Title: § 17 Anrechenbare Zeiten

Description:
Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung (RÜG)
Art 2 - Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Zweites Kapitel - Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt - Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 17 Anrechenbare Zeiten

Paragraph: 17

Content:
Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung (RÜG)
Art 2 - Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Zweites Kapitel - Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt - Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 17 Anrechenbare Zeiten

(1) Auf die allgemeine Wartezeit werden Kalendermonate mit Zeiten
einer versicherungspflichtigen Tätigkeit und Zeiten der freiwilligen
Rentenversicherung angerechnet.

(2) Auf die allgemeine Wartezeit werden für Frauen, die drei und mehr
Kinder geboren haben, für jedes von ihnen geborene Kind ein Jahr
angerechnet. Die allgemeine Wartezeit gilt als erfüllt, wenn die
Versicherte fünf und mehr Kinder geboren hat. Den geborenen Kindern
werden Kinder nach § 11 Abs. 1 Satz 2 gleichgestellt, die vor
Vollendung des achten Lebensjahres als Kind angenommen oder in den
Haushalt aufgenommen worden sind.

(3) Auf die Wartezeiten einer bergbaulichen Versicherung von 25 Jahren
werden angerechnet

1.  Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit im Bergbau,

2.  Zeiten, die der bergbaulichen Versicherung zugeordnet werden,

3.  Zeiten des Direktstudiums, zu denen Bergleute entsandt worden sind,

4.  Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit außerhalb der
    bergbaulichen Versicherung, wenn

    a)  mindestens 15 Jahre Untertagetätigkeiten ausgeübt wurden und

        aa) diese Tätigkeit oder eine andere im wesentlichen gleichartige und
            wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in Bergwerksbetrieben infolge
            einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr ausgeübt werden kann,

        bb) eine die bergbauliche Versicherung begründende Tätigkeit im
            Zusammenhang mit Rationalisierungsmaßnahmen, infolge eines
            Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit oder infolge der Übernahme
            einer Wahl- oder Berufungsfunktion aufgegeben werden mußte,

    b)  mindestens zehn Jahre Untertagetätigkeiten ausgeübt wurden und

        aa) diese Tätigkeit im Zusammenhang mit Rationalisierungsmaßnahmen,
            infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit aufgegebenen
            werden mußte und vereinbarungsgemäß eine versicherungspflichtige
            Tätigkeit außerhalb des Bergbaus aufgenommen wurde oder

        bb) infolge der Übernahme einer Wahl- oder Berufungsfunktion aufgegeben
            werden mußte.

Auf die Wartezeit einer bergbaulichen Versicherung von fünf Jahren
werden die Zeiten nach Nummer 1 und 2 angerechnet.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/r_g/__17.html
Directory: rueg
Level: 5.0