Title: § 39 Durchführung der Befundprüfung

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 5 - Eichung und Befundprüfung
§ 39 Durchführung der Befundprüfung

Paragraph: 39

Content:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 5 - Eichung und Befundprüfung
§ 39 Durchführung der Befundprüfung

(1) Auf eine Befundprüfung nach § 39 Absatz 1 des Mess- und
Eichgesetzes sind die Regelungen des § 37 Absatz 1 und 2 entsprechend
anzuwenden, wobei an Stelle der Fehlergrenzen die
Verkehrsfehlergrenzen zu berücksichtigen sind.

(2) Bei der Befundprüfung ist die Verwendungssituation des Messgeräts
zu berücksichtigen.

(3) Auf Verlangen der antragstellenden Person kann auch eine
Teilbefundprüfung im Hinblick auf einzelne Aspekte der Befundprüfung
durchgeführt werden.

(4) Bei Smart-Meter-Gateways nach § 2 Satz 1 Nummer 19 des
Messstellenbetriebsgesetzes ordnet die zuständige Behörde zunächst
einen Selbsttest nach den Vorgaben in Schutzprofilen und Technischen
Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
nach dem Messstellenbetriebsgesetz durch den Smart-Meter-Gateway-
Administrator an. Ergibt der Selbsttest keinen Anlass für Zweifel an
der Messrichtigkeit, kann die Befundprüfung auf Wunsch der
antragstellenden Person beendet werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messev/__39.html
Directory: messev
Level: 3.0