Title: Anhang 3 Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)

Description:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 6 - Schlussvorschriften
Anhang 3 Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)

Paragraph: 2

Content:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 6 - Schlussvorschriften
Anhang 3 Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 925 - 928;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

**1.** **Verwendung von Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff
    sowie für den unmittelbaren Einsatz als Deponieersatzbaustoff bei
    Deponien der Klasse 0, I, II oder III**

    Bei der Verwendung von Abfällen zur Herstellung von
    Deponieersatzbaustoff sowie für die unmittelbare Verwendung als
    Deponieersatzbaustoff für die in Tabelle 1 Nummer 2.2, 2.3 und 3
    beschriebenen Einsatzbereiche sind die Zuordnungskriterien nach Nummer
    2, für die Einsatzbereiche nach Tabelle 1 Nummer 1.1, 2.1, 4.1 und
    4\.4.1 die Zuordnungswerte nach Tabelle 2 und für die Einsatzbereiche
    nach Tabelle 1 Nummer 2.1 und 4.1 zusätzlich die Zuordnungskriterien
    nach Nummer 2 Satz 11 einzuhalten. Die Zahlen 4 bis 9, die in den
    Spalten 3 bis 6 zu den Einsatzbereichen der Nummern 1 bis 4 der
    Tabelle 1 stehen, stehen für die jeweiligen Zuordnungswerte, die in
    den Spalten 4 bis 9 der Tabelle 2 aufgenommen sind.

    **Tabelle 1**

    **Zulässigkeitskriterien für den Einsatz von Deponieersatzbaustoffen**

    *        *   1
            Nr.

        *   2
            Einsatzbereich

        *   3
            DK 0

        *   4
            DK I

        *   5
            DK II

        *   6
            DK III

    *        *   **1**

        *   **Geologische Barriere**

        *
        *
        *
        *

    *        *   1.1

        *   Technische Maßnahmen zur Schaffung, Vervollständigung oder
            Verbesserung der geologischen Barriere

        *   4

        *   4

        *   4

        *   4

    *        *   **2**

        *   **Basisabdichtungssystem**

        *
        *
        *
        *

    *        *   2.1

        *   Mineralische Abdichtungskomponente

        *
        *   5

        *   5

        *   5

    *        *   2.2

        *   Schutzlage/Schutzschicht

        *
        *   6

        *   7

        *   8

    *        *   2.3

        *   Mineralische Entwässerungsschicht

        *   5

        *   6

        *   7

        *   8

    *        *   **3**

        *   Deponietechnisch notwendige
            Baumaßnahmen im Deponiekörper
            (z. B. Trenndämme, Fahrstraßen, Gaskollektoren), Profilierung des
            Deponiekörpers sowie Trag- und Ausgleichsschicht und Gasdränschicht
            des Oberflächen-
            abdichtungssystems bei Deponien
[^f772033_14_BJNR090010009BJNE003204116]
            **oder Deponieabschnitten, die**

        *
        *
        *
        *

    *        *   3.1

        *   alle Anforderungen an die geologische Barriere und das
            Basisabdichtungssystem nach Anhang 1 einhalten

        *   5

        *   6

        *   7

        *   8

    *        *   3.2

        *   mindestens alle Anforderungen an
            die geologische Barriere oder an das Basisabdichtungssystem nach
            Anhang 1 einhalten

        *   5

        *[^f772033_15_BJNR090010009BJNE003204116]
   5

        *   6

        *   7

    *        *   3.3

        *   weder die Anforderungen an die
            geologische Barriere noch die Anforderungen an das
            Basisabdichtungssystem nach Anhang 1 vollständig einhalten

        *[^f772033_16_BJNR090010009BJNE003204116]

        *   5
            2                             )

        *   5
            2                             )

        *   5
            2                             )

    *        *   **4**

        *   **Oberflächenabdichtungssystem**

        *
        *
        *
        *

    *        *   4.1

        *   Mineralische Abdichtungskomponente

        *
        *   5
            2                             )

        *   5
            2                             )

        *   5
            2                             )

    *        *   4.2

        *   Schutzlage/Schutzschicht

        *
        *
        *[^f772033_17_BJNR090010009BJNE003204116]

        *   4                             )

    *        *   4.3

        *   Entwässerungsschicht

        *
        *   4                             )

        *   4                             )

        *   4                             )

    *        *   4.4.1

        *   Rekultivierungsschicht

        *   9

        *   9

        *   9

        *   9

    *        *   4.4.2

        *   Technische Funktionsschicht

        *   Anhang 1
            Nr. 2.3.2

        *   Anhang 1
            Nr. 2.3.2

        *   Anhang 1
            Nr. 2.3.2

        *   Anhang 1
            Nr. 2.3.2

**2.** **Zuordnungskriterien für Deponien der Klasse 0, I, II oder III**

    Bei der Zuordnung von Abfällen und von Deponieersatzbaustoffen zu
    Deponien oder Deponieabschnitten der Klasse 0, I, II oder III sind die
    Zuordnungswerte der Tabelle 2 einzuhalten.

    Abweichend von Satz 1 dürfen Abfälle und Deponieersatzbaustoffe im
    Einzelfall mit Zustimmung der zuständigen Behörde auch bei
    Überschreitung einzelner Zuordnungswerte abgelagert oder eingesetzt
    werden, wenn der Deponiebetreiber nachweist, dass das Wohl der
    Allgemeinheit – gemessen an den Anforderungen dieser Verordnung –
    nicht beeinträchtigt wird.

    Bei einer Überschreitung nach Satz 2 darf der den Zuordnungswert
    überschreitende Messwert maximal das Dreifache des jeweiligen
    Zuordnungswertes betragen, soweit nicht durch die Fußnoten der Tabelle
    höhere Überschreitungen zugelassen werden.

    Abweichend von Satz 3 gilt für spezifische Massenabfälle, die auf
    einer Monodeponie oder einem Monodeponieabschnitt der Klasse I
    beseitigt werden, Satz 2 mit der Maßgabe, dass die Überschreitung
    maximal das Dreifache des jeweiligen Zuordnungswertes für die Klasse
    II (Tabelle 2 Spalte 7) betragen darf, soweit nicht durch die Fußnoten
    der Tabelle höhere Überschreitungen zugelassen werden.

    Abweichend von Satz 3 dürfen die Zuordnungswerte der Parameter
    Gesamtgehalt an gelösten Feststoffen, Chlorid oder Sulfat bei den
    Deponieklassen I, II und III jeweils um maximal 100 % überschritten
    werden, soweit Satz 4 nicht zur Anwendung kommt.

    Bei erhöhten Gehalten des natürlich anstehenden Bodens im Umfeld von
    Deponien kann die zuständige Behörde zulassen, dass Bodenmaterial aus
    diesem Umfeld abgelagert wird. Dabei dürfen keine nachteiligen
    Auswirkungen auf das Deponieverhalten zu erwarten sein.

    Eine Überschreitung nach den Sätzen 2 bis 4 ist nicht zulässig bei den
    Parametern Glühverlust, TOC, BTEX, PCB, Mineralölkohlenwasserstoffe,
    PAK, pH-Wert und DOC, soweit nicht durch die Fußnoten der Tabelle
    Überschreitungen zugelassen werden.

    Eine Überschreitung nach den Sätzen 2 bis 4 ist nicht zulässig bei
    mechanisch-biologisch behandelten Abfällen. Satz 9 gilt für
    mechanisch-biologisch behandelte Abfälle mit folgenden Maßgaben:

    a)  der organische Anteil des Trockenrückstandes der Originalsubstanz gilt
        als eingehalten, wenn ein TOC von 18 Masseprozent oder ein Brennwert
        (H
        o                         ) von 6 000 kJ/kg TM nicht überschritten
        wird,

    b)  es gilt ein DOC von max. 300 mg/l und

    c)  die biologische Abbaubarkeit des Trockenrückstandes der
        Originalsubstanz von 5 mg/g (bestimmt als Atmungsaktivität – AT
        4                         ) oder von 20 l/kg (bestimmt als
        Gasbildungsrate im Gärtest – GB
        21                         ) wird nicht überschritten.

    Abweichend von den Sätzen 3 und 8 sind Überschreitungen bei den
    Parametern Glühverlust oder TOC mit Zustimmung der zuständigen Behörde
    zulässig, wenn die Überschreitungen durch elementaren Kohlenstoff
    verursacht werden oder wenn

    a)  der jeweilige Zuordnungswert für den DOC, jeweils unter
        Berücksichtigung der Fußnoten 9, 10 oder 11 zur Tabelle 2, eingehalten
        wird,

    b)  die biologische Abbaubarkeit des Trockenrückstandes der
        Originalsubstanz von 5 mg/g (bestimmt als Atmungsaktivität – AT
        4                         ) oder von 20 l/kg (bestimmt als
        Gasbildungsrate – GB
        21                         ) unterschritten wird,

    c)  der Brennwert (H
        o                         ) von 6 000 kJ/kg TM nicht überschritten
        wird, es sei denn, es handelt sich um schwermetallbelastete
        Ionentauscherharze aus der Trinkwasserbehandlung,

    d)  es sich bei Ablagerung auf Deponien der Klasse 0 um Boden und
        Baggergut handelt und ein TOC von 6 Masseprozent nicht überschritten
        wird und

    e)  der Abfall nicht für den Bau der geologischen Barriere verwendet wird.

    Abweichend von Satz 8 ist mit Zustimmung der zuständigen Behörde bei
    einer Deponie der Klasse III eine Überschreitung des DOC im Eluat bis
    200 mg/l zulässig, wenn das Wohl der Allgemeinheit nicht
    beeinträchtigt wird.

    Weitere Parameter sowie die Feststoff-Gesamtgehalte ausgewählter
    Parameter können von der zuständigen Behörde im Einzelfall im Hinblick
    auf die Abfallart, auf Vorbehandlungsschritte und auf besondere
    Ablagerungs- oder Einsatzbedingungen festgelegt werden.

    Für Probenahme, Probenvorbereitung und Untersuchung ist Anhang 4 und
    bei vollständig stabilisierten Abfällen zusätzlich § 6 Absatz 2 zu
    beachten.

    Soweit nicht anders vorgegeben, ist das Eluat nach Anhang 4 Nummer
    3\.2.1.1 herzustellen. Die zuständige Behörde führt ein Register über
    die nach Satz 2 getroffenen Entscheidungen.

    **Tabelle 2**

    **Zuordnungswerte**

    *        *   1

        *   2

        *   3

        *   4

        *   5

        *   6

        *   7

        *   8

        *[^F775746_02_BJNR090010009BJNE003204116]
   9

    *        *   Nr.

        *   Parameter

        *   Maß-
            einheit

        *   Geo-
            logische
            Barriere

        *   DK 0

        *   DK I

        *   DK II

        *   DK III

        *   Rekulti-
            vierungs-
            schicht

    *        *   **1**

        *   organischer
            Anteil des
            Trockenrückstandes der Original-
[^F775746_03_BJNR090010009BJNE003204116]
            **substanz**

        *
        *
        *
        *
        *
        *
        *

    *        *   1.01

        *   bestimmt als
            Glühverlust

        *   Masse% TM

        *[^F775746_18_BJNR090010009BJNE003204116]
   *                              3

        *   *                              3

        *   *                              3
[^F775746_04_BJNR090010009BJNE003204116]
[^F775746_05_BJNR090010009BJNE003204116]
[^F775746_06_BJNR090010009BJNE003204116]

        *   *                              5
            3                             )
            4                             )
            5                             )

        *   *                              10
            4                             )
            5                             )

        *

    *        *   1.02

        *   bestimmt als TOC

        *   Masse% TM

        *   *                              1

        *   *                              1

        *   *                              1
            3                             )
            4                             )
            5                             )

        *   *                              3
            3                             )
            4                             )
            5                             )

        *   *                              6
            4                             )
            5                             )

        *

    *        *   **2**

        *   **Feststoffkriterien**

        *
        *
        *
        *
        *
        *
        *

    *        *   2.01

        *   Summe BTEX (Benzol,Toluol, Ethylbenzol,
            o-, m-, p-Xylol, Styrol, Cumol)

        *   mg/kg TM

        *   *                             1

        *   *                              6

        *
        *
        *
        *

    *        *   2.02

        *   PCB (Summe der
            7 PCB-Kongenere, PCB-28, -52, -101, -118, -138, -153, -180)

        *   mg/kg TM

        *   *                              0,02

        *   *                              1

        *
        *
        *
        *   *                              0,1

    *        *   2.03

        *   Mineralölkohlen-
            wasserstoffe
            (C 10 bis C 40)

        *   mg/kg TM

        *   *                              100

        *   *                              500

        *
        *
        *
        *

    *        *   2.04

        *   Summe PAK nach EPA

        *   mg/kg TM

        *   *                              1

        *   *                              30

        *
        *
        *
        *[^F775746_07_BJNR090010009BJNE003204116]
   *                              5

    *        *   2.05

        *   Benzo(a)pyren

        *   mg/kg TM

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              0,6

    *        *   2.06

        *   Säureneutralisations-
            kapazität

        *   mmol/kg

        *
        *
        *   muss bei
            gefährlichen
            Abfällen
            ermittelt
[^F775746_08_BJNR090010009BJNE003204116]
            werden

        *   muss bei
            gefährlichen
            Abfällen
            ermittelt
            werden
            7                             )

        *   muss
            ermittelt
            werden

        *

    *        *   2.07

        *   extrahierbare lipophile Stoffe in der Originalsubstanz

        *   Masse% TM

        *
        *   *                              0,1

        *   *                              0,4
            5                             )

        *   *                              0,8
            5                             )

        *   *                              4
            5                             )

        *

    *        *   2.08

        *   Blei

        *   mg/kg TM

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              140

    *        *   2.09

        *   Cadmium

        *   mg/kg TM

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              1,0

    *        *   2.10

        *   Chrom

        *   mg/kg TM

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              120

    *        *   2.11

        *   Kupfer

        *   mg/kg TM

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              80

    *        *   2.12

        *   Nickel

        *   mg/kg TM

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              100

    *        *   2.13

        *   Quecksilber

        *   mg/kg TM

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              1,0

    *        *   2.14

        *   Zink

        *   mg/kg TM

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              300

    *        *   **3**

        *   **Eluatkriterien**

        *
        *
        *
        *
        *
        *
        *

    *        *   3.01

        *[^F775746_09_BJNR090010009BJNE003204116]
   pH-Wert

        *
        *   6,5–9

        *   5,5–13

        *   5,5–13

        *   5,5–13

        *   4–13

        *   6,5–9

    *        *   3.02

        *[^F775746_10_BJNR090010009BJNE003204116]
   DOC

        *   mg/l

        *
        *   *                              50

        *   *                              50
[^F775746_11_BJNR090010009BJNE003204116]
            3                             )

        *   *                              80
            3                             )
[^F775746_12_BJNR090010009BJNE003204116]
            10                             )

        *   *                              100

        *

    *        *   3.03

        *   Phenole

        *   mg/l

        *   *                              0,05

        *   *                              0,1

        *   *                              0,2

        *   *                              50

        *   *                              100

        *

    *        *   3.04

        *   Arsen

        *   mg/l

        *   *                              0,01

        *   *                              0,05

        *   *                              0,2

        *   *                              0,2

        *   *                              2,5

        *   *                              0,01

    *        *   3.05

        *   Blei

        *   mg/l

        *   *                              0,02

        *   *                              0,05

        *   *                              0,2

        *   *                              1

        *   *                              5

        *   *                              0,04

    *        *   3.06

        *   Cadmium

        *   mg/l

        *   *                              0,002

        *   *                              0,004

        *   *                              0,05

        *   *                              0,1

        *   *                              0,5

        *   *                              0,002

    *        *   3.07

        *   Kupfer

        *   mg/l

        *   *                              0,05

        *   *                              0,2

        *   *                              1

        *   *                              5

        *   *                              10

        *   *                              0,05

    *        *   3.08

        *   Nickel

        *   mg/l

        *   *                              0,04

        *   *                              0,04

        *   *                              0,2

        *   *                              1

        *   *                              4

        *   *                              0,05

    *        *   3.09

        *   Quecksilber

        *   mg/l

        *   *                              0,0002

        *   *                              0,001

        *   *                              0,005

        *   *                              0,02

        *   *                              0,2

        *   *                              0,0002

    *        *   3.10

        *   Zink

        *   mg/l

        *   *                              0,1

        *   *                              0,4

        *   *                              2

        *   *                              5

        *   *                              20

        *   *                              0,1

    *        *   3.11

        *[^F775746_13_BJNR090010009BJNE003204116]
   Chlorid

        *   mg/l

        *   *                              10

        *   *                              80

        *[^F775746_14_BJNR090010009BJNE003204116]
   *                              1 500

        *   *                              1 500
            13                             )

        *   *                              2 500

        *[^F775746_15_BJNR090010009BJNE003204116]
   *                              10

    *        *   3.12

        *   Sulfat
            12                             )

        *   mg/l

        *   *                              50

        *[^F775746_16_BJNR090010009BJNE003204116]
   *                              100

        *   *                              2 000
            13                             )

        *   *                              2 000
            13                             )

        *   *                              5 000

        *   *                              50
            14                             )

    *        *   3.13

        *   Cyanid, leicht
            freisetzbar

        *   mg/l

        *   *                              0,01

        *   *                              0,01

        *   *                              0,1

        *   *                              0,5

        *   *                              1

        *

    *        *   3.14

        *   Fluorid

        *   mg/l

        *
        *   *                              1

        *   *                              5

        *   *                              15

        *   *                              50

        *

    *        *   3.15

        *   Barium

        *   mg/l

        *
        *   *                              2

        *   *                              5
            13                             )

        *   *                              10
            13                             )

        *   *                              30

        *

    *        *   3.16

        *   Chrom, gesamt

        *   mg/l

        *
        *   *                              0,05

        *   *                              0,3

        *   *                              1

        *   *                              7

        *   *                              0,03

    *        *   3.17

        *   Molybdän

        *   mg/l

        *
        *   *                              0,05

        *   *                              0,3
            13                             )

        *   *                              1
            13                             )

        *   *                              3

        *

    *        *   3.18a

        *[^F775746_17_BJNR090010009BJNE003204116]
   Antimon

        *   mg/l

        *
        *   *                              0,006

        *   *                              0,03
            13                             )

        *   *                              0,07
            13                             )

        *   *                              0,5

        *

    *        *   3.18b

        *   Antimon – C
            o                             -Wert
            16                             )

        *   mg/l

        *
        *   *                              0,1

        *   *                              0,12
            13                             )

        *   *                              0,15
            13                             )

        *   *                              1,0

        *

    *        *   3.19

        *   Selen

        *   mg/l

        *
        *   *                              0,01

        *   *                              0,03
            13                             )

        *   *                              0,05
            13                             )

        *   *                              0,7

        *

    *        *   3.20

        *   Gesamtgehalt an
            gelösten Feststoffen

        *   mg/l

        *   *                             400

        *   *                             400

        *   *                             3 000

        *   *                             6 000

        *   *                             10 000

        *

    *        *   3.21

        *   elektrische
            Leitfähigkeit

        *   μS/cm

        *
        *
        *
        *
        *
        *   *                              500

    Bei erhöhten Gehalten des natürlich anstehenden Bodens im Umfeld von
    Deponien kann die zuständige Behörde zulassen, dass Bodenmaterial aus
    diesem Umfeld für die genannten Einsatzbereiche verwendet wird, auch
    wenn einzelne Zuordnungswerte nach Nummer 2 Tabelle 2 überschritten
    werden. Dabei dürfen keine nachteiligen Auswirkungen auf das
    Deponieverhalten zu erwarten sein.
[^f772033_14_BJNR090010009BJNE003204116]:     Kann der Deponiebetreiber gegenüber der zuständigen Behörde auf Grund
    einer Bewertung der Risiken für die Umwelt den Nachweis erbringen,
    dass die Verwendung von Deponieersatzbaustoffen, die einzelne
    Zuordnungswerte nach Nummer 2 Tabelle 2 Spalte 5 nicht einhalten,
    keine Gefährdung für Boden oder Grundwasser darstellt, kann sie auch
    höher belastete Deponieersatzbaustoffe zulassen. Im Fall von Satz 1
    müssen die Deponieersatzbaustoffe aber mindestens die Anforderungen
    einhalten, unter denen eine Verwertung entsprechender Abfälle
    außerhalb des Deponiekörpers in technischen Bauwerken mit definierten
    technischen Sicherungsmaßnahmen zulässig wäre. Im Fall von Satz 1
    müssen Deponieersatzbaustoffe bei einem Einsatz in der ersten
    Abdichtungskomponente unter einer zweiten Abdichtungskomponente aber
    mindestens die Zuordnungswerte nach Tabelle 2 Spalte 6 einhalten.
    Unberührt von der Begrenzung nach Satz 2 bleibt der Einsatz in
    Bereichen nach Nummer 3, wenn im Fall von Satz 1 bei einer Deponie der
    Klasse II mindestens die Zuordnungswerte nach Tabelle 2 Spalte 6 und
    bei einer Deponie der Klasse III mindestens die Zuordnungswerte nach
    Tabelle 2 Spalte 7 eingehalten werden.
[^f772033_15_BJNR090010009BJNE003204116]:     Deponieersatzbaustoffe müssen bei einem Einsatz auf einer Deponie der
    Klasse 0, die über keine vollständige geologische Barriere nach Anhang
    1 Tabelle 1 verfügt, mindestens die Anforderungen einhalten, unter
    denen eine Verwertung entsprechender Abfälle außerhalb des
    Deponiekörpers zulässig wäre.
[^f772033_16_BJNR090010009BJNE003204116]:     In diesen Einsatzbereichen müssen die Deponieersatzbaustoffe
    mindestens die Anforderungen für ein vergleichbares Einsatzgebiet
    außerhalb von Deponien in technischen Bauwerken ohne besondere
    Anforderungen an den Standort und ohne technische Sicherungsmaßnahmen
    einhalten.
[^f772033_17_BJNR090010009BJNE003204116]:     In Gebieten mit naturbedingt oder großflächig siedlungsbedingt
    erhöhten Schadstoffgehalten in Böden ist eine Verwendung von
    Bodenmaterial aus diesen Gebieten zulässig, welches die
    Hintergrundgehalte des Gebietes nicht überschreitet, sofern die
    Funktion der Rekultivierungsschicht nicht beeinträchtigt wird.
[^F775746_02_BJNR090010009BJNE003204116]:     Nummer 1.01 kann gleichwertig zu Nummer 1.02 angewandt werden.
[^F775746_03_BJNR090010009BJNE003204116]:     Für Bodenmaterial ohne Fremdbestandteile sind Überschreitungen beim
    Glühverlust bis 5 Masse% oder beim TOC bis 3 Masse% zulässig, wenn die
    Überschreitung ausschließlich auf natürliche Bestandteile des
    Bodenmaterials zurückgeht.
[^F775746_18_BJNR090010009BJNE003204116]: [^F775746_04_BJNR090010009BJNE003204116]:     Eine Überschreitung des Zuordnungswertes ist mit Zustimmung der
    zuständigen Behörde bei Bodenaushub (Abfallschlüssel 17 05 04 und 20
    02 02 nach der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung) und bei
    Baggergut (Abfallschlüssel 17 05 06 nach der Anlage zur
    Abfallverzeichnis-Verordnung) zulässig, wenn
    a)                                die Überschreitung ausschließlich
    auf natürliche Bestandteile des Bodenaushubes oder des Baggergutes
    zurückgeht,

    b)                                sonstige Fremdbestandteile nicht
    mehr als 5 Volumenprozent ausmachen,

    c)                                bei der gemeinsamen Ablagerung mit
    gipshaltigen Abfällen der DOC-Wert maximal 80 mg/l beträgt,

    d)                                auf der Deponie, dem
    Deponieabschnitt oder dem gesonderten Teilabschnitt eines
    Deponieabschnitts ausschließlich nicht gefährliche Abfälle abgelagert
    werden und

    e)                                das Wohl der Allgemeinheit –
    gemessen an den Anforderungen dieser Verordnung – nicht beeinträchtigt
    wird.

Der Zuordnungswert gilt nicht für Aschen aus der Braunkohlefeuerung
sowie für Abfälle oder Deponieersatzbaustoffe aus
Hochtemperaturprozessen; zu Letzteren gehören insbesondere Abfälle aus
der Verarbeitung von Schlacke, unbearbeitete Schlacke, Stäube und
Schlämme aus der Abgasreinigung von Sinteranlagen, Hochöfen,
Schachtöfen und Stahlwerken der Eisen- und Stahlindustrie. Bei
gemeinsamer Ablagerung mit gipshaltigen Abfällen darf der TOC-Wert der
in Satz 1 genannten Abfälle oder Deponieersatzbaustoffe maximal 5
Masseprozent betragen. Eine Überschreitung dieses TOC-Wertes ist
zulässig, wenn der DOC-Wert maximal 80 mg/l beträgt.
[^F775746_05_BJNR090010009BJNE003204116]: Gilt nicht für Asphalt auf Bitumen- oder auf Teerbasis.
[^F775746_06_BJNR090010009BJNE003204116]: Bei PAK-Gehalten von mehr als 3 mg/kg ist mit Hilfe eines
Säulenversuches nach Anhang 4 Nummer 3.2.2 nachzuweisen, dass in dem
Säuleneluat bei einem Flüssigkeits-Feststoffverhältnis von 2:1 ein
Wert von 0,2 µg/l nicht überschritten wird.
[^F775746_07_BJNR090010009BJNE003204116]: Nicht erforderlich bei asbesthaltigen Abfällen und Abfällen, die
andere gefährliche Mineralfasern enthalten.
[^F775746_08_BJNR090010009BJNE003204116]: Abweichende pH-Werte stellen allein kein Ausschlusskriterium dar. Bei
Über- oder Unterschreitungen ist die Ursache zu prüfen. Werden jedoch
auf Deponien der Klassen I und II gefährliche Abfälle abgelagert, muss
deren pH-Wert mindestens 6,0 betragen.
[^F775746_09_BJNR090010009BJNE003204116]: Der Zuordnungswert für DOC ist auch eingehalten, wenn der Abfall oder
der Deponieersatzbaustoff den Zuordnungswert nicht bei seinem eigenen
pH-Wert, aber bei einem pH-Wert zwischen 7,5 und 8,0 einhält.
[^F775746_10_BJNR090010009BJNE003204116]: Auf Abfälle oder Deponieersatzbaustoffe auf Gipsbasis nur anzuwenden,
wenn sie gemeinsam mit gefährlichen Abfällen abgelagert oder
eingesetzt werden.
[^F775746_11_BJNR090010009BJNE003204116]: Überschreitungen des DOC-Wertes bis maximal 100 mg/l sind zulässig,
wenn auf der Deponie oder dem Deponieabschnitt keine gipshaltigen
Abfälle und seit dem 16. Juli 2005 ausschließlich nicht gefährliche
Abfälle oder Deponieersatzbaustoffe abgelagert oder eingesetzt werden.
[^F775746_12_BJNR090010009BJNE003204116]: Nummer 3.20 kann, außer in den Fällen gemäß Spalte 9
(Rekultivierungsschicht), gleichwertig zu den Nummern 3.11 und 3.12
angewandt werden.
[^F775746_13_BJNR090010009BJNE003204116]: Der Zuordnungswert gilt nicht, wenn auf der Deponie oder dem
Deponieabschnitt seit dem 16. Juli 2005 ausschließlich nicht
gefährliche Abfälle oder Deponieersatzbaustoffe abgelagert oder
eingesetzt werden.
[^F775746_14_BJNR090010009BJNE003204116]: Untersuchung entfällt bei Bodenmaterial ohne mineralische
Fremdbestandteile.
[^F775746_15_BJNR090010009BJNE003204116]: [^F775746_16_BJNR090010009BJNE003204116]: Überschreitungen des Sulfatwertes bis zu einem Wert von 600 mg/l sind
zulässig, wenn der C             o             -Wert der
Perkolationsprüfung den Wert von 1 500 mg/l bei L/S = 0,1 l/kg nicht
überschreitet.
[^F775746_17_BJNR090010009BJNE003204116]: Überschreitungen des Antimonwertes nach Nummer 3.18a sind zulässig,
wenn der C             o             -Wert der Perkolationsprüfung bei
L/S = 0,1 l/kg nach Nummer 3.18b nicht überschritten wird.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/__2.html
Directory: depv_2009
Level: 3.0