Title: § 17 Vollzugserleichterungen

Description:
Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendarrest und Disziplinararrest durch Behörden der Bundeswehr (BwVollzO)
§ 17 Vollzugserleichterungen

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendarrest und Disziplinararrest durch Behörden der Bundeswehr (BwVollzO)
§ 17 Vollzugserleichterungen

(1) Der Vollzugsleiter kann dem Soldaten wegen dringender persönlicher
Gründe Urlaub bis zu sieben Tagen erteilen. Durch den Urlaub wird die
Vollstreckung nicht unterbrochen.

(2) Ist Strafe oder Arrest mehr als einen Monat ununterbrochen
vollzogen worden, so können dem Soldaten bei guter Führung auch andere
Vollzugserleichterungen bewilligt werden, soweit dies mit der
Sicherheit und Ordnung im Vollzug vereinbar ist. Als besondere
Erleichterungen können das Verlassen des Arrestgebäudes oder der
militärischen Anlage oder Einrichtung auch außerhalb der Dienstzeit
und für jeden Monat ununterbrochenen Vollzugs ein Tag Urlaub bewilligt
werden. Der Urlaub ist auf den Jahresurlaub anzurechnen; Absatz 1 Satz
2 gilt entsprechend.

(3) Die Vollzugserleichterungen können eingeschränkt oder widerrufen
werden, soweit sich nachträglich ergibt, daß die Voraussetzungen für
ihre Bewilligung nicht mehr gegeben sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bwvollzo/__17.html
Directory: bwvollzo
Level: 2.0