Title: § 5 Bezugspunkt der Anforderungen

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
§ 5 Bezugspunkt der Anforderungen

Paragraph: 5

Content:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
§ 5 Bezugspunkt der Anforderungen

(1) Die Anforderungen beziehen sich auf die Stelle, an der das
Abwasser in das Gewässer eingeleitet wird, und, soweit in den Anhängen
zu dieser Verordnung bestimmt, auch auf den Ort des Anfalls des
Abwassers oder den Ort vor seiner Vermischung.

(2) Der Einleitungsstelle steht der Ablauf der Abwasseranlage, in der
das Abwasser letztmalig behandelt wird, gleich. Ort vor der
Vermischung ist auch die Einleitungsstelle in eine öffentliche
Abwasseranlage.

(3) Findet keine Vermischung des Abwassers mit anderem Abwasser statt,
gelten Anforderungen, die sich auf den Ort vor seiner Vermischung
beziehen, für die Einleitungsstelle in das Gewässer.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__5.html
Directory: abwv
Level: 2.0