Title: § 20 Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen

Description:
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG)
Abschnitt 3 - Konformität von Funkanlagen
§ 20 Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen

Paragraph: 20

Content:
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG)
Abschnitt 3 - Konformität von Funkanlagen
§ 20 Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen

(1) Jeder Funkanlage sind eine Gebrauchsanleitung und
Sicherheitsinformationen beizufügen, die zur bestimmungsgemäßen
Nutzung der Funkanlage erforderlich sind. Dies schließt gegebenenfalls
eine Beschreibung des Zubehörs und der Bestandteile einschließlich der
Software ein. Die Gebrauchsanleitung und die Sicherheitsinformationen
sowie alle Kennzeichnungen müssen klar, verständlich und deutlich
sein. Bei Funkanlagen für nichtgewerbliche Nutzer müssen diese Angaben
in deutscher Sprache abgefasst sein.

(2) Jeder Funkanlage ist eine Kopie der EU-Konformitätserklärung oder
der vereinfachten EU-Konformitätserklärung beizufügen. Wird nur die
Kopie der vereinfachten EU-Konformitätserklärung beigefügt, muss darin
die Internetadresse angegeben sein, unter der der vollständige Text
der EU-Konformitätserklärung abgerufen werden kann.

(3) Jeder Funkanlage, die bestimmungsgemäß Funkwellen ausstrahlt, sind
darüber hinaus folgende Informationen beizufügen:

1.  das Frequenzband oder die Frequenzbänder, in dem oder in denen die
    Funkanlage betrieben wird, und

2.  die maximale Sendeleistung, die in dem Frequenzband oder in den
    Frequenzbändern abgestrahlt wird.

(4) Unterliegt die Inbetriebnahme einer Funkanlage Beschränkungen, so
muss aus den Angaben auf der Verpackung der Funkanlage hervorgehen, in
welchem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in welchem
geografischen Gebiet innerhalb eines Mitgliedstaates diese
Beschränkungen gelten. Bedarf eine Funkanlage einer
Nutzungsgenehmigung, die von der Einhaltung weiterer Anforderungen
abhängt, so sind die weiteren einzuhaltenden Anforderungen in der
Gebrauchsanleitung vollständig anzugeben. Die Art und Weise der
Darstellung der Angaben erfolgen nach den Festlegungen der Kommission
nach Artikel 10 Absatz 10 Satz 3 der Richtlinie 2014/53/EU.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/fuag/__20.html
Directory: fuag
Level: 3.0