Title: § 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte

Description:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
3. Abschnitt - Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube
2. Unterabschnitt - Besondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau
§ 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte

Paragraph: 9

Content:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
3. Abschnitt - Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube
2. Unterabschnitt - Besondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau
§ 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte

(1) Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß innerhalb eines
Beurteilungszeitraumes von zwei Jahren für Personen

1.  der Eignungsgruppen 1.1 bis 1.3 (Anlage 1) ein persönlicher
    Staubbelastungswert von 440,

2.  der Eignungsgruppen 2.1 und 2.2 sowie unter 21 Jahren ein persönlicher
    Staubbelastungswert von 330

auf der Grundlage von 220 Arbeitsschichten im Jahr nicht überschritten
wird. Die Verpflichtung des Unternehmers, durch technische und
organisatorische Maßnahmen die Staubbelastung so gering wie möglich zu
halten, bleibt unberührt.

(2) Personen der Eignungsgruppen 4 einschließlich der Untergruppen 4.1
bis 4.5 dürfen unter Tage nicht und über Tage nur mit Arbeiten
beschäftigt werden, bei denen sie keinen fibrogenen Stäuben ausgesetzt
sind. Die auf Grund der Ergebnisse der Eignungsuntersuchungen
festgelegten Beschäftigungsbeschränkungen für Personen der
Eignungsgruppe 3 sind einzuhalten. Für Personen über 21 Jahren, die
nach über Tage verlegt werden, gelten die zum Zeitpunkt der Verlegung
maßgeblichen Nachuntersuchungsfristen weiter.

(3) Für Personen, die innerhalb eines Beurteilungszeitraumes aus
arbeitsmedizinischen Gründen einer anderen Eignungsgruppe zugeordnet
oder 21 Jahre alt werden, verliert die bisherige Zuordnung mit dem Tag
der Bekanntgabe der neuen Zuordnung durch den Unternehmer oder am Tag
vor demjenigen, an dem sie 21 Jahre alt werden, ihre Gültigkeit.

(4) Bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube bei Tätigkeiten in
Betrieben des Steinkohlenbergbaus sind im Hinblick auf diese Belastung
ab dem 24. Oktober 2019 ergänzend die Vorgaben der
Gefahrstoffverordnung zu beachten, soweit sich hieraus ein höheres
Schutzniveau ergibt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gesbergv/__9.html
Directory: gesbergv
Level: 4.0