Title: § 3 Maßnahmezulassung

Description:
Verordnung über die Voraussetzungen und das Verfahren zur Akkreditierung von fachkundigen Stellen und zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (AZAV)
§ 3 Maßnahmezulassung

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über die Voraussetzungen und das Verfahren zur Akkreditierung von fachkundigen Stellen und zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (AZAV)
§ 3 Maßnahmezulassung

(1) Eine Maßnahme lässt nach § 179 Absatz 1 Nummer 1 des Dritten
Buches Sozialgesetzbuch eine erfolgreiche Teilnahme erwarten, wenn

1.  Ziele, Dauer und Inhalte der Maßnahme jeweils auf die Voraussetzungen
    der Zielgruppe und das Maßnahmeziel hin konzipiert sind und

2.  sie aktuelle Entwicklungen des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes
    berücksichtigt.

(2) Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht zweijährlich, erstmals
im Jahr 2022, die durchschnittlichen Kostensätze nach § 179 Absatz 2
des Dritten Buches Sozialgesetzbuch. Grundlage sind die der
Bundesagentur für Arbeit gemeldeten Kostensätze der zugelassenen
Maßnahmen der vorangegangenen zwei Kalenderjahre.

(3) Bei der Prüfung nach § 179 Absatz 1 Nummer 3 des Dritten Buches
Sozialgesetzbuch, ob die Kosten einer Maßnahme angemessen sind,
berücksichtigt die fachkundige Stelle insbesondere die
Maßnahmekonzeption einschließlich ihrer Kalkulation. Der
Kostenkalkulation für eine Gruppenmaßnahme ist grundsätzlich eine
Gruppengröße von zwölf Teilnehmenden zu Grunde zu legen.

(4) Als besondere Aufwendungen im Sinne des § 179 Absatz 2 Satz 1 des
Dritten Buches Sozialgesetzbuch können insbesondere solche
Aufwendungen anerkannt werden, die begründet sind durch

1.  einen notwendigen überdurchschnittlichen Einsatz von Personal,

2.  eine besondere räumliche Ausstattung,

3.  eine besondere technische Ausstattung oder

4.  eine besondere inhaltliche Ausgestaltung.

Als besondere Aufwendungen können auch Kosten anerkannt werden, die
auf eine barrierefreie Ausgestaltung der Maßnahme oder auf eine
begründete geringere Teilnehmerzahl zurückzuführen sind.

(5) Die Bundesagentur für Arbeit kann bei der Ermittlung der
durchschnittlichen Kostensätze neben den ihr nach § 181 Absatz 8 des
Dritten Buches Sozialgesetzbuch vorliegenden Daten auch die allgemeine
Preisentwicklung oder die Lohnentwicklung im Bereich der beruflichen
Erwachsenenbildung berücksichtigen, sofern der Anstieg bei den
durchschnittlichen Kostensätzen die allgemeine Preis- und
Lohnentwicklung nicht übersteigt.

(6) Auf der Grundlage der Prüfung der fachkundigen Stelle soll die
Bundesagentur für Arbeit ihre Zustimmung nach § 179 Absatz 2 Satz 2
des Dritten Buches Sozialgesetzbuch von einem besonderen
arbeitsmarktpolitischen Interesse an der Maßnahme und dem Nachweis
notwendiger überdurchschnittlicher technischer, organisatorischer oder
personeller Aufwendungen für die Durchführung der Maßnahme abhängig
machen.

(7) Soweit eine Maßnahme zugelassen werden soll, für deren
Durchführung eine Berechtigung erforderlich ist, ist diese der
fachkundigen Stelle vorzulegen.

(8) Die fachkundige Stelle kann Maßnahmebausteine zulassen. Die
Zulassung gilt auch für eine aus zugelassenen Maßnahmebausteinen
bestehende Maßnahme, wenn der Träger gewährleistet, dass diese
Maßnahme individuell auf die Bedürfnisse der Teilnehmenden und des
Ausbildungs- und Arbeitsmarktes abgestimmt ist, und sie die
Voraussetzungen des § 45 oder der §§ 81 und 82 des Dritten Buches
Sozialgesetzbuch erfüllt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/azav/__3.html
Directory: azav
Level: 2.0