Title: § 1 Anspruchsvoraussetzungen

Description:
Verordnung über die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft im Sanitätsdienst in Bundeswehrkrankenhäusern (SanOffzVergV)
§ 1 Anspruchsvoraussetzungen

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft im Sanitätsdienst in Bundeswehrkrankenhäusern (SanOffzVergV)
§ 1 Anspruchsvoraussetzungen

Eine Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft erhalten
Soldatinnen und Soldaten sowie Beamtinnen und Beamte in
Bundeswehrkrankenhäusern mit Dienstbezügen nach der
Bundesbesoldungsordnung A,

1.  die innerhalb des Krankenhausbetriebs zur medizinischen Versorgung der
    Patientinnen und Patienten eingesetzt sind (Anspruchsberechtigte),

2.  für die die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt,

3.  deren Arbeitszeit automatisiert erfasst wird und

4.  die in Bundeswehrkrankenhäusern Bereitschaftsdienst außerhalb der
    regelmäßigen Arbeitszeit oder Rufbereitschaft leisten, wenn die
    geleisteten Zeiten aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht innerhalb
    eines Jahres durch Freistellung vom Dienst ausgeglichen werden können.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sanoffzvergv/__1.html
Directory: sanoffzvergv
Level: 2.0