Title: § 7 Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 2 - Einstufung von Stoffen und Gemischen
Abschnitt 2 - Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung
§ 7 Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht

Paragraph: 7

Content:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 2 - Einstufung von Stoffen und Gemischen
Abschnitt 2 - Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung
§ 7 Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht

(1) Liegen dem Umweltbundesamt Erkenntnisse vor, die die Änderung
einer Einstufung nach § 6 Absatz 1 oder Absatz 2 notwendig machen
können, nimmt es eine Neubewertung und erforderlichenfalls eine
Änderung der Einstufung vor. § 6 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.

(2) Liegen dem Betreiber Erkenntnisse vor, die zu einer Änderung der
veröffentlichten Einstufung eines Stoffes oder einer Stoffgruppe
führen können, muss er diese Erkenntnisse unverzüglich schriftlich dem
Umweltbundesamt mitteilen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__7.html
Directory: awsv
Level: 4.0