Title: § 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität

Paragraph: 40

Content:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität

(1) Ein Betreiber der Schienenwege kann von einem Zugangsberechtigten
ein angemessenes Entgelt für Schienenwegkapazität verlangen, die
vertraglich zugewiesen, aber nicht in Anspruch genommen wurde. Das
Entgelt ist insbesondere angemessen, wenn es Anreize für die
effiziente Nutzung der Schienenwegkapazität schafft. Ein derartiges
Entgelt muss von dem Zugangsberechtigten erhoben werden, wenn er es
regelmäßig versäumt, zugewiesene Trassen oder Teile davon zu nutzen.
Um dieses Entgelt verlangen zu können, muss der Betreiber der
Schienenwege in seinen Schienennetz-Nutzungsbedingungen die Kriterien
für die Feststellung einer solchen Nichtnutzung veröffentlichen.

(2) Der Betreiber der Schienenwege muss zu jeder Zeit in der Lage
sein, jedem Zugangsberechtigten Auskunft über den Umfang der
Schienenwegkapazität zu geben, die dem diese Kapazität nutzenden
Eisenbahnverkehrsunternehmen bereits zugewiesen wurde. Dies kann auch
durch Einstellung auf seiner Internetseite erfolgen. Die
Internetadresse ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Der Betreiber
der Schienenwege kann die Erstattung seiner Aufwendungen für die
Auskunft verlangen. Diese Erstattung kann bei einem Vertragsschluss
verrechnet werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__40.html
Directory: eregg
Level: 3.0