Title: § 43i Überwachung

Description:
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG 2005)
Teil 5 - Planfeststellung, Wegenutzung
§ 43i Überwachung

Paragraph: 43i

Content:
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG 2005)
Teil 5 - Planfeststellung, Wegenutzung
§ 43i Überwachung

(1) Die für die Zulassung des Vorhabens zuständige Behörde hat durch
geeignete Überwachungsmaßnahmen sicherzustellen, dass das Vorhaben im
Einklang mit den umweltbezogenen Bestimmungen des
Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung durchgeführt
wird; dies gilt insbesondere für Bestimmungen zu umweltbezogenen
Merkmalen des Vorhabens, dem Standort des Vorhabens, für Maßnahmen,
mit denen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen ausgeschlossen,
vermindert oder ausgeglichen werden sollen, für bodenschonende
Maßnahmen sowie für Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in Natur und
Landschaft. Die Überwachung nach diesem Absatz kann dem Vorhabenträger
aufgegeben werden. Bereits bestehende Überwachungsmechanismen, Daten
und Informationsquellen können für die Überwachungsmaßnahmen genutzt
werden.

(2) Die für die Zulassung des Vorhabens zuständige Behörde kann die
erforderlichen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass das
Vorhaben im Einklang mit den umweltbezogenen Bestimmungen des
Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung durchgeführt
wird.

(3) § 28 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht
anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__43i.html
Directory: enwg_2005
Level: 3.0