Title: Anlage 11 (zu § 10a)

Description:
Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV)
Anlage 11 (zu § 10a)

Paragraph: 10a

Content:
Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV)
Anlage 11 (zu § 10a)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 35 - 36;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

1.  Begriffsbestimmung der Schuherzeugnisse:

    Schuherzeugnisse sind Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen oder
    bedecken, sowie die in Nummer 2 aufgeführten Bestandteile, sofern sie
    getrennt werden, und die jeweils dazu bestimmt sind, an die
    Verbraucherin oder den Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des
    Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, wobei Gewerbetreibende,
    soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer
    Betriebsstätte beziehen, der Verbraucherin oder dem Verbraucher nicht
    gleichstehen, abgegeben zu werden.

2.  Begriffsbestimmung der einzelnen Schuhbestandteile mit den
    entsprechenden Piktogrammen beziehungsweise schriftlichen Angaben:

*    *
    *
    *   Piktogramm

    *   Schriftliche Angaben

*    *   1

    *   2

    *   3

    *   4

*    *   a)

    *   Obermaterial Äußerer Bestandteil des Schuhes, der mit der Laufsohle
        verbunden ist

    *   ...

    *   Obermaterial

*    *   b

    *   Futter und Decksohle Oberteilfutter und Decksohle, die die Innenseite
        des Schuhwerkes ausmachen

    *   ...

    *   Futter und Decksohle

*    *   c

    *   Laufsohle Unterer Teil des Schuherzeugnisse, der der Abnutzung
        ausgesetzt und mit dem Oberteil verbunden ist

    *   ...

    *   Laufsohle

3.  Begriffsbestimmung der Materialien von Schuhbestandteilen mit den
    entsprechenden Piktogrammen beziehungsweise schriftlichen Angaben:

*    *
    *
    *   Piktogramm

    *   Schriftliche Angaben

*    *   1

    *   2

    *   3

    *   4

*    *   a)

    *   Leder
        Die allgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute und Felle, deren
        ursprüngliche Faserstruktur im wesentlichen erhalten bleibt und durch
        die Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die Wolle können erhalten
        oder entfernt sein. Leder sind auch Spalte oder Teile der Haut, die
        vor oder nach der Gerbung abgetrennt wurden. Wenn jedoch eine
        mechanische oder chemische Auflösung in Fasern, kleine Stücke oder
        Pulver vorgenommen wird, so ist ein Material, das ohne oder mit
        Bindemitteln in Bahnen oder andere Formen gebracht wird, nicht Leder.
        Bei Leder mit einem Oberflächenüberzug aus Kunststoff oder mit einer
        aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als
        0,15 mm sein. Wird in zusätzlichen schriftlichen Angaben nach § 10a
        Abs. 1 der Ausdruck "Volleder" verwendet, so bezeichnet er Häute, die
        ihre ursprüngliche Narbenseite nach Entfernung der Oberhaut aufweisen,
        ohne daß Teile der Narbenschicht durch Schleifen, Schmirgeln oder
        Spalten verlorengegangen sind.

    *   ...

    *   Leder

*    *   Beschichtetes Leder
        Erzeugnis, bei dem der Oberflächenüberzug oder die aufgeklebte Schicht
        nicht mehr als ein Drittel der Lederstärke ausmacht, aber stärker als
        0,15 mm ist

    *   ...

    *   Beschichtetes Leder

*    *   b)

    *   Natürliche und synthetische Textilien
        Textilien sind sämtliche Erzeugnisse, die in den Anwendungsbereich des
        Textilkennzeichnungsgesetzes und der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des
        Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die
        Bezeichnung von Textilfasern und die damit zusammenhängende
        Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von
        Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des
        Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des Europäischen
        Parlaments und des Rates (ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1) fallen.

    *   ...

    *   Textil

*    *   c)

    *   Sonstiges Material

    *   ...

    *   Sonstiges Material

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bedggstv/__10a.html
Directory: bedggstv
Level: 2.0