Title: Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen

Description:
Zweite Verordnung zur Anpassung des Gebührenverzeichnisses der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen (TÜPrKostO1992GebVAnpV 2)
Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen

Paragraph: 2

Content:
Zweite Verordnung zur Anpassung des Gebührenverzeichnisses der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen (TÜPrKostO1992GebVAnpV 2)
Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2106 - 2110

Für die Prüfung von Dampfkesselanlagen werden folgende Gebühren
erhoben:

*
    1   Dampfkessel mit Druckgeräten im Sinne der Richtlinie 97/23/EG, die
        gemäß Artikel 9 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie nach
        Diagramm 5 in die Kategorien III oder IV einzustufen sind und mit
        einem zulässigen Betriebsüberdruck PS von mehr als 1 bar betrieben
        werden

    1.1 Bemessungsgrundlage

    1.1.1 Bemessungsgrundlage der Gebühren für die Prüfung von Dampfkesseln ist
        die Grundgebühr, abgesehen von sonstigen Prüfungen nach Nummer 3.

        Die Grundgebühr besteht aus

        a)  der Leistungsgebühr nach Nummer 1.1.2,

        b)  dem Zuschlag für Feuerungen nach Nummer 1.1.3,

        c)  dem Zuschlag für Abgaswasservorwärmer nach Nummer 1.1.4,

        d)  dem Zuschlag für Einrichtungen nach Nummer 1.1.5,

        e)  dem Zuschlag für Druckausdehnungsgefäße nach Nummer 1.1.6.

    1.1.2 Die Leistungsgebühr wird berechnet

*    *
    *
        a)  bei nicht elektrisch beheizten Dampfkesseln nach der Heizfläche

    *

*    *
    *   H in qm (Nummer 1.1.7) und beträgt in EUR

    *

*    *
    *   - bis 100 qm Heizfläche

    *   1,64 x H + 59,61,

*    *
    *   - über 100 qm bis 500 qm Heizfläche

    *   0,67 x H + 153,38,

*    *
    *   - über 500 qm bis 3.000 qm Heizfläche

    *   0,56 x H + 204,33,

*    *
    *   - über 3.000 qm Heizfläche

    *   0,51 x H + 340,90,

*    *
    *
        b)  bei elektrisch beheizten Dampfkesseln nach der elektrischen Leistung N
            in kW und beträgt in EUR

    *   0,07 x N + 59,61.

*    *   1.1.3

    *   Der Zuschlag beträgt je Feuerung (je Brenner, je Einblase- und
        Rostfeuerung, je Handbeschickung) sowie für jede weitere Brennstoffart
        und -form

    *   24,93 EUR.

*    *   1.1.4

    *   Bei Abgaswasservorwärmern, die vom Dampfkessel wasserseitig absperrbar
        sind, beträgt der Zuschlag

    *   82,38 EUR.

*    *   1.1.5

    *   Bei Dampfkesseln beträgt der Zuschlag für die Prüfung der
        Einrichtungen für den Betrieb

    *

*    *
        a)  mit ständiger Beaufsichtigung von einer Warte aus, mit eingeschränkter
            Beaufsichtigung oder ohne ständige Beaufsichtigung über 24 Stunden
            oder

    *   44,45 EUR.

*    *
        b)  ohne ständige Beaufsichtigung über 72 Stunden

    *   82,38 EUR.

*    *   1.1.6

    *   Bei Heißwassererzeugern, die ein Ausdehnungsgefäß oder einen
        Auffangbehälter besitzen, beträgt der Zuschlag jeweils bei einem
        Rauminhalt

    *

*    *
    *   - bis 50 Liter

    *   48,78 EUR,

*    *
    *   - über 50 Liter bis 400 Liter

    *   56,91 EUR,

*    *
    *   - über 400 Liter bis 2.000 Liter

    *   76,96 EUR,

*    *
    *   - über 2.000 Liter bis 5.000 Liter

    *   102,43 EUR,

*    *
    *   - über 5.000 Liter bis 10.000 Liter

    *   121,94 EUR,

*    *
    *   - über 10.000 Liter

    *   121,94 EUR,

*    *
    *   und zusätzlich je weitere und angefangene 10.000 Liter

    *   11,38 EUR.

*
    *   Besitzen mehrere Heißwassererzeuger ein gemeinsames Ausdehnungsgefäß
        oder einen gemeinsamen Auffangbehälter, ist bei der Berechnung der
        Gebühr der Zuschlag für das Ausdehnungsgefäß oder den Auffangbehälter
        nur einmal zu berechnen.

    1.1.7 Berechnung der Heizfläche

    1.1.7.1 Als Heizfläche gilt, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist,
        die feuer- oder abgasberührte Oberfläche des Dampfkessels, des
        Überhitzers, des Zwischenüberhitzers und des Abgaswasservorwärmers.
        Als feuer- oder abgasberührt gelten auch solche Heizflächen, die gegen
        zu hohe Wärmeeinwirkungen durch Abmauerung geschützt sind.

    1.1.7.2 Bei Rohrwänden gilt als Heizfläche in
        qm die Fläche

H = n
x l x d(tief)a x pi.
Es bedeuten:
n        Anzahl der Rohre in der Rohrwand, wobei jedoch höchstens
folgende Rohrzahl zugrunde gelegt werden darf:
b
n(tief)max  = --------------,
2
x d(tief)a
l        mittlere beheizte Länge der Rohre in m,
d(tief)a Rohraußendurchmesser in m,
b        Breite der Rohrwand in m.
eine Bestiftung der Rohre und angeschweißte Rippen als Halterung
für Auskleidungen, Ausmauerungen, Ausstampfungen und dergleichen
bleiben unberücksichtigt.
1\.1.7.3 Bei Rohrwandkonstruktionen, die gegen den Feuerraum abgedeckt
sind (z. B. Bailey-Platten, Zündgürtel, Zyklone), gilt als
Heizfläche in
qm die Fläche
d(tief)a
H = n
x l x ---------- x pi,
2
wobei für n die tatsächlich vorhandene Anzahl der Rohre einzusetzen
ist.
1\.1.7.4 Bei Rohrwänden aus Flossenrohren und bei ähnlichen
Konstruktionen
gilt als Heizfläche in
qm die Fläche
pi x d(tief)a
H = n
x l x (----------------- + t - d(tief)a),
2
wobei t die Teilung der Rohre in der Rohrwand bedeutet.

*
    1.1.7.5 Bei Rippenrohren gilt als Heizfläche

        -   bei Dampfkesseln mit eigener Feuerung das 0,3fache und

        -   bei Abhitzekesseln das 0,2fache

        der feuer- oder abgasberührten Oberfläche (beide Seiten der Rippen und
        die dazwischen liegende Rohroberfläche).

    1.2 Gutachterliche Äußerungen gemäß § 13 Abs. 2 Satz 3 BetrSichV bei
        Erlaubnisverfahren nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BetrSichV

    1.2.1 Für die gutachterliche Äußerung zu der Montage, der Installation und
        dem Betrieb werden erhoben

        a)  bei einem Dampfkessel mit einer Heizfläche bis 100
            qm und bei elektrisch beheizten Kesseln das 2,0fache der der
            Heizfläche entsprechenden Grundgebühr, jedoch mindestens 227,08
            EUR,

        b)  bei einem Dampfkessel mit einer Heizfläche über 100
            qm bis 560
            qm das 2,0fache der einer Heizfläche von 100
            qm entsprechenden Grundgebühr und

        c)  bei einem Dampfkessel mit einer Heizfläche über 560
            qm das 1,5fache der der Heizfläche entsprechenden Grundgebühr.

    1.2.2 Werden für denselben Betreiber gleichzeitig gutachterliche Äußerungen
        zu der Montage, der Installation und dem Betrieb für mehrere
        Dampfkesselanlagen gleicher Bauart und Größe erstellt, die ohne Bezug
        auf den Aufstellungsort erlaubt werden können, so wird die Gebühr nach
        Nummer 1.2.1 nur für einen Dampfkessel erhoben.

    1.2.3 Für die gutachterliche Äußerung zu einer wesentlichen Veränderung oder
        zu einer Änderung der Bauart oder der Betriebsweise kann bis zum
        1,0fachen einer Gebühr nach Nummer 1.2.1 erhoben werden.

    1.3 Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV

    1.3.1 Für die Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 Abs. 1 BetrSichV wird für
        Dampfkessel mit

        -   Druckgeräten der Kategorie III das 2,0fache und

        -   Druckgeräten der Kategorie IV das 1,1fache

        einer Grundgebühr erhoben.

    1.3.2 Für die Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 Abs. 2 BetrSichV kann bis
        zum 1,0fachen einer Grundgebühr erhoben werden.

    1.4 Wiederkehrende Prüfungen nach § 15 BetrSichV

    1.4.1 Für die wiederkehrenden Prüfungen eines Dampfkessels werden für

        -   äußere Prüfungen das 0,7fache,

        -   innere Prüfungen (Innenbesichtigung) das 0,7fache und

        -   Festigkeitsprüfungen (Druckprüfung) das 0,6fache

        einer Grundgebühr erhoben.

    1.4.2 Kann eine Festigkeitsprüfung, die im Zusammenhang mit einer inneren
        Prüfung als Ergänzung durchzuführen ist, nicht im zeitlichen
        Zusammenhang mit der inneren Prüfung durchgeführt werden, so kann
        dafür bis zum 0,7fachen einer Grundgebühr, mindestens jedoch 59,61
        EUR erhoben werden.

    1.4.3 Bis zum 31. Dezember 2003 werden für wiederkehrende Prüfungen keine
        Gebühren nach Nummer 1.4.1 erhoben.

        Die bis zum 31. Dezember 2003 auf Grund der erhobenen Jahresgebühren
        im Voraus entrichteten Anteile der Gebühren für innere Prüfungen und
        Festigkeitsprüfungen (Druckprüfung) werden mit den Gebühren für die ab
        dem 1. Januar 2004 durchgeführten inneren Prüfungen und
        Festigkeitsprüfungen verrechnet. Dabei werden als jährliche
        Vorausentrichtung bei

        -   inneren Prüfungen (Innenbesichtigung) ein Drittel und

        -   Festigkeitsprüfungen (Druckprüfung) ein Neuntel

        der jeweiligen Gebühr für wiederkehrende Prüfungen nach Nummer 1.4.1
        zugrunde gelegt.

    1.5 Angeordnete außerordentliche Prüfung nach § 16 Abs. 1 BetrSichV

        Für eine angeordnete außerordentliche Prüfung werden für die
        jeweiligen Prüfungen bis zu den in Nummer 1.4.1 genannten Vielfachen
        einer Grundgebühr, mindestens jedoch 59,61
        EUR erhoben.

    1.6 Prüfung von Anlagenteilen

        Anlagen zur Reduzierung von Schadstoffen werden nach Nummer 3
        berechnet.

    2   Dampfkessel mit Druckgeräten im Sinne der Richtlinie 97/23/EG, die
        gemäß Artikel 9 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie nach
        Diagramm 5 in die Kategorie III oder IV einzustufen sind und mit einem
        zulässigen Betriebsüberdruck PS von höchstens 1 bar betrieben werden

    2.1 Bemessungsgrundlage

    2.1.1 Bemessungsgrundlage der Gebühren für die Prüfung von Dampfkesseln ist
        die Grundgebühr, abgesehen von sonstigen Gebühren nach Nummer 3. Die
        Grundgebühr besteht aus der Leistungsgebühr nach Nummer 2.1.2 und den
        Zuschlägen für Feuerungen nach Nummer 2.1.3 sowie für das
        Druckausdehnungsgefäß oder den Auffangbehälter bei Heißwassererzeugern
        nach Nummer 2.1.4.

    2.1.2 Die Leistungsgebühr wird bei Dampferzeugern nach der Dampfleistung und
        bei Heißwassererzeugern nach der Wärmeleistung berechnet.

    2.1.2.1 Bei Dampferzeugern beträgt die Leistungsgebühr je Dampfkessel mit
        einer Dampfleistung D in t/h in
        Euro

*    *
    *   - bis 4,00 t/h

    *   24,28 x D + 43,35,

*    *
    *   - über 4,00 t/h

    *   12,14 x D + 91,05.

*    *   2.1.2.2

    *   Bei Heißwassererzeugern beträgt die Leistungsgebühr je Dampfkessel mit
        einer Wärmeleistung Q in MW in EUR

*    *
    *   - bis 2,75 MW

    *   34,63 x Q + 43,35,

*    *
    *   - über 2,75 MW

    *   17,29 x Q + 91,05.

*    *   2.1.3

    *   Der Zuschlag beträgt je Feuerung (je Brenner, je Einblase- und
        Rostfeuerung, je Handbeschickung) sowie für jede weitere

*    *
    *   Brennstoffart und -form

    *   26,55 EUR.

*
    2.1.4 Bei Heißwassererzeugern, die ein Ausdehnungsgefäß oder einen
        Auffangbehälter besitzen, wird der Zuschlag nach Nummer 1.1.6
        berechnet.

    2.2 Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV

    2.2.1 Für die Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 Abs. 1 BetrSichV wird für
        Dampfkessel mit

        -   Druckgeräten der Kategorie III das 2,0fache und

        -   Druckgeräten der Kategorie IV das 1,1fache

        einer Grundgebühr erhoben.

    2.2.2 Für die Prüfung vor Inbetriebnahme nach § 14 Abs. 2 BetrSichV kann bis
        zum 1,0fachen einer Grundgebühr erhoben werden.

    2.3 Wiederkehrende äußere Prüfungen nach § 15 BetrSichV

        Für die wiederkehrenden äußeren Prüfungen eines Dampfkessels wird eine
        Grundgebühr erhoben.

    2.4 Angeordnete außerordentliche Prüfung nach § 16 Abs. 1 BetrSichV

        Für eine angeordnete außerordentliche Prüfung wird eine Grundgebühr
        erhoben.

    3   Sonstige Prüfungen

        Für Prüfungen, die in der Nummer 1 oder 2 nicht genannt sind (z. B.
        die Prüfung von Stromlaufplänen und die Überprüfung der Ermittlung der
        Prüffristen nach § 15 Abs. 4 BetrSichV), werden Gebühren für
        vergleichbare Prüfungen berechnet. Sind vergleichbare Prüfungen nicht
        angegeben, werden die Gebühren nach Zeitaufwand berechnet. Bei
        Anwendung besonderer Prüfverfahren kann der Mehraufwand ebenfalls nach
        Zeitaufwand berechnet werden. Die Gebühr für den Zeitaufwand beträgt
        für jeden Sachverständigen für jede begonnene Viertelstunde 20,06
        EUR. Der Stundensatz kann bis zu 50 v. H. überschritten werden, wenn
        die Schwierigkeit der Leistung und besondere Umstände den Einsatz
        besonderer spezialisierter Sachverständiger erfordern (z. B. Prüfungen
        von SPS-Steuerungen etc.).

    4.  Gebühren für Prüfungen, die zu dem vorgesehenen Zeitpunkt nicht
        begonnen oder nicht zu Ende geführt werden

    4.1 Ist eine Prüfung an dem vorgesehenen Tag aus Gründen, die von
        demjenigen zu vertreten sind, der die Prüfung veranlasst hat, nicht
        begonnen oder nicht zu Ende geführt worden, so kann für ihre
        Nachholung oder Fortsetzung das 0,7fache der Gebühr nach Nummer 1.4.1
        oder das 1,0fache der Gebühren nach Nummer 1.3.1, 1.3.2, 1.5, 2.2.1,
        2\.2.2 oder 2.3 erhoben werden.

    4.2 Sind mehrere Prüfungen für einen Tag vorgesehen und ist an diesem Tag
        nicht wenigstens eine Prüfung beendet worden, so ist die Gebühr nach
        Nummer 4.1 nur für diejenige nicht begonnene oder nicht beendete
        Prüfung zu erheben, für die der höchste Gebührensatz gilt; weitere
        vorgesehene Prüfungen bleiben unberücksichtigt.

    4.3 Wird der Prüfablauf durch Tätigkeiten, die nicht unmittelbar mit dem
        nach der Betriebssicherheitsverordnung vorgeschriebenen Prüfumfang
        zusammenhängen, unterbrochen oder verzögert, so können hierfür
        Gebühren nach Nummer 3 erhoben werden.

    5   Terminzuschläge und Reisezeiten

    5.1 Für Prüfungen, die zu einem vom Antragsteller verlangten Zeitpunkt
        durchgeführt werden, kann auf die Gebühren ein Zuschlag bis zu 25 v.
        H. erhoben werden. Werden die Prüfungen außerhalb der für den
        Sachverständigen festgesetzten Dienstzeit durchgeführt, so wird auf
        die Gebühren ein Zuschlag bis zu 100 v. H. erhoben.

    5.2 Für Prüfungen, für die feste Gebühren erhoben werden und zu denen der
        Sachverständige hin und zurück länger als eine Stunde reisen muss,
        werden für die über eine Stunde hinausgehende Reisezeit 20,06
        EUR für jede begonnene Viertelstunde erhoben. Werden mehrere Prüfungen
        durchgeführt, wird die über eine Stunde hinausgehende Reisezeit
        anteilig mit 20,06
        EUR für jede begonnene Viertelstunde berechnet.

    5.3 Für Prüfungen, für die Gebühren nach Zeitaufwand erhoben werden,
        werden für die gesamte Reisezeit 20,06
        EUR für jede begonnene Viertelstunde erhoben.

        Werden mehrere Prüfungen miteinander verbunden, ist die Reisezeit
        anteilig zu berechnen.

    5.4 Werden mehrere Prüfungen durchgeführt, von denen für ein Teil
        Festgebühren und für einen Teil Gebühren nach dem Zeitaufwand erhoben
        werden, so ist die Reisezeit anteilig nach den Nummern 5.2 und 5.3 zu
        berechnen.

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