Title: § 4.06 Radar

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt III. - Informations- und Navigationsgeräte
§ 4.06 Radar

Paragraph: 4

Content:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt III. - Informations- und Navigationsgeräte
§ 4.06 Radar

1.  Ein Fahrzeug darf nur dann Radar benutzen, wenn

    a)  es mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der
        Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Artikel 7.06 ES-TRIN
        ausgerüstet ist; dabei müssen die Geräte in gutem Betriebszustand sein
        und einem von der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale
        Infrastruktur im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten
        Stelle oder von den zuständigen Behörden eines anderen
        Rheinuferstaates oder Belgiens zugelassenen
        schiffssicherheitstechnischen Baumuster entsprechen; eine nicht frei
        fahrende Fähre braucht jedoch nicht mit einem Gerät zur Anzeige der
        Wendegeschwindigkeit ausgerüstet zu sein,

    b)  sich an Bord eine Person befindet, die ein Befähigungszeugnis mit dem
        Eintrag der besonderen Berechtigung für Radar nach der
        Binnenschiffspersonalverordnung oder ein nach
        Binnenschiffspersonalverordnung weitergeltendes Radarpatent besitzt.

*   Ein Kleinfahrzeug muss außerdem mit einer in gutem Betriebszustand
    befindlichen Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff
    ausgerüstet sein. Unbeschadet des § 1.09 Nummer 3 kann jedoch am Tag
    bei guter Sicht abweichend von Satz 1 Buchstabe b Radar zu
    Ausbildungszwecken verwendet werden, auch wenn sich eine Person nach
    Satz 1 Buchstabe b nicht an Bord befindet.

2.  Bei einem Schubverband oder gekuppelten Fahrzeugen gilt Nummer 1 nur
    für das Fahrzeug, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet.

3.  Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und
    Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen,
    dass auf dem Fahrzeug Radar nur nach den in Nummer 1 Satz 1, auch in
    Verbindung mit Satz 2, genannten Anforderungen benutzt wird.

4.  Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Radarfahrt eines
    Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn

    a)  das Fahrzeug oder der Verband mit einem für die Binnenschifffahrt
        geeigneten Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der
        Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a,
        im Falle eines Kleinfahrzeugs oder Verbandes, der nur aus
        Kleinfahrzeugen besteht, darüber hinaus mit einer Sprechfunkanlage
        nach Nummer 1 Satz 2, ausgerüstet und

    b)  das Fahrzeug oder der Verband mit einer geeigneten Person nach Nummer
        1 Satz 1 Buchstabe b besetzt

*   ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__4.html
Directory: binschstro_2012
Level: 5.0