Title: § 17 Anmeldung, Abmeldung

Description:
Bundesmeldegesetz (BMG)
Abschnitt 3 - Allgemeine Meldepflichten
§ 17 Anmeldung, Abmeldung

Paragraph: 17

Content:
Bundesmeldegesetz (BMG)
Abschnitt 3 - Allgemeine Meldepflichten
§ 17 Anmeldung, Abmeldung

(1) Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach
dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden.

(2) Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland
bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug bei der
Meldebehörde abzumelden. Eine Abmeldung ist frühestens eine Woche vor
Auszug möglich; die Fortschreibung des Melderegisters erfolgt zum
Datum des Auszugs.

(3) Die An- oder Abmeldung für Personen unter 16 Jahren obliegt
denjenigen, in deren Wohnung die Personen unter 16 Jahren einziehen
oder aus deren Wohnung sie ausziehen. Neugeborene, die im Inland
geboren wurden, sind nur anzumelden, wenn sie in eine andere Wohnung
als die der Eltern oder der Mutter aufgenommen werden. Ist für eine
volljährige Person ein Pfleger oder ein Betreuer bestellt, der den
Aufenthalt bestimmen kann, obliegt diesem die An- oder Abmeldung.

(4) Die Standesämter teilen den Meldebehörden unverzüglich die
Beurkundung der Geburt eines Kindes sowie jede Änderung des
Personenstandes einer Person mit.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bmg/__17.html
Directory: bmg
Level: 3.0