Title: § 3 Unterscheidbarkeit

Description:
Sortenschutzgesetz (SortSchG 1985)
Abschnitt 1 - Voraussetzungen und Inhalt des Sortenschutzes
§ 3 Unterscheidbarkeit

Paragraph: 3

Content:
Sortenschutzgesetz (SortSchG 1985)
Abschnitt 1 - Voraussetzungen und Inhalt des Sortenschutzes
§ 3 Unterscheidbarkeit

(1) Eine Sorte ist unterscheidbar, wenn sie sich in der Ausprägung
wenigstens eines maßgebenden Merkmals von jeder anderen am Antragstag
allgemein bekannten Sorte deutlich unterscheiden läßt. Das
Bundessortenamt teilt auf Anfrage für jede Art die Merkmale mit, die
es für die Unterscheidbarkeit der Sorten dieser Art als maßgebend
ansieht; die Merkmale müssen genau erkannt und beschrieben werden
können.

(2) Eine Sorte ist insbesondere dann allgemein bekannt, wenn

1.  sie in ein amtliches Verzeichnis von Sorten eingetragen worden ist,

2.  ihre Eintragung in ein amtliches Verzeichnis von Sorten beantragt
    worden ist und dem Antrag stattgegeben wird oder

3.  Vermehrungsmaterial oder Erntegut der Sorte bereits zu gewerblichen
    Zwecken in den Verkehr gebracht worden ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sortschg_1985/__3.html
Directory: sortschg_1985
Level: 3.0