Title: § 41 Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation

Description:
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG)
Teil 3 - Verfahren in Markenangelegenheiten
Abschnitt 1 - Eintragungsverfahren
§ 41 Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation

Paragraph: 41

Content:
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG)
Teil 3 - Verfahren in Markenangelegenheiten
Abschnitt 1 - Eintragungsverfahren
§ 41 Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation

(1) Entspricht die Anmeldung den Anmeldungserfordernissen und wird sie
nicht gemäß § 37 zurückgewiesen, so wird die angemeldete Marke in das
Register eingetragen.

(2) Die Eintragung wird veröffentlicht. Die Veröffentlichung kann in
elektronischer Form erfolgen.

(3) Zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung zu Zwecken der
Markeninformation kann das Deutsche Patent- und Markenamt die in das
Register eingetragenen Angaben an Dritte in elektronischer Form
übermitteln. Die Übermittlung erfolgt nicht, soweit die Einsicht nach
§ 62 Absatz 4 ausgeschlossen ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__41.html
Directory: markeng
Level: 4.0