Title: § 14k Tilgungsplan

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 2 - Besondere Schutzmaßregeln
B. - Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
7. - Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
§ 14k Tilgungsplan

Paragraph: 14k

Content:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 2 - Besondere Schutzmaßregeln
B. - Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
7. - Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen
§ 14k Tilgungsplan

(1) Die zuständige Behörde legt dem Bundesministerium

1.  im Falle der Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan zur Tilgung
    gemäß Artikel 16 Absatz 1 und 3 der Richtlinie 2001/89/EG,

2.  im Falle der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan
    zur Tilgung gemäß Artikel 16 Absatz 1 und 3 der Richtlinie 2002/60/EG

in der jeweils geltenden Fassung vor.

(2) Die zuständige Behörde übermittelt dem Bundesministerium zum
Zwecke der Unterrichtung der Europäischen Kommission jeweils
halbjährlich

1.  für das erste Kalenderhalbjahr spätestens bis zum 20. Juli des
    betreffenden Jahres und

2.  für das zweite Kalenderhalbjahr spätestens bis zum 20. Januar des
    darauffolgenden Jahres

die Ergebnisse der Untersuchungen, die in dem von der Europäischen
Kommission genehmigten Plan zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest
bei Wildschweinen nach Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe a und h der
Richtlinie 2002/60/EG vorgesehen sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schwpestv_1988/__14k.html
Directory: schwpestv_1988
Level: 6.0