Title: § 1 Geltungsbereich

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
§ 1 Geltungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (ESBO)
§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die schmalspurigen Eisenbahnen des
öffentlichen Verkehrs in der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Soweit in dieser Verordnung auf Vorschriften der Eisenbahn-Bau-
und Betriebsordnung (EBO) vom 8. Mai 1967 (Bundesgesetzbl. II S.
1563), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 18. Dezember 1981
(BGBl. I S. 1490), verwiesen ist, sind die dort in voller Breite einer
Seite und die auf der rechten Hälfte einer Seite gedruckten
Vorschriften in der jeweils gültigen Fassung anzuwenden.

(3) Die Vorschriften für Neubauten gelten auch für umfassende Umbauten
bestehender Bahnanlagen und Fahrzeuge; sie sollen auch bei der
Unterhaltung und Erneuerung berücksichtigt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/esbo/__1.html
Directory: esbo
Level: 2.0