Title: § 9 Umgrenzung des lichten Raumes

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
§ 9 Umgrenzung des lichten Raumes

Paragraph: 9

Content:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
§ 9 Umgrenzung des lichten Raumes

(1) Die Mittellinie der Umgrenzung des lichten Raumes nach Anlage 1
ist in der Mitte zwischen beiden Schienen anzunehmen, in Bogen mit
Spurerweiterung in der Mitte der erweiterten Spur. Der lichte Raum muß
auch bei abgenutzten Schienen vorhanden sein.

(2) Bei Gleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb bestimmt sich der lichte Raum
nach der Fahrzeugbegrenzung (§ 22 Abs. 1 und 2) zuzüglich der in
Anlage 1 angegebenen Mindestabstände zwischen Fahrzeugbegrenzung und
Umgrenzung des lichten Raumes.

(3) Der Mindestabstand von 200 mm darf bis auf 150 mm verringert
werden, wenn die Strecke nur dem Personenverkehr dient, wenn
sichergestellt ist, daß die Außentüren der Reisezugwagen während der
Fahrt geschlossen sind und wenn sich niemand während der Fahrt aus
Fenstern hinauslehnen oder auf außenliegenden Trittstufen aufhalten
kann.

(4) Die Mindestabstände nach den Absätzen 2 und 3 dürfen
unterschritten werden durch

1.  die in § 22 Abs. 4 bis 8 und 10 bezeichneten Einrichtungen der
    Fahrzeuge,

2.  Einrichtungen am Gleis für Zahnradbetrieb, Zugbeeinflussungs-,
    Zugeinwirkungs- und Rangiereinrichtungen sowie Stromzuführungsteile
    bei Bahnen mit Stromschienen,

3.  Bahnsteige und Rampen.

(5) In Bogen sind die halben Breitenmaße des sich nach den Absätzen 2
und 3 ergebenden lichten Raumes nach Anlage 2 Nr. 1 zu vergrößern. Auf
Strecken, auf denen Fahrzeuge besonderer Bauart (z.B. Gelenkfahrzeuge)
verkehren, sind in Gleisbogen und bei Neigungswechseln die Maße des
freizuhaltenden lichten Raumes nach den geometrischen Verhältnissen
der Fahrzeuge so zu vergrößern, daß die vorgeschriebenen
Mindestabstände auch bei ungünstigster Stellung der Fahrzeuge
eingehalten werden.

(6) Die Vorschriften der Absätze 1 bis 5 gelten nicht für Gleise mit
Einrichtungen zum Reinigen und Instandsetzen von Fahrzeugen, sofern
diese Gleise nur für diese Zwecke benutzt werden.

(7) Von der Vorschrift des Absatzes 2 sind Ausnahmen bei Ladegleisen
und Gleisen untergeordneter Bedeutung für beliebige Bauteile zulässig
(§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

(8) Für das Durchrollen der Räder muß der in Anlage 1 Bild 2
dargestellte Raum freigehalten werden, jedoch dürfen Einrichtungen,
soweit es deren Zweck erfordert, in diesen Raum hineinragen. In Bogen
muß der Raum für den Spurkranz so erweitert werden, daß die Spurkränze
ohne Behinderung durchrollen können. Bei höhengleichen Kreuzungen
zweier Schienenbahnen darf von den Maßen des Raumes für den Spurkranz
im erforderlichen Umfang abgewichen werden.

(9) Der nach den Absätzen 2 bis 5 freizuhaltende lichte Raum muß bei
Neubauten um die in Anlage 1 Bild 1 dargestellten Seitenräume
erweitert werden, und zwar an Bahnhofsgleisen bei sämtlichen
Gegenständen und an Gleisen der freien Strecke bei Kunstbauten. Zu den
Kunstbauten zählen z.B. größere Gebäude, Kreuzungsbauwerke, Tunnel,
dagegen nicht kleinere Stellwerke, Wärter- und Fernsprechbuden, Maste,
Schrankenbäume, Signale (auch Signalbrücken und -ausleger). Bei
bestehenden Anlagen dürfen die vorhandenen Seitenräume nicht
verringert werden.

(10) Auf die Seitenräume nach Absatz 9 kann unter den in Absatz 3
genannten Voraussetzungen verzichtet werden. Wo erforderlich, muß
mindestens einseitig ein ausreichend bemessener Sicherheitsraum
vorhanden sein.

(11) Für Rampen, die an Gleisen mit Rollfahrzeugbetrieb dem
Verladegeschäft mit Regelspurwagen dienen, dürfen die nach Absatz 9
freizuhaltenden Seitenräume verkleinert werden.

(12) Auf Strecken mit Oberleitung ist für den Durchgang der
Stromabnehmer und für die Aufhängung des Fahrdrahts ein entsprechender
Raum freizuhalten, dessen Größe sich nach den örtlichen und
betrieblichen Verhältnissen richtet.

(13) Bei offenstehenden Toren von Fahrzeughallen muß bei Neubauten die
lichte Weite so groß sein, daß beiderseits des Fahrzeugs ein Abstand
von mindestens 0,50 m vorhanden ist.

(14) Für die Dauer von Bauarbeiten darf von den Vorschriften der
Absätze 2, 3, 5 und 9 abgewichen werden, wenn die erforderlichen
Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind.

(15) Für Gleise mit Rollfahrzeugbetrieb gelten die Vorschriften der
Absätze 2 bis 14 sinngemäß, jedoch muß der lichte Raum nach Anlage 1
Bild 3 freigehalten und in Bogen nach Anlage 3 vergrößert werden.
Voraussetzung dafür ist, daß Regelfahrzeuge auf Rollwagen auch in der
Längsrichtung symmetrisch verladen werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esbo/__9.html
Directory: esbo
Level: 2.0