Title: Anlage 3 Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen

Description:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
4. Abschnitt - Schlussvorschriften
Anlage 3 Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen

Paragraph: 18

Content:
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (GesBergV)
4. Abschnitt - Schlussvorschriften
Anlage 3 Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 3591)

*    *   1.

    *   Für Erstuntersuchungen ist folgender Untersuchungsrahmen einzuhalten:

*    *   1.1

    *   Anamnese als Grundlage für Untersuchungen nach Maßgabe der Nummern 1.2
        bis 1.5.

*    *   1.2

    *   Allgemeine ärztliche Untersuchung sowie, soweit unter Berücksichtigung
        der Anamnese und der allgemeinen ärztlichen Untersuchung sowie der
        konkreten Tätigkeit erforderlich, eine Blut- und Urinanalyse,
        insbesondere im Hinblick auf die Feststellung von Zuckerkrankheit, und
        eine elektrokardiographische Untersuchung, gegebenenfalls in Form
        einer Ergometrie, um insbesondere Erkrankungen des Herz-
        Kreislaufsystems, des Stoffwechselsystems, des Nervensystems oder des
        Muskel- und Skelettsystems festzustellen, die folgendes auslösen oder
        auslösen können:

*    *
    *   a)

    *   plötzliche Bewusstlosigkeit oder plötzliche Handlungsunfähigkeit,

*    *
    *   b)

    *   für die Tätigkeit relevante Einschränkung der Mobilität oder
        motorischen Fähigkeiten,

*    *
    *   c)

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 für die
        Tätigkeit relevante Einschränkung der Konzentration, Aufmerksamkeit
        oder Reaktionsfähigkeit, bei § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 insbesondere
        im Hinblick auf Monotoniefestigkeit,

*    *
    *   d)

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 eine für die
        Tätigkeit relevante Einschränkung des Urteilsvermögens,

*    *
    *   e)

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 und 7 eine Störung
        des Gleichgewichtssinns,

*    *
    *   f)

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und § 16 der
        Offshore-Bergverordnung, soweit sie eine manuelle Lastenhandhabung,
        erzwungene Körperhaltungen (zum Beispiel Knien) oder besondere
        Kraftanstrengungen erfordern oder eine Exposition gegenüber Vibration
        bedingen, diesbezügliche Einschränkung der Belastbarkeit des Muskel-
        und Skelettsystems,

*    *
    *   g)

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 3 eine fehlende Belastbarkeit unter
        den besonderen klimatischen Bedingungen des Betriebs.

*    *
    *   Eine Blut- und Urinanalyse im Hinblick auf die Einnahme von
        Arzneimitteln oder Stoffen ist nur anlassbezogen durchzuführen, wenn
        auf Grund der Anamnese oder allgemeinen ärztlichen Untersuchung
        Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass diese in einem Umfang
        eingenommen werden, die zu Folgen nach Satz 1 führen. Bei Tätigkeiten
        nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 ist zudem in der Regel ein
        psychometrischer Leistungstest im Hinblick auf Konzentration,
        Aufmerksamkeit, Reaktionsfähigkeit und Urteilsvermögen erforderlich.

*    *   1.3

    *   Untersuchung des Sehvermögens

*    *
    *   a)

    *   für Nähe und Ferne (mit oder ohne Sehhilfe) und für die
        Farbwahrnehmung,

*    *
    *   b)

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 3, 4 und 5 zudem
        Untersuchung des Dämmerungs- und Kontrast-Sehvermögens und bezüglich
        Überempfindlichkeit gegen Blendung,

*    *
    *   c)

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, 4 und 5 zudem
        Untersuchung des räumlichen Sehens,

*    *
    *   d)

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 und 5 zudem
        Untersuchung des Sehvermögens im Gesichtsfeld.

*    *   1.4

    *   Untersuchung des Hörvermögens.

*    *   1.5

    *   bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 7
        Untersuchung der Thoraxorgane und der Lungenfunktionsfähigkeit.

*    *   Der Untersuchungsrahmen nach den Nummern 1.1 bis 1.5 ist auch
        anzuwenden, soweit die Personen in Betrieben im Offshore-Bereich nach
        § 16 Absatz 1 Satz 1 oder § 23 Absatz 3 und 4 der Offshore-
        Bergverordnung tätig sind.

*    *   2.

    *   Für Nachuntersuchungen gilt der Untersuchungsrahmen wie für
        Erstuntersuchungen, wobei in Abhängigkeit von der Tätigkeit, dem
        Ergebnis der Erstuntersuchung sowie der Anamnese im Rahmen der
        Nachuntersuchung nach ärztlichem Urteil von einzelnen
        Untersuchungsinhalten abgewichen werden kann und insbesondere Blut-
        und Urinanalysen nur dann erneut durchzuführen sind, wenn sich hierfür
        aus der Erstuntersuchung oder der Anamnese im Rahmen der
        Nachuntersuchung nach ärztlichem Urteil ein Bedarf ergibt.

(zu § 5 Absatz 4)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gesbergv/__18.html
Directory: gesbergv
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