Title: § 5 Kriterien für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands

Description:
Verordnung zum Schutz des Grundwassers (GrwV 2010)
§ 5 Kriterien für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands

Paragraph: 5

Content:
Verordnung zum Schutz des Grundwassers (GrwV 2010)
§ 5 Kriterien für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands

(1) Grundlage für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands
sind die in Anlage 2 aufgeführten Schwellenwerte. Geht von einem nicht
in der Anlage 2 aufgeführten Schadstoff oder einer Schadstoffgruppe
das Risiko aus, dass die Bewirtschaftungsziele nach § 47 des
Wasserhaushaltsgesetzes nicht erreicht werden, legt die zuständige
Behörde einen Schwellenwert nach Maßgabe von Anhang II Teil A der
Richtlinie 2006/118/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom
12\. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und
Verschlechterung (ABl. L 372 vom 27.12.2006, S. 19, L 53 vom
22\.2.2007, S. 30, L 139 vom 31.05.2007, S. 39) fest.

(2) Nach Maßgabe der Anlage 4a berechnen die zuständigen Behörden für
Stoffe oder Stoffgruppen, die im Grundwasser natürlich vorkommen,
Hintergrundwerte und beziehen diese auf hydrogeochemische Einheiten.
Bei gleichartigen hydrogeochemischen Einheiten, die an verschiedenen
Orten im Bundesgebiet angetroffen werden, stimmen sich die zuständigen
Behörden der betroffenen Länder bei der Berechnung der
Hintergrundwerte untereinander ab. Die zuständigen Behörden teilen dem
Umweltbundesamt die Hintergrundwerte mit. Das Umweltbundesamt
veröffentlicht die Hintergrundwerte für die hydrogeochemischen
Einheiten im Bundesgebiet im Bundesanzeiger.

(3) Ist der in Anlage 2 angegebene Schwellenwert für einen Stoff oder
eine Stoffgruppe niedriger als der Hintergrundwert der
hydrogeochemischen Einheit, soll die zuständige Behörde für den oder
die betroffenen Grundwasserkörper oder Teile des jeweiligen
Grundwasserkörpers einen abweichenden Schwellenwert unter
Berücksichtigung der Messdaten nach Anlage 4a festlegen. § 7 Absatz 3
Satz 2 bleibt unberührt.

(4) Bei Grundwasserkörpern, die sich auch auf das Hoheitsgebiet eines
anderen oder mehrerer anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union
erstrecken, stimmt sich die zuständige Behörde bei der Festlegung der
Schwellenwerte nach Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3 mit den zuständigen
Behörden der Nachbarstaaten ab. Gehört der Nachbarstaat nicht der
Europäischen Union an, bemüht sich die zuständige Behörde um eine
Abstimmung der Werte für die grenzüberschreitenden Grundwasserkörper.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/grwv_2010/__5.html
Directory: grwv_2010
Level: 2.0