Title: § 22 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen im Bundesanzeiger

Description:
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (DiGAV)
Abschnitt 5 - Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen nach § 139e Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
§ 22 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen im Bundesanzeiger

Paragraph: 22

Content:
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (DiGAV)
Abschnitt 5 - Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen nach § 139e Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
§ 22 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen im Bundesanzeiger

(1) Durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte sind
im Bundesanzeiger nach § 139e Absatz 1 Satz 3 des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch bekannt zu machen:

1.  die Errichtung des Verzeichnisses für digitale Gesundheitsanwendungen,

2.  die Bildung neuer Gruppen oder die Veränderung bestehender Gruppen
    digitaler Gesundheitsanwendungen in dem Verzeichnis für digitale
    Gesundheitsanwendungen,

3.  die Aufnahme neuer digitaler Gesundheitsanwendungen in das Verzeichnis
    für digitale Gesundheitsanwendungen,

4.  die Änderung an dem Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendung nach
    § 139e Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und

5.  die Streichung von digitalen Gesundheitsanwendungen aus dem
    Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen.

(2) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte soll die
Bekanntmachung nach Absatz 1 vierteljährlich vornehmen.

(3) In der Bekanntmachung im Bundesanzeiger weist das Bundesinstitut
für Arzneimittel und Medizinprodukte auf die Veröffentlichung des
vollständigen Wortlautes der Bekanntmachungen nach Absatz 1 in dem
elektronischen Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen auf den
Internetseiten des Bundesinstituts für Arzneimittel und
Medizinprodukte hin.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/digav/__22.html
Directory: digav
Level: 3.0