Title: § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen

Description:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 3 - Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen

Paragraph: 17

Content:
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV 2015)
Abschnitt 3 - Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen

(1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung
nach den §§ 15 und 16 aufgezeichnet wird. Sofern die Prüfung von einer
zugelassenen Überwachungsstelle durchzuführen ist, ist von dieser eine
Prüfbescheinigung über das Ergebnis der Prüfung zu fordern.
Aufzeichnungen und Prüfbescheinigungen müssen mindestens Auskunft
geben über

1.  Anlagenidentifikation,

2.  Prüfdatum,

3.  Art der Prüfung,

4.  Prüfungsgrundlagen,

5.  Prüfumfang,

6.  Eignung und Funktionsfähigkeit der technischen Maßnahmen sowie Eignung
    der organisatorischen Maßnahmen,

7.  Ergebnis der Prüfung,

8.  die Fristen für die nächsten wiederkehrenden Prüfungen nach § 15
    Absatz 2 und § 16 Absatz 2 sowie

9.  Name und Unterschrift des Prüfers, bei Prüfung durch zugelassene
    Überwachungsstellen zusätzlich Name der zugelassenen
    Überwachungsstelle; bei ausschließlich elektronisch übermittelten
    Dokumenten die elektronische Signatur.

Aufzeichnungen und Prüfbescheinigungen sind während der gesamten
Verwendungsdauer am Betriebsort der überwachungsbedürftigen Anlage
aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.
Sie können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden.

(2) Unbeschadet der Aufzeichnungen und Prüfbescheinigungen nach Absatz
1 muss in der Kabine von Aufzugsanlagen eine Kennzeichnung, zum
Beispiel in Form einer Prüfplakette, deutlich sichtbar und dauerhaft
angebracht sein, aus der sich Monat und Jahr der nächsten
wiederkehrenden Prüfung sowie der prüfenden Stelle ergibt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/betrsichv_2015/__17.html
Directory: betrsichv_2015
Level: 3.0