Title: § 2 Allgemeine Pflichten

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 2 Allgemeine Pflichten

Paragraph: 2

Content:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 2 Allgemeine Pflichten

(1) Zur Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit
der Beschäftigten hat der Unternehmer die jeweils erforderlichen
Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der die Arbeit
berührenden Umstände zu treffen. Die Maßnahmen müssen darauf
ausgerichtet sein, daß

1.  die Arbeitsstätten so geplant, errichtet, ausgestattet, in Betrieb
    genommen, betrieben und unterhalten werden, daß die Beschäftigten die
    ihnen übertragenen Arbeiten ausführen können, ohne ihre eigene
    Sicherheit und Gesundheit oder die der anderen Beschäftigten zu
    gefährden;

2.  Arbeitsstätten, die mit Beschäftigten belegt sind, der Beaufsichtigung
    durch eine verantwortliche Person unterliegen;

3.  die mit einem besonderen Risiko verbundenen Arbeiten nur fachkundigen
    Beschäftigten übertragen und entsprechend den Anweisungen ausgeführt
    werden;

4.  alle zu erteilenden Sicherheitsanweisungen für alle
    Beschäftigtengruppen geeignet und verständlich sind;

5.  angemessene Einrichtungen zur Leistung von Erster Hilfe bereitstehen;

6.  die erforderlichen Sicherheitsübungen in regelmäßigen Zeitabständen
    durchgeführt werden.

Als Arbeitsstätte im Sinne dieser Verordnung gilt jede Örtlichkeit, in
der Arbeitsplätze für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1,
einschließlich Unterkünfte, vorhanden oder vorgesehen sind und zu
denen die Beschäftigten im Rahmen ihrer Aufgaben Zugang haben. Eine
oder mehrere Arbeitsstätten bilden einen Betrieb.

(2) Die Maßnahmen nach Absatz 1, einschließlich der Vorkehrungen für
ihre Verwirklichung, hat der Unternehmer regelmäßig auf ihre
Übereinstimmung mit dieser Verordnung und anderen Rechtsvorschriften,
die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten regeln, zu prüfen und
erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat
er eine Verbesserung der bestehenden Arbeitsbedingungen im Hinblick
auf Sicherheit und Gesundheitsschutz anzustreben.

(3) Der Unternehmer hat Vorkehrungen zu treffen, daß

1.  die Maßnahmen nach Absatz 1 bei allen Tätigkeiten und auf jeder
    Führungsebene beachtet werden,

2.  die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.

(4) Der Unternehmer hat bei Maßnahmen nach Absatz 1 von folgenden
allgemeinen Grundsätzen auszugehen:

1.  Die Arbeit ist so zu gestalten, daß Risiken für Leben und Gesundheit
    möglichst nicht entstehen;

2.  verbleibende Risiken sind sorgfältig abzuschätzen und möglichst zu
    verringern;

3.  Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;

4.  bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und
    Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche
    Erkenntnisse zu berücksichtigen, insbesondere im Hinblick auf eine
    Erleichterung bei eintöniger Arbeit und bei maschinenbestimmtem
    Arbeitsrhythmus sowie auf eine Verringerung ihrer
    gesundheitsschädigenden Auswirkungen;

5.  bei der Planung der Gefahrenverhütung ist eine sachgerechte
    Verknüpfung von Technik, Arbeitsorganisation, sonstigen
    Arbeitsbedingungen, sozialen Beziehungen und Einflüssen der Umwelt auf
    den Arbeitsplatz anzustreben;

6.  individuelle Schutzmaßnahmen kommen erst in Betracht, wenn durch
    andere Maßnahmen ein ausreichender Schutz nicht gewährleistet werden
    kann;

7.  spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen
    und besondere Belange von Behinderten entsprechend Art und Schwere der
    Behinderung sind zu berücksichtigen.

(5) Der Unternehmer hat außerbetriebliche Sachverständige oder
sachverständige Stellen hinzuzuziehen, wenn die eigenen Möglichkeiten
im Betrieb nicht ausreichen. Sachverständige oder sachverständige
Stellen müssen alle für ihre jeweilige Tätigkeit erforderlichen
Informationen erhalten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__2.html
Directory: abbergv
Level: 2.0