Title: § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen

Description:
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
Teil II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen

Paragraph: 17

Content:
Bundeshaushaltsordnung (BHO)
Teil II - Aufstellung des Haushaltsplans
§ 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen

(1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die
Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen
und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können für
verbindlich erklärt werden.

(2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme
sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die
voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung
außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen.

(3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind
kenntlich zu machen.

(4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln
veranschlagt werden.

(5) Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im
Haushaltsplan auszubringen. Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet
werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses
zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.

(6) Andere Stellen als Planstellen sind in den Erläuterungen
auszuweisen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bho/__17.html
Directory: bho
Level: 3.0