Title: § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Vierter Abschnitt - Fahrzeuge
§ 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Paragraph: 21

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Vierter Abschnitt - Fahrzeuge
§ 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

(1) Druckbehälter und sonstige überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne
des Gerätesicherheitsgesetzes, die mit dem Fahrzeug fest verbunden
sind, müssen nach einer zugelassenen Bauart ausgeführt sein.

(2) Die überwachungsbedürftigen Anlagen hat der Unternehmer vor
Inbetriebnahme sowie planmäßig wiederkehrend durch vom Eisenbahn-
Bundesamt anerkannte Sachverständige prüfen zu lassen. Es gelten die
gleichen Fristen, wie sie in den nach § 11 Abs. 1 des
Gerätesicherheitsgesetzes für überwachungsbedürftige Anlagen
aufgestellten Verordnungen festgelegt sind.

(3) Über die Prüfungen hat der Unternehmer Nachweise zu führen. Die
Nachweise sind mindestens für die Dauer der Nutzung aufzubewahren und
dem Eisenbahn-Bundesamt auf Verlangen vorzulegen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mbbo/__21.html
Directory: mbbo
Level: 3.0