Title: Grundsätze

Description:
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG 2011)
Grundsätze

Paragraph: 35

Content:
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG 2011)
Grundsätze

1.  Zur Berechnung der Gesamtfeuerungswärmeleistung einer in Teil 2 Nummer
    2 bis 6, 11, 13, 19 und 22 genannten Anlage oder der
    Gesamtfeuerungswärmeleistung der Verbrennungseinheiten einer Anlage
    nach Teil 2 Nummer 1 werden die Feuerungswärmeleistungen aller
    technischen Einheiten addiert, die Bestandteil der Anlage sind und in
    denen Brennstoffe verbrannt werden. Bei diesen Einheiten handelt es
    sich insbesondere um alle Arten von Heizkesseln, Turbinen, Erhitzern,
    Industrieöfen, Verbrennungsöfen, Kalzinierungsöfen, Brennöfen,
    sonstigen Öfen, Trocknern, Motoren, Brennstoffzellen, Fackeln und
    thermischen oder katalytischen Nachbrennern. Einheiten mit einer
    Feuerungswärmeleistung von weniger als 3 Megawatt (MW), Notfackeln zur
    Anlagenentlastung bei Betriebsstörungen, Notstromaggregate und
    Einheiten, die ausschließlich Biomasse nutzen, werden bei dieser
    Berechnung nicht berücksichtigt. Ist der Schwellenwert für die
    Gesamtfeuerungswärmeleistung überschritten, sind alle Einheiten
    erfasst, in denen Brennstoffe verbrannt werden.

2.  Für die Zuordnung einer Anlage, die sowohl einer Tätigkeit mit einem
    als Produktionsleistung angegebenen Schwellenwert als auch einer
    Tätigkeit mit einem als Gesamtfeuerungswärmeleistung angegebenen
    Schwellenwert zugeordnet werden kann, gilt Folgendes:

    a)  Wenn die Anlage sowohl den Schwellenwert der Produktionsleistung als
        auch den Schwellenwert der Gesamtfeuerungswärmeleistung erreicht oder
        überschreitet, so ist die Anlage derjenigen Tätigkeit zuzuordnen, für
        die der Schwellenwert als Produktionsleistung angegeben ist.

    b)  Wenn die Anlage entweder nur den Schwellenwert der
        Gesamtfeuerungswärmeleistung oder nur den Schwellenwert der
        Produktionsleistung erreicht oder überschreitet, ist sie derjenigen
        Tätigkeit zuzuordnen, deren Schwellenwert sie erreicht.

Teil 2

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tehg_2011/__35.html
Directory: tehg_2011
Level: 2.0