Title: § 7.02 Stilliegen

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 7 - Regeln für das Stilliegen
§ 7.02 Stilliegen

Paragraph: 7

Content:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 7 - Regeln für das Stilliegen
§ 7.02 Stilliegen

1.  Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen dürfen nicht
    stilliegen

    a)  auf Abschnitten der Wasserstraße, für die ein allgemeines
        Stilliegeverbot besteht;

    b)  auf von den zuständigen Behörden bestimmten Strecken;

    c)  auf Strecken, die durch das Tafelzeichen A.5 (Anlage 7) gekennzeichnet
        sind, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht;

    d)  unter Brücken und Hochspannungsleitungen;

    e)  im Bereich von Fahrwasserengen nach § 6.07 sowie im Bereich von
        Strecken, die durch das Stilliegen zu Fahrwasserengen würden;

    f)  an Mündungen von Nebenwasserstraßen;

    g)  in der Fahrlinie von Fähren;

    h)  im Kurs, den Fahrzeuge beim Anlegen an Anlegestellen oder beim Anlegen
        benutzen;

    i)  auf Wendestellen, die durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7)
        gekennzeichnet sind;

    j)  neben einem Fahrzeug, das das Zeichen nach § 3.47 führt, innerhalb des
        Abstandes, der auf der dreieckigen weißen Zusatztafel in Metern
        angegeben ist;

    k)  auf Wasserflächen, die durch das Tafelzeichen A.5.1 (Anlage 7)
        gekennzeichnet sind und deren Breite, gemessen vom Zeichen, auf diesem
        in Metern angegeben ist.

2.  Auf Abschnitten, auf denen das Stilliegen nach Nummer 1 Buchstaben a
    bis d verboten ist, dürfen Fahrzeuge, Schwimmkörper sowie schwimmende
    Anlagen nur auf Liegestellen stilliegen, die durch eines der
    Tafelzeichen E.5 bis E.7 (Anlage 7) gekennzeichnet sind. Dabei sind
    die §§ 7.03 bis 7.06 einzuhalten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__7.html
Directory: donauschpvanl_1993
Level: 4.0