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[ [ "Nach § 28 p Abs. 1 Satz 1 und 5 SGB IV prüfen die Träger der Rentenversicherung mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern , ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch , die im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag stehen , ordnungsgemäß erfüllen .", "definition" ], [ "Sie setzen insoweit auch Beiträge durch Verwaltungsakt fest .", "definition" ] ]

[ [ "In den Schutz der sozialen Pflegeversicherung sind alle einbezogen , die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind ( § 1 Abs. 2 Satz 1 Sozialgesetzbuch Elftes Buch ( SGB XI ) .", "definition" ], [ "Bemessungsgrundlage für die Höhe der Beiträge abhängig Beschäftigter ist in der Kranken- , Pflege- , Renten- sowie Arbeitslosenversicherung jeweils das Arbeitsentgelt des Beschäftigten ( § 162 Nr. 1 SGB VI , § 226 Abs. 1 Nr. 1 SGB V , § 75 Abs. 1 Sozialgesetzbuch SGB XI i. V. m. § 226 Abs. 1 Satz 1 SGB V und § 342 SGB III ) .", "definition" ] ]

[ [ "Nach § 28 p Abs. 1 Satz 1 und 5 SGB IV prüfen die Träger der Rentenversicherung mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern , ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch , die im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag stehen , ordnungsgemäß erfüllen .", "definition" ], [ "Sie setzen insoweit auch Beiträge durch Verwaltungsakt fest .", "definition" ], [ "In der gesetzlichen Rentenversicherung , der gesetzlichen Krankenversicherung und nach dem Gesetz der Arbeitsförderung sind versicherungspflichtig Personen , die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind ( § 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch - SGB VI - , § 5 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - SGB V - und § 25 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch - SGB III ) .", "definition" ] ]

[ [ "Bemessungsgrundlage für die Höhe der Beiträge abhängig Beschäftigter ist in der Kranken- , Pflege- , Renten- sowie Arbeitslosenversicherung jeweils das Arbeitsentgelt des Beschäftigten ( § 162 Nr. 1 SGB VI , § 226 Abs. 1 Nr. 1 SGB V , § 75 Abs. 1 Sozialgesetzbuch SGB XI i. V. m. § 226 Abs. 1 Satz 1 SGB V und § 342 SGB III ) .", "definition" ] ]

[ [ "Nach § 28 p Abs. 1 Satz 1 und 5 SGB IV prüfen die Träger der Rentenversicherung mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern , ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch , die im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag stehen , ordnungsgemäß erfüllen .", "definition" ], [ "Sie setzen insoweit auch Beiträge durch Verwaltungsakt fest .", "definition" ], [ "In der gesetzlichen Rentenversicherung , der gesetzlichen Krankenversicherung und nach dem Gesetz der Arbeitsförderung sind versicherungspflichtig Personen , die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind ( § 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch - SGB VI - , § 5 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - SGB V - und § 25 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch - SGB III ) .", "definition" ], [ "In den Schutz der sozialen Pflegeversicherung sind alle einbezogen , die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind ( § 1 Abs. 2 Satz 1 Sozialgesetzbuch Elftes Buch ( SGB XI ) .", "definition" ] ]

[]

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[ [ "Insbesondere ist der Bescheid trotz weitgehend fehlender Begründung noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 33 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) .", "other" ], [ "Die Bestimmtheit setzt bei einem Bescheid über die Nachforderung im Wesentlichen voraus , dass er in Bezug auf die betroffenen Arbeitnehmer personenbezogen ist .", "definition" ], [ "Das Gesetz verlangt von der erlassenden Stelle ferner eine Entscheidung über die Versicherungspflicht , die Beitragspflicht und die Beitragshöhe für bestimmte Personen in der Kranken- , Renten- und Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Zeit ( BSG , Urteil vom 01. 12. 1977 - 12 RK 13/77 - , juris ) .", "definition" ], [ "Diese Entscheidung ist hinreichend bestimmt , wenn sich der notwendige Inhalt aus Unterlagen ( z. B. Beitragsnachweisen oder Lohnlisten ) ergibt , die spätestens bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens eingeführt worden sind ( vgl. BSG , Urteil vom 08. 12. 1999 - B 12 KR 18/99 R ) .", "definition" ], [ "Eine weitergehende Darlegung aller Berechnungselemente der Beiträge ( z. B. der Höhe der Arbeitsentgelte und der Beitragssätze ) ist von der Rechtsprechung des BSG bisher nicht gefordert worden .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen sind vorliegend noch erfüllt .", "other" ], [ "Die Höhe der der Berechnung zugrunde gelegten Entgelte und die sich hieraus in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung ergebenden Beiträge , Abgaben und Umlagen sind aus den dem Bescheid beigefügten Berechnungsblättern erkennbar .", "subsumption" ], [ "Der Bezeichnung des geprüften Zeitraums kommt in diesem Zusammenhang keinerlei rechtliche Bedeutung zu ( zur Rechtsnatur von Betriebsprüfungsbescheiden , vgl. ausführlich BSG , Urteil vom 28. 05. 2015 - B 12 R 16/13 R - , Rn . 23 , juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Entscheidung der Beklagten ist formal rechtmäßig ergangen .", "other" ] ]

[ [ "Die Bestimmtheit setzt bei einem Bescheid über die Nachforderung im Wesentlichen voraus , dass er in Bezug auf die betroffenen Arbeitnehmer personenbezogen ist .", "definition" ], [ "Das Gesetz verlangt von der erlassenden Stelle ferner eine Entscheidung über die Versicherungspflicht , die Beitragspflicht und die Beitragshöhe für bestimmte Personen in der Kranken- , Renten- und Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Zeit ( BSG , Urteil vom 01. 12. 1977 - 12 RK 13/77 - , juris ) .", "definition" ], [ "Diese Entscheidung ist hinreichend bestimmt , wenn sich der notwendige Inhalt aus Unterlagen ( z. B. Beitragsnachweisen oder Lohnlisten ) ergibt , die spätestens bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens eingeführt worden sind ( vgl. BSG , Urteil vom 08. 12. 1999 - B 12 KR 18/99 R ) .", "definition" ], [ "Eine weitergehende Darlegung aller Berechnungselemente der Beiträge ( z. B. der Höhe der Arbeitsentgelte und der Beitragssätze ) ist von der Rechtsprechung des BSG bisher nicht gefordert worden .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen sind vorliegend noch erfüllt .", "other" ], [ "Die Höhe der der Berechnung zugrunde gelegten Entgelte und die sich hieraus in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung ergebenden Beiträge , Abgaben und Umlagen sind aus den dem Bescheid beigefügten Berechnungsblättern erkennbar .", "subsumption" ], [ "Der Bezeichnung des geprüften Zeitraums kommt in diesem Zusammenhang keinerlei rechtliche Bedeutung zu ( zur Rechtsnatur von Betriebsprüfungsbescheiden , vgl. ausführlich BSG , Urteil vom 28. 05. 2015 - B 12 R 16/13 R - , Rn . 23 , juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Entscheidung der Beklagten ist formal rechtmäßig ergangen .", "other" ], [ "Insbesondere ist der Bescheid trotz weitgehend fehlender Begründung noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 33 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) .", "other" ] ]

[ [ "Das Gesetz verlangt von der erlassenden Stelle ferner eine Entscheidung über die Versicherungspflicht , die Beitragspflicht und die Beitragshöhe für bestimmte Personen in der Kranken- , Renten- und Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Zeit ( BSG , Urteil vom 01. 12. 1977 - 12 RK 13/77 - , juris ) .", "definition" ], [ "Diese Entscheidung ist hinreichend bestimmt , wenn sich der notwendige Inhalt aus Unterlagen ( z. B. Beitragsnachweisen oder Lohnlisten ) ergibt , die spätestens bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens eingeführt worden sind ( vgl. BSG , Urteil vom 08. 12. 1999 - B 12 KR 18/99 R ) .", "definition" ], [ "Eine weitergehende Darlegung aller Berechnungselemente der Beiträge ( z. B. der Höhe der Arbeitsentgelte und der Beitragssätze ) ist von der Rechtsprechung des BSG bisher nicht gefordert worden .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen sind vorliegend noch erfüllt .", "other" ], [ "Die Höhe der der Berechnung zugrunde gelegten Entgelte und die sich hieraus in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung ergebenden Beiträge , Abgaben und Umlagen sind aus den dem Bescheid beigefügten Berechnungsblättern erkennbar .", "subsumption" ], [ "Der Bezeichnung des geprüften Zeitraums kommt in diesem Zusammenhang keinerlei rechtliche Bedeutung zu ( zur Rechtsnatur von Betriebsprüfungsbescheiden , vgl. ausführlich BSG , Urteil vom 28. 05. 2015 - B 12 R 16/13 R - , Rn . 23 , juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Entscheidung der Beklagten ist formal rechtmäßig ergangen .", "other" ], [ "Insbesondere ist der Bescheid trotz weitgehend fehlender Begründung noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 33 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) .", "other" ], [ "Die Bestimmtheit setzt bei einem Bescheid über die Nachforderung im Wesentlichen voraus , dass er in Bezug auf die betroffenen Arbeitnehmer personenbezogen ist .", "definition" ] ]

[ [ "Diese Entscheidung ist hinreichend bestimmt , wenn sich der notwendige Inhalt aus Unterlagen ( z. B. Beitragsnachweisen oder Lohnlisten ) ergibt , die spätestens bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens eingeführt worden sind ( vgl. BSG , Urteil vom 08. 12. 1999 - B 12 KR 18/99 R ) .", "definition" ], [ "Eine weitergehende Darlegung aller Berechnungselemente der Beiträge ( z. B. der Höhe der Arbeitsentgelte und der Beitragssätze ) ist von der Rechtsprechung des BSG bisher nicht gefordert worden .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen sind vorliegend noch erfüllt .", "other" ], [ "Die Höhe der der Berechnung zugrunde gelegten Entgelte und die sich hieraus in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung ergebenden Beiträge , Abgaben und Umlagen sind aus den dem Bescheid beigefügten Berechnungsblättern erkennbar .", "subsumption" ], [ "Der Bezeichnung des geprüften Zeitraums kommt in diesem Zusammenhang keinerlei rechtliche Bedeutung zu ( zur Rechtsnatur von Betriebsprüfungsbescheiden , vgl. ausführlich BSG , Urteil vom 28. 05. 2015 - B 12 R 16/13 R - , Rn . 23 , juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Entscheidung der Beklagten ist formal rechtmäßig ergangen .", "other" ], [ "Insbesondere ist der Bescheid trotz weitgehend fehlender Begründung noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 33 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) .", "other" ], [ "Die Bestimmtheit setzt bei einem Bescheid über die Nachforderung im Wesentlichen voraus , dass er in Bezug auf die betroffenen Arbeitnehmer personenbezogen ist .", "definition" ], [ "Das Gesetz verlangt von der erlassenden Stelle ferner eine Entscheidung über die Versicherungspflicht , die Beitragspflicht und die Beitragshöhe für bestimmte Personen in der Kranken- , Renten- und Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Zeit ( BSG , Urteil vom 01. 12. 1977 - 12 RK 13/77 - , juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Eine weitergehende Darlegung aller Berechnungselemente der Beiträge ( z. B. der Höhe der Arbeitsentgelte und der Beitragssätze ) ist von der Rechtsprechung des BSG bisher nicht gefordert worden .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen sind vorliegend noch erfüllt .", "other" ], [ "Die Höhe der der Berechnung zugrunde gelegten Entgelte und die sich hieraus in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung ergebenden Beiträge , Abgaben und Umlagen sind aus den dem Bescheid beigefügten Berechnungsblättern erkennbar .", "subsumption" ], [ "Der Bezeichnung des geprüften Zeitraums kommt in diesem Zusammenhang keinerlei rechtliche Bedeutung zu ( zur Rechtsnatur von Betriebsprüfungsbescheiden , vgl. ausführlich BSG , Urteil vom 28. 05. 2015 - B 12 R 16/13 R - , Rn . 23 , juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Entscheidung der Beklagten ist formal rechtmäßig ergangen .", "other" ], [ "Insbesondere ist der Bescheid trotz weitgehend fehlender Begründung noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 33 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) .", "other" ], [ "Die Bestimmtheit setzt bei einem Bescheid über die Nachforderung im Wesentlichen voraus , dass er in Bezug auf die betroffenen Arbeitnehmer personenbezogen ist .", "definition" ], [ "Das Gesetz verlangt von der erlassenden Stelle ferner eine Entscheidung über die Versicherungspflicht , die Beitragspflicht und die Beitragshöhe für bestimmte Personen in der Kranken- , Renten- und Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Zeit ( BSG , Urteil vom 01. 12. 1977 - 12 RK 13/77 - , juris ) .", "definition" ], [ "Diese Entscheidung ist hinreichend bestimmt , wenn sich der notwendige Inhalt aus Unterlagen ( z. B. Beitragsnachweisen oder Lohnlisten ) ergibt , die spätestens bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens eingeführt worden sind ( vgl. BSG , Urteil vom 08. 12. 1999 - B 12 KR 18/99 R ) .", "definition" ] ]

[ [ "Diese Voraussetzungen sind vorliegend noch erfüllt .", "other" ], [ "Die Höhe der der Berechnung zugrunde gelegten Entgelte und die sich hieraus in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung ergebenden Beiträge , Abgaben und Umlagen sind aus den dem Bescheid beigefügten Berechnungsblättern erkennbar .", "subsumption" ], [ "Der Bezeichnung des geprüften Zeitraums kommt in diesem Zusammenhang keinerlei rechtliche Bedeutung zu ( zur Rechtsnatur von Betriebsprüfungsbescheiden , vgl. ausführlich BSG , Urteil vom 28. 05. 2015 - B 12 R 16/13 R - , Rn . 23 , juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Entscheidung der Beklagten ist formal rechtmäßig ergangen .", "other" ], [ "Insbesondere ist der Bescheid trotz weitgehend fehlender Begründung noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 33 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) .", "other" ], [ "Die Bestimmtheit setzt bei einem Bescheid über die Nachforderung im Wesentlichen voraus , dass er in Bezug auf die betroffenen Arbeitnehmer personenbezogen ist .", "definition" ], [ "Das Gesetz verlangt von der erlassenden Stelle ferner eine Entscheidung über die Versicherungspflicht , die Beitragspflicht und die Beitragshöhe für bestimmte Personen in der Kranken- , Renten- und Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Zeit ( BSG , Urteil vom 01. 12. 1977 - 12 RK 13/77 - , juris ) .", "definition" ], [ "Diese Entscheidung ist hinreichend bestimmt , wenn sich der notwendige Inhalt aus Unterlagen ( z. B. Beitragsnachweisen oder Lohnlisten ) ergibt , die spätestens bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens eingeführt worden sind ( vgl. BSG , Urteil vom 08. 12. 1999 - B 12 KR 18/99 R ) .", "definition" ], [ "Eine weitergehende Darlegung aller Berechnungselemente der Beiträge ( z. B. der Höhe der Arbeitsentgelte und der Beitragssätze ) ist von der Rechtsprechung des BSG bisher nicht gefordert worden .", "definition" ] ]

[ [ "Die Höhe der der Berechnung zugrunde gelegten Entgelte und die sich hieraus in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung ergebenden Beiträge , Abgaben und Umlagen sind aus den dem Bescheid beigefügten Berechnungsblättern erkennbar .", "subsumption" ], [ "Der Bezeichnung des geprüften Zeitraums kommt in diesem Zusammenhang keinerlei rechtliche Bedeutung zu ( zur Rechtsnatur von Betriebsprüfungsbescheiden , vgl. ausführlich BSG , Urteil vom 28. 05. 2015 - B 12 R 16/13 R - , Rn . 23 , juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Entscheidung der Beklagten ist formal rechtmäßig ergangen .", "other" ], [ "Insbesondere ist der Bescheid trotz weitgehend fehlender Begründung noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 33 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) .", "other" ], [ "Die Bestimmtheit setzt bei einem Bescheid über die Nachforderung im Wesentlichen voraus , dass er in Bezug auf die betroffenen Arbeitnehmer personenbezogen ist .", "definition" ], [ "Das Gesetz verlangt von der erlassenden Stelle ferner eine Entscheidung über die Versicherungspflicht , die Beitragspflicht und die Beitragshöhe für bestimmte Personen in der Kranken- , Renten- und Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Zeit ( BSG , Urteil vom 01. 12. 1977 - 12 RK 13/77 - , juris ) .", "definition" ], [ "Diese Entscheidung ist hinreichend bestimmt , wenn sich der notwendige Inhalt aus Unterlagen ( z. B. Beitragsnachweisen oder Lohnlisten ) ergibt , die spätestens bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens eingeführt worden sind ( vgl. BSG , Urteil vom 08. 12. 1999 - B 12 KR 18/99 R ) .", "definition" ], [ "Eine weitergehende Darlegung aller Berechnungselemente der Beiträge ( z. B. der Höhe der Arbeitsentgelte und der Beitragssätze ) ist von der Rechtsprechung des BSG bisher nicht gefordert worden .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen sind vorliegend noch erfüllt .", "other" ] ]

[ [ "Der Bezeichnung des geprüften Zeitraums kommt in diesem Zusammenhang keinerlei rechtliche Bedeutung zu ( zur Rechtsnatur von Betriebsprüfungsbescheiden , vgl. ausführlich BSG , Urteil vom 28. 05. 2015 - B 12 R 16/13 R - , Rn . 23 , juris ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Entscheidung der Beklagten ist formal rechtmäßig ergangen .", "other" ], [ "Insbesondere ist der Bescheid trotz weitgehend fehlender Begründung noch ausreichend bestimmt im Sinne des § 33 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) .", "other" ], [ "Die Bestimmtheit setzt bei einem Bescheid über die Nachforderung im Wesentlichen voraus , dass er in Bezug auf die betroffenen Arbeitnehmer personenbezogen ist .", "definition" ], [ "Das Gesetz verlangt von der erlassenden Stelle ferner eine Entscheidung über die Versicherungspflicht , die Beitragspflicht und die Beitragshöhe für bestimmte Personen in der Kranken- , Renten- und Arbeitslosenversicherung für eine bestimmte Zeit ( BSG , Urteil vom 01. 12. 1977 - 12 RK 13/77 - , juris ) .", "definition" ], [ "Diese Entscheidung ist hinreichend bestimmt , wenn sich der notwendige Inhalt aus Unterlagen ( z. B. Beitragsnachweisen oder Lohnlisten ) ergibt , die spätestens bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens eingeführt worden sind ( vgl. BSG , Urteil vom 08. 12. 1999 - B 12 KR 18/99 R ) .", "definition" ], [ "Eine weitergehende Darlegung aller Berechnungselemente der Beiträge ( z. B. der Höhe der Arbeitsentgelte und der Beitragssätze ) ist von der Rechtsprechung des BSG bisher nicht gefordert worden .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen sind vorliegend noch erfüllt .", "other" ], [ "Die Höhe der der Berechnung zugrunde gelegten Entgelte und die sich hieraus in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung ergebenden Beiträge , Abgaben und Umlagen sind aus den dem Bescheid beigefügten Berechnungsblättern erkennbar .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Ergänzend zu den zutreffenden Ausführungen des Sozialgerichts , auf die gemäß § 136 Abs. 3 SGG verwiesen wird , wird ausgeführt :", "other" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) war im streitigen Zeitraum bei der Klägerin gegen Entgelt beschäftigt .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Nach Satz 2 dieser Vorschrift sind Anhaltspunkte für eine Beschäftigung eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers .", "definition" ] ]

[ [ "Nach § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV ist Beschäftigung die nichtselbstständige Arbeit insbesondere in einem Arbeitsverhältnis .", "definition" ] ]

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[]

[ [ "Danach setzt eine Beschäftigung voraus , dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber persönlich abhängig ist .", "definition" ], [ "Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall , wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit , Dauer , Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt .", "definition" ], [ "Diese Weisungsgebundenheit kann - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt und zur „ funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess “ verfeinert sein .", "definition" ], [ "Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko , das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte , die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet .", "definition" ], [ "Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist , richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab , welche Merkmale überwiegen ( ständige Rechtsprechung ; vgl. aus jüngerer Zeit BSG , Urteile vom 29. 08. 2012 , B 12 R 7/10 R und B 12 R 25/10 R , sowie vom 05. 03. 2014 , B 12 R 7/12 R ; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzungskriterien BVerfG , Beschluss vom 20. 05. 1996 , 1 BvR 21/96 ) .", "definition" ], [ "Dabei setzt die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung bzw. der selbstständigen Tätigkeit voraus , dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt , in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet , in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar , d. h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden ( BSG , Urteil vom 25. 04. 2012 - B 12 KR 24/10 R - , juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die Abgrenzung einer Beschäftigung von einer selbstständig ausgeübten Tätigkeit ist unter Berücksichtigung der vom Bundessozialgericht entwickelten Konkretisierung vorzunehmen .", "definition" ] ]

[ [ "Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall , wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit , Dauer , Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt .", "definition" ], [ "Diese Weisungsgebundenheit kann - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt und zur „ funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess “ verfeinert sein .", "definition" ], [ "Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko , das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte , die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet .", "definition" ], [ "Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist , richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab , welche Merkmale überwiegen ( ständige Rechtsprechung ; vgl. aus jüngerer Zeit BSG , Urteile vom 29. 08. 2012 , B 12 R 7/10 R und B 12 R 25/10 R , sowie vom 05. 03. 2014 , B 12 R 7/12 R ; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzungskriterien BVerfG , Beschluss vom 20. 05. 1996 , 1 BvR 21/96 ) .", "definition" ], [ "Dabei setzt die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung bzw. der selbstständigen Tätigkeit voraus , dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt , in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet , in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar , d. h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden ( BSG , Urteil vom 25. 04. 2012 - B 12 KR 24/10 R - , juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die Abgrenzung einer Beschäftigung von einer selbstständig ausgeübten Tätigkeit ist unter Berücksichtigung der vom Bundessozialgericht entwickelten Konkretisierung vorzunehmen .", "definition" ], [ "Danach setzt eine Beschäftigung voraus , dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber persönlich abhängig ist .", "definition" ] ]

[ [ "Diese Weisungsgebundenheit kann - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt und zur „ funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess “ verfeinert sein .", "definition" ], [ "Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko , das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte , die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet .", "definition" ], [ "Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist , richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab , welche Merkmale überwiegen ( ständige Rechtsprechung ; vgl. aus jüngerer Zeit BSG , Urteile vom 29. 08. 2012 , B 12 R 7/10 R und B 12 R 25/10 R , sowie vom 05. 03. 2014 , B 12 R 7/12 R ; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzungskriterien BVerfG , Beschluss vom 20. 05. 1996 , 1 BvR 21/96 ) .", "definition" ], [ "Dabei setzt die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung bzw. der selbstständigen Tätigkeit voraus , dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt , in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet , in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar , d. h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden ( BSG , Urteil vom 25. 04. 2012 - B 12 KR 24/10 R - , juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die Abgrenzung einer Beschäftigung von einer selbstständig ausgeübten Tätigkeit ist unter Berücksichtigung der vom Bundessozialgericht entwickelten Konkretisierung vorzunehmen .", "definition" ], [ "Danach setzt eine Beschäftigung voraus , dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber persönlich abhängig ist .", "definition" ], [ "Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall , wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit , Dauer , Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt .", "definition" ] ]

[ [ "Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko , das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte , die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet .", "definition" ], [ "Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist , richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab , welche Merkmale überwiegen ( ständige Rechtsprechung ; vgl. aus jüngerer Zeit BSG , Urteile vom 29. 08. 2012 , B 12 R 7/10 R und B 12 R 25/10 R , sowie vom 05. 03. 2014 , B 12 R 7/12 R ; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzungskriterien BVerfG , Beschluss vom 20. 05. 1996 , 1 BvR 21/96 ) .", "definition" ], [ "Dabei setzt die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung bzw. der selbstständigen Tätigkeit voraus , dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt , in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet , in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar , d. h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden ( BSG , Urteil vom 25. 04. 2012 - B 12 KR 24/10 R - , juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die Abgrenzung einer Beschäftigung von einer selbstständig ausgeübten Tätigkeit ist unter Berücksichtigung der vom Bundessozialgericht entwickelten Konkretisierung vorzunehmen .", "definition" ], [ "Danach setzt eine Beschäftigung voraus , dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber persönlich abhängig ist .", "definition" ], [ "Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall , wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit , Dauer , Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt .", "definition" ], [ "Diese Weisungsgebundenheit kann - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt und zur „ funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess “ verfeinert sein .", "definition" ] ]

[ [ "Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist , richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab , welche Merkmale überwiegen ( ständige Rechtsprechung ; vgl. aus jüngerer Zeit BSG , Urteile vom 29. 08. 2012 , B 12 R 7/10 R und B 12 R 25/10 R , sowie vom 05. 03. 2014 , B 12 R 7/12 R ; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzungskriterien BVerfG , Beschluss vom 20. 05. 1996 , 1 BvR 21/96 ) .", "definition" ], [ "Dabei setzt die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung bzw. der selbstständigen Tätigkeit voraus , dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt , in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet , in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar , d. h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden ( BSG , Urteil vom 25. 04. 2012 - B 12 KR 24/10 R - , juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die Abgrenzung einer Beschäftigung von einer selbstständig ausgeübten Tätigkeit ist unter Berücksichtigung der vom Bundessozialgericht entwickelten Konkretisierung vorzunehmen .", "definition" ], [ "Danach setzt eine Beschäftigung voraus , dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber persönlich abhängig ist .", "definition" ], [ "Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall , wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit , Dauer , Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt .", "definition" ], [ "Diese Weisungsgebundenheit kann - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt und zur „ funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess “ verfeinert sein .", "definition" ], [ "Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko , das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte , die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet .", "definition" ] ]

[ [ "Dabei setzt die Zuordnung einer Tätigkeit nach deren Gesamtbild zum rechtlichen Typus der Beschäftigung bzw. der selbstständigen Tätigkeit voraus , dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt , in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet , in die Gesamtschau mit diesem Gewicht eingestellt und nachvollziehbar , d. h. den Gesetzen der Logik entsprechend und widerspruchsfrei gegeneinander abgewogen werden ( BSG , Urteil vom 25. 04. 2012 - B 12 KR 24/10 R - , juris ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die Abgrenzung einer Beschäftigung von einer selbstständig ausgeübten Tätigkeit ist unter Berücksichtigung der vom Bundessozialgericht entwickelten Konkretisierung vorzunehmen .", "definition" ], [ "Danach setzt eine Beschäftigung voraus , dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber persönlich abhängig ist .", "definition" ], [ "Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall , wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit , Dauer , Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt .", "definition" ], [ "Diese Weisungsgebundenheit kann - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt und zur „ funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess “ verfeinert sein .", "definition" ], [ "Demgegenüber ist eine selbstständige Tätigkeit vornehmlich durch das eigene Unternehmerrisiko , das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte , die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet .", "definition" ], [ "Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist , richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung und hängt davon ab , welche Merkmale überwiegen ( ständige Rechtsprechung ; vgl. aus jüngerer Zeit BSG , Urteile vom 29. 08. 2012 , B 12 R 7/10 R und B 12 R 25/10 R , sowie vom 05. 03. 2014 , B 12 R 7/12 R ; zur Verfassungsmäßigkeit der Abgrenzungskriterien BVerfG , Beschluss vom 20. 05. 1996 , 1 BvR 21/96 ) .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Ausgangspunkt ist das Vertragsverhältnis , wie es sich aus den getroffenen Vereinbarungen ergibt oder sich aus der gelebten Beziehung erschließen lässt ( BSG , Urteil vom 29. 08. 2010 , B 12 R 25/10 R ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die das Gesamtbild bestimmenden tatsächlichen Verhältnisse ergeben sich aus dem Vertragsverhältnis der Beteiligten , wie es im Rahmen des rechtlich Zulässigen tatsächlich vollzogen worden ist .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Nach ihren übereinstimmenden Angaben war allerdings mündlich vereinbart , dass die Beigeladene zu 1 ) für einen Stundenlohn von 11 EUR und ab Mitte Juli 2009 von 12 EUR an zunächst einem , später an durchschnittlich zwei Tagen in der Woche für die Klägerin als Reisevermittlerin tätig sein soll .", "subsumption" ], [ "Für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit spricht danach vor allem , dass die Klägerin und die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich so vereinbart haben und dass sie für ein Arbeitsverhältnis typische Abreden wie Urlaubsansprüche und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall nicht getroffen haben .", "subsumption" ], [ "Auch die verabredete Eigenhaftung für Fehlbuchungen ist für ein Arbeitsverhältnis eher untypisch und zeigt jedenfalls ein gewisses Unternehmerrisiko .", "subsumption" ] ]

[ [ "Schriftliche Vereinbarungen wurden zwischen der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) nicht abgeschlossen .", "other" ] ]

[ [ "Für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit spricht danach vor allem , dass die Klägerin und die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich so vereinbart haben und dass sie für ein Arbeitsverhältnis typische Abreden wie Urlaubsansprüche und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall nicht getroffen haben .", "subsumption" ], [ "Auch die verabredete Eigenhaftung für Fehlbuchungen ist für ein Arbeitsverhältnis eher untypisch und zeigt jedenfalls ein gewisses Unternehmerrisiko .", "subsumption" ] ]

[ [ "Schriftliche Vereinbarungen wurden zwischen der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) nicht abgeschlossen .", "other" ], [ "Nach ihren übereinstimmenden Angaben war allerdings mündlich vereinbart , dass die Beigeladene zu 1 ) für einen Stundenlohn von 11 EUR und ab Mitte Juli 2009 von 12 EUR an zunächst einem , später an durchschnittlich zwei Tagen in der Woche für die Klägerin als Reisevermittlerin tätig sein soll .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auch die verabredete Eigenhaftung für Fehlbuchungen ist für ein Arbeitsverhältnis eher untypisch und zeigt jedenfalls ein gewisses Unternehmerrisiko .", "subsumption" ] ]

[ [ "Schriftliche Vereinbarungen wurden zwischen der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) nicht abgeschlossen .", "other" ], [ "Nach ihren übereinstimmenden Angaben war allerdings mündlich vereinbart , dass die Beigeladene zu 1 ) für einen Stundenlohn von 11 EUR und ab Mitte Juli 2009 von 12 EUR an zunächst einem , später an durchschnittlich zwei Tagen in der Woche für die Klägerin als Reisevermittlerin tätig sein soll .", "subsumption" ], [ "Für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit spricht danach vor allem , dass die Klägerin und die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich so vereinbart haben und dass sie für ein Arbeitsverhältnis typische Abreden wie Urlaubsansprüche und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall nicht getroffen haben .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Denn diesem ( geringen und durch sorgfältiges Arbeiten weitgehend steuerbaren ) Haftungsrisiko standen keine größeren Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüber ( vgl. zu diesem Erfordernis , BSG , Urteil vom 30. 10. 2013 , B 12 KR 17/11 R ) .", "subsumption" ], [ "Vereinbart war eine feste Entlohnung nach Stunden unabhängig von der Auftragslage oder der Zahlungsmoral der Kunden .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hatte keine Möglichkeit , ihren Gewinn anders als durch Mehrarbeit also den Einsatz ihrer Arbeitskraft zu steigern .", "subsumption" ], [ "Auch soweit sie im Bekanntenkreis Kunden geworben hat , hat sich dies nicht in ihrer Entlohnung niedergeschlagen , sondern ist als Auftrag ausschließlich der Klägerin zugute gekommen .", "subsumption" ], [ "In einer Branche , in der auch im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses Provisionen nicht unüblich wären , ist als sehr starkes Indiz für eine Beschäftigung anzusehen , wenn unabhängig vom generierten Umsatz eine reine Festentlohnung nach Stunden erfolgt , mag diese ( aufgrund der Vereinbarung einer freiberuflichen Tätigkeit ) auch geringfügig über den branchenüblichen Stundenlöhnen gelegen haben .", "definition" ], [ "Die Vereinbarung einer Haftung für Fehlbuchungen tritt als gewisses Indiz für eine selbstständige Tätigkeit demgegenüber in den Hintergrund .", "definition" ] ]

[ [ "Als Abgrenzungskriterium kommt der Frage des Unternehmerrisikos vorliegend allerdings keine entscheidende Bedeutung zu .", "other" ] ]

[ [ "Vereinbart war eine feste Entlohnung nach Stunden unabhängig von der Auftragslage oder der Zahlungsmoral der Kunden .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hatte keine Möglichkeit , ihren Gewinn anders als durch Mehrarbeit also den Einsatz ihrer Arbeitskraft zu steigern .", "subsumption" ], [ "Auch soweit sie im Bekanntenkreis Kunden geworben hat , hat sich dies nicht in ihrer Entlohnung niedergeschlagen , sondern ist als Auftrag ausschließlich der Klägerin zugute gekommen .", "subsumption" ], [ "In einer Branche , in der auch im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses Provisionen nicht unüblich wären , ist als sehr starkes Indiz für eine Beschäftigung anzusehen , wenn unabhängig vom generierten Umsatz eine reine Festentlohnung nach Stunden erfolgt , mag diese ( aufgrund der Vereinbarung einer freiberuflichen Tätigkeit ) auch geringfügig über den branchenüblichen Stundenlöhnen gelegen haben .", "definition" ], [ "Die Vereinbarung einer Haftung für Fehlbuchungen tritt als gewisses Indiz für eine selbstständige Tätigkeit demgegenüber in den Hintergrund .", "definition" ] ]

[ [ "Als Abgrenzungskriterium kommt der Frage des Unternehmerrisikos vorliegend allerdings keine entscheidende Bedeutung zu .", "other" ], [ "Denn diesem ( geringen und durch sorgfältiges Arbeiten weitgehend steuerbaren ) Haftungsrisiko standen keine größeren Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüber ( vgl. zu diesem Erfordernis , BSG , Urteil vom 30. 10. 2013 , B 12 KR 17/11 R ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) hatte keine Möglichkeit , ihren Gewinn anders als durch Mehrarbeit also den Einsatz ihrer Arbeitskraft zu steigern .", "subsumption" ], [ "Auch soweit sie im Bekanntenkreis Kunden geworben hat , hat sich dies nicht in ihrer Entlohnung niedergeschlagen , sondern ist als Auftrag ausschließlich der Klägerin zugute gekommen .", "subsumption" ], [ "In einer Branche , in der auch im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses Provisionen nicht unüblich wären , ist als sehr starkes Indiz für eine Beschäftigung anzusehen , wenn unabhängig vom generierten Umsatz eine reine Festentlohnung nach Stunden erfolgt , mag diese ( aufgrund der Vereinbarung einer freiberuflichen Tätigkeit ) auch geringfügig über den branchenüblichen Stundenlöhnen gelegen haben .", "definition" ], [ "Die Vereinbarung einer Haftung für Fehlbuchungen tritt als gewisses Indiz für eine selbstständige Tätigkeit demgegenüber in den Hintergrund .", "definition" ] ]

[ [ "Als Abgrenzungskriterium kommt der Frage des Unternehmerrisikos vorliegend allerdings keine entscheidende Bedeutung zu .", "other" ], [ "Denn diesem ( geringen und durch sorgfältiges Arbeiten weitgehend steuerbaren ) Haftungsrisiko standen keine größeren Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüber ( vgl. zu diesem Erfordernis , BSG , Urteil vom 30. 10. 2013 , B 12 KR 17/11 R ) .", "subsumption" ], [ "Vereinbart war eine feste Entlohnung nach Stunden unabhängig von der Auftragslage oder der Zahlungsmoral der Kunden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auch soweit sie im Bekanntenkreis Kunden geworben hat , hat sich dies nicht in ihrer Entlohnung niedergeschlagen , sondern ist als Auftrag ausschließlich der Klägerin zugute gekommen .", "subsumption" ], [ "In einer Branche , in der auch im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses Provisionen nicht unüblich wären , ist als sehr starkes Indiz für eine Beschäftigung anzusehen , wenn unabhängig vom generierten Umsatz eine reine Festentlohnung nach Stunden erfolgt , mag diese ( aufgrund der Vereinbarung einer freiberuflichen Tätigkeit ) auch geringfügig über den branchenüblichen Stundenlöhnen gelegen haben .", "definition" ], [ "Die Vereinbarung einer Haftung für Fehlbuchungen tritt als gewisses Indiz für eine selbstständige Tätigkeit demgegenüber in den Hintergrund .", "definition" ] ]

[ [ "Als Abgrenzungskriterium kommt der Frage des Unternehmerrisikos vorliegend allerdings keine entscheidende Bedeutung zu .", "other" ], [ "Denn diesem ( geringen und durch sorgfältiges Arbeiten weitgehend steuerbaren ) Haftungsrisiko standen keine größeren Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüber ( vgl. zu diesem Erfordernis , BSG , Urteil vom 30. 10. 2013 , B 12 KR 17/11 R ) .", "subsumption" ], [ "Vereinbart war eine feste Entlohnung nach Stunden unabhängig von der Auftragslage oder der Zahlungsmoral der Kunden .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hatte keine Möglichkeit , ihren Gewinn anders als durch Mehrarbeit also den Einsatz ihrer Arbeitskraft zu steigern .", "subsumption" ] ]

[ [ "In einer Branche , in der auch im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses Provisionen nicht unüblich wären , ist als sehr starkes Indiz für eine Beschäftigung anzusehen , wenn unabhängig vom generierten Umsatz eine reine Festentlohnung nach Stunden erfolgt , mag diese ( aufgrund der Vereinbarung einer freiberuflichen Tätigkeit ) auch geringfügig über den branchenüblichen Stundenlöhnen gelegen haben .", "definition" ], [ "Die Vereinbarung einer Haftung für Fehlbuchungen tritt als gewisses Indiz für eine selbstständige Tätigkeit demgegenüber in den Hintergrund .", "definition" ] ]

[ [ "Als Abgrenzungskriterium kommt der Frage des Unternehmerrisikos vorliegend allerdings keine entscheidende Bedeutung zu .", "other" ], [ "Denn diesem ( geringen und durch sorgfältiges Arbeiten weitgehend steuerbaren ) Haftungsrisiko standen keine größeren Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüber ( vgl. zu diesem Erfordernis , BSG , Urteil vom 30. 10. 2013 , B 12 KR 17/11 R ) .", "subsumption" ], [ "Vereinbart war eine feste Entlohnung nach Stunden unabhängig von der Auftragslage oder der Zahlungsmoral der Kunden .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hatte keine Möglichkeit , ihren Gewinn anders als durch Mehrarbeit also den Einsatz ihrer Arbeitskraft zu steigern .", "subsumption" ], [ "Auch soweit sie im Bekanntenkreis Kunden geworben hat , hat sich dies nicht in ihrer Entlohnung niedergeschlagen , sondern ist als Auftrag ausschließlich der Klägerin zugute gekommen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Vereinbarung einer Haftung für Fehlbuchungen tritt als gewisses Indiz für eine selbstständige Tätigkeit demgegenüber in den Hintergrund .", "definition" ] ]

[ [ "Als Abgrenzungskriterium kommt der Frage des Unternehmerrisikos vorliegend allerdings keine entscheidende Bedeutung zu .", "other" ], [ "Denn diesem ( geringen und durch sorgfältiges Arbeiten weitgehend steuerbaren ) Haftungsrisiko standen keine größeren Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüber ( vgl. zu diesem Erfordernis , BSG , Urteil vom 30. 10. 2013 , B 12 KR 17/11 R ) .", "subsumption" ], [ "Vereinbart war eine feste Entlohnung nach Stunden unabhängig von der Auftragslage oder der Zahlungsmoral der Kunden .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hatte keine Möglichkeit , ihren Gewinn anders als durch Mehrarbeit also den Einsatz ihrer Arbeitskraft zu steigern .", "subsumption" ], [ "Auch soweit sie im Bekanntenkreis Kunden geworben hat , hat sich dies nicht in ihrer Entlohnung niedergeschlagen , sondern ist als Auftrag ausschließlich der Klägerin zugute gekommen .", "subsumption" ], [ "In einer Branche , in der auch im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses Provisionen nicht unüblich wären , ist als sehr starkes Indiz für eine Beschäftigung anzusehen , wenn unabhängig vom generierten Umsatz eine reine Festentlohnung nach Stunden erfolgt , mag diese ( aufgrund der Vereinbarung einer freiberuflichen Tätigkeit ) auch geringfügig über den branchenüblichen Stundenlöhnen gelegen haben .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Dies gilt aber nicht für die insoweit maßgeblichen konkreten Arbeitsumstände wie Arbeitszeit und -ort .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich war die Beigeladene zu 1 ) an fest vereinbarten Tagen im Reisebüro der Klägerin tätig .", "subsumption" ], [ "Diese Tage wurden danach ausgewählt , ob andere Mitarbeiter der Klägerin anwesend waren .", "subsumption" ], [ "Es ging also auch darum , die Besetzung des Reisebüros sicher zu stellen .", "subsumption" ], [ "Soweit die Beigeladene zu 1 ) bei Bedarf ( anstehenden Prüfungen ) in Absprache mit der Klägerin hiervon abweichen konnte , entspricht dies einer bei Teilzeitbeschäftigungen üblichen Praxis und spricht , da die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich vorher vereinbaren musste , gerade nicht für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit , in der sie selbst bestimmt hätte , wann sie arbeitet und wann nicht .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht auch keine Unterschiede zu der Tätigkeit der übrigen Mitarbeiter herausstellen können .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Ausführungen der Klägerin zur Weisungsfreiheit mögen bezogen auf fachliche Weisungen zutreffen , zumal die Beigeladene zu 1 ) aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation weitgehend weisungsfrei arbeiten konnte .", "subsumption" ] ]

[ [ "Denn tatsächlich war die Beigeladene zu 1 ) an fest vereinbarten Tagen im Reisebüro der Klägerin tätig .", "subsumption" ], [ "Diese Tage wurden danach ausgewählt , ob andere Mitarbeiter der Klägerin anwesend waren .", "subsumption" ], [ "Es ging also auch darum , die Besetzung des Reisebüros sicher zu stellen .", "subsumption" ], [ "Soweit die Beigeladene zu 1 ) bei Bedarf ( anstehenden Prüfungen ) in Absprache mit der Klägerin hiervon abweichen konnte , entspricht dies einer bei Teilzeitbeschäftigungen üblichen Praxis und spricht , da die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich vorher vereinbaren musste , gerade nicht für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit , in der sie selbst bestimmt hätte , wann sie arbeitet und wann nicht .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht auch keine Unterschiede zu der Tätigkeit der übrigen Mitarbeiter herausstellen können .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Ausführungen der Klägerin zur Weisungsfreiheit mögen bezogen auf fachliche Weisungen zutreffen , zumal die Beigeladene zu 1 ) aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation weitgehend weisungsfrei arbeiten konnte .", "subsumption" ], [ "Dies gilt aber nicht für die insoweit maßgeblichen konkreten Arbeitsumstände wie Arbeitszeit und -ort .", "subsumption" ] ]

[ [ "Diese Tage wurden danach ausgewählt , ob andere Mitarbeiter der Klägerin anwesend waren .", "subsumption" ], [ "Es ging also auch darum , die Besetzung des Reisebüros sicher zu stellen .", "subsumption" ], [ "Soweit die Beigeladene zu 1 ) bei Bedarf ( anstehenden Prüfungen ) in Absprache mit der Klägerin hiervon abweichen konnte , entspricht dies einer bei Teilzeitbeschäftigungen üblichen Praxis und spricht , da die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich vorher vereinbaren musste , gerade nicht für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit , in der sie selbst bestimmt hätte , wann sie arbeitet und wann nicht .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht auch keine Unterschiede zu der Tätigkeit der übrigen Mitarbeiter herausstellen können .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Ausführungen der Klägerin zur Weisungsfreiheit mögen bezogen auf fachliche Weisungen zutreffen , zumal die Beigeladene zu 1 ) aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation weitgehend weisungsfrei arbeiten konnte .", "subsumption" ], [ "Dies gilt aber nicht für die insoweit maßgeblichen konkreten Arbeitsumstände wie Arbeitszeit und -ort .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich war die Beigeladene zu 1 ) an fest vereinbarten Tagen im Reisebüro der Klägerin tätig .", "subsumption" ] ]

[ [ "Es ging also auch darum , die Besetzung des Reisebüros sicher zu stellen .", "subsumption" ], [ "Soweit die Beigeladene zu 1 ) bei Bedarf ( anstehenden Prüfungen ) in Absprache mit der Klägerin hiervon abweichen konnte , entspricht dies einer bei Teilzeitbeschäftigungen üblichen Praxis und spricht , da die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich vorher vereinbaren musste , gerade nicht für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit , in der sie selbst bestimmt hätte , wann sie arbeitet und wann nicht .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht auch keine Unterschiede zu der Tätigkeit der übrigen Mitarbeiter herausstellen können .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Ausführungen der Klägerin zur Weisungsfreiheit mögen bezogen auf fachliche Weisungen zutreffen , zumal die Beigeladene zu 1 ) aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation weitgehend weisungsfrei arbeiten konnte .", "subsumption" ], [ "Dies gilt aber nicht für die insoweit maßgeblichen konkreten Arbeitsumstände wie Arbeitszeit und -ort .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich war die Beigeladene zu 1 ) an fest vereinbarten Tagen im Reisebüro der Klägerin tätig .", "subsumption" ], [ "Diese Tage wurden danach ausgewählt , ob andere Mitarbeiter der Klägerin anwesend waren .", "subsumption" ] ]

[ [ "Soweit die Beigeladene zu 1 ) bei Bedarf ( anstehenden Prüfungen ) in Absprache mit der Klägerin hiervon abweichen konnte , entspricht dies einer bei Teilzeitbeschäftigungen üblichen Praxis und spricht , da die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich vorher vereinbaren musste , gerade nicht für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit , in der sie selbst bestimmt hätte , wann sie arbeitet und wann nicht .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht auch keine Unterschiede zu der Tätigkeit der übrigen Mitarbeiter herausstellen können .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Ausführungen der Klägerin zur Weisungsfreiheit mögen bezogen auf fachliche Weisungen zutreffen , zumal die Beigeladene zu 1 ) aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation weitgehend weisungsfrei arbeiten konnte .", "subsumption" ], [ "Dies gilt aber nicht für die insoweit maßgeblichen konkreten Arbeitsumstände wie Arbeitszeit und -ort .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich war die Beigeladene zu 1 ) an fest vereinbarten Tagen im Reisebüro der Klägerin tätig .", "subsumption" ], [ "Diese Tage wurden danach ausgewählt , ob andere Mitarbeiter der Klägerin anwesend waren .", "subsumption" ], [ "Es ging also auch darum , die Besetzung des Reisebüros sicher zu stellen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht auch keine Unterschiede zu der Tätigkeit der übrigen Mitarbeiter herausstellen können .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Ausführungen der Klägerin zur Weisungsfreiheit mögen bezogen auf fachliche Weisungen zutreffen , zumal die Beigeladene zu 1 ) aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation weitgehend weisungsfrei arbeiten konnte .", "subsumption" ], [ "Dies gilt aber nicht für die insoweit maßgeblichen konkreten Arbeitsumstände wie Arbeitszeit und -ort .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich war die Beigeladene zu 1 ) an fest vereinbarten Tagen im Reisebüro der Klägerin tätig .", "subsumption" ], [ "Diese Tage wurden danach ausgewählt , ob andere Mitarbeiter der Klägerin anwesend waren .", "subsumption" ], [ "Es ging also auch darum , die Besetzung des Reisebüros sicher zu stellen .", "subsumption" ], [ "Soweit die Beigeladene zu 1 ) bei Bedarf ( anstehenden Prüfungen ) in Absprache mit der Klägerin hiervon abweichen konnte , entspricht dies einer bei Teilzeitbeschäftigungen üblichen Praxis und spricht , da die Beigeladene zu 1 ) dies ausdrücklich vorher vereinbaren musste , gerade nicht für die Annahme einer selbstständigen Tätigkeit , in der sie selbst bestimmt hätte , wann sie arbeitet und wann nicht .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat ihre Tätigkeit praktisch ausschließlich in den Räumen der Klägerin verrichtet und war nach außen nicht von den anderen Mitarbeitern unterscheidbar .", "subsumption" ], [ "Von einer möglichen Freiheit in der Planung der Arbeitszeit ist jedenfalls abgesehen von wichtigen Terminen der Beigeladenen zu 1 ) für ihr Studium übereinstimmend nie Gebrauch gemacht worden .", "subsumption" ], [ "Sie war bei der durchgehenden Besetzung des Büros mit regelmäßigen Arbeitstagen fest eingeplant und ist gegenüber Kunden nicht als eigene Unternehmerin , sondern als Mitarbeiterin der Klägerin aufgetreten .", "subsumption" ], [ "Inwieweit sie auch Kontakt zu den an den anderen Tagen anwesenden Mitarbeitern der Klägerin Kontakt hat , spielt insoweit keine Rolle .", "subsumption" ] ]

[ [ "Hieraus ergibt sich auch die - bei zurücktretender Weisungslage - in den Vordergrund tretende Eingliederung in den Betrieb der Klägerin .", "subsumption" ] ]

[ [ "Von einer möglichen Freiheit in der Planung der Arbeitszeit ist jedenfalls abgesehen von wichtigen Terminen der Beigeladenen zu 1 ) für ihr Studium übereinstimmend nie Gebrauch gemacht worden .", "subsumption" ], [ "Sie war bei der durchgehenden Besetzung des Büros mit regelmäßigen Arbeitstagen fest eingeplant und ist gegenüber Kunden nicht als eigene Unternehmerin , sondern als Mitarbeiterin der Klägerin aufgetreten .", "subsumption" ], [ "Inwieweit sie auch Kontakt zu den an den anderen Tagen anwesenden Mitarbeitern der Klägerin Kontakt hat , spielt insoweit keine Rolle .", "subsumption" ] ]

[ [ "Hieraus ergibt sich auch die - bei zurücktretender Weisungslage - in den Vordergrund tretende Eingliederung in den Betrieb der Klägerin .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat ihre Tätigkeit praktisch ausschließlich in den Räumen der Klägerin verrichtet und war nach außen nicht von den anderen Mitarbeitern unterscheidbar .", "subsumption" ] ]

[ [ "Sie war bei der durchgehenden Besetzung des Büros mit regelmäßigen Arbeitstagen fest eingeplant und ist gegenüber Kunden nicht als eigene Unternehmerin , sondern als Mitarbeiterin der Klägerin aufgetreten .", "subsumption" ], [ "Inwieweit sie auch Kontakt zu den an den anderen Tagen anwesenden Mitarbeitern der Klägerin Kontakt hat , spielt insoweit keine Rolle .", "subsumption" ] ]

[ [ "Hieraus ergibt sich auch die - bei zurücktretender Weisungslage - in den Vordergrund tretende Eingliederung in den Betrieb der Klägerin .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat ihre Tätigkeit praktisch ausschließlich in den Räumen der Klägerin verrichtet und war nach außen nicht von den anderen Mitarbeitern unterscheidbar .", "subsumption" ], [ "Von einer möglichen Freiheit in der Planung der Arbeitszeit ist jedenfalls abgesehen von wichtigen Terminen der Beigeladenen zu 1 ) für ihr Studium übereinstimmend nie Gebrauch gemacht worden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Inwieweit sie auch Kontakt zu den an den anderen Tagen anwesenden Mitarbeitern der Klägerin Kontakt hat , spielt insoweit keine Rolle .", "subsumption" ] ]

[ [ "Hieraus ergibt sich auch die - bei zurücktretender Weisungslage - in den Vordergrund tretende Eingliederung in den Betrieb der Klägerin .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat ihre Tätigkeit praktisch ausschließlich in den Räumen der Klägerin verrichtet und war nach außen nicht von den anderen Mitarbeitern unterscheidbar .", "subsumption" ], [ "Von einer möglichen Freiheit in der Planung der Arbeitszeit ist jedenfalls abgesehen von wichtigen Terminen der Beigeladenen zu 1 ) für ihr Studium übereinstimmend nie Gebrauch gemacht worden .", "subsumption" ], [ "Sie war bei der durchgehenden Besetzung des Büros mit regelmäßigen Arbeitstagen fest eingeplant und ist gegenüber Kunden nicht als eigene Unternehmerin , sondern als Mitarbeiterin der Klägerin aufgetreten .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[]

[]

[ [ "Dies hat die Klägerin aber nicht von der Verpflichtung des auch bei einer geringfügigen Beschäftigung zu tragenden Arbeitgeberbeitrags entbunden .", "subsumption" ], [ "Insofern führt auch das Studium zu keinem anderen Ergebnis hinsichtlich der danach an die Beigeladene zu 3 ) abzuführenden Beiträge .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies gilt uneingeschränkt für die Zeit vom 01. 10. 2006 bis zum 31. 10. 2007 verlangten Beiträge in Höhe von 13 % des jeweiligen Arbeitsentgelts auf der Grundlage von § 249b SGB V. Die Beigeladene zu 1 ) war in dieser Zeit aufgrund der Höhe des regelmäßig gezahlten Entgelts versicherungsfrei ( § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV in der maßgeblichen Fassung des Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. 12. 2002 ) , weil das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat 400 EUR nicht überstieg .", "subsumption" ] ]

[ [ "Insofern führt auch das Studium zu keinem anderen Ergebnis hinsichtlich der danach an die Beigeladene zu 3 ) abzuführenden Beiträge .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies gilt uneingeschränkt für die Zeit vom 01. 10. 2006 bis zum 31. 10. 2007 verlangten Beiträge in Höhe von 13 % des jeweiligen Arbeitsentgelts auf der Grundlage von § 249b SGB V. Die Beigeladene zu 1 ) war in dieser Zeit aufgrund der Höhe des regelmäßig gezahlten Entgelts versicherungsfrei ( § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV in der maßgeblichen Fassung des Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. 12. 2002 ) , weil das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat 400 EUR nicht überstieg .", "subsumption" ], [ "Dies hat die Klägerin aber nicht von der Verpflichtung des auch bei einer geringfügigen Beschäftigung zu tragenden Arbeitgeberbeitrags entbunden .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Denn auch bei Annahme einer die Verjährungsfrist von vier Jahren gemäß § 25 Abs. 1 SGB IV , die hinsichtlich der Beiträge für 2006 mit Ablauf des Jahres 2010 eingetreten wäre , wurde die Verjährung für die Dauer der Prüfung bei der Klägerin , die jedenfalls am 25. 11. 2010 begonnen hat gehemmt .", "subsumption" ], [ "Die Hemmung endete erst mit der Bekanntgabe des Betriebsprüfungsbescheids ( § 25 Abs. 2 Satz 4 SGB IV ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beiträge sind auch für das Jahr 2006 noch nicht verjährt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Hemmung endete erst mit der Bekanntgabe des Betriebsprüfungsbescheids ( § 25 Abs. 2 Satz 4 SGB IV ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beiträge sind auch für das Jahr 2006 noch nicht verjährt .", "subsumption" ], [ "Denn auch bei Annahme einer die Verjährungsfrist von vier Jahren gemäß § 25 Abs. 1 SGB IV , die hinsichtlich der Beiträge für 2006 mit Ablauf des Jahres 2010 eingetreten wäre , wurde die Verjährung für die Dauer der Prüfung bei der Klägerin , die jedenfalls am 25. 11. 2010 begonnen hat gehemmt .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung würde nur dann entfallen , wenn die Tätigkeit als Praktikum abgeleistet wird , das während der Dauer eines Studiums als ordentliche Studierende einer Fachschule oder Hochschule in der Studienordnung oder Prüfungsordnung vorgeschrieben ist ( § 5 Abs. 3 SGB VI ) .", "definition" ], [ "Das war offensichtlich nicht der Fall .", "conclusion" ] ]

[ [ "Vom 01. 11. 2007 bis zum 31. 12. 2009 war allerdings zugunsten der Klägerin das sog. Werkstudentenprivileg zu beachten , was bedeutet , dass die Beigeladene zu 1 ) als Studentin nur der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterlag .", "conclusion" ] ]

[ [ "Das war offensichtlich nicht der Fall .", "conclusion" ] ]

[ [ "Vom 01. 11. 2007 bis zum 31. 12. 2009 war allerdings zugunsten der Klägerin das sog. Werkstudentenprivileg zu beachten , was bedeutet , dass die Beigeladene zu 1 ) als Studentin nur der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterlag .", "conclusion" ], [ "Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung würde nur dann entfallen , wenn die Tätigkeit als Praktikum abgeleistet wird , das während der Dauer eines Studiums als ordentliche Studierende einer Fachschule oder Hochschule in der Studienordnung oder Prüfungsordnung vorgeschrieben ist ( § 5 Abs. 3 SGB VI ) .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Davon ist grundsätzlich auszugehen , wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt .", "definition" ], [ "Beschäftigungen , die ordentliche Studierende in den Semesterferien ausüben , sind - unabhängig von der wöchentlichen Arbeitszeit - in der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei .", "definition" ], [ "Sinn der Regelung ist es , in der Regel kürzere , dem Studium untergeordnete entgeltliche Beschäftigungen versicherungsfrei zu lassen .", "definition" ], [ "Demgegenüber sollen nicht alle Beschäftigungen versicherungsfrei sein , neben denen auch noch studiert wird oder die gegenüber dem Studium dominieren .", "definition" ], [ "Als Regel lässt sich aufstellen : Wer Student ist und daneben arbeitet , ist in der Beschäftigung versicherungsfrei , wer dagegen in einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis steht und nur daneben studiert , ist aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses versicherungspflichtig ( Peters in Kasseler Kommentar , SGB V § 6 Rn . 40 , beckonline ) .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen haben im streitigen Zeitraum vorgelegen .", "conclusion" ] ]

[ [ "In der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung besteht nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V und § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB III Versicherungsfreiheit , falls das Studium weiterhin das Erscheinungsbild prägt ( = ordentliche Studierende ) .", "definition" ] ]

[ [ "Beschäftigungen , die ordentliche Studierende in den Semesterferien ausüben , sind - unabhängig von der wöchentlichen Arbeitszeit - in der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei .", "definition" ], [ "Sinn der Regelung ist es , in der Regel kürzere , dem Studium untergeordnete entgeltliche Beschäftigungen versicherungsfrei zu lassen .", "definition" ], [ "Demgegenüber sollen nicht alle Beschäftigungen versicherungsfrei sein , neben denen auch noch studiert wird oder die gegenüber dem Studium dominieren .", "definition" ], [ "Als Regel lässt sich aufstellen : Wer Student ist und daneben arbeitet , ist in der Beschäftigung versicherungsfrei , wer dagegen in einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis steht und nur daneben studiert , ist aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses versicherungspflichtig ( Peters in Kasseler Kommentar , SGB V § 6 Rn . 40 , beckonline ) .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen haben im streitigen Zeitraum vorgelegen .", "conclusion" ] ]

[ [ "In der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung besteht nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V und § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB III Versicherungsfreiheit , falls das Studium weiterhin das Erscheinungsbild prägt ( = ordentliche Studierende ) .", "definition" ], [ "Davon ist grundsätzlich auszugehen , wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt .", "definition" ] ]

[ [ "Sinn der Regelung ist es , in der Regel kürzere , dem Studium untergeordnete entgeltliche Beschäftigungen versicherungsfrei zu lassen .", "definition" ], [ "Demgegenüber sollen nicht alle Beschäftigungen versicherungsfrei sein , neben denen auch noch studiert wird oder die gegenüber dem Studium dominieren .", "definition" ], [ "Als Regel lässt sich aufstellen : Wer Student ist und daneben arbeitet , ist in der Beschäftigung versicherungsfrei , wer dagegen in einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis steht und nur daneben studiert , ist aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses versicherungspflichtig ( Peters in Kasseler Kommentar , SGB V § 6 Rn . 40 , beckonline ) .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen haben im streitigen Zeitraum vorgelegen .", "conclusion" ] ]

[ [ "In der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung besteht nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V und § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB III Versicherungsfreiheit , falls das Studium weiterhin das Erscheinungsbild prägt ( = ordentliche Studierende ) .", "definition" ], [ "Davon ist grundsätzlich auszugehen , wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt .", "definition" ], [ "Beschäftigungen , die ordentliche Studierende in den Semesterferien ausüben , sind - unabhängig von der wöchentlichen Arbeitszeit - in der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei .", "definition" ] ]

[ [ "Demgegenüber sollen nicht alle Beschäftigungen versicherungsfrei sein , neben denen auch noch studiert wird oder die gegenüber dem Studium dominieren .", "definition" ], [ "Als Regel lässt sich aufstellen : Wer Student ist und daneben arbeitet , ist in der Beschäftigung versicherungsfrei , wer dagegen in einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis steht und nur daneben studiert , ist aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses versicherungspflichtig ( Peters in Kasseler Kommentar , SGB V § 6 Rn . 40 , beckonline ) .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen haben im streitigen Zeitraum vorgelegen .", "conclusion" ] ]

[ [ "In der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung besteht nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V und § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB III Versicherungsfreiheit , falls das Studium weiterhin das Erscheinungsbild prägt ( = ordentliche Studierende ) .", "definition" ], [ "Davon ist grundsätzlich auszugehen , wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt .", "definition" ], [ "Beschäftigungen , die ordentliche Studierende in den Semesterferien ausüben , sind - unabhängig von der wöchentlichen Arbeitszeit - in der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei .", "definition" ], [ "Sinn der Regelung ist es , in der Regel kürzere , dem Studium untergeordnete entgeltliche Beschäftigungen versicherungsfrei zu lassen .", "definition" ] ]

[ [ "Als Regel lässt sich aufstellen : Wer Student ist und daneben arbeitet , ist in der Beschäftigung versicherungsfrei , wer dagegen in einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis steht und nur daneben studiert , ist aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses versicherungspflichtig ( Peters in Kasseler Kommentar , SGB V § 6 Rn . 40 , beckonline ) .", "definition" ], [ "Diese Voraussetzungen haben im streitigen Zeitraum vorgelegen .", "conclusion" ] ]

[ [ "In der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung besteht nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V und § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB III Versicherungsfreiheit , falls das Studium weiterhin das Erscheinungsbild prägt ( = ordentliche Studierende ) .", "definition" ], [ "Davon ist grundsätzlich auszugehen , wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt .", "definition" ], [ "Beschäftigungen , die ordentliche Studierende in den Semesterferien ausüben , sind - unabhängig von der wöchentlichen Arbeitszeit - in der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei .", "definition" ], [ "Sinn der Regelung ist es , in der Regel kürzere , dem Studium untergeordnete entgeltliche Beschäftigungen versicherungsfrei zu lassen .", "definition" ], [ "Demgegenüber sollen nicht alle Beschäftigungen versicherungsfrei sein , neben denen auch noch studiert wird oder die gegenüber dem Studium dominieren .", "definition" ] ]

[ [ "Diese Voraussetzungen haben im streitigen Zeitraum vorgelegen .", "conclusion" ] ]

[ [ "In der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung besteht nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB V und § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SGB III Versicherungsfreiheit , falls das Studium weiterhin das Erscheinungsbild prägt ( = ordentliche Studierende ) .", "definition" ], [ "Davon ist grundsätzlich auszugehen , wenn die wöchentliche Arbeitszeit nicht mehr als 20 Stunden beträgt .", "definition" ], [ "Beschäftigungen , die ordentliche Studierende in den Semesterferien ausüben , sind - unabhängig von der wöchentlichen Arbeitszeit - in der Kranken- , Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei .", "definition" ], [ "Sinn der Regelung ist es , in der Regel kürzere , dem Studium untergeordnete entgeltliche Beschäftigungen versicherungsfrei zu lassen .", "definition" ], [ "Demgegenüber sollen nicht alle Beschäftigungen versicherungsfrei sein , neben denen auch noch studiert wird oder die gegenüber dem Studium dominieren .", "definition" ], [ "Als Regel lässt sich aufstellen : Wer Student ist und daneben arbeitet , ist in der Beschäftigung versicherungsfrei , wer dagegen in einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis steht und nur daneben studiert , ist aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses versicherungspflichtig ( Peters in Kasseler Kommentar , SGB V § 6 Rn . 40 , beckonline ) .", "definition" ] ]

[]

[]

[ [ "Auch die weitere Voraussetzung , dass Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden und die bei der Klägerin ausgeübte Beschäftigung die Beigeladene zu 1 ) nicht mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch genommen hat , haben vorgelegen .", "subsumption" ], [ "Dies steht für den Senat fest aufgrund der überzeugenden , glaubwürdigen und schlüssigen Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung , die sich mit den schriftlichen Stellungnahmen der Universität und den übereinstimmenden Angaben der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) im Verwaltungsverfahren decken .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach , was auch anhand der Rechnungen nachvollziehbar ist , ab 01. 11. 2007 regelmäßig an zwei Tagen in der Woche für die Klägerin gearbeitet , wofür sie bei einem 8-Stundentag weniger als 20 Stunden wöchentlich in Anspruch genommen wurde .", "subsumption" ], [ "Die restlichen drei Tage , in der Regel Mittwoch bis Freitags und teilweise das Wochenende hat sie für ihr Studium gearbeitet .", "subsumption" ], [ "Andere Tätigkeiten neben derjenigen für die Klägerin hatte sie in dieser Zeit nicht .", "subsumption" ], [ "Die Tätigkeit für die Klägerin wurde von ihr erst nach Studienbeginn aufgenommen und zunächst nur in dem Umfang ausgeübt , in dem es ihr neben den Aufträgen für Q. und A. neben dem Studium möglich war .", "subsumption" ], [ "Erst nachdem sie diese aufgegeben hatte , konnte sie überhaupt zwei Tage wöchentlich für die Klägerin arbeiten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) war ordentliche Studierende , weil sie an einer staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert war und dort studiert hat .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies steht für den Senat fest aufgrund der überzeugenden , glaubwürdigen und schlüssigen Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung , die sich mit den schriftlichen Stellungnahmen der Universität und den übereinstimmenden Angaben der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) im Verwaltungsverfahren decken .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach , was auch anhand der Rechnungen nachvollziehbar ist , ab 01. 11. 2007 regelmäßig an zwei Tagen in der Woche für die Klägerin gearbeitet , wofür sie bei einem 8-Stundentag weniger als 20 Stunden wöchentlich in Anspruch genommen wurde .", "subsumption" ], [ "Die restlichen drei Tage , in der Regel Mittwoch bis Freitags und teilweise das Wochenende hat sie für ihr Studium gearbeitet .", "subsumption" ], [ "Andere Tätigkeiten neben derjenigen für die Klägerin hatte sie in dieser Zeit nicht .", "subsumption" ], [ "Die Tätigkeit für die Klägerin wurde von ihr erst nach Studienbeginn aufgenommen und zunächst nur in dem Umfang ausgeübt , in dem es ihr neben den Aufträgen für Q. und A. neben dem Studium möglich war .", "subsumption" ], [ "Erst nachdem sie diese aufgegeben hatte , konnte sie überhaupt zwei Tage wöchentlich für die Klägerin arbeiten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) war ordentliche Studierende , weil sie an einer staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert war und dort studiert hat .", "subsumption" ], [ "Auch die weitere Voraussetzung , dass Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden und die bei der Klägerin ausgeübte Beschäftigung die Beigeladene zu 1 ) nicht mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch genommen hat , haben vorgelegen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach , was auch anhand der Rechnungen nachvollziehbar ist , ab 01. 11. 2007 regelmäßig an zwei Tagen in der Woche für die Klägerin gearbeitet , wofür sie bei einem 8-Stundentag weniger als 20 Stunden wöchentlich in Anspruch genommen wurde .", "subsumption" ], [ "Die restlichen drei Tage , in der Regel Mittwoch bis Freitags und teilweise das Wochenende hat sie für ihr Studium gearbeitet .", "subsumption" ], [ "Andere Tätigkeiten neben derjenigen für die Klägerin hatte sie in dieser Zeit nicht .", "subsumption" ], [ "Die Tätigkeit für die Klägerin wurde von ihr erst nach Studienbeginn aufgenommen und zunächst nur in dem Umfang ausgeübt , in dem es ihr neben den Aufträgen für Q. und A. neben dem Studium möglich war .", "subsumption" ], [ "Erst nachdem sie diese aufgegeben hatte , konnte sie überhaupt zwei Tage wöchentlich für die Klägerin arbeiten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) war ordentliche Studierende , weil sie an einer staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert war und dort studiert hat .", "subsumption" ], [ "Auch die weitere Voraussetzung , dass Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden und die bei der Klägerin ausgeübte Beschäftigung die Beigeladene zu 1 ) nicht mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch genommen hat , haben vorgelegen .", "subsumption" ], [ "Dies steht für den Senat fest aufgrund der überzeugenden , glaubwürdigen und schlüssigen Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung , die sich mit den schriftlichen Stellungnahmen der Universität und den übereinstimmenden Angaben der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) im Verwaltungsverfahren decken .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die restlichen drei Tage , in der Regel Mittwoch bis Freitags und teilweise das Wochenende hat sie für ihr Studium gearbeitet .", "subsumption" ], [ "Andere Tätigkeiten neben derjenigen für die Klägerin hatte sie in dieser Zeit nicht .", "subsumption" ], [ "Die Tätigkeit für die Klägerin wurde von ihr erst nach Studienbeginn aufgenommen und zunächst nur in dem Umfang ausgeübt , in dem es ihr neben den Aufträgen für Q. und A. neben dem Studium möglich war .", "subsumption" ], [ "Erst nachdem sie diese aufgegeben hatte , konnte sie überhaupt zwei Tage wöchentlich für die Klägerin arbeiten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) war ordentliche Studierende , weil sie an einer staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert war und dort studiert hat .", "subsumption" ], [ "Auch die weitere Voraussetzung , dass Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden und die bei der Klägerin ausgeübte Beschäftigung die Beigeladene zu 1 ) nicht mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch genommen hat , haben vorgelegen .", "subsumption" ], [ "Dies steht für den Senat fest aufgrund der überzeugenden , glaubwürdigen und schlüssigen Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung , die sich mit den schriftlichen Stellungnahmen der Universität und den übereinstimmenden Angaben der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) im Verwaltungsverfahren decken .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach , was auch anhand der Rechnungen nachvollziehbar ist , ab 01. 11. 2007 regelmäßig an zwei Tagen in der Woche für die Klägerin gearbeitet , wofür sie bei einem 8-Stundentag weniger als 20 Stunden wöchentlich in Anspruch genommen wurde .", "subsumption" ] ]

[ [ "Andere Tätigkeiten neben derjenigen für die Klägerin hatte sie in dieser Zeit nicht .", "subsumption" ], [ "Die Tätigkeit für die Klägerin wurde von ihr erst nach Studienbeginn aufgenommen und zunächst nur in dem Umfang ausgeübt , in dem es ihr neben den Aufträgen für Q. und A. neben dem Studium möglich war .", "subsumption" ], [ "Erst nachdem sie diese aufgegeben hatte , konnte sie überhaupt zwei Tage wöchentlich für die Klägerin arbeiten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) war ordentliche Studierende , weil sie an einer staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert war und dort studiert hat .", "subsumption" ], [ "Auch die weitere Voraussetzung , dass Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden und die bei der Klägerin ausgeübte Beschäftigung die Beigeladene zu 1 ) nicht mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch genommen hat , haben vorgelegen .", "subsumption" ], [ "Dies steht für den Senat fest aufgrund der überzeugenden , glaubwürdigen und schlüssigen Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung , die sich mit den schriftlichen Stellungnahmen der Universität und den übereinstimmenden Angaben der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) im Verwaltungsverfahren decken .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach , was auch anhand der Rechnungen nachvollziehbar ist , ab 01. 11. 2007 regelmäßig an zwei Tagen in der Woche für die Klägerin gearbeitet , wofür sie bei einem 8-Stundentag weniger als 20 Stunden wöchentlich in Anspruch genommen wurde .", "subsumption" ], [ "Die restlichen drei Tage , in der Regel Mittwoch bis Freitags und teilweise das Wochenende hat sie für ihr Studium gearbeitet .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Tätigkeit für die Klägerin wurde von ihr erst nach Studienbeginn aufgenommen und zunächst nur in dem Umfang ausgeübt , in dem es ihr neben den Aufträgen für Q. und A. neben dem Studium möglich war .", "subsumption" ], [ "Erst nachdem sie diese aufgegeben hatte , konnte sie überhaupt zwei Tage wöchentlich für die Klägerin arbeiten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) war ordentliche Studierende , weil sie an einer staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert war und dort studiert hat .", "subsumption" ], [ "Auch die weitere Voraussetzung , dass Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden und die bei der Klägerin ausgeübte Beschäftigung die Beigeladene zu 1 ) nicht mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch genommen hat , haben vorgelegen .", "subsumption" ], [ "Dies steht für den Senat fest aufgrund der überzeugenden , glaubwürdigen und schlüssigen Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung , die sich mit den schriftlichen Stellungnahmen der Universität und den übereinstimmenden Angaben der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) im Verwaltungsverfahren decken .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach , was auch anhand der Rechnungen nachvollziehbar ist , ab 01. 11. 2007 regelmäßig an zwei Tagen in der Woche für die Klägerin gearbeitet , wofür sie bei einem 8-Stundentag weniger als 20 Stunden wöchentlich in Anspruch genommen wurde .", "subsumption" ], [ "Die restlichen drei Tage , in der Regel Mittwoch bis Freitags und teilweise das Wochenende hat sie für ihr Studium gearbeitet .", "subsumption" ], [ "Andere Tätigkeiten neben derjenigen für die Klägerin hatte sie in dieser Zeit nicht .", "subsumption" ] ]

[ [ "Erst nachdem sie diese aufgegeben hatte , konnte sie überhaupt zwei Tage wöchentlich für die Klägerin arbeiten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) war ordentliche Studierende , weil sie an einer staatlich anerkannten Hochschule immatrikuliert war und dort studiert hat .", "subsumption" ], [ "Auch die weitere Voraussetzung , dass Zeit und Arbeitskraft überwiegend durch das Studium in Anspruch genommen werden und die bei der Klägerin ausgeübte Beschäftigung die Beigeladene zu 1 ) nicht mehr als 20 Stunden in der Woche in Anspruch genommen hat , haben vorgelegen .", "subsumption" ], [ "Dies steht für den Senat fest aufgrund der überzeugenden , glaubwürdigen und schlüssigen Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung , die sich mit den schriftlichen Stellungnahmen der Universität und den übereinstimmenden Angaben der Klägerin und der Beigeladenen zu 1 ) im Verwaltungsverfahren decken .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach , was auch anhand der Rechnungen nachvollziehbar ist , ab 01. 11. 2007 regelmäßig an zwei Tagen in der Woche für die Klägerin gearbeitet , wofür sie bei einem 8-Stundentag weniger als 20 Stunden wöchentlich in Anspruch genommen wurde .", "subsumption" ], [ "Die restlichen drei Tage , in der Regel Mittwoch bis Freitags und teilweise das Wochenende hat sie für ihr Studium gearbeitet .", "subsumption" ], [ "Andere Tätigkeiten neben derjenigen für die Klägerin hatte sie in dieser Zeit nicht .", "subsumption" ], [ "Die Tätigkeit für die Klägerin wurde von ihr erst nach Studienbeginn aufgenommen und zunächst nur in dem Umfang ausgeübt , in dem es ihr neben den Aufträgen für Q. und A. neben dem Studium möglich war .", "subsumption" ] ]

[]

[]

[ [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ] ]

[ [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ] ]

[ [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ] ]

[ [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ] ]

[ [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ] ]

[ [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ] ]

[ [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ] ]

[ [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ] ]

[ [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ], [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ] ]

[ [ "Entscheidend ist , dass die Beigeladene zu 1 ) ihr Studium durchgehend betrieben hat , ohne dass sich die Umstände , d. h. das Verhältnis von Arbeit zu Studium in dieser Zeit erkennbar verändert hätten .", "subsumption" ] ]

[ [ "Dieser Auslegung steht auch nicht entgegen , dass es sich bei dem von der Beigeladenen zu 1 ) belegten Studiengang um ein Fernstudium gehandelt hat .", "subsumption" ], [ "Denn tatsächlich hat es sich um einen Studiengang gehandelt , der jedenfalls darauf ausgerichtet war , das Studium als Vollzeitstudium zu betreiben .", "definition" ], [ "Dies ergibt sich aus den Auskünften der Hochschule vom 20. 10. 2015 und zuletzt vom 01. 06. 2016 und den Angaben der Beigeladenen zu 1 ) in der mündlichen Verhandlung .", "subsumption" ], [ "Die Beigeladene zu 1 ) hat danach den auf 36 Monate angelegten Sprintstudiengang belegt .", "subsumption" ], [ "Das bedeutet , dass es ausgehend von den Studienbedingungen grundsätzlich vorgesehen und auch möglich gewesen wäre , das Studium in Vollzeit innerhalb dieser Zeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "Ein nach außen hin erkennbarer Wechsel in die sog. Standardvariante , der geeignet wäre , die Zeiträume unterschiedlich zu beurteilen , hat nicht stattgefunden .", "subsumption" ], [ "Auch in den Abläufen , wie sie von der Beigeladenen zu 1 ) geschildert worden sind , sind keine Unterschiede erkennbar , die eine rechtlich differenzierte Beurteilung erforderlich machen würden .", "subsumption" ], [ "Insbesondere sind keine grundlegenden Unterschiede zu einem üblichen Präsenzstudiengang erkennbar .", "subsumption" ], [ "Auch in der Form des von der Beigeladenen zu 1 ) absolvierten Fernstudiums waren vor den Prüfungen Präsenzseminare zu besuchen und auch bei herkömmlichen Präsenzstudiengängen werden zunehmend online-Seminare angeboten ( so für die Universität A-Stadt nachzulesen unter :( http://www.unimuenchen.de/studium/studienangebot/studium online ) .", "subsumption" ], [ "Für die Wahl der ( Fern- ) Universität war nach Angaben der Beigeladenen zu 1 ) neben der größeren zeitlichen Flexibilität auch das Sprachenangebot maßgebend , das sie in A-Stadt so nicht vorgefunden habe .", "subsumption" ], [ "Die von der Beigeladenen zu 1 ) angeführten Gründe , die in ihrem Fall einem früheren Studienabschluss entgegengestanden haben , unterscheiden sich ebenfalls nicht von denjenigen Gründen , die einen in einem herkömmlichen Studiengang immatrikulierten Studenten daran hindern , ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen .", "subsumption" ], [ "So hat die Beigeladene zu 1 ) angegeben , mehrfach Prüfungen verschoben zu haben , um mehr Vorbereitungszeit zu haben .", "subsumption" ], [ "Teilweise wurden Seminare oder Prüfungen dann im jeweiligen Semester nicht mehr angeboten .", "subsumption" ] ]

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[ [ "Für ein volljähriges Kind besteht nach § 62 Abs. 1 , § 63 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst . a EStG - unter weiteren , hier nicht streitigen Voraussetzungen - Anspruch auf Kindergeld , wenn es für einen Beruf ausgebildet wird .", "definition" ] ]

[ [ "1.", "other" ] ]

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[ [ "In Berufsausbildung befindet sich , wer „ sein Berufsziel “ noch nicht erreicht hat , sich aber ernsthaft und nachhaltig darauf vorbereitet ( ständige BFH-Rechtsprechung , z. B. BFH-Urteil vom 3. Juli 2014 III R 52/13 , BFHE 246 , 427 , BStBl II 2015 , 152 , m. w. N. ) .", "definition" ], [ "Dieser Vorbereitung dienen alle Maßnahmen , bei denen Kenntnisse , Fähigkeiten und Erfahrungen erworben werden , die als Grundlagen für die Ausübung des „ angestrebten “ Berufs geeignet sind ( ständige BFH-Rechtsprechung , z. B. BFH-Urteile vom 2. April 2009 III R 85/08 , BFHE 224 , 546 , BStBl II 2010 , 298 ; vom 14. September 2017 III R 19/16 , BFHE 259 , 443 , BStBl II 2018 , 131 ) , und zwar unabhängig davon , ob die Ausbildungsmaßnahmen in einer Ausbildungs- oder Studienordnung vorgeschrieben sind ( BFH-Urteile vom 18. März 2009 III R 26/06 , BFHE 225 , 331 , BStBl II 2010 , 296 ; vom 9. Juni 1999 VI R 33/98 , BFHE 189 , 88 , BStBl II 1999 , 701 ; vom 10. Mai 2012 VI R 72/11 , BFHE 237 , 499 , BStBl II 2012 , 895 ; vom 22. Februar 2017 III R 3/16 , BFH / NV 2017 , 1304 ) .", "definition" ], [ "Die Ausbildungsmaßnahme braucht Zeit und Arbeitskraft des Kindes nicht überwiegend in Anspruch zu nehmen ( BFH-Urteile vom 24. Juni 2004 III R 3/03 , BFHE 206 , 413 , BStBl II 2006 , 294 ; vom 22. Februar 2017 III R 20/15 , BFHE 257 , 274 , BStBl II 2017 , 913 ) .", "definition" ], [ "Als berufsbezogenes Ausbildungsverhältnis ist ohne weiteres die Ausbildung in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf anzuerkennen , wenn sie nach der maßgeblichen Ausbildungsordnung durchgeführt wird .", "definition" ], [ "Gleiches gilt für einen sonst vorgeschriebenen , allgemein anerkannten oder üblichen Ausbildungsweg ( Abschn. A 15.6 Abs. 1 Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz < DA-KG 2018 > , BStBl I 2018 , 822 ) .", "definition" ], [ "Feste Vorgaben lassen sich für die Auslegung der Vorschrift des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst . a EStG nicht aufstellen .", "definition" ], [ "Vielmehr sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls abzuwägen und in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen ( BFH-Urteil in BFHE 189 , 88 , BStBl II 1999 , 701 ) .", "definition" ] ]

[ [ "a )", "other" ] ]

[ [ "Dieser Vorbereitung dienen alle Maßnahmen , bei denen Kenntnisse , Fähigkeiten und Erfahrungen erworben werden , die als Grundlagen für die Ausübung des „ angestrebten “ Berufs geeignet sind ( ständige BFH-Rechtsprechung , z. B. BFH-Urteile vom 2. April 2009 III R 85/08 , BFHE 224 , 546 , BStBl II 2010 , 298 ; vom 14. September 2017 III R 19/16 , BFHE 259 , 443 , BStBl II 2018 , 131 ) , und zwar unabhängig davon , ob die Ausbildungsmaßnahmen in einer Ausbildungs- oder Studienordnung vorgeschrieben sind ( BFH-Urteile vom 18. März 2009 III R 26/06 , BFHE 225 , 331 , BStBl II 2010 , 296 ; vom 9. Juni 1999 VI R 33/98 , BFHE 189 , 88 , BStBl II 1999 , 701 ; vom 10. Mai 2012 VI R 72/11 , BFHE 237 , 499 , BStBl II 2012 , 895 ; vom 22. Februar 2017 III R 3/16 , BFH / NV 2017 , 1304 ) .", "definition" ], [ "Die Ausbildungsmaßnahme braucht Zeit und Arbeitskraft des Kindes nicht überwiegend in Anspruch zu nehmen ( BFH-Urteile vom 24. Juni 2004 III R 3/03 , BFHE 206 , 413 , BStBl II 2006 , 294 ; vom 22. Februar 2017 III R 20/15 , BFHE 257 , 274 , BStBl II 2017 , 913 ) .", "definition" ], [ "Als berufsbezogenes Ausbildungsverhältnis ist ohne weiteres die Ausbildung in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf anzuerkennen , wenn sie nach der maßgeblichen Ausbildungsordnung durchgeführt wird .", "definition" ], [ "Gleiches gilt für einen sonst vorgeschriebenen , allgemein anerkannten oder üblichen Ausbildungsweg ( Abschn. A 15.6 Abs. 1 Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz < DA-KG 2018 > , BStBl I 2018 , 822 ) .", "definition" ], [ "Feste Vorgaben lassen sich für die Auslegung der Vorschrift des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst . a EStG nicht aufstellen .", "definition" ], [ "Vielmehr sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls abzuwägen und in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen ( BFH-Urteil in BFHE 189 , 88 , BStBl II 1999 , 701 ) .", "definition" ] ]

[ [ "a )", "other" ], [ "In Berufsausbildung befindet sich , wer „ sein Berufsziel “ noch nicht erreicht hat , sich aber ernsthaft und nachhaltig darauf vorbereitet ( ständige BFH-Rechtsprechung , z. B. BFH-Urteil vom 3. Juli 2014 III R 52/13 , BFHE 246 , 427 , BStBl II 2015 , 152 , m. w. N. ) .", "definition" ] ]

[ [ "Die Ausbildungsmaßnahme braucht Zeit und Arbeitskraft des Kindes nicht überwiegend in Anspruch zu nehmen ( BFH-Urteile vom 24. Juni 2004 III R 3/03 , BFHE 206 , 413 , BStBl II 2006 , 294 ; vom 22. Februar 2017 III R 20/15 , BFHE 257 , 274 , BStBl II 2017 , 913 ) .", "definition" ], [ "Als berufsbezogenes Ausbildungsverhältnis ist ohne weiteres die Ausbildung in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf anzuerkennen , wenn sie nach der maßgeblichen Ausbildungsordnung durchgeführt wird .", "definition" ], [ "Gleiches gilt für einen sonst vorgeschriebenen , allgemein anerkannten oder üblichen Ausbildungsweg ( Abschn. A 15.6 Abs. 1 Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz < DA-KG 2018 > , BStBl I 2018 , 822 ) .", "definition" ], [ "Feste Vorgaben lassen sich für die Auslegung der Vorschrift des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst . a EStG nicht aufstellen .", "definition" ], [ "Vielmehr sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls abzuwägen und in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen ( BFH-Urteil in BFHE 189 , 88 , BStBl II 1999 , 701 ) .", "definition" ] ]

[ [ "a )", "other" ], [ "In Berufsausbildung befindet sich , wer „ sein Berufsziel “ noch nicht erreicht hat , sich aber ernsthaft und nachhaltig darauf vorbereitet ( ständige BFH-Rechtsprechung , z. B. BFH-Urteil vom 3. Juli 2014 III R 52/13 , BFHE 246 , 427 , BStBl II 2015 , 152 , m. w. N. ) .", "definition" ], [ "Dieser Vorbereitung dienen alle Maßnahmen , bei denen Kenntnisse , Fähigkeiten und Erfahrungen erworben werden , die als Grundlagen für die Ausübung des „ angestrebten “ Berufs geeignet sind ( ständige BFH-Rechtsprechung , z. B. BFH-Urteile vom 2. April 2009 III R 85/08 , BFHE 224 , 546 , BStBl II 2010 , 298 ; vom 14. September 2017 III R 19/16 , BFHE 259 , 443 , BStBl II 2018 , 131 ) , und zwar unabhängig davon , ob die Ausbildungsmaßnahmen in einer Ausbildungs- oder Studienordnung vorgeschrieben sind ( BFH-Urteile vom 18. März 2009 III R 26/06 , BFHE 225 , 331 , BStBl II 2010 , 296 ; vom 9. Juni 1999 VI R 33/98 , BFHE 189 , 88 , BStBl II 1999 , 701 ; vom 10. Mai 2012 VI R 72/11 , BFHE 237 , 499 , BStBl II 2012 , 895 ; vom 22. Februar 2017 III R 3/16 , BFH / NV 2017 , 1304 ) .", "definition" ] ]

[ [ "Als berufsbezogenes Ausbildungsverhältnis ist ohne weiteres die Ausbildung in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf anzuerkennen , wenn sie nach der maßgeblichen Ausbildungsordnung durchgeführt wird .", "definition" ], [ "Gleiches gilt für einen sonst vorgeschriebenen , allgemein anerkannten oder üblichen Ausbildungsweg ( Abschn. A 15.6 Abs. 1 Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz < DA-KG 2018 > , BStBl I 2018 , 822 ) .", "definition" ], [ "Feste Vorgaben lassen sich für die Auslegung der Vorschrift des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst . a EStG nicht aufstellen .", "definition" ], [ "Vielmehr sind die jeweiligen Umstände des Einzelfalls abzuwägen und in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen ( BFH-Urteil in BFHE 189 , 88 , BStBl II 1999 , 701 ) .", "definition" ] ]