Title: § 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren

Description:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren

Paragraph: 53

Content:
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Kapitel 3 - Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren

(1) Ein Betreiber der Schienenwege muss spätestens vier Monate nach
Ablauf der in § 51 Absatz 1 Satz 2 genannten Frist einen vorläufigen
Netzfahrplanentwurf erstellen. Er hat die Beteiligten zum vorläufigen
Netzfahrplanentwurf anzuhören und ihnen zur Stellungnahme eine Frist
von mindestens einem Monat einzuräumen. Beabsichtigte Ablehnungen von
Anträgen sind zu begründen. Beteiligte im Sinne des Satzes 2 sind alle
Zugangsberechtigten, die Schienenwegkapazität nachgefragt haben, sowie
Dritte, die zu etwaigen Auswirkungen des Netzfahrplans auf ihre
Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Eisenbahnverkehrsdiensten in der
betreffenden Netzfahrplanperiode Stellung nehmen möchten.

(2) Der Betreiber der Schienenwege hat berechtigten Beanstandungen am
vorläufigen Netzfahrplanentwurf innerhalb einer festzulegenden Frist,
die nach § 19 Absatz 5 in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen zu
veröffentlichen ist, Rechnung zu tragen.

(3) Nach Ablauf der Frist steht der endgültige Netzfahrplanentwurf
fest.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eregg/__53.html
Directory: eregg
Level: 3.0