Title: § 69a Gegenstand des Schutzes

Description:
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)
Teil 1 - Urheberrecht
Abschnitt 8 - Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
§ 69a Gegenstand des Schutzes

Paragraph: 69a

Content:
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)
Teil 1 - Urheberrecht
Abschnitt 8 - Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
§ 69a Gegenstand des Schutzes

(1) Computerprogramme im Sinne dieses Gesetzes sind Programme in jeder
Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials.

(2) Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines
Computerprogramms. Ideen und Grundsätze, die einem Element eines
Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den
Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze, sind nicht
geschützt.

(3) Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in
dem Sinne darstellen, daß sie das Ergebnis der eigenen geistigen
Schöpfung ihres Urhebers sind. Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit
sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder
ästhetische, anzuwenden.

(4) Auf Computerprogramme finden die für Sprachwerke geltenden
Bestimmungen Anwendung, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes
bestimmt ist.

(5) Die §§ 32 bis 32g, 36 bis 36d, 40a und 41 sind auf
Computerprogramme nicht anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__69a.html
Directory: urhg
Level: 4.0