Title: § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes

Description:
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) (SGB 7)
Drittes Kapitel - Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalls
Erster Abschnitt - Heilbehandlung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen, Pflege, Geldleistungen
Sechster Unterabschnitt - Geldleistungen während der Heilbehandlung und der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes

Paragraph: 46

Content:
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) (SGB 7)
Drittes Kapitel - Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalls
Erster Abschnitt - Heilbehandlung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Sozialen Teilhabe und ergänzende Leistungen, Pflege, Geldleistungen
Sechster Unterabschnitt - Geldleistungen während der Heilbehandlung und der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes

(1) Verletztengeld wird von dem Tag an gezahlt, ab dem die
Arbeitsunfähigkeit ärztlich festgestellt wird, oder mit dem Tag des
Beginns einer Heilbehandlungsmaßnahme, die den Versicherten an der
Ausübung einer ganztägigen Erwerbstätigkeit hindert.

(2) Die Satzung kann bestimmen, daß für Unternehmer, ihre Ehegatten
oder ihre Lebenspartner und für den Unternehmern nach § 6 Abs. 1 Nr. 2
Gleichgestellte Verletztengeld längstens für die Dauer der ersten 13
Wochen nach dem sich aus Absatz 1 ergebenden Zeitpunkt ganz oder
teilweise nicht gezahlt wird. Satz 1 gilt nicht für Versicherte, die
bei einer Krankenkasse mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind.

(3) Das Verletztengeld endet

1.  mit dem letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit oder der Hinderung an einer
    ganztägigen Erwerbstätigkeit durch eine Heilbehandlungsmaßnahme,

2.  mit dem Tag, der dem Tag vorausgeht, an dem ein Anspruch auf
    Übergangsgeld entsteht.

Wenn mit dem Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit nicht zu rechnen ist
und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht zu erbringen sind,
endet das Verletztengeld

1.  mit dem Tag, an dem die Heilbehandlung so weit abgeschlossen ist, daß
    die Versicherten eine zumutbare, zur Verfügung stehende Berufs- oder
    Erwerbstätigkeit aufnehmen können,

2.  mit Beginn der in § 50 Abs. 1 Satz 1 des Fünften Buches genannten
    Leistungen, es sei denn, daß diese Leistungen mit dem
    Versicherungsfall im Zusammenhang stehen,

3.  im übrigen mit Ablauf der 78. Woche, gerechnet vom Tag des Beginns der
    Arbeitsunfähigkeit an, jedoch nicht vor dem Ende der stationären
    Behandlung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_7/__46.html
Directory: sgb_7
Level: 5.0