Title: **Grundsätze und Fristen**

Description:
Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV)
**Grundsätze und Fristen**

Paragraph: 10

Content:
Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV)
**Grundsätze und Fristen**

1.  Im Sinne von Anhang 2 ist oder sind

    1.1. Gewinnungsanlage

        ein Brunnen oder eine Brunnenreihe, eine Sickerleitung, ein
        Sickerstollen, eine Zisterne, ein Entnahmebauwerk oder eine Stauanlage
        zur Gewinnung, Bevorratung oder Bewirtschaftung von Oberflächenwasser
        oder andere Wasserfassung zur Gewinnung von Rohwasser.

    1.2. Aufbereitungsanlage (Wasserwerk)

        die Gesamtheit aller technischen Einrichtungen zur
        Trinkwasseraufbereitung einschließlich der zugehörigen Nebenanlagen
        sowie der Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik.

    1.3. Wasserverteilungssystem

        ein Teil eines Wasserversorgungssystems mit Rohrleitungen,
        Trinkwasserbehältern, Förderanlagen und sonstigen Einrichtungen zum
        Zweck der Verteilung von Wasser an die Verbraucher. Dieses System
        beginnt nach der Wasseraufbereitungsanlage oder, wenn keine
        Aufbereitung erfolgt, nach der Wassergewinnung oder bei
        Weiterverteilern an der Übergabestelle des Vorlieferanten und endet an
        der Übergabestelle zum Verbraucher.

    1.4. Leitzentrale

        eine Anlage, insbesondere eine Leitwarte, Leitstelle oder
        Prozessleitwarte, in der ein oder mehrere Prozessschritte auch
        räumlich verteilter Anlagen zentral überwacht und/oder gesteuert
        werden können.

    1.5. Kanalisation

        ein Netz von Rohrleitungen und Zusatzbauten (zum Beispiel
        Regenüberlaufbecken, Regenrückhaltebecken, Regenklärbecken und
        Pumpstationen), das Abwasser von Anschlusskanälen zu Kläranlagen oder
        zu anderen Entsorgungsstellen ableitet.

    1.6. Kläranlage

        eine Anlage, in der Abwasser physikalisch, biologisch oder chemisch
        behandelt wird. Die Anlagen zur Gewässereinleitung (zum Beispiel
        Hochwasserpumpwerke und Ableitungskanäle) werden als Bestandteil der
        Kläranlage angesehen.

2.  Eine Anlage, die einer in Teil 3 Spalte B genannten Anlagenkategorie
    zuzuordnen ist, gilt ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf das
    Kalenderjahr folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den in Teil 3 Spalte D
    genannten Schwellenwert erstmals erreicht oder überschreitet, als
    Kritische Infrastruktur. Nicht mehr als Kritische Infrastruktur gilt
    eine solche Anlage ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf das
    Kalenderjahr folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den genannten
    Schwellenwert unterschreitet. Nicht mehr als Kritische Infrastruktur
    gilt eine solche Anlage ab dem 1. April des Kalenderjahres, das auf
    das Kalenderjahr folgt, in dem ihr Versorgungsgrad den genannten
    Schwellenwert unterschreitet.

3.  Der Betreiber hat den Versorgungsgrad seiner Anlage für das
    zurückliegende Kalenderjahr jeweils bis zum 31. März des Folgejahres
    zu ermitteln.

4.  Für die Anlagenkategorien des Teils 3 Nummer 1.1.1 bis 1.3.1 ist der
    Versorgungsgrad zum 30. Juni des zurückliegenden Kalenderjahres
    maßgeblich.

5.  Stehen mehrere Anlagen derselben Art in einem engen räumlichen und
    betrieblichen Zusammenhang (gemeinsame Anlage) und erreichen oder
    überschreiten die in Teil 3 Spalte D genannten Schwellenwerte
    zusammen, gilt die gemeinsame Anlage als Kritische Infrastruktur. Ein
    enger räumlicher und betrieblicher Zusammenhang ist gegeben, wenn die
    Anlagen

    a)  auf demselben Betriebsgelände liegen,

    b)  mit gemeinsamen Betriebseinrichtungen verbunden sind,

    c)  einem vergleichbaren technischen Zweck dienen und

    d)  unter gemeinsamer Leitung stehen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/__10.html
Directory: bsi-kritisv
Level: 2.0