Title: Anlage 4 Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 5 - Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
Anlage 4 Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Paragraph: 73

Content:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 5 - Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften
Anlage 4 Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 950)

**Bitte gut sichtbar in der Nähe der Anlage aushängen!**

Wer eine Anlage betreibt, ist für ihren ordnungsgemäßen Betrieb
verantwortlich. Der Betreiber hat sich nach § 46 Absatz 1 AwSV
regelmäßig insbesondere davon zu überzeugen, dass die Anlage keine
Mängel aufweist, die dazu führen können, dass wassergefährdende Stoffe
freigesetzt werden.

*    *   Anlagenbezeichnung:

    *   . . . . . . . . . .

*    *   Füllgut (wassergefährdender Stoff):

    *   . . . . . . . . . . WGK: . . . . . . . . . .

*    *   Besondere örtliche Lage:

    *   O

    *   Wasserschutzgebiet, Schutzzone: . . . . . . . . . .

*    *   O

    *   Heilquellenschutzgebiet, Schutzzone: . . . . . . . . . .

*    *   O

    *   Überschwemmungsgebiet . . . . . . . . . .

*    *   Fachbetriebspflicht:
        (§ 45 AwSV)

    *   O

    *   die Anlage ist nicht fachbetriebspflichtig

*    *   O

    *   die Anlage ist fachbetriebspflichtig

Besteht die Gefahr, dass wassergefährdende Stoffe austreten können,
oder ist dieses bereits geschehen, sind unverzüglich Maßnahmen zur
Schadenbegrenzung zu ergreifen (§ 24 Absatz 1 AwSV).

Das Austreten einer nicht nur unerheblichen Menge eines
wassergefährdenden Stoffes ist unverzüglich einer der folgenden
Behörden zu melden, wenn die Stoffe in den Untergrund, in die
Kanalisation oder in ein oberirdisches Gewässer gelangt sind oder
gelangen können (§ 24 Absatz 2 AwSV):

*    *   Feuerwehr

    *
    *   Telefon: 112

*    *   Polizeidienststelle

    *
    *   Telefon: 110

*    *   örtlich zuständige Behörde:

    *
    *   Telefon: . . . . . . . . . .

*    *
    *   Adresse: . . . . . . . . . .

*    *   Betriebliche/-r Ansprechpartner/-in:

    *
    *   Telefon: . . . . . . . . . .

*    *
    *   Herr/Frau: . . . . . . . . . .

(zu § 46 Absatz 2)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__73.html
Directory: awsv
Level: 3.0