Title: § 1.02 Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Description:
Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersV)
Teil I - Allgemeine Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III
§ 1.02 Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersV)
Teil I - Allgemeine Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III
§ 1.02 Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt kann Anordnungen
vorübergehender Art mit einer Gültigkeit von höchstens drei Jahren
beschließen, wenn es notwendig erscheint,

a)  in dringenden Fällen Abweichungen von dieser Verordnung zuzulassen
    oder

b)  um Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des
    Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, zu ermöglichen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpersv/__1.html
Directory: rheinschpersv
Level: 4.0