Title: § 3 Grundsätzliche Anforderungen

Description:
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (RohrFLtgV)
§ 3 Grundsätzliche Anforderungen

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (RohrFLtgV)
§ 3 Grundsätzliche Anforderungen

(1) Rohrfernleitungsanlagen müssen so beschaffen sein und betrieben
werden, dass eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit
vermieden wird und insbesondere schädliche Einwirkungen auf den
Menschen und die Umwelt nicht zu besorgen sind.

(2) Eine Rohrfernleitungsanlage ist entsprechend dem Stand der Technik
zu errichten und zu betreiben. Als Stand der Technik im Sinne von Satz
1 gelten insbesondere die Technischen Regeln, die nach § 9 Abs. 5
veröffentlicht werden. Als gleichwertige Regeln der Technik im Sinne
von Satz 1 gelten Normen, sonstige Bestimmungen oder technische
Vorschriften anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft
oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum, sofern das geforderte Schutzniveau gleichermaßen
dauerhaft erreicht wird.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rohrfltgv/__3.html
Directory: rohrfltgv
Level: 2.0