Title: § 4.03 Verbotene Schallzeichen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)
§ 4.03 Verbotene Schallzeichen

Paragraph: 4

Content:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)
§ 4.03 Verbotene Schallzeichen

1.  Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen
    Schallzeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen,
    für die sie durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder
    zugelassen sind.

2.  Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und
    Land dürfen jedoch auch andere Schallzeichen verwendet werden, sofern
    dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen
    Schallzeichen führen kann.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__4.html
Directory: rheinschpv_1994
Level: 5.0