Title: § 90 Frequenzplan

Description:
Telekommunikationsgesetz (TKG 2021)
Teil 6 - Frequenzordnung
§ 90 Frequenzplan

Paragraph: 90

Content:
Telekommunikationsgesetz (TKG 2021)
Teil 6 - Frequenzordnung
§ 90 Frequenzplan

(1) Auf der Grundlage der Frequenzzuweisungen und Festlegungen in der
Frequenzverordnung nach § 89 Absatz 1 teilt die Bundesnetzagentur die
Frequenzbereiche in Frequenznutzungen sowie darauf bezogene
Nutzungsbestimmungen auf (Frequenzplan). Dabei beteiligt sie die
betroffenen Bundes- und Landesbehörden, die betroffenen Kreise und die
Öffentlichkeit und berücksichtigt die Regulierungsziele des § 2 sowie
die Ziele der Frequenzregulierung gemäß § 87. Die Bundesnetzagentur
stellt das Einvernehmen mit den zuständigen obersten Landes- und
Bundesbehörden her, soweit

1.  die dem Bereich der öffentlichen Sicherheit zustehenden Kapazitäten
    oder

2.  die dem Rundfunk auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen
    Festlegungen zustehenden Kapazitäten für die Übertragung von Rundfunk
    im Zuständigkeitsbereich der Länder

betroffen sind. § 88 Absatz 3 bleibt unberührt.

(2) Stellt die Bundesnetzagentur nach Ablauf von drei Jahren nach der
Festlegung einer Frequenznutzung fest, dass eine Frequenzzuteilung im
Sinne der Festlegung des Frequenzplans nicht ergangen ist, so kann sie
nach Anhörung der Betroffenen die entsprechende Festlegung nach
Maßgabe der Festlegungen in der Frequenzverordnung nach § 89 Absatz 1
aufheben oder ändern. Absatz 1 Satz 3 findet keine Anwendung.

(3) Die Frequenznutzung und die Nutzungsbestimmungen werden durch
technische, betriebliche oder regulatorische Parameter beschrieben. Zu
diesen Parametern können auch Angaben zu Nutzungsbeschränkungen und zu
geplanten Nutzungen gehören.

(4) Der Frequenzplan sowie dessen Änderungen sind zu veröffentlichen.

(5) Frequenzen für den drahtlosen Netzzugang zu
Telekommunikationsdiensten sind so auszuweisen, dass alle hierfür
vorgesehenen Technologien verwendet werden dürfen und alle Arten von
Telekommunikationsdiensten zulässig sind. Absatz 6 bleibt unberührt.

(6) § 89 Absatz 2 gilt entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2021/__90.html
Directory: tkg_2021
Level: 3.0