Title: § 5 Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben

Description:
Altölverordnung (AltölV)
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 5 Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben

Paragraph: 5

Content:
Altölverordnung (AltölV)
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 5 Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben

(1) Unternehmen der Altölsammlung haben bei der Übernahme von Altölen
der Sammelkategorien 1 und 2 eine Probe zu entnehmen. Je eine
Teilmenge dieser Probe (Rückstellprobe) ist von der Anfallstelle und
vom Unternehmen der Altölsammlung aufzubewahren, bis die nach Absatz 2
vorgeschriebene Untersuchung durchgeführt worden ist und feststeht,
dass die Altöle ordnungsgemäß entsorgt werden können.

(2) Wer Altöle stofflich oder energetisch verwertet, muss die Gehalte
an PCB und Gesamthalogen in diesen Abfällen untersuchen oder
untersuchen lassen. Nimmt der Betreiber einer Altölentsorgungsanlage
die Untersuchung nicht selbst vor, ist sie von einer notifizierten
Untersuchungsstelle durchzuführen. Grundlage für diese Notifizierung
ist eine Akkreditierung nach DIN EN ISO 17025. Nimmt der Betreiber
einer Altölentsorgungsanlage die Untersuchung selbst vor, ohne
regelmäßig mit Erfolg an Ringversuchen teilzunehmen, kann die
zuständige Behörde die Untersuchung durch eine bestimmte
Untersuchungsstelle vorschreiben.

(3) Aus den zu untersuchenden Altölen ist eine Probe zu entnehmen.
Eine Teilmenge dieser Probe (Rückstellprobe) ist von dem nach Absatz 2
Untersuchungspflichtigen drei Jahre aufzubewahren. Die Entnahme,
Untersuchung und Aufbewahrung von Proben zur Überwachung der in § 3
festgesetzten Grenzwerte erfolgt nach dem in Anlage 2 beschriebenen
Verfahren.

(4) Ergibt die Untersuchung nach Absatz 2, dass die Grenzwerte nach §
3 Satz 1 überschritten sind, hat der nach Absatz 2 Satz 1
Untersuchungspflichtige die für das Unternehmen des Altölsammlers
zuständige Behörde unverzüglich zu unterrichten. Die nach Absatz 1
Satz 2 und Absatz 3 Satz 2 zur Aufbewahrung von Rückstellproben
Verpflichteten haben die Rückstellproben der zuständigen Behörde auf
Verlangen zu überlassen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/alt_lv/__5.html
Directory: altoelv
Level: 3.0