Title: § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

Description:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

Paragraph: 1

Content:
Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)
Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

1.  Es ist verboten, Schiffahrtszeichen (zum Beispiel Tafeln, Tonnen,
    Schwimmer, Baken) zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen oder
    Schwimmkörpern zu benutzen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu
    machen.

2.  Hat ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper ein Schiffahrtszeichen von
    seinem Platz verschoben oder eine sonstige zur Bezeichnung der
    Wasserstraße dienende Einrichtung beschädigt, muß der Schiffsführer
    dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde melden.

3.  Jeder Schiffsführer, der durch Unfälle verursachte oder sonstige
    Veränderungen an Schiffahrtszeichen (zum Beispiel Verlöschen eines
    Lichtes, veränderte Lage einer Tonne, Zerstörung eines Zeichens)
    feststellt, hat die Pflicht, dies der nächsten zuständigen Behörde
    unverzüglich zu melden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/donauschpvanl_1993/__1.html
Directory: donauschpvanl_1993
Level: 4.0