Title: H Betreiberpflichten

Description:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
H Betreiberpflichten

Paragraph: 7

Content:
Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (AbwV)
H Betreiberpflichten

(1) Die Anforderungen nach den Absätzen 2 bis 5 gelten für die
Einleitung von Abwasser aus Anlagen nach § 1 Absatz 3 der
Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung.

(2) An der Einleitungsstelle in das Gewässer sind mindestens folgende
Messungen im Abwasser vorzunehmen:

1.  kontinuierliche Messung von pH-Wert, Temperatur und
    Abwasservolumenstrom sowie

2.  Messung der folgenden Parameter in der qualifizierten Stichprobe oder
    in der 2-Stunden-Mischprobe:

    *        *   Parameter

        *   Mindesthäufigkeit

    *        *   TOC

        *[^F829790_06_BJNR056610997BJNE004805128]
   täglich

    *        *   AFS

        *   täglich

    *        *   TN
            b

        *   täglich

    *        *   P
            ges

        *   täglich

    *        *   BSB
            5

        *   monatlich

    *        *   Chlorid

        *   monatlich

    *        *

   (3) Es ist ein Jahresbericht nach Anlage 2 Nummer 3 zu erstellen.

(4) Die Messungen der Parameter nach Absatz 2 sind nach den Analyse-
und Messverfahren nach Anlage 1 oder nach behördlich anerkannten
Überwachungsverfahren durchzuführen. Die landesrechtlichen
Vorschriften für die Selbstüberwachung bleiben von den
Betreiberpflichten nach den Absätzen 2 und 3 unberührt.

(5) Der Nachweis für die Einhaltung der allgemeinen Anforderungen ist
in einem betrieblichen Abwasserkataster nach Anlage 2 zu führen. Das
Abwasserkataster hat, über die Angaben gemäß Anlage 2 Nummer 1 hinaus,
folgende Informationen zu enthalten:

1.  abwasserrelevante Teilströme und ihre Merkmale,

2.  vorgehaltene Rückhaltekapazitäten und vorgesehene Maßnahmen gemäß den
    Anforderungen nach Teil B Absatz 3 und

3.  Daten über die eingesetzten Reinigungschemikalien und
    Desinfektionsmittel gemäß der Anforderung nach Teil B Absatz 1 Nummer
    4\.

    In der wasserrechtlichen Zulassung kann für den Parameter TOC eine
    abweichende Konzentration zugelassen werden, wenn aus geeigneten
    Messreihen für den Standort ein standortspezifischer Faktor für das
    CSB/TOC-Verhältnis abgeleitet werden kann. In diesem Fall ermittelt
    sich die TOC-Konzentration als Ergebnis der Division der CSB-
    Konzentration nach Absatz 1, Absatz 5, Absatz 6 oder Absatz 7 durch
    den standortspezifischen Faktor für das CSB/TOC-Verhältnis.
[^F829790_03_BJNR056610997BJNE004805128]:     Die Anforderung für AFS gilt nur für Abwasser, dessen Fracht im
    Wesentlichen aus Anlagen im Sinne des § 1 Absatz 3 der
    Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung stammt.
[^F829790_04_BJNR056610997BJNE004805128]:     Für das Abwasser aus der Gewinnung von festen und flüssigen Zuckern
    sowie aus der Gewinnung von Sirup aus Zuckerrüben und Zuckerrohr gilt
    ein Wert von 50 mg/l.
[^F829790_05_BJNR056610997BJNE004805128]:     Wird mit vorliegenden Datenreihen eine deutliche Stabilität der
    Messergebnisse nachgewiesen, kann die Häufigkeit der Messungen nach
    behördlicher Festlegung verringert werden. Es ist mindestens monatlich
    zu messen.
[^F829790_06_BJNR056610997BJNE004805128]:

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abwv/__7.html
Directory: abwv
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