Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwAG)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Content:
Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwAG)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Abwasser im Sinne dieses Gesetzes sind das durch häuslichen,
gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen
Eigenschaften veränderte und das bei Trockenwetter damit zusammen
abfließende Wasser (Schmutzwasser) sowie das von Niederschlägen aus
dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen abfließende und
gesammelte Wasser (Niederschlagswasser). Als Schmutzwasser gelten auch
die aus Anlagen zum Behandeln, Lagern und Ablagern von Abfällen
austretenden und gesammelten Flüssigkeiten.

(2) Einleiten im Sinne dieses Gesetzes ist das unmittelbare Verbringen
des Abwassers in ein Gewässer; das Verbringen in den Untergrund gilt
als Einleiten in ein Gewässer, ausgenommen hiervon ist das Verbringen
im Rahmen landbaulicher Bodenbehandlung.

(3) Abwasserbehandlungsanlage im Sinne dieses Gesetzes ist eine
Einrichtung, die dazu dient, die Schädlichkeit des Abwassers zu
vermindern oder zu beseitigen; ihr steht eine Einrichtung gleich, die
dazu dient, die Entstehung von Abwasser ganz oder teilweise zu
verhindern.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwag/__2.html
Directory: abwag
Level: 3.0