Title: § 37 (zu § 24 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 des Weingesetzes)

Description:
Weinverordnung (WeinV 1995)
Abschnitt 5 - Bezeichnung und Aufmachung
§ 37 (zu § 24 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 des Weingesetzes)

Paragraph: 37

Content:
Weinverordnung (WeinV 1995)
Abschnitt 5 - Bezeichnung und Aufmachung
§ 37 (zu § 24 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 des Weingesetzes)

(1) Die Worte Kabinett, Spätlese, Auslese, Beerenauslese,
Trockenbeerenauslese und Eiswein dürfen im geschäftlichen Verkehr
allein oder in Verbindung mit anderen Worten für andere Erzeugnisse
als Wein nicht gebraucht werden.

(2) Für Qualitätsschaumwein und Sekt sowie Sekt b.A. darf das Wort
"Cabinet" nur verwendet werden, wenn es in dieser Schreibweise
deutlich getrennt von der Bezeichnung des Erzeugnisses in Verbindung
mit dem Namen (Firma) des Herstellers oder desjenigen benutzt wird,
der das Erzeugnis in den Verkehr bringt.

(3) Soweit nach den Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der
Europäischen Union, nach dem Weingesetz oder einer auf Grund des
Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnung Bezeichnungen oder sonstige
Angaben für ausländische Erzeugnisse nur zulässig sind, wenn die
Angabe durch eine Rechtsvorschrift des Herstellungslandes zugelassen
ist, gilt diese Voraussetzung nur als erfüllt, wenn die Angabe auch
für den Verkehr innerhalb des Herstellungslandes zulässig ist.

(4) Erzeugnisse, in deren Kennzeichnung und Aufmachung der Begriff
„entalkoholisierter“ im Sinne des Artikels 119 Absatz 1 Buchstabe a
Satz 1 Nummer i der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 zu verwenden ist,
dürfen zusätzlich die Angabe „alkoholfrei“ in Kennzeichnung und
Aufmachung tragen. Sobald der vorhandene Alkoholgehalt mindestens 0,05
Volumenprozent beträgt, ist die Angabe „alkoholfrei“ um die Angabe „(<
0,5 % vol)“ zu ergänzen.

(5) Erzeugnisse, in deren Kennzeichnung und Aufmachung der Begriff
„teilweise entalkoholisierter“ im Sinne des Artikels 119 Absatz 1
Buchstabe a Satz 1 Nummer ii der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 zu
verwenden ist, dürfen zusätzlich die Angabe „alkoholreduziert“ in
Kennzeichnung und Aufmachung tragen.

Angaben zum Betrieb und zur Abfüllung

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/weinv_1995/__37.html
Directory: weinv_1995
Level: 3.0