Title: § 17 Vorarbeiten

Description:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 17 Vorarbeiten

Paragraph: 17

Content:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 17 Vorarbeiten

(1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung
der Planung und der Baudurchführung eines Vorhabens oder von
Unterhaltungsmaßnahmen notwendige Kampfmittelräumungen, archäologische
Untersuchungen und Bergungen sowie Vermessungen, Boden- und
Grundwasseruntersuchungen einschließlich der vorübergehenden
Anbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den
Träger des Vorhabens oder von ihm Beauftragte zu dulden. Arbeits-,
Betriebs- oder Geschäftsräume dürfen zu diesem Zweck während der
jeweiligen Arbeits-, Geschäfts- oder Aufenthaltszeiten nur in
Anwesenheit des Eigentümers oder sonstigen Nutzungsberechtigten oder
eines Beauftragten, Wohnungen nur mit Zustimmung des Wohnungsinhabers
betreten werden.

(2) Die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist dem Eigentümer oder
sonstigen Nutzungsberechtigten mindestens zwei Wochen vorher
unmittelbar oder durch ortsübliche Bekanntmachung in den Gemeinden, in
denen die Vorarbeiten durchzuführen sind, bekanntzugeben.

(3) Entstehen durch eine Maßnahme nach Absatz 1 einem Eigentümer oder
sonstigen Nutzungsberechtigten unmittelbare Vermögensnachteile, so hat
der Träger des Vorhabens eine angemessene Entschädigung in Geld zu
leisten. Kommt eine Einigung über die Geldentschädigung nicht
zustande, so setzt die nach Landesrecht zuständige Behörde auf Antrag
des Trägers des Vorhabens oder des Berechtigten die Entschädigung
fest. Vor der Entscheidung sind die Beteiligten zu hören.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aeg_1994/__17.html
Directory: aeg_1994
Level: 2.0