Title: § 43j Leerrohre für Hochspannungsleitungen

Description:
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG 2005)
Teil 5 - Planfeststellung, Wegenutzung
§ 43j Leerrohre für Hochspannungsleitungen

Paragraph: 43j

Content:
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG 2005)
Teil 5 - Planfeststellung, Wegenutzung
§ 43j Leerrohre für Hochspannungsleitungen

Bei Vorhaben im Sinne von § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 oder
Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4 können Leerrohre nach § 43 Absatz 2
Satz 1 Nummer 6 in ein Planfeststellungsverfahren einbezogen werden,
wenn

1.  die Leerrohre im räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der
    Baumaßnahme eines Erdkabels verlegt werden und

2.  die zuständige Behörde anhand der Umstände des Einzelfalls davon
    ausgehen kann, dass die Leerrohre innerhalb von 15 Jahren nach der
    Planfeststellung zur Durchführung einer Stromleitung im Sinne von § 43
    Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 oder Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4
    genutzt werden.

Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens und des
Planfeststellungsbeschlusses sind die Verlegung der Leerrohre, die
spätere Durchführung der Stromleitung und deren anschließender
Betrieb. Für die Nutzung der Leerrohre zur Durchführung einer
Stromleitung und zu deren anschließendem Betrieb bedarf es keines
weiteren Genehmigungsverfahrens, wenn mit der Durchführung der
Stromleitung innerhalb der Frist des § 43c Nummer 1 begonnen wird und
sich die im Planfeststellungsverfahren zugrunde gelegten Merkmale des
Vorhabens nicht geändert haben. Die Einbeziehung von Leerrohren nach
Satz 1 kann auf einzelne Abschnitte des betroffenen Vorhabens
beschränkt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__43j.html
Directory: enwg_2005
Level: 3.0