Title: § 16 Durchführung der Förderung der beruflichen Bildung

Description:
Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten (BföV)
Teil 4 - Förderung der beruflichen Bildung nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 16 Durchführung der Förderung der beruflichen Bildung

Paragraph: 16

Content:
Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten (BföV)
Teil 4 - Förderung der beruflichen Bildung nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 16 Durchführung der Förderung der beruflichen Bildung

(1) Maßnahmen der beruflichen Bildung werden nur gefördert, wenn sie
bis zum Ablauf von sechs Jahren nach Beendigung des
Dienstverhältnisses begonnen werden; die Förderung kann bis zum
Erreichen der jeweiligen Förderungshöchstdauer nach § 5 des
Soldatenversorgungsgesetzes erfolgen.

(2) Eine Maßnahme der beruflichen Bildung in Vollzeitform kann
ausnahmsweise bis zu drei Monate vor dem Dienstzeitende gefördert
werden, wenn

1.  der Beginn der Maßnahme unabänderlich ist und

2.  durch die Förderung eine Verzögerung bei der Umsetzung des
    Förderungsplans vermieden wird.

Satz 1 gilt für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit mit einer
Gesamtdienstzeit von mindestens 20 Jahren mit der Maßgabe, dass die
Förderung bis zu sechs Monate vor dem Dienstzeitende erfolgen kann.
Als Ermessensleistung können die Förderungsberechtigten zur Teilnahme
an der Maßnahme vom militärischen Dienst freigestellt werden.

(3) Das Karrierecenter der Bundeswehr – Berufsförderungsdienst –
entscheidet auf der Grundlage einer Stellungnahme der oder des
nächsten Disziplinarvorgesetzten und im Einvernehmen mit der
personalbearbeitenden Stelle über die Freistellung. Die Freistellung
kann jederzeit auf der Grundlage einer Stellungnahme der oder des
nächsten Disziplinarvorgesetzten und im Einvernehmen mit der
personalbearbeitenden Stelle widerrufen werden, wenn

1.  sich nachträglich dienstliche Gründe ergeben, die die volle Erfüllung
    der Dienstleistungspflicht erfordern, und

2.  ohne den Widerruf die Erfüllung der dienstlichen Aufgaben erheblich
    gefährdet wäre.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bf_v/__16.html
Directory: bfoev
Level: 3.0