Title: § 1 Allgemeine Bestimmungen

Description:
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)
Abschnitt 1 - Leistungen zur beruflichen Rehabilitation
§ 1 Allgemeine Bestimmungen

Paragraph: 1

Content:
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)
Abschnitt 1 - Leistungen zur beruflichen Rehabilitation
§ 1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 26 des
Bundesversorgungsgesetzes sind darauf auszurichten, durch Hilfen zur
Erhaltung oder Erlangung einer der Eignung, Neigung und bisherigen
Tätigkeit des Beschädigten entsprechenden beruflichen Tätigkeit die
Folgen der Schädigung angemessen auszugleichen oder zu mildern. Sie
umfassen auch Maßnahmen zur Vorbereitung der Arbeits- und
Berufsförderung sowie Maßnahmen zur Sicherung der Teilhabe am
Arbeitsleben.

(2) Die Einleitung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben setzt
voraus, daß

1.  das Leistungsvermögen des Beschädigten erwarten läßt, daß er das Ziel
    der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erreichen wird,

2.  die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben der Eignung, Neigung und
    Fähigkeit des Beschädigten entsprechen,

3.  der beabsichtigte Ausbildungsweg zweckmäßig ist,

4.  der Beruf oder die Tätigkeit voraussichtlich eine ausreichende
    Lebensgrundlage vermittelt oder wenigstens dazu beiträgt, die Folgen
    der Schädigung zu mildern, wenn der Beschädigte infolge Art oder
    Schwere der Schädigung eine ausreichende Lebensgrundlage nicht mehr
    erlangen kann.

(3) Von Maßnahmen nach § 6 Abs. 2 und § 8 soll abgesehen werden, wenn
die Unterbringung im erlernten, ausgeübten oder in einem diesem
verwandten und gleichwertigen Beruf, gegebenenfalls nach Beschaffung
von Hilfsmitteln, Vorrichtungen an Maschinen oder anderen geeigneten
Hilfen, noch möglich ist.

(4) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben können auch während einer
stationären Behandlung begonnen oder fortgeführt werden; dem
Beschädigten soll zumindest die Erhaltung seiner beruflichen
Kenntnisse ermöglicht werden.

(5) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden auch durchgeführt,
wenn der Beschädigte schon nach § 26 des Bundesversorgungsgesetzes
gefördert worden ist. Die Einleitung neuer Maßnahmen hängt jedoch
davon ab, daß der Beschädigte den Beruf, für den er bereits gefördert
wurde, infolge der Schädigung nicht mehr ausüben kann oder daß frühere
Maßnahmen aus Gründen, die der Beschädigte nicht zu vertreten hat,
nicht zu einer ausreichenden Lebensgrundlage geführt haben.

(6) Kann eine Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben aus Gründen, die
der Beschädigte nicht zu vertreten hat, nicht zu dem in Aussicht
genommenen Ziel geführt werden, sind weitere Maßnahmen nicht
ausgeschlossen.

(7) Wird eine Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben in Abschnitten
durchgeführt, ist die Leistung für den jeweiligen Abschnitt
festzustellen.

Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes und zur
Förderung der Arbeitsaufnahme,

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kf_rsv/__1.html
Directory: kfuersv
Level: 3.0