Title: § 19 Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen

Description:
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 12)
Abschnitt 4 - Marktüberwachung
§ 19 Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen

Paragraph: 19

Content:
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 12)
Abschnitt 4 - Marktüberwachung
§ 19 Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen

(1) Stellt die Marktüberwachungsbehörde im Rahmen einer Beurteilung
nach § 17 Absatz 1 fest, dass ein Aufzug ein Risiko für die Gesundheit
oder Sicherheit von Menschen oder für die Sicherheit von Gütern
darstellt, obwohl der Aufzug den Anforderungen dieser Verordnung
genügt, so fordert sie den Montagebetrieb dazu auf, innerhalb einer
der Art des Risikos angemessenen Frist alle geeigneten
Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um dafür zu sorgen, dass der Aufzug
kein Risiko mehr darstellt, oder den Aufzug zurückzurufen oder seine
Verwendung einzuschränken oder zu untersagen.

(2) Stellt die Marktüberwachungsbehörde im Rahmen einer Beurteilung
nach § 17 Absatz 1 fest, dass ein Sicherheitsbauteil für Aufzüge ein
Risiko für die Gesundheit oder Sicherheit von Menschen oder für die
Sicherheit von Gütern darstellt, obwohl das Sicherheitsbauteil für
Aufzüge den Anforderungen dieser Verordnung genügt, so fordert sie den
betreffenden Wirtschaftsakteur dazu auf, innerhalb einer der Art des
Risikos angemessenen Frist alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu
ergreifen, um dafür zu sorgen, dass das Sicherheitsbauteil für Aufzüge
beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt, oder das
Sicherheitsbauteil für Aufzüge zurückzunehmen oder zurückzurufen.

(3) Die Marktüberwachungsbehörde informiert die Bundesanstalt für
Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin über die Feststellung und die
Maßnahmen, die zu ergreifen sie den Wirtschaftsakteur aufgefordert
hat. Die Information umfasst alle verfügbaren Angaben, insbesondere
die Daten für die Identifizierung des betreffenden Aufzugs oder des
betreffenden Sicherheitsbauteils für Aufzüge, dessen Herkunft, dessen
Lieferkette, die Art des Risikos sowie die Art und Dauer der
ergriffenen Maßnahmen.

(4) Der Wirtschaftsakteur gewährleistet, dass sich alle
Korrekturmaßnahmen, die er ergreift, auf sämtliche betroffenen Aufzüge
und Sicherheitsbauteile für Aufzüge erstrecken, die er in der
Europäischen Union in den Verkehr gebracht oder auf dem Markt
bereitgestellt hat.

(5) Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin leitet die
Information gemäß Absatz 3 unverzüglich der Europäischen Kommission
und den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/prodsg2011v_12/__19.html
Directory: prodsg2011v_12
Level: 3.0