Title: § 10 Nutzungsgradermittlung

Description:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes
§ 10 Nutzungsgradermittlung

Paragraph: 10

Content:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes
§ 10 Nutzungsgradermittlung

(1) Zur Ermittlung des Nutzungsgrads sind zu messen:

1.  die Mengen der eingesetzten Energieerzeugnisse,

2.  die Mengen weiterer eingesetzter Brennstoffe,

3.  die Mengen der eingesetzten Hilfsenergie und

4.  die Mengen der genutzten erzeugten thermischen und mechanischen oder
    elektrischen Energie.

Das zuständige Hauptzollamt kann auf Antrag andere Ermittlungsmethoden
zulassen, wenn steuerliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Bei
Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme, die
ausschließlich wärmegeführt betrieben werden und weder über einen
Notkühler noch über einen Bypass zur Umgehung des Abgaswärmetauschers
verfügen, kann der Nutzungsgrad den technischen Beschreibungen
entnommen werden. Unabhängige technische Gutachten über die
individuellen Anlageneigenschaften können zur Bestimmung des
Nutzungsgrads herangezogen werden.

(2) Erzeugte thermische Energie gilt dann als genutzt, wenn sie
außerhalb des Kraft-Wärme-Kopplungsprozesses verwendet wird,
insbesondere für die Raumheizung, Warmwasserbereitung, Kälteerzeugung
oder als Prozesswärme. Abwärme gilt nicht als genutzte thermische
Energie im Sinn des Satzes 1.Abwärme ist insbesondere thermische
Energie in Form von Strahlungswärme, die ungenutzt an die Umgebung
abgegeben wird.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/energiestv/__10.html
Directory: energiestv
Level: 3.0