Title: § 5 Durchführung der Untersuchungen

Description:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
2. Abschnitt - Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 5 Durchführung der Untersuchungen

Paragraph: 5

Content:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
2. Abschnitt - Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 5 Durchführung der Untersuchungen

(1) Der Unternehmer hat die Eignungsuntersuchungen zu veranlassen
sowie die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 anzubieten, soweit
Letzteres nicht von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
übernommen wird, und die verursachten Aufwendungen zu tragen.

(2) Die Eignungsuntersuchungen sind von Ärzten durchzuführen, die

1.  die erforderlichen medizinischen Fachkenntnisse besitzen,

2.  über die notwendigen Kenntnisse der jeweiligen Arbeitsbedingungen im
    betroffenen Bergbau verfügen und

3.  selbst keine Arbeitgeberfunktion gegenüber den zu untersuchenden
    beschäftigten Personen ausüben.

Bei Ärzten, die berechtigt sind, die Gebietsbezeichnung
„Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ zu
führen, ist in der Regel davon auszugehen, dass Satz 1 Nummer 1
erfüllt ist. Verfügen die Ärzte nach Satz 1 für bestimmte
Untersuchungen nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse oder
Ausrüstungen, so sind Ärzte hinzuzuziehen, die diese Anforderungen
erfüllen. Die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 ist von Ärzten
durchzuführen, die die Anforderungen nach Satz 1 Nummer 1 und 3
erfüllen. Der Unternehmer hat die Auswahl des Arztes unter Beachtung
der Vorgaben der Sätze 1 bis 4 nach billigem Ermessen vorzunehmen.

(3) Für Art und Umfang der Eignungsuntersuchungen sind die
vorgesehenen Tätigkeiten sowie die dabei bestehenden
Arbeitsbedingungen maßgebend. Der in Anlage 3 vorgegebene Rahmen ist
einzuhalten und der anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse zu
beachten. Die Eignungsuntersuchungen sind nach einem Plan
durchzuführen, den der Unternehmer unter Beachtung der Vorgaben nach
den Sätzen 1 und 2 und unter Einbeziehung eines Arztes nach Absatz 2
Satz 1 aufzustellen und der zuständigen Behörde anzuzeigen sowie den
davon betroffenen Personen zur Kenntnis zu geben hat. In dem Plan sind
insbesondere festzulegen:

1.  Art und Umfang der Untersuchungen,

2.  Kriterien für die Beurteilung,

3.  Dokumentation der Ergebnisse.

Ergibt sich im Einzelfall, dass ein ärztliches Urteil über die Eignung
einer Person nur auf Grund von Untersuchungen möglich ist, die über
die im Plan nach Satz 3 festgelegten hinausgehen, hat der Unternehmer
diese auf Vorschlag des untersuchenden Arztes zu veranlassen.

(4) Die ärztliche Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung für den
Unternehmer ist auf der Grundlage von Anlage 4 auszustellen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gesbergv/__5.html
Directory: gesbergv
Level: 3.0