Title: § 4 Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 4 Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 4 Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

(1) Betriebsbedienstete sind in der für einen sicheren und
ordnungsgemäßen Betrieb erforderlichen Anzahl einzusetzen.

(2) Betriebsanlagen und Fahrzeuge sind instandzuhalten. Treten an
ihnen während des Betriebes Mängel auf, die die Betriebssicherheit
beeinträchtigen können, sind sie ganz oder teilweise außer Betrieb zu
nehmen und erforderlichenfalls abzusichern.

(3) Den Betrieb gefährdende oder störende Umstände sind, sofern sie
nicht durch selbsttätige Einrichtungen der zuständigen Betriebsstelle
angezeigt werden, dieser nach Feststellung unverzüglich zu melden.

(4) Durch betriebliche Vorkehrungen ist dafür zu sorgen, dass
Betriebsstörungen zügig beseitigt werden, bei Unfällen und
gefährlichen Ereignissen unverzüglich Hilfe geleistet wird und
insbesondere bei Brandfällen die Möglichkeit zur Selbst- oder
Fremdrettung von Personen oder eine Kombination von beidem in
Abhängigkeit von den lokalen Verhältnissen besteht.

(5) Der Unternehmer hat Aufzeichnungen zu führen über

1.  die im Sechsten Abschnitt geregelten betrieblichen Sachverhalte,

2.  die mittels nachrichtentechnischer Anlagen nach § 23 geführte
    sicherheitsrelevante Kommunikation mit Betriebsstellen und

3.  die Fahrdaten der in § 33 Absatz 13 genannten Geräte,

und ist befugt, die in den Nummern 1 bis 3 genannten Daten zu erheben,
zu speichern und zu verwenden, soweit dies erforderlich ist, um den
Betrieb sicher führen zu können, den Zustand und die Instandhaltung
der Anlagen und Fahrzeuge zu dokumentieren und die Ursachen
gefährlicher Ereignisse aufklären zu können. Der Unternehmer ist
außerdem befugt, der Technischen Aufsichtsbehörde aus den in Satz 1
genannten Daten die für deren Aufgabenerfüllung erforderlichen
Auskünfte zu übermitteln. Soweit es sich um personenbezogene Daten
handelt, sind diese nach spätestens 96 Stunden zu löschen, es sei
denn, ihre Kenntnis ist für die Erfüllung des Zwecks der in Satz 1
genannten Speicherung weiterhin erforderlich.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__4.html
Directory: strabbo_1987
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