Title: § 5 Schutzmaßnahmen

Description:
Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG)
Abschnitt 2 - Pflichten der Betreiber
§ 5 Schutzmaßnahmen

Paragraph: 5

Content:
Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG)
Abschnitt 2 - Pflichten der Betreiber
§ 5 Schutzmaßnahmen

(1) Der Betreiber hat die für den sicheren Betrieb einer
überwachungsbedürftigen Anlage notwendigen und geeigneten
Schutzmaßnahmen durchzuführen. Die Schutzmaßnahmen müssen dem Stand
der Technik entsprechen. Technische Schutzmaßnahmen haben Vorrang vor
organisatorischen und diese vor personenbezogenen Schutzmaßnahmen.

(2) Die Verpflichtung zum Tragen von persönlicher Schutzausrüstung ist
für jeden Beschäftigten auf das erforderliche Minimum zu beschränken.

(3) Der Betreiber hat die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen vor der
ersten Inbetriebnahme einer überwachungsbedürftigen Anlage zu
überprüfen. Die Überprüfung ist zu dokumentieren. Die Sätze 1 und 2
gelten nicht, soweit entsprechende Überprüfungen im Rahmen von
Prüfungen nach § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 durchgeführt wurden.

(4) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige
Anlagen durch Instandhaltungsmaßnahmen dauerhaft in einem sicheren
Zustand gehalten werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/_anlg/__5.html
Directory: ueanlg
Level: 3.0