Title: Anlage 3 Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 5 - Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
Anlage 3 Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen

Paragraph: 73

Content:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 5 - Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
Anlage 3 Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 949)

**Bitte gut sichtbar in der Nähe der Anlage aushängen!**

Wer eine Heizölverbraucheranlage betreibt, ist für ihren
ordnungsgemäßen Betrieb verantwortlich. Der Betreiber hat sich nach §
46 Absatz 1 AwSV regelmäßig insbesondere davon zu überzeugen, dass die
Anlage keine Mängel aufweist, die dazu führen können, dass Heizöl
freigesetzt wird.

*    *   Besondere örtliche Lage:

    *   O

    *   Wasserschutzgebiet, Schutzzone: . . . . . . . . . .

*    *   O

    *   Heilquellenschutzgebiet . . . . . . . . . .

*    *   O

    *   Überschwemmungsgebiet . . . . . . . . . .

*    *   Sachverständigen-Prüfpflicht:
        (§ 46 Absatz 2 und 3 AwSV)

    *   O

    *   bei Inbetriebnahme

*    *   Datum der Inbetriebnahmeprüfung: . . . . . . . . . .

*    *   O

    *   regelmäßig wiederkehrend alle 2,5/5 Jahre

*    *   nächste Prüfung: . . . . . . . . . .

*    *   nächste Prüfung: . . . . . . . . . .

*    *   nächste Prüfung: . . . . . . . . . .

*    *   Fachbetriebspflicht:
        (§ 45 AwSV)

    *   O

    *   die Anlage ist nicht fachbetriebspflichtig

*    *   O

    *   die Anlage ist fachbetriebspflichtig

Besteht die Gefahr, dass Heizöl austreten kann, oder ist dieses
bereits geschehen, sind unverzüglich Maßnahmen zur Schadenbegrenzung
zu ergreifen (§ 24 Absatz 1 AwSV).

Das Austreten einer nicht nur unerheblichen Menge Heizöl ist
unverzüglich einer der folgenden Behörden zu melden, wenn die Stoffe
in den Untergrund, in die Kanalisation oder in ein oberirdisches
Gewässer gelangt sind oder gelangen können (§ 24 Absatz 2 AwSV):

*    *   Feuerwehr

    *
    *   Telefon: 112

*    *   Polizeidienststelle

    *
    *   Telefon: 110

*    *   örtlich zuständige Behörde:

    *
    *   Telefon: . . . . . . . . . .

*    *
    *
    *   Adresse: . . . . . . . . . .

(zu § 44 Absatz 4 Satz 2 und 3)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__73.html
Directory: awsv
Level: 3.0