Title: § 1.01 Begriffsbestimmungen

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.01 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Content:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.01 Begriffsbestimmungen

In dieser Verordnung gelten als:

a)  "Fahrzeug":

    ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre sowie
    schwimmendes Gerät und Seeschiff;

b)  "Fahrzeug mit Maschinenantrieb":

    ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebsmaschine,
    ausgenommen solche Fahrzeuge, deren Motor nur zu kleinen
    Ortsveränderungen (z.B. in Häfen oder an Lade- und Löschstellen) oder
    zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeugs im Schlepp- oder
    Schubverband verwendet wird;

c)  "Verband":

    ein Schleppverband, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge;

d)  "Schleppverband":

    eine Zusammenstellung von einem Fahrzeug oder mehreren Fahrzeugen,
    schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren
    zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird;

e)  "Schubverband":

    eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines
    vor dem oder den beiden Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, das
    oder die den Verband fortbewegt oder fortbewegen und als "schiebendes
    Fahrzeug" oder "schiebende Fahrzeuge" bezeichnet wird oder werden;
    hierzu zählen auch Verbände aus einem schiebenden und einem
    geschobenen Fahrzeug, deren Kupplungen ein gesteuertes Knicken
    ermöglichen;

f)  "Schubleichter":

    ein zur Fortbewegung durch Schieben gebautes oder hierfür besonders
    eingerichtetes Fahrzeug;

g)  "Trägerschiffsleichter":

    ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord eines Seeschiffes
    und für die Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;

h)  "Gekuppelte Fahrzeuge":

    eine Zusammenstellung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen
    sich keines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das die
    Zusammenstellung fortbewegt;

i)  "Schwimmendes Gerät":

    eine schwimmende Konstruktion mit mechanischen Einrichtungen, die dazu
    bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zur Arbeit eingesetzt zu
    werden, wie Bagger, Elevatoren, Hebeböcke, Krane;

j)  "Schwimmende Anlage":

    eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung
    bestimmt ist, wie eine Badeanstalt, ein Dock, eine Landebrücke, ein
    Bootshaus;

k)  "Schwimmkörper":

    ein Floß und andere einzeln oder in Verbindung fahrtauglich gemachte
    Gegenstände, soweit sie nicht ein Fahrzeug oder eine schwimmende
    Anlage sind;

l)  "Fähre":

    ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr dient und von der zuständigen
    Behörde als Fähre behandelt wird;

m)  "Kleinfahrzeug":

    ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine
    Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist, ausgenommen

    -   ein Fahrzeug, das zugelassen ist, Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge
        sind, zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen,

    -   ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen
        zugelassen ist,

    -   eine Fähre oder

    -   ein Schubleichter;

n)  "Fahrzeug unter Segel":

    ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel
    fährt und gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als
    Fahrzeug mit Maschinenantrieb;

o)  "stilliegend":

    ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die
    unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht
    sind;

p)  "fahrend" oder "in Fahrt befindlich":

    ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die weder
    unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder
    festgefahren sind;

q)  "Radarfahrt":

    eine Fahrt bei unsichtigem Wetter mit Radar;

r)  "Nacht":

    der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;

s)  "Tag":

    der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;

t)  „weißes Licht“, „rotes Licht“, „grünes Licht“, „gelbes Licht“ und
    „blaues Licht“:

    ein Licht, dessen Farbe den Anforderungen der Tabelle 2 der
    Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;

u)  „starkes Licht“, „helles Licht“ und „gewöhnliches Licht“:

    ein Licht, dessen Stärke den Anforderungen der Tabelle 1 der
    Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;

v)  „Funkellicht“, „schnelles Funkellicht“:

    ein Licht, dessen Anzahl regelmäßiger Lichterscheinungen als
    Funkellicht der Anforderung der Zeile 1 und als schnelles Funkellicht
    den Anforderungen der Zeile 2 oder der Zeile 3 der Tabelle 3 der
    Europäischen Norm EN 14744 : 2005 entspricht;

w)  "kurzer Ton":

    ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer,

    "langer Ton":

    ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei
    aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;

x)  "Folge sehr kurzer Töne":

    eine Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer viertel
    Sekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen
    ebenfalls etwa eine viertel Sekunde beträgt;

y)  "rechtes" und "linkes Ufer":

    die Seiten der Wasserstraße in der Richtung von der Quelle zur Mündung
    gesehen;

z)  "zu Berg":

    die Richtung zu den Quellen der Mosel;

aa) "ADN":

    die dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung
    von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen beigefügte Verordnung
    (ADN) in der jeweils aktuellen Fassung.

ab) „Inland AIS Gerät“ ein Gerät, das auf einem Fahrzeug eingebaut ist und
    im Sinne der Bestimmungen von Teil II „Standard für Verfolgungs- und
    Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt“ des ES-RIS genutzt wird;

ac) „LNG-System“ sämtliche Teile des Fahrzeugs, die Flüssigerdgas (LNG)
    oder Erdgas enthalten können, wie Motoren, Brennstofftanks und die
    Schlauch- und Rohrleitungen für das Bunkern;

ad) „Bunkerbereich“ der Bereich in einem Radius von 20 Metern um den
    Bunkerverteiler;

ae) „Flüssigerdgas (LNG)“ Erdgas, das durch Abkühlung auf eine Temperatur
    von -161 °C verflüssigt wurde;

af) „festverbundener Tank“ ein mit dem Schiff verbundener Tank, wobei die
    Tankwände durch den Schiffskörper selbst oder durch vom Schiffskörper
    unabhängige Wandungen gebildet sein können;

ag) „Wassermotorrad“ ein Kleinfahrzeug, wie ein Wasserbob, Wasserscooter,
    Jetbike oder Jetski oder ein anderes ähnliches Kleinfahrzeug mit
    eigenem mechanischem Antrieb, das eine oder mehrere Personen befördern
    kann und dafür gebaut und ausgelegt ist, um über das Wasser zu gleiten
    oder Figuren auszuführen;

ah) „Fahrgastschiff“ ein zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen
    gebautes und eingerichtetes Tagesausflugs- oder Kabinenschiff;

ai) „Tagesausflugsschiff“ ein Fahrgastschiff ohne Kabinen für die
    Übernachtung von Fahrgästen;

aj) „ES-TRIN“ der Europäische Standard der technischen Vorschriften für
    Binnenschiffe Ausgabe 2021/1. Bei der Anwendung des ES-TRIN ist unter
    Mitgliedstaat ein Moseluferstaat zu verstehen;

ak) „ES-RIS“ der Europäische Standard für
    Binnenschifffahrtsinformationsdienste Ausgabe 2021/1. Bei der
    Anwendung des ES-RIS ist unter Mitgliedstaat ein Moseluferstaat zu
    verstehen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__1.html
Directory: moselschpv_1997
Level: 4.0