Title: § 5 Ruhepausen und Ruhezeit

Description:
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV)
§ 5 Ruhepausen und Ruhezeit

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV)
§ 5 Ruhepausen und Ruhezeit

(1) Die Arbeit ist spätestens nach 6 Stunden durch eine Ruhepause von
mindestens 30 Minuten zu unterbrechen. Nach mehr als 9 Stunden beträgt
die Ruhepause mindestens 45 Minuten. Ruhepausen können in
Zeitabschnitte von jeweils 15 Minuten aufgeteilt werden.

(2) Ruhepausen werden nicht auf die Arbeitszeit angerechnet, es sei
denn, dass

1.  die Voraussetzungen des § 17a der Erschwerniszulagenverordnung mit der
    Maßgabe erfüllt sind, dass im Kalendermonat mindestens 35
    Nachtdienststunden geleistet werden, oder

2.  die zuständige Behörde die Anrechnung bei operativen Tätigkeiten in
    Einsatzbereichen, in denen die ständige Einsatzfähigkeit gewährleistet
    werden muss, zum Ausgleich der damit verbundenen Belastungen zulässt.

Bei Teilzeitbeschäftigung verringern sich die nach Satz 1 Nummer 1
erforderlichen Nachtdienststunden entsprechend dem Verhältnis zwischen
der ermäßigten und der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit.

(3) Pro 24-Stunden-Zeitraum ist eine Mindestruhezeit von 11
zusammenhängenden Stunden zu gewähren. Pro 7-Tage-Zeitraum ist
zusätzlich eine Mindestruhezeit von 24 zusammenhängenden Stunden zu
gewähren. Für die Ruhezeit nach Satz 2 gilt ein Bezugszeitraum von 14
Tagen. Von den Regelungen in den Sätzen 1 bis 3 können Ausnahmen
zugelassen werden, wenn dienstliche Belange im Sinne des Artikels 17
Absatz 3 Buchstabe c und e sowie Absatz 4 der Richtlinie 2003/88/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über
bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (ABl. L 299 vom
18\.11.2003, S. 9) dies erfordern.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/azv/__5.html
Directory: azv
Level: 2.0