Title: § 5 Zulassung von Klassifizierern

Description:
Verordnung über die Anforderungen an die Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen (FlGDV 2)
§ 5 Zulassung von Klassifizierern

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über die Anforderungen an die Zulassung von Klassifizierungsunternehmen und Klassifizierern für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen (FlGDV 2)
§ 5 Zulassung von Klassifizierern

(1) Die Zulassung als Klassifizierer nach § 4 des Fleischgesetzes wird
für die Klassifizierung von Schlachtkörpern der Tierarten erteilt, für
die der Klassifizierer über die erforderliche Sachkunde verfügt.

(2) Hält ein Klassifizierer Tiere, die zur Schlachtung geeignet sind,
so steht dies seiner nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Fleischgesetzes
erforderlichen Unabhängigkeit nicht entgegen, wenn sichergestellt ist,
dass der Klassifizierer nicht an dem Tag, an dem seine Tiere in einem
Schlachtbetrieb geschlachtet werden, in selbigem tätig ist.

(3) Die Zulassung als Klassifizierer für die Klassifizierung von
Schweineschlachtkörpern erfolgt für das ZP-Verfahren sowie jeweils
gesondert für folgende Gerätegruppen oder Gerätetypen:

1.  Geräte mit Ultraschallsonde,

2.  Geräte mit Einstichsonde,

3.  Gerätetypen mit einer Einzelzulassung nach der Entscheidung der
    Kommission 89/471/EWG vom 14. Juli 1989 zur Zulassung von Verfahren
    der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Deutschland (ABl. EG Nr.
    L 233 S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.

Die Zulassung erfolgt nur für die Gerätegruppen und Gerätetypen, mit
denen der Klassifizierer die jeweilige praktische Prüfung bestanden
hat. Bei Gerätetypen mit Einzelzulassung ist für jeden Gerätetyp eine
gesonderte Sachkundeprüfung erforderlich.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/flgdv_2/__5.html
Directory: flgdv_2
Level: 2.0