Title: § 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten

Description:
Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV 2004)
§ 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV 2004)
§ 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten

(1) Der Arbeitgeber hat die Arbeitsstätte instand zu halten und dafür
zu sorgen, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden.
Können Mängel, mit denen eine unmittelbare erhebliche Gefahr verbunden
ist, nicht sofort beseitigt werden, hat er dafür zu sorgen, dass die
gefährdeten Beschäftigten ihre Tätigkeit unverzüglich einstellen.

(2) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten den
hygienischen Erfordernissen entsprechend gereinigt werden.
Verunreinigungen und Ablagerungen, die zu Gefährdungen führen können,
sind unverzüglich zu beseitigen.

(3) Der Arbeitgeber hat die Sicherheitseinrichtungen, insbesondere
Sicherheitsbeleuchtung, Brandmelde- und Feuerlöscheinrichtungen,
Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische
Anlagen instand zu halten und in regelmäßigen Abständen auf ihre
Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen.

(4) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege
und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit
benutzbar sind. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen so zu treffen, dass
die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen
und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber hat einen Flucht-
und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der
Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten
Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In
angemessenen Zeitabständen ist entsprechend diesem Plan zu üben.

(5) Der Arbeitgeber hat beim Einrichten und Betreiben von
Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung
zu stellen und regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und
Verwendungsfähigkeit prüfen zu lassen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/arbst_ttv_2004/__4.html
Directory: arbstaettv_2004
Level: 2.0