Title: § 5 Kennzeichnung von Erzeugnissen für Verbraucher

Description:
Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel (TLMV)
§ 5 Kennzeichnung von Erzeugnissen für Verbraucher

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel (TLMV)
§ 5 Kennzeichnung von Erzeugnissen für Verbraucher

Vorverpackte tiefgefrorene Lebensmittel, die zur Abgabe an Verbraucher
bestimmt sind, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn
zusätzlich zu den Angaben, die durch die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011
betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur
Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006
des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der
Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des
Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie
2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien
2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr.
608/2004 der Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18; L 331 vom
18\.11.2014, S. 41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S.
7) in der jeweils geltenden Fassung vorgeschrieben sind, folgende
Angaben angegeben sind:

1.  die Worte "tiefgefroren", "tiefgekühlt", "Tiefkühlkost" oder
    "gefrostet" in Verbindung mit der Bezeichnung des Lebensmittels,

2.  der Zeitraum, während dessen das Lebensmittel beim Verbraucher
    gelagert werden kann, sowie die Aufbewahrungstemperatur oder die zur
    Aufbewahrung erforderliche Anlage,

3.  die Worte "nach dem Auftauen nicht wieder einfrieren" oder ein
    gleichsinniger Hinweis,

4.  eine Angabe zur Feststellung der Partie.

Dem Verbraucher stehen Anbieter von Gemeinschaftsverpflegung sowie
Gewerbetreibende, soweit sie Lebensmittel zum Verbrauch innerhalb
ihrer Betriebsstätte beziehen, gleich.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tlmv/__5.html
Directory: tlmv
Level: 2.0