Title: § 11 Ausfuhr

Description:
Verordnung über den Absatz von Weinalkohol aus Beständen der Interventionsstellen (WeinAlkoAbsV)
§ 11 Ausfuhr

Paragraph: 11

Content:
Verordnung über den Absatz von Weinalkohol aus Beständen der Interventionsstellen (WeinAlkoAbsV)
§ 11 Ausfuhr

(1) Soll Alkohol aus einem Interventionslager in unverändertem Zustand
ausgeführt werden, übersendet die Bundesanstalt jeweils eine
Durchschrift des Abholscheins an die Zollstelle, in deren Bezirk der
Alkohol ausgelagert wird. Der Abnehmer hat den Alkohol unverzüglich
der in Satz 1 genannten Zollstelle nach § 12 der
Außenwirtschaftsverordnung zu übermitteln und anzumelden und dabei ein
Kontrollexemplar T5 in zwei Stücken unter Angabe der übernommenen
Menge des Alkohols, der Nummer des Abholscheins sowie mit den nach den
in § 1 genannten Rechtsakten vorgeschriebenen Eintragungen vorzulegen.

(2) Soll Alkohol aus einem Interventionslager nach Verarbeitung
ausgeführt werden, so gilt Absatz 1 entsprechend. Zusätzlich sind in
dem Kontrollexemplar T5 anzugeben

1.  die für das Verarbeitungserzeugnis verwendete Alkoholmenge und

2.  die Nummer des Abholscheins oder im Falle des § 9 Nummer und Datum des
    Antrags auf amtliche Überwachung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/weinalkoabsv/__11.html
Directory: weinalkoabsv
Level: 2.0