Title: § 4 Verantwortlichkeit

Description:
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
§ 4 Verantwortlichkeit

Paragraph: 4

Content:
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
§ 4 Verantwortlichkeit

(1) Der Fahrzeugführer und jeder sonst für die Sicherheit
Verantwortliche haben die Vorschriften dieser Verordnung und die der
Schiffahrtsordnung Emsmündung über das Verhalten im Verkehr und über
die Ausrüstung der Fahrzeuge mit Einrichtungen für das Führen und
Zeigen der Sichtzeichen und das Geben von Schallsignalen zu befolgen.
Auf Binnenschiffen ist neben dem Fahrzeugführer hierfür auch jedes
Mitglied der Besatzung verantwortlich, das vorübergehend selbständig
den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt.

(2) Verantwortlich ist auch der Seelotse; er hat den Fahrzeugführer
oder dessen Vertreter so zu beraten, daß sie die Vorschriften dieser
Verordnung und die der Schiffahrtsordnung Emsmündung befolgen können.

(3) Bei Schub- und Schleppverbänden ist unbeschadet der Vorschrift des
Absatzes 1 der Führer des Verbandes für dessen sichere Führung
verantwortlich. Führer des Verbandes ist der Führer des Schleppers
oder des Schubschiffes; die Führer der beteiligten Fahrzeuge können
vor Antritt der Fahrt auch einen anderen Fahrzeugführer als Führer des
Verbandes bestimmen.

(4) Steht der Fahrzeugführer nicht fest, und sind mehrere Personen zur
Führung eines Fahrzeugs berechtigt, so haben sie vor Antritt der Fahrt
zu bestimmen, wer verantwortlicher Fahrzeugführer ist.

(5) Die Verantwortlichkeit anderer Personen, die sich aus dieser
Verordnung und aus der Schiffahrtsordnung Emsmündung ergibt, bleibt
unberührt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/emsschev/__4.html
Directory: emsschev
Level: 2.0