Title: § 28 Messverfahren und Messeinrichtungen

Description:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 3 - Messung und Überwachung
§ 28 Messverfahren und Messeinrichtungen

Paragraph: 28

Content:
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 44)
Abschnitt 3 - Messung und Überwachung
§ 28 Messverfahren und Messeinrichtungen

(1) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass für Messungen die dem
Stand der Messtechnik entsprechenden Messverfahren, die den
Anforderungen der Anlage 2 Nummer 3 entsprechen, und Mess- und
Auswerteeinrichtungen, die den Anforderungen der Anlage 2 Nummer 1 und
2 entsprechen, verwendet werden.

(2) Der Betreiber hat Feuerungsanlagen vor Inbetriebnahme mit
geeigneten Mess- und Auswerteeinrichtungen auszurüsten. Der Betreiber
hat vor der Inbetriebnahme der Feuerungsanlage der zuständigen Behörde
den ordnungsgemäßen Einbau von Mess- und Auswerteeinrichtungen zur
kontinuierlichen Überwachung durch die Vorlage der Bescheinigung einer
Stelle für Kalibrierungen nachzuweisen. Diese Stelle für
Kalibrierungen muss von der zuständigen Landesbehörde oder von der
nach Landesrecht bestimmten Behörde nach § 29b Absatz 2 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit der Bekanntgabeverordnung
vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1001, 3756), die zuletzt durch
Artikel 60 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert
worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, für den
Tätigkeitsbereich der Gruppe II Nummer 1 und für die jeweiligen
Stoffbereiche gemäß der Anlage 1 zur Bekanntgabeverordnung bekannt
gegeben worden sein.

(3) Der Betreiber hat Messeinrichtungen, die zur kontinuierlichen
Feststellung der Emissionen oder der Betriebsgrößen eingesetzt werden,
durch eine Stelle, die bekannt gegeben wurde von der zuständigen
Landesbehörde oder der nach Landesrecht bestimmten Behörde nach § 29b
Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit der
Bekanntgabeverordnung, in der jeweils geltenden Fassung, für den
Tätigkeitsbereich der Gruppe II Nummer 1 und für die jeweiligen
Stoffbereiche gemäß der Anlage 1 zur Bekanntgabeverordnung, gemäß
Absatz 4

1.  kalibrieren zu lassen und

2.  auf Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen.

(4) Die Prüfung auf Funktionsfähigkeit ist jährlich, die Kalibrierung
jeweils nach der Errichtung und nach jeder wesentlichen Änderung einer
Feuerungsanlage durchführen zu lassen, sobald der ungestörte Betrieb
erreicht ist, jedoch spätestens vier Monate nach Inbetriebnahme oder
der wesentlichen Änderung. Die Kalibrierung ist mindestens alle drei
Jahre zu wiederholen.

(5) Der Betreiber hat die Berichte über das Ergebnis der Kalibrierung
und der Prüfung der Funktionsfähigkeit der zuständigen Behörde
innerhalb von zwölf Wochen nach Kalibrierung und Prüfung vorzulegen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/__28.html
Directory: bimschv_44
Level: 3.0