Title: § 23 Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen

Description:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 3 - Messung und Überwachung
§ 23 Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen

Paragraph: 23

Content:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 3 - Messung und Überwachung
§ 23 Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen

(1) Der Betreiber hat bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen in
Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt oder
mehr die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid,
anzugeben als Stickstoffdioxid, jährlich zu ermitteln.

(2) Der Betreiber hat bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen in
Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 20
Megawatt die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid,
anzugeben als Stickstoffdioxid, alle drei Jahre zu ermitteln.

(3) Der Betreiber hat bei Einzelfeuerungen mit einer
Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt oder mehr für den Einsatz von
Heizölen nach DIN 51603 Teil 1, Ausgabe März 2017, von Heizölen nach
DIN SPEC 51603 Teil 6, Ausgabe März 2017, von Methanol, Ethanol,
naturbelassenen Pflanzenölen oder Pflanzenölmethylestern, die
Bestandteil einer Feuerungsanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von
20 Megawatt oder mehr sind, die Rußzahl nach DIN 51402 Teil 1, Ausgabe
Oktober 1986, und die Massenkonzentration der Emissionen an
Kohlenmonoxid im Abgas kontinuierlich zu ermitteln.

(4) Der Betreiber hat bei Einsatz von Heizölen nach DIN 51603 Teil 1,
Ausgabe März 2017, von Heizölen nach DIN SPEC 51603 Teil 6, Ausgabe
März 2017, von Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen oder
Pflanzenölmethylestern in Feuerungsanlagen, die nicht in Absatz 3
genannt sind, die Emissionen an Kohlenmonoxid sowie die Rußzahl

1.  an Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt
    oder mehr jährlich zu ermitteln;

2.  an Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als
    20 Megawatt alle drei Jahre zu ermitteln.

(5) Der Betreiber hat bei Feuerungsanlagen, die emulgiertes
Naturbitumen oder Heizöle, ausgenommen Heizöle nach DIN 51603 Teil 1,
Ausgabe März 2017, und Heizöle nach DIN SPEC 51603 Teil 6, Ausgabe
März 2017, einsetzen, die Emissionen an Schwefeloxiden

1.  an Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt
    oder mehr jährlich zu ermitteln;

2.  an Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als
    20 Megawatt alle drei Jahre zu ermitteln.

(6) Bei Feuerungsanlagen, die Methanol, Ethanol, naturbelassenes
Pflanzenöl oder Pflanzenölmethylester einsetzen, hat der Betreiber den
Schwefelgehalt und den unteren Heizwert des verwendeten Brennstoffs
regelmäßig zu überprüfen, einen Nachweis zu führen und den Nachweis

1.  bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt oder mehr
    jährlich der zuständigen Behörde vorzulegen;

2.  bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 20
    Megawatt alle drei Jahre der zuständigen Behörde vorzulegen.

(7) Der Betreiber hat bei Einzelfeuerungen mit einer
Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt oder mehr, die emulgiertes
Naturbitumen oder Heizöle, ausgenommen Heizöle nach DIN 51603 Teil 1,
Ausgabe März 2017, und Heizöle nach DIN SPEC 51603 Teil 6, Ausgabe
März 2017, einsetzen, die Massenkonzentrationen der Emissionen an
Gesamtstaub und Kohlenmonoxid im Abgas kontinuierlich zu ermitteln.

(8) Der Betreiber hat bei Einzelfeuerungen mit einer
Feuerungswärmeleistung von weniger als 20 Megawatt, die emulgiertes
Naturbitumen oder Heizöle, ausgenommen Heizöle nach DIN 51603 Teil 1,
Ausgabe März 2017, und Heizöle nach DIN SPEC 51603 Teil 6, Ausgabe
März 2017, einsetzen, die Massenkonzentration der
Gesamtstaubemissionen im Abgas qualitativ kontinuierlich zu ermitteln.

(9) Der Betreiber hat bei nicht in Absatz 7 genannten
Feuerungsanlagen, die emulgiertes Naturbitumen oder Heizöle,
ausgenommen Heizöle nach DIN 51603 Teil 1, Ausgabe März 2017, und
Heizöle nach DIN SPEC 51603 Teil 6, Ausgabe März 2017, einsetzen, die
Emissionen an Kohlenmonoxid und Gesamtstaub

1.  bei Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 Megawatt
    oder mehr jährlich zu ermitteln;

2.  bei Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als
    20 Megawatt alle drei Jahre zu ermitteln.

(10) Der Betreiber hat bei nicht genehmigungsbedürftigen
Feuerungsanlagen den Abgasverlust alle drei Jahre nach der Anlage 2
Nummer 3.4 zur Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen zu
ermitteln. Satz 1 gilt nicht für Brennwertgeräte.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/__23.html
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