Title: § 2 Allgemeine Anforderungen

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 2 Allgemeine Anforderungen

Paragraph: 2

Content:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 2 Allgemeine Anforderungen

(1) Bahnanlagen und Fahrzeuge müssen so beschaffen sein, daß sie den
Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Diese Anforderungen
gelten als erfüllt, wenn die Bahnanlagen und Fahrzeuge den
Vorschriften dieser Verordnung und, soweit diese keine ausdrücklichen
Vorschriften enthält, anerkannten Regeln der Technik entsprechen.

(2) Von den anerkannten Regeln der Technik darf abgewichen werden,
wenn mindestens die gleiche Sicherheit wie bei Beachtung dieser Regeln
nachgewiesen ist.

(3) Die Vorschriften dieser Verordnung sind so anzuwenden, daß die
Benutzung der Bahnanlagen und Fahrzeuge durch behinderte Menschen und
alte Menschen sowie Kinder und sonstige Personen mit
Nutzungsschwierigkeiten ohne besondere Erschwernis ermöglicht wird.
Die Eisenbahnen sind verpflichtet, zu diesem Zweck Programme zur
Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen zu erstellen, mit dem Ziel,
eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit für deren Nutzung zu
erreichen. Dies schließt die Aufstellung eines Betriebsprogramms mit
den entsprechenden Fahrzeugen ein, deren Einstellung in den jeweiligen
Zug bekannt zu machen ist. Die Aufstellung der Programme erfolgt nach
Anhörung der Spitzenorganisationen von Verbänden, die nach § 15 Absatz
3 des Behindertengleichstellungsgesetzes anerkannt sind. Die
Eisenbahnen übersenden die Programme über ihre Aufsichtsbehörden an
das für das Zielvereinbarungsregister zuständige Bundesministerium.
Die zuständigen Aufsichtsbehörden können von den Sätzen 2 und 3
Ausnahmen zulassen.

(4) Anweisungen zur ordnungsgemäßen Erstellung und Unterhaltung der
Bahnanlagen und Fahrzeuge sowie zur Durchführung des sicheren Betriebs
können erlassen

1.  für die Eisenbahnen des Bundes und für Eisenbahnverkehrsunternehmen
    mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,

2.  für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__2.html
Directory: ebo
Level: 3.0