Title: § 1 Versuchsanlage des Bundes

Description:
Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr (SpurVerkErprG)
§ 1 Versuchsanlage des Bundes

Paragraph: 1

Content:
Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr (SpurVerkErprG)
§ 1 Versuchsanlage des Bundes

(1) Zur Erprobung von Techniken für den öffentlichen spurgeführten
Verkehr der Bundeseisenbahnen errichtet die Bundesrepublik Deutschland
eine Versuchsanlage als Bundeseisenbahnanlage. Die Versuchsanlage wird
nicht Bestandteil des Sondervermögens "Deutsche Bundesbahn".

(2) Die Versuchsanlage steht zu Versuchs- und Forschungszwecken
grundsätzlich auch Dritten offen. Das Nähere regelt das
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch eine
Benutzungsordnung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/spurverkerprg/__1.html
Directory: spurverkerprg
Level: 2.0