Title: § 11 Einzelmessungen

Description:
Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 30)
Dritter Teil - Messung und Überwachung
§ 11 Einzelmessungen

Paragraph: 11

Content:
Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 30)
Dritter Teil - Messung und Überwachung
§ 11 Einzelmessungen

(1) Der Betreiber hat nach Errichtung oder wesentlicher Änderung der
biologischen Abfallbehandlungsanlage Messungen einer nach § 26 des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegebenen Stelle zur
Feststellung, ob die Anforderungen nach § 6 Nr. 4 und 5 erfüllt
werden, durchführen zu lassen. Die Messungen sind im Zeitraum von
zwölf Monaten nach Inbetriebnahme alle zwei Monate mindestens an einem
Tag und anschließend wiederkehrend spätestens alle zwölf Monate
mindestens an drei Tagen durchführen zu lassen. Diese sollen
vorgenommen werden, wenn die Anlagen mit der höchsten Leistung
betrieben werden, für die sie bei den während der Messung verwendeten
Einsatzstoffen für den Dauerbetrieb zugelassen sind. Auf
Einzelmessungen nach § 6 Nummer 5 kann verzichtet werden, wenn der
Betreiber mit ausreichender Sicherheit nachweist, dass die dort
genannten Emissionsbegrenzungen nicht überschritten werden, zum
Beispiel durch das Ergebnis einer Prüfung der Wirksamkeit von
Einrichtungen zur Emissionsminderung, der Zusammensetzung der
Einsatzstoffe oder der Art der Prozessbedingungen.

(2) Für jede Einzelmessung sollen je Emissionsquelle mindestens drei
Proben genommen werden. Die olfaktometrische Analyse hat unmittelbar
nach der Probenahme zu erfolgen.

(3) Nach Errichtung oder wesentlicher Änderung der biologischen
Abfallbehandlungsanlage kann die zuständige Behörde vom Betreiber die
Durchführung von Messungen einer nach § 26 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes bekannt gegebenen Stelle zur Feststellung, ob
durch den Betrieb der Anlage in der Nachbarschaft Geruchsimmissionen
hervorgerufen werden, die eine erhebliche Belästigung im Sinne des § 3
Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes darstellen, verlangen. Für
die Ermittlung der Immissionsbelastung sind olfaktorische
Feststellungen im Rahmen von Begehungen vorzunehmen. Die Messungen
sind nach Erreichen des ungestörten Betriebes, jedoch spätestens zwölf
Monate nach Inbetriebnahme durchführen zu lassen. Diese sollen
vorgenommen werden, wenn die Anlagen mit der höchsten Leistung
betrieben werden, für die sie bei den während der Messung verwendeten
Einsatzstoffen für den Dauerbetrieb zugelassen sind.

(4) Werden in Abgaseinrichtungen Verbrennungstemperaturen von mehr als
800 Grad Celsius eingesetzt, soll für den betreffenden Abgasstrom auf
die Festlegung einer Geruchsstoffkonzentration als Emissionsbegrenzung
verzichtet werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_30/__11.html
Directory: bimschv_30
Level: 3.0