Title: § 11 Vereinfachtes Verfahren

Description:
Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG)
Abschnitt 2 - Bundesfachplanung
§ 11 Vereinfachtes Verfahren

Paragraph: 11

Content:
Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG)
Abschnitt 2 - Bundesfachplanung
§ 11 Vereinfachtes Verfahren

(1) Die Bundesfachplanung kann in einem vereinfachten Verfahren
durchgeführt werden, soweit nach § 37 Satz 1 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltprüfung nicht
erforderlich ist und die Ausbaumaßnahme

1.  verwirklicht werden kann, wenn der hierfür durch die Bundesfachplanung
    bestimmte Trassenkorridor oder die hierfür durch die Bundesfachplanung
    bestimmte Trasse nur geringfügig geändert wird, oder

2.  kleinräumig außerhalb eines Trassenkorridors verlaufen soll, der in
    einem Raumordnungsplan im Sinne von § 3 Absatz 1 Nummer 7 des
    Raumordnungsgesetzes ausgewiesen ist.

Das vereinfachte Verfahren kann auf einzelne Trassenabschnitte
beschränkt werden.

(2) In dem vereinfachten Verfahren stellt die Bundesnetzagentur im
Benehmen mit den zuständigen Landesbehörden fest, ob die
Ausbaumaßnahme raumverträglich ist.

(3) Das vereinfachte Verfahren ist binnen drei Monaten nach Vorliegen
der vollständigen Unterlagen bei der Bundesnetzagentur abzuschließen.
Hat eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 9
stattgefunden, beträgt die Frist nach Satz 1 sechs Monate.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/nabeg/__11.html
Directory: nabeg
Level: 3.0