Title: § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge

Description:
Zollverordnung (ZollV)
§ 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge

Paragraph: 19

Content:
Zollverordnung (ZollV)
§ 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge

Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind
folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen
Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die
unmittelbare Verwendung auf diesen Fahrzeugen bestimmt sind:

1.  Treibstoffe in den Hauptbehältern,

2.  Kohlen, Schmierstoffe und andere Heiz- und Betriebsstoffe in der für
    das einzelne Fahrzeug vorgesehenen Menge.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zollv/__19.html
Directory: zollv
Level: 2.0