Title: § 1.10a Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord

Description:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.10a Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord

Paragraph: 1

Content:
Moselschiffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV 1997)
Erster Teil - Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 1.10a Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord

1.  Abweichend von § 1.10 müssen die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer
    1\.1 und 1.2 dieser Verordnung nicht mitgeführt werden auf
    Schubleichtern, auf denen eine Metalltafel nach folgendem Muster
    angebracht ist:
    EINHEITLICHE EUROPÄISCHE SCHIFFSNUMMER:
    SCHIFFSATTEST
    – NUMMER:
    – SUK:
    – GÜLTIG BIS:
    Die geforderten Angaben müssen auf der Metalltafel in gut lesbaren
    Buchstaben von mindestens 6 mm Höhe eingeschlagen oder eingekörnt
    sein.
    Die Metalltafel muss mindestens 60 mm hoch und 120 mm lang sein. Sie
    muss gut sichtbar und dauerhaft auf der hinteren Steuerbordseite des
    Schubleichters befestigt sein.
    Die Übereinstimmung der Angaben auf der Metalltafel mit denen im
    Schiffsattest des Schubleichters muss von einer
    Schiffsuntersuchungskommission dadurch bestätigt sein, dass ihr
    Zeichen auf der Metalltafel eingeschlagen ist.
    Die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2 dieser Verordnung
    muss der Eigentümer des Schubleiters aufbewahren.
    Auf die Mitführung der Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 5.4 dieser
    Verordnung kann verzichtet werden, wenn zusätzlich die
    Typgenehmigungsnummer der Motoren auf der Metalltafel angebracht ist.

2.  Auf Baustellenfahrzeugen nach Artikel 1.01 Nummer 1.23 ES-TRIN, auf
    denen weder ein Steuerhaus noch eine Wohnung vorhanden ist, brauchen
    die Schiffspapiere nach Anlage 13 Nummer 1.1 und 1.2 dieser Verordnung
    nicht an Bord mitgeführt zu werden; diese müssen jedoch jederzeit im
    Bereich der Baustelle verfügbar sein. Baustellenfahrzeuge müssen eine
    Bescheinigung der zuständigen Behörde über Dauer und örtliche
    Begrenzung der Baustelle, auf der das Fahrzeug eingesetzt werden darf,
    an Bord mitführen.

3.  Von der Pflicht, ein Bordbuch nach Anlage 13 Nummer 2.2 dieser
    Verordnung mitzuführen, sind Schlepp- und Schubboote, die nur in Häfen
    verkehren, sowie unbemannte Schubleichter, Behördenfahrzeuge und
    Sportfahrzeuge ausgenommen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/__1.html
Directory: moselschpv_1997
Level: 4.0