Title: § 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Zweites Kapitel - Anzeige, Betriebsplan
§ 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik

Paragraph: 53

Content:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Zweites Kapitel - Anzeige, Betriebsplan
§ 53 Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik

(1) Für die Einstellung eines Betriebes ist ein Abschlußbetriebsplan
aufzustellen, der eine genaue Darstellung der technischen Durchführung
und der Dauer der beabsichtigten Betriebseinstellung, den Nachweis,
daß die in § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 bis 13 und Absatz 2 bezeichneten
Voraussetzungen erfüllt sind, und in anderen als den in § 55 Abs. 2
Satz 1 Nr. 3 genannten Fällen auch Angaben über eine Beseitigung der
betrieblichen Anlagen und Einrichtungen oder über deren anderweitige
Verwendung enthalten muß. Abschlußbetriebspläne können ergänzt und
abgeändert werden.

(2) Dem Abschlußbetriebsplan für einen Gewinnungsbetrieb ist eine
Betriebschronik in zweifacher Ausfertigung beizufügen. Diese muß
enthalten

1.  den Namen des Gewinnungsbetriebes mit Bezeichnung der Gemeinde und des
    Kreises, in denen der Betrieb liegt,

2.  Name und Anschrift des Unternehmers und, wenn dieser nicht zugleich
    Inhaber der Gewinnungsberechtigung ist, auch Name und Anschrift des
    Inhabers dieser Berechtigung,

3.  die Bezeichnung der gewonnenen Bodenschätze nebst vorhandenen
    chemischen Analysen, bei Kohlen- und Kohlenwasserstoffen unter Angabe
    des Heizwertes, eine Beschreibung der sonst angetroffenen Bodenschätze
    unter Angabe der beim Betrieb darüber gewonnenen Kenntnisse sowie
    Angaben über Erschwerungen des Betriebes in bergtechnischer und
    sicherheitstechnischer Hinsicht,

4.  die Angaben über den Verwendungszweck der gewonnenen Bodenschätze,

5.  eine Beschreibung der technischen und wirtschaftlichen
    Betriebsverhältnisse und, soweit ein Grubenbild nicht geführt wurde,
    eine zeichnerische Darstellung des Betriebes,

6.  die Angaben des Tages der Inbetriebnahme und der Einstellung des
    Gewinnungsbetriebes sowie der Gründe für die Einstellung,

7.  eine lagerstättenkundliche Beschreibung der Lagerstätte nebst einem
    Verzeichnis der Vorräte an Bodenschätzen einschließlich der
    Haldenbestände,

8.  eine Darstellung der Aufbereitungsanlagen (Art, Durchsatzleistung und
    Ausbringung an Fertigerzeugnissen nebst vorhandenen chemischen
    Analysen (Angabe des Metallgehaltes in den Abgängen)),

9.  eine Darstellung der Verkehrslage und der für den Abtransport der
    Verkaufserzeugnisse wesentlichen Verhältnisse des Gewinnungsbetriebes.

Satz 1 gilt nicht bei Gewinnungsbetrieben, die in Form von Tagebauen
betrieben wurden, es sei denn, daß der Lagerstätte nach Feststellung
der zuständigen Behörde noch eine wirtschaftliche Bedeutung für die
Zukunft zukommen kann.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__53.html
Directory: bbergg
Level: 4.0