Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich (EPSV)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich (EPSV)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung regelt die Anerkennung, den Einsatz und die
Überwachung der Prüfsachverständigen nach § 4b des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes in dem Fachbereich Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau
sowie in dem Fachbereich Signaltechnik, Telekommunikation und
Elektrotechnik.

(2) Diese Verordnung gilt im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-
Bundesamtes. Im Anerkennungsverfahren nach dieser Verordnung werden
Vorschriften des Landesrechts nicht geprüft.

(3) Beauftragen gemäß § 4b Absatz 1 Satz 1 des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes Hersteller oder Eisenbahnen im Zuständigkeitsbereich
der Eisenbahnaufsichtsbehörden der Länder oder
Eisenbahnaufsichtsbehörden der Länder nach dieser Verordnung
anerkannte Prüfsachverständige, so sind die Prüfsachverständigen auch
im Rahmen dieses Auftrags den Bestimmungen der Teile 1, 3 und 4 mit
Ausnahme der §§ 21 und 22 dieser Verordnung unterworfen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/epsv/__1.html
Directory: epsv
Level: 3.0