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Timestamp: 2016-10-27 23:03:33
Document Index: 338960997

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 89', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 51', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 51', 'Art. 51', 'Art. 42', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_9/2011 (07.04.2011)
Beschwerdef�hrer, alle drei vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rieder,
Die Kollektivgesellschaft C.________, Bauunternehmung f�hrt auf den Parzellen Nr. 621, 622, 623, 660, 715b und 720 der Gemeinde Obergoms (vormals Obergesteln) einen Umschlagplatz und ein Materialdepot. Die Parzelle Nr. 660 ist im Eigentum von B.________, die Parzelle Nr. 623 geh�rt A.________, die �brigen der Kollektivgesellschaft. S�mtliche Parzellen befinden sich in der Landwirtschaftszone und in der roten Lawinengefahrenzone.
Am 17. Juni 2008 teilte die kantonale Baupolizei der Bauunternehmung B.________ und A.________ mit, bei einer Kontrolle sei festgestellt worden, dass ein Abstellplatz f�r Material und Maschinen errichtet worden sei. Am 12. August 2009 erliess die Kantonale Baukommission drei separate, an A.________, B.________ und an die Kollektivgesellschaft C.________ gerichtete Verf�gungen. Danach haben die Genannten innert drei Monaten auf den erw�hnten Parzellen den rechtm�ssigen Zustand wiederherzustellen, indem sie s�mtliche Materialien, Maschinen, Container usw. entfernen, die Pflanzendecke wieder herstellen und die Grundst�cke wieder ihrem landwirtschaftlichen Nutzen zuf�hren sowie das Gel�nde wieder so herrichten, dass es dem nat�rlichen Gel�ndeverlauf entspricht.
Gegen diese Verf�gungen erhoben A.________, B.________ und die Kollektivgesellschaft C.________ am 2. September 2009 beim Staatsrat des Kantons Wallis Beschwerde. Dieser vereinigte die Verfahren und wies die Beschwerden mit Entscheid vom 12. Mai 2010 ab. Ein dagegen ergriffenes Rechtsmittel wurde vom Kantonsgericht Wallis mit Urteil vom 19. November 2010 ebenfalls abgewiesen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 10. Januar 2011 beantragen A.________, B.________ und die Kollektivgesellschaft C.________ die Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts Wallis.
Das Kantonsgericht und der Staatsrat schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Kantonale Baukommission beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden k�nne. Die Gemeinde Obergoms hat sich nicht vernehmen lassen. Das ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladene Bundesamt f�r Raumentwicklung hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid �ber bau- und planungsgsrechtliche Wiederherstellungsmassnahmen. Dieser Entscheid unterliegt der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG). Ausnahmegr�nde im Sinne von Art. 83 BGG sind nicht gegeben. Die Beschwerdef�hrer sind Adressaten des angefochtenen Entscheids und von der Anordnung des R�ckbaus der Deponie in schutzw�rdigen Interessen betroffen. Sie sind somit nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Auf die Beschwerde ist im Grundsatz einzutreten.
1.2 Die Beschwerdef�hrer schildern den Sachverhalt aus eigener Sicht, ohne dabei R�gen gegen�ber der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu erheben (Art. 97 Abs. 1 BGG). Es besteht insofern kein Anlass, vom Sachverhalt abzuweichen, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.1 Die Beschwerdef�hrer kritisieren, die Vorinstanz habe die von ihnen beantragten Beweismittel in willk�rlicher Art und Weise abgelehnt und damit Art. 9 BV sowie den in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Sie h�tten unter anderem die Einvernahme der zust�ndigen fr�heren Gemeindepr�sidenten sowie die Edition der gesamten Akten der Gemeindeverwaltung Obergoms und der Kantonalen Baukommission verlangt. Mittels dieser Antr�ge h�tten sie beweisen wollen, dass f�r die Materialdeponie eine Baubewilligung aus dem Jahre 1963 bestehe. Sie selbst h�tten ja die Parzellen erst 1978 gekauft. Zudem sei die angeordnete Renaturierung faktisch unm�glich, weil an der betreffenden Stelle immer eine Grube bestanden habe und das Land nie landwirtschaftlich verwendet worden sei. Um dies zu beweisen, h�tten sie von der Vorinstanz eine Ortsschau verlangt, was aber ebenfalls abgelehnt worden sei.
2.2 Aus dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich f�r die Parteien das Recht, Beweisantr�ge zu stellen, und f�r die Beh�rden die Pflicht, rechtzeitig und formg�ltig angebotene Beweisbegehren entgegenzunehmen und zu ber�cksichtigen. Indessen kann der Richter Beweisantr�ge ablehnen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener antizipierter Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 127 I 54 E. 2b S. 56; je mit Hinweisen).
2.3 Die Beschwerdef�hrer legten ihrer Beschwerde an das Kantonsgericht einen Brief des fr�heren Eigent�mers bei. Darin f�hrte dieser unter anderem Folgendes aus: "Ich habe diese besagten Parzellen nach Aufgabe des Zeltplatzes 1963 an B.________ und A.________ ... als Materiallagerplatz vermietet und anschliessend 1978 verkauft." Weiter reichten die Beschwerdef�hrer Schreiben der Gemeindeverwaltung und zweier fr�herer Gemeindepr�sidenten ein, worin best�tigt wird, dass der Materiallagerplatz seit 1963 bzw. seit mindestens 30 Jahren besteht. Dass eine Baubewilligung erteilt wurde, geht jedoch aus keinem der vier Schreiben hervor. Namentlich im Brief des fr�heren Eigent�mers w�re ein entsprechender Hinweis zu erwarten gewesen, h�tte er tats�chlich jemals �ber eine solche Baubewilligung verf�gt. Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht als willk�rlich, dass das Kantonsgericht die Einvernahme der ehemaligen Gemeindepr�sidenten sowie die Edition der gesamten Akten durch die Gemeindeverwaltung Obergoms und der kantonalen Baukommission abgelehnt hat. Dies insbesondere auch deshalb, weil es f�r die Beschwerdef�hrer als Grundeigent�mer ohne grossen Aufwand h�tte m�glich sein m�ssen, selbst bei den staatlichen Archiven um die Einsicht in die behauptete Bewilligung nachzusuchen. Sie machen jedoch nicht geltend, dies �berhaupt versucht zu haben. Eine willk�rliche antizipierte Beweisw�rdigung und eine daraus resultierende Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist deshalb zu verneinen.
Zur Frage der Art der Renaturierung enthalten die Verfahrensakten eine Reihe von Fotos. Die Vorinstanz f�hrt diesbez�glich aus, die Beschwerdef�hrer h�tten nicht dargelegt, und es sei auch nicht erkennbar, wie mit der beantragten Ortsschau noch etwas h�tte bewiesen werden sollen, was sich nicht bereits aus den Akten ergebe. Mit dieser Erw�gung setzen sich die Beschwerdef�hrer in ihrer Beschwerde ans Bundesgericht nicht auseinander. Sie legen nicht dar, weshalb zu erwarten w�re, dass ein Augenschein entscheidende zus�tzliche Erkenntnisse liefern w�rde. Ebenso wenig zeigen sie auf, weshalb es eine vorbestehende Grube unm�glich machen sollte, das Grundst�ck als Gesamtes wieder seinem landwirtschaftlichen Nutzen zuzuf�hren, wie es die Wiederherstellungsverf�gung der Kantonalen Baukommission verlangt. Das Grundst�ck "wieder seinem landwirtschaftlichen Nutzen zuzuf�hren", heisst dabei offensichtlich nicht, dass eine Pflicht zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung begr�ndet w�rde. Insofern berufen sich die Beschwerdef�hrer vergeblich darauf, die Parzellen seien auch vor 1963 nicht landwirtschaftlich genutzt worden. Infrage steht vielmehr die Wiederherstellung der Zonenkonformit�t der in der Landwirtschaftszone liegenden Fl�che. Die mangelnde Substanziierung der R�ge hat zur Folge, dass darauf nicht einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG).
3.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen eine willk�rliche Anwendung von Art. 51 Abs. 5 des Baugesetzes des Kantons Wallis vom 8. Februar 1996 (SGS 705.1) und als Folge davon eine Verletzung der Eigentumsgarantie. Art. 51 Abs. 5 Baugesetz hat folgenden Wortlaut:
Nach Ablauf von zehn Jahren, seitdem die Rechtswidrigkeit erkennbar war, kann die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes nur verlangt werden, wenn zwingende �ffentliche Interessen es erfordern. Die Wiederherstellungsverf�gung verj�hrt in jedem Fall nach 30 Jahren seit Beendigung der Bauarbeiten.
Die Beschwerdef�hrer halten die Feststellung der Vorinstanz, wonach es sich beim Materialdepot um eine Anlage handle, die nicht als fertiggestellt angesehen werden kann, f�r krass aktenwidrig. Auch kritisieren sie die Erw�gung im angefochtenen Entscheid, wonach ein im Jahre 1990 gestelltes und abgelehntes Baugesuch widerlegen soll, dass der Materiallagerplatz seit 1963 bis heute in unver�nderter Form besteht. Ein Baugesuch beweise einzig, dass �nderungen geplant wurden, aber nicht, dass solche erfolgten. Gegenstand des Baugesuchs sei zudem nicht die Erweiterung des Materiallagerplatzes, sondern die Ausbeutung von Kies gewesen. Der Materiallagerplatz sei seit 1963 nicht ausgebaut worden und die Wiederherstellungsfrist von 30 Jahren somit abgelaufen.
3.2 Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer leiten eine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) einzig aus der willk�rlichen Anwendung von Art. 51 Abs. 5 Baugesetz her. Dass die Verj�hrungsregelung der kantonalen Bestimmung selbst der Eigentumsgarantie widersprechen sollte, machen sie nicht geltend. Ihre R�ge ist deshalb ausschliesslich unter dem Gesichtspunkt der willk�rlichen Anwendung von Art. 51 Abs. 5 Baugesetz zu pr�fen.
3.3 Die Vorinstanz begr�ndet ihre Feststellung, dass die Verwirkungsfrist noch nicht abgelaufen ist, auf zweierlei Weise. Zum einen erw�gt sie, die Beschwerdef�hrer h�tten im Jahre 1990 ein Gesuch um Vergr�sserung der bestehenden Deponie gestellt, woraus folge, dass die Deponie nicht von Anfang an im heutigen Umfang betrieben worden sei. Zum andern nimmt sie den Standpunkt ein, es handle sich beim Materialdepot um eine Anlage, die nicht als beendet angesehen werden k�nne.
Die Beschwerdef�hrer bringen vor, es sei krass aktenwidrig zu sagen, dass es sich um eine Anlage handle, die nicht als fertiggestellt angesehen werden k�nne. Sie tun jedoch nicht dar, zu welchen Aktenst�cken die Feststellung im Widerspruch stehen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Aus den bereits erw�hnten Schreiben des fr�heren Grundeigent�mers, der Gemeindeverwaltung und zweier fr�herer Gemeindepr�sidenten ergibt sich jedenfalls nichts dergleichen. Diese best�tigen lediglich, dass der Materiallagerplatz im Grundsatz seit 1963 bzw. seit mindestens 30 Jahren besteht, nicht aber, dass er bereits damals in der heutigen Form und im heutigen Umfang betrieben worden sein soll.
Die bei den Akten liegenden Fotos zeigen, dass die Deponie nicht durch feste Einrichtungen wie beispielsweise eine Einfriedung begrenzt wird. Hinsichtlich der Verwendung der Deponie spricht ein vom 23. Dezember 2004 datierender Kurzbericht, welchen die Kollektivgesellschaft C.________ ihrer Beschwerde an den Staatsrat beigelegt hatte, von der Lagerung von Baumaterial, Bauschutt, Altautos, Tankanlagen, �lf�sser, Schalungsmaterial usw. Die in den Akten befindlichen Fotos zeigen, dass diese Materialien relativ ungeordnet herumliegen, sich teils zwischen B�umen und Str�uchern befinden und teils auch schon �berwachsen sind. Von einer 1963 erstellten und seither unver�ndert benutzten, festen Anlage kann augenscheinlich keine Rede sein. Zudem ist es in einem derartigen Fall von vornherein �usserst schwierig, Ver�nderungen in der Nutzung nachzuweisen. Es erscheint nicht willk�rlich, dass die Vorinstanz vor diesem Hintergrund angenommen hat, solange die beschriebene Art der Nutzung anhalte, k�nne nicht von einer "Beendigung der Bauarbeiten" gesprochen werden, wie sie Art. 51 Abs. 5 Baugesetz f�r die Ausl�sung der Verwirkungsfrist voraussetzt. Die betreffende R�ge erweist sich damit als unbegr�ndet und es kann offen bleiben, ob zudem aufgrund des Baugesuchs aus dem Jahr 1990 angenommen werden kann, die Deponie sei erweitert worden.
4.1 Die Beschwerdef�hrer beanstanden schliesslich die Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit durch das Kantonsgericht. Bis heute seien keinerlei Beeintr�chtigungen der Umwelt entstanden. Es habe keine einzige Reklamation von Seiten der Gemeindebeh�rden, von Umweltverb�nden oder von Nachbarn gegeben.
4.2 Die Vorinstanz legt dar, die Beschwerdef�hrer h�tten die Deponie w�hrend Jahren ohne Bewilligung betrieben. Sie seien im Bauwesen t�tig und es sei ihnen klar gewesen, dass daf�r eine Baubewilligung erforderlich sei. Sie w�rden denn auch selber ausf�hren, sie h�tten "in mehreren Anl�ufen" versucht, "den Betriebsablauf zu legalisieren". Sie k�nnten damit nicht als gutgl�ubig gelten, was f�r die Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit von Bedeutung sei.
Aufgrund der Dimensionen der Deponie k�nne nicht von einer bloss unbedeutenden Abweichung vom Zul�ssigen gesprochen werden. Sie verletze den Grundsatz der Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet und damit eines der wichtigsten Prinzipien des Raumplanungsrechts des Bundes. Die der Wiederherstellung entgegenstehenden Interessen der Beschwerdef�hrer seien dagegen ausschliesslich finanzieller Natur. Sie best�nden in der Vermeidung des Aufwands, welcher f�r die Bereitstellung eines rechtm�ssigen Deponieplatzes und f�r den Abtransport des Materials n�tig sei. Die Beschwerdef�hrer w�rden indessen nicht geltend machen, erhebliche Investitionen in den bestehenden Deponieplatz get�tigt zu haben.
4.3 Diese vorinstanzlichen Ausf�hrungen entsprechen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und sind �berzeugend (vgl. BGE 136 II 359 E. 9 S. 368 f. mit Hinweisen). Die pauschale Kritik der Beschwerdef�hrer (Art. 42 Abs. 2 BGG) und die Behauptung, es sei bisher weder zu Beeintr�chtigungen der Umwelt noch zu Reklamationen gekommen, verm�gen daran nichts zu �ndern. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie haben keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Gemeinde Obergoms, der Kantonalen Baukommission Wallis, dem Staatsrat des Kantons Wallis, dem Kantonsgericht Wallis, �ffentlichrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.