Title: § 16 Warnzeichen

Description:
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO 2013)
I. - Allgemeine Verkehrsregeln
§ 16 Warnzeichen

Paragraph: 16

Content:
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO 2013)
I. - Allgemeine Verkehrsregeln
§ 16 Warnzeichen

(1) Schall- und Leuchtzeichen darf nur geben,

1.  wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt (§ 5 Absatz 5) oder

2.  wer sich oder Andere gefährdet sieht.

(2) Wer einen Omnibus des Linienverkehrs oder einen gekennzeichneten
Schulbus führt, muss Warnblinklicht einschalten, wenn er sich einer
Haltestelle nähert und solange Fahrgäste ein- oder aussteigen, soweit
die für den Straßenverkehr nach Landesrecht zuständige Behörde
(Straßenverkehrsbehörde) für bestimmte Haltestellen ein solches
Verhalten angeordnet hat. Im Übrigen darf außer beim Liegenbleiben (§
15) und beim Abschleppen von Fahrzeugen (§ 15a) Warnblinklicht nur
einschalten, wer Andere durch sein Fahrzeug gefährdet oder Andere vor
Gefahren warnen will, zum Beispiel bei Annäherung an einen Stau oder
bei besonders langsamer Fahrgeschwindigkeit auf Autobahnen und anderen
schnell befahrenen Straßen.

(3) Schallzeichen dürfen nicht aus einer Folge verschieden hoher Töne
bestehen.

(4) Keine Schallzeichen im Sinne der Absätze 1 und 3 sind akustische
Fahrzeugwarnsysteme im Sinne der Artikel 3 Satz 2 Nummer 22, Artikel 8
und Anhang VIII der Verordnung (EU) Nr. 540/2014 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über den Geräuschpegel von
Kraftfahrzeugen und von Austauschschalldämpferanlagen sowie zur
Änderung der Richtlinie 2007/46/EG und zur Aufhebung der Richtlinie
70/157/EWG (ABl. L 158 vom 27.5.2014, S. 131) in der jeweils geltenden
Fassung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__16.html
Directory: stvo_2013
Level: 3.0