Title: § 318 Veröffentlichungen

Description:
Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (VAG 2016)
Teil 6 - Aufsicht: Aufgaben und allgemeine Befugnisse, Organisation
Kapitel 3 - Veröffentlichungen
§ 318 Veröffentlichungen

Paragraph: 318

Content:
Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (VAG 2016)
Teil 6 - Aufsicht: Aufgaben und allgemeine Befugnisse, Organisation
Kapitel 3 - Veröffentlichungen
§ 318 Veröffentlichungen

(1) Die Bundesanstalt veröffentlicht jährlich Mitteilungen über den
Stand der ihrer Aufsicht unterstellten Versicherungsunternehmen sowie
über ihre Wahrnehmungen auf dem Gebiet des Versicherungswesens.

(2) Ebenso veröffentlicht sie

1.  die Texte der Rechts- und Verwaltungsvorschriften auf dem Gebiet der
    Versicherungsaufsicht;

2.  ihre Rechts- und Verwaltungsgrundsätze, insbesondere die Kriterien und
    Methoden des aufsichtlichen Überprüfungsverfahrens gemäß § 294 Absatz
    5 und der Prognoserechnungen gemäß § 44;

3.  die Art und Weise der Ausübung der in der Richtlinie 2009/138/EG
    vorgesehenen Optionen sowie

4.  die Ziele der Beaufsichtigung und ihre Hauptfunktionen und
    -tätigkeiten.

Die Angaben müssen ausreichend sein, um einen Vergleich der von den
Aufsichtsbehörden in den verschiedenen Mitglied- oder Vertragsstaaten
gewählten Aufsichtsansätze zu ermöglichen.

(3) Die Veröffentlichungen nach den Absätzen 1 und 2 müssen unter
einer einzigen elektronischen Adresse abrufbar sein.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/vag_2016/__318.html
Directory: vag_2016
Level: 4.0