Title: Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft)

Description:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft)

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1972, 1915 - 1918;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote

1.  Beschaffenheit der Arbeitskammern und der ihrem Betrieb dienenden
    Einrichtungen

    1.1 Arbeitskammern

        (1) Arbeitskammern sollen so hoch sein, daß die Arbeitnehmer darin
        während der Arbeit aufrecht stehen und Geräte gefahrlos bedienen
        können.

        (2) Schächte zum Ein- und Aussteigen müssen in ihrem oberen Ende gegen
        das Hineingleiten von Werkzeugen, Geräten und Material gesichert sein.
        Der Abstand zwischen den Leitersprossen und der Wand des Schachtes
        sowie die Breite der Leitern sind so zu bemessen, daß beide Füße
        nebeneinander sicheren Halt finden.

    1.2 Personenschleusen, Materialschleusen, kombinierte Schleusen

        (1) Personenschleusen müssen mindestens 1,60 m hoch und so bemessen
        sein, daß auf jede Person ein Luftraum von mindestens 0,75
        cbm entfällt. Die Höchstzahl der Personen, für die die Schleuse
        bemessen ist, muß in der Schleuse an leicht sichtbarer Stelle
        dauerhaft und lesbar angegeben sein.

        (2) Die Türen der Personen- und der Materialschleusen müssen so
        angebracht sein, daß sie durch den Luftdruck gegen die Dichtung
        gepreßt werden.

        (3) In der Personenschleuse muß für jede Person eine Sitzgelegenheit
        aus wärmedämmendem Stoff mit einer Rückenlehne und eine trockene
        wärmende Decke vorhanden sein.

        (4) Für kombinierte Schleusen gelten die Vorschriften für
        Personenschleusen. Die Vorschrift der Nr. 2.3 Abs. 2 gilt für solche
        Schleusen nicht.

        (5) Die innere Klappe einer Förder- oder Betonhose der kombinierten
        Schleuse darf sich nur öffnen lassen, wenn die äußere Klappe
        geschlossen ist; entsprechendes gilt für die äußere Klappe.

        (6) Personenschleusen, die für das Ausschleusen mit Sauerstoff
        vorgesehen sind, müssen mit einer Sauerstoffatmungsanlage
        einschließlich Sauerstoffatemmasken ausgerüstet sein. Aus der
        Sauerstoffatmungsanlage darf kein Sauerstoff in die Schleusenluft
        gelangen.

    1.3 Meßgeräte

        (1) In der Arbeitskammer, der Verdichterstation sowie in und vor
        Personenschleusen und kombinierten Schleusen ist je ein Druckmeßgerät
        anzubringen. In Personenschleusen ist das Druckmeßgerät so
        anzubringen, daß der Schleusenwärter danach die Lufthähne bedienen
        kann. Das Druckmeßgerät in der Kompressorenstation hat den
        Arbeitsdruck in der Arbeitskammer anzuzeigen. Druckmeßgeräte müssen
        wenigstens der Güteklasse 1 entsprechen und einen Mindestdurchmesser
        von 160 mm haben; sie sind vor Beginn erstmals und während der
        Arbeiten in Druckluft regelmäßig mindestens alle 4 Monate auf ihre
        Genauigkeit zu prüfen.

        (2) Bei einem Arbeitsdruck in der Arbeitskammer von mehr als 0,7 bar
        Überdruck muß der Druckverlauf in der Personenschleuse abhängig von
        der Zeit durch einen Druckschreiber selbsttätig aufgezeichnet werden.
        Die Aufzeichnungen sind dem ermächtigten Arzt vorzulegen und mit der
        Gesundheitskartei zusammen aufzubewahren.

        (3) In und vor der Personenschleuse ist außer dem Druckmeßgerät eine
        Uhr so anzubringen, daß der Schleusenwärter danach die Lufthähne
        bedienen kann.

        (4) In der Arbeitskammer und im Freien ist an geeigneter Stelle je ein
        geeichtes Quecksilber-Thermometer, dessen Meßbereich von
        + 50 Grad C bis
        - 30 Grad C reicht, aufzuhängen. Die Thermometer müssen in ihrer
        Ausführung und Skaleneinteilung übereinstimmen und gegen
        Beschädigungen geschützt sein.

    1.4 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel

        (1) Elektrische Anlagen und Betriebsmittel müssen für nasse und
        durchtränkte Räume geeignet und gegen Staubablagerung und Strahlwasser
        geschützt sein.

        (2) Elektrische Anlagen und Betriebsmittel dürfen in Arbeitskammern,
        Personen- und Materialschleusen nur betrieben werden, wenn sie durch
        Schutzisolierung, Schutzkleinspannung, Fehlerstrom(FI)-Schutzschaltung
        (Auslösestromstärke maximal 30 mA) oder durch Schutztrennung gegen zu
        hohe Berührungsspannung gesichert sind. Elektrische
        Beleuchtungsanlagen in Arbeitskammern sind durch Schutzkleinspannung
        gegen zu hohe Berührungsspannung zu sichern.

        (3) Die elektrischen Anlagen in der Arbeitskammer müssen sich durch in
        der Arbeitskammer befindliche, auffällig gekennzeichnete Hauptschalter
        allpolig abschalten lassen. Die Schaltstellung muß erkennbar sein.

    1.5 Beleuchtung

        Arbeitskammern sowie Personen- und Materialschleusen und deren Zugänge
        sind elektrisch zu beleuchten.

    1.6 Belüftung

        (1) Für jeden Arbeitnehmer sind in der Minute mindestens 0,5
        cbm Frischluft in die Arbeitskammern einzublasen.

        (2) Frischluft, die in Arbeitskammern und Personenschleusen
        eingeblasen wird, ist unter Verwendung von Luftfiltern und
        Ölabscheidern zu reinigen und muß den Anforderungen genügen, die an
        Atemluft zu stellen sind.

        (3) Die Arbeitskammer muß mit einer Vorrichtung zum Abblasen der
        verbrauchten Luft versehen sein.

    1.7 Lufttemperatur

        (1) Die Lufttemperatur in Arbeitskammern soll nicht weniger als
        10 Grad C und nicht mehr als
        25 Grad C betragen.

        (2) In Personenschleusen soll die Lufttemperatur
        15 Grad C nicht unterschreiten; sie soll
        28 Grad C nicht überschreiten.

    1.8 Fernsprechverbindung, Verständigung

        Zwischen der Arbeitskammer, der Personen- und Materialschleuse, dem
        Schleusenwärter, dem Baubüro, dem Arztraum und dem Maschinenhaus muß
        eine jederzeitige Verständigung durch Fernsprechanlage möglich sein.

    1.9 Verdichter

        (1) Für die Erzeugung der Luftmenge, die erforderlich ist, um den
        notwendigen Arbeitsdruck zu erzeugen und zu halten und um die
        Arbeitskammer und die Personenschleuse mit Frischluft zu versorgen,
        müssen mindestens zwei voneinander unabhängige Energiequellen zur
        Verfügung stehen. Bei Störungen in der Energieversorgung muß die
        zweite Energiequelle sofort von selbst in Tätigkeit treten.

        (2) Für jede Arbeitskammer muß mindestens ein Betriebs- und ein
        Reserveverdichter vorhanden sein. Ist für eine Arbeitskammer nur je
        ein Betriebs- und ein Reserveverdichter vorhanden, muß jeder Betriebs-
        und jeder Reserveverdichter alleine die nach Absatz 1 erforderliche
        Luftmenge liefern können.

        (3) Wenn für eine Arbeitskammer mehr als 2 Verdichter vorhanden sind,
        müssen
        2/3 der beliebig ausgewählten Verdichter die nach Absatz 1
        erforderliche Luftmenge liefern können. Diese Regelung gilt nur dann,
        wenn alle Verdichter elektrisch angetrieben werden und als Reserve-
        Energiequelle eine Notstromanlage zur Verfügung steht, oder wenn alle
        Verdichter unmittelbar durch Verbrennungsmotoren angetrieben werden.
        Wenn die Betriebsverdichter durch Elektromotoren angetrieben werden
        und die Reserveverdichter unmittelbaren Antrieb durch
        Verbrennungsmotoren haben, muß die Leistung dieser Verdichter und
        ihres Antriebs ausreichen, um die gesamte nach Absatz 1 erforderliche
        Luftmenge zu liefern.

    1.10 Zufuhr der Druckluft, Druckbehälter, Ventile

        (1) Möglichst nahe an jeden Verdichter ist ein einstellbares
        Sicherheitsventil einzubauen, daß mindestens die Hälfte der
        geförderten Luft abblasen kann. Zwischen Verdichter und
        Sicherheitsventil darf keine Absperrvorrichtung vorhanden sein.

        (2) Jeder Verdichter ist an einen Druckbehälter zum Ausgleich von
        Mengen- und Druckschwankungen anzuschließen; es können mehrere
        Verdichter an einen gemeinsamen Druckbehälter angeschlossen werden.

        (3) Durch Verbindung der Druckluftleitungen und durch Einbau von
        Absperrvorrichtungen ist sicherzustellen, daß den Arbeitskammern auch
        beim Brechen einer Leitung an beliebiger Stelle oder beim Versagen
        eines Verdichters die erforderliche Luftmenge zugeführt wird.

        (4) Die Druckluft muß Arbeitskammern durch mindestens zwei getrennte
        Leitungen zugeführt werden können. Jede Leitung muß an ihrem Ende mit
        einem Rückschlagventil versehen sein.

    1.11 Notstromaggregat für Beleuchtung und Kühlwasser

        Der Unternehmer hat ein Notstromaggregat bereitzustellen, das bei
        Stromausfall sich selbsttätig einschaltet und die für die Beleuchtung
        und für das Kühlwasser erforderliche Energie liefert. Auf das
        Notstromaggregat kann bei ausschließlicher Verwendung von
        luftgekühlten Verbrennungsmotoren und batteriebetriebener
        Notbeleuchtung verzichtet werden.

    1.12 Brandschutz

        (1) In der Arbeitskammer müssen mindestens 2 Feuerlöschgeräte
        vorhanden sein, die unter dem höchstzulässigen Arbeitsdruck der Kammer
        funktionsfähig sind.

        (2) Brennbare und brandfördernde Stoffe sowie hoch- und
        leichtentzündliche Flüssigkeiten dürfen bei Arbeiten in Druckluft nur
        verwendet werden, wenn besondere Schutzmaßnahmen getroffen sind. Diese
        Stoffe und Flüssigkeiten dürfen in der Arbeitskammer nicht über den
        Tagesbedarf hinaus gelagert werden.

    1.13 Anschlag am Eingang der Personenschleuse

        Am Eingang der Personenschleuse ist ein Anschlag mit folgendem
        Wortlaut anzubringen:

        *
            *
                *   ACHTUNG!

            Eingeschleust darf nur werden, wem die Tauglichkeit ärztlich
            bescheinigt ist!

            Die Ausschleusungszeit und die Verweildauer auf den einzelnen
            Druckstufen sind genau einzuhalten!

            Wer krank, insbesondere erkältet ist oder sich sonst nicht wohl fühlt,
            darf nicht eingeschleust werden!

            Der Genuß alkoholischer oder kohlensäurehaltiger Getränke sowie die
            Einnahme größerer Mahlzeiten und das Rauchen sind vom Beginn des
            Einschleusens bis zum Ende des Ausschleusen verboten!

            Die Anordnungen des Schleusenwärters sind unverzüglich zu befolgen!

            Schleusenwärter ist .............................

    1.14 Schleusenbuch

        Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß an der Schleuse ein
        Schleusenbuch ausliegt, in welches der Schleusenwärter die
        nachfolgenden Angaben für jeden Schleusengang einträgt:

        -   Datum,

        -   Name der geschleusten Personen,

        -   Beginn und Ende der Schleusung,

        -   Beginn der Sauerstoffschleusung,

        -   Besondere Vorkommnisse.

2.  Betrieb der Arbeitskammern

    2.1 Verhalten der Arbeitnehmer

        (1) Die Arbeitnehmer haben in der Arbeitskammer einen vom Arbeitgeber
        zur Verfügung zu stellenden Schutzhelm zu tragen.

        (2) Der Genuß alkoholischer oder kohlensäurehaltiger Getränke sowie
        die Einnahme größerer Mahlzeiten und das Rauchen sind vom Beginn des
        Einschleusens bis zum Ende des Ausschleusens verboten.

        (3) In der Arbeitskammer darf sich ein Arbeitnehmer nicht allein
        aufhalten.

        (4) Die Anordnungen des Schleusenwärters sind unverzüglich zu
        befolgen.

    2.2 Allgemeine Betriebsvorschriften für Arbeitskammern

        (1) Arbeitskammern sind sauber und frei von Gerüchen sowie
        gesundheitsschädlichen Gasen, Dämpfen und Stäuben zu halten.

        (2) Solange sich in der Arbeitskammer Personen aufhalten, sind
        Luftdruckschwankungen zu vermeiden.

        (3) Während Material durch den Schacht befördert wird, der zum Ein-
        und Aussteigen dient, ist dieser und der Bereich unter der
        Schachtöffnung für Personen zu sperren.

        (4) In Arbeitskammern, die abgesenkt werden, dürfen sich während des
        Absinkens nur die Personen aufhalten, die zur Durchführung und
        Überwachung des Absenkvorganges benötigt werden.

        (5) Aufsichtspersonen in der Arbeitskammer haben eine elektrische
        Taschenlampe bei sich zu führen.

        (6) In der Arbeitskammer dürfen sich gleichzeitig nur so viele
        Arbeitnehmer aufhalten wie gleichzeitig ausgeschleust werden können.

    2.3 Verwendung der Schleusen

        (1) Während der Zeit, in der Personenschleusen zur Rekompression
        Druckluftkranker benötigt werden, dürfen sie für andere Zwecke nicht
        verwendet werden.

        (2) Materialschleusen dürfen nicht zum Schleusen von Personen
        verwendet werden. Personenschleusen dürfen nicht zum Schleusen von
        Material verwendet werden.

        (3) Krankendruckluftkammern dürfen nur zur Rekompression und
        Behandlung Druckluftkranker sowie zu Probeschleusungen nach ärztlicher
        Anweisung benutzt werden.

        (4) Beim Ausschleusen mit Sauerstoff sind die in Nr. 1.2 Abs. 6
        bezeichneten Sauerstoffatmungsanlagen und Atemmasken zu verwenden. Mit
        der Sauerstoffatmung darf erst begonnen werden, wenn der Druck in der
        Schleuse auf 1,0 bar abgesenkt worden ist.

    2.4 Sprengungen in der Arbeitskammer

        (1) Bei Sprengungen in der Arbeitskammer darf nur elektrisch gezündet
        werden.

        (2) Sprengstoffe und Zündmittel müssen getrennt voneinander
        eingeschleust und in die Arbeitskammer gebracht werden.

        (3) Vor der Sprengung ist die Arbeitskammer zu räumen. Nach der
        Sprengung darf sie erst wieder betreten werden, wenn die
        Sprengschwaden entfernt sind.

    2.5 Schweißen und Schneiden in der Arbeitskammer

        (1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß für Schweiß- und
        Schneidarbeiten in Überdruck eine Betriebsanweisung vorliegt.

        (2) Schlauchleitungen für Brenngase und Sauerstoff sind mit einer
        Leckgassicherung auszurüsten.

        (3) Duckgasflaschen dürfen nur für die Dauer der Schweiß- und
        Schneidarbeiten in die Arbeitskammer gebracht werden.

    2.6 Heiße Getränke

        Den in Druckluft Beschäftigten ist heißer Tee oder heißer Kaffee zur
        Verfügung zu stellen.

3.  Beschaffenheit von Krankendruckluftkammern, Erholungs-, Umkleide- und
    Trockenräumen sowie sanitären Einrichtungen

    3.1 Krankendruckluftkammern

*
    *   (1) Krankendruckluftkammern müssen mindestens 1,85 m hoch sein und aus
        einer Krankenkammer sowie aus einer Vorkammer zum Ein- und
        Ausschleusen bestehen.

        (2) Krankendruckluftkammern müssen ausgerüstet sein mit

        1.  Vorrichtungen zur Bedienung der Krankendruckluftkammer einschließlich
            ihrer Heizungs- und Beleuchtungsanlagen sowie ihrer Anlagen zur
            Regulierung der Zu- und Abluft von innen und von außen,

        2.  einer Gegensprechanlage,

        3.  mindestens zwei Beobachtungsfenstern,

        4.  einer Medikamentenschleuse,

        5.  zwei gleichen Druckmeßgeräten der Güteklasse 0,6 mit einem
            Mindestdurchmesser von 160 mm, von denen eines innen und das andere
            außen angebracht sein muß,

        6.  einem Druckschreiber,

        7.  einem Öl- und Wasserabscheider in der Druckluftzuleitung,

        8.  einem Schalldämpfer für die Zuluft,

        9.  mehreren mit Blindflanschen verschlossenen Rohrstutzen für
            nachträgliche Installationen,

        10. einer Sitzgelegenheit und einer gepolsterten Liege, die keine scharfen
            Kanten haben darf,

        11. einem Abortkübel mit geruchsbindenden Chemikalien.

        (3) Um den für die Krankenbehandlung erforderlichen Druck jederzeit
        gewährleisten zu können, muß eine Luftversorgungsanlage vorhanden
        sein, mit der kurzfristig der maximale Behandlungsdruck erreicht
        werden kann.

        (4) Die für Arbeitskammern und Personenschleusen geltenden
        Vorschriften der

        Nummer 1.2 Absatz 1 Satz 2;

        Nummer 1.2 Absatz 2;

        Nummer 1.2 Absatz 3;

        Nummer 1.3 Absatz 1 Satz 2;

        Nummer 1.3 Absatz 1 Satz 4 zweiter Halbsatz;

        Nummer 1.3 Absatz 2;

        Nummer 1.3 Absatz 3;

        Nummer 1.3 Absatz 4;

        Nummer 1.4 Absatz 2 Satz 1;

        Nummer 1.5;

        Nummer 1.6;

        Nummer 1.7 Absatz 2;

        Nummer 1.8;

        Nummer 1.10 Absatz 4 und

        Nummer 1.11

        finden auf Krankendruckluftkammern entsprechend Anwendung.

    3.2 Räume für ärztliche Untersuchungen und Behandlungen

        Räume für ärztliche Untersuchungen und Behandlungen müssen mit einem
        leicht zu reinigenden Fußboden versehen, hell und heizbar sein sowie
        einen Telefonanschluß, drei Steckdosen und ein Waschbecken mit
        fließendem warmem und kaltem Wasser haben. Sie müssen mindestens
        ausgestattet sein mit einem verschließbaren Schrank für Instrumente
        und Medikamente, einer Deckenleuchte, einer Stehlampe mit flexiblem
        Beleuchtungsteil, einer Liege, einem Stuhl, einem Hocker und einem
        Handtuchspender und Seife.

    3.3 Erholungsräume

        (1) Erholungsräume müssen heizbar sein; die Temperatur hat mindestens
        20 Grad C zu betragen.

        (2) Jeder Arbeitnehmer muß in den Erholungsräumen eine Sitzgelegenheit
        aus wärmedämmendem Werkstoff und Platz an einem Tisch sowie die
        Möglichkeit zum Wärmen von Speisen haben.

    3.4 Umkleideräume

        (1) Umkleideräume müssen heizbar sein; die Temperatur hat mindestens
        20 Grad C zu betragen.

        (2) In den Umkleideräumen ist jedem Arbeitnehmer ein verschließbarer
        Kleiderbehälter zur Verfügung zu stellen.

    3.5 Trockenräume

        Trockenräume müssen heizbar und mit Vorrichtungen zum Trocknen nasser
        Arbeitskleidung ausgestattet sein.

    3.6 Waschräume und Aborte

        (1) Waschräume und Aborte müssen den Anforderungen der Hygiene
        entsprechen und in räumlicher Verbindung mit den Umkleideräumen
        stehen.

        (2) In den Waschräumen muß für je 3 Arbeitnehmer einer Schicht eine
        Wasserzapfstelle mit Waschbecken und eine Dusche vorhanden sein. Die
        Zapfstellen und Duschen müssen für kaltes und warmes Wasser
        eingerichtet sein.

        (3) In Waschräumen und Aborten dürfen keine Bodenbeläge aus Holz oder
        ähnlichen organischen Stoffen verwendet werden.

        (4) Waschräume müssen heizbar sein. Die Temperatur hat mindestens
        20 Grad C zu betragen.

(§ 21 Abs. 1)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/drucklv/__4.html
Directory: drucklv
Level: 2.0