Title: § 12

Description:
Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung (SchKiSpV)
- - Leitung, Planung und Organisation der Schüler- und Kinderspeisung
§ 12

Paragraph: 12

Content:
Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung (SchKiSpV)
- - Leitung, Planung und Organisation der Schüler- und Kinderspeisung
§ 12

(1) Die Durchführung der Schüler- und Kinderspeisung wird durch die
örtlichen Räte geleitet. Sie sichern die Durchführung durch staatliche
Planauflagen, Versorgungsaufträge bzw. durch Auflagenerteilung an
Betriebe und Einrichtungen.

(2) Die Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung ist mit einer
hohen versorgungspolitischen und ökonomischen Effektivität zu planen
und durchzuführen. Die dafür erforderlichen Fonds sind in die Pläne
der an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betriebe und
Einrichtungen entsprechend den Rechtsvorschriften einzuordnen.

(3) Es ist eine hohe Qualität der Schüler- und Kinderspeisung zu
gewährleisten. Alle Maßnahmen zur Veränderung von
Unterstellungsverhältnissen, Übertragung von Grundfonds und
Planstellen sowie zur Bildung neuer Betriebe und Einrichtungen, die
Schüler- und Kinderspeisung herstellen, sind erst dann vorzunehmen,
wenn die erforderlichen Voraussetzungen vorhanden sind, um die
Qualität des Essens, die Versorgungsleistungen sowie die
Esseneinnahmebedingungen weiter zu verbessern.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schkispv/__12.html
Directory: schkispv
Level: 3.0