Title: § 21

Description:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Maßnahmen bei Gefahr
§ 21

Paragraph: 21

Content:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Maßnahmen bei Gefahr
§ 21

(1) Werden an Halden und Restlöchern Anzeichen erkannt, die auf eine
von diesen für die öffentliche Sicherheit oder die Volkswirtschaft
ausgehende Gefahr hinweisen, sind neben den im § 20 Abs. 1 genannten
Maßnahmen weitere, wie teilweiser Haldenabtrag, Errichtung von
Stützbauwerken, Umleitung von Verkehrswegen, organisatorisch soweit
vorzubereiten, daß eine unverzügliche Bekämpfung der Gefahr bei deren
Auftreten gewährleistet wird.

(2) Die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Gefahren an Halden
und Restlöchern sind übersichtlich in einem Plan festzulegen. Dieser
Plan ist mit dem Volkspolizei-Kreisamt, den Organen der
Zivilverteidigung und je nach Art der Gefahr mit der Bergbehörde, der
staatlichen Hygieneinspektion, den Organen der staatlichen
Gewässeraufsicht und dem Staatlichen Amt für Atomsicherheit und
Strahlenschutz abzustimmen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/halderlano/__21.html
Directory: halderlano
Level: 3.0