Title: § 24 Schutzvorschriften

Description:
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG 1976)
Abschnitt IV - Verantwortliche Personen und ihre Pflichten
§ 24 Schutzvorschriften

Paragraph: 24

Content:
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG 1976)
Abschnitt IV - Verantwortliche Personen und ihre Pflichten
§ 24 Schutzvorschriften

(1) Die verantwortlichen Personen haben bei dem Umgang und dem Verkehr
mit explosionsgefährlichen Stoffen Beschäftigte und Dritte vor
Gefahren für Leben, Gesundheit und Sachgüter zu schützen, soweit die
Art des Umgangs oder des Verkehrs dies zulässt. Sie haben hierbei die
vom Hersteller oder vom Einführer oder die von einer auf Grund dieses
Gesetzes bestimmten Stelle festgelegte Gebrauchsanleitung, die nach §
6 Absatz 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse, die sonstigen
gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse sowie die allgemein
anerkannten Regeln der Sicherheitstechnik anzuwenden. Bei Einhaltung
der nach § 6 Absatz 4 bekannt gemachten Regeln ist davon auszugehen,
dass die im Gesetz oder einer Verordnung zum Gesetz gestellten
Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Werden die Regeln nicht
angewendet, muss durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und der
gleiche Gesundheitsschutz der Beschäftigten erreicht werden.

(2) Die verantwortlichen Personen haben zum Schutze der in Absatz 1
bezeichneten Rechtsgüter insbesondere

1.  Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen den Anforderungen des
    Absatzes 1 entsprechend einzurichten und zu unterhalten, insbesondere
    den erforderlichen Schutz- und Sicherheitsabstand der Betriebsanlagen
    untereinander und zu betriebsfremden Gebäuden, Anlagen und
    öffentlichen Verkehrswegen einzuhalten,

2.  Vorsorge- und Überwachungsmaßnahmen im Betrieb zu treffen,
    insbesondere den Arbeitsablauf zu regeln,

3.  Beschäftigten oder Dritten im Betrieb ein den Anforderungen des
    Absatzes 1 entsprechendes Verhalten vorzuschreiben,

4.  die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit explosionsgefährliche
    Stoffe nicht abhanden kommen oder Beschäftigte oder Dritte diese
    Stoffe nicht unbefugt an sich nehmen,

5.  die Beschäftigten vor Beginn der Beschäftigung über die Unfall- und
    Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Beschäftigung ausgesetzt sind,
    sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser
    Gefahren zu belehren; die Belehrungen sind in angemessenen
    Zeitabständen zu wiederholen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sprengg_1976/__24.html
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