Title: § 30 Nutzung neuer Technologien

Description:
(BinSchUO 2018)
Kapitel 4 - Gleichwertigkeiten, Abweichungen, technische Neuerungen
§ 30 Nutzung neuer Technologien

Paragraph: 30

Content:
(BinSchUO 2018)
Kapitel 4 - Gleichwertigkeiten, Abweichungen, technische Neuerungen
§ 30 Nutzung neuer Technologien

Zu Versuchszwecken und für einen begrenzten Zeitraum kann die
Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für ein Fahrzeug mit
technischen Neuerungen, die von den Bestimmungen des Teils II ES-TRIN
abweichen, eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung ausstellen, sofern
diese Neuerungen eine hinreichende Sicherheit bieten. Die Bestimmungen
des § 29 Absatz 3, 4 und 5 gelten entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de//__30.html
Directory: binschuo_2018
Level: 3.0