Title: Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem

Description:
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle (EBABGebV)
Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem

Paragraph: 5

Content:
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle (EBABGebV)
Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem

SchlärmschG

*    *   Nr.

    *   Gegenstand

    *   Rechtsgrundlage

    *   Gebühr

*    *   5.1

    *   Erteilung und Widerruf von Befreiungen

    *   § 5 Absatz 1 und 2 SchlärmschG

    *   nach Zeitaufwand

*    *   5.2

    *   Überwachung der Einhaltung des Verbots nach § 3 SchlärmschG und
        Überwachung der Einhaltung der Pflichten zur Beantragung und Zuweisung
        ordnungsgemäßer Trassen nach § 7 SchlärmschG

    *   § 10 Absatz 1 bis 3 SchlärmschG

    *   nach Zeitaufwand

*    *   5.3

    *   Auferlegen von Maßnahmen bei Verstößen

    *   § 11 Absatz 1 SchlärmschG

    *   nach Zeitaufwand

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebabgebv/__5.html
Directory: ebabgebv
Level: 2.0