Title: Anhang I (zu § 1 Absatz 1)

Description:
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 5 1993)
Abschnitt 3 - Schlußvorschriften
Anhang I (zu § 1 Absatz 1)

Paragraph: 1

Content:
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 5 1993)
Abschnitt 3 - Schlußvorschriften
Anhang I (zu § 1 Absatz 1)

Für genehmigungsbedürftige Anlagen, die in den folgenden Nummern des
Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen vom 2.
Mai 2013 (BGBl. I S. 973) aufgeführt sind, ist ein
Immissionsschutzbeauftragter zu bestellen:

1.  Anlagen nach Nr. 1.1 mit einer Feuerungswärmeleistung bei

    a)  festen oder flüssigen Brennstoffen von 150 Megawatt oder mehr oder

    b)  gasförmigen Brennstoffen von 250 Megawatt oder mehr;

2.  Anlagen nach Nr. 1.2.4 mit einer Feuerungswärmeleistung von 10
    Megawatt oder mehr;

3.  Anlagen nach Nr. 1.10;

4.  Anlagen nach Nr. 1.11;

5.  Anlagen nach Nr. 1.12;

6.  Anlagen nach Nr. 1.14.1;

7.  Anlagen nach Nr. 1.14.2;

8.  Anlagen nach Nr. 2.3;

9.  Anlagen nach Nr. 2.5 und Nr. 2.6;

10. Anlagen nach Nr. 2.8;

11. Anlagen nach Nr. 3.1;

12. Anlagen nach Nr. 3.2.2.1;

13. Anlagen nach Nr. 3.3;

14. Anlagen nach Nr. 3.4 mit einer Schmelzkapazität von

    a)  10 Tonnen Zink oder Zinklegierungen oder mehr je Tag,

    b)  5 Tonnen Leichtmetall oder mehr je Tag oder

    c)  10 Tonnen Schwermetall oder mehr je Tag;

15. Anlagen nach Nr. 3.7;

16. Anlagen nach Nr. 3.8;

17. Anlagen nach Nr. 3.9.1.1, ausgenommen Anlagen zum kontinuierlichen
    Verzinken nach dem Sendzimirverfahren, mit einer
    Verarbeitungskapazität von 10 Tonnen oder mehr Rohgut je Stunde;

18. Anlagen nach Nr. 3.9.2 mit einem Durchsatz von 50 Kilogramm oder mehr
    je Stunde;

19. Anlagen nach Nr. 3.18;

20. Anlagen nach Nr. 3.21 mit einer Produktionskapazität von 1 500 Stück
    oder mehr Starterbatterien oder Industriebatteriezellen je Tag;

21. Anlagen nach Nr. 4.1;

22. Anlagen nach Nr. 4.2;

23. Anlagen nach Nr. 4.4;

24. Anlagen nach Nr. 4.5;

25. Anlagen nach Nr. 4.6;

26. Anlagen nach Nr. 4.7;

27. Anlagen nach Nr. 5.1.1.1, in denen organische Lösungsmittel nach Nr.
    5\.1.2.1 eingesetzt werden, mit einem Verbrauch an solchen organischen
    Lösungsmitteln von 500 Kilogramm oder mehr je Stunde;

28. Anlagen nach Nr. 5.1.1.1, soweit nicht von Nr. 27 erfasst, mit einem
    Verbrauch an organischen Lösungsmitteln von 250 Kilogramm oder mehr je
    Stunde;

29. Anlagen nach Nr. 5.2.1;

30. Anlagen nach Nr. 6.1;

31. Anlagen nach Nr. 6.3;

32. Anlagen nach Nr. 7.3.2;

33. Anlagen nach Nr. 7.8;

34. Anlagen nach Nr. 7.9;

35. Anlagen nach Nr. 7.12;

36. Anlagen nach Nr. 7.16;

37. Anlagen nach Nr. 8.1;

38. Anlagen nach Nr. 8.3.1;

39. Anlagen nach Nr. 8.4;

40. Anlagen nach Nr. 8.5.1;

41. Anlagen nach Nr. 8.7;

42. Anlagen nach Nr. 8.8;

43. Anlagen nach Nr. 8.9.1;

44. Anlagen nach Nr. 8.12.1;

45. Anlagen nach Nr. 8.14, soweit gefährliche Abfälle gelagert werden;

46. Anlagen nach Nr. 8.15 mit einer Kapazität von 100 Tonnen oder mehr
    Abfällen je Tag.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_5_1993/__1.html
Directory: bimschv_5_1993
Level: 3.0