Title: § 18 Widerruf der Bekanntgabe

Description:
Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 41)
Abschnitt 5 - Widerruf
§ 18 Widerruf der Bekanntgabe

Paragraph: 18

Content:
Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 41)
Abschnitt 5 - Widerruf
§ 18 Widerruf der Bekanntgabe

(1) Ergeben sich aus Berichten von bekannt gegebenen Stellen oder
Sachverständigen, aus Gutachten, aus den Ergebnissen von Ringversuchen
oder anderen Informationsquellen Anhaltspunkte für den Wegfall von
Bekanntgabevoraussetzungen oder für die Nichtbefolgung von Auflagen
der Bekanntgabe oder von Pflichten nach Abschnitt 4, so überprüft die
zuständige Behörde, die die Bekanntgabe vorgenommen hat, ob die
Bekanntgabevoraussetzungen noch erfüllt sind. Sie kann hierfür von den
bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen die Vorlage von
Unterlagen und die Erteilung von Auskünften verlangen und die
Überprüfung der gerätetechnischen Ausstattung vor Ort durchführen oder
durch Dritte durchführen lassen.

(2) Ergibt die Überprüfung nach Absatz 1, dass die
Bekanntgabevoraussetzungen ganz oder teilweise nicht mehr erfüllt
sind, widerruft die zuständige Behörde ganz oder teilweise die
Bekanntgabe.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_41/__18.html
Directory: bimschv_41
Level: 3.0