Title: § 5 Einteilung der Gewässer in Expositionsklassen

Description:
Verordnung über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten Gebieten von Hamburg und Niedersachsen (AltLandPflSchV 2015)
§ 5 Einteilung der Gewässer in Expositionsklassen

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten Gebieten von Hamburg und Niedersachsen (AltLandPflSchV 2015)
§ 5 Einteilung der Gewässer in Expositionsklassen

(1) Die zuständige Behörde teilt die in dem in Anlage 1 bezeichneten
Gebiet gelegenen ständig oder periodisch wasserführenden Gewässer
anhand der Wahrscheinlichkeit eines Eintrags von Pflanzenschutzmitteln
(Risikofaktor) in eine Expositionsklasse ein. Die Einteilung in eine
der Expositionsklassen erfolgt dabei auf der Grundlage der in Anlage 3
Teil A beschriebenen Berechnungsmethode und der in Anlage 3 Teil B
festgelegten Einteilung der Expositionsklassen. Die zuständige Behörde
teilt die Expositionsklasse spätestens bis 1. Oktober 2015 dem
Verfügungsberechtigten und Besitzer der an das jeweilige Gewässer
angrenzenden Flächen mit. Dabei bezeichnet die Expositionsklasse 1 die
Klasse mit der geringsten Wahrscheinlichkeit eines Eintrags, die
Expositionsklasse 4 die Klasse mit der höchsten Wahrscheinlichkeit
eines Eintrags.

(2) Der Verfügungsberechtigte oder Besitzer einer an ein Gewässer in
dem in Anlage 1 bezeichneten Gebiet angrenzenden Fläche kann bei der
zuständigen Behörde beantragen, das Gewässer, abweichend von der
Einteilung des Gewässers in eine Expositionsklasse im Sinne des
Absatzes 1 in eine andere Expositionsklasse einzuteilen, wenn Grund zu
der Annahme besteht, dass die Einteilung in eine bestimmte
Expositionsklasse auf Grund falscher Tatsachenfeststellungen oder
einer fehlerhaften Berechnung erfolgt ist oder eine der in Anlage 4
genannten Maßnahmen durchgeführt worden ist.

(3) Der Verfügungsberechtigte oder Besitzer einer Fläche, die an ein
in eine Expositionsklasse eingeteiltes Gewässer grenzt und der auf
dieser Fläche Pflanzenschutzmittel nach der Maßgabe des § 3 anwenden
will, ist verpflichtet, nicht nur vorübergehende Veränderungen der
Gewässer, deren Wasserführungsgrad oder der sonstigen Bedingungen, die
Auswirkungen auf die Einteilung des Gewässers in eine
Expositionsklasse haben können, der zuständigen Behörde unverzüglich
mitzuteilen. Dies gilt nicht für Risikominderungsmaßnahmen im Sinne
des § 6 Absatz 1.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/altlandpflschv_2015/__5.html
Directory: altlandpflschv_2015
Level: 2.0