Title: § 16

Description:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 16

Paragraph: 16

Content:
Anordnung über die Verwahrung unterirdischer bergbaulicher Anlagen (VerwAnO)
§ 16

(1) Die Bergbehörden übergeben den Räten der Bezirke zur Ausarbeitung
der territorialen Entwicklungskonzeptionen die Übersichten über
bergschadengefährdete Gebiete und unterrichten die Räte der Bezirke
von Veränderungen und Ergänzungen der Übersichten.

(2) Für stillgelegte Grubenbaue, für die kein Verwahrungspflichtiger
und kein Rechtsnachfolger des Verwahrungspflichtigen besteht (im
folgenden Grubenbaue alten Bergbaus genannt), teilen die Bergbehörden
den Räten der Bezirke auf Grund der bekannten oder vermuteten Gefahr
von Bergschäden oder anderen nachteiligen Einwirkungen mit, welche
vorläufigen Sicherungsmaßnahmen bis zur endgültigen Verwahrung der
Grubenbaue erforderlich sind.

(3) Die Bergbehörden unterstützen die Räte der Bezirke bei der Lösung
von Aufgaben, die sich aus der territorialen Einordnung stillgelegter
Grubenbaue ergeben, sowie bei der Vorbereitung und Durchführung der
Verwahrung von Grubenbauen alten Bergbaus.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/verwano/__16.html
Directory: verwano
Level: 2.0