Title: § 20 Aufrüstung und Erneuerung

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 5 - Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
§ 20 Aufrüstung und Erneuerung

Paragraph: 20

Content:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 5 - Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
§ 20 Aufrüstung und Erneuerung

Die Inbetriebnahmegenehmigung eines aufgerüsteten oder erneuerten
Teilsystems Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung,
Zugsicherung und Signalgebung sowie einer aufgerüsteten oder
erneuerten übrigen Eisenbahninfrastruktur ist zu erteilen, wenn der
Antragsteller nachweist, dass die veränderten oder nicht
übereinstimmenden Teile und deren Schnittstellen zu den Bestandteilen
des Eisenbahnsystems die grundlegenden Anforderungen erfüllen. Hierfür
sind die Voraussetzungen nach § 16 oder § 17 zu erfüllen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__20.html
Directory: eigv
Level: 4.0