Title: § 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4 - Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz

Paragraph: 26

Content:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4 - Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz

(1) Der Unternehmer hat die nach der Art der Tätigkeiten sowie der
Einrichtungen erforderlichen Maßnahmen und Vorkehrungen gegen das
Entstehen und Ausbreiten von Bränden und gegen das Auftreten
explosionsfähiger Atmosphäre zu treffen, die solche Gefahren
verhindern oder diese zumindest auf das nach dem Stand der Technik und
den betrieblichen Gegebenheiten unvermeidbare Ausmaß begrenzen. Bei
der Auswahl und Ausgestaltung der Maßnahmen und Vorkehrungen sind die
Ergebnisse der Beurteilung von Gefahren nach § 3 Absatz 1 Satz 5
Nummer 1 der Allgemeinen Bundesbergverordnung und nach § 19 Absatz 2
Satz 1 Nummer 1 und 2 zu berücksichtigen, die Vorgaben des Anhangs 1
Nummer 1 der Allgemeinen Bundesbergverordnung zu beachten sowie die
Vorgaben des Anhangs I Nummer 1 der Gefahrstoffverordnung vom 26.
November 2010 (BGBl. I S. 1643, 1644) in der jeweils geltenden Fassung
entsprechend anzuwenden. Ergänzend sind die folgenden Absätze
anzuwenden.

(2) Der Unternehmer hat brand- und explosionsgefährdete Bereiche
festzulegen und zu kennzeichnen. Ist eine Festlegung von sowohl brand-
als auch explosionsgefährdeten Bereichen erforderlich, muss der
brandgefährdete Bereich mindestens den explosionsgefährdeten Bereich
umfassen.

(3) In brandgefährdeten Bereichen dürfen Arbeitsmittel und
Arbeitsstoffe, mit denen die in diesen Bereichen vorhandenen
brennbaren Stoffe entzündet werden können, nicht verwendet werden.

(4) Sofern der Unternehmer von der in Anhang I Nummer 1.6 Absatz 3
Satz 2 der Gefahrstoffverordnung vorgesehenen Möglichkeit zur
Einteilung explosionsgefährdeter Bereiche in Zonen Gebrauch macht,
darf er in den explosionsgefährdeten Bereichen nur maschinelle und
elektrische Einrichtungen und andere technische Arbeitsmittel und
Arbeitsstoffe verwenden und nur Arbeitsverfahren anwenden, die den
Sicherheitsanforderungen der einzelnen Zonen genügen und nicht zur
Zündung explosionsfähiger Atmosphäre führen können. Rauchen und
jeglicher Umgang mit offenem Feuer und mit Geräten, die den
Sicherheitsanforderungen einzelner Zonen nicht genügen, sind verboten.

(5) Abweichend von Anhang I Nummer 1.3 Absatz 2 Satz 1 der
Gefahrstoffverordnung und den Absätzen 3 und 4 Satz 1 und 3 darf der
Unternehmer in explosionsgefährdeten Bereichen bei Instandsetzungs-,
Wartungs- oder anderen notwendigen Arbeiten Schweiß-, Schneid- und
Lötarbeiten sowie ähnliche Arbeiten mit offenem Feuer durchführen und
andere technische Arbeitsmittel als die in den Absätzen 3 und 4 Satz 1
genannten verwenden, wenn

1.  in explosionsgefährdeten Bereichen Kontrollmessungen ergeben haben,
    dass keine explosionsfähige Atmosphäre vorhanden ist und

2.  in brandgefährdeten Bereichen Vorkehrungen gegen die Entstehung von
    Bränden getroffen worden sind.

Der Unternehmer hat die Arbeiten und die zu treffenden
Sicherheitsvorkehrungen nach Art und Umfang zuvor schriftlich oder
elektronisch festzulegen und ständig zu überwachen.

(6) Besteht bei außergewöhnlichen Stör- oder Schadensfällen die
Gefahr, dass explosionsfähige Atmosphäre auch außerhalb der
festgelegten explosionsgefährdeten Bereiche entsteht oder sich dorthin
ausbreitet, so haben die Beschäftigten im gefährdeten Bereich alle
Elemente der Plattform und alle anderen Einrichtungen, von denen
Zündgefahren ausgehen können, unverzüglich außer Betrieb zu nehmen
oder zu entfernen. Das Rauchen und jeglicher Umgang mit offenem Feuer
sind sofort einzustellen. Zur Überwachung auf explosionsfähige
Atmosphäre muss der Unternehmer Handmessgeräte zur Verfügung stellen.

(7) Der Unternehmer darf mit Arbeiten unter Benutzung von
Atemschutzgeräten, die nach Anhang 1 Nummer 1.3.2 der Allgemeinen
Bundesbergverordnung zum Schutz vor gesundheitsgefährdenden Stoffen
oder Gasen bereitzustellen sind, nur Personen betrauen, die mit dem
Umgang der Geräte vertraut sind und bei denen nach ärztlicher
Bescheinigung keine gesundheitlichen Bedenken bestehen.

(8) Arbeiten, bei denen die Beschäftigten durch schädliche Gase,
Dämpfe oder Nebel oder durch Sauerstoffmangel geschädigt werden
können, darf der Unternehmer nur von Personen, die mit derartigen
Arbeiten vertraut sind, und nur auf ausdrückliche Anweisung von zur
Leitung des Betriebs bestellten verantwortlichen Personen sowie unter
ständiger Anwesenheit einer verantwortlichen Person durchführen
lassen.

(9) Können in Plattformen oder anderen Einrichtungen oder in Teilen
davon schwefelwasserstoffhaltige Gase in einer gesundheitsgefährdenden
Konzentration auftreten, müssen die Beschäftigten Atemschutzgeräte bei
sich führen, die im Gefahrenfall eine Flucht ermöglichen. Sind die
Fluchtwege von den Arbeitsplätzen schwierig, müssen die
Atemschutzgeräte von der Umgebungsatmosphäre unabhängig sein. Die
Atemschutzgeräte dürfen an der Arbeitsstelle abgelegt werden, müssen
aber jederzeit griff- und einsatzbereit sein.

(10) In dem Gasschutzplan nach Anhang 1 Nummer 1.3.3 und dem
Brandschutzplan nach Anhang 1 Nummer 1.4.5 der Allgemeinen
Bundesbergverordnung hat der Unternehmer insbesondere Folgendes
festzulegen:

1.  Art und Anzahl der einsatzbereit zu haltenden Feuerlöscheinrichtungen
    sowie der Atemschutz- und Wiederbelebungsgeräte,

2.  Einzelheiten über die Wartung, Prüfung, Instandhaltung und
    Aufbewahrung der Feuerlöscheinrichtungen und der Atemschutz- und
    Wiederbelebungsgeräte,

3.  die erforderliche Anzahl der Personen, die für die Brandbekämpfung
    sowie für den Umgang mit Atemschutz- und Wiederbelebungsgeräten und
    deren Wartung verfügbar zu halten sind, und die Art und der Umfang der
    diesen Personen zu vermittelnden Fachkunde sowie

4.  die im Einzelnen beim Ausbruch eines Brandes oder beim Auftreten von
    schädlichen Gasen zu treffenden Maßnahmen.

(11) Für die Überwachung des Brandschutzes und des Gasschutzes ist
jeweils eine verantwortliche Person im Sinne des § 58 Absatz 1 Nummer
2 des Bundesberggesetzes als Brandschutz- und Gasschutzbeauftragter zu
bestellen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__26.html
Directory: offshorebergv
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