Title: § 44

Description:
Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
Dritter Teil - Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes
Zweiter Abschnitt - Grundsätze für die Abfindung
§ 44

Paragraph: 44

Content:
Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
Dritter Teil - Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes
Zweiter Abschnitt - Grundsätze für die Abfindung
§ 44

(1) Jeder Teilnehmer ist für seine Grundstücke unter Berücksichtigung
der nach § 47 vorgenommenen Abzüge mit Land von gleichem Wert
abzufinden. Bei der Bemessung der Landabfindung sind die nach den §§
27 bis 33 ermittelten Werte zugrunde zu legen. Maßgebend ist der
Zeitpunkt, in dem der neue Rechtszustand an die Stelle des bisherigen
tritt (§ 61 Satz 2). In den Fällen der vorläufigen Besitzeinweisung
ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem diese wirksam wird.

(2) Bei der Landabfindung sind die betriebswirtschaftlichen
Verhältnisse aller Teilnehmer gegeneinander abzuwägen und alle
Umstände zu berücksichtigen, die auf den Ertrag, die Benutzung und die
Verwertung der Grundstücke wesentlichen Einfluß haben.

(3) Die Landabfindungen müssen in möglichst großen Grundstücken
ausgewiesen werden. Unvermeidbare Mehr- oder Minderausweisungen von
Land sind in Geld auszugleichen. Die Grundstücke müssen durch Wege
zugänglich gemacht werden; die erforderliche Vorflut ist, soweit
möglich, zu schaffen.

(4) Die Landabfindung eines Teilnehmers soll in der Nutzungsart,
Beschaffenheit, Bodengüte und Entfernung vom Wirtschaftshofe oder von
der Ortslage seinen alten Grundstücken entsprechen, soweit es mit
einer großzügigen Zusammenlegung des Grundbesitzes nach neuzeitlichen
betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen vereinbar ist.

(5) Wird durch die Abfindung eine völlige Änderung der bisherigen
Struktur eines Betriebes erforderlich, so bedarf sie der Zustimmung
des Teilnehmers. Die Kosten der Änderung sind Ausführungskosten (§
105).

(6) Die Landabfindungen können im Wege des Austausches in einem
anderen Flurbereinigungsgebiet ausgewiesen werden, soweit es für die
Durchführung der Flurbereinigung zweckmäßig ist und in den betroffenen
Flurbereinigungsgebieten der neue Rechtszustand gleichzeitig eintritt.
Die Landabfindungen werden in diesen Fällen durch die
Flurbereinigungspläne der Flurbereinigungsgebiete festgestellt, in
denen sie ausgewiesen werden.

(7) Sind die betroffenen Rechtsinhaber einverstanden, können die
Flurbereinigungsbehörde und die Gemeinde (Umlegungsstelle) in
gegenseitigem Einvernehmen den Eigentümer eines in einem
Flurbereinigungsgebiet gelegenen Grundstücks mit einem Grundstück in
einem Gebiet abfinden, in dem eine Umlegung nach Maßgabe des Vierten
Teils des Ersten Kapitels des Baugesetzbuchs durchgeführt wird. Das
gleiche gilt, wenn der Eigentümer eines in einem Umlegungsgebiet
gelegenen Grundstücks mit einem Grundstück in einem
Flurbereinigungsgebiet abgefunden werden soll. Im übrigen ist Absatz 6
entsprechend anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/flurbg/__44.html
Directory: flurbg
Level: 4.0