Title: § 23 Sicherheitsvorschriften

Description:
Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei der Bundesrepublik Deutschland an Seeschifffahrtsstraßen (SchSiHafV)
Teil 1 - Schutz- und Sicherheitshäfen
Abschnitt 6 - Sicherheitsvorschriften
§ 23 Sicherheitsvorschriften

Paragraph: 23

Content:
Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei der Bundesrepublik Deutschland an Seeschifffahrtsstraßen (SchSiHafV)
Teil 1 - Schutz- und Sicherheitshäfen
Abschnitt 6 - Sicherheitsvorschriften
§ 23 Sicherheitsvorschriften

(1) An allen Plätzen, wo Explosivstoffe und Gegenstände mit
Explosivstoffen, brennbare Gase, entzündbare Flüssigkeiten,
entzündbare feste Stoffe, selbstentzündliche Stoffe, entzündend
wirkende Stoffe, organische Peroxide oder sonstige feuergefährlichen
Stoffe und Gegenstände gelagert oder – ausnahmsweise – geladen oder
gelöscht werden, ist es verboten ein offenes Feuer zu entfachen oder
unterhalten. Unbeschadet des Absatzes 2 gilt Satz 1 nicht, soweit die
zuständige Hafenbehörde eine Erlaubnis erteilt hat.

(2) In der Nähe gefährlicher Güter oder von Behältern, in denen
gefährliche Stoffe oder Gegenstände befördert worden sind, darf nur
mit Erlaubnis der Hafenbehörde gelötet, geschweißt und mit
Schneidbrennern gearbeitet werden.

(3) Es ist verboten, auf Anlegebrücken und solchen Kaianlagen, die für
den Personenverkehr bestimmt sind, Behälter mit brennbaren
Flüssigkeiten zu lagern.

(4) Für die Klassifizierung der gefährlichen Güter ist die
Gefahrgutverordnung See in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schsihafv/__23.html
Directory: schsihafv
Level: 4.0