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Timestamp: 2016-10-25 05:07:23
Document Index: 276954977

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 53', 'Art. 66']

9C_251/2012 (05.06.2012)
9C_251/2012
vom 23. Februar 2012.
Die 1955 geborene B.________ meldete sich im M�rz 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 15. M�rz 2007 sprach ihr die IV-Stelle Bern vom 1. Oktober 2004 bis 31. Juli 2006 eine ganze und ab 1. August 2006 eine halbe Invalidenrente zu. Im August 2010 wurde ein Revisionsverfahren eingeleitet. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Rente - bei einem Invalidit�tsgrad von 29 % - mit Verf�gung vom 31. August 2011 auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.
Die Beschwerde der B.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 23. Februar 2012 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegeheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 23. Februar 2012 sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine Invalidenrente, so wie rechtens, auszurichten.
�ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132).
3.1 Das kantonale Gericht hat verbindlich (E. 1) festgestellt, die Versicherte habe ihre angestammte T�tigkeit als Pflegehelferin, welche sie nach einem 2003 erlittenen Unfall zun�chst zu 20 % und ab Mai 2006 zu 50 % ausge�bt habe, auf Ende November 2010 gek�ndigt. Es hat einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG darin gesehen, dass das Invalideneinkommen nunmehr aufgrund von Tabellenl�hnen zu ermitteln sei. Dies stelle eine Ver�nderung im erwerblichen Sachverhalt dar, die geeignet sei, sich auf den Invalidit�tsgrad auszuwirken, weshalb der Rentenanspruch umfassend zu pr�fen sei.
Gest�tzt auf das Gutachten der Frau Dr. med. I.________ vom 7. Juni 2011 hat die Vorinstanz sodann eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit mit einer Leistungsminderung von 10 % festgestellt. F�r den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) hat sie das Valideneinkommen unter Verweis auf den Arbeitgeberbericht vom 9. September 2010 auf Fr. 59'870.- festgesetzt. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von Fr. 42'709.70 hat sie den Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2010, Tabelle TA1, Total Frauen, Anforderungsniveau 4) herangezogen, die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit, die um 10 % reduzierte Leistungsf�higkeit und einen leidensbedingten Abzug (BGE 126 V 75 E. 5b S. 79 f.; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.) von 10 % einberechnet. Bei einem resultierenden Invalidit�tsgrad von 29 % hat sie die Rentenaufhebung best�tigt.
3.2 Streitig und zu pr�fen sind lediglich die Fragen, ob mit der Aufgabe der Erwerbst�tigkeit ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt, und - falls dies zu bejahen ist - ob der Rentenanspruch ohne weitere Voraussetzung, mithin auch ohne wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes, neu beurteilt werden kann.
4.1 Es trifft zwar zu, dass bei der urspr�nglichen Rentenzusprache tats�chlich ein Erwerbseinkommen erzielt und das Invalideneinkommen dementsprechend festgesetzt wurde. Nachdem aber ab 1. Dezember 2010 keine Erwerbst�tigkeit mehr ersichtlich ist und die Versicherte eine solche auch nicht geltend macht, ist es grunds�tzlich angezeigt, ab diesem Zeitpunkt ein hypothetisches Invalideneinkommen auf der Grundlage von Durchschnittswerten festzulegen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Dem steht auch die von der Beschwerdef�hrerin angerufene Lehrmeinung (URS M�LLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung, 2003, Rz. 573) nicht entgegen, geht es doch auch dabei darum, das zumutbarerweise erzielbare Einkommen (vgl. URS M�LLER, a.a.O., Rz. 217) zu ber�cksichtigen. F�r die Annahme eines Revisionsgrundes ist entgegen der Auffassung der Versicherten auch nicht ein ver�ndertes Erwerbspensum erforderlich; es gen�gt, dass die Invalidit�tsbemessung neu gest�tzt auf abstrakte Werte vorzunehmen ist.
4.2 Folglich steht einer umfassenden (vgl. BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteile 9C_223/2011 vom 3. Juni 2011 E. 3.1; 9C_744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen) Pr�fung des Rentenanspruchs, mithin auch einer erneuten �rztlichen Beurteilung der gesundheitlichen Situation und der Arbeitsf�higkeit, nichts entgegen. Diese Regelung entspricht der bisherigen Rechtsprechung, und �berzeugende Gr�nde f�r eine diesbez�gliche Praxis�nderung (vgl. BGE 136 III 6 E. 3 S. 8; 135 I 79 E. 3 S. 82; 134 V 72 E. 3.3 S. 76) fehlen. Soweit die Versicherte geltend macht, sie werde schlechter gestellt, als wenn sie von vornherein kein tats�chliches Invalideneinkommen erzielt h�tte, kann sie nichts f�r sich ableiten: Einerseits obliegt ihr grunds�tzlich eine Pflicht zur Schadenminderung (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen; Urteil 9C_916/2010 vom 20. Juni 2011 E. 2.2); anderseits ist die �berpr�fung des Rentenanspruchs bei ver�nderten tats�chlichen Verh�ltnissen gesetzlich vorgesehen (vgl. Art. 190 BV). Im �brigen l�sst sich angesichts des Umstandes, dass bei der Rentenzusprache eine zuverl�ssige �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten gefehlt zu haben scheint (vgl. dazu auch Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteil 9C_203/2010 vom 21. September 2010 E. 3.1.2), nicht sagen, ob �berhaupt resp. in welchem Umfang ihr eine Rente zugesprochen worden w�re, wenn sie ihre angestammte T�tigkeit bereits damals nicht mehr ausge�bt h�tte.
4.3 Die Versicherte stellt weder die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit noch die �brigen Aspekte der vorinstanzlichen Invalidit�tsbemessung (E. 3.1) in Abrede. F�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen besteht kein Anlass. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse der Vereinigung der Privatkliniken der Schweiz und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.