Title: § 5 Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes

Description:
Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg-ArbSchGAnwV)
§ 5 Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg-ArbSchGAnwV)
§ 5 Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes

(1) Die bei Abweichen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes zu
treffenden Schutzvorkehrungen müssen einen den Umständen nach
größtmöglichen Schutz der Beschäftigten gewährleisten. Einschränkungen
des nach dem Arbeitsschutzgesetz vorgesehenen Schutzniveaus sind nach
Art, Umfang und Dauer auf das unumgänglich notwendige Maß zu
beschränken.

(2) Sofern von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes abgewichen
werden muss, sind die Sicherheit und der Gesundheitsschutz durch
Maßnahmen nach den Absätzen 3 und 4 zu gewährleisten.

(3) Ist das Abweichenmüssen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes
voraussehbar, sind mögliche Gefährdungen nach § 5 des
Arbeitsschutzgesetzes durch das Bundesministerium der Verteidigung
oder den jeweiligen Dienststellenleiter zu ermitteln, unter
Berücksichtigung der Schutzziele des Arbeitsschutzgesetzes zu
beurteilen und geeignete Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten
vorzusehen. Das bestellte Fachpersonal für Arbeitssicherheit ist zu
hören. Geeignete Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten sind
insbesondere die Gestaltung, Auswahl und Nutzung von
tätigkeitsspezifischen Schutzeinrichtungen, Fahrzeugen und Geräten
sowie Schutzvorkehrungen, das Bereitstellen eines angemessenen
Informations-, Schulungs- und Trainingsangebots, das Festlegen von
Eignungsvoraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeiten. Die
festgelegten Maßnahmen sind im Einzelnen zu beschreiben und nach § 6
des Arbeitsschutzgesetzes zu dokumentieren.

(4) Ist das Abweichenmüssen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes
nicht voraussehbar, trifft der höchste örtliche Vorgesetzte (z. B.
Führer Gefechtsverband, Dienststellenleiter, Kommandeur, Kompanie-,
Batteriechef, Staffelkapitän, Leiter einer Außenstelle, Zugführer,
Staffelführer oder Truppführer) die Entscheidung über das Abweichen
von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes. Dieser soll bei der
Gefährdungsbeurteilung Fachpersonal hören und hat die anerkannten
sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Standards zu
berücksichtigen. Die Entscheidung ist regelmäßig zu dokumentieren.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bmvg-arbschganwv/__5.html
Directory: bmvg-arbschganwv
Level: 2.0