Title: § 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme

Description:
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme

Paragraph: 6

Content:
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme

(1) Die Länder stellen zur Verwirklichung der in § 1 genannten Ziele
Krankenhauspläne und Investitionsprogramme auf; Folgekosten,
insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze, sind zu
berücksichtigen.

(1a) Die Empfehlungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den
planungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 136c Absatz 1 des
Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Bestandteil des Krankenhausplans.
Durch Landesrecht kann die Geltung der planungsrelevanten
Qualitätsindikatoren ganz oder teilweise ausgeschlossen oder
eingeschränkt werden und können weitere Qualitätsanforderungen zum
Gegenstand der Krankenhausplanung gemacht werden.

(2) Hat ein Krankenhaus auch für die Versorgung der Bevölkerung
anderer Länder wesentliche Bedeutung, so ist die Krankenhausplanung
insoweit zwischen den beteiligten Ländern abzustimmen.

(3) Die Länder stimmen ihre Krankenhausplanung auf die pflegerischen
Leistungserfordernisse nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch ab,
insbesondere mit dem Ziel, Krankenhäuser von Pflegefällen zu entlasten
und dadurch entbehrlich werdende Teile eines Krankenhauses nahtlos in
wirtschaftlich selbständige ambulante oder stationäre
Pflegeeinrichtungen umzuwidmen.

(4) Das Nähere wird durch Landesrecht bestimmt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/khg/__6.html
Directory: khg
Level: 3.0