Title: Anlage 1 Kontoarten

Description:
Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHV)
Abschnitt 5 - Schlussbestimmungen
Anlage 1 Kontoarten

Paragraph: 37

Content:
Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHV)
Abschnitt 5 - Schlussbestimmungen
Anlage 1 Kontoarten

(Fundstelle: BGBl. I 2020, 3037)

*    *   Name
        der Kontoart

    *   Eröffnung
        auf Antrag von

    *   Kontoinhaber

    *   Für Kontoart
        vorgesehene Vorgänge und Transaktionen

    *   Angaben zur
        Eröffnung der Kontoart

*    *   Abgabekonto

    *   Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde

    *   Zuständige Behörde

    *   Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 21, 22 und 27

    *   entfällt

*    *   Compliance-Konto

    *   Verantwortlicher

    *   Verantwortlicher

    *   Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 21 bis 27

    *   Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 4 und 5

*    *   Handelskonto

    *   Natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft

    *   Natürliche oder juristische Personen sowie Personengesellschaften

    *   Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 21 bis 25

    *   Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 3 und 5

*    *   Löschungskonto

    *   Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde

    *   Zuständige Behörde

    *   Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 21 bis 24

    *   entfällt

*    *   Nationalkonto

    *   Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde

    *   Zuständige Behörde

    *   Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11, 13, 15 bis 24

    *   entfällt

*    *   Veräußerungskonto

    *   Für den Verkauf zuständige Stelle

    *   Für den Verkauf zuständige Stelle

    *   Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 20 bis 22, 24 und
        25

    *   Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 3 und 5

(zu § 12 Absatz 1)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/behv/__37.html
Directory: behv
Level: 3.0