Title: § 18 Messung

Description:
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
§ 18 Messung

Paragraph: 18

Content:
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
§ 18 Messung

(1) Für die Messung der gelieferten Wärmemenge (Wärmemessung) ist § 3
der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und
-Abrechnungsverordnung vom 28. September 2021 (BGBl. I S. 4591) in der
jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Anstelle der Wärmemessung ist
auch die Messung der Wassermenge ausreichend (Ersatzverfahren), wenn
die Einrichtungen zur Messung der Wassermenge vor dem 30. September
1989 installiert worden sind. Der anteilige Wärmeverbrauch mehrerer
Kunden kann mit Einrichtungen zur Verteilung von Heizkosten
(Hilfsverfahren) bestimmt werden, wenn die gelieferte Wärmemenge wie
folgt festgestellt wird:

1.  an einem Hausanschluss, von dem aus mehrere Kunden versorgt werden,
    oder

2.  an einer sonstigen verbrauchsnah gelegenen Stelle für einzelne
    Gebäudegruppen, die vor dem 1. April 1980 an das Verteilungsnetz
    angeschlossen worden sind.

Das Unternehmen bestimmt das jeweils anzuwendende Verfahren; dabei ist
es berechtigt, dieses während der Vertragslaufzeit zu ändern.

(2) Das Fernwärmeversorgungsunternehmen hat dafür Sorge zu tragen, daß
eine einwandfreie Anwendung der in Absatz 1 genannten Verfahren
gewährleistet ist. Es bestimmt Art, Zahl und Größe sowie
Anbringungsort von Meß- und Regeleinrichtungen. Ebenso ist die
Lieferung, Anbringung, Überwachung, Unterhaltung und Entfernung der
Meß- und Regeleinrichtungen Aufgabe des Unternehmens. Es hat den
Kunden und den Anschlußnehmer anzuhören und deren berechtigte
Interessen zu wahren. Es ist verpflichtet, auf Verlangen des Kunden
oder des Hauseigentümers Meß- oder Regeleinrichtungen zu verlegen,
wenn dies ohne Beeinträchtigung einer einwandfreien Messung oder
Regelung möglich ist.

(3) Die Kosten für die Meßeinrichtungen hat das
Fernwärmeversorgungsunternehmen zu tragen; die Zulässigkeit von
Verrechnungspreisen bleibt unberührt. Die im Falle des Absatzes 2 Satz
5 entstehenden Kosten hat der Kunde oder der Hauseigentümer zu tragen.

(4) Der Kunde haftet für das Abhandenkommen und die Beschädigung von
Meß- und Regeleinrichtungen, soweit ihn hieran ein Verschulden trifft.
Er hat den Verlust, Beschädigungen und Störungen dieser Einrichtungen
dem Fernwärmeversorgungsunternehmen unverzüglich mitzuteilen.

(5) Bei der Abrechnung der Lieferung von Fernwärme und Fernwarmwasser
sind die Bestimmungen der Verordnung über Heizkostenabrechnung in der
Fassung der Bekanntmachung vom 5. April 1984 (BGBl. I S. 592),
geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Januar 1989 (BGBl. I
S. 109), zu beachten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/avbfernw_rmev/__18.html
Directory: avbfernwaermev
Level: 2.0