Title: § 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge

Paragraph: 1

Content:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge

1.  Als Sondertransport gilt die Fortbewegung von

    a)  Fahrzeugen und Verbänden, die nicht den §§ 1.06 und 1.08 Nr. 1
        entsprechen,

    b)  schwimmenden Anlagen und

    c)  Schwimmkörpern, soweit dabei nicht offensichtlich eine Behinderung
        oder Gefährdung der Schiffahrt oder eine Beschädigung von Anlagen
        ausgeschlossen ist.

    Sondertransporte dürfen nur mit besonderer Erlaubnis der Behörden, die
    für die zu durchfahrenden Strecken zuständig sind, durchgeführt
    werden. Sie unterliegen den Auflagen, die diese Behörden im Einzelfall
    festlegen.

    Für jeden Sondertransport ist unter Berücksichtigung des § 1.02 ein
    Schiffsführer zu bestimmen.

2.  Amphibienfahrzeuge gelten im Rahmen dieser Verordnung als
    Kleinfahrzeuge.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__1.html
Directory: rheinschpv_1994
Level: 4.0