Title: § 5 Selbstschutz

Description:
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSG)
Zweiter Abschnitt - Selbstschutz
§ 5 Selbstschutz

Paragraph: 5

Content:
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSG)
Zweiter Abschnitt - Selbstschutz
§ 5 Selbstschutz

(1) Aufbau, Förderung und Leitung des Selbstschutzes der Bevölkerung
sowie Förderung des Selbstschutzes der Behörden und Betriebe gegen die
besonderen Gefahren, die im Verteidigungsfall drohen, obliegen den
Gemeinden.

(2) Für die Unterrichtung und Ausbildung der Bevölkerung sowie in den
sonstigen Angelegenheiten des Selbstschutzes können die Gemeinden sich
der nach § 26 mitwirkenden Organisationen bedienen.

(3) Die Maßnahmen der kreisangehörigen Gemeinden werden durch die
Behörden der allgemeinen Verwaltung auf der Kreisstufe unterstützt.

(4) Im Verteidigungsfall können die Gemeinden allgemeine Anordnungen
über das selbstschutzmäßige Verhalten der Bevölkerung bei Angriffen
treffen. Die Anordnungen bedürfen keiner besonderen Form.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zsg/__5.html
Directory: zsg
Level: 3.0