Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen
und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach
Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des
Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016,
S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.

(2) Die Bedingungen betreffen

1.  die Planung,

2.  den Bau,

3.  das Inverkehrbringen,

4.  die Inbetriebnahme,

5.  den Betrieb,

6.  die Instandhaltung,

7.  die Aufrüstung und

8.  die Erneuerung

von Bestandteilen des Eisenbahnsystems.

(3) Diese Verordnung gilt für das regelspurige Eisenbahnsystem im
Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes.

(4) Diese Verordnung gilt nicht für

1.  nichtöffentliche Eisenbahninfrastrukturen und ausschließlich hierauf
    genutzte Fahrzeuge,

2.  Fahrzeuge, die von Eisenbahninfrastrukturen, die in den
    Zuständigkeitsbereich der Länder fallen, in den nächsten Bahnhof
    verkehren, der in den Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes
    fällt,

3.  Zweisystem-Stadtbahnfahrzeuge sowie

4.  Fahrzeuge, die ausschließlich zu historischen oder touristischen
    Zwecken genutzt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__1.html
Directory: eigv
Level: 3.0