Title: § 13 Farbstoffe

Description:
Verordnung über Sera, Impfstoffe und Antigene nach dem Tiergesundheitsgesetz (TierImpfStV 2006)
Abschnitt 2 - Herstellung von Mitteln
§ 13 Farbstoffe

Paragraph: 13

Content:
Verordnung über Sera, Impfstoffe und Antigene nach dem Tiergesundheitsgesetz (TierImpfStV 2006)
Abschnitt 2 - Herstellung von Mitteln
§ 13 Farbstoffe

Bei der Herstellung von Mitteln, die zur Anwendung am Tier bestimmt
sind, dürfen zur Färbung nur verwendet werden

1.  die in Anhang I der Richtlinie 94/36/EG des Europäischen Parlaments
    und des Rates vom 30. Juni 1994 über Farbstoffe, die in Lebensmitteln
    verwendet werden dürfen (ABl. EG Nr. L 237 S. 13) in der jeweils
    geltenden Fassung aufgeführten Stoffe oder Zubereitungen aus diesen
    Stoffen,

2.  Stoffe oder Zubereitungen, die den jeweiligen Anforderungen an die
    Reinheit nach der Richtlinie 95/45/EG der Kommission vom 26. Juli 1995
    zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für
    Lebensmittelfarbstoffe (ABl. EG Nr. L 226 S. 1) in der jeweils
    geltenden Fassung entsprechen, und

3.  andere als die in den Nummern 1 und 2 genannten Stoffe und
    Zubereitungen, soweit

    a)  diese in Konzentrationen verwendet werden, in denen die Farbstoffe
        nicht pharmakologisch wirksam sind, oder

    b)  diese in der Tabelle 1 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010
        aufgeführt sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tierimpfstv_2006/__13.html
Directory: tierimpfstv_2006
Level: 3.0