Title: § 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel

Description:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
Viertes Kapitel - Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
Zweiter Abschnitt - Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten
Sechster Titel - Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss
§ 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel

Paragraph: 93

Content:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
Viertes Kapitel - Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
Zweiter Abschnitt - Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten
Sechster Titel - Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss
§ 93 Übersicht über ausgeschlossene Arzneimittel

(1) Der Gemeinsame Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen
die nach § 34 Abs. 1 oder durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34
Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte Indikationsgebiete von der
Versorgung nach § 31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht
zusammenstellen. Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen.

(2) Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner Pflicht nach Absatz 1
nicht oder nicht in einer vom Bundesministerium für Gesundheit
gesetzten Frist nach, kann das Bundesministerium für Gesundheit die
Übersicht zusammenstellen und im Bundesanzeiger bekannt machen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__93.html
Directory: sgb_5
Level: 5.0