Title: § 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit

Description:
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Abschnitt 5 - Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
§ 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit

Paragraph: 30

Content:
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Abschnitt 5 - Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
§ 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit

Es ist verboten,

1.  Bedarfsgegenstände für andere derart herzustellen oder zu behandeln,
    dass sie bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch
    geeignet sind, die Gesundheit durch ihre stoffliche Zusammensetzung,
    insbesondere durch toxikologisch wirksame Stoffe oder durch
    Verunreinigungen, zu schädigen,

2.  Gegenstände oder Mittel, die bei bestimmungsgemäßem oder
    vorauszusehendem Gebrauch geeignet sind, die Gesundheit durch ihre
    stoffliche Zusammensetzung, insbesondere durch toxikologisch wirksame
    Stoffe oder durch Verunreinigungen, zu schädigen, als
    Bedarfsgegenstände in den Verkehr zu bringen,

3.  Bedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 bei dem
    Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln so zu verwenden, dass die
    Bedarfsgegenstände geeignet sind, bei der Aufnahme der Lebensmittel
    die Gesundheit zu schädigen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/lfgb/__30.html
Directory: lfgb
Level: 3.0