Title: Anlage 3

Description:
Verordnung über die Anforderungen an Vergleichswebsites nach dem Zahlungskontengesetz sowie an die Akkreditierung und Konformitätsbewertung (VglWebV)
Anlage 3

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über die Anforderungen an Vergleichswebsites nach dem Zahlungskontengesetz sowie an die Akkreditierung und Konformitätsbewertung (VglWebV)
Anlage 3

(Fundstelle: BGBl. I 2018, 1188)

Das Zertifizierungssymbol ist beim Deutschen Patent- und Markenamt mit
der Nummer 30 2017 034 233 seit dem 27.12.2017 als Marke registriert
und gegen unberechtigten Gebrauch geschützt. Es ist außerdem als
Gemeinschaftsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges
Eigentum (EUIPO) in Alicante mit der Nummer 30 2017 034 233.0 /36
angemeldet. Das Zertifizierungssymbol kann sowohl dreifarbig (schwarz,
rot, gold) als auch in schwarz-weiß eingesetzt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/vglwebv/__17.html
Directory: vglwebv
Level: 2.0