Title: § 46 Auskunftspflicht

Description:
Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG)
Kapitel 4 - Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut
§ 46 Auskunftspflicht

Paragraph: 46

Content:
Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG)
Kapitel 4 - Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut
§ 46 Auskunftspflicht

(1) Wer in Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit Kulturgut in Verkehr
bringt, ist verpflichtet, der zuständigen Behörde auf Verlangen

1.  die Aufzeichnungen nach § 45 vorzulegen oder

2.  Auskunft über die nach § 41 Absatz 1 über ein Kulturgut gewonnenen
    Informationen zu erteilen.

Die nach Satz 1 vorzulegenden Aufzeichnungen und zu erteilenden
Auskünfte beschränken sich auf die Informationen, die für die
zuständigen Behörden zur Durchführung ihrer Aufgaben nach diesem
Gesetz erforderlich sind.

(2) § 29 der Gewerbeordnung bleibt unberührt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/kgsg/__46.html
Directory: kgsg
Level: 3.0