Title: § 9 Warenbezeichnung und Warennummer

Description:
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatDV 2022)
Abschnitt 2 - Nähere Bestimmung zu den Erhebungsmerkmalen
§ 9 Warenbezeichnung und Warennummer

Paragraph: 9

Content:
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatDV 2022)
Abschnitt 2 - Nähere Bestimmung zu den Erhebungsmerkmalen
§ 9 Warenbezeichnung und Warennummer

(1) Das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik
(Warenverzeichnis) besteht aus

1.  den Warennummern in den Kapiteln 01 bis 97 der Kombinierten
    Nomenklatur nach Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates
    vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur
    sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1), die
    zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2020/2159 (ABl. L 431
    vom 21.12.2020, S. 34) geändert worden ist, in der jeweils geltenden
    Fassung,

2.  den Warennummern in den Kapiteln 98 und 99, die in Anlage 1
    aufgelistet sind.

(2) Die Warenbezeichnung ist die übliche Handelsbezeichnung. Sie muss
so genau sein, dass

1.  die Klassifizierung der Ware im Warenverzeichnis möglich ist und

2.  sich beim Import oder Export die Warennummer des Warenverzeichnisses
    ergibt.

Die Warenbezeichnung ist verpflichtend in der Extrahandelsstatistik
und freiwillig in der Intrahandelsstatistik anzugeben. Die Eigenschaft
der Warensendung als Teilsendung nach § 19 ist als Teil der
Warenbezeichnung anzugeben.

(3) Die Warennummer ist

1.  in der Intrahandelsstatistik die Nummer, nach der die Ware nach dem
    Warenverzeichnis zu klassifizieren ist,

2.  in der Extrahandelsstatistik die vollständige Warennummer nach dem
    Elektronischen Zolltarif einschließlich des Zusatzcodes nach Artikel 2
    der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ahstatdv_2022/__9.html
Directory: ahstatdv_2022
Level: 3.0