Title: § 23 Besichtigungen und Überprüfungen

Description:
Verordnung über das umweltgerechte Verhalten in der Seeschifffahrt (SeeUmwVerhV)
Abschnitt 4a - Ergänzende Bestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 und zum Übereinkommen von Hongkong
§ 23 Besichtigungen und Überprüfungen

Paragraph: 23

Content:
Verordnung über das umweltgerechte Verhalten in der Seeschifffahrt (SeeUmwVerhV)
Abschnitt 4a - Ergänzende Bestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 und zum Übereinkommen von Hongkong
§ 23 Besichtigungen und Überprüfungen

(1) Die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik
Telekommunikation führt die Besichtigungen und Überprüfungen gemäß der
Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 und gemäß dem Übereinkommen von Hongkong
durch oder ermächtigt anerkannte Organisationen, diese Besichtigungen
und Überprüfungen durchzuführen.

(2) Ermächtigt die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-
Logistik Telekommunikation anerkannte Organisationen, Besichtigungen
und Überprüfungen gemäß Absatz 1 durchzuführen, so stellt sie sicher,
dass diese auch auf Ersuchen der zuständigen Behörde eines
Hafenstaats, der Vertragspartei des Übereinkommens von Hongkong ist,
oder eines Mitgliedstaates der Europäischen Union durchgeführt werden.
In jedem Fall stellt sie sicher, dass Besichtigungen und Überprüfungen
unter Berücksichtigung der anwendbaren Richtlinien der Internationalen
Seeschifffahrts-Organisation erfolgen.

(3) Erneuerungsbesichtigungen sind alle fünf Jahre durchzuführen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/seeumwverhv/__23.html
Directory: seeumwverhv
Level: 3.0