Title: § 8 Betriebsleiter

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Zweiter Abschnitt - Betriebsleitung
§ 8 Betriebsleiter

Paragraph: 8

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Zweiter Abschnitt - Betriebsleitung
§ 8 Betriebsleiter

(1) Der Betriebsleiter ist für die sichere und ordnungsgemäße
Durchführung des Betriebs insgesamt verantwortlich.

(2) Der Betriebsleiter hat zu den Vorschriften dieser Verordnung
entsprechend den jeweiligen betrieblichen Erfordernissen
Dienstanweisungen für Betriebsbedienstete aufzustellen und ihre
Einhaltung sicherzustellen.

(3) Der Betriebsleiter hat seine Dienstanweisungen der Technischen
Aufsichtsbehörde zur Kenntnis zu bringen.

(4) Der Betriebsleiter hat den Aufsichtsbehörden unverzüglich zu
melden

1.  Unfälle, bei denen ein Mensch getötet oder schwer verletzt worden ist
    oder Betriebsanlagen oder Fahrzeuge erheblich beschädigt worden sind,

2.  Betriebsvorkommnisse, die öffentliches Aufsehen erregen.

(5) Bei einem gemeinsamen Betrieb mehrerer Unternehmen auf einer
Strecke obliegen die Berichtspflichten nach Absatz 4 dem für die
jeweilige Strecke verantwortlichen Betriebsleiter.

(6) Stellvertreter dürfen als Betriebsleiter außer in Notfällen nur
nach schriftlicher Dienstübergabe tätig werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__8.html
Directory: strabbo_1987
Level: 3.0