Title: § 16 Meldebestätigung

Description:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 5 - Meldungen an die Registerstelle und die Vertrauensstelle
§ 16 Meldebestätigung

Paragraph: 16

Content:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 5 - Meldungen an die Registerstelle und die Vertrauensstelle
§ 16 Meldebestätigung

Die Registerstelle übermittelt der Gesundheitseinrichtung als
Meldebestätigung nach § 4 Absatz 3 des Implantateregistergesetzes eine
Datenstruktur bestehend aus:

1.  einem alphanumerischen Code der Meldebestätigung,

2.  den gemeldeten spezifischen OPS-Kodes der durchgeführten
    implantatbezogenen Maßnahme,

3.  der Angabe, ob

    a)  die durch die verantwortliche Gesundheitseinrichtung übermittelte
        Implantat-Identifikationsnummer einem in der Produktdatenbank
        registrierten Produkt zugeordnet werden kann oder

    b)  die verantwortliche Gesundheitseinrichtung der Registerstelle die
        Verwendung eines spezialangefertigten Implantats oder eines Implantats
        mit Sonderzulassung gemeldet hat, und

4.  einem aus den Angaben nach den Nummern 1 bis 3 nach einem von der
    Registerstelle veröffentlichten Verfahren errechneten Hash-Wert.

Die Registerstelle stellt den alphanumerischen Code der
Meldebestätigung und den zugehörigen Hash-Wert in einer öffentlich
zugänglichen Datenbank bereit.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/iregbv/__16.html
Directory: iregbv
Level: 3.0