Title: § 63 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

Description:
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (StVollzG)
Zweiter Abschnitt - Vollzug der Freiheitsstrafe
Siebter Titel - Gesundheitsfürsorge
§ 63 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

Paragraph: 63

Content:
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (StVollzG)
Zweiter Abschnitt - Vollzug der Freiheitsstrafe
Siebter Titel - Gesundheitsfürsorge
§ 63 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

Mit Zustimmung des Gefangenen soll die Vollzugsbehörde ärztliche
Behandlung, namentlich Operationen oder prothetische Maßnahmen
durchführen lassen, die seine soziale Eingliederung fördern. Er ist an
den Kosten zu beteiligen, wenn dies nach seinen wirtschaftlichen
Verhältnissen gerechtfertigt ist und der Zweck der Behandlung dadurch
nicht in Frage gestellt wird.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/__63.html
Directory: stvollzg
Level: 4.0