Title: § 19 Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

Description:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 3 - Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
§ 19 Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

Paragraph: 19

Content:
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (ESiV 2020)
Teil 3 - Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
§ 19 Pflichten der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

(1) Die für die Instandhaltung zuständigen Stellen stellen sicher,
dass sich die Instandhaltung richtet nach

1.  den Instandhaltungsunterlagen jedes Eisenbahnfahrzeugs nach Artikel 14
    Absatz 3 Satz 1 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2016/798 und

2.  den anwendbaren Anforderungen, einschließlich der Regelungen zur
    Fahrzeuginstandhaltung und der Technischen Spezifikationen für die
    Interoperabilität.

(2) § 20 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esiv_2020/__19.html
Directory: esiv_2020
Level: 3.0