Source: http://www.jurablogs.com/topic/fahrzeug
Timestamp: 2018-01-19 21:46:47
Document Index: 38889309

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 243', '§ 323', '§ 826', '§ 315', '§ 315', '§ 316']

FAHRZEUG - JuraBlogs
… Sender die Fahrzeuge wieder entriegeln. Der BGH sieht einen besonders schweren Fall des Diebstahls wegen des Regelbeispiels des § 243 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StGB („Eindringen mit einem falschen Schlüssel oder einem anderen nicht zur ordnungsmäßigen Öffnung bestimmten Werkzeug“) nur in den Fällen als gegeben an, in denen der Schließmechanismus mittels…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 116 Leser - December 19, 2017 1:32pm
… Vertragsschlusses nicht bewiesen sei und dieser sich die Kenntnis des Herstellers auch nicht zurechnen lassen müsse. Der Käufer könne allerdings vom Kaufvertrag zurücktreten, eine Fristsetzung zur Beseitigung des vorhandenen Mangels sei auf Grund von § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB entbehrlich. Der Fahrzeughersteller hafte nach §§ 826, 31 BGB. Anders als bei…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 251 Leser - August 21, 2017 9:57am
…. Auch der Zeugenbeweis ist zumindest für eine Schätzung natürlich möglich. Wie viel wird gezahlt? Diese Frage lässt sich zumeist noch schwieriger beantworten. Erstattet wird der „Zeitwert“ der Gegenstände. Um diesen zumindest näherungsweise zu bestimmen, ist es vorteilhaft, wenn entsprechende Anschaffungsbelege noch vorhanden sind. Zumindest der…
… aus und stehen Ihnen gerne als engagierte Verteidiger zur Seite. Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung geben wir Ihnen gerne erste Hinweise. Was wird bestraft? Bestraft wird nach § 315 Abs. 1 StGB die Beeinträchtigung der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Zerstörung, Beschädigung oder Beseitigung von Anlagen oder Fahrzeugen, Bereitung…
Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 43 Leser - April 5, 2017 9:00am
… Verkehrsstrafrecht spezialisierten Verteidiger wenden. Nutzen Sie gerne unsere kostenlose Ersteinschätzung und lassen Sie sich unverbindlich beraten. Was wird bestraft? Die Vorschrift selbst ist recht kurz: (1) Wer im Verkehr (§§ 315 bis 315d) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht…
… zum Ladenlokal des K zu verteilen. Aufgrund der Verkehrssituation in der Zufahrt zu diesem Parkplatz kam es immer wieder zu einem „Stau“, so das Fahrzeuge, die auf den Parkplatz auffahren wollten, warten mussten. In dieser Situation wurden dann auch Handzettel an sich in den stehenden Fahrzeugen befindenden Personen verteilt. Deshalb verlangte K…
Kai Riefenstahl / karief.com- 43 Leser - November 3, 2016 10:12am
… Aussteller erkennen lässt. Damit hat die Urkunde drei Funktionen: Perpetuierungs-, Beweis- und Garantiefunktion. Nach Ausführungen des OLG Koblenz erfüllt ein Versicherungskennzeichen diese Merkmale, wenn es an dem Fahrzeug angebracht wird. Denn Versicherungskennzeichen seien dazu bestimmt, den Nachweis für das Bestehen eines dem Pflichtversicherungsgesetz…
strafrechtsblogger- 795 Leser - October 6, 2016 5:30am
… Es dürfte wohl der schlimmste Albtraum eines jeden Taxifahrers sein: Ein Überfall von bewaffneten Fahrgästen, die es auf die Tageseinnahmen abgesehen haben. Besonders brenzlig wird eine solche Situation, wenn das Taxi noch in Bewegung ist und der Fahrer deshalb nicht oder jedenfalls nur eingeschränkt reagieren kann. Deshalb hat der Gesetzgeber…
strafrechtsblogger- 43 Leser - July 4, 2016 5:30am
Big Auto is watching you
… 2. Juni 2016 Das eigene Auto ist für viele Menschen nicht nur ein Fortbewegungsmittel sondern ein wichtiger privater Raum. Hier kann man (relativ) ungestört Musik hören, lauthals mitsingen, fluchen oder auch ganz zivilisiert telefonieren (natürlich nur mit Freisprechanlage). Doch dieser Raum ist inzwischen oft weniger privat als man denken…
Datenschutzticker.de- 73 Leser - June 2, 2016 7:29am
… Urteil des VG Ansbach vom 12.08.2014, Az.: AN 4 K 13.01634 Das Nutzen von Dashcams im Straßenverkehr, zur Sicherung von Beweisen ist unzulässig, da sie einen schweren Eingriff in das Persönlichkeitsrecht derer darstellt, die unfreiwillig aufgezeichnet werden. Diese Rechtsgutsverletzung steht dem Nutzungsinteresse entgegen. Das Landesamt für…
kanzlei.biz- 126 Leser - May 6, 2016 4:02pm
… ein Fahrzeug im Sinne von § 316 StGB. Somit könne man sich auch nicht strafbar machen, wenn man mit ihnen trotz Alkoholgenuss umherfährt (Beschluss vom 09.02.2016, Az. 6 Qs 281/15). Die Staatsanwaltschaft hat den angeklagten Sachverhalt, nämlich dass ein Inlineskater in alkoholisiertem Zustand die Fahrbahn einer Straße benutzte, unter der…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 144 Leser - April 29, 2016 6:30am
… Straßenverkehr ist die Radarmessung. Das Prinzip dabei ist der sogenannte Doppler-Effekt. Dabei wird vom Sender des Messgerätes ein gebündelter Radarstrahl ausgestrahlt. Wenn nun ein bewegliches Objekt – im Straßenverkehr also ein Fahrzeug – in dieses Strahlungsfeld hineinfährt, wird ein Teil der Radarwellen reflektiert und von der Antenne wieder…
Schadenfixblogin Strafrecht Verkehrsrecht- 456 Leser - February 21, 2016 11:09pm
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Zum ersten Mal ist in Deutschland ein Mensch wegen eines Diebstahls in einem Computerspiel von einem Gericht verurteilt worden - in Augsburg. Von Karin Seibold und Sascha Borowski
Polizei ließ Unfallwagen „verschwinden“
Michael Pitten aus Hagen landete bei Regen im Straßengraben der A45. Das Auto wurde abgeschleppt und verschwand. Die Polizei dachte, der Wagen habe mit einer Unfallflucht zu tun. Sie konnte im Compute
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