Title: § 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil

Description:
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO 2013)
II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen
§ 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil

Paragraph: 37

Content:
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO 2013)
II. - Zeichen und Verkehrseinrichtungen
§ 37 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil

(1) Lichtzeichen gehen Vorrangregeln und Vorrang regelnden
Verkehrszeichen vor. Wer ein Fahrzeug führt, darf bis zu 10 m vor
einem Lichtzeichen nicht halten, wenn es dadurch verdeckt wird.

(2) Wechsellichtzeichen haben die Farbfolge Grün – Gelb – Rot – Rot
und Gelb (gleichzeitig) – Grün. Rot ist oben, Gelb in der Mitte und
Grün unten.

1.  An Kreuzungen bedeuten:

    Grün: „Der Verkehr ist freigegeben“.

    Er kann nach den Regeln des § 9 abbiegen, nach links jedoch nur, wenn
    er Schienenfahrzeuge dadurch nicht behindert.

    Grüner Pfeil: „Nur in Richtung des Pfeils ist der Verkehr
    freigegeben“.

    Ein grüner Pfeil links hinter der Kreuzung zeigt an, dass der
    Gegenverkehr durch Rotlicht angehalten ist und dass, wer links
    abbiegt, die Kreuzung in Richtung des grünen Pfeils ungehindert
    befahren und räumen kann.

    Gelb ordnet an: „Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten“.

    Keines dieser Zeichen entbindet von der Sorgfaltspflicht.

    Rot ordnet an: „Halt vor der Kreuzung“.

    Nach dem Anhalten ist das Abbiegen nach rechts auch bei Rot erlaubt,
    wenn rechts neben dem Lichtzeichen Rot ein Schild mit grünem Pfeil auf
    schwarzem Grund (Grünpfeil) angebracht ist. Durch das Zeichen

    *        *            ![bgbl1_2020_j0814-1_0010.jpg](bgbl1_2020_j0814-1_0010.jpg)

    *        *   wird der Grünpfeil auf den Radverkehr beschränkt.

    Wer ein Fahrzeug führt, darf nur aus dem rechten Fahrstreifen
    abbiegen. Soweit der Radverkehr die Lichtzeichen für den Fahrverkehr
    zu beachten hat, dürfen Rad Fahrende auch aus einem am rechten
    Fahrbahnrand befindlichen Radfahrstreifen oder aus
    straßenbegleitenden, nicht abgesetzten, baulich angelegten Radwegen
    abbiegen. Dabei muss man sich so verhalten, dass eine Behinderung oder
    Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Fußgänger- und
    Fahrzeugverkehrs der freigegebenen Verkehrsrichtung, ausgeschlossen
    ist.

    Schwarzer Pfeil auf Rot ordnet das Halten, schwarzer Pfeil auf Gelb
    das Warten nur für die angegebene Richtung an.

    Ein einfeldiger Signalgeber mit Grünpfeil zeigt an, dass bei Rot für
    die Geradeaus-Richtung nach rechts abgebogen werden darf.

2.  An anderen Straßenstellen, wie an Einmündungen und an Markierungen für
    den Fußgängerverkehr, haben die Lichtzeichen entsprechende Bedeutung.

3.  Lichtzeichenanlagen können auf die Farbfolge Gelb-Rot beschränkt sein.

4.  Für jeden von mehreren markierten Fahrstreifen (Zeichen 295, 296 oder
    340) kann ein eigenes Lichtzeichen gegeben werden. Für Schienenbahnen
    können besondere Zeichen, auch in abweichenden Phasen, gegeben werden;
    das gilt auch für Omnibusse des Linienverkehrs und nach dem
    Personenbeförderungsrecht mit dem Schulbus-Zeichen zu kennzeichnende
    Fahrzeuge des Schüler- und Behindertenverkehrs, wenn diese einen vom
    übrigen Verkehr freigehaltenen Verkehrsraum benutzen; dies gilt zudem
    für Krankenfahrzeuge, Fahrräder, Taxen und Busse im
    Gelegenheitsverkehr, soweit diese durch Zusatzzeichen dort ebenfalls
    zugelassen sind.

5.  Gelten die Lichtzeichen nur für zu Fuß Gehende oder nur für Rad
    Fahrende, wird das durch das Sinnbild „Fußgänger“ oder „Radverkehr“
    angezeigt. Für zu Fuß Gehende ist die Farbfolge Grün-Rot-Grün; für Rad
    Fahrende kann sie so sein. Wechselt Grün auf Rot, während zu Fuß
    Gehende die Fahrbahn überschreiten, haben sie ihren Weg zügig
    fortzusetzen.

6.  Wer ein Rad fährt, hat die Lichtzeichen für den Fahrverkehr zu
    beachten. Davon abweichend sind auf Radverkehrsführungen die
    besonderen Lichtzeichen für den Radverkehr zu beachten. An
    Lichtzeichenanlagen mit Radverkehrsführungen ohne besondere
    Lichtzeichen für Rad Fahrende müssen Rad Fahrende bis zum 31. Dezember
    2016 weiterhin die Lichtzeichen für zu Fuß Gehende beachten, soweit
    eine Radfahrerfurt an eine Fußgängerfurt grenzt.

(3) Dauerlichtzeichen über einem Fahrstreifen sperren ihn oder geben
ihn zum Befahren frei.
Rote gekreuzte Schrägbalken ordnen an:
„Der Fahrstreifen darf nicht benutzt werden“.
Ein grüner, nach unten gerichteter Pfeil bedeutet:
„Der Verkehr auf dem Fahrstreifen ist freigegeben“.
Ein gelb blinkender, schräg nach unten gerichteter Pfeil ordnet an:
„Fahrstreifen in Pfeilrichtung wechseln“.

(4) Wo Lichtzeichen den Verkehr regeln, darf nebeneinander gefahren
werden, auch wenn die Verkehrsdichte das nicht rechtfertigt.

(5) Wer ein Fahrzeug führt, darf auf Fahrstreifen mit
Dauerlichtzeichen nicht halten.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__37.html
Directory: stvo_2013
Level: 3.0