Title: B Allgemeine Anforderungen

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
B Allgemeine Anforderungen

Paragraph: 7

Content:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
B Allgemeine Anforderungen

(1) Abwasseranfall und Schadstofffracht sind so gering zu halten, wie
dies durch folgende Maßnahmen möglich ist:

1.  Mehrfachnutzung und Kreislaufführung,

2.  Einsatz abwasserfreier Verfahren zur Vakuumerzeugung und bei der
    Abluftreinigung sowie

3.  Rückhaltung oder Rückgewinnung von Stoffen durch Aufbereitung von
    Mutterlaugen und durch optimierte Verfahren.

(2) Nicht behandlungsbedürftiges Abwasser ist getrennt von
behandlungsbedürftigem Abwasser abzuleiten.

(3) Es sind Rückhaltekapazitäten für Abwasser vorzuhalten und
Maßnahmen für eine ordnungsgemäße Wiederverwendung, Behandlung oder
Entsorgung zurückgehaltenen Abwassers vorzusehen, um bei
außerplanmäßigen Betriebszuständen unkontrollierte Emissionen zu
verhindern. Der Umfang der Rückhaltekapazitäten und der Maßnahmen muss
dem Risiko angemessen sein. Der Einleiter hat eine entsprechende
Risikobewertung vorzunehmen.

(4) Bei mehreren abwassererzeugenden Betrieben an einem Standort hat
der Inhaber der wasserrechtlichen Zulassung mit den betrieblich
Verantwortlichen der übrigen abwassererzeugenden Betriebe die
Aufgaben, die Verantwortlichkeiten und das Zusammenwirken im Hinblick
auf eine ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung in geeigneter Form
festzulegen.

(5) Der Nachweis für die Einhaltung der allgemeinen Anforderungen ist
in einem betrieblichen Abwasserkataster zu erbringen. Das
Abwasserkataster hat, über die Angaben gemäß Anlage 2 Nummer 1 hinaus,
Informationen über vorgehaltene Rückhaltekapazitäten oder vorgesehene
Maßnahmen gemäß Absatz 3 zu enthalten.

(6) Abwasserbehandlungsanlagen nach § 60 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des
Wasserhaushaltsgesetzes sowie zugehörige Kanalisationen und Anlagen
zur Entwässerung von Klärschlamm im Zusammenhang mit der
Abwasserbeseitigung sind so zu errichten und zu betreiben, dass
Geruchs- und Lärmemissionen vermieden werden.

(7) Soweit Abwasser nach Teil A Absatz 1, welches den Anforderungen
nach Teil C Absatz 1 entspricht, als Zusatzwasser in Kühlsystemen zur
indirekten Kühlung von industriellen Prozessen eingesetzt wird, gilt
die Beschaffenheit dieses Zusatzwassers als Vorbelastung im Sinne von
Anhang 31 Teil B Absatz 4.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Directory: abwv
Level: 2.0