Title: § 5 Einfuhr

Description:
Verordnung über die Durchführung der veterinärrechtlichen Kontrollen bei der Einfuhr und Durchfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Drittländern sowie über die Einfuhr sonstiger Lebensmittel aus Drittländern (LMEV)
Abschnitt 2 - Vorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs, zusammengesetzte Lebensmittel und lebende Tiere
§ 5 Einfuhr

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über die Durchführung der veterinärrechtlichen Kontrollen bei der Einfuhr und Durchfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Drittländern sowie über die Einfuhr sonstiger Lebensmittel aus Drittländern (LMEV)
Abschnitt 2 - Vorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs, zusammengesetzte Lebensmittel und lebende Tiere
§ 5 Einfuhr

(1) Sendungen von Lebensmitteln tierischen Ursprungs,
zusammengesetzten Lebensmitteln oder lebenden Tieren im Sinne des § 4
Absatz 1 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
dürfen aus Drittländern nur eingeführt werden, wenn sie

1.  einer Einfuhruntersuchung nach § 7 Absatz 1 oder 2 Satz 1, 3 oder 4
    unterzogen worden sind und

2.  über eine in einer nach Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie 97/78/EG des
    Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die
    Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft
    eingeführten Erzeugnissen (ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9) von der
    Kommission der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen
    Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Liste
    aufgeführte Grenzkontrollstelle in das Inland verbracht werden.

(2) Absatz 1 gilt nicht im Falle

1.  von Lebensmitteln, die in einem anderen Mitgliedstaat, in einem EFTA-
    Staat, auf den Färöer Inseln oder, im Falle von Fischereierzeugnissen
    und lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren sowie
    Meeresschnecken, auf Grönland einer Einfuhruntersuchung entsprechend
    den jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften unterzogen worden sind,

2.  von Fischereierzeugnissen und lebenden Muscheln, Stachelhäutern,
    Manteltieren sowie Meeresschnecken mit Ursprung aus Grönland und

3.  der in Anlage 1 genannten Lebensmittel.

(3) Die Grenzkontrollstellen nach Absatz 1 Nummer 2 sind von den
zuständigen Behörden im Benehmen mit der Generalzolldirektion zu
bestimmen. Sie sind von einem amtlichen Tierarzt zu leiten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/lmev/__5.html
Directory: lmev
Level: 3.0