Title: § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln

Paragraph: 10

Content:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln

(1) Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen zu treffen, damit die
Arbeitsmittel während der gesamten Verwendungsdauer den für sie
geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entsprechen
und in einem sicheren Zustand erhalten werden. Dabei sind die Angaben
des Herstellers zu berücksichtigen. Notwendige
Instandhaltungsmaßnahmen nach Satz 1 sind unverzüglich durchzuführen
und die dabei erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen.

(2) Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen auf der Grundlage
einer Gefährdungsbeurteilung sicher durchführen zu lassen und dabei
die Betriebsanleitung des Herstellers zu berücksichtigen.
Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur von fachkundigen, beauftragten und
unterwiesenen Beschäftigten oder von sonstigen für die Durchführung
der Instandhaltungsarbeiten geeigneten Auftragnehmern mit
vergleichbarer Qualifikation durchgeführt werden.

(3) Der Arbeitgeber hat alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen,
damit Instandhaltungsarbeiten sicher durchgeführt werden können. Dabei
hat er insbesondere

1.  die Verantwortlichkeiten für die Durchführung der erforderlichen
    Sicherungsmaßnahmen festzulegen,

2.  eine ausreichende Kommunikation zwischen Bedien- und
    Instandhaltungspersonal sicherzustellen,

3.  den Arbeitsbereich während der Instandhaltungsarbeiten abzusichern,

4.  das Betreten des Arbeitsbereichs durch Unbefugte zu verhindern, soweit
    das nach der Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist,

5.  sichere Zugänge für das Instandhaltungspersonal vorzusehen,

6.  Gefährdungen durch bewegte oder angehobene Arbeitsmittel oder deren
    Teile sowie durch gefährliche Energien oder Stoffe zu vermeiden,

7.  dafür zu sorgen, dass Einrichtungen vorhanden sind, mit denen Energien
    beseitigt werden können, die nach einer Trennung des instand zu
    haltenden Arbeitsmittels von Energiequellen noch gespeichert sind;
    diese Einrichtungen sind entsprechend zu kennzeichnen,

8.  sichere Arbeitsverfahren für solche Arbeitsbedingungen festzulegen,
    die vom Normalzustand abweichen,

9.  erforderliche Warn- und Gefahrenhinweise bezogen auf
    Instandhaltungsarbeiten an den Arbeitsmitteln zur Verfügung zu
    stellen,

10. dafür zu sorgen, dass nur geeignete Geräte und Werkzeuge und eine
    geeignete persönliche Schutzausrüstung verwendet werden,

11. bei Auftreten oder Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre
    Schutzmaßnahmen entsprechend § 9 Absatz 4 Satz 1 zu treffen,

12. Systeme für die Freigabe bestimmter Arbeiten anzuwenden.

(4) Werden bei Instandhaltungsmaßnahmen an Arbeitsmitteln die für den
Normalbetrieb getroffenen technischen Schutzmaßnahmen ganz oder
teilweise außer Betrieb gesetzt oder müssen solche Arbeiten unter
Gefährdung durch Energie durchgeführt werden, so ist die Sicherheit
der Beschäftigten während der Dauer dieser Arbeiten durch andere
geeignete Maßnahmen zu gewährleisten.

(5) Werden Änderungen an Arbeitsmitteln durchgeführt, gelten die
Absätze 1 bis 3 entsprechend. Der Arbeitgeber hat sicherzustellen,
dass die geänderten Arbeitsmittel die Sicherheits- und
Gesundheitsschutzanforderungen nach § 5 Absatz 1 und 2 erfüllen. Bei
Änderungen von Arbeitsmitteln hat der Arbeitgeber zu beurteilen, ob es
sich um prüfpflichtige Änderungen handelt. Er hat auch zu beurteilen,
ob er bei den Änderungen von Arbeitsmitteln Herstellerpflichten zu
beachten hat, die sich aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere
dem Produktsicherheitsgesetz oder einer Verordnung nach § 8 Absatz 1
des Produktsicherheitsgesetzes ergeben.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__10.html
Directory: betrsichv_2015
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