Title: § 6 Abnahmen

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 6 Abnahmen

Paragraph: 6

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Magnetschwebebahnen (MbBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 6 Abnahmen

(1) Neue und geänderte Betriebsanlagen und Fahrzeuge dürfen erst in
Betrieb genommen werden, wenn das Eisenbahn-Bundesamt sie abgenommen
hat. Dies gilt nicht für Änderungen, die sich nicht auf die
Betriebssicherheit auswirken können. Soweit erforderlich, führt das
Eisenbahn-Bundesamt vor der Abnahme von Fahrzeugen Fahrten durch.

(2) Die Abnahme weiterer Betriebsanlagen und Fahrzeuge, die mit einer
abgenommenen Betriebsanlage oder einem abgenommenen Fahrzeug
übereinstimmen, wird durch eine Konformitätsbescheinigung einer
Zertifizierungsstelle oder durch eine Konformitätserklärung eines vom
Eisenbahn-Bundesamt anerkannten Herstellers ersetzt.

(3) Die Abnahme weiterer Betriebsanlagen und Fahrzeuge, die in
unterschiedlicher Ausführung, aber nach einem bestimmten System und
aus bestimmten Bauteilen hergestellt werden sollen, wird durch eine
Typzulassung ersetzt; in der Typzulassung ist die zulässige
Veränderbarkeit festzulegen.

(4) Produkte aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und
Ursprungswaren aus den anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum, die nicht den in dieser Verordnung
genannten Bestimmungen entsprechen, werden einschließlich der im
Herstellerstaat durchgeführten Prüfungen und Überwachungen als
gleichwertig behandelt, wenn mit ihnen das geforderte Schutzniveau
gleichermaßen dauerhaft erreicht wird. Darüber entscheidet das
Eisenbahn-Bundesamt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/mbbo/__6.html
Directory: mbbo
Level: 3.0