Title: § 6 Inbetriebnahme und Untersagung des Betriebs

Description:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 6 Inbetriebnahme und Untersagung des Betriebs

Paragraph: 6

Content:
Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV 2011)
§ 6 Inbetriebnahme und Untersagung des Betriebs

(1) Die Gashochdruckleitung darf erst in Betrieb genommen werden,

1.  wenn ein Sachverständiger auf Grund einer Prüfung hinsichtlich der
    Dichtheit und Festigkeit und des Vorhandenseins der notwendigen
    Sicherheitseinrichtungen sowie der Wechselwirkung mit anderen
    Leitungen, einschließlich der Wechselwirkung mit verbundenen
    Leitungen, festgestellt hat, dass gegen die Inbetriebnahme der
    Gashochdruckleitung keine sicherheitstechnischen Bedenken bestehen,
    und er hierüber eine Bescheinigung (Vorabbescheinigung) erteilt hat. §
    2 Absatz 4 bleibt unberührt;

2.  wenn der Betreiber gegenüber der zuständigen Behörde nachgewiesen hat,
    dass er die Anforderungen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 und 3 und Absatz
    3 erfüllt. In verfahrensrechtlicher Hinsicht gelten für die Prüfung
    der Nachweise § 5 Absatz 2 und 3 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 und 2
    entsprechend.

(2) Die Gashochdruckleitung ist binnen einer angemessenen Frist nach
Erteilung der Vorabbescheinigung abschließend durch den
Sachverständigen daraufhin zu prüfen, ob sie den Anforderungen nach
den §§ 2 und 3 entspricht. Die Frist kann von der zuständigen Behörde
festgesetzt werden und sollte in der Regel zwölf Monate nicht
überschreiten. Der Sachverständige erteilt über die Prüfung eine
Schlussbescheinigung. Sie enthält Angaben über Art, Umfang und
Ergebnis der einzelnen durchgeführten Prüfungen sowie eine
gutachterliche Äußerung darüber, ob die Gashochdruckleitung den
Anforderungen nach den §§ 2 und 3 entspricht.

(3) Eine Abschrift der Vorab- und der Schlussbescheinigung ist
unverzüglich der zuständigen Behörde zu übersenden. Die Inbetriebnahme
der Gashochdruckleitung ist der zuständigen Behörde anzuzeigen.

(4) Die zuständige Behörde kann den Betrieb der Gashochdruckleitung
untersagen oder von Bedingungen und Auflagen abhängig machen, wenn
durch die Vorab- oder die Schlussbescheinigung des Sachverständigen
nicht nachgewiesen ist, dass die Gashochdruckleitung den jeweils zu
prüfenden Anforderungen entspricht. Das Gleiche gilt, wenn sich
nachträglich herausstellt, dass die Beschaffenheit der
Gashochdruckleitung oder ihre Betriebsweise einschließlich des
Betriebsmanagementsystems nach § 4 Absatz 3 nicht oder nicht mehr den
Anforderungen der Verordnung entspricht, es sei denn, der Betreiber
weist nach, dass die Sicherheit der Gashochdruckleitung dadurch nicht
gefährdet ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gashdrltgv_2011/__6.html
Directory: gashdrltgv_2011
Level: 2.0