Title: Flüssiggasanlagen

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Flüssiggasanlagen

Paragraph: 24

Content:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Flüssiggasanlagen

**1.** **Anwendungsbereich und Ziel**

1.1 Dieser Abschnitt gilt für Prüfungen von Flüssiggasanlagen mit
    brennbaren Gasen, soweit sie in Tabelle 1 aufgeführt sind. Er gilt
    nicht, soweit die entsprechenden Prüfungen nach Anhang 2 dieser
    Verordnung durchzuführen sind.

1.2 Die Prüfungen sind mit dem Ziel durchzuführen, den Schutz der
    Beschäftigten vor Gefährdungen durch Flüssiggasanlagen nach Tabelle 1
    sicherzustellen. Die Anlagen sind zu prüfen auf:

    a)  sichere Installation und Aufstellung sowie

    b)  Dichtheit und sichere Funktion.

**2.** **Begriffsbestimmungen**

2.1 Flüssiggasanlagen nach Tabelle 1 bestehen aus Versorgungsanlagen und
    zugehörigen Verbrauchsanlagen.

2.2 Versorgungsanlagen bestehen aus Druckgasbehältern und allen Teilen,
    die der Versorgung der Verbrauchsanlagen dienen, einschließlich der
    Hauptabsperreinrichtung.

2.3 Verbrauchsanlagen umfassen die Gasverbrauchseinrichtungen
    einschließlich der Leitungsanlage und der Ausrüstungsteile hinter der
    Hauptabsperreinrichtung.

2.4 Gasverbrauchseinrichtungen sind Gasgeräte mit und ohne Abgasführung.

2.5 Hauptabsperreinrichtung ist die Absperreinrichtung, mit der die
    gesamte Verbrauchsanlage von der Versorgungsanlage abgesperrt werden
    kann. Dies kann auch das Behälterabsperrventil sein.

2.6 Ortsveränderliche Flüssiggasanlagen sind Anlagen, bei denen die
    Versorgungsanlagen oder Verbrauchsanlagen an unterschiedlichen
    Aufstellungsorten verwendet werden können.

**3.** **Zur Prüfung befähigte Personen**

    Zur Prüfung befähigte Personen im Sinne dieses Abschnitts sind solche
    nach § 2 Absatz 6.

**4.** **Prüfungen und Prüfaufzeichnungen**

4.1 Die in Tabelle 1 genannten Flüssiggasanlagen sind vor ihrer
    erstmaligen Inbetriebnahme, vor Wiederinbetriebnahme nach
    prüfpflichtigen Änderungen und nach den in Spalte 2 genannten
    Höchstfristen wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person zu
    prüfen. § 14 Absatz 3 Satz 2 bleibt unberührt.

    *        *   Tabelle 1
            **Prüffristen für die wiederkehrende Prüfung**

    *        *   Flüssiggasanlage

        *   Wiederkehrende Prüfung

    *        *   ortsveränderliche Flüssiggasanlage

        *   mindestens alle 2 Jahre

    *        *   ortsfeste Flüssiggasanlage

        *   mindestens alle 4 Jahre

    *        *   Flüssiggasanlage mit Gasverbrauchseinrichtungen in Räumen unter
            Erdgleiche

        *   mindestens jährlich

    *        *   flüssiggasbetriebene Räucheranlage

        *   mindestens jährlich

    *        *   Flüssiggasanlagen in oder an Fahrzeugen

        *   mindestens alle 2 Jahre

    *        *   Flüssiggasanlage auf Maschinen und Geräten des Bauwesens

        *   mindestens jährlich

    *        *   Arbeitsgeräte und -maschinen mit Gasentnahme aus der Flüssigphase

        *   mindestens jährlich

    *        *   Fahrzeuge mit Flüssiggas-Verbrennungsmotoren, die nicht
            Regelungsgegenstand der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind

        *   mindestens jährlich

4.2 Abweichend von § 14 Absatz 7 Satz 1 sind Aufzeichnungen über die
    gesamte Verwendungsdauer des Arbeitsmittels aufzubewahren.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__24.html
Directory: betrsichv_2015
Level: 2.0