Title: § 20 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses

Description:
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (DiGAV)
Abschnitt 5 - Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen nach § 139e Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
§ 20 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses

Paragraph: 20

Content:
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (DiGAV)
Abschnitt 5 - Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen nach § 139e Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
§ 20 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses

(1) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte listet in
dem Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen die nach § 33a
Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in der gesetzlichen
Krankenversicherung erstattungsfähigen digitalen
Gesundheitsanwendungen. Jede digitale Gesundheitsanwendung erhält eine
eineindeutige Verzeichnisnummer. Die Aufnahme in das Verzeichnis für
digitale Gesundheitsanwendungen erfolgt ausschließlich für die von dem
Hersteller angegebenen Indikationen.

(2) Das Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen enthält die
Herstellerangaben nach § 2 Absatz 1 Satz 2.

(3) Über die Angaben nach Absatz 2 hinaus werden insbesondere Angaben
veröffentlicht zu:

1.  den nachgewiesenen oder nachzuweisenden positiven Versorgungseffekten,

2.  den nach den §§ 10 bis 11a vorgelegten Studien in Form von
    Zusammenfassungen zum Forschungsdesign und zu den Ergebnissen
    einschließlich eines Verweises auf den Ort der Registrierung sowie auf
    den Ort der vollumfänglichen Veröffentlichung der Studien nach § 10
    Absatz 6 im Internet,

3.  der Sensitivität und Spezifität der in der digitalen
    Gesundheitsanwendung enthaltenen diagnostischen Instrumente gemäß den
    Ergebnissen der nach § 12 vorgelegten Studie zur diagnostischen
    Testgüte, sofern zutreffend,

4.  den Vergütungsbeträgen nach § 134 Absatz 1 des Fünften Buches
    Sozialgesetzbuch,

5.  den Mehrkosten nach § 33a Absatz 1 Satz 4 des Fünften Buches
    Sozialgesetzbuch, sofern zutreffend,

6.  den notwendigen ärztlichen Leistungen, den Leistungen der
    Heilmittelerbringer und Hebammen nach § 139e Absatz 3 Satz 2 des
    Fünften Buches Sozialgesetzbuch, sofern zutreffend, und

7.  den Daten, die aus Hilfsmitteln und Implantaten an die digitale
    Gesundheitsanwendung übermittelt werden können, sofern zutreffend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/digav/__20.html
Directory: digav
Level: 3.0