Title: § 9 Anlagenbegriff

Description:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes
§ 9 Anlagenbegriff

Paragraph: 9

Content:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes
§ 9 Anlagenbegriff

Als Anlage im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37
Absatz 2 Satz 3 sowie der §§ 53 und 53a des Gesetzes gilt ein Verbund
aus technischen Komponenten, mit dem der Energiegehalt von
Energieerzeugnissen in Zielenergie umgewandelt wird. Zielenergie ist
die Energieform, die aus einem Energieumwandlungsprozess entstehen
soll. Als Anlage nach Satz 1 gelten insbesondere

1.  KWK-Einheiten,

2.  Stromerzeugungseinheiten,

3.  mehrere an einem Standort unmittelbar miteinander verbundene KWK-
    Einheiten, Stromerzeugungseinheiten oder KWK- und
    Stromerzeugungseinheiten. Als unmittelbar miteinander verbunden gelten
    insbesondere Erzeugungseinheiten in Modulbauweise, die sich im selben
    baulichen Objekt befinden.

Werden zu einer Anlage nach Satz 3 später weitere Einheiten im Sinn
des Satzes 3 hinzugefügt und mit dieser unmittelbar verbunden (Zubau),
gelten sie als Bestandteil dieser Anlage.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/energiestv/__9.html
Directory: energiestv
Level: 3.0