Title: § 12 Kundenanlage

Description:
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
§ 12 Kundenanlage

Paragraph: 12

Content:
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)
§ 12 Kundenanlage

(1) Für die ordnungsgemäße Errichtung, Erweiterung, Änderung und
Unterhaltung der Anlage hinter dem Hausanschluß, mit Ausnahme der Meß-
und Regeleinrichtungen des Fernwärmeversorgungsunternehmens, ist der
Anschlußnehmer verantwortlich. Hat er die Anlage oder Anlagenteile
einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so ist er
neben diesem verantwortlich.

(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser
Verordnung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen
sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert,
geändert und unterhalten werden. Das Fernwärmeversorgungsunternehmen
ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen.

(3) Anlagenteile, die sich vor den Meßeinrichtungen befinden, können
plombiert werden. Ebenso können Anlagenteile, die zur Kundenanlage
gehören, unter Plombenverschluß genommen werden, um eine einwandfreie
Messung zu gewährleisten. Die dafür erforderliche Ausstattung der
Anlage ist nach den Angaben des Fernwärmeversorgungsunternehmens zu
veranlassen.

(4) Es dürfen nur Materialien und Geräte verwendet werden, die
entsprechend den anerkannten Regeln der Technik beschaffen sind. Das
Zeichen einer amtlich anerkannten Prüfstelle bekundet, daß diese
Voraussetzungen erfüllt sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/avbfernw_rmev/__12.html
Directory: avbfernwaermev
Level: 2.0