Title: § 1 Geltungsbereich

Description:
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (TfV)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (TfV)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung regelt die Ausbildung von Triebfahrzeugführern,
die Erteilung von Triebfahrzeugführerscheinen und
Zusatzbescheinigungen, die Registerführung und die Überwachung für
Triebfahrzeugführer, die Triebfahrzeuge für Eisenbahnen, die eine
Sicherheitsbescheinigung nach § 7a des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
oder eine Sicherheitsgenehmigung nach § 7c des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes benötigen, auf öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen
bewegen, sowie die Anerkennung der Ausbildungsorganisation von
sonstigem, mit sicherheitsrelevanten betrieblichen Aufgaben betrautem
Eisenbahnpersonal.

(2) Abweichend von Absatz 1 findet diese Verordnung keine Anwendung
innerhalb des Bereichs von Serviceeinrichtungen nach Anlage 2 Nummer 2
Buchstabe e und f des Eisenbahnregulierungsgesetzes.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tfv/__1.html
Directory: tfv
Level: 3.0