Title: § 1

Description:
Vierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZOAusnV 40)
§ 1

Paragraph: 1

Content:
Vierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZOAusnV 40)
§ 1

Abweichend von § 53 Abs. 2 Satz 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-
Ordnung sind Einrichtungen und Schaltungen zulässig, die das
Aufleuchten der Bremsleuchten bewirken, wenn eine Betriebsbremsung zu
erwarten ist. Dies gilt nur, wenn

1.  diese Einrichtungen und Schaltungen die in der Anlage aufgeführten
    Anforderungen erfüllen und

2.  für diese Einrichtungen und Schaltungen eine Betriebserlaubnis für
    Fahrzeugteile nach § 22 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung erteilt
    worden ist.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/stvzoausnv_40/__1.html
Directory: stvzoausnv_40
Level: 2.0