Title: § 20

Description:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen
§ 20

Paragraph: 20

Content:
Anordnung über Halden und Restlöcher (HaldeRlAnO)
- - Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen
§ 20

(1) Werden bei Kontrollen gemäß den §§ 18 und 19 Anzeichen
festgestellt, die eine Verminderung der Standsicherheit der Böschungen
bzw. eine Verringerung der Sicherheitsabstände bewirken, so sind die
Kontrollfristen gemäß § 18 Abs. 1 zu verkürzen und die erforderlichen
Unterhaltungs- und Sicherungsmaßnahmen einzuleiten.

(2) Wird durch Standsicherheitsnachweise oder
Standsicherheitseinschätzungen bzw. durch Ergebnisse vorangegangener
Kontrollmaßnahmen begründet, daß die Böschungen eine hohe
Standsicherheit besitzen und eine Verringerung nicht zu erwarten ist,
können die Fristen für Kontrollmaßnahmen gemäß § 18 bis zu 3 Jahren
bei Halden und Restlöchern gemäß § 7 Abs. 1 durch die Bergbehörde auf
Grund eines Antrages des Betriebsleiters bzw. des Leiters des Organs
verlängert werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/halderlano/__20.html
Directory: halderlano
Level: 3.0