Title: § 31 Unterscheidbarkeit

Description:
Saatgutverkehrsgesetz (SaatVerkG 1985)
Abschnitt 2 - Sortenordnung
Unterabschnitt 1 - Sortenzulassung
§ 31 Unterscheidbarkeit

Paragraph: 31

Content:
Saatgutverkehrsgesetz (SaatVerkG 1985)
Abschnitt 2 - Sortenordnung
Unterabschnitt 1 - Sortenzulassung
§ 31 Unterscheidbarkeit

Eine Sorte ist unterscheidbar, wenn sie sich in der Ausprägung
wenigstens eines maßgebenden Merkmals von jeder anderen Sorte deutlich
unterscheiden lässt, die

1.  zugelassen oder deren Zulassung beantragt ist,

2.  in einem der Gemeinsamen Sortenkataloge veröffentlicht ist oder

3.  in einem anderen Vertragsstaat in ein der Sortenliste entsprechendes
    Verzeichnis eingetragen oder deren Eintragung in ein solches
    Verzeichnis beantragt ist.

Das Bundessortenamt teilt auf Anfrage für jede Art die Merkmale mit,
die es für die Unterscheidbarkeit der Sorten dieser Art als maßgebend
ansieht; die Merkmale müssen genau erkannt und beschrieben werden
können.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/saatverkg_1985/__31.html
Directory: saatverkg_1985
Level: 4.0