Title: § 11 Zulassung von Ausnahmen

Description:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Vierter Teil - Gemeinsame Vorschriften
§ 11 Zulassung von Ausnahmen

Paragraph: 11

Content:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Vierter Teil - Gemeinsame Vorschriften
§ 11 Zulassung von Ausnahmen

Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von
den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter
Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls

1.  einzelne Anforderungen der Verordnung nicht oder nur mit
    unverhältnismäßig hohem Aufwand erfüllt werden können,

2.  keine schädlichen Umwelteinwirkungen zu erwarten sind und

3.  die Ausnahmen den Anforderungen aus der Richtlinie 2010/75/EU nicht
    entgegenstehen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_31/__11.html
Directory: bimschv_31
Level: 3.0