Title: § 8 Nachprüfung der technischen Merkmale der Anlage

Description:
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 5. April 1973 zwischen den Nichtkernwaffenstaaten der Europäischen Atomgemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Abs. 1 und 4 des Vertrages vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Verifikationsabkommen) sowie zu dem Zusatzprotokoll zu diesem Übereinkommen vom 22. September 1998 (VerifZusAusfG)
Zweiter Abschnitt - Sicherungsmaßnahmen nach dem Verifikationsabkommen
§ 8 Nachprüfung der technischen Merkmale der Anlage

Paragraph: 8

Content:
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 5. April 1973 zwischen den Nichtkernwaffenstaaten der Europäischen Atomgemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Abs. 1 und 4 des Vertrages vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Verifikationsabkommen) sowie zu dem Zusatzprotokoll zu diesem Übereinkommen vom 22. September 1998 (VerifZusAusfG)
Zweiter Abschnitt - Sicherungsmaßnahmen nach dem Verifikationsabkommen
§ 8 Nachprüfung der technischen Merkmale der Anlage

(1) Die Nachprüfung der technischen Merkmale der Anlage erfolgt zur
Nachprüfung der nach den Artikeln 1 bis 3 der Kommissionsverordnung
mitzuteilenden technischen Merkmale der Anlage, die die Gemeinschaft
nach Artikel 42 des Verifikationsabkommens an die Organisation
übermittelt.

(2) Der Verpflichtete hat während der Betriebs- oder Geschäftszeit den
Zugang zu gestatten, der zur Nachprüfung der technischen Merkmale der
Anlage erforderlich ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/verifzusausfg/__8.html
Directory: verifzusausfg
Level: 3.0