Title: § 47 Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 6 - Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza
§ 47 Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen

Paragraph: 47

Content:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 6 - Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza
§ 47 Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen

(1) Die zuständige Behörde kann, vorbehaltlich des Absatzes 2, nach
amtlicher Feststellung der niedrigpathogenen aviären Influenza der
Subtypen H5 oder H7 in einem zoologischen Garten oder einer ähnlichen
Einrichtung, einem Zirkus, einem Zoofachgeschäft, einer Haltung, in
der in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten, Vögel zur
Arterhaltung oder zur Erhaltung seltener Rassen nach Anlage 1 oder
Vögel zu anderen als zu Erwerbszwecken gehalten werden, oder einer
wissenschaftlichen Einrichtung Ausnahmen von § 46 Absatz 1 Nummer 1
und, im Falle von Bruteiern, von § 46 Absatz 1 Nummer 2 genehmigen,
soweit die Einrichtung auf Grund ihrer Struktur, ihres Umfangs und
ihrer Funktion in Bezug auf die Haltung einschließlich der Betreuung,
Fütterung und Entsorgung so vollständig getrennt von anderen
gehaltenen Vögeln ist, dass eine Verbreitung des niedrigpathogenen
aviären Influenzavirus ausgeschlossen werden kann.

(2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 darf nur erteilt werden, soweit
sichergestellt ist, dass

1.  die Anforderungen nach § 20 Absatz 2 Nummer 1 erfüllt werden und

2.  die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.17 des Anhangs der
    Entscheidung 2006/437/EG durchgeführt und die dort vorgeschriebenen
    virologischen Untersuchungen in einer von der zuständigen Behörde
    bezeichneten Untersuchungseinrichtung vorgenommen werden.

Ist eine Genehmigung nach Absatz 1 erteilt worden, gilt § 20 Absatz 2a
entsprechend. Ferner kann die zuständige Behörde, soweit dies zur
Erkennung der Einschleppung oder Verschleppung des aviären
Influenzavirus erforderlich ist, anordnen, dass die virologischen
Untersuchungen nach Satz 1 Nummer 2 in einem kürzeren als dem in
Kapitel IV Nummer 8.17 Buchstabe c des Anhangs der Entscheidung
2006/437/EG genannten Untersuchungsabstand durchgeführt werden.

(3) Eine Genehmigung nach Absatz 1 darf in Bezug auf Bruteier nur
erteilt werden nach Maßgabe des Anhangs V der Richtlinie 2005/94/EG
und soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.

(4) § 20 Absatz 4 und 5 gilt entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/geflpestschv/__47.html
Directory: geflpestschv
Level: 4.0