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Timestamp: 2016-10-26 15:21:03
Document Index: 304444965

Matched Legal Cases: ['Art. 50', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 50', 'Art. 3', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 409']

6B_401/2015 � � Urteil vom 16. Juli 2015
Mehrfache einfache K�rperverletzung usw.; rechtliches Geh�r, Begr�ndungspflicht (Art. 50 StGB),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 10. Februar 2015.
�Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte X.________ am 27. November 2013 wegen mehrfacher einfacher K�rperverletzung, Angriffs, Hausfriedensbruchs, F�lschung von Ausweisen, Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte, Fahrens in fahrunf�higem Zustand, Fahrens ohne F�hrerausweis und Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten.
�Gegen dieses Urteil erhob X.________ Berufung und verlangte eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten. Mit Urteil vom 10. Februar 2015 stellte das Obergericht des Kantons Z�rich fest, dass das erstinstanzliche Urteil bez�glich der Schuldspr�che in Rechtskraft erwachsen ist und best�tigte das Strafmass von 30 Monaten Freiheitsstrafe.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht X.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV), namentlich der Begr�ndungspflicht, des Rechts auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV) und des Willk�rverbots (Art. 9 BV). Er f�hrt aus, die erste Instanz habe auf lediglich dreieinhalb Zeilen begr�ndet, weshalb die Einsatzstrafe aufgrund einer Mehrzahl weiterer Delikte auf 30 Monate zu erh�hen sei. Damit sei nicht nachvollziehbar, wie es zur ausgesprochenen Strafe kam, was gegen Art. 50 StGB verstosse. Erst die Vorinstanz nehme eine umfassende Strafzumessung vor. Ein solches Vorgehen sei unzul�ssig. Da die erstinstanzliche Begr�ndung einer vollst�ndig unterbliebenen Begr�ndung gleichkomme, bedeute dies f�r ihn faktisch einen Instanzverlust. Richtigerweise h�tte die Vorinstanz das Urteil von Amtes wegen an die erste Instanz zur�ckweisen m�ssen, welche f�r jedes Delikt einzeln darzulegen h�tte, um wie viele Monate sie die Einsatzstrafe erh�ht.
1.1.�Das rechtliche Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verlangt, dass die Beh�rde die wesentlichen Punkte nennt, die f�r ihren Entscheid relevant waren. Es m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 139 IV 179 E. 2.2; 138 IV 81 E. 2.2; je mit Hinweis). Die Begr�ndungspflicht ist ein wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Das Gericht muss die �berlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundz�gen wiedergeben, sodass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (BGE 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweisen). Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei �berpr�fen kann (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 mit Hinweisen). Die Heilung eines Verfahrensmangels bewirkt per se keine unzul�ssige Verk�rzung des Instanzenzuges (BGE 110 Ia 81 E. 5d mit Hinweis).
1.2.�Die Kritik des Beschwerdef�hrers beschr�nkt sich darauf, die erstinstanzliche Strafzumessung als unzul�nglich zu bezeichnen, da sich die Erw�gungen zur Straferh�hung auf dreieinhalb Zeilen beschr�nken w�rden. Soweit sich die Beschwerde gegen das erstinstanzliche Urteil richtet, kann darauf nicht eingetreten werden, denn Anfechtungsobjekt bildet einzig der kantonal letztinstanzliche Entscheid (vgl. Art. 80 Abs. 1 BGG). Die Vorinstanz nimmt in ihrem Urteil eine umfassende Strafzumessung vor. Inwiefern die vorinstanzliche Strafzumessung Recht verletzen soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Ein allf�lliger Mangel hinsichtlich der Begr�ndung des erstinstanzlichen Urteils w�re damit geheilt, weshalb eine R�ckweisung im Sinne von Art. 409 Abs. 1 StPO nicht erforderlich war. Nach dem Gesagten ist der Einwand des Beschwerdef�hrers unbehelflich, das Obergericht Z�rich habe in einem anderen Fall das Verfahren wegen unzureichender Begr�ndung an die erste Instanz zur�ckgewiesen. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
�Der Beschwerdef�hrer erw�hnt zwar eine Verletzung des Willk�rverbots sowie des Rechts auf ein faires Verfahren. Er begr�ndet seine R�gen jedoch nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Dem Beschwerdef�hrer werden die Gerichtskosten von Fr. 800.-- auferlegt.