Title: § 18 Untertägige Erkundung

Description:
Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (StandAG 2017)
Teil 3 - Standortauswahlverfahren
Kapitel 2 - Ablauf des Standortauswahlverfahrens
§ 18 Untertägige Erkundung

Paragraph: 18

Content:
Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle (StandAG 2017)
Teil 3 - Standortauswahlverfahren
Kapitel 2 - Ablauf des Standortauswahlverfahrens
§ 18 Untertägige Erkundung

(1) Der Vorhabenträger hat die durch Bundesgesetz ausgewählten
Standorte nach den Erkundungsprogrammen untertägig zu erkunden. Auf
der Grundlage der Erkundungsergebnisse hat der Vorhabenträger
umfassende vorläufige Sicherheitsuntersuchungen durchzuführen sowie
den UVP-Bericht nach § 16 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung zu erstellen.

(2) Auf Grundlage der nach Absatz 1 ermittelten Ergebnisse hat der
Vorhabenträger unter Anwendung der Prüfkriterien sowie erneuter
Anwendung der Anforderungen und Kriterien nach den §§ 22 bis 24
geeignete Standorte nach Absatz 3 zu ermitteln.
Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien sind nach den Vorgaben in
§ 25 anzuwenden.

(3) Der Vorhabenträger übermittelt seinen Standortvorschlag für ein
Endlager mit Begründung an das Bundesamt für die Sicherheit der
nuklearen Entsorgung. Die Begründung enthält eine vergleichende
Bewertung der zu betrachtenden Standorte. Das Bundesamt für die
Sicherheit der nuklearen Entsorgung führt auf Grundlage der vom
Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen die
Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich des Standortes entsprechend
den §§ 17 bis 21 und 54 bis 57 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung durch.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/standag_2017/__18.html
Directory: standag_2017
Level: 4.0