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[]

[ [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ], [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ], [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ], [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ], [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ], [ "S", "subsumption" ], [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ], [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ], [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ] ]

[ [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ], [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ], [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ], [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ], [ "S", "subsumption" ], [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ], [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ], [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ], [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ] ]

[ [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ], [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ], [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ], [ "S", "subsumption" ], [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ], [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ], [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ], [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ], [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ] ]

[ [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ], [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ], [ "S", "subsumption" ], [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ], [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ], [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ], [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ], [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ], [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ] ]

[ [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ], [ "S", "subsumption" ], [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ], [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ], [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ], [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ], [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ], [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ], [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ] ]

[ [ "S", "subsumption" ], [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ], [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ], [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ], [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ], [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ], [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ], [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ], [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ] ]

[ [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ], [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ], [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ], [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ], [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ], [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ], [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ], [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ], [ "S", "subsumption" ] ]

[ [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ], [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ], [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ], [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ], [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ], [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ], [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ], [ "S", "subsumption" ], [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ] ]

[ [ "Für die Anwendung des § 145 SGB III ist kein Raum , wenn sowohl die Beklagte als auch der Rentenversicherungsträger von einem positiven Leistungsvermögen ausgehen ( vgl LSG Berlin , Urteil vom 12. 06. 2003 - L 14 AL 2/01 - juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit bedurfte es vorliegend keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit über § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III .", "other" ], [ "Danach hat Anspruch auf Alg auch eine Person , die allein deshalb nicht arbeitslos ist , weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann , die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind , wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist .", "definition" ], [ "Der Kläger war aber - aufgrund obiger Ausführungen - zur vollen Überzeugung des Senats ab dem 12. 07. 2013 in der Lage , eine Beschäftigung mit mindestens 15 Stunden wöchentlich auszuüben , so dass § 145 Abs. 1 Satz 1 SGB III vorliegend nicht einschlägig ist .", "subsumption" ], [ "Bereits nach seinem Wortlaut bezieht er sich alleine auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von unter drei Stunden täglich über eine Dauer von mehr als sechs Monaten und nicht auf den Fall einer Leistungsfähigkeit von drei bis sechs Stunden täglich .", "definition" ], [ "Andere Leistungseinschränkungen führen nicht zur Fiktionswirkung ( Winkler in Gagel , SGB II / SGB III , Stand 12/2015 , § 145 SGB III Rn 20 mwN ) .", "definition" ], [ "Dafür besteht systematisch auch kein Bedürfnis , da es wegen der Erfüllung der Voraussetzungen des § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III keiner Fiktion der objektiven Verfügbarkeit bedarf .", "subsumption" ], [ "S", "subsumption" ], [ "omit scheidet eine entsprechende Anwendung ebenfalls aus .", "other" ], [ "Wenn ein Arbeitnehmer objektiv verfügbar ist , selbst aber von seiner Leistungsunfähigkeit überzeugt ist , kann er sich nicht auf § 145 SGB III und die Nahtlosigkeitsregelung stützen ( vgl Winkler aaO Rn 23 ) .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Er hat sich nach dem schriftlichen Antrag als auch nach dem Vermerk über die persönliche Vorsprache am 14. 08. 2013 für leidensgerechte leichte Tätigkeiten im Umfang von ( lediglich ) 30 Wochenstunden gemäß dem Gutachten der Beklagten zur Verfügung gestellt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Kläger war im Umfang von 30 Wochenstunden subjektiv verfügbar .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Das ursprüngliche Bemessungsentgelt nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III von 134,60 € täglich war um 1/4 nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III zu kürzen .", "subsumption" ], [ "Danach ist dann , wenn der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage , die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten , das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden , die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann , zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum , zu vermindern .", "definition" ], [ "Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt , wenn Alg nach § 145 SGB III geleistet wird ( § 151 Abs. 5 Satz 2 SGB III ) .", "definition" ], [ "Wie oben ausgeführt , war der Kläger zur Überzeugung des Senates im Zeitraum des Alg-Bezuges nur in der Lage , bis unter sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben .", "subsumption" ], [ "Damit ergibt sich eine Wochenarbeitszeit von - zugunsten des Klägers von der Beklagten aufgerundet - allenfalls 30 Stunden , die in Verhältnis zu den 40 Wochenstunden des letzten Arbeitsverhältnisses zu setzen sind , und dementsprechend das Alg um 1/4 zu kürzen ist .", "subsumption" ], [ "Unabhängig von der objektiven Verfügbarkeit hat sich der Kläger auch subjektiv nur bis zur von der Beklagten im ärztlichen Gutachten festgestellten Anzahl möglicher drei bis unter sechs Stunden wöchentlich den Vermittlungsbemühungen zur Verfügung gestellt .", "subsumption" ], [ "Ein Fall des § 145 SGB III liegt - wie oben ausgeführt - nicht vor , so dass ein Absehen von einer Kürzung im Hinblick auf § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III nicht in Betracht kommt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Demzufolge hat die Beklagte zu Recht mit Bescheid vom 16. 08. 2013 das Alg anhand eines Bemessungsentgelts von 100,95 € bemessen und daraus folgend täglich 47,85 € an den Kläger gezahlt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Danach ist dann , wenn der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage , die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten , das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden , die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann , zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum , zu vermindern .", "definition" ], [ "Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt , wenn Alg nach § 145 SGB III geleistet wird ( § 151 Abs. 5 Satz 2 SGB III ) .", "definition" ], [ "Wie oben ausgeführt , war der Kläger zur Überzeugung des Senates im Zeitraum des Alg-Bezuges nur in der Lage , bis unter sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben .", "subsumption" ], [ "Damit ergibt sich eine Wochenarbeitszeit von - zugunsten des Klägers von der Beklagten aufgerundet - allenfalls 30 Stunden , die in Verhältnis zu den 40 Wochenstunden des letzten Arbeitsverhältnisses zu setzen sind , und dementsprechend das Alg um 1/4 zu kürzen ist .", "subsumption" ], [ "Unabhängig von der objektiven Verfügbarkeit hat sich der Kläger auch subjektiv nur bis zur von der Beklagten im ärztlichen Gutachten festgestellten Anzahl möglicher drei bis unter sechs Stunden wöchentlich den Vermittlungsbemühungen zur Verfügung gestellt .", "subsumption" ], [ "Ein Fall des § 145 SGB III liegt - wie oben ausgeführt - nicht vor , so dass ein Absehen von einer Kürzung im Hinblick auf § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III nicht in Betracht kommt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Demzufolge hat die Beklagte zu Recht mit Bescheid vom 16. 08. 2013 das Alg anhand eines Bemessungsentgelts von 100,95 € bemessen und daraus folgend täglich 47,85 € an den Kläger gezahlt .", "subsumption" ], [ "Das ursprüngliche Bemessungsentgelt nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III von 134,60 € täglich war um 1/4 nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III zu kürzen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt , wenn Alg nach § 145 SGB III geleistet wird ( § 151 Abs. 5 Satz 2 SGB III ) .", "definition" ], [ "Wie oben ausgeführt , war der Kläger zur Überzeugung des Senates im Zeitraum des Alg-Bezuges nur in der Lage , bis unter sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben .", "subsumption" ], [ "Damit ergibt sich eine Wochenarbeitszeit von - zugunsten des Klägers von der Beklagten aufgerundet - allenfalls 30 Stunden , die in Verhältnis zu den 40 Wochenstunden des letzten Arbeitsverhältnisses zu setzen sind , und dementsprechend das Alg um 1/4 zu kürzen ist .", "subsumption" ], [ "Unabhängig von der objektiven Verfügbarkeit hat sich der Kläger auch subjektiv nur bis zur von der Beklagten im ärztlichen Gutachten festgestellten Anzahl möglicher drei bis unter sechs Stunden wöchentlich den Vermittlungsbemühungen zur Verfügung gestellt .", "subsumption" ], [ "Ein Fall des § 145 SGB III liegt - wie oben ausgeführt - nicht vor , so dass ein Absehen von einer Kürzung im Hinblick auf § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III nicht in Betracht kommt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Demzufolge hat die Beklagte zu Recht mit Bescheid vom 16. 08. 2013 das Alg anhand eines Bemessungsentgelts von 100,95 € bemessen und daraus folgend täglich 47,85 € an den Kläger gezahlt .", "subsumption" ], [ "Das ursprüngliche Bemessungsentgelt nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III von 134,60 € täglich war um 1/4 nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III zu kürzen .", "subsumption" ], [ "Danach ist dann , wenn der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage , die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten , das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden , die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann , zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum , zu vermindern .", "definition" ] ]

[ [ "Wie oben ausgeführt , war der Kläger zur Überzeugung des Senates im Zeitraum des Alg-Bezuges nur in der Lage , bis unter sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben .", "subsumption" ], [ "Damit ergibt sich eine Wochenarbeitszeit von - zugunsten des Klägers von der Beklagten aufgerundet - allenfalls 30 Stunden , die in Verhältnis zu den 40 Wochenstunden des letzten Arbeitsverhältnisses zu setzen sind , und dementsprechend das Alg um 1/4 zu kürzen ist .", "subsumption" ], [ "Unabhängig von der objektiven Verfügbarkeit hat sich der Kläger auch subjektiv nur bis zur von der Beklagten im ärztlichen Gutachten festgestellten Anzahl möglicher drei bis unter sechs Stunden wöchentlich den Vermittlungsbemühungen zur Verfügung gestellt .", "subsumption" ], [ "Ein Fall des § 145 SGB III liegt - wie oben ausgeführt - nicht vor , so dass ein Absehen von einer Kürzung im Hinblick auf § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III nicht in Betracht kommt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Demzufolge hat die Beklagte zu Recht mit Bescheid vom 16. 08. 2013 das Alg anhand eines Bemessungsentgelts von 100,95 € bemessen und daraus folgend täglich 47,85 € an den Kläger gezahlt .", "subsumption" ], [ "Das ursprüngliche Bemessungsentgelt nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III von 134,60 € täglich war um 1/4 nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III zu kürzen .", "subsumption" ], [ "Danach ist dann , wenn der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage , die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten , das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden , die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann , zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum , zu vermindern .", "definition" ], [ "Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt , wenn Alg nach § 145 SGB III geleistet wird ( § 151 Abs. 5 Satz 2 SGB III ) .", "definition" ] ]

[ [ "Damit ergibt sich eine Wochenarbeitszeit von - zugunsten des Klägers von der Beklagten aufgerundet - allenfalls 30 Stunden , die in Verhältnis zu den 40 Wochenstunden des letzten Arbeitsverhältnisses zu setzen sind , und dementsprechend das Alg um 1/4 zu kürzen ist .", "subsumption" ], [ "Unabhängig von der objektiven Verfügbarkeit hat sich der Kläger auch subjektiv nur bis zur von der Beklagten im ärztlichen Gutachten festgestellten Anzahl möglicher drei bis unter sechs Stunden wöchentlich den Vermittlungsbemühungen zur Verfügung gestellt .", "subsumption" ], [ "Ein Fall des § 145 SGB III liegt - wie oben ausgeführt - nicht vor , so dass ein Absehen von einer Kürzung im Hinblick auf § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III nicht in Betracht kommt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Demzufolge hat die Beklagte zu Recht mit Bescheid vom 16. 08. 2013 das Alg anhand eines Bemessungsentgelts von 100,95 € bemessen und daraus folgend täglich 47,85 € an den Kläger gezahlt .", "subsumption" ], [ "Das ursprüngliche Bemessungsentgelt nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III von 134,60 € täglich war um 1/4 nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III zu kürzen .", "subsumption" ], [ "Danach ist dann , wenn der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage , die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten , das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden , die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann , zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum , zu vermindern .", "definition" ], [ "Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt , wenn Alg nach § 145 SGB III geleistet wird ( § 151 Abs. 5 Satz 2 SGB III ) .", "definition" ], [ "Wie oben ausgeführt , war der Kläger zur Überzeugung des Senates im Zeitraum des Alg-Bezuges nur in der Lage , bis unter sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben .", "subsumption" ] ]

[ [ "Unabhängig von der objektiven Verfügbarkeit hat sich der Kläger auch subjektiv nur bis zur von der Beklagten im ärztlichen Gutachten festgestellten Anzahl möglicher drei bis unter sechs Stunden wöchentlich den Vermittlungsbemühungen zur Verfügung gestellt .", "subsumption" ], [ "Ein Fall des § 145 SGB III liegt - wie oben ausgeführt - nicht vor , so dass ein Absehen von einer Kürzung im Hinblick auf § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III nicht in Betracht kommt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Demzufolge hat die Beklagte zu Recht mit Bescheid vom 16. 08. 2013 das Alg anhand eines Bemessungsentgelts von 100,95 € bemessen und daraus folgend täglich 47,85 € an den Kläger gezahlt .", "subsumption" ], [ "Das ursprüngliche Bemessungsentgelt nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III von 134,60 € täglich war um 1/4 nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III zu kürzen .", "subsumption" ], [ "Danach ist dann , wenn der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage , die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten , das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden , die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann , zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum , zu vermindern .", "definition" ], [ "Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt , wenn Alg nach § 145 SGB III geleistet wird ( § 151 Abs. 5 Satz 2 SGB III ) .", "definition" ], [ "Wie oben ausgeführt , war der Kläger zur Überzeugung des Senates im Zeitraum des Alg-Bezuges nur in der Lage , bis unter sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben .", "subsumption" ], [ "Damit ergibt sich eine Wochenarbeitszeit von - zugunsten des Klägers von der Beklagten aufgerundet - allenfalls 30 Stunden , die in Verhältnis zu den 40 Wochenstunden des letzten Arbeitsverhältnisses zu setzen sind , und dementsprechend das Alg um 1/4 zu kürzen ist .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Fall des § 145 SGB III liegt - wie oben ausgeführt - nicht vor , so dass ein Absehen von einer Kürzung im Hinblick auf § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III nicht in Betracht kommt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Demzufolge hat die Beklagte zu Recht mit Bescheid vom 16. 08. 2013 das Alg anhand eines Bemessungsentgelts von 100,95 € bemessen und daraus folgend täglich 47,85 € an den Kläger gezahlt .", "subsumption" ], [ "Das ursprüngliche Bemessungsentgelt nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III von 134,60 € täglich war um 1/4 nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III zu kürzen .", "subsumption" ], [ "Danach ist dann , wenn der Arbeitslose nicht mehr bereit oder in der Lage , die im Bemessungszeitraum durchschnittlich auf die Woche entfallende Zahl von Arbeitsstunden zu leisten , das Bemessungsentgelt für die Zeit der Einschränkung entsprechend dem Verhältnis der Zahl der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitsstunden , die die oder der Arbeitslose künftig leisten will oder kann , zu der Zahl der durchschnittlich auf die Woche entfallenden Arbeitsstunden im Bemessungszeitraum , zu vermindern .", "definition" ], [ "Einschränkungen des Leistungsvermögens bleiben unberücksichtigt , wenn Alg nach § 145 SGB III geleistet wird ( § 151 Abs. 5 Satz 2 SGB III ) .", "definition" ], [ "Wie oben ausgeführt , war der Kläger zur Überzeugung des Senates im Zeitraum des Alg-Bezuges nur in der Lage , bis unter sechs Stunden täglich Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben .", "subsumption" ], [ "Damit ergibt sich eine Wochenarbeitszeit von - zugunsten des Klägers von der Beklagten aufgerundet - allenfalls 30 Stunden , die in Verhältnis zu den 40 Wochenstunden des letzten Arbeitsverhältnisses zu setzen sind , und dementsprechend das Alg um 1/4 zu kürzen ist .", "subsumption" ], [ "Unabhängig von der objektiven Verfügbarkeit hat sich der Kläger auch subjektiv nur bis zur von der Beklagten im ärztlichen Gutachten festgestellten Anzahl möglicher drei bis unter sechs Stunden wöchentlich den Vermittlungsbemühungen zur Verfügung gestellt .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Die Kürzung nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III beruht darauf , dass wegen der mangelnden Verfügbarkeit für versicherungspflichtige Tätigkeiten von mehr als 30 Wochenstunden sich dementsprechend auch die Vermittlungsbemühungen der Beklagten nur auf Stellen mit einem entsprechenden Stundenanteil beziehen konnten .", "subsumption" ], [ "Als gemeinsames Ziel wurde insofern auch die Aufnahme von Mini-Jobs , Midi-Jobs und kurzfristigen Beschäftigungen vereinbart .", "subsumption" ], [ "Hätte der Kläger eine entsprechende Arbeitsstelle aufnehmen können , weil eine Vermittlung erfolgreich gewesen wäre , wäre seine Arbeitszeit im Vergleich zur früheren Tätigkeit reduziert gewesen .", "subsumption" ], [ "Dies ist folglich auch bei der Bemessung des Alg zu berücksichtigen , das Ersatz für den ausfallenden Lohn während der Arbeitslosigkeit darstellen soll ( vgl dazu im Einzelnen zur fiktiven Bemessung von Alg : Urteil des Senats vom 22. 06. 2017 - L 10 AL 74/16 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Soweit der Kläger vorgebracht hat , die Höhe des Alg habe sich an den zur Arbeitslosenversicherung entrichteten Beiträgen zu orientieren , ist dem durch die Ermittlung des Bemessungsentgelts nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III Rechnung getragen worden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Als gemeinsames Ziel wurde insofern auch die Aufnahme von Mini-Jobs , Midi-Jobs und kurzfristigen Beschäftigungen vereinbart .", "subsumption" ], [ "Hätte der Kläger eine entsprechende Arbeitsstelle aufnehmen können , weil eine Vermittlung erfolgreich gewesen wäre , wäre seine Arbeitszeit im Vergleich zur früheren Tätigkeit reduziert gewesen .", "subsumption" ], [ "Dies ist folglich auch bei der Bemessung des Alg zu berücksichtigen , das Ersatz für den ausfallenden Lohn während der Arbeitslosigkeit darstellen soll ( vgl dazu im Einzelnen zur fiktiven Bemessung von Alg : Urteil des Senats vom 22. 06. 2017 - L 10 AL 74/16 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Soweit der Kläger vorgebracht hat , die Höhe des Alg habe sich an den zur Arbeitslosenversicherung entrichteten Beiträgen zu orientieren , ist dem durch die Ermittlung des Bemessungsentgelts nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III Rechnung getragen worden .", "subsumption" ], [ "Die Kürzung nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III beruht darauf , dass wegen der mangelnden Verfügbarkeit für versicherungspflichtige Tätigkeiten von mehr als 30 Wochenstunden sich dementsprechend auch die Vermittlungsbemühungen der Beklagten nur auf Stellen mit einem entsprechenden Stundenanteil beziehen konnten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Hätte der Kläger eine entsprechende Arbeitsstelle aufnehmen können , weil eine Vermittlung erfolgreich gewesen wäre , wäre seine Arbeitszeit im Vergleich zur früheren Tätigkeit reduziert gewesen .", "subsumption" ], [ "Dies ist folglich auch bei der Bemessung des Alg zu berücksichtigen , das Ersatz für den ausfallenden Lohn während der Arbeitslosigkeit darstellen soll ( vgl dazu im Einzelnen zur fiktiven Bemessung von Alg : Urteil des Senats vom 22. 06. 2017 - L 10 AL 74/16 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Soweit der Kläger vorgebracht hat , die Höhe des Alg habe sich an den zur Arbeitslosenversicherung entrichteten Beiträgen zu orientieren , ist dem durch die Ermittlung des Bemessungsentgelts nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III Rechnung getragen worden .", "subsumption" ], [ "Die Kürzung nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III beruht darauf , dass wegen der mangelnden Verfügbarkeit für versicherungspflichtige Tätigkeiten von mehr als 30 Wochenstunden sich dementsprechend auch die Vermittlungsbemühungen der Beklagten nur auf Stellen mit einem entsprechenden Stundenanteil beziehen konnten .", "subsumption" ], [ "Als gemeinsames Ziel wurde insofern auch die Aufnahme von Mini-Jobs , Midi-Jobs und kurzfristigen Beschäftigungen vereinbart .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies ist folglich auch bei der Bemessung des Alg zu berücksichtigen , das Ersatz für den ausfallenden Lohn während der Arbeitslosigkeit darstellen soll ( vgl dazu im Einzelnen zur fiktiven Bemessung von Alg : Urteil des Senats vom 22. 06. 2017 - L 10 AL 74/16 - juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Soweit der Kläger vorgebracht hat , die Höhe des Alg habe sich an den zur Arbeitslosenversicherung entrichteten Beiträgen zu orientieren , ist dem durch die Ermittlung des Bemessungsentgelts nach § 151 Abs. 1 Satz 1 SGB III Rechnung getragen worden .", "subsumption" ], [ "Die Kürzung nach § 151 Abs. 5 Satz 1 SGB III beruht darauf , dass wegen der mangelnden Verfügbarkeit für versicherungspflichtige Tätigkeiten von mehr als 30 Wochenstunden sich dementsprechend auch die Vermittlungsbemühungen der Beklagten nur auf Stellen mit einem entsprechenden Stundenanteil beziehen konnten .", "subsumption" ], [ "Als gemeinsames Ziel wurde insofern auch die Aufnahme von Mini-Jobs , Midi-Jobs und kurzfristigen Beschäftigungen vereinbart .", "subsumption" ], [ "Hätte der Kläger eine entsprechende Arbeitsstelle aufnehmen können , weil eine Vermittlung erfolgreich gewesen wäre , wäre seine Arbeitszeit im Vergleich zur früheren Tätigkeit reduziert gewesen .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Nach § 339 Satz 1 SGB III entspricht dabei jeder Monat 30 Tage , so dass die Beklagte zutreffend für 360 Tage Alg bewilligt hat .", "subsumption" ], [ "Diesen Anspruch hat sie durch die Zahlungen bis 10. 07. 2014 erfüllt , weshalb sich die Anspruchsdauer auf Null gemindert hat , § 148 Abs. 1 Nr. 1 SGB III .", "subsumption" ], [ "Der Kläger hat für die Zeit ab 11. 07. 2014 keinen weiteren Anspruch mehr .", "subsumption" ] ]

[ [ "Da der Kläger das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet hatte , beträgt die Anspruchsdauer nach § 147 Abs. 1 iVm Abs. 2 SGB III insgesamt 12 Monate .", "subsumption" ] ]

[ [ "Diesen Anspruch hat sie durch die Zahlungen bis 10. 07. 2014 erfüllt , weshalb sich die Anspruchsdauer auf Null gemindert hat , § 148 Abs. 1 Nr. 1 SGB III .", "subsumption" ], [ "Der Kläger hat für die Zeit ab 11. 07. 2014 keinen weiteren Anspruch mehr .", "subsumption" ] ]

[ [ "Da der Kläger das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet hatte , beträgt die Anspruchsdauer nach § 147 Abs. 1 iVm Abs. 2 SGB III insgesamt 12 Monate .", "subsumption" ], [ "Nach § 339 Satz 1 SGB III entspricht dabei jeder Monat 30 Tage , so dass die Beklagte zutreffend für 360 Tage Alg bewilligt hat .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Kläger hat für die Zeit ab 11. 07. 2014 keinen weiteren Anspruch mehr .", "subsumption" ] ]

[ [ "Da der Kläger das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet hatte , beträgt die Anspruchsdauer nach § 147 Abs. 1 iVm Abs. 2 SGB III insgesamt 12 Monate .", "subsumption" ], [ "Nach § 339 Satz 1 SGB III entspricht dabei jeder Monat 30 Tage , so dass die Beklagte zutreffend für 360 Tage Alg bewilligt hat .", "subsumption" ], [ "Diesen Anspruch hat sie durch die Zahlungen bis 10. 07. 2014 erfüllt , weshalb sich die Anspruchsdauer auf Null gemindert hat , § 148 Abs. 1 Nr. 1 SGB III .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Der Kläger hat keinen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung .", "conclusion" ], [ "Der Bescheid der Beklagten vom 12. 06. 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 07. 07. 2015 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten .", "conclusion" ] ]

[ [ "Sie ist jedoch nicht begründet .", "conclusion" ] ]

[ [ "Der Bescheid der Beklagten vom 12. 06. 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 07. 07. 2015 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten .", "conclusion" ] ]

[ [ "Sie ist jedoch nicht begründet .", "conclusion" ], [ "Der Kläger hat keinen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung .", "conclusion" ] ]

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[ [ "Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung , wenn sie", "definition" ] ]

[ [ "Ausgangspunkt der Prüfung ist der umgedeutete Rentenantrag des Klägers vom 13.08.2014. Prüfungsmaßstab ist damit die Vorschrift des § 43 SGB VI in der seit 01. 01. 2001 geltenden Fassung .", "other" ] ]

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[ [ "Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte nach § 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI , die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind , unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein .", "definition" ], [ "Erwerbsgemindert ist nach § 43 Abs. 3 SGB VI nicht , wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann ; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage zu berücksichtigen .", "definition" ] ]

[ [ "Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung haben nach § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI Versicherte , die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind , unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein .", "definition" ] ]

[ [ "Erwerbsgemindert ist nach § 43 Abs. 3 SGB VI nicht , wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann ; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage zu berücksichtigen .", "definition" ] ]

[ [ "Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung haben nach § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI Versicherte , die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind , unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein .", "definition" ], [ "Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte nach § 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI , die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind , unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein .", "definition" ] ]

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[ [ "Das Gericht gelangt zu dieser Auffassung aufgrund der aktenkundigen medizinischen Unterlagen und des Gutachtens sowie der ergänzenden Stellungnahme von Dr. G. .", "subsumption" ], [ "Der Gutachter hat den Gesundheitszustand des Klägers zutreffend erfasst und dass aus den jeweils festgestellten Gesundheitsstörungen abgeleitete Leistungsvermögen ebenso zutreffend beschrieben .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach dem Ergebnis der Ermittlungen steht fest , dass ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung nicht mit der im Wege des Vollbeweises erforderlichen , mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gegeben ist .", "conclusion" ] ]

[ [ "Der Gutachter hat den Gesundheitszustand des Klägers zutreffend erfasst und dass aus den jeweils festgestellten Gesundheitsstörungen abgeleitete Leistungsvermögen ebenso zutreffend beschrieben .", "subsumption" ] ]

[ [ "Nach dem Ergebnis der Ermittlungen steht fest , dass ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung nicht mit der im Wege des Vollbeweises erforderlichen , mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gegeben ist .", "conclusion" ], [ "Das Gericht gelangt zu dieser Auffassung aufgrund der aktenkundigen medizinischen Unterlagen und des Gutachtens sowie der ergänzenden Stellungnahme von Dr. G. .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Dies erfordert , dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen .", "definition" ], [ "Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bedeutet dabei , dass bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der genannten Tatsachen als erbracht angesehen werden kann .", "definition" ], [ "Das Gericht muss von der zu beweisenden Tatsache mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit ausgehen können .", "definition" ], [ "Es darf dabei kein vernünftiger , in den Umständen des Einzelfalls begründeter Zweifel mehr bestehen .", "definition" ], [ "Können die genannten Tatsachen trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten nicht im erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen werden , so geht dies nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten , der aus diesem Sachverhalt Rechte herleiten möchte .", "definition" ], [ "Das heißt , für das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Erwerbsminderung trägt insoweit der Versicherte die Darlegungssowie die objektive Beweislast .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Nachweis für die den Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung begründenden Tatsachen muss im Wege des Vollbeweises erfolgen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bedeutet dabei , dass bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der genannten Tatsachen als erbracht angesehen werden kann .", "definition" ], [ "Das Gericht muss von der zu beweisenden Tatsache mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit ausgehen können .", "definition" ], [ "Es darf dabei kein vernünftiger , in den Umständen des Einzelfalls begründeter Zweifel mehr bestehen .", "definition" ], [ "Können die genannten Tatsachen trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten nicht im erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen werden , so geht dies nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten , der aus diesem Sachverhalt Rechte herleiten möchte .", "definition" ], [ "Das heißt , für das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Erwerbsminderung trägt insoweit der Versicherte die Darlegungssowie die objektive Beweislast .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Nachweis für die den Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung begründenden Tatsachen muss im Wege des Vollbeweises erfolgen .", "subsumption" ], [ "Dies erfordert , dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen .", "definition" ] ]

[ [ "Das Gericht muss von der zu beweisenden Tatsache mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit ausgehen können .", "definition" ], [ "Es darf dabei kein vernünftiger , in den Umständen des Einzelfalls begründeter Zweifel mehr bestehen .", "definition" ], [ "Können die genannten Tatsachen trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten nicht im erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen werden , so geht dies nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten , der aus diesem Sachverhalt Rechte herleiten möchte .", "definition" ], [ "Das heißt , für das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Erwerbsminderung trägt insoweit der Versicherte die Darlegungssowie die objektive Beweislast .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Nachweis für die den Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung begründenden Tatsachen muss im Wege des Vollbeweises erfolgen .", "subsumption" ], [ "Dies erfordert , dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen .", "definition" ], [ "Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bedeutet dabei , dass bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der genannten Tatsachen als erbracht angesehen werden kann .", "definition" ] ]

[ [ "Es darf dabei kein vernünftiger , in den Umständen des Einzelfalls begründeter Zweifel mehr bestehen .", "definition" ], [ "Können die genannten Tatsachen trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten nicht im erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen werden , so geht dies nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten , der aus diesem Sachverhalt Rechte herleiten möchte .", "definition" ], [ "Das heißt , für das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Erwerbsminderung trägt insoweit der Versicherte die Darlegungssowie die objektive Beweislast .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Nachweis für die den Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung begründenden Tatsachen muss im Wege des Vollbeweises erfolgen .", "subsumption" ], [ "Dies erfordert , dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen .", "definition" ], [ "Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bedeutet dabei , dass bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der genannten Tatsachen als erbracht angesehen werden kann .", "definition" ], [ "Das Gericht muss von der zu beweisenden Tatsache mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit ausgehen können .", "definition" ] ]

[ [ "Können die genannten Tatsachen trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten nicht im erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen werden , so geht dies nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten , der aus diesem Sachverhalt Rechte herleiten möchte .", "definition" ], [ "Das heißt , für das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Erwerbsminderung trägt insoweit der Versicherte die Darlegungssowie die objektive Beweislast .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Nachweis für die den Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung begründenden Tatsachen muss im Wege des Vollbeweises erfolgen .", "subsumption" ], [ "Dies erfordert , dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen .", "definition" ], [ "Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bedeutet dabei , dass bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der genannten Tatsachen als erbracht angesehen werden kann .", "definition" ], [ "Das Gericht muss von der zu beweisenden Tatsache mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit ausgehen können .", "definition" ], [ "Es darf dabei kein vernünftiger , in den Umständen des Einzelfalls begründeter Zweifel mehr bestehen .", "definition" ] ]

[ [ "Das heißt , für das Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen der Erwerbsminderung trägt insoweit der Versicherte die Darlegungssowie die objektive Beweislast .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Nachweis für die den Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung begründenden Tatsachen muss im Wege des Vollbeweises erfolgen .", "subsumption" ], [ "Dies erfordert , dass die Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen müssen .", "definition" ], [ "Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bedeutet dabei , dass bei vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen der genannten Tatsachen als erbracht angesehen werden kann .", "definition" ], [ "Das Gericht muss von der zu beweisenden Tatsache mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit ausgehen können .", "definition" ], [ "Es darf dabei kein vernünftiger , in den Umständen des Einzelfalls begründeter Zweifel mehr bestehen .", "definition" ], [ "Können die genannten Tatsachen trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten nicht im erforderlichen Vollbeweis nachgewiesen werden , so geht dies nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten , der aus diesem Sachverhalt Rechte herleiten möchte .", "definition" ] ]

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[ [ "Dort wurden ein chronisches Lendenwirbelsäulen-Syndrom , ein Zervikobrachial-Syndrom sowie ein Impingement-Syndrom der Schulter diagnostiziert .", "subsumption" ], [ "Dies bestätigten Dr. S. , Dr. G. und auch Prof. Dr. H. .", "subsumption" ], [ "Jedoch ergeben die gemessenen Bewegungsumfänge des Klägers bei den einzelnen Begutachtungen kein einheitliches Bild .", "subsumption" ], [ "Die Gutachter führen die unterschiedlichen Messwerte auf Verdeutlichungstendenzen zurück .", "subsumption" ], [ "Dies gibt zum einen Dr. G. an , der ausführt , dass ein Missverhältnis der Gelenkbeweglichkeit bei der Untersuchung und außerhalb der Untersuchungssituation beim Kläger zu beobachten war .", "subsumption" ], [ "Zum anderen kann auch der eigene Gutachter des Klägers , Prof. Dr. H. , das angegebene Missempfinden des rechten Armes und der Schultergürtelregion rechts aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehen , ebenso wie die vom Kläger demonstrierte Muskelschwäche der rechten Schulter- und Oberarmmuskulatur bei ausreichender Muskelbemantelung .", "subsumption" ], [ "Auch die demonstrierte Minderung der Kraft des Faustschlusses der rechten Hand kann durch Prof. Dr. H. nicht erklärt werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Diagnosen ergeben sich bereits aus dem Entlassungsbericht über die medizinische Rehabilitationsmaßnahme 2013 .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies bestätigten Dr. S. , Dr. G. und auch Prof. Dr. H. .", "subsumption" ], [ "Jedoch ergeben die gemessenen Bewegungsumfänge des Klägers bei den einzelnen Begutachtungen kein einheitliches Bild .", "subsumption" ], [ "Die Gutachter führen die unterschiedlichen Messwerte auf Verdeutlichungstendenzen zurück .", "subsumption" ], [ "Dies gibt zum einen Dr. G. an , der ausführt , dass ein Missverhältnis der Gelenkbeweglichkeit bei der Untersuchung und außerhalb der Untersuchungssituation beim Kläger zu beobachten war .", "subsumption" ], [ "Zum anderen kann auch der eigene Gutachter des Klägers , Prof. Dr. H. , das angegebene Missempfinden des rechten Armes und der Schultergürtelregion rechts aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehen , ebenso wie die vom Kläger demonstrierte Muskelschwäche der rechten Schulter- und Oberarmmuskulatur bei ausreichender Muskelbemantelung .", "subsumption" ], [ "Auch die demonstrierte Minderung der Kraft des Faustschlusses der rechten Hand kann durch Prof. Dr. H. nicht erklärt werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Diagnosen ergeben sich bereits aus dem Entlassungsbericht über die medizinische Rehabilitationsmaßnahme 2013 .", "subsumption" ], [ "Dort wurden ein chronisches Lendenwirbelsäulen-Syndrom , ein Zervikobrachial-Syndrom sowie ein Impingement-Syndrom der Schulter diagnostiziert .", "subsumption" ] ]

[ [ "Jedoch ergeben die gemessenen Bewegungsumfänge des Klägers bei den einzelnen Begutachtungen kein einheitliches Bild .", "subsumption" ], [ "Die Gutachter führen die unterschiedlichen Messwerte auf Verdeutlichungstendenzen zurück .", "subsumption" ], [ "Dies gibt zum einen Dr. G. an , der ausführt , dass ein Missverhältnis der Gelenkbeweglichkeit bei der Untersuchung und außerhalb der Untersuchungssituation beim Kläger zu beobachten war .", "subsumption" ], [ "Zum anderen kann auch der eigene Gutachter des Klägers , Prof. Dr. H. , das angegebene Missempfinden des rechten Armes und der Schultergürtelregion rechts aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehen , ebenso wie die vom Kläger demonstrierte Muskelschwäche der rechten Schulter- und Oberarmmuskulatur bei ausreichender Muskelbemantelung .", "subsumption" ], [ "Auch die demonstrierte Minderung der Kraft des Faustschlusses der rechten Hand kann durch Prof. Dr. H. nicht erklärt werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Diagnosen ergeben sich bereits aus dem Entlassungsbericht über die medizinische Rehabilitationsmaßnahme 2013 .", "subsumption" ], [ "Dort wurden ein chronisches Lendenwirbelsäulen-Syndrom , ein Zervikobrachial-Syndrom sowie ein Impingement-Syndrom der Schulter diagnostiziert .", "subsumption" ], [ "Dies bestätigten Dr. S. , Dr. G. und auch Prof. Dr. H. .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Gutachter führen die unterschiedlichen Messwerte auf Verdeutlichungstendenzen zurück .", "subsumption" ], [ "Dies gibt zum einen Dr. G. an , der ausführt , dass ein Missverhältnis der Gelenkbeweglichkeit bei der Untersuchung und außerhalb der Untersuchungssituation beim Kläger zu beobachten war .", "subsumption" ], [ "Zum anderen kann auch der eigene Gutachter des Klägers , Prof. Dr. H. , das angegebene Missempfinden des rechten Armes und der Schultergürtelregion rechts aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehen , ebenso wie die vom Kläger demonstrierte Muskelschwäche der rechten Schulter- und Oberarmmuskulatur bei ausreichender Muskelbemantelung .", "subsumption" ], [ "Auch die demonstrierte Minderung der Kraft des Faustschlusses der rechten Hand kann durch Prof. Dr. H. nicht erklärt werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Diagnosen ergeben sich bereits aus dem Entlassungsbericht über die medizinische Rehabilitationsmaßnahme 2013 .", "subsumption" ], [ "Dort wurden ein chronisches Lendenwirbelsäulen-Syndrom , ein Zervikobrachial-Syndrom sowie ein Impingement-Syndrom der Schulter diagnostiziert .", "subsumption" ], [ "Dies bestätigten Dr. S. , Dr. G. und auch Prof. Dr. H. .", "subsumption" ], [ "Jedoch ergeben die gemessenen Bewegungsumfänge des Klägers bei den einzelnen Begutachtungen kein einheitliches Bild .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies gibt zum einen Dr. G. an , der ausführt , dass ein Missverhältnis der Gelenkbeweglichkeit bei der Untersuchung und außerhalb der Untersuchungssituation beim Kläger zu beobachten war .", "subsumption" ], [ "Zum anderen kann auch der eigene Gutachter des Klägers , Prof. Dr. H. , das angegebene Missempfinden des rechten Armes und der Schultergürtelregion rechts aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehen , ebenso wie die vom Kläger demonstrierte Muskelschwäche der rechten Schulter- und Oberarmmuskulatur bei ausreichender Muskelbemantelung .", "subsumption" ], [ "Auch die demonstrierte Minderung der Kraft des Faustschlusses der rechten Hand kann durch Prof. Dr. H. nicht erklärt werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Diagnosen ergeben sich bereits aus dem Entlassungsbericht über die medizinische Rehabilitationsmaßnahme 2013 .", "subsumption" ], [ "Dort wurden ein chronisches Lendenwirbelsäulen-Syndrom , ein Zervikobrachial-Syndrom sowie ein Impingement-Syndrom der Schulter diagnostiziert .", "subsumption" ], [ "Dies bestätigten Dr. S. , Dr. G. und auch Prof. Dr. H. .", "subsumption" ], [ "Jedoch ergeben die gemessenen Bewegungsumfänge des Klägers bei den einzelnen Begutachtungen kein einheitliches Bild .", "subsumption" ], [ "Die Gutachter führen die unterschiedlichen Messwerte auf Verdeutlichungstendenzen zurück .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zum anderen kann auch der eigene Gutachter des Klägers , Prof. Dr. H. , das angegebene Missempfinden des rechten Armes und der Schultergürtelregion rechts aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehen , ebenso wie die vom Kläger demonstrierte Muskelschwäche der rechten Schulter- und Oberarmmuskulatur bei ausreichender Muskelbemantelung .", "subsumption" ], [ "Auch die demonstrierte Minderung der Kraft des Faustschlusses der rechten Hand kann durch Prof. Dr. H. nicht erklärt werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Diagnosen ergeben sich bereits aus dem Entlassungsbericht über die medizinische Rehabilitationsmaßnahme 2013 .", "subsumption" ], [ "Dort wurden ein chronisches Lendenwirbelsäulen-Syndrom , ein Zervikobrachial-Syndrom sowie ein Impingement-Syndrom der Schulter diagnostiziert .", "subsumption" ], [ "Dies bestätigten Dr. S. , Dr. G. und auch Prof. Dr. H. .", "subsumption" ], [ "Jedoch ergeben die gemessenen Bewegungsumfänge des Klägers bei den einzelnen Begutachtungen kein einheitliches Bild .", "subsumption" ], [ "Die Gutachter führen die unterschiedlichen Messwerte auf Verdeutlichungstendenzen zurück .", "subsumption" ], [ "Dies gibt zum einen Dr. G. an , der ausführt , dass ein Missverhältnis der Gelenkbeweglichkeit bei der Untersuchung und außerhalb der Untersuchungssituation beim Kläger zu beobachten war .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auch die demonstrierte Minderung der Kraft des Faustschlusses der rechten Hand kann durch Prof. Dr. H. nicht erklärt werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Diagnosen ergeben sich bereits aus dem Entlassungsbericht über die medizinische Rehabilitationsmaßnahme 2013 .", "subsumption" ], [ "Dort wurden ein chronisches Lendenwirbelsäulen-Syndrom , ein Zervikobrachial-Syndrom sowie ein Impingement-Syndrom der Schulter diagnostiziert .", "subsumption" ], [ "Dies bestätigten Dr. S. , Dr. G. und auch Prof. Dr. H. .", "subsumption" ], [ "Jedoch ergeben die gemessenen Bewegungsumfänge des Klägers bei den einzelnen Begutachtungen kein einheitliches Bild .", "subsumption" ], [ "Die Gutachter führen die unterschiedlichen Messwerte auf Verdeutlichungstendenzen zurück .", "subsumption" ], [ "Dies gibt zum einen Dr. G. an , der ausführt , dass ein Missverhältnis der Gelenkbeweglichkeit bei der Untersuchung und außerhalb der Untersuchungssituation beim Kläger zu beobachten war .", "subsumption" ], [ "Zum anderen kann auch der eigene Gutachter des Klägers , Prof. Dr. H. , das angegebene Missempfinden des rechten Armes und der Schultergürtelregion rechts aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehen , ebenso wie die vom Kläger demonstrierte Muskelschwäche der rechten Schulter- und Oberarmmuskulatur bei ausreichender Muskelbemantelung .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Diese war deutlich besser als bei der Untersuchung durch Dr. G. oder auch Dr. S. .", "subsumption" ], [ "Dagegen war die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule bei der Untersuchung durch Dr. G. nur leichtgradig eingeschränkt , bei Prof. Dr. H. jedoch mittelgradig .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Messwerte des Gutachters Prof. Dr. H. ergeben eine gute Seitbeugung und eine gute altersgemäße Drehbewegung in der Halswirbelsäule .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dagegen war die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule bei der Untersuchung durch Dr. G. nur leichtgradig eingeschränkt , bei Prof. Dr. H. jedoch mittelgradig .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Messwerte des Gutachters Prof. Dr. H. ergeben eine gute Seitbeugung und eine gute altersgemäße Drehbewegung in der Halswirbelsäule .", "subsumption" ], [ "Diese war deutlich besser als bei der Untersuchung durch Dr. G. oder auch Dr. S. .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Das Schultergelenk kann aber noch um etwa 160 ° gehoben werden .", "subsumption" ], [ "Dies ist fast normgemäß .", "subsumption" ], [ "Zudem ist das Ergebnis der Messwerte deutlich besser als bei der Untersuchung durch Dr. G. und auch Dr. S. .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Kläger und auch Prof. Dr. H. geben einen eingeschränkten Bewegungsumfang im rechten Schultergelenk an .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies ist fast normgemäß .", "subsumption" ], [ "Zudem ist das Ergebnis der Messwerte deutlich besser als bei der Untersuchung durch Dr. G. und auch Dr. S. .", "subsumption" ] ]