Title: § 3 Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Description:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 3 Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (StrabBO 1987)
Erster Abschnitt - Allgemeines
§ 3 Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

(1) Betriebsanlagen und Fahrzeuge müssen so gebaut sein, daß ihr
verkehrsüblicher Betrieb niemanden schädigt oder mehr als unvermeidbar
gefährdet oder behindert. Sie müssen insbesondere so gebaut sein, daß

1.  die höchsten betrieblich auftretenden Beanspruchungen mechanischer,
    elektrischer und thermischer Art ohne Betriebsgefährdung aufgenommen
    werden können,

2.  gefahrbringende Teile und Einrichtungen nicht unbeabsichtigt berührt
    werden können,

3.  die Entstehung und Ausbreitung von Bränden durch vorbeugende Maßnahmen
    erschwert werden und im Brandfall die Möglichkeit zur Selbst- oder
    Fremdrettung von Personen oder eine Kombination von beidem sowie zur
    Brandbekämpfung besteht,

4.  bei Gleichstrombahnen mit Energieübertragung über Fahrschienen
    nachteilige Wirkungen der Streustromkorrosion gering sind,

5.  Bauteile und Einrichtungen gegen äußere Einflüsse geschützt sind,
    soweit es betrieblich erforderlich ist,

6.  das Bestehenbleiben zu hoher Berührungsspannungen durch
    Schutzmaßnahmen verhindert wird,

7.  durch elektrische Beeinflussungen die Betriebssicherheit nicht
    beeinträchtigt werden kann,

8.  Störungen im Betriebsablauf zügig beseitigt werden können.

(2) Einrichtungen in Betriebsanlagen und Fahrzeugen, die für die
Benutzung oder Betätigung durch Fahrgäste bestimmt sind, müssen gut
erkennbar und leicht erreichbar sein. Ihre Handhabung muß sich
sinnfällig erkennen lassen; Fehlbedienungen dürfen zu keiner
Betriebsgefährdung führen.

(3) Bei Betriebsanlagen und Fahrzeugen müssen Maßnahmen getroffen
sein, die eine mehr als unvermeidbare Betriebsgefährdung als Folge
unbefugten Betätigens verhindern.

(4) Ausfälle und Störungen von selbsttätig wirkenden Einrichtungen in
Betriebsanlagen und Fahrzeugen müssen besetzten Betriebsstellen in
betriebsnotwendigem Umfang angezeigt werden können.

(5) Zu den baulichen Anforderungen gehören auch Maßnahmen, die in
ihrer Mobilität eingeschränkten Personen die Benutzung der
Betriebsanlagen nach § 1 Absatz 7 Nummer 2 und Personenfahrzeuge ohne
besondere Erschwernis ermöglichen. Einrichtungen für diese Personen
sollen durch Hinweise gekennzeichnet sein.

(6) Schienenbahnen benachbarter Nahverkehrsunternehmen sollen in ihrer
technischen Gestaltung den Möglichkeiten eines Betriebsverbundes
Rechnung tragen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/__3.html
Directory: strabbo_1987
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