Title: § 63 Rißwerk

Description:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Viertes Kapitel - Sonstige Bestimmungen für den Betrieb
§ 63 Rißwerk

Paragraph: 63

Content:
Bundesberggesetz (BBergG)
Dritter Teil - Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
Viertes Kapitel - Sonstige Bestimmungen für den Betrieb
§ 63 Rißwerk

(1) Der Unternehmer hat für jeden Gewinnungsbetrieb und untertägigen
Aufsuchungsbetrieb ein Rißwerk in zwei Stücken anfertigen und in den
durch Rechtsverordnung nach § 67 vorgeschriebenen Zeitabständen
nachtragen zu lassen. Für Aufsuchungsbetriebe über Tage gilt dies nur,
soweit es durch Rechtsverordnung nach § 67 vorgeschrieben wird. Durch
Rechtsverordnung nach § 67 können Ausnahmen von Satz 1 zugelassen
werden, wenn es sich um Betriebe von geringer Gefährlichkeit und
Bedeutung handelt, die Aufsuchung oder Gewinnung einen geringen Umfang
hat und das Wiedernutzbarmachen der Oberfläche nach den Vorschriften
dieses Gesetzes und auf Grund dieses Gesetzes erlassenen oder
aufrechterhaltenen Vorschriften auch ohne Rißwerk sichergestellt
werden kann.

(2) Zum Rißwerk zählen

1.  das Grubenbild und

2.  sonstige Unterlagen wie Risse, Karten und Pläne.

Inhalt und Form des Rißwerkes sowie die nach Art des Betriebes
erforderlichen Unterlagen im Sinne des Satzes 1 Nr. 2 ergeben sich aus
einer Rechtsverordnung nach § 67.

(3) Ein Stück des Rißwerkes ist der zuständigen Behörde einzureichen,
das andere an einem geeigneten Ort im Betrieb oder in dessen Nähe
aufzubewahren. Mit Zustimmung der zuständigen Behörde kann von der
Einreichung der in Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 genannten Unterlagen
abgesehen werden.

(4) Wer der zuständigen Behörde gegenüber glaubhaft macht, daß er von
einem Bergschaden betroffen sein kann, ist zur Einsichtnahme in den
entsprechenden Teil des bei der Behörde befindlichen Stückes des
Grubenbildes berechtigt. Dem Unternehmer ist Gelegenheit zu geben, bei
der Einsichtnahme zugegen zu sein.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bbergg/__63.html
Directory: bbergg
Level: 4.0