Title: § 78 Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes

Description:
Telekommunikationsgesetz (TKG 2021)
Teil 5 - Informationen über Infrastruktur und Netzausbau
§ 78 Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes

Paragraph: 78

Content:
Telekommunikationsgesetz (TKG 2021)
Teil 5 - Informationen über Infrastruktur und Netzausbau
§ 78 Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes

(1) Zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Transparenz in Bezug auf
den Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze errichtet und führt
die zentrale Informationsstelle des Bundes ein technisches Instrument
in Gestalt eines Datenportals, das Informationen bereitstellt zu den
Bereichen

1.  Infrastruktur nach Maßgabe des § 79,

2.  Breitbandausbau nach Maßgabe des § 80,

3.  künftiger Netzausbau nach Maßgabe des § 81,

4.  Baustellen nach Maßgabe des § 82 und

5.  Liegenschaften nach Maßgabe des § 83.

(2) Die Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes werden
vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
wahrgenommen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur kann die Aufgaben der zentralen Informationsstelle des
Bundes vollständig oder teilweise an Behörden in seinem
Geschäftsbereich oder an seiner Fachaufsicht unterstehende Behörden
übertragen oder Dritte mit der Aufgabenwahrnehmung beleihen, soweit
dies rechtlich zulässig ist.

(3) Die Informationen können auch für allgemeine Planungs- und
Förderzwecke sowie für weitere durch Gesetz bestimmte Zwecke genutzt
werden.

(4) Bei geografischen Erhebungen, die für die in Absatz 1 genannten
Aufgaben erforderlich sind, arbeitet die zentrale Informationsstelle
des Bundes mit der Bundesnetzagentur zusammen, soweit die
Bundesnetzagentur die jeweilige Aufgabe nicht selbst durchführt und
dies für ihre Aufgaben von Belang sein kann.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2021/__78.html
Directory: tkg_2021
Level: 3.0