Title: Anlage 8 Kennzeichen

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Tabelle 1
Anlage 8 Kennzeichen

Paragraph: 58

Content:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Tabelle 1
Anlage 8 Kennzeichen

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 2069 - 2071;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote))

**0.** **Vorgaben für alle Kennzeichen**

0.1 Die Farbe der in den nachfolgend aufgeführten Kennzeichen verwendeten
    Schriften und Zeichen ist schwarz. Die Kennzeichen können auch als
    Relief ohne zusätzliche Farbe in eine Plombe eingedrückt werden.

0.2 Sind Kennzeichen als Klebemarke ausgeführt, dürfen diese nicht
    zerstörungsfrei abgelöst werden können.

**1.** **Kennzeichen der Eichbehörden (§ 38)**

1.1 Das Eichkennzeichen besteht im linken Teil aus einem gewundenen Band
    mit dem Buchstaben „D“. Oberhalb des Bandes ist die Kennung der
    jeweiligen Eichaufsichtsbehörde und unterhalb des Bandes ist ein
    sechsstrahliger Stern angebracht. Anstelle des Sterns kann auch die
    Kennung des prüfenden Eichamtes verwendet werden. Rechts neben dem
    Band steht in einem auf der Spitze stehenden Quadrat mit nach innen
    gewölbten Kanten die Jahresangabe, bestehend aus den beiden letzten
    Ziffern des Jahres, in dem die Eichfrist beginnt. Die Mindesthöhe des
    Eichkennzeichens beträgt 5 mm; in der Ausführung als Schlagstempel
    beträgt sie 2 mm.

    Beispiel:

    ![bgbl1_2014_j2010-1_0010.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0010.jpg)

    Wird das Eichkennzeichen als Marke verwendet, kann dieses in einer
    rechteckigen oder runden Form erfolgen. Die Marke kann den Namen der
    Eichbehörde enthalten. Die Hintergrundfarbe der Marke ist gelb,
    entsprechend der nachfolgenden Darstellung.

    Beispiel:

    *        *            ![bgbl1_2014_j2010-1_0020.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0020.jpg)
        *            ![bgbl1_2014_j2010-1_0030.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0030.jpg)

1.2 Beträgt die Eichfrist weniger als zwölf Monate, besteht die
    Kennzeichnung aus einer runden Klebemarke mit den Monatszahlen 1 bis
    12 am Rand sowie dem Eichkennzeichen in der Mitte. Der Kalendermonat
    der Eichung ist auf der Klebemarke kenntlich zu machen. Die
    Kennzeichnung kann auch durch Kombination der runden Marke nach Nummer
    1\.1 mit einem Ringaufkleber erfolgen, der die Monatszahlen 1 bis 12
    trägt.

    Beispiel:

    ![bgbl1_2014_j2010-1_0040.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0040.jpg)

1.3 Das Zusatzzeichen zur Bezeichnung des Endes der Eichfrist hat eine der
    folgenden Formen.

    Beispiel:

    *        *            ![bgbl1_2014_j2010-1_0050.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0050.jpg)
        *            ![bgbl1_2014_j2010-1_0060.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0060.jpg)

1.4 Das Sicherungszeichen besteht aus dem ersten Teil des Eichkennzeichens
    nach Nummer 1.1; die Hintergrundfarbe ist orange, entsprechend der
    nachfolgenden Darstellung.

    Beispiel:

    *        *            ![bgbl1_2014_j2010-1_0070.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0070.jpg)
        *            ![bgbl1_2014_j2010-1_0080.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0080.jpg)

1.5 Das Entwertungszeichen besteht aus zwei sich tangierenden Halbkreisen
    in nachstehender Ausführung.

    Beispiel:

    ![bgbl1_2014_j2010-1_0090.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0090.jpg)

**2.** **Kennzeichen der staatlich anerkannten Prüfstellen (§ 50 Absatz 2 und
    3)**

2.1 Das Eichkennzeichen der Prüfstellen trägt in der oberen Hälfte eines
    Kreises den Buchstaben E bei Messgeräten für Elektrizität, G bei
    Messgeräten für Gas, K bei Messgeräten für Wärme und W bei Messgeräten
    für Wasser, gefolgt von der Kennung der zuständigen Behörde. Darunter
    befindet sich die der Prüfstelle von der zuständigen Behörde
    zugeteilte Ordnungsnummer. Unterhalb des Kreises oder daneben steht
    die Jahresangabe, bestehend aus den letzten beiden Ziffern des Jahres,
    in dem die Eichfrist beginnt. Das Kennzeichen kann als Plombe
    ausgeführt werden. Auf Plomben darf die Jahresangabe auf der Rückseite
    angebracht werden. Bei der Ausführung als Klebemarke ist die
    Hintergrundfarbe des Eichkennzeichens gelb, entsprechend der
    nachfolgenden Darstellung.

    Beispiel:

    ![bgbl1_2014_j2010-1_0100.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0100.jpg)

    Erläuterung: Kennzeichen einer Prüfstelle für Elektrizitätsmessgeräte
    (E), zuständige Behörde Nordrhein-Westfalen (NW), zugeteilte
    Ordnungsnummer „3“, Jahr der Eichung 2015.

2.2 Das Sicherungszeichen der staatlich anerkannten Prüfstelle entspricht
    dem oberen Teil des Eichkennzeichens nach Nummer 2.1. Es kann als
    Plombe ausgeführt werden. Bei Ausführung als Klebemarke ist die
    Hintergrundfarbe orange, entsprechend der nachfolgenden Darstellung.

    Beispiel:

    ![bgbl1_2014_j2010-1_0110.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0110.jpg)

**3.** **Kennzeichen des Instandsetzers (§ 54 Absatz 3 Satz 2, § 55 Absatz 2
    Satz 2)**

3.1 Das Instandsetzerkennzeichen besteht aus einer dreieckigen Klebemarke
    mit einer Seitenlänge von 30 mm.

    Das Kennzeichen enthält im oberen Feld die Kennung der zuständigen
    Behörde, im mittleren Feld eine dem Instandsetzer von der zuständigen
    Behörde zugeteilte Nummer. Das untere Feld ist für die Angabe des
    Datums der Instandsetzung sowie des Namenskürzels des Mitarbeiters
    bestimmt, der die Instandsetzung vorgenommen hat. Die Hintergrundfarbe
    des Kennzeichens ist rot, entsprechend der nachfolgenden Darstellung.

    Beispiel:

    ![bgbl1_2014_j2010-1_0120.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0120.jpg)

3.2 Das Sicherungszeichen des Instandsetzers besteht aus einer dreieckigen
    Klebemarke mit einer Seitenlänge von mindestens 7 mm. Die Rückseite
    des Sicherungszeichens in der Ausführung als Plombe darf mit einem
    Firmenzeichen versehen sein.

    Das Kennzeichen trägt im oberen Feld die Kennung der zuständigen
    Behörde, darunter die dem Instandsetzer von der zuständigen Behörde
    zugeteilte Nummer. Die Hintergrundfarbe des Kennzeichens ist rot,
    entsprechend der nachfolgenden Darstellung.

    Beispiel:

    ![bgbl1_2014_j2010-1_0130.jpg](bgbl1_2014_j2010-1_0130.jpg)

**4.** **Kennungen der in den Ländern zuständigen Behörden:**

    Tabelle 1

    *        *   Land

        *   Kennung

    *        *   Baden-Württemberg

        *   BW

    *        *   Bayern

        *   BY

    *        *   Berlin/Brandenburg

        *   BB

    *        *   Bremen

        *   HB

    *        *   Hamburg/Schleswig-Holstein/Mecklenburg-Vorpommern

        *   NO

    *        *   Hessen

        *   HE

    *        *   Niedersachsen

        *   NI

    *        *   Nordrhein-Westfalen

        *   NW

    *        *   Rheinland-Pfalz

        *   RP

    *        *   Saarland

        *   SL

    *        *   Sachsen

        *   SN

    *        *   Sachsen-Anhalt

        *   ST

    *        *   Thüringen

        *   TH

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