Title: § 17 Langzeitkonten

Description:
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
Abschnitt 2 - Grundbetrieb
§ 17 Langzeitkonten

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
Abschnitt 2 - Grundbetrieb
§ 17 Langzeitkonten

(1) Für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie für Soldatinnen auf
Zeit und Soldaten auf Zeit kann das Bundesministerium der Verteidigung
Langzeitkonten führen. Das Bundesministerium der Verteidigung kann den
ihm nachgeordneten Dienststellen die Führung von Langzeitkonten für
die dort beschäftigten Soldatinnen und Soldaten nach Satz 1 gestatten.
Langzeitkonten können nur für einen Zeitraum nach einer Dienstzeit von
vier Jahren geführt werden. Die Dienstzeit im Sinne dieser Verordnung
beginnt mit dem Tag der Berufung in das Wehrdienstverhältnis; ein vor
der Berufung geleisteter früherer Wehrdienst wird angerechnet. Von den
Befugnissen nach den Sätzen 1 und 2 darf nur Gebrauch gemacht werden,
soweit dienstliche Gründe nicht entgegenstehen.

(2) Die Langzeitkonten werden unabhängig von den im Rahmen der
Gleitzeit eingerichteten Gleitzeitkonten und unabhängig vom jeweils
vereinbarten Arbeitszeitmodell geführt.

(3) Für Soldatinnen und Soldaten, die jederzeit in den einstweiligen
Ruhestand versetzt werden können, werden keine Langzeitkonten
eingerichtet. Auf bereits bestehenden Langzeitkonten kann kein
weiteres Zeitguthaben angespart werden.

(4) Ein Langzeitkonto ruht, solange die Soldatin oder der Soldat zu
einer Stelle außerhalb des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums
der Verteidigung versetzt oder kommandiert ist.

(5) Soldatinnen und Soldaten, deren Langzeitkonten ruhen, können weder
ein weiteres Zeitguthaben nach § 17a ansparen noch Zeitausgleich nach
§ 17b beantragen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sazv/__17.html
Directory: sazv
Level: 3.0