Title: § 555b Modernisierungsmaßnahmen

Description:
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse
Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse
Titel 5 - Mietvertrag, Pachtvertrag
Untertitel 2 - Mietverhältnisse über Wohnraum
§ 555b Modernisierungsmaßnahmen

Paragraph: 555b

Content:
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse
Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse
Titel 5 - Mietvertrag, Pachtvertrag
Untertitel 2 - Mietverhältnisse über Wohnraum
§ 555b Modernisierungsmaßnahmen

Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen,

1.  durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart
    wird (energetische Modernisierung),

1a. durch die mittels Einbaus oder Aufstellung einer Heizungsanlage zum
    Zwecke der Inbetriebnahme in einem Gebäude die Anforderungen des § 71
    des Gebäudeenergiegesetzes erfüllt werden,

2.  durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder
    das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine
    energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,

3.  durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,

4.  durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,

4a. durch die die Mietsache erstmalig mittels Glasfaser an ein
    öffentliches Netz mit sehr hoher Kapazität im Sinne des § 3 Nummer 33
    des Telekommunikationsgesetzes angeschlossen wird,

5.  durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert
    werden,

6.  die auf Grund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter
    nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a
    sind, oder

7.  durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__555b.html
Directory: bgb
Level: 6.0