Title: § 17 Durchführung von Routinetests

Description:
Verordnung zur Zertifizierung, Zulassung und Überwachung von Sicherheitsausrüstung gemäß § 10a des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiAV)
Abschnitt 5 - Überwachung von Sicherheitsausrüstung
§ 17 Durchführung von Routinetests

Paragraph: 17

Content:
Verordnung zur Zertifizierung, Zulassung und Überwachung von Sicherheitsausrüstung gemäß § 10a des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiAV)
Abschnitt 5 - Überwachung von Sicherheitsausrüstung
§ 17 Durchführung von Routinetests

(1) Die Überwachung von zugelassener Sicherheitsausrüstung durch
Routinetests am Einsatzort erfolgt durch die zuständige
Luftsicherheitsbehörde nach den zum Zeitpunkt der Zertifikatserteilung
geltenden Vorgaben der Anlage R zum Nationalen
Luftsicherheitsprogramm. Bei ortsveränderlicher Sicherheitsausrüstung
können Routinetests unabhängig vom Einsatzort erfolgen.

(2) Der Betreiber der Sicherheitsausrüstung hat die zur Überwachung
durchgeführten Routinetests und die Ergebnisse in der Geräteakte zu
dokumentieren.

(3) Erfüllt die zugelassene Sicherheitsausrüstung nicht die zum
Zeitpunkt der Zertifikatserteilung geltenden Vorgaben für Routinetests
der Anlage R zum Nationalen Sicherheitsprogramm, darf die
Sicherheitsausrüstung nicht mehr betrieben werden, bis die Vorgaben
nach Überprüfung durch die zuständige Luftsicherheitsbehörde wieder
erfüllt werden. Wird diese Sicherheitsausrüstung länger als ein Jahr
nicht betrieben, erlischt die Zulassung durch Anordnung der
zuständigen Luftsicherheitsbehörde.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/luftsiav/__17.html
Directory: luftsiav
Level: 3.0