Title: § 39 Verkehrszeichen

Description:
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO 2013)
II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen
§ 39 Verkehrszeichen

Paragraph: 39

Content:
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO 2013)
II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen
§ 39 Verkehrszeichen

(1) Angesichts der allen Verkehrsteilnehmern obliegenden
Verpflichtung, die allgemeinen und besonderen Verhaltensvorschriften
dieser Verordnung eigenverantwortlich zu beachten, werden örtliche
Anordnungen durch Verkehrszeichen nur dort getroffen, wo dies auf
Grund der besonderen Umstände zwingend geboten ist.

(1a) Innerhalb geschlossener Ortschaften ist abseits der
Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) mit der Anordnung von Tempo 30-Zonen
(Zeichen 274.1) zu rechnen.

(1b) Innerhalb geschlossener Ortschaften ist abseits der
Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) mit der Anordnung von Fahrradzonen
(Zeichen 244.3) zu rechnen.

(2) Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen
Verkehrsregeln vor. Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen,
Vorschriftzeichen und Richtzeichen. Als Schilder stehen sie regelmäßig
rechts. Gelten sie nur für einzelne markierte Fahrstreifen, sind sie
in der Regel über diesen angebracht.

(3) Auch Zusatzzeichen sind Verkehrszeichen. Zusatzzeichen zeigen auf
weißem Grund mit schwarzem Rand schwarze Sinnbilder, Zeichnungen oder
Aufschriften, soweit nichts anderes bestimmt ist. Sie sind
unmittelbar, in der Regel unter dem Verkehrszeichen, auf das sie sich
beziehen, angebracht.

(4) Verkehrszeichen können auf einer weißen Trägertafel aufgebracht
sein. Abweichend von den abgebildeten Verkehrszeichen können in
Wechselverkehrszeichen die weißen Flächen schwarz und die schwarzen
Sinnbilder und der schwarze Rand weiß sein, wenn diese Zeichen nur
durch Leuchten erzeugt werden.

(5) Auch Markierungen und Radverkehrsführungsmarkierungen sind
Verkehrszeichen. Sie sind grundsätzlich weiß. Nur als vorübergehend
gültige Markierungen sind sie gelb; dann heben sie die weißen
Markierungen auf. Gelbe Markierungen können auch in Form von
Markierungsknopfreihen, Markierungsleuchtknopfreihen oder als
Leitschwellen oder Leitborde ausgeführt sein. Leuchtknopfreihen gelten
nur, wenn sie eingeschaltet sind. Alle Linien können durch gleichmäßig
dichte Markierungsknopfreihen ersetzt werden. In verkehrsberuhigten
Geschäftsbereichen (§ 45 Absatz 1d) können Fahrbahnbegrenzungen auch
mit anderen Mitteln, insbesondere durch Pflasterlinien, ausgeführt
sein. Schriftzeichen und die Wiedergabe von Verkehrszeichen auf der
Fahrbahn dienen dem Hinweis auf ein angebrachtes Verkehrszeichen.

(6) Verkehrszeichen können an einem Fahrzeug angebracht sein. Sie
gelten auch während das Fahrzeug sich bewegt. Sie gehen den
Anordnungen der ortsfest angebrachten Verkehrszeichen vor.

(7) Werden Sinnbilder auf anderen Verkehrszeichen als den in den
Anlagen 1 bis 3 zu den §§ 40 bis 42 dargestellten gezeigt, so bedeuten
die Sinnbilder:

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0020.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0020.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0030.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0030.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0040.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0040.jpg)
    *        ![bgbl1_2020_j0814-1_0020.jpg](bgbl1_2020_j0814-1_0020.jpg)

*    *   Kraftwagen und
        sonstige mehrspurige
        Kraftfahrzeuge

    *   Kraftfahrzeuge mit einer
        zulässigen Gesamtmasse
        über 3,5 t, einschließlich
        ihrer Anhänger, und
        Zugmaschinen,
        ausgenommen
        Personenkraftwagen und
        Kraftomnibusse

    *   Radverkehr

    *   Fahrrad zum Transport
        von Gütern oder Personen
        – Lastenfahrrad

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0050.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0050.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0060.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0060.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0070.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0070.jpg)
    *

*    *   Fußgänger

    *   Reiter

    *   Viehtrieb

    *

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0080.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0080.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0090.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0090.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0100.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0100.jpg)
    *        ![bgbl1_2020_j0814-1_0030.jpg](bgbl1_2020_j0814-1_0030.jpg)

*    *   Straßenbahn

    *   Kraftomnibus

    *   Personenkraftwagen

    *   Personenkraftwagen oder
        Krafträder mit Beiwagen, die mit
        mindestens drei Personen besetzt sind –
        mehrfachbesetzte Personenkraftwagen

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0110.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0110.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0120.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0120.jpg)
    *        ![bgbl1_2020_j0814-1_0040.jpg](bgbl1_2020_j0814-1_0040.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0130.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0130.jpg)

*    *   Personenkraftwagen
        mit Anhänger

    *   Lastkraftwagen mit
        Anhänger

    *   Wohnmobil

    *   Kraftfahrzeuge und Züge,
        die nicht schneller als
        25 km/h fahren können
        oder dürfen

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0140.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0140.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0150.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0150.jpg)
    *        ![bgbl1_2016_j2848-1_0010.jpg](bgbl1_2016_j2848-1_0010.jpg)
    *        ![bgbl1_2020_j0814-1_0050.jpg](bgbl1_2020_j0814-1_0050.jpg)

*    *   Krafträder, auch mit
        Beiwagen, Kleinkrafträder
        und Mofas

    *   Mofas

    *   Einsitzige zweirädrige Kleinkrafträder
        mit elektrischem Antrieb,
        der sich auf eine bauartbedingte Geschwindigkeit von nicht mehr als 25
        km/h selbsttätig abregelt
        – E-Bikes –

    *   Elektrokleinstfahrzeug im Sinne der
        Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0160.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0160.jpg)
    *
    *
    *

*    *   Gespannfuhrwerke

    *
    *
    *

   (8) Bei besonderen Gefahrenlagen können als Gefahrzeichen nach Anlage
1 auch die Sinnbilder „Viehtrieb“ und „Reiter“ und Sinnbilder mit
folgender Bedeutung angeordnet sein:

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0170.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0170.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0180.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0180.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0190.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0190.jpg)

*    *   Schnee- oder Eisglätte

    *   Steinschlag

    *   Splitt, Schotter

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0200.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0200.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0210.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0210.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0220.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0220.jpg)

*    *   Bewegliche Brücke

    *   Ufer

    *   Fußgängerüberweg

*    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0230.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0230.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0240.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0240.jpg)
    *        ![bgbl1_2013_j0367-1_0250.jpg](bgbl1_2013_j0367-1_0250.jpg)

*    *   Amphibienwanderung

    *   Unzureichendes Lichtraumprofil

    *   Flugbetrieb

(9) Die in den Anlagen 1 bis 4 abgebildeten Verkehrszeichen und
Verkehrseinrichtungen können auch mit den im Verkehrszeichenkatalog
dargestellten Varianten angeordnet sein. Der Verkehrszeichenkatalog
wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im
Verkehrsblatt veröffentlicht.

(10) Zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge kann das
Sinnbild

*    *        ![bgbl1_2015_j1573-1_0020.jpg](bgbl1_2015_j1573-1_0020.jpg)

   als Inhalt eines Zusatzzeichens angeordnet sein. Zur Unterstützung
einer Parkflächenvorhaltung für elektrisch betriebene Fahrzeuge kann
das Sinnbild zusätzlich auf der Parkfläche aufgebracht sein.
Elektrisch betriebene Fahrzeuge sind die nach § 11 Absatz 2 und 4,
jeweils auch in Verbindung mit Absatz 5, der Fahrzeug-
Zulassungsverordnung gekennzeichneten Fahrzeuge.

(11) Zur Parkbevorrechtigung von Carsharingfahrzeugen kann das
Sinnbild

*    *        ![bgbl1_2020_j0814-1_0060.jpg](bgbl1_2020_j0814-1_0060.jpg)

*    *   Carsharing

als Inhalt eines Zusatzzeichens zu Zeichen 314 oder 315 angeordnet
sein. Carsharingfahrzeuge sind Fahrzeuge im Sinne des § 2 Nummer 1 und
des § 4 Absatz 1 und 2 des Carsharinggesetzes, in denen die Plakette

*    *        ![bgbl1_2020_j0814-1_0070.jpg](bgbl1_2020_j0814-1_0070.jpg)

*    *   deutlich sichtbar auf der Innenseite der Windschutzscheibe anzubringen
        ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__39.html
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