Title: § 1 Stichprobenentnahme bei Prüfungen

Description:
Verordnung über die Prüfung von Bargeld (BargeldPrüfV)
§ 1 Stichprobenentnahme bei Prüfungen

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Prüfung von Bargeld (BargeldPrüfV)
§ 1 Stichprobenentnahme bei Prüfungen

(1) Die Deutsche Bundesbank kann im Rahmen ihrer Prüfungen nach § 37a
Absatz 2 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank an
beschäftigtenbedienten Systemen zur Banknotenbearbeitung Stichproben
aus bearbeiteten und als auszahlungsfähig eingestuften Banknoten
entnehmen. Der Umfang der Stichprobe soll in der Regel nicht größer
sein als 5 Prozent der bei Normalauslastung durchschnittlich täglich
bearbeiteten Banknoten pro Stückelung und Systemtyp und alle
bearbeiteten Stückelungen umfassen.

(2) Die Stichprobe ist im Beisein einer Mitarbeiterin oder eines
Mitarbeiters des Verpflichteten nach § 36 Absatz 1 des Gesetzes über
die Deutsche Bundesbank in von diesem zur Verfügung zu stellenden
Spezialbehältern zur Aufbewahrung von Bargeld zu versiegeln oder zu
verplomben und mit dem Hinweis „Stichprobe BargeldPrüfV“ zu
kennzeichnen. Der Verpflichtete hat die Stichprobe innerhalb von fünf
Geschäftstagen bei einer Filiale der Deutschen Bundesbank einzureichen
und erhält den Gegenwert nach Maßgabe der dortigen
Einzahlungsbedingungen.

(3) Die Deutsche Bundesbank hat den geprüften Stellen das Ergebnis der
Stichprobenprüfung mitzuteilen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bargeldpr_fv/__1.html
Directory: bargeldpruefv
Level: 2.0