Title: § 1 Der Koordinierung und Flugplanvermittlung unterliegende Flugplätze und Verfahren der Flugplanvermittlung und Koordinierung

Description:
Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordinierung (FPKV)
§ 1 Der Koordinierung und Flugplanvermittlung unterliegende Flugplätze und Verfahren der Flugplanvermittlung und Koordinierung

Paragraph: 1

Content:
Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordinierung (FPKV)
§ 1 Der Koordinierung und Flugplanvermittlung unterliegende Flugplätze und Verfahren der Flugplanvermittlung und Koordinierung

(1) Folgende Verkehrsflughäfen sind flugplanvermittelte oder
koordinierte Verkehrsflughäfen im Sinne des Artikels 2 Buchstabe g, h
und i der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates vom 18. Januar 1993
über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen
in der Gemeinschaft (ABl. EG Nr. L 14 S. 1), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EG) Nr. 793/2004 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. April 2004 (ABl. EU Nr. L 138 S. 50), bei denen Start-
und Landezeiten zu koordinieren sind:

-   Berlin (Flughafensystem Schönefeld - Tegel - Tempelhof),

-   Bremen,

-   Dresden,

-   Düsseldorf,

-   Erfurt,

-   Frankfurt/Main,

-   Hamburg,

-   Hannover,

-   Köln/Bonn,

-   Leipzig/Halle,

-   München,

-   Münster/Osnabrück,

-   Nürnberg,

-   Saarbrücken,

-   Stuttgart.

(2) Die Erklärung eines in Absatz 1 genannten Verkehrsflughafens zum
koordinierten Flughafen nach Maßgabe der Verordnung (EWG) Nr. 95/93
erfolgt im Einvernehmen mit der obersten Luftfahrtbehörde des Landes,
im Benehmen mit dem betroffenen Flughafenunternehmer und nach Anhörung
des Koordinierungsausschusses nach § 2 durch das Bundesministerium für
Verkehr und digitale Infrastruktur; sie wird im Bundesanzeiger sowie
in den Nachrichten für Luftfahrer bekanntgemacht. Das
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt
dabei im Einvernehmen mit der obersten Luftfahrtbehörde des Landes, ob
der Verkehrsflughafen während seiner gesamten Betriebszeit oder nur
für die Zeiträume, in denen Kapazitätsprobleme auftreten, für
koordiniert erklärt wird.

(3) Übersteigt innerhalb bestimmter Zeiträume die Nachfrage nach
Start- und Landezeiten regelmäßig nicht die Flugplatz- und
Flugsicherungskapazität der in Absatz 1 genannten Verkehrsflughäfen,
kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im
Einvernehmen mit der obersten Luftfahrtbehörde des Landes, im Benehmen
mit dem betroffenen Flughafenunternehmer und nach Anhörung des
Koordinierungsausschusses nach § 2 einzelne Verkehrsflughäfen
innerhalb dieser Zeiträume aus der Koordinierungspflicht entlassen.
Die Entlassung aus der Koordinierungspflicht wird im Bundesanzeiger
sowie in den Nachrichten für Luftfahrer bekannt gemacht.

(4) Über Einzelfragen der zweckdienlichen Auslegung und Anwendung der
Vorschriften über den Vorrang bei der Zuweisung von Start- und
Landezeiten (Slots) sowie der Vorschriften über die Durchführung der
Flughafenkoordination entscheidet das Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur im Rahmen seiner Rechts- und Fachaufsicht.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fpkv/__1.html
Directory: fpkv
Level: 2.0