Title: § 8 Schadensfallvorsorge

Description:
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (RohrFLtgV)
§ 8 Schadensfallvorsorge

Paragraph: 8

Content:
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (RohrFLtgV)
§ 8 Schadensfallvorsorge

(1) Der Betreiber einer Rohrfernleitungsanlage hat Alarm- und
Gefahrenabwehrpläne aufzustellen und fortzuschreiben, in denen die
notwendigen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Schadensfall festgelegt
sind. Sie sind auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

(2) Das Personal ist bei Aufnahme der Tätigkeit in der Anlage und
mindestens einmal jährlich in die Alarm- und Gefahrenabwehrpläne
einzuweisen. Es sind in regelmäßigen Abständen von maximal zwei Jahren
Notfallübungen durchzuführen.

(3) Der Betreiber einer Rohrfernleitungsanlage ist verpflichtet, im
Rahmen der Schadensfallvorsorge die betroffenen Gemeinden, Feuerwehr,
Polizei und andere Hilfsorganisationen entlang der Trasse über Art,
Zweckbestimmung und Verlauf der Rohrfernleitungsanlage, über Gefahren
sowie über die transportierten Stoffe zu informieren.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rohrfltgv/__8.html
Directory: rohrfltgv
Level: 2.0