Title: § 1 Allgemeine Bestimmungen

Description:
Verordnung über die Versorgung mit Hilfsmitteln und über Ersatzleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (OrthV)
Erster Abschnitt - Hilfsmittel
§ 1 Allgemeine Bestimmungen

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Versorgung mit Hilfsmitteln und über Ersatzleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (OrthV)
Erster Abschnitt - Hilfsmittel
§ 1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die Ausstattung mit Hilfsmitteln (Körperersatzstücke,
orthopädische und andere Hilfsmittel, Blindenführhunde) und Zubehör
muß ausreichend und zweckmäßig sein; sie darf das Maß des Notwendigen
nicht überschreiten. Zubehör sind bewegliche Sachen, ohne die das
Hilfsmittel nicht zweckentsprechend benutzt werden kann.

(2) Bei der orthopädie-ärztlichen Verordnung der Hilfsmittel sind das
System, die technische Ausführung und der Lieferer zu bestimmen. Dabei
können medizinisch und wirtschaftlich vertretbare Wünsche der
Berechtigten oder Leistungsempfänger berücksichtigt werden.

(3) Hilfsmittel werden in der Regel in einfacher Zahl geliefert,
soweit nicht in den folgenden Vorschriften eine höhere Zahl zugelassen
ist. Zur Erprobung zugelassene Hilfsmittel können für eine bestimmte
Zeit zusätzlich geliefert werden.

(4) Für bestimmte Hilfsmittel können Mindestgebrauchszeiten
festgesetzt werden.

(5) Wird ein Hilfsmittel nicht beansprucht oder kann es trotz
Ausbildung nicht zweckentsprechend benutzt werden, so besteht kein
Anspruch auf Ausgleich.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/orthv/__1.html
Directory: orthv
Level: 3.0