Title: § 16 Inhalte des Herkunftsnachweises

Description:
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
Abschnitt 2 - Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen
Unterabschnitt 1 - Ausstellung von Herkunftsnachweisen
§ 16 Inhalte des Herkunftsnachweises

Paragraph: 16

Content:
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (HkRNDV)
Abschnitt 2 - Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen
Unterabschnitt 1 - Ausstellung von Herkunftsnachweisen
§ 16 Inhalte des Herkunftsnachweises

(1) Ein von der Registerverwaltung ausgestellter Herkunftsnachweis
enthält neben den Angaben nach § 9 Absatz 1 der Erneuerbare-Energien-
Verordnung vom 17. Februar 2015 (BGBl. I S. 146), die zuletzt durch
Artikel 3 der Verordnung vom 10. August 2017 (BGBl. I S. 3102)
geändert worden ist,

1.  die Bezeichnung der Registerverwaltung als ausstellende Stelle,

2.  die von der Registerverwaltung vergebene Kennnummer der Anlage und

3.  die Bezeichnung der Anlage.

Herkunftsnachweise mit der zusätzlichen Angabe, dass der Strom in
hocheffizienten KWK-Anlagen erzeugt worden ist, enthalten zusätzlich
die Angaben nach § 9 Absatz 2 der Erneuerbare-Energien-Verordnung.

(2) Auf Antrag des Anlagenbetreibers kann der Herkunftsnachweis
zusätzlich Angaben zu der Art und Weise der Stromerzeugung in der
Anlage enthalten (Qualitätsmerkmale). Die Qualitätsmerkmale werden in
den Herkunftsnachweis nur aufgenommen, wenn ihre Richtigkeit durch
einen Umweltgutachter oder eine Umweltgutachterorganisation bestätigt
worden ist. Die Bestätigung nach Satz 2 erfolgt

1.  bei dem Antrag auf Ausstellung des Herkunftsnachweises oder

2.  bei der Registrierung der Anlage, soweit es sich um anlagenspezifische
    Angaben handelt, die bereits bei der Anlagenregistrierung feststehen.

Wird der Herkunftsnachweis ins Ausland übertragen, werden die
Qualitätsmerkmale gelöscht.

(3) Die Registerverwaltung ist berechtigt, zusätzliche oder
einschränkende Vorgaben zum Inhalt der Angaben nach Absatz 2 zu
machen. Die Registerverwaltung beschreibt einzelne Qualitätsmerkmale
nach Absatz 2 und die Voraussetzungen für deren Bestätigung in den
Nutzungsbedingungen nach § 52 Satz 1. Die Aufnahme eines
Qualitätsmerkmals kann mit einer Nebenbestimmung versehen werden; dies
ist auch nachträglich zulässig, wenn es erforderlich ist, um die
Richtigkeit des Registers sicherzustellen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/hkrndv/__16.html
Directory: hkrndv
Level: 4.0