Title: § 17 Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen

Description:
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (GenTSV 2021)
Abschnitt 3 - Sicherheitsmaßnahmen
§ 17 Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (GenTSV 2021)
Abschnitt 3 - Sicherheitsmaßnahmen
§ 17 Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen

(1) Beschäftigte dürfen mit gentechnischen Arbeiten nur beauftragt
werden, wenn sie ausreichend qualifiziert und eingewiesen sind.

(2) Der Betreiber hat für die Beschäftigten insbesondere auf der
Grundlage der Risikobewertung und der Gefährdungsbeurteilung nach § 5
des Arbeitsschutzgesetzes vor Beginn der gentechnischen Arbeiten eine
Betriebsanweisung zu erstellen, in der die nach § 13 Absatz 1
ermittelten und beurteilten Gefahren gentechnischer Arbeiten für die
menschliche Gesundheit und für die Umwelt dargelegt sowie die
erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen und Verhaltensregeln festgelegt
werden. Die Betriebsanweisung

1.  ist in übersichtlicher Form und in einer für die Beschäftigten
    verständlichen Sprache abzufassen sowie an geeigneter Stelle in der
    Arbeitsstätte bekanntzumachen,

2.  muss unmittelbar verfügbar sein,

3.  ist bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre, zu überprüfen und,
    falls erforderlich, zu aktualisieren,

4.  hat Anweisungen für das Verhalten im Gefahrfall und für die Erste
    Hilfe zu enthalten und

5.  muss Informationen über in Frage kommende Maßnahmen zur Immunisierung
    und zur Postexpositionsprophylaxe enthalten.

(3) Der Betreiber hat für das Arbeiten mit gentechnisch veränderten
Organismen einen Hygieneplan zu erstellen, der eine Kurzübersicht der
zu beachtenden Hygienemaßnahmen zum Beispiel mit zeitlichen Vorgaben
und hinsichtlich des Mittels und der Anwendungsmethode enthält.

(4) Beschäftigte, die mit gentechnischen Arbeiten beauftragt werden,
müssen vom Projektleiter anhand der Betriebsanweisung im Hinblick auf
die möglichen Gefahren und die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen
unterwiesen werden. Die Unterweisungen müssen in Sicherheitsstufen 2,
3 oder 4 mündlich, in Sicherheitsstufe 1 mündlich oder mittels
elektronischer Kommunikationsmittel mit Erfolgskontrolle und jeweils
arbeitsplatzbezogen vor der erstmaligen Beschäftigung erfolgen und
danach mindestens einmal jährlich vorgenommen werden. Inhalt und
Zeitpunkt der Unterweisungen sind schriftlich festzuhalten und von den
Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen. Frauen sind zusätzlich
über mögliche Gefahren zu unterrichten, die während der
Schwangerschaft oder in der Stillzeit bestehen können. Die
Unterweisung ist bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufe 2, 3
oder 4 vor jeder sicherheitsrelevanten Änderung dieser Arbeiten
vorzunehmen. Inhalt und Zeitpunkt dieser Unterweisung sind schriftlich
festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift zu
bestätigen. Der Projektleiter kann die Verpflichtung gemäß den Sätzen
1 bis 6 auf geeignete Mitarbeiter übertragen.

(5) Für Arbeitsverfahren, bei denen erfahrungsgemäß mit einer erhöhten
Unfallgefahr oder mit besonders schweren Unfallfolgen zu rechnen ist,
müssen zur Vermeidung von Betriebsunfällen Arbeitsanweisungen mit
sicherheitsrelevanten Hinweisen am Arbeitsplatz vorliegen.

(6) Der Betreiber hat die Funktionsfähigkeit und Wirksamkeit der
sicherheitsrelevanten Geräte oder Einrichtungen wie insbesondere der
Autoklaven und Sicherheitswerkbänke regelmäßig nach Stand von
Wissenschaft und Technik zu überprüfen. Das Ergebnis und das Datum der
Wirksamkeitsprüfung sind zu dokumentieren.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/gentsv_2021/__17.html
Directory: gentsv_2021
Level: 3.0