Title: § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle

Description:
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (GefStoffV 2010)
Abschnitt 4 - Schutzmaßnahmen
§ 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle

Paragraph: 13

Content:
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (GefStoffV 2010)
Abschnitt 4 - Schutzmaßnahmen
§ 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle

(1) Um die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten bei
Betriebsstörungen, Unfällen oder Notfällen zu schützen, hat der
Arbeitgeber rechtzeitig die Notfallmaßnahmen festzulegen, die beim
Eintreten eines derartigen Ereignisses zu ergreifen sind. Dies
schließt die Bereitstellung angemessener Erste-Hilfe-Einrichtungen und
die Durchführung von Sicherheitsübungen in regelmäßigen Abständen ein.

(2) Tritt eines der in Absatz 1 Satz 1 genannten Ereignisse ein, so
hat der Arbeitgeber unverzüglich die gemäß Absatz 1 festgelegten
Maßnahmen zu ergreifen, um

1.  betroffene Beschäftigte über die durch das Ereignis hervorgerufene
    Gefahrensituation im Betrieb zu informieren,

2.  die Auswirkungen des Ereignisses zu mindern und

3.  wieder einen normalen Betriebsablauf herbeizuführen.

Neben den Rettungskräften dürfen nur die Beschäftigten im
Gefahrenbereich verbleiben, die Tätigkeiten zur Erreichung der Ziele
nach Satz 1 Nummer 2 und 3 ausüben.

(3) Der Arbeitgeber hat Beschäftigten, die im Gefahrenbereich tätig
werden, vor Aufnahme ihrer Tätigkeit geeignete Schutzkleidung und
persönliche Schutzausrüstung sowie gegebenenfalls erforderliche
spezielle Sicherheitseinrichtungen und besondere Arbeitsmittel zur
Verfügung zu stellen. Im Gefahrenbereich müssen die Beschäftigten die
Schutzkleidung und die persönliche Schutzausrüstung für die Dauer des
nicht bestimmungsgemäßen Betriebsablaufs verwenden. Die Verwendung
belastender persönlicher Schutzausrüstung muss für die einzelnen
Beschäftigten zeitlich begrenzt sein. Ungeschützte und unbefugte
Personen dürfen sich nicht im festzulegenden Gefahrenbereich
aufhalten.

(4) Der Arbeitgeber hat Warn- und sonstige Kommunikationssysteme, die
eine erhöhte Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit anzeigen, zur
Verfügung zu stellen, so dass eine angemessene Reaktion möglich ist
und unverzüglich Abhilfemaßnahmen sowie Hilfs-, Evakuierungs- und
Rettungsmaßnahmen eingeleitet werden können.

(5) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Informationen über
Maßnahmen bei Notfällen mit Gefahrstoffen zur Verfügung stehen. Die
zuständigen innerbetrieblichen und betriebsfremden Unfall- und
Notfalldienste müssen Zugang zu diesen Informationen erhalten. Zu
diesen Informationen zählen:

1.  eine Vorabmitteilung über einschlägige Gefahren bei der Arbeit, über
    Maßnahmen zur Feststellung von Gefahren sowie über Vorsichtsmaßregeln
    und Verfahren, damit die Notfalldienste ihre eigenen Abhilfe- und
    Sicherheitsmaßnahmen vorbereiten können,

2.  alle verfügbaren Informationen über spezifische Gefahren, die bei
    einem Unfall oder Notfall auftreten oder auftreten können,
    einschließlich der Informationen über die Verfahren nach den Absätzen
    1 bis 4.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gefstoffv_2010/__13.html
Directory: gefstoffv_2010
Level: 3.0