Title: § 2

Description:
Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 2

Paragraph: 2

Content:
Verordnung über diätetische Lebensmittel (DiätV)
Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
§ 2

(1) Im Verkehr mit oder in der Werbung für andere als diätetische
Lebensmittel (Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs) dürfen

1.  das Wort "diätetisch" allein oder in Verbindung mit anderen Worten,

2.  Bezeichnungen, sonstige Angaben und Aufmachungen, die den Eindruck
    erwecken könnten, dass es sich um ein diätetisches Lebensmittel
    handelt,

nicht verwendet werden.

(2) Abweichend von Absatz 1 Nr. 2 dürfen Lebensmittel des allgemeinen
Verzehrs, die

1.  als vorgefertigte Krankenkost dazu bestimmt sind, in Krankenhäusern
    und vergleichbaren Einrichtungen unter ärztlicher Aufsicht ausgegeben
    zu werden, mit Hinweisen, aus denen sich die Eignung für einen
    besonderen Ernährungszweck im Sinne des § 1 ergibt, in den Verkehr
    gebracht werden,

2.  für Säuglinge oder Kleinkinder geeignet sind, mit einem Hinweis darauf
    in den Verkehr gebracht werden.

Auf Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs, die mit einem Hinweis nach
Satz 1 Nummer 2 in den Verkehr gebracht werden, sind

1.  die §§ 4, 14, 19 und 22 sowie

2.  § 2 Absatz 1 Nummer 2 der Kontaminanten-Verordnung

entsprechend anzuwenden.

(3) Als Angabe im Sinne von Absatz 1 Nr. 2 gilt es nicht, wenn nur

1.  die chemische Analyse, einzelne Analysenwerte oder der physiologische
    Brennwert von Lebensmitteln oder

2.  Besonderheiten in der qualitativen und quantitativen Zusammensetzung
    eines Lebensmittels

3.  (weggefallen)

angegeben werden.

(4) Spirituosen und entsprechend hergestellte Getränke mit einem
Alkoholgehalt von weniger als 15 Prozent dürfen weder als diätetische
Lebensmittel noch mit einem Hinweis auf einen besonderen
Ernährungszweck gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/di_tv/__2.html
Directory: diaetv
Level: 3.0