Title: § 17 Sicherheit während der Errichtung, des Betriebs und der Stilllegung des Endlagers; Anlagenzustände

Description:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 5 - Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers
§ 17 Sicherheit während der Errichtung, des Betriebs und der Stilllegung des Endlagers; Anlagenzustände

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 5 - Errichtung, Betrieb und Stilllegung des Endlagers
§ 17 Sicherheit während der Errichtung, des Betriebs und der Stilllegung des Endlagers; Anlagenzustände

(1) Die für die Sicherheit des Endlagers relevanten Anlagenzustände
während der Errichtung, des Betriebs und der Stilllegung sind
systematisch zu ermitteln, zu beschreiben und einzuordnen als

1.  Normalbetrieb,

2.  anomaler Betrieb,

3.  Auslegungsstörfälle oder

4.  auslegungsüberschreitende Unfälle und Ereignisse.

(2) Für diese Anlagenzustände sind entsprechend gestaffelte Abwehr-
und Schutzmaßnahmen als Teil des Sicherheitskonzeptes zu entwickeln
und umzusetzen.

(3) In dem Sicherheitskonzept sind

1.  für den Normalbetrieb Maßnahmen vorzusehen, die den bestimmungsgemäßen
    Betrieb des Endlagers gewährleisten und das Eintreten anderer
    Anlagenzustände vermeiden,

2.  für den anomalen Betrieb Maßnahmen vorzusehen, die das Eintreten von
    Störfällen verhindern und das Endlager in den Normalbetrieb
    zurückführen,

3.  für Auslegungsstörfälle Maßnahmen entsprechend § 104 Absatz 1 Satz 1
    und 2 der Strahlenschutzverordnung vom 29. November 2018 (BGBl. I S.
    2034, 2036), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. März 2020
    (BGBl. I S. 748) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung
    vorzusehen, die den Störfall beherrschen und das Endlager in einen
    sichereren Anlagenzustand zurückführen,

4.  für auslegungsüberschreitende Unfälle und Ereignisse Maßnahmen
    vorzusehen, die die Auswirkungen des Ereignisses auf die Umgebung
    soweit wie möglich begrenzen.

(4) Die Maßnahmen dürfen die Langzeitsicherheit des Endlagersystems
nicht erheblich und nicht mehr als unvermeidlich beeinträchtigen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsianfv/__17.html
Directory: endlsianfv
Level: 3.0