Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (TfV)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Content:
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (TfV)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung bedeutet:

1.  „Triebfahrzeugführer“ eine natürliche Person, die die Voraussetzungen
    erfüllt, um unmittelbar oder mittelbar Triebfahrzeuge eigenständig,
    verantwortlich und sicher zu führen;

2.  „Triebfahrzeug“ ein Eisenbahnfahrzeug mit eigenem Antrieb;

3.  „Unternehmer“ das Unternehmen, das den Triebfahrzeugführer
    verantwortlich einsetzt;

4.  „zuständige Behörde“ das Eisenbahn-Bundesamt;

5.  „zuständige Behörde eines anderen Mitgliedstaates“ eine
    Sicherheitsbehörde eines anderen Mitgliedstaates nach Artikel 16 der
    Richtlinie (EU) 2016/798 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
    11\. Mai 2016 über Eisenbahnsicherheit (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S.
    102; L 59 vom 7.3.2017, S. 41; L 110 vom 30.4.2018, S. 141; L 317 vom
    9\.12.2019, S. 114) in der jeweils geltenden Fassung;

6.  „Triebfahrzeugführerschein“ die von einer zuständigen Behörde erteilte
    Fahrerlaubnis nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie
    2007/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober
    2007 über die Zertifizierung von Triebfahrzeugführern, die Lokomotiven
    und Züge im Eisenbahnsystem in der Gemeinschaft führen (ABl. L 315 vom
    3\.12.2007, S. 51), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2019/554
    (ABl. L 97 vom 8.4.2019, S. 1) geändert worden ist;

7.  „Technische Spezifikationen für die Interoperabilität“ Spezifikationen
    im Sinne des Kapitels II der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen
    Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität
    des Eisenbahnsystems der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016,
    S. 44; L 303 vom 17.9.2020, S. 23; L 458 vom 22.12.2021, S. 539) in
    der jeweils geltenden Fassung, der Richtlinie 2008/57/EG des
    Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die
    Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (ABl. L 191
    vom 18.7.2008, S. 1; L 103 vom 22.4.2015, S. 11), die zuletzt durch
    die Richtlinie 2014/106/EU (ABl. L 355 vom 12.12.2014, S. 42) geändert
    worden ist, der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über
    die Interoperabilität des transeuropäischen
    Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6) oder
    der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
    vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen
    transeuropäischen Eisenbahnsystems (ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1),
    die jeweils zuletzt durch die Richtlinie 2007/32/EG (ABl. L 141 vom
    2\.6.2007, S. 63) geändert worden sind, die für jedes Teilsystem oder
    Teile davon im Hinblick auf die Erfüllung der grundlegenden
    Anforderungen gelten und die Interoperabilität gewährleisten;

8.  „Rangierfahrt“ Bewegen von Fahrzeugen im Bahnbetrieb, soweit es sich
    nicht um eine Zugfahrt entsprechend § 34 Absatz 1 der Eisenbahn-Bau-
    und Betriebsordnung handelt; Fahrten im Baugleis sind stets
    Rangierfahrten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tfv/__2.html
Directory: tfv
Level: 3.0