Source: https://e-bike-cafe.de/impressum/
Timestamp: 2017-01-22 16:18:24
Document Index: 163473572

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 6', '§ 10', '§ 13', '§ 14', '§ 377', '§ 354', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 11', '§ 35']

Impressum, AGBs, Rechtliches vom E-Bike Café Angela Fischer
Kontaktdaten, Impressum, Rechtliches und AGBs vom E-Bike Café Angela Fischer
Hier finden Sie unsere Kontaktdaten und Rechtliches wie das Batteriegesetz, Widerrufsrecht, Datenschutz, Verpackungsverordnung und unsere AGBs.
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E-Bike Café Kontaktdaten
63762 Großostheim Dienstag
Verkauf: +49 6026 7090 400
Werkstatt: +49 6026 7090 401
Email: info@e-bike-cafe.de
E-Bike Café Inh. Angela Fischer
Pflaumheimer Straße 50 63762 Großostheim Deutschland / Germany
Telefon: +49 6026 7090 400 Fax: +49 6026 7090 385
E-Mail: info@e-bike-cafe.de Homepage: https://e-bike-cafe.de
Amtsgericht Aschaffenburg USt.-IdNr. gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE276001016
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 TDG und § 10 Absatz 3 MDStV: Angela Fischer
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Allgemeine Geschäftsbedingungen E-Bike Café Angela Fischer (AGBs)
1.1 Vertragspartner sind das E-Bike Cafe, Inhaber Angela Fischer, Pflaumheimer Straße 50, 63762 Großostheim, nachfolgend E-Bike Cafe genannt und der Kunde. Soweit der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist, gelten ausschließlich die "Allgemeinen Bestimmungen" (A.).
1.2 Soweit der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist (im Folgenden "Unternehmenskunde" genannt), gelten vorrangig die die "Besonderen Bestimmungen für Unternehmenskunden" (B.) sowie nachrangig die "Allgemeinen Bestimmungen" (A.).
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( B). Diese gelten für den Kauf aller Produkte, die vom E-Bike Cafe angeboten werden. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bestellung des Kunden, die durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" erfolgt, stellt ein rechtsverbindliches Angebot dar, dessen Zugang vom E-Bike Cafe unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt wird. Diese Bestellbestätigung ist keine Auftragsbestätigung und damit noch keine Annahme des Angebots durch das E-Bike Cafe. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag durch Auslieferung der Ware zustande.
Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde dem E-Bike Cafe die ihm entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
5.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart vorgegeben ist.
6.1 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des E-Bike Cafes. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
6.2 Pfändung, Insolvenz, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware sowie Besitzwechsel sind dem E-Bike Cafe unverzüglich anzuzeigen.
6.3 Im Falle der Verletzung der vorgenannten Pflichten steht dem E-Bike Cafe nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.
8.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet das E-Bike Cafe für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet das E-Bike Cafe im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn das E-Bike Cafe durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn das E-Bike Cafe eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Sofern das E-Bike Cafe aus Gründen, die es nicht zu vertreten hat, den Liefergegenstand von ihrem Lieferanten nicht erhält, ist der Kunde berechtigt, sich von seinem Angebot zu lösen. In diesem Fall verpflichtet sich das E-Bike Cafe, den Kunden per E-Mail, Telefon oder Fax unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes zu informieren und ggf. bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
10. Reparatur, Montage
11.1 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des E-Bike Cafes auf einen Dritten übertragen.
Das E-Bike Cafe behält sich das Recht zur änderung der Leistung vor, sofern es sich ausschließlich um handelsübliche Mengen- oder Qualitätstoleranzen handelt und die änderung dem Unternehmenskunden zumutbar ist.
2.1 Die Mängelrechte des Unternehmenskunden setzen voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten (§ 377 HGB) ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Unternehmenskunden gegen das E-Bike Cafe beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.
Sofern zwischen dem E-Bike Cafe und dem Unternehmenskunden nichts anderes vereinbart wird, ist Lieferung "ab Werk" vereinbart.
4.1 Der Unternehmenskunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des E-Bike Cafes auf einen Dritten übertragen. § 354 a HGB bleibt unberührt.
4.2 Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem E-Bike Cafe und dem Unternehmenskunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem E-Bike Cafe und dem Unternehmenskunden ist der Sitz des E-Bike Cafes.
Widerrufsrecht bei Onlinekäufen ohne Beratung und Warenprobe vor Ort
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: E-Bike Cafe.
Inh. Angela Fischer
Tel.: +49 6026 7090400 info@e-bike-cafe.de
Bei einer Vorbestellung der Ware im Internet und nachgelagerter in Augenscheinnahme und Probe der Ware bei Abholung, erlöscht das Widerrufsrecht. Der Kunde kann, bei Nichtgefallen der Ware bei Abholung, vom Kauf zurücktreten. Der Kaufvertrag wird bei Annahme der Ware im Geschäft geschlossen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß BattG auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für = Blei.
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt, der Duales System Deutschland AG oder das RESY-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Der Gesetzgeber verpflichtet uns als Onlinehändler auf diese Verordnung hinzuweisen.
Datenschutzhinweise für die Website "e-bike-cafe.de"
Wenn Sie sich auf der website von E-Bike Cafe befinden, werden allein hierdurch von uns keine personenbezogenen Daten von Ihnen gespeichert. Zu Statistikzwecken werden jedoch anonym durch den Zugriff auf unsere Seite anfallende Daten in einer Protokolldatei auf unserem Server gespeichert und ausschließlich zu Statistikzwecken ausgewertet. Jeder Datensatz besteht aus: Ihrer aktuellen IP-Adresse Datum, Uhrzeit und Zeitzone der angeforderten Daten (= Art des Requests, Protokolltyp sowie dem Zugriffsstatus (= Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.) Größe der Datei Namen der Datei Information über die Website, von der aus Sie auf unsere Webseite gelangt sind Beschreibung des Typs der verwendeten Webbrowserversion inkl. Betriebssystem E-Bike Cafe Seitenabrufe sowie die Unterseiten, die Sie bei uns besuchen Schließen Sie mit uns einen KaufVertrag ab oder senden Sie uns anderweitig Ihre Daten, so etwa zum Bezug des von uns angebotenen Newsletters, werden wir Ihre personenbezogenen Daten speichern. Personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Dies können, je nach Vertragsart, neben Name, Anschrift, E-Mail Adresse, Geburtsdatum, Beruf und Bankverbindung auch andere sensible Daten sein, wie z.B. Einkommensverhältnisse und finanzielle Bonität. Diese Daten werden von uns und unseren gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchten Partnerunternehmen unter Anwendung der Vorschriften des BDSG und des TDDSG durch technische und organisatorische Maßnahmen geschützt. Wir geben Ihre bei uns gespeicherten Daten nicht ohne Ihr Einverständnis an externe Dritte weiter. Eine uns erteilte Einwilligung zur Datennutzung können Sie jederzeit z.B. per E-Mail widerrufen.Entsprechend 34 BDSG haben Sie das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten zu verlangen. Weiter haben Sie nach § 35 BDSG jederzeit das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer personenbezogenen Daten. In unserem Shop werden in den sog. Cookies z. Bsp. Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs gespeichert, die dann bei Ihrem nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von sechs Monaten. Sie können in Ihrem Browser darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese ggf. sperren. Auf unserer Website sind zudem Programme (Plug-ins) des sozialen Netzwerks Facebook enthalten. Diese werden ausschließlich von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (Facebook) betrieben. Die Plug-Ins sind im Rahmen unseres Internetauftritts durch das Facebook Logo oder den Zusatz „Gefällt mir” kenntlich gemacht. Beim Besuch einer Website unseres Internetauftritts, die ein derartiges Plug-in beinhaltet, stellt ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook her, wodurch wiederum der Inhalt des Plug-ins an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die dargestellte Website eingebunden wird. Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an Facebook weitergeleitet. Sofern Sie während des Besuchs unserer Website über Ihr persönliches Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sind, kann Facebook den Websitebesuch diesem Konto zuordnen. Durch Interaktion mit Plug-ins, z.B. durch anklicken des „Gefällt mir“-Buttons oder hinterlassen eines Kommentars werden diese entsprechenden Informationen direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Wenn Sie eine solche Datenübermittlung unterbinden möchten, müssen Sie sich vor dem Besuch unseres Internetauftritts unter Ihrem Facebook-Account ausloggen.Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Facebook sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (https://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php).Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten sowie bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: (Name, Anschrift des Ansprechpartners für Datenschutz, ggf. Datenschutzbeauftragter) Ein Teil dieser Datenschutzerklärung wurde von der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE erstellt und ist auf http://www.wbs-law.de zu finden.
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