Title: Anlage (zu § 1b Absatz 1)

Description:
Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt (BSAVfV)
Abschnitt 4 - Schlussvorschriften
Anlage (zu § 1b Absatz 1)

Paragraph: 1b

Content:
Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt (BSAVfV)
Abschnitt 4 - Schlussvorschriften
Anlage (zu § 1b Absatz 1)

(Fundstelle: BGBl. I 2007, 578 - 579; \*% bzgl. der einzelnen
Änderungen vgl. Fußnote)

1.  Die elektronischen Dokumente sind mit einer qualifizierten
    elektronischen Signatur zu versehen und an das Bundessortenamt im Wege
    der Dateiübertragung mittels des Protokolls HTTP-S (Hyper Text
    Transfer Protocol Secure) zu übermitteln. Die offene Übertragung als
    Dateianhang an eine elektronische Nachricht (E-Mail) ist nicht
    erlaubt.

    Die Übermittlung auf Datenträgern ist nicht zugelassen.

2.  Zur qualifizierten elektronischen Signatur sind die aktuellen Hinweise
    auf der Internetseite

    http://www.bundessortenamt.de/signatur

    zu beachten.

    Die Signatur bezieht den Antrag mit allen seinen Anlagen ein.

3.  Das elektronische Dokument muss folgenden Formatbedingungen genügen:

    a)  Antrag mit Technischem Fragebogen

        Adobe PDF 1.6 (Portable Document Format) und höher (gemäß den
        bereitgestellten Anträgen), Formatänderungen sind nicht erlaubt,

    b)  Anlagen

        aa) Adobe PDF 1.3 (Portable Document Format) und höher

        bb) Microsoft Word 97 und höher

        cc) Microsoft Excel 97 und höher

        dd) ASCII (American Standard Code for Information Interchange)

        ee) JPEG (Joint Photographic Experts Group).

4.  Die Dateinamen für Anlagen müssen einer der folgenden Bedingungen
    genügen:

    a)  Bezeichnung "Anlage" mit fortlaufender Nummer

        –   Beispiel 1: Anlage1.pdf

        –   Beispiel 2: Anlage2.doc,

    b)  Bezeichnung "Anlage" mit inhaltlicher Kurzbezeichnung (Dateiname
        einschließlich dessen Erweiterung: maximal 25-stellig, ohne
        Sonderzeichen; Umlaute sind zu umschreiben)

        –   Beispiel 3: Anlage Vollmacht.pdf

        –   Beispiel 4: Anlage Zeitvorrang.pdf

        –   Beispiel 5: Anlage Foto1.jpg.

5.  Die Anlagen können für die Übersendung in einer Archivdatei des
    Formates ZIP zusammengefasst werden. Das ZIP-Archiv darf keine anderen
    ZIP-Archive und keine Verzeichnisstrukturen enthalten. In einem ZIP-
    Archiv sollen nur Dateien abgelegt werden, die zu einem Antrag gehören
    – Beispiel 6: Anlage.zip.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bsavfv/__1b.html
Directory: bsavfv
Level: 3.0