Title: § 7 Analyse des Endlagersystems

Description:
Verordnung über Anforderungen an die Durchführung der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Standortauswahlverfahren für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiUntV)
§ 7 Analyse des Endlagersystems

Paragraph: 7

Content:
Verordnung über Anforderungen an die Durchführung der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Standortauswahlverfahren für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiUntV)
§ 7 Analyse des Endlagersystems

(1) Grundlage für die Analyse des geplanten Endlagersystems im
Untersuchungsraum sind die Geosynthese nach § 5, das vorläufige
Sicherheitskonzept nach § 6 Absatz 1 und die vorläufige Auslegung des
Endlagers nach § 6 Absatz 2.

(2) Die zu erwartenden und die abweichenden Entwicklungen des
Endlagersystems im Bewertungszeitraum sind entsprechend § 3 Absatz 2
der Endlagersicherheitsanforderungsverordnung zu ermitteln, zu
beschreiben und einzuordnen; hypothetische Entwicklungen und
Entwicklungen auf der Grundlage zukünftiger menschlicher Aktivitäten
sind entsprechend § 3 Absatz 5 der
Endlagersicherheitsanforderungsverordnung zu beschreiben.

(3) Die betriebliche Sicherheit und die Langzeitsicherheit des
Endlagers sind nach den §§ 8 und 9 zu analysieren.

(4) Für den Untersuchungsraum ist darzulegen, welche Relevanz die
einzelnen Abwägungskriterien nach den Anlagen 1 bis 11 des
Standortauswahlgesetzes für die Beurteilung des jeweiligen
Endlagersystems haben. Dabei ist zu unterscheiden nach:

1.  der Bedeutung des Kriteriums für die Sicherheitsfunktionen des
    vorgesehenen Endlagersystems und seiner Komponenten,

2.  der aktuellen Kenntnis der lokalen Sachverhalte zum jeweiligen
    Abwägungskriterium und

3.  dem Potenzial für den Erkenntnisgewinn zum jeweiligen Kriterium
    aufgrund künftiger Erkundungstätigkeiten.

(5) Es ist auch zu beurteilen, inwiefern die zusätzliche Endlagerung
größerer Mengen schwach- und mittelradioaktiver Abfälle unter
Berücksichtigung der Anforderungen nach § 21 der
Endlagersicherheitsanforderungsverordnung im gleichen
Untersuchungsraum möglich ist. Indikator kann insbesondere ein
ausreichendes Volumen der im Untersuchungsraum vorkommenden
potenziellen Wirtsgesteine sein.

(6) Für die repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen nach
§ 14 Absatz 1 des Standortauswahlgesetzes ist abweichend von den
Absätzen 1 bis 3 und 5 folgendes Vorgehen zu wählen:

1.  auf Basis der geowissenschaftlichen Langzeitprognose sind geogene
    Einwirkungen und Prozesse zu identifizieren und zu bewerten sowie
    daraus zu erwartende und abweichende Entwicklungen abzuleiten;

2.  es ist davon auszugehen, dass technische und geotechnische Barrieren
    ihre Funktion grundsätzlich in dem jeweils vorgesehenen Zeitraum
    erfüllen, sofern dies nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und
    Technik nicht ausgeschlossen erscheint;

3.  in Verbindung mit der vorläufigen Auslegung des Endlagers sind für den
    Bewertungszeitraum anhand überschlägiger Abschätzungen und
    Analogiebetrachtungen folgende Aspekte zu bewerten:

    a)  die räumliche Charakterisierbarkeit des Endlagersystems,

    b)  die langfristige Stabilität der geologischen Verhältnisse,

    c)  die thermischen Verhältnisse im Endlagersystem,

    d)  der Flächenbedarf zur Realisierung des Endlagerbergwerkes,

    e)  die Möglichkeit zur Ausweisung eines einschlusswirksamen
        Gebirgsbereichs und

    f)  für die zu erwartenden Entwicklungen die Möglichkeit des sicheren
        Einschlusses der Radionuklide nach § 4 der
        Endlagersicherheitsanforderungsverordnung durch Zusammenwirken
        verschiedener Sicherheitsfunktionen innerhalb der wesentlichen
        Barrieren;

4.  es ist die grundsätzliche Möglichkeit eines sicheren Betriebs
    darzustellen, jedoch keine vollständige betriebliche
    Sicherheitsanalyse durchzuführen;

5.  es ist keine Abschätzung der zusätzlichen jährlichen effektiven Dosis
    für Einzelpersonen der Bevölkerung vorzunehmen;

6.  für die Beurteilung nach Absatz 5 ist als Indikator nur das Volumen
    der im Untersuchungsraum vorkommenden potenziellen Wirtsgesteine
    heranzuziehen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/endlsiuntv/__7.html
Directory: endlsiuntv
Level: 2.0