Title: § 23 Anpassung der Emissionsintensität beihilfefähiger Teilsektoren

Description:
Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel (BECV)
Abschnitt 7 - Besondere Einstufungsverfahren
§ 23 Anpassung der Emissionsintensität beihilfefähiger Teilsektoren

Paragraph: 23

Content:
Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel (BECV)
Abschnitt 7 - Besondere Einstufungsverfahren
§ 23 Anpassung der Emissionsintensität beihilfefähiger Teilsektoren

(1) Für die nach der Tabelle 2 der Anlage zu dieser Verordnung
beihilfefähigen Teilsektoren sowie für die Teilsektoren innerhalb der
Sektoren nach der Tabelle 1 der Anlage zu dieser Verordnung besteht
die Möglichkeit, dass an Stelle der Emissionsintensität des jeweils
vorgelagerten Sektors für die Zuordnung des Kompensationsgrades nach
Durchführung eines Prüfverfahrens die Emissionsintensität des
Teilsektors angewendet wird. Für dieses Verfahren zur nachträglichen
Anpassung der Emissionsintensität beihilfefähiger Teilsektoren gelten
die §§ 18 bis 20 und 22 entsprechend.

(2) Sofern im Verfahren zur Anpassung der Emissionsintensität eines
Teilsektors festgestellt wird, dass die Emissionsintensität eines
Teilsektors den in der Anlage zu dieser Verordnung zugewiesenen Wert
übersteigt, wird der Kompensationsgrad für diesen Teilsektor bei der
Entscheidung zur nachträglichen Anpassung der Emissionsintensität
entsprechend § 18 Absatz 1 angepasst. Einer Emissionsintensität von
mehr als 0,3 Kilogramm Kohlendioxid pro Euro Bruttowertschöpfung und
bis zu 0,6 Kilogramm Kohlendioxid pro Euro Bruttowertschöpfung wird
ein Kompensationsgrad von 70 Prozent zugeordnet. Der Kompensationsgrad
erhöht sich weiter in Stufen von jeweils 5 Prozentpunkten je
zusätzlichen 0,3 Kilogramm Kohlendioxid pro Euro Bruttowertschöpfung.
Einem Teilsektor mit einer Emissionsintensität von mehr als 1,8
Kilogramm Kohlendioxid pro Euro Bruttowertschöpfung ist der maximale
Kompensationsgrad von 95 Prozent zugeordnet.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/becv/__23.html
Directory: becv
Level: 3.0