Title: § 1 Zweck der Verordnung und Zuständigkeit des Bundes

Description:
Verordnung zur Eigensicherung von Seeschiffen zur Abwehr äußerer Gefahren (SeeEigensichV)
§ 1 Zweck der Verordnung und Zuständigkeit des Bundes

Paragraph: 1

Content:
Verordnung zur Eigensicherung von Seeschiffen zur Abwehr äußerer Gefahren (SeeEigensichV)
§ 1 Zweck der Verordnung und Zuständigkeit des Bundes

(1) Diese Verordnung regelt die Einrichtung und Überwachung der zur
Abwehr äußerer Gefahren für die Sicherheit des Schiffsverkehrs
erforderlichen Sicherungssysteme im Sinne

1.  des § 1 Nr. 13 des Seeaufgabengesetzes in Verbindung mit Kapitel XI-1
    und XI-2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum
    Schutz des menschlichen Lebens auf See (BGBl. 1979 II S. 141) und

2.  des Internationalen Codes für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in
    Hafenanlagen (BGBl. 2003 II S. 2018, 2043 und VkBl. 2004 S. 32)

in ihrer jeweils geltenden Fassung.

(2) Im Sinne dieser Verordnung ist

1.  "SOLAS-Übereinkommen" das Internationale Übereinkommen von 1974 zum
    Schutz des menschlichen Lebens auf See und

2.  "ISPS-Code" der Internationale Code für die Gefahrenabwehr auf
    Schiffen und in Hafenanlagen.

(3) Die Aufgaben des Bundes werden nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4b des
Seeaufgabengesetzes durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und
Hydrographie (Bundesamt) wahrgenommen, soweit nachfolgend nichts
anderes bestimmt ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/seeeigensichv/__1.html
Directory: seeeigensichv
Level: 2.0