Title: § 4 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder

Description:
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
§ 4 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
§ 4 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder

(1) Die Tätigkeit in der Kommission wird ehrenamtlich ausgeübt.

(2) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder erhalten
Ersatz ihrer Reisekosten nach dem Bundesreisekostenrecht sowie eine
Sitzungsentschädigung.

(3) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder können durch
schriftliche Erklärung gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit
ihre Mitgliedschaft jederzeit beenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zesv/__4.html
Directory: zesv
Level: 2.0