Title: § 11 Übersichten zum Haushaltsplan

Description:
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (HGrG)
Teil I - Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder
Abschnitt II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 11 Übersichten zum Haushaltsplan

Paragraph: 11

Content:
Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (HGrG)
Teil I - Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder
Abschnitt II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 11 Übersichten zum Haushaltsplan

(1) Der Haushaltsplan hat folgende Anlagen:

1.  Darstellungen der Einnahmen und Ausgaben

    a)  in einer Gruppierung nach bestimmten Arten (Gruppierungsübersicht
        beziehungsweise Kontenrahmen),

    b)  in einer Gliederung nach bestimmten Aufgabengebieten
        (Funktionenübersicht),

    c)  in einer Zusammenfassung nach Buchstabe a und Buchstabe b
        (Haushaltsquerschnitt);

2.  eine Übersicht über die den Haushalt in Einnahmen und Ausgaben
    durchlaufenden Posten;

3.  eine Übersicht über die Planstellen der Beamtinnen und Beamten und die
    Stellen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Die Anlagen sind dem Entwurf des Haushaltsplans beizufügen.

(2) Die Funktionenübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften
über die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nach
Aufgabengebieten (Funktionenplan).

(3) Bei Produkthaushalten ist die Funktionenübersicht nach Absatz 1
Nummer 1b durch eine Produktübersicht zu ersetzen. Die
Produktübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die
funktionale Gliederung des Produkthaushalts (Produktrahmen).

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hgrg/__11.html
Directory: hgrg
Level: 4.0