Title: § 12 Optimierung des Endlagersystems

Description:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 3 - Erkundung des Endlagerstandortes und Planung des Endlagers
§ 12 Optimierung des Endlagersystems

Paragraph: 12

Content:
Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV)
Abschnitt 3 - Erkundung des Endlagerstandortes und Planung des Endlagers
§ 12 Optimierung des Endlagersystems

(1) Das Sicherheitskonzept und die technische Auslegung des Endlagers
sind unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter
Beachtung der Ausgewogenheit der Maßnahmen zur Erreichung folgender
Ziele zu optimieren:

1.  die Langzeitsicherheit des Endlagers, insbesondere die Qualität des
    sicheren Einschlusses der radioaktiven Abfälle und Robustheit des
    Endlagersystems, sowie

2.  die Betriebssicherheit des Endlagers.

(2) Die Optimierung ist abgeschlossen, wenn eine weitere Verbesserung
der Sicherheit nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erreicht werden
kann.

(3) Bei der Optimierung des Endlagers sind neben den zu erwartenden
und den abweichenden Entwicklungen nach § 3 Absatz 3 und 4 auch die
hypothetischen Entwicklungen und Entwicklungen auf der Grundlage
zukünftiger menschlicher Aktivitäten nach § 3 Absatz 6 und 7 zu
berücksichtigen. Es ist sicherzustellen, dass Maßnahmen zur
Optimierung des Endlagersystems, die aus abweichenden Entwicklungen
abgeleitet werden, die Sicherheit des Endlagers für die zu erwartenden
Entwicklungen nicht erheblich beeinträchtigen. Maßnahmen, die aus
hypothetischen Entwicklungen abgeleitet werden, dürfen die Sicherheit
des Endlagers für die zu erwartenden und für die abweichenden
Entwicklungen nicht erheblich beeinträchtigen. Die Optimierung zur
Verringerung möglicher Auswirkungen von zukünftigen menschlichen
Aktivitäten auf das Endlagersystem ist nachrangig durchzuführen.

(4) Im Rahmen der periodischen Sicherheitsüberprüfungen nach § 9h
Nummer 1 des Atomgesetzes in Verbindung mit § 19a Absatz 3 und 4 des
Atomgesetzes ist eine erneute Optimierung auf der Grundlage
umfassender Sicherheitsanalysen vorzunehmen. Dabei ist das
Sicherheitskonzept des Endlagersystems nach dem Stand von Wissenschaft
und Technik grundlegend zu überprüfen und ist eine Untersuchung
möglicher Alternativen zum aktuellen Endlagersystem und seinen
Komponenten durchzuführen. Aus den Ergebnissen der Überprüfung und der
Untersuchung sind mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit
des Endlagers abzuleiten. Erkenntnisse aus der Errichtung, dem Betrieb
und der Stilllegung des Endlagers sind zu berücksichtigen.

(5) § 8 des Strahlenschutzgesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S.
1966), das zuletzt durch Artikel 248 der Verordnung vom 19. Juni 2020
(BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, in der jeweils geltenden
Fassung bleibt unberührt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsianfv/__12.html
Directory: endlsianfv
Level: 3.0