Title: § 6 Inverkehrbringen von Messgeräten

Description:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 2 - Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt
Unterabschnitt 1 - Voraussetzungen für das Inverkehrbringen
§ 6 Inverkehrbringen von Messgeräten

Paragraph: 6

Content:
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (MessEG)
Abschnitt 2 - Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt
Unterabschnitt 1 - Voraussetzungen für das Inverkehrbringen
§ 6 Inverkehrbringen von Messgeräten

(1) Vorbehaltlich des Unterabschnitts 4 dürfen Messgeräte nur in
Verkehr gebracht werden, wenn die in den Absätzen 2 bis 5 genannten
Voraussetzungen erfüllt sind.

(2) Messgeräte müssen die wesentlichen Anforderungen erfüllen; dies
schließt die Einhaltung der Fehlergrenzen ein. Wesentliche
Anforderungen im Sinne von Satz 1 sind diejenigen Anforderungen,

1.  die in der Rechtsverordnung nach § 30 Nummer 1 festgelegt sind oder

2.  die einzuhalten sind, um dem Stand der Technik zur Gewährleistung
    richtiger Messergebnisse und Messungen zu entsprechen, sofern in der
    Rechtsverordnung nach § 30 Nummer 1 keine näheren Festlegungen
    getroffen sind.

(3) Zum Nachweis, dass ein Messgerät die wesentlichen Anforderungen im
Sinne des Absatzes 2 erfüllt, muss eine in einer Rechtsverordnung nach
§ 30 Nummer 3 festgelegte Konformitätsbewertung erfolgreich
durchgeführt worden sein und eine Konformitätserklärung vorliegen. Die
Konformitätserklärung muss den Anforderungen der Rechtsverordnung nach
§ 30 Nummer 3 entsprechen.

(4) Die Konformität eines Messgeräts muss durch die in einer
Rechtsverordnung nach § 30 Nummer 4 bestimmten Kennzeichen bestätigt
sein.

(5) Das Messgerät muss mit den in einer Rechtsverordnung nach § 30
Nummer 4 bezeichneten Aufschriften zur näheren Bestimmung des Geräts
und des Herstellers oder Einführers versehen sein.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/messeg/__6.html
Directory: messeg
Level: 4.0