Title: Anlage 11 Häufigkeit der regelmäßigen Untersuchungen und Überprüfungen

Description:
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (TfV)
Sechster Abschnitt - Schlussbestimmungen
Anlage 11 Häufigkeit der regelmäßigen Untersuchungen und Überprüfungen

Paragraph: 22

Content:
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung (TfV)
Sechster Abschnitt - Schlussbestimmungen
Anlage 11 Häufigkeit der regelmäßigen Untersuchungen und Überprüfungen

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 737; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl.
Fußnote)

**1.** **Häufigkeit der regelmäßigen ärztlichen Untersuchungen**

    Die ärztliche Untersuchung wird bis zum Alter von 55 Jahren alle drei
    Jahre durchgeführt, danach jährlich.

    Abweichend von Satz 1 erhöht der nach § 16 anerkannte Arzt die
    Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des
    Triebfahrzeugführers es erfordert.

    Der Arbeitgeber muss den nach § 16 anerkannten Arzt auffordern, die
    körperliche Eignung des Triebfahrzeugführers zu überprüfen, wenn er
    den Triebfahrzeugführer aus Sicherheitsgründen vom Dienst entbinden
    musste.

**2.** **Häufigkeit der regelmäßigen Überprüfungen der allgemeinen
    Fachkenntnisse**

    Bei regelmäßigen Überprüfungen der allgemeinen Fachkenntnisse ist
    folgende Mindesthäufigkeit einzuhalten: alle drei Jahre.

**3.** **Häufigkeit der regelmäßigen Überprüfungen zur Aufrechterhaltung der
    Gültigkeit der Zusatzbescheinigung**
    Bei regelmäßigen Überprüfungen ist folgende Mindesthäufigkeit
    einzuhalten:

    a)  Sprachkenntnisse: alle drei Jahre oder nach jeder Abwesenheit von mehr
        als einem Jahr;

    b)  infrastrukturbezogene Fachkenntnisse einschließlich der Kenntnisse von
        Betriebsverfahren, Zugbeeinflussungssystemen und Signalsystemen: alle
        drei Jahre und immer dann, wenn eine bestimmte Strecke länger als ein
        Jahr nicht befahren worden ist;

    c)  fahrzeugbezogene Fachkenntnisse: alle drei Jahre.

(zu § 13 Absatz 2)

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tfv/__22.html
Directory: tfv
Level: 3.0