Title: § 4 Konzentration und Anpassung

Description:
Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im Steinkohlenbergbau (KohleUGrV)
§ 4 Konzentration und Anpassung

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im Steinkohlenbergbau (KohleUGrV)
§ 4 Konzentration und Anpassung

(1) Das Unternehmen muß gewährleisten, daß die Konzentrations- und
Anpassungsmaßnahmen, die zur Erreichung der in
§ 1 des Gesetzes              genannten Ziele erforderlich sind, nicht
allein nach den Verhältnissen des Unternehmens, sondern ebensosehr
nach der Leistungsfähigkeit der Anlagen im Rahmen des gesamten
Steinkohlenbergbaus in diesem Steinkohlenbergbaugebiet unter
besonderer Berücksichtigung der sozialen und regionalwirtschaftlichen
Belange vorgenommen werden; insbesondere muß sichergestellt sein, daß
Produktion und Absatz für ein Steinkohlenbergbaugebiet im Rahmen einer
einheitlichen Unternehmensplanung auf die jeweiligen Marktverhältnisse
abgestimmt und die Produktionskapazitäten der Betriebe mit der
nachhaltig stärksten Ertragskraft bestmöglich ausgenutzt werden.

(2) Die aus der Konzentration und Anpassung entstehenden Folgekosten
für die weiterbetriebenen Steinkohlenbergwerke eines
Steinkohlenbergbaugebietes müssen auf ein möglichst geringes Ausmaß
beschränkt bleiben.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kohleugrv/__4.html
Directory: kohleugrv
Level: 2.0