Title: Anlage 1 Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4

Description:
Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (NachwV 2007)
Teil 5 - Schlussbestimmungen
Anlage 1 Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4

Paragraph: 24

Content:
Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (NachwV 2007)
Teil 5 - Schlussbestimmungen
Anlage 1 Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4

Diese Anlage enthält Formblätter \*), die in den von der Verordnung
geregelten Fällen der Führung von Nachweisen, der Erstattung von
Anzeigen, der Einrichtung und Führung von Registern sowie der
Freistellung zu verwenden sind.
Die geforderten Angaben sind gemäß den Ausfüllanweisungen zu den
einzelnen Feldern einzutragen. Alle Eintragungen in den in der Anlage
aufgeführten Formblättern müssen leserlich in deutscher Sprache mit
Druck, Schreibmaschine, Kugelschreiber oder einem sonstigen
Schreibgerät mit dauerhafter Schrift vorgenommen werden. Der
ursprüngliche Inhalt einer Eintragung darf nicht unleserlich gemacht
werden, ohne dass gleichzeitig kenntlich gemacht wird, ob dies bei der
ursprünglichen Eintragung oder erst später erfolgt ist.
Die Formblätter sind wie folgt zu verwenden:

1.  **Zur Führung des Entsorgungsnachweises (§ 3) sowie des
    Sammelentsorgungsnachweises (§ 9) die Formblätter**

    -   Deckblatt Entsorgungsnachweise (DEN),

    -   Verantwortliche Erklärung (VE),

    -   Deklarationsanalyse (DA),

    -   Annahmeerklärung (AE),

    -   Behördenbestätigung (BB),

2.  **zur Führung des Entsorgungsnachweises ohne behördliche Bestätigung
    (§ 7, Anzeige) die Formblätter**

    -   Deckblatt Entsorgungsnachweise (DEN),

    -   Verantwortliche Erklärung (VE),

    -   Deklarationsanalyse (DA),

    -   Annahmeerklärung (AE),

3.  **zur Freistellung (§ 7) die Formblätter**

    -   Deckblatt Antrag (DAN),

    -   Annahmeerklärung (AE),

    -   Behördenbestätigung (BB),

4.  **zur Führung des Nachweises über die durchgeführte Entsorgung (§§ 10,
    12) die Formblätter**

    -   Begleitschein,

    -   Übernahmeschein,

5.  **zur Führung der Register (§ 24 Abs. 4 bis 7) die Formblätter**

    -   Deckblatt Entsorgungsnachweise (DEN),

    -   Verantwortliche Erklärung (VE),

    -   Annahmeerklärung (AE),

    -   Begleitschein.

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\*) Hinweise zur Gestaltung der Formblätter

    1.  Die Formblätter sind verkleinert wiedergegeben und in dieser Größe
        weder maschinenlesbar noch mit Schreibmaschine oder EDV zu
        beschriften. Zur ordnungsgemäßen Verwendung sind die Formblätter DIN
        A4 im Verhältnis 84 : 100 zu vergrößern. Der Übernahmeschein hat die
        Abmessungen 210 mm x 210 mm.

    2.  Sämtliche Feldbegrenzungen und Rasterflächen der Formblätter mit
        Ausnahme der Begleitscheine und Übernahmescheine sind vorzugsweise im
        Farbton HKS 6 N zu drucken. Die Rasterflächen dürfen 50 % vom
        Volltonwert nicht überschreiten. Sämtliche Schriften, Nummern und der
        EDV-Passer sind schwarz zu drucken.

(Inhalt: nicht darstellbare Formblätter,
Fundstelle: BGBl. I 2006, 2311 - 2326;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/nachwv_2007/__24.html
Directory: nachwv_2007
Level: 3.0