Title: § 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung

Description:
Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (KSpG)
Kapitel 3 - Dauerhafte Speicherung
Abschnitt 1 - Bundesweite Bewertung und Register
§ 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung

Paragraph: 5

Content:
Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (KSpG)
Kapitel 3 - Dauerhafte Speicherung
Abschnitt 1 - Bundesweite Bewertung und Register
§ 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung

(1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstellt und
aktualisiert im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und nukleare Sicherheit eine Bewertung der Potenziale von
Gesteinsschichten, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes für die
dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid im Hinblick auf die Zwecke des
§ 1 Satz 1 geeignet erscheinen.

(2) Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe erarbeitet
die für die Bewertung erforderlichen geologischen Grundlagen im
Benehmen mit der jeweils zuständigen Landesbehörde. Dabei handelt es
sich insbesondere um

1.  die Abgrenzung der räumlichen Ausdehnung der für die dauerhafte
    Speicherung geeigneten Gesteinsschichten,

2.  die geologische Charakterisierung der geeigneten Gesteinsschichten
    einschließlich entsprechender Gesteinsparameter,

3.  die geologische Charakterisierung der Gesteinsschichten, die die
    geeigneten Gesteinsschichten umgeben,

4.  die Abschätzung der für die dauerhafte Speicherung nutzbaren Volumina
    der jeweiligen Gesteinsschichten,

5.  die Charakterisierung der in den Gesteinsschichten vorhandenen
    Formationswässer, deren potenzielle Migrationswege und der
    vorherrschenden Druckverhältnisse,

6.  die Abschätzung von Druckveränderungen in den Gesteinsschichten durch
    die vorgesehene dauerhafte Speicherung,

7.  mögliche Nutzungskonflikte durch Exploration, Rohstoffgewinnung,
    Geothermienutzung, nutzbares Grundwasser, Speicherung oder Lagerung
    anderer gasförmiger, flüssiger oder fester Stoffe oder
    wissenschaftliche Bohrungen im Bereich der für die dauerhafte
    Speicherung geeigneten Gesteinsschichten.

(3) Für die Bewertung erarbeitet das Umweltbundesamt die Grundlagen,
die für eine wirksame Umweltvorsorge erforderlich sind, insbesondere
durch Ermittlung und Abschätzung der mit der vorgesehenen dauerhaften
Speicherung verbundenen Umweltauswirkungen.

(4) Die zuständigen Behörden der Länder stellen der Bundesanstalt für
Geowissenschaften und Rohstoffe die bei ihnen vorhandenen Daten zur
Verfügung, die für eine wirksame Analyse und Bewertung der Potenziale
für die dauerhafte Speicherung erforderlich sind; Einzelheiten regelt
eine Verwaltungsvereinbarung.

(5) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlicht
die Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung und
jeweilige Änderungen. Vor der Veröffentlichung sind die Länder
anzuhören.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kspg/__5.html
Directory: kspg
Level: 4.0