Title: § 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

Paragraph: 6

Content:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

1.  Sind mehrere Schleusen vorhanden, wird die Weisung zur Benutzung durch
    Richtungsweiser gegeben, die aus zwei weißen Signallichtern
    nebeneinander bestehen, die folgende Bedeutung haben:

    a)  linkes festes Licht, rechtes Gleichtaktlicht:
        rechte Schleuse benutzen;

    b)  rechtes festes Licht, linkes Gleichtaktlicht:
        linke Schleuse benutzen;

    c)  beide feste Lichter:
        bis zur Einweisung warten;

    d)  beide Gleichtaktlichter:
        beide Schleusen benutzbar.

*   Ein Fahrzeug, das wegen seiner Abmessungen nur eine bestimmte Schleuse
    benutzen kann, muss warten, bis ihm diese zugewiesen wird.

2.  Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch
    Signallichter geregelt, die auf einer Seite oder auf beiden Seiten der
    Schleuse gezeigt werden. Diese Signallichter haben folgende Bedeutung:

    a)  zwei feste rote Lichter übereinander:
        Einfahrt verboten, Schleuse außer Betrieb;

    b)  ein festes rotes Licht oder zwei feste rote Lichter nebeneinander:
        Einfahrt verboten, Schleuse geschlossen;

    c)  das Erlöschen eines der beiden nebeneinander gezeigten roten Lichter
        oder ein festes rotes und ein festes grünes Licht nebeneinander oder
        ein festes rotes und ein festes grünes Licht übereinander:
        Einfahrt verboten, Öffnung der Schleuse wird vorbereitet;

    d)  ein festes grünes Licht oder zwei feste grüne Lichter nebeneinander:
        Einfahrt erlaubt.

*   Zusätzlich zu Satz 1 kann die Einfahrt in die Schleuse bei Tag und bei
    Nacht für ein Klein- und Sportfahrzeug durch zusätzliche Signallichter
    besonders geregelt werden. Die Signallichter nach Satz 3 bestehen aus
    je einem roten und einem grünen Gleichtaktlicht nebeneinander und sind
    mit einem zusätzlichen Schild nach Anlage 7 Abschnitt II Nummer 3 mit
    dem Hinweis „Klein- und Sportfahrzeug“ gekennzeichnet; sie werden
    gemeinsam mit den Signallichtern nach Satz 1 oder an den für Klein-
    und Sportfahrzeuge besonders ausgewiesenen Wartestellen gezeigt. Sind
    Signallichter nach Satz 3 vorhanden, sind ausschließlich diese für ein
    Klein- und Sportfahrzeug für die Einfahrt maßgeblich. Die
    Signallichter nach Satz 3 in Verbindung mit Satz 4 haben folgende
    Bedeutung:

    a)  ein rotes Gleichtaktlicht (Wiederkehrfrequenz 12 Sekunden):
        Einfahrt für Klein- und Sportfahrzeuge verboten;

    b)  ein grünes Gleichtaktlicht (Wiederkehrfrequenz 12 Sekunden):
        Einfahrt für Klein- und Sportfahrzeuge erlaubt.

*   Das Verbot der Einfahrt nach Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Buchstabe
    a bis c, auch in Verbindung mit Nummer 4 Satz 1, oder nach Satz 3 in
    Verbindung mit Satz 5 und 6 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Nummer
    4 Satz 1, ist zu beachten.

3.  Die Ausfahrt aus der Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch
    folgende Signallichter geregelt:

    a)  ein festes rotes Licht oder zwei feste rote Lichter:
        Ausfahrt verboten;

    b)  ein festes grünes Licht oder zwei feste grüne Lichter:
        Ausfahrt erlaubt.

*   Das Verbot der Ausfahrt nach Satz 1 Buchstabe a ist zu beachten.
    Sind mehrere Schleusen vorhanden und ist für alle die Ausfahrt
    freigegeben, hat das von Steuerbord kommende Fahrzeug die Vorfahrt.

*    *
        4.  Anstelle des roten Lichtes oder der roten Lichter nach Nummer 2 Satz 1
            in Verbindung mit Satz 2 und Nummer 3 kann das Tafelzeichen A.1
            (Anlage 7), anstelle des grünen Lichtes oder der grünen Lichter nach
            Nummer 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und Nummer 3 kann das
            Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) gesetzt werden.

    *        ![bgbl1_2012_j0001_0144_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0144_ab1.jpg)

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    *        ![bgbl1_2012_j0001_0145_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0145_ab1.jpg)

5.  Werden keine Signallichter oder keine Tafelzeichen gezeigt, ist die
    Einfahrt in die Schleuse oder die Ausfahrt aus der Schleuse ohne
    besondere Anordnung der Schleusenaufsicht verboten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__6.html
Directory: binschstro_2012
Level: 5.0