Title: § 1 Optimale Unternehmensgröße, Steinkohlenbergbaubereich

Description:
Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im Steinkohlenbergbau (KohleUGrV)
§ 1 Optimale Unternehmensgröße, Steinkohlenbergbaubereich

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im Steinkohlenbergbau (KohleUGrV)
§ 1 Optimale Unternehmensgröße, Steinkohlenbergbaubereich

(1) Für die Ermittlung der nach dem 1. Januar 1969 maßgebenden
optimalen Unternehmensgröße im Sinne des
§ 18 Abs. 1 des Gesetzes              gelten die in den §§ 2 bis 5
festgesetzten Maßstäbe für den Steinkohlenbergbaubereich eines
Unternehmens.

(2) Zum Steinkohlenbergbaubereich eines Unternehmens gehören die dem
Gewinnungsrecht des Unternehmens unterliegenden abbauwürdigen
Lagerstätten und alle von dem Unternehmen in eigener Verantwortung
geführten, dem Steinkohlenbergbau dienenden Betriebe, insbesondere die
Steinkohle fördernden Bergwerke (Grubenbetriebe unter- und übertage),
die in einem unmittelbaren wirtschaftlichen und betrieblichen
Zusammenhang stehenden Kokereien, Kohlenwertstoffbetriebe,
Brikettfabriken und Energiebetriebe einschließlich der hierfür
erforderlichen technischen und kaufmännischen Verwaltung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kohleugrv/__1.html
Directory: kohleugrv
Level: 2.0