Title: § 3 Grundsätze für den nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen im Betrieb

Description:
Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (StoffBilV)
§ 3 Grundsätze für den nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen im Betrieb

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen (StoffBilV)
§ 3 Grundsätze für den nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen im Betrieb

(1) Bei der landwirtschaftlichen Erzeugung ist ein nachhaltiger und
ressourceneffizienter Umgang mit Nährstoffen im Betrieb
sicherzustellen. Dabei sind Nährstoffverluste in die Umwelt soweit wie
möglich zu vermeiden.

(2) Zum Nachweis der Erfüllung der Verpflichtung nach Absatz 1 hat der
Betriebsinhaber betriebliche Stoffstrombilanzen nach Maßgabe des § 6
zu erstellen und zu bewerten. Hierbei sind die dem Betrieb innerhalb
eines Bezugsjahres nach Satz 3 zugeführten und die vom Betrieb
abgegebenen Mengen an Stickstoff und Phosphor nach den Vorgaben der §§
4 und 5 zu ermitteln. Der Betriebsinhaber hat vor dem erstmaligen
Erstellen der jährlichen betrieblichen Stoffstrombilanz das Bezugsjahr
festzulegen. Als Bezugsjahr ist das vom Betriebsinhaber für die
Erstellung des Nährstoffvergleichs nach § 8 Absatz 1 der
Düngeverordnung gewählte Düngejahr heranzuziehen. Das nach Satz 3
festgelegte Bezugsjahr kann erstmals geändert werden, nachdem für drei
Bezugsjahre eine fortgeschriebene dreijährige Stoffstrombilanz
erstellt worden ist. Im Falle einer Änderung des Bezugsjahres hat der
Betriebsinhaber Stoffstrombilanzen für das bisherige und das geänderte
Bezugsjahr zu erstellen, bis erstmals eine fortgeschriebene
dreijährige Stoffstrombilanz für drei aufeinanderfolgende geänderte
Bezugsjahre erstellt werden kann.

(3) Soweit nach dieser Verordnung Nährstoffmengen oder Gehalte an
Phosphor zu ermitteln oder aufzuzeichnen sind, können stattdessen die
Nährstoffmengen oder Gehalte an Phosphat ermittelt oder aufgezeichnet
werden. Für die Umrechnung von Phosphor zu Phosphat gilt § 6 Absatz 1
Nummer 3 Buchstabe b der Düngemittelverordnung entsprechend.

(4) Ein Betrieb, der die in § 1 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 3 Nummer
1 genannten Schwellenwerte unterschreitet und dem innerhalb eines
Bezugsjahres nach Absatz 2 Satz 3 Wirtschaftsdünger in Höhe von nicht
mehr als 750 Kilogramm Gesamtstickstoff zugeführt wird, ist von den
Verpflichtungen nach Absatz 2 für das jeweils folgende Jahr befreit,
wenn der für das vorangegangene Jahr erstellte Nährstoffvergleich nach
§ 8 Absatz 1 der Düngeverordnung keine Anhaltspunkte für eine
Verletzung der Verpflichtungen des Betriebs nach Absatz 1 enthält oder
ergibt. Ein viehhaltender Betrieb nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 ist
ferner von den Verpflichtungen nach Absatz 2 für das jeweils folgende
Jahr, längstens jedoch bis zum Ablauf des 31. Dezember 2022, befreit,
soweit er innerhalb eines Bezugsjahres nach Absatz 2 Satz 3 einen
Nährstoffanfall aus Wirtschaftsdüngern tierischer Herkunft von nicht
mehr als 750 Kilogramm Stickstoff aus dem eigenen Betrieb aufweist.
Der Betriebsinhaber eines nach Satz 1 oder 2 befreiten Betriebs hat
der nach Landesrecht zuständigen Stelle wesentliche Änderungen in den
betrieblichen Verhältnissen, Abläufen oder in der Wirtschaftsweise des
Betriebs unverzüglich, vollständig und richtig anzuzeigen. Die nach
Landesrecht zuständige Stelle kann gegenüber dem Betriebsinhaber eines
nach Satz 1 oder 2 befreiten Betriebs die Erstellung und Bewertung von
Stoffstrombilanzen nach Absatz 2 anordnen, sobald Tatsachen die
Annahme rechtfertigen, dass der Betrieb die Verpflichtungen nach
Absatz 1 nicht oder nicht mehr erfüllt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stoffbilv/__3.html
Directory: stoffbilv
Level: 2.0