Title: § 22 Fahrtvoraussetzungen

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Fünfter Abschnitt - Fahrbetrieb
§ 22 Fahrtvoraussetzungen

Paragraph: 22

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Fünfter Abschnitt - Fahrbetrieb
§ 22 Fahrtvoraussetzungen

(1) Fahrten sind nur zulässig, wenn

1.  die Fahrzeuge betriebsbereit sind,

2.  die Fahrzeuge den baulichen, betrieblichen und sicherungstechnischen
    Verhältnissen des Fahrwegs entsprechen,

3.  die erforderlichen Sicherungssysteme wirksam sind,

4.  der Fahrweg frei von erkennbaren Hindernissen ist und die beweglichen
    Fahrwegelemente richtig eingestellt sowie gegen Veränderung ihrer Lage
    gesichert sind,

5.  von ihnen sowie von anderen Fahrten oder nicht technisch gesicherten
    Fahrzeugbewegungen keine Gefährdung ausgeht,

6.  die Fahrzeuge und Betriebsanlagen mit den für die Durchführung des
    Betriebs erforderlichen Betriebsbediensteten besetzt sind,

7.  die Einrichtungen, die der Steuerung oder Überwachung des
    Betriebsablaufs dienen, jeweils mit mindestens zwei
    Betriebsbediensteten besetzt sind.

(2) Fahrten, bei denen die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen nicht
vorliegen, sind zu Instandhaltungs- und Rettungszwecken zulässig, wenn
die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet wird.

(3) Während des Fahrbetriebs muß in Betriebszentralen und Bahnhöfen
mindestens jeweils ein Betriebsbediensteter anwesend und erreichbar
sein, der Betriebs- und Rettungsmaßnahmen einleiten kann. Zwischen
einer Betriebszentrale und den Fahrzeugen muß eine ständige
Kommunikationsverbindung bestehen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mbbo/__22.html
Directory: mbbo
Level: 3.0