Title: § 6 Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 2 - Einstufung von Stoffen und Gemischen
Abschnitt 2 - Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung
§ 6 Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger

Paragraph: 6

Content:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 2 - Einstufung von Stoffen und Gemischen
Abschnitt 2 - Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung
§ 6 Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger

(1) Das Umweltbundesamt entscheidet auf Grund der Ergebnisse der
Kontrollen und Überprüfungen nach § 5 Absatz 1 und 2 über die
Einstufung von Stoffen und Stoffgruppen. Bei der Entscheidung kann
auch Folgendes berücksichtigt werden:

1.  vorliegende eigene Erkenntnisse oder Bewertungen, insbesondere zur
    Toxizität, zur Mobilität eines Stoffes im Boden, zur
    Grundwassergängigkeit oder zur Anreicherung im Sediment sowie

2.  vorliegende Stellungnahmen der Kommission zur Bewertung
    wassergefährdender Stoffe nach § 12 Absatz 1.

(2) Das Umweltbundesamt kann nach Maßgabe von Absatz 1 Satz 2 auch
unabhängig von einer Selbsteinstufung des Betreibers eine Entscheidung
zur Einstufung von Stoffen und Stoffgruppen treffen.

(3) Das Umweltbundesamt gibt die Entscheidung nach Absatz 1 Satz 1 dem
Betreiber in schriftlicher Form bekannt; Absatz 4 bleibt hiervon
unberührt.

(4) Das Umweltbundesamt gibt die Entscheidungen nach Absatz 1 Satz 1
und Absatz 2 im Bundesanzeiger öffentlich bekannt. Es stellt zudem im
Internet eine Suchfunktion bereit, mit der die bestehenden
Einstufungen wassergefährdender Stoffe und Stoffgruppen ermittelt
werden können.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__6.html
Directory: awsv
Level: 4.0