Title: **H Betreiberpflichten**

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
**H Betreiberpflichten**

Paragraph: 7

Content:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
**H Betreiberpflichten**

(1) Die Anforderung nach den Absätzen 2 bis 5 gelten für Betreiber von
Anlagen für folgende industrielle Tätigkeiten:

1.  Erzeugung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder
    sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder
    elektrolytische Verfahren;

2.  Schmelzen, Legieren oder Raffination von Nichteisenmetallen mit einer
    Schmelzkapazität von 4 Tonnen je Tag oder mehr bei Blei und Cadmium
    oder von 20 Tonnen je Tag oder mehr bei sonstigen Nichteisenmetallen.

(2) Im Abwasser von Anlagen zur Erzeugung folgender Nichteisenmetalle,
jeweils einschließlich der dabei anfallenden Nebenprodukte und der
Halbzeugherstellung aus diesen Nichteisenmetallen, sind die folgenden
Parameter in der 2-Stunden-Mischprobe oder in der qualifizierten
Stichprobe mindestens einmal monatlich zu messen:

1.  an der Einleitungsstelle in das Gewässer:

    *        *   Erzeugung der Nichteisenmetalle

        *   zu messende Parameter

    *        *   Kupfer, Blei, Zinn, Zink, Cadmium, Edelmetalle, Nickel und Cobalt

        *   Eisen und Sulfat

    *        *   Ferrolegierungen

        *   Eisen

    *        *   Aluminium

        *   Aluminium, Fluorid, gelöst und abfiltrierbare Stoffe

2.  vor der Vermischung mit anderem Abwasser:

    *        *   Erzeugung der Nichteisenmetalle

        *   zu messende Parameter

    *        *   Kupfer, Blei und Zinn

        *   Arsen, Cadmium, Kupfer, Nickel, Blei, Zink, Quecksilber, Antimon und
            Zinn

    *        *   Zink und Cadmium

        *   Arsen, Cadmium, Kupfer, Nickel, Blei, Zink und Quecksilber

    *        *   Edelmetalle

        *   Arsen, Cadmium, Kupfer, Nickel, Blei, Zink, Quecksilber und Silber

    *        *   Nickel und Cobalt

        *   Arsen, Cadmium, Kupfer, Nickel, Blei, Zink, Quecksilber und Cobalt

    *        *   Ferrolegierungen

        *   Arsen, Cadmium, Kupfer, Nickel, Blei, Zink, Quecksilber, Chrom,
            gesamt, und Chrom VI

Wird mit vorliegenden Datenreihen eine deutliche Stabilität der
Messergebnisse nachgewiesen, kann die Häufigkeit der Messungen nach
behördlicher Festlegung verringert werden.

(3) Die für die industrielle Tätigkeit benötigte Frischwassermenge,
die Gesamtabwassermenge und die Menge der jeweils daraus
resultierenden Abwasserteilströme sind täglich zu erfassen.

(4) Es ist ein Jahresbericht nach Anlage 2 Nummer 3 zu erstellen.

(5) Die Messungen der Parameter nach Absatz 2 Satz 1 sind nach den
Analyse- und Messverfahren nach Anlage 1 oder nach behördlich
anerkannten Überwachungsverfahren durchzuführen. Die landesrechtlichen
Vorschriften für die Selbstüberwachung bleiben von den
Betreiberpflichten nach den Absätzen 1 bis 4 unberührt.

    Entstehen bei der Primärerzeugung von Zink und Blei
    produktionsspezifisch oxidierbare anorganische Verbindungen wie
    Sulfid, Sulfit oder Thiosulfat, darf der CSB im Abwasser eine
    Konzentration von 320 mg/l nicht überschreiten.
[^F812064_14_BJNR056610997BJNE003610119]:     Jeweils einschließlich Nebenprodukten und Halbzeugherstellung.
[^F812064_15_BJNR056610997BJNE003610119]:

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Directory: abwv
Level: 2.0