Title: § 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims

Description:
Heimgesetz (HeimG)
§ 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims

Paragraph: 11

Content:
Heimgesetz (HeimG)
§ 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims

(1) Ein Heim darf nur betrieben werden, wenn der Träger und die
Leitung

1.  die Würde sowie die Interessen und Bedürfnisse der Bewohnerinnen und
    Bewohner vor Beeinträchtigungen schützen,

2.  die Selbständigkeit, die Selbstbestimmung und die Selbstverantwortung
    der Bewohnerinnen und Bewohner wahren und fördern, insbesondere bei
    behinderten Menschen die sozialpädagogische Betreuung und
    heilpädagogische Förderung sowie bei Pflegebedürftigen eine humane und
    aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde gewährleisten,

3.  eine angemessene Qualität der Betreuung der Bewohnerinnen und
    Bewohner, auch soweit sie pflegebedürftig sind, in dem Heim selbst
    oder in angemessener anderer Weise einschließlich der Pflege nach dem
    allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse
    sowie die ärztliche und gesundheitliche Betreuung sichern,

4.  die Eingliederung behinderter Menschen fördern,

5.  den Bewohnerinnen und Bewohnern eine nach Art und Umfang ihrer
    Betreuungsbedürftigkeit angemessene Lebensgestaltung ermöglichen und
    die erforderlichen Hilfen gewähren,

6.  die hauswirtschaftliche Versorgung sowie eine angemessene Qualität des
    Wohnens erbringen,

7.  sicherstellen, dass für pflegebedürftige Bewohnerinnen und Bewohner
    Pflegeplanungen aufgestellt und deren Umsetzung aufgezeichnet werden,

8.  gewährleisten, dass in Einrichtungen der Behindertenhilfe für die
    Bewohnerinnen und Bewohner Förder- und Hilfepläne aufgestellt und
    deren Umsetzung aufgezeichnet werden,

9.  einen ausreichenden Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner vor
    Infektionen gewährleisten und sicherstellen, dass von den
    Beschäftigten die für ihren Aufgabenbereich einschlägigen
    Anforderungen der Hygiene eingehalten werden, und

10. sicherstellen, dass die Arzneimittel bewohnerbezogen und ordnungsgemäß
    aufbewahrt und die in der Pflege tätigen Mitarbeiterinnen und
    Mitarbeiter mindestens einmal im Jahr über den sachgerechten Umgang
    mit Arzneimitteln beraten werden.

(2) Ein Heim darf nur betrieben werden, wenn der Träger

1.  die notwendige Zuverlässigkeit, insbesondere die wirtschaftliche
    Leistungsfähigkeit zum Betrieb des Heims, besitzt,

2.  sicherstellt, dass die Zahl der Beschäftigten und ihre persönliche und
    fachliche Eignung für die von ihnen zu leistende Tätigkeit ausreicht,

3.  angemessene Entgelte verlangt und

4.  ein Qualitätsmanagement betreibt.

(3) Ein Heim darf nur betrieben werden, wenn

1.  die Einhaltung der in den Rechtsverordnungen nach § 3 enthaltenen
    Regelungen gewährleistet ist,

2.  die vertraglichen Leistungen erbracht werden und

3.  die Einhaltung der nach § 14 Abs. 7 erlassenen Vorschriften
    gewährleistet ist.

(4) Bestehen Zweifel daran, dass die Anforderungen an den Betrieb
eines Heims erfüllt sind, ist die zuständige Behörde berechtigt und
verpflichtet, die notwendigen Maßnahmen zur Aufklärung zu ergreifen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/heimg/__11.html
Directory: heimg
Level: 2.0