Title: § 11 Liquidität

Description:
Gesetz über das Kreditwesen (KredWG)
Zweiter Abschnitt - Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte Holdinggesellschaften
1. - Eigenmittel und Liquidität
§ 11 Liquidität

Paragraph: 11

Content:
Gesetz über das Kreditwesen (KredWG)
Zweiter Abschnitt - Vorschriften für Institute, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gemischte Holdinggesellschaften
1. - Eigenmittel und Liquidität
§ 11 Liquidität

(1) Die Institute müssen ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine
ausreichende Zahlungsbereitschaft (Liquidität) gewährleistet ist. Das
Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung
im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Anforderungen an die
ausreichende Liquidität zu bestimmen, insbesondere über die

1.  Methoden zur Beurteilung der ausreichenden Liquidität und die dafür
    erforderlichen technischen Grundsätze,

2.  als Zahlungsmittel und Zahlungsverpflichtungen zu berücksichtigenden
    Geschäfte einschließlich ihrer Bemessungsgrundlagen sowie

3.  Pflicht der Institute zur Übermittlung der zum Nachweis der
    ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die
    Aufsichtsbehörde und die Deutsche Bundesbank, einschließlich
    Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der
    Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen Datenträger,
    Übertragungswege und Datenformate.

In der Rechtsverordnung ist an die Definition der Spareinlagen aus §
21 Abs. 4 der Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung anzuknüpfen.
Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch
Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen,
dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank
ergeht. Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der
Institute zu hören.

(2) Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im
Einzelfall gegenüber Instituten über die in der Rechtsverordnung nach
Absatz 1 festgelegten Vorgaben hinausgehende Liquiditätsanforderungen
anordnen, wenn ohne eine solche Maßnahme die nachhaltige Liquidität
eines Instituts nicht gesichert ist.

(3) Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im
Einzelfall gegenüber Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-
Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen spezifische über die
Anforderungen der Artikel 411 bis 428az der Verordnung (EU) Nr.
575/2013 in der jeweils geltenden Fassung hinausgehende
Liquiditätsanforderungen anordnen, um spezifische Risiken abzudecken,
denen ein Institut ausgesetzt ist oder ausgesetzt sein könnte. Die
Bundesanstalt beachtet dabei die in Artikel 105 der Richtlinie
2013/36/EU in der jeweils geltenden Fassung aufgeführten
Erwägungsgründe. Die Bundesanstalt kann darüber hinaus auch die
Fristentransformation einschränken. § 10a Absatz 1 und 2 gilt
entsprechend.

(4) Die Bundesanstalt kann anordnen, dass ein Institut, eine
Institutsgruppe, eine Finanzholding-Gruppe oder eine gemischte
Finanzholding-Gruppe häufigere oder auch umfangreichere Meldungen zu
seiner Liquidität einzureichen hat.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kredwg/__11.html
Directory: kredwg
Level: 4.0