Title: § 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler

Description:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 2 - Einzeln abzugeltende Erschwernisse
Titel 3 - Zulagen für den Umgang mit Munition und Sprengstoffen
§ 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler

Paragraph: 11

Content:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 2 - Einzeln abzugeltende Erschwernisse
Titel 3 - Zulagen für den Umgang mit Munition und Sprengstoffen
§ 11 Zulage für Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler

(1) Beamte und Soldaten mit gültigem Nachweis über eine erfolgreich
abgeschlossene Ausbildung zum Sprengstoffentschärfer, deren ständige
Aufgabe das Prüfen, Entschärfen und Beseitigen unkonventioneller
Spreng- und Brandvorrichtungen ist, erhalten eine Zulage. Die Zulage
beträgt 35,78 Euro für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich,
der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren
Behandlung zu unterziehen. Unmittelbarer Gefahrenbereich ist der
Wirkungsbereich einer möglichen Explosion oder eines Brandes. Die
Behandlung umfaßt insbesondere

1.  optische, akustische, elektronische und mechanische Prüfung auf
    Spreng-, Zünd- und Brandvorrichtungen,

2.  Überwinden von Sprengfallen, Öffnen von unkonventionellen Spreng- und
    Brandvorrichtungen, Trennen der Zündkette, Unterbrechen der
    Zündauslösevorrichtung, Neutralisieren, Phlegmatisieren,

3.  Vernichten, Transportvorbehandlung, Verladen, Transportieren der
    unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen oder ihrer Teile.

(2) Besondere Schwierigkeiten bei dem Unschädlichmachen oder
Delaborieren von Spreng- und Brandvorrichtungen oder ähnlichen
Gegenständen, die explosionsgefährliche Stoffe enthalten, können mit
einer Erhöhung der Zulage auf bis zu 357,80 Euro für jeden Einsatz
abgegolten werden.

(3) Beamte und Soldaten mit gültigem Nachweis über eine erfolgreich
abgeschlossene Ausbildung zum Sprengstoffermittler, die im Rahmen
ihrer Tätigkeit als Sprengstoffermittler mit explosionsgefährlichen
Stoffen umgehen, erhalten eine Zulage von 21,48 Euro je Einsatz. Der
Umgang umfaßt insbesondere Sicherstellung, Asservierung und Transport.

(4) Die Zulagen nach den Absätzen 1 und 2 werden nicht neben der
Minentaucherzulage nach § 23e gewährt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ezulv_1976/__11.html
Directory: ezulv_1976
Level: 4.0