Title: § 1 Begriffsbestimmungen

Description:
Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Content:
Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Begriffsbestimmungen

(1) Schengen-Staaten sind die Staaten im Sinne des § 2 Absatz 5 des
Aufenthaltsgesetzes.

(2) Ein Kurzaufenthalt ist ein Aufenthalt im gemeinsamen Gebiet der
Schengen-Staaten von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen,
wobei der Zeitraum von 180 Tagen, der jedem Tag des Aufenthalts
vorangeht, berücksichtigt wird.

(3) Reiseausweise für Flüchtlinge sind Ausweise auf Grund

1.  des Abkommens vom 15. Oktober 1946 betreffend die Ausstellung eines
    Reiseausweises an Flüchtlinge, die unter die Zuständigkeit des
    zwischenstaatlichen Ausschusses für die Flüchtlinge fallen (BGBl. 1951
    II S. 160) oder

2.  des Artikels 28 in Verbindung mit dem Anhang des Abkommens vom 28.
    Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S.
    559).

(4) Reiseausweise für Staatenlose sind Ausweise auf Grund des Artikels
28 in Verbindung mit dem Anhang des Übereinkommens vom 28. September
1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen (BGBl. 1976 II S. 473).

(5) Schülersammellisten sind Listen nach Artikel 2 des Beschlusses des
Rates vom 30. November 1994 über die vom Rat auf Grund von Artikel K.3
Absatz 2 Buchstabe b des Vertrages über die Europäische Union
beschlossene gemeinsame Maßnahme über Reiseerleichterungen für Schüler
von Drittstaaten mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat (ABl. EG Nr. L
327 S. 1).

(6) Flugbesatzungsausweise sind "Airline Flight Crew Licenses" und
"Crew Member Certificates" nach der Anlage des Anhangs 9 in der
jeweils geltenden Fassung zum Abkommen vom 7. Dezember 1944 über die
Internationale Zivilluftfahrt (BGBl. 1956 II S. 411).

(7) Binnenschifffahrtsausweise sind in zwischenstaatlichen
Vereinbarungen für den Grenzübertritt vorgesehene Ausweise für ziviles
Personal, das internationale Binnenwasserstraßen befährt, sowie dessen
Familienangehörige, soweit die Geltung für Familienangehörige in den
jeweiligen Vereinbarungen vorgesehen ist.

(8) Europäische Reisedokumente für die Rückkehr illegal aufhältiger
Drittstaatsangehöriger (Europäische Reisedokumente für die Rückkehr)
sind Dokumente nach der Verordnung (EU) 2016/1953 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 311 vom
17\.11.2016, S. 13).

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthv/__1.html
Directory: aufenthv
Level: 3.0