Title: § 5 Ermittlung von Brennstoffemissionen

Description:
Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022 (EBeV 2022)
Abschnitt 3 - Überwachung, Ermittlung und Berichterstattung der Brennstoffemissionen (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
§ 5 Ermittlung von Brennstoffemissionen

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022 (EBeV 2022)
Abschnitt 3 - Überwachung, Ermittlung und Berichterstattung der Brennstoffemissionen (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
§ 5 Ermittlung von Brennstoffemissionen

(1) Der Verantwortliche hat die Brennstoffemissionen der in jedem
Kalenderjahr in Verkehr gebrachten Brennstoffe nach den Vorschriften
dieser Verordnung rechnerisch zu ermitteln.

(2) Soweit in dieser Verordnung nicht anders bestimmt, ist bei der
rechnerischen Ermittlung der Brennstoffemissionen eines jeden
Kalenderjahres diejenige Brennstoffmenge zu Grunde zu legen, die der
Verantwortliche nach den für dieses Kalenderjahr geltenden Vorgaben
des Energiesteuerrechts in den Steueranmeldungen zur Berechnung der
Energiesteuer anzugeben hat.

(3) Der Verantwortliche ist verpflichtet, die Brennstoffemissionen für
die in einem Kalenderjahr in Verkehr gebrachten Brennstoffe durch
Multiplikation der Brennstoffmenge mit Berechnungsfaktoren nach
Maßgabe der in der Anlage 1 zu dieser Verordnung festgelegten Methoden
und Standardwerte zu ermitteln.

(4) Ist der Verantwortliche Einlagerer im Sinne von § 3 Nummer 3
zweiter Halbsatz des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, sind bei der
rechnerischen Ermittlung der Brennstoffemissionen eines Jahres nach
Absatz 2 sowohl die Brennstoffmengen zu Grunde zu legen, die er selbst
in Verkehr gebracht hat als auch die Brennstoffmengen, die für ihn
durch den Steuerlagerinhaber in Verkehr gebracht wurden. Der
Steuerlagerinhaber kann bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
nach Absatz 2 diejenigen Brennstoffmengen abziehen, die für den
Einlagerer in Verkehr gebracht wurden. Voraussetzung für den Abzug
nach Satz 2 ist, dass der Steuerlagerinhaber der zuständigen Behörde
den Einlagerer sowie die für diesen in Verkehr gebrachten Brennstoffe
nach Art und zugehöriger Menge bis zum Ablauf des 31. Juli des auf das
Inverkehrbringen folgenden Jahres mitteilt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebev_2022/__5.html
Directory: ebev_2022
Level: 3.0