Title: § 1

Description:
Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EBKrG)
§ 1

Paragraph: 1

Content:
Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EBKrG)
§ 1

(1) Dieses Gesetz gilt für Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen.

(2) Kreuzungen sind entweder höhengleich (Bahnübergänge) oder nicht
höhengleich (Überführungen).

(3) Eisenbahnen im Sinne dieses Gesetzes sind die Eisenbahnen, die dem
öffentlichen Verkehr dienen, sowie die Eisenbahnen, die nicht dem
öffentlichen Verkehr dienen, wenn die Betriebsmittel auf Eisenbahnen
des öffentlichen Verkehrs übergehen können (Anschlußbahnen), und
ferner die den Anschlußbahnen gleichgestellten Eisenbahnen.

(4) Straßen im Sinne dieses Gesetzes sind die öffentlichen Straßen,
Wege und Plätze.

(5) Straßenbahnen, die nicht im Verkehrsraum einer öffentlichen Straße
liegen, werden, wenn sie Eisenbahnen kreuzen, wie Straßen, wenn sie
Straßen kreuzen, wie Eisenbahnen behandelt.

(6) Beteiligte an einer Kreuzung sind das Unternehmen, das die Baulast
des Schienenwegs der kreuzenden Eisenbahn trägt, und der Träger der
Baulast der kreuzenden Straße.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebkrg/__1.html
Directory: ebkrg
Level: 2.0