Title: § 31 Sonstige Leistungen

Description:
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) (SGB 6)
Zweites Kapitel - Leistungen
Erster Abschnitt - Leistungen zur Teilhabe
Zweiter Unterabschnitt - Umfang der Leistungen
Fünfter Titel - Sonstige Leistungen
§ 31 Sonstige Leistungen

Paragraph: 31

Content:
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) (SGB 6)
Zweites Kapitel - Leistungen
Erster Abschnitt - Leistungen zur Teilhabe
Zweiter Unterabschnitt - Umfang der Leistungen
Fünfter Titel - Sonstige Leistungen
§ 31 Sonstige Leistungen

(1) Als sonstige Leistungen zur Teilhabe können erbracht werden:

1.  Leistungen zur Eingliederung von Versicherten in das Erwerbsleben, die
    von den Leistungen nach den §§ 14, 15, 15a, 16 und 17 sowie den
    ergänzenden Leistungen nach § 64 des Neunten Buches nicht umfasst
    sind,

2.  Leistungen zur onkologischen Nachsorge für Versicherte, Bezieher einer
    Rente und ihre jeweiligen Angehörigen sowie

3.  Zuwendungen für Einrichtungen, die auf dem Gebiet der Rehabilitation
    forschen oder die Rehabilitation fördern.

(2) Die Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 setzen voraus, dass die
persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt
sind. Die Leistungen für Versicherte nach Absatz 1 Nummer 2 setzen
voraus, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt
sind. Die Deutsche Rentenversicherung Bund kann im Benehmen mit dem
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Richtlinien erlassen, die
insbesondere die Ziele sowie Art und Umfang der Leistungen näher
ausführen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__31.html
Directory: sgb_6
Level: 6.0