Title: § 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle

Description:
Umweltstatistikgesetz (UStatG 2005)
§ 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle

Paragraph: 5

Content:
Umweltstatistikgesetz (UStatG 2005)
§ 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle

(1) Die Erhebung erfasst alle zwei Jahre, beginnend mit dem
Berichtsjahr 2006, bei den Betreibern von Anlagen zur Aufbereitung und
Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen die Erhebungsmerkmale

1.  in der Anlage eingesetzte Art und Menge an Abfällen,

2.  Art und Menge der gewonnenen Erzeugnisse und der entstandenen Abfälle,

3.  Anzahl, Art und Ort der Anlage,

4.  Kapazität der Anlage.

Erstreckt sich der Einsatz nicht stationärer Anlagen über mehrere
Länder, werden die Erhebungsmerkmale getrennt für jedes Land erfasst.

(2) Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr
2022, bei den Unternehmen, die Abfälle aus Verpackungen nach § 15
Absatz 1 Satz 1 des Verpackungsgesetzes in der jeweils geltenden
Fassung sowie Abfälle aus pfandpflichtigen Einweggetränkeverpackungen
nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Verpackungsgesetzes einsammeln oder
entsorgen, die Erhebungsmerkmale Art, Menge und Verbleib dieser
Abfälle aus Verpackungen.

(3) Die Erhebung erfasst jährlich, beginnend mit dem Berichtsjahr
2006, bei den Unternehmen, Einrichtungen und öffentlich-rechtlichen
Entsorgungsträgern, die mit der Sammlung, Behandlung oder Entsorgung
von Elektro- und Elektronikaltgeräten nach dem Elektro- und
Elektronikgerätegesetz vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739) in der
jeweils geltenden Fassung befasst sind, die Erhebungsmerkmale Art,
Menge und Verbleib der Geräte.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ustatg_2005/__5.html
Directory: ustatg_2005
Level: 2.0