Title: § 40 Wasserkraft

Description:
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2014)
Teil 3 - Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 4 - Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1 - Anzulegende Werte
§ 40 Wasserkraft

Paragraph: 40

Content:
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2014)
Teil 3 - Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 4 - Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1 - Anzulegende Werte
§ 40 Wasserkraft

(1) Für Strom aus Wasserkraft beträgt der anzulegende Wert

1.  bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 500 Kilowatt 12,03
    Cent pro Kilowattstunde,

2.  bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 2 Megawatt 7,93 Cent
    pro Kilowattstunde,

3.  bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 5 Megawatt 6,07 Cent
    pro Kilowattstunde,

4.  bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 10 Megawatt 5,32 Cent
    pro Kilowattstunde,

5.  bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 20 Megawatt 5,13 Cent
    pro Kilowattstunde,

6.  bis einschließlich einer Bemessungsleistung von 50 Megawatt 4,12 Cent
    pro Kilowattstunde und

7.  ab einer Bemessungsleistung von mehr als 50 Megawatt 3,37 Cent pro
    Kilowattstunde.

(2) Der Anspruch nach § 19 Absatz 1 besteht auch für Strom aus
Anlagen, die vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen worden sind,
wenn nach dem 31. Dezember 2016 durch eine wasserrechtlich zugelassene
Ertüchtigungsmaßnahme das Leistungsvermögen der Anlage erhöht wurde.
Satz 1 ist auf nicht zulassungspflichtige Ertüchtigungsmaßnahmen
anzuwenden, wenn das Leistungsvermögen um mindestens 10 Prozent erhöht
wurde. Anlagen nach den Sätzen 1 oder 2 gelten mit dem Abschluss der
Ertüchtigungsmaßnahme als neu in Betrieb genommen.

(3) Für Strom aus Wasserkraft, der in Anlagen nach Absatz 2 mit einer
installierten Leistung von mehr als 5 Megawatt erzeugt wird, besteht
ein Anspruch nach § 19 Absatz 1 nur für den Strom, der der
Leistungserhöhung nach Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 zuzurechnen ist.
Wenn die Anlage vor dem 1. Januar 2017 eine installierte Leistung bis
einschließlich 5 Megawatt aufwies, besteht für den Strom, der diesem
Leistungsanteil entspricht, der Anspruch nach der bislang für die
Anlage maßgeblichen Bestimmung.

(4) Der Anspruch nach § 19 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 1 besteht
nur, wenn die Anlage errichtet worden ist

1.  im räumlichen Zusammenhang mit einer ganz oder teilweise bereits
    bestehenden oder einer vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung
    von Strom aus Wasserkraft neu zu errichtenden Stauanlage oder

2.  ohne durchgehende Querverbauung.

(5) Die anzulegenden Werte nach Absatz 1 verringern sich ab dem 1.
Januar 2024 jährlich jeweils für die nach diesem Zeitpunkt in Betrieb
genommenen oder ertüchtigten Anlagen um 0,5 Prozent gegenüber den im
jeweils vorangegangenen Kalenderjahr geltenden anzulegenden Werten und
werden auf zwei Stellen nach dem Komma gerundet. Für die Berechnung
der Höhe der anzulegenden Werte aufgrund einer erneuten Anpassung nach
Satz 1 sind die ungerundeten Werte zugrunde zu legen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__40.html
Directory: eeg_2014
Level: 5.0