Title: § 2 Allgemeine Anforderungen

Description:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 2 Allgemeine Anforderungen

Paragraph: 2

Content:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 2 Allgemeine Anforderungen

(1) Gashochdruckleitungen müssen den Anforderungen der §§ 3 und 4
entsprechen und nach dem Stand der Technik so errichtet und betrieben
werden, dass die Sicherheit der Umgebung nicht beeinträchtigt wird und
schädliche Einwirkungen auf den Menschen und die Umwelt vermieden
werden.

(2) Es wird vermutet, dass Errichtung und Betrieb dem Stand der
Technik entsprechen, wenn das Regelwerk des Deutschen Vereins des Gas-
und Wasserfaches e. V. eingehalten wird. Sofern fortschrittlichere
Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen vorhanden sind, die nach
herrschender Auffassung führender Fachleute besser gewährleisten, dass
die Sicherheit der Umgebung nicht beeinträchtigt wird und schädliche
Einwirkungen auf den Menschen und die Umwelt vermieden werden, und die
im Betrieb bereits mit Erfolg erprobt wurden, kann die zuständige
Behörde im Einzelfall deren Einhaltung fordern.

(3) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den Vorschriften der §§
3 und 4 und Abweichungen vom Stand der Technik zulassen, soweit die
gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.

(4) Soweit Gashochdruckleitungen oder Teile davon auch Vorschriften
unterliegen, die Rechtsakte der Europäischen Union umsetzen, gelten
hinsichtlich ihrer Beschaffenheit die dort festgelegten Anforderungen;
die Übereinstimmung mit diesen Anforderungen muss gemäß den in diesen
Vorschriften festgelegten Verfahren festgestellt und bestätigt sein.
Insoweit entfällt eine erneute Überprüfung der Erfüllung der dort
vorgesehenen Beschaffenheitsanforderungen im Rahmen der Prüfungen vor
Bau und Inbetriebnahme nach den §§ 5 und 6, auch in Verbindung mit § 8
Absatz 1.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gashdrltgv_2011/__2.html
Directory: gashdrltgv_2011
Level: 2.0