Title: § 17 Berichtigung

Description:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 5 - Meldungen an die Registerstelle und die Vertrauensstelle
§ 17 Berichtigung

Paragraph: 17

Content:
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland (IRegBV)
Abschnitt 5 - Meldungen an die Registerstelle und die Vertrauensstelle
§ 17 Berichtigung

(1) Für die Vervollständigung oder Korrektur übermittelt die
verantwortliche Gesundheitseinrichtung der Vertrauensstelle die Daten
nach § 15 Absatz 1 und 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c. Die
Vertrauensstelle erzeugt eine Transfernummer und übermittelt diese an
die verantwortliche Gesundheitseinrichtung. Die verantwortliche
Gesundheitseinrichtung übermittelt die vervollständigten oder
berichtigten Angaben zusammen mit der Transfernummer an die
Registerstelle. Die Registerstelle ruft das nach § 15 Absatz 3 Nummer
2 gebildete Pseudonym mit Hilfe der Transfernummer bei der
Vertrauensstelle ab, führt es mit den nach Satz 3 übermittelten Daten
zusammen und bestätigt der verantwortlichen Gesundheitseinrichtung den
Erhalt der Vervollständigung oder Korrektur. § 15 Absatz 5 gilt
entsprechend.

(2) Für die Vervollständigung oder Korrektur gilt § 24 Absatz 1 Nummer
2 und Absatz 2 des Implantateregistergesetzes entsprechend.

(3) Hat die Registerstelle Zweifel an der Richtigkeit eines gemeldeten
Datensatzes, fordert sie die verantwortliche Gesundheitseinrichtung
zur Überprüfung und Vervollständigung oder Korrektur nach Absatz 1
auf. Dazu übermittelt sie der Vertrauensstelle die Aufforderung
zusammen mit dem nach § 15 Absatz 3 Nummer 2 gebildeten Pseudonym. Die
Vertrauensstelle ersetzt das Pseudonym durch das interne Kennzeichen
und übermittelt die Aufforderung zusammen mit diesem an die
verantwortliche Gesundheitseinrichtung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/iregbv/__17.html
Directory: iregbv
Level: 3.0