Title: § 40 Umweltbericht

Description:
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Teil 3 - Strategische Umweltprüfung
Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
§ 40 Umweltbericht

Paragraph: 40

Content:
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Teil 3 - Strategische Umweltprüfung
Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
§ 40 Umweltbericht

(1) Die zuständige Behörde erstellt frühzeitig einen Umweltbericht.
Dabei werden die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der
Durchführung des Plans oder Programms sowie vernünftiger Alternativen
ermittelt, beschrieben und bewertet.

(2) Der Umweltbericht nach Absatz 1 muss nach Maßgabe des § 39
folgende Angaben enthalten:

1.  Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Plans oder
    Programms sowie der Beziehung zu anderen relevanten Plänen und
    Programmen,

2.  Darstellung der für den Plan oder das Programm geltenden Ziele des
    Umweltschutzes sowie der Art, wie diese Ziele und sonstige
    Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung des Plans oder des Programms
    berücksichtigt wurden,

3.  Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands
    sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des
    Plans oder des Programms,

4.  Angabe der derzeitigen für den Plan oder das Programm bedeutsamen
    Umweltprobleme, insbesondere der Probleme, die sich auf ökologisch
    empfindliche Gebiete nach Nummer 2.6 der Anlage 6 beziehen,

5.  Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die
    Umwelt nach § 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2,

6.  Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige
    Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Plans oder des
    Programms zu verhindern, zu verringern und soweit wie möglich
    auszugleichen,

7.  Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben
    aufgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken oder fehlende
    Kenntnisse,

8.  Kurzdarstellung der Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen
    sowie eine Beschreibung, wie die Umweltprüfung durchgeführt wurde,

9.  Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen gemäß § 45.

Die Angaben nach Satz 1 sollen entsprechend der Art des Plans oder
Programms Dritten die Beurteilung ermöglichen, ob und in welchem
Umfang sie von den Umweltauswirkungen des Plans oder Programms
betroffen werden können. Eine allgemein verständliche, nichttechnische
Zusammenfassung der Angaben nach diesem Absatz ist dem Umweltbericht
beizufügen.

(3) Die zuständige Behörde bewertet vorläufig im Umweltbericht die
Umweltauswirkungen des Plans oder Programms im Hinblick auf eine
wirksame Umweltvorsorge im Sinne der § 3 in Verbindung mit § 2 Absatz
1 und 2 nach Maßgabe der geltenden Gesetze.

(4) Angaben, die der zuständigen Behörde aus anderen Verfahren oder
Tätigkeiten vorliegen, können in den Umweltbericht aufgenommen werden,
wenn sie für den vorgesehenen Zweck geeignet und hinreichend aktuell
sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/uvpg/__40.html
Directory: uvpg
Level: 4.0