Title: § 17

Description:
Schiffsregisterordnung (SchRegO)
Zweiter Abschnitt - Die Eintragung des Schiffs
§ 17

Paragraph: 17

Content:
Schiffsregisterordnung (SchRegO)
Zweiter Abschnitt - Die Eintragung des Schiffs
§ 17

(1) Veränderungen der im § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 5, 8, 9, Abs. 2, §
12 Nr. 1 bis 3, 5 bezeichneten, nach § 16 Abs. 1, 2 eingetragenen
Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister
anzumelden.

(2) Wird nach § 7 des Flaggenrechtsgesetzes genehmigt, daß das Schiff
an Stelle der Bundesflagge eine andere Flagge führt, so ist zur
Eintragung anzumelden, daß und wie lange das Recht zur Führung der
Bundesflagge nicht ausgeübt werden darf. Wird die Genehmigung
zurückgenommen, so ist zum Schiffsregister anzumelden, daß das Recht
zur Führung der Bundesflagge wieder ausgeübt werden darf.

(3) Für die Eintragung gilt § 16 Abs. 1, 2 sinngemäß.

(4) Geht ein Schiff unter und ist es als endgültig verloren anzusehen
oder wird es ausbesserungsunfähig oder verliert ein Seeschiff das
Recht zur Führung der Bundesflagge, so ist dies unverzüglich zum
Schiffsregister anzumelden.

(5) Die angemeldeten Tatsachen sind glaubhaft zu machen. § 13 Abs. 1
Satz 2 gilt sinngemäß.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schrego/__17.html
Directory: schrego
Level: 3.0