Title: § 1 Betriebszeiten

Description:
Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an der Bundeswasserstraße Neckar (NeckarSchlBetrZV 2021)
§ 1 Betriebszeiten

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten an der Bundeswasserstraße Neckar (NeckarSchlBetrZV 2021)
§ 1 Betriebszeiten

(1) Die Betriebszeiten der Schleusen an der Bundeswasserstraße Neckar
werden vorbehaltlich des Absatzes 2 wie folgt festgesetzt:

1.  von Montag 6 Uhr bis Samstag 22 Uhr nach Maßgabeder Sätze 2 bis 4,

2.  am Sonntag von 8 Uhr bis 16 Uhr.

Von Montag bis Freitag werden in der Zeit von 22 bis 6 Uhr nur für die
gewerbliche Schifffahrt nach einer schriftlichen oder elektronischen
Voranmeldung Schleusungen durchgeführt. Das Anmeldeverfahren wird in
einer gesonderten Anordnung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes
Neckar geregelt. Es besteht kein Anspruch auf Schleusung für
Verkehrsteilnehmer,die von den Festlegungen im Anmeldeverfahren
abweichen, insbesondere, wenn sie die Schleusungen nicht fristgerecht
wahrnehmen.

(2) Die Betriebszeiten der Schleusen Heidelberg sowie der
fernbedienten Schleusen Hofen, Cannstatt, Untertürkheim, Obertürkheim,
Esslingen, Oberesslingen und Deizisau sind täglich von 0 Uhr bis 24
Uhr.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/neckarschlbetrzv_2021/__1.html
Directory: neckarschlbetrzv_2021
Level: 2.0