Title: Anlage (Muster)

Description:
Verordnung über Art, Umfang, Beschaffenheit, Zulassung, Kennzeichnung und Betrieb von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung (FSMusterzulV)
Anlage (Muster)

Paragraph: 12

Content:
Verordnung über Art, Umfang, Beschaffenheit, Zulassung, Kennzeichnung und Betrieb von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung (FSMusterzulV)
Anlage (Muster)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 29
(Muster)                                (Seite 1)
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Urkunde
Ein(e)                 (Bezeichnung der Anlage/des Geräts)
Typ                    (Anlagentyp)
Frequenzbereich        118,00 - 136,975 MHz
der Firma              Max Mustermann GmbH
Postfach 1234
88888 Musterstadt
bestehend aus          Sender/Empfänger mit Stromversorgung aus dem
Niederspannungsnetz oder Batterien
für die Betriebsart    A 3 E             ist auf Einhaltung der
Anforderungen und Geräte für Zwecke der Flugsicherung gemäß § 4
Flugsicherungs-Anlagen- und Geräte-Musterzulassungs-Verordnung
(FSMusterzulV) geprüft worden.
Die Anlage oder das Gerät entspricht damit den Festlegungen des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hinsichtlich
Art, Umfang und Beschaffenheit von flugsicherungstechnischen
Einrichtungen gemäß § 32 Abs. 4 des Luftverkehrsgesetzes sowie den
Richtlinien und Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrt-
Organisation (ICAO).
Es wird daher mit den umseitig aufgeführten Auflagen als Muster in der
Bundesrepublik Deutschland zugelassen.
Der Gerätetyp hat die Zulassungsnummer D-0001/2001 erhalten.
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Langen, den
Unterschriften
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(Seite 2)
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Wichtige Auflagen

1.  Jede Anlage oder jedes Gerät mit der Bezeichnung (Bezeichnung der
    Anlage/des Gerätes), das mit der Zulassungsnummer D - 0001/2001
    versehen ist, muss in seinen mechanischen und elektrischen
    Charakteristika sowie in der Softwarekonfiguration mit dem vom
    Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung geprüften Muster übereinstimmen.

2.  Jede Änderung oder Ergänzung des Aufbaues oder der Schaltung der
    Anlage/des Gerätes sowie der Softwarekonfiguration gegenüber dem
    Muster macht eine Nachprüfung durch das Bundesaufsichtsamt für
    Flugsicherung erforderlich.

3.  Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung kann die Einhaltung der
    Anforderungen gemäß § 4 Flugsicherungs-Anlagen und Geräte-
    Musterzulassungsverordnung durch Produktkontrollen überprüfen (§ 8
    FSMusterzulV).

4.  Diese Urkunde allein berechtigt nicht zum Betrieb einer Anlage oder
    eines Gerätes. Das Einrichten, Errichten und Betreiben einer
    Funkstelle unter Verwendung dieser Anlage oder des Gerätes, auch wenn
    es sich um eine Vorführung handelt, ist vom Vorhandensein einer
    Frequenzzuteilung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und
    Post abhängig.

5.  Diese Zulassung befreit nicht von der Verpflichtung zur Abnahme
    flugsicherungstechnischer Einrichtungen durch das Bundesaufsichtsamt
    für Flugsicherung gemäß § 27c Luftverkehrsgesetz.

6.  Aus dieser Zulassung können keine Ansprüche auf Zulassung gegenüber
    anderen Zertifizierungsstellen abgeleitet werden.

7.  Aus der Ausstellung dieser Urkunde können keine Forderungen
    patentrechtlicher Art hergeleitet werden. Sie befreit in keinen Fall
    von der Beachtung fremder Schutzrechte und stellt keinen Rechtsschutz,
    ähnlich dem im Patentgesetz vorgesehen, dar.

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Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fsmusterzulv/__12.html
Directory: fsmusterzulv
Level: 2.0