Title: § 6.28 Durchfahren der Schleusen

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28 Durchfahren der Schleusen

Paragraph: 6

Content:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28 Durchfahren der Schleusen

1.
    a)  Zum Schleusenbereich gehören

        -   die Schleusen und

        -   die Wasserflächen oberhalb und unterhalb der Schleusen, die dem
            Festmachen, Einordnen und Warten von Fahrzeugen, sowie zum
            Zusammenstellen und Auflösen von Verbänden dienen (Schleusenvorhafen).

    b)  Die zuständige Behörde kann abweichend von Buchstabe a den
        Schleusenbereich festlegen. In diesem Fall ist er durch weiße Tafeln
        mit schwarzer Umrandung und der schwarzen Aufschrift
        "Schleusenbereich" gekennzeichnet.

2.  Bei der Annäherung an die Schleusenvorhäfen müssen die Fahrzeuge ihre
    Fahrt verlangsamen. Dürfen sie nicht sogleich in die Schleuse
    einfahren, haben sie, wenn am Ufer das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7)
    aufgestellt ist, vor diesem anzuhalten. Fahrzeuge, die die Schleusen
    nicht durchfahren wollen, dürfen in die Schleusenvorhäfen nicht
    einfahren.

    ... nicht darstellbares Tafelzeichen B.5

    Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 54

3.  Im Schleusenbereich müssen Fahrzeuge, die mit einer Sprechfunkanlage
    für den Verkehrskreis Nautische Information ausgerüstet sind, den
    Kanal der Schleuse auf Empfang geschaltet haben.

4.  Bei der Annäherung an den Schleusenbereich und innerhalb dieses
    Bereiches ist das Überholen verboten. Fahrzeuge oder Verbände, die
    außerhalb der Vorhäfen auf Schleusung warten, dürfen jedoch zum
    Erreichen der Dalben in den Vorhäfen überholt werden. Der
    Schleusenrang der überholten Fahrzeuge und Verbände wird dadurch nicht
    geändert.

5.  In den Schleusen müssen die Anker vollständig hochgenommen sein. Das
    gilt auch in den Schleusenvorhäfen, solange die Anker nicht benutzt
    werden.

6.  Bei der Fahrt in den Schleusenvorhäfen und der Einfahrt in die
    Schleusen müssen die Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit so vermindern, daß
    ein sicheres Abstoppen mittels Drahtseilen, Tauen oder anderen
    geeigneten Maßnahmen unter allen Umständen möglich ist und ein Anprall
    an die Schleusentore oder an die Schutzvorrichtungen sowie an andere
    Fahrzeuge oder an Schwimmkörper ausgeschlossen ist.

7.  In den Schleusen

    a)  haben sich die Fahrzeuge, sofern an den Schleusenwänden Grenzen
        markiert sind, innerhalb dieser Grenzen zu halten;

    b)  müssen die Fahrzeuge während der Füllung und der Entleerung der
        Schleusenkammer und bis zur Freigabe der Ausfahrt festgemacht sein und
        die Befestigungsmittel derart bedient werden, daß Stöße gegen die
        Schleusenwände, die Schleusentore oder die Schutzvorrichtungen sowie
        gegen die anderen Fahrzeuge oder Schwimmkörper vermieden werden;

    c)  sind Fender zu verwenden, die schwimmfähig sein müssen, wenn sie nicht
        fest mit dem Fahrzeug verbunden sind;

    d)  ist es verboten, von den Fahrzeugen oder Schwimmkörpern Wasser auf die
        Schleusenplattformen, auf die anderen Fahrzeuge oder Schwimmkörper zu
        schütten oder ausfließen zu lassen;

    e)  ist es verboten, nach dem Festmachen des Fahrzeugs bis zur Freigabe
        der Ausfahrt den Maschinenantrieb zu benutzen;

    f)  müssen Kleinfahrzeuge Abstand zu den anderen Fahrzeugen halten.

8.  Die nutzbare Kammerlänge der Schleusen von Stadtbredimus-Palzem bis
    Koblenz beträgt 170,00 m (ausgenommen Südschleuse Koblenz mit 122,50
    m). Die nutzbare Kammerlänge ist durch weiße Markierungen
    gekennzeichnet.

    Schubverbände mit Längen über 170,00 m bis 172,10 m dürfen mit
    Erlaubnis der Schleusenaufsicht unter folgenden besonderen
    Vorkehrungen die Schleusen durchfahren:

    Zu Tal fahrende Schubverbände müssen zunächst 10,00 m vor dem
    Stoßschutz oder dem Balken der Untertore anhalten und dürfen erst nach
    dem Entfernen des Seiles oder auf Anordnung des Schleusenpersonals
    langsam bis zur besonderen Markierung der äußersten Begrenzung am
    Unterhaupt vorziehen.

    Bei nicht mit einer Schutzvorrichtung (Stoßschutz oder Balken)
    ausgestatteten Schleusen, müssen alle Fahrzeuge 10,00 m vor der
    äußeren Begrenzung der Kammerlänge anhalten. Sie dürfen erst auf
    Anordnung des Schleusenpersonals langsam bis zur Markierung der
    äußersten Begrenzung am Unterhaupt vorziehen.

    Die äußerste Begrenzung der Kammerlänge der Schleusen ist am Ober- und
    Unterhaupt durch rot-weiße Markierungen gekennzeichnet.

9.  Im Schleusenbereich muss zu Fahrzeugen und Verbänden, die die
    Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 führen, ein Abstand von mindestens 10 m
    eingehalten werden. Das gilt jedoch nicht für Fahrzeuge und Verbände,
    die die gleiche Bezeichnung führen, und für die in § 3.14 Nr. 7
    genannten Fahrzeuge.

10. Fahrzeuge und Verbände, die eine Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder
    Nummer 3 führen, werden allein geschleust. Davon ausgenommen sind
    Trockengüterschiffe nach ADN, die ausschließlich Container,
    Großpackmittel (IBC), Großverpackungen, Gascontainer mit mehreren
    Elementen (MEGC), Tankcontainer und ortsbewegliche Tanks nach ADN
    Unterabschnitt 7.1.1.18 befördern und die Bezeichnung nach § 3.14
    Nummer 2 führen. Diese können zusammen oder mit Trockengüterschiffen,
    die ausschließlich Container, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen,
    Gascontainer mit mehreren Elementen (MEGC), Tankcontainer und
    ortsbewegliche Tanks nach ADN Unterabschnitt 7.1.1.18 befördern und
    die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen, oder mit den in § 3.14
    Nummer 7 genannten Fahrzeugen geschleust werden. Zwischen Bug und Heck
    der gemeinsam geschleusten Fahrzeuge muss ein Mindestabstand von 10,00
    m eingehalten werden.

11. Fahrzeuge und Verbände, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, dürfen
    nicht in eine Schleuse einfahren, wenn es außerhalb des LNG-Systems zu
    Freisetzungen von Flüssigerdgas (LNG) kommt oder wenn eine Freisetzung
    von Flüssigerdgas (LNG) außerhalb des LNG-Systems während der
    Schleusendurchfahrt zu erwarten ist.

12. Fahrzeuge und Verbände, die die Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 führen,
    werden nicht zusammen mit Fahrgastschiffen geschleust.

13. Die Schleusenaufsicht kann aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit
    des Verkehrs, zur Beschleunigung der Durchfahrt oder zur vollen
    Ausnutzung der Schleusen Anordnungen erteilen, die diesen Paragraphen
    ergänzen oder von ihm abweichen. Die Fahrzeuge haben diese Anordnungen
    in den Schleusen und in den Schleusenvorhäfen zu befolgen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__6.html
Directory: moselschpv_1997
Level: 5.0