Title: § 1 Allgemeine Anforderungen

Description:
Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (UnterlagenBergV)
1. Abschnitt - Karten und Lagerisse für Bergbauberechtigungen
§ 1 Allgemeine Anforderungen

Paragraph: 1

Content:
Bergverordnung über vermessungstechnische und sicherheitliche Unterlagen (UnterlagenBergV)
1. Abschnitt - Karten und Lagerisse für Bergbauberechtigungen
§ 1 Allgemeine Anforderungen

(1) Den Karten für den Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 7
des Bundesberggesetzes sowie den Lagerissen für den Antrag auf

1.  Erteilung einer Bewilligung nach § 8 des Bundesberggesetzes,

2.  Verleihung von Bergwerkseigentum nach § 9 des Bundesberggesetzes,

3.  Vereinigung und Teilung von Bergwerksfeldern sowie Austausch von
    Teilen von Bergwerksfeldern nach den §§ 24, 28 und 29 des
    Bundesberggesetzes,

4.  Zulegung von Gewinnungsberechtigungen nach § 35 des Bundesberggesetzes

sind die amtlichen Karten der Landesvermessung oder des
Liegenschaftskatasters in der neuesten Ausgabe zugrunde zu legen.
Unveröffentlichte Vermessungsunterlagen oder Darstellungen einer
Behörde müssen von dieser beglaubigt sein.

(2) Zeichen, Farben und Beschriftungen müssen den Anforderungen der
Anlage entsprechen. Die zeichnerische Darstellung muß dauerhaft sein.

(3) Für amtliche Vermerke ist auf den Karten und Lagerissen eine
ausreichende Fläche freizuhalten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/unterlagenbergv/__1.html
Directory: unterlagenbergv
Level: 3.0