Title: § 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt III. - Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

Paragraph: 6

Content:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 6 - Fahrregeln
Abschnitt III. - Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

*    *   1.

    *   Fahrzeuge dürfen aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße nur
        ausfahren und in die Hauptwasserstraße einbiegen oder die
        Hauptwasserstraße überqueren oder in einen Hafen oder eine
        Nebenwasserstraße nur einfahren, nachdem sie sich vergewissert haben,
        daß diese Manöver ausgeführt werden können, ohne daß eine Gefahr
        entsteht und ohne daß andere Fahrzeuge unvermittelt ihren Kurs oder
        ihre Geschwindigkeit ändern müssen. Ein Talfahrer, der zur Einfahrt in
        einen Hafen oder in eine Nebenwasserstraße aufdrehen muß, hat einem
        Bergfahrer, der ebenfalls einfahren will, die Vorfahrt zu lassen.

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*    *
    *   Wasserstraßen, die als Nebenwasserstraßen zu betrachten sind, können
        durch ein Tafelzeichen E.9 oder E.10 (Anlage 7) gekennzeichnet sein.

*    *
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*    *   2.

    *   Fahrzeuge - ausgenommen Fähren -, die ein Manöver im Sinne der Nummer
        1 beabsichtigen, das andere Fahrzeuge dazu zwingt oder zwingen kann,
        ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern, müssen ihre Absicht
        rechtzeitig wie folgt ankündigen:

*    *
    *   a)

    *   durch "drei lange Töne, einen kurzen Ton", wenn sie vor der Einfahrt
        oder nach der Ausfahrt ihren Kurs nach Steuerbord richten wollen;

*    *
    *   b)

    *   durch "drei lange Töne, zwei kurze Töne", wenn sie vor der Einfahrt
        oder nach der Ausfahrt ihren Kurs nach Backbord richten wollen;

*    *
    *   c)

    *   durch "drei lange Töne", wenn sie nach der Ausfahrt die Wasserstraße
        überqueren wollen; vor Beendigung der Querfahrt müssen sie
        erforderlichenfalls geben:

*    *
    *
    *   "einen langen Ton, einen kurzen Ton", wenn sie ihren Kurs nach
        Steuerbord richten wollen,

*    *
    *
    *   "einen langen Ton, zwei kurze Töne", wenn sie ihren Kurs nach Backbord
        richten wollen.

*    *
    *   Die anderen Fahrzeuge müssen daraufhin, soweit notwendig, ihren Kurs
        und ihre Geschwindigkeit ändern.

*    *   3.

    *   Ist an der Ausfahrt eines Hafens oder an der Mündung einer
        Nebenwasserstraße ein Tafelzeichen B.9a oder B.9b (Anlage 7)
        angebracht, dürfen die aus dem Hafen oder aus der Nebenwasserstraße
        kommenden Fahrzeuge in die Hauptwasserstraße nur einbiegen oder sie
        überqueren, wenn dadurch die Fahrzeuge auf der Hauptwasserstraße nicht
        gezwungen werden, Kurs oder Geschwindigkeit zu ändern.

*    *
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*    *   4.

    *   Ein rotes Licht (Zeichen A.1, Anlage 7) mit einem weißen Pfeil
        (Abschnitt II Nr. 2 Buchstabe c, Anlage 7) zeigt an, daß die Einfahrt
        in den in Pfeilrichtung gelegenen Hafen oder in die in Pfeilrichtung
        gelegene Nebenwasserstraße verboten ist.

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Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__6.html
Directory: rheinschpv_1994
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