Title: § 48 Analysen und Berichte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

Description:
Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (MessbG)
Teil 2 - Messstellenbetrieb
Kapitel 7 - Verordnungsermächtigungen; Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur
§ 48 Analysen und Berichte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

Paragraph: 48

Content:
Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (MessbG)
Teil 2 - Messstellenbetrieb
Kapitel 7 - Verordnungsermächtigungen; Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur
§ 48 Analysen und Berichte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

(1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz legt
spätestens zum 30. Juni 2024 und sodann mindestens alle vier Jahre
vor:

1.  einen Bericht zum Rechtsrahmen und zur Entwicklung der Digitalisierung
    der Energiewende,

2.  eine Nachhaltigkeitsanalyse und -bewertung des Einbaus und der Nutzung
    von intelligenten Messsystemen sowie der Standardisierungsstrategie
    unter besonderer Berücksichtigung von Möglichkeiten zur weiteren
    Steigerung der Verbraucherfreundlichkeit sowie des Nutzens
    intelligenter Messsysteme und der Verständlichkeit von Informationen
    für Verbraucherinnen und Verbraucher,

3.  eine Analyse zur Höhe und Ausgestaltung der Preisobergrenzen nach den
    §§ 30, 32 und 35 unter Berücksichtigung aller langfristigen,
    gesamtwirtschaftlichen und individuellen Kosten und Vorteile,
    einschließlich des Systemnutzens, sowie einer hierauf aufbauenden
    Bewertung zur Ausweitung des verpflichtenden Einbaus intelligenter
    Messsysteme auf weitere Einbaufallgruppen.

(2) Die Analysen und Berichte nach Absatz 1 können einzeln oder als
Gesamtbericht erstellt werden. Soweit Sicherheits- und
Vertraulichkeitsbelange dies erfordern, kann von einer
Veröffentlichung ganz oder teilweise abgesehen werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messbg/__48.html
Directory: messbg
Level: 4.0