Title: § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

Paragraph: 1

Content:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

1.  Es ist verboten, Schiffahrtszeichen (z.B. Tonnen, Schwimmstangen,
    Baken, Wahrschauflöße mit Schifffahrtszeichen) zum Festmachen oder
    Verholen von Fahrzeugen zu benutzen, sie zu beschädigen oder
    unbrauchbar zu machen.

2.  Hat ein Fahrzeug oder Schwimmkörper ein Schiffahrtszeichen von seinem
    Platz verschoben oder eine zur Bezeichnung der Wasserstraße dienende
    Einrichtung beschädigt, muß der Schiffsführer dies unverzüglich der
    nächsten zuständigen Behörde mitteilen.

3.  Allgemein hat jeder Schiffsführer die Pflicht, die nächste zuständige
    Behörde unverzüglich zu benachrichtigen, wenn er durch Unfälle
    verursachte oder sonstige Veränderungen an den Schiffahrtszeichen
    (z.B. Erlöschen eines Lichtes, falsche Lage einer Tonne, Zerstörung
    eines Zeichens) feststellt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__1.html
Directory: moselschpv_1997
Level: 4.0