Title: § 11 Übergangsvorschriften

Description:
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (RohrFLtgV)
§ 11 Übergangsvorschriften

Paragraph: 11

Content:
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (RohrFLtgV)
§ 11 Übergangsvorschriften

Für Rohrfernleitungsanlagen, die vor dem 3. Oktober 2002 ordnungsgemäß
errichtet und betrieben worden sind oder mit deren ordnungsgemäßer
Errichtung vor diesem Zeitpunkt begonnen worden ist, bleiben die
Beschaffenheitsanforderungen nach den vor dem 3. Oktober 2002
geltenden Vorschriften maßgebend. Die zuständige Behörde kann
anordnen, dass diese Rohrfernleitungsanlagen den Anforderungen an die
Beschaffenheit nach dieser Verordnung angepasst werden, wenn

1.  die Anlagen oder ihr Betrieb geändert werden, mit Ausnahme
    unwesentlicher Änderungen, oder

2.  dies notwendig ist, um Gefahren im Sinne des § 3 Abs. 1 abzuwehren.

Der Betrieb dieser Rohrfernleitungsanlagen ist an die Anforderungen
dieser Verordnung bis zum 31. Dezember 2010 anzupassen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rohrfltgv/__11.html
Directory: rohrfltgv
Level: 2.0