Title: § 4.03 Verbotene Schallzeichen

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)
§ 4.03 Verbotene Schallzeichen

Paragraph: 4

Content:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)
§ 4.03 Verbotene Schallzeichen

1.  Es darf kein anderes als die in dieser Verordnung vorgesehenen
    Schallzeichen gebraucht oder unter Umständen gebraucht werden, für die
    es durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder zugelassen ist.

2.  Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und
    Land darf jedoch auch ein anderes Schallzeichen verwendet werden,
    sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung
    vorgesehenen Schallzeichen führen kann.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__4.html
Directory: binschstro_2012
Level: 5.0