Title: § 4 Kennzeichnung

Description:
Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel (NemV)
§ 4 Kennzeichnung

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel (NemV)
§ 4 Kennzeichnung

(1) Für ein Nahrungsergänzungsmittel ist die Bezeichnung
"Nahrungsergänzungsmittel" Bezeichnung des Lebensmittels nach der
Verordnung (EU) Nr. 1169/2011.

(2) Ein Nahrungsergänzungsmittel darf gewerbsmäßig nur in den Verkehr
gebracht werden, wenn auf der Verpackung zusätzlich zu den durch die
Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 vorgeschriebenen Angaben Folgendes
angegeben ist:

1.  die Namen der Kategorien von Nährstoffen oder sonstigen Stoffen, die
    für das Erzeugnis kennzeichnend sind, oder eine Angabe zur
    Charakterisierung dieser Nährstoffe oder sonstigen Stoffe,

2.  die empfohlene tägliche Verzehrsmenge in Portionen des Erzeugnisses,

3.  der Warnhinweis "Die angegebene empfohlene tägliche Verzehrsmenge darf
    nicht überschritten werden.",

4.  ein Hinweis darauf, dass Nahrungsergänzungsmittel nicht als Ersatz für
    eine ausgewogene und abwechslungsreiche Ernährung verwendet werden
    sollten,

5.  ein Hinweis darauf, dass die Produkte außerhalb der Reichweite von
    kleinen Kindern zu lagern sind.

Abweichend von Satz 1 Nr. 3 kann auch ein gleichsinniger Warnhinweis
angegeben werden.

(3) Ein Nahrungsergänzungsmittel darf gewerbsmäßig nur in den Verkehr
gebracht werden, wenn auf der Verpackung zusätzlich

1.  die Menge der Nährstoffe oder sonstigen Stoffe mit
    ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung im
    Nahrungsergänzungsmittel, bezogen auf die auf dem Etikett angegebene
    tägliche Verzehrsmenge in den in Anhang I der Richtlinie 2002/46/EG,
    in der am 30. November 2009 geltenden Fassung (ABl. L 314 vom
    30\.11.2009, S. 36), jeweils genannten Maßeinheiten als
    Durchschnittswerte, die auf der Analyse des Erzeugnisses durch den
    Hersteller beruhen, und

2.  die in dem Nahrungsergänzungsmittel enthaltenen Vitamine und
    Mineralstoffe jeweils als Prozentsatz der in Anhang XIII Teil A der
    Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 angegebenen Referenzwerte, sofern dort
    für diese Stoffe Referenzwerte festgelegt sind,

angegeben sind. Die Angabe nach Satz 1 Nummer 2 kann auch in
grafischer Form erfolgen.

(4) Ein Nahrungsergänzungsmittel darf gewerbsmäßig nicht unter
Bezeichnungen, Angaben oder Aufmachungen in den Verkehr gebracht
werden sowie nicht mit Darstellungen oder sonstigen Aussagen beworben
werden, mit denen behauptet oder unterstellt wird, dass bei einer
ausgewogenen, abwechslungsreichen Ernährung im Allgemeinen die Zufuhr
angemessener Nährstoffmengen nicht möglich sei.

(5) Für die Art und Weise der Kennzeichnung nach den Absätzen 1 bis 3
gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2, Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der
Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 und § 2 der Lebensmittelinformations-
Durchführungsverordnung entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/nemv/__4.html
Directory: nemv
Level: 2.0