Title: § 21 Eichzeichen

Description:
Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEO)
Zweiter Abschnitt - Schiffe, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind
§ 21 Eichzeichen

Paragraph: 21

Content:
Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEO)
Zweiter Abschnitt - Schiffe, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind
§ 21 Eichzeichen

(1) Als Nachweis der Eichung wird dem Schiff ein Eichzeichen gegeben.

(2) Das Eichzeichen besteht aus den Kennbuchstaben des
Schiffseichamtes und der Nummer des Eichscheins.

(3) Das Eichzeichen wird innerhalb des Rechtecks der mittleren
Eichmarken eingeschlagen. Erhält ein Schiff nur zwei Eichmarkenpaare,
so wird das Eichzeichen an den hinteren Eichmarken eingeschlagen.

(4) Hat das Schiff Eichplatten nach § 20 Absatz 4 erhalten, so werden
die Eichzeichen auf diesen Platten unaustilgbar angebracht.

(5) Das Eichzeichen wird ebenfalls in unaustilgbaren Schriftzeichen an
einer gut sichtbaren Stelle auf einem Teil des Schiffes angebracht,
der fest, vor Stößen geschützt und dem Verschleiß wenig ausgesetzt
ist. Diese Stelle ist im Eichschein in der Rubrik 31 anzugeben.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binscheo/__21.html
Directory: binscheo
Level: 3.0