Title: Anlage 5 Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 5 - Übergangsvorschriften
Anlage 5 Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege

Paragraph: 80

Content:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 5 - Übergangsvorschriften
Anlage 5 Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2116;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Die Regulierungsvereinbarung spezifiziert die in § 29 aufgeführten
Elemente, was sich mindestens auf Folgendes bezieht:

1.  die Eisenbahnanlagen und die Serviceeinrichtungen, auf die sich die
    Vereinbarung bezieht, entsprechend der Gliederung in Anlage 2;

2.  die Modalitäten der Zahlungen oder der Finanzierung für die in Anlage
    2 aufgeführten Infrastrukturleistungen und für die Instandhaltung und
    die Erneuerung;

3.  nutzerorientierte Leistungsvorgaben in Form von Indikatoren und
    Qualitätskriterien;

4.  die Anreize nach § 29 Absatz 2;

5.  Mindestanforderungen an Inhalt und Häufigkeit der Berichterstattung
    der Betreiber der Schienenwege, einschließlich der jährlich zu
    veröffentlichenden Informationen;

6.  die vereinbarte Laufzeit der Vereinbarung.

(zu § 34 Absatz 4)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__80.html
Directory: eregg
Level: 3.0