Title: § 1 Zweck, Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen (SpaEfV)
§ 1 Zweck, Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen (SpaEfV)
§ 1 Zweck, Anwendungsbereich

Diese Verordnung regelt

1.  Anforderungen an alternative Systeme zur Verbesserung der
    Energieeffizienz, die von kleinen und mittleren Unternehmen anstelle
    eines Energie- oder Umweltmanagementsystems betrieben werden können (§
    55 Absatz 4 Satz 2 des Energiesteuergesetzes sowie § 10 Absatz 3 Satz
    2 des Stromsteuergesetzes),

2.  Anforderungen an die Nachweisführung über den Beginn und den Abschluss
    der Einführung sowie den Betrieb

    a)  eines Energie- oder eines Umweltmanagementsystems nach § 55 Absatz 4
        Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a oder Buchstabe b des Energiesteuergesetzes
        und § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a oder Buchstabe b des
        Stromsteuergesetzes,

    b)  eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz nach
        § 3 sowie

3.  Vorgaben für die Nachweisführung durch die in § 55 Absatz 8 des
    Energiesteuergesetzes und in § 10 Absatz 7 des Stromsteuergesetzes
    genannten Stellen sowie deren Überwachung und Kontrolle.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/spaefv/__1.html
Directory: spaefv
Level: 2.0