Title: § 11 ℮-Zeichen

Description:
Verordnung über Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten (FPackV)
Abschnitt 2 - Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
§ 11 ℮-Zeichen

Paragraph: 11

Content:
Verordnung über Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten (FPackV)
Abschnitt 2 - Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
§ 11 ℮-Zeichen

(1) Das Zeichen „℮“ in der in Anhang II Nummer 3 der Richtlinie
2009/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April
2009 betreffend gemeinsame Vorschriften über Messgeräte sowie über
Mess- und Prüfverfahren (Neufassung) (ABl. L 106 vom 28.4.2009, S. 7)
dargestellten Form darf nur aufgebracht werden, wenn die Anforderungen
der §§ 4, 6, 8, 9, 10 Absatz 5 und der §§ 38, 41 und 42 erfüllt sind.
Ist neben der Nennfüllmenge auch das Abtropfgewicht anzugeben, so
bezieht sich das Zeichen nur auf die Nennfüllmenge.

(2) Das Zeichen muss in einer Größe von mindestens 3 Millimeter Höhe
und im gleichen Sichtfeld wie die Angabe der Nennfüllmenge aufgebracht
werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fpackv/__11.html
Directory: fpackv
Level: 3.0