Title: § 148 Baumaßnahmen

Description:
Baugesetzbuch (BBauG)
Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht
Erster Teil - Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
Zweiter Abschnitt - Vorbereitung und Durchführung
§ 148 Baumaßnahmen

Paragraph: 148

Content:
Baugesetzbuch (BBauG)
Zweites Kapitel - Besonderes Städtebaurecht
Erster Teil - Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
Zweiter Abschnitt - Vorbereitung und Durchführung
§ 148 Baumaßnahmen

(1) Die Durchführung von Baumaßnahmen bleibt den Eigentümern
überlassen, soweit die zügige und zweckmäßige Durchführung durch sie
gewährleistet ist; der Gemeinde obliegt jedoch

1.  für die Errichtung und Änderung der Gemeinbedarfs- und
    Folgeeinrichtungen zu sorgen und

2.  die Durchführung sonstiger Baumaßnahmen, soweit sie selbst
    Eigentümerin ist oder nicht gewährleistet ist, dass diese vom
    einzelnen Eigentümer zügig und zweckmäßig durchgeführt werden.

Ersatzbauten, Ersatzanlagen und durch die Sanierung bedingte
Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen können außerhalb des förmlich
festgelegten Sanierungsgebiets liegen.

(2) Zu den Baumaßnahmen gehören

1.  die Modernisierung und Instandsetzung,

2.  die Neubebauung und die Ersatzbauten,

3.  die Errichtung und Änderung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen,

4.  die Verlagerung oder Änderung von Betrieben sowie

5.  die Errichtung oder Erweiterung von Anlagen und Einrichtungen zur
    dezentralen und zentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung oder
    Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder
    Kraft-Wärme-Kopplung.

Als Baumaßnahmen gelten auch Maßnahmen zum Ausgleich im Sinne des § 1a
Absatz 3, soweit sie auf den Grundstücken durchgeführt werden, auf
denen Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__148.html
Directory: bbaug
Level: 5.0