Title: § 5 Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen

Description:
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
§ 5 Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
§ 5 Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen

(1) Das Fernwärmeversorgungsunternehmen ist verpflichtet, Wärme im
vereinbarten Umfang jederzeit an der Übergabestelle zur Verfügung zu
stellen. Dies gilt nicht,

1.  soweit zeitliche Beschränkungen vertraglich vorbehalten sind,

2.  soweit und solange das Unternehmen an der Erzeugung, dem Bezug oder
    der Fortleitung des Wärmeträgers durch höhere Gewalt oder sonstige
    Umstände, deren Beseitigung ihm wirtschaftlich nicht zugemutet werden
    kann, gehindert ist.

(2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme
betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Das
Fernwärmeversorgungsunternehmen hat jede Unterbrechung oder
Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben.

(3) Das Fernwärmeversorgungsunternehmen hat die Kunden bei einer nicht
nur für kurze Dauer beabsichtigten Unterbrechung der Versorgung
rechtzeitig in geeigneter Weise zu unterrichten. Die Pflicht zur
Benachrichtigung entfällt, wenn die Unterrichtung

1.  nach den Umständen nicht rechtzeitig möglich ist und das Unternehmen
    dies nicht zu vertreten hat oder

2.  die Beseitigung von bereits eingetretenen Unterbrechungen verzögern
    würde.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/avbfernw_rmev/__5.html
Directory: avbfernwaermev
Level: 2.0