Title: § 3 Begriffsbestimmungen

Description:
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (ZuG 2012)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 3 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 3

Content:
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (ZuG 2012)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 3 Begriffsbestimmungen

(1) Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die
Begriffsbestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes.

(2) Im Sinne dieses Gesetzes sind

1.  Neuanlagen: Anlagen, deren Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2007
    erfolgt,

2.  Inbetriebnahme: die erstmalige Aufnahme des Regelbetriebes nach
    Abschluss des Probebetriebes,

3.  Probebetrieb: der zeitweilige Betrieb einer Anlage zur Prüfung ihrer
    Betriebstüchtigkeit entsprechend dem vorgesehenen Ablauf der
    Inbetriebsetzung,

4.  Produktionsmenge: die Menge der je Jahr in einer Anlage erzeugten
    Produkteinheiten,

5.  Kapazität: die tatsächlich und rechtlich maximal mögliche
    Produktionsmenge pro Jahr,

6.  Kapazitätserweiterung: eine Erhöhung der Kapazität aufgrund einer
    immissionsschutzrechtlich genehmigten Änderung der Anlage,

7.  Inbetriebnahme einer Kapazitätserweiterung: die Aufnahme des
    Regelbetriebs der Anlage mit der erweiterten Kapazität,

8.  Standardauslastungsfaktor: der Quotient aus den nach Anhang 4 für die
    jeweiligen Tätigkeiten festgelegten Vollbenutzungsstunden und der
    Anzahl der genehmigten maximalen Vollbenutzungsstunden pro Jahr; für
    die Berechnung des Standardauslastungsfaktors ist Anhang 4 maßgeblich,

9.  Kuppelgas: als Nebenprodukt bei der Erzeugung von Grundstoffen
    entstehendes Gicht-, Kokerei- oder Konvertergas oder eine Mischung aus
    diesen Gasen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zug_2012/__3.html
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