Title: B Allgemeine Anforderungen

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
B Allgemeine Anforderungen

Paragraph: 7

Content:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
B Allgemeine Anforderungen

(1) Abwasseranfall und Schadstofffracht sind so gering zu halten, wie
dies durch folgende Maßnahmen möglich ist:

1.  Mehrfachnutzung und Kreislaufführung,

2.  Einsatz abwasserfreier Verfahren zur Vakuumerzeugung und bei der
    Abluftreinigung,

3.  Rückhaltung oder Rückgewinnung von Stoffen durch optimierte Verfahren,

4.  Vorbehandlung von Abwasserteilströmen, die Schadstoffe enthalten, die

    a)  die Funktionstüchtigkeit der biologischen Endbehandlung
        beeinträchtigen können oder

    b)  bei der abschließenden Abwasserbehandlung nicht ausreichend behandelt
        werden können, insbesondere biologisch schlecht abbaubare oder nicht
        durch die abschließende Abwasserbehandlung eliminierbare organische
        Verbindungen sowie flüchtige Schadstoffe wie Benzol.

(1a) Bei der Herstellung von Aromaten darf aus Anlagen zur
Aromatenextraktion kein Abwasser aus der Verwendung nasser Lösemittel
anfallen.

(1b) Für die Herstellung von kurzkettigen Olefinen gelten folgende
Anforderungen:

1.  die Rückgewinnung von Kohlenwasserstoffen aus dem Quenchwasser der
    ersten Stufe der Fraktionierung ist zu maximieren und das Quenchwasser
    bei der Erzeugung von Prozessdampf wiederzuverwenden und

2.  die verbrauchte alkalische Waschflüssigkeit, die bei der Beseitigung
    von Schwefelwasserstoff aus den Spaltgasen anfällt, ist zur
    Verringerung der organischen Fracht zu strippen.

(2) Nicht behandlungsbedürftiges Abwasser ist getrennt von
behandlungsbedürftigem Abwasser abzuleiten.

(3) Es sind Rückhaltekapazitäten für Abwasser und Maßnahmen für eine
ordnungsgemäße Wiederverwendung, Behandlung oder Entsorgung
zurückgehaltenen Abwassers in einem dem Risiko angemessenen Umfang
vorzuhalten, um bei außerplanmäßigen Betriebszuständen unkontrollierte
Emissionen zu verhindern. Der Einleiter hat eine entsprechende
Risikobewertung vorzunehmen.

(4) Bei mehreren abwassererzeugenden Betrieben am Standort hat der
Inhaber der wasserrechtlichen Zulassung mit den betrieblich
Verantwortlichen der übrigen abwassererzeugenden Betriebe die
Aufgaben, die Verantwortlichkeiten und das Zusammenwirken im Hinblick
auf eine ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung in geeigneter Form
festzulegen.

(5) Der Nachweis für die Einhaltung der allgemeinen Anforderungen ist
in einem betrieblichen Abwasserkataster zu erbringen. Das
Abwasserkataster hat, über die Angaben gemäß Anlage 2 Nummer 1 hinaus,
folgende Informationen zu enthalten:

1.  Angaben zu abwassererzeugenden Synthesen, Verfahren und Anlagen,
    einschließlich einer Darstellung der chemischen Hauptreaktionen in
    Form von Umsetzungsgleichungen sowie der wichtigsten Nebenreaktionen
    und

2.  Daten über die biologische Eliminierbarkeit der organischen
    Schadstofffracht der Abwasserströme.

(6) Abwasserbehandlungsanlagen nach § 60 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des
Wasserhaushaltsgesetzes sowie zugehörige Kanalisationen und Anlagen
zur Entwässerung von Klärschlamm im Zusammenhang mit der
Abwasserbeseitigung sind so zu errichten und zu betreiben, dass
Geruchs- und Lärmemissionen vermieden werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Directory: abwv
Level: 2.0