Title: § 4 Besondere Leistungsbezüge

Description:
Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an den Universitäten der Bundeswehr (UniBwLeistBV)
§ 4 Besondere Leistungsbezüge

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über Leistungsbezüge und Zulagen an den Universitäten der Bundeswehr (UniBwLeistBV)
§ 4 Besondere Leistungsbezüge

(1) Leistungsbezüge können für besondere Leistungen in Forschung,
Lehre, Weiterbildung und Nachwuchsförderung vergeben werden. Dies sind
Leistungen, die erheblich über dem Durchschnitt liegen und in der
Regel über mehrere Jahre erbracht worden sind. Berücksichtigungsfähig
sind ausschließlich individuell zurechenbare Leistungen; dies gilt
auch für gemeinschaftliche Leistungen. Leistungen in Nebentätigkeiten
können nur berücksichtigt werden, wenn diese unentgeltlich und auf
Verlangen, Vorschlag oder Veranlassung von Dienstvorgesetzten ausgeübt
werden oder Dienstvorgesetzte ein dienstliches Interesse an der
Übernahme anerkannt haben.

(2) Besondere Leistungen in der Forschung können insbesondere
nachgewiesen werden durch

1.  Auszeichnungen und Forschungsevaluationen,

2.  Publikationen oder wissenschaftliche Redaktion von Fachzeitschriften,

3.  Erfindungen, Patente oder Forschungstransfer,

4.  Aufbau und Leitung wissenschaftlicher Arbeitsgruppen,

5.  besondere Aktivitäten beim Technologietransfer sowie in der
    angewandten Forschung und Entwicklung auch im Fachhochschulbereich,
    insbesondere im Rahmen begutachteter Programme, und

6.  Einwerbung von öffentlichen Drittmitteln für Forschungsvorhaben.

(3) Besondere Leistungen in der Lehre können außer durch
Lehrevaluation insbesondere nachgewiesen werden durch

1.  eine über die Lehrverpflichtung hinausgehende Lehrtätigkeit,

2.  die Entwicklung von besonderen Studienangeboten,

3.  die Entwicklung von besonderen Formen der Lehre und von Lehr- und
    Lernmaterialien (z. B. multimediale Lehrangebote),

4.  besondere Belastungen durch Prüfungstätigkeiten oder Betreuung von
    Diplomarbeiten und Praktika im Zusammenhang mit den Lehraufgaben und

5.  Einwerbung von öffentlichen Drittmitteln für Lehrvorhaben.

(4) Besondere Leistungen in der Weiterbildung können insbesondere
nachgewiesen werden durch

1.  über die Lehrverpflichtung hinausgehende Lehrtätigkeiten in der
    Weiterbildung,

2.  einen überdurchschnittlichen Betreuungsaufwand in der Weiterbildung
    und

3.  besondere Initiativen bei der Entwicklung von Weiterbildungsangeboten.

(5) Besondere Leistungen in der Nachwuchsförderung können insbesondere
nachgewiesen werden durch

1.  die Betreuung von Promotionen und weiterführenden wissenschaftlichen
    Qualifikationen,

2.  Betreuung und Angebot von Promotionsstudien, die nicht auf die
    Erfüllung der Lehrverpflichtung angerechnet werden oder über diese
    hinausgehen, und

3.  die Durchführung besonderer Aktivitäten zur Förderung des
    wissenschaftlichen Nachwuchses.

(6) Leistungsbezüge nach Absatz 1 können als Einmalzahlung oder als
befristete monatliche Zahlung für einen Zeitraum von mindestens einem
bis zu höchstens fünf Jahren vergeben werden. Leistungsbezüge können
unbefristet vergeben werden, wenn sie insgesamt mehr als drei Jahre
als befristete Bezüge gewährt wurden und zu erwarten ist, dass
besondere Leistungen dauerhaft erbracht werden. Dies gilt auch für
Professorinnen und Professoren, die die Voraussetzungen des § 77 Abs.
1 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes erfüllen und zum Zeitpunkt des
Wechsels in ein Amt der Bundesbesoldungsordnung W mehr als drei Jahre
besondere Leistungen im Sinne des Absatzes 1 erbracht haben. Die
wiederholte Vergabe einer Einmalzahlung ist frühestens nach Ablauf
eines Jahres möglich. Gleiches gilt für eine nach einer Einmalzahlung
aus gleichem Grund beabsichtigte befristete monatliche Zahlung.

(7) § 3 Abs. 3 gilt entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/unibwleistbv/__4.html
Directory: unibwleistbv
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