Title: § 46 Sammlungen für den religiösen Gebrauch

Description:
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)
Teil 1 - Urheberrecht
Abschnitt 6 - Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
Unterabschnitt 1 - Gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 46 Sammlungen für den religiösen Gebrauch

Paragraph: 46

Content:
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)
Teil 1 - Urheberrecht
Abschnitt 6 - Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen
Unterabschnitt 1 - Gesetzlich erlaubte Nutzungen
§ 46 Sammlungen für den religiösen Gebrauch

(1) Nach der Veröffentlichung zulässig ist die Vervielfältigung,
Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von Teilen eines Werkes,
von Sprachwerken oder von Werken der Musik von geringem Umfang, von
einzelnen Werken der bildenden Künste oder einzelnen Lichtbildwerken
als Element einer Sammlung, die Werke einer größeren Anzahl von
Urhebern vereinigt und die nach ihrer Beschaffenheit nur für den
Gebrauch während religiöser Feierlichkeiten bestimmt ist. In den
Vervielfältigungsstücken oder bei der öffentlichen Zugänglichmachung
ist deutlich anzugeben, wozu die Sammlung bestimmt ist.

(2) (weggefallen)

(3) Mit der Vervielfältigung oder der öffentlichen Zugänglichmachung
darf erst begonnen werden, wenn die Absicht, von der Berechtigung nach
Absatz 1 Gebrauch zu machen, dem Urheber oder, wenn sein Wohnort oder
Aufenthaltsort unbekannt ist, dem Inhaber des ausschließlichen
Nutzungsrechts durch eingeschriebenen Brief mitgeteilt worden ist und
seit Absendung des Briefes zwei Wochen verstrichen sind. Ist auch der
Wohnort oder Aufenthaltsort des Inhabers des ausschließlichen
Nutzungsrechts unbekannt, so kann die Mitteilung durch
Veröffentlichung im Bundesanzeiger bewirkt werden.

(4) Für die nach dieser Vorschrift zulässige Verwertung ist dem
Urheber eine angemessene Vergütung zu zahlen.

(5) Der Urheber kann die nach dieser Vorschrift zulässige Verwertung
verbieten, wenn das Werk seiner Überzeugung nicht mehr entspricht, ihm
deshalb die Verwertung des Werkes nicht mehr zugemutet werden kann und
er ein etwa bestehendes Nutzungsrecht aus diesem Grunde zurückgerufen
hat (§ 42). Die Bestimmungen in § 136 Abs. 1 und 2 sind entsprechend
anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__46.html
Directory: urhg
Level: 5.0