Title: § 17 Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen

Description:
Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (GSGV 11 2016)
Abschnitt 4 - Marktüberwachung
§ 17 Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen

Paragraph: 17

Content:
Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (GSGV 11 2016)
Abschnitt 4 - Marktüberwachung
§ 17 Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen

(1) Stellt die Marktüberwachungsbehörde im Rahmen einer Beurteilung
nach § 15 Absatz 1 fest, dass ein Produkt ein Risiko für die
Gesundheit oder Sicherheit von Menschen oder für Haus- und Nutztiere
oder Güter darstellt, obwohl das Produkt den Anforderungen dieser
Verordnung genügt, so fordert sie den betreffenden Wirtschaftsakteur
dazu auf, alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um dafür zu
sorgen, dass das Produkt beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr
darstellt oder dass das Produkt innerhalb einer der Art des Risikos
angemessenen Frist zurückgenommen oder zurückgerufen wird.

(2) Die Marktüberwachungsbehörde informiert die Bundesanstalt für
Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin über die Feststellung und die
Maßnahmen, die zu ergreifen sie den Wirtschaftsakteur aufgefordert
hat. Die Information umfasst alle verfügbaren Angaben, insbesondere
die Daten für die Identifizierung des betreffenden Produkts, dessen
Herkunft, dessen Lieferkette, die Art des Risikos sowie die Art und
Dauer der ergriffenen Maßnahmen.

(3) Der Wirtschaftsakteur gewährleistet, dass sich die
Korrekturmaßnahmen, die er ergreift, auf sämtliche betroffenen
Produkte erstrecken, die er in der Europäischen Union auf dem Markt
bereitgestellt hat.

(4) Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin leitet die
Information gemäß Absatz 2 unverzüglich der Europäischen Kommission
und den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gsgv_11_2016/__17.html
Directory: gsgv_11_2016
Level: 3.0