Title: § 14 Signale und Weichen

Description:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Zweiter Abschnitt - Bahnanlagen
§ 14 Signale und Weichen

Paragraph: 14

Content:
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Zweiter Abschnitt - Bahnanlagen
§ 14 Signale und Weichen

(1) Ist nach den Vorschriften dieser Verordnung die Anwendung von
Signalen vorgesehen, so dürfen nur die in der Eisenbahn-Signalordnung
vorgeschriebenen Signale benutzt werden. Den Signalen am Fahrweg sind
entsprechende Anzeigen im Führerraum gleichgestellt; sie dürfen die
Signale am Fahrweg ersetzen.

(2) Die Einfahrten in Bahnhöfe sind

*    *
    *   bei einer Einfahrgeschwindigkeit von mehr als 50 km/h

durch Hauptsignale (Einfahrsignale) zu sichern. Ausnahmen sind
zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

(3) Die Ausfahrten aus Bahnhöfen sind

*    *
    *   bei einer Ausfahrtgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h

durch Hauptsignale (Ausfahrsignale) zu sichern. Ausnahmen sind
zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

(4) Die Grundstellung für Hauptsignale ist die Stellung "Zughalt".
Eine andere Stellung ist zulässig

1.  für Hauptsignale in Streckenabschnitten mit selbsttätiger
    Streckenblockung,

2.  für Hauptsignale von Betriebsstellen, die für längere Dauer oder in
    regelmäßig wiederkehrenden Zeitabschnitten an der Regelung der
    Zugfolge nicht beteiligt

*    *   sind.

    *   sind,

*    *
    *   3. für Einfahrsignale bei Zugleitbetrieb.

(5) Blockstellen, Abzweigstellen, Überleitstellen und
Gleisverschlingungen sind durch Hauptsignale

*    *   zu sichern.

    *   zu sichern, wenn dort mit mehr als 60 km/h - beim Befahren von Weichen
         gegen die Spitze mit mehr als 50 km/h - gefahren wird. Ausnahmen
         sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr.2).

(6) Bewegliche Brücken sind örtlich durch Signale so zu sichern, daß
die Signale in der Haltstellung verschlossen sind, solange die Brücke
entriegelt ist, und daß die Brücke bei Fahrtstellung der Signale nicht
entriegelt werden kann.

(7) Höhengleiche Kreuzungen zweier Schienenbahnen, die dieser
Verordnung unterstehen, sind durch Hauptsignale in gegenseitiger
Abhängigkeit zu sichern. Untersteht eine der Bahnen nicht dieser
Verordnung, so ist mit der Zulassung (§ 3 Abs. 2) der Kreuzung zu
bestimmen, ob und wie sie zu sichern ist.

(8) Auf der freien Strecke liegende

*    *   Weichen

    *   Weichen, die mit mehr als 50 km/h gegen die Spitze befahren werden,

und damit zusammenhängende Gleiskreuzungen sind durch Signale zu
sichern. Anschlußstellen können auch durch Signale benachbarter
Zugfolgestellen gesichert werden, wenn zwischen Anschlußweichen,
Flankenschutzeinrichtungen und Signalen Abhängigkeit besteht.

(9) Weichen, die

*    *
    *   mit mehr als 50 km/h

gegen die Spitze befahren werden, müssen von den für die Zugfahrt
gültigen Signalen derart abhängig sein, daß die Signale nur dann in
Fahrtstellung gebracht werden können, wenn die Weichen für den Fahrweg
richtig liegen und verschlossen sind (Signalabhängigkeit). Hierbei
sind ferngestellte Weichen, die von Reisezügen gegen die Spitze
befahren werden, gegen Umstellen unter dem Zug festzulegen oder
einzeln zu sichern.

(10) Ist die Signalabhängigkeit von Weichen, die von Zügen gegen die
Spitze befahren werden, vorübergehend aufgehoben oder

*    *   beeinträchtigt,

    *   beeinträchtigt, oder werden nichtsignalabhängige Weichen, ausgenommen
         Rückfallweichen, von Reisezügen mit mehr als 40 km/h bis höchstens 50
         km/h gegen die Spitze befahren,

so sind sie technisch zu sichern oder zu bewachen.

(11) Für

*    *   Reisezüge

    *   Reisezüge, die mit mehr als 50 km/h fahren,

*    *   sind Flankenschutzvorkehrungen zu treffen.

    *

*    *   Der Flankenschutz für Gleise, die mit mehr als 160 km/h befahren
        werden, muß in Bahnhöfen und auf Anschlußstellen durch Schutzweichen
        gewährleistet sein.

    *

   (12) Mit den Einfahrsignalen und den Hauptsignalen auf der freien
Strecke sind Vorsignale

*    *   zu verbinden.

    *   zu verbinden, wenn im Bremswegabstand vor dem Hauptsignal mit mehr als
         60 km/h gefahren wird. Ist hiernach kein Vorsignal erforderlich, so
         muß der Bremswegabstand durch eine Signaltafel gekennzeichnet werden.

Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

(13) Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen
Vorsignal soll mindestens so groß sein wie der zugelassene größte
Bremsweg (§ 35 Abs. 4). Kürzere Vorsignalabstände sind zulässig, wenn
dies aus örtlichen Gründen nicht zu umgehen ist; bei Verkürzungen um
mehr als 5% müssen besondere Bremstafeln für den jeweils vorhandenen
Vorsignalabstand (Bremsweg) aufgestellt sein.

(14) Das Hauptsignal "Langsamfahrt" ist durch das Vorsignal
"Langsamfahrt erwarten"

*    *   anzukündigen.

    *   anzukündigen, wenn vom Vorsignal ab mit mehr als 60 km/h gefahren
        wird.

Hiervon kann bei Ausfahrsignalen an Ausweichgleisen, auf denen keine
Durchfahrten zugelassen sind, abgesehen werden.

(15) Für nicht an ein Gleisbildstellwerk angeschlossene Weichen ist
eine Grundstellung zu bestimmen, wenn Fahrten über diese Weichen
Fahrten auf den Hauptgleisen gefährden können.

(16) Weichen in Hauptgleisen müssen mit Weichensignalen versehen sein,
wenn sie von den für die Zugfahrt gültigen Signalen nicht abhängig

*    *   sind.

    *   sind oder im allgemeinen nicht verschlossen gehalten werden. Bei
         ausreichender Beleuchtung sind Weichensignale nicht erforderlich.

(17) Zwischen zusammenlaufenden Gleisen muß ein Grenzzeichen vorhanden
sein, bis zu dem ein Gleis ohne Gefährdung von Fahrzeugen im
Nachbargleis besetzt sein darf. Der Mindestgleisabstand am
Grenzzeichen ergibt sich aus Anlage 4. Bei ungünstigen örtlichen
Verhältnissen darf statt des Grenzzeichens eine andere Kennzeichnung
verwendet werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ebo/__14.html
Directory: ebo
Level: 3.0