Title: § 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen

Description:
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (StVollzG)
Zweiter Abschnitt - Vollzug der Freiheitsstrafe
Elfter Titel - Sicherheit und Ordnung
§ 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen

Paragraph: 91

Content:
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (StVollzG)
Zweiter Abschnitt - Vollzug der Freiheitsstrafe
Elfter Titel - Sicherheit und Ordnung
§ 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen

(1) Besondere Sicherungsmaßnahmen ordnet der Anstaltsleiter an. Bei
Gefahr im Verzug können auch andere Bedienstete der Anstalt diese
Maßnahmen vorläufig anordnen. Die Entscheidung des Anstaltsleiters ist
unverzüglich einzuholen.

(2) Wird ein Gefangener ärztlich behandelt oder beobachtet oder bildet
sein seelischer Zustand den Anlaß der Maßnahme, ist vorher der Arzt zu
hören. Ist dies wegen Gefahr im Verzug nicht möglich, wird seine
Stellungnahme unverzüglich eingeholt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/__91.html
Directory: stvollzg
Level: 4.0