Title: § 14 Feuerstättenschau

Description:
Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
Teil 1 - Berufsrecht
Kapitel 3 - Aufgaben, Befugnisse und Pflichten der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger
§ 14 Feuerstättenschau

Paragraph: 14

Content:
Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (SchfHwG)
Teil 1 - Berufsrecht
Kapitel 3 - Aufgaben, Befugnisse und Pflichten der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger
§ 14 Feuerstättenschau

(1) Jeder bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat persönlich
zweimal während des Zeitraums seiner Bestellung sämtliche Anlagen in
den Gebäuden seines Bezirks zu besichtigen, in denen folgende Arbeiten
durchzuführen sind:

1.  Arbeiten nach den Rechtsverordnungen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 und 3,

2.  für kleine und mittlere Feuerungsanlagen durch Rechtsverordnung auf
    Grund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgeschriebene Arbeiten
    oder

3.  Arbeiten nach den landesrechtlichen Bauordnungen.

Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger prüft die Betriebs- und
Brandsicherheit der Anlagen (Feuerstättenschau). Eine
Feuerstättenschau darf frühestens drei Jahre und soll spätestens fünf
Jahre nach der letzten Feuerstättenschau durchgeführt werden.

(2) Stellt der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger bei der
Feuerstättenschau fest, dass eine Anlage nicht betriebs- oder
brandsicher ist, und ist Gefahr im Verzug, so trifft er die
erforderlichen vorläufigen Sicherungsmaßnahmen. Als vorläufige
Sicherungsmaßnahme ist auch die vorläufige Stilllegung einer Anlage
zulässig. Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger unterrichtet die
zuständige Behörde unverzüglich über die getroffenen
Sicherungsmaßnahmen. Diese hat die vorläufigen Sicherungsmaßnahmen als
Sicherungsmaßnahmen zu verfügen oder diese aufzuheben.

(3) Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat dem Eigentümer die
bei der Feuerstättenschau festgestellten Mängel schriftlich oder in
elektronischer Form mitzuteilen. § 5 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist
entsprechend anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schfhwg/__14.html
Directory: schfhwg
Level: 4.0