Title: § 11 Bahnübergänge

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Zweiter Abschnitt - Bahnanlagen
§ 11 Bahnübergänge

Paragraph: 11

Content:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Zweiter Abschnitt - Bahnanlagen
§ 11 Bahnübergänge

(1) Bahnübergänge sind höhengleiche Kreuzungen von Eisenbahnen mit
Straßen, Wegen und Plätzen. Übergänge, die nur dem innerdienstlichen
Verkehr dienen, und Übergänge für Reisende gelten nicht als
Bahnübergänge.

*    *   (2) Auf Strecken mit einer zugelassenen Geschwindigkeit von mehr als
        160 km/h sind Bahnübergänge unzulässig.

    *

   (3) Auf Bahnübergängen hat der Eisenbahnverkehr Vorrang vor dem
Straßenverkehr. Der Vorrang ist durch Aufstellen von Andreaskreuzen
(Anlage 5 Bild 1) zu kennzeichnen. Dies ist nicht erforderlich an
Bahnübergängen von

1.  Feld- und Waldwegen, wenn die Bahnübergänge ausreichend erkennbar
    sind,

2.  Fußwegen,

3.  Privatwegen ohne öffentlichen Verkehr, die als solche gekennzeichnet
    sind,

4.  anderen Straßen und Wegen über Nebengleise, wenn die Bahnübergänge für
    das Befahren mit Eisenbahnfahrzeugen durch Posten vom Straßenverkehr
    freigehalten werden.

(4) Die Andreaskreuze sind an den Stellen anzubringen, vor denen
Straßenfahrzeuge und Tiere angehalten werden müssen, wenn der
Bahnübergang nicht überquert werden darf.

(5) An Bahnübergängen in Hafen- und Industriegebieten darf auf das
Aufstellen von Andreaskreuzen verzichtet werden, wenn an den
Einfahrten Andreaskreuze mit dem Zusatzschild "Hafengebiet,
Schienenfahrzeuge haben Vorrang" oder "Industriegebiet,
Schienenfahrzeuge haben Vorrang" angebracht sind. Dies gilt nicht für
Bahnübergänge, die nach Absatz 6 technisch gesichert sind.

(6) Bahnübergänge sind durch

1.  Lichtzeichen (Anlage 5 Bild 2) oder Blinklichter (Anlage 5 Bild 4)
    oder

2.  Lichtzeichen mit Halbschranken (Anlage 5 Bild 3) oder Blinklichter mit
    Halbschranken (Anlage 5 Bild 5) oder

3.  Lichtzeichen mit Schranken (Anlage 5 Bild 3) oder

4.  Schranken

technisch zu sichern, soweit nachstehend keine andere Sicherung
zugelassen ist. Als neue technische Sicherungen sollen Blinklichter
und Blinklichter mit Halbschranken nicht mehr verwendet werden.

*    *
    *   (7) Bahnübergänge dürfen gesichert werden

        1.  bei schwachem Verkehr (Absatz 13) durch die Übersicht auf die
            Bahnstrecke (Absatz 12) oder bei fehlender Übersicht auf die
            Bahnstrecke an eingleisigen Bahnen durch hörbare Signale der
            Eisenbahnfahrzeuge (Absatz 18), wenn die Geschwindigkeit der
            Eisenbahnfahrzeuge am Bahnübergang höchstens 20 km/h - an
            Bahnübergängen von Feld- und Waldwegen höchstens 60 km/h - beträgt;

        2.  bei mäßigem Verkehr (Absatz 13) und eingleisigen Bahnen durch die
            Übersicht auf die Bahnstrecke in Verbindung mit hörbaren Signalen der
            Eisenbahnfahrzeuge (Absatz 18) oder bei fehlender Übersicht auf die
            Bahnstrecke - mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) - durch hörbare
            Signale der Eisenbahnfahrzeuge, wenn die Geschwindigkeit der
            Eisenbahnfahrzeuge am Bahnübergang höchstens 20 km/h - an
            Bahnübergängen von Feld- und Waldwegen höchstens 60 km/h - beträgt.

*    *   (8) Bahnübergänge über Nebengleise dürfen wie Bahnübergänge über
        Nebenbahnen (Absatz 7) gesichert werden.

    *

   (9) Bahnübergänge von Fuß- und Radwegen dürfen durch die Übersicht auf
die Bahnstrecke (Absatz 12) oder durch hörbare Signale der
Eisenbahnfahrzeuge (Absatz 18) gesichert werden. Außerdem

*    *   müssen

    *   dürfen

Umlaufsperren oder ähnlich wirkende Einrichtungen angebracht sein.

(10) Bahnübergänge von Privatwegen

*    *   ohne öffentlichen Verkehr, die als solche gekennzeichnet sind, dürfen
        gesichert werden bei einer Geschwindigkeit der Eisenbahnfahrzeuge am
        Bahnübergang von höchstens 140 km/h

        a)  durch die Übersicht auf die Bahnstrecke (Absatz 12) und Abschlüsse
            oder

        b)  durch Abschlüsse in Verbindung mit einer Sprechanlage zum zuständigen
            Betriebsbeamten.

    *
        1.  ohne öffentlichen Verkehr, die als solche gekennzeichnet sind, dürfen
            gesichert werden

            a)  durch die Übersicht auf die Bahnstrecke (Absatz 12) oder

            b)  durch hörbare Signale der Eisenbahnfahrzeuge (Absatz 18), wenn ihre
                Geschwindigkeit am Bahnübergang höchstens 60 km/h beträgt, oder

            c)  durch Abschlüsse in Verbindung mit einer Sprechanlage zum zuständigen
                Betriebsbeamten oder

            d)  - mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) - durch Abschlüsse;

        2.  mit öffentlichem Verkehr in Hafen - und Industriegebieten dürfen bei
            schwachem und mäßigem Verkehr (Absatz 13) gesichert werden

            a)  durch die Übersicht oder

            b)  durch Abschlüsse, wenn die Geschwindigkeit der Eisenbahnfahrzeuge am
                Bahnübergang höchstens 20 km/h beträgt.

Abschlüsse (z. B. Sperrbalken, Tore) sind von demjenigen, dem die
Verkehrssicherungspflicht obliegt, verschlossen, mit besonderer
Genehmigung (§ 3 Abs. 2) nur geschlossen zu halten.

(11) Eine Sicherung nach den Absätzen 6 bis 10 ist nicht erforderlich,
wenn der Bahnübergang durch Posten gesichert wird. Der Posten hat die
Wegebenutzer so lange durch Zeichen anzuhalten, bis das erste
Eisenbahnfahrzeug etwa die Straßenmitte erreicht hat.

(12) Die Übersicht auf die Bahnstrecke ist vorhanden, wenn die
Wegebenutzer bei richtigem Verhalten auf Grund der Sichtverhältnisse
die Bahnstrecke so weit und in einem solchen Abstand übersehen können,
daß sie bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt den
Bahnübergang ungefährdet überqueren oder vor ihm anhalten können.

(13) Bahnübergänge haben

1.  schwachen Verkehr, wenn sie neben anderem Verkehr in der Regel
    innerhalb eines Tages von höchstens 100 Kraftfahrzeugen überquert
    werden,

2.  mäßigen Verkehr, wenn sie neben anderem Verkehr in der Regel innerhalb
    eines Tages von mehr als 100 bis zu 2.500 Kraftfahrzeugen überquert
    werden,

3.  starken Verkehr, wenn sie neben anderem Verkehr in der Regel innerhalb
    eines Tages von mehr als 2.500 Kraftfahrzeugen überquert werden.

(14) Weisen Bahnübergänge während bestimmter Jahreszeiten oder an
bestimmten Tagen abweichend von der Einstufung nach Absatz 13 eine
höhere Verkehrsstärke auf, so müssen sie, haben sie eine niedrigere
Verkehrsstärke, so dürfen sie während dieser Zeiten entsprechend
gesichert werden.

(15) Das Schließen der Schranken - ausgenommen Anrufschranken (Absatz
17) - ist auf den Straßenverkehr abzustimmen

1.  durch Lichtzeichen oder

2.  durch mittelbare oder unmittelbare Sicht des Schrankenwärters oder

3.  bei schwachem oder mäßigem Verkehr durch hörbare Zeichen.

(16) Bahnübergänge mit Schranken - ausgenommen Anrufschranken (Absatz
17) und Schranken an Fuß- und Radwegen - müssen von der
Bedienungsstelle aus mittelbar oder unmittelbar eingesehen werden
können. Dies ist nicht erforderlich, wenn das Schließen der Schranken
durch Lichtzeichen auf den Straßenverkehr abgestimmt und das Freisein
des Bahnüberganges durch technische Einrichtungen festgestellt wird.

(17) Anrufschranken sind Schranken, die ständig oder während
bestimmter Zeiten geschlossen gehalten und auf Verlangen des
Wegebenutzers, wenn dies ohne Gefahr möglich ist, geöffnet werden.
Anrufschranken sind mit einer Sprechanlage auszurüsten, wenn der
Schrankenwärter den Bahnübergang von der Bedienungsstelle aus nicht
einsehen kann.

(18) Vor Bahnübergängen, vor denen nach den Absätzen 7 bis 10 hörbare
Signale der Eisenbahnfahrzeuge gegeben werden müssen, sind
Signaltafeln aufzustellen.

(19) Ein Bahnübergang, dessen technische Sicherung ausgefallen ist,
muß - außer bei Hilfszügen nach § 40 Abs. 6 - durch Posten nach Absatz
11 gesichert werden. Ein Zug, der mit dem Triebfahrzeugführer allein
besetzt ist, darf, nachdem er angehalten hat und die Wegebenutzer
durch Achtung-Signal gewarnt sind, den Bahnübergang ohne Sicherung
durch Posten befahren.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__11.html
Directory: ebo
Level: 3.0