Title: § 34 Versammlungen der Vertrauenspersonen der Großverbände

Description:
Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG 2016)
Kapitel 3 - Gremien der Vertrauenspersonen
Abschnitt 1 - Versammlungen der Vertrauenspersonen
§ 34 Versammlungen der Vertrauenspersonen der Großverbände

Paragraph: 34

Content:
Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG 2016)
Kapitel 3 - Gremien der Vertrauenspersonen
Abschnitt 1 - Versammlungen der Vertrauenspersonen
§ 34 Versammlungen der Vertrauenspersonen der Großverbände

(1) Bei Brigaden oder diesen vergleichbaren militärischen
Dienststellen werden Versammlungen der Vertrauenspersonen gebildet.
Ihnen gehören jeweils bis zu drei entscheidungsbefugte Mitglieder an,
die von der Versammlung der Vertrauenspersonen des Verbands gewählt
sind. Zu diesen Versammlungen treten jeweils bis zu drei
Vertrauenspersonen der selbständigen Einheiten oder vergleichbarer
militärischer Dienststellen des unterstellten Bereichs hinzu.

(2) Bei Divisionen oder diesen vergleichbaren militärischen
Dienststellen werden Versammlungen der Vertrauenspersonen gebildet.
Ihnen gehören jeweils bis zu drei entscheidungsbefugte Mitglieder an,
die von den Versammlungen der unterstellten Großverbände nach Absatz 1
gewählt sind. Zu diesen Versammlungen treten jeweils bis zu drei
Vertrauenspersonen der unterstellten selbständigen Einheiten und
Verbände oder vergleichbarer militärischer Dienststellen hinzu.

(3) § 33 Absatz 4 bis 7, die §§ 35 und 36 Absatz 1 bis 5 finden
entsprechend Anwendung mit der Maßgabe, dass die Versammlungen nach
den Absätzen 1 und 2 abweichend von § 36 Absatz 1 Satz 1 anlassbezogen
zusammentreten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sbg_2016/__34.html
Directory: sbg_2016
Level: 4.0