Title: § 25 Forschung mit Mitteln Dritter

Description:
Hochschulrahmengesetz (HRG)
1. Kapitel - Aufgaben der Hochschulen
3. Abschnitt - Forschung
§ 25 Forschung mit Mitteln Dritter

Paragraph: 25

Content:
Hochschulrahmengesetz (HRG)
1. Kapitel - Aufgaben der Hochschulen
3. Abschnitt - Forschung
§ 25 Forschung mit Mitteln Dritter

(1) Die in der Forschung tätigen Hochschulmitglieder sind berechtigt,
im Rahmen ihrer dienstlichen Aufgaben auch solche Forschungsvorhaben
durchzuführen, die nicht aus den der Hochschule zur Verfügung
stehenden Haushaltsmitteln, sondern aus Mitteln Dritter finanziert
werden; ihre Verpflichtung zur Erfüllung der übrigen Dienstaufgaben
bleibt unberührt. Die Durchführung von Vorhaben nach Satz 1 ist Teil
der Hochschulforschung.

(2) Ein Hochschulmitglied ist berechtigt, ein Forschungsvorhaben nach
Absatz 1 in der Hochschule durchzuführen, wenn die Erfüllung anderer
Aufgaben der Hochschule sowie die Rechte und Pflichten anderer
Personen dadurch nicht beeinträchtigt werden und entstehende
Folgelasten angemessen berücksichtigt sind; die Forschungsergebnisse
sollen in der Regel in absehbarer Zeit veröffentlicht werden.

(3) Ein Forschungsvorhaben nach Absatz 1 ist anzuzeigen. Die
Durchführung eines solchen Vorhabens darf nicht von einer Genehmigung
abhängig gemacht werden. Die Inanspruchnahme von Personal, Sachmitteln
und Einrichtungen der Hochschule darf nur untersagt oder durch
Auflagen beschränkt werden, soweit die Voraussetzungen des Absatzes 2
dies erfordern.

(4) Die Mittel für Forschungsvorhaben, die in der Hochschule
durchgeführt werden, sollen von der Hochschule verwaltet werden. Die
Mittel sind für den vom Geldgeber bestimmten Zweck zu verwenden und
nach dessen Bedingungen zu bewirtschaften, soweit gesetzliche
Bestimmungen nicht entgegenstehen. Treffen die Bedingungen keine
Regelung, so gelten ergänzend die Bestimmungen des Landes. Auf Antrag
des Hochschulmitglieds, das das Vorhaben durchführt, soll von der
Verwaltung der Mittel durch die Hochschule abgesehen werden, sofern
dies mit den Bedingungen des Geldgebers vereinbar ist; Satz 3 gilt in
diesem Falle nicht.

(5) Aus Mitteln Dritter bezahlte hauptberufliche Mitarbeiter an
Forschungsvorhaben, die in der Hochschule durchgeführt werden, sollen
vorbehaltlich des Satzes 3 als Personal der Hochschule im
Arbeitsvertragsverhältnis eingestellt werden. Die Einstellung setzt
voraus, daß der Mitarbeiter von dem Hochschulmitglied, das das
Vorhaben durchführt, vorgeschlagen wurde. Sofern dies mit den
Bedingungen des Geldgebers vereinbar ist, kann das Hochschulmitglied
in begründeten Fällen die Arbeitsverträge mit den Mitarbeitern
abschließen.

(6) Finanzielle Erträge der Hochschule aus Forschungsvorhaben, die in
der Hochschule durchgeführt werden, insbesondere aus Einnahmen, die
der Hochschule als Entgelt für die Inanspruchnahme von Personal,
Sachmitteln und Einrichtungen zufließen, stehen der Hochschule für die
Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hrg/__25.html
Directory: hrg
Level: 4.0