Title: § 14.01 Allgemeine Bestimmungen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 14 - Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein
§ 14.01 Allgemeine Bestimmungen

Paragraph: 14

Content:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Zweiter Teil - Sonderbestimmungen für einzelne Strecken
Kapitel 14 - Vorschriften für die Reeden auf dem Rhein
§ 14.01 Allgemeine Bestimmungen

*    *   1.

    *   Die Grenzen der Reeden werden am Ufer durch das Tafelzeichen C.4
        (Anlage 7) mit einer quadratischen weißen Zusatztafel mit dem
        Buchstaben "R" bezeichnet; gegebenenfalls kann das Zeichen durch eine
        dreieckige weiße Zusatztafel ergänzt sein, auf der in schwarzen Zahlen
        die Länge der Reede angegeben ist.

    *        ![bgbl2_1994_j0077_ab_0010.jpg](bgbl2_1994_j0077_ab_0010.jpg)

*    *   2.

    *   Auf den Reeden dürfen Fahrzeuge nur stilliegen

    *

*    *
    *   a)

    *   auf den nach § 7.06 gekennzeichneten Liegestellen;

*    *
    *   b)

    *   zum Zweck des Ladens oder Löschens an den hierfür bestimmten Stellen,
        zu denen die Zufahrten je nach Bedarf freigehalten werden müssen.

*    *   3.

    *   Fahrzeuge, für die keine besonders gekennzeichneten Liegestellen
        vorgesehen sind, dürfen auf den Reeden nur dann stilliegen, wenn ihnen
        von der zuständigen Behörde ein Liegeplatz zugewiesen wird.

*    *   4.

    *   Auf den Reeden dürfen bis zu drei Fahrzeuge nebeneinander liegen,
        sofern nicht durch die Bestimmungen für die einzelnen Reeden diese
        Anzahl eingeschränkt oder nach § 7.05 Nr. 2, 3 oder 4 eine andere
        Regelung getroffen wird.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__14.html
Directory: rheinschpv_1994
Level: 4.0