Title: § 15 Untertägige Arbeitsstätten

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 15 Untertägige Arbeitsstätten

Paragraph: 15

Content:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 15 Untertägige Arbeitsstätten

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß

1.  jeder untertägige Betrieb über mindestens zwei getrennte, fachgerecht
    erstellte und für die Beschäftigten leicht zugängliche Wege mit der
    Oberfläche verbunden ist,

2.  diese Wege, wenn ihre Benutzung für die Beschäftigten eine besondere
    Anstrengung bedeutet, mit mechanischen Beförderungsmitteln ausgerüstet
    sind.

Satz 1 gilt nicht für die Dauer der Aufschließung und Stillegung sowie
für oberflächennahe Strecken. Untertägige Betriebe, die bereits vor
dem 1. Januar 1996 genutzt wurden, müssen spätestens bis zum 1. Januar
2004 Satz 1 entsprechen; eine Anpassung ist sobald wie möglich
vorzunehmen.

(2) In jedem untertägigen Betrieb hat der Unternehmer dafür zu sorgen,
daß jede Arbeitsstätte auf mindestens zwei getrennten Wegen verlassen
werden kann. Bei Abbaubetrieben ohne Ausgang zur nächsthöheren Sohle
müssen vom Zugang des Abbaubetriebes zwei voneinander unabhängige
Fluchtwege erreichbar sein. Satz 1 gilt nicht für Betriebsräume von
kurzer Erstreckung, in Auffahrung oder Stillegung befindliche oder auf
die unmittelbare Entdeckung oder Feststellung der Ausdehnung von
Bodenschätzen gerichtete Grubenbaue. Für untertägige Betriebe im Sinne
des § 126 Abs. 1 und 3 des Bundesberggesetzes kann die zuständige
Behörde auf schriftlichen Antrag des Unternehmers im Einzelfall eine
Ausnahme zulassen, wenn auf andere Weise ausreichende
Sicherheitsvorkehrungen für die Beschäftigten getroffen sind.

(3) Untertägige Arbeitsstätten sind so anzulegen, zu nutzen,
auszurüsten und instandzuhalten, daß die Gefährdung der Beschäftigten
bei der Arbeit und bei der Fahrung möglichst gering ist. Strecken sind
mit einer Kennzeichnung zu versehen, die den Beschäftigten die
Orientierung erleichtert. Die Personenbeförderung ist angemessen
einzurichten und durch besondere schriftliche Anweisungen zu regeln.

(4) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß

1.  nach dem Freilegen des Gebirges Ausbau entsprechend seinen
    schriftlichen Anweisungen eingebracht wird,

2.  der ordnungsgemäße Zustand des Ausbaus in allen Arbeitsstätten
    regelmäßig geprüft und

3.  der Ausbau instandgehalten wird.

Satz 1 gilt nicht, wenn das Gebirge aller Erfahrung nach standfest
ist. In derartigen Fällen ist die Standfestigkeit des Gebirges in den
Arbeitsstätten regelmäßig zu prüfen. Die schriftlichen Anweisungen
nach Satz 1 Nr. 1 sind, soweit erforderlich, durch schriftliche
Ausbauregeln zu ergänzen.

(5) Bei der Planung und Ausführung aller Tätigkeiten ist darauf
hinzuwirken, daß eine Selbstentzündung von Stoffen oder Bodenschätzen
vermieden oder frühzeitig erkannt wird. Brennbare Stoffe, die nach
unter Tage gebracht werden, sind der Menge nach auf das unbedingt
notwendige Maß zu beschränken.

(6) Für die Übertragung von hydrostatischer oder hydrokinetischer
mechanischer Energie sind in untertägigen Betrieben, die Grubengas
führen oder brennbare Stäube aufweisen, schwer entflammbare
Flüssigkeiten einzusetzen oder Verfahren anzuwenden, die zu keiner
Entzündung oder Explosion führen. Die schwer entflammbaren
Flüssigkeiten müssen den einschlägigen Spezifikationen und
Prüfbedingungen hinsichtlich der Schwerentflammbarkeit und der
Vermeidung gesundheitlicher Gefährdungen genügen. Die Sätze 1 und 2
gelten für andere untertägige Betriebe im Rahmen der
Sicherheitserfordernisse. Dürfen in ihnen nach dem Ergebnis der
Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1
Hydraulikflüssigkeiten verwendet werden, die nicht den in Satz 2
aufgeführten Spezifikationen, Prüfbedingungen und Anforderungen
entsprechen, müssen zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen getroffen
werden, um der erhöhten Gefahr von Bränden und ihrer Ausbreitung
vorzubeugen.

(7) In grubengasführenden untertägigen Betrieben ist die Gewinnung
unter Berücksichtigung der Ausgasung und der hiervon ausgehenden
Gefahren durchzuführen. Die durch Grubengas bedingten Gefahren sind
soweit wie möglich zu vermindern. Als grubengasführend gilt jeder
untertägige Betrieb, in dem Grubengas in einer Menge freigesetzt
werden kann, die die Bildung einer explosionsfähigen Atmosphäre nicht
ausschließen läßt.

(8) In untertägigen Betrieben, in denen brennbare Stäube auftreten,
ist die Ausbreitung einer Staub- oder Grubengasexplosion durch
Explosionssperren zu begrenzen. Über die Anordnung der
Explosionssperren hat der Unternehmer einen Plan aufzustellen,
regelmäßig auf den neuesten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar
zu halten. Kohlenstäube in untertägigen Betrieben gelten als brennbar,
es sei denn, daß nach dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen
nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 der Staub keines der erschlossenen Flöze
eine Explosion weiterzuleiten vermag.

(9) In Bereichen von untertägigen Betrieben, die gasausbruch-,
gebirgsschlag- oder wassereinbruchgefährdet sind, müssen die Arbeiten
so geplant und durchgeführt werden, daß eine sicherheitsgerechte
Ausführung und der Schutz der Beschäftigten soweit wie möglich
gewährleistet sind. Es sind Maßnahmen zu treffen, um

1.  die Gefahrenbereiche nach Satz 1 zu erkennen,

2.  die Beschäftigten in Grubenbauen, die sich in Richtung auf oder
    innerhalb solcher Bereiche bewegen, zu schützen und

3.  die Gefahren zu beherrschen.

(10) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß

1.  jeder Person für den Aufenthalt unter Tage ein für den jeweiligen
    Betrieb geeigneter Selbstretter zur Verfügung gestellt wird und eine
    Unterweisung über die Benutzung erfolgt,

2.  die Selbstretter in dem jeweiligen Betrieb vorgehalten werden und

3.  ihr Zustand regelmäßig auf Einsatzfähigkeit geprüft wird.

Unter Tage muß jede Person einen Selbstretter ständig bei sich tragen.
Sauerstoff-Selbstretter mit größerem Gewicht dürfen ständig
griffbereit in Reichweite abgelegt werden.

(11) In jedem untertägigen Betrieb sind angemessene organisatorische
Maßnahmen zur schnellen und wirksamen Einleitung und Durchführung von
Rettungswerken zu treffen. Für den Einsatz in jedem derartigen Betrieb
muß eine ausreichende Anzahl im Grubenrettungswesen theoretisch und
praktisch unterwiesener Personen mit den erforderlichen sachlichen
Mitteln verfügbar sein.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__15.html
Directory: abbergv
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