Title: § 1 Geltungsbereich

Description:
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für alle Soldatinnen und Soldaten, die im
Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung verwendet
werden.

(2) § 30c Absatz 1 bis 3 des Soldatengesetzes und diese Verordnung
gelten nicht für Soldatinnen und Soldaten, die zur Wahrnehmung
internationaler oder supranationaler Aufgaben zu den in der Anlage
aufgeführten militärischen Stellen versetzt oder kommandiert sind.

(3) Abweichend von Absatz 2 gilt § 17 für Soldatinnen und Soldaten,
die zur Wahrnehmung internationaler oder supranationaler Aufgaben zu
den in der Anlage aufgeführten Dienststellen versetzt oder kommandiert
sind und für die ein Langzeitkonto eingerichtet worden ist, mit der
Maßgabe, dass die Langzeitkonten der betroffenen Personen für die
Dauer der Verwendung oder Kommandierung ruhen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sazv/__1.html
Directory: sazv
Level: 3.0