Title: **Berechnung, Kapitalisierung**

Description:
Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz (ABBV)
**Berechnung, Kapitalisierung**

Paragraph: 2

Content:
Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz (ABBV)
**Berechnung, Kapitalisierung**

**2.1** **Ablösungsbetrag**

    Die einzelnen Bauwerksteile besitzen eine unterschiedliche
    theoretische Nutzungsdauer und erfordern unterschiedliche
    Unterhaltungskosten. Für diese Teile müssen deshalb grundsätzlich
    getrennte Berechnungen aufgestellt werden.

    Zur Verwaltungsvereinfachung werden

    1.  die unter Nummer 1.5 aufgeführten Bauwerksteile mit den für den
        Unterbau maßgeblichen Tabellenwerten (Kapitel 4, Tabelle 1, Nummer
        1\.1) einheitlich abgelöst und

    2.  die unter Nummer 1.6 aufgeführten Bauwerksteile mit den für den
        Überbau maßgeblichen Tabellenwerten (Kapitel 4, Tabelle 1, Nummer 1.2)
        einheitlich abgelöst,

    wenn diese Bauwerksteile zeitgleich mit der Brücke erstellt werden. §
    2 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung über Kreuzungsanlagen im Zuge von
    Bundesfernstraßen vom 2. Dezember 1975 (BGBl. I S. 2984) bleibt
    unberührt.

    Bei der Berechnung der Ablösungsbeträge für Brücken sind Fahrwege
    (Schiene) und Fahrbahnen (Straße) nicht gesondert abzulösen. In den
    Fällen, in denen die Erhaltungslast der Brücke und der Fahrbahn bei
    unterschiedlichen Erhaltungspflichtigen liegt, ist auf Verlangen eines
    Beteiligten die gesonderte Ablösung vorzunehmen.

    Sonstige Bauwerksteile werden nur dann gesondert abgelöst, wenn sie
    den Brücken nachträglich hinzugefügt werden oder beim Neubau als
    einzelne Bauwerksteile abzulösen sind, wie dies bei
    Schutzerdungsanlagen an Straßenbrücken aufgrund ihrer Zugehörigkeit
    zur Eisenbahnanlage (§ 14 Absatz 3 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes) der
    Fall ist.

    Erdbauwerke (Rampen) für Fahrwege und Fahrbahnen sind nicht abzulösen.

    Bei Straßentunnel sind Bauwerk und betriebs- und verkehrstechnische
    Ausstattungen getrennt abzulösen.

**2.2** **Erhaltungskosten**

    Die Erhaltungskosten sind auf der Grundlage einer zeitlich
    unbegrenzten Erhaltungspflicht zu ermitteln. Besteht in Sonderfällen
    eine zeitlich begrenzte Erhaltungspflicht, so ist dies bei der
    Ermittlung der Erhaltungskosten entsprechend zu berücksichtigen.

**2.3** **Berechnungsformeln**

    (1) Die kapitalisierten Erhaltungskosten (E) sind zu ermitteln nach
    der Formel:

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0010.jpg](bgbl1_2010_j0856_0010.jpg)

   (2) Der Ablösungsbetrag (A) der Erhaltungskosten ist zu ermitteln nach
    den Formeln:

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0020.jpg](bgbl1_2010_j0856_0020.jpg)

   (3) Getrennte Ermittlung von Teilbereichen der Erhaltungskosten:

    Die Berechnungsformel der kapitalisierten Erhaltungskosten (E)

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0030.jpg](bgbl1_2010_j0856_0030.jpg)   , wobei
            ![bgbl1_2010_j0856_0040.jpg](bgbl1_2010_j0856_0040.jpg)            gesetzt ist,

    setzt sich zusammen aus dem Anteil für die kapitalisierten
    Erneuerungskosten (E
    e                   )

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0050.jpg](bgbl1_2010_j0856_0050.jpg)

   und dem Anteil für die kapitalisierten jährlichen Unterhaltungskosten
    (E
    u                   )

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0060.jpg](bgbl1_2010_j0856_0060.jpg)

   Durch Erweiterung des untenstehenden ersten Summanden mit q
    m                    – 1 können die kapitalisierten Erhaltungskosten
    für die Erneuerungskosten (E
    e                   ) in den Anteil der kapitalisierten Kosten der
    nächsten Erneuerung (
    E
    nä
    e                   ), die erste Erneuerung nach der
    Ablösungsvereinbarung,

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0070.jpg](bgbl1_2010_j0856_0070.jpg)

   und den Anteil der kapitalisierten Kosten für die weiteren
    Erneuerungen (
    E
    wei
    e                   )

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0080.jpg](bgbl1_2010_j0856_0080.jpg)

   aufgegliedert werden. Für die Aufwendungen der weiteren Erneuerungen
    steht nach n Jahren, also zum Zeitpunkt der ersten Erneuerung nach der
    Ablösungsvereinbarung, mathematisch ausgedrückt durch die
    Multiplikation der Gleichung mit q
    n                   , ein Betrag von

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0090.jpg](bgbl1_2010_j0856_0090.jpg)

   Euro zur Verfügung. Nach weiteren m Jahren, also zum Zeitpunkt der
    zweiten Erneuerung nach der Ablösungsvereinbarung, mathematisch
    ausgedrückt durch die Multiplikation der Gleichung mit q
    m                   , steht ein Betrag von

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856-1_0090.jpg](bgbl1_2010_j0856-1_0090.jpg)

   Euro zur Verfügung. K
    e                    wird entnommen, sodass wieder der gleiche Betrag
    wie nach der ersten Erneuerung zur Verfügung steht und die weiteren
    Erneuerungen durch Verzinsung bezahlt werden können.

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0110.jpg](bgbl1_2010_j0856_0110.jpg)

   (4) Ermittlung einer zeitlich unbegrenzten Unterhaltungsverpflichtung:

    Bei einer zeitlich unbegrenzten Unterhaltungsverpflichtung können die
    kapitalisierten jährlichen Unterhaltungskosten E
    u                    durch folgenden Ansatz hergeleitet werden: Das
    Kapital E
    u                    muss einen Zinsertrag bringen, der die laufenden
    jährlichen Unterhaltungskosten deckt:

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0120.jpg](bgbl1_2010_j0856_0120.jpg)

   (5) Ermittlung einer zeitlich begrenzten Unterhaltungsverpflichtung:

    Bei einer zeitlich nur begrenzten Unterhaltsverpflichtung über t Jahre
    ergibt sich die Berechnungsvorschrift für die kapitalisierten
    jährlichen Unterhaltungskosten (E
    t
    u                   ) durch die Betrachtung eines nachschüssigen
    Ansparmodells mit dem Zeithorizont t:

    *        *            ![bgbl1_2010_j0856_0130.jpg](bgbl1_2010_j0856_0130.jpg)

   Durch den Übergang t*                    ergibt sich wiederum die
    Formel für die zeitlich unbegrenzte Unterhaltungsverpflichtung.

    (6) Wenn nur der nicht erhaltungspflichtige Beteiligte eine Änderung
    verlangt, werden die Restnutzungsdauer der alten baulichen Anlage n
    und die kapitalisierten Erhaltungskosten der alten baulichen Anlage E
    alt                    abweichend von Absatz 1 nicht mit der
    theoretischen Nutzungsdauer m, sondern mit der verlängerten
    theoretischen Nutzungsdauer m
    v                    ermittelt.

    (7) In den Formeln haben die Berechnungsglieder folgende Bedeutung:

    *        *   Variable

        *   Bedeutung

        *   Dimension

    *        *   A

        *   Ablösungsbetrag der Erhaltungskosten

        *   Euro

    *        *   E

        *   Kapitalisierte Erhaltungskosten

        *   Euro

    *        *   E
            alt

        *   Kapitalisierte Erhaltungskosten der alten baulichen Anlage

        *   Euro

    *        *   E
            neu

        *   Kapitalisierte Erhaltungskosten der neuen baulichen Anlage

        *   Euro

    *        *   K
            e

        *   Erneuerungskosten der baulichen Anlage

        *   Euro

    *        *   K
            u

        *   Kosten der baulichen Anlage, die der Ermittlung der kapitalisierten
            Unterhaltungskosten zugrunde zu legen sind

        *   Euro

    *        *   z

        *   Zinssatz der Kapitalisierung

        *   vom Hundert

    *        *   q

        *   Zinsfaktor der Kapitalisierung

        *            ![bgbl1_2010_j0856_0140.jpg](bgbl1_2010_j0856_0140.jpg)
        *   [–]

    *        *   m

        *   Theoretische Nutzungsdauer der fiktiven baulichen Anlage

        *   Jahre

    *        *   m
            v

        *   Verlängerte theoretische Nutzungsdauer der fiktiven baulichen Anlage

        *   Jahre

    *        *   n

        *   Restnutzungsdauer: Anzahl der Jahre vom Zeitpunkt der Fälligkeit
            der Ablösung bis zur nächsten fälligen theoretischen Erneuerung
            der alten vorhandenen baulichen Anlage

        *   Jahre

    *        *   p

        *   Jährliche Unterhaltungskosten der fiktiven baulichen Anlage
            in Hundertteilen der Kosten K
            u

        *   vom Hundert

    *        *   E
            t
            u

        *   zeitlich begrenzte Unterhaltungskosten über t Jahre

        *   Euro

    *        *   t

        *   Zeit der begrenzten Unterhaltungsverpflichtung

        *   Jahre

**2.4** **Anzuwendender Zinssatz**

    Der Zinssatz z ist mit 4 vom Hundert anzusetzen.

**2.5** **Theoretische Nutzungsdauer**

    Die theoretische Nutzungsdauer m der Bauwerksteile und der Bauteile
    beginnt mit dem Jahr der verkehrsbereiten Fertigstellung der baulichen
    Anlage. Falls bereits Bauwerksteile oder Bauteile erneuert wurden,
    gilt für diese das Jahr der letzten Erneuerung.

    Die theoretische Nutzungsdauer ist ein Erfahrungswert für die mögliche
    Nutzungsdauer einer baulichen Anlage, eines Bauwerksteils oder eines
    Bauteils und ist unabhängig von der tatsächlichen Nutzungsdauer bei
    der Ablösungsberechnung anzuwenden.

**2.6** **Verlängerte theoretische Nutzungsdauer**

    Die verlängerte theoretische Nutzungsdauer berücksichtigt die
    vorzeitige Erneuerung der baulichen Anlage durch die Änderung des
    nicht erhaltungspflichtigen Beteiligten. Die verlängerte theoretische
    Nutzungsdauer ist zu ermitteln nach der Formel:

    m
    v                    = m*                    1,1

    Die verlängerte theoretische Nutzungsdauer ist auf volle Jahre
    kaufmännisch zu runden.

    Wird durch die Änderung des nicht erhaltungspflichtigen Beteiligten
    eine vorgesehene Erneuerungsmaßnahme des Erhaltungspflichtigen zu
    einer Änderungsmaßnahme, so sind die Restnutzungsdauer der alten
    baulichen Anlage n und die kapitalisierten Erhaltungskosten der alten
    baulichen Anlage E
    alt                    mit der theoretischen Nutzungsdauer m nach
    Nummer 2.5 zu ermitteln.

**2.7** **Restnutzungsdauer**

    Die Restnutzungsdauer n ist unabhängig vom tatsächlichen Zustand der
    baulichen Anlage stets die Anzahl der Jahre vom Zeitpunkt der Ablösung
    bis zur nächsten fälligen theoretischen Erneuerung. Nach Ablauf der
    theoretischen Nutzungsdauer ist die Restnutzungsdauer mit Null
    anzusetzen.

    Wird bei der Ermittlung der Erneuerungskosten nach Nummer 3.1 eine
    nach Unterbau und Überbau gegliederte Brücke im Fiktiventwurf
    beispielsweise durch ein Rahmenbauwerk ersetzt, so ist eine gemeinsame
    Restnutzungsdauer aus den Restnutzungsdauern von Unterbau und Überbau
    abzuleiten.

**2.8** **Tabellen**

    Die theoretischen Nutzungsdauern m und die Prozentsätze p der
    jährlichen Unterhaltungskosten der Ingenieurbauwerke sind in Kapitel 4
    in den Tabellen 1 bis 6 festgelegt.

    Auf beweglichen Brücken sind die Werte nach Tabelle 1 nicht ohne
    Weiteres anwendbar. Die hierfür anzusetzenden theoretischen
    Nutzungsdauern m und die Prozentsätze p der jährlichen
    Unterhaltungskosten bedürfen gegebenenfalls besonderer Vereinbarung.

    Die theoretischen Nutzungsdauern m und die Prozentsätze p der
    jährlichen Unterhaltungskosten der Fahrwege von Eisenbahnen, der
    Straßen und Wege sowie der Ausstattungen von Bundeswasserstraßen und
    sonstigen schiffbaren Gewässern sind in Kapitel 4 in den Tabellen 7
    bis 11 festgelegt.

Kapitel 3

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbv/__2.html
Directory: abbv
Level: 2.0