Title: § 1 Grundsatz

Description:
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Grundsatz

Paragraph: 1

Content:
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Grundsatz

(1) Zweck dieses Gesetzes ist die wirtschaftliche Sicherung der
Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und
bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen
digital ausgestatteten, qualitativ hochwertig und eigenverantwortlich
wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial
tragbaren Pflegesätzen beizutragen.

(2) Bei der Durchführung des Gesetzes ist die Vielfalt der
Krankenhausträger zu beachten. Dabei ist nach Maßgabe des Landesrechts
insbesondere die wirtschaftliche Sicherung freigemeinnütziger und
privater Krankenhäuser zu gewährleisten. Die Gewährung von
Fördermitteln nach diesem Gesetz darf nicht mit Auflagen verbunden
werden, durch die die Selbständigkeit und Unabhängigkeit von
Krankenhäusern über die Erfordernisse der Krankenhausplanung und der
wirtschaftlichen Betriebsführung hinaus beeinträchtigt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/khg/__1.html
Directory: khg
Level: 3.0