Title: § 7 Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen

Description:
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 13 2021)
Abschnitt 1 - Gemeinsame Vorschriften
Unterabschnitt 2 - Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
§ 7 Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen

Paragraph: 7

Content:
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 13 2021)
Abschnitt 1 - Gemeinsame Vorschriften
Unterabschnitt 2 - Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
§ 7 Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen

(1) Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen
Änderung einer Feuerungsanlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung
durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder
unverhältnismäßig. Ist die Durchführung der Maßnahmen zur Kraft-Wärme-
Kopplung technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig, hat der
Betreiber diesen Umstand unverzüglich der zuständigen Behörde
anzuzeigen.

(2) Wird bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer mit
Erdgas betriebenen Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage zur
Stromerzeugung, die auch für einen Betrieb mit jährlich 1 500
Betriebsstunden oder mehr im gleitenden Durchschnitt über einen
Zeitraum von fünf Jahren verfügbar sein soll, keine Maßnahme zur
Kraft-Wärme-Kopplung durchgeführt, so hat der Betreiber Maßnahmen zur
Kopplung von Gas- und Dampfturbinen (Gas- und Dampfturbinenprozess)
oder von Verbrennungsmotoren und Dampfturbinen durchzuführen, es sei
denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Ist die
Durchführung der Maßnahmen zur Kopplung von Gas- und Dampfturbinen
oder von Verbrennungsmotoren und Dampfturbinen nicht möglich, hat der
Betreiber diesen Umstand der zuständigen Behörde anzuzeigen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_13_2021/__7.html
Directory: bimschv_13_2021
Level: 4.0