Title: § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 11 Spezifische Schutzmaßnahmen

Paragraph: 11

Content:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 11 Spezifische Schutzmaßnahmen

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß entsprechend der Art und
Größe des Betriebes sowie der Art der Tätigkeiten, ergänzt durch die
Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 bis 5,

1.  das Entstehen und Ausbreiten von Bränden und Explosionen sowie
    gesundheitsgefährdender Atmosphäre verhindert, erkannt und bekämpft
    wird;

2.  bei Gefahr geeignete Fluchtwege und Notausgänge sowie Flucht- und
    Rettungsmittel für ein sicheres Verlassen der Arbeitsstätten für alle
    Beschäftigten vorhanden sind und ordnungsgemäß instandgehalten werden;

3.  die zum Einleiten von Hilfs-, Evakuierungs- und Rettungsmaßnahmen
    erforderlichen Alarm- und sonstigen Kommunikationssysteme in einem
    betriebssicheren Zustand vorhanden sind;

4.  Erste Hilfe, eine medizinische Notversorgung und ein Transport
    Verletzter gewährleistet sind;

5.  für den Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen
    Stellen, insbesondere im Bereich der Ersten Hilfe, der medizinischen
    Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung, eingerichtet sind;

6.  ein Notfallplan für vorhersehbare größere Ereignisse aufgestellt, auf
    den neuesten Stand und im Betrieb verfügbar gehalten wird, soweit die
    erforderlichen Maßnahmen nicht im Sicherheits- und
    Gesundheitsschutzdokument festgelegt sind;

7.  diejenigen Personen oder Stellen benannt sind, die Aufgaben nach den
    Nummern 1 bis 6 übernehmen; Anzahl, Kenntnisstand und Ausrüstung
    dieses Personenkreises müssen der Gesamtzahl der Beschäftigten und den
    bestehenden besonderen Gefahren entsprechen.

(2) Im Zusammenhang mit Sprengarbeiten hat der Unternehmer dafür zu
sorgen, daß

1.  Sprengstoffe, Zündmittel und Sprengzubehör nur von fachkundigen und
    hiermit beauftragten Personen aufbewahrt, befördert und verwendet
    werden;

2.  die zum Schutz der Beschäftigten und Dritter erforderlichen
    Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden;

3.  Sprengstoffe, Zündmittel und Sprengzubehör für die vorgesehene
    Arbeitsstätte und den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind.

Satz 1 Nr. 3 gilt insbesondere für grubengasführende untertägige
Betriebe und untertägige Betriebe mit brennbaren Stäuben.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__11.html
Directory: abbergv
Level: 2.0