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[ [ "3.", "other" ], [ "Das Landratsamt als untere Naturschutzbehörde hat das ihr nach Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG zustehende Ermessen rechtmäßig ausgeübt , soweit dieses nach § 114 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) der gerichtlichen Kontrolle unterliegt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Vorliegend sind keine Ermessensgesichtspunkte erkennbar , die es im konkreten Einzelfall rechtfertigen könnten , ausnahmsweise von der Beseitigung der naturschutzrechtswidrigen Sperre abzusehen .", "subsumption" ], [ "Insbesondere kann sich die Klägerin nicht auf etwaige Vertrauensgesichtspunkte berufen ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Zwar wurde die streitgegenständliche Zaunanlage von dem Voreigentümer des Grundstücks in den 1970er Jahren mit einer ordnungsgemäßen Genehmigung errichtet .", "subsumption" ], [ "Dieser Umstand alleine führt jedoch nicht dazu , dass eine - mittlerweile - naturschutzrechtlich unzulässige Sperre in der freien Natur - entgegen der gesetzgeberischen Intention - ausnahmsweise bestehen bleiben darf .", "subsumption" ], [ "Dies folgt bereits aus der Systematik des Bayerischen Naturschutzgesetzes , wonach dem Grundrecht auf Naturgenuss grundsätzlich Vorrang vor anderen privaten und öffentlichen Interessen eingeräumt wird , was sich u. a. darin manifestiert , dass auch einst rechtmäßig errichtete bauliche Anlagen beseitigt werden können , wenn sie mit dem Naturschutzrecht nicht ( mehr ) im Einklang stehen , Art . 36 Abs. 3 BayNatSchG .", "subsumption" ], [ "Damit steht eine bestandskräftige ( Bau ) Genehmigung dem Erlass einer naturschutzrechtlichen Beseitigungsanordnung grundsätzlich nicht entgegen .", "subsumption" ], [ "Es ist vorliegend auch nicht ersichtlich , dass seitens der Klägerin im Vertrauen auf den Bestand der Genehmigung erhebliche Investitionen getätigt wurden ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "3.", "other" ], [ "Das Landratsamt als untere Naturschutzbehörde hat das ihr nach Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG zustehende Ermessen rechtmäßig ausgeübt , soweit dieses nach § 114 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) der gerichtlichen Kontrolle unterliegt .", "subsumption" ], [ "Insoweit ist zu berücksichtigen , dass es sich im Rahmen des Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG , soweit das in der Bayerischen Verfassung gewährleistete Recht auf Naturgenuss betroffen ist , um ein sogenanntes „ intendiertes Ermessen “ handeln dürfte , bei dem das Gesetz schon die Ermessensbetätigung in dem Sinne vorgezeichnet hat , dass ein bestimmtes Ergebnis - nämlich die Anordnung der Beseitigung nicht unbedeutender unzulässiger Sperren in der freien Natur - im Grundsatz gewollt ist und von ihm nur ausnahmsweise abgesehen werden darf ( BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 - 14 BV 13.487 - juris Rn . 54 m. w. N. ) .", "definition" ] ]

[ [ "Insbesondere kann sich die Klägerin nicht auf etwaige Vertrauensgesichtspunkte berufen ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Zwar wurde die streitgegenständliche Zaunanlage von dem Voreigentümer des Grundstücks in den 1970er Jahren mit einer ordnungsgemäßen Genehmigung errichtet .", "subsumption" ], [ "Dieser Umstand alleine führt jedoch nicht dazu , dass eine - mittlerweile - naturschutzrechtlich unzulässige Sperre in der freien Natur - entgegen der gesetzgeberischen Intention - ausnahmsweise bestehen bleiben darf .", "subsumption" ], [ "Dies folgt bereits aus der Systematik des Bayerischen Naturschutzgesetzes , wonach dem Grundrecht auf Naturgenuss grundsätzlich Vorrang vor anderen privaten und öffentlichen Interessen eingeräumt wird , was sich u. a. darin manifestiert , dass auch einst rechtmäßig errichtete bauliche Anlagen beseitigt werden können , wenn sie mit dem Naturschutzrecht nicht ( mehr ) im Einklang stehen , Art . 36 Abs. 3 BayNatSchG .", "subsumption" ], [ "Damit steht eine bestandskräftige ( Bau ) Genehmigung dem Erlass einer naturschutzrechtlichen Beseitigungsanordnung grundsätzlich nicht entgegen .", "subsumption" ], [ "Es ist vorliegend auch nicht ersichtlich , dass seitens der Klägerin im Vertrauen auf den Bestand der Genehmigung erhebliche Investitionen getätigt wurden ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "3.", "other" ], [ "Das Landratsamt als untere Naturschutzbehörde hat das ihr nach Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG zustehende Ermessen rechtmäßig ausgeübt , soweit dieses nach § 114 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) der gerichtlichen Kontrolle unterliegt .", "subsumption" ], [ "Insoweit ist zu berücksichtigen , dass es sich im Rahmen des Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG , soweit das in der Bayerischen Verfassung gewährleistete Recht auf Naturgenuss betroffen ist , um ein sogenanntes „ intendiertes Ermessen “ handeln dürfte , bei dem das Gesetz schon die Ermessensbetätigung in dem Sinne vorgezeichnet hat , dass ein bestimmtes Ergebnis - nämlich die Anordnung der Beseitigung nicht unbedeutender unzulässiger Sperren in der freien Natur - im Grundsatz gewollt ist und von ihm nur ausnahmsweise abgesehen werden darf ( BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 - 14 BV 13.487 - juris Rn . 54 m. w. N. ) .", "definition" ], [ "Vorliegend sind keine Ermessensgesichtspunkte erkennbar , die es im konkreten Einzelfall rechtfertigen könnten , ausnahmsweise von der Beseitigung der naturschutzrechtswidrigen Sperre abzusehen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zwar wurde die streitgegenständliche Zaunanlage von dem Voreigentümer des Grundstücks in den 1970er Jahren mit einer ordnungsgemäßen Genehmigung errichtet .", "subsumption" ], [ "Dieser Umstand alleine führt jedoch nicht dazu , dass eine - mittlerweile - naturschutzrechtlich unzulässige Sperre in der freien Natur - entgegen der gesetzgeberischen Intention - ausnahmsweise bestehen bleiben darf .", "subsumption" ], [ "Dies folgt bereits aus der Systematik des Bayerischen Naturschutzgesetzes , wonach dem Grundrecht auf Naturgenuss grundsätzlich Vorrang vor anderen privaten und öffentlichen Interessen eingeräumt wird , was sich u. a. darin manifestiert , dass auch einst rechtmäßig errichtete bauliche Anlagen beseitigt werden können , wenn sie mit dem Naturschutzrecht nicht ( mehr ) im Einklang stehen , Art . 36 Abs. 3 BayNatSchG .", "subsumption" ], [ "Damit steht eine bestandskräftige ( Bau ) Genehmigung dem Erlass einer naturschutzrechtlichen Beseitigungsanordnung grundsätzlich nicht entgegen .", "subsumption" ], [ "Es ist vorliegend auch nicht ersichtlich , dass seitens der Klägerin im Vertrauen auf den Bestand der Genehmigung erhebliche Investitionen getätigt wurden ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "3.", "other" ], [ "Das Landratsamt als untere Naturschutzbehörde hat das ihr nach Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG zustehende Ermessen rechtmäßig ausgeübt , soweit dieses nach § 114 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) der gerichtlichen Kontrolle unterliegt .", "subsumption" ], [ "Insoweit ist zu berücksichtigen , dass es sich im Rahmen des Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG , soweit das in der Bayerischen Verfassung gewährleistete Recht auf Naturgenuss betroffen ist , um ein sogenanntes „ intendiertes Ermessen “ handeln dürfte , bei dem das Gesetz schon die Ermessensbetätigung in dem Sinne vorgezeichnet hat , dass ein bestimmtes Ergebnis - nämlich die Anordnung der Beseitigung nicht unbedeutender unzulässiger Sperren in der freien Natur - im Grundsatz gewollt ist und von ihm nur ausnahmsweise abgesehen werden darf ( BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 - 14 BV 13.487 - juris Rn . 54 m. w. N. ) .", "definition" ], [ "Vorliegend sind keine Ermessensgesichtspunkte erkennbar , die es im konkreten Einzelfall rechtfertigen könnten , ausnahmsweise von der Beseitigung der naturschutzrechtswidrigen Sperre abzusehen .", "subsumption" ], [ "Insbesondere kann sich die Klägerin nicht auf etwaige Vertrauensgesichtspunkte berufen ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Umstand alleine führt jedoch nicht dazu , dass eine - mittlerweile - naturschutzrechtlich unzulässige Sperre in der freien Natur - entgegen der gesetzgeberischen Intention - ausnahmsweise bestehen bleiben darf .", "subsumption" ], [ "Dies folgt bereits aus der Systematik des Bayerischen Naturschutzgesetzes , wonach dem Grundrecht auf Naturgenuss grundsätzlich Vorrang vor anderen privaten und öffentlichen Interessen eingeräumt wird , was sich u. a. darin manifestiert , dass auch einst rechtmäßig errichtete bauliche Anlagen beseitigt werden können , wenn sie mit dem Naturschutzrecht nicht ( mehr ) im Einklang stehen , Art . 36 Abs. 3 BayNatSchG .", "subsumption" ], [ "Damit steht eine bestandskräftige ( Bau ) Genehmigung dem Erlass einer naturschutzrechtlichen Beseitigungsanordnung grundsätzlich nicht entgegen .", "subsumption" ], [ "Es ist vorliegend auch nicht ersichtlich , dass seitens der Klägerin im Vertrauen auf den Bestand der Genehmigung erhebliche Investitionen getätigt wurden ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "3.", "other" ], [ "Das Landratsamt als untere Naturschutzbehörde hat das ihr nach Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG zustehende Ermessen rechtmäßig ausgeübt , soweit dieses nach § 114 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) der gerichtlichen Kontrolle unterliegt .", "subsumption" ], [ "Insoweit ist zu berücksichtigen , dass es sich im Rahmen des Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG , soweit das in der Bayerischen Verfassung gewährleistete Recht auf Naturgenuss betroffen ist , um ein sogenanntes „ intendiertes Ermessen “ handeln dürfte , bei dem das Gesetz schon die Ermessensbetätigung in dem Sinne vorgezeichnet hat , dass ein bestimmtes Ergebnis - nämlich die Anordnung der Beseitigung nicht unbedeutender unzulässiger Sperren in der freien Natur - im Grundsatz gewollt ist und von ihm nur ausnahmsweise abgesehen werden darf ( BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 - 14 BV 13.487 - juris Rn . 54 m. w. N. ) .", "definition" ], [ "Vorliegend sind keine Ermessensgesichtspunkte erkennbar , die es im konkreten Einzelfall rechtfertigen könnten , ausnahmsweise von der Beseitigung der naturschutzrechtswidrigen Sperre abzusehen .", "subsumption" ], [ "Insbesondere kann sich die Klägerin nicht auf etwaige Vertrauensgesichtspunkte berufen ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Zwar wurde die streitgegenständliche Zaunanlage von dem Voreigentümer des Grundstücks in den 1970er Jahren mit einer ordnungsgemäßen Genehmigung errichtet .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies folgt bereits aus der Systematik des Bayerischen Naturschutzgesetzes , wonach dem Grundrecht auf Naturgenuss grundsätzlich Vorrang vor anderen privaten und öffentlichen Interessen eingeräumt wird , was sich u. a. darin manifestiert , dass auch einst rechtmäßig errichtete bauliche Anlagen beseitigt werden können , wenn sie mit dem Naturschutzrecht nicht ( mehr ) im Einklang stehen , Art . 36 Abs. 3 BayNatSchG .", "subsumption" ], [ "Damit steht eine bestandskräftige ( Bau ) Genehmigung dem Erlass einer naturschutzrechtlichen Beseitigungsanordnung grundsätzlich nicht entgegen .", "subsumption" ], [ "Es ist vorliegend auch nicht ersichtlich , dass seitens der Klägerin im Vertrauen auf den Bestand der Genehmigung erhebliche Investitionen getätigt wurden ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "3.", "other" ], [ "Das Landratsamt als untere Naturschutzbehörde hat das ihr nach Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG zustehende Ermessen rechtmäßig ausgeübt , soweit dieses nach § 114 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) der gerichtlichen Kontrolle unterliegt .", "subsumption" ], [ "Insoweit ist zu berücksichtigen , dass es sich im Rahmen des Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG , soweit das in der Bayerischen Verfassung gewährleistete Recht auf Naturgenuss betroffen ist , um ein sogenanntes „ intendiertes Ermessen “ handeln dürfte , bei dem das Gesetz schon die Ermessensbetätigung in dem Sinne vorgezeichnet hat , dass ein bestimmtes Ergebnis - nämlich die Anordnung der Beseitigung nicht unbedeutender unzulässiger Sperren in der freien Natur - im Grundsatz gewollt ist und von ihm nur ausnahmsweise abgesehen werden darf ( BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 - 14 BV 13.487 - juris Rn . 54 m. w. N. ) .", "definition" ], [ "Vorliegend sind keine Ermessensgesichtspunkte erkennbar , die es im konkreten Einzelfall rechtfertigen könnten , ausnahmsweise von der Beseitigung der naturschutzrechtswidrigen Sperre abzusehen .", "subsumption" ], [ "Insbesondere kann sich die Klägerin nicht auf etwaige Vertrauensgesichtspunkte berufen ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Zwar wurde die streitgegenständliche Zaunanlage von dem Voreigentümer des Grundstücks in den 1970er Jahren mit einer ordnungsgemäßen Genehmigung errichtet .", "subsumption" ], [ "Dieser Umstand alleine führt jedoch nicht dazu , dass eine - mittlerweile - naturschutzrechtlich unzulässige Sperre in der freien Natur - entgegen der gesetzgeberischen Intention - ausnahmsweise bestehen bleiben darf .", "subsumption" ] ]

[ [ "Damit steht eine bestandskräftige ( Bau ) Genehmigung dem Erlass einer naturschutzrechtlichen Beseitigungsanordnung grundsätzlich nicht entgegen .", "subsumption" ], [ "Es ist vorliegend auch nicht ersichtlich , dass seitens der Klägerin im Vertrauen auf den Bestand der Genehmigung erhebliche Investitionen getätigt wurden ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "3.", "other" ], [ "Das Landratsamt als untere Naturschutzbehörde hat das ihr nach Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG zustehende Ermessen rechtmäßig ausgeübt , soweit dieses nach § 114 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) der gerichtlichen Kontrolle unterliegt .", "subsumption" ], [ "Insoweit ist zu berücksichtigen , dass es sich im Rahmen des Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG , soweit das in der Bayerischen Verfassung gewährleistete Recht auf Naturgenuss betroffen ist , um ein sogenanntes „ intendiertes Ermessen “ handeln dürfte , bei dem das Gesetz schon die Ermessensbetätigung in dem Sinne vorgezeichnet hat , dass ein bestimmtes Ergebnis - nämlich die Anordnung der Beseitigung nicht unbedeutender unzulässiger Sperren in der freien Natur - im Grundsatz gewollt ist und von ihm nur ausnahmsweise abgesehen werden darf ( BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 - 14 BV 13.487 - juris Rn . 54 m. w. N. ) .", "definition" ], [ "Vorliegend sind keine Ermessensgesichtspunkte erkennbar , die es im konkreten Einzelfall rechtfertigen könnten , ausnahmsweise von der Beseitigung der naturschutzrechtswidrigen Sperre abzusehen .", "subsumption" ], [ "Insbesondere kann sich die Klägerin nicht auf etwaige Vertrauensgesichtspunkte berufen ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Zwar wurde die streitgegenständliche Zaunanlage von dem Voreigentümer des Grundstücks in den 1970er Jahren mit einer ordnungsgemäßen Genehmigung errichtet .", "subsumption" ], [ "Dieser Umstand alleine führt jedoch nicht dazu , dass eine - mittlerweile - naturschutzrechtlich unzulässige Sperre in der freien Natur - entgegen der gesetzgeberischen Intention - ausnahmsweise bestehen bleiben darf .", "subsumption" ], [ "Dies folgt bereits aus der Systematik des Bayerischen Naturschutzgesetzes , wonach dem Grundrecht auf Naturgenuss grundsätzlich Vorrang vor anderen privaten und öffentlichen Interessen eingeräumt wird , was sich u. a. darin manifestiert , dass auch einst rechtmäßig errichtete bauliche Anlagen beseitigt werden können , wenn sie mit dem Naturschutzrecht nicht ( mehr ) im Einklang stehen , Art . 36 Abs. 3 BayNatSchG .", "subsumption" ] ]

[ [ "Es ist vorliegend auch nicht ersichtlich , dass seitens der Klägerin im Vertrauen auf den Bestand der Genehmigung erhebliche Investitionen getätigt wurden ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "3.", "other" ], [ "Das Landratsamt als untere Naturschutzbehörde hat das ihr nach Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG zustehende Ermessen rechtmäßig ausgeübt , soweit dieses nach § 114 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) der gerichtlichen Kontrolle unterliegt .", "subsumption" ], [ "Insoweit ist zu berücksichtigen , dass es sich im Rahmen des Art . 34 Abs. 3 BayNatSchG , soweit das in der Bayerischen Verfassung gewährleistete Recht auf Naturgenuss betroffen ist , um ein sogenanntes „ intendiertes Ermessen “ handeln dürfte , bei dem das Gesetz schon die Ermessensbetätigung in dem Sinne vorgezeichnet hat , dass ein bestimmtes Ergebnis - nämlich die Anordnung der Beseitigung nicht unbedeutender unzulässiger Sperren in der freien Natur - im Grundsatz gewollt ist und von ihm nur ausnahmsweise abgesehen werden darf ( BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 - 14 BV 13.487 - juris Rn . 54 m. w. N. ) .", "definition" ], [ "Vorliegend sind keine Ermessensgesichtspunkte erkennbar , die es im konkreten Einzelfall rechtfertigen könnten , ausnahmsweise von der Beseitigung der naturschutzrechtswidrigen Sperre abzusehen .", "subsumption" ], [ "Insbesondere kann sich die Klägerin nicht auf etwaige Vertrauensgesichtspunkte berufen ( vgl. BayVGH , U. v. 21. 11. 2013 a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Zwar wurde die streitgegenständliche Zaunanlage von dem Voreigentümer des Grundstücks in den 1970er Jahren mit einer ordnungsgemäßen Genehmigung errichtet .", "subsumption" ], [ "Dieser Umstand alleine führt jedoch nicht dazu , dass eine - mittlerweile - naturschutzrechtlich unzulässige Sperre in der freien Natur - entgegen der gesetzgeberischen Intention - ausnahmsweise bestehen bleiben darf .", "subsumption" ], [ "Dies folgt bereits aus der Systematik des Bayerischen Naturschutzgesetzes , wonach dem Grundrecht auf Naturgenuss grundsätzlich Vorrang vor anderen privaten und öffentlichen Interessen eingeräumt wird , was sich u. a. darin manifestiert , dass auch einst rechtmäßig errichtete bauliche Anlagen beseitigt werden können , wenn sie mit dem Naturschutzrecht nicht ( mehr ) im Einklang stehen , Art . 36 Abs. 3 BayNatSchG .", "subsumption" ], [ "Damit steht eine bestandskräftige ( Bau ) Genehmigung dem Erlass einer naturschutzrechtlichen Beseitigungsanordnung grundsätzlich nicht entgegen .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Die in Ziffer 2. des angefochtenen Bescheids ausgesprochene Zwangsgeldandrohung begegnet keinen rechtlichen Bedenken .", "subsumption" ], [ "Sie findet ihre Rechtsgrundlage in Art . 29 Nr. 1 , Art . 31 , Art . 36 VwZVG .", "subsumption" ], [ "Da die Zwangsgeldandrohung an die Bestandskraft der Grundverfügung in Ziffer 1. anknüpft , liegt ein vollziehbarer Grundverwaltungsakt im Sinn von Art . 19 Abs. 1 Nr. 1 VwZVG vor .", "subsumption" ], [ "Die Höhe des angedrohten Zwangsgeldes hält sich im Rahmen von Art . 31 Abs. 2 Satz 1 VwZVG , wonach das Zwangsgeld mindestens 15,- EUR und höchstens 50.000,- EUR beträgt .", "subsumption" ], [ "Auch die rechtliche Bestimmtheit ( Art . 37 Abs. 1 BayVwVfG ) ist gewahrt .", "subsumption" ] ]

[ [ "4.", "other" ] ]

[ [ "Sie findet ihre Rechtsgrundlage in Art . 29 Nr. 1 , Art . 31 , Art . 36 VwZVG .", "subsumption" ], [ "Da die Zwangsgeldandrohung an die Bestandskraft der Grundverfügung in Ziffer 1. anknüpft , liegt ein vollziehbarer Grundverwaltungsakt im Sinn von Art . 19 Abs. 1 Nr. 1 VwZVG vor .", "subsumption" ], [ "Die Höhe des angedrohten Zwangsgeldes hält sich im Rahmen von Art . 31 Abs. 2 Satz 1 VwZVG , wonach das Zwangsgeld mindestens 15,- EUR und höchstens 50.000,- EUR beträgt .", "subsumption" ], [ "Auch die rechtliche Bestimmtheit ( Art . 37 Abs. 1 BayVwVfG ) ist gewahrt .", "subsumption" ] ]

[ [ "4.", "other" ], [ "Die in Ziffer 2. des angefochtenen Bescheids ausgesprochene Zwangsgeldandrohung begegnet keinen rechtlichen Bedenken .", "subsumption" ] ]

[ [ "Da die Zwangsgeldandrohung an die Bestandskraft der Grundverfügung in Ziffer 1. anknüpft , liegt ein vollziehbarer Grundverwaltungsakt im Sinn von Art . 19 Abs. 1 Nr. 1 VwZVG vor .", "subsumption" ], [ "Die Höhe des angedrohten Zwangsgeldes hält sich im Rahmen von Art . 31 Abs. 2 Satz 1 VwZVG , wonach das Zwangsgeld mindestens 15,- EUR und höchstens 50.000,- EUR beträgt .", "subsumption" ], [ "Auch die rechtliche Bestimmtheit ( Art . 37 Abs. 1 BayVwVfG ) ist gewahrt .", "subsumption" ] ]

[ [ "4.", "other" ], [ "Die in Ziffer 2. des angefochtenen Bescheids ausgesprochene Zwangsgeldandrohung begegnet keinen rechtlichen Bedenken .", "subsumption" ], [ "Sie findet ihre Rechtsgrundlage in Art . 29 Nr. 1 , Art . 31 , Art . 36 VwZVG .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Höhe des angedrohten Zwangsgeldes hält sich im Rahmen von Art . 31 Abs. 2 Satz 1 VwZVG , wonach das Zwangsgeld mindestens 15,- EUR und höchstens 50.000,- EUR beträgt .", "subsumption" ], [ "Auch die rechtliche Bestimmtheit ( Art . 37 Abs. 1 BayVwVfG ) ist gewahrt .", "subsumption" ] ]

[ [ "4.", "other" ], [ "Die in Ziffer 2. des angefochtenen Bescheids ausgesprochene Zwangsgeldandrohung begegnet keinen rechtlichen Bedenken .", "subsumption" ], [ "Sie findet ihre Rechtsgrundlage in Art . 29 Nr. 1 , Art . 31 , Art . 36 VwZVG .", "subsumption" ], [ "Da die Zwangsgeldandrohung an die Bestandskraft der Grundverfügung in Ziffer 1. anknüpft , liegt ein vollziehbarer Grundverwaltungsakt im Sinn von Art . 19 Abs. 1 Nr. 1 VwZVG vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auch die rechtliche Bestimmtheit ( Art . 37 Abs. 1 BayVwVfG ) ist gewahrt .", "subsumption" ] ]

[ [ "4.", "other" ], [ "Die in Ziffer 2. des angefochtenen Bescheids ausgesprochene Zwangsgeldandrohung begegnet keinen rechtlichen Bedenken .", "subsumption" ], [ "Sie findet ihre Rechtsgrundlage in Art . 29 Nr. 1 , Art . 31 , Art . 36 VwZVG .", "subsumption" ], [ "Da die Zwangsgeldandrohung an die Bestandskraft der Grundverfügung in Ziffer 1. anknüpft , liegt ein vollziehbarer Grundverwaltungsakt im Sinn von Art . 19 Abs. 1 Nr. 1 VwZVG vor .", "subsumption" ], [ "Die Höhe des angedrohten Zwangsgeldes hält sich im Rahmen von Art . 31 Abs. 2 Satz 1 VwZVG , wonach das Zwangsgeld mindestens 15,- EUR und höchstens 50.000,- EUR beträgt .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Sie war daher als unbegründet abzuweisen .", "conclusion" ], [ "Als im Verfahren unterlegen trägt die Klägerin die Kosten des Verfahrens nach § 154 Abs. 1 VwGO .", "subsumption" ], [ "Der Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit der Kostenentscheidung folgt aus § 167 Abs. 1 und 2 VwGO i. V. m. §§ 708 Nr. 11 , 711 Zivilprozessordnung ( ZPO ) .", "other" ] ]

[ [ "5. Nach alledem besteht für die Klage keine Aussicht auf Erfolg .", "other" ] ]

[ [ "Als im Verfahren unterlegen trägt die Klägerin die Kosten des Verfahrens nach § 154 Abs. 1 VwGO .", "subsumption" ], [ "Der Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit der Kostenentscheidung folgt aus § 167 Abs. 1 und 2 VwGO i. V. m. §§ 708 Nr. 11 , 711 Zivilprozessordnung ( ZPO ) .", "other" ] ]

[ [ "5. Nach alledem besteht für die Klage keine Aussicht auf Erfolg .", "other" ], [ "Sie war daher als unbegründet abzuweisen .", "conclusion" ] ]

[ [ "Der Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit der Kostenentscheidung folgt aus § 167 Abs. 1 und 2 VwGO i. V. m. §§ 708 Nr. 11 , 711 Zivilprozessordnung ( ZPO ) .", "other" ] ]

[ [ "5. Nach alledem besteht für die Klage keine Aussicht auf Erfolg .", "other" ], [ "Sie war daher als unbegründet abzuweisen .", "conclusion" ], [ "Als im Verfahren unterlegen trägt die Klägerin die Kosten des Verfahrens nach § 154 Abs. 1 VwGO .", "subsumption" ] ]

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[ [ "In der form- und fristgerecht erfolgten Ladung zur mündlichen Verhandlung war darauf hingewiesen worden , dass auch im Fall des Ausbleibens eines Beteiligten verhandelt und entschieden werden kann ( § 102 Abs. 2 VwGO ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Über den Rechtsstreit konnte aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 3. Juli 2017 entschieden werden , obwohl kein Vertreter der Beklagten erschienen ist .", "other" ] ]

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[ [ "Er hat weder einen Anspruch auf die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft , noch auf die Gewährung subsidiären Schutzes , noch auf die Feststellung , dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG vorliegen ( § 113 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 VwGO ) .", "conclusion" ] ]

[ [ "Der Bescheid des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge vom 12. Januar 2017 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten .", "conclusion" ] ]

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[ [ "Gemäß § 3 Abs. 4 AsylG wird einem Ausländer die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt , wenn er Flüchtling im Sinne des § 3 Abs. 1 AsylG ist .", "definition" ], [ "Nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG ist Flüchtling im Sinne des Abkommens vom 28. Juni 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ( Genfer Flüchtlingskonvention - GK ) , wenn er sich wegen begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse , Religion , Nationalität , politischer Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe außerhalb des Landes ( Herkunftsland ) befin 12 det , dessen Staatsangehörigkeit er besitzt und dessen Schutz er nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen will .", "definition" ] ]

[ [ "Die Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter bzw. die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft sind nicht erfüllt .", "conclusion" ] ]

[ [ "Nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG ist Flüchtling im Sinne des Abkommens vom 28. Juni 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ( Genfer Flüchtlingskonvention - GK ) , wenn er sich wegen begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse , Religion , Nationalität , politischer Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe außerhalb des Landes ( Herkunftsland ) befin 12 det , dessen Staatsangehörigkeit er besitzt und dessen Schutz er nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen will .", "definition" ] ]

[ [ "Die Voraussetzungen für die Anerkennung als Asylberechtigter bzw. die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft sind nicht erfüllt .", "conclusion" ], [ "Gemäß § 3 Abs. 4 AsylG wird einem Ausländer die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt , wenn er Flüchtling im Sinne des § 3 Abs. 1 AsylG ist .", "definition" ] ]

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[ [ "Der Schutz vor Verfolgung muss wirksam sein und darf nicht nur vorübergehender Art sein .", "definition" ], [ "Generell ist ein solcher Schutz gewährleistet , wenn die genannten Akteure geeignete Schritte einleiten , um die Verfolgung zu verhindern , beispielsweise durch wirksame Rechtsvorschriften zur Ermittlung , Strafverfolgung und Ahndung von Handlungen , die eine Verfolgung darstellen , und wenn der Ausländer Zugang zu diesem Schutz hat ( vgl. § 3d Abs. 2 AsylG ) .", "definition" ] ]

[ [ "Eine Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG kann ausgehen von dem Staat , von Parteien oder Organisationen , die den Staat oder wesentliche Teile des Staatsgebiets beherrschen , oder nichtstaatlichen Akteuren , sofern die vorgenannten Akteure einschließlich internationaler Organisationen erwiesenermaßen nicht in der Lage oder nicht willens sind , Schutz vor der Verfolgung zu bieten , und dies unabhängig davon , ob in dem Land eine staatliche Herrschaftsmacht vorhanden ist oder nicht ( vgl. § 3c AsylG ) .", "definition" ] ]

[ [ "Generell ist ein solcher Schutz gewährleistet , wenn die genannten Akteure geeignete Schritte einleiten , um die Verfolgung zu verhindern , beispielsweise durch wirksame Rechtsvorschriften zur Ermittlung , Strafverfolgung und Ahndung von Handlungen , die eine Verfolgung darstellen , und wenn der Ausländer Zugang zu diesem Schutz hat ( vgl. § 3d Abs. 2 AsylG ) .", "definition" ] ]

[ [ "Eine Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 1 AsylG kann ausgehen von dem Staat , von Parteien oder Organisationen , die den Staat oder wesentliche Teile des Staatsgebiets beherrschen , oder nichtstaatlichen Akteuren , sofern die vorgenannten Akteure einschließlich internationaler Organisationen erwiesenermaßen nicht in der Lage oder nicht willens sind , Schutz vor der Verfolgung zu bieten , und dies unabhängig davon , ob in dem Land eine staatliche Herrschaftsmacht vorhanden ist oder nicht ( vgl. § 3c AsylG ) .", "definition" ], [ "Der Schutz vor Verfolgung muss wirksam sein und darf nicht nur vorübergehender Art sein .", "definition" ] ]

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[]

[ [ "Wegen der häufig bestehenden Beweisschwierigkeiten des Asylsuchenden kann schon allein sein eigener Sachvortrag zur Asylanerkennung führen , sofern sich das Tatsachengericht unter Berücksichtigung aller Umstände von dessen Wahrheit überzeugen kann ( BVerwG , B. v. 21.71989 - 9 B 239.89 - juris Rn . 3 ) .", "definition" ] ]

[ [ "Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muss das Gericht auch in Asylstreitigkeiten die volle Überzeugung von der Wahrheit - und nicht etwa nur der Wahrscheinlichkeit - des vom Kläger behaupteten individuellen Schicksals erlangen , aus dem er seine Furcht vor politischer Verfolgung herleitet .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Dazu hat er unter Angabe genauer Einzelheiten einen in sich stimmigen Sachverhalt zu schildern , aus dem sich bei verständiger Würdigung ergibt , dass ihm in seinem Heimatstaat politische Verfolgung droht .", "definition" ], [ "Hierzu gehört , dass der Asylbewerber die in seine Sphäre fallenden Ereignisse , insbesondere seine persönlichen Erlebnisse , so schildert , dass der behauptete Asylanspruch davon lückenlos getragen wird .", "definition" ], [ "Das Gericht muss beurteilen , ob das Vorbringen des Schutzsuchenden glaubhaft ist .", "definition" ], [ "Dies gehört zum Wesen der richterlichen Rechtsfindung , vor allem der freien Beweiswürdigung .", "definition" ], [ "Bei der Bewertung der Stimmigkeit des Sachverhalts sind u. a. Persönlichkeitsstruktur , Wissensstand und Herkunft des Asylbewerbers zu berücksichtigen ( BVerwG , B. v. 3. 8. 1990 - 9 B 45.90 -juris Rn . 2 ; B. v. 26. 10. 1989 - 9 B 405.89 - juris Rn . 8) .", "definition" ] ]

[ [ "Dabei ist es Sache des Asylbewerbers , die Gründe für seine Furcht vor politischer Verfolgung schlüssig vorzutragen .", "conclusion" ] ]

[ [ "Hierzu gehört , dass der Asylbewerber die in seine Sphäre fallenden Ereignisse , insbesondere seine persönlichen Erlebnisse , so schildert , dass der behauptete Asylanspruch davon lückenlos getragen wird .", "definition" ], [ "Das Gericht muss beurteilen , ob das Vorbringen des Schutzsuchenden glaubhaft ist .", "definition" ], [ "Dies gehört zum Wesen der richterlichen Rechtsfindung , vor allem der freien Beweiswürdigung .", "definition" ], [ "Bei der Bewertung der Stimmigkeit des Sachverhalts sind u. a. Persönlichkeitsstruktur , Wissensstand und Herkunft des Asylbewerbers zu berücksichtigen ( BVerwG , B. v. 3. 8. 1990 - 9 B 45.90 -juris Rn . 2 ; B. v. 26. 10. 1989 - 9 B 405.89 - juris Rn . 8) .", "definition" ] ]

[ [ "Dabei ist es Sache des Asylbewerbers , die Gründe für seine Furcht vor politischer Verfolgung schlüssig vorzutragen .", "conclusion" ], [ "Dazu hat er unter Angabe genauer Einzelheiten einen in sich stimmigen Sachverhalt zu schildern , aus dem sich bei verständiger Würdigung ergibt , dass ihm in seinem Heimatstaat politische Verfolgung droht .", "definition" ] ]

[ [ "Das Gericht muss beurteilen , ob das Vorbringen des Schutzsuchenden glaubhaft ist .", "definition" ], [ "Dies gehört zum Wesen der richterlichen Rechtsfindung , vor allem der freien Beweiswürdigung .", "definition" ], [ "Bei der Bewertung der Stimmigkeit des Sachverhalts sind u. a. Persönlichkeitsstruktur , Wissensstand und Herkunft des Asylbewerbers zu berücksichtigen ( BVerwG , B. v. 3. 8. 1990 - 9 B 45.90 -juris Rn . 2 ; B. v. 26. 10. 1989 - 9 B 405.89 - juris Rn . 8) .", "definition" ] ]

[ [ "Dabei ist es Sache des Asylbewerbers , die Gründe für seine Furcht vor politischer Verfolgung schlüssig vorzutragen .", "conclusion" ], [ "Dazu hat er unter Angabe genauer Einzelheiten einen in sich stimmigen Sachverhalt zu schildern , aus dem sich bei verständiger Würdigung ergibt , dass ihm in seinem Heimatstaat politische Verfolgung droht .", "definition" ], [ "Hierzu gehört , dass der Asylbewerber die in seine Sphäre fallenden Ereignisse , insbesondere seine persönlichen Erlebnisse , so schildert , dass der behauptete Asylanspruch davon lückenlos getragen wird .", "definition" ] ]

[ [ "Dies gehört zum Wesen der richterlichen Rechtsfindung , vor allem der freien Beweiswürdigung .", "definition" ], [ "Bei der Bewertung der Stimmigkeit des Sachverhalts sind u. a. Persönlichkeitsstruktur , Wissensstand und Herkunft des Asylbewerbers zu berücksichtigen ( BVerwG , B. v. 3. 8. 1990 - 9 B 45.90 -juris Rn . 2 ; B. v. 26. 10. 1989 - 9 B 405.89 - juris Rn . 8) .", "definition" ] ]

[ [ "Dabei ist es Sache des Asylbewerbers , die Gründe für seine Furcht vor politischer Verfolgung schlüssig vorzutragen .", "conclusion" ], [ "Dazu hat er unter Angabe genauer Einzelheiten einen in sich stimmigen Sachverhalt zu schildern , aus dem sich bei verständiger Würdigung ergibt , dass ihm in seinem Heimatstaat politische Verfolgung droht .", "definition" ], [ "Hierzu gehört , dass der Asylbewerber die in seine Sphäre fallenden Ereignisse , insbesondere seine persönlichen Erlebnisse , so schildert , dass der behauptete Asylanspruch davon lückenlos getragen wird .", "definition" ], [ "Das Gericht muss beurteilen , ob das Vorbringen des Schutzsuchenden glaubhaft ist .", "definition" ] ]

[ [ "Bei der Bewertung der Stimmigkeit des Sachverhalts sind u. a. Persönlichkeitsstruktur , Wissensstand und Herkunft des Asylbewerbers zu berücksichtigen ( BVerwG , B. v. 3. 8. 1990 - 9 B 45.90 -juris Rn . 2 ; B. v. 26. 10. 1989 - 9 B 405.89 - juris Rn . 8) .", "definition" ] ]

[ [ "Dabei ist es Sache des Asylbewerbers , die Gründe für seine Furcht vor politischer Verfolgung schlüssig vorzutragen .", "conclusion" ], [ "Dazu hat er unter Angabe genauer Einzelheiten einen in sich stimmigen Sachverhalt zu schildern , aus dem sich bei verständiger Würdigung ergibt , dass ihm in seinem Heimatstaat politische Verfolgung droht .", "definition" ], [ "Hierzu gehört , dass der Asylbewerber die in seine Sphäre fallenden Ereignisse , insbesondere seine persönlichen Erlebnisse , so schildert , dass der behauptete Asylanspruch davon lückenlos getragen wird .", "definition" ], [ "Das Gericht muss beurteilen , ob das Vorbringen des Schutzsuchenden glaubhaft ist .", "definition" ], [ "Dies gehört zum Wesen der richterlichen Rechtsfindung , vor allem der freien Beweiswürdigung .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Dem Kläger ist es nicht gelungen , dem Gericht die Überzeugung zu vermitteln , dass er Somalia unter dem Druck bereits erlittener oder unmittelbar bevorstehender Verfolgung verlassen hat .", "subsumption" ], [ "Der Vortrag des Klägers erscheint insgesamt sehr vage , oberflächlich , detailarm und kann damit nicht als glaubhaft eingestuft werden .", "subsumption" ], [ "Auch erscheint es nicht nachvollziehbar , dass der Kläger , der in einer relativ großen Privatschule mit einem weitreichendem Einzugsgebiet gearbeitet hat , über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren von der Al-Shabaab unbehelligt leben konnte und erst nach einem vergleichsweise langem Zeitraum von der Al-Shabaab kontaktiert worden ist .", "subsumption" ], [ "Weiter beschränken sich seine Ausführungen zu einer Diskriminierung als Angehöriger der Benadiri auf allgemeine Ausführungen , die genauere Details und Erläuterungen , die die Glaubwürdigkeit des Klägers steigern würden , vermissen lassen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen wird zur weiteren Begründung auf die zutreffenden Ausführungen hierzu im verfahrensgegenständlichen Bundesamtsbescheid Bezug genommen ( § 77 Abs. 2 AsylG ) .", "subsumption" ], [ "Da der Kläger aufgrund einer angeblichen Verhandlungsunfähigkeit , für die er im Nachgang zur mündlichen Verhandlung - trotz Fristsetzung bis zum 10. Juli 2017 - keinen ärztlichen Nachweis erbringen konnte , eine informatorische Anhörung verweigerte , ergaben sich in Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Bundesamts keine Neuerungen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach diesen Maßstäben kann der Kläger die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht beanspruchen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Vortrag des Klägers erscheint insgesamt sehr vage , oberflächlich , detailarm und kann damit nicht als glaubhaft eingestuft werden .", "subsumption" ], [ "Auch erscheint es nicht nachvollziehbar , dass der Kläger , der in einer relativ großen Privatschule mit einem weitreichendem Einzugsgebiet gearbeitet hat , über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren von der Al-Shabaab unbehelligt leben konnte und erst nach einem vergleichsweise langem Zeitraum von der Al-Shabaab kontaktiert worden ist .", "subsumption" ], [ "Weiter beschränken sich seine Ausführungen zu einer Diskriminierung als Angehöriger der Benadiri auf allgemeine Ausführungen , die genauere Details und Erläuterungen , die die Glaubwürdigkeit des Klägers steigern würden , vermissen lassen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen wird zur weiteren Begründung auf die zutreffenden Ausführungen hierzu im verfahrensgegenständlichen Bundesamtsbescheid Bezug genommen ( § 77 Abs. 2 AsylG ) .", "subsumption" ], [ "Da der Kläger aufgrund einer angeblichen Verhandlungsunfähigkeit , für die er im Nachgang zur mündlichen Verhandlung - trotz Fristsetzung bis zum 10. Juli 2017 - keinen ärztlichen Nachweis erbringen konnte , eine informatorische Anhörung verweigerte , ergaben sich in Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Bundesamts keine Neuerungen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach diesen Maßstäben kann der Kläger die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht beanspruchen .", "subsumption" ], [ "Dem Kläger ist es nicht gelungen , dem Gericht die Überzeugung zu vermitteln , dass er Somalia unter dem Druck bereits erlittener oder unmittelbar bevorstehender Verfolgung verlassen hat .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auch erscheint es nicht nachvollziehbar , dass der Kläger , der in einer relativ großen Privatschule mit einem weitreichendem Einzugsgebiet gearbeitet hat , über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren von der Al-Shabaab unbehelligt leben konnte und erst nach einem vergleichsweise langem Zeitraum von der Al-Shabaab kontaktiert worden ist .", "subsumption" ], [ "Weiter beschränken sich seine Ausführungen zu einer Diskriminierung als Angehöriger der Benadiri auf allgemeine Ausführungen , die genauere Details und Erläuterungen , die die Glaubwürdigkeit des Klägers steigern würden , vermissen lassen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen wird zur weiteren Begründung auf die zutreffenden Ausführungen hierzu im verfahrensgegenständlichen Bundesamtsbescheid Bezug genommen ( § 77 Abs. 2 AsylG ) .", "subsumption" ], [ "Da der Kläger aufgrund einer angeblichen Verhandlungsunfähigkeit , für die er im Nachgang zur mündlichen Verhandlung - trotz Fristsetzung bis zum 10. Juli 2017 - keinen ärztlichen Nachweis erbringen konnte , eine informatorische Anhörung verweigerte , ergaben sich in Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Bundesamts keine Neuerungen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach diesen Maßstäben kann der Kläger die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht beanspruchen .", "subsumption" ], [ "Dem Kläger ist es nicht gelungen , dem Gericht die Überzeugung zu vermitteln , dass er Somalia unter dem Druck bereits erlittener oder unmittelbar bevorstehender Verfolgung verlassen hat .", "subsumption" ], [ "Der Vortrag des Klägers erscheint insgesamt sehr vage , oberflächlich , detailarm und kann damit nicht als glaubhaft eingestuft werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Weiter beschränken sich seine Ausführungen zu einer Diskriminierung als Angehöriger der Benadiri auf allgemeine Ausführungen , die genauere Details und Erläuterungen , die die Glaubwürdigkeit des Klägers steigern würden , vermissen lassen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen wird zur weiteren Begründung auf die zutreffenden Ausführungen hierzu im verfahrensgegenständlichen Bundesamtsbescheid Bezug genommen ( § 77 Abs. 2 AsylG ) .", "subsumption" ], [ "Da der Kläger aufgrund einer angeblichen Verhandlungsunfähigkeit , für die er im Nachgang zur mündlichen Verhandlung - trotz Fristsetzung bis zum 10. Juli 2017 - keinen ärztlichen Nachweis erbringen konnte , eine informatorische Anhörung verweigerte , ergaben sich in Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Bundesamts keine Neuerungen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach diesen Maßstäben kann der Kläger die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht beanspruchen .", "subsumption" ], [ "Dem Kläger ist es nicht gelungen , dem Gericht die Überzeugung zu vermitteln , dass er Somalia unter dem Druck bereits erlittener oder unmittelbar bevorstehender Verfolgung verlassen hat .", "subsumption" ], [ "Der Vortrag des Klägers erscheint insgesamt sehr vage , oberflächlich , detailarm und kann damit nicht als glaubhaft eingestuft werden .", "subsumption" ], [ "Auch erscheint es nicht nachvollziehbar , dass der Kläger , der in einer relativ großen Privatschule mit einem weitreichendem Einzugsgebiet gearbeitet hat , über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren von der Al-Shabaab unbehelligt leben konnte und erst nach einem vergleichsweise langem Zeitraum von der Al-Shabaab kontaktiert worden ist .", "subsumption" ] ]

[ [ "Im Übrigen wird zur weiteren Begründung auf die zutreffenden Ausführungen hierzu im verfahrensgegenständlichen Bundesamtsbescheid Bezug genommen ( § 77 Abs. 2 AsylG ) .", "subsumption" ], [ "Da der Kläger aufgrund einer angeblichen Verhandlungsunfähigkeit , für die er im Nachgang zur mündlichen Verhandlung - trotz Fristsetzung bis zum 10. Juli 2017 - keinen ärztlichen Nachweis erbringen konnte , eine informatorische Anhörung verweigerte , ergaben sich in Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Bundesamts keine Neuerungen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach diesen Maßstäben kann der Kläger die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht beanspruchen .", "subsumption" ], [ "Dem Kläger ist es nicht gelungen , dem Gericht die Überzeugung zu vermitteln , dass er Somalia unter dem Druck bereits erlittener oder unmittelbar bevorstehender Verfolgung verlassen hat .", "subsumption" ], [ "Der Vortrag des Klägers erscheint insgesamt sehr vage , oberflächlich , detailarm und kann damit nicht als glaubhaft eingestuft werden .", "subsumption" ], [ "Auch erscheint es nicht nachvollziehbar , dass der Kläger , der in einer relativ großen Privatschule mit einem weitreichendem Einzugsgebiet gearbeitet hat , über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren von der Al-Shabaab unbehelligt leben konnte und erst nach einem vergleichsweise langem Zeitraum von der Al-Shabaab kontaktiert worden ist .", "subsumption" ], [ "Weiter beschränken sich seine Ausführungen zu einer Diskriminierung als Angehöriger der Benadiri auf allgemeine Ausführungen , die genauere Details und Erläuterungen , die die Glaubwürdigkeit des Klägers steigern würden , vermissen lassen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Da der Kläger aufgrund einer angeblichen Verhandlungsunfähigkeit , für die er im Nachgang zur mündlichen Verhandlung - trotz Fristsetzung bis zum 10. Juli 2017 - keinen ärztlichen Nachweis erbringen konnte , eine informatorische Anhörung verweigerte , ergaben sich in Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Bundesamts keine Neuerungen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach diesen Maßstäben kann der Kläger die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht beanspruchen .", "subsumption" ], [ "Dem Kläger ist es nicht gelungen , dem Gericht die Überzeugung zu vermitteln , dass er Somalia unter dem Druck bereits erlittener oder unmittelbar bevorstehender Verfolgung verlassen hat .", "subsumption" ], [ "Der Vortrag des Klägers erscheint insgesamt sehr vage , oberflächlich , detailarm und kann damit nicht als glaubhaft eingestuft werden .", "subsumption" ], [ "Auch erscheint es nicht nachvollziehbar , dass der Kläger , der in einer relativ großen Privatschule mit einem weitreichendem Einzugsgebiet gearbeitet hat , über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren von der Al-Shabaab unbehelligt leben konnte und erst nach einem vergleichsweise langem Zeitraum von der Al-Shabaab kontaktiert worden ist .", "subsumption" ], [ "Weiter beschränken sich seine Ausführungen zu einer Diskriminierung als Angehöriger der Benadiri auf allgemeine Ausführungen , die genauere Details und Erläuterungen , die die Glaubwürdigkeit des Klägers steigern würden , vermissen lassen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen wird zur weiteren Begründung auf die zutreffenden Ausführungen hierzu im verfahrensgegenständlichen Bundesamtsbescheid Bezug genommen ( § 77 Abs. 2 AsylG ) .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[]

[]

[ [ "Subsidiären Schutz kann nur beanspruchen , wem mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG droht .", "definition" ], [ "Nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG gilt als ernsthafter Schaden eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts .", "definition" ], [ "Die Schutzgewährung greift auch dann ein , wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 - 10 C 15.12 - juris ; U. v. 24. 6. 2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131 , 198 ) .", "definition" ], [ "Besteht ein bewaffneter Konflikt mit einem solchen Gefahrengrad nicht landesweit , ist bezüglich der anzustellenden Gefahrenprognose auf den Zielort der Abschiebung abzustellen .", "subsumption" ], [ "Dabei kommt es weder darauf an , für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde , noch darauf , in welche Region der betroffene Ausländer seinem subjektiven Blickwinkel nach strebt .", "subsumption" ], [ "Vielmehr ist in der Regel auf die Herkunftsregion des Klägers abzustellen , in die er typischerweise zurückkehren wird .", "subsumption" ], [ "Ein Abweichen von dieser Regel kann jedenfalls nicht damit begründet werden , dass dem Ausländer in der Herkunftsregion die Gefahren drohen , vor denen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ihm Schutz gewähren soll ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ; B. v. 14. 11. 2012 - 10 B 22.12 – juris ; zur Frage der „ tatsächlichen Zielregion “ OVG NW , B. v. 15. 10. 2012 - 13 A 2010 / 12. A - juris ; VGH BW , U. v. 6. 3. 2012 - A 11 S 3177/11 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gemäß § 60 Abs. 2 AufenthG darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden , in dem ihm der in § 4 Abs. 1 AsylG bezeichnete ernsthafte Schaden droht .", "definition" ] ]

[ [ "Nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG gilt als ernsthafter Schaden eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts .", "definition" ], [ "Die Schutzgewährung greift auch dann ein , wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 - 10 C 15.12 - juris ; U. v. 24. 6. 2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131 , 198 ) .", "definition" ], [ "Besteht ein bewaffneter Konflikt mit einem solchen Gefahrengrad nicht landesweit , ist bezüglich der anzustellenden Gefahrenprognose auf den Zielort der Abschiebung abzustellen .", "subsumption" ], [ "Dabei kommt es weder darauf an , für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde , noch darauf , in welche Region der betroffene Ausländer seinem subjektiven Blickwinkel nach strebt .", "subsumption" ], [ "Vielmehr ist in der Regel auf die Herkunftsregion des Klägers abzustellen , in die er typischerweise zurückkehren wird .", "subsumption" ], [ "Ein Abweichen von dieser Regel kann jedenfalls nicht damit begründet werden , dass dem Ausländer in der Herkunftsregion die Gefahren drohen , vor denen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ihm Schutz gewähren soll ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ; B. v. 14. 11. 2012 - 10 B 22.12 – juris ; zur Frage der „ tatsächlichen Zielregion “ OVG NW , B. v. 15. 10. 2012 - 13 A 2010 / 12. A - juris ; VGH BW , U. v. 6. 3. 2012 - A 11 S 3177/11 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gemäß § 60 Abs. 2 AufenthG darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden , in dem ihm der in § 4 Abs. 1 AsylG bezeichnete ernsthafte Schaden droht .", "definition" ], [ "Subsidiären Schutz kann nur beanspruchen , wem mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG droht .", "definition" ] ]

[ [ "Die Schutzgewährung greift auch dann ein , wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 - 10 C 15.12 - juris ; U. v. 24. 6. 2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131 , 198 ) .", "definition" ], [ "Besteht ein bewaffneter Konflikt mit einem solchen Gefahrengrad nicht landesweit , ist bezüglich der anzustellenden Gefahrenprognose auf den Zielort der Abschiebung abzustellen .", "subsumption" ], [ "Dabei kommt es weder darauf an , für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde , noch darauf , in welche Region der betroffene Ausländer seinem subjektiven Blickwinkel nach strebt .", "subsumption" ], [ "Vielmehr ist in der Regel auf die Herkunftsregion des Klägers abzustellen , in die er typischerweise zurückkehren wird .", "subsumption" ], [ "Ein Abweichen von dieser Regel kann jedenfalls nicht damit begründet werden , dass dem Ausländer in der Herkunftsregion die Gefahren drohen , vor denen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ihm Schutz gewähren soll ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ; B. v. 14. 11. 2012 - 10 B 22.12 – juris ; zur Frage der „ tatsächlichen Zielregion “ OVG NW , B. v. 15. 10. 2012 - 13 A 2010 / 12. A - juris ; VGH BW , U. v. 6. 3. 2012 - A 11 S 3177/11 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gemäß § 60 Abs. 2 AufenthG darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden , in dem ihm der in § 4 Abs. 1 AsylG bezeichnete ernsthafte Schaden droht .", "definition" ], [ "Subsidiären Schutz kann nur beanspruchen , wem mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG droht .", "definition" ], [ "Nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG gilt als ernsthafter Schaden eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts .", "definition" ] ]

[ [ "Besteht ein bewaffneter Konflikt mit einem solchen Gefahrengrad nicht landesweit , ist bezüglich der anzustellenden Gefahrenprognose auf den Zielort der Abschiebung abzustellen .", "subsumption" ], [ "Dabei kommt es weder darauf an , für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde , noch darauf , in welche Region der betroffene Ausländer seinem subjektiven Blickwinkel nach strebt .", "subsumption" ], [ "Vielmehr ist in der Regel auf die Herkunftsregion des Klägers abzustellen , in die er typischerweise zurückkehren wird .", "subsumption" ], [ "Ein Abweichen von dieser Regel kann jedenfalls nicht damit begründet werden , dass dem Ausländer in der Herkunftsregion die Gefahren drohen , vor denen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ihm Schutz gewähren soll ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ; B. v. 14. 11. 2012 - 10 B 22.12 – juris ; zur Frage der „ tatsächlichen Zielregion “ OVG NW , B. v. 15. 10. 2012 - 13 A 2010 / 12. A - juris ; VGH BW , U. v. 6. 3. 2012 - A 11 S 3177/11 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gemäß § 60 Abs. 2 AufenthG darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden , in dem ihm der in § 4 Abs. 1 AsylG bezeichnete ernsthafte Schaden droht .", "definition" ], [ "Subsidiären Schutz kann nur beanspruchen , wem mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG droht .", "definition" ], [ "Nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG gilt als ernsthafter Schaden eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts .", "definition" ], [ "Die Schutzgewährung greift auch dann ein , wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 - 10 C 15.12 - juris ; U. v. 24. 6. 2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131 , 198 ) .", "definition" ] ]

[ [ "Dabei kommt es weder darauf an , für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde , noch darauf , in welche Region der betroffene Ausländer seinem subjektiven Blickwinkel nach strebt .", "subsumption" ], [ "Vielmehr ist in der Regel auf die Herkunftsregion des Klägers abzustellen , in die er typischerweise zurückkehren wird .", "subsumption" ], [ "Ein Abweichen von dieser Regel kann jedenfalls nicht damit begründet werden , dass dem Ausländer in der Herkunftsregion die Gefahren drohen , vor denen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ihm Schutz gewähren soll ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ; B. v. 14. 11. 2012 - 10 B 22.12 – juris ; zur Frage der „ tatsächlichen Zielregion “ OVG NW , B. v. 15. 10. 2012 - 13 A 2010 / 12. A - juris ; VGH BW , U. v. 6. 3. 2012 - A 11 S 3177/11 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gemäß § 60 Abs. 2 AufenthG darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden , in dem ihm der in § 4 Abs. 1 AsylG bezeichnete ernsthafte Schaden droht .", "definition" ], [ "Subsidiären Schutz kann nur beanspruchen , wem mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG droht .", "definition" ], [ "Nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG gilt als ernsthafter Schaden eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts .", "definition" ], [ "Die Schutzgewährung greift auch dann ein , wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 - 10 C 15.12 - juris ; U. v. 24. 6. 2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131 , 198 ) .", "definition" ], [ "Besteht ein bewaffneter Konflikt mit einem solchen Gefahrengrad nicht landesweit , ist bezüglich der anzustellenden Gefahrenprognose auf den Zielort der Abschiebung abzustellen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Vielmehr ist in der Regel auf die Herkunftsregion des Klägers abzustellen , in die er typischerweise zurückkehren wird .", "subsumption" ], [ "Ein Abweichen von dieser Regel kann jedenfalls nicht damit begründet werden , dass dem Ausländer in der Herkunftsregion die Gefahren drohen , vor denen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ihm Schutz gewähren soll ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ; B. v. 14. 11. 2012 - 10 B 22.12 – juris ; zur Frage der „ tatsächlichen Zielregion “ OVG NW , B. v. 15. 10. 2012 - 13 A 2010 / 12. A - juris ; VGH BW , U. v. 6. 3. 2012 - A 11 S 3177/11 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gemäß § 60 Abs. 2 AufenthG darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden , in dem ihm der in § 4 Abs. 1 AsylG bezeichnete ernsthafte Schaden droht .", "definition" ], [ "Subsidiären Schutz kann nur beanspruchen , wem mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG droht .", "definition" ], [ "Nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG gilt als ernsthafter Schaden eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts .", "definition" ], [ "Die Schutzgewährung greift auch dann ein , wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 - 10 C 15.12 - juris ; U. v. 24. 6. 2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131 , 198 ) .", "definition" ], [ "Besteht ein bewaffneter Konflikt mit einem solchen Gefahrengrad nicht landesweit , ist bezüglich der anzustellenden Gefahrenprognose auf den Zielort der Abschiebung abzustellen .", "subsumption" ], [ "Dabei kommt es weder darauf an , für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde , noch darauf , in welche Region der betroffene Ausländer seinem subjektiven Blickwinkel nach strebt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Abweichen von dieser Regel kann jedenfalls nicht damit begründet werden , dass dem Ausländer in der Herkunftsregion die Gefahren drohen , vor denen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ihm Schutz gewähren soll ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ; B. v. 14. 11. 2012 - 10 B 22.12 – juris ; zur Frage der „ tatsächlichen Zielregion “ OVG NW , B. v. 15. 10. 2012 - 13 A 2010 / 12. A - juris ; VGH BW , U. v. 6. 3. 2012 - A 11 S 3177/11 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gemäß § 60 Abs. 2 AufenthG darf ein Ausländer nicht in einen Staat abgeschoben werden , in dem ihm der in § 4 Abs. 1 AsylG bezeichnete ernsthafte Schaden droht .", "definition" ], [ "Subsidiären Schutz kann nur beanspruchen , wem mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein ernsthafter Schaden im Sinne des § 4 Abs. 1 AsylG droht .", "definition" ], [ "Nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG gilt als ernsthafter Schaden eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts .", "definition" ], [ "Die Schutzgewährung greift auch dann ein , wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 - 10 C 15.12 - juris ; U. v. 24. 6. 2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131 , 198 ) .", "definition" ], [ "Besteht ein bewaffneter Konflikt mit einem solchen Gefahrengrad nicht landesweit , ist bezüglich der anzustellenden Gefahrenprognose auf den Zielort der Abschiebung abzustellen .", "subsumption" ], [ "Dabei kommt es weder darauf an , für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde , noch darauf , in welche Region der betroffene Ausländer seinem subjektiven Blickwinkel nach strebt .", "subsumption" ], [ "Vielmehr ist in der Regel auf die Herkunftsregion des Klägers abzustellen , in die er typischerweise zurückkehren wird .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Danach genügt es nicht , dass der innerstaatliche bewaffnete Konflikt zu permanenten Gefährdungen der Bevölkerung und zu schweren Menschenrechtsverletzungen führt ( BVerwG , U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ) .", "definition" ], [ "Allerdings kann sich eine von einem bewaffneten Konflikt ausgehende allgemeine Gefahr individuell verdichten und damit die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfüllen ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Eine derartige Individualisierung kann sich bei einem hohen Niveau willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen ergeben .", "subsumption" ], [ "Dazu gehören in erster Linie persönliche Umstände , die den Antragsteller von der allgemeinen , ungezielten Gewalt stärker betroffen erscheinen lassen , etwa weil er von Berufs wegen - z. B. als Arzt oder Journalist - gezwungen ist , sich nahe der Gefahrenquelle aufzuhalten .", "subsumption" ], [ "Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände , aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2010 , a. a. O. , Rn . 18 m. w. N. ) .", "subsumption" ], [ "Gefahrerhöhende individuelle Umstände dieser Art liegen beim Kläger nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt , dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) anzunehmen ist ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ; U. v. 27. 4. 2010 - 10 C 4.09 - juris ; U. v. 17. 11. 2011 - 10 C 13.10 - juris ; B. v. 27. 6. 2013 - 10 B 11.13 - juris ; U. v. 13. 2. 2014 - 10 C 6.13 – - juris ) .", "other" ] ]

[ [ "Allerdings kann sich eine von einem bewaffneten Konflikt ausgehende allgemeine Gefahr individuell verdichten und damit die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfüllen ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Eine derartige Individualisierung kann sich bei einem hohen Niveau willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen ergeben .", "subsumption" ], [ "Dazu gehören in erster Linie persönliche Umstände , die den Antragsteller von der allgemeinen , ungezielten Gewalt stärker betroffen erscheinen lassen , etwa weil er von Berufs wegen - z. B. als Arzt oder Journalist - gezwungen ist , sich nahe der Gefahrenquelle aufzuhalten .", "subsumption" ], [ "Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände , aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2010 , a. a. O. , Rn . 18 m. w. N. ) .", "subsumption" ], [ "Gefahrerhöhende individuelle Umstände dieser Art liegen beim Kläger nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt , dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) anzunehmen ist ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ; U. v. 27. 4. 2010 - 10 C 4.09 - juris ; U. v. 17. 11. 2011 - 10 C 13.10 - juris ; B. v. 27. 6. 2013 - 10 B 11.13 - juris ; U. v. 13. 2. 2014 - 10 C 6.13 – - juris ) .", "other" ], [ "Danach genügt es nicht , dass der innerstaatliche bewaffnete Konflikt zu permanenten Gefährdungen der Bevölkerung und zu schweren Menschenrechtsverletzungen führt ( BVerwG , U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ) .", "definition" ] ]

[ [ "Eine derartige Individualisierung kann sich bei einem hohen Niveau willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen ergeben .", "subsumption" ], [ "Dazu gehören in erster Linie persönliche Umstände , die den Antragsteller von der allgemeinen , ungezielten Gewalt stärker betroffen erscheinen lassen , etwa weil er von Berufs wegen - z. B. als Arzt oder Journalist - gezwungen ist , sich nahe der Gefahrenquelle aufzuhalten .", "subsumption" ], [ "Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände , aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2010 , a. a. O. , Rn . 18 m. w. N. ) .", "subsumption" ], [ "Gefahrerhöhende individuelle Umstände dieser Art liegen beim Kläger nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt , dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) anzunehmen ist ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ; U. v. 27. 4. 2010 - 10 C 4.09 - juris ; U. v. 17. 11. 2011 - 10 C 13.10 - juris ; B. v. 27. 6. 2013 - 10 B 11.13 - juris ; U. v. 13. 2. 2014 - 10 C 6.13 – - juris ) .", "other" ], [ "Danach genügt es nicht , dass der innerstaatliche bewaffnete Konflikt zu permanenten Gefährdungen der Bevölkerung und zu schweren Menschenrechtsverletzungen führt ( BVerwG , U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ) .", "definition" ], [ "Allerdings kann sich eine von einem bewaffneten Konflikt ausgehende allgemeine Gefahr individuell verdichten und damit die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfüllen ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dazu gehören in erster Linie persönliche Umstände , die den Antragsteller von der allgemeinen , ungezielten Gewalt stärker betroffen erscheinen lassen , etwa weil er von Berufs wegen - z. B. als Arzt oder Journalist - gezwungen ist , sich nahe der Gefahrenquelle aufzuhalten .", "subsumption" ], [ "Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände , aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2010 , a. a. O. , Rn . 18 m. w. N. ) .", "subsumption" ], [ "Gefahrerhöhende individuelle Umstände dieser Art liegen beim Kläger nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt , dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) anzunehmen ist ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ; U. v. 27. 4. 2010 - 10 C 4.09 - juris ; U. v. 17. 11. 2011 - 10 C 13.10 - juris ; B. v. 27. 6. 2013 - 10 B 11.13 - juris ; U. v. 13. 2. 2014 - 10 C 6.13 – - juris ) .", "other" ], [ "Danach genügt es nicht , dass der innerstaatliche bewaffnete Konflikt zu permanenten Gefährdungen der Bevölkerung und zu schweren Menschenrechtsverletzungen führt ( BVerwG , U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ) .", "definition" ], [ "Allerdings kann sich eine von einem bewaffneten Konflikt ausgehende allgemeine Gefahr individuell verdichten und damit die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfüllen ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Eine derartige Individualisierung kann sich bei einem hohen Niveau willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen ergeben .", "subsumption" ] ]

[ [ "Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände , aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2010 , a. a. O. , Rn . 18 m. w. N. ) .", "subsumption" ], [ "Gefahrerhöhende individuelle Umstände dieser Art liegen beim Kläger nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt , dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) anzunehmen ist ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ; U. v. 27. 4. 2010 - 10 C 4.09 - juris ; U. v. 17. 11. 2011 - 10 C 13.10 - juris ; B. v. 27. 6. 2013 - 10 B 11.13 - juris ; U. v. 13. 2. 2014 - 10 C 6.13 – - juris ) .", "other" ], [ "Danach genügt es nicht , dass der innerstaatliche bewaffnete Konflikt zu permanenten Gefährdungen der Bevölkerung und zu schweren Menschenrechtsverletzungen führt ( BVerwG , U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ) .", "definition" ], [ "Allerdings kann sich eine von einem bewaffneten Konflikt ausgehende allgemeine Gefahr individuell verdichten und damit die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfüllen ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Eine derartige Individualisierung kann sich bei einem hohen Niveau willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen ergeben .", "subsumption" ], [ "Dazu gehören in erster Linie persönliche Umstände , die den Antragsteller von der allgemeinen , ungezielten Gewalt stärker betroffen erscheinen lassen , etwa weil er von Berufs wegen - z. B. als Arzt oder Journalist - gezwungen ist , sich nahe der Gefahrenquelle aufzuhalten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gefahrerhöhende individuelle Umstände dieser Art liegen beim Kläger nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt , dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) anzunehmen ist ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ; U. v. 27. 4. 2010 - 10 C 4.09 - juris ; U. v. 17. 11. 2011 - 10 C 13.10 - juris ; B. v. 27. 6. 2013 - 10 B 11.13 - juris ; U. v. 13. 2. 2014 - 10 C 6.13 – - juris ) .", "other" ], [ "Danach genügt es nicht , dass der innerstaatliche bewaffnete Konflikt zu permanenten Gefährdungen der Bevölkerung und zu schweren Menschenrechtsverletzungen führt ( BVerwG , U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ) .", "definition" ], [ "Allerdings kann sich eine von einem bewaffneten Konflikt ausgehende allgemeine Gefahr individuell verdichten und damit die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfüllen ( BVerwG , U. v. 24. 6. 2008 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Eine derartige Individualisierung kann sich bei einem hohen Niveau willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen ergeben .", "subsumption" ], [ "Dazu gehören in erster Linie persönliche Umstände , die den Antragsteller von der allgemeinen , ungezielten Gewalt stärker betroffen erscheinen lassen , etwa weil er von Berufs wegen - z. B. als Arzt oder Journalist - gezwungen ist , sich nahe der Gefahrenquelle aufzuhalten .", "subsumption" ], [ "Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände , aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2010 , a. a. O. , Rn . 18 m. w. N. ) .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Erforderlich ist insoweit ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "definition" ], [ "Für die individuelle Betroffenheit von der Gefahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fraglichen Gebiet , die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits , die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden , zu umfassen hat , sowie einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen ( Todesfälle und Verletzungen ) bei der Zivilbevölkerung unter Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ; U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ; NdsOVG , U. v. 7. 9. 2015 - 9 LB 98/13 - juris ) .", "definition" ], [ "Allerdings sieht das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls ein Risiko von 1 : 800 ( 0,125 % ) , in dem betreffenden Gebiet verletzt oder getötet zu werden , als so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an , dass auch eine wertende Gesamtbetrachtung am Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) nichts zu ändern vermag ( vgl. BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Fehlen - wie hier - individuelle gefahrerhöhende Umstände , so kann eine Individualisierung der allgemeinen Gefahr ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten , die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist , dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "other" ] ]

[ [ "Für die individuelle Betroffenheit von der Gefahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fraglichen Gebiet , die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits , die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden , zu umfassen hat , sowie einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen ( Todesfälle und Verletzungen ) bei der Zivilbevölkerung unter Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ; U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ; NdsOVG , U. v. 7. 9. 2015 - 9 LB 98/13 - juris ) .", "definition" ], [ "Allerdings sieht das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls ein Risiko von 1 : 800 ( 0,125 % ) , in dem betreffenden Gebiet verletzt oder getötet zu werden , als so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an , dass auch eine wertende Gesamtbetrachtung am Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) nichts zu ändern vermag ( vgl. BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Fehlen - wie hier - individuelle gefahrerhöhende Umstände , so kann eine Individualisierung der allgemeinen Gefahr ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten , die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist , dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "other" ], [ "Erforderlich ist insoweit ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "definition" ] ]

[ [ "Allerdings sieht das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls ein Risiko von 1 : 800 ( 0,125 % ) , in dem betreffenden Gebiet verletzt oder getötet zu werden , als so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an , dass auch eine wertende Gesamtbetrachtung am Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ( § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ) nichts zu ändern vermag ( vgl. BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Fehlen - wie hier - individuelle gefahrerhöhende Umstände , so kann eine Individualisierung der allgemeinen Gefahr ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten , die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist , dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "other" ], [ "Erforderlich ist insoweit ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ) .", "definition" ], [ "Für die individuelle Betroffenheit von der Gefahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fraglichen Gebiet , die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits , die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden , zu umfassen hat , sowie einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen ( Todesfälle und Verletzungen ) bei der Zivilbevölkerung unter Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage ( BVerwG , U. v. 17. 11. 2011 , a. a. O. ; U. v. 13. 2. 2014 , a. a. O. ; NdsOVG , U. v. 7. 9. 2015 - 9 LB 98/13 - juris ) .", "definition" ] ]

[]

[]

[]

[]

[ [ "Die erforderliche Gefahrendichte ist in Mogadischu derzeit nicht ( mehr ) gegeben .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dabei kann offen bleiben , ob in seiner Herkunftsregion Mogadischu noch ein innerstaatlicher Konflikt vorliegt , denn es fehlt an der erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben bei einer Rückkehr in den Raum Mogadischu .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Seither unterstützen Truppen der Afrikanischen Union ( African Union Mission in Somalia - AMISOM ) aus Uganda und Burundi die somalische Übergangsregierung .", "subsumption" ], [ "Im August 2011 zog sich die Al-Shabaab aus Mogadischu zurück -der letzte von der Al-Shabaab gehaltene Distrikt Daynile wurde im Mai 2012 befreit -und kam auch in anderen Landesteilen unter Druck .", "subsumption" ], [ "Im Zuge der im März 2014 begonnenen „ Operation Eagle “ und der nachfolgenden „ Operation Indian Ocean “ ab September 2014 ist es der somalischen Armee ( Somali National Army - SNA ) und Truppen der Afrikanischen Union ( African Union Mission in Somalia - AMISOM ) bis Oktober 2014 gelungen , weitere Städte zu befreien und 80 % des somalischen Staatsgebiets unter Kontrolle zu bringen ( VG Aachen , U. v. 13. 4. 2015 - 7 K 711 / 14. A - juris ; VG Stade , U. v. 5. 10. 2015 - 3 A 3658/13 - juris Rn . 37 ) .", "subsumption" ], [ "Seit 2012 gibt es eine politische Entwicklung in Somalia , die den Beginn einer Befriedung und Stabilisierung sowie eines Wiederaufbaus staatlicher Strukturen markieren könnte .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Al-Shabaab übernahm bis Ende 2010 die Kontrolle in weiten Teilen Süd- und Zentralsomalias .", "subsumption" ] ]

[ [ "Im August 2011 zog sich die Al-Shabaab aus Mogadischu zurück -der letzte von der Al-Shabaab gehaltene Distrikt Daynile wurde im Mai 2012 befreit -und kam auch in anderen Landesteilen unter Druck .", "subsumption" ], [ "Im Zuge der im März 2014 begonnenen „ Operation Eagle “ und der nachfolgenden „ Operation Indian Ocean “ ab September 2014 ist es der somalischen Armee ( Somali National Army - SNA ) und Truppen der Afrikanischen Union ( African Union Mission in Somalia - AMISOM ) bis Oktober 2014 gelungen , weitere Städte zu befreien und 80 % des somalischen Staatsgebiets unter Kontrolle zu bringen ( VG Aachen , U. v. 13. 4. 2015 - 7 K 711 / 14. A - juris ; VG Stade , U. v. 5. 10. 2015 - 3 A 3658/13 - juris Rn . 37 ) .", "subsumption" ], [ "Seit 2012 gibt es eine politische Entwicklung in Somalia , die den Beginn einer Befriedung und Stabilisierung sowie eines Wiederaufbaus staatlicher Strukturen markieren könnte .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Al-Shabaab übernahm bis Ende 2010 die Kontrolle in weiten Teilen Süd- und Zentralsomalias .", "subsumption" ], [ "Seither unterstützen Truppen der Afrikanischen Union ( African Union Mission in Somalia - AMISOM ) aus Uganda und Burundi die somalische Übergangsregierung .", "subsumption" ] ]

[ [ "Im Zuge der im März 2014 begonnenen „ Operation Eagle “ und der nachfolgenden „ Operation Indian Ocean “ ab September 2014 ist es der somalischen Armee ( Somali National Army - SNA ) und Truppen der Afrikanischen Union ( African Union Mission in Somalia - AMISOM ) bis Oktober 2014 gelungen , weitere Städte zu befreien und 80 % des somalischen Staatsgebiets unter Kontrolle zu bringen ( VG Aachen , U. v. 13. 4. 2015 - 7 K 711 / 14. A - juris ; VG Stade , U. v. 5. 10. 2015 - 3 A 3658/13 - juris Rn . 37 ) .", "subsumption" ], [ "Seit 2012 gibt es eine politische Entwicklung in Somalia , die den Beginn einer Befriedung und Stabilisierung sowie eines Wiederaufbaus staatlicher Strukturen markieren könnte .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Al-Shabaab übernahm bis Ende 2010 die Kontrolle in weiten Teilen Süd- und Zentralsomalias .", "subsumption" ], [ "Seither unterstützen Truppen der Afrikanischen Union ( African Union Mission in Somalia - AMISOM ) aus Uganda und Burundi die somalische Übergangsregierung .", "subsumption" ], [ "Im August 2011 zog sich die Al-Shabaab aus Mogadischu zurück -der letzte von der Al-Shabaab gehaltene Distrikt Daynile wurde im Mai 2012 befreit -und kam auch in anderen Landesteilen unter Druck .", "subsumption" ] ]

[ [ "Seit 2012 gibt es eine politische Entwicklung in Somalia , die den Beginn einer Befriedung und Stabilisierung sowie eines Wiederaufbaus staatlicher Strukturen markieren könnte .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Al-Shabaab übernahm bis Ende 2010 die Kontrolle in weiten Teilen Süd- und Zentralsomalias .", "subsumption" ], [ "Seither unterstützen Truppen der Afrikanischen Union ( African Union Mission in Somalia - AMISOM ) aus Uganda und Burundi die somalische Übergangsregierung .", "subsumption" ], [ "Im August 2011 zog sich die Al-Shabaab aus Mogadischu zurück -der letzte von der Al-Shabaab gehaltene Distrikt Daynile wurde im Mai 2012 befreit -und kam auch in anderen Landesteilen unter Druck .", "subsumption" ], [ "Im Zuge der im März 2014 begonnenen „ Operation Eagle “ und der nachfolgenden „ Operation Indian Ocean “ ab September 2014 ist es der somalischen Armee ( Somali National Army - SNA ) und Truppen der Afrikanischen Union ( African Union Mission in Somalia - AMISOM ) bis Oktober 2014 gelungen , weitere Städte zu befreien und 80 % des somalischen Staatsgebiets unter Kontrolle zu bringen ( VG Aachen , U. v. 13. 4. 2015 - 7 K 711 / 14. A - juris ; VG Stade , U. v. 5. 10. 2015 - 3 A 3658/13 - juris Rn . 37 ) .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Allerdings wird der erreichte Zustand in nahezu allen Berichten als fragil bezeichnet ( vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe , Somalia : Sicherheitssituation in Mogadischu , Stand : 25. 10. 2013 , m. w. N. ; EASO , Country of Origin Information report : South and Central Somalia - Country Overview , Stand : August 2014 , jeweils abrufbar im Internet ) und er kann nur durch den Einsatz ausländischer und internationaler Truppen aufrechterhalten werden .", "subsumption" ], [ "Die Al-Shabaab hat auf die durch das offensive Vorgehen von SNA und AMISOM bewirkten erheblichen Territorialverluste mit einem Wechsel in der Strategie reagiert .", "subsumption" ], [ "Sie präferiert nunmehr eine asymmetrische Kriegführung , die insbesondere gezielte Attentate , den Einsatz von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen ( sog. IED - Improvised Explosive Device ) und überfallartige Angriffe ( hit and run ) umfasst ( VG Aachen , U. v. 13. 4. 2015 , a. a. O. ; U. v. 9. 11. 2015 - 7 K 53 / 15. A - juris Rn . 68 ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auf dieser Grundlage ist fraglich , ob für die Region Mogadischu , in der es nicht mehr zu direkten bewaffneten Auseinandersetzungen kommt , überhaupt noch das Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts zu bejahen ist .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Al-Shabaab hat auf die durch das offensive Vorgehen von SNA und AMISOM bewirkten erheblichen Territorialverluste mit einem Wechsel in der Strategie reagiert .", "subsumption" ], [ "Sie präferiert nunmehr eine asymmetrische Kriegführung , die insbesondere gezielte Attentate , den Einsatz von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen ( sog. IED - Improvised Explosive Device ) und überfallartige Angriffe ( hit and run ) umfasst ( VG Aachen , U. v. 13. 4. 2015 , a. a. O. ; U. v. 9. 11. 2015 - 7 K 53 / 15. A - juris Rn . 68 ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auf dieser Grundlage ist fraglich , ob für die Region Mogadischu , in der es nicht mehr zu direkten bewaffneten Auseinandersetzungen kommt , überhaupt noch das Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts zu bejahen ist .", "subsumption" ], [ "Allerdings wird der erreichte Zustand in nahezu allen Berichten als fragil bezeichnet ( vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe , Somalia : Sicherheitssituation in Mogadischu , Stand : 25. 10. 2013 , m. w. N. ; EASO , Country of Origin Information report : South and Central Somalia - Country Overview , Stand : August 2014 , jeweils abrufbar im Internet ) und er kann nur durch den Einsatz ausländischer und internationaler Truppen aufrechterhalten werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Sie präferiert nunmehr eine asymmetrische Kriegführung , die insbesondere gezielte Attentate , den Einsatz von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen ( sog. IED - Improvised Explosive Device ) und überfallartige Angriffe ( hit and run ) umfasst ( VG Aachen , U. v. 13. 4. 2015 , a. a. O. ; U. v. 9. 11. 2015 - 7 K 53 / 15. A - juris Rn . 68 ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auf dieser Grundlage ist fraglich , ob für die Region Mogadischu , in der es nicht mehr zu direkten bewaffneten Auseinandersetzungen kommt , überhaupt noch das Vorliegen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts zu bejahen ist .", "subsumption" ], [ "Allerdings wird der erreichte Zustand in nahezu allen Berichten als fragil bezeichnet ( vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe , Somalia : Sicherheitssituation in Mogadischu , Stand : 25. 10. 2013 , m. w. N. ; EASO , Country of Origin Information report : South and Central Somalia - Country Overview , Stand : August 2014 , jeweils abrufbar im Internet ) und er kann nur durch den Einsatz ausländischer und internationaler Truppen aufrechterhalten werden .", "subsumption" ], [ "Die Al-Shabaab hat auf die durch das offensive Vorgehen von SNA und AMISOM bewirkten erheblichen Territorialverluste mit einem Wechsel in der Strategie reagiert .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Es ist weder der aktuellen medialen Berichterstattung noch den in das Verfahren eingeführten amtlichen Informationsquellen zu entnehmen , dass seitdem eine wesentliche Änderung der Situation eingetreten wäre .", "subsumption" ], [ "Vielmehr lassen diese auf eine gewisse Stabilisierung schließen ( vgl. zuletzt z. B. Frankfurter Rundschau v. 28. 10. 2015 , S. 6 „ Ein Hoffnung namens Mogadischu “ ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zur allgemeinen Sicherheitslage in Mogadischu und Somalia ist auf die umfassenden Darstellungen in den Urteilen des VG Aachen vom 13. April 2015 ( a. a. O. , Rn . 34 ff. ) und vom 9. November 2015 ( a. a. O. Rn . 42 ff. ) , des VG Stade im Urteil vom 5. Oktober 2015 ( 3 A 3658/13 , a. a. O. Rn . 37 ff. ) , des VG Regensburg im Urteil vom 8. Januar 2015 ( RO 7 K 13.30801 - juris Rn . 18 ff. ) , des OVG RhPf ( U. v. 16. 12. 2015 - 10 A 10689/15 - juris Rn . 33 ff. ) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ( U. v. 17. 3. 2016 - 20 B 13.30233 - juris ) zu verweisen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Vielmehr lassen diese auf eine gewisse Stabilisierung schließen ( vgl. zuletzt z. B. Frankfurter Rundschau v. 28. 10. 2015 , S. 6 „ Ein Hoffnung namens Mogadischu “ ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zur allgemeinen Sicherheitslage in Mogadischu und Somalia ist auf die umfassenden Darstellungen in den Urteilen des VG Aachen vom 13. April 2015 ( a. a. O. , Rn . 34 ff. ) und vom 9. November 2015 ( a. a. O. Rn . 42 ff. ) , des VG Stade im Urteil vom 5. Oktober 2015 ( 3 A 3658/13 , a. a. O. Rn . 37 ff. ) , des VG Regensburg im Urteil vom 8. Januar 2015 ( RO 7 K 13.30801 - juris Rn . 18 ff. ) , des OVG RhPf ( U. v. 16. 12. 2015 - 10 A 10689/15 - juris Rn . 33 ff. ) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ( U. v. 17. 3. 2016 - 20 B 13.30233 - juris ) zu verweisen .", "subsumption" ], [ "Es ist weder der aktuellen medialen Berichterstattung noch den in das Verfahren eingeführten amtlichen Informationsquellen zu entnehmen , dass seitdem eine wesentliche Änderung der Situation eingetreten wäre .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Über das allgemeine Risiko hinausgehende , persönliche gefahrerhöhende Merkmale des Klägers wurden nicht vorgetragen und sind für das Gericht auch nicht ersichtlich .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach Auswertung der in den vorgenannten Entscheidungen eingeführten Erkenntnismittel ist nicht festzustellen , dass der Konflikt in Mogadischu eine so hohe Gefahrendichte willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung erreicht , dass jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dieser Region jederzeit mit einer nicht mehr zu vernachlässigenden Wahrscheinlichkeit einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt ist .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Nach § 60 Abs. 5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden , soweit eine Abschiebung nach den Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention unzulässig ist .", "definition" ], [ "Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Vorgängerregelung in § 53 Abs. 4 AuslG ( U. v. 11. 11. 1997 - 9 C 13.96 - BVerwGE 105 , 322 ) umfasst der Verweis auf die EMRK lediglich Abschiebungshindernisse , die in Gefahren begründet liegen , welche dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung drohen ( „ zielstaatsbezo-gene “ Abschiebungshindernisse ) .", "definition" ] ]

[ [ "Ferner liegen die Voraussetzungen für die Verpflichtung der Beklagten zur Feststellung eines ( nationalen ) Abschiebungsverbots nicht vor .", "conclusion" ] ]

[ [ "Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Vorgängerregelung in § 53 Abs. 4 AuslG ( U. v. 11. 11. 1997 - 9 C 13.96 - BVerwGE 105 , 322 ) umfasst der Verweis auf die EMRK lediglich Abschiebungshindernisse , die in Gefahren begründet liegen , welche dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung drohen ( „ zielstaatsbezo-gene “ Abschiebungshindernisse ) .", "definition" ] ]

[ [ "Ferner liegen die Voraussetzungen für die Verpflichtung der Beklagten zur Feststellung eines ( nationalen ) Abschiebungsverbots nicht vor .", "conclusion" ], [ "Nach § 60 Abs. 5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden , soweit eine Abschiebung nach den Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention unzulässig ist .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ] ]

[ [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ] ]

[ [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ] ]

[ [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ] ]

[ [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ] ]

[ [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ] ]

[ [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ] ]

[ [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ] ]

[ [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ], [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Humanitäre Verhältnisse verletzen Art . 3 EMRK nur in ganz außergewöhnlichen Fällen , wenn nämlich die gegen die Ausweisung sprechenden humanitären Gründe als zwingend anzusehen sind ( EGMR , U. v. 28. 06. 2011 , a. a. O. ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Verweis auf Abschiebungsverbote , die sich aus der Anwendung der EMRK ergeben , umfasst auch das Verbot der Abschiebung in einen Zielstaat , in dem dem Ausländer unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung im Sinne von Art . 3 EMRK droht .", "definition" ], [ "Bei § 60 Abs. 5 AufenthG sind alle Verbürgungen der EMRK in den Blick zu nehmen , aus denen sich ein Abschiebungsverbot ergeben kann .", "definition" ], [ "Soweit § 60 Abs. 5 AufenthG die völkerrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland wiederholt , bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen die Gefahr der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung zu berücksichtigen ( Art . 3 EMRK ) , ist der sachliche Regelungsbereich zwar weitgehend identisch mit dem unionsrechtlichen Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 AufenthG und geht über diesen , soweit Art . 3 EMRK in Rede steht , jedenfalls nicht hinaus .", "definition" ], [ "Denn § 60 Abs. 2 AufenthG knüpft - wie dargelegt - an Art . 15 Buchst . b der Richtlinie 2011 / 95 / EG an , der seinerseits die Verantwortung des Abschiebestaats nach Art . 3 EMRK übernimmt .", "definition" ], [ "Auch wenn bei Anträgen auf internationalen Schutz der unionsrechtliche Abschiebungsschutz - und damit auch das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG - vor dem nationalen Abschiebungsschutz zu prüfen ist , folgt hieraus in Bezug auf eine Verletzung des Art . 3 EMRK keine ( verdrängende ) Spezialität des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG , die eine Prüfung des § 60 Abs. 5 AufenthG bereits dem Grunde nach ausschließt .", "definition" ], [ "Die Gewährleistung nach nationalem Recht tritt vielmehr selbstständig neben die aus Unionsrecht .", "definition" ], [ "Eine tatbestandsausschließende Spezialität des § 60 Abs. 2 AufenthG wäre mit dem hohen Rang , den die durch Art . 3 EMRK geschützten Rechtsgüter haben , unvereinbar .", "subsumption" ], [ "Damit ist hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG in jedem Fall materiell zu prüfen , ob die Voraussetzungen des Art . 3 EMRK erfüllt sind .", "definition" ], [ "In Fällen , in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist , scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 Auf-enthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art . 3 EMRK aus , so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind ( BVerwG , U. v. 31. 1. 2013 , a. a. O. ) .", "subsumption" ], [ "Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben , die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen , in Betracht , sondern auch extreme Gefahren , die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können , können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen ( BVerwG , U. v. 13. 6. 2013 - 10 C 13.12 -juris ; EGMR , U. v. 28. 6. 2011 - Nr. 8319/07 , Sufi und Elmi - NVwZ 2012 , 681 ff. ) .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Für den Lebenserhalt im wirtschaftlichen Sinne braucht es in erster Linie die Kernfamilie .", "subsumption" ], [ "Der größere Familienkreis wird den Lebenserhalt nur kurzfristig garantieren .", "subsumption" ], [ "Im Fall des Klägers bietet seine nach wie vor in Mogadischu lebende Kernfamilie ( Mutter und Vater ) ein hinreichendes Unterstützungsnetzwerk .", "subsumption" ], [ "Außerdem gibt es lokale NGOs , die den Neuankömmlingen helfen können ( EASO , a. a. O , S. 117 ff. ) .", "subsumption" ], [ "Zudem unterstützt der UNHCR die Pläne der somalischen Regierung , im Jahr 2015 zehntausend somalische Flüchtlinge aus Kenia im Rahmen einer freiwilligen Rückkehr zurückzuführen und für die Reintegration in neun Distrikten , darunter auch in Mogadischu , zu sorgen ( UNHCR Joint Communiqué vom 30. 7. 2015 : Tripartite Commission for the Voluntary Repatriation of Somali Refugees from Kenya , abrufbar im Internet ) , was ebenfalls für eine hinreichend sichere Rückkehrsituation in Mogadischu spricht .", "subsumption" ] ]

[ [ "Derartige Verhältnisse liegen im Falle der somalischen Hauptstadt Mogadischu nach Ansicht des Gerichts jedoch nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der größere Familienkreis wird den Lebenserhalt nur kurzfristig garantieren .", "subsumption" ], [ "Im Fall des Klägers bietet seine nach wie vor in Mogadischu lebende Kernfamilie ( Mutter und Vater ) ein hinreichendes Unterstützungsnetzwerk .", "subsumption" ], [ "Außerdem gibt es lokale NGOs , die den Neuankömmlingen helfen können ( EASO , a. a. O , S. 117 ff. ) .", "subsumption" ], [ "Zudem unterstützt der UNHCR die Pläne der somalischen Regierung , im Jahr 2015 zehntausend somalische Flüchtlinge aus Kenia im Rahmen einer freiwilligen Rückkehr zurückzuführen und für die Reintegration in neun Distrikten , darunter auch in Mogadischu , zu sorgen ( UNHCR Joint Communiqué vom 30. 7. 2015 : Tripartite Commission for the Voluntary Repatriation of Somali Refugees from Kenya , abrufbar im Internet ) , was ebenfalls für eine hinreichend sichere Rückkehrsituation in Mogadischu spricht .", "subsumption" ] ]

[ [ "Derartige Verhältnisse liegen im Falle der somalischen Hauptstadt Mogadischu nach Ansicht des Gerichts jedoch nicht vor .", "subsumption" ], [ "Für den Lebenserhalt im wirtschaftlichen Sinne braucht es in erster Linie die Kernfamilie .", "subsumption" ] ]

[ [ "Im Fall des Klägers bietet seine nach wie vor in Mogadischu lebende Kernfamilie ( Mutter und Vater ) ein hinreichendes Unterstützungsnetzwerk .", "subsumption" ], [ "Außerdem gibt es lokale NGOs , die den Neuankömmlingen helfen können ( EASO , a. a. O , S. 117 ff. ) .", "subsumption" ], [ "Zudem unterstützt der UNHCR die Pläne der somalischen Regierung , im Jahr 2015 zehntausend somalische Flüchtlinge aus Kenia im Rahmen einer freiwilligen Rückkehr zurückzuführen und für die Reintegration in neun Distrikten , darunter auch in Mogadischu , zu sorgen ( UNHCR Joint Communiqué vom 30. 7. 2015 : Tripartite Commission for the Voluntary Repatriation of Somali Refugees from Kenya , abrufbar im Internet ) , was ebenfalls für eine hinreichend sichere Rückkehrsituation in Mogadischu spricht .", "subsumption" ] ]

[ [ "Derartige Verhältnisse liegen im Falle der somalischen Hauptstadt Mogadischu nach Ansicht des Gerichts jedoch nicht vor .", "subsumption" ], [ "Für den Lebenserhalt im wirtschaftlichen Sinne braucht es in erster Linie die Kernfamilie .", "subsumption" ], [ "Der größere Familienkreis wird den Lebenserhalt nur kurzfristig garantieren .", "subsumption" ] ]

[ [ "Außerdem gibt es lokale NGOs , die den Neuankömmlingen helfen können ( EASO , a. a. O , S. 117 ff. ) .", "subsumption" ], [ "Zudem unterstützt der UNHCR die Pläne der somalischen Regierung , im Jahr 2015 zehntausend somalische Flüchtlinge aus Kenia im Rahmen einer freiwilligen Rückkehr zurückzuführen und für die Reintegration in neun Distrikten , darunter auch in Mogadischu , zu sorgen ( UNHCR Joint Communiqué vom 30. 7. 2015 : Tripartite Commission for the Voluntary Repatriation of Somali Refugees from Kenya , abrufbar im Internet ) , was ebenfalls für eine hinreichend sichere Rückkehrsituation in Mogadischu spricht .", "subsumption" ] ]