Title: B Allgemeine Anforderungen

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
B Allgemeine Anforderungen

Paragraph: 7

Content:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
B Allgemeine Anforderungen

(1) Abwasseranfall und Schadstofffracht sind so gering zu halten, wie
dies durch folgende Maßnahmen möglich ist:

1.  die Mehrfachnutzung und Kreislaufführung,

2.  den Einsatz abwasserfreier Verfahren zur Vakuumerzeugung und bei der
    Abluftreinigung,

3.  die Rückhaltung oder Rückgewinnung von Stoffen durch Aufbereitung von
    Mutterlaugen und durch optimierte Verfahren,

4.  die Vorbehandlung von Abwasserteilströmen, die Schadstoffe enthalten,
    die bei der abschließenden Abwasserbehandlung nicht ausreichend
    behandelt werden können, insbesondere Schwermetalle.

(2) Nicht behandlungsbedürftiges Abwasser ist getrennt von
behandlungsbedürftigem Abwasser abzuleiten.

(3) Es sind Rückhaltekapazitäten für Abwasser und Maßnahmen für eine
ordnungsgemäße Wiederverwendung, Behandlung oder Entsorgung
zurückgehaltenen Abwassers in einem dem Risiko angemessenem Umfang
vorzuhalten, um bei außerplanmäßigen Betriebszuständen unkontrollierte
Emissionen zu verhindern. Der Einleiter hat eine entsprechende
Risikobewertung vorzunehmen.

(4) Bei mehreren abwassererzeugenden Betrieben am Standort hat der
Inhaber der wasserrechtlichen Zulassung mit den betrieblich
Verantwortlichen der übrigen abwassererzeugenden Betriebe die
Aufgaben, die Verantwortlichkeiten und das Zusammenwirken im Hinblick
auf eine ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung in geeigneter Form
festzulegen.

(5) Der Nachweis für die Einhaltung der allgemeinen Anforderungen ist
in einem betrieblichen Abwasserkataster zu erbringen. Das
Abwasserkataster hat, über die Angaben gemäß Anlage 2 Nummer 1 hinaus,
folgende Informationen zu enthalten:

1.  Angaben zu abwassererzeugenden Synthesen, Verfahren und Anlagen,
    einschließlich einer Darstellung der chemischen Hauptreaktionen in
    Form von Umsetzungsgleichungen sowie der wichtigsten Nebenreaktionen,

2.  Daten über die biologische Eliminierbarkeit der organischen
    Schadstofffracht der Abwasserströme.

(6) Abwasserbehandlungsanlagen nach § 60 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des
Wasserhaushaltsgesetzes sowie zugehörige Kanalisationen und Anlagen
zur Entwässerung von Klärschlamm im Zusammenhang mit der
Abwasserbeseitigung sind so zu errichten und zu betreiben, dass
Geruchs- und Lärmemissionen vermieden werden.

(7) Das Abwasser aus der Herstellung von Titandioxid darf nur
eingeleitet werden, wenn

1.  eine gezielte Schadstoffminderung für die Stoffe Eisen, Titan und
    Vanadium durchgeführt worden ist und

2.  das Abwasser keine Abfälle im Sinne von Artikel 67 der Richtlinie
    2010/75/EU enthält.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Directory: abwv
Level: 2.0