Title: § 17 Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtungen

Description:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
§ 17 Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtungen

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (DruckLV)
§ 17 Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtungen

(1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß dort, wo die
Arbeitskammer betrieben wird, die nachstehenden Einrichtungen
vorhanden sind:

1.  bei einem Arbeitsdruck von 0,7 bar oder mehr eine
    Krankendruckluftkammer, die für einen Arbeitsdruck von mindestens 5,5
    bar ausgelegt sein muß,

2.  ein Raum für ärztliche Untersuchungen und Behandlungen,

3.  ein Erholungsraum,

4.  ein Umkleideraum,

5.  ein Trockenraum,

6.  die erforderlichen sanitären Einrichtungen, insbesondere Waschräume
    und Aborte,

7.  Rettungseinrichtungen zur Bergung Verletzter oder Kranker aus der
    Arbeitskammer.

Ist die Zahl der Arbeitnehmer gering, so kann die zuständige Behörde
zulassen, daß ein Raum zugleich als Erholungs- und Umkleideraum
verwendet wird.

(2) Die in Absatz 1 aufgeführten Einrichtungen müssen der Nummer 3 des
Anhangs 1 und im übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik
entsprechend beschaffen sein. § 4 Abs. 2 und 3 sowie die §§ 5 und 6
sind entsprechend anzuwenden.

(3) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß die
Krankendruckluftkammer von einem behördlich anerkannten
Sachverständigen daraufhin geprüft wird, ob sie den Anforderungen des
Absatzes 2 entspricht, und zwar

1.  bevor er sie an der Arbeitsstelle bereitstellt,

2.  jeweils vor Ablauf von 3 Jahren seit der letzten Prüfung durch einen
    Sachverständigen und

3.  nach wesentlichen Änderungen.

Er hat den Sachverständigen zu veranlassen, hierüber
Prüfbescheinigungen zu erteilen. § 7 Abs. 3 ist entsprechend
anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/drucklv/__17.html
Directory: drucklv
Level: 2.0