Title: § 11a Beobachtungsgebiet

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 2 - Besondere Schutzmaßregeln
B. - Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
3. - Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
§ 11a Beobachtungsgebiet

Paragraph: 11a

Content:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 2 - Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 2 - Besondere Schutzmaßregeln
B. - Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest
3. - Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
§ 11a Beobachtungsgebiet

(1) Ist die Schweinepest oder die Afrikanische Schweinepest in einem
Betrieb amtlich festgestellt, so legt die zuständige Behörde um den
den Seuchenbetrieb umgebenden Sperrbezirk ein Beobachtungsgebiet fest.
Hierbei berücksichtigt sie die mögliche Weiterverbreitung des
Erregers, Strukturen des Handels und der örtlichen Schweinehaltung,
das Vorhandensein von Schlachtstätten, natürlichen Grenzen,
Überwachungsmöglichkeiten sowie die Ergebnisse der durchgeführten
epidemiologischen Untersuchungen. Der Radius von Sperrbezirk und
Beobachtungsgebiet zusammen beträgt mindestens zehn Kilometer.

(2) Die zuständige Behörde

1.  bringt an den Hauptzufahrtswegen zu dem Beobachtungsgebiet Schilder
    mit der deutlichen und haltbaren Aufschrift

    a)  im Falle der Schweinepest „Schweinepest – Beobachtungsgebiet“,

    b)  im Falle der Afrikanischen Schweinepest „Afrikanische Schweinepest –
        Beobachtungsgebiet“

    gut sichtbar an,

2.  führt in den im Beobachtungsgebiet gelegenen Betrieben, in denen
    Schweine verendet oder erkrankt sind, eine serologische und
    virologische Untersuchung der Schweine durch.

(3) Andere Haustiere als Schweine, ausgenommen Bienen, dürfen
innerhalb von sieben Tagen seit Festlegung des Beobachtungsgebiets nur
mit Genehmigung der zuständigen Behörde aus einem oder in einen
Betrieb mit Schweinehaltung im Beobachtungsgebiet verbracht werden. §
4 Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe a und b und Absatz 3 Nummer 1
sowie § 11 Absatz 2 Nummer 5, Absatz 3 Nummer 1 und Absatz 4 Nummer 1,
3, 4, 5, 6 und 8 gelten entsprechend.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schwpestv_1988/__11a.html
Directory: schwpestv_1988
Level: 6.0