Title: § 1 Allgemeines

Description:
Verordnung über das Unternehmensregister (URV)
§ 1 Allgemeines

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über das Unternehmensregister (URV)
§ 1 Allgemeines

(1) Im Unternehmensregister werden die nach § 8b Abs. 3 Satz 1 des
Handelsgesetzbuchs zur Einstellung übermittelten Daten, mit Ausnahme
der der zur dauerhaften Hinterlegung eingestellten Unterlagen, im
Internet unmittelbar zugänglich gemacht. Die Daten werden wie folgt
gespeichert:

1.  strukturiert in Form der Extensible Markup Language (XML),

2.  in einem nach dem Stand der Technik vergleichbaren Format oder

3.  bei Datenübermittlungen gemäß § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 in
    dem vorgeschriebenen Datenübermittlungsformat.

Eine Speicherung in einem reinen Binärformat ist nur zulässig, soweit
eine Umwandlung in Text nicht oder nur mit unvertretbarem Aufwand
möglich ist. Das Unternehmensregister muss erkennen lassen, in welcher
Sprache die Daten im Sinn des Satzes 1 im Unternehmensregister
gespeichert sind.

(2) Das Unternehmensregister vermittelt über die nach § 8b Abs. 3 Satz
2 des Handelsgesetzbuchs übermittelten Daten (Indexdaten) den Zugang
zu den Eintragungen im Handels-, Genossenschafts-, Gesellschafts- und
Partnerschaftsregister, den Registerbekanntmachungen, den zu den
Registern eingereichten Dokumenten und den Zugang zu den
Bekanntmachungen der Insolvenzgerichte im Sinn des § 8b Abs. 2 Nr. 11
des Handelsgesetzbuchs. Die Indexdaten dienen nur der
Zugangsvermittlung und sind nicht zugänglich zu machen.

(3) Das Unternehmensregister ist zumindest über die Adresse
www.unternehmensregister.de erreichbar. Zugangsstörungen, insbesondere
aufgrund von Wartungs- oder Verbesserungsarbeiten, sind soweit möglich
rechtzeitig anzukündigen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/urv/__1.html
Directory: urv
Level: 2.0