Title: § 9 Aufklärungs- und Informationspflichten

Description:
De-Mail-Gesetz (De-Mail-G)
Abschnitt 3 - De-Mail-Dienste-Nutzung
§ 9 Aufklärungs- und Informationspflichten

Paragraph: 9

Content:
De-Mail-Gesetz (De-Mail-G)
Abschnitt 3 - De-Mail-Dienste-Nutzung
§ 9 Aufklärungs- und Informationspflichten

(1) Der akkreditierte Diensteanbieter hat den Nutzer vor der
erstmaligen Nutzung des De-Mail-Kontos über die Rechtsfolgen und
Kosten der Nutzung von De-Mail-Diensten, insbesondere der Nutzung des
Postfach- und Versanddienstes nach § 5, des Verzeichnisdienstes nach §
7 und der Dokumentenablage nach § 8, über die Rechtsfolgen und Kosten
der Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos nach § 10, der
Einstellung der Tätigkeit nach § 11 und der Vertragsbeendigung nach §
12 sowie über die Maßnahmen zu informieren, die notwendig sind, um
einen unbefugten Zugang zum De-Mail-Konto zu verhindern. Dies umfasst
insbesondere auch Informationen

1.  über die Möglichkeit und Bedeutung einer sicheren Anmeldung nach § 4
    Absatz 1 Satz 2 sowie einen Hinweis dazu, dass ein Zugang zum De-Mail-
    Konto ohne sichere Anmeldung nicht den gleichen Schutz bietet wie mit
    einer sicheren Anmeldung und

2.  über den Inhalt und die Bedeutung der Transportverschlüsselung nach §
    5 Absatz 3 Satz 2 sowie der Verschlüsselung nach § 4 Absatz 3 sowie
    über die Unterschiede dieser Verschlüsselungen zu einer Ende-zu-Ende-
    Verschlüsselung nach § 5 Absatz 3 Satz 3.

Der akkreditierte Diensteanbieter muss den Nutzer außerdem darüber
informieren, wie mit schadsoftwarebehafteten De-Mail-Nachrichten
umgegangen wird.

(2) Der akkreditierte Diensteanbieter darf die erstmalige Nutzung des
De-Mail-Kontos nur zulassen, wenn der Nutzer die erforderlichen
Informationen in Textform erhalten und in Textform bestätigt hat, dass
er die Informationen nach Absatz 1 erhalten und zur Kenntnis genommen
hat.

(3) Informationspflichten nach anderen Gesetzen bleiben unberührt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/de-mail-g/__9.html
Directory: de-mail-g
Level: 3.0