Title: § 21 Sanierungsplanung durch das institutsbezogene Sicherungssystem

Description:
Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute (MaSanV)
Abschnitt 4 - Anforderungen an die Erstellung von Sanierungsplänen durch institutsbezogene Sicherungssysteme
§ 21 Sanierungsplanung durch das institutsbezogene Sicherungssystem

Paragraph: 21

Content:
Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute (MaSanV)
Abschnitt 4 - Anforderungen an die Erstellung von Sanierungsplänen durch institutsbezogene Sicherungssysteme
§ 21 Sanierungsplanung durch das institutsbezogene Sicherungssystem

(1) Das institutsbezogene Sicherungssystem hat für die befreiten
Institute einen Sanierungsplan zu erstellen. Die Anforderungen nach
den §§ 12 bis 19 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes sind nach
Maßgabe der §§ 22 bis 29 zu erfüllen.

(2) Die Angaben zu den Instituten nach Absatz 4 und den §§ 22 bis 28
können zusammengefasst erfolgen. Zu diesem Zweck kann das
institutsbezogene Sicherungssystem die Institute in angemessene
Klassen einteilen und die Angaben in Bezug auf die gebildeten Klassen
darstellen. Es ist anzugeben, welche Institute welcher Klasse
zugeordnet wurden. Das institutsbezogene Sicherungssystem hat
sicherzustellen, dass die Einteilung der Institute in Klassen und die
Zusammenfassung der Angaben im Sanierungsplan nachvollziehbar
begründet werden.

(3) Die Aufsichtsbehörde kann in Abstimmung mit der Deutschen
Bundesbank unter Berücksichtigung der in § 19 Absatz 2 des Sanierungs-
und Abwicklungsgesetzes genannten Kriterien jederzeit anordnen, dass
über die Anforderungen des Absatzes 1 hinaus weitere Anforderungen zu
beachten sind. Hierbei kann die Aufsichtsbehörde in Abstimmung mit der
Deutschen Bundesbank auch anordnen, dass der ein bestimmtes Institut
umfassende Teil des Sanierungsplans von der Geschäftsleitung dieses
Instituts unterzeichnet wird.

(4) Der Sanierungsplan muss eine Zusammenfassung enthalten, die sich
auf alle Teile des Sanierungsplans bezieht. In der Zusammenfassung ist
jede wesentliche Änderung des institutsbezogenen Sicherungssystems,
der von der Befreiung erfassten Institute und des Sanierungsplans seit
dessen letzter Einreichung zu beschreiben. Die Wesentlichkeit einer
Änderung bestimmt sich nach Artikel 4 Absatz 2 der Delegierten
Verordnung (EU) 2016/1075.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/masanv/__21.html
Directory: masanv
Level: 3.0