Title: § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen

Description:
Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 41)
Abschnitt 6 - Pflichten von Anlagenbetreibern
§ 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen

Paragraph: 19

Content:
Einundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV 41)
Abschnitt 6 - Pflichten von Anlagenbetreibern
§ 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen

(1) Nachweise von nicht nach dieser Verordnung bekannt gegebenen
Stellen oder Sachverständigen über die Gleichwertigkeit ihrer
Anerkennungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder
anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum hat der Betreiber der zuständigen Behörde, auch im
Fall einer vorübergehenden und nur gelegentlichen Tätigkeit dieser
Stellen oder Sachverständigen, vor Beginn der jeweiligen Ermittlung
oder der sicherheitstechnischen Prüfung im Original oder in Kopie
vorzulegen. Die zuständige Behörde kann eine Beglaubigung der Kopie
verlangen. Sie kann darüber hinaus verlangen, dass die Nachweise in
beglaubigter deutscher Übersetzung vorgelegt werden.

(2) Die zuständige Behörde prüft die Gleichwertigkeit der nicht
inländischen Anerkennung mit den Bekanntgabevoraussetzungen und teilt
dem Betreiber das Ergebnis mit.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_41/__19.html
Directory: bimschv_41
Level: 3.0