Title: § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.22 Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde

Paragraph: 1

Content:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.22 Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde

1.  Der Schiffsführer muss die von der zuständigen Behörde erlassenen
    Anordnungen vorübergehender Art beachten, die aus besonderen Anlässen
    für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt bekanntgemacht
    worden sind.

2.  Die Anordnungen können insbesondere veranlasst sein durch Arbeiten in
    der Wasserstraße, militärische Übungen, öffentliche Veranstaltungen
    nach § 1.23 oder durch die Fahrwasserverhältnisse. Sie können auf
    bestimmten Strecken, auf denen besondere Vorsicht geboten ist und die
    durch Tonnen, Baken oder andere Zeichen oder durch Aufstellen von
    Wahrschauen bezeichnet sind, das Fahren bei Nacht oder mit zu tief
    gehenden Fahrzeugen untersagen.

3.  (weggefallen)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__1.html
Directory: rheinschpv_1994
Level: 4.0