Title: § 17 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure

Description:
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 12)
Abschnitt 4 - Marktüberwachung
§ 17 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure

Paragraph: 17

Content:
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 12)
Abschnitt 4 - Marktüberwachung
§ 17 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure

(1) Hat die Marktüberwachungsbehörde Grund zu der Annahme, dass ein
Aufzug oder ein Sicherheitsbauteil für Aufzüge ein Risiko für die
Gesundheit oder Sicherheit von Menschen oder für die Sicherheit von
Gütern darstellt, so beurteilt sie, ob der Aufzug oder das
Sicherheitsbauteil für Aufzüge die Anforderungen dieser Verordnung
erfüllt. Die Wirtschaftsakteure sind verpflichtet, zu diesem Zweck im
erforderlichen Umfang mit den Marktüberwachungsbehörden
zusammenzuarbeiten.

(2) Gelangt die Marktüberwachungsbehörde zu dem Ergebnis, dass der
Aufzug die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllt, fordert sie
unverzüglich den Montagebetrieb auf, innerhalb einer von ihr
festgesetzten, der Art des Risikos angemessenen Frist alle geeigneten
Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um die Übereinstimmung des Aufzugs
mit diesen Anforderungen herzustellen.

(3) Gelangt die Marktüberwachungsbehörde zu dem Ergebnis, dass das
Sicherheitsbauteil für Aufzüge die Anforderungen dieser Verordnung
nicht erfüllt, fordert sie unverzüglich den betreffenden
Wirtschaftsakteur auf, innerhalb einer von ihr festgesetzten, der Art
des Risikos angemessenen Frist alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu
ergreifen, um die Übereinstimmung des Sicherheitsbauteils für Aufzüge
mit diesen Anforderungen herzustellen, oder das Sicherheitsbauteil für
Aufzüge zurückzunehmen oder zurückzurufen.

(4) Die Marktüberwachungsbehörde informiert die entsprechende
notifizierte Stelle über die Nichtkonformität nach den Absätzen 2 und
3\.

(5) Hat die Marktüberwachungsbehörde Grund zu der Annahme, dass die
beanstandeten Aufzüge auch in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen
Union in den Verkehr gebracht werden oder dass die beanstandeten
Sicherheitsbauteile für Aufzüge auch in anderen Mitgliedstaaten der
Europäischen Union auf dem Markt bereitgestellt werden, informiert sie
die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin über das
Ergebnis der Beurteilung nach Absatz 1 und die Maßnahmen, die zu
ergreifen sie den Wirtschaftsakteur aufgefordert hat. Die
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin leitet die
Informationen der Marktüberwachungsbehörde unverzüglich der
Europäischen Kommission und den übrigen Mitgliedstaaten der
Europäischen Union zu.

(6) Der Wirtschaftsakteur gewährleistet, dass sich alle
Korrekturmaßnahmen, die er ergreift, auf sämtliche betroffenen Aufzüge
und Sicherheitsbauteile für Aufzüge erstrecken, die er in der
Europäischen Union in den Verkehr gebracht oder auf dem Markt
bereitgestellt hat.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/prodsg2011v_12/__17.html
Directory: prodsg2011v_12
Level: 3.0