Title: § 6 Denaturierung

Description:
Verordnung über die Gewährung einer Denaturierungsprämie für Zucker (ZuckDenatPräV)
§ 6 Denaturierung

Paragraph: 6

Content:
Verordnung über die Gewährung einer Denaturierungsprämie für Zucker (ZuckDenatPräV)
§ 6 Denaturierung

(1) Der aus dem Prämienbescheid Berechtigte teilt der für den
Denaturierungsbetrieb zuständigen Zolldienststelle den Zeitpunkt der
Denaturierung spätestens drei Tage vorher nach vorgeschriebenem Muster
mit. Diese Mitteilung muß folgende Angaben enthalten:

1.  Name oder Firma sowie Anschrift des Berechtigten,

2.  Bezeichnung und Ort des Denaturierungsbetriebes,

3.  Zeitraum, in dem die Denaturierung stattfinden soll,

4.  Art und Menge des zu denaturierenden Zuckers,

5.  eine Erklärung, daß der zu denaturierende Zucker für die menschliche
    Ernährung geeignet und von gesunder handelsüblicher Qualität ist,

6.  Art und Menge des vorgesehenen Denaturierungsmittels,

7.  Nummer und Datum des Prämienbescheides,

8.  Verwendungszweck des Zuckers nach der Denaturierung.

Die Zolldienststelle kann im einzelnen Fall, soweit für die
Überwachung erforderlich, zusätzliche Angaben verlangen. Im Falle der
Denaturierung von Rohzucker hat der Berechtigte den Rendementwert
nachzuweisen.

(2) Die an einem Tag denaturierte Zuckermenge muß mindestens eine
Tonne betragen; dies gilt nicht für Restmengen aus einem
Prämienbescheid.

(3) Die Zolldienststelle vermerkt auf der Mitteilung nach Absatz 1
Satz 1, ob die Denaturierung nach den Vorschriften dieser Verordnung
und den in § 1 genannten Rechtsakten durchgeführt worden ist und
sendet die Mitteilung an die Bundesanstalt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zuckdenatpr_v/__6.html
Directory: zuckdenatpraev
Level: 2.0