Title: § 16 Messverfahren und Messeinrichtungen

Description:
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 13 2021)
Abschnitt 1 - Gemeinsame Vorschriften
Unterabschnitt 3 - Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung
§ 16 Messverfahren und Messeinrichtungen

Paragraph: 16

Content:
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 13 2021)
Abschnitt 1 - Gemeinsame Vorschriften
Unterabschnitt 3 - Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung
§ 16 Messverfahren und Messeinrichtungen

(1) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass für Messungen die dem
Stand der Messtechnik entsprechenden Messverfahren angewendet und
geeignete Messeinrichtungen, die den Anforderungen der Anlage 4
entsprechen, verwendet werden. Näheres bestimmt die zuständige
Behörde.

(2) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass die Probenahme und Analyse
aller Schadstoffe sowie die Qualitätssicherung von automatischen
Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung
automatischer Messsysteme nach allgemein anerkannten Regeln der
Technik im Sinne des § 66 Absatz 3 durchgeführt werden.

(3) Der Betreiber hat den ordnungsgemäßen Einbau von Mess- und
Auswerteeinrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung vor der
Inbetriebnahme der Feuerungsanlage der zuständigen Behörde
nachzuweisen. Hierzu hat der Betreiber der zuständigen Behörde die
Bescheinigung einer Stelle für Kalibrierungen, die von der zuständigen
Landesbehörde oder von der nach Landesrecht bestimmten Behörde nach §
29b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für diesen Tätigkeitsbereich
bekannt gegeben wurde, vorzulegen.

(4) Der Betreiber hat Messeinrichtungen, die zur kontinuierlichen
Feststellung der Emissionen oder der Betriebsgrößen eingesetzt werden,
durch eine Stelle, die von der zuständigen Landesbehörde oder von der
nach Landesrecht bestimmten Behörde nach § 29b des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes für diesen Tätigkeitsbereich bekannt gegeben
wurde, gemäß Absatz 5

1.  kalibrieren zu lassen und

2.  auf Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen.

(5) Die Funktionsfähigkeit der Messeinrichtung ist jährlich mittels
Parallelmessungen unter Verwendung der Referenzmethode prüfen zu
lassen. Die Kalibrierung ist nach der Errichtung und nach jeder
wesentlichen Änderung der Feuerungsanlage durchführen zu lassen,
sobald der ungestörte Betrieb erreicht ist, jedoch frühestens drei
Monate und spätestens sechs Monate nach der Inbetriebnahme. Die
Kalibrierung der Messeinrichtung ist nach ihrer Errichtung und jeder
wesentlichen Änderung an der Messeinrichtung durchführen zu lassen,
sobald die Errichtung oder Instandsetzung der Messeinrichtung
abgeschlossen ist. Eine Kalibrierung ist mindestens alle drei Jahre
vorzunehmen.

(6) Der Betreiber hat die Berichte über das Ergebnis der Kalibrierung
und der Prüfung der Funktionsfähigkeit und über die entsprechende
Konfiguration der Datenerfassungs- und Auswerteeinrichtung innerhalb
von zwölf Wochen nach der Kalibrierung oder der Prüfung der
zuständigen Behörde vorzulegen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_13_2021/__16.html
Directory: bimschv_13_2021
Level: 4.0