Title: **Pentachlorphenol und seine Verbindungen**

Description:
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (GefStoffV 2010)
**Pentachlorphenol und seine Verbindungen**

Paragraph: 25

Content:
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (GefStoffV 2010)
**Pentachlorphenol und seine Verbindungen**

(1) Über das Verwendungsverbot nach Artikel 67 in Verbindung mit
Anhang XVII Nummer 22 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 hinaus dürfen
solche Erzeugnisse nicht verwendet werden, die mit einem Gemisch
behandelt worden sind, die Pentachlorphenol, Pentachlorphenolnatrium
oder eine der übrigen Pentachlorphenolverbindungen enthält und deren
von der Behandlung erfasste Teile mehr als 5 Milligramm pro Kilogramm
dieser Stoffe enthalten.

(2) Absatz 1 gilt nicht für Holzbestandteile von Gebäuden und Möbeln
sowie für Textilien, die vor dem 23. Dezember 1989 mit Gemischen
behandelt wurden, die Pentachlorphenol, Pentachlorphenolnatrium oder
eine der übrigen Pentachlorphenolverbindungen enthalten. Für das in
Artikel 3 des Einigungsvertrags genannte Gebiet tritt an die Stelle
des 23. Dezember 1989 der 3. Oktober 1990.

(3) Absatz 1 gilt nicht für Altholz, welches nach der
Altholzverordnung vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302), die zuletzt
durch Artikel 2a der Verordnung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298)
geändert worden ist, verwertet wird.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für private Haushalte.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gefstoffv_2010/__25.html
Directory: gefstoffv_2010
Level: 2.0