Title: § 55 Einrichtungen für Schallzeichen

Description:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
2. - Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen

Paragraph: 55

Content:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO 2012)
B. - Fahrzeuge
III. - Bau- und Betriebsvorschriften
2. - Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
§ 55 Einrichtungen für Schallzeichen

(1) Kraftfahrzeuge müssen mindestens eine Einrichtung für
Schallzeichen haben, deren Klang gefährdete Verkehrsteilnehmer auf das
Herannahen eines Kraftfahrzeugs aufmerksam macht, ohne sie zu
erschrecken und andere mehr als unvermeidbar zu belästigen. Ist mehr
als eine Einrichtung für Schallzeichen angebracht, so muss
sichergestellt sein, dass jeweils nur eine Einrichtung betätigt werden
kann. Die Umschaltung auf die eine oder andere Einrichtung darf die
Abgabe einer Folge von Klängen verschiedener Grundfrequenzen nicht
ermöglichen.

(2) Als Einrichtungen für Schallzeichen dürfen Hupen und Hörner
angebracht sein, die einen Klang mit gleichbleibenden Grundfrequenzen
(auch harmonischen Akkord) erzeugen, der frei von Nebengeräuschen ist.
Die Lautstärke darf in 7 m Entfernung von dem Anbringungsort der
Schallquelle am Fahrzeug und in einem Höhenbereich von 500 mm bis
1 500 mm über der Fahrbahn an keiner Stelle 105 dB(A) übersteigen. Die
Messungen sind auf einem freien Platz mit möglichst glatter Oberfläche
bei Windstille durchzuführen; Hindernisse (Bäume, Sträucher u. a.),
die durch Widerhall oder Dämpfung stören können, müssen von der
Schallquelle mindestens doppelt so weit entfernt sein wie der
Schallempfänger.

(2a) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 müssen Kraftfahrzeuge nach §
30a Absatz 3 Einrichtungen für Schallzeichen haben, die den im Anhang
zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen.

(3) Kraftfahrzeuge, die auf Grund des § 52 Absatz 3 Warnleuchten für
blaues Blinklicht führen, müssen mit mindestens einer Warneinrichtung
mit einer Folge von Klängen verschiedener Grundfrequenz (Einsatzhorn)
ausgerüstet sein. Ist mehr als ein Einsatzhorn angebracht, so muss
sichergestellt sein, dass jeweils nur eines betätigt werden kann.

(3a) Kraftfahrzeuge, die auf Grund des § 52 Absatz 3a mit
Anhaltesignal und mit Signalgebern für rote Lichtschrift ausgerüstet
sind, dürfen neben der in Absatz 3 vorgeschriebenen Warneinrichtung,
dem Einsatzhorn, mit einer zusätzlichen Warneinrichtung, dem
Anhaltehorn, ausgerüstet sein. Es muss sichergestellt sein, dass das
Anhaltehorn nur in Verbindung mit dem Anhaltesignal und dem
Signalgeber für rote Lichtschrift aktiviert werden kann. Es darf nicht
möglich sein, die Warneinrichtungen gemeinsam zu betreiben.

(3b) Kraftfahrzeuge im Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr.
540/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014
über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen und von
Austauschschalldämpferanlagen sowie zur Änderung der Richtlinie
2007/46/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 70/157/EWG (ABl. L 158 vom
27\.5.2014, S. 131; L 360, S. 111), die zuletzt durch die Delegierte
Verordnung (EU) 2019/839 (ABl. L 138 vom 24.5.2019, S. 70) geändert
worden ist, die über ein akustisches Fahrzeug-Warnsystem (Acoustic
Vehicle Alerting System – AVAS) verfügen dürfen, das den im Anhang zu
dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entspricht, gelten auch im
Falle einer Nachrüstung als übereinstimmend mit diesem Paragraphen.

(4) Ausschließlich die in den Absätzen 1 bis 3b beschriebenen
Einrichtungen für Schallzeichen sowie Sirenen dürfen an
Kraftfahrzeugen, mit Ausnahme von Kraftfahrzeugen nach Absatz 3a Satz
1, angebracht sein. Nur die in Satz 1 der Absätze 3 und 3a genannten
Kraftfahrzeuge dürfen mit dem Einsatzhorn oder zusätzlich mit dem
Anhaltehorn ausgerüstet sein.

(5) Absatz 1 gilt nicht für eisenbereifte Kraftfahrzeuge mit einer
durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 8
km/h und für einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen, die von Fußgängern
an Holmen geführt werden.

(6) Mofas müssen mit mindestens einer helltönenden Glocke ausgerüstet
sein. Radlaufglocken und andere Einrichtungen für Schallzeichen sind
nicht zulässig.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__55.html
Directory: stvzo_2012
Level: 5.0