Title: § 13 Gebühren und Auslagen

Description:
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ (DHMG)
Abschnitt 1 - Stiftung „Deutsches Historisches Museum“
§ 13 Gebühren und Auslagen

Paragraph: 13

Content:
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ (DHMG)
Abschnitt 1 - Stiftung „Deutsches Historisches Museum“
§ 13 Gebühren und Auslagen

(1) Für die Benutzung der Einrichtungen der Stiftung sowie für den
Zutritt zu besonderen Veranstaltungen werden Gebühren und Auslagen
erhoben.

(2) Die Stiftung wird ermächtigt, durch Satzung die
gebührenpflichtigen Tatbestände näher zu bestimmen und dabei feste
Sätze oder Rahmensätze vorzusehen. Bei der Gebührenbemessung sind Art
und Umfang der jeweiligen Benutzung sowie der diesbezügliche Personal-
und Sachaufwand zu berücksichtigen. Gebühren- und Auslagenermäßigung
sowie Gebühren- und Auslagenbefreiung können im Einzelfall aus Gründen
der Billigkeit oder des öffentlichen Interesses zugelassen werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/dhmg/__13.html
Directory: dhmg
Level: 3.0