Title: § 43 Anlagendokumentation

Description:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 4 - Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
§ 43 Anlagendokumentation

Paragraph: 43

Content:
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Kapitel 3 - Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 4 - Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen
§ 43 Anlagendokumentation

(1) Der Betreiber hat eine Anlagendokumentation zu führen, in der die
wesentlichen Informationen über die Anlage enthalten sind. Hierzu
zählen insbesondere Angaben zum Aufbau und zur Abgrenzung der Anlage,
zu den eingesetzten Stoffen, zur Bauart und zu den Werkstoffen der
einzelnen Anlagenteile, zu Sicherheitseinrichtungen und
Schutzvorkehrungen, zur Löschwasserrückhaltung und zur
Standsicherheit. Die Dokumentation ist bei einem Wechsel des
Betreibers an den neuen Betreiber zu übergeben.

(2) Ist die Anlage nach § 46 Absatz 2 oder Absatz 3 prüfpflichtig, hat
der Betreiber neben der Dokumentation nach Absatz 1 zusätzlich die
Unterlagen bereitzuhalten, die für die Prüfung der Anlage und für die
Durchführung fachbetriebspflichtiger Tätigkeiten nach § 45
erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere eine Dokumentation der
Abgrenzung der Anlage nach § 14 Absatz 1, eine erteilte
Eignungsfeststellung, bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweise sowie
der letzte Prüfbericht nach § 47 Absatz 3 Satz 1.

(3) Der Betreiber hat die Unterlagen nach Absatz 2 der zuständigen
Behörde, Sachverständigen vor Prüfungen und Fachbetrieben nach § 62
vor fachbetriebspflichtigen Tätigkeiten jeweils auf Verlangen
vorzulegen.

(4) Absatz 1 gilt nicht für Anlagen, die zu einem EMAS-Standort im
Sinne von § 3 Nummer 12 des Wasserhaushaltsgesetzes gehören, sofern
der Anlagendokumentation vergleichbare Angaben enthalten sind in

1.  einer der Registrierung zugrunde gelegten Umwelterklärung nach Artikel
    2 Nummer 18 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen
    Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige
    Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für
    Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der
    Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission
    2001/681/EG und 2006/193/EG (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 1), die
    durch die
    Verordnung                    (EU) Nr. 517/2013 (ABl. L 158 vom
    10\.6.2013, S. 1) geändert worden ist, die der zuständigen Behörde
    vorliegt und validiert worden ist, oder

2.  einem Umweltbetriebsprüfungsbericht nach Anhang III Buchstabe C der
    Verordnung (EG) Nr. 1221/2009.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/awsv/__43.html
Directory: awsv
Level: 4.0