Title: § 5 Prüfung von Rohrfernleitungsanlagen

Description:
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (RohrFLtgV)
§ 5 Prüfung von Rohrfernleitungsanlagen

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (RohrFLtgV)
§ 5 Prüfung von Rohrfernleitungsanlagen

(1) Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass Prüfungen von
Rohrfernleitungsanlagen durch Prüfstellen nach § 6

1.  vor der Inbetriebnahme der Rohrfernleitungsanlage,

2.  vor erneuter Inbetriebnahme nach einer nach § 2 Abs. 1
    zulassungsbedürftigen Änderung oder nach einer nach § 4a Absatz 1
    anzeigebedürftigen wesentlichen Änderung,

2a. vor erneuter Inbetriebnahme nach einer nicht zulassungsbedürftigen
    Änderung

    a)  die die Funktionsfähigkeit der Rohrfernleitungsanlage durch Schweißen
        oder Schneiden beeinträchtigt,

    b)  von Teilen einer Fernwirk- oder Fernsteueranlage oder

    c)  der Druckverhältnisse in der Rohrfernleitungsanlage,

3.  nach der Stilllegung,

4.  nach einer vorübergehenden Stilllegung von mehr als sechs Monaten und
    vor der Inbetriebnahme solcher Anlagen,

5.  nach allen Schadensfällen nach § 7 und

6.  während des Betriebs der Anlage in mindestens zweijährigem Abstand

durchgeführt werden. Auf Antrag des Betreibers kann aufgrund einer von
einer Anlage ausgehenden geringen Gefährdung von der zuständigen
Behörde der Zeitpunkt für die wiederkehrenden Prüfungen nach Satz 1
Nr. 6 auf bis zu drei Jahre verlängert werden.

(2) Die zuständige Behörde kann in besonderen Fällen über Absatz 1
hinaus zusätzliche Prüfungen anordnen.

(3) Die Prüfstelle hat über das Ergebnis der Prüfungen nach Absatz 1
oder Absatz 2 eine Bescheinigung auszustellen und dem Betreiber und
der zuständigen Behörde bei gefährlichen Mängeln unverzüglich, sonst
innerhalb von acht Wochen nach Abschluss der Prüfungen vorzulegen. Die
zuständige Behörde kann bei der Prüfstelle in die zu einer Prüfung
erstellten Prüfprotokolle Einsicht nehmen. Die Prüfstelle hat die bei
ihren Prüfungen erstellten Prüfprotokolle für einen Zeitraum von zehn
Jahren aufzubewahren. Der Betreiber hat der zuständigen Behörde auf
Verlangen betriebliche Unterlagen zur Rohrfernleitungsanlage
vorzulegen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rohrfltgv/__5.html
Directory: rohrfltgv
Level: 2.0