Title: Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EBO, ESBO

Description:
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle (EBABGebV)
Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EBO, ESBO

Paragraph: 5

Content:
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle (EBABGebV)
Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EBO, ESBO

und ESO 1959

*    *   Nr.

    *   Gegenstand

    *   Rechtsgrundlage

    *   Gebühr

*    *   4.1

    *   Ausnahmen nach EBO/ESBO

    *   § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a EBO oder § 3 Absatz 1 Nummer 2
        Buchstabe a ESBO, jeweils i. V. m. den Vorschriften der EBO oder der
        ESBO, die hierauf Bezug nehmen

    *   1 800 Euro

*    *   4.2

    *   Genehmigungen nach EBO/ESBO

    *   § 3 Absatz 2 Nummer 1 EBO oder
        § 3 Absatz 2 Nummer 1 ESBO jeweils i. V. m. den Vorschriften der EBO
        oder der ESBO, die hierauf Bezug nehmen

    *   3 650 Euro

*    *   4.3

    *   Abnahme eines Fahrzeuges im Geltungsbereich der EBO

    *   § 32 Absatz 1 EBO

    *   nach Zeitaufwand,
        mindestens 2 000
        und höchstens
        300 000 Euro

*    *   4.4

    *   Überwachungsbedürftige Anlagen: Prüfung einer neuen oder geänderten
        Bauart; Prüfung vor Inbetriebnahme; planmäßig wiederkehrende
        Prüfungen; Ausnahmen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung

    *   § 33 Absatz 4 i. V. m. Absatz 1 EBO

    *   nach Zeitaufwand

*    *   4.5

    *   Genehmigung von der ESO abweichenden Signalen mit vorübergehender
        Gültigkeit

    *   Abschnitt A Buchstabe a Absatz 4 ESO 1959

    *   nach Zeitaufwand,
        mindestens 700
        und höchstens
        6 000 Euro

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebabgebv/__5.html
Directory: ebabgebv
Level: 2.0