Title: § 52 Aufhebung der Schutzmaßregeln

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 6 - Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza
§ 52 Aufhebung der Schutzmaßregeln

Paragraph: 52

Content:
Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 6 - Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza
§ 52 Aufhebung der Schutzmaßregeln

(1) Die zuständige Behörde hebt angeordnete Schutzmaßregeln auf,
soweit niedrigpathogene aviäre Influenza der Subtypen H5 oder H7 bei
gehaltenen Vögeln erloschen ist.

(2) Niedrigpathogene aviäre Influenza der Subtypen H5 oder H7 bei
gehaltenen Vögeln gilt als erloschen, soweit

1.  die gehaltenen Vögel des betroffenen Bestandes oder der betroffenen
    sonstigen Vogelhaltung

    a)  verendet oder getötet und unschädlich beseitigt oder

    b)  geschlachtet

    worden sind oder,

2.  in den Fällen des § 47 Absatz 1, bei den gehaltenen Vögeln im Abstand
    von mindestens 21 Tagen jeweils eine virologische Untersuchung an
    Proben von jeweils 60 Vögeln je Bestand in einer von der zuständigen
    Behörde bezeichneten Untersuchungseinrichtung mit negativem Ergebnis
    auf niedrigpathogenes aviäres Influenzavirus der Subtypen H5 oder H7
    durchgeführt worden ist,

3.  eine Grobreinigung und Vordesinfektion des betroffenen Bestands oder
    der betroffenen sonstigen Vogelhaltung nach Maßgabe des Anhangs VI
    Nummer 2 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG sowie eine
    Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach Maßgabe des Anhangs VI
    Nummer 2 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt und von
    der zuständigen Behörde abgenommen worden sind,

4.  eine Desinfektion

    a)  des Kotes oder benutzter Einstreu nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3
        Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG und

    b)  der Gülle nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe b der
        Richtlinie 2005/94/EG oder nach näherer Anweisung der zuständigen
        Behörde

    durchgeführt und von ihr abgenommen worden ist,

5.  eine Entwesung sowie eine Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen,
    die mit gehaltenen Vögeln des betroffenen Bestands oder der
    betroffenen sonstigen Vogelhaltung in Berührung gekommen sind, nach
    näherer Anweisung der zuständigen Behörde durchgeführt und von ihr
    abgenommen worden sind und,

6.  im Fall der Nummer 1 oder, wenn ein Sperrgebiet eingerichtet worden
    ist, im Fall der Nummer 2,

    a)  im Sperrgebiet nach Abnahme der Grobreinigung und Vordesinfektion nach
        Nummer 3 die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.20
        Buchstabe a und b des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG
        durchgeführt worden sind, jedoch frühestens 21 Tage nach Abnahme der
        Grobreinigung und Vordesinfektion, und

    b)  die zuständige Behörde auf der Grundlage einer von ihr durchgeführten
        Risikobewertung zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Verschleppung des
        niedrigpathogenen aviären Influenzavirus der Subtypen H5 oder H7 nicht
        zu befürchten ist.

    Die Proben nach Satz 1 Nummer 2 sind mittels eines kombinierten
    Rachen- und Kloakentupfers zu entnehmen. Werden weniger als 60 Vögel
    gehalten, sind die jeweils vorhandenen Vögel zu untersuchen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/geflpestschv/__52.html
Directory: geflpestschv
Level: 4.0