Title: § 1 Sachliche und räumliche Anwendung

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung

Paragraph: 1

Content:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung

Diese Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie
den Umweltschutz bei

1.  dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der
    damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche,

2.  dem Aufsuchen und Gewinnen mineralischer Rohstoffe in alten Halden,

3.  der Untergrundspeicherung,

4.  Tätigkeiten in Versuchsgruben und sonstigen bergbaulichen
    Versuchsanstalten,

5.  Einrichtungen, die überwiegend Tätigkeiten nach den Nummern 1 bis 4
    dienen oder zu dienen bestimmt sind,

auf dem Festland sowie im Bereich des Festlandsockels und der
Küstengewässer. Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur
Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach §
126 Absatz 3 des Bundesberggesetzes anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__1.html
Directory: abbergv
Level: 2.0