Title: § 4 Brandverhütung

Description:
Verordnung über den Betrieb der Schleusenanlagen im Bereich des Nord-Ostsee-Kanals, des Achterwehrer Schifffahrtskanals, des Gieselau-Kanals und der Eider (SchleusV)
§ 4 Brandverhütung

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über den Betrieb der Schleusenanlagen im Bereich des Nord-Ostsee-Kanals, des Achterwehrer Schifffahrtskanals, des Gieselau-Kanals und der Eider (SchleusV)
§ 4 Brandverhütung

(1) Auf Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter im Sinne des § 2
Abs. 1 Nr. 16 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
befördern, und auf nicht gereinigten und nicht entgasten Tankschiffen,
die solche Güter befördert haben, sind vor dem Einlaufen in die
Schleuse sowie während es Schleusungsvorgangs

1.  geeignete und ausreichende Feuerlöschgeräte betriebsklar
    bereitzuhalten und ausreichende Feuerwachen einzuteilen,

2.  Schornsteine und Tankräume nicht zu reinigen,

3.  Tankräume geschlossen zu halten,

4.  Schornsteine und Auspuffrohre mit Funkenfängern zu versehen.

(2) In den Schleusenanlagen Brunsbüttel und Kiel-Holtenau ist es
verboten, in den Schleusenkammern, auf den Schleusentoren, den
Schleusenmauern, den Schleusenleitwerken und auf dem durch
Rauchverbotsschilder gekennzeichneten Schleusengelände außerhalb
geschlossener Räume

1.  zu rauchen oder glühende Stoffe bei sich zu führen oder wegzuwerfen,

2.  funkenverursachende Arbeiten auszuführen, funkenverursachende Geräte
    oder Maschinen oder zur Funkenverursachung neigende
    Sicherheitsvorrichtungen in Betrieb zu setzen,

3.  offene Feuer anzumachen oder zu unterhalten.

(3) Für Strohbrück, Gieselau, Lexfähr, Nordfeld und Eider-Sperrwerk
gelten die Verbote des Absatzes 2 nur dann, wenn sich im
Schleusenbereich ein Fahrzeug befindet, das am Tage eine rote Flagge
(Flagge "B" des Internationalen Signalbuches) und nachts ein festes
rotes Rundumlicht gesetzt hat.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schleusv/__4.html
Directory: schleusv
Level: 2.0