Title: § 18c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung

Description:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 18c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung

Paragraph: 18c

Content:
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG 1994)
§ 18c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung

Für die Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung gilt
§ 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben:

1.  Wird mit der Durchführung des Plans nicht innerhalb von zehn Jahren
    nach Eintritt der Unanfechtbarkeit begonnen, so tritt er außer Kraft,
    es sei denn, er wird vorher auf Antrag des Trägers des Vorhabens von
    der Planfeststellungsbehörde um höchstens fünf Jahre verlängert.

2.  Vor der Entscheidung nach Nummer 1 ist eine auf den Antrag begrenzte
    Anhörung nach dem für die Planfeststellung oder für die
    Plangenehmigung vorgeschriebenen Verfahren durchzuführen.

3.  Für die Zustellung, Veröffentlichung im Internet oder Auslegung sowie
    die Anfechtung der Entscheidung über die Verlängerung sind die
    Bestimmungen über den Planfeststellungsbeschluss entsprechend
    anzuwenden.

4.  Wird eine Planergänzung oder ein ergänzendes Verfahren nach § 75
    Absatz 1a Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes erforderlich und
    wird diese Planergänzung oder dieses ergänzende Verfahren unverzüglich
    betrieben, so bleibt die Durchführung des Vorhabens zulässig, soweit
    es von der Planergänzung oder dem Ergebnis des ergänzenden Verfahrens
    offensichtlich nicht berührt ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/aeg_1994/__18c.html
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