Title: § 57 Besondere Schienenwege

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 57 Besondere Schienenwege

Paragraph: 57

Content:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 57 Besondere Schienenwege

(1) Die Schienenwegkapazität gilt als von Verkehrsdiensten aller Art
nutzbar, die den Betriebsmerkmalen der Zugtrasse entsprechen.

(2) Ist eine geeignete Alternativstrecke vorhanden, so kann der
Betreiber der Schienenwege nach Konsultation der Zugangsberechtigten
nach Absatz 3 bestimmte Schienenwege für die Nutzung durch bestimmte
Arten von Verkehrsdiensten ausweisen. Wurde eine solche
Nutzungsbeschränkung ausgesprochen, kann der Betreiber der
Schienenwege unbeschadet der Artikel 101, 102 und 106 des Vertrages
über die Arbeitsweise der Europäischen Union Verkehrsdiensten dieser
Art bei der Zuweisung von Schienenwegkapazität Vorrang einräumen. Eine
derartige Nutzungsbeschränkung darf andere Verkehrsarten nicht von der
Nutzung der betroffenen Fahrwege ausschließen, sofern
Schienenwegkapazität verfügbar ist.

(3) Eine Nutzungsbeschränkung von Schienenwegen nach Absatz 2 ist in
den Schienennetz-Nutzungsbedingungen nach § 19 anzugeben.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__57.html
Directory: eregg
Level: 3.0