Title: § 4 Begriffsbestimmungen

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Erster Teil - Einleitende Bestimmungen
§ 4 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 4

Content:
Bundesberggesetz (BBergG)
Erster Teil - Einleitende Bestimmungen
§ 4 Begriffsbestimmungen

(1) Aufsuchen (Aufsuchung) ist die mittelbar oder unmittelbar auf die
Entdeckung oder Feststellung der Ausdehnung von Bodenschätzen
gerichtete Tätigkeit mit Ausnahme

1.  der Tätigkeiten im Rahmen der amtlichen geologischen Landesaufnahme,

2.  der Tätigkeiten, die ausschließlich und unmittelbar Lehr- oder
    Unterrichtszwecken dienen und

3.  des Sammelns von Mineralien in Form von Handstücken oder kleinen
    Proben für mineralogische oder geologische Sammlungen.

Eine großräumige Aufsuchung ist eine mit Hilfe von geophysikalischen
oder geochemischen Verfahren durchgeführte Untersuchung, wenn sie auf
die Ermittlung von Kennwerten beschränkt ist, die großräumige
Rückschlüsse auf das mögliche Vorkommen von Bodenschätzen zulassen.

(2) Gewinnen (Gewinnung) ist das Lösen oder Freisetzen von
Bodenschätzen einschließlich der damit zusammenhängenden
vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden Tätigkeiten;
ausgenommen ist das Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen

1.  in einem Grundstück aus Anlaß oder im Zusammenhang mit dessen
    baulicher oder sonstiger städtebaulicher Nutzung und

2.  in oder an einem Gewässer als Voraussetzung für dessen Ausbau oder
    Unterhaltung.

(3) Aufbereiten (Aufbereitung) ist das

1.  Trennen oder Anreichern von Bodenschätzen nach stofflichen
    Bestandteilen oder geometrischen Abmessungen auf physikalischer oder
    physikalisch-chemischer Grundlage einschließlich der damit
    zusammenhängenden vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden
    Tätigkeiten,

2.  Brikettieren, Verschwelen, Verkoken, Vergasen, Verflüssigen und
    Verlösen von Bodenschätzen,

wenn der Unternehmer Bodenschätze der aufzubereitenden Art in
unmittelbarem betrieblichem Zusammenhang selbst gewinnt oder wenn die
Bodenschätze in unmittelbarem räumlichem Zusammenhang mit dem Ort
ihrer Gewinnung aufbereitet werden. Eine Aufbereitung liegt nicht vor,
wenn eine Tätigkeit im Sinne des Satzes 1 mit einer sonstigen
Bearbeitung oder Verarbeitung von Bodenschätzen (Weiterverarbeitung)
oder mit der Herstellung anderer Erzeugnisse (Nebengewinnung)
durchgeführt wird und das Schwergewicht der Tätigkeit nicht bei der
Aufbereitung liegt; die Nutzung von Erdwärme ist einer
Weiterverarbeitung gleichzustellen.

(4) Wiedernutzbarmachung ist die ordnungsgemäße Gestaltung der vom
Bergbau in Anspruch genommenen Oberfläche unter Beachtung des
öffentlichen Interesses.

(5) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder
Personenhandelsgesellschaft, die eine der in § 2 Absatz 1 Nummer 1 und
2 sowie Absatz 2 und 3 bezeichneten Tätigkeiten auf eigene Rechnung
durchführt oder durchführen läßt.

(6) Gewinnungsberechtigung ist das Recht zur Gewinnung von bergfreien
oder grundeigenen Bodenschätzen.

(7) Feld einer Erlaubnis, Bewilligung oder eines Bergwerkseigentums
ist ein Ausschnitt aus dem Erdkörper, der von geraden Linien an der
Oberfläche und von lotrechten Ebenen nach der Tiefe begrenzt wird,
soweit nicht die Grenzen des Geltungsbereichs dieses Gesetzes einen
anderen Verlauf erfordern.

(8) Gewinnungsbetrieb sind Einrichtungen zur Gewinnung von bergfreien
und grundeigenen Bodenschätzen.

(9) Untergrundspeicher ist eine Anlage zur unterirdischen
behälterlosen Speicherung von Gasen, Flüssigkeiten und festen Stoffen
mit Ausnahme von Wasser.

(10) Transit-Rohrleitung ist eine Rohrleitung, die vom Festlandsockel
oder vom Gebiet eines anderen Staates in den Festlandsockel der
Bundesrepublik Deutschland führt oder diesen durchquert.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__4.html
Directory: bbergg
Level: 3.0