Title: § 90 Fesselung

Description:
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (StVollzG)
Zweiter Abschnitt - Vollzug der Freiheitsstrafe
Elfter Titel - Sicherheit und Ordnung
§ 90 Fesselung

Paragraph: 90

Content:
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (StVollzG)
Zweiter Abschnitt - Vollzug der Freiheitsstrafe
Elfter Titel - Sicherheit und Ordnung
§ 90 Fesselung

In der Regel dürfen Fesseln nur an den Händen oder an den Füßen
angelegt werden. Im Interesse des Gefangenen kann der Anstaltsleiter
eine andere Art der Fesselung anordnen. Die Fesselung wird zeitweise
gelockert, soweit dies notwendig ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/__90.html
Directory: stvollzg
Level: 4.0