Title: § 5 Leistungszulage

Description:
Verordnung des Bundes über leistungsbezogene Besoldungsinstrumente (BLBV)
§ 5 Leistungszulage

Paragraph: 5

Content:
Verordnung des Bundes über leistungsbezogene Besoldungsinstrumente (BLBV)
§ 5 Leistungszulage

(1) Die Leistungszulage dient der Anerkennung einer herausragenden
besonderen Leistung, die bereits über einen Zeitraum von mindestens
drei Monaten erbracht worden ist und auch für die Zukunft erwartet
wird. Zugleich ist sie Anreiz, diese Leistung auch künftig zu
erbringen. Die Leistungszulage kann für bis zu drei Monate rückwirkend
gewährt werden. Bei Leistungsabfall ist sie für die Zukunft zu
widerrufen.

(2) Die Höhe und die Dauer der Gewährung sind der erbrachten Leistung
entsprechend zu bemessen. Es kann monatlich ein Betrag bis zur Höhe
von 7 Prozent des Anfangsgrundgehaltes der Besoldungsgruppe gewährt
werden, der die Besoldungsempfängerin oder der Besoldungsempfänger bei
der Festsetzung der Leistungszulage angehört. Die Leistungszulage darf
längstens für einen zusammenhängenden Zeitraum von einem Jahr gewährt
werden; innerhalb dieses Zeitraums ist die Verlängerung der Zahlung
zulässig. Eine weitere Leistungszulage darf frühestens ein Jahr nach
Ablauf dieses Zeitraums gewährt werden. Die Leistungszulage wird
nachträglich gezahlt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/blbv/__5.html
Directory: blbv
Level: 2.0