Title: § 3 Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV 2013)
Abschnitt 1 - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung
§ 3 Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (BioStoffV 2013)
Abschnitt 1 - Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung
§ 3 Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen

(1) Biostoffe werden entsprechend dem von ihnen ausgehenden
Infektionsrisiko nach dem Stand der Wissenschaft in eine der folgenden
Risikogruppen eingestuft:

1.  Risikogruppe 1: Biostoffe, bei denen es unwahrscheinlich ist, dass sie
    beim Menschen eine Krankheit hervorrufen,

2.  Risikogruppe 2: Biostoffe, die eine Krankheit beim Menschen
    hervorrufen können und eine Gefahr für Beschäftigte darstellen
    könnten; eine Verbreitung in der Bevölkerung ist unwahrscheinlich;
    eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung ist normalerweise möglich,

3.  Risikogruppe 3: Biostoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen
    hervorrufen und eine ernste Gefahr für Beschäftigte darstellen können;
    die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung kann bestehen, doch
    ist normalerweise eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung möglich,

4.  Risikogruppe 4: Biostoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen
    hervorrufen und eine ernste Gefahr für Beschäftigte darstellen; die
    Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung ist unter Umständen groß;
    normalerweise ist eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung nicht
    möglich.

(2) Für die Einstufung der Biostoffe in die Risikogruppen 2 bis 4 gilt
Anhang III der Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer
gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (ABl.
L 262 vom 17.10.2000, S. 21). Wird dieser Anhang im Verfahren nach
Artikel 19 dieser Richtlinie an den technischen Fortschritt angepasst,
so kann die geänderte Fassung bereits ab ihrem Inkrafttreten
angewendet werden. Sie ist nach Ablauf der festgelegten
Umsetzungsfrist anzuwenden.

(3) Ist ein Biostoff nicht nach Absatz 2 eingestuft, kann das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach Beratung durch den
Ausschuss nach § 19 die Einstufung in eine Risikogruppe nach Absatz 1
vornehmen. Die Einstufungen werden im Gemeinsamen Ministerialblatt
bekannt gegeben. Der Arbeitgeber hat diese Einstufungen zu beachten.

(4) Liegt für einen Biostoff weder eine Einstufung nach Absatz 2 noch
eine nach Absatz 3 vor, hat der Arbeitgeber, der eine gezielte
Tätigkeit mit diesem Biostoff beabsichtigt, diesen in eine der
Risikogruppen nach Absatz 1 einzustufen. Dabei hat der Arbeitgeber
Folgendes zu beachten:

1.  kommen für die Einstufung mehrere Risikogruppen in Betracht, ist der
    Biostoff in die höchste infrage kommende Risikogruppe einzustufen,

2.  Viren, die bereits beim Menschen isoliert wurden, sind mindestens in
    die Risikogruppe 2 einzustufen, es sei denn, es ist unwahrscheinlich,
    dass diese Viren beim Menschen eine Krankheit verursachen,

3.  Stämme, die abgeschwächt sind oder bekannte Virulenzgene verloren
    haben, können vorbehaltlich einer angemessenen Ermittlung und
    Bewertung in eine niedrigere Risikogruppe eingestuft werden als der
    Elternstamm (parentaler Stamm); ist der Elternstamm in die
    Risikogruppe 3 oder 4 eingestuft, kann eine Herabstufung nur auf der
    Grundlage einer wissenschaftlichen Bewertung erfolgen, die
    insbesondere der Ausschuss nach § 19 vornehmen kann.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/biostoffv_2013/__3.html
Directory: biostoffv_2013
Level: 3.0