Title: § 38 Ermittlung, Dokumentation und Meldung von Objekten und errichteten Anlagen

Description:
Zweite Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeV 2)
Teil 2 - Feststellung der Eignung
Kapitel 2 - Vorgaben für das spätere Vorhaben
Abschnitt 1 - Allgemeines
Unterabschnitt 8 - Sonstige Verpflichtungen des Trägers des Vorhabens
§ 38 Ermittlung, Dokumentation und Meldung von Objekten und errichteten Anlagen

Paragraph: 38

Content:
Zweite Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeV 2)
Teil 2 - Feststellung der Eignung
Kapitel 2 - Vorgaben für das spätere Vorhaben
Abschnitt 1 - Allgemeines
Unterabschnitt 8 - Sonstige Verpflichtungen des Trägers des Vorhabens
§ 38 Ermittlung, Dokumentation und Meldung von Objekten und errichteten Anlagen

(1) Der Träger des Vorhabens hat vor Beginn der Planung und
Realisierung der Anlagen vorhandene Kabel, Leitungen, Wracks,
Fundmunition, Kultur- und Sachgüter sowie sonstige Objekte auf der
Fläche zu ermitteln und alle daraus gegebenenfalls resultierenden
Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Das Auffinden von Objekten ist
unverzüglich zu dokumentieren und der Planfeststellungsbehörde zu
melden. Bei der Standort- oder Trassenwahl sind etwaige Fundstellen
von Objekten zu berücksichtigen.

(2) Wird bei der Planung oder Errichtung der Anlagen Fundmunition
aufgefunden, hat der Träger des Vorhabens entsprechende
Schutzmaßnahmen zu ergreifen. In diesem Rahmen ist der Träger des
Vorhabens auch für erforderliche Bergungen oder Beseitigungen von
Fundmunition verantwortlich. Sprengungen sind unzulässig, sofern sie
nicht zur Beseitigung nicht transportfähiger Munition unvermeidlich
sind. In diesem Fall hat der Träger des Vorhabens der
Planfeststellungsbehörde rechtzeitig im Voraus ein Schallschutzkonzept
vorzulegen. Munitionsfunde und den weiteren Umgang mit der
Fundmunition hat der Träger des Vorhabens dem Maritimen
Sicherheitszentrum Cuxhaven zu melden.

(3) Der Träger des Vorhabens hat der Planfeststellungsbehörde auf
deren Anforderung als Grundlage für die Zulassungsentscheidung mit den
Planunterlagen eine Auswertung der in der Voruntersuchung gewonnenen
Daten über Verdachtsfälle von Kulturgütern in der jeweiligen Fläche
einzureichen.

(4) Der Träger des Vorhabens hat die genauen Positionen aller
tatsächlich gebauten Anlagen innerhalb von sechs Monaten nach
Abschluss der Errichtung einzumessen und an das Bundesamt für
Seeschifffahrt und Hydrographie zu übermitteln.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/windseev_2/__38.html
Directory: windseev_2
Level: 6.0