Source: http://www.verteidiger-in-berlin.de/en/kanzlei/press.php
Timestamp: 2019-02-15 20:54:53
Document Index: 244345309

Matched Legal Cases: ['Art. 140', 'Art. 137', '§ 170', '§ 170', '§ 153', 'BGH']

Press - Ignor & Partner GbR, Law firm
On the following pages, you will find newspaper and magazine articles, interviews and press releases in German related to our professional activities in chronological order.
Auslieferung Arkhanli
Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor im Interview mit WDR 5 zum Thema Interpol und internationalen Fahndungen aufgrund einer red notice, abrufbar unter: http://wdrmedien-a.akamaihd.net
Strafsache Jan Böhmermann
Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor spielt im „Tagesspiegel“ die Strafsache Jan Böhmermann juristisch durch und präsentiert den Lesern einen Freispruch und eine Verurteilung.
„Satire ist kein Quatsch“ – Interview von Rechtsanwalt Prof. Ignor zur Causa Böhmermann in Legal Tribune Online, abrufbar unter
www.lto.de/recht/hintergruende/h/boehmermann-einstellung-erdogan-verfahren-beschwerde-staatsanwaltschaft-mainz-beleidigung-interview-strafrecht
Vom 1. bis 3. März findet beim Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren statt. Vertreter des Bundesrats in der mündlichen Verhandlung sind neben den Professoren Dr. Christoph Möllers und Dr. Christian Waldhoff die Rechtsanwälte Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor und Camilla Bertheau.
Presseseiten des Bundesverfassungsgerichts
Durchsuchung der Redaktionsräume der Berliner Morgenpost rechtswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat durch zwei Beschlüsse vom 13.07.2015 die Durchsuchung der Redaktionsräume der „BerlinerMorgenpost“ und eines Journalisten für verfassungswidrig erklärt.
Der Verlag der Zeitung wurde durch RA Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor vertreten, der bereits im Jahr 2007 mit der Verfasssungsbeschwerde des damaligen Chefredakteurs des Magazins „Cicero“ Wolfram Weimar in Karlsruhe erfolgreich war (BVerfGE 117, 244). Das Cicero-Urteil gilt als richtungsweisend.
Siehe auch BVerfG 1 BvR 1089/13, 1 BvR 1090/13, 1 BvR 2480/13 und LTO vom 28.08.2015
Cicero-Urteil vom 27.02.2007, 1 BvR 538/06 = BVerfGE 117, 244
Wikipedia-Eintrag „Cicero-Urteil“
Pressemitteilung: Einstellung des Verfahrens wegen des Verdachts der Untreue zu Lasten des Bischöflichen Stuhl zu Limburg
Die Staatsanwaltschaft Limburg hat geprüft, ob gegen den ehemaligen Bischof von Limburg, Tebartz-van Elst, und weitere Personen im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen zum Bischofssitz ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue zu Lasten des Bischöflichen Stuhls zu Limburg einzuleiten ist. In diesem Prüfverfahren haben Rechtsanwälte Prof. Dr. Dr. Ignor und Bertheau den Bischöflichen Stuhl zu Limburg anwaltlich vertreten. Nach eingehender Prüfung ist die Staatsanwaltschaft Limburg – in Übereinstimmung mit der für den Bischöflichen Stuhl dargelegten Rechtsauffassung – zu dem Ergebnis gelangt, dass es sich bei der Frage, ob dem Bischöflichen Stuhl durch pflichtwidriges Verhalten des ehemaligen Bischofs ein Vermögensnachteil entstanden ist, um eine innerkirchliche Angelegenheit handelt, die aus verfassungsrechtlichen Gründen (Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 137 WRV) staatlicher Kontrolle entzogen ist. Die Staatsanwaltschaft hat deshalb am 02.Juli 2014 mit Hinweis auf dieses Befassungsverbot die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt.
Zur Pressemitteilung des Bistum Limburg
Zur Presseinformation der Staatsanwaltschaft Limburg
Anke Müller-Jacobsen über Kultur und Recht
Anlässlich des 70.Deutschen Juristentages wurde Rechtsanwältin Anke Müller-Jacobsen am 15.09.2014 durch den Rundfunksender Bayern 2 interviewt. Das Interview finden Sie hier.
Unser Rechtssystem ist überfordert – Interview mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor
"Unser Rechtssystem ist überfordert" – Interview mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor im Deutschlandfunk zur Einstellung des Verfahrens gegen Bernie Ecclestone durch das Landgericht München gegen Zahlung einer Geldauflage von 100 Mio.$ vom 05. August 2014, abrufbar als podcast unter www.deutschlandfunk.de
Expertenkommission zur Reform des Strafprozessrechts
Der Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Heiko Maas, hat Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor in die Expertenkommission zur Reform des Strafprozessrechts berufen. Die Auftaktsitzung fand am 07. Juli 2014 statt. Die Eröffnungsrede des Ministers finden Sie hier.
Pressemitteilung: Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Gesellschafter des MVZ CHIMANOS
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das gegen die Gesellschafter des MVZ CHIMANOS geführte Ermittlungsverfahren (Az. 243 Js 82/13) mit Verfügung vom 13.Mai 2014 gem. § 170 Abs. 2 S. 1 StPO eingestellt.
Das Verfahren war Bestandteil eines Ermittlungskomplexes mit zahlreichen ähnlich gelagerten wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Abrechnungsbetrugs im Gesundheitswesen geführten Verfahren, die bei der Staatsanwaltschaft Berlin anhängig sind. Die Gesellschafter des MVZ CHIMANOS waren beschuldigt worden, gegen das Gebot der persönlichen Leistungserbringung verstoßen und deshalb zu Unrecht privatärztlich liquidiert zu haben. Konkret sollen sie MRT- und 3-D-Wirbelsäulenvermessungen als eigene abgerechnet haben, obwohl sie diese Leistungen tatsächlich bei einer ein Stockwerk über den Praxis-räumen des MVZ CHIMANOS befindlichen S.-GmbH „eingekauft“ hätten.
Im Zuge dessen waren im vergangenen Jahr Praxis- und Privaträume durchsucht und zwei der Beschuldigten kurzzeitig inhaftiert worden. Zudem hatte die Staatsanwaltschaft auf der Grundlage eines Arrestbefehls erhebliche Beträge auf Konten des MVZ gesichert. Das MVZ CHIMANOS - das in diesem Verfahren durch die Rechtsanwälte Dr. Annika Dießner und Jörg Rehmsmeier vertreten wurde - setzte sich gegen diesen Arrestbeschluss erfolgreich zur Wehr. Auf die weitere Beschwerde der Staatsanwaltschaft hin bestätigte der 4. Strafsenat des Kammergerichts Anfang März 2014 die Auffassung des Landgerichts.
Das Kammergericht führte in dem Beschluss u.a. aus, der seitens der Staatsanwaltschaft behauptete Anfangsverdacht der vorsätzlichen Falschabrechnung habe sich nicht bestätigt. Die Beschuldigten hätten ausschließlich die delegationsfähige technische Ausführung der Untersuchungen auf das nichtärztliche Personal der S.-GmbH delegiert. Hierbei hätten sie das Personal - das über die notwendigen Qualifikationen verfügt - fachlich angewiesen und beaufsichtigt. Dass es sich hierbei z.T. um Mitarbeiter der S.-GmbH gehandelt habe, ändere daran nichts, weil diese den Weisungen der Beschuldigten tatsächlich Folge geleistet hätten. Durch die unmittelbare räumliche Nähe zwischen der GmbH und dem MVZ CHIMANOS und die zwischen diesen abgestimmten Untersuchungszeiten sei im Falle von Rückfragen jederzeit ein Arzt erreichbar gewesen. Die Beschuldigten hätten die nicht delegationsfähigen Leistungen - Anamneseerhebung, Indikationsstellung und Anordnung der Untersuchung, Diagnosestellung und Therapieentscheidung - höchstpersönlich erbracht. Insbesondere hätten sie die gefertigten Aufnahmen selbst befundet. Das Kammergericht weist in diesem Zusammenhang auf die notwendige Trennung zwischen der Erhebung und der Dokumentation des Befundes hin. Beides habe hier vorlegen. Das Gericht folgte damit im Ergebnis den entsprechenden Ausführungen der Beschuldigten und der Vertreter der Beteiligten, die zusätzliche Befundung der verfahrensgegenständlichen Aufnahmen durch einen bei der S.-GmbH beschäftigten Radiologen hätte allein der Sicherung einer größtmöglichen Expertise zum Wohl der beim MVZ CHIMANOS in Behandlung befindlichen Patienten gedient.
Im Nachgang zu dem Beschluss des Kammergerichts hat die Staatsanwaltschaft Berlin - in-soweit folgerichtig - das gegen die Gesellschafter des MVZ CHIMANOS geführte Ermittlungsverfahren mangels hinreichenden Tatverdachts für ein irgendwie geartetes strafrechtlich relevantes Verhalten eingestellt.
Auftakt der Expertengruppe "Reform der Tötungsdelikte‘“
Am 7.Juli nahm die Expertengruppe "Reform der Tötungsdelikte", deren Mitglied u.a. Prof. Dr. Alexander Ignor ist, ihre Arbeit auf. Die zu diesem Anlass gehaltene Rede des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas können sie hier abrufen.
"Der Deal mit der Wahrheit“
Beitrag im Deutschlandfunk vom 18. März 2013, u.a. mit Meinungen von Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor
abrufbar unter: http://www.deutschlandfunk.de/der-deal-mit-der-wahrheit.724.de.html?dram:article_id=240854
„Berlin: Strafverteidigerkanzleien Ignor und WidmaierNorouzi kooperieren“
Meldung über die Kooperation der Kanzlei mit WidmaierNorouzi in JUVE vom 05. Februar 2013
abrufbar unter: http://www.juve.de/nachrichten/namenundnachrichten/2013/02/berlin-strafverteidigerkanzleien-ignor-und-widmaier-norouzi-kooperieren
Interview mit Rechtsanwalt Kai Peters
Link: Interview beim Deutschlandfunk
Hier das Interview zum Anhören:
und zum Herunterladen als MP3.
im JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2011/2012
(abrufbar unter http://www.juve.de/handbuch/de/2011/eintrag/12157; vgl. auch www.juve.de/handbuch/de/2011/ranking/24680)
„Rechtsanwältin Anke Müller-Jacobsen herzlich verabschiedet“ - Artikel anlässlich des Abschieds von Rechtsanwältin Anke Müller-Jacobsen vom Amt der Vizepräsidentin der Berliner Rechtsanwaltskammer, Artikel abrufbar unter: http://www.berliner-anwaltsverein.de/wordpress/wp-content/media/anwaltsblatt/2012/BAW_12_mai.pdf
Der vorschnelle Ruf nach Haft verbietet sich
im Tagesspiegel vom 31.10.2012 zur Anordnung von Untersuchungshaft im "Alexanderplatz-Fall"
abrufbar unter: PDF lesen
"Man verteidigt keine Tat, sondern einen Beschuldigten"
Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor in: SPIEGEL ONLINE vom 12. Juli 2012 zum Streit um die Rechtsanwältin Tina Gröbmayr
abrufbar unter: www.spiegel.de
Beiträge zur Debatte um die religiös motivierte Knabenbeschneidung
Prof. Dr. Werner Beulke / Rechtsanwältin Dr. Annika Dießner
in: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik 7/2012
"(...) ein kleiner Schnitt für einen Menschen, aber ein großes Thema für die Menschheit" – Warum das Urteil des Landgerichts Köln zur religiös motivierten Beschneidung von Knaben nicht überzeugt
in: Cicero ONLINE vom 16. Juli 2012
"Beschnittene Grundrechte – Was die Politik tun sollte"
abrufbar unter www.cicero.de
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten des DIW
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das gegen den ehemaligen Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann, geführte Ermittlungsverfahren mit Verfügung
vom 12. April 2012 gem. § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.
In dem Verfahren ging es um den Verdacht des Subventionsbetruges und der Untreue durch angeblich zweckwidrige Verwendung von Zuwendungsleistungen des Landes Berlin und des Bundes. Der Verdacht ging auf einen Bericht des Rechnungshofes Berlin vom 26.11.2009 zurück, der der Staatsanwaltschaft von der Fraktion Bündnis 90/Grüne mitgeteilt worden war.
Sämtliche Vorwürfe haben sich als haltlos erwiesen.
In rechtlicher Hinsicht hat die Staatsanwaltschaft festgehalten, dass die in Rede stehenden öffentlichen Zuwendungen der Wissenschaftsförderung vom Straftatbestand des Subventionsbetruges von vornherein nicht erfasst werden.
Tatsächlich ist die Staatsanwaltschaft auf der Grundlage ausgesprochen sorgfältiger Ermittlungen des Weiteren zu dem Ergebnis gelangt, dass Herrn Prof. Dr. Zimmermann in keinem der angezeigten Fälle seine gegenüber dem DIW bestehende Vermögensbetreuungspflicht verletzt hat, was eine entscheidende Voraussetzung des Vorwurfs der Untreue gewesen wäre.
Hervorzuheben ist insbesondere, dass sich der im Zentrum der Ermittlungen und auch der medialen Öffentlichkeit stehende Vorwurf der Untreue durch Finanzierung des DIW DC in Washington durch das DIW nicht bestätigt hat. Der Rechnungshof hatte in soweit die Ansicht vertreten, dass die Übernahme dieser Kosten durch das DIW einer förmlichen Zustimmung des Bundes und des Landes Berlin erfordert hätte. Außerdem sei dieses finanzielle Engagement nicht vom Vereinszweck laut Satzung des DIW umfasst gewesen.
Die Staatsanwaltschaft hat auf der Grundlage ihrer Ermittlungsergebnisse demgegenüber festgestellt, dass die programmungebunden Mittel, denen die Aufwendungen für das DIW DC entnommen wurden, Bestandteil des ordnungsgemäß verabschiedeten und damit vom Kuratorium pauschal genehmigten Programmbudgets waren. Der Vorstand des DIW Berlin konnte unter Beachtung der verschiedenen Satzungszwecke selbst über die Mittelverwendung entscheiden. Das DIW DC sei zwar rechtlich selbstständig gewesen, habe aber unter anderem der Teilnahme des DIW Berlin an dem in Washington D. C. in besonderer Weise stattfindenden wirtschaftwissenschaftlichen Diskurs dienen sollen. Die mit dem DIW verfolgten Ziele wurden ausführlich in einem Positionspapier (DIW 2015) beschrieben, worüber die Mitglieder des Kuratoriums in ihrer Sitzung vom 16. November 2006 informiert wurden.
Die Staatsanwaltschaft ist damit nach mehr als zwei Jahre dauernden gründlichen Ermittlungen zu dem gleichen Ergebnis gekommen wie bereits die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung in ihrer Stellungnahme vom 10.02.2010 zum Rechnungshofbericht.
Nähere Informationen unter www.klausfzimmermann.de
„Zwei Juristinnen für den Berliner Verfassungsgerichtshof gewählt“
Pressemitteilung des Deutschen Juristinnenbundes e.V. anlässlich der Wahl von Rechtsanwältin Anke Müller-Jacobsen zur Richterin am Berliner Verfassungsgerichtshof
abrufbar unter: http://www.djb.de/st-pm/pm/pm12-7/
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Klaus Stahlmann
Mit Zustimmung des Landgerichts München I hat die Staatsanwaltschaft München I am 16.02.2012 das am 21.02.2011 eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den vormaligen MAN Diesel & Turbo Vorstandssprecher Klaus Stahlmann gemäß § 153 a StPO gegen Zahlung einer Geldauflage vorläufig eingestellt.
Nachdem die Auflage am gleichen Tag erfüllt wurde, wird das Verfahren nun endgültig eingestellt werden. In den Ermittlungen ging es um eine Zahlung des Unternehmens im Jahre 2008, die gestützt auf ein externes Anwaltsgutachten erfolgte. Der Zahlungsgrund war ein vor Eintritt von Klaus Stahlmann 2007 bei MAN vom Unternehmen abgeschlossener Infrastrukturvertrag mit einem möglichen korruptiven Hintergrund.
Die Einstellung des Verfahrens bedeutet für Herrn Stahlmann, dass die Unschuldsvermutung weiterhin gilt.
Auch im Auto sind die Gedanken frei
Rechtsanwalt Kai Peters zum Abhör - Urteil des BGH vom 22.12.2011
Quelle : Legal Tribune Online 23.12.2011
"Wir wollen kein altes Video"
Rechtsanwältin Anke Müller-Jacobsen zum Gesetzentwurf "zur Stärkung der Rechte von Opfern des sexuellen Mißbrauchs" (StORMG) Artikel lesen
Quelle: TAZ, 8.7.2011
"Klassisch verteidigt"
(Artikel in der Wirtschaftswoche vom 4. April 2011)
Prof. Dr. Dr. Alxander Ignor gehört zu den WiWo-Top-Anwälten für Wirtschaftsstrafrecht in Deutschland
"Husch, husch durch die Kontrolle"
Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 4. April 2011 über einen Prozess vor dem Landgericht München II, der Fragen des Außenwirtschaftsrecht betraf und in dem Rechtsanwältin Anke Müller-Jacobsen verteidigt hat.
„Das Problembewusstsein der Jugendämter hat sich merklich verstärkt“
Interview mit Rechtsanwältin Dr. Annika Dießner in Legal Tribune Online vom 15. Februar 2011 zur Frage der Strafbarkeitsrisiken für Jugendamtsmitarbeiter
abrufbar unter: http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/inzestfall-vom-westerwald-das-problembewusstsein-der-jugendaemter-hat-sich-merklich-verstaerkt/
"Karlsruhe und die Pressefreiheit"
Das Cicero-Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus Sicht der klageführenden Anwälte PDF lesen
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor und RA Alexander Sättele
Quelle: CICERO, Heft 4/07
Freispruch im Magdeburger Ärzteprozess
Der Hauptangeklagte wurde u.a. von Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor verteidigt.
Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 23.12.2008
Zeitschrift für Rechtspolitik 2008
Interview mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor in der Zeitschrift für Rechtspolitik (ZRP) aus dem Jahr 2008 (ZRP 8/2008) PDF lesen
Bericht von Gerhard Mauz über den Schütt-Prozess im SPIEGEL 32/1991
Portrait über Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Alexander Ignor
abrufbar unter: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13487456.html