Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV)
Abschnitt 1 - Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV)
Abschnitt 1 - Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit
vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und
Sicherheit durch optische Strahlung aus künstlichen Strahlungsquellen.
Sie betrifft insbesondere die Gefährdungen der Augen und der Haut.

(2) Die Verordnung gilt nicht in Betrieben, die dem Bundesberggesetz
unterliegen, soweit dort oder in den auf Grund dieses Gesetzes
erlassenen Rechtsverordnungen entsprechende Rechtsvorschriften
bestehen.

(3) Das Bundesministerium der Verteidigung kann für Beschäftigte, für
die tatsächliche oder mögliche Gefährdungen ihrer Gesundheit und
Sicherheit durch künstliche optische Strahlung bestehen, Ausnahmen von
den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit öffentliche
Belange dies zwingend erfordern, insbesondere für Zwecke der
Verteidigung oder zur Erfüllung zwischenstaatlicher Verpflichtungen
der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Fall ist gleichzeitig
festzulegen, wie die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der
Beschäftigten nach dieser Verordnung auf andere Weise gewährleistet
werden können.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ostrv/__1.html
Directory: ostrv
Level: 3.0