Title: § 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 1 - Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
§ 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement

Paragraph: 40

Content:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 1 - Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
§ 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement

(1) Der Unternehmer hat sicherzustellen, dass Offshore-Erdöl- und
-Erdgasaktivitäten auf der Grundlage eines systematischen
Risikomanagements durchgeführt und alle geeigneten Maßnahmen zur
Verhütung schwerer Unfälle getroffen werden, so dass das Risiko
schwerer Unfälle für Personen, Umwelt und Plattformen vertretbar ist.

(2) Der Unternehmer hat eine verantwortliche Person zu bestimmen, die
für das Risikomanagement als Grundlage für die Sicherheit der
Plattform, der anderen Einrichtungen und der sonstigen
sicherheitskritischen Elemente zuständig ist. Der mit dem
Risikomanagement beauftragten verantwortlichen Person obliegt die
Einbringung der das Risikomanagement betreffenden Aspekte bei

1.  der Erstellung des Berichts über ernste Gefahren nach § 43 sowie
    dessen Umsetzung im Betrieb,

2.  der Einrichtung eines Sicherheits- und Umweltmanagementsystems nach §
    45 Absatz 1,

3.  der Erstellung von Mitteilungen und Berichten über Bohrungsarbeiten
    nach § 49,

4.  der Erstellung von Mitteilungen über den kombinierten Betrieb nach §
    50 Absatz 1,

5.  der Erstellung von Mitteilungen über Standortverlegungen nach § 51
    Absatz 1,

6.  der Organisation von Notfallübungen nach § 58 Absatz 1 und deren
    Koordination mit der zuständigen Behörde,

7.  der Erstellung und Aktualisierung von Leitfäden nach § 60, soweit
    diese Pflicht nicht von einem Unternehmerverband übernommen wird, und

8.  der Unterstützung der zuständigen Behörde bei der Erstellung von
    externen Notfallplänen nach § 65 Absatz 1 Satz 5.

(3) Der Unternehmer hat im Fall eines schweren Unfalls alle geeigneten
Maßnahmen zu ergreifen, um dessen Folgen für die menschliche
Gesundheit und die Umwelt zu begrenzen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__40.html
Directory: offshorebergv
Level: 4.0