Title: § 6 Berichterstatter

Description:
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
§ 6 Berichterstatter

Paragraph: 6

Content:
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz (ZESV)
§ 6 Berichterstatter

(1) Anforderungen von Stellungnahmen der Kommission durch die
zuständige Behörde werden von dem vorsitzenden Mitglied auf je zwei
berichterstattende Personen (Berichterstatter) aus dem Kreis der
Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder verteilt. Ein Mitglied
und das diese Person vertretende stellvertretende Mitglied werden aus
den Fachrichtungen Ethik oder Theologie, ein Mitglied und das diese
Person vertretende stellvertretende Mitglied werden aus den
Fachrichtungen Biologie oder Medizin als Berichterstatter benannt. Das
Nähere regelt die Kommission in ihrer Geschäftsordnung (§ 15).

(2) Die Berichterstatter nehmen eine Prüfung und Bewertung nach § 9
des Stammzellgesetzes vor und geben dazu schriftliche oder
elektronische Voten für die Stellungnahmen der Kommission ab. Sie
berichten der Kommission.

(3) Die Berichterstatter können der Kommission Vorschläge für
Maßnahmen nach § 7 machen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zesv/__6.html
Directory: zesv
Level: 2.0