Title: § 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe

Description:
Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes (DesignV)
Abschnitt 2 - Eintragungsverfahren
§ 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe

Paragraph: 10

Content:
Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes (DesignV)
Abschnitt 2 - Eintragungsverfahren
§ 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe

(1) Wird zur Erläuterung der Wiedergabe eine Beschreibung eingereicht
(§ 11 Absatz 5 Nummer 1 des Designgesetzes), so darf sie sich nur auf
diejenigen Merkmale beziehen, die aus der Wiedergabe des Designs oder
dem flächenmäßigen Designabschnitt ersichtlich sind. Insbesondere darf
sie keine Angaben über die Neuheit oder Eigenart des Designs oder
seine technische Funktion enthalten.

(2) Die Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe eines Designs darf
bis zu 100 Wörter enthalten und ist auf einem gesonderten Blatt
einzureichen. Die Beschreibung muss aus fortlaufendem Text bestehen
und darf keine grafischen oder sonstigen Gestaltungselemente
enthalten. Bei Sammelanmeldungen (§ 12 des Designgesetzes) können die
Beschreibungen nach Designnummern geordnet in einem Dokument
zusammengefasst werden.

(3) Bei Verwendung eines digitalen Datenträgers zur Einreichung der
Wiedergabe (§ 7 Absatz 5) kann die Beschreibung im Format „\*.txt“ auf
dem Datenträger gespeichert werden. Bei Sammelanmeldungen sind die
Beschreibungen nach Designnummern geordnet in einem elektronischen
Dokument zusammenzufassen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/designv/__10.html
Directory: designv
Level: 3.0