/4 Zoll Vierkant Antriebsgröße,
Stahlwille Vierkant 7 mm Steckschlüssel für Heimwerker