Title: § 3 Ausnahmen, Genehmigungen

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
§ 3 Ausnahmen, Genehmigungen

Paragraph: 3

Content:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
§ 3 Ausnahmen, Genehmigungen

(1) Ausnahmen können zulassen

1.  von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung
    besonderer Verhältnisse im Einzelfall

    a)  für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit
        Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale
        Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten,
        wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;

    b)  für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde;
        das Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale
        Infrastruktur ist erforderlich, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens
        berührt wird;

2.  im übrigen, soweit Ausnahmen in den Vorschriften dieser Verordnung
    unter Hinweis auf diesen Absatz ausdrücklich vorgesehen sind,

    a)  für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit
        Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt

    b)  für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.

(2) Genehmigungen, die in den Vorschriften dieser Verordnung unter
Hinweis auf diesen Absatz vorgesehen sind, erteilen

1.  für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit
    Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,

2.  für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esbo/__3.html
Directory: esbo
Level: 2.0