Title: § 15 Probefahrten

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 3 - Probefahrten
§ 15 Probefahrten

Paragraph: 15

Content:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 2 - Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 3 - Probefahrten
§ 15 Probefahrten

(1) Eisenbahnen und Fahrzeughalter dürfen ohne Genehmigung
Probefahrten durchführen, wenn hierbei die Sicherheit des
Eisenbahnverkehrs nicht beeinträchtigt wird.

(2) Das Eisenbahnverkehrsunternehmen oder der Fahrzeughalter, das oder
der die Probefahrt durchführt, hat sich mit dem betroffenen
Eisenbahninfrastrukturunternehmen abzustimmen. Das betroffene
Eisenbahninfrastrukturunternehmen hat dem Ersuchenden die Probefahrt
innerhalb von drei Monaten nach dem erstmaligen Ersuchen zu gewähren,
wenn die sichere Durchführung der Probefahrt gewährleistet ist.

(3) Werden Probefahrten nicht innerhalb von drei Monaten nach dem
erstmaligen Ersuchen seitens des Eisenbahninfrastrukturunternehmens
gewährt, kann das Eisenbahn-Bundesamt die Durchführung von
Probefahrten anordnen, wenn die sichere Durchführung der Probefahrt
gewährleistet ist.

(4) Probefahrten bedürfen nur dann einer Genehmigung, wenn bei den
Fahrten auf den jeweiligen Strecken oder beim Befahren von Gleisbögen
abgewichen werden soll von

1.  zulässigen Radsatzlasten und Fahrzeuggewichten je Längeneinheit,

2.  geltenden Maßen der Bezugslinie,

3.  vorgeschriebenen und bestimmungsgemäß betriebenen Zugfunk- und
    Zugbeeinflussungsanlagen,

4.  festgelegten Bremswegen oder

5.  zulässigen Geschwindigkeiten.

Gegenstand dieser Genehmigung ist ausschließlich die Zulässigkeit der
Abweichungen von den in Satz 1 genannten Parametern. Soweit eine
Genehmigung nach Satz 1 vorliegt, bedarf es im genehmigten Umfang
keiner anderen eisenbahnrechtlichen Ausnahmegenehmigung.

(5) Die Genehmigung nach Absatz 4 ist schriftlich oder elektronisch zu
beantragen.

(6) Die Genehmigung nach Absatz 4 ist zu erteilen, wenn der
Antragsteller

1.  für die beantragten Probefahrten ein Risikomanagementverfahren nach
    Artikel 5 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 der Kommission
    vom 30. April 2013 über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die
    Evaluierung und Bewertung von Risiken und zur Aufhebung der Verordnung
    (EG) Nr. 352/2009 (ABl. L 121 vom 3.5.2013, S. 8), die durch die
    Durchführungsverordnung (EU) 2015/1136 (ABl. L 185 vom 14.7.2015, S.
    6; L 70 vom 16.3.2016, S. 38) geändert worden ist, in der jeweils
    geltenden Fassung durchgeführt hat und

2.  durch eine schriftliche oder elektronische Erklärung nach Artikel 16
    der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 bestätigt, dass alle für
    die Art und den Umfang der beantragten Probefahrten ermittelten
    Gefährdungen und damit verbundenen Risiken auf einem vertretbaren
    Niveau gehalten werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__15.html
Directory: eigv
Level: 4.0