Title: § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke

Description:
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
Teil II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke

Paragraph: 21

Content:
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
Teil II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke

(1) Ausgaben und Planstellen sind als künftig wegfallend zu
bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren
voraussichtlich nicht mehr benötigt werden.

(2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit sie
in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer
niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte oder
Arbeiter umgewandelt werden können.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bho/__21.html
Directory: bho
Level: 3.0