Title: § 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen

(1) Diese Verordnung gilt für den Bau und Betrieb der Straßenbahnen im
Sinne des § 4 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG). Das
Bauordnungsrecht der Länder und die Straßenverkehrs-Ordnung bleiben
unberührt. Soweit keine besonderen Harmonisierungsmaßnahmen der
Europäischen Union anzuwenden sind, gelten Produkte als gleichwertig
im Sinne der Anforderungen dieser Verordnung, wenn sie

1.  in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder

2.  in der Türkei

rechtmäßig hergestellt oder in Verkehr gebracht wurden. Das Gleiche
gilt für Produkte, die in einem EFTA-Staat, der Vertragsstaat des
Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, rechtmäßig
hergestellt wurden. Die Sätze 3 und 4 gelten nicht für Produkte, die
nicht einem Schutzniveau von Sicherheit, Ordnung oder Umweltschutz
entsprechen, das durch die in Deutschland geltenden technischen
Vorschriften gewährleistet ist, soweit diese technischen Vorschriften
im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 764/2008 des Europäischen
Parlamentes und des Rates vom 9. Juli 2008 zur Festlegung von
Verfahren im Zusammenhang mit der Anwendung bestimmter nationaler
technischer Vorschriften für Produkte, die in einem anderen
Mitgliedstaat rechtmäßig in den Verkehr gebracht worden sind, und zur
Aufhebung der Entscheidung Nr. 3052/95/EG (ABl. L 218 vom 13.8.2008,
S. 21) angewendet werden.

(2) Straßenbahnen sind

1.  straßenabhängige Bahnen (§ 4 Abs. 1 PBefG),

2.  unabhängige Bahnen (§ 4 Abs. 2 PBefG).

Unabhängige Bahnen sind durch ihre Bauart oder Lage auf der gesamten
Streckenlänge vom Straßenverkehr oder anderen Verkehrssystemen
getrennt.

(3) Bau ist der Neubau oder die Änderung von Betriebsanlagen und
Fahrzeugen.

(4) Betrieb ist die Gesamtheit aller Maßnahmen, die der Beförderung
von Personen dienen, einschließlich der Ausbildung der
Betriebsbediensteten und der Instandhaltung der Betriebsanlagen und
Fahrzeuge.

(5) Fahrbetrieb umfaßt das Einstellen und Sichern der Fahrwege, das
Abfertigen und Führen der Züge sowie das Rangieren.

(6) Betriebsbedienstete sind Beschäftigte, die tätig sind

1.  im Fahrbetrieb (Fahrbedienstete),

2.  bei der Steuerung und Überwachung des Betriebsablaufs,

3.  als Verantwortliche bei der Instandhaltung der Betriebsanlagen und
    Fahrzeuge,

4.  als Leitende oder Aufsichtführende über Beschäftigte nach den Nummern
    1 bis 3.

(7) Betriebsanlagen sind alle dem Betrieb dienenden Anlagen,
insbesondere

1.  die bau-, maschinen- und elektrotechnischen Anlagen für den
    Fahrbetrieb, einschließlich der Hilfsbauwerke,

2.  die für den Aufenthalt und die Abfertigung der Fahrgäste bestimmten
    Anlagen,

3.  die Abstellanlagen für Fahrzeuge,

4.  die an das Gleisnetz angeschlossenen Werkstätten.

(8) Fahrzeuge sind solche, die spurgebunden als Züge oder in Zügen
verkehren können. Mehrteilige Fahrzeuge, die während des Fahrbetriebs
nicht getrennt werden können, gelten als ein Fahrzeug.

(9) Fahrzeuge sind

1.  Personenfahrzeuge, die der Beförderung von Personen im Sinne des § 1
    Absatz 1 des Personenbeförderungsgesetzes dienen und

2.  Betriebsfahrzeuge, die insbesondere für die Ausbildung von
    Betriebsbediensteten, für die Instandhaltung von Betriebsanlagen oder
    für Maßnahmen bei Betriebsstörungen und Unfällen eingesetzt werden.

(10) Züge sind auf Streckengleise übergehende Einheiten. Sie können
als Personen- oder Betriebszüge verkehren und aus einem oder mehreren
Fahrzeugen bestehen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__1.html
Directory: strabbo_1987
Level: 3.0