Title: § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung

Description:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 3 - Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
§ 15 Einsatzbereiche und Zuordnung

Paragraph: 15

Content:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 3 - Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
§ 15 Einsatzbereiche und Zuordnung

Die Verwendung von Deponieersatzbaustoffen ist nur zulässig, wenn die
Anforderungen des Anhangs 3 eingehalten werden. Beim Einsatz von
Deponieersatzbaustoffen zur Profilierung ist ergänzend zu beachten,
dass

1.  sich die Deponie oder der Deponieabschnitt in der Stilllegungsphase
    befindet und die Ablagerungsphase auf Grund der Anforderungen der
    Abfallablagerungsverordnung vom 20. Februar 2001 (BGBl. I S. 305), die
    zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I
    S. 2860) geändert worden ist, oder der Deponieverordnung vom 24. Juli
    2002 (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom
    13\. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, beendet
    worden ist, ohne dass die Deponie oder der Deponieabschnitt
    vollständig verfüllt ist, und

2.  die Profilierung deponiebautechnisch erforderlich und nicht durch
    Änderung der zugelassenen Deponieform oder Umlagerung bereits
    abgelagerter Abfälle – soweit technisch möglich und wirtschaftlich
    zumutbar – zu erreichen ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/__15.html
Directory: depv_2009
Level: 3.0