Title: § 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften

Paragraph: 6

Content:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
§ 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften

(1) Für strukturelle Teilsysteme sind zur Erfüllung der grundlegenden
Anforderungen einschließlich der technischen Kompatibilität und der
sicheren Integration die folgenden Vorschriften anzuwenden:

1.  die entsprechenden Technischen Spezifikationen für die
    Interoperabilität,

2.  die notifizierten technischen Vorschriften und

3.  die technischen Vorschriften, die für die Teilsysteme Infrastruktur,
    Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung
    zusätzlich gelten.

(2) Für Bestandteile des Eisenbahnsystems, die nicht in den
Anwendungsbereich der Technischen Spezifikationen für die
Interoperabilität fallen, sind zur Erfüllung der grundlegenden
Anforderungen einschließlich der technischen Kompatibilität und der
sicheren Integration die notifizierten technischen Vorschriften und
die für die übrige Eisenbahninfrastruktur gemäß Anlage 2 geltenden
technischen Vorschriften anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__6.html
Directory: eigv
Level: 3.0