Title: § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle

Paragraph: 11

Content:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 2 - Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle

(1) Der Arbeitgeber hat Maßnahmen zu ergreifen, durch die unzulässige
oder instabile Betriebszustände von Arbeitsmitteln verhindert werden.
Können instabile Zustände nicht sicher verhindert werden, hat der
Arbeitgeber Maßnahmen zu ihrer Beherrschung zu treffen. Die Sätze 1
und 2 gelten insbesondere für An- und Abfahr- sowie
Erprobungsvorgänge.

(2) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Beschäftigte und andere
Personen bei einem Unfall oder bei einem Notfall unverzüglich gerettet
und ärztlich versorgt werden können. Dies schließt die Bereitstellung
geeigneter Zugänge zu den Arbeitsmitteln und in diese sowie die
Bereitstellung erforderlicher Befestigungsmöglichkeiten für
Rettungseinrichtungen an und in den Arbeitsmitteln ein. Im Notfall
müssen Zugangssperren gefahrlos selbsttätig in einen sicheren Bereich
öffnen. Ist dies nicht möglich, müssen Zugangssperren über eine
Notentriegelung leicht zu öffnen sein, wobei an der Notentriegelung
und an der Zugangssperre auf die noch bestehenden Gefahren besonders
hingewiesen werden muss. Besteht die Möglichkeit, in ein Arbeitsmittel
eingezogen zu werden, muss die Rettung eingezogener Personen möglich
sein.

(3) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die notwendigen
Informationen über Maßnahmen bei Notfällen zur Verfügung stehen. Die
Informationen müssen auch Rettungsdiensten zur Verfügung stehen,
soweit sie für Rettungseinsätze benötigt werden. Zu den Informationen
zählen:

1.  eine Vorabmitteilung über einschlägige Gefährdungen bei der Arbeit,
    über Maßnahmen zur Feststellung von Gefährdungen sowie über
    Vorsichtsmaßregeln und Verfahren, damit die Rettungsdienste ihre
    eigenen Abhilfe- und Sicherheitsmaßnahmen vorbereiten können,

2.  Informationen über einschlägige und spezifische Gefährdungen, die bei
    einem Unfall oder Notfall auftreten können, einschließlich der
    Informationen über die Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2.

Treten durch besondere Betriebszustände oder Betriebsstörungen
Gefährdungen auf, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass dies durch
Warneinrichtungen angezeigt wird.

(4) Werden bei Rüst-, Einrichtungs- und Erprobungsarbeiten oder
vergleichbaren Arbeiten an Arbeitsmitteln die für den Normalbetrieb
getroffenen technischen Schutzmaßnahmen ganz oder teilweise außer
Betrieb gesetzt oder müssen solche Arbeiten unter Gefährdung durch
Energie durchgeführt werden, so ist die Sicherheit der Beschäftigten
während der Dauer dieser Arbeiten durch andere geeignete Maßnahmen zu
gewährleisten. Die Arbeiten nach Satz 1 dürfen nur von fachkundigen
Personen durchgeführt werden.

(5) Insbesondere bei Rüst- und Einrichtungsarbeiten, der Erprobung und
der Prüfung von Arbeitsmitteln sowie bei der Fehlersuche sind
Gefahrenbereiche festzulegen. Ist ein Aufenthalt im Gefahrenbereich
von Arbeitsmitteln erforderlich, sind auf der Grundlage der
Gefährdungsbeurteilung weitere Maßnahmen zu treffen, welche die
Sicherheit der Beschäftigten gewährleisten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__11.html
Directory: betrsichv_2015
Level: 3.0