Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Erster Teil - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Content:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Erster Teil - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb der in
Anhang I genannten Anlagen, in denen unter Verwendung organischer
Lösemittel Tätigkeiten nach Anhang II ausgeführt werden, soweit der
Lösemittelverbrauch bei den jeweiligen Tätigkeiten die in Anhang I
genannten Schwellenwerte überschreitet. Bei Anlagen, in denen eine
bestimmte Tätigkeit in mehreren Teilanlagen, Verfahrensschritten oder
Nebeneinrichtungen ausgeführt wird, ist für den Lösemittelverbrauch
nach Satz 1 die Summe der jeweiligen Teillösemittelverbräuche
maßgebend. Das Vorhandensein gemeinsamer, verbindender
Betriebseinrichtungen zwischen den Teilanlagen ist nicht erforderlich.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für Anlagen nach der Zweiten
Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, in
denen organische Lösemittel, die flüchtige halogenierte organische
Verbindungen mit einem Siedepunkt bei 1013 Hektopascal bis zu 423
Kelvin (150 Grad Celsius) (leichtflüchtige halogenierte organische
Verbindungen) enthalten, verwendet werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_31/__1.html
Directory: bimschv_31
Level: 3.0