Title: § 1.10 Schiffsurkunden

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.10 Schiffsurkunden

Paragraph: 1

Content:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.10 Schiffsurkunden

1.  An Bord von Fahrzeugen, ausgenommen Seeschiffe, müssen sich im
    internationalen Verkehr befinden:

    a)  Zulassungsurkunde (Schiffsattest),

    b)  Eichschein (nur für Fahrzeuge zur Güterbeförderung),

    c)  Besatzungsliste, ausgenommen Fahrzeuge, die keine Besatzung haben,

    d)  Schiffstagebuch (nur Fahrzeuge mit Maschinenantrieb)

    sowie sonstige die Schiffahrt betreffende Urkunden, die aufgrund
    internationaler Übereinkommen oder Vereinbarungen erforderlich sind.

2.  Abweichend von Nummer 1 sind für Kleinfahrzeuge die Urkunden nach den
    Buchstaben b und d nicht erforderlich. Für Kleinfahrzeuge, die Sport-
    oder Erholungszwecken (Sportfahrzeuge) dienen, ist ferner die Urkunde
    nach Buchstabe c nicht erforderlich; die Urkunde nach Buchstabe a kann
    durch eine nationale Fahrterlaubnis ersetzt werden.

3.  An Bord von Schwimmkörpern muß sich eine nationale Fahrterlaubnis
    befinden.

4.  Urkunden, die sich aufgrund der Bestimmungen dieser Verordnung an Bord
    befinden müssen, sind auf Verlangen den Bediensteten der zuständigen
    Behörden vorzulegen.

5.  Zulassungsurkunden und Eichschein brauchen an Bord eines
    Schubleichters nicht mitgeführt zu werden, an dem ein Metallschild
    nach folgendem Muster angebracht ist:

---------------------------------------------
I Amtliche Nummer: ........................ I
I Nummer der Zulassungsbehörde: ........... I
I Zuständige Behörde: ..................... I
I Gültig bis: ............................. I
---------------------------------------------

*   Diese Angaben müssen in gut lesbaren Schriftzeichen von mindestens 6
    mm Höhe eingraviert oder eingeschlagen sein. Das Metallschild muß
    mindestens 60 mm hoch und 120 mm lang sein. Es muß gut sichtbar und
    dauerhaft hinten an der Steuerbordseite des Schubleichters befestigt
    sein. Die Übereinstimmung der Angaben auf dem Metallschild mit denen
    in der Zulassungsurkunde des Schubleichters muß von der zuständigen
    Behörde durch ihr auf dem Metallschild eingeschlagenes Zeichen
    bestätigt sein. Zulassungsurkunde und Eichschein sind vom Eigentümer
    des Schubleichters aufzubewahren.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__1.html
Directory: donauschpvanl_1993
Level: 4.0