Title: § 18 Ermächtigungen

Description:
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG 1976)
Abschnitt III - Aufbewahrung
§ 18 Ermächtigungen

Paragraph: 18

Content:
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG 1976)
Abschnitt III - Aufbewahrung
§ 18 Ermächtigungen

Durch Rechtsverordnung nach § 25 kann bestimmt werden,

1.  dass bestimmte explosionsgefährliche Stoffe und Gegenstände oder
    Gruppen von ihnen in bestimmten Räumen ganz oder in begrenzten Mengen
    unter bestimmten Voraussetzungen ohne Genehmigung nach § 17 Abs. 1
    gelagert werden dürfen, sofern dies nach Art, Ausmaß und Dauer der
    durch diese Lagerung hervorgerufenen Gefahren mit dem Schutz
    Beschäftigter oder Dritter vereinbar ist,

2.  welchen technischen Anforderungen die Bauteile oder Systeme eines
    Lagers im Sinne des § 17 Abs. 5 Satz 1 entsprechen müssen,

3.  in welcher Weise das Verfahren der Bauartzulassung nach § 17 Abs. 4
    durchzuführen ist, insbesondere, dass der Behörde die erforderlichen
    Zeichnungen und Beschreibungen über Bauart und Betriebsweise der
    Bauteile oder Systeme eines Lagers einzureichen und ihr Baumuster zu
    überlassen sind,

4.  dass die Bauteile oder Systeme nur verwendet werden dürfen, wenn nach
    näherer Bestimmung nachgewiesen ist, dass die Bauteile oder Systeme
    der Zulassung entsprechen, insbesondere wenn dem Verwender eine
    Bescheinigung des Herstellers, des Einführers oder eines
    Sachverständigen vorliegt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sprengg_1976/__18.html
Directory: sprengg_1976
Level: 3.0