Title: § 391 Zeugenbeeidigung

Description:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug
Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten
Titel 7 - Zeugenbeweis
§ 391 Zeugenbeeidigung

Paragraph: 391

Content:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug
Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten
Titel 7 - Zeugenbeweis
§ 391 Zeugenbeeidigung

Ein Zeuge ist, vorbehaltlich der sich aus § 393 ergebenden Ausnahmen,
zu beeidigen, wenn das Gericht dies mit Rücksicht auf die Bedeutung
der Aussage oder zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Aussage für
geboten erachtet und die Parteien auf die Beeidigung nicht verzichten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__391.html
Directory: zpo
Level: 5.0