Title: § 1d Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen

Description:
Straßenverkehrsgesetz (StVG)
I. - Verkehrsvorschriften
§ 1d Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen

Paragraph: 1d

Content:
Straßenverkehrsgesetz (StVG)
I. - Verkehrsvorschriften
§ 1d Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen

(1) Ein Kraftfahrzeug mit autonomer Fahrfunktion im Sinne dieses
Gesetzes ist ein Kraftfahrzeug, das

1.  die Fahraufgabe ohne eine fahrzeugführende Person selbstständig in
    einem festgelegten Betriebsbereich erfüllen kann und

2.  über eine technische Ausrüstung gemäß § 1e Absatz 2 verfügt.

(2) Ein festgelegter Betriebsbereich im Sinne dieses Gesetzes
bezeichnet den örtlich und räumlich bestimmten öffentlichen
Straßenraum, in dem ein Kraftfahrzeug mit autonomer Fahrfunktion bei
Vorliegen der Voraussetzungen gemäß § 1e Absatz 1 betrieben werden
darf.

(3) Technische Aufsicht eines Kraftfahrzeugs mit autonomer
Fahrfunktion im Sinne dieses Gesetzes ist diejenige natürliche Person,
die dieses Kraftfahrzeug während des Betriebs gemäß § 1e Absatz 2
Nummer 8 deaktivieren und für dieses Kraftfahrzeug gemäß § 1e Absatz 2
Nummer 4 und Absatz 3 Fahrmanöver freigeben kann.

(4) Risikominimaler Zustand im Sinne dieses Gesetzes ist ein Zustand,
in dem sich das Kraftfahrzeug mit autonomer Fahrfunktion auf eigene
Veranlassung oder auf Veranlassung der Technischen Aufsicht an einer
möglichst sicheren Stelle in den Stillstand versetzt und die
Warnblinkanlage aktiviert, um unter angemessener Beachtung der
Verkehrssituation die größtmögliche Sicherheit für die
Fahrzeuginsassen, andere Verkehrsteilnehmende und Dritte zu
gewährleisten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvg/__1d.html
Directory: stvg
Level: 3.0