Title: § 11 Dienstreisen

Description:
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
Abschnitt 2 - Grundbetrieb
§ 11 Dienstreisen

Paragraph: 11

Content:
Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten (SAZV)
Abschnitt 2 - Grundbetrieb
§ 11 Dienstreisen

(1) Bei Dienstreisen ist die Zeit, die zur Erledigung von
Dienstgeschäften außerhalb der Dienststätte benötigt wird,
Arbeitszeit. Bei ganz- oder mehrtägigen Dienstreisen gilt die
regelmäßige tägliche Arbeitszeit als geleistet.

(2) Reisezeiten und Wartezeiten sind grundsätzlich keine Arbeitszeit.
Sie werden jedoch insbesondere insoweit als Arbeitszeit
berücksichtigt, als sie innerhalb der regelmäßigen täglichen
Arbeitszeit anfallen. Reisezeiten werden darüber hinaus als
Arbeitszeit berücksichtigt, soweit

1.  die Arbeitszeit innerhalb eines Tages durch Dienstreisen unterbrochen
    wird oder

2.  sie als Selbstfahrerzeiten bei Benutzung eines Dienstfahrzeugs
    entstehen.

(3) Bei Teilzeitbeschäftigung wird die Dauer der Dienstreise bis zur
Länge der regelmäßigen täglichen Arbeitszeit bei Vollzeitbeschäftigung
zugrunde gelegt, falls dies für die Soldatin oder den Soldaten
günstiger ist als die Berücksichtigung der individuellen regelmäßigen
täglichen Arbeitszeit. Fällt eine Dienstreise bei
Teilzeitbeschäftigung auf einen nach dem jeweiligen Arbeitszeitmodell
dienstfreien Montag bis Freitag, so ist ein anderer dienstfreier Tag
zu gewähren.

(4) Bei Dienstreisen, die über die regelmäßige tägliche Arbeitszeit
hinausgehen, ist ein Freizeitausgleich in Höhe von einem Drittel der
nach Absatz 2 nicht anrechenbaren Reisezeiten zu gewähren. Dies gilt
auch für Reisezeiten an Sonnabenden, Sonntagen oder gesetzlichen
Feiertagen. Bei Gleitzeit wird ein Drittel der nicht anrechenbaren
Reisezeiten dem Gleitzeitkonto gutgeschrieben. Die Soldatin oder der
Soldat hat die tatsächlichen Reisezeiten der Dienststelle anzuzeigen;
auf Verlangen sind Nachweise vorzulegen. Wird die Dienstreise von der
Wohnung aus angetreten oder an der Wohnung beendet, darf höchstens die
Reisezeit berücksichtigt werden, die bei einem Antritt der Dienstreise
an der Dienststätte oder bei einer Beendigung der Dienstreise an der
Dienststätte angefallen wäre. Reisezeiten sind keine Mehrarbeit im
Sinne des § 30c Absatz 2 des Soldatengesetzes. Absatz 3 Satz 1 gilt
entsprechend. Wird eine Dienstreise mit einer privaten Reise oder
einer privaten Fahrt verbunden, so wird für die auf den betroffenen
Reiseweg entfallene Reisezeit kein Freizeitausgleich nach Satz 1
gewährt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sazv/__11.html
Directory: sazv
Level: 3.0