Title: § 93 Referenzwerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen

Description:
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
Teil 3 - Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen
Kapitel 1 - Notfallmanagementsystem des Bundes und der Länder
Abschnitt 2 - Referenz-, Dosis- und Kontaminationswerte; Abfälle und Anlagen
§ 93 Referenzwerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen

Paragraph: 93

Content:
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchG)
Teil 3 - Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen
Kapitel 1 - Notfallmanagementsystem des Bundes und der Länder
Abschnitt 2 - Referenz-, Dosis- und Kontaminationswerte; Abfälle und Anlagen
§ 93 Referenzwerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen

(1) Für den Schutz der Bevölkerung gilt bei der Planung von
Schutzmaßnahmen und bei den Entscheidungen über ihre Durchführung in
einem Notfall ein Referenzwert von 100 Millisievert für die effektive
Dosis, die betroffene Personen jeweils durch den Notfall innerhalb
eines Jahres über alle Expositionspfade erhalten würden, wenn die
vorgesehenen Schutzmaßnahmen durchgeführt würden. Das
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird
ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates
Verfahren und Annahmen zur Abschätzung, inwieweit dieser Referenzwert
unterschritten, eingehalten oder überschritten wird, festzulegen.

(2) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des
Bundesrates für mögliche Notfälle oder für einen bereits eingetretenen
Notfall ergänzend angemessene Referenzwerte für Organ-Äquivalentdosen
festzulegen. Dies gilt insbesondere zur Erleichterung der
Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und
der Europäischen Atomgemeinschaft oder Drittstaaten beim Schutz der
Bevölkerung.

(3) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit wird ermächtigt, für einen bereits eingetretenen Notfall
durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates einen
niedrigeren Referenzwert für die effektive Dosis, bezogen auf ein Jahr
oder eine einmalige Exposition, festzulegen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strlschg/__93.html
Directory: strlschg
Level: 5.0