Title: § 52 Rohrleitungen

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 1 - Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
§ 52 Rohrleitungen

Paragraph: 52

Content:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 2 - Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 1 - Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
§ 52 Rohrleitungen

(1) Zur Beförderung von Erdöl, Erdgas und von weiteren Stoffen, die im
Zusammenhang mit der Aufsuchung, Gewinnung oder Aufbereitung von Erdöl
oder Erdgas benutzt oder gewonnen werden, darf der Unternehmer nur
Rohrleitungen verwenden, die

1.  den zu erwartenden mechanischen, thermischen und chemischen
    Beanspruchungen standhalten,

2.  gegen Außen- und Innenkorrosion sowie gegen elektrostatische
    Aufladungen geschützt sind,

3.  am Anfang und am Ende mit Absperreinrichtungen ausgerüstet sind,

4.  mit einem Lecküberwachungssystem ausgerüstet sind, wenn sie der
    Beförderung von flüssigen Stoffen dienen,

5.  mit Vorrichtungen ausgerüstet sind, die

    a)  den Betriebsdruck in den Rohrleitungen messen und anzeigen,

    b)  ein Überschreiten des zulässigen Betriebsdruckes verhindern, wenn die
        Rohrleitungen unter innerem Überdruck stehen,

    c)  verhindern, dass sich der Druck in den Rohrleitungen beim Übergang auf
        Behälter oder andere Rohrleitungen mit niedrigeren Druckstufen
        auswirken kann, und

    d)  ölhaltige, brennbare oder wassergefährdende Flüssigkeiten auffangen,
        die aus Molchschleusen oder anderen Betriebseinrichtungen austreten
        können, und

6.  mit Rückschlagventilen oder anderen Absperreinrichtungen ausgerüstet
    sind, die den Rückfluss oder den Zufluss aus Leitungen, die
    unmittelbar mit Bohrungen nach § 33 oder nach § 34 verbunden sind, bei
    einem Bruch der Bohrlochverschlüsse oder der mit solchen Bohrungen
    unmittelbar verbundenen Betriebseinrichtungen selbsttätig
    unterbrechen.

(2) Der Unternehmer hat Rohrleitungen so zu führen, dass ihre
Beschädigung vermieden wird. Er hat dafür zu sorgen, dass die
Rohrleitungen so im Meer verlegt werden, dass ihre Lage auch in leerem
Zustand dauernd stabil bleibt. Er hat dafür zu sorgen, dass
Gewichtsummantelungen der Rohre aus Beton den zu erwartenden
Beanspruchungen widerstehen. In Gebieten, in denen Bodenbewegungen
auftreten können, hat er Maßnahmen zur Sicherung der Rohrleitungen
gegen Auswirkungen dieser Bewegungen zu treffen. Bei nichttragfähigem
Untergrund hat er Ausgleichsmöglichkeiten zu schaffen, die eine
Gefährdung der Rohrleitungen durch Absinken oder Auftrieb verhindern.
Bei felsigem Untergrund hat er zur Vermeidung von mechanischen
Einwirkungen Rohrumhüllungen oder Bettungen vorzusehen.

(3) Bei im Meer zu verlegenden Erdöl- und Erdgasleitungen sowie bei
zwischen dem Meeresgrund und einer Plattform liegenden Teilen von
Rohrleitungen (Steigleitungen) darf der Unternehmer nur solche
Schweißverfahren anwenden, deren Eignung durch einen nach § 23a der
Allgemeinen Bundesbergverordnung anerkannten Sachverständigen
bescheinigt worden ist. Der Unternehmer hat sowohl die im
Herstellerwerk als auch die bei der Verlegung der Rohrleitungen
hergestellten Schweißnähte zerstörungsfrei durch einen nach § 23a der
Allgemeinen Bundesbergverordnung anerkannten Sachverständigen prüfen
zu lassen. Bei Rohrleitungen, die keine Rohrleitungen nach Satz 1
sind, richtet sich der Umfang der zerstörungsfrei zu prüfenden
Schweißnähte nach der Güte und Schweißbarkeit des für die Rohre
verwendeten Stahls und nach der Art der zu befördernden Stoffe.

(4) Der Unternehmer hat Steigleitungen

1.  so zu gestalten, dass sie keine Kräfte übertragen, die die Plattform
    oder die auf dem Meeresgrund verlegten Rohrleitungen gefährden,

2.  in der Spritzwasserzone gegen Korrosion zu schützen, wenn ihre
    Werkstoffe nicht korrosionsbeständig sind, und

3.  in Meeresbereichen, in denen sich Eis bilden kann, gegen Eisgefährdung
    zu schützen.

(5) Der Unternehmer hat Gasaufbereitungs- oder Gastrocknungsanlagen
nachgeschaltete Rohrleitungen, die zur Beförderung von
schwefelwasserstoffhaltigem Erdgas bestimmt sind, vor der Einleitung
des Gases wasserfrei zu trocknen. Er hat das zu befördernde
schwefelwasserstoffhaltige Erdgas soweit zu trocknen, dass der
Wassertaupunkt nicht unterschritten wird.

(6) Die Absätze 1 bis 5 sind auch auf Transit-Rohrleitungen
anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__52.html
Directory: offshorebergv
Level: 4.0