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joelniklaus

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[ [ "Zwar ist für die Beurteilung der Würdigkeit für die Berufsausübung des Apothekers nicht ausschließlich das Verhalten des Apothekers bei der Betreuung und Beratung von Apothekenkunden im engeren Sinn , d. h. im Kernbereich der Apothekertätigkeit , maßgebend .", "subsumption" ], [ "Der wesentliche Zweck der Regelung über den Widerruf der Approbation wegen Berufsunwürdigkeit , der den damit verbundenen schwerwiegenden Eingriff in das Recht der Berufswahl ( Art . 12 Abs. 1 GG ) unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit legitimiert , liegt darin , ein ungetrübtes Vertrauensverhältnis der Bevölkerung in die Apothekerschaft sicherzustellen .", "definition" ], [ "Im Interesse des Einzelnen und der Volksgesundheit sollen die von der Apothekerschaft betreuten Kunden und Patienten die Gewissheit haben , dass sie sich ohne Skrupel einem Apotheker voll und ganz anvertrauen können ; sie sollen nicht durch ein irgend geartetes Misstrauen davon abgehalten werden , rechtzeitig die Hilfe eines Apothekers in Anspruch zu nehmen .", "definition" ], [ "Diesem Anliegen ist nicht bereits dann Genüge getan , wenn der betreffende Apotheker keinen Anlass bietet , an seiner Pharmaziekunde zu zweifeln .", "subsumption" ], [ "Vielmehr wird Untadeligkeit weiter in allen berufsbezogenen Bereichen erwartet , wozu beispielsweise auch eine korrekte Abrechnung mit der von der Krankenkasse zu erbringenden Leistungen gehört .", "subsumption" ], [ "Die Grundlagen des spezifischen Vertrauensverhältnisses zu Ärzten , Zahnärzten und auch Apothekern sind indessen noch breiter und gehen über das berufliche Umfeld hinaus .", "subsumption" ] ]

[ [ "Entscheidend hierbei ist , ob das Vertrauen der Öffentlichkeit und der betreuten Kunden in die Seriosität der Apothekerschaft im Ganzen erheblich beschädigt ist , wenn ein Angehöriger dieser Berufsgruppe trotz Begehens eines Delikts sowie einer dadurch bedingten Verurteilung weiter als Apotheker tätig sein könnte ( vgl. BayVGH , B. v. 27. 11. 2009 - 21 ZB 09.1589 - juris Rn . 7 ) .", "definition" ] ]

[ [ "Zwar ist für die Beurteilung der Würdigkeit für die Berufsausübung des Apothekers nicht ausschließlich das Verhalten des Apothekers bei der Betreuung und Beratung von Apothekenkunden im engeren Sinn , d. h. im Kernbereich der Apothekertätigkeit , maßgebend .", "subsumption" ], [ "Der wesentliche Zweck der Regelung über den Widerruf der Approbation wegen Berufsunwürdigkeit , der den damit verbundenen schwerwiegenden Eingriff in das Recht der Berufswahl ( Art . 12 Abs. 1 GG ) unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit legitimiert , liegt darin , ein ungetrübtes Vertrauensverhältnis der Bevölkerung in die Apothekerschaft sicherzustellen .", "definition" ], [ "Im Interesse des Einzelnen und der Volksgesundheit sollen die von der Apothekerschaft betreuten Kunden und Patienten die Gewissheit haben , dass sie sich ohne Skrupel einem Apotheker voll und ganz anvertrauen können ; sie sollen nicht durch ein irgend geartetes Misstrauen davon abgehalten werden , rechtzeitig die Hilfe eines Apothekers in Anspruch zu nehmen .", "definition" ], [ "Diesem Anliegen ist nicht bereits dann Genüge getan , wenn der betreffende Apotheker keinen Anlass bietet , an seiner Pharmaziekunde zu zweifeln .", "subsumption" ], [ "Vielmehr wird Untadeligkeit weiter in allen berufsbezogenen Bereichen erwartet , wozu beispielsweise auch eine korrekte Abrechnung mit der von der Krankenkasse zu erbringenden Leistungen gehört .", "subsumption" ], [ "Die Grundlagen des spezifischen Vertrauensverhältnisses zu Ärzten , Zahnärzten und auch Apothekern sind indessen noch breiter und gehen über das berufliche Umfeld hinaus .", "subsumption" ], [ "Im Hinblick auf das Ansehen und das Vertrauen in die Apothekerschaft als ein Element des wichtigen Gemeinschaftsguts der Volksgesundheit , ist Unwürdigkeit auch dann anzunehmen , wenn der Arzt oder Apotheker vorsätzlich eine schwere , gemeingefährliche oder gemeinschädliche oder gegen eine Person gerichtete , von der Allgemeinheit besonders missbilligte Straftat begangen hat ( vgl. z. B. VGB BW , B. v. 28. 7. 2003 a. a. O. ) Erfasst werden mithin alle mit der eigentlichen Tätigkeit als Apotheker in nahem Zusammenhang stehenden Handlungen und darüber hinaus , abhängig von der Schwere des Delikts , auch Straftaten außerhalb des beruflichen Wirkungskreises , wenn sie zu einem Ansehens- und Vertrauensverlust führen , die den Betroffenen für den Apothekerberuf als auf absehbare Zeit untragbar erscheinen lassen .", "definition" ] ]

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[ [ "Weder die Art der Straftat noch das Ausmaß der Schuld und / oder der Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit und / oder die Würdigung sonstiger Umstände rechtfertigen das Verdikt der Unwürdigkeit .", "subsumption" ] ]

[ [ "Eine solche erhebliche Beschädigung des Ansehens und des Vertrauens in die Apothekerschaft im Ganzen kann bei den vom Kläger begangenen Steuervergehen ( noch ) nicht angenommen werden .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Vielmehr muss es sich , da von der Öffentlichkeit auch Angehörigen der Heilberufe heute nicht mehr in jeder Beziehung eine integre Lebensführung auferlegt ist , um ein sich aus den Umständen des Einzelfalles ergebendes erhebliches steuerliches Fehlverhalten handeln .", "definition" ], [ "Ein solches schwerwiegendes Steuervergehen liegt hier jedoch nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "Da Steuervergehen unmittelbar weder einen Rückschluss auf die berufliche Tätigkeit eines Apothekers zulassen noch - anders als etwa Übergriffe auf die körperliche Integrität von Patienten oder anderen Personen - das Wohlergehen der auch einem Apotheker in besonderer Weise anvertrauten Gesundheit von Menschen betreffen , führt nicht jedes Steuervergehen zur Annahme der Unwürdigkeit im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BApO .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein solches schwerwiegendes Steuervergehen liegt hier jedoch nicht vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "Da Steuervergehen unmittelbar weder einen Rückschluss auf die berufliche Tätigkeit eines Apothekers zulassen noch - anders als etwa Übergriffe auf die körperliche Integrität von Patienten oder anderen Personen - das Wohlergehen der auch einem Apotheker in besonderer Weise anvertrauten Gesundheit von Menschen betreffen , führt nicht jedes Steuervergehen zur Annahme der Unwürdigkeit im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BApO .", "subsumption" ], [ "Vielmehr muss es sich , da von der Öffentlichkeit auch Angehörigen der Heilberufe heute nicht mehr in jeder Beziehung eine integre Lebensführung auferlegt ist , um ein sich aus den Umständen des Einzelfalles ergebendes erhebliches steuerliches Fehlverhalten handeln .", "definition" ] ]

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[ [ "Sie betreffen - anders als etwa ein Abrechnungsbetrug gegenüber der Krankenkasse - nicht das System und die Funktionsfähigkeit der Gesundheitsvorsorge , in die der Kläger als Apotheker mit Verhaltenspflichten eingebunden ist .", "subsumption" ], [ "Zwar stehen die in den Steuererklärungen als Betriebsausgaben geltend gemachten Privatausgaben nicht gänzlich außerhalb der Tätigkeit als Apotheker ; das Steuervergehen knüpft jedoch nicht unmittelbar an spezifische Berufspflichten eines Apothekers an .", "subsumption" ], [ "Sie betreffen vielmehr im Schwerpunkt ; d. h. im Bereich des Einkommenssteuerrechts , den Kläger in seiner Eigenschaft als Steuerbürger und Gewerbetreibender .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die vom Kläger begangenen Steuerdelikte bzw. die mit dem Strafbefehl geahndeten Gesetzesverstöße haben keinen unmittelbaren Bezug zum Kernbereich der beruflichen Tätigkeit als Apotheker .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zwar stehen die in den Steuererklärungen als Betriebsausgaben geltend gemachten Privatausgaben nicht gänzlich außerhalb der Tätigkeit als Apotheker ; das Steuervergehen knüpft jedoch nicht unmittelbar an spezifische Berufspflichten eines Apothekers an .", "subsumption" ], [ "Sie betreffen vielmehr im Schwerpunkt ; d. h. im Bereich des Einkommenssteuerrechts , den Kläger in seiner Eigenschaft als Steuerbürger und Gewerbetreibender .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die vom Kläger begangenen Steuerdelikte bzw. die mit dem Strafbefehl geahndeten Gesetzesverstöße haben keinen unmittelbaren Bezug zum Kernbereich der beruflichen Tätigkeit als Apotheker .", "subsumption" ], [ "Sie betreffen - anders als etwa ein Abrechnungsbetrug gegenüber der Krankenkasse - nicht das System und die Funktionsfähigkeit der Gesundheitsvorsorge , in die der Kläger als Apotheker mit Verhaltenspflichten eingebunden ist .", "subsumption" ] ]

[ [ "Sie betreffen vielmehr im Schwerpunkt ; d. h. im Bereich des Einkommenssteuerrechts , den Kläger in seiner Eigenschaft als Steuerbürger und Gewerbetreibender .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die vom Kläger begangenen Steuerdelikte bzw. die mit dem Strafbefehl geahndeten Gesetzesverstöße haben keinen unmittelbaren Bezug zum Kernbereich der beruflichen Tätigkeit als Apotheker .", "subsumption" ], [ "Sie betreffen - anders als etwa ein Abrechnungsbetrug gegenüber der Krankenkasse - nicht das System und die Funktionsfähigkeit der Gesundheitsvorsorge , in die der Kläger als Apotheker mit Verhaltenspflichten eingebunden ist .", "subsumption" ], [ "Zwar stehen die in den Steuererklärungen als Betriebsausgaben geltend gemachten Privatausgaben nicht gänzlich außerhalb der Tätigkeit als Apotheker ; das Steuervergehen knüpft jedoch nicht unmittelbar an spezifische Berufspflichten eines Apothekers an .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Gemäß § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO liegt ein besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung erst dann vor , wenn Steuern in großem Ausmaß verkürzt wurden .", "definition" ], [ "Ein großes Ausmaß wird von der Rechtsprechung bejaht , wenn eine Wertgrenze von 50.000 EUR je Tat überschritten ist ( vgl. BGH , U. v. 27. 10. 2015 - 1 StR 373.15 - juris Rn . 32 ff ) .", "definition" ], [ "Hier liegt jedoch der Steuerverkürzungsbetrag je Tat , also je Veranlagungszeitraum , weit unter der Betragsgrenze von 50.000 EUR. Er hat für alle Veranlagungsjahre von 2007 bis 2012 „ lediglich “ einen Gesamtbetrag in Höhe von 91 . 978,00 EUR erreicht .", "subsumption" ], [ "Die Summe der Hinterziehungsbeträge der einzelnen Steuerstraftaten aus den Bereichen von Einkommens- , Gewerbe- und Umsatzsteuer lag in den Veranlagungszeiträumen 2007 bis 2012 jeweils erheblich unter der vom BGH judizierten Wertgrenze in Höhe von 50.000 EUR.", "subsumption" ] ]

[ [ "Zudem hat der Kläger bereits nach den Maßstäben des Steuerstrafrechts keine gravierende Steuerstraftat begangen , sondern ist nach dem rechtkräftigen Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 wegen Steuerhinterziehung nach § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO verurteilt worden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein großes Ausmaß wird von der Rechtsprechung bejaht , wenn eine Wertgrenze von 50.000 EUR je Tat überschritten ist ( vgl. BGH , U. v. 27. 10. 2015 - 1 StR 373.15 - juris Rn . 32 ff ) .", "definition" ], [ "Hier liegt jedoch der Steuerverkürzungsbetrag je Tat , also je Veranlagungszeitraum , weit unter der Betragsgrenze von 50.000 EUR. Er hat für alle Veranlagungsjahre von 2007 bis 2012 „ lediglich “ einen Gesamtbetrag in Höhe von 91 . 978,00 EUR erreicht .", "subsumption" ], [ "Die Summe der Hinterziehungsbeträge der einzelnen Steuerstraftaten aus den Bereichen von Einkommens- , Gewerbe- und Umsatzsteuer lag in den Veranlagungszeiträumen 2007 bis 2012 jeweils erheblich unter der vom BGH judizierten Wertgrenze in Höhe von 50.000 EUR.", "subsumption" ] ]

[ [ "Zudem hat der Kläger bereits nach den Maßstäben des Steuerstrafrechts keine gravierende Steuerstraftat begangen , sondern ist nach dem rechtkräftigen Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 wegen Steuerhinterziehung nach § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO verurteilt worden .", "subsumption" ], [ "Gemäß § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO liegt ein besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung erst dann vor , wenn Steuern in großem Ausmaß verkürzt wurden .", "definition" ] ]

[ [ "Hier liegt jedoch der Steuerverkürzungsbetrag je Tat , also je Veranlagungszeitraum , weit unter der Betragsgrenze von 50.000 EUR. Er hat für alle Veranlagungsjahre von 2007 bis 2012 „ lediglich “ einen Gesamtbetrag in Höhe von 91 . 978,00 EUR erreicht .", "subsumption" ], [ "Die Summe der Hinterziehungsbeträge der einzelnen Steuerstraftaten aus den Bereichen von Einkommens- , Gewerbe- und Umsatzsteuer lag in den Veranlagungszeiträumen 2007 bis 2012 jeweils erheblich unter der vom BGH judizierten Wertgrenze in Höhe von 50.000 EUR.", "subsumption" ] ]

[ [ "Zudem hat der Kläger bereits nach den Maßstäben des Steuerstrafrechts keine gravierende Steuerstraftat begangen , sondern ist nach dem rechtkräftigen Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 wegen Steuerhinterziehung nach § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO verurteilt worden .", "subsumption" ], [ "Gemäß § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO liegt ein besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung erst dann vor , wenn Steuern in großem Ausmaß verkürzt wurden .", "definition" ], [ "Ein großes Ausmaß wird von der Rechtsprechung bejaht , wenn eine Wertgrenze von 50.000 EUR je Tat überschritten ist ( vgl. BGH , U. v. 27. 10. 2015 - 1 StR 373.15 - juris Rn . 32 ff ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die Summe der Hinterziehungsbeträge der einzelnen Steuerstraftaten aus den Bereichen von Einkommens- , Gewerbe- und Umsatzsteuer lag in den Veranlagungszeiträumen 2007 bis 2012 jeweils erheblich unter der vom BGH judizierten Wertgrenze in Höhe von 50.000 EUR.", "subsumption" ] ]

[ [ "Zudem hat der Kläger bereits nach den Maßstäben des Steuerstrafrechts keine gravierende Steuerstraftat begangen , sondern ist nach dem rechtkräftigen Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 wegen Steuerhinterziehung nach § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO verurteilt worden .", "subsumption" ], [ "Gemäß § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO liegt ein besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung erst dann vor , wenn Steuern in großem Ausmaß verkürzt wurden .", "definition" ], [ "Ein großes Ausmaß wird von der Rechtsprechung bejaht , wenn eine Wertgrenze von 50.000 EUR je Tat überschritten ist ( vgl. BGH , U. v. 27. 10. 2015 - 1 StR 373.15 - juris Rn . 32 ff ) .", "definition" ], [ "Hier liegt jedoch der Steuerverkürzungsbetrag je Tat , also je Veranlagungszeitraum , weit unter der Betragsgrenze von 50.000 EUR. Er hat für alle Veranlagungsjahre von 2007 bis 2012 „ lediglich “ einen Gesamtbetrag in Höhe von 91 . 978,00 EUR erreicht .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Es wird damit nicht in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt , der Approbierte setze sich im eigenen finanziellen Interesse in einem solchem Maße auch über strafbewehrte , im Interesse der Allgemeinheit bestehende Bestimmungen hinweg , dass er schon deshalb als Apotheker untragbar ist .", "subsumption" ], [ "In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen , dass der Kläger den Steuerrückstand sowie die verhängte Geldstrafe unverzüglich und vollständig beglichen hat und zwar bereits zu einem Zeitpunkt als ihm die Anhörung zum Widerruf der Approbation noch nicht zugegangen war .", "subsumption" ], [ "Da diese Umstände ebenso wie der Beitrag des Klägers zur umfassenden Sachverhaltsaufklärung bereits bei Erlass des Widerrufsbescheids der Regierung von ... vom 16. Juni 2015 gegeben und bekannt waren , waren sie im vorliegenden Verfahren auch zu berücksichtigen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Schließlich hat der Kläger nicht vorsätzlich gehandelt bzw. wurde ihm im Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 kein vorsätzliches Begehen der Steuerhinterziehung zur Last gelegt .", "subsumption" ] ]

[ [ "In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen , dass der Kläger den Steuerrückstand sowie die verhängte Geldstrafe unverzüglich und vollständig beglichen hat und zwar bereits zu einem Zeitpunkt als ihm die Anhörung zum Widerruf der Approbation noch nicht zugegangen war .", "subsumption" ], [ "Da diese Umstände ebenso wie der Beitrag des Klägers zur umfassenden Sachverhaltsaufklärung bereits bei Erlass des Widerrufsbescheids der Regierung von ... vom 16. Juni 2015 gegeben und bekannt waren , waren sie im vorliegenden Verfahren auch zu berücksichtigen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Schließlich hat der Kläger nicht vorsätzlich gehandelt bzw. wurde ihm im Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 kein vorsätzliches Begehen der Steuerhinterziehung zur Last gelegt .", "subsumption" ], [ "Es wird damit nicht in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt , der Approbierte setze sich im eigenen finanziellen Interesse in einem solchem Maße auch über strafbewehrte , im Interesse der Allgemeinheit bestehende Bestimmungen hinweg , dass er schon deshalb als Apotheker untragbar ist .", "subsumption" ] ]

[ [ "Da diese Umstände ebenso wie der Beitrag des Klägers zur umfassenden Sachverhaltsaufklärung bereits bei Erlass des Widerrufsbescheids der Regierung von ... vom 16. Juni 2015 gegeben und bekannt waren , waren sie im vorliegenden Verfahren auch zu berücksichtigen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Schließlich hat der Kläger nicht vorsätzlich gehandelt bzw. wurde ihm im Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 kein vorsätzliches Begehen der Steuerhinterziehung zur Last gelegt .", "subsumption" ], [ "Es wird damit nicht in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt , der Approbierte setze sich im eigenen finanziellen Interesse in einem solchem Maße auch über strafbewehrte , im Interesse der Allgemeinheit bestehende Bestimmungen hinweg , dass er schon deshalb als Apotheker untragbar ist .", "subsumption" ], [ "In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen , dass der Kläger den Steuerrückstand sowie die verhängte Geldstrafe unverzüglich und vollständig beglichen hat und zwar bereits zu einem Zeitpunkt als ihm die Anhörung zum Widerruf der Approbation noch nicht zugegangen war .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Der Strafrahmen ist für sämtliche Fälle der Steuerhinterziehung dem § 370 Abs. 1 AO zu entnehmen .", "subsumption" ], [ "Dieser sieht als Höchststrafe eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder eine Geldstrafe vor .", "definition" ], [ "Dass von der Staatsanwaltschaft nur der Erlass eines eine Geldstrafe festsetzenden Strafbefehls beantragt worden ist , ist auch für die Frage des Vertrauensverlustes von entscheidender Bedeutung , weil im Urteil der Allgemeinheit ein Fehlverhalten , für das der Täter mit einer Freiheitsstrafe belegt worden ist , weitaus stärker Ansehen und Vertrauen tangiert als ein mit Geldstrafe geahndetes Vergehen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen handelt es sich bei der verhängten Geldstrafe um keine besonders hohe Geldstrafe .", "subsumption" ], [ "Gemäß § 40 Abs. 1 StGB beträgt der Tagessatz für zu verhängende Geldstrafen mindestens fünf und höchstens 360 volle Tagessätze .", "definition" ], [ "Angesichts der mit Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 verhängten ( Einzel- ) Tages-sätze zwischen 75 und 240 Tagessätzen kann nicht von einer besonders hohen Geldstrafe ausgegangen werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die gegen den Kläger verhängte Strafe beinhaltet auch kein besonders hohes Strafmaß , das den Schluss rechtfertigt , es liege eine gravierende steuerliche Straftat vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser sieht als Höchststrafe eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder eine Geldstrafe vor .", "definition" ], [ "Dass von der Staatsanwaltschaft nur der Erlass eines eine Geldstrafe festsetzenden Strafbefehls beantragt worden ist , ist auch für die Frage des Vertrauensverlustes von entscheidender Bedeutung , weil im Urteil der Allgemeinheit ein Fehlverhalten , für das der Täter mit einer Freiheitsstrafe belegt worden ist , weitaus stärker Ansehen und Vertrauen tangiert als ein mit Geldstrafe geahndetes Vergehen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen handelt es sich bei der verhängten Geldstrafe um keine besonders hohe Geldstrafe .", "subsumption" ], [ "Gemäß § 40 Abs. 1 StGB beträgt der Tagessatz für zu verhängende Geldstrafen mindestens fünf und höchstens 360 volle Tagessätze .", "definition" ], [ "Angesichts der mit Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 verhängten ( Einzel- ) Tages-sätze zwischen 75 und 240 Tagessätzen kann nicht von einer besonders hohen Geldstrafe ausgegangen werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die gegen den Kläger verhängte Strafe beinhaltet auch kein besonders hohes Strafmaß , das den Schluss rechtfertigt , es liege eine gravierende steuerliche Straftat vor .", "subsumption" ], [ "Der Strafrahmen ist für sämtliche Fälle der Steuerhinterziehung dem § 370 Abs. 1 AO zu entnehmen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dass von der Staatsanwaltschaft nur der Erlass eines eine Geldstrafe festsetzenden Strafbefehls beantragt worden ist , ist auch für die Frage des Vertrauensverlustes von entscheidender Bedeutung , weil im Urteil der Allgemeinheit ein Fehlverhalten , für das der Täter mit einer Freiheitsstrafe belegt worden ist , weitaus stärker Ansehen und Vertrauen tangiert als ein mit Geldstrafe geahndetes Vergehen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen handelt es sich bei der verhängten Geldstrafe um keine besonders hohe Geldstrafe .", "subsumption" ], [ "Gemäß § 40 Abs. 1 StGB beträgt der Tagessatz für zu verhängende Geldstrafen mindestens fünf und höchstens 360 volle Tagessätze .", "definition" ], [ "Angesichts der mit Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 verhängten ( Einzel- ) Tages-sätze zwischen 75 und 240 Tagessätzen kann nicht von einer besonders hohen Geldstrafe ausgegangen werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die gegen den Kläger verhängte Strafe beinhaltet auch kein besonders hohes Strafmaß , das den Schluss rechtfertigt , es liege eine gravierende steuerliche Straftat vor .", "subsumption" ], [ "Der Strafrahmen ist für sämtliche Fälle der Steuerhinterziehung dem § 370 Abs. 1 AO zu entnehmen .", "subsumption" ], [ "Dieser sieht als Höchststrafe eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder eine Geldstrafe vor .", "definition" ] ]

[ [ "Im Übrigen handelt es sich bei der verhängten Geldstrafe um keine besonders hohe Geldstrafe .", "subsumption" ], [ "Gemäß § 40 Abs. 1 StGB beträgt der Tagessatz für zu verhängende Geldstrafen mindestens fünf und höchstens 360 volle Tagessätze .", "definition" ], [ "Angesichts der mit Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 verhängten ( Einzel- ) Tages-sätze zwischen 75 und 240 Tagessätzen kann nicht von einer besonders hohen Geldstrafe ausgegangen werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die gegen den Kläger verhängte Strafe beinhaltet auch kein besonders hohes Strafmaß , das den Schluss rechtfertigt , es liege eine gravierende steuerliche Straftat vor .", "subsumption" ], [ "Der Strafrahmen ist für sämtliche Fälle der Steuerhinterziehung dem § 370 Abs. 1 AO zu entnehmen .", "subsumption" ], [ "Dieser sieht als Höchststrafe eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder eine Geldstrafe vor .", "definition" ], [ "Dass von der Staatsanwaltschaft nur der Erlass eines eine Geldstrafe festsetzenden Strafbefehls beantragt worden ist , ist auch für die Frage des Vertrauensverlustes von entscheidender Bedeutung , weil im Urteil der Allgemeinheit ein Fehlverhalten , für das der Täter mit einer Freiheitsstrafe belegt worden ist , weitaus stärker Ansehen und Vertrauen tangiert als ein mit Geldstrafe geahndetes Vergehen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gemäß § 40 Abs. 1 StGB beträgt der Tagessatz für zu verhängende Geldstrafen mindestens fünf und höchstens 360 volle Tagessätze .", "definition" ], [ "Angesichts der mit Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 verhängten ( Einzel- ) Tages-sätze zwischen 75 und 240 Tagessätzen kann nicht von einer besonders hohen Geldstrafe ausgegangen werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die gegen den Kläger verhängte Strafe beinhaltet auch kein besonders hohes Strafmaß , das den Schluss rechtfertigt , es liege eine gravierende steuerliche Straftat vor .", "subsumption" ], [ "Der Strafrahmen ist für sämtliche Fälle der Steuerhinterziehung dem § 370 Abs. 1 AO zu entnehmen .", "subsumption" ], [ "Dieser sieht als Höchststrafe eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder eine Geldstrafe vor .", "definition" ], [ "Dass von der Staatsanwaltschaft nur der Erlass eines eine Geldstrafe festsetzenden Strafbefehls beantragt worden ist , ist auch für die Frage des Vertrauensverlustes von entscheidender Bedeutung , weil im Urteil der Allgemeinheit ein Fehlverhalten , für das der Täter mit einer Freiheitsstrafe belegt worden ist , weitaus stärker Ansehen und Vertrauen tangiert als ein mit Geldstrafe geahndetes Vergehen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen handelt es sich bei der verhängten Geldstrafe um keine besonders hohe Geldstrafe .", "subsumption" ] ]

[ [ "Angesichts der mit Strafbefehl vom 29. Dezember 2014 verhängten ( Einzel- ) Tages-sätze zwischen 75 und 240 Tagessätzen kann nicht von einer besonders hohen Geldstrafe ausgegangen werden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die gegen den Kläger verhängte Strafe beinhaltet auch kein besonders hohes Strafmaß , das den Schluss rechtfertigt , es liege eine gravierende steuerliche Straftat vor .", "subsumption" ], [ "Der Strafrahmen ist für sämtliche Fälle der Steuerhinterziehung dem § 370 Abs. 1 AO zu entnehmen .", "subsumption" ], [ "Dieser sieht als Höchststrafe eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder eine Geldstrafe vor .", "definition" ], [ "Dass von der Staatsanwaltschaft nur der Erlass eines eine Geldstrafe festsetzenden Strafbefehls beantragt worden ist , ist auch für die Frage des Vertrauensverlustes von entscheidender Bedeutung , weil im Urteil der Allgemeinheit ein Fehlverhalten , für das der Täter mit einer Freiheitsstrafe belegt worden ist , weitaus stärker Ansehen und Vertrauen tangiert als ein mit Geldstrafe geahndetes Vergehen .", "subsumption" ], [ "Im Übrigen handelt es sich bei der verhängten Geldstrafe um keine besonders hohe Geldstrafe .", "subsumption" ], [ "Gemäß § 40 Abs. 1 StGB beträgt der Tagessatz für zu verhängende Geldstrafen mindestens fünf und höchstens 360 volle Tagessätze .", "definition" ] ]

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[ [ "Der Kläger handelte nicht mit einem Gewinnstreben , welches das bei jedem Steuerstraftäter vorhandene Gewinnstreben deutlich und in anstößiger Weise überstieg .", "subsumption" ], [ "Er hat zwar Steuern in nicht unerheblichem Umfang hinterzogen , aber keine über das übliche Maß hinausgehende Maßnahmen zur Verschleierung der steuerrelevanten Vorgänge ergriffen oder über den tatbestandsmäßigen Schaden hinausgehende Schäden verursacht bzw. vertieft .", "subsumption" ] ]

[ [ "Letztlich ist den vorliegenden Umständen auch nicht zu entnehmen , dass beim Kläger von grobem Eigennutz auszugehen wäre .", "subsumption" ] ]

[ [ "Er hat zwar Steuern in nicht unerheblichem Umfang hinterzogen , aber keine über das übliche Maß hinausgehende Maßnahmen zur Verschleierung der steuerrelevanten Vorgänge ergriffen oder über den tatbestandsmäßigen Schaden hinausgehende Schäden verursacht bzw. vertieft .", "subsumption" ] ]

[ [ "Letztlich ist den vorliegenden Umständen auch nicht zu entnehmen , dass beim Kläger von grobem Eigennutz auszugehen wäre .", "subsumption" ], [ "Der Kläger handelte nicht mit einem Gewinnstreben , welches das bei jedem Steuerstraftäter vorhandene Gewinnstreben deutlich und in anstößiger Weise überstieg .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Zugunsten des Klägers konnte jedoch berücksichtigt werden , dass er Einsicht in die Unrechtmäßigkeit seines Tuns gezeigt und selbst maßgeblich zur Aufklärung der Taten beigetragen hat .", "subsumption" ], [ "Wenn es auch den Unwertgehalt der Tat nicht mindert , so ist es aber im Hinblick auf den Schutzzweck der Regelung über den Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit nicht ohne Belang , dass das Fehlverhalten des Klägers nicht zulasten des öffentlichen Gesundheitssystems ging und darüber hinaus auch hinsichtlich des Tatobjekts keinen personalen Bezug aufwies .", "subsumption" ], [ "Zu einer ( auch vermögensrechtlichen ) Schädigung natürlicher Personen , die nach den Vorstellungen der Bevölkerung dem Berufsbild des Arztes oder Apothekers besonders abträglich wäre , ist es bei den vom Kläger begangenen Straftaten nicht gekommen .", "subsumption" ], [ "Der keinesfalls zu bagatellisierende Makel ist jedoch unter den konkreten Umständen des Falles noch nicht geeignet , das Vertrauensverhältnis in dem für einen Approbationswiderruf vorausgesetzten Umfang zu beeinträchtigen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zwar ist die strafrechtliche Verfehlung des Klägers , der über einen Zeitraum von mehreren Jahren Steuern in beträchtlicher Höhe verkürzt hat , von nicht unerheblichem Gewicht und unter diesem Aspekt nicht von vornherein ungeeignet , das Vertrauensverhältnis zwischen Apothekerschaft und Bevölkerung zu erschüttern .", "subsumption" ] ]

[ [ "Wenn es auch den Unwertgehalt der Tat nicht mindert , so ist es aber im Hinblick auf den Schutzzweck der Regelung über den Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit nicht ohne Belang , dass das Fehlverhalten des Klägers nicht zulasten des öffentlichen Gesundheitssystems ging und darüber hinaus auch hinsichtlich des Tatobjekts keinen personalen Bezug aufwies .", "subsumption" ], [ "Zu einer ( auch vermögensrechtlichen ) Schädigung natürlicher Personen , die nach den Vorstellungen der Bevölkerung dem Berufsbild des Arztes oder Apothekers besonders abträglich wäre , ist es bei den vom Kläger begangenen Straftaten nicht gekommen .", "subsumption" ], [ "Der keinesfalls zu bagatellisierende Makel ist jedoch unter den konkreten Umständen des Falles noch nicht geeignet , das Vertrauensverhältnis in dem für einen Approbationswiderruf vorausgesetzten Umfang zu beeinträchtigen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zwar ist die strafrechtliche Verfehlung des Klägers , der über einen Zeitraum von mehreren Jahren Steuern in beträchtlicher Höhe verkürzt hat , von nicht unerheblichem Gewicht und unter diesem Aspekt nicht von vornherein ungeeignet , das Vertrauensverhältnis zwischen Apothekerschaft und Bevölkerung zu erschüttern .", "subsumption" ], [ "Zugunsten des Klägers konnte jedoch berücksichtigt werden , dass er Einsicht in die Unrechtmäßigkeit seines Tuns gezeigt und selbst maßgeblich zur Aufklärung der Taten beigetragen hat .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zu einer ( auch vermögensrechtlichen ) Schädigung natürlicher Personen , die nach den Vorstellungen der Bevölkerung dem Berufsbild des Arztes oder Apothekers besonders abträglich wäre , ist es bei den vom Kläger begangenen Straftaten nicht gekommen .", "subsumption" ], [ "Der keinesfalls zu bagatellisierende Makel ist jedoch unter den konkreten Umständen des Falles noch nicht geeignet , das Vertrauensverhältnis in dem für einen Approbationswiderruf vorausgesetzten Umfang zu beeinträchtigen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zwar ist die strafrechtliche Verfehlung des Klägers , der über einen Zeitraum von mehreren Jahren Steuern in beträchtlicher Höhe verkürzt hat , von nicht unerheblichem Gewicht und unter diesem Aspekt nicht von vornherein ungeeignet , das Vertrauensverhältnis zwischen Apothekerschaft und Bevölkerung zu erschüttern .", "subsumption" ], [ "Zugunsten des Klägers konnte jedoch berücksichtigt werden , dass er Einsicht in die Unrechtmäßigkeit seines Tuns gezeigt und selbst maßgeblich zur Aufklärung der Taten beigetragen hat .", "subsumption" ], [ "Wenn es auch den Unwertgehalt der Tat nicht mindert , so ist es aber im Hinblick auf den Schutzzweck der Regelung über den Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit nicht ohne Belang , dass das Fehlverhalten des Klägers nicht zulasten des öffentlichen Gesundheitssystems ging und darüber hinaus auch hinsichtlich des Tatobjekts keinen personalen Bezug aufwies .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der keinesfalls zu bagatellisierende Makel ist jedoch unter den konkreten Umständen des Falles noch nicht geeignet , das Vertrauensverhältnis in dem für einen Approbationswiderruf vorausgesetzten Umfang zu beeinträchtigen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zwar ist die strafrechtliche Verfehlung des Klägers , der über einen Zeitraum von mehreren Jahren Steuern in beträchtlicher Höhe verkürzt hat , von nicht unerheblichem Gewicht und unter diesem Aspekt nicht von vornherein ungeeignet , das Vertrauensverhältnis zwischen Apothekerschaft und Bevölkerung zu erschüttern .", "subsumption" ], [ "Zugunsten des Klägers konnte jedoch berücksichtigt werden , dass er Einsicht in die Unrechtmäßigkeit seines Tuns gezeigt und selbst maßgeblich zur Aufklärung der Taten beigetragen hat .", "subsumption" ], [ "Wenn es auch den Unwertgehalt der Tat nicht mindert , so ist es aber im Hinblick auf den Schutzzweck der Regelung über den Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit nicht ohne Belang , dass das Fehlverhalten des Klägers nicht zulasten des öffentlichen Gesundheitssystems ging und darüber hinaus auch hinsichtlich des Tatobjekts keinen personalen Bezug aufwies .", "subsumption" ], [ "Zu einer ( auch vermögensrechtlichen ) Schädigung natürlicher Personen , die nach den Vorstellungen der Bevölkerung dem Berufsbild des Arztes oder Apothekers besonders abträglich wäre , ist es bei den vom Kläger begangenen Straftaten nicht gekommen .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Die Zulassung der Berufung ist innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils beim Bayerischen Verwaltungsgericht Augsburg ,", "definition" ] ]

[ [ "Gegen dieses Urteil steht den Beteiligten die Berufung zu , wenn sie vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zugelassen wird .", "definition" ] ]

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[ [ "Innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils sind die Gründe darzulegen , aus denen die Berufung zuzulassen ist .", "definition" ], [ "Die Begründung ist , soweit sie nicht bereits mit dem Antrag vorgelegt worden ist , beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ,", "definition" ] ]

[ [ "Der Antrag muss das angefochtene Urteil bezeichnen .", "definition" ] ]

[ [ "Die Begründung ist , soweit sie nicht bereits mit dem Antrag vorgelegt worden ist , beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ,", "definition" ] ]

[ [ "Der Antrag muss das angefochtene Urteil bezeichnen .", "definition" ], [ "Innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils sind die Gründe darzulegen , aus denen die Berufung zuzulassen ist .", "definition" ] ]

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[ [ "Die Berufung ist nur zuzulassen , wenn", "definition" ] ]

[ [ "einzureichen .", "definition" ] ]

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[ [ "Dies gilt auch für Prozesshandlungen , durch die ein Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingeleitet wird .", "definition" ], [ "Als Bevollmächtigte sind die in § 67 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 Nr. 3 bis 7 VwGO bezeichneten Personen und Organisationen zugelassen .", "definition" ], [ "Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich auch durch die in § 67 Abs. 4 Satz 4 VwGO genannten Personen vertreten lassen .", "definition" ] ]

[ [ "Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof müssen sich die Beteiligten durch einen Prozessbevollmächtigten vertreten lassen .", "definition" ] ]

[ [ "Als Bevollmächtigte sind die in § 67 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 Nr. 3 bis 7 VwGO bezeichneten Personen und Organisationen zugelassen .", "definition" ], [ "Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich auch durch die in § 67 Abs. 4 Satz 4 VwGO genannten Personen vertreten lassen .", "definition" ] ]

[ [ "Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof müssen sich die Beteiligten durch einen Prozessbevollmächtigten vertreten lassen .", "definition" ], [ "Dies gilt auch für Prozesshandlungen , durch die ein Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingeleitet wird .", "definition" ] ]

[ [ "Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich auch durch die in § 67 Abs. 4 Satz 4 VwGO genannten Personen vertreten lassen .", "definition" ] ]

[ [ "Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof müssen sich die Beteiligten durch einen Prozessbevollmächtigten vertreten lassen .", "definition" ], [ "Dies gilt auch für Prozesshandlungen , durch die ein Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingeleitet wird .", "definition" ], [ "Als Bevollmächtigte sind die in § 67 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2 Nr. 3 bis 7 VwGO bezeichneten Personen und Organisationen zugelassen .", "definition" ] ]

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[ [ "Der Mitwirkung eines Bevollmächtigten bedarf es hierzu nicht .", "definition" ] ]

[ [ "schriftlich einzureichen oder zu Protokoll der Geschäftsstelle einzulegen ; § 129a der Zivilprozessordnung gilt entsprechend .", "definition" ] ]

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[ [ "Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen .", "conclusion" ], [ "Der Bescheid vom 11. 02. 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13. 05. 2014 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten .", "conclusion" ] ]

[ [ "Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig ( §§ 143 , 144 , 151 Sozialgerichtsgesetz -SGG- ) , aber nicht begründet .", "conclusion" ] ]

[ [ "Der Bescheid vom 11. 02. 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 13. 05. 2014 ist rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten .", "conclusion" ] ]

[ [ "Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig ( §§ 143 , 144 , 151 Sozialgerichtsgesetz -SGG- ) , aber nicht begründet .", "conclusion" ], [ "Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen .", "conclusion" ] ]

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[ [ "Nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist ein Verwaltungsakt , auch nachdem er unanfechtbar geworden ist , mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen , soweit sich im Einzelfall ergibt , dass bei seinem Erlass das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist , der sich als unrichtig erweist , und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht nicht erhoben worden sind .", "definition" ], [ "Bei Erlass des Bewilligungsbescheides vom 16. 08. 2013 hat die Beklagte das Recht zutreffend angewandt und ist vom richtigen Sachverhalt ausgegangen .", "subsumption" ], [ "Dem Kläger steht lediglich für die Zeit vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 ein Anspruch auf Alg iHv 47,85 € täglich zu .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Kläger hat keinen Anspruch darauf , dass die Beklagte ihren Bewilligungsbescheid vom 16. 08. 2013 abändert .", "other" ] ]

[ [ "Bei Erlass des Bewilligungsbescheides vom 16. 08. 2013 hat die Beklagte das Recht zutreffend angewandt und ist vom richtigen Sachverhalt ausgegangen .", "subsumption" ], [ "Dem Kläger steht lediglich für die Zeit vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 ein Anspruch auf Alg iHv 47,85 € täglich zu .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Kläger hat keinen Anspruch darauf , dass die Beklagte ihren Bewilligungsbescheid vom 16. 08. 2013 abändert .", "other" ], [ "Nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist ein Verwaltungsakt , auch nachdem er unanfechtbar geworden ist , mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen , soweit sich im Einzelfall ergibt , dass bei seinem Erlass das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist , der sich als unrichtig erweist , und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht nicht erhoben worden sind .", "definition" ] ]

[ [ "Dem Kläger steht lediglich für die Zeit vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 ein Anspruch auf Alg iHv 47,85 € täglich zu .", "subsumption" ] ]

[ [ "Der Kläger hat keinen Anspruch darauf , dass die Beklagte ihren Bewilligungsbescheid vom 16. 08. 2013 abändert .", "other" ], [ "Nach § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist ein Verwaltungsakt , auch nachdem er unanfechtbar geworden ist , mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen , soweit sich im Einzelfall ergibt , dass bei seinem Erlass das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist , der sich als unrichtig erweist , und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht nicht erhoben worden sind .", "definition" ], [ "Bei Erlass des Bewilligungsbescheides vom 16. 08. 2013 hat die Beklagte das Recht zutreffend angewandt und ist vom richtigen Sachverhalt ausgegangen .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ] ]

[ [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ] ]

[ [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ] ]

[ [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ] ]

[ [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ] ]

[ [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ] ]

[ [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ] ]

[ [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ] ]

[ [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ], [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Zeitlich am nächsten zum Leistungsbezug hatte Dr. Sch . in ihrem Entlassungsbericht vom 17. 07. 2013 dann auch ein solches Leistungsvermögen angenommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein Anspruch auf Alg setzt nach § 137 Abs. 1 SGB III Arbeitslosigkeit ( Nr. 1 ) , eine Arbeitslosmeldung ( Nr. 2 ) und die Erfüllung der Anwartschaftszeit ( Nr. 3 ) voraus .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen hat der Kläger für die Zeit ab dem 12. 07. 2013 dem Grunde erfüllt .", "subsumption" ], [ "Die Beklagte hat insofern ab dem 12. 07. 2013 Alg dem Grunde nach gewährt .", "subsumption" ], [ "Insbesondere lagen zur Überzeugung des Senats die Voraussetzungen der objektiven Verfügbarkeit iSv § 138 Abs. 1 Nr. 3 iVm Abs. 5 Nr. 1 SGB III vor .", "subsumption" ], [ "Danach ist ua Voraussetzung für die Annahme , der Arbeitnehmer stehe den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung , dass er eine versicherungspflichtige , mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann und darf .", "definition" ], [ "Weder die Beklagte nach ihrem Gutachten des Dr. B. vom 01. 08. 2013 noch die DRV nach ihrem Gutachten des Dr. S. vom 31. 10. 2013 haben bim Kläger ein Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von weniger als 15 Stunden wöchentlich festgestellt .", "subsumption" ], [ "Letztlich wird dies auch von den Gutachten im Rentenverfahren vor dem SG München ( ) bestätigt .", "subsumption" ], [ "So geht die Gutachterin Dr. S. unter dem 05. 10. 2015 von einem durchgehend vollschichtigen Leistungsvermögen und die Gutachter Dr. H. ( Gutachten vom 25. 08. 2016 ) - dieser wurde vom Kläger als Gutachten nach § 109 SGG benannt - und Dr. D. ( Gutachten vom 09. 05. 2016 ) von einem drei bis unter sechs stündigem täglichen Leistungsvermögen aus .", "subsumption" ], [ "Es sind keinerlei hinreichend konkrete Anhaltspunkte erkennbar , dass der Kläger in der Zeit des Alg-Bezuges nur noch über ein unter dreistündiges tägliches Leistungsvermögen verfügt hat .", "subsumption" ], [ "So geht zwar die behandelnde Ärztin Dr. W. in ihrem Schreiben vom 18. 08. 2014 von einem aktuellen Leistungsvermögen von unter drei Stunden täglich aus .", "subsumption" ], [ "Diese Feststellung bezog sich damit aber auf einen Zeitpunkt nach dem Ende des Bezuges von Alg .", "subsumption" ], [ "Dort ist von einer deutlichen Zunahme der depressiven Symptomatik die Rede , so dass dies eine höhere Leistungsfähigkeit im streitgegenständlichen Zeitraum nicht ausschließt .", "subsumption" ], [ "Gleiches gilt für ihre Feststellung im Attest vom 30.03.2015. Dort ist ebenfalls von einer Verschlechterung die Rede .", "subsumption" ], [ "Die weiteren Ausführungen der Dr. W. vom 28. 01. 2013 , 23. 04. 2013 , 16. 10. 2013 und 09. 11. 2015 , die im Rentenverfahren vorgelegt worden sind , treffen zur Leistungsfähigkeit des Klägers keine konkrete Aussage .", "subsumption" ], [ "Auch das Gutachten des Herrn R. für die Beklagte vom 05. 12. 2017 trifft keine Feststellungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit für den streitgegenständlichen Zeitraum .", "subsumption" ], [ "Schließlich wurde zwar in einem Gutachten der Dres. P. , S. , Sch . , B. vom 15. 06. 2012 seinerzeit ein tägliches Leistungsvermögen von unter drei Stunden angenommen .", "subsumption" ], [ "Gleichzeitig wurde dort aber ausgeführt , eine Besserung sei nicht unwahrscheinlich und voraussichtlich in drei bis sechs Monaten zu erwarten .", "subsumption" ], [ "Damit steht dies der Annahme eines Leistungsvermögens von drei bis sechs Stunden täglich während des Bezuges von Alg vom 12. 07. 2013 bis 10. 07. 2014 nicht entgegen , sondern lässt dies vielmehr plausibel erscheinen .", "subsumption" ] ]

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