Title: § 9 Mitteilungen über Beschäftigte und betriebliche Vorgänge

Description:
Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (UnterlagenBergV)
2. Abschnitt - Mitteilungen und Nachweise durch bergbauliche Unternehmer
§ 9 Mitteilungen über Beschäftigte und betriebliche Vorgänge

Paragraph: 9

Content:
Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (UnterlagenBergV)
2. Abschnitt - Mitteilungen und Nachweise durch bergbauliche Unternehmer
§ 9 Mitteilungen über Beschäftigte und betriebliche Vorgänge

Die Unternehmer haben der zuständigen Behörde nach Maßgabe der von
dieser herausgegebenen Vordrucke zu melden

1.  bis Ende Februar,

    a)  bezogen auf den 15. September des Vorjahres, die sicherheitstechnisch
        wichtigen Betriebsmittel im Steinkohlenbergbau unter Tage,

    b)  bezogen auf den Monat Oktober des Vorjahres, den betrieblichen Stand
        der Ausrichtung, Vorrichtung und Gewinnung im Steinkohlenbergbau unter
        Tage,

    c)  bezogen auf den Monat November des Vorjahres, den Stand der Maßnahmen
        zur Staub- und Silikosebekämpfung in staub- und silikosegefährdeten
        Betrieben,

    d)  bezogen auf den Monat November des Vorjahres, die Zahl der
        untertägigen Betriebspunkte, in denen ein Lärm-Beurteilungspegel von
        85 dB (A) überschritten worden ist, sowie die Zahl der dort
        verfahrenen Schichten,

    e)  bezogen auf den 31. Dezember des Vorjahres, die Zahl aller
        Beschäftigten und der Auszubildenden,

    f)  bezogen auf den 31. Dezember des Vorjahres, die Stärke und
        Zusammensetzung der Gruben- und Gasschutzwehren,

    g)  bezogen auf das Vorjahr, die von über Tage niedergebrachten Bohrmeter
        von betriebsplanpflichtigen Bohrungen,

    h)  bezogen auf das Vorjahr, die Betriebsflächen von mehr als 1 ha für
        Tagebaue und die hiervon wiedernutzbargemachten Flächen sowie bei
        untertägiger Gewinnung die für Halden und Teiche in Anspruch
        genommenen Flächen von mehr als 1 ha,

2.  bis zum 15. der Monate April und Oktober, bezogen jeweils auf die
    Monate Januar und Juli, die Zahl der untertägigen Betriebspunkte, in
    denen die vorgeschriebenen unteren Temperatur- oder Klimagrenzwerte
    überschritten worden sind, sowie die Zahl der dort verfahrenen
    Schichten,

3.  bis Ende Februar, bezogen auf den 31. Dezember des Vorjahres, die Zahl
    aller Beschäftigten, einschließlich der Zu- und Abgänge, und die
    geleistete Arbeitszeit,

4.  bis zum Ende eines jeden Monats, bezogen jeweils auf den Vormonat, für
    den Stein- und Braunkohlenbergbau die verwertbare Fördermenge sowie
    die Menge der Erzeugnisse in Aufbereitungen nach § 4 Abs. 3 des
    Bundesberggesetzes,

5.  bis Ende Februar, bezogen auf das Vorjahr, für den übrigen Bergbau die
    Roh- und verwertbare Fördermenge sowie die Menge der Erzeugnisse in
    Aufbereitungen nach § 4 Abs. 3 des Bundesberggesetzes.

Die Meldungen können auch von Gemeinschaftsorganisationen der
Unternehmer in deren Auftrag abgegeben werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/unterlagenbergv/__9.html
Directory: unterlagenbergv
Level: 3.0