Title: § 3 Gefährlichkeit von Abfällen

Description:
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV)
§ 3 Gefährlichkeit von Abfällen

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (AVV)
§ 3 Gefährlichkeit von Abfällen

(1) Die Abfallarten im Abfallverzeichnis, deren Abfallschlüssel mit
einem Sternchen (\*) versehen sind, sind gefährlich im Sinne des § 48
des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.

(2) Von als gefährlich eingestuften Abfällen wird angenommen, dass sie
eine oder mehrere der Eigenschaften aufweisen, die in Anhang III der
Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom
19\. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter
Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S.
24), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1357/2014 (ABl. L 365 vom
19\.12.2014, S. 89) geändert worden ist, in der jeweils geltenden
Fassung aufgeführt sind. Für die Einstufung der Abfälle sind die
Begriffsbestimmungen in Nummer 1 der Einleitung des
Abfallverzeichnisses anzuwenden und die Vorgaben in Nummer 2 der
Einleitung des Abfallverzeichnisses einzuhalten.

(3) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall oder aufgrund neuer
Erkenntnisse für Abfälle eine von Absatz 1 abweichende Einstufung
vornehmen, wenn der Abfallbesitzer nachweist, dass der im
Abfallverzeichnis als gefährlich aufgeführte Abfall keine der in
Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG genannten Eigenschaften
(Gefährlichkeitskriterien) aufweist. Die zuständige Behörde kann im
Einzelfall oder aufgrund neuer Erkenntnisse Abfälle als gefährlich
einstufen, wenn ein im Abfallverzeichnis als nicht gefährlich
aufgeführter Abfall eines oder mehrere der vorgenannten
Gefährlichkeitskriterien aufweist. Die Länder haben solche
Einstufungen mit allen erforderlichen Informationen, insbesondere den
gefährlichen Stoffen, deren Gehalt und deren relevanten Eigenschaften,
unverzüglich an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und
nukleare Sicherheit zu melden.

(zu § 2 Abs. 1)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/avv/__3.html
Directory: avv
Level: 2.0