Title: § 46 Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 4 - Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
§ 46 Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers

Paragraph: 46

Content:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 4 - Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
§ 46 Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers

(1) Der Betreiber hat die Dichtheit der Anlage und die
Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen regelmäßig zu
kontrollieren. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall anordnen,
dass der Betreiber einen Überwachungsvertrag mit einem Fachbetrieb
nach § 62 abschließt, wenn er selbst nicht die erforderliche Sachkunde
besitzt und auch nicht über sachkundiges Personal verfügt.

(2) Betreiber haben Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und außerhalb
von festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
nach Maßgabe der in Anlage 5 geregelten Prüfzeitpunkte und -intervalle
auf ihren ordnungsgemäßen Zustand prüfen zu lassen.

(3) Betreiber haben Anlagen in Schutzgebieten und in festgesetzten
oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten nach Maßgabe der in
Anlage 6 geregelten Prüfzeitpunkte und -intervalle auf ihren
ordnungsgemäßen Zustand prüfen zu lassen.

(4) Die zuständige Behörde kann unabhängig von den sich nach den
Absätzen 2 und 3 ergebenden Prüfzeitpunkten und -intervallen eine
einmalige Prüfung oder wiederkehrende Prüfungen anordnen, insbesondere
wenn die Besorgnis einer nachteiligen Veränderung von
Gewässereigenschaften besteht.

(5) Betreiber haben Anlagen, bei denen nach § 47 Absatz 2 ein
erheblicher oder ein gefährlicher Mangel festgestellt worden ist, nach
Beseitigung des Mangels nach § 48 Absatz 1 erneut prüfen zu lassen.

(6) Die Prüfung nach Absatz 2 oder Absatz 3 entfällt, wenn die Anlage
der Forschung, Entwicklung oder Erprobung neuer Einsatzstoffe,
Brennstoffe, Erzeugnisse oder Verfahren dient und nicht länger als ein
Jahr betrieben wird.

(7) Weiter gehende Regelungen, insbesondere in einer
Eignungsfeststellung nach § 63 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes,
bleiben unberührt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__46.html
Directory: awsv
Level: 4.0