Title: § 1.01 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersV)
Teil I - Allgemeine Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III
§ 1.01 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersV)
Teil I - Allgemeine Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III
§ 1.01 Begriffsbestimmungen

In dieser Verordnung gelten als
Fahrzeugarten

1.  „Fahrzeug“ ein Binnenschiff, eine Fähre, ein schwimmendes Gerät und
    ein Seeschiff;

2.  „Binnenschiff“ ein Schiff, das ausschließlich oder vorwiegend für die
    Fahrt auf Binnengewässern bestimmt ist;

3.  „Seeschiff“ ein Schiff, das zur See- oder Küstenfahrt zugelassen und
    vorwiegend dafür bestimmt ist;

4.  „Motorschiff“ ein zur Güterbeförderung bestimmtes Schiff, das mit
    eigener Triebkraft allein fahren kann;

5.  „Fähre“ ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr dient und von der
    zuständigen Behörde als Fähre behandelt wird;

6.  „Behördenfahrzeug“ ein Fahrzeug, dessen Länge 25 m nicht überschreitet
    und das im Rahmen hoheitlicher Aufgaben eingesetzt wird;

7.  „Feuerlöschboot“ ein Fahrzeug, dessen Länge 15 m oder mehr aufweist
    und das im Rahmen des Rettungsdienstes eingesetzt wird;

8.  „Schleppboot“ ein eigens zum Schleppen gebautes Schiff;

9.  „Schubboot“ ein eigens zur Fortbewegung eines Schubverbandes gebautes
    Schiff;

10. „Schleppkahn“ ein zur Güterbeförderung bestimmtes und zur Fortbewegung
    durch Schleppen gebautes Schiff ohne eigene Triebkraft oder mit
    eigener Triebkraft, die nur erlaubt kleine Ortsveränderungen
    vorzunehmen;

11. „Schubleichter“ ein zur Fortbewegung durch Schieben gebautes oder
    hierfür besonders eingerichtetes Schiff;

12. „Fahrgastschiff“ ein zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen
    gebautes und eingerichtetes Schiff;

13. „Tagesausflugsschiff“ ein Fahrgastschiff ohne Kabinen für die
    Übernachtung von Fahrgästen, dessen Fahrtauglichkeitsbescheinigung den
    entsprechenden Vermerk enthält;

14. „Kabinenschiff“ ein Fahrgastschiff mit Kabinen für die Übernachtung
    von Fahrgästen, dessen Fahrtauglichkeitsbescheinigung den
    entsprechenden Vermerk enthält;

15. „Schwimmendes Gerät“ eine schwimmende Konstruktion mit auf ihm
    vorhandenen Arbeitseinrichtungen wie Krane, Bagger, Rammen,
    Elevatoren;

16. „Sportfahrzeug“ ein für Sport- oder Erholungszwecke bestimmtes Schiff,
    das kein Fahrgastschiff ist;

Fahrzeugzusammenstellungen

17. „Verband“ ein starrer Verband oder ein Schleppverband;

18. „Formation“ die Form der Zusammenstellung eines Verbandes;

19. „Starrer Verband“ ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge;

20. „Schubverband“ eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich
    mindestens eines vor dem oder den beiden Fahrzeugen mit
    Maschinenantrieb befindet, das oder die den Verband fortbewegt oder
    fortbewegen und als „schiebendes Fahrzeug“ oder „schiebende Fahrzeuge“
    bezeichnet werden; als starr gilt auch ein Verband aus einem
    schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug, deren Kupplungen ein
    gesteuertes Knicken ermöglichen;

21. „Gekuppelte Fahrzeuge“ eine Zusammenstellung von längsseits starr
    gekuppelten Fahrzeugen, von denen sich keines vor dem Fahrzeug mit
    Maschinenantrieb befindet, das die Zusammenstellung fortbewegt;

22. „Schleppverband“ eine Zusammenstellung von einem oder mehreren
    Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem
    oder mehreren zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb
    geschleppt wird;

23. „Länge“ oder „L“ die größte Länge des Schiffskörpers in m, ohne Ruder
    und Bugspriet;

24. „Breite“ oder „B“ die größte Breite des Schiffskörpers in m, gemessen
    an der Außenseite der Beplattung (ohne Schaufelräder, Scheuerleisten
    und Ähnliches);

Personal

25. „Besatzung“ die Decksmannschaft und das Maschinenpersonal;

26. „Mindestbesatzung“ die vorgeschriebene Mindestbesatzung nach §§ 3.15
    bis 3.23 dieser Verordnung;

27. „Decksmannschaft“ die Besatzung mit Ausnahme des Maschinenpersonals;

28. „Bordpersonal“ alle Beschäftigten an Bord eines Fahrgastschiffes, die
    nicht zur Besatzung gehören;

29. „Sicherheitspersonal“ der Sachkundige für Fahrgastschifffahrt, der
    Ersthelfer und der Atemschutzgeräteträger und der Sachkundige für
    Gefahrguttransport;

30. „Fahrgast“ jede Person an Bord eines Fahrgastschiffes, die nicht zur
    Besatzung oder zum Bordpersonal gehört;

31. „Fahrzeit“ die Zeit an Bord eines Fahrzeuges, das sich auf Reisen
    befindet;

32. „Radarfahrt“ eine Fahrt bei unsichtigem Wetter, bei der Radar zum
    Führen des Fahrzeuges benutzt wird;

33. „Sprechfunkzeugnis“ ein auf der Grundlage der Anlage 5 der Regionalen
    Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk erteiltes gültiges
    Funkzeugnis;

34. „Schifferpatent“ ein Rheinpatent oder ein anderes Befähigungszeugnis
    zum Führen von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt;

35. „Rheinpatent“ ein Befähigungszeugnis gemäß § 6.04 Nr. 1 zum Führen von
    Fahrzeugen auf dem Rhein;

Andere Begriffe

36. „ADN“ die dem europäischen Übereinkommen über die internationale
    Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen beigefügte
    Verordnung (ADN);

37. „Binnenschiffszeugnis“ ein Schiffsattest oder Gemeinschaftszeugnis für
    Binnenschiffe;

38. „Untersuchungskommission“ die nationale Behörde, die mit der
    Ausstellung des Schiffsattests beauftragt und deren Zusammensetzung in
    Anhang II § 2.01 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung geregelt ist.

39. „Flüssigerdgas (LNG)“ Erdgas, das durch Abkühlung auf eine Temperatur
    von -161° C verflüssigt wurde.

40.[^bjnr130030011bjne000202125_01_BJNR130030011BJNE000204119]
 „ES-TRIN“ der Europäische Standard der technischen Vorschriften für
    Binnenschiffe Ausgabe 2021/1
    . Bei der Anwendung des ES-TRIN ist unter Mitgliedstaat ein
    Rheinuferstaat oder Belgien zu verstehen.

    Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe
    (ES-TRIN), Edition 2021/1, vom Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung
    von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) angenommen mit
    Beschluss 2020-II-1 vom 13. Oktober 2020.
[^bjnr130030011bjne000202125_01_BJNR130030011BJNE000204119]:

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpersv/__1.html
Directory: rheinschpersv
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