Title: § 16 Allgemeiner Warnhinweis und Text-Warnhinweis bei anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak

Description:
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Abschnitt 1 - Tabakerzeugnisse
Unterabschnitt 3 - Verpackung und Warnhinweise
§ 16 Allgemeiner Warnhinweis und Text-Warnhinweis bei anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak

Paragraph: 16

Content:
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Abschnitt 1 - Tabakerzeugnisse
Unterabschnitt 3 - Verpackung und Warnhinweise
§ 16 Allgemeiner Warnhinweis und Text-Warnhinweis bei anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak

(1) Für die Gestaltung und Anbringung der gesundheitsbezogenen
Warnhinweise nach § 15 gelten folgende allgemeine Anforderungen:

1.  sie müssen den Anforderungen des § 13 Absatz 1 Nummer 2 genügen,

2.  sie müssen parallel zum Haupttext auf der jeweiligen Packungsfläche
    ausgerichtet werden,

3.  sie sind abweichend von § 11 Absatz 1 Nummer 6 außerhalb der für sie
    vorgesehenen Fläche mit einem schwarzen, mindestens 3 Millimeter und
    höchstens 4 Millimeter breiten Rahmen zu umranden und

4.  sie müssen eine Fläche von 45 Quadratzentimeter einnehmen, wenn sie
    auf einer Fläche von mehr als 150 Quadratzentimeter angebracht werden.

(2) Für den allgemeinen Warnhinweis nach § 15 Absatz 1 Nummer 1 gelten
folgende Anforderungen:

1.  er ist auf der am stärksten ins Auge fallenden Fläche anzubringen und

2.  er muss 30 Prozent dieser Fläche einnehmen.

(3) Für den Text-Warnhinweis nach § 15 Absatz 1 Nummer 2 gelten
folgende Anforderungen:

1.  er ist auf der am zweitstärksten ins Auge fallenden Fläche
    anzubringen; bei Packungen mit Klappdeckel ist das die Fläche, die bei
    geöffneter Packung sichtbar ist,

2.  er muss 40 Prozent dieser Fläche einnehmen und

3.  bei jeder Marke muss jeder in Anhang I der Richtlinie 2014/40/EU in
    der jeweils geltenden Fassung aufgeführte Text-Warnhinweis in gleicher
    Anzahl erscheinen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tabakerzv/__16.html
Directory: tabakerzv
Level: 4.0