Title: § 1.22a Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.22a Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission

Paragraph: 1

Content:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.22a Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission

Die Moselkommission kann Anordnungen vorübergehender Art mit einer
Gültigkeit von höchstens drei Jahren beschließen, wenn es notwendig
erscheint,

a)  in dringenden Fällen Abweichungen von dieser Verordnung zuzulassen
    oder

b)  um Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des
    Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, zu ermöglichen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__1.html
Directory: moselschpv_1997
Level: 4.0