Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Energiestatistikgesetz (EnStatG 2017)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Content:
Energiestatistikgesetz (EnStatG 2017)
§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) „Betreiber von Anlagen zur Erzeugung“ im Sinne dieses Gesetzes
sind natürliche oder juristische Personen oder Personenvereinigungen,
die bestimmenden Einfluss auf die Beschaffenheit und den Betrieb der
Anlage zur Erzeugung ausüben. Wird die Anlage zur Erzeugung in einem
Betrieb oder in einem Unternehmen eingesetzt, ist der Betriebsinhaber
oder der Unternehmensinhaber der Betreiber der Anlage zur Erzeugung.
Betreiber der Anlage zur Erzeugung können sowohl ihr Eigentümer als
auch die auf Grund schuldrechtlicher Verpflichtung zum Betrieb
berechtigten natürlichen oder juristischen Personen oder
Personenvereinigungen sein.

(2) „Anlagen zur Erzeugung“ im Sinne dieses Gesetzes sind Anlagen, die
Elektrizität, Gas oder Wärme zur Abgabe an andere oder zur
Eigenversorgung erzeugen. Wenn die gleiche erneuerbare Energie in
mehreren Erzeugungseinheiten an einem Standort eingesetzt wird, gelten
diese Erzeugungseinheiten als eine Anlage. Anlagen im Test- und
Probebetrieb sind einzubeziehen.

(3) „Brennstoffe“ im Sinne dieses Gesetzes sind feste, flüssige und
gasförmige Energieträger. Den Brennstoffen gleichgestellt sind
Kernbrennstoffe, Abfälle, Wärme einschließlich Abwärme und die Energie
aus der Entspannung komprimierter Gase.

(4) „Erneuerbare Energien“ im Sinne dieses Gesetzes sind

1.  erneuerbare Energien nach § 3 Nummer 21 des Erneuerbare-Energien-
    Gesetzes und

2.  Energie aus Klärschlamm und aus Pflanzenölmethylester sowie Energie
    aus dem biologisch abbaubaren Anteil von Abfällen aus Gewerbe, Handel
    und Dienstleistungen.

(5) „Nutzbare Speicherkapazität“ im Sinne dieses Gesetzes ist die
maximal aufnehmbare Energiemenge, abzüglich auftretender Lade-,
Speicher- und Entladeverluste.

(6) Im Übrigen gelten die Begriffsbestimmungen

1.  des Energiewirtschaftsgesetzes,

2.  des Erneuerbare-Energien-Gesetzes,

3.  des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes vom 7. August 2008 (BGBl. I S.
    1658), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015
    (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist, in der jeweils geltenden
    Fassung und

4.  des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S.
    2498), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016
    (BGBl. I S. 3106) geändert worden ist, in der jeweils geltenden
    Fassung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/enstatg_2017/__2.html
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