Title: § 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen

Description:
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG 2005)
Teil 3 - Regulierung des Netzbetriebs
Abschnitt 1 - Aufgaben der Netzbetreiber
§ 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen

Paragraph: 11

Content:
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG 2005)
Teil 3 - Regulierung des Netzbetriebs
Abschnitt 1 - Aufgaben der Netzbetreiber
§ 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen

(1) Betreiber von Energieversorgungsnetzen sind verpflichtet, ein
sicheres, zuverlässiges und leistungsfähiges Energieversorgungsnetz
diskriminierungsfrei zu betreiben, zu warten und bedarfsgerecht zu
optimieren, zu verstärken und auszubauen, soweit es wirtschaftlich
zumutbar ist; dabei sind die Erfordernisse im Verkehrs-, Wärme-,
Industrie- und Strombereich zu beachten, die sich ergeben, um
Treibhausgasneutralität zu ermöglichen. Betreiber von
Energieversorgungsnetzen haben insbesondere die Aufgaben nach den §§
12 bis 16a zu erfüllen. Sie nehmen diese Aufgaben für ihr
Energieversorgungsnetz in eigener Verantwortung wahr. Sie kooperieren
und unterstützen sich bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben; dies ist
insbesondere für Maßnahmen anzuwenden, die sich auf das Netz eines
anderen Betreibers von Energieversorgungsnetzen auswirken können. Die
Verpflichtungen sind auch anzuwenden im Rahmen der Wahrnehmung der
wirtschaftlichen Befugnisse der Leitung des vertikal integrierten
Unternehmens und seiner Aufsichtsrechte nach § 7a Absatz 4 Satz 3. Der
Ausbau eines L-Gasversorgungsnetzes ist nicht bedarfsgerecht im Sinne
von Satz 1, wenn er auf Grund von Netzanschlüssen erfolgen muss, zu
deren Einräumung der Betreiber des L-Gasversorgungsnetzes nicht nach
den §§ 17 und 18 verpflichtet war.

(1a) Der Betrieb eines sicheren Energieversorgungsnetzes umfasst
insbesondere auch einen angemessenen Schutz gegen Bedrohungen für
Telekommunikations- und elektronische Datenverarbeitungssysteme, die
für einen sicheren Netzbetrieb notwendig sind. Die Regulierungsbehörde
erstellt hierzu im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik einen Katalog von Sicherheitsanforderungen und
veröffentlicht diesen. Der Katalog der Sicherheitsanforderungen
enthält auch Regelungen zur regelmäßigen Überprüfung der Erfüllung der
Sicherheitsanforderungen. Ein angemessener Schutz des Betriebs eines
Energieversorgungsnetzes liegt vor, wenn dieser Katalog der
Sicherheitsanforderungen eingehalten und dies vom Betreiber
dokumentiert worden ist. Die Einhaltung kann von der
Regulierungsbehörde überprüft werden. Zu diesem Zwecke kann die
Regulierungsbehörde nähere Bestimmungen zu Format, Inhalt und
Gestaltung der Dokumentation nach Satz 4 treffen.

(1b) Betreiber von Energieanlagen, die durch Inkrafttreten der
Rechtsverordnung gemäß § 10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes vom 14. August
2009 (BGBl. I S. 2821), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom
17\. Juli 2015 (BGBl. I S. 1324) geändert worden ist, in der jeweils
geltenden Fassung als Kritische Infrastruktur bestimmt wurden und an
ein Energieversorgungsnetz angeschlossen sind, haben innerhalb einer
von der Regulierungsbehörde festzulegenden Frist einen angemessenen
Schutz gegen Bedrohungen für Telekommunikations- und elektronische
Datenverarbeitungssysteme zu gewährleisten, die für einen sicheren
Anlagenbetrieb notwendig sind. Die Regulierungsbehörde erstellt hierzu
im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik einen Katalog von Sicherheitsanforderungen, in den
auch die Bestimmung der Frist nach Satz 1 aufzunehmen ist, und
veröffentlicht diesen. Für Telekommunikations- und elektronische
Datenverarbeitungssysteme von Anlagen nach § 7 Absatz 1 des
Atomgesetzes haben Vorgaben auf Grund des Atomgesetzes Vorrang. Die
für die nukleare Sicherheit zuständigen Genehmigungs- und
Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sind bei der Erarbeitung
des Katalogs von Sicherheitsanforderungen zu beteiligen. Der Katalog
von Sicherheitsanforderungen enthält auch Regelungen zur regelmäßigen
Überprüfung der Erfüllung der Sicherheitsanforderungen. Ein
angemessener Schutz des Betriebs von Energieanlagen im Sinne von Satz
1 liegt vor, wenn dieser Katalog eingehalten und dies vom Betreiber
dokumentiert worden ist. Die Einhaltung kann von der Bundesnetzagentur
überprüft werden. Zu diesem Zwecke kann die Regulierungsbehörde nähere
Bestimmungen zu Format, Inhalt und Gestaltung der Dokumentation nach
Satz 6 treffen.

(1c) Betreiber von Energieversorgungsnetzen und von solchen
Energieanlagen, die durch Inkrafttreten der Rechtsverordnung gemäß §
10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes als Kritische Infrastruktur bestimmt
wurden, haben

1.  Störungen der Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und
    Vertraulichkeit ihrer informationstechnischen Systeme, Komponenten
    oder Prozesse, die zu einem Ausfall oder einer erheblichen
    Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Energieversorgungsnetzes
    oder der betreffenden Energieanlage geführt haben,

2.  erhebliche Störungen der Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und
    Vertraulichkeit ihrer informationstechnischen Systeme, Komponenten
    oder Prozesse, die zu einem Ausfall oder einer erheblichen
    Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Energieversorgungsnetzes
    oder der betreffenden Energieanlage führen können,

über die Kontaktstelle unverzüglich an das Bundesamt für Sicherheit in
der Informationstechnik zu melden.

Die Meldung muss Angaben zu der Störung, zu möglichen
grenzübergreifenden Auswirkungen sowie zu den technischen
Rahmenbedingungen, insbesondere der vermuteten oder tatsächlichen
Ursache und der betroffenen Informationstechnik, enthalten. Die
Nennung des Betreibers ist nur dann erforderlich, wenn die Störung
tatsächlich zu einem Ausfall oder einer Beeinträchtigung der
Funktionsfähigkeit der Kritischen Infrastruktur geführt hat. Das
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat die Meldungen
unverzüglich an die Bundesnetzagentur weiterzuleiten. Das Bundesamt
für Sicherheit in der Informationstechnik und die Bundesnetzagentur
haben sicherzustellen, dass die unbefugte Offenbarung der ihnen nach
Satz 1 zur Kenntnis gelangten Angaben ausgeschlossen wird. Zugang zu
den Akten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
sowie zu den Akten der Bundesnetzagentur in Angelegenheiten nach § 11
Absatz 1a bis Absatz 1c wird nicht gewährt. § 29 des
Verwaltungsverfahrensgesetzes bleibt unberührt. § 8e Absatz 1 des BSI-
Gesetzes ist entsprechend anzuwenden.

(1d) Betreiber von Energieversorgungsnetzen und von solchen
Energieanlagen, die durch Inkrafttreten der Rechtsverordnung gemäß
§ 10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes als Kritische Infrastruktur bestimmt
wurden, sind verpflichtet, spätestens bis zum 1. April jeden Jahres,
die von ihnen betriebene Anlage beim Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik zu registrieren und eine Kontaktstelle zu
benennen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
übermittelt die Registrierungen einschließlich der damit verbundenen
Kontaktdaten an die Bundesnetzagentur. Die Registrierung eines
Betreibers eines Energieversorgungsnetzes oder von solchen
Energieanlagen, die durch Inkrafttreten der Rechtsverordnung gemäß
§ 10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes als Kritische Infrastruktur bestimmt
wurden, kann das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
auch selbst vornehmen, wenn der Betreiber seine Pflicht zur
Registrierung nicht erfüllt. Nimmt das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik eine solche Registrierung selbst vor, informiert
es die Bundesnetzagentur darüber und übermittelt die damit verbundenen
Kontaktdaten. Die Betreiber haben sicherzustellen, dass sie über die
benannte oder durch das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik festgelegte Kontaktstelle jederzeit erreichbar
sind. Die Übermittlung von Informationen durch das Bundesamt für
Sicherheit in der Informationstechnik nach § 8b Absatz 2 Nummer 4
Buchstabe a des BSI-Gesetzes erfolgt an diese Kontaktstelle.

(1e) Betreiber von Energieversorgungsnetzen und von solchen
Energieanlagen, die durch Inkrafttreten der Rechtsverordnung gemäß §
10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes als Kritische Infrastruktur bestimmt
wurden, haben spätestens ab dem 1. Mai 2023 in ihren
informationstechnischen Systemen, Komponenten oder Prozessen, die für
die Funktionsfähigkeit der von ihnen betriebenen
Energieversorgungsnetze oder Energieanlagen maßgeblich sind, in
angemessener Weise Systeme zur Angriffserkennung einzusetzen. Die
eingesetzten Systeme zur Angriffserkennung müssen geeignete Parameter
und Merkmale aus dem laufenden Betrieb kontinuierlich und automatisch
erfassen und auswerten. Sie sollten dazu in der Lage sein, fortwährend
Bedrohungen zu identifizieren und zu vermeiden sowie für eingetretene
Störungen geeignete Beseitigungsmaßnahmen vorsehen. Dabei soll der
Stand der Technik eingehalten werden. Der Einsatz von Systemen zur
Angriffserkennung ist angemessen, wenn der dafür erforderliche Aufwand
nicht außer Verhältnis zu den möglichen Folgen eines Ausfalls oder
einer Beeinträchtigung des betroffenen Energieversorgungsnetzes oder
der betroffenen Energieanlage steht.

(1f) Betreiber von Energieversorgungsnetzen und von solchen
Energieanlagen, die nach der Rechtsverordnung gemäß § 10 Absatz 1 des
BSI-Gesetzes als Kritische Infrastruktur gelten, haben dem Bundesamt
für Sicherheit in der Informationstechnik erstmalig am 1. Mai 2023 und
danach alle zwei Jahre die Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1e
nachzuweisen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
hat die hierfür eingereichten Nachweisdokumente unverzüglich an die
Bundesnetzagentur weiterzuleiten. Das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik und die Bundesnetzagentur haben sicherzustellen,
dass die unbefugte Offenbarung der ihnen nach Satz 1 zur Kenntnis
gelangten Angaben ausgeschlossen wird. Das Bundesamt für Sicherheit in
der Informationstechnik kann bei Mängeln in der Umsetzung der
Anforderungen nach Absatz 1e oder in den Nachweisdokumenten nach Satz
1 im Einvernehmen mit der Bundesnetzagentur die Beseitigung der Mängel
verlangen.

(1g) Die Bundesnetzagentur legt bis zum 22. Mai 2023 im Einvernehmen
mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik durch
Allgemeinverfügung im Wege einer Festlegung nach § 29 Absatz 1 in
einem Katalog von Sicherheitsanforderungen für das Betreiben von
Energieversorgungsnetzen und Energieanlagen fest,

1.  welche Komponenten kritische Komponenten im Sinne des § 2 Absatz 13
    Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a des BSI-Gesetzes sind oder

2.  welche Funktionen kritisch bestimmte Funktionen im Sinne des § 2
    Absatz 13 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b des BSI-Gesetzes sind.

Die Betreiber von Energieversorgungsnetzen und Energieanlagen, die
durch Rechtsverordnung gemäß § 10 Absatz 1 Satz 1 des BSI-Gesetzes als
Kritische Infrastruktur bestimmt wurden, haben die Vorgaben des
Katalogs spätestens sechs Monate nach dessen Inkrafttreten zu
erfüllen, es sei denn, in dem Katalog ist eine davon abweichende
Umsetzungsfrist festgelegt worden. Der Katalog wird mit den Katalogen
der Sicherheitsanforderungen nach § 11 Absatz 1a und 1b verbunden.

(2) Für einen bedarfsgerechten, wirtschaftlich zumutbaren Ausbau der
Elektrizitätsversorgungsnetze nach Absatz 1 Satz 1 können Betreiber
von Elektrizitätsversorgungsnetzen den Berechnungen für ihre
Netzplanung die Annahme zugrunde legen, dass die prognostizierte
jährliche Stromerzeugung je unmittelbar an ihr Netz angeschlossener
Anlage zur Erzeugung von elektrischer Energie aus Windenergie an Land
oder solarer Strahlungsenergie um bis zu 3 Prozent reduziert werden
darf (Spitzenkappung). Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen,
die für ihre Netzplanung eine Spitzenkappung zugrunde gelegt haben,
müssen dies

1.  auf ihrer Internetseite veröffentlichen,

2.  dem Betreiber des vorgelagerten Elektrizitätsversorgungsnetzes, dem
    Betreiber des Übertragungsnetzes, der Bundesnetzagentur sowie der
    zuständigen Landesregulierungsbehörde unverzüglich mitteilen und

3.  im Rahmen der Netzplanung für einen sachkundigen Dritten
    nachvollziehbar dokumentieren.

Die Dokumentation nach Satz 2 Nummer 3 muss der Bundesnetzagentur, der
zuständigen Landesregulierungsbehörde, dem Betreiber des vorgelagerten
Elektrizitätsversorgungsnetzes, dem Betreiber des Übertragungsnetzes,
einem Einspeisewilligen sowie einem an das Netz angeschlossenen
Anlagenbetreiber auf Verlangen unverzüglich vorgelegt werden. Die §§
13 und 14 und § 11 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes bleiben
unberührt. Ein Betreiber des Elektrizitätsversorgungsnetzes, der
Kosten für die Reduzierung der Einspeisung von mehr als 3 Prozent der
jährlichen Stromerzeugung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus
erneuerbaren Energien, Grubengas oder Kraft-Wärme-Kopplung bei der
Ermittlung seiner Netzentgelte in Ansatz bringt, muss der
Bundesnetzagentur sowie der zuständigen Landesregulierungsbehörde den
Umfang der und die Ursachen für die Reduzierung der Einspeisung
mitteilen und im Fall einer Spitzenkappung die Dokumentation nach Satz
2 Nummer 3 vorlegen.

(2a) Die Betreiber von Übertragungsnetzen sind verpflichtet,
Handelstransaktionen innerhalb des Gebiets der Bundesrepublik
Deutschland ohne Kapazitätsvergabe in der Weise zu ermöglichen, dass
das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eine einheitliche
Stromgebotszone bildet. Sie dürfen insbesondere nicht einseitig eine
Kapazitätsvergabe einführen, die zu einer einseitigen Aufteilung der
einheitlichen deutschen Stromgebotszone führen würde. Sobald für einen
Betreiber eines Übertragungsnetzes erkennbar wird, dass die Erfüllung
der Pflicht nach Satz 1 und die Einhaltung des Verbots nach Satz 2
unmöglich zu werden drohen, hat er dies der Bundesnetzagentur
unverzüglich in Textform anzuzeigen. § 20 Absatz 2 sowie die Artikel
14 bis 17 der Verordnung (EU) 2019/943 und die Verordnung (EU)
2015/1222 der Kommission vom 24. Juli 2015 zur Festlegung einer
Leitlinie für die Kapazitätsvergabe und das Engpassmanagement (ABl. L
197 vom 25.7.2015, S. 24), die zuletzt durch die
Durchführungsverordnung (EU) 2021/280 (ABl. L 62 vom 23.2.2021, S. 24)
geändert worden ist, bleiben unberührt.

(3) In Rechtsverordnungen über die Regelung von Vertrags- und
sonstigen Rechtsverhältnissen können auch Regelungen zur Haftung der
Betreiber von Energieversorgungsnetzen aus Vertrag und unerlaubter
Handlung für Sach- und Vermögensschäden, die ein Kunde durch
Unterbrechung der Energieversorgung oder durch Unregelmäßigkeiten in
der Energieversorgung erleidet, getroffen werden. Dabei kann die
Haftung auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Verursachung beschränkt
und der Höhe nach begrenzt werden. Soweit es zur Vermeidung
unzumutbarer wirtschaftlicher Risiken des Netzbetriebs im Zusammenhang
mit Verpflichtungen nach § 13 Absatz 2, § 13b Absatz 5 und § 13f
Absatz 1, auch in Verbindung mit § 14, und § 16 Absatz 2 und 2a, auch
in mit § 16a, erforderlich ist, kann die Haftung darüber hinaus
vollständig ausgeschlossen werden.

(4) Um dem Ziel einer preisgünstigen Energieversorgung nach § 1 Absatz
1 dieses Gesetzes Rechnung zu tragen, ist für zertifizierte Betreiber
von Übertragungsnetzen im Sinne des § 4a auf die Anforderung von
Sicherheitsleistungen oder anderer Sicherungsmittel zu verzichten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__11.html
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