Title: § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich

Description:
Schiffssicherheitsverordnung (SchSV 1998)
§ 1 Zielsetzung und Geltungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Schiffssicherheitsverordnung (SchSV 1998)
§ 1 Zielsetzung und Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung dient der Sicherheit auf See einschließlich des
damit unmittelbar im Zusammenhang stehenden Arbeitsschutzes von
Beschäftigten auf Seeschiffen, des Umweltschutzes auf See und der
wirksamen Anwendung des Schiffssicherheitsgesetzes vom 9. September
1998 (BGBl. I S. 2860). Der Geltungs- und Anwendungsbereich nach den
§§ 1 und 2 des Schiffssicherheitsgesetzes findet entsprechende
Anwendung; dabei umfaßt die Seefahrt für Seeschiffe, die seewärts der
Grenze der Seefahrt im Sinne des § 1 der Flaggenrechtsverordnung vom
4\. Juli 1990 (BGBl. I S. 1389) eingesetzt werden, auch das Aufsuchen,
Benutzen und Verlassen der zugehörigen Lade-, Lösch-, Liege- und
Werftplätze binnenwärts dieser Grenze.

(2) Auf Schiffe unter einer ausländischen Flagge sind auch § 5 Abs. 5
und die dort genannten Regelungen sowie § 13 Abs. 5 anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schsv_1998/__1.html
Directory: schsv_1998
Level: 2.0