Title: Anlage 1 Informationen, die der Betreiber der zuständigen Behörde vorzulegen hat

Description:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 6 - Schlussvorschriften
Anlage 1 Informationen, die der Betreiber der zuständigen Behörde vorzulegen hat

Paragraph: 39

Content:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 6 - Schlussvorschriften
Anlage 1 Informationen, die der Betreiber der zuständigen Behörde vorzulegen hat

(Fundstelle: BGBl. I 2019, 825)

1.  Feuerungswärmeleistung der Feuerungsanlage (in Megawatt);

2.  Art der Feuerungsanlage (Dieselmotoranlage, Gasturbine,
    Zweistoffmotoranlage, sonstige Motoranlage, sonstige Feuerungsanlage);

3.  Art der verwendeten Brennstoffe und jeweiliger Anteil am gesamten
    Energieeinsatz gemäß den in § 2 Absatz 9 genannten Brennstofftypen;

4.  Datum der Inbetriebnahme der Feuerungsanlage;

5.  der NACE-Code, dem die weitere Tätigkeit zuzuordnen ist, nach dem
    Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments
    und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Aufstellung der statistischen
    Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der
    Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates sowie einiger Verordnungen der
    EG über bestimmte Bereiche der Statistik (ABl. L 393 vom 30.12.2006,
    S. 1);

6.  voraussichtliche Zahl der jährlichen Betriebsstunden der
    Feuerungsanlage und durchschnittliche Betriebslast;

7.  wenn von einer Regelung für Anlagen mit wenigen Betriebsstunden gemäß
    § 15 Absatz 9, § 16 Absatz 7 Satz 2 und 3 oder § 29 Absatz 2 Gebrauch
    gemacht wird: eine vom Betreiber unterzeichnete Erklärung, der zufolge
    die Feuerungsanlage nicht mehr als die Zahl der in jenen Absätzen
    genannten Stunden in Betrieb sein wird;

8.  wenn von einer Regelung für den Notbetrieb gemäß § 15 Absatz 6, § 16
    Absatz 5, 6 oder Absatz 10 Nummer 4 Gebrauch gemacht wird: eine vom
    Betreiber unterzeichnete Erklärung, der zufolge die Feuerungsanlage
    nur im Notfall in Betrieb sein wird;

9.  Name und Geschäftssitz des Betreibers sowie Standort der Anlage mit
    Anschrift;

10. Geokoordinaten des Schornsteins und Höhe über Gelände.

(zu § 28)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/__39.html
Directory: bimschv_44
Level: 3.0