Title: § 1 Aufgaben der Kommission

Description:
Verordnung über die Ständige Impfkommission Veterinärmedizin (StIKoVetV)
§ 1 Aufgaben der Kommission

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Ständige Impfkommission Veterinärmedizin (StIKoVetV)
§ 1 Aufgaben der Kommission

Die Ständige Impfkommission Veterinärmedizin beim Friedrich-Loeffler-
Institut (Kommission)

1.  gibt Empfehlungen zur Durchführung von Impfungen mit immunologischen
    Tierarzneimitteln im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 des
    Tiergesundheitsgesetzes,

2.  kann Empfehlungen abgeben zur Durchführung von Impfungen mit
    immunologischen Tierarzneimitteln,

    a)  die nach § 11 Absatz 1 Satz 2 des Tiergesundheitsgesetzes keiner
        Zulassung oder Genehmigung nach § 11 Absatz 1 Satz 1 des
        Tiergesundheitsgesetzes bedürfen,

    b)  bei denen nach § 11 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 des
        Tiergesundheitsgesetzes von der Zulassung abgesehen wurde oder

    c)  bei denen nach § 11 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 des
        Tiergesundheitsgesetzes eine vorläufige Zulassung erteilt wurde,

3.  prüft und bewertet Fragen im Zusammenhang mit Impfungen von Tieren,
    insbesondere zu Kreuzimmunitäten, und

4.  berät die Bundesregierung zu Fragen im Zusammenhang mit Impfungen von
    Tieren.

Die Aufgaben nach Satz 1 sind auf die Tierarten Einhufer, Rinder,
kleine Wiederkäuer, Schweine, Hunde, Katzen, Geflügel und Fische
beschränkt. Die Befassung mit weiteren Tierarten bedarf der Zustimmung
des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
(Bundesministerium). Die Kommission berücksichtigt bei der Erfüllung
ihrer Aufgaben den Stand der Wissenschaft und Technik und hält ihre
Empfehlungen auf diesem Stand.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stikovetv/__1.html
Directory: stikovetv
Level: 2.0