Title: § 1

Description:
Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 1

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 1

(1) Diätetische Lebensmittel sind Lebensmittel, die für eine besondere
Ernährung bestimmt sind.

(2) Lebensmittel sind für eine besondere Ernährung bestimmt, wenn sie

1.  den besonderen Ernährungserfordernissen folgender Verbrauchergruppen
    entsprechen:

    a)  bestimmter Gruppen von Personen, deren Verdauungs- oder
        Resorptionsprozess oder Stoffwechsel gestört ist oder

    b)  bestimmter Gruppen von Personen, die sich in besonderen
        physiologischen Umständen befinden und deshalb einen besonderen Nutzen
        aus der kontrollierten Aufnahme bestimmter in der Nahrung enthaltener
        Stoffe ziehen können, oder

    c)  gesunder Säuglinge oder Kleinkinder,

2.  sich für den angegebenen Ernährungszweck eignen und mit dem Hinweis
    darauf in den Verkehr gebracht werden, dass sie für diesen Zweck
    geeignet sind, und

3.  sich auf Grund ihrer besonderen Zusammensetzung oder des besonderen
    Verfahrens ihrer Herstellung deutlich von den Lebensmitteln des
    allgemeinen Verzehrs unterscheiden.

(3) Im Sinne dieser Verordnung sind:

1.  Beikost:

    Lebensmittel außer Milch, die den besonderen Ernährungsanforderungen
    gesunder Säuglinge und Kleinkinder entsprechen und die zur Ernährung
    von Säuglingen während der Entwöhnungsperiode und zur Ernährung von
    Säuglingen und Kleinkindern während der allmählichen Umstellung auf
    normale Kost bestimmt sind.

2.  Getreidebeikost:

    Beikost aus

    a)  einfachen Getreideerzeugnissen, die mit Milch oder anderen geeigneten
        nahrhaften Flüssigkeiten zubereitet sind oder zubereitet werden
        müssen,

    b)  Getreideerzeugnissen mit einem zugesetzten proteinreichen
        Lebensmittel, die mit Wasser oder anderen eiweißfreien Flüssigkeiten
        zubereitet sind oder zubereitet werden müssen,

    c)  Teigwaren, die nach dem Kochen in siedendem Wasser oder anderen
        geeigneten Flüssigkeiten verzehrt werden, oder

    d)  Zwiebacken oder Keksen, die entweder als solche oder nach dem
        Zerkleinern unter Zusatz von Wasser, Milch oder anderen geeigneten
        Flüssigkeiten verzehrt werden.

(4) Im Sinne dieser Verordnung sind Lebensmittel für kalorienarme
Ernährung zur Gewichtsverringerung Erzeugnisse, die als Ersatz für
eine ganze Tagesration oder als Ersatz für eine oder mehrere
Mahlzeiten im Rahmen der Tagesration bestimmt sind und einen
begrenzten Energiegehalt und eine besondere Zusammensetzung aufweisen.

(4a) Im Sinne dieser Verordnung sind diätetische Lebensmittel für
besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diäten) Erzeugnisse, die
auf besondere Weise verarbeitet oder formuliert und für die
diätetische Behandlung von Patienten bestimmt sind. Sie dienen der
ausschließlichen oder teilweisen Ernährung von Patienten mit
eingeschränkter, behinderter oder gestörter Fähigkeit zur Aufnahme,
Verdauung, Resorption, Verstoffwechslung oder Ausscheidung
gewöhnlicher Lebensmittel oder bestimmter darin enthaltener Nährstoffe
oder ihrer Metaboliten oder der Ernährung von Patienten mit einem
sonstigen medizinisch bedingten Nährstoffbedarf, für deren diätetische
Behandlung eine Modifizierung der normalen Ernährung, andere
Lebensmittel für eine besondere Ernährung oder eine Kombination aus
beiden nicht ausreichen. Bilanzierte Diäten werden unterteilt in

1.  vollständige bilanzierte Diäten

    a)  mit einer Nährstoff-Standardformulierung oder

    b)  mit einer für bestimmte Beschwerden spezifischen oder für eine
        bestimmte Krankheit oder Störung angepassten Nährstoffformulierung,

    die bei Verwendung nach den Anweisungen des Herstellers die einzige
    Nahrungsquelle für Personen, für die sie bestimmt sind, darstellen
    können und

2.  ergänzende bilanzierte Diäten

    a)  mit einer Nährstoff-Standardformulierung oder

    b)  mit einer für bestimmte Beschwerden spezifischen oder für eine
        bestimmte Krankheit oder Störung angepassten Nährstoffformulierung,

    die sich nicht für die Verwendung als einzige Nahrungsquelle eignen.

(5) Diätetisches Lebensmittel ist auch Kochsalzersatz.

(6) Im Sinne dieser Verordnung sind:

1.  Säuglinge:

    Kinder unter zwölf Monaten;

2.  Kleinkinder:

    Kinder zwischen einem Jahr und drei Jahren;

3.  Säuglingsanfangsnahrung:

    Lebensmittel, die für die besondere Ernährung von Säuglingen während
    der ersten Lebensmonate bestimmt sind und für sich allein den
    Ernährungserfordernissen dieser Säuglinge bis zur Einführung
    angemessener Beikost entsprechen;

4.  Folgenahrung:

    Lebensmittel, die für die besondere Ernährung von Säuglingen ab
    Einführung einer angemessenen Beikost bestimmt sind und den größten
    flüssigen Anteil einer nach und nach abwechslungsreicheren Kost für
    diese Säuglinge darstellen.

(7) Zusatzstoffe im Sinne dieser Verordnung sind Stoffe im Sinne des §
2 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches.

(8) Für „nährwertbezogene Angabe“, „gesundheitsbezogene Angabe“ und
„Angabe bezüglich der Reduzierung eines Krankheitsrisikos“ im Sinne
dieser Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen in Artikel 2 Abs. 2
Nr. 4, 5 und 6 jeweils in Verbindung mit Artikel 2 Abs. 2 Nr. 1 der
Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und
gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (ABl. EU Nr. L 12 S. 3).

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/di_tv/__1.html
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