Title: § 10 Schwefelgehalt von Heizöl

Description:
Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 10 2010)
§ 10 Schwefelgehalt von Heizöl

Paragraph: 10

Content:
Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 10 2010)
§ 10 Schwefelgehalt von Heizöl

(1) Leichtes Heizöl darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen
wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den
Verkehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen,
berechnet als Schwefel, 1,0 Gramm pro Kilogramm leichtes Heizöl nicht
überschreitet.

(2) Schweres Heizöl darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen
wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den
Verkehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen,
berechnet als Schwefel, 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht
überschreitet. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur
dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen
gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn
dieses Heizöl:

1.  in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Verordnung über
    Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen in
    Verbrennungseinrichtungen eingesetzt werden darf oder

2.  in Übereinstimmung mit den Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche
    Umwelteinwirkungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft
    vom 24. Juli 2002 (GMBl. 2002 S. 511) in Verbrennungseinrichtungen
    eingesetzt werden darf und sichergestellt ist, dass die maximalen
    Schwefeldioxidemissionen von 1 700 Milligramm Schwefeldioxid pro
    Normkubikmeter bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3
    Volumeneinheiten im trockenen Bezugszustand nicht überschritten
    werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_10_2010/__10.html
Directory: bimschv_10_2010
Level: 2.0