Title: § 4 Zeitliche Begrenzung

Description:
Bergverordnung über Einwirkungsbereiche (EinwirkungsBergV)
§ 4 Zeitliche Begrenzung

Paragraph: 4

Content:
Bergverordnung über Einwirkungsbereiche (EinwirkungsBergV)
§ 4 Zeitliche Begrenzung

(1) Die Festlegung des Einwirkungsbereichs gilt von dem Zeitpunkt des
Erreichens der nach § 2 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 3 Absatz 2,
festgelegten Bodensenkung oder Bodenhebung an. Soweit eine
messtechnische Feststellung nicht vorgenommen wird, gilt die
Festlegung von der Aufnahme der Gewinnung, auch soweit diese im Rahmen
einer Aufsuchung erfolgt, oder der Errichtung des Untergrundspeichers
mit künstlichem Hohlraum an. Sie gilt bis zu dem Zeitpunkt, zu dem
Bodensenkungen oder Bodenhebungen messtechnisch nicht mehr nachweisbar
oder nach allgemeiner Erfahrung nicht mehr zu erwarten sind.

(2) Im Fall einer Erschütterung gilt die Festlegung ab dem Zeitpunkt
des Auftritts der Erschütterung. Die Festlegung des
Einwirkungsbereichs nach § 5 gilt von der Aufnahme der Gewinnung, auch
soweit diese im Rahmen einer Aufsuchung erfolgt, oder der Errichtung
des Untergrundspeichers mit künstlichem Hohlraum bis zu dem Zeitpunkt,
zu dem Bodensenkungen oder Bodenhebungen messtechnisch nicht mehr
nachweisbar sind.

(3) Im Fall des § 6 gilt der Einwirkungsbereich ab Bekanntgabe.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/einwirkungsbergv/__4.html
Directory: einwirkungsbergv
Level: 2.0