Title: **Ziele und Grundsätze**

Description:
Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee) (AWZROVAnl)
Anlage Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee
**Ziele und Grundsätze**

Paragraph: 17

Content:
Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee (Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee) (AWZROVAnl)
Anlage Raumordnungsplan für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone in der Nordsee und in der Ostsee
**Ziele und Grundsätze**

*    *   (1)

    *   Die in Abbildung 18 und Abbildung 19 im Anhang dargestellten Gebiete
        werden als Vorbehaltsgebiete Verteidigung entsprechend ihrer
        militärischen Zwecke festgelegt. Diese Gebiete sind

    *   Vorbehaltsgebiete Verteidigung

*    *
    *   in der Nordsee:

    *

*    *
    *
        –   Artillerieschießgebiet Nordsee,

        –   Torpedoschießgebiet NW-Helgoland,

        –   U-Boottauchgebiete (Alfa, Bravo, Charlie, Delta),

        –   U-Boottauchgebiet Weser,

        –   (Luft-)Gefahrengebiete über See ab Meeresspiegel (ED-D 44, ED-D 46,
            ED-D 41 A);

    *

*    *
    *   in der Ostsee:

    *

*    *
    *
        –   Artillerieschießgebiet Westliche Ostsee,

        –   Artillerieschießgebiet Pommersche Bucht,

        –   U-Boottauchgebiet Trolle,

        –   U-Boottauchgebiet Walkyrien,

        –   U-Boottauchgebiete der NATO (Bravo 2, Bravo 3, Bravo 4),

        –   Artillerieschießgebiet Westlich Bornholm,

        –   Militärische (Luft-)Gefahrengebiete über See ab Meeresspiegel (ED-D 47
            A, ED-D 47 B, ES-D 140, ED-D 19 A, ED-D 19 B).

    *

*    *   (2)

    *   Verteidigung und Zivilschutz sollen unter
        Nachhaltigkeitsgesichtspunkten erfolgen; sie sollen das kulturelle
        Erbe so wenig wie möglich beeinträchtigen. (G)

    *   Nachhaltigkeit, kulturelles Erbe

**Begründung**

Begründung der Ziele und Grundsätze

Zu (1) Vorbehaltsgebiete Verteidigung:
Vorbehaltsgebiete Verteidigung sind zur Sicherung der
Funktionsfähigkeit der Bundeswehr notwendig.

Gemäß § 2 Absatz 2 Nummer 7 ROG ist den räumlichen Erfordernissen der
Verteidigung und des Zivilschutzes Rechnung zu tragen. Bei
raumordnerischen Festlegungen sind nach § 17 Absatz 1 ROG
Sicherheitsaspekte und damit die Belange der Verteidigung zu
berücksichtigen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass der
Bundeswehr ausreichend räumliche und rechtliche Möglichkeiten für
militärische Zwecke (z. B. zur Ausbildung, Übung oder
Einsatzvorbereitung) zur Verfügung stehen, die im Rahmen der Landes-
und Bündnisverteidigung sowie weiterer mandatierter Einsätze
erforderlich sind.

Bei Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See, Plattformen
und Seekabelsystemen sollen die militärischen Interessen und die
Funktionsfähigkeit der Bundeswehr gewahrt bleiben. Bei der Wahl von
Standorten für Offshore-Infrastruktur und der Streckenführung von
Kabeln sollen entsprechend die Belange der Verteidigung berücksichtigt
werden. Dabei ist zwischen militärischen Übungsgebieten zu
unterscheiden, in denen die militärischen Aktivitäten unter Wasser,
auf der Wasseroberfläche oder im Luftraum stattfinden.

Die Nutzung militärischer Gebiete zu Übungszwecken erfolgt im Einklang
mit den Belangen der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs.

Die bezeichneten U-Boottauchgebiete sind als sog. „Safe-Bottoming-
Areas“ ausgewiesen; dort werden Übungen zum Aufgrundlegen der U-Boote
durchgeführt. Im Sinne einer nachhaltigen Raumentwicklung,
insbesondere der effizienten Ko-Nutzung des Raums und dem damit
einhergehenden Erfordernis der Minimierung von gegenseitigen
Beeinträchtigungen, sollen in den U-Boottauchgebieten in der Ostsee
Bravo 2, Bravo 3 und Bravo 4 keine Leitungen verlegt werden, um eine
Beschädigung der Leitungsinfrastruktur oder der U-Boote zu vermeiden.
Weiter soll so weit wie möglich vermieden werden, dass durch die
Leitungsinfrastruktur eine Aufklärung der in diesen Übungsgebieten
befindlichen Unterwasserfahrzeuge erfolgen kann.

Zu (2) Nachhaltigkeit, kulturelles Erbe:
Bestimmte Aktivitäten der Landes- und Bündnisverteidigung sind
grundsätzlich geeignet, Kulturgüter im Planungsraum aufzufinden oder
zu beschädigen. Es sollte daher bei der Gestaltung der Aktivitäten
darauf hingewirkt werden, mögliche Beeinträchtigungen zu minimieren
und aufgefundene Kulturgüter zu sichern (s. a. die Begründung zur
Festlegung 2.2.1 (3) Kulturelles Erbe).

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awzrovanl/__17.html
Directory: awzrovanl
Level: 3.0