Title: § 4.02 Gebrauch der Schallzeichen

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)
§ 4.02 Gebrauch der Schallzeichen

Paragraph: 4

Content:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)
§ 4.02 Gebrauch der Schallzeichen

1.  Vorbehaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muss jedes
    Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs – in den in Anlage 6
    genannten Fällen die dort jeweils genannten Schallzeichen geben.

2.  Ein Kleinfahrzeug kann erforderlichenfalls die allgemeinen
    Schallzeichen nach Abschnitt A der Anlage 6 geben.

3.  Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und
    Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen jeweils sicherstellen,
    dass nach Nummer 1 vorgeschriebene Schallzeichen gegeben werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__4.html
Directory: binschstro_2012
Level: 5.0