Title: § 17b Höhe der Zulage

Description:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 3 - Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten
§ 17b Höhe der Zulage

Paragraph: 17b

Content:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 3 - Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten
§ 17b Höhe der Zulage

(1) Die Zulage setzt sich zusammen aus

1.  einem Grundbetrag von 2,40 Euro je geleisteter Nachtdienststunde,
    höchstens jedoch 108 Euro monatlich,

2.  einem Erhöhungsbetrag von 1 Euro für jede zwischen 0 Uhr und 6 Uhr
    geleistete Stunde sowie

3.  einem monatlichen Zusatzbetrag von 20 Euro für Beamte und Soldaten,
    die im Kalendermonat mindestens dreimal überwiegend an einem Samstag,
    Sonntag oder Feiertag zu Diensten herangezogen werden.

Für angefangene Stunden wird die Zulage anteilig gewährt.

(2) Geleistete Nachtdienststunden, die wegen der Höchstgrenze nach
Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 nicht mit dem Grundbetrag abgegolten werden,
werden jeweils in den folgenden Kalendermonat übertragen; angefangene
Nachtdienststunden werden anteilig übertragen. Der Übertrag ist auf
135 Nachtdienststunden begrenzt. Die übertragenen Nachtdienststunden
werden nach Maßgabe des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 auch dann vergütet,
wenn in dem entsprechenden Kalendermonat die Voraussetzungen des § 17a
nicht vorliegen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ezulv_1976/__17b.html
Directory: ezulv_1976
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