Title: § 90 Berichte an den Aufsichtsrat

Description:
Aktiengesetz (AktG)
Erstes Buch - Aktiengesellschaft
Vierter Teil - Verfassung der Aktiengesellschaft
Erster Abschnitt - Vorstand
§ 90 Berichte an den Aufsichtsrat

Paragraph: 90

Content:
Aktiengesetz (AktG)
Erstes Buch - Aktiengesellschaft
Vierter Teil - Verfassung der Aktiengesellschaft
Erster Abschnitt - Vorstand
§ 90 Berichte an den Aufsichtsrat

(1) Der Vorstand hat dem Aufsichtsrat zu berichten über

1.  die beabsichtigte Geschäftspolitik und andere grundsätzliche Fragen
    der Unternehmensplanung (insbesondere die Finanz-, Investitions- und
    Personalplanung), wobei auf Abweichungen der tatsächlichen Entwicklung
    von früher berichteten Zielen unter Angabe von Gründen einzugehen ist;

2.  die Rentabilität der Gesellschaft, insbesondere die Rentabilität des
    Eigenkapitals;

3.  den Gang der Geschäfte, insbesondere den Umsatz, und die Lage der
    Gesellschaft;

4.  Geschäfte, die für die Rentabilität oder Liquidität der Gesellschaft
    von erheblicher Bedeutung sein können.

Ist die Gesellschaft Mutterunternehmen (§ 290 Abs. 1, 2 des
Handelsgesetzbuchs), so hat der Bericht auch auf Tochterunternehmen
und auf Gemeinschaftsunternehmen (§ 310 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs)
einzugehen. Außerdem ist dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats aus
sonstigen wichtigen Anlässen zu berichten; als wichtiger Anlaß ist
auch ein dem Vorstand bekanntgewordener geschäftlicher Vorgang bei
einem verbundenen Unternehmen anzusehen, der auf die Lage der
Gesellschaft von erheblichem Einfluß sein kann.

(2) Die Berichte nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 sind wie folgt zu
erstatten:

1.  die Berichte nach Nummer 1 mindestens einmal jährlich, wenn nicht
    Änderungen der Lage oder neue Fragen eine unverzügliche
    Berichterstattung gebieten;

2.  die Berichte nach Nummer 2 in der Sitzung des Aufsichtsrats, in der
    über den Jahresabschluß verhandelt wird;

3.  die Berichte nach Nummer 3 regelmäßig, mindestens vierteljährlich;

4.  die Berichte nach Nummer 4 möglichst so rechtzeitig, daß der
    Aufsichtsrat vor Vornahme der Geschäfte Gelegenheit hat, zu ihnen
    Stellung zu nehmen.

(3) Der Aufsichtsrat kann vom Vorstand jederzeit einen Bericht
verlangen über Angelegenheiten der Gesellschaft, über ihre rechtlichen
und geschäftlichen Beziehungen zu verbundenen Unternehmen sowie über
geschäftliche Vorgänge bei diesen Unternehmen, die auf die Lage der
Gesellschaft von erheblichem Einfluß sein können. Auch ein einzelnes
Mitglied kann einen Bericht, jedoch nur an den Aufsichtsrat,
verlangen.

(4) Die Berichte haben den Grundsätzen einer gewissenhaften und
getreuen Rechenschaft zu entsprechen. Sie sind möglichst rechtzeitig
und, mit Ausnahme des Berichts nach Absatz 1 Satz 3, in der Regel in
Textform zu erstatten.

(5) Jedes Aufsichtsratsmitglied hat das Recht, von den Berichten
Kenntnis zu nehmen. Soweit die Berichte in Textform erstattet worden
sind, sind sie auch jedem Aufsichtsratsmitglied auf Verlangen zu
übermitteln, soweit der Aufsichtsrat nichts anderes beschlossen hat.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats hat die Aufsichtsratsmitglieder über
die Berichte nach Absatz 1 Satz 3 spätestens in der nächsten
Aufsichtsratssitzung zu unterrichten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aktg/__90.html
Directory: aktg
Level: 5.0