Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV 2004)
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Content:
Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV 2004)
§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Arbeitsstätten sind:

1.  Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines
    Betriebes,

2.  Orte im Freien auf dem Gelände eines Betriebes,

3.  Orte auf Baustellen,

sofern sie zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind.

(2) Zur Arbeitsstätte gehören insbesondere auch:

1.  Orte auf dem Gelände eines Betriebes oder einer Baustelle, zu denen
    Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben,

2.  Verkehrswege, Fluchtwege, Notausgänge, Lager-, Maschinen- und
    Nebenräume, Sanitärräume, Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräume,
    Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte sowie

3.  Einrichtungen, die dem Betreiben der Arbeitsstätte dienen,
    insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen,
    Versorgungseinrichtungen, Beleuchtungsanlagen, raumlufttechnische
    Anlagen, Signalanlagen, Energieverteilungsanlagen, Türen und Tore,
    Fahrsteige, Fahrtreppen, Laderampen und Steigleitern.

(3) Arbeitsräume sind die Räume, in denen Arbeitsplätze innerhalb von
Gebäuden dauerhaft eingerichtet sind.

(4) Arbeitsplätze sind Bereiche, in denen Beschäftigte im Rahmen ihrer
Arbeit tätig sind.

(5) Bildschirmarbeitsplätze sind Arbeitsplätze, die sich in
Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen
Arbeitsmitteln ausgestattet sind.

(6) Bildschirmgeräte sind Funktionseinheiten, zu denen insbesondere
Bildschirme zur Darstellung von visuellen Informationen, Einrichtungen
zur Datenein- und -ausgabe, sonstige Steuerungs- und
Kommunikationseinheiten (Rechner) sowie eine Software zur Steuerung
und Umsetzung der Arbeitsaufgabe gehören.

(7) Telearbeitsplätze sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete
Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die
der Arbeitgeber eine mit den Beschäftigten vereinbarte wöchentliche
Arbeitszeit und die Dauer der Einrichtung festgelegt hat. Ein
Telearbeitsplatz ist vom Arbeitgeber erst dann eingerichtet, wenn
Arbeitgeber und Beschäftigte die Bedingungen der Telearbeit
arbeitsvertraglich oder im Rahmen einer Vereinbarung festgelegt haben
und die benötigte Ausstattung des Telearbeitsplatzes mit Mobiliar,
Arbeitsmitteln einschließlich der Kommunikationseinrichtungen durch
den Arbeitgeber oder eine von ihm beauftragte Person im Privatbereich
des Beschäftigten bereitgestellt und installiert ist.

(8) Gemeinschaftsunterkünfte im Sinne dieser Verordnung sind
Unterkünfte innerhalb oder außerhalb des Geländes eines Betriebes oder
einer Baustelle, die

1.  den Beschäftigten durch den Arbeitgeber oder auf dessen Veranlassung
    durch Dritte entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt
    werden und

2.  von mehreren Beschäftigten und insgesamt von mindestens vier Personen
    gemeinschaftlich genutzt werden.

(9) Einrichten ist das Bereitstellen und Ausgestalten der
Arbeitsstätte. Das Einrichten umfasst insbesondere:

1.  bauliche Maßnahmen oder Veränderungen,

2.  das Ausstatten mit Maschinen, Anlagen, anderen Arbeitsmitteln und
    Mobiliar sowie mit Beleuchtungs-, Lüftungs-, Heizungs-, Feuerlösch-
    und Versorgungseinrichtungen,

3.  das Anlegen und Kennzeichnen von Verkehrs- und Fluchtwegen sowie das
    Kennzeichnen von Gefahrenstellen und brandschutztechnischen
    Ausrüstungen und

4.  das Festlegen von Arbeitsplätzen.

(10) Das Betreiben von Arbeitsstätten umfasst das Benutzen,
Instandhalten und Optimieren der Arbeitsstätten sowie die Organisation
und Gestaltung der Arbeit einschließlich der Arbeitsabläufe in
Arbeitsstätten.

(11) Instandhalten ist die Wartung, Inspektion, Instandsetzung oder
Verbesserung der Arbeitsstätten zum Erhalt des baulichen und
technischen Zustandes.

(12) Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher
Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische
Eignung einer Maßnahme zur Gewährleistung der Sicherheit und zum
Schutz der Gesundheit der Beschäftigten gesichert erscheinen lässt.
Bei der Bestimmung des Stands der Technik sind insbesondere
vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen
heranzuziehen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind.
Gleiches gilt für die Anforderungen an die Arbeitsmedizin und die
Hygiene.

(13) Fachkundig ist, wer über die zur Ausübung einer in dieser
Verordnung bestimmten Aufgabe erforderlichen Fachkenntnisse verfügt.
Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen
Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende
Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte
entsprechende berufliche Tätigkeit. Die Fachkenntnisse sind durch
Teilnahme an Schulungen auf aktuellem Stand zu halten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/arbst_ttv_2004/__2.html
Directory: arbstaettv_2004
Level: 2.0