Title: § 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen

Description:
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (GenTSV 2021)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen

Paragraph: 2

Content:
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (GenTSV 2021)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen

(1) Gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen sind nach Maßgabe
der §§ 4 bis 12 den in § 7 Absatz 1 des Gentechnikgesetzes genannten
Sicherheitsstufen zuzuordnen.

(2) Für jede Sicherheitsstufe sind in den §§ 13 bis 26 und in den
Anhängen zu dieser Verordnung Sicherheitsmaßnahmen bestimmt. Diese
Sicherheitsmaßnahmen stellen die Anforderungen für den Regelfall, aber
keine abschließende Aufzählung dar. Im Einzelfall kann im Hinblick auf
die besonderen sicherheitsrelevanten Umstände einer gentechnischen
Arbeit

1.  es erforderlich sein, zum Schutz der Rechtsgüter nach § 1 Nummer 1 des
    Gentechnikgesetzes bestimmte zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen
    festzulegen,

2.  von bestimmten Sicherheitsmaßnahmen abgesehen werden, wenn der Schutz
    der Rechtsgüter nach § 1 Nummer 1 des Gentechnikgesetzes auch ohne
    diese Maßnahmen oder auf andere Weise gewährleistet ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gentsv_2021/__2.html
Directory: gentsv_2021
Level: 3.0