Title: § 2 Begriffsbestimmungen

Description:
Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (SchAusnahmV)
Abschnitt 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 2 Begriffsbestimmungen

Paragraph: 2

Content:
Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (SchAusnahmV)
Abschnitt 1 - Allgemeine Bestimmungen
§ 2 Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung ist

1.  eine asymptomatische Person, eine Person, bei der aktuell kein
    typisches Symptom oder sonstiger Anhaltspunkt für eine Infektion mit
    dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt; typische Symptome einer Infektion
    mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sind Atemnot, neu auftretender Husten,
    Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust,

2.  eine geimpfte Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines
    auf sie ausgestellten Impfnachweises im Sinne von § 22a Absatz 1 des
    Infektionsschutzgesetzes ist,

3.  (weggefallen)

4.  eine genesene Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines
    auf sie ausgestellten Genesenennachweises im Sinne von § 22a Absatz 2
    des Infektionsschutzgesetzes ist,

5.  (weggefallen)

6.  eine getestete Person eine asymptomatische Person, die

    a)  das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder

    b)  im Besitz eines auf sie ausgestellten Testnachweises im Sinne von §
        22a Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes ist,

7.  (weggefallen)

8.  auf Grund der Vorschriften des fünften Abschnitts des
    Infektionsschutzgesetzes erlassenes Landesrecht eine Rechtsverordnung
    oder eine Allgemeinverfügung, die ein Land oder eine nach Landesrecht
    zuständige Stelle auf Grund der Vorschriften des fünften Abschnitts
    des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Verbreitung der
    Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erlassen hat.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/__2.html
Directory: schausnahmv
Level: 3.0