Title: § 28 Marktaufsicht

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 3 - Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 28 Marktaufsicht

Paragraph: 28

Content:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 3 - Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 28 Marktaufsicht

(1) Das Eisenbahn-Bundesamt führt eine Marktaufsicht durch über die
verwendeten

1.  eisenbahnspezifischen Bauprodukte und Bauarten,

2.  Interoperabilitätskomponenten und Bestandteile von
    Interoperabilitätskomponenten sowie

3.  sicherungstechnischen und elektrotechnischen Systeme und Bestandteile
    dieser Systeme.

(2) Im Rahmen der Marktaufsicht nach Absatz 1 hat der Hersteller dem
Eisenbahn-Bundesamt auf dessen Verlangen alle Unterlagen, Nachweise
und Muster offenzulegen und bei Bedarf zur Verfügung zu stellen, die
für die Beurteilung der Erfüllung der grundlegenden Anforderungen und
die Beurteilung der sicheren Integration benötigt werden.

(3) Stellt das Eisenbahn-Bundesamt fest, dass ein der Marktaufsicht
unterfallender Gegenstand nach Absatz 1 die grundlegenden
Anforderungen nicht erfüllt, kann es

1.  dessen Einsatzbereich beschränken,

2.  seine Verwendung verbieten,

3.  ihn vom Markt nehmen lassen oder

4.  ihn zurückrufen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__28.html
Directory: eigv
Level: 3.0