Title: § 484 Eidesgleiche Bekräftigung

Description:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug
Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten
Titel 11 - Abnahme von Eiden und Bekräftigungen
§ 484 Eidesgleiche Bekräftigung

Paragraph: 484

Content:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug
Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten
Titel 11 - Abnahme von Eiden und Bekräftigungen
§ 484 Eidesgleiche Bekräftigung

(1) Gibt der Schwurpflichtige an, dass er aus Glaubens- oder
Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, so hat er eine Bekräftigung
abzugeben. Diese Bekräftigung steht dem Eid gleich; hierauf ist der
Verpflichtete hinzuweisen.

(2) Die Bekräftigung wird in der Weise abgegeben, dass der Richter die
Eidesnorm als Bekräftigungsnorm mit der Eingangsformel:
"Sie bekräftigen im Bewusstsein Ihrer Verantwortung vor Gericht"
vorspricht und der Verpflichtete darauf spricht:
"Ja".

(3) § 481 Abs. 3, 5, § 483 gelten entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__484.html
Directory: zpo
Level: 5.0