Title: § 139d Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung

Description:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
Viertes Kapitel - Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
Neunter Abschnitt - Sicherung der Qualität der Leistungserbringung
§ 139d Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung

Paragraph: 139d

Content:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB 5)
Viertes Kapitel - Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
Neunter Abschnitt - Sicherung der Qualität der Leistungserbringung
§ 139d Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung

Gelangt der Gemeinsame Bundesausschuss bei seinen Beratungen über eine
Leistung oder Maßnahme zur Krankenbehandlung, die kein Arzneimittel
ist und die nicht der Bewertung nach § 135 oder § 137c unterliegt, zu
der Feststellung, dass sie das Potential einer erforderlichen
Behandlungsalternative bietet, ihr Nutzen aber noch nicht hinreichend
belegt ist, kann der Gemeinsame Bundesausschuss unter Aussetzung
seines Bewertungsverfahrens im Einzelfall und nach Maßgabe der hierzu
in seinen Haushalt eingestellten Mittel eine wissenschaftliche
Untersuchung zur Erprobung der Leistung oder Maßnahme in Auftrag geben
oder sich an einer solchen beteiligen. Das Nähere regelt der
Gemeinsame Bundesausschuss in seiner Verfahrensordnung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__139d.html
Directory: sgb_5
Level: 4.0