Title: **Vorbemerkungen und Hinweise**

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (DüMV 2012)
Nebenbestandteile
**Vorbemerkungen und Hinweise**

Paragraph: 11

Content:
Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (DüMV 2012)
Nebenbestandteile
**Vorbemerkungen und Hinweise**

1.  Nebenbestandteile sind auch alle Stoffe nach Tabelle 1. Bei
    Aufbereitungshilfsmitteln nach Tabelle 8.1 und Anwendungshilfsmitteln
    nach Tabelle 8.2 handelt es sich jedoch um Stoffe, deren Zugabe in der
    Regel gezielt wegen eines zusätzlichen produktions- oder
    anwendungstechnischen Nutzens (vgl. § 3 Absatz 1 Nummer 2 und § 4
    Absatz 1 Nummer 2) als Hilfsmittel zur Unterstützung der Anwendung
    oder Aufbereitung erfolgt.
    Nebenbestandteile einschließlich Fremdstoffe nach Tabelle 8.3, die
    düngemittelrechtlich keinerlei Nutzen aufweisen, können daher nicht
    ausschließlich und – von besonders gekennzeichneten Ausnahmen
    abgesehen – auch nicht überwiegender Bestandteil von Düngemitteln,
    Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten oder Pflanzenhilfsmitteln sein.

2.  Die Tabellen 8.1 und 8.2 sind nicht abschließend, in den Tabellen 8.1
    und 8.2 aufgenommene Stoffe nach Spalte 1 können jedoch nur unter den
    in den Spalten 2 und 3 getroffenen Maßgaben verwendet werden; Tabelle
    8\.3 ist abschließend gestaltet (siehe insbes. auch § 3 Absatz 1 und §
    4 Absatz 1).

*    *
    *   Ausgangsstoff
        oder Stoffgruppe

    *   Einschränkung
        zulässiger Ausgangsstoffe

    *   Weitere Auflagen, auch Angaben
        zum Zweck der Zugabe,
        Ergänzende Vorgaben, Hinweise

*    *
    *   1

    *   2

    *   3

*    *   Tabelle 8.1 Aufbereitungshilfsmittel

*    *   8.1.1

    *   Mineralöle

    *   Hochraffinierte Grundöle, insbesondere

        –   hochreine Weißöle,

        –   Kohlenwasserstoffwachse

        –   Petrolatum.

    *   Zugabe zur Staubbindung, als
        Antibackmittel und zur Hydrophobierung.

*    *
    *
    *   Keine gebrauchten Mineralöle und deren
        Folgeprodukte (z. B. aus der Kosmetikindustrie,
        Lebensmitteltechnologie,
        Trennöle, Öle aus dem Kfz-Bereich).

    *

*    *   8.1.2

    *   Öle aus nachwachsenden Rohstoffen

    *   Im Falle von gebrauchten Ölen nur solche aus der Lebens- und
        Futtermittelproduktion.

    *

*    *   8.1.3

    *   Polymere, synthetisch oder auf Basis von Chitin oder Stärke

    *   Im Falle synthetischer Polymere, die ausschließlich in geschlossenen
        Systemen verwendet und anschließend entsorgt werden, ist ab dem
        1\.1.2019 eine darauf folgende Verwertung zur Verwendung als Stoff nach
        § 2 Düngegesetz, ausgenommen zum selben Zweck, nicht zulässig.

    *   Zur Steuerung des Wassergehaltes (Flockungs- und
        Konditionierungsmittel oder zur Wasserspeicherung).
        Auch als Antihaftmittel im Rahmen der Aufbereitung.
        Im Falle einer Verwendung synthetischer Polymere nach Satz 1 ab dem
        1\.1.2019 Ergänzung der Kennzeichnung im Rahmen der Hinweise zur
        sachgerechten Anwendung mit den Wörtern:
        Anwendungsvorgabe:
        Dieses Produkt oder Material enthält synthetische Polymere. Stoffe
        nach § 2 Nummer 1 und 6 bis 8 des Düngegesetzes, die synthetische
        Polymere enthalten, dürfen auf derselben Fläche nur so angewendet
        werden, dass die hierbei aufgebrachte Menge an synthetischen Polymeren
        45 kg Wirksubstanz je Hektar innerhalb von 3 Jahren nicht
        überschreitet.
        Zur Einhaltung der nach Satz 2 höchstens zulässigen Menge darf die
        Aufwandmenge dieses Produktes [einsetzen der Aufwandmenge, bei der die
        nach Satz 2 höchstens zulässige Menge eingehalten wird, in kg TM/ha
        oder anderer angegebener Einheit] nicht überschreiten. Die
        Kennzeichnungsvorgaben nach Satz 3 gelten nicht im Falle synthetischer
        Polymere, die sich um mindestens 20 % in zwei Jahren abbauen.
        Die Kennzeichnungsvorgaben nach Satz 3 gelten ferner nicht im Falle
        einer Verwendung synthetischer Polymere nach Spalte 2. In diesem Fall
        ist ab dem 1.1.2019 die Kennzeichnung im Rahmen der Hinweise zur
        sachgerechten Anwendung mit den Wörtern zu ergänzen:
        Anwendungsvorgabe:
        Nur in Systemen zu verwenden, die nach Gebrauch eine Entsorgung
        ermöglichen. Eine darauf folgende Verwertung zur Verwendung als Stoff
        nach § 2 Düngegesetz, ausgenommen zum selben Zweck, ist nicht
        zulässig.

*    *   8.1.4

    *   Fällungsmittel

    *
        –   Eisensalze, auch -oxide,

        –   Eisenoxihydroxide,

        –   Eisenhydroxide,

        –   Aluminiumsalze,

        –   Magnesiumsalze,

        –   Kalk.

    *   Zur Fällung von Phosphor und Schwefel.
        Bei Verwendung von Eisensalz,
        Eisenoxiden, Eisenoxihydroxid oder Eisenhydroxid in Biogasanlagen, die
        bis zu einer Menge von maximal 0,1 % bezogen auf die Frischmasse des
        aufzubereitenden Stoffes zur Bindung von Sulfiden einbezogen
        werden können, gilt für das zugegebene Fällungsmittel eine Erhöhung
        der Grenzwerte nach Tabelle 1.4:

        –   für Arsen, Zeile 1.4.1 Spalte 4:
            80 mg/kg TM,

        –   für Nickel, Zeile 1.4.6 Spalte 4:
            120 mg/kg TM.

        Bei Fällung mit Eisen- oder Aluminium-
        salzen ist im Rahmen der Hinweise zur sachgerechten Anwendung auf eine
        mögliche verringerte Wirksamkeit des Phosphates hinzuweisen.

*    *   8.1.5

    *   Perlit

    *   Perlit natürlicher Herkunft,
        kein gebrauchtes Perlit.

    *   Im Rahmen der aeroben Behandlung und zur Verbesserung der
        Geruchsproblematik und des Wasserhaushaltes.

*    *   8.1.6

    *   Nickel

    *
        -   Nickelsulfathexahydrat,

        -   Nickel komplexiert mit EDTA

    *   Zur Unterstützung der Methanbildung während der Vergärung.
        Für das Aufbereitungshilfsmittel Nickel
        entfällt der Grenzwert für Nickel nach
        Tabelle 1.4, Zeile 1.4.6, für die zu vergärende Mischung und für das
        vergorene Substrat gilt der Grenzwert unverändert.

*    *   8.1.9

    *   [Andere]

    *   Alle anderen zur Unterstützung der Aufbereitung einschließlich zur
        Hygienisierung eingesetzten Stoffe.

    *   Zuordnung soweit nicht unter
        Nummer 8.1.1 bis 8.1.5 einzuordnen.
        Im Rahmen der Kennzeichnung nach Nummer 10.2.3 ist für den
        Klammerausdruck nach Spalte 1 der jeweilige Stoff zu benennen.

*    *   Tabelle 8.2 Anwendungshilfsmittel

*    *   8.2.1

    *   Aufbereitungshilfsmittel

    *   Stoffe nach Tabelle 8.1.

    *   Soweit Stoffe nach Tabelle 8.1 als
        Anwendungshilfsmittel eingesetzt werden, gelten die dort getroffenen
        Auflagen.

*    *   8.2.2

    *   Nitrifikationshemmstoffe

    *   Stoffe nach Tabelle 2.1.

    *   Zugabe nach Vorbemerkung Anlage 1 Nummer 2.2 sowie zu geeigneten
        Wirtschaftsdüngern.

*    *   8.2.3

    *   Ureasehemmstoffe

    *   Stoffe nach Tabelle 2.2.

    *   Zugabe nach Vorbemerkung Anlage 1 Nummer 2.2 sowie zu geeigneten
        Wirtschaftsdüngern.

*    *   8.2.4

    *   Hüllsubstanzen

    *
    *   Zugabe nach Vorbemerkung Anlage 1 Nummer 2.3.

*    *   8.2.5

    *   Mittel zur Granulierung

    *
    *   Zugabe nach Vorbemerkung Anlage 1 Nummer 2.4.

*    *   8.2.6

    *   Komplexbildner

    *   Chelatoren und andere Komplexbildner nach Tabelle 9.

    *   Zugabe zu Spurennährstoffdüngern des Abschnittes 4.2.

*    *   8.2.7

    *   Aluminiumoxide

    *
    *   Für die Jungpflanzenanzucht im Zierpflanzenbau als Puffersystem für
        Nährstoffe (insbesondere P) in Kultursubstraten.
        Zur Steuerung der P-Verfügbarkeit bei Kultursubstraten.
        Ergänzung im Rahmen der Hinweise zur sachgerechten Anwendung:
        „Anwendungsvorgabe:
        Nur in Systemen zu verwenden, die nach Gebrauch eine getrennte
        Entsorgung ermöglichen. Eine darauf folgende Verwertung zur Verwendung
        als Stoff nach § 2 Düngegesetz ist nicht zulässig.“

*    *   8.2.8

    *   Synthetische organische
        Ionenaustauscher

    *   Nur soweit zur Verwendung für einzelne Düngemittel nach den
        Typenvorgaben in Anlage 1 zugelassen.

    *   Ergänzung im Rahmen der Hinweise zur sachgerechten Anwendung:
        „Anwendungsvorgabe:
        Nur in Systemen zu verwenden, die nach Gebrauch eine getrennte
        Entsorgung
        ermöglichen. Eine darauf folgende
        Verwertung zur Verwendung als Stoff nach § 2 Düngegesetz ist nicht
        zulässig.“

*    *   8.2.9

    *   Polymere, synthetisch oder auf Basis von Chitin oder Stärke

    *   Im Falle synthetischer Polymere, die ausschließlich in geschlossenen
        Systemen verwendet und anschließend entsorgt werden, ist ab dem
        1\.1.2019 eine darauf folgende Verwertung zur Verwendung als Stoff nach
        § 2 Düngegesetz, ausgenommen zum selben Zweck, nicht zulässig.

    *   Für Kultursubstrate zur Verbesserung der Wasseraufnahme und des
        Wasserhaltevermögens.
        Als Hüllsubstanz für Düngemittel zur Steuerung der
        Nährstoffverfügbarkeit.
        Im Falle einer Verwendung synthetischer Polymere nach Satz 1 ab dem
        1\.1.2019 Ergänzung der Kennzeichnung im Rahmen der Hinweise zur
        sachgerechten Anwendung mit den Wörtern:
        Anwendungsvorgabe:
        Dieses Produkt enthält synthetische Polymere. Stoffe nach § 2 Nummer 1
        und 6 bis 8 des Düngegesetzes, die synthetische Polymere enthalten,
        dürfen auf derselben Fläche nur so angewendet werden, dass die hierbei
        aufgebrachte Menge an synthetischen Polymeren 150 kg Wirksubstanz je
        Hektar innerhalb von 10 Jahren nicht überschreitet.
        Zur Einhaltung der nach Satz 2 höchstens zulässigen Menge darf die
        Aufwandmenge dieses Produktes [einsetzen der Aufwandmenge, bei der die
        nach Satz 2 höchstens zulässige Menge eingehalten wird, in kg TM/ha
        oder anderer angegebener Einheit] nicht überschreiten.
        Die Vorgaben nach den Sätzen 2 und 3 gelten nicht für ausschließliche
        Anwendungen in Pflanzlöchern oder Pflanzgruben. Bei diesen Anwendungen
        darf eine Aufwandmenge von 4 kg synthetischen Polymeren (Wirksubstanz)
        je Kubikmeter Kultursubstrat nicht überschritten werden.
        Anwendung nur bei tatsächlichem Bedarf. Im Falle einer Verwendung
        synthetischer Polymere nach Spalte 2 gelten die Kennzeichnungsvorgaben
        nach Satz 3 nicht.
        In diesem Fall ist ab dem 1.1.2019 die Kennzeichnung im Rahmen der
        Hinweise zur sachgerechten Anwendung mit den Wörtern zu ergänzen:
        Anwendungsvorgabe:
        Nur in Systemen zu verwenden, die nach Gebrauch eine Entsorgung
        ermöglichen. Eine darauf folgende Verwertung zur Verwendung als Stoff
        nach § 2 Düngegesetz, ausgenommen zum selben Zweck, ist nicht
        zulässig.

*    *   8.2.11

    *   Netzmittel

    *
        –   Tenside,

        –   Paraffinöle,

        keine perfluorierte Tenside.

    *   Verwendung nur, soweit sämtliche
        Bestandteile und das Endprodukt sich vollständig abbauen.
        Zur besseren Verteilung von Nährstoffen auf Pflanzen und zur
        einfacheren Wiederbenetzung von Kultursubstraten mit Wasser.

*    *   8.2.19

    *   [Andere]

    *   Alle anderen zur Unterstützung einer sachgerechten Anwendung
        eingesetzten Stoffe.

    *   Zuordnung soweit nicht unter
        Nummer 8.2.1 bis 8.2.11 einzuordnen.
        Im Rahmen der Kennzeichnung nach Nummer 10.2.3 ist für den
        Klammerausdruck nach Spalte 1 der jeweilige Stoff zu benennen.

*    *   Tabelle 8.3 Fremdbestandteile

*    *   8.3.1

    *   Pflanzenschutz- und
        Pflanzenstärkungsmittel

    *   Soweit Pflanzenschutzrecht eine solche Verwendung ermöglicht.

    *   Keine Angabe von Gehalten an Pflanzenschutz- und
        Pflanzenstärkungsmitteln nach Düngemittelrecht.
        Verwendung und Kennzeichnung erfolgt hinsichtlich der Pflanzenschutz-
        und
        Pflanzenstärkungsmittel nach den im Pflanzenschutzrecht getroffenen
        Maßgaben.

*    *   8.3.2

    *   Phosphit

    *   Soweit unvermeidlicher Bestandteil in Phosphatdüngern und
        Mehrnährstoffdüngern sowie Pflanzenhilfsmitteln.

    *   Keine Zugabe.
        Ein natürlicher Gehalt an Phosphit ist
        anzugeben.

*    *   8.3.3

    *   Alkohol

    *
        –   Aus der Lebens- Genuss- oder Futtermittelherstellung,

        –   Ethanol aus nachwachsenden Rohstoffen,

        –   Glycerin, auch Rohglycerin aus der Herstellung von Biodiesel.

    *   Zugabe zur Verbesserung der Anlagenausnutzung.
        Zugabe nur im Rahmen einer anaeroben Aufbereitung organischen
        Materials bis zu 75 vom Hundert/FM nach Tabelle 7.
        Nach der anaeroben Aufbereitung dürfen nur unvermeidliche Anteile
        enthalten sein.
        Glycerin aus der Herstellung von Biodiesel, wenn dieses einen
        Mindestgehalt von 70 vom Hundert Rohglycerin und einen
        Restmethanolgehalt von höchstens 3 vom Hundert aufweist.

*    *   8.3.4

    *   Fett und Fettrückstände

    *
        –   Rückstände von Lebens-, Genuss- oder Futtermitteln,

        –   Aus der Herstellung von Biodiesel,

        –   Fette aus Material der Kategorie 3 nach der Verordnung (EG) Nr.
            1069/2009

    *   Zugabe zur Verbesserung der Anlagenausnutzung.
        Nur bei anaerober Aufbereitung
        organischen Materials bis zu 75 vom
        Hundert/FM nach Tabelle 7.
        Nach der anaeroben Aufbereitung dürfen nur unvermeidliche Anteile
        enthalten sein.

*    *   8.3.5

    *   Biologisch abbaubare
        Werkstoffe (BAW)

    *   Stoffe die nach der Norm

        –   DIN EN 13432 (im Beuth-Verlag GmbH,
            Berlin, erschienen und beim Deutschen
            Patentamt in München archivmäßig
            gesichert niedergelegt) oder

        –   DIN EN 14995

        zertifiziert wurden.

    *   Nur unvermeidliche Anteile im Rahmen der Verwertung von Stoffen nach
        Tabelle 7.
        Nur bei aerober Aufbereitung des gesamten organischen Materials, auch
        nach einer vorhergehenden Vergärung.

*    *   8.3.7

    *   Mineralisches Filtermaterial

    *   – Bleicherde,
        – Kieselgur,
        – Perlite.

    *   Verwendung der Filtrationsrückstände mit mineralischem Filtermaterial
        nur bei ausschließlicher Filterung von Stoffen nach Tabelle 7.
        Bei Filtrationsrückständen mit Kieselguren:

        –   Anteil der Kieselgur im Filtrations-
            rückstand*                            75 %,

        –   Partikel kristalliner Kieselsäure mit
            Durchmesser unter 50 µm*                            0,1 %.

*    *
    *
    *
    *
        –   Siebdurchgang:
            *                            0,10 mm max. 0,2 %,
            *                            0,05 mm max. 0,1 %,
            *                            0,01 mm max. 0,005 %.

        –   Im Rahmen der Hinweise zur sach-
            gerechten Anwendung die Angaben:

            „Anwendungsvorgabe:
            Anwendung nur bei sofortiger
            Einarbeitung. Keine oberflächige
            Anwendung im Gemüsebau, auf Grünland oder im
            Futterbau und keine Verwendung
            trockenen Materials.“

*    *   8.3.8

    *   Reinigungs- und
        Desinfektionsmittel

    *   Keine perfluorierte Tenside.

    *   Nur unvermeidbare Anteile im Rahmen der notwendigen Reinigung und
        Desinfektion von Ställen und Anlagen.

*    *   8.3.9

    *   Altpapier, Steine, Glas, Metall, Karton, Kunststoffe

    *
    *   Soweit nicht Ausgangsmaterial nach
        Tabelle 7.
        Nur unvermeidbare Anteile im Rahmen der Verwertung von Stoffen nach
        Tabelle 7. Verpackungen oder Verpackungsbestandteile dürfen
        unbeschadet des Satzes 2 nicht in Komposten oder Gärresten enthalten
        sein. Im Fall von verpackten Lebensmitteln aus dem Handel oder der
        Produktion sind Verpackungen oder Verpackungsbestandteile vor dem
        ersten biologischen Behandlungsprozess (Pasteurisierung, aerobe oder
        anaerobe Behandlung) von den Bioabfällen zu trennen.

*    *   8.3.10

    *   Selen

    *   Zugabe nur von Natriumselenat und nur, soweit Futtermittelrecht dem
        nicht
        entgegensteht.

    *   Im Rahmen der Hinweise zur sachgerechten Anwendung ist auf durch den
        Selengehalt bedingte notwendige
        Anwendungsobergrenzen des Düngemittels hinzuweisen.
        Siehe auch Maßgaben nach Tabelle 1 Nummer 1.3.5.

*    *   8.3.11

    *   Andere unvermeidbare Stoffe

    *
    *   Nur unvermeidbare Anteile im Rahmen der Herstellung von Stoffen nach §
        2 des Düngegesetzes.
        Für Schadstoffe siehe auch Maßgaben nach Tabelle 1.4.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/d_mv_2012/__11.html
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