Title: § 23j Zulage für Verwendungen in verbunkerten Anlagen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

Description:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23j Zulage für Verwendungen in verbunkerten Anlagen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

Paragraph: 23j

Content:
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (EZulV 1976)
Abschnitt 4 - Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23j Zulage für Verwendungen in verbunkerten Anlagen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung

(1) Wer ständig innerhalb einer verbunkerten Anlage verwendet wird,
erhält eine Zulage (Bunkerzulage) in Höhe von 30 Euro monatlich.

(2) Verbunkerte Anlagen sind Bauwerke, die

1.  nicht über Möglichkeiten einer direkten Zufuhr von natürlichem Licht
    und Außenluft verfügen und

2.  durch besondere bauliche Vorkehrungen dazu bestimmt sind,

    a)  Insassen oder Einrichtungen der Anlage vor Gefahren von außen zu
        schützen oder

    b)  die Umgebung vor Gefahren durch den Betrieb der Anlage zu schützen.

(3) Das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm
ermächtigte Stelle stellt fest, welche Gebäude die Voraussetzungen
nach Absatz 2 erfüllen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ezulv_1976/__23j.html
Directory: ezulv_1976
Level: 3.0