Title: § 91 Kennzeichnungspflicht

Description:
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV 2018)
Teil 2 - Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen
Kapitel 6 - Anforderungen im Zusammenhang mit der Ausübung von Tätigkeiten
Abschnitt 5 - Sicherheit von Strahlenquellen
Unterabschnitt 2 - Sicherheit und Sicherung von Strahlenquellen
§ 91 Kennzeichnungspflicht

Paragraph: 91

Content:
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV 2018)
Teil 2 - Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen
Kapitel 6 - Anforderungen im Zusammenhang mit der Ausübung von Tätigkeiten
Abschnitt 5 - Sicherheit von Strahlenquellen
Unterabschnitt 2 - Sicherheit und Sicherung von Strahlenquellen
§ 91 Kennzeichnungspflicht

(1) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass
folgende Gegenstände, Anlagen und Bereiche mit Strahlenzeichen nach
Anlage 10 gekennzeichnet werden:

1.  Räume, Geräte, Vorrichtungen, Schutzbehälter, Aufbewahrungsbehältnisse
    und Umhüllungen für radioaktive Stoffe, mit denen nur auf Grund einer
    Genehmigung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1, § 7 Absatz
    1 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 5, § 9 Absatz 1 oder § 9b Absatz
    1a Satz 1 des Atomgesetzes, eines Planfeststellungsbeschlusses nach §
    9b Absatz 1 Satz 1 des Atomgesetzes oder einer Genehmigung nach § 12
    Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes umgegangen werden darf,

2.  Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung,

3.  Kontrollbereiche und Sperrbereiche,

4.  Bereiche, in denen die Kontamination die in § 57 Absatz 2 Satz 1
    genannten Werte überschreitet.

Die Strahlenzeichen sind in ausreichender Anzahl deutlich sichtbar und
dauerhaft anzubringen. Die Kennzeichnung muss mit Ausnahme von
Kontrollbereichen und Sperrbereichen die Worte „Vorsicht – Strahlung“,
„Radioaktiv“, „Kernbrennstoffe“ oder „Kontamination“ enthalten, soweit
dies nach Größe und Beschaffenheit des zu kennzeichnenden Gegenstandes
möglich ist.

(2) Die Kennzeichnung ist nicht erforderlich bei Behältnissen oder
Geräten, die innerhalb eines Kontrollbereichs in dafür vorgesehenen
Bereichen verwendet werden, solange

1.  die Person, die mit dieser Verwendung betraut ist, in diesen Bereichen
    anwesend ist oder

2.  diese Bereiche gegen unbeabsichtigten Zutritt gesichert sind.

Satz 1 gilt nicht für Behältnisse und Geräte, die hochradioaktive
Strahlenquellen enthalten.

(3) Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass
Schutzbehälter und Aufbewahrungsbehältnisse, die gemäß Absatz 1
gekennzeichnet sind, nur zur Aufbewahrung von radioaktiven Stoffen
verwendet werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strlschv_2018/__91.html
Directory: strlschv_2018
Level: 6.0