Title: § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers

Description:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes
§ 11 Pflichten des Anlagenbetreibers

Paragraph: 11

Content:
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)
- - Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes
§ 11 Pflichten des Anlagenbetreibers

(1) Der Betreiber einer Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des
Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31.
März für das vorangegangene Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nachweis
ist dem zuständigen Hauptzollamt vorzulegen.

(2) Die Anmeldung nach § 3 Absatz 5 des Gesetzes ist nach amtlich
vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Anlagenbetreiber zuständigen
Hauptzollamt abzugeben.

(3) In der Anmeldung sind für jede Anlage anzugeben:

1.  der Name und die Anschrift des Betreibers,

2.  ihr Standort,

3.  der Hersteller, der Typ und die Seriennummer,

4.  eine technische Beschreibung mit der Angabe des
    Durchschnittsverbrauchs je Betriebsstunde,

5.  eine Beschreibung der installierten und betriebsfähigen Vorrichtungen
    zur Kraft- und Wärmenutzung,

6.  eine Erklärung zur Nutzung der erzeugten thermischen und mechanischen
    Energie,

7.  eine vorläufige Nutzungsgradberechnung und

8.  eine Darstellung der Mengenermittlung der eingesetzten
    Energieerzeugnisse.

Der Betreiber hat auf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angaben zu
machen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die
Steueraufsicht erforderlich erscheinen.

(4) Der Betreiber hat dem zuständigen Hauptzollamt Änderungen der nach
Absatz 3 angegebenen Verhältnisse und eine endgültige Einstellung des
Betriebs der Anlage innerhalb von vier Wochen schriftlich anzuzeigen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/energiestv/__11.html
Directory: energiestv
Level: 3.0