Title: § 13.05 Verhalten im Schleusenbereich

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für den deutschen Teil der Donau
Kapitel 13 - Besondere Fahr- und Liegebestimmungen für einzelne Abschnitte des deutschen Teils der Donau
Abschnitt III. - Fahrt durch die Schleusen
§ 13.05 Verhalten im Schleusenbereich

Paragraph: 13

Content:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für den deutschen Teil der Donau
Kapitel 13 - Besondere Fahr- und Liegebestimmungen für einzelne Abschnitte des deutschen Teils der Donau
Abschnitt III. - Fahrt durch die Schleusen
§ 13.05 Verhalten im Schleusenbereich

1.  Fahrzeuge dürfen vor und nach der Schleusung im Schleusenbereich nur
    liegen, wenn

    a)  dies aus nautischen Gründen erforderlich ist oder

    b)  die Schleusenaufsicht die Erlaubnis hierzu erteilt hat.

    § 13.11 (Liegestelle Heining - km 2232,40 bis 2231,60, rechtes Ufer)
    bleibt unberührt.

2.  Während der Durchfahrt durch die Schleuse muß die Decksmannschaft des
    Fahrzeugs an Deck sein, soweit sie nicht für das Ausbringen der
    Trossen an Land gehen muß. Das Ruderhaus von Fahrzeugen mit
    Maschinenantrieb muß während der Dauer der Schleusung besetzt sein.

3.  Die Fahrzeuge müssen so weit in die Schleusenkammer einfahren und sich
    so hinlegen, daß die nachfolgenden Fahrzeuge bei der Einfahrt und in
    der Ausnutzung der Schleusenkammer nicht behindert werden.

4.  Der Schleusenaufsicht ist über Sprechfunk mitzuteilen, daß das
    Fahrzeug oder der Verband zur Schleusung bereit ist. Fahrzeuge, die
    sich nicht über Sprechfunk melden können, müssen ihre Bereitschaft zur
    Schleusung durch Zuruf anzeigen.

5.  Es ist verboten,

    a)  die Betriebseinrichtungen der Schleuse unbefugt zu bedienen,

    b)  die Schleusenanlage unbefugt zu betreten.

6.  Verbände müssen ihre mitgeführten Einheiten erforderlichenfalls
    rechtzeitig für die Schleusung umgruppieren. Talfahrende Verbände
    dürfen nach der Schleusung nur im unteren Schleusenvorhafen
    zusammengestellt werden; sie dürfen hierzu an beiden Ufermauern des
    unteren Schleusenvorhafens anlegen. Bergfahrende Verbände dürfen nach
    der Schleusung erst nach der Ausfahrt aus dem oberen Schleusenvorhafen
    wieder zusammengestellt werden.

7.  Die Wehr- und Kraftwerksarme dürfen nur bis zur geraden
    Verbindungslinie zwischen den auf gegenüberliegenden Ufern
    aufgestellten Verbotszeichen A.1 (Anlage 7) befahren werden. Für
    Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes, der Kraftwerksunternehmen und der
    Fischereiberechtigten kann die zuständige Behörde Ausnahmen zulassen.

8.  Fahrgastschiffe mit Fahrgästen an Bord und Fahrzeuge, die bei Nacht
    das blaue Licht nach § 3.21 oder bei Tag den blauen Kegel nach § 3.37
    zeigen, dürfen während der Schleusung nicht längsseits nebeneinander
    liegen.

9.  In den Schleusenkammern

    a)  müssen Kleinfahrzeuge ausreichenden Abstand zu den Fahrzeugen mit
        Antriebsmaschine halten;

    b)  ist es verboten zu lärmen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__13.html
Directory: donauschpvanl_1993
Level: 5.0