Title: § 16 Gleitzeit

Description:
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
Abschnitt 2 - Grundbetrieb
§ 16 Gleitzeit

Paragraph: 16

Content:
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
Abschnitt 2 - Grundbetrieb
§ 16 Gleitzeit

(1) Das Bundesministerium der Verteidigung kann Gleitzeit ermöglichen,
soweit dienstliche Gründe dem nicht entgegenstehen. Die zur Erfüllung
der Aufgaben erforderliche Anwesenheit in der Dienststelle haben die
Vorgesetzten sowie die Soldatinnen und Soldaten sicherzustellen.

(2) Die höchstzulässige tägliche Arbeitszeit sowie der früheste
Dienstbeginn und das späteste Dienstende sind festzulegen.

(3) Es sind Kernarbeitszeiten oder Funktionszeiten festzulegen.
Kernarbeitszeit ist die Zeitspanne innerhalb der regelmäßigen
täglichen Arbeitszeit, während der grundsätzlich alle Soldatinnen und
Soldaten in der Dienststelle anwesend sein müssen. Funktionszeit ist
die Zeitspanne innerhalb der regelmäßigen täglichen Arbeitszeit,
während der der Dienstbetrieb in der jeweiligen Organisationseinheit
durch Absprache zwischen den Vorgesetzten und den Soldatinnen und
Soldaten sichergestellt wird. Soweit dienstliche Gründe dem nicht
entgegenstehen, kann auf die Festlegung von Kernarbeitszeiten und
Funktionszeiten verzichtet werden. Für Teilzeitbeschäftigte ist die
Kernarbeitszeit individuell festzulegen. Unmittelbare Vorgesetzte
können Soldatinnen und Soldaten im Einzelfall die Nichteinhaltung der
Kernarbeitszeit genehmigen, wenn wichtige persönliche Gründe dies
erfordern.

(4) Innerhalb eines Kalenderjahres darf die regelmäßige Arbeitszeit um
bis zu 40 Stunden unterschritten werden. Ein Über- oder Unterschreiten
der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ist grundsätzlich innerhalb
des Abrechnungszeitraums auszugleichen. Abrechnungszeitraum ist das
Kalenderjahr oder ein anderer von der Dienststellenleitung
festgelegter Zeitraum von zwölf Monaten. In den nächsten
Abrechnungszeitraum werden übertragen:

1.  Zeitguthaben bis zu 40 Stunden und

2.  Zeitschulden in voller Höhe.

Vor einer Versetzung ist das Gleitzeitkonto grundsätzlich
auszugleichen.

(5) Bei automatisierter Zeiterfassung können Soldatinnen und Soldaten
bis zu zwölf Gleittage in Anspruch nehmen. Wenn es dienstlichen
Belangen förderlich ist oder wenn es nach den dienstlichen
Verhältnissen zweckmäßig ist, können bis zu 24 Gleittage zugelassen
werden. Ist eine Kernarbeitszeit festgelegt, können auch halbe
Gleittage zugelassen werden. Gleittage bedürfen der Zustimmung der
oder des Vorgesetzten.

(6) Es kann festgelegt werden, dass an bestimmten Tagen allgemein kein
Dienst zu leisten und die ausfallende Zeit vor- oder nachzuarbeiten
ist.

(7) Die Anwesenheit in der Dienststelle ist unter Mitwirkung der
Soldatinnen und Soldaten automatisiert zu erfassen. Von der
automatisierten Erfassung können in Einzelfällen Ausnahmen zugelassen
werden. Die erfassten Daten sind mindestens drei Monate nach Ablauf
des Kalendermonats, in dem sie erhoben worden sind, aufzubewahren. Das
Bundesministerium der Verteidigung legt fest, ob die Daten entweder
spätestens sechs Monate nach Ablauf des Abrechnungszeitraums oder
spätestens 13 Monate nach Ablauf des Kalendermonats, in dem sie
erhoben worden sind, zu löschen sind.

(8) Der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten sind die Gleitzeitsalden
der Soldatinnen und Soldaten mitzuteilen, sofern sich Zeitguthaben von
mehr als 20 Stunden oder Zeitschulden von mehr als 10 Stunden ergeben.
Die Gleitzeitsalden dürfen ausschließlich der Wahrung
arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften, dem gezielten Personaleinsatz
und der Steuerung des Ausgleichs dienen. Die Gleitzeitsalden dürfen
nicht für eine Kontrolle oder für eine Bewertung der Leistung oder des
Verhaltens der Soldatin oder des Soldaten verwendet werden.

(9) Verstöße gegen die Regelungen zur Gleitzeit dürfen der oder dem
unmittelbaren Vorgesetzten mitgeteilt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sazv/__16.html
Directory: sazv
Level: 3.0