Title: § 14b

Description:
Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
Dritter Abschnitt - Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel
§ 14b

Paragraph: 14b

Content:
Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
Dritter Abschnitt - Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel
§ 14b

(1) Die Herstellung von bilanzierten Diäten hat auf vernünftigen
medizinischen und diätetischen Grundsätzen zu beruhen. Bilanzierte
Diäten müssen sich gemäß den Anweisungen des Herstellers sicher und
nutzbringend verwenden lassen und wirksam sein in dem Sinne, dass sie
den besonderen Ernährungserfordernissen der Personen, für die sie
bestimmt sind, entsprechen. Sie dürfen nur unter ärztlicher Aufsicht
verwendet werden.

(2) Vollständige bilanzierte Diäten im Sinne des § 1 Abs. 4a Satz 3
Nr. 1 dürfen gewerbsmäßig nur hergestellt und in den Verkehr gebracht
werden, wenn sie die in Anlage 6 aufgeführten Stoffe enthalten und den
dort festgelegten altersabhängigen Anforderungen entsprechen.

(3) Ergänzende bilanzierte Diäten im Sinne des § 1 Abs. 4a Satz 3 Nr.
2 dürfen gewerbsmäßig nur hergestellt und in den Verkehr gebracht
werden, wenn der Gehalt an den Stoffen der Anlage 6 die dort
aufgeführten Höchstmengen nicht überschreitet und den dort
festgelegten altersabhängigen Anforderungen entspricht.

(4) Die in Anlage 6 festgelegten Mengenbegrenzungen gelten auch bei
einem Zusatz von durch § 7 in Verbindung mit Anlage 2 zugelassenen
Zusatzstoffen und anderen Stoffen zu ernährungsphysiologischen oder
diätetischen Zwecken nach § 7a in Verbindung mit Anlage 2.

(5) Ist bei bilanzierten Diäten eine Bedarfsanpassung für besondere
Ernährungserfordernisse notwendig, kann von den nach Anlage 6
einzuhaltenden Höchstmengen und Mindestmengen abgewichen werden. Die
Kennzeichnung des Lebensmittels muss einen Hinweis auf diese
Abweichungen sowie die Begründung hierfür enthalten.

(6) Bilanzierte Diäten, die für Säuglinge bestimmt sind, müssen in
ihrer Zusammensetzung, mit Ausnahme der in Anlage 6 genannten
Nährstoffe, den Anforderungen für Säuglingsanfangs- und Folgenahrung
nach Anlage 10 und 11 entsprechen, sofern die besondere
Zweckbestimmung dem nicht entgegensteht.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/di_tv/__14b.html
Directory: diaetv
Level: 3.0