Title: Anlage 13 Information der Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen Notfall

Description:
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV 2018)

Anlage 12 Leitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung
Anlage 13 Information der Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen Notfall

Paragraph: 200

Content:
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV 2018)

Anlage 12 Leitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung
Anlage 13 Information der Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen Notfall

(Fundstelle: BGBl. I 2018, 2160)

Die Information der Bevölkerung muss Folgendes umfassen:

1.  den Namen des Strahlenschutzverantwortlichen und die Angabe des
    Standortes der Anlage oder Einrichtung, für deren Umgebung die für den
    Katastrophenschutz oder die für die öffentliche Sicherheit zuständige
    Behörde einen externen Notfallplan nach § 101 Absatz 1 des
    Strahlenschutzgesetzes aufgestellt hat,

2.  die Angabe der Stelle, die die Informationen gibt,

3.  eine allgemeinverständliche Kurzbeschreibung der Art und des Zwecks
    der Anlage oder Einrichtung und der Tätigkeit,

4.  die Grundbegriffe der Radioaktivität und die Auswirkungen der
    Radioaktivität auf den Menschen und die Umwelt,

5.  die in dem externen Notfallplan berücksichtigten Notfälle und ihre
    Folgen für Bevölkerung und Umwelt,

6.  die geplanten Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und zur
    Hilfeleistung,

7.  Angaben dazu, wie bei einem Notfall die möglicherweise betroffene
    Bevölkerung gewarnt und fortlaufend über den Verlauf eines Notfalls
    unterrichtet werden soll,

8.  Empfehlungen, wie die möglicherweise betroffenen Personen bei einem
    Notfall handeln und sich verhalten sollen,

9.  die Bestätigung, dass der Strahlenschutzverantwortliche geeignete
    Maßnahmen und Vorkehrungen am Standort getroffen hat, um bei Eintritt
    eines Notfalls gerüstet zu sein und dessen Auswirkungen so gering wie
    möglich zu halten, einschließlich der Maßnahmen und Vorkehrungen für
    die Verbindung zu den für den Katastrophenschutz und den für die
    öffentliche Sicherheit zuständigen Behörden bei einem Notfall,

10. einen Hinweis auf externe Notfallpläne, die für Auswirkungen eines
    Notfalls in der Umgebung des Standortes der Anlage oder Einrichtung
    aufgestellt wurden,

11. die Angabe der für den Katastrophenschutz sowie der für die
    öffentliche Sicherheit zuständigen Behörden,

12. einen Hinweis auf die Notfallpläne sowie auf die nach § 105 des
    Strahlenschutzgesetzes veröffentlichten Informationen und Empfehlungen
    der zuständigen Behörden des Bundes und des Landes, in dem sich der
    Standort der Anlage oder Einrichtung befindet, sowie gegebenenfalls
    der zuständigen Behörden weiterer betroffener Länder, einschließlich
    der Angabe, wo diese Informationen und Empfehlungen gefunden werden
    können,

13. den Hinweis, dass die Informationen des Genehmigungsinhabers bei
    wesentlichen Änderungen, die Auswirkungen auf die Sicherheit oder auf
    den Schutz der Bevölkerung haben, auf den neuesten Stand gebracht
    werden, und die Angabe, wie diese Informationen in ihrer jeweils
    aktuellen Fassung jedermann zugänglich und jederzeit im Internet
    abrufbar sind.

(zu § 108)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strlschv_2018/__200.html
Directory: strlschv_2018
Level: 4.0