Title: § 1 Geltungsbereich

Description:
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV 2004)
§ 1 Geltungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen (AnlBV 2004)
§ 1 Geltungsbereich

(1) Schiffe, die aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen
Küstenmeeres kommend die inneren Gewässer der Bundesrepublik
Deutschland anlaufen, aus diesen auslaufen oder in diesen verkehren,
haben zur Verhütung, Entdeckung, Überwachung und Verringerung von
Verschmutzungen der Meeresumwelt durch Schiffe sowie zur Erhöhung der
Sicherheit und Leichtigkeit des Seeverkehrs und zur Verhütung von
Unfällen die in der Anlage genannten Bedingungen für das An- und
Auslaufen einzuhalten.

(2) Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie hat die Anlage
nach ihrer Verkündung mindestens einmal jährlich in deutscher Sprache
und einer englischen Übersetzung in den "Nachrichten für Seefahrer"
bekannt zu machen.

(3) Diese Verordnung gilt nicht

1.  für Schiffe, die zu hoheitlichen Zwecken eingesetzt sind und nicht
    Handelszwecken dienen, insbesondere Dienstschiffe und
    Forschungsschiffe, sowie Schiffe im Lotsenversetzdienst,

2.  mit Ausnahme der Nummern 3.1 und 8 der Anlage für Kriegsschiffe
    anderer Staaten und sonstige staatliche Schiffe, die nicht zu
    Handelszwecken eingesetzt werden,

3.  für Traditionsschiffe, deren Rumpflänge 45 Meter nicht übersteigt,

4.  für Sportfahrzeuge, die für nicht mehr als zwölf Personen zugelassen
    sind und deren Rumpflänge 45 Meter nicht übersteigt.

(4) Diese Verordnung gilt ferner nicht für Bunker auf Schiffen unter
1 000 BRZ, Bordvorräte und Schiffsausrüstung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/anlbv_2004/__1.html
Directory: anlbv_2004
Level: 2.0