Title: § 8 Mitglieder

Description:
Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
Abschnitt 2 - Ärztlicher Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten
§ 8 Mitglieder

Paragraph: 8

Content:
Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
Abschnitt 2 - Ärztlicher Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten
§ 8 Mitglieder

(1) Der Sachverständigenbeirat besteht in der Regel aus zwölf
Mitgliedern, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für die
Dauer von fünf Jahren berufen werden. Dem Sachverständigenbeirat
sollen angehören:

1.  acht Hochschullehrerinnen oder Hochschullehrer, insbesondere der
    Fachrichtung Arbeitsmedizin oder Epidemiologie,

2.  zwei Staatliche Gewerbeärztinnen oder Staatliche Gewerbeärzte und

3.  zwei Ärztinnen oder Ärzte aus dem betriebs- oder werksärztlichen
    Bereich.

(2) Die Mitgliedschaft im Sachverständigenbeirat ist ein persönliches
Ehrenamt, das keine Stellvertretung zulässt. Der Name und die
hauptamtliche Funktion der Mitglieder werden vom Bundesministerium für
Arbeit und Soziales veröffentlicht.

(3) Die Mitglieder sind unabhängig und nicht an Weisungen gebunden;
sie sind nur ihrem Gewissen verantwortlich und zu unparteiischer
Erfüllung ihrer Aufgaben sowie zur Verschwiegenheit verpflichtet. Sie
sind auch nach Beendigung ihrer Mitgliedschaft verpflichtet, über die
ihnen dabei bekannt gewordenen Angelegenheiten, insbesondere über den
Inhalt und den Verlauf der Beratungen, Verschwiegenheit zu wahren.

(4) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist berechtigt,
Mitglieder aus sachlichen Gründen oder wenn die persönlichen
Voraussetzungen der Berufung entfallen sind, abzuberufen. Die
Mitglieder können jederzeit aus eigenem Entschluss die Mitgliedschaft
beenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bkv/__8.html
Directory: bkv
Level: 3.0