Title: § 9 Aufbringen der Prüfzeichen

Description:
Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (BeschussV)
Abschnitt 2 - Verfahren der Beschussprüfung
§ 9 Aufbringen der Prüfzeichen

Paragraph: 9

Content:
Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (BeschussV)
Abschnitt 2 - Verfahren der Beschussprüfung
§ 9 Aufbringen der Prüfzeichen

(1) Die Prüfgegenstände sind mit dem jeweiligen amtlichen
Beschusszeichen nach Anlage II Abbildung 1 zu versehen. In den Fällen
des § 3 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 und § 4 Satz 2 ist das jeweilige
amtliche Beschusszeichen nach Anlage II Abbildung 2 auf dem
Prüfgegenstand aufzubringen. In den Fällen des § 4 Abs. 1 Nr. 3
Buchstabe d des Gesetzes ist das Prüfzeichen der jeweils zuständigen
Stelle nach Anlage II Abbildung 9 auf die Prüfgegenstände
aufzubringen. Beschuss- und Prüfzeichen müssen deutlich sichtbar und
dauerhaft aufgebracht werden.

(2) Das amtliche Beschusszeichen ist auf jedem höchstbeanspruchten
Teil entsprechend § 2 Abs. 2 des Gesetzes aufzubringen. Als weitere
Prüfzeichen sind aufzubringen:

1.  das jeweilige Ortszeichen nach Anlage II Abbildung 3 auf einem
    höchstbeanspruchten Teil und

2.  das Jahreszeichen auf einem höchstbeanspruchten Teil. Das
    Jahreszeichen besteht aus den beiden letzten Ziffern der Jahreszahl,
    denen die Monatszahl angefügt werden kann. Auf Antrag können die
    beiden Ziffern der Jahreszahl durch die Buchstaben A = 0, B = 1, C =
    2, D = 3, E = 4, F = 5, G = 6, H = 7, I oder J = 8, K = 9
    verschlüsselt werden.

(3) Jedes geprüfte höchstbeanspruchte Teil, das einzeln zur Prüfung
vorgelegt wird, ist mit dem amtlichen Beschusszeichen, dem Ortszeichen
und dem Jahreszeichen zu versehen.

(4) Das Rückgabezeichen besteht aus dem Ortszeichen und dem
Jahreszeichen; vorhandene amtliche Beschusszeichen sind durch ein "X"
auf oder neben dem amtlichen Beschusszeichen zu entwerten. Sind
höchstbeanspruchte Teile unbrauchbar, so sind sie ebenfalls mit einem
"X" zu kennzeichnen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/beschussv/__9.html
Directory: beschussv
Level: 3.0