Title: § 10 Anrechnung wirtschaftlicher Vorteile

Description:
Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ (SINTEG-V)
Teil 2 - Behandlung wirtschaftlicher Vor- und Nachteile
Abschnitt 2 - Durchführung der Erstattung wirtschaftlicher Nachteile; Vorteilsanrechnung
§ 10 Anrechnung wirtschaftlicher Vorteile

Paragraph: 10

Content:
Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ (SINTEG-V)
Teil 2 - Behandlung wirtschaftlicher Vor- und Nachteile
Abschnitt 2 - Durchführung der Erstattung wirtschaftlicher Nachteile; Vorteilsanrechnung
§ 10 Anrechnung wirtschaftlicher Vorteile

(1) Im Rahmen der Erstattung wirtschaftlicher Nachteile nach den §§ 6
bis 9 sind die wirtschaftlichen Vorteile anzurechnen, die einem
Teilnehmer unmittelbar aufgrund der Projekttätigkeit entstanden sind.

(2) Wirtschaftliche Vorteile im Sinne von Absatz 1 sind insbesondere
Einnahmen und sonstige Vergütungen, die durch den Verkauf elektrischer
Energie oder aus der Erbringung von Systemdienstleistungen erzielt
werden, abzüglich etwaiger hiermit zusammenhängender operativer Kosten
sowie Aufwendungen aus der Anzeige nach § 3 und dem Antragsverfahren
nach § 12. Beim Abzug nach Satz 1 können entstandene Kosten zu maximal
50 Prozent berücksichtigt werden. Abweichend von Satz 2 können Kosten
nach § 12 Absatz 4 zu 100 Prozent berücksichtigt werden.
Wirtschaftlichen Vorteilen nach Absatz 1 stehen auch aus der
Projekttätigkeit resultierende eingesparte Aufwendungen gleich.

(3) Keine wirtschaftlichen Vorteile im Sinne von Absatz 1 sind
insbesondere die Einnahmen durch den Verkauf von industriell
gefertigten Gütern oder von Fernwärme, die im Rahmen der üblichen
Geschäftstätigkeit des Teilnehmers hergestellt werden.

(4) Im Rahmen der Anrechnung auf den Erstattungsanspruch nach § 8 sind
die wirtschaftlichen Vorteile anteilig dem jeweiligen Tatbestand
zuzuordnen, der die jeweilige Erstattung eines wirtschaftlichen
Nachteils begründet.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sinteg-v/__10.html
Directory: sinteg-v
Level: 4.0