Title: § 20 Beschriftung

Description:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
2. Titel - Obusse und Kraftomnibusse
§ 20 Beschriftung

Paragraph: 20

Content:
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft 1975)
3. Abschnitt - Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
2. Titel - Obusse und Kraftomnibusse
§ 20 Beschriftung

(1) An den Außenseiten der Obusse und Kraftomnibusse sind anzubringen

1.  auf den Längsseiten Name und Betriebssitz des Unternehmers; die
    Genehmigungsbehörde kann statt dessen Geschäftszeichen oder Wappen
    zulassen,

2.  die Bezeichnung der Türen, wenn im Obusverkehr und im Linienverkehr
    mit Kraftomnibussen

    a)  an diesen Türen nur ein- oder nur ausgestiegen werden darf,

    b)  die Türen nur für bestimmte Fahrgastgruppen vorgesehen sind;

    die Bezeichnung kann auch durch ein Sinnbild erfolgen.

(2) Die Beschriftungen oder Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar
und deutlich lesbar sein. Ihre Wirkung darf durch andere Aufschriften
oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__20.html
Directory: bokraft_1975
Level: 4.0