Title: § 3 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt (BinSchArbZV)
§ 3 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt (BinSchArbZV)
§ 3 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung ist

1.  "Fahrzeug" ein Schiff oder ein schwimmendes Gerät,

2.  "Fahrgastschiff" ein zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen
    gebautes und eingerichtetes Tagesausflugs- oder Kabinenschiff,

3.  "Binnenschifffahrtsunternehmer" oder "Binnenschifffahrtsunternehmerin"
    eine Person, die weisungsunabhängig und auf eigene Rechnung zu
    Erwerbszwecken ein Fahrzeug betreibt,

4.  "Dienstplan" die im Voraus vom Arbeitgeber dem Arbeitnehmer oder der
    Arbeitnehmerin bekanntgegebene Planung von Arbeits- und Ruhetagen,

5.  "Arbeitszeit" die Zeit, während der ein Arbeitnehmer oder eine
    Arbeitnehmerin auf Weisung des Arbeitgebers oder seines Vertreters
    Arbeit auf, am und für das Fahrzeug ausübt, zur Arbeit eingeteilt ist
    oder sich zur Arbeit bereithalten (Bereitschaftszeit) muss,

6.  "Ruhezeit" die Zeit außerhalb der Arbeitszeit, unabhängig davon ob sie
    auf dem fahrenden Fahrzeug, auf dem stillliegenden Fahrzeug oder an
    Land verbracht wird, wobei Zeiten bis zu 15 Minuten nicht als
    Ruhezeiten gelten,

7.  "Ruhetag" eine ununterbrochene Ruhezeit von 24 Stunden, die der
    Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin an einem frei gewählten Ort
    verbringt,

8.  "Nachtzeit" die Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr,

9.  "Nachtarbeitnehmer" oder „Nachtarbeitnehmerin“ ein Arbeitnehmer oder
    eine Arbeitnehmerin, der oder die während der Nachtzeit

    a)  normalerweise mindestens drei Stunden seiner oder ihrer täglichen
        Arbeitszeit leistet oder

    b)  mindestens 20 Prozent seiner oder ihrer jährlichen Arbeitszeit
        leistet,

10. "Bordpersonal" die Gesamtheit aller Beschäftigten an Bord eines
    Fahrgastschiffes, die nicht zur Besatzung (nautisches Personal)
    gehören,

11. "mobiler Arbeitnehmer" oder "mobile Arbeitnehmerin" jeder Arbeitnehmer
    und jede Arbeitnehmerin, der oder die als Mitglied des fahrenden
    Personals im Dienst eines Unternehmens beschäftigt ist, das Personen
    oder Güter in der Binnenschifffahrt befördert,

12. "Saison" ein Zeitraum von höchstens neun aufeinander folgenden Monaten
    innerhalb von zwölf Monaten, in dem Tätigkeiten aufgrund äußerer
    Umstände, insbesondere wegen Witterungsverhältnissen oder
    touristischer Nachfrage, an bestimmte Zeiten des Jahres gebunden sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binscharbzv/__3.html
Directory: binscharbzv
Level: 2.0