Title: § 62 Sondermaßnahmen bei Störungen

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 62 Sondermaßnahmen bei Störungen

Paragraph: 62

Content:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 62 Sondermaßnahmen bei Störungen

(1) Bei technisch bedingten oder unfallbedingten Störungen der
Zugbewegungen hat der Betreiber der Schienenwege alle erforderlichen
Maßnahmen zu treffen, um die Situation wieder zu normalisieren. Zu
diesem Zweck hat er einen Notfallplan zu erstellen, in dem die
verschiedenen Stellen aufgeführt sind, die bei schwerwiegenden
Vorfällen oder schwerwiegenden Störungen der Zugbewegungen zu
unterrichten sind. Im Fall einer Störung, die mögliche Auswirkungen
auf den grenzüberschreitenden Verkehr hat, gibt der Betreiber der
Schienenwege alle relevanten Informationen an andere Betreiber der
Schienenwege weiter, deren Netz und Verkehr von dieser Störung
betroffen sein könnten. Die betroffenen Betreiber der Schienenwege
arbeiten zusammen, um den grenzüberschreitenden Verkehr wieder zu
normalisieren. Die Sätze 3 und 4 gelten auch für den
schienennetzübergreifenden Verkehr im Inland.

(2) In Notfallsituationen oder sofern dies notwendig ist, weil der
Schienenweg wegen einer Betriebsstörung vorübergehend nicht benutzt
werden kann, können die zugewiesenen Zugtrassen ohne Ankündigung so
lange gesperrt werden, wie es zur Instandsetzung des Systems
erforderlich ist. Der Betreiber der Schienenwege kann verlangen, dass
die Eisenbahnverkehrsunternehmen ihn bei der Beseitigung der
Betriebsstörung unterstützen, soweit ihnen dies zumutbar ist. Sie
können vom Betreiber der Schienenwege Erstattung der dabei
entstehenden Kosten verlangen, es sei denn, sie haben die Störung zu
vertreten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__62.html
Directory: eregg
Level: 3.0