Title: § 6.28 Durchfahren der Schleusen

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28 Durchfahren der Schleusen

Paragraph: 6

Content:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt V. - Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.28 Durchfahren der Schleusen

1.  Bei der Annäherung an die Schleusenvorhäfen müssen die Fahrzeuge ihre
    Geschwindigkeit vermindern. Können oder wollen sie nicht sogleich in
    die Schleuse einfahren, müssen sie, wenn am Ufer das Tafelzeichen B.5
    (Anlage 7) aufgestellt ist, vor diesem anhalten.

2.  In Schleusenvorhäfen und in Schleusen müssen Fahrzeuge, die mit einer
    Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis nautische Information
    ausgerüstet sind, den der Schleuse zugeteilten Sprechweg überwachen.

3.  Geschleust wird in der Reihenfolge des Eintreffens in den
    Schleusenvorhäfen. Kleinfahrzeuge sind nicht berechtigt, eine
    besondere Schleusung zu verlangen. Sie dürfen erst nach Aufforderung
    durch die Schleusenaufsicht in die Schleusenkammer einfahren.
    Kleinfahrzeuge dürfen, wenn sie gemeinsam mit Fahrzeugen, die nicht
    Kleinfahrzeuge sind, geschleust werden, erst nach diesen in die
    Schleuse einfahren.

4.  Bei Annäherung an Schleusen, insbesondere in Schleusenvorhäfen, ist
    das Überholen verboten.

5.  In den Schleusen müssen die Anker vollständig hochgenommen sein; das
    gilt auch in Schleusenvorhäfen, solange die Anker nicht benutzt
    werden.

6.  Bei der Einfahrt in Schleusen müssen Fahrzeuge ihre Geschwindigkeit so
    vermindern, daß ein Anprall an Schleusentore, Schutzvorrichtungen,
    andere Fahrzeuge, Schwimmkörper oder schwimmende Anlagen vermieden
    wird.

7.  In den Schleusen

    a)  müssen sich Fahrzeuge, sofern an den Schleusenwänden Grenzen markiert
        sind, innerhalb dieser halten;

    b)  müssen Fahrzeuge während der Füllung und der Entleerung der
        Schleusenkammer und bis zur Erlaubnis zur Ausfahrt festgemacht sein
        und die Befestigungsmittel so bedient werden, daß Stöße gegen
        Schleusenwände, Schleusentore, Schutzvorrichtungen oder gegen andere
        Fahrzeuge oder Schwimmkörper vermieden werden;

    c)  sind Fender zu verwenden; diese müssen schwimmfähig sein, wenn sie
        nicht fest mit dem Fahrzeug verbunden sind;

    d)  ist es verboten, von Fahrzeugen oder Schwimmkörpern Wasser auf
        Schleusenplattformen oder andere Fahrzeuge oder Schwimmkörper zu
        schütten oder ausfließen zu lassen;

    e)  darf nach dem Festmachen des Fahrzeuges bis zur Erlaubnis zur Ausfahrt
        die Antriebsmaschine nur in außergewöhnlichen Fällen benutzt werden,
        um die Sicherheit der Schleusung zu gewährleisten.

8.  In Schleusen und Schleusenvorhäfen muß zu einem Fahrzeug und
    Verbänden, die das blaue Licht nach § 3.14 oder den blauen Kegel nach
    § 3.32 führen, ein seitlicher Abstand von mindestens 10 m eingehalten
    werden. Dies gilt nicht für Fahrzeuge und Verbände, die die gleiche
    Bezeichnung führen.

9.  Fahrzeuge und Verbände, die ein rotes Licht nach § 3.15 oder einen
    roten Kegel nach § 3.33 führen, werden einzeln geschleust.

10. Fahrzeuge und Verbände, die das blaue Licht nach § 3.14 oder den
    blauen Kegel nach § 3.32 führen, werden nicht zusammen mit
    Fahrgastschiffen geschleust.

11. Die Schleusenaufsicht kann zur Sicherheit und Leichtigkeit des
    Verkehrs, zur Beschleunigung der Durchfahrt oder zur vollen Ausnutzung
    der Schleusen Anordnungen erteilen, die diesen Paragraphen ergänzen
    oder von ihm abweichen. Die Fahrzeuge haben in Schleusen und
    Schleusenvorhäfen diese Anordnungen zu befolgen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__6.html
Directory: donauschpvanl_1993
Level: 5.0