Title: § 42 Kurzzeitpflege

Description:
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) (SGB 11)
Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung
Dritter Abschnitt - Leistungen
Zweiter Titel - Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
§ 42 Kurzzeitpflege

Paragraph: 42

Content:
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) (SGB 11)
Viertes Kapitel - Leistungen der Pflegeversicherung
Dritter Abschnitt - Leistungen
Zweiter Titel - Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
§ 42 Kurzzeitpflege

(1) Kann die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht
im erforderlichen Umfang erbracht werden und reicht auch
teilstationäre Pflege nicht aus, besteht für Pflegebedürftige der
Pflegegrade 2 bis 5 Anspruch auf Pflege in einer vollstationären
Einrichtung. Dies gilt:

1.  für eine Übergangszeit im Anschluß an eine stationäre Behandlung des
    Pflegebedürftigen oder

2.  in sonstigen Krisensituationen oder anderen Situationen, in denen
    vorübergehend häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich oder
    nicht ausreichend ist.

(2) Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf acht Wochen pro
Kalenderjahr beschränkt. Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten
Aufwendungen einschließlich der Aufwendungen für Betreuung sowie die
Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege bis zu
dem Gesamtbetrag von 1 774 Euro im Kalenderjahr. Der Leistungsbetrag
nach Satz 2 kann um bis zu 1 612 Euro aus noch nicht in Anspruch
genommenen Mitteln der Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3
auf insgesamt bis zu 3 386 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. Der für
die Kurzzeitpflege in Anspruch genommene Erhöhungsbetrag wird auf den
Leistungsbetrag für eine Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3
angerechnet. Auf den in Satz 3 genannten Erhöhungsbetrag von bis zu
1 612 Euro findet § 30 Absatz 1 und 2 entsprechende Anwendung.

(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf
Kurzzeitpflege in begründeten Einzelfällen bei zu Hause gepflegten
Pflegebedürftigen auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für
behinderte Menschen und anderen geeigneten Einrichtungen, wenn die
Pflege in einer von den Pflegekassen zur Kurzzeitpflege zugelassenen
Pflegeeinrichtung nicht möglich ist oder nicht zumutbar erscheint. §
34 Abs. 2 Satz 1 findet keine Anwendung. Sind in dem Entgelt für die
Einrichtung Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Aufwendungen
für Investitionen enthalten, ohne gesondert ausgewiesen zu sein, so
sind 60 vom Hundert des Entgelts zuschussfähig. In begründeten
Einzelfällen kann die Pflegekasse in Ansehung der Kosten für
Unterkunft und Verpflegung sowie der Aufwendungen für Investitionen
davon abweichende pauschale Abschläge vornehmen.

(4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 besteht der Anspruch auf
Kurzzeitpflege auch in Einrichtungen, die stationäre Leistungen zur
medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation erbringen, wenn während
einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation für eine
Pflegeperson eine gleichzeitige Unterbringung und Pflege des
Pflegebedürftigen erforderlich ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_11/__42.html
Directory: sgb_11
Level: 5.0