Title: § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen

Paragraph: 18

Content:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß persönliche
Schutzausrüstungen bereitgestellt und benutzt werden, wenn die
Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 ergeben hat,
daß Gefahren für die Beschäftigten durch andere Maßnahmen nicht
vermieden oder ausreichend begrenzt werden können. Als persönliche
Schutzausrüstungen gelten Ausrüstungen im Sinne des § 1 Abs. 2 bis 5
der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen
Schutzausrüstungen.

(2) Die persönlichen Schutzausrüstungen sind unter Berücksichtigung
der festgestellten Gefahren, der arbeitsplatzspezifischen Merkmale,
der Einsatzdauer und der Expositionshäufigkeit sowie der ergonomischen
Anforderungen auszuwählen. Ihre Eignung ist für den jeweiligen
Anwendungsfall zu bewerten.

(3) Der Unternehmer darf nur persönliche Schutzausrüstungen
bereitstellen,

1.  die den Anforderungen der Achte Verordnung zum
    Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von
    persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt) in der Fassung der
    Bekanntmachung vom 20. Februar 1997 (BGBl. I S. 316) in der jeweils
    geltenden Fassung entsprechen und

2.  deren Eignung durch die Bewertung nach Absatz 2 Satz 2 festgestellt
    worden ist.

Nummer 2 gilt nicht für persönliche Schutzausrüstungen, die für
Arbeiten bereitgestellt werden, für die sie vor dem Inkrafttreten
dieser Verordnung ausgewählt worden sind.

(4) Die persönliche Schutzausrüstung ist grundsätzlich für den
individuellen Gebrauch bereitzustellen. Erfordern die Umstände, daß
eine persönliche Schutzausrüstung von mehreren Beschäftigten benutzt
wird, hat der Unternehmer durch geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen,
daß sich für den jeweiligen Benutzer keine gesundheitlichen oder
hygienischen Probleme ergeben.

(5) Die persönliche Schutzausrüstung ist dem Benutzer in angemessener
Form und Größe kostenlos bereitzustellen. Komplexe persönliche
Schutzausrüstungen gemäß § 7 der Verordnung über das Inverkehrbringen
von persönlichen Schutzausrüstungen sind dem Benutzer individuell
anzupassen. Werden mehrere persönliche Schutzausrüstungen gleichzeitig
von einem Beschäftigten benutzt, müssen diese Schutzausrüstungen
aufeinander abgestimmt werden, ohne daß dadurch die Schutzwirkung der
Einzelausrüstungen beeinträchtigt wird.

(6) Durch Reinigungs-, Wartungs-, Inspektions-, Instandsetzungs- und
Ersatzmaßnahmen ist dafür zu sorgen, daß die persönlichen
Schutzausrüstungen während der gesamten Benutzungsdauer
uneingeschränkt wirksam und hygienisch einwandfrei bleiben.

(7) Der Unternehmer hat sich von der Wirksamkeit der ausgewählten
persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und erforderlichenfalls
getroffene Maßnahmen erneut zu prüfen und anzupassen. Werden
Beschäftigte infolge der zu verrichtenden Arbeit und der dabei
benutzten persönlichen Schutzausrüstungen besonderen körperlichen
Belastungen ausgesetzt, hat der Unternehmer zu prüfen, ob zur
Gewährleistung ihres Gesundheitsschutzes weitere Maßnahmen
erforderlich sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__18.html
Directory: abbergv
Level: 2.0