Title: Anlage 4 Vorläufig als Notfallpläne des Bundes geltende Dokumente

Description:
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
Teil G: Erforderliche Unterlagen für den Antrag auf Zulassungen
Anlage 3 Tätigkeitsfelder nach § 55 Absatz 1
Anlage 4 Vorläufig als Notfallpläne des Bundes geltende Dokumente

Paragraph: 55

Content:
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
Teil G: Erforderliche Unterlagen für den Antrag auf Zulassungen
Anlage 3 Tätigkeitsfelder nach § 55 Absatz 1
Anlage 4 Vorläufig als Notfallpläne des Bundes geltende Dokumente

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 2050 - 2051)

1.  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
    Bekanntmachung einer Empfehlung der Strahlenschutzkommission
    (Rahmenempfehlungen für den Katastrophenschutz in der Umgebung
    kerntechnischer Anlagen – vom 19. Februar 2015), verabschiedet in der
    274\. Sitzung der Kommission am
    19\./20. Februar                    2015, vom Hauptausschuss des
    Länderausschusses für Atomkernenergie am 25./26. Juni 2015 zustimmend
    zur Kenntnis genommen, von der Ständigen Konferenz der Innenminister
    und -senatoren der Länder in deren 203. Sitzung am 3./4. Dezember 2015
    zur Kenntnis genommen, veröffentlicht im BAnz AT 04.01.2016 B4;

2.  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
    Bekanntmachung einer gemeinsamen Empfehlung der Reaktor-
    Sicherheitskommission und der Strahlenschutzkommission (Kriterien für
    die Alarmierung der Katastrophenschutzbehörde durch die Betreiber
    kerntechnischer Einrichtungen – vom 28. Februar 2013), verabschiedet
    in der 366. Sitzung der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) am 16.
    Oktober 2003 und der 453. Sitzung der Kommission am 13. Dezember 2012
    sowie in der 186. Sitzung der Strahlenschutzkommission (SSK) am
    11\./12. September 2003 und der 260. Sitzung der Kommission am 28.
    Februar 2013, veröffentlicht im BAnz AT 09.10.2014 B1;

3.  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
    Bekanntmachung einer Empfehlung der Strahlenschutzkommission
    (Radiologische Grundlagen für Entscheidungen über Maßnahmen zum Schutz
    der Bevölkerung bei unfallbedingten Freisetzungen von Radionukliden),
    verabschiedet in der 268. Sitzung der SSK am 13./14. Februar 2014,
    veröffentlicht im BAnz AT 18.11.2014 B5;

4.  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:
    Bekanntmachung einer Empfehlung der Strahlenschutzkommission
    (Leitfaden zur Information der Öffentlichkeit bei kerntechnischen
    Notfällen), verabschiedet in der 220. Sitzung der SSK am 5./6.
    Dezember 2007, veröffentlicht im BAnz. Nr. 152a vom 8. Oktober 2008;

5.  Berichte der Strahlenschutzkommission des Bundesministeriums für
    Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Heft 60, Teil 1 und 2
    (Übersicht über Maßnahmen zur Verringerung der Strahlenexposition nach
    Ereignissen mit nicht unerheblichen radiologischen Auswirkungen),
    herausgegeben im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt,
    Naturschutz und Reaktorsicherheit von der Geschäftsstelle der
    Strahlenschutzkommission beim Bundesamt für Strahlenschutz im Mai
    2010, ISBN 978-3-87344-163-7, verabschiedet in der 220. Sitzung der
    SSK am 5./6. Dezember 2007;

6.  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Integrierten Mess- und
    Informationssystem zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt
    (IMIS) nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz (AVV-IMIS) vom 13.
    Dezember 2006, veröffentlicht im BAnz. Nr. 244a vom 29. Dezember 2006;

7.  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:
    Bekanntmachung der Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung
    kerntechnischer Anlagen (REI) vom 7. Dezember 2005, beschlossen im
    Hauptausschuss des Länderausschusses für Atomkernenergie am 27.
    Oktober 2005, veröffentlicht im GMBl 2006, Nr. 14-17, S. 254;

8.  Berichte der Strahlenschutzkommission des Bundesministeriums für
    Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Heft 37 (Leitfaden für den
    Fachberater Strahlenschutz der Katastrophenschutzleitung bei
    kerntechnischen Notfällen), herausgegeben im Auftrag des
    Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit von
    der Geschäftsstelle der Strahlenschutzkommission beim Bundesamt für
    Strahlenschutz im September 2003, ISBN 3-437-22178-7, verabschiedet in
    der 182. Sitzung der SSK am 4. bis 6. Dezember 2002;

9.  Veröffentlichungen der Strahlenschutzkommission des Bundesministeriums
    für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Band 4 (Medizinische
    Maßnahmen bei Kernkraftwerksunfällen), herausgegeben im Auftrag des
    Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit von
    der Geschäftsstelle der Strahlenschutzkommission beim Bundesamt für
    Strahlenschutz im Jahr 2007, ISBN 978-3-87344-131-6;

10. Veröffentlichungen der Strahlenschutzkommission des Bundesministeriums
    für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Band 32 (Der
    Strahlenunfall), herausgegeben im Auftrag des Bundesministeriums für
    Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit von der Geschäftsstelle der
    Strahlenschutzkommission beim Bundesamt für Strahlenschutz im Jahr
    2008, ISBN 978-3-87344-139-2;

11. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:
    Bekanntmachung einer Empfehlung der Strahlenschutzkommission
    (Verwendung von Jodtabletten zur Jodblockade der Schilddrüse bei einem
    kerntechnischen Unfall), verabschiedet in der 247. Sitzung der SSK am
    24\./25. Februar 2011, veröffentlicht im BAnz. S. 3144;

12. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit:
    Bekanntmachung einer Empfehlung der Strahlenschutzkommission
    (Richtlinie für die Festlegung von Kontaminationswerten zur Kontrolle
    von Fahrzeugoberflächen im grenzüberschreitenden Verkehr nach dem
    Strahlenschutzvorsorgegesetz), verabschiedet in der 139. Sitzung der
    SSK am 26. bis 28. Juni 1996, veröffentlicht im BAnz. 1997 S. 43;

13. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
    Bekanntmachung über die Anwendung der deutschen Fassung des Handbuchs
    der Internationalen Nuklearen und Radiologischen Ereignis-Skala (INES)
    in kerntechnischen Einrichtungen sowie im Strahlenschutz außerhalb der
    Kerntechnik, veröffentlicht im BAnz AT 30.03.2015 B1;

14. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Sicherheit der
    Trinkwasserversorgung, Teil 1: Risikoanalyse, Grundlagen und
    Handlungsempfehlungen für Aufgabenträger der Wasserversorgung in den
    Kommunen in Bezug auf außergewöhnliche Gefahrenlagen, Praxis im
    Bevölkerungsschutz, Band 15, Stand: Januar 2016, ISBN
    978-3-93947-69-9;

15. DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfachs e. V. – Technisch-
    Wissenschaftlicher Verein: Radioaktivitätsbedingte Notfallsituationen;
    Technische Mitteilung – Hinweis W 255, Dezember 2008, ISSN 0176-3504;

16. Bundesregierung: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der
    Überwachung von Lebensmitteln nach der Verordnung (Euratom) Nr.
    3954/87 des Rates vom 22. Dezember 1987 zur Festlegung von
    Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im
    Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen
    Notstandssituation (AVV-Strahlenschutzvorsorge-Lebensmittelüberwachung
    – AVV-StrahLe) vom 28. Juni 2000 (GMBl S. 490);

17. Bundesregierung: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Überwachung der
    Höchstwerte für Futtermittel nach der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87
    des Rates vom 22. Dezember 1987 zur Festlegung von Höchstwerten an
    Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines
    nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation
    (Futtermittel-Strahlenschutzvorsorge-Verwaltungsvorschrift –
    FMStrVVwV) vom 22. Juni 2000 (BAnz. S. 12 565).

(zu § 98)

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