Title: § 17 Sachverständige

Description:
Verordnung über das Deutsche Hämophilieregister (DHRV)
Abschnitt 2 - Fachausschuss
§ 17 Sachverständige

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über das Deutsche Hämophilieregister (DHRV)
Abschnitt 2 - Fachausschuss
§ 17 Sachverständige

(1) Der Fachausschuss kann durch Beschluss mit Zustimmung der
Geschäftsstelle nach § 18 zur Vorbereitung von Entscheidungen
Sachverständige hinzuziehen.

(2) Arbeitsgruppen können mit Zustimmung der Geschäftsstelle
Sachverständige hinzuziehen.

(3) Die Sachverständigen geben ihre Stellungnahmen nach Bedarf oder je
nach Vereinbarung schriftlich oder mündlich ab. Sie sollen ihre
Stellungnahme begründen.

(4) Für Sachverständige gelten die Vorschriften zur ehrenamtlichen
Tätigkeit und zu der notwendigen Zustimmung für Reisen nach § 3 und
die Vorschriften zur Vertraulichkeit nach § 5 entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/dhrv/__17.html
Directory: dhrv
Level: 3.0