Title: § 39 Befundprüfung

Description:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 3 - Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten
Unterabschnitt 2 - Eichung und Befundprüfung
§ 39 Befundprüfung

Paragraph: 39

Content:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 3 - Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten
Unterabschnitt 2 - Eichung und Befundprüfung
§ 39 Befundprüfung

(1) Wer ein begründetes Interesse an der Messrichtigkeit darlegt, kann
bei der Behörde nach § 40 Absatz 1 beantragen festzustellen, ob ein
Messgerät die wesentlichen Anforderungen nach § 6 Absatz 2 erfüllt,
wobei anstelle der Fehlergrenzen nach § 6 Absatz 2 die in einer
Rechtsverordnung nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 bestimmten
Verkehrsfehlergrenzen einzuhalten sind (Befundprüfung).

(2) Für ein Messgerät oder eine damit verbundene Zusatzeinrichtung,
das oder die bei der Ermittlung des Verbrauchs an Elektrizität, Gas,
Wärme oder Wasser eingesetzt wird, kann die Feststellung nach Absatz 1
auch bei einer staatlich anerkannten Prüfstelle nach § 40 Absatz 3
beantragt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messeg/__39.html
Directory: messeg
Level: 4.0