Title: § 9

Description:
Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (SprengV 1)
Abschnitt III - Verfahren bei der Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen oder von Sprengzubehör; Führen von Listen durch die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
§ 9

Paragraph: 9

Content:
Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (SprengV 1)
Abschnitt III - Verfahren bei der Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen oder von Sprengzubehör; Führen von Listen durch die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
§ 9

(1) Zusammensetzung und Beschaffenheit von sonstigen
explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör sind an einer Probe
oder an einem Baumuster zu prüfen.

(2) Wird die Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes
oder von Sprengzubehör beantragt, der nach den Angaben des Herstellers
in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit einem bereits
zugelassenen Stoff oder Gegenstand entspricht, so kann die Prüfung auf
die Feststellung beschränkt werden, ob

1.  bei sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Stoff mit dem bereits
    zugelassenen Stoff in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit
    übereinstimmt oder

2.  bei Sprengzubehör die Gegenstände in Beschaffenheit und Funktionsweise
    ganz oder teilweise dem zugelassenen Gegenstand entsprechen oder ihm
    vergleichbar sind.

(3) Zuständig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von
Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes
entsprechende Anwendung.

(4) (weggefallen)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sprengv_1/__9.html
Directory: sprengv_1
Level: 3.0