Title: § 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 5 - Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
§ 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme

Paragraph: 23

Content:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 5 - Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
§ 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme

(1) Für Zwischenzustände ist keine Inbetriebnahmegenehmigung
erforderlich. Die betriebliche Nutzung der Eisenbahninfrastruktur für
den öffentlichen Eisenbahnbetrieb erfolgt durch das
Eisenbahninfrastrukturunternehmen entsprechend den einzelfallbezogenen
Anforderungen des Inbetriebnahmeverantwortlichen oder eines anderen
geeigneten Mitarbeiters. Zwischenzustände, die länger als ein Jahr
oder länger als eine Fahrplanperiode andauern, gelten als
zwischenzeitliche Betriebsaufnahme nach Absatz 2.

(2) Eine zwischenzeitliche Betriebsaufnahme für den öffentlichen
Eisenbahnbetrieb darf ohne Inbetriebnahmegenehmigung nur vorgenommen
werden, wenn der Genehmigungsstelle die folgenden Unterlagen vorgelegt
werden:

1.  die in § 16 Absatz 1 Satz 3 genannten Unterlagen in Form von
    Zwischenergebnissen und

2.  die vorläufigen Inbetriebnahmeunterlagen nach Anlage 6, die durch den
    Inbetriebnahmeverantwortlichen oder, falls ein
    Inbetriebnahmeverantwortlicher nicht nach § 18 Absatz 4 bestellt
    worden ist, durch einen anderen Mitarbeiter nach § 18 Absatz 4
    erstellt worden sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__23.html
Directory: eigv
Level: 4.0