Title: § 1 Zulassungen

Description:
Verordnung über die Behandlung von Lebensmitteln mit Elektronen-, Gamma- und Röntgenstrahlen, Neutronen oder ultravioletten Strahlen (LMBestrV 2000)
§ 1 Zulassungen

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Behandlung von Lebensmitteln mit Elektronen-, Gamma- und Röntgenstrahlen, Neutronen oder ultravioletten Strahlen (LMBestrV 2000)
§ 1 Zulassungen

(1) Die Behandlung von getrockneten aromatischen Kräutern und Gewürzen
mit den in der Nummer 1 der Anlage aufgeführten Elektronen-, Gamma-
und Röntgenstrahlen (Bestrahlung) ist zugelassen.

(2) Die Bestrahlung nach Absatz 1 darf nur unter folgenden Bedingungen
durchgeführt werden:

1.  die maximale durchschnittlich absorbierte Gesamtdosis beträgt nicht
    mehr als 10 Kilogray,

2.  die Bestrahlung darf nicht in Verbindung mit einer chemischen
    Behandlung angewandt werden, die dem gleichen Ziel wie die Bestrahlung
    dient,

3.  die Vorgaben der Nummern 2 und 3 der Anlage sind einzuhalten.

Die Strahlendosis im Sinne der Nummer 1 darf in mehreren Teildosen
verabreicht werden. Das bei der Bestrahlung verwendete
Verpackungsmaterial muss für die Zwecke der Bestrahlung nach dem Stand
der Technik geeignet sein.

(3) Zu Kontroll- und Messzwecken ist die Bestrahlung sowie die
Behandlung von Lebensmitteln mit Neutronen zugelassen. Dabei darf die
Energie der Strahlung im Falle von Röntgenstrahlung 10
Megaelektronvolt, im Falle von Neutronenstrahlung 14 Megaelektronvolt
und bei anderer Strahlung 5 Megaelektronvolt nicht überschreiten. Die
absorbierte Dosis darf bei Neutronenstrahlung 0,01 Gray und bei
anderer Strahlung 0,5 Gray nicht überschreiten.

(4) Die Behandlung durch direkte Einwirkung mit ultravioletten
Strahlen (Behandlung mit UV-C-Strahlen) ist zugelassen zur Entkeimung

1.  von Trinkwasser,

2.  der Oberfläche von Obst- und Gemüseerzeugnissen,

3.  von Hartkäse bei der Lagerung,

4.  von Eiern im Sinne des Anhangs I Nr. 5.1. der Verordnung (EG) Nr.
    853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004
    mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen
    Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55; L 226 vom 25.6.2004, S.
    22; L 46 vom 21.2.2008, S. 50; L 119 vom 13.5.2010, S. 26; L 160 vom
    12\.6.2013, S. 15; L 66 vom 11.3.2015, S. 22; L 13 vom 16.1.2019, S.
    12), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2021/1756 (ABl. L 357 vom
    8\.10.2021, S. 27) geändert worden ist.

Lebensmittelunternehmer, die eine Behandlung mit UV-C-Strahlen nach
Satz 1 Nummer 4 durchführen, müssen dafür Sorge tragen, dass nur Eier
ohne sichtbare Verschmutzung der Oberfläche einer solchen Behandlung
unterzogen werden.

(5) Die bei der Entkeimung von Luft durch ultraviolette Strahlen
auftretende indirekte Einwirkung auf Lebensmittel ist zugelassen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/lmbestrv_2000/__1.html
Directory: lmbestrv_2000
Level: 2.0