Title: § 11 Zusätzliche Kennzeichnung

Description:
Verordnung über Butter und andere Milchstreichfette (ButtV 1997)
Abschnitt 3 - Butter der Handelsklassen
§ 11 Zusätzliche Kennzeichnung

Paragraph: 11

Content:
Verordnung über Butter und andere Milchstreichfette (ButtV 1997)
Abschnitt 3 - Butter der Handelsklassen
§ 11 Zusätzliche Kennzeichnung

Butter der Handelsklassen darf nur in den Verkehr gebracht werden,
wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung
und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält:

1.  als Verkehrsbezeichnung

    a)  im Falle des § 6 Abs. 1, auch in Verbindung mit Abs. 3, die
        Bezeichnung "Deutsche Markenbutter" und

    b)  im Falle des § 6 Abs. 2, auch in Verbindung mit Abs. 3, die
        Bezeichnung "Deutsche Molkereibutter",

2.  die jeweilige Buttersorte nach § 5 Abs. 3,

3.  im Falle von Butter, die zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt
    ist, die Angabe "zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt".

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/buttv_1997/__11.html
Directory: buttv_1997
Level: 3.0