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2 classes
3,341
79
de
§2 Vertragsabschluss
2.5 Sollte <<NAME>> das Angebot zu veränderten Bedingungen, z. B. einem abweichenden Preis, annehmen, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten (§ 150 II BGB). <<NAME>> wird den Besteller unverzüglich nach der Bestellung in Textform auf das modifizierte Angebot hinweisen. Ein Verbraucher hat in diesem Fall die Möglichkeit, das Angebot binnen 14 Tagen ausdrücklich bzw. durch schlüssiges Handeln (insb. Zueignungs- oder Gebrauchshandlungen) oder per E-Mail – anzunehmen. <<NAME>> verzichtet insofern auf einen Zugang der Annahmeerklärung des Bestellers (§ 151 BGB). Sofern der Besteller als Unternehmer im größeren Umfang selbstständig beruflich am Markt tätig ist und der auf die getroffene Vereinbarung bezogene modifizierten Angebotserklärung nicht binnen 3 Tagen nach Zugang widerspricht, gilt das Angebot als angenommen, es sei denn, dass <<NAME>> wegen einer erheblichen Abweichung von der ursprünglichen Bestellung mit einer Annahme des modifizierten Angebots nicht rechnen durfte.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,954
44
de
3. Zahlungsabwicklung
Der <<NAME>> Markt beauftragt <<NAME>> Zentrale mit der Abwicklung der Zahlungen. Vor Abschluss des Vertrages teilt <<NAME>> Zentrale dem Käufer die vom Käufer gewählten Zahlungsmittel entsprechenden Zahlungsinformationen und den von ihm zu zahlenden Betrag mit.
[ "payment" ]
null
00.0
3,545
86
de
personalData
Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.
[ "personalData" ]
null
00.0
1,909
43
de
§ 7 Versand und Bezahlung
§ 7.2 Beim Kauf und der anschließenden Versendung Waren berechnen wir folgende Gebühren (das gilt nicht, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses eine Sonderaktion Geltung hat, im Rahmen derer für einen beworbenen Zeitraum keine Versandkosten geltend gemacht werden): Bei einem Bestellwert Versandpauschale bis € 9,99 = € 5,99 € 10,00 bis € 19,99 = € 4,99 € 20,00 bis € 29,99 = € 3,99 € 30,00 bis € 39,99 = € 2,99 € 40,00 bis € 49,99 = € 1,99 € 50,00 bis € 59,99 = € 0,99 ab € 60,00 = versandkostenfrei
[ "prices" ]
null
00.0
3,512
85
de
> Zahlung per PayPal-Rechnung
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal-Rechnung“ über PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, <<STADT>>, 22-24 Boulevard <<STADT>>, L-2449 <<STADT>>, an die wir unsere Forderung aus dem Kaufvertrag abtreten. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt an PayPal zu bezahlen. Sie können nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben jedoch weiterhin zuständig für die allgemeine Vertragsabwicklung und Kundenanfragen, z.B. im Zusammenhang mit der Warenlieferung, Reklamationen, Widerrufserklärungen, Rücksendungen und Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, die Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms abrufen können.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
469
16
de
1. Widerrufsbelehrung/Folgen des Widerrufs
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:compensation
00.0
381
13
de
5 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, LIEFERUNG, VERSANDKOSTEN, KOSTEN DER RÜCKSENDUNG
5.5 <<NAME>>. KG wird den entsprechenden SEPA-Lastschrifteinzug rechtzeitig vorab ankündigen (sog. Pre-Notification). Die Frist für die Pre-Notification wird auf vier Kalendertage vor Fälligkeit und Lastschrifteneinzug verkürzt.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,849
65
de
§ 8 Gewährleistung und Gewährleistungsfrist
1. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften.
[ "warranty" ]
null
00.0
3,051
69
de
§ 10. Haftung
2. Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
[ "liability" ]
null
00.0
3,532
86
de
Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Vertragsabschlüsse über das Internet zwischen Das <<NAME>>, <<NAME>>. 66, 000000 <<STADT>> (im Folgenden: <<STADT>>) und Verbrauchern iSd §13 BGB (im Folgenden Kunden). Vertragssprache ist deutsch. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,467
84
de
8.2. Lieferung Deutschland
Lieferbare Ware verlässt am nächsten Werktag (Mo. - Fr.) unser Lager. Die durchschnittliche Lieferzeit mit unserem Dienstleister beträgt 1 - 2 Werktage. Sollte auf der Produktseite nichts anderes angegeben sein, spätestens innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Sollte ein bestellter Artikel nicht sofort lieferbar sein, werden wir Sie unverzüglich benachrichtigen. Eine Nachlieferung der bestellten Artikel, wenn diese bei Erstlieferung nicht vorrätig sind, erfolgt automatisch. Sollten Sie keine Nachlieferung wünschen, vermerken Sie dies bitte auf Ihrer Bestellung. Selbstverständlich zahlen Sie bei einer Nachlieferung keine weiteren Versandkosten.
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
2,622
60
de
Überweisung
HINWEIS: Wir bitten um Ihr Verständnis, dass die von Ihnen bestellte Ware nur für einen Zeitraum von 10 Tagen reserviert werden kann. Innerhalb dieser Zeit muss der Geldeingang auf unserem Konto zu verzeichnen sein. Sollte dies nicht binnen dieser 10 Tage erfolgt sein, müssen wir Ihre Bestellung leider stornieren.
[ "payment" ]
null
00.0
2,834
65
de
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
1. Die Darstellung der Produkte durch den Verkäufer in dessen Onlineshop auf example.com sowie im Rahmen sonstiger Angebotspräsentationen (Ausnahme auf example.com) beinhaltet kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und eine Offerte zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:binding
00.0
2,407
56
de
17. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren, wenn Sie bei privater Nutzung als Verbraucher kaufen. Für den Fall, dass die bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet wird, verjähren Ihre Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen in einem Jahr. Es gibt eine Sonderreglung bei allen Artikeln der Eigenmarke MONDO, d.h. die gesetzliche Gewährleistungspflicht wird durch die Herstellergewährleistung auf 5 Jahre Garantie erweitert. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unser Servicecenter: Telefon 00 00 12345678* (Montag bis Freitag von 7:00 bis 19:00 Uhr, Samstag von 7:00 bis 14:00 Uhr) *(Zum Ortstarif aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend) oder benutzen Sie unser Kontaktformular
[ "warranty" ]
null
00.0
3,463
84
de
6.3 Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, • die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, • sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
1,124
27
de
16.3 Größenänderung
Bitte beachten Sie, dass wir, sollten Sie den ursprünglich erworbenen Artikel nicht innerhalb von 14 Tagen nach Beantragung der Größenänderung retourniert haben, berechtigt sind, die Kosten für die neue Bestellung entsprechend dieser Bedingungen geltend zu machen.
[ "payment" ]
null
00.0
1,872
42
de
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.3. Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
[ "delivery" ]
null
00.0
2,718
61
de
15. Verbraucherstreitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
[ "arbitration" ]
null
00.0
2,526
59
de
Kündigung und vorzeitige Rückzahlung
(13) Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Vereinbarung über eine Ratenzahlung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich: Sie haben das Recht, jederzeit den Kreditbetrag vor Ablauf der bedungenen Zeit zum Teil oder zur Gänze zurückzuzahlen. Die von Ihnen zu zahlenden Zinsen verringern sich bei vorzeitiger Kreditrückzahlung entsprechend dem dadurch verminderten Außenstand und entsprechend der dadurch verkürzten Vertragsdauer; laufzeitabhängige Kosten verringern sich verhältnismäßig.
[ "payment" ]
null
00.0
2,185
50
de
9. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9.6 Im Falle einer Weiterleitung der reklamierten Ware an den Vorlieferanten oder Hersteller, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten, insbesondere seine Kontaktdaten, an den Vorlieferanten/Hersteller im Rahmen einer Reklamationsabwicklung weitergegeben werden können. Seine diesbezüglich erteilte Einwilligung kann der Kunde jederzeit widerrufen. Kontaktieren Sie uns hierzu unter hello@example.com
[ "warranty" ]
null
00.0
3,750
93
de
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
[ "applicableLaw" ]
null
00.0
958
25
de
7. Unterstützung in Produkthaftungsfällen
Der Kunde wird Produkte im Hinblick auf sicherheitsrelevante Aspekte nicht verändern. Er wird insbesondere vorhandene Warnungen über Gefahren bei unsachgemäßem Gebrauch nicht verändern oder entfernen.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
98
3
de
3. Widerrufsbelehrung (Dienstleistungen) & Widerrufsformular
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:exclusion
00.0
3,299
76
de
D) Aktionsgutscheine
Der Gutscheincode muss bei der Bestellung in das Gutscheinfeld auf der Seite "Versand/Bezahlung" eingetragen und mit einem Klick auf den Button „einlösen“ bestätigt werden. Sollten Sie Artikel aus einer Aktion zurücksenden und den für die Aktionsgutschrift erforderlichen Bestellwert unterschreiten, so wird die Aktion ungültig und die Gutschrift entfällt in voller Höhe. Bitte beachten Sie auch, dass eine nachträgliche Einlösung des Gutscheincodes aus technischen Gründen nicht mehr möglich ist. Der Gutscheincode kann, sofern nicht anders angegeben, bis 24:00 Uhr (MEZ) des letzten Aktionstages eingelöst werden
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
502
17
de
§ 3 Bezahlung
b) Bankeinzug (SEPA-Lastschrift): Sie erteilen uns mit Aufgabe der Bestellung ein SEPA-Lastschriftmandat. In der Rechnung werden Sie über das Datum der Kontobelastung informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt vier Werktage nach Versand der Rechnung. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) beträgt vier Werktage.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
1,091
27
de
14 SCHNELLKAUF
Die Funktion Schnellkauf (nachstehend „Schnellkauf“), erleichtert Ihnen Einkäufe über diese Website, da Sie keine Daten zu Versand, Rechnung und Zahlung für jeden Einkauf eingeben müssen. Sie finden 7 „Schnellkauf“ im Bereich „Einkaufskorb“.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,706
61
de
12. Geschenkgutscheine
12.2 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
455
15
de
8. Unsere Haftung
<<NAME>> ist nicht verantwortlich für indirekte Verluste, die eine Nebenwirkung des Hauptverlusts oder -schadens sind, z. B. Gewinnverlust oder Verlust von Chancen; oder für das Versäumnis, die Waren zu liefern oder eine unserer anderen Verpflichtungen aus diesen Bedingungen zu erfüllen, wenn ein solches Versäumnis auf ein Ereignis aufgrund jeglicher, nicht zu vertretender Gründe zurückzuführen ist, insbesondere auf Feuer, Überschwemmung, Sturm, Aufruhr, zivile Unruhen, Krieg, Atomunfall und terroristische Aktivitäten.
[ "liability" ]
null
00.0
1,592
36
de
1. Geltungsbereich
1.2 Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
[ "applicability" ]
null
00.0
3,644
90
de
6) Eigentumsvorbehalt
6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,516
59
de
§ 5 Kauf auf Rechnung
(4) Wir werden zur Abwicklung eines Kaufs auf Rechnung oder einer Ratenzahlung oder einer Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift unseren Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen Sie an die Bank abtreten. Sie werden über diese Forderungsabtretung hiermit informiert. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck Ihnen bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bank.
[ "payment" ]
null
00.0
3,567
87
de
6. Widerrufsrecht
Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
852
23
de
8. Ich möchte meine Bestellung widerrufen, was muss ich tun?
Wurden das Produkt oder die Produkte bereits an Sie versandt oder geliefert, können Sie Ihre Bestellung wie nachstehend beschrieben widerrufen.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,648
90
de
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung; beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang; sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen; beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
[ "warranty" ]
null
00.0
743
21
de
§ 7 Ansprüche wegen Mängeln und Haftung wegen Schadenersatz
3. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
[ "liability" ]
null
00.0
444
15
de
6. Rücksendung
Alle unsere Pakete enthalten ein vorgedrucktes Rücksendeformular, das du verwenden kannst, wenn du Artikel zurücksenden möchtest. Weitere Informationen zu unserem Rücksendeverfahren findest du auf dem Lieferschein und in unserer Rücksenderichtlinie .
[ "withdrawal" ]
withdrawal:model
00.0
2,160
50
de
3. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang
3.2 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers ist die im Online-Bestellformular angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,994
45
de
10. Schlussbestimmungen
2. Bei Kunden, die Unternehmer sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem <<NAME>> und dem Unternehmer der Sitz des <<NAME>>.
[ "placeOfJurisdiction" ]
null
00.0
2,035
48
de
3. Vertragsschluss
(3) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei <<NAME>>, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,506
34
de
5. Zahlungsbedingungen
2. Bei Zahlung per Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Abbuchung zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots des Kunden durch den <<NAME>> Markt.
[ "payment" ]
null
00.0
2,334
54
de
§ 6 Produktpreise Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
c.) Versandkosten Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Einzelheiten finden Sie unter https://example.com/Versand-und-Kosten. Für Kunden aus der Schweiz: Bitte beachten Sie, dass beim Versand unter Umständen mit erheblichen Zöllen zu rechnen ist. Einzelheiten dazu erfragen Sie bitte bei Ihrem zuständigen Zollamt. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter example.com/tares/login/example.com.
[ "delivery" ]
delivery:costs
00.0
2,736
62
de
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Bestellen Sie als Verbraucher, das heißt als natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt zu Ihren Gunsten ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir wie folgt belehren: Widerrufsrecht für Verbraucher Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (<<NAME>>, <<STRASSE>> 11, 000000 <<STADT>>, E-Mail: hello@example.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
3,039
69
de
§ 4. Preise, Liefer- und Versandkosten
2. Die anfallenden Verpackungs-, Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Deren Betrag richtet sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und wird gesondert in Rechnung gestellt.
[ "prices" ]
null
00.0
3,359
79
de
§8 Eigentumsvorbehalt
8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von <<NAME>>. Gleiches gilt für Gegenstände, die im Rahmen von Reparatur- oder sonstigen Montageverträgen geliefert werden. Die gesetzlichen Eigentumsrechte nach den §§ 946 ff. BGB bleiben hiervon unberührt; der unberechtigte Erwerber ist gegebenenfalls zur Rückübereignung des eingebauten Bestandteils verpflichtet. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die <<NAME>> gegenüber dem Besteller im Zusammenhang mit seiner Lieferung oder Leistung nachträglich erwirbt. Bis zur Erfüllung der Ansprüche aus dem Eigentumsvorbehalt dürfen die vom Eigentumsvorbehalt erfassten Gegenstände nicht weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt und auch nicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden; hiervon unberührt bleibt das Recht des Verbrauchers zur Mangelbeseitigung im Fall des Verzugs von <<NAME>> mit der gesetzlich geschuldeten Nacherfüllung. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Ware pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Besteller <<NAME>> unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, <<NAME>> die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den <<NAME>> entstandenen Ausfall. Kommt der Besteller seinen fälligen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, kann <<NAME>> nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Vorbehaltsware vom Besteller heraus verlangen sowie nach Androhung mit angemessener Frist unter Verrechnung auf seine Forderung durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten. Sämtliche Kosten der Rücknahme und der Verwertung der Vorbehaltsware trägt der Besteller.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
3,096
71
de
IV. Preise, Zahlungen, Versandkosten und Rücksendekosten beim Widerruf
4.4. Bei Zahlung per Finanzierung erfolgt die Bereitstellung bzw. Auslieferung erst, nachdem der Verkäufer die endgültige Finanzierungszusage von dem Finanzierungsdienstleister erhalten hat.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,062
48
de
12. Widerrufsrecht des Verbrauchers
(6) Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung bei <<NAME>> wird dem Kunden die Versandkostenpauschale vollständig erstattet. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Auf welche Waren Versandkosten entfallen, wird dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt. Versandkosten werden insoweit nicht erstattet, als sie dem Kunden zusätzlich entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die von <<NAME>> angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,263
29
de
5. Verfügbarkeit der Produkte
Diejenigen, die ein Produkt vorbestellen oder ein in Lieferrückstand befindliches Produkt erwerben, werden per E-Mail über die eingetretene Verfügbarkeit des vorbestellten oder in Lieferrückstand befindlichen Produktes informiert („E-Mail zu Bestätigung der Verfügbarkeit“). Falls es in der Produktbeschreibung oder während des Kaufprozesses nicht anders mitgeteilt wird, werden die vorbestellten oder in Lieferrückstand befindlichen Produkte innerhalb von vier bis sieben Arbeitstagen ab dem Erhalt der E-Mail zur Bestätigung der Verfügbarkeit geliefert, wenn der Nutzer den Standardversand gewählt hat, oder innerhalb von zwei bis vier Arbeitstagen ab dem Erhalt der E‑Mail zur Bestätigung der Verfügbarkeit, wenn der Nutzer den Expressversand gewählt hat. In Fällen ausbleibender oder verspäteter Lieferung oder für den Fall, dass das vorbestellte Produkt noch nicht hergestellt oder das in Lieferrückstand befindliche Produkt noch nicht wieder verfügbar ist, finden die Bestimmungen des folgenden Art. 10.12 Anwendung. Außerdem sind –alle weiteren einschlägigen Bestimmungen der vorliegenden Verkaufsbedingungen anwendbar.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,722
92
de
8) Haftung
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
[ "liability" ]
null
00.0
246
10
de
§4 Preise und Versand, Lieferung zur Abholung
4.4 Der Kunde kann die Ware auch zur Abholung in einem Ladengeschäft (im Folgenden "Service Point") bestellen. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, die Ware dort innerhalb von spätestens sieben Werktagen abzuholen. Lieferungen zur Abholung in einem Service Point werden ebenfalls versandkostenfrei abgewickelt. Eine Liste mit unseren aktuellen Service Points sowie nähere Hinweise und Informationen zur Abholung an den Service Points findet der Kunde hier.
[ "delivery" ]
delivery:methods
00.0
1,917
43
de
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
[ "withdrawal" ]
withdrawal:effects
00.0
1,101
27
de
15 Vorverkauf von Artikeln
Wenn Sie einen Kauf eines Vorverkaufsprodukts tätigen, gelten im Übrigen alle in diesen Bedingungen enthaltenen Regelungen auch für Sie.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,839
41
de
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,699
38
de
2 Vertragsschluss
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
3,478
84
de
10. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
583
18
de
8. Modalitäten für die Lieferung und die Abholung in einem Geschäft
Sie können Ihre Bestellung innerhalb von drei (3) Wochen nach Erhalt der E-Mail abholen, in der Ihnen mitgeteilt wurde, dass die Bestellung in der Filiale bereit liegt.
[ "delivery" ]
delivery:methods
00.0
813
22
de
Artikel 9: Rücksendungen und Erstattungen/9.3 HINWEIS AUF GESETZLICHES GEWÄHRLEISTUNGSRECHT
Ein Sachmangel ist auch dann gegeben, wenn die vereinbarte Montage durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen unsachgemäß durchgeführt worden ist. Ein Sachmangel liegt bei einer zur Montage bestimmten Sache ferner vor, wenn die Montageanleitung mangelhaft ist, es sei denn, die Sache ist fehlerfrei montiert worden. Einem Sachmangel steht es gleich, wenn der Verkäufer eine andere Sache oder eine zu geringe Menge liefert.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,295
29
de
10. Lieferung der Produkte
10.1 Die Lieferung der auf der Webseite gekauften Produkte erfolgt in allen im obigen Art. 1.7 angegebenen Ländern:
[ "delivery" ]
null
00.0
2,282
52
de
Bedingungen für Garantieverlängerungen und Garantieerweiterungen
Weitere Informationen über die Bedingungen für Garantieverlängerungen und Garantieerweiterungen erhalten Sie hier.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,218
50
de
17. Informationen zur Streitbeilegung
17.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://webgate.ec.europa.eu/odr/ Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
[ "arbitration" ]
null
00.0
893
23
de
15. Welche Sicherungsmechanismen verwendet <<NAME>>?
Wenn Sie unsere Website nutzen, sind Sie selbst dafür verantwortlich, Ihr Profil und Ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu Ihrem Computer in einer Weise zu sichern, dass ein unerlaubter Zugriff auf Ihr Profil nicht möglich ist. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie für alle Aktivitäten haften, die über Ihr Profil oder unter Benutzung Ihres Passwortes stattfinden.
[ "personalData" ]
null
00.0
182
5
de
5. Vertragsverhältnisse
Ticketbestellungen, auch telefonische, Fax- oder Online-Bestellungen sind rechtsverbindliche Erklärungen. Es ergibt sich die Zahlungs- und Abnahmepflicht des Kunden. Änderungen oder Stornierungen von angenommenen Bestellungen sind nur unter Vorbehalt möglich. Bestellte und nicht abgeholte Tickets werden in voller Höhe in Rechnung gestellt. Bestellungen für definierte Sitzplätze innerhalb der Preisgruppen können nicht immer vorgenommen werden. Im Ausnahmefall ist bei einigen Veranstaltern die Berücksichtigung der gewünschten Preisgruppe nicht immer möglich. In diesem Fall gilt der Bezug von Karten aus der nächstliegenden verfügbaren Preisgruppe als vereinbart.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:changeOfOrder,conclusionOfContract:binding
00.0
1,288
29
de
9. Zahlungsmethode beim Kauf über die Seite
9.4 Wenn der Nutzer die Zahlungsmethode Echtzeitbanking iDEAL wählt, erscheint ein Feld mit einem Verzeichnis der Kreditinstitute, die diesen Service anbieten. Er kann dann eines der aufgeführten Kreditinstituten auswählen, über welches er die Zahlung abwickelt. Nach dieser Auswahl wird er auf eine entsprechende Webseite des eigenen Kreditinstituts weitergeleitet, wo er aufgefordert wird, seine Bankdaten einzugeben (Kontonummer und Kreditkartennummer) und die Zahlung abzuschließen.
[ "payment" ]
null
00.0
1,558
35
de
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.2?Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist
[ "delivery" ]
null
00.0
2,797
64
de
VII. Gewährleistung und Haftung
2. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,920
66
de
7. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher beim Kauf von <<NAME>> Artikeln
7.3 Die Rückzahlung erfolgt auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung sowie Überweisung bei Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per Paypal / Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal / Kreditkartenkonto.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
183
5
de
5. Vertragsverhältnisse
Der bereits gezahlte Betrag wird dem Käufer erstattet, wenn <<NAME>> die Bestellung nicht mehr ausführen, d.h. keine verbindliche Buchung für den Kunden beim Veranstalter mehr durchführen konnte. Der bereits gezahlte Betrag kann von <<NAME>> nicht erstattet werden, wenn der Betrag bereits an den Veranstalter übersandt wurde. In diesem Fall sind die Ansprüche des Kunden direkt an den Veranstalter zu richten.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
2,992
68
de
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
[ "applicability" ]
null
00.0
2,000
45
de
2. Reservierung
1. Die angegebenen Preise stellen die tagesaktuellen Preise des Service „Beim Händler reservieren“ dar. Da die Reservierungen systembedingt mitunter erst am nachfolgenden Tag erfolgen können, können die endgültigen Preise von den angegebenen Preisen abweichen.
[ "prices" ]
null
00.0
2,113
49
de
§ 6 Eigentumsvorbehalt
2. Gegenüber Kunden nach § 1 Ziffer 2 behält sich example.com das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn example.com Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen bucht (Kontokorrentvorbehalt). Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an example.com ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. example.com kann nach eigener Wahl die Forderung auch selbst einziehen. example.com wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber example.com nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und example.com beim Einzug der Forderung zu unterstützen. example.com ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert den Wert der bestehenden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von example.com. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
3,464
84
de
7.1 Preise
Die Preise sind unter example.com in Euro ausgezeichnet. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Deutschland: Steuernummer: USt-ID-Nr.: DE 00 00 12345678 Österreich: Steuernummer: AT 000/0000 (MwSt. 20%)
[ "prices" ]
prices:vat
00.0
1,381
30
de
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
[ "conclusionOfContract" ]
conclusionOfContract:definition
00.0
680
20
de
2. KAUFBEDINGUNGEN/2.4 VERTRAGSSCHLUSS
Nach Aufgabe Ihrer Bestellung senden wir Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung, die Ihre Bestellnummer, Angaben zu den Produkten, die Sie zu kaufen angeboten haben, sowie Angaben zur Lieferung enthält. Die Annahme Ihrer Bestellung und der Abschluss eines Vertrags über den Kauf der Produkte zwischen Ihnen und uns erfolgt erst, wenn: Sie von uns eine Bestätigung darüber erhalten, dass Ihre Produkte unser Lager verlassen haben; oder Sie vom Versanddienstleister eine Bestätigung darüber erhalten, dass die Produkte bereit zur Abholung sind (falls diese Option über die Plattform verfügbar ist und Sie die Option Abholung beim Versanddienstleister gewählt haben), oder der Versanddienstleister die Produkte an einer Packstation hinterlegt hat. Sie von uns eine Bestätigung darüber erhalten, dass Sie die Produkte in einem Laden von <<NAME>>/<<NAME>> Ihrer Wahl abholen können, falls diese Option über die Plattform verfügbar ist und Sie sich für die Option Abholung der über die Plattform bestellten und bezahlten Produkte in einem Laden von <<NAME>>/<<NAME>> entschieden haben (Option „Click & Collect“).
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
254
10
de
§6 Gutscheine und Coupons
6.1 Gutscheine sind Geschenkgutscheine, die der Kunde käuflich erwerben kann. Coupons sind Aktionsgutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern von der Anbieterin im Rahmen ihrer Werbekampagnen ausgegeben werden. Coupons unterliegen gesonderten Regelungen, die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Coupon mitgeteilt werden. Die jeweiligen Bedingungen zur Einlösung von Gutscheinen und Coupons können unterschiedlich sein und finden sich im Zusammenhang mit dem Gutschein oder Coupon.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
3,068
70
de
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Küchen <<NAME>>
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
1,486
33
de
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
1,692
38
de
2 Vertragsschluss
2.1 Die bei example.com beschriebenen Produkte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
1,368
29
de
12. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
12.6 WAS BEIM VORLIEGEN EINES MANGELS ZU TUN IST Falls ein auf der Seite gekauftes Produkt im Laufe des Gewährleistungszeitraums einen möglichen Mangel aufweist, kann der Nutzer den Kundenservice von <<NAME>> unter den Kontaktdaten laut Art. 15 II kontaktieren. Der Kundenservice wird umgehend auf die Mitteilung antworten und dem Nutzer aufzeigen, welche weiteren Schritte er einleiten muss. Das Produkt, dessen Mangelhaft der Nutzer rügt, muss der <<NAME>> zugesendet werden, die dann das Vorliegen des gerügten Mangels überprüft. Die Adresse für die Zusendung lautet: <<NAME>> c/o Traconf Via Primo Maggio, 19 000000 Vanzago (MI) Italy. <<NAME>> gewährt dem Nutzer auf dessen Wunsch die vorfrankierte Rücksendung des als mangelhaft gerügten Produkts über einen von (CLIENT ONE – PROVIDER) benannten Paketdienst, dem Nutzer bleibt die Rücksendung über einen selbst gewählten Frachtführer vorbehalten. Für das vorfrankierte Verfahren kann der Nutzer das im Paket des Produktes zur Verfügung gestellte, vorgedruckte und frankierte Etikett benutzen, dieses auf dem Paket des zurückzugebenes Gutes anbringen und dem Verfahren laut Beiblatt zum Etikett folgen. <<NAME>> behält sich das Recht vor, den Nutzer aufzufordern, der Anfrage die Kaufrechnung und/oder das Transportdokument beizulegen, welche das Kaufdatum und das Lieferdatum belegen.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,707
61
de
12. Geschenkgutscheine
12.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
[ "payment" ]
payment:vouchers
00.0
3,513
85
de
> Per SOFORT Überweisung
SOFORT Überweisung ist eine innovative Zahlungsart mit TÜV-Zertifikat und TÜV-geprüfter Transaktionssicherheit, die von der <<NAME>> entwickelt und bereitgestellt wird. Die Nutzung von SOFORT Überweisung setzt voraus, dass Sie am Online-Banking Ihrer Hausbank mit PIN/TAN-Verfahren teilnehmen. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlungsformular der <<NAME>> führt SOFORT Überweisung nach Vertragsschluss automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung von Ihrem Bankkonto auf unser Onlineshop-Konto durch.
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
2,754
63
de
§ 8 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
b) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor dem Absenden Ihrer Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
[ "conclusionOfContract" ]
null
00.0
2,341
54
de
§ 11 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
a) Unser Shop example.com trägt das Gütesiegel EHI Geprüfter Online-Shop. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der <<NAME>> auf die Einhaltung der Kriterien des EHI-Verhaltenskodex überprüft. Sie können den Verhaltenskodex unter diesem Link einsehen: https://example.com/shopbetreiber/ehi-siegel/pruef-kriterien-bedingungen/pruef-kriterien/. Anderen speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
3,481
84
de
a. <<NAME>> Garantie für <<NAME>> Fahrräder und <<NAME>> Gabeln
Ihr <<NAME>> Fahrrad wird mit einem umfassenden Garantiepaket ausgeliefert. Sie haben 2 Jahre Garantie auf alle Komponenten und innerhalb von 10 Jahren reparieren wir für Laufräder der Marken <<NAME>>, Xtreme oder Laufräder, die wir für Sie nach Ihren Vorgaben montiert haben (keine Systemlaufräder) kostenlos jeden Speichenbruch. Jeden gebrochenen <<NAME>> Rahmen und jede gebrochene <<NAME>> Gabel tauschen wir innerhalb von 6 Jahren aus. Ausgenommen sind Schäden an der Lackierung oder Anodisierung, farbliche Veränderungen (beispielsweise Verfärbungen durch UV-Strahlung), an den Lagerungen bei vollgefederten Rahmen und an Schaltaugen sowie Schäden, die durch eine Verformung der Schaltaugen, die beispielsweise durch Fallen auf das Schaltwerk/Schaltauge hervorgerufen werden. Andere Lagerungen, die nicht Bestandteil der Rahmenkonstruktion sind (wie z. B. Innenlager und Steuersätze), sind ebenfalls ausgeschlossen. Diese Garantie gilt nur für den Erstbesitzer. Bei begründeten Reklamationen innerhalb der Garantiefrist werden wir den Artikel reparieren bzw. ersetzen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Austausch von Rahmen oder Gabel erfolgt ausschließlich in unserem Hause, Sie haben keinen Anspruch auf Zusendung eines neuen Rahmens oder einer neuen Gabel. Die Kosten für die Montage des neuen Rahmens oder der neuen Gabel sind von Ihnen zu tragen. Wir berechnen diese Kosten nach Aufwand auf Basis eines Stundensatzes von 64 EUR (Schweiz: 120 CHF). Gerne können Sie Ihr Fahrrad persönlich bei uns abgeben. Falls Ihnen dies nicht möglich ist, so senden Sie uns das Fahrrad nach vorheriger Terminvereinbarung über diesen Link auf Ihre Kosten zu (die Kosten für die Abholung zahlen wir an den Frachtführer und stellen Ihnen diese mit der Gesamtrechnung in Rechnung): https://example.com/services/service-themen/service-termin-buchen. Die Frachtkosten für den Rücktransport Ihres Fahrrads haben Sie ebenfalls zu tragen. Wir stellen Ihnen die Kosten für Hinfracht und Rückfracht zusammen mit den Montagekosten in Rechnung. Die Kosten pro Transportweg finden Sie hier: https://example.com/versandkosten. Im Falle eines Austauschs werden wir einen möglichst ähnlichen <<NAME>> Ersatzrahmen bzw. <<NAME>> Ersatzgabel anbieten, sofern kein identischer <<NAME>> Rahmen/<<NAME>> Gabel verfügbar ist. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Lieferung eines Originalrahmens und auf Austausch nicht mehr kompatibler Komponenten. Diese Garantie gilt nicht für Schäden, die auf normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Unfallschäden oder unsachgemäßen Zusammenbau zurückzuführen sind. Die Garantie gilt auch nicht für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass das Fahrrad oder die Gabel nicht gemäß unseren Empfehlungen in dem mitgelieferten Inspektionsplan (siehe Kapitel 8 der Betriebsanleitung) gewartet oder gereinigt wurde. Zu Garantiezwecken bewahren Sie bitte Ihre Rechnung auf, da das Datum der Rechnung als Beginn der Garantiezeit gilt.
[ "warranty" ]
null
00.0
1,889
43
de
§ 1 Allgemeines
§ 1.2 Verbraucher im Sinne des Gesetzes und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wenn Sie also kein Verbraucher im Sinne des Gesetzes und dieser AGB sind, möchten wir Sie bitten, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmer / Firmenkunden und Händler / Wiederverkäufer aufzurufen.
[ "applicability" ]
null
00.0
1,284
29
de
9. Zahlungsmethode beim Kauf über die Seite
9.3.1 Falls der Nutzer die Zahlung per Banküberweisung akzeptiert, wird ihm der Kundendienst eine E-Mail mit den Bankdaten zur Durchführung der Überweisung zusenden.
[ "payment" ]
null
00.0
2,114
49
de
§ 7 Gewährleistung
1. Für gelieferte Ware besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen.
[ "warranty" ]
null
00.0
2,050
48
de
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die von <<NAME>> gelieferte Ware im Eigentum von <<NAME>>.
[ "retentionOfTitle" ]
null
00.0
2,604
60
de
LIEFERTERMIN
Paketversandartikel stellen wir Ihnen grundsätzlich innerhalb von ca. 4 bis 5 Werktagen zu. Speditionsversandartikel stellen wir Ihnen grundsätzlich innerhalb von ca. 1 bis 2 Wochen zu.
[ "delivery" ]
delivery:time
00.0
1,027
26
de
8. Widerrufsbelehrung
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (<<NAME>> - Onlineshop c/o <<NAME>>, <<STRASSE>> 9, 000000 <<STADT>>, hello@example.com Telefon: 00 00 12345678 ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
629
19
de
II. WEITERE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER <<NAME>>, STAND: MAI 2016)/1. PREISE / VERFÜGBARKEIT / LIEFERBESCHRÄNKUNGEN
Sollte ein Artikel durch uns nicht geliefert werden können, so muss der Auftrag leider durch uns storniert werden. Hierüber werden Sie per E-Mail informiert.
[ "delivery" ]
null
00.0
3,382
80
de
Allgemeines
1. Wir bieten die Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung” (Rechnungskauf) und/oder „Ratenzahlung“ und/oder SEPA-Basis-Lastschrift für unsere Kunden an. Dabei erfolgt eine Forderungsabtretung an die net-m privatbank 1891 AG (im Folgenden „Bank“).
[ "payment" ]
payment:methods
00.0
135
4
de
3. Preis und Zahlung
3.1. Die Preise auf dieser Website sind in EURO und beinhalten die lokale Mehrwertsteuer sowie die Standard-Liefergebühren (wie auf der Checkout-Seite und in der Auftragsbestätigung angegeben).
[ "prices" ]
prices:currency,prices:vat
00.0
1,116
27
de
16.2 Vertragliches Rückgaberecht
Bitte beachten Sie, dass Sie Ihr Rückgaberecht nur für solche Produkte geltend machen können, die in demselben Zustand zurückgegeben wurden, wie Sie diese erhalten haben. Wenn die Nutzung eines Artikels über das bloße Untersuchen hinausgeht wie es z. B. der Fall in einem stationären Shop sein kann, erfolgt für beschädigte Artikel oder Artikel, die sich nicht in demselben Zustand befinden wie zum Zeitpunkt, als Sie diese erhalten haben, keine Rückerstattung.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
1,414
31
de
10. Verhaltenskodex
Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops Qualitätskriterien http://www.trustedshops.com/tsdocument/ TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf
[ "codeOfConduct" ]
null
00.0
1,685
37
de
§ 16 Schlussbestimmungen
(5) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
[ "contractLanguage" ]
null
00.0
1,022
26
de
6. Zahlung
6.2 Bei Zahlung per Kreditkarte gelten zusätzlich die diesbezüglichen Bedingungen des jeweiligen Kreditkarteninstitutes.
[ "payment" ]
null
00.0
478
16
de
6. ZAHLUNG
Bei Zahlungsverzug verschicken wir Mahnungen. Bitte beachten Sie, dass hierdurch Mahngebühren anfallen, mit denen Sie belastet werden.
[ "payment" ]
payment:late
00.0
977
25
de
10. Umweltschutz
Folgende chemischen Symbole werden verwendet: Cd: enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium Hg: enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber Pb: enthält mehr als 0,004 Prozent Blei
[ "disposal" ]
null
00.0
3,156
72
de
8. Rücktritt
8.2 Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde über sein Vermögen einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt, eine Vermögensauskunft nach §802c ZPO abgegeben hat oder das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde.
[ "delivery" ]
null
00.0
1,861
42
de
3. Widerrufsrecht und Verweis zu Reklamationen
3.5.1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung (Kunststoffbeutel). Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
[ "withdrawal" ]
null
00.0
269
10
de
§10 Widerrufsbelehrung
10.3 Muster-Widerrufsformular Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, dann kann er hierzu das folgende Formular ausfüllen und an die Anbieterin zurücksenden. Das Formular ist jedoch nicht vorgeschrieben. - An example.com c/o <<NAME>>. KG, Postfach 000000, D-000000 <<STADT>> / hello@example.com: - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s) - Anschrift des/der Verbraucher(s) - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum _______________________________ (*) Unzutreffendes streichen.
[ "withdrawal" ]
withdrawal:model
00.0

AGB-DE: A Corpus for the Automated Legal Assessment of Clauses in German Consumer Contracts

How to cite

@inproceedings{braun-matthes-2024-agb,
    title = "AGB-DE: A Corpus for the Automated Legal Assessment of Clauses in German Consumer Contracts", 
    author = "Braun, Daniel and Matthes, Florian",
    booktitle = "Proceedings of the 62nd Annual Meeting of the Association for Computational Linguistics (Volume 1: Long Papers)",
    year = "2024",
    publisher = "Association for Computational Linguistics"
}
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