Source: http://epee-edition.com/index.php/en/agb
Timestamp: 2018-01-21 01:03:29
Document Index: 169650892

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 9', '§ 10', '§ 34', '§ 20']

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und dem Verlag Epee Edition e.K. gelten bei entsprechender Einbeziehungsvereinbarung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.1 Der Verlag führt Bestellungen ihrer Produkte über den Online-Shop auf der Website www.epee-edition.com auf Basis seiner zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) durch. Derjenige, der die Produkte bestellt (Kunde), kann den Text der AGB auf seinen Computer herunterladen, speichern und ausdrucken.
1.2 Abweichungen von den AGB bedürfen, um wirksam zu werden, der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des Verlags und abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.
1.3 Änderungen der AGB behält sich der Verlag Epee Edition e.K. ausdrücklich vor - siehe auch § 13.
2.1 Die auf der Website www.epee-edition.com aufrufbaren Seiten mit Informationen und Produktangeboten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Angebot) durch den Kunden dar.
2.2 Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verlag kommt daher, sofern sich aus § 2.3 nicht etwas anderes ergibt, dadurch zustande, dass der Verlag das durch die Bestellung des Kunden im Online-Shop abgegebene Kaufangebot durch eine Auftragsbestätigung annimmt. Die Auftragsbestätigung wird an die von dem Kunden angegebene Email-Adresse versandt und enthält die wesentlichen Bestandteile der Bestellung.
2.3 Ein Vertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Verlag abweichend von § 2.2
- erst mit Zusendung der bestellten Produkte zustande, wenn dem Verlag keine Email-Adresse des Kunden vorliegt
per Email an: Kundenservice[at]epee-edition.com
5.1 Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland richtet sich das jeweilige Porto und Verpackung bei Bestellungen im Online-Shop oder per Post, Telefon oder Email nach Gewicht der Bestellung. Soweit möglich, wird das vergünstigte Porto für Büchersendungen genutzt. Ab einem Bestellwert von 60,00 € liefert der Verlag an den Kunden portofrei.
5.2 Der Verlag ist bei Bestellungen die mehrere Artikel beinhalten zu Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen und Nachlieferungen erfolgen für den Kunden portofrei.
5.3 Für Lieferungen nach Österreich, in die Schweiz und in sonstige EU-Länder wird das Porto nach Gewicht berechnet. Soweit möglich, wird das vergünstigte Porto für Büchersendungen genutzt. Ab einem Bestellwert von 85,00 € liefert der Verlag an den Kunden portofrei. Auch hier sind Teillieferungen und Nachlieferungen für den Kunden portofrei.
5.5 Eine Nachnahme-Lieferung ist nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung zwischen dem Verlag und dem Kunden möglich. Außerhalb der EU-Länder ist eine Nachnahme-Lieferung grundsätzlich ausgeschlossen.
6.1 Die Preise des Angebots für die einzelnen Produkte ergeben sich aus den Angaben des Online-Shop auf der Website www.epee-edition.com
6.2 Die auf der Website www.epee-edition.com angegebenen Preise sind Euro-Preise und gelten nur für Lieferungen in die Bundesrepublik Deutschland. Aufgrund unterschiedlicher Mehrwertsteuersätze im Ausland sind die Euro-Preise für Lieferungen in andere Länder höher. Diese Euro-Preise ergeben sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung.
Der Verlag behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises vor. Erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden geht das Eigentum an den Produkten auf diesen über.
9.3 Der Verlag haftet der Höhe nach unbeschränkt bei leichter Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Verlag haftet bis zu einem Höchstbetrag von 5.000,00 € für auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss unter Zugrundelegung der zu erwartenden Umstände zu rechnen war.
9.4 Die Haftung des Verlags für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
9.5 Haftungsansprüche gegen den Verlag, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Verlags kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
9.6 Der Download von Programmen und Dokumenten, die im Online-Shop angeboten werden, erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Der Verlag haftet für Schäden, die aus der Installation oder der Nutzung von Dateien aus dem Download-Bereich des Online-Shops erfolgen, nur in dem sich aus § 9.2-9.5 ergebenden Umfang. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.
9.7 Die Nutzung des Internets oder anderer Netze im Zusammenhang mit den bestellten Produkten erfolgt ebenfalls auf eigene Gefahr und Rechnung des Kunden. Sofern der Verlag auf seinen eigenen Internetseiten Verlinkungen zu Internetseiten Dritter vorgenommen hat, weist der Verlag darauf hin, dass er auf Inhalte und Gestaltung dieser Internetseiten Dritter keinen Einfluss hat. Der Verlag übernimmt daher keine Haftung bezüglich der Inhalte dieser Internetseiten Dritter und macht sich deren Inhalte auch nicht zueigen.
Der Verlag erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten und verknüpften Seiten hat der Verlag keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Verlag eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Der Verlag behält sich vor, Beiträge in Form von Fremdeinträgen zu kürzen oder zu löschen, sofern diese einen Inhalt haben, der mit der geltenden Rechtsordnung nicht vereinbar ist.
9.8 Der Verlag übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der auf seiner Website bereitgestellten Informationen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Alle auf der Seite www.epee-edition.com dargestellten Inhalte und angebotenen Produkte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz, der vom Kunden in jedem Fall zu beachten ist. Der Kunde darf die Inhalte und Produkte nur im nachfolgend gestatteten Umfang nutzen:
- Alle weiteren Nutzungsrechte für veröffentlichte Inhalte in allen Medienformaten (on- und offline) verbleiben allein beim Verlag. Eine über die in § 10 gestattete hinausgehende Vervielfältigung oder Verwendung von Bildern, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist daher ohne ausdrückliche Zustimmung des Verlags nicht gestattet.
11.1 Mit Zahlung des Kaufpreises für die digitalen Produkte erteilt der Verlag dem Kunden ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den privaten Gebrauch, jeweils vorbehaltlich der Nutzungsbedingungen für die Produkte und in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Kunde darf die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten Gebrauch kopieren und speichern. Der Kunde versichert und stimmt zu, dass er die digitalen Produkte nur zum privaten Gebrauch und nicht zur Weiterverbreitung der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen wird. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der digitalen Produkte und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.
11.2 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, die Inhalte der digitalen Produkte nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu ändern, anzupassen, zu bearbeiten, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sein denn, dies wird ihm ausdrücklich und schriftlich durch den Verlag erlaubt.
11.4 Die Nutzung von digitalen Offline-Produkten unterliegt den Produktbeschreibungen, die dem Kunden bei der Bestellung angezeigt werden. Sofern nicht ausdrücklich gestattet, darf der Kunde keine einzelne Komponente dieser Produkte für eine andere Verwendung abtrennen, keinen Teil derselben in seine eigenen Programme einfügen und keinen Teil derselben in Kombination mit seinen eigenen Programmen generieren. Vom Verlag erteilte Einzellizenzen dürfen nicht in ein Netzwerk integriert oder in einem Netzwerk verwendet werden. Diese Produkte dürfen nicht vermietet, verliehen oder in Unterlizenz vergeben werden, sofern dies nicht vom Verlag ausdrücklich und schriftlich gestattet wird. Mehrfach- und Netzwerklizenzen dürfen in dem jeweils angegebenen Rahmen genutzt werden, wie sie in den Lizenzvereinbarungen, welche dem Produkt beigefügt sind, beschrieben wurden.
11.5 Online-Produkte und -Dienste sind grundsätzlich jederzeit zu üblichen Geschäftszeiten verfügbar. Für diese Verfügbarkeit übernimmt der Verlag allerdings keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, welche der Verlag nicht zu vertreten hat und die diese Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
11.6 Der Verlag fordert bei der Bestellung von digitalen Produkten den Kunden zum unverzüglichen Download der Produkte auf. Der Verlag behält sich das Recht vor die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem Verlag abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf, sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls, trägt der Nutzer. Der Verlag übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die dem Nutzer aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.
Das Copyright für veröffentlichte, vom Verlag selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Verlag. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung des Verlag nicht gestattet.
13.1 Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch den Verlag, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die Nutzung von Telediensten (sogenannte Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sogenannte Abrechnungsdaten) erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen (sogenannte Nutzungsdaten).
13.2 Der Verlag nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden sehr ernst und verpflichtet sich, die Privatsphäre des Kunden zu respektieren. Damit aber die dem Kunden geschuldeten Leistungen erbracht werden können, ist die Erhebung und Verwendung bestimmter personenbezogener Daten des Kunden notwendig. Nachfolgend wird daher ein Überblick über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten des Kunden gegeben.
13.3 Damit der Verlag den Kunden beliefern kann, benötigt er die Angabe des vollständigen Namens und der postalischen Adresse des Kunden. Darüber hinaus benötigt der Verlag zur Versendung der Auftragsbestätigung auch die Email-Adresse des Kunden.
13.4 Der Verlag verwendet die Daten des Kunden nur zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge. Für andere Zwecke werden die Daten des Kunden nur bei Vorliegen einer entsprechenden Einwilligung des Kunden verwendet. An Dritte werden die Daten des Kunden nur weitergegeben, wenn dies zur Abwicklung der abgeschlossenen Verträge erforderlich ist.
13.5 Der Kunde hat das Recht vom Verlag Auskunft über seine hinterlegten Daten zu verlangen (§ 34 BDSG). Daneben hat der Kunde im Umfang von § 20 BDSG das Recht vom Verlag Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner personenbezogenen Daten zu verlangen.
15.1 Der Verlag behält es sich vor diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für den Fall, dass zwischen dem Verlag und dem Kunden ein Dauerschuldverhältnis besteht, gelten nachfolgende Regelungen.
15.2 Der Verlag wird in dem Fall der Änderung dem Kunden die geänderten AGB unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen postalisch oder per Email übermitteln. Die Änderungen der AGB gelten als von dem Kunden genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich oder per Email widerspricht. Das Schweigen des Kunden zu den geänderten AGB steht somit einer ausdrücklichen Zustimmung des Kunden zu den Änderungen gleich. Der Verlag wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Monatsfrist hinweisen.
per E-Mail an: Kundenservice[at]epee-edition.com
15.4 Übt der Kunde das Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen der AGB als abgelehnt und das Dauerschuldverhältnis wird mit seinem ursprünglichen Inhalt unter Zugrundelegung der ursprünglichen AGB fortgesetzt. Das Recht des Verlags, das Dauerschuldverhältnis gemäß diesen AGB zu kündigen, bleibt davon unberührt.
Epee Edition e.K., Stand Januar 2017