Title: § 17 Grundsatzanforderungen

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 2 - Allgemeine Anforderungen an Anlagen
§ 17 Grundsatzanforderungen

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 2 - Allgemeine Anforderungen an Anlagen
§ 17 Grundsatzanforderungen

(1) Anlagen müssen so geplant und errichtet werden, beschaffen sein
und betrieben werden, dass

1.  wassergefährdende Stoffe nicht austreten können,

2.  Undichtheiten aller Anlagenteile, die mit wassergefährdenden Stoffen
    in Berührung stehen, schnell und zuverlässig erkennbar sind,

3.  austretende wassergefährdende Stoffe schnell und zuverlässig erkannt
    und zurückgehalten sowie ordnungsgemäß entsorgt werden; dies gilt auch
    für betriebsbedingt auftretende Spritz- und Tropfverluste, und

4.  bei einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs der Anlage
    (Betriebsstörung) anfallende Gemische, die ausgetretene
    wassergefährdende Stoffe enthalten können, zurückgehalten und
    ordnungsgemäß als Abfall entsorgt oder als Abwasser beseitigt werden.

(2) Anlagen müssen dicht, standsicher und gegenüber den zu erwartenden
mechanischen, thermischen und chemischen Einflüssen hinreichend
widerstandsfähig sein.

(3) Einwandige unterirdische Behälter für flüssige wassergefährdende
Stoffe sind unzulässig. Einwandige unterirdische Behälter für
gasförmige wassergefährdende Stoffe sind unzulässig, wenn die
gasförmigen wassergefährdenden Stoffe flüssig austreten, schwerer sind
als Luft oder sich nach Austritt im umgebenden Boden in vorhandener
Feuchtigkeit lösen.

(4) Der Betreiber hat bei der Stilllegung einer Anlage oder von
Anlagenteilen alle in der Anlage oder in den Anlagenteilen enthaltenen
wassergefährdenden Stoffe, soweit technisch möglich, zu entfernen. Er
hat die Anlage gegen missbräuchliche Nutzung zu sichern.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__17.html
Directory: awsv
Level: 4.0