Title: § 16 Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle

Description:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 2 - Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt
Unterabschnitt 2 - Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 16 Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle

Paragraph: 16

Content:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 2 - Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt
Unterabschnitt 2 - Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 16 Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle

(1) Weist eine Konformitätsbewertungsstelle nach, dass sie die
Kriterien der einschlägigen harmonisierten Normen oder von Teilen
dieser Normen erfüllt, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen
Union veröffentlicht worden sind, so wird vermutet, dass sie die
Anforderungen nach § 15 in dem Umfang erfüllt, in dem die anwendbaren
harmonisierten Normen diese Anforderungen abdecken.

(2) Ist die anerkennende Stelle der Auffassung, dass eine
harmonisierte Norm den von dieser abgedeckten Anforderungen nach § 15
nicht voll entspricht, informiert sie hierüber unter Angabe der Gründe
die Europäische Kommission.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messeg/__16.html
Directory: messeg
Level: 4.0