Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für das öffentliche Eisenbahnsystem im
übergeordneten Netz nach § 2b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes.

(2) Diese Verordnung gilt nicht

1.  für Eisenbahnen, die auf Eisenbahninfrastrukturen nach § 2b Absatz 1
    Nummer 1 bis 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bis in einen
    Übergangsbahnhof des übergeordneten Netzes ohne
    Sicherheitsbescheinigung am Eisenbahnbetrieb teilnehmen, und

2.  für Eisenbahnen, soweit sie Fahrzeuge, die ausschließlich zu
    historischen oder touristischen Zwecken genutzt werden, betreiben.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esiv_2020/__1.html
Directory: esiv_2020
Level: 3.0