Title: § 9 Allgemeines Verhalten

Description:
Verordnung über die Zulassung des Befahrens der Eder- und der Diemeltalsperre sowie die Abwehr strom- und schifffahrtspolizeilicher Gefahren (TspV 2013)
§ 9 Allgemeines Verhalten

Paragraph: 9

Content:
Verordnung über die Zulassung des Befahrens der Eder- und der Diemeltalsperre sowie die Abwehr strom- und schifffahrtspolizeilicher Gefahren (TspV 2013)
§ 9 Allgemeines Verhalten

(1) Jeder Verkehrsteilnehmer hat auf den Talsperren alle
Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, die die allgemeine Sorgfaltspflicht und
die Übung der Schifffahrt gebieten, um insbesondere

1.  die Gefährdung von Menschenleben,

2.  die Beschädigung anderer Fahrzeuge oder Schwimmkörper, der Ufer, der
    Regelungsbauwerke sowie von Anlagen jeder Art in den Talsperren oder
    an ihren Ufern,

3.  die Behinderung der Schifffahrt

zu vermeiden. Jede vermeidbare Beeinträchtigung der Umwelt ist zu
verhindern

(2) Bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug seine Geschwindigkeit der
verminderten Sicht, dem übrigen Verkehr und den örtlichen Umständen
entsprechend herabsetzen. Bei einer Radarfahrt gilt zusätzlich § 6.32
der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung. Ein Fahrzeug ohne Radar muss
anhalten, sobald es mit Rücksicht auf die verminderte Sicht, den
übrigen Verkehr und die örtlichen Umstände die Fahrt nicht mehr ohne
Gefahr fortsetzen kann.

(3) Der Schiffsführer muss sich unter Berücksichtigung der wechselnden
Wasserstände revierkundig machen.

(4) Der Schiffsführer und die übrigen Besatzungsmitglieder haben die
Anweisungen zu befolgen, die ihnen von den Beschäftigten des von der
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder
Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes
oder der Wasserschutzpolizei im Rahmen ihrer Zuständigkeiten erteilt
werden.

(5) Der Schiffsführer hat einen Unfall, an dem sein Fahrzeug beteiligt
ist, insbesondere eine Beschädigung fremden Eigentums durch sein
Fahrzeug oder das Sinken seines Fahrzeuges unverzüglich dem von der
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder
Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt
oder der Wasserschutzpolizei zu melden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tspv_2013/__9.html
Directory: tspv_2013
Level: 2.0