Title: § 10 Sicherheitskonzept

Description:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 3 - Erkundung des Endlagerstandortes und Planung des Endlagers
§ 10 Sicherheitskonzept

Paragraph: 10

Content:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 3 - Erkundung des Endlagerstandortes und Planung des Endlagers
§ 10 Sicherheitskonzept

(1) In einem Sicherheitskonzept ist darzulegen, wie das Ziel der
Konzentration und des sicheren Einschlusses der radioaktiven Abfälle
nach § 4 Absatz 1 erreicht werden soll. Dabei ist das gesamte
Endlagersystem während der Errichtung, des Betriebs und der
Stilllegung sowie im Bewertungszeitraum zu berücksichtigen.

(2) Basis für die Erstellung des Sicherheitskonzeptes sind die zu
erwartenden Entwicklungen des Endlagersystems im Bewertungszeitraum.
Die abweichenden Entwicklungen sind einzubeziehen.

(3) Im Sicherheitskonzept sind die Ergebnisse der umfassenden
vorläufigen Sicherheitsuntersuchung nach § 18 Absatz 1 Satz 2 des
Standortauswahlgesetzes zu berücksichtigen. Insbesondere sind
Änderungen gegenüber dem in der umfassenden vorläufigen
Sicherheitsuntersuchung zu Grunde gelegten vorläufigen
Sicherheitskonzept auszuweisen und zu begründen.

(4) Es ist darzustellen, dass die Optimierung des Sicherheitskonzeptes
nach § 12 Absatz 2 abgeschlossen ist.

(5) Das Sicherheitskonzept muss eine Darstellung aller vorgesehenen
Barrieren des Endlagersystems, insbesondere der wesentlichen Barrieren
nach § 4 Absatz 3, ihrer jeweiligen Sicherheitsfunktionen und ihres
Zusammenwirkens, enthalten. Die Darstellung muss auch ein
Verschlusskonzept zur Abdichtung von Hohlräumen, die mit radioaktiven
Abfällen beladen worden sind, umfassen. Es ist darzulegen, dass die
Sicherheitsfunktionen des Endlagersystems und seiner Barrieren
gegenüber inneren und äußeren Einflüssen und Störungen unempfindlich
sind und dass das Verhalten der Barrieren gut prognostizierbar ist.

(6) Das Sicherheitskonzept hat im Übrigen zu enthalten:

1.  einen Ablaufplan für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung
    des Endlagers, der darlegt, wie die Sicherheit des Endlagers nach § 17
    sichergestellt werden kann und wie die radioaktiven Abfälle in einem
    sicheren Zustand gehalten werden können,

2.  eine Darstellung der Maßnahmen, mit denen die Rückholbarkeit der
    eingelagerten radioaktiven Abfälle nach § 13 bis zum Beginn der
    Stilllegung gewährleistet wird, und

3.  eine Darstellung der Vorkehrungen, die zur Ermöglichung einer Bergung
    der eingelagerten radioaktiven Abfälle nach § 14 getroffen werden.

(7) Im Sicherheitskonzept zu berücksichtigen sind Maßnahmen, die bis
zum Abschluss der Stilllegung erforderlich sind

1.  zur Gewährleistung des erforderlichen Schutzes des Endlagers vor
    Störmaßnahmen und sonstigen Einwirkungen Dritter und

2.  zur Überwachung von Kernmaterial.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsianfv/__10.html
Directory: endlsianfv
Level: 3.0