Title: Anhang III Spezielle Anforderungen

Description:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Fünfter Teil - (weggefallen)
Anhang III Spezielle Anforderungen

Paragraph: 13

Content:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Fünfter Teil - (weggefallen)
Anhang III Spezielle Anforderungen

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 2192 - 2202;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

*
    1.  Reproduktion von Text oder von Bildern

    1.1 Anlagen mit dem Heatset-Rollenoffset-Druckverfahren

    1.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase

*    *

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   > 15 - 25

    *   > 25

    *

*    *   50
        20 1)

    *   20

    *
        1)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

*
    1.1.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

        Der Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 30 vom Hundert der
        eingesetzten Lösemittel. Flüchtige organische Verbindungen, die in
        gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen
        Emissionen. Der Lösemittelrückstand im Endprodukt gilt nicht als Teil
        der diffusen Emissionen.

    1.1.3 Besondere Anforderungen

        Der im Feuchtmittel enthaltene Massengehalt an Isopropanol darf 5 vom
        Hundert nicht überschreiten. Die Möglichkeiten, den Isopropanolgehalt
        unter den in Satz 1 genannten Wert nach dem Stand der Technik weiter
        zu senken, sind auszuschöpfen.

    1.1.4 Gesamtemissionsgrenzwert für Anlagen zur Behandlung von Oberflächen
        von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung von
        organischen Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken,
        Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder
        Tränken, mit einer Verbrauchskapazität von mehr als 150 Kilogramm
        organischen Lösungsmitteln pro Stunde oder von mehr als 200 Tonnen pro
        Jahr.

        Der Gesamtemissionsgrenzwert beträgt 10 Gewichtsprozent des
        Druckfarbenverbrauchs.

    1.2 Anlagen mit dem Illustrationstiefdruckverfahren

    1.2.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50 1)

    *
        1)  Gilt nicht bei vollständigem Umluftbetrieb.

*
    1.2.2 Grenzwert für die Gesamtemissionen

        Der Grenzwert für die Gesamtemission beträgt 5 Gewichtsprozente vom
        eingesetzten Lösemittel.

    1.3 Anlagen für sonstige Drucktätigkeiten

    1.3.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50
        20 1)
        90 2)

    *
        1)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

*    *
        2)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen, die auf der Basis
            biologischer Prozesse arbeiten.

*
    1.3.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *

*    *   Grenzwert 1)
        (% der eingesetzten Lösemittel)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   > 15 - 25

    *   > 25

    *

*    *   25

    *   20

    *
        1)  Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten
            Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.

*
    2.  Reinigung der Oberflächen von Materialien oder Produkten

    2.1 Anlagen zur Oberflächenreinigung

    2.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   75 1)

    *
        1)  Gilt nicht für Einigungsmittel mit einem Gehalt an organischen
            Lösemitteln von weniger als 20 vom Hundert, soweit die
            Reinigungsmittel keine flüchtigen organischen Verbindungen nach § 3
            Abs. 2 oder 3 enthalten.

*
    2.1.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *

*    *   Grenzwert
        (% der eingesetzten Lösemittel)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   > 1 - 10

    *   > 10

    *

*    *   20 1), 2)

    *   15 1), 2)

    *
        1)  Abweichend gilt für flüchtige organische Verbindungen nach § 3 Abs. 2
            und 3 ein Grenzwert von 10 vom Hundert, für Verbindungen nach § 3 Abs.
            2 nur, solange diese Verbindungen nicht durch weniger schädliche
            Stoffe oder Gemische ersetzt werden können.

        2)  Die Grenzwerte gelten nicht für Reinigungsmittel mit einem Gehalt an
            organischen Lösemitteln von weniger als 20 vom Hundert, soweit die
            Reinigungsmittel keine flüchtigen organischen Verbindungen nach § 3
            Abs. 2 oder 3 enthalten.

*
    2.1.3 Besondere Anforderungen

        Die Oberflächenreinigung ist nach dem Stand der Technik in
        weitestgehend geschlossenen Anlagen durchzuführen.

    3.  Textilreinigung

    3.1 Chemischreinigungsanlagen

    3.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert
        (g/kg) 1)

    *   Bemerkungen

*    *   20

    *
        1)  Angegeben als Verhältnis der Masse der emittierten flüchtigen
            organischen Verbindungen in Gramm zu der Masse der gereinigten und
            getrockneten Ware in Kilogramm.

*
    3.1.2 Besondere Anforderungen

        Anlagen, die mit organischen Lösemitteln einschließlich
        Kohlenwasserstofflösemitteln (KWL) betrieben werden, sind so zu
        errichten und zu betreiben, dass

        a)  die Reinigung und Trocknung des Reinigungsgutes im geschlossenen
            System nach dem Stand der Technik erfolgt,

        b)  eine selbsttätige Verriegelung sicherstellt, dass die Beladetür erst
            nach Abschluss des Trocknungsvorgangs geöffnet werden kann, wenn die
            Massenkonzentration an organischen Lösemitteln einschließlich KWL in
            der Trommel nach dem Ergebnis einer laufenden messtechnischen
            Überprüfung einen Wert von 5 Gramm je Kubikmeter nicht mehr
            überschreitet,

        c)  nur organische Lösemittel einschließlich KWL eingesetzt werden,

            -   deren Gesamtaromatengehalt 1 Gewichtsprozent nicht überschreitet,

            -   deren Gehalt an Benzol und polycyclischen Aromaten höchstens 0,01
                Gewichtsprozent beträgt,

            -   deren Halogengehalt 0,01 Gewichtsprozent nicht überschreitet,

            -   deren Flammpunkt über 55
                Grad C liegt,

            -   die unter Betriebsbedingungen thermisch stabil sind,

            -   deren Siedebereiche bei 1 013 Hektopascal zwischen 180
                Grad C und 210
                Grad C liegen,

        d)  nur halogenfreie Hilfs- und Zusatzstoffe mit einem Flammpunkt über 55
            Grad C eingesetzt werden, die unter Betriebsbedingungen thermisch
            stabil und frei von Stoffen nach § 3 Abs. 2 oder 3 sind,

        e)  die Massenkonzentration an flüchtigen organischen Verbindungen im
            abgesaugten, unverdünnten Abgas ab einem Massenstrom von mehr als 0,2
            kg/h, gemittelt über die Trocknungs- oder Ausblasphase, 0,15
            g/cbm nicht überschreitet.

    4.  Serienbeschichtung von Kraftfahrzeugen, Fahrerhäusern, Nutzfahrzeugen,
        Bussen oder Schienenfahrzeugen

    4.0 Allgemeines

        Der Grenzwert für die Gesamtemissionen bezieht sich auf alle Phasen
        eines Verfahrens, die in derselben Anlage durchgeführt werden. Dies
        umfasst die Elektrophorese oder ein anderes Beschichtungsverfahren
        einschließlich der Transport-, Motorwachs- und
        Unterbodenkonservierung, die abschließende Wachs- und Polierschicht
        sowie Lösemittel für die Reinigung der Geräte einschließlich
        Spritzkabinen und sonstige ortsfeste Ausrüstung sowohl während als
        auch außerhalb der Fertigungszeiten. Der Grenzwert für die
        Gesamtemissionen ist als Gesamtmasse der flüchtigen organischen
        Verbindungen je
        qm der Gesamtoberfläche des beschichteten Produkts angegeben.

    4.1 Anlagen zur Serienbeschichtung von Kraftfahrzeugen

    4.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert

    *   Bemerkungen

*    *   (g/qm)

    *

*    *   35

    *

*
    4.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50

    *

*
    4.1.3 Besondere Anforderungen

        Abweichend von den Nummern 4.1.1 und 4.1.2 gelten für Anlagen mit
        einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die
        Anforderungen nach Nummer 5.1.

    4.2 Anlagen zur Serienbeschichtung von Fahrerhäusern

    4.2.1 Grenzwert für Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert
        (g/qm)

    *   Bemerkungen

*    *   45

    *

*
    4.2.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50

    *

*
    4.2.3 Besondere Anforderungen

        Abweichend von den Nummern 4.2.1 und 4.2.2 gelten für Anlagen mit
        einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die
        Anforderungen nach Nummer 5.1.

    4.3 Anlagen zum Beschichten von Nutzfahrzeugen

    4.3.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert (g/qm)

    *   Bemerkungen

*    *   70

    *

*    *   50
        1

    *   1                        Gilt für Anlagen zur Behandlung von
        Oberflächen von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter
        Verwendung von organischen Lösungsmitteln, insbesondere zum
        Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben,
        Lackieren, Reinigen oder Tränken, mit einer Verbrauchskapazität von
        mehr als 150 Kilogramm organischen Lösungsmitteln pro Stunde oder von
        mehr als 200 Tonnen pro Jahr.

*
    4.3.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50

    *

*
    4.3.3 Besondere Anforderungen

        Abweichend von den Nummern 4.3.1 und 4.3.2 gelten für Anlagen mit
        einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die
        Anforderungen nach Nummer 5.1.

    4.4 Anlagen zum Beschichten von Bussen

    4.4.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert (g/qm)

    *   Bemerkungen

*    *   150

    *

*
    4.4.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50

    *

*
    4.4.3 Besondere Anforderungen

        Abweichend von den Nummern 4.4.1 und 4.4.2 gelten für Anlagen mit
        einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die
        Anforderungen nach Nummer 5.1.

    4.5 Anlagen zum Beschichten von Schienenfahrzeugen

    4.5.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert
        (g/qm)

    *   Bemerkungen

*    *   110

    *

*
    4.5.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50

    *

*
    4.5.3 Sonstige Bestimmungen

        Der Grenzwert der Nummer 4.5.1 darf bei Schienenfahrzeugen
        überschritten werden, deren Beschichtung zur Erfüllung von Vorgaben
        aus

        a)  Verträgen, die vor dem 25. August 2001 abgeschlossen worden sind, den
            Einsatz von Beschichtungsstoffen erfordert, mit denen der Grenzwert
            nicht eingehalten werden kann oder aus

        b)  Verträgen mit Kunden aus Nicht-Mitgliedstaaten der Europäischen Union
            für den Deck- und Füllerbereich den Einsatz von Beschichtungsstoffen
            erfordert, mit denen der Grenzwert nicht eingehalten werden kann,

        jedoch nur, soweit die Überschreitung in Übereinstimmung mit den
        Vorschriften der Richtlinie 1999/13/EG steht. Der Betreiber hat die
        Vorgaben aus den Verträgen der zuständigen Behörde auf Verlangen
        vorzulegen. Die Möglichkeiten, den Grenzwert der Nummer 4.5.1 durch
        Anwendung des Standes der Technik zu erfüllen, sind auszuschöpfen.

    5.  Fahrzeugreparaturlackierung

    5.1 Anlagen zur Reparaturlackierung von Fahrzeugen

    5.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50 1)

    *
        1)  Nachweis durch 15-minütige Durchschnittsmessungen.

*
    5.1.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

        Der Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 25 vom Hundert der
        eingesetzten Lösemittel. Flüchtige organische Verbindungen, die in
        gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen
        Emissionen.

    5.1.3 Zur Reinigung der Werkzeuge, die bei der Verarbeitung von
        Beschichtungsstoffen in Betriebsstätten und ortsfesten Einrichtungen
        eingesetzt werden, sind ab dem 1. September 2011 geschlossene oder
        mindestens halbgeschlossene Reinigungsgeräte nach dem Stand der
        Technik zu verwenden.

    6.  Beschichten von Bandblech

    6.1 Anlagen zum Beschichten von Bandblech

    6.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   50
        20 1)
        75 2)

    *
        1)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

        2)  Gilt für Anlagen mit Wiederverwendung organischer Lösemittel.

*
    6.1.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

        Der Grenzwert für diffuse Emissionen von flüchtigen organischen
        Verbindungen beträgt 3 vom Hundert der eingesetzten Lösemittel, für
        Altanlagen 6 vom Hundert bis zum 31. Dezember 2013. Flüchtige
        organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen
        enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.

    7.  Beschichten von Wickeldraht

    7.1 Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit phenol-, kresol- oder
        xylenolhaltigen Beschichtungsstoffen

    7.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert
        g/kg Draht)

    *   Bemerkungen

*    *   5
        10 1)

    *
        1)  Mittlerer Drahtdurchmesser <= 0,1 mm.

*
    7.2 Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit sonstigen
        Beschichtungsstoffen

    7.2.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert
        (g/kg Draht)

    *   Bemerkungen

*    *   5
        10 1)

    *
        1)  Mittlerer Drahtdurchmesser <= 0,1 mm.

*
    8.  Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen

    8.1 Anlagen zum Beschichten von sonstigen Metall- oder
        Kunststoffoberflächen

    8.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase

*    *

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   > 5 - 15

    *   > 15

    *

*    *   100 1)

    *   50 1)
        20 2)

    *
        1)  Gilt für Beschichtungs- und Trocknungsverfahren.

        2)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

*
    8.1.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *

*    *   Grenzwert 1)
        (% der eingesetzten Lösemittel)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   > 5 - 15

    *   > 15

    *

*    *   15 2)
        25

    *   10 2)
        20

    *
        1)  Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten
            Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.

        2)  Bei automatisierter Beschichtung bahnenförmiger Materialien.

*
    8.1.3 Besondere Anforderungen

        Bei der Beschichtung von Flugzeugen, Schiffen oder anderen sperrigen
        Gütern, bei denen die Anforderungen nach den Nummern 8.1.1 und 8.1.2
        nicht eingehalten werden können, ist ein Reduzierungsplan nach Anhang
        IV anzuwenden, es sei denn, die Anwendung eines Reduzierungsplans ist
        nicht verhältnismäßig. In diesem Fall ist der zuständigen Behörde vor
        der Inbetriebnahme der Anlage nachzuweisen, dass die Anwendung eines
        Reduzierungsplans nicht verhältnismäßig ist und dass stattdessen die
        Emissionen nach dem Stand der Technik vermindert werden. Der
        angewandte Stand der Technik ist alle drei Jahre zu überprüfen und
        gegebenenfalls anzupassen. Das Ergebnis der Überprüfung ist zu
        dokumentieren, am Betriebsort bis zur nächsten Überprüfung
        aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.

    9.  Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen

    9.1 Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem
        jährlichen Lösemittelverbrauch bis zu 15 Tonnen

        Der Betreiber einer Anlage mit einem Lösemittelverbrauch bis zu 15
        Tonnen hat

        a)  die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen durch die
            Verwendung lösemittelarmer Einsatzstoffe nach dem Stand der Technik zu
            vermindern,

        b)  die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen mindestens
            einmal jährlich durch eine Lösemittelbilanz nach dem Verfahren des
            Anhangs V zu ermitteln,

        c)  ab dem 1. Januar 2013 einen Reduzierungsplan nach Anhang IV
            einzuhalten.

    9.2 Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem
        jährlichen Lösemittelverbrauch von mehr als 15 Tonnen

    9.2.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase

*    *

*    *   Emissionsgrenzwerte (mg C/cbm)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   > 15 - 25

    *   > 25

    *

*    *   100 1)

    *   50 1)
        20 2)

    *
        1)  Für Beschichten und Trocknen.

        2)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

*
    9.2.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *   Grenzwert 1)

    *   Bemerkungen

*    *   (% der eingesetzten Lösemittel)

*    *   Lösemittelverbrauch (t/a)

*    *   > 15 - 25

    *   > 25

*    *   25

    *   20

    *
        1)  Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten
            Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.

*
    10. Beschichten von Textil-, Gewebe-, Folien- oder Papieroberflächen

    10.1 Anlagen zum Beschichten oder Bedrucken von Textilien und Geweben

    10.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   > 5 - 15

    *   > 15

    *

*    *   100 1)

    *   50 1)
        20 1), 2)
        75 3)

    *
        1)  Für Beschichten oder Bedrucken und Trocknen.

        2)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

        3)  Gilt für Anlagen mit Wiederverwendung organischer Lösemittel.

*
    10.1.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *   Grenzwert

    *   Bemerkungen

*    *   (% der eingesetzten Lösemittel) Lösemittelverbrauch (t/a)

*    *   > 5 - 15

    *   > 15

*    *   15

    *   10

    *

*
    10.2 Anlagen zum Beschichten von Folien- oder Papieroberflächen

    10.2.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase

*    *

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   > 5 - 15

    *   > 15

    *

*    *   100 1)

    *   50 1)
        20 1), 2)

    *
        1)  Für Beschichten und Trocknen.

        2)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

*
    10.2.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *   Grenzwert 1)

    *   Bemerkungen

*    *   (% der eingesetzten Lösemittel)

*    *   Lösemittelverbrauch (t/a)

*    *   > 5 - 15

    *   > 15

*    *   15

    *   10

    *
        1)  Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten
            Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.

*
    11. Beschichten von Leder

    11.1 Anlagen zum Beschichten von Leder

    11.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert (g/qm)

    *   Bemerkungen

*    *   Lösemittelverbrauch (t/a)

*    *   > 10 - 25

    *   > 25

*    *   85
        150 1)

    *   75
        150 1)

    *
        1)  Für die Beschichtung von besonderen Lederwaren, die als kleinere
            Konsumgüter verwendet werden, wie Taschen, Gürtel, Brieftaschen und
            ähnliche Lederwaren sowie für die Beschichtung von hochwertigen
            Polsterledern. Sofern dem Stand der Technik ein strengerer Wert
            entspricht, ist dieser einzuhalten.

*
    11.1.2 Besondere Anforderungen

        Anlagen der Nummer 6.3 des Anhangs I der Richtlinie 2010/75/EU mit
        einem Lösemittelverbrauch von 10 Tonnen oder mehr haben einen
        Gesamtemissionsgrenzwert von 23 g C/m² einzuhalten

*
    12. Holzimprägnierung

    12.1 Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von
        lösemittelhaltigen Holzschutzmitteln

    12.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert (kg/cbm) 1)

    *   Bemerkungen

*    *   11

    *   1)

    *   Angegeben in Kilogramm emittierter flüchtiger organischer Verbindungen
        je Kubikmeter imprägnierterm Holz.

*
    12.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   100

    *

*
    12.1.3 Grenzwert für diffuse Emissionen

        Der Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 35 vom Hundert, für
        Altanlagen bis zum 31. Dezember 2013 45 vom Hundert der eingesetzten
        Lösemittel.

    12.1.4 Besondere Anforderungen

        Der Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen
        Verbindungen nach Nummer 12.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert
        für gefasste Abgase nach Nummer 12.1.2 und zum Grenzwert für diffuse
        Emissionen nach Nummer 12.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen
        gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert
        nach Nummer 12.1.1 die Anforderungen nach Nummer 12.1.2 für gefasste
        behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle
        gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.

    12.2 Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von Teerölen
        (Kreosote)

    12.2.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert (kg/cbm) 1)

    *   Bemerkungen

*    *   Lösemittelverbrauch (t/a)

*    *   <= 25

    *   > 25

*    *   11

    *   5
        11 2)

    *
        1)  Angegeben in Kilogramm emittierter flüchtiger organischer Verbindungen
            je Kubikmeter imprägniertem Holz.

        2)  Für Heiß-Kalt-Einstelltränkanlagen.

*
    12.2.2 Sonstige Bestimmungen

        Der Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 12.2.1 gilt als eingehalten,
        soweit ausschließlich Teeröle eingesetzt werden, deren Massengehalt an
        flüchtigen organischen Verbindungen maximal 2 vom Hundert beträgt.

    13. Laminierung von Holz oder Kunststoffen

    13.1 Anlagen zur Laminierung von Holz oder Kunststoffen

    13.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert (g/qm)

    *   Bemerkungen

*    *   5

    *

*
    13.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   Lösemitteleinsatz

*    *   >= 15 kg/h

*    *   50
        20 1)

    *
        1)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

*
    14. Klebebeschichtung

    14.1 Anlagen zur Klebebeschichtung

    14.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   Lösemittelverbrauch (t/a)

*    *   > 5 - 15

    *   > 15

*    *   50
        100 1)

    *   50
        20 2)

    *
        1)  Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung.

        2)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

*
    14.1.2 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *   Grenzwert 1)

    *   Bemerkungen

*    *   (% der eingesetzten Lösemittel)

*    *   Lösemittelverbrauch (t/a)

*    *   > 5 - 15

    *   > 15

*    *   15 2)
        25

    *   10 2)
        20

    *
        1)  Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten
            Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.

        2)  Bei automatisierter Beschichtung bahnenförmiger Materialien.

*
    14.1.3 Besondere Anforderungen

        Anstatt des Grenzwertes für diffuse Emissionen in Nummer 14.1.2 muss
        bei Anlagen zur Behandlung von Oberflächen von Stoffen, Gegenständen
        oder Erzeugnissen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln,
        insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten,
        Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken, mit einer
        Verbrauchskapazität von mehr als 150 Kilogramm organischen
        Lösungsmitteln pro Stunde oder von mehr als 200 Tonnen pro Jahr, in
        denen Klebebänder beschichtet werden, ein Gesamtemissionsgrenzwert von
        1 Prozent der Masse der eingesetzten Lösemittel eingehalten werden.

    15. Herstellung von Schuhen

    15.1 Anlagen zur Herstellung von Schuhen

    15.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert
        (g) 1)

    *   Bemerkungen

*    *   25

    *
        1)  Angegeben in Gramm emittierter Lösemittel je vollständiges Paar
            Schuhe.

*
    16. Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen sowie Herstellung
        von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarben

    16.1 Anlagen zur Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen

    16.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen

*    *

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert 1)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   <= 1 000

    *   > 1 000

    *

*    *   2,5

    *   1

    *
        1)  Angegeben in vom Hundert des eingesetzten organischen Lösemittels.

*    *   3

    *   1

    *

*    *
    *
    *

*
    16.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   <= 1 000

    *   > 1 000

    *

*    *   20 1)
        100

    *   20 1)
        50
        100 2)

    *
        1)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

        2)  Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch
            Kondensation, soweit keine flüchtigen organischen Verbindungen Klasse
            II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils
            geltenden Fassung eingesetzt werden.

*
    16.1.3 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *

*    *   Grenzwert 1)
        (% der eingesetzten Lösemittel) Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   <= 1 000

    *   > 1 000

    *

*    *   3

    *   1

    *
        1)  Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des
            Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden,
            gelten nicht als diffuse Emissionen.

*
    16.1.4 Besondere Anforderungen

        Der Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen
        Verbindungen nach Nummer 16.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert
        für gefasste Abgase nach Nummer 16.1.2 und zum Grenzwert für diffuse
        Emissionen nach Nummer 16.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen
        gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert
        nach Nummer 16.1.1 die Anforderungen nach Nummer 16.1.2 für gefasste
        behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle
        gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.

    16.2 Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln

    16.2.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen

*    *

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert 1)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   <= 1 000

    *   > 1 000

    *

*    *   3

    *   1

    *
        1)  Angegeben in vom Hundert des eingesetzten organischen Lösemittels.

*
    16.2.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   Lösemittelverbrauch (t/d)

*    *   <= 1

    *   > 1

*    *   20 1)
        100

    *   20 1)
        50
        100 2)

    *
        1)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

        2)  Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch
            Kondensation, soweit keine flüchtigen organischen Verbindungen nach
            Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der
            jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.

*
    16.2.3 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *   Grenzwert 1)

    *   Bemerkungen

*    *   (% der eingesetzten Lösemittel)

*    *   Lösemittelverbrauch (t/d)

*    *   <= 1

    *   > 1

*    *   3

    *   1

    *
        1)  Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des
            Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden,
            gelten nicht als diffuse Emissionen.

*
    16.2.4 Besondere Anforderungen

        Nummer 16.1.4 gilt entsprechend.

    16.3 Anlagen zur Herstellung von Klebstoffen

    16.3.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert 1)

    *   Bemerkungen

*    *   Lösemittelverbrauch (t/d)

*    *   <= 5

    *   > 5

*    *   3

    *   1

    *
        1)  Angegeben in vom Hundert des eingesetzten organischen Lösemittels.

*
    16.3.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   Lösemittelverbrauch (t/d)

*    *   <= 5

    *   > 5

*    *   20 1)
        100

    *   20 1)
        50
        100 2)

    *
        1)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

        2)  Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch
            Kondensation, soweit keine flüchtigen organischen Verbindungen nach
            Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der
            jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.

*
    16.3.3 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *   Grenzwert 1)

    *   Bemerkungen

*    *   (% der eingesetzten Lösemittel)

*    *   Lösemittelverbrauch (t/d)

*    *   <= 5

    *   > 5

*    *   3

    *   1

    *
        1)  Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des
            Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden,
            gelten nicht als diffuse Emissionen.

*
    16.3.4 Besondere Anforderungen

        Nummer 16.1.4 gilt entsprechend.

    16.4 Anlagen zur Herstellung von Druckfarben

    16.4.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen

*    *

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert 1)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   <= 1 000

    *   > 1 000

    *

*    *   3

    *   1

    *
        1)  Angegeben in vom Hundert der eingesetzten organischen Lösemittel.

*
    16.4.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *

*    *   Emissionsgrenzwert (mg C/cbm)
        Lösemittelverbrauch (t/a)

    *   Bemerkungen

*    *   <= 1 000

    *   > 1 000

    *

*    *   20 1)
        100

    *   20 1)
        50
        90 2)
        100 3)

    *
        1)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer
            Nachverbrennung.

        2)  Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen, die auf der Basis
            biologischer Prozesse arbeiten.

        3)  Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch
            Kondensation, soweit keine flüchtigen organischen Verbindungen nach
            Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der
            jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.

*
    16.4.3 Grenzwert für diffuse Emissionen

*    *   Grenzwert 1)

    *
    *   Bemerkungen

*    *   (% der eingesetzten Lösemittel)

*    *   Lösemittelverbrauch (t/a)

*    *   <= 1 000

    *   > 1 000

*    *   3

    *   1

    *   1)

    *   Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil der Druckfarben in
        einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse
        Emissionen.

*
    16.4.4 Besondere Anforderungen

        Nummer 16.1.4 gilt entsprechend.

    17. Umwandlung von Kautschuk

    17.1 Anlagen zur Umwandlung von Kautschuk

    17.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert 1)

    *   Bemerkungen

*    *   25

    *
        1)  Angegeben in vom Hundert des eingesetzten organischen Lösemittels.

*
    17.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   20
        75 1)

    *
        1)  Gilt für Anlagen mit Wiederverwendung zurückgewonnener organischer
            Lösemittel.

*
    17.1.3 Grenzwert für diffuse Emissionen

        Der Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 25 vom Hundert.
        Organische Lösemittel, die als Teil von Erzeugnissen oder Gemischen in
        geschlossenen Behältern verkauft werden, zählen nicht zu den diffusen
        Emissionen.

    17.1.4 Besondere Anforderungen

        Der Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen
        Verbindungen nach Nummer 17.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert
        für gefasste Abgase nach Nummer 17.1.2 und zum Grenzwert für diffuse
        Emissionen nach Nummer 17.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen
        gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert
        nach Nummer 17.1.1 die Anforderungen nach Nummer 17.1.2 für gefasste
        behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle
        gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.

    18. Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von
        Pflanzenöl

    18.1 Anlagen zur Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie
        Raffination von Pflanzenöl

    18.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen

*    *

*    *   Gesamtemissionsgrenzwert 1)

    *   Bemerkungen

*    *   Tierisches Fett:

    *   1,5

    *
        1)  In Kilogramm je Tonne tierischem oder pflanzlichem Material.

*    *   Rizinus:

    *   3,0

*    *   Rapssamen:

    *   1,0

*    *   Sonnenblumensamen:

    *   1,0

    *
        2)  Bei Anlagen, die einzelne Chargen von Samen und sonstiges pflanzliches
            Material verarbeiten, sind die Gesamtemissionen nach dem Stand der
            Technik zu vermindern.

*    *   Sojabohnen (normal gemahlen):

    *   0,8

*    *   Sojabohnen (weiße Flocken):

    *   1,2

*    *   Sonstige Samen und sonstiges pflanzliches Material:

    *

*    *   3 2)

*    *   1,5,3)

    *
        3)  Gilt für alle Verfahren zur Fraktionierung mit Ausnahme der
            Entschleimung (Reinigung von Ölen).

        4)  Gilt für die Entschleimung.

*    *   4 4)

*
    19. Herstellung von Arzneimitteln

    19.1 Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln

    19.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen

        Die Gesamtemissionen dürfen 5 Prozent der Masse der eingesetzten
        Lösemittel nicht überschreiten, bei Altanlagen gilt dies ab dem 1.
        Januar 2013.

    19.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase

*    *   Emissionsgrenzwert
        (mg C/cbm)

    *   Bemerkungen

*    *   20
        75 1)

    *
        1)  Gilt für Anlagen mit Einrichtungen, die die Wiederverwendung
            zurückgewonnener organischer Lösemittel ermöglichen.

*
    19.1.3 Grenzwert für diffuse Emissionen

        Der Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 5 Prozent der Masse der
        eingesetzten Lösemittel, bei Altanlagen gilt dies ab dem 1. Januar
        2013\. Der Grenzwert für diffuse Emissionen bezieht sich nicht auf
        Lösemittel, die als Teil von Erzeugnissen oder Gemischen in einem
        geschlossenen Behälter verkauft werden.

    19.1.4 Besondere Anforderungen

        Der Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen
        Verbindungen nach Nummer 19.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert
        für gefasste Abgase nach Nummer 19.1.2 und zum Grenzwert für diffuse
        Emissionen nach Nummer 19.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen
        gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert
        nach Nummer 19.1.1 die Anforderungen nach Nummer 19.1.2 für gefasste
        behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle
        gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.

(zu § 4)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_31/__13.html
Directory: bimschv_31
Level: 3.0