Title: § 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Erster Teil - Einleitende Bestimmungen
§ 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze

Paragraph: 3

Content:
Bundesberggesetz (BBergG)
Erster Teil - Einleitende Bestimmungen
§ 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze

(1) Bodenschätze sind mit Ausnahme von Wasser alle mineralischen
Rohstoffe in festem oder flüssigem Zustand und Gase, die in
natürlichen Ablagerungen oder Ansammlungen (Lagerstätten) in oder auf
der Erde, auf dem Meeresgrund, im Meeresuntergrund oder im Meerwasser
vorkommen.

(2) Grundeigene Bodenschätze stehen im Eigentum des Grundeigentümers.
Auf bergfreie Bodenschätze erstreckt sich das Eigentum an einem
Grundstück nicht.

(3) Bergfreie Bodenschätze sind, soweit sich aus aufrechterhaltenen
alten Rechten (§§ 149 bis 159) oder aus Absatz 4 nichts anderes
ergibt:
Actinium und die Actiniden, Aluminium, Antimon, Arsen, Beryllium,
Blei, Bor, Caesium, Chrom, Eisen, Francium, Gallium, Germanium, Gold,
Hafnium, Indium, Iridium, Kadmium, Kobalt, Kupfer, Lanthan und die
Lanthaniden, Mangan, Molybdän, Nickel, Niob, Osmium, Palladium,
Phosphor, Platin, Polonium, Quecksilber, Radium, Rhenium, Rhodium,
Rubidium, Ruthenium, Scandium, Schwefel, Selen, Silber, Strontium,
Tantal, Tellur, Thallium, Titan, Vanadium, Wismut, Wolfram, Yttrium,
Zink, Zinn, Zirkonium - gediegen und als Erze außer in Raseneisen-,
Alaun- und Vitriolerzen -;
Lithium; Kohlenwasserstoffe nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden
Gasen;
Stein- und Braunkohle nebst den im Zusammenhang mit ihrer Gewinnung
auftretenden Gasen; Graphit;
Stein-, Kali-, Magnesia- und Borsalze nebst den mit diesen Salzen in
der gleichen Lagerstätte auftretenden Salzen; Sole;
Flußspat und Schwerspat.
Als bergfreie Bodenschätze gelten:

1.  alle Bodenschätze im Bereich des Festlandsockels und,

2.  soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159)
    nichts anderes ergibt,

    a)  alle Bodenschätze im Bereich der Küstengewässer sowie

    b)  Erdwärme und die im Zusammenhang mit ihrer Gewinnung auftretenden
        anderen Energien (Erdwärme).

(4) Grundeigene Bodenschätze im Sinne dieses Gesetzes sind nur, soweit
sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts
anderes ergibt:

1.  Basaltlava mit Ausnahme des Säulenbasaltes; Bauxit; Bentonit und
    andere montmorillonitreiche Tone; Dachschiefer; Feldspat, Kaolin,
    Pegmatitsand; Glimmer; Kieselgur; Quarz und Quarzit, soweit sie sich
    zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen oder Ferrosilizium
    eignen; Speckstein, Talkum; Ton, soweit er sich zur Herstellung von
    feuerfesten, säurefesten oder nicht als Ziegeleierzeugnisse
    anzusehenden keramischen Erzeugnissen oder zur Herstellung von
    Aluminium eignet; Traß;

2.  alle anderen nicht unter Absatz 3 oder Nummer 1 fallenden
    Bodenschätze, soweit sie untertägig aufgesucht oder gewonnen werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__3.html
Directory: bbergg
Level: 3.0