Title: § 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

Description:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt III. - Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

Paragraph: 6

Content:
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO 2012)
Erster Teil - Gemeinsame Bestimmungen für alle Binnenschifffahrtsstraßen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt III. - Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

1.  Ein Fahrzeug darf

    a)  aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße nur ausfahren und in die
        Hauptwasserstraße einbiegen,

    b)  die Hauptwasserstraße überqueren oder

    c)  in einen Hafen oder eine Nebenwasserstraße nur einfahren,

*   nachdem es sich vergewissert hat, dass das Manöver ausgeführt werden
    kann, ohne dass eine Gefahr entsteht und ohne dass ein anderes
    Fahrzeug unvermittelt seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit ändern
    muss. Ein Talfahrer, der zur Einfahrt in einen Hafen oder in eine
    Nebenwasserstraße aufdrehen muss, hat einem Bergfahrer, der ebenfalls
    einfahren will, die Vorfahrt zu lassen.
    Eine Wasserstraße, die als Nebenwasserstraße zu betrachten ist, kann
    durch ein Tafelzeichen E.9 oder E.10 (Anlage 7) gekennzeichnet sein.

    *        *   Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten
            einmündende Nebenwasserstraße.

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    *        *   Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Steuerbord
            einmündende Nebenwasserstraße.

        *   E.9b

    *        *            ![bgbl1_2012_j1666-1_0020.jpg](bgbl1_2012_j1666-1_0020.jpg)

    *        *   Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Backbord
            einmündende Nebenwasserstraße.

        *   E.9c

    *        *            ![bgbl1_2012_j1666-1_0040.jpg](bgbl1_2012_j1666-1_0040.jpg)

    *        *   Die benutzte Nebenwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten
            einmündende Hauptwasserstraße.

        *            ![bgbl1_2012_j0001_0118_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0118_ab1.jpg)

    *        *   Die benutzte Nebenwasserstraße mündet in eine
            Hauptwasserstraße ein.

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2.  Ein Fahrzeug – ausgenommen eine Fähre –, das ein Manöver im Sinne der
    Nummer 1 beabsichtigt, das ein anderes Fahrzeug dazu zwingt oder
    zwingen kann, seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern, muss
    seine Absicht rechtzeitig wie folgt ankündigen:

    a)  durch „drei lange Töne, einen kurzen Ton“, wenn es vor der Einfahrt
        oder nach der Ausfahrt seinen Kurs nach Steuerbord richten will;

    b)  durch „drei lange Töne, zwei kurze Töne“, wenn es vor der Einfahrt
        oder nach der Ausfahrt seinen Kurs nach Backbord richten will;

    c)  durch „drei lange Töne“, wenn es nach der Ausfahrt die Wasserstraße
        überqueren will; will es vor Beendigung der Querfahrt seine Richtung
        ändern, muss es geben:

        aa) „einen langen Ton, einen kurzen Ton“, wenn es seinen Kurs nach
            Steuerbord richten will;

        bb) „einen langen Ton, zwei kurze Töne“, wenn es seinen Kurs nach Backbord
            richten will.

*   Das andere Fahrzeug muss daraufhin, soweit notwendig, seinen Kurs und
    seine Geschwindigkeit ändern.

3.  Ist an der Ausfahrt eines Hafens oder an der Mündung einer
    Nebenwasserstraße ein Tafelzeichen B.9a oder B.9b (Anlage 7)
    angebracht, darf ein aus dem Hafen oder aus der Nebenwasserstraße
    kommendes Fahrzeug in die Hauptwasserstraße nur einbiegen oder sie
    überqueren, wenn dadurch ein Fahrzeug auf der Hauptwasserstraße nicht
    gezwungen wird, seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern.

    *        *
        *            ![bgbl1_2012_j0001_0120_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0120_ab1.jpg)
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*    *   4.

    *   Ein rotes Licht, Zeichen A.1 (Anlage 7), mit einem weißen Pfeil
        (Abschnitt II Nummer 2 Buchstabe c der Anlage 7) zeigt an, dass die
        Einfahrt in den in Pfeilrichtung gelegenen Hafen oder in die in
        Pfeilrichtung gelegene Nebenwasserstraße verboten ist.

    *   A.1
        Abschnitt II
        Nr. 2
        Buchstabe c

    *        ![bgbl1_2022_j1499-1_0010.jpg](bgbl1_2022_j1499-1_0010.jpg)

*    *   5.

    *   Ein gelbes Funkellicht (Zeichen E.12a der Anlage 7) an einer
        Hafenmündung oder der Mündung einer Nebenwasserstraße zeigt an, dass
        ein Fahrzeug ausfährt und die Einfahrt infolgedessen mit Vorsicht zu
        erfolgen hat. Ein Fahrzeug in der Hauptwasserstraße muss daraufhin,
        soweit notwendig, seinen Kurs und seine Geschwindigkeit ändern.

    *   E.12a

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*    *   6.

    *   Werden die Zeichen nach den Nummern 4 und 5 nicht gegeben, darf in
        eine Nebenwasserstraße oder einen Hafen, deren oder dessen Mündung für
        eine gleichzeitige Einfahrt und Ausfahrt nicht ausreichend Platz
        bietet, erst eingefahren werden, wenn kein Fahrzeug ausfährt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/binschstro_2012/__6.html
Directory: binschstro_2012
Level: 5.0