Title: § 4 Aggregationsregeln

Description:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 4 Aggregationsregeln

Paragraph: 4

Content:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 4 Aggregationsregeln

(1) Werden in einer Anlage nach § 1 Absatz 3 der Verordnung über
genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom
31\. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440) die Abgase von zwei oder mehr
Einzelfeuerungen gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet, so gilt
die von solchen Feuerungsanlagen gebildete Kombination als eine
Feuerungsanlage im Sinne dieser Verordnung. Bei nicht
genehmigungsbedürftigen Anlagen gilt § 1 Absatz 3 der Verordnung über
genehmigungsbedürftige Anlagen entsprechend.

(2) Absatz 1 gilt auch, wenn in einer Anlage die Abgase aus zwei oder
mehr Einzelfeuerungen unter Berücksichtigung technischer und
wirtschaftlicher Faktoren gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet
werden können. Der Betreiber hat die Gründe, aus denen die
Aggregationsregel in Satz 1 nicht zur Anwendung kommen kann, der
zuständigen Behörde zur Beurteilung vorzulegen.

(3) Bei einer in den Absätzen 1 und 2 beschriebenen Kombination von
Einzelfeuerungen werden nur Einzelfeuerungen mit einer
Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt oder mehr berücksichtigt. Satz 1
gilt nicht für Einzelfeuerungen, die Teil einer
genehmigungsbedürftigen Feuerungsanlage sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/__4.html
Directory: bimschv_44
Level: 3.0