Title: § 3 Grundlegende Anforderungen

Description:
Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 10)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 3 Grundlegende Anforderungen

Paragraph: 3

Content:
Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG2011V 10)
Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 3 Grundlegende Anforderungen

Die in § 1 Absatz 1 genannten Produkte dürfen nur dann auf dem Markt
bereitgestellt oder erstmals verwendet werden, wenn sie bei
sachgemäßer Instandhaltung und Verwendung entsprechend ihrer
Zweckbestimmung weder die Gesundheit und die Sicherheit von Personen
und Sachen noch die Umwelt gefährden und zugleich die Anforderungen
des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU erfüllen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/prodsg2011v_10/__3.html
Directory: prodsg2011v_10
Level: 3.0