Title: § 56 Meldeverfahren

Description:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 8 - Meldeverfahren der Behörden
§ 56 Meldeverfahren

Paragraph: 56

Content:
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (MessEV)
Abschnitt 8 - Meldeverfahren der Behörden
§ 56 Meldeverfahren

(1) Für Meldungen im Sinne des § 53 Absatz 2 des Mess- und
Eichgesetzes an die Europäische Kommission und an die übrigen
Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben die
Marktüberwachungsbehörden das Informationssystem nach Artikel 23
Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 zu verwenden, soweit
europäische Vorschriften keinen anderen Informationsweg vorsehen.

(2) Die Marktüberwachungsbehörden informieren die Physikalisch-
Technische Bundesanstalt über Meldungen im Sinne des § 53 Absatz 2 des
Mess- und Eichgesetzes.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messev/__56.html
Directory: messev
Level: 3.0