Title: § 61 Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Siebenter Abschnitt - Verfahrensvorschriften
§ 61 Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen

Paragraph: 61

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Siebenter Abschnitt - Verfahrensvorschriften
§ 61 Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen

(1) Die Technische Aufsichtsbehörde beaufsichtigt den Bau von
Betriebsanlagen und Fahrzeugen. Sie kann sich dabei auf Stichproben,
bei Fahrzeugen auf das erste Fahrzeug einer Serie, beschränken. Sie
kann verlangen, daß Beginn und Beendigung bestimmter Bauarbeiten
rechtzeitig angezeigt werden.

(2) Die Aufsicht umfaßt insbesondere Feststellungen über

1.  die Ordnungsmäßigkeit der Bauausführung,

2.  die Brauchbarkeit der verwendeten Baustoffe und Bauteile,

3.  die ausreichende Sicherung des durch den Bau berührten Fahrbetriebes.

(3) Den mit der Aufsicht Beauftragten ist Zutritt zur Baustelle oder
Fertigungsstelle sowie Einblick in die für die Aufsicht erforderlichen
Unterlagen zu gewähren.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__61.html
Directory: strabbo_1987
Level: 3.0