Title: § 1.06 Benutzung der Wasserstraße

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.06 Benutzung der Wasserstraße

Paragraph: 1

Content:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.06 Benutzung der Wasserstraße

1.  Unbeschadet der für die einzelnen Binnenschifffahrtsstraßen geltenden
    Einschränkungen muss der Schiffsführer sicherstellen, dass Länge,
    Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit seines Fahrzeugs oder
    Verbandes den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen unter
    Beachtung der für Fahrwassertiefen und Brückenhöhen geltenden
    Vorschriften angepasst sind. Satz 1 gilt hinsichtlich der
    Geschwindigkeit für die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und
    Geschwindigkeit verantwortliche Person entsprechend. Der Eigentümer
    und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs
    oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die Länge, Breite,
    Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit seines Fahrzeugs oder Verbandes den
    Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen unter Beachtung der für
    Fahrwassertiefen und Brückenhöhen geltenden Vorschriften angepasst
    sind.

2.  Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband, das oder
    der die in den zusätzlichen Bestimmungen für die einzelnen
    Binnenschifffahrtsstraßen festgesetzten Abmessungen und Abladetiefen
    überschreitet, zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung
    der Wasserstraßen sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr
    beeinträchtigt werden. Die Zulassung kann zeitlich und örtlich
    beschränkt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__1.html
Directory: binschstro_2012
Level: 4.0