Title: § 31

Description:
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (BVG)
Beschädigtenrente -
§ 31

Paragraph: 31

Content:
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (BVG)
Beschädigtenrente -
§ 31

(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der
Schädigungsfolgen

1.
    *        *   von 30

        *   in Höhe von 171 Euro,

2.
    *        *   von 40

        *   in Höhe von 233 Euro,

3.
    *        *   von 50

        *   in Höhe von 311 Euro,

4.
    *        *   von 60

        *   in Höhe von 396 Euro,

5.
    *        *   von 70

        *   in Höhe von 549 Euro,

6.
    *        *   von 80

        *   in Höhe von 663 Euro,

7.
    *        *   von 90

        *   in Höhe von 797 Euro,

8.
    *        *   von 100

        *   in Höhe von 891 Euro.

Die monatliche Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das
65\. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

*    *   von 50 und 60

    *   um 35 Euro,

*    *   von 70 und 80

    *   um 43 Euro,

*    *   von mindestens 90

    *   um 53 Euro.

(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen
von mindestens 50 festgestellt ist.

(3) Beschädigte, bei denen Blindheit als Folge einer Schädigung
anerkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der
Schädigungsfolgen von 100. Beschädigte mit Anspruch auf eine
Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. Sie erhalten
mindestens eine Versorgung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von
50\.

(4) Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die
durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich
betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage,
die in folgenden Stufen gewährt wird:

*    *   Stufe I

    *   103 Euro,

*    *   Stufe II

    *   212 Euro,

*    *   Stufe III

    *   316 Euro,

*    *   Stufe IV

    *   424 Euro,

*    *   Stufe V

    *   527 Euro,

*    *   Stufe VI

    *   636 Euro.

Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates
durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine
Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine
Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bvg/__31.html
Directory: bvg
Level: 3.0