Title: § 25a Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 3 - Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 25a Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

Paragraph: 25a

Content:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 3 - Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 25a Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

(1) Stellt das Eisenbahn-Bundesamt fest, dass die EG-
Konformitätserklärung oder die EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung
unberechtigterweise ausgestellt worden ist, so fordert es den
Hersteller oder seinen Bevollmächtigten auf, dass die
Interoperabilitätskomponente

1.  nicht auf den Markt gebracht wird oder

2.  zurückgerufen wird, wenn sie sich bereits auf dem Markt befindet.

(2) Der Hersteller darf die Interoperabilitätskomponente nach Absatz 1
erst wieder verwenden, wenn diese die Voraussetzungen nach § 24 Absatz
1 erfüllt.

(3) Ist eine EG-Konformitätserklärung unberechtigterweise ausgestellt
worden, so unterrichtet das Eisenbahn-Bundesamt die Kommission und die
anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die getroffenen
Maßnahmen nach Absatz 1.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__25a.html
Directory: eigv
Level: 3.0