Title: § 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung

Description:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 4 - Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung

Paragraph: 30

Content:
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (EIGV)
Teil 4 - Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung

(1) Eisenbahninfrastrukturunternehmen haben für nicht
genehmigungspflichtige Aufrüstungen und Erneuerungen von Bestandteilen
des Eisenbahnsystems nachzuweisen, dass die Voraussetzungen des § 4
Absatz 1 und 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes erfüllt sind. Zudem
gelten für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige
Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie die übrige
Eisenbahninfrastruktur § 16 Absatz 1 und § 18 Absatz 4 Nummer 1 bis 4
und Absatz 5 entsprechend. Die Unterlagen sind dem Eisenbahn-Bundesamt
nicht vorzulegen.

(2) Sofern an den aufzurüstenden oder zu erneuernden oder in Bauweise
und Funktion vergleichbaren Fahrzeugen sicherheitsrelevante Mängel
festgestellt werden, welche die veränderten oder nicht
übereinstimmenden Teile oder ihre Auswirkungen auf das Gesamtfahrzeug
betreffen, hat der Halter von Eisenbahnfahrzeugen die betroffenen
Fahrzeuge unverzüglich aus dem Betrieb zu nehmen. Der Halter von
Eisenbahnfahrzeugen darf die Fahrzeuge erst dann wieder in Betrieb
nehmen, wenn sie frei von diesen Mängeln sind.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/eigv/__30.html
Directory: eigv
Level: 3.0