Title: § 13 Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen

Description:
Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (BwHFV)
Kapitel 2 - Leistungen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung
§ 13 Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen

Paragraph: 13

Content:
Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (BwHFV)
Kapitel 2 - Leistungen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung
§ 13 Medizinische Rehabilitationsmaßnahmen

(1) Ärztinnen und Ärzte der Bundeswehr können auf Empfehlung einer
Fachärztin oder eines Facharztes der Bundeswehr stationäre oder
ambulante medizinische Rehabilitationsmaßnahmen verordnen. Zu den
medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen gehören auch
Anschlussheilbehandlungen im Anschluss an stationäre
Krankenhausbehandlungen; sie werden durch die behandelnde
Krankenhausärztin oder den behandelnden Krankenhausarzt empfohlen.
Stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahmen sind grundsätzlich in
Einrichtungen durchzuführen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach §
111 Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besteht. Bei
medizinischem Bedarf können auch ergänzende Leistungen zur
Rehabilitation im Sinne von § 43 Absatz 1 des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch gewährt werden.

(2) Für Mütter und Väter können auch aus medizinischen Gründen
erforderliche Rehabilitationsmaßnahmen in einer Einrichtung der Elly
Heuss-Knapp-Stiftung – Deutsches Müttergenesungswerk – verordnet
werden. Rehabilitationsmaßnahmen können auch in gleichartigen
Einrichtungen in Anspruch genommen werden, mit denen ein
Versorgungsvertrag nach § 111a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
besteht. Kosten für die Mitaufnahme von Kindern, die das zwölfte
Lebensjahr noch nicht vollendet haben und selbst nicht
behandlungsbedürftig sind, werden übernommen. In Ausnahmefällen ist
auch die Übernahme von Kosten für die Mitaufnahme älterer Kinder
möglich. Kosten für die Mitaufnahme und Behandlung
behandlungsbedürftiger Kinder werden nicht übernommen.

(3) Soldatinnen und Soldaten, die sich auf Grund dienstlicher
Anordnung im Ausland aufhalten, werden medizinische
Rehabilitationsmaßnahmen auch im Ausland gewährt. Dies gilt nicht,
wenn eine erfolgversprechende Maßnahme im Inland geringere Kosten
verursachen würde. Die medizinische Rehabilitationsmaßnahme im Ausland
ist in einem dem ausländischen Dienstort nahegelegenen, vom
Bundesministerium der Verteidigung als geeignet anerkannten Kurort
oder Heilbad durchzuführen.

(4) Im Rahmen der Behandlung einer Alkohol-, Drogen-, Rauschmittel-
oder Medikamentenabhängigkeit einer Soldatin oder eines Soldaten
werden die notwendigen Kosten für die von den
Rehabilitationseinrichtungen angebotenen Familien- oder
Angehörigenseminare übernommen.

(5) Werden für stationäre Aufenthalte in Rehabilitationseinrichtungen,
für die weder die Bundespflegesatzverordnung noch das
Krankenhausentgeltgesetz gelten, Kosten für aus medizinischen Gründen
notwendige Begleitpersonen in Rechnung gestellt, so werden diese
Kosten im Rahmen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung
übernommen. Die Entscheidung über die medizinische Notwendigkeit der
Mitaufnahme einer Begleitperson trifft die behandelnde Ärztin oder der
behandelnde Arzt der Rehabilitationseinrichtung; bei der Entscheidung
ist ein strenger Maßstab anzulegen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bwhfv/__13.html
Directory: bwhfv
Level: 3.0