Title: § 4 Spezielle Anforderungen

Description:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Zweiter Teil - Begrenzung der Emissionen
§ 4 Spezielle Anforderungen

Paragraph: 4

Content:
31. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen) (BImSchV 31)
Zweiter Teil - Begrenzung der Emissionen
§ 4 Spezielle Anforderungen

Der Betreiber hat eine Anlage so zu errichten und zu betreiben, dass

1.  die im Anhang III für die Anlage festgelegten

    a)  Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase,

    b)  Grenzwerte für diffuse Emissionen und

    c)  Grenzwerte für die Gesamtemissionen und

2.  die im Anhang III für die Anlage festgelegten besonderen Anforderungen

eingehalten werden. An Stelle der Einhaltung der Anforderungen nach
Satz 1 Nr. 1 kann ein Reduzierungsplan nach Anhang IV eingesetzt
werden, mit dem sich der Betreiber verpflichtet, eine
Emissionsminderung in mindestens der gleichen Höhe wie bei Einhaltung
der in Satz 1 Nr. 1 festgelegten Anforderungen sicherzustellen. Dieser
Plan muss von realistischen technischen Voraussetzungen ausgehen,
insbesondere muss die Verfügbarkeit von Ersatzstoffen zum jeweiligen
Zeitpunkt gewährleistet sein. Auf genehmigungsbedürftige Anlagen wird
stets der Stand der Technik nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes angewendet. Hieraus können sich über die
Sätze 1 und 2 hinausgehende Anforderungen ergeben.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_31/__4.html
Directory: bimschv_31
Level: 3.0