Title: § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung

Paragraph: 14

Content:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung

(1) Der Unternehmer hat Arbeitsstätten, in denen

1.  übertägig Bodenschätze aufgesucht, gewonnen oder aufbereitet werden,

2.  mineralische Rohstoffe in alten Halden aufgesucht oder gewonnen
    werden,

3.  die Oberfläche im Zusammenhang mit dem Aufsuchen, Gewinnen oder
    Aufbereiten von Bodenschätzen wiedernutzbar gemacht wird,

in Abhängigkeit von den natürlichen Gegebenheiten und unter
Berücksichtigung der zum Einsatz kommenden Arbeitsmittel, insbesondere
der Maschinen und Geräte, zu planen, einzurichten und zu betreiben.

(2) Höhe und Neigung des Böschungssystems müssen der Standfestigkeit
der Gebirgsschichten sowie dem Abbauverfahren angepaßt sein.

(3) Gegen die Gefahr von abstürzenden oder abrutschenden Massen sind
Vorkehrungen zu treffen. Bevor jeweils mit der Arbeit begonnen wird,
müssen Abraum- und Gewinnungsstöße oberhalb von Arbeitsplätzen oder
Verkehrswegen auf lose Massen untersucht werden. Diese sind
erforderlichenfalls abzuräumen. Die Sätze 2 und 3 gelten nicht, wenn
wegen der Eigenschaften der Gebirgsschichten ein Untersuchen auf lose
Massen und deren Beräumen nicht erforderlich ist.

(4) Abraum- und Gewinnungsstöße sowie Kippen dürfen nicht unterhöhlt
werden, es sei denn, daß dies die Sicherheit nicht beeinträchtigt.

(5) Es sind Vorkehrungen zu treffen, damit durch Wasserzuflüsse die
Sicherheit eines übertägigen Betriebes nicht gefährdet wird.

(6) Straßen und Verkehrswege müssen eine Tragfestigkeit aufweisen, die
für die eingesetzten Arbeitsmittel angemessen ist. Insbesondere müssen
sie so angelegt und unterhalten werden, daß ein sicheres Fahren von
Maschinen, Geräten und Fahrzeugen gegeben ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__14.html
Directory: abbergv
Level: 2.0