Title: § 1 Anwendungsbereich

Description:
Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (EmoG)
§ 1 Anwendungsbereich

Paragraph: 1

Content:
Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (EmoG)
§ 1 Anwendungsbereich

Mit diesem Gesetz werden Maßnahmen zur Bevorrechtigung der Teilnahme
elektrisch betriebener Fahrzeuge

1.  der Klassen M1 und N1 im Sinne des Anhangs II Teil A der Richtlinie
    2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September
    2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von
    Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen,
    Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese
    Fahrzeuge (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die
    Richtlinie 2013/15/EU (ABl. L 158 vom 10.6.2013, S. 172) geändert
    worden ist, und

2.  der Klassen L3e, L4e, L5e und L7e im Sinne des Anhangs I der
    Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
    vom 15. Januar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von
    zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen (ABl. L 60 vom
    2\.3.2013, S. 52)

am Straßenverkehr ermöglicht, um deren Verwendung zur Verringerung
insbesondere klima- und umweltschädlicher Auswirkungen des
motorisierten Individualverkehrs zu fördern. Satz 1 gilt auch für ein
elektrisch betriebenes Fahrzeug der Klasse N2 im Sinne des Anhangs II
Teil A der Richtlinie 2007/46/EG, soweit es im Inland mit der
Fahrerlaubnis der Klasse B geführt werden darf.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/emog/__1.html
Directory: emog
Level: 2.0