Title: § 43 Art und Schwere der Schädigung

Description:
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)
Abschnitt 9 - Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen
Unterabschnitt 1 - Ausschluß des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen
§ 43 Art und Schwere der Schädigung

Paragraph: 43

Content:
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)
Abschnitt 9 - Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen
Unterabschnitt 1 - Ausschluß des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen
§ 43 Art und Schwere der Schädigung

Bei Beschädigten, die wegen Art oder Schwere der Folgen der Schädigung
zu dem Personenkreis des § 27e des Bundesversorgungsgesetzes gehören
(Sonderfürsorgeberechtigte), ist vom einzusetzenden Einkommen ein
zusätzlicher Freibetrag in Höhe von 0,5 vom Hundert, bei Empfängern
von Pflegezulage nach § 35 des Bundesversorgungsgesetzes mindestens
der Stufe III bis zu 1 vom Hundert und bei sonstigen
Pflegezulageempfängern in Höhe von 0,75 vom Hundert des
Bemessungsbetrags abzusetzen. § 42 bleibt unberührt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kf_rsv/__43.html
Directory: kfuersv
Level: 4.0