Title: § 47 Beschriftungen und Sinnbilder

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Fünfter Abschnitt - Fahrzeuge
§ 47 Beschriftungen und Sinnbilder

Paragraph: 47

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Fünfter Abschnitt - Fahrzeuge
§ 47 Beschriftungen und Sinnbilder

(1) An den Außenseiten der Fahrzeuge müssen vorhanden sein

1.  auf den Längsseiten Name und Betriebssitz des Unternehmers oder dessen
    Geschäftszeichen oder Wappen sowie die Fahrzeugnummer,

2.  Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste,

3.  Zeichen an den Stellen, an denen Hebezeuge angesetzt werden dürfen,

4.  bei Betriebsfahrzeugen Angaben über das zulässige Ladegewicht.

(2) Im Innern von Personenfahrzeugen müssen vorhanden sein

1.  Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste,

2.  Sinnbilder nach Anlage 3 an den Sitzplätzen, die für in ihrer
    Mobilität eingeschränkte Personen und für Fahrgäste mit kleinen
    Kindern vorzusehen sind,

3.  Hinweise auf Einrichtungen und Ausrüstungen für Notfälle.

(3) Beschriftungen und Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und
deutlich lesbar sein. Ihre Erkennbarkeit darf durch andere
Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt sein.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__47.html
Directory: strabbo_1987
Level: 3.0