Title: § 3 Anmeldepflicht

Description:
Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaEinreiseV 2021-09)
Abschnitt 2 - Pflichten von Einreisenden
§ 3 Anmeldepflicht

Paragraph: 3

Content:
Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaEinreiseV 2021-09)
Abschnitt 2 - Pflichten von Einreisenden
§ 3 Anmeldepflicht

(1) Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen
und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor
der Einreise in einem zum geplanten Zeitpunkt der Einreise als
Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet
aufgehalten haben, sind verpflichtet, vor der Einreise der zuständigen
Behörde folgende Angaben durch Nutzung des Einreiseportals mitzuteilen
(digitale Einreiseanmeldung):

1.  ihre personenbezogenen Angaben nach § 2 Nummer 16 des
    Infektionsschutzgesetzes,

2.  das Datum ihrer voraussichtlichen Einreise,

3.  ihre Aufenthaltsorte bis zu zehn Tage vor und nach der Einreise,

4.  das für die Einreise genutzte Reisemittel und vorliegende
    Informationen zum Sitzplatz,

5.  Angaben, ob ein Impfnachweis vorliegt,

6.  Angaben, ob ein Testnachweis beziehungsweise Genesenennachweis
    vorliegt, und

7.  Angaben, ob bei ihnen typische Anhaltspunkte für eine Infektion mit
    dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegen.

(2) Sofern eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich ist, ist
stattdessen ausnahmsweise eine vollständig ausgefüllte
Ersatzmitteilung nach dem Muster der Anlage bei der Einreise
mitzuführen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/coronaeinreisev_2021-09/__3.html
Directory: coronaeinreisev_2021-09
Level: 3.0