Title: § 15d Sicherheitscodes

Description:
Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (FZV 2011)
Abschnitt 2a - Internetbasierte Zulassung
Unterabschnitt 1 - Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren
§ 15d Sicherheitscodes

Paragraph: 15d

Content:
Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (FZV 2011)
Abschnitt 2a - Internetbasierte Zulassung
Unterabschnitt 1 - Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren
§ 15d Sicherheitscodes

(1) Für die Bearbeitung von Anträgen in internetbasierten
Zulassungsverfahren werden, soweit erforderlich,

1.  die Sicherheitscodes der Stempelplaketten nach § 10 Absatz 3 Satz 3,

2.  der Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil I nach § 11
    Absatz 1 Satz 4,

3.  der Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil II nach § 12
    Absatz 2 Satz 3

erfasst und nach § 15c Absatz 2 verifiziert.

(2) Um den Sicherheitscode der Stempelplaketten als Nachweis der
Entstempelung sichtbar zu machen, darf der Halter die den
Sicherheitscode verdeckende Schicht der Stempelplaketten auf den
Kennzeichenschildern entfernen. Um den Sicherheitscode der
Zulassungsbescheinigung Teil I als Nachweis des Besitzes der
Zulassungsbescheinigung Teil I sichtbar zu machen, darf der Halter die
Markierung mit der Aufschrift „Nur für internetbasierte
Zulassungsverfahren freilegen. Dokument nur unbeschädigt gültig.“
entfernen, wodurch der Schriftzug „Dokument nicht mehr gültig“ in der
Zulassungsbescheinigung Teil I sichtbar wird. Um den Sicherheitscode
der Zulassungsbescheinigung Teil II als Nachweis des Besitzes der
Zulassungsbescheinigung Teil II sichtbar zu machen, darf der Halter
die Markierung „Nur zur Nutzung des Sicherheitscodes im
internetbasierten Zulassungsverfahren freilegen. Dokument nur
unbeschädigt gültig.“ entfernen, wodurch der Schriftzug „Dokument
nicht mehr gültig“ in der Zulassungsbescheinigung Teil II sichtbar
wird.

(3) Ein Kennzeichenschild, bei dessen Stempelplakette der
Sicherheitscode sichtbar ist, gilt als ungestempeltes Kennzeichen im
Sinne des § 10 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 12.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fzv_2011/__15d.html
Directory: fzv_2011
Level: 4.0