Title: § 23 Bergmännische Tätigkeiten

Description:
Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung (RÜG)
Art 2 - Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Zweites Kapitel - Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt - Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 23 Bergmännische Tätigkeiten

Paragraph: 23

Content:
Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung (RÜG)
Art 2 - Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Zweites Kapitel - Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt - Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 23 Bergmännische Tätigkeiten

(1) Bergmännische Tätigkeiten sind Zeiten einer
versicherungspflichtigen Tätigkeit, in denen Versicherte

1.  Untertagetätigkeiten und

2.  Tätigkeiten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Aufschluß,
    Gewinnung, Aufbereitung und Verarbeitung der in Bergbaubetrieben
    gewonnenen Rohstoffe stehen und in der Anordnung Nummer 1 über den
    Katalog der bergmännischen Tätigkeiten vom 29. Mai 1972, geändert
    durch die Ergänzungen vom 12. Juni 1975, genannt sind,

ausgeübt haben.

(2) Untertagetätigkeiten sind

1.  alle überwiegend unter Tage ausgeübten Arbeiten,

2.  Arbeiten als Anschläger an der Hängebank,

3.  ständige Arbeiten als Abnehmer an Schächten,

4.  Arbeiten als Fördermaschinist,

5.  Arbeiten als Kokereiarbeiter in der Steinkohlenindustrie, soweit diese
    bis 1945 Untertagetätigkeiten gleichgestellt waren,

6.  Arbeiten als hauptamtlich im Grubenrettungsdienst Eingesetzter.

(3) Als Jahr der überwiegenden Untertagetätigkeit wird das
Kalenderjahr angerechnet, in dem mindestens 135 Schichten mit
Untertagetätigkeiten vorliegen. Wurden die Voraussetzungen nach Satz 1
nicht erfüllt, werden die Monate als Monate der Untertagetätigkeit
angerechnet, in denen mindestens 11 Schichten mit Untertagetätigkeiten
vorliegen. Als Schicht mit Untertagetätigkeit gilt die Schicht, die
mit mindestens 80 vom Hundert der Zeit unter Tage verfahren wurde.

(4) Als Zeiten der bergmännischen Tätigkeit und der Untertagetätigkeit
gelten auch Zeiten der

1.  Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Arbeitsunfall oder
    Berufskrankheit und der Quarantäne,

2.  des Schwangerschafts- und Wochenurlaubs,

3.  der Freistellung von der Arbeit zur Pflege erkrankter Kinder,

wenn sie sich unmittelbar an solche Zeiten anschließen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/r_g/__23.html
Directory: rueg
Level: 5.0