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Timestamp: 2019-05-21 19:53:56
Document Index: 241279843

Matched Legal Cases: ['§ 92', '§ 96', '§ 109', '§ 109', '§ 113', '§ 130', '§ 138', '§ 145', '§ 146', '§ 11', '§ 11', '§ 3', '§ 3', '§ 6', '§ 14', '§ 14', '§ 50', '§ 5', '§ 24']

Umwelt-online: Trinkwasserverordnung
"Trinkwasserverordnung"
... Dritte Verordnung zur Änderung der Trinkwasserverordnung
Drucksache 456/12 (Beschluss)
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Seearbeitsübereinkommens 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation
1. Zu Artikel 1 § 92 Satz 2 - neu - SeeArbG
2. Zu Artikel 1 § 96 Absatz 1 Satz 1 SeeArbG
3. Zu Artikel 1 § 109 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Satz 4 SeeArbG
4. Zu Artikel 1 § 109 Absatz 2 Satz 1 SeeArbG
5. Zu Artikel 1 § 113 Absatz 1 Satz 3 SeearbG
6. Zu Artikel 1 § 130 Absatz 4 Satz 3 - neu - SeeArbG
7. Zu Artikel 1 § 138 Absatz 4 Satz 3 - neu - SeeArbG
8. Zu Artikel 1 § 145 Absatz 1 Nummer 5, 8, 12 und 13 SeeArbG
9. Zu Artikel 1 § 146 Absatz 1 Nummer 2 SeeArbG
... vom 3. Mai 2011 (BGBl. I S. 748, 2062) die ehemals dynamische Verweisung in § 11 Absatz 7 Satz 2 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) auf die vom Umweltbundesamt (UBA) geführte Liste der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren durch eine starre Verweisung ersetzt werden. Die Strafbewehrung der Vorschrift erforderte dies. Die Verweisung wird nun in § 11 Absatz 1 Satz 7 TrinkwV 2001 an den aktuellen Stand der Liste angepasst. Damit in Zukunft Anpassungen der Verweisung nicht so häufig erforderlich werden, wird die Liste des UBA von einzelfallbezogenen Inhalten entlastet. Künftig muss die Liste für Erprobungen von Aufbereitungsstoffen und Desinfektionsverfahren nicht mehr angepasst werden, sondern das UBA kann im Einzelfall befristete Ausnahmegenehmigungen erteilen.
Drucksache 456/1/12
Drucksache 530/4/10
... nicht nur die Qualitätsanforderungen für Wasser zum Trinken und für Ernährungszwecke festlegt, sondern auch für solches Wasser, das für andere häusliche Zwecke oder zu bestimmten Zwecken in Lebensmittelbetrieben verwendet wird. In der Praxis wird jedoch durchgängig nahezu ausschließlich von "Trinkwasser" gesprochen – durchaus auch in Kenntnis der weiten Definition dieses Begriffes. Die Trinkwasserverordnung soll sich diesem auch in den meisten anderen Mitgliedsstaaten der EU und bei der WHO praktizierten Sprachgebrauch anpassen und nach einer Eingangsdefinition auf die Formulierung "Wasser für den menschlichen Gebrauch" verzichten. Dementsprechend wird die bislang geltende Trinkwasser-Definition des § 3 Nummer 1 Buchstabe a TrinkwV 2001 auf das bisherige "Wasser für Lebensmittelbetriebe" ausgeweitet (s. auch Begründung zu § 3 Satz 1 Nummer 1).
Drucksache 530/2/10
... eine gute und im Wesentlichen hinreichende rechtliche Grundlage für den Trinkwasserbereich bildet. Unbestritten enthält die Trinkwasserverordnung Passagen, die verbesserungsbedürftig sind. Gleichwohl wird aber keine zwingende Notwendigkeit für eine grundlegende Novellierung zum jetzigen Zeitpunkt gesehen, da die Europäische Kommission derzeit an einer Novellierung der europäischen
... sollte eine dem § 6 Absatz 2 Satz 2 AbwV entsprechende Regelung aufgenommen werden. Dies stellt einen Beitrag zur Entbürokratisierung des Verwaltungsverfahrens dar, dient der Klarheit bei den zuständigen Behörden, Laboren und Wasserversorgern und trägt zu einem einheitlichen und rechtssicheren bundesweiten Vollzug der Trinkwasserverordnung bei.
... vorlegen. Der darin zu erwartende Paradigmenwechsel beim Qualitätsmanagement wird zu erheblichem Umstellungsaufwand auch bei den Vollzugsbehörden führen. Eine grundlegende Novellierung der Trinkwasserverordnung sollte zur Vermeidung von Doppelbelastungen daher erst im Rahmen der Umsetzung der neuen EU-
Drucksache 530/3/10
... vom 22. Mai 1986 haben sich erledigt, weil in den alten und den neuen Bundesländern heute die Trinkwasserverordnung vom 21. Mai 2001 gilt.
... in erster Linie auf das an den Endverbraucher gelangende Wasser. Nach § 14 Absatz 2 Satz 2 der Trinkwasserverordnung haben allerdings Unternehmer und sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage Untersuchungen des Rohwassers vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, soweit dies nach dem Ergebnis der Besichtigungen nach § 14 Absatz 2 Satz 1 der Trinkwasserverordnung erforderlich ist. § 50 Absatz 5 ergänzt diese nur unter bestimmten Voraussetzungen bestehende und nicht näher konkretisierte Untersuchungspflicht um eine allgemeine Ermächtigung der zuständigen Behörde, entsprechende Untersuchungen durch Unternehmen der öffentlichen Wasserversorgung oder durch eine von der zuständigen Behörde bestimmte Stelle anzuordnen. Hierbei können insbesondere Art, Umfang und Häufigkeit der Untersuchungen sowie die Übermittlung der Untersuchungsergebnisse näher geregelt werden. Untersuchungen nach Absatz 5 Satz 1 und 2 können durch Rechtsverordnung (vgl. hierzu Artikel 80 Absatz 1 Satz 1 und 4 GG) oder durch behördliche Entscheidung angeordnet werden. Im letzteren Fall richtet sich der Umfang der vorzunehmenden Untersuchungen insbesondere nach den im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage vorhandenen Gefahren.
Drucksache 361/07
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung von Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs und zum Verfahren zur Prüfung von Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis (AVV-Lebensmittelhygiene - AVV-LMH)
Zulassung von Betrieben, Überprüfung von zugelassenen Betrieben
Überprüfung von zugelassenen Betrieben
Kontrollen zugelassener Betriebe durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Gemeinschaftskontrollen)
Zulassung von Betrieben zur Ausfuhr
Amtliche Bescheinigungen, Rückstandsüberwachung
Grundsätze für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie für das Inverkehrbringen von Fleisch
Erfassung der Untersuchungsbefunde bei der Durchführung der Fleischuntersuchung bei Mastschweinen und Rückmeldung an den Herkunftsbetrieb
Untersuchungszeiten und Organisation der Fleischuntersuchung
Labortests nach Anhang I Abschnitt I Kapitel II Teil F der Verordnung (EG) Nr. 854/2004
Transport von ungekühltem Fleisch nach Anhang III Abschnitt I Kapitel VII Nr. 3 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004
Aufzeichnungen und Angaben für die Erstellung von Statistiken
Verfahren für die Prüfung von Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis nach Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004
Benennung der Koordinierungsstelle der zuständigen Behörden Die Koordinierung
Verfahren zur Prüfung der Leitlinien
Drucksache 285/07
... , 4709) § 5 Abs. 1 und 2, Satz 1 und 2 in Verbindung mit Anlage 3 und § 24 Abs. 1 und 3 der Trinkwasserverordnung vom 5. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2612, ber. BGBl. 1991 I S. 227) längstens bis zum 31. Dezember 2003 weiter anzuwenden. Für Trinkwasser, soweit dieses als Lebensmittel verwendet wird, ist daher eine Anschlussregelung, die die erforderlichen Zusatzstoffe zulässt sowie die Reinheitskriterien für derartige Stoffe festlegt, erforderlich.
Gebrauch (Trinkwasserverordnung TrinkwV 2001) vom 21.