Title: § 17 Anrechenbare Zeiten

Description:
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Zweites Kapitel - Leistungen
Zweiter Abschnitt - Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt - Renten
Erster Titel - Anspruchsvoraussetzungen
§ 17 Anrechenbare Zeiten

Paragraph: 17

Content:
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Zweites Kapitel - Leistungen
Zweiter Abschnitt - Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt - Renten
Erster Titel - Anspruchsvoraussetzungen
§ 17 Anrechenbare Zeiten

(1) Auf die Wartezeit von fünf, 15 und 35 Jahren werden Beitragszeiten
angerechnet. Ferner werden angerechnet

1.  Zeiten, für die Pflichtbeiträge nach den Vorschriften des Sechsten
    Buches Sozialgesetzbuch gezahlt sind,

2.  Zeiten, in denen Versicherungsfreiheit nach § 5 Abs. 1 des Sechsten
    Buches Sozialgesetzbuch oder den vor dem 1. Januar 1992 geltenden
    entsprechenden rentenrechtlichen Vorschriften bestand und

3.  Zeiten, in denen eine Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 6
    Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch oder den vor
    dem 1. Januar 1992 geltenden entsprechenden rentenrechtlichen
    Vorschriften bestand oder die Voraussetzungen für eine Befreiung von
    der Versicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Sechsten Buches
    Sozialgesetzbuch erfüllt gewesen wären, wenn Versicherungspflicht nach
    den Vorschriften der gesetzlichen Rentenversicherung bestanden hätte.

Zeiten nach Satz 2 werden nicht angerechnet, wenn diese Zeiten bereits
mit Beiträgen belegt sind oder nur deshalb nicht mit Beiträgen belegt
sind, weil der Versicherte von der nach § 1 Abs. 2 bestehenden
Versicherungspflicht befreit worden ist.

(2) Die Wartezeit von fünf Jahren ist vorzeitig erfüllt, wenn
Versicherte wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit
erwerbsgemindert nach den Vorschriften des Sechsten Buches
Sozialgesetzbuch geworden oder gestorben sind. Satz 1 findet nur
Anwendung für Versicherte, die bei Eintritt des Arbeitsunfalls oder
der Berufskrankheit versicherungspflichtig waren.

(3) Ist zugunsten von Versicherten ein Versorgungsausgleich
durchgeführt worden, wird auf die Wartezeit die volle Anzahl an
Monaten angerechnet, die sich ergibt, wenn die Steigerungszahl für
übertragene oder begründete Anrechte durch die Zahl 0,0157 geteilt
wird. War der Ausgleichsberechtigte zuletzt als mitarbeitender
Familienangehöriger tätig, tritt an die Stelle der Zahl 0,0157 die
Zahl 0,0079. Von den auf die Wartezeit nach den Sätzen 1 und 2
anrechenbaren Monaten werden die in der Ehezeit zurückgelegten Monate
abgezogen, soweit sie bereits auf die Wartezeit anrechenbar sind. § 52
Abs. 1 Satz 3 und 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gilt
entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/alg/__17.html
Directory: alg
Level: 6.0