Title: § 6 Schallsignalanlagen

Description:
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
§ 6 Schallsignalanlagen

Paragraph: 6

Content:
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
§ 6 Schallsignalanlagen

(1) Ergänzend zu Artikel 3 der Schiffahrtsordnung Emsmündung dürfen
Fahrzeuge, die zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, für die
jedoch die Vorschriften über Schallsignalanlagen der §§ 1 und 5 Abs. 1
in Verbindung mit Anlage 1 Abschnitt A.I Nummer 6 der
Schiffssicherheitsverordnung vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 3013,
3023), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. August
2001 (BGBl. I S. 2276), und § 1 Abs. 2 in Verbindung mit der Anlage
Abschnitt D Nummer 10 des Schiffssicherheitsgesetzes vom 9. September
1998 (BGBl. I S. 2860), geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 16.
Mai 2001 (BGBl. I S. 898), in der jeweils geltenden Fassung nicht
gelten, zur Abgabe der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen
Schallsignale nur solche Schallsignalanlagen verwenden, deren
Baumuster vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zur
Verwendung auf Seeschifffahrtsstraßen zugelassen ist. Anlage 1 der
Schiffssicherheitsverordnung gilt entsprechend. Die Zulassung durch
eine zuständige Stelle eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen
Union wird anerkannt, soweit durch sie die Erfüllung der Anforderungen
der Internationalen Regeln nachgewiesen wird.

(2) (weggefallen)

(3) Für die Verwendung von Produkten aus anderen Mitgliedstaaten der
Europäischen Union gilt § 5 Abs. 4.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/emsschev/__6.html
Directory: emsschev
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