Title: § 6 Warnung der Bevölkerung

Description:
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSG)
Dritter Abschnitt - Warnung der Bevölkerung
§ 6 Warnung der Bevölkerung

Paragraph: 6

Content:
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSG)
Dritter Abschnitt - Warnung der Bevölkerung
§ 6 Warnung der Bevölkerung

(1) Der Bund erfaßt die besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in
einem Verteidigungsfall drohen.

(2) Die für die Warnung bei Katastrophen zuständigen Behörden der
Länder warnen im Auftrage des Bundes auch vor den besonderen Gefahren,
die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für
den Katastrophenschutz erforderlichen Warnmittel für Zwecke des
Zivilschutzes nicht ausreichen, ergänzt der Bund das Instrumentarium.

(3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, zur Ausführung dieses
Gesetzes das Verfahren für die Warnung der Bevölkerung in einem
Verteidigungsfall, insbesondere den Informationsaustausch zwischen
Bund und Ländern sowie die Gefahrendurchsage einschließlich der
Anordnung von Verhaltensmaßregeln durch Rechtsverordnung mit
Zustimmung des Bundesrates näher zu regeln.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zsg/__6.html
Directory: zsg
Level: 3.0