Title: § 4 Allgemeine Anforderungen an die weitere Behandlung von entfernten Stoffen, Gemischen und Bauteilen

Description:
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG-BehandV)
Abschnitt 2 - Anforderungen an die Behandlung von Altgeräten, Bauteilen, Gemischen und Stoffen
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Behandlungsanforderungen
§ 4 Allgemeine Anforderungen an die weitere Behandlung von entfernten Stoffen, Gemischen und Bauteilen

Paragraph: 4

Content:
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG-BehandV)
Abschnitt 2 - Anforderungen an die Behandlung von Altgeräten, Bauteilen, Gemischen und Stoffen
Unterabschnitt 1 - Allgemeine Behandlungsanforderungen
§ 4 Allgemeine Anforderungen an die weitere Behandlung von entfernten Stoffen, Gemischen und Bauteilen

(1) Die nach § 3 entfernten Bauteile, Gemische und Stoffe sind der
Vorbereitung zur Wiederverwendung zuzuführen oder zu recyceln.

(2) Wenn eine Behandlung nach Absatz 1 nicht möglich oder zulässig
ist, sind die entfernten Bauteile, Gemische und Stoffe in sonstiger
Weise zu verwerten oder zu beseitigen, sofern diese Verordnung, das
Batteriegesetz vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1582), das zuletzt durch
Artikel 1 des Gesetzes vom 3. November 2020 (BGBl. I S. 2280) geändert
worden ist, in der jeweils geltenden Fassung oder andere
Rechtsvorschriften keine anderslautenden Anforderungen an die
selektive Behandlung von diesen Bauteilen, Gemischen oder Stoffen
stellen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eag-behandv/__4.html
Directory: eag-behandv
Level: 4.0