Title: § 11 Gehorsam

Description:
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (SG)
Erster Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
2. - Pflichten und Rechte der Soldaten
§ 11 Gehorsam

Paragraph: 11

Content:
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (SG)
Erster Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften
2. - Pflichten und Rechte der Soldaten
§ 11 Gehorsam

(1) Der Soldat muss seinen Vorgesetzten gehorchen. Er hat ihre Befehle
nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich
auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt
wird, der die Menschenwürde verletzt oder der nicht zu dienstlichen
Zwecken erteilt worden ist; die irrige Annahme, es handele sich um
einen solchen Befehl, befreit den Soldaten nur dann von der
Verantwortung, wenn er den Irrtum nicht vermeiden konnte und ihm nach
den ihm bekannten Umständen nicht zuzumuten war, sich mit
Rechtsbehelfen gegen den Befehl zu wehren.

(2) Ein Befehl darf nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat
begangen würde. Befolgt der Untergebene den Befehl trotzdem, so trifft
ihn eine Schuld nur, wenn er erkennt oder wenn es nach den ihm
bekannten Umständen offensichtlich ist, dass dadurch eine Straftat
begangen wird.

(3) Im Verhältnis zu Personen, die befugt sind, dienstliche
Anordnungen zu erteilen, die keinen Befehl darstellen, gelten § 62
Absatz 1 und § 63 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sg/__11.html
Directory: sg
Level: 4.0