Title: § 141 Anordnung des persönlichen Erscheinens

Description:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 3 - Verfahren
Titel 1 - Mündliche Verhandlung
§ 141 Anordnung des persönlichen Erscheinens

Paragraph: 141

Content:
Zivilprozessordnung (ZPO)
Buch 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 3 - Verfahren
Titel 1 - Mündliche Verhandlung
§ 141 Anordnung des persönlichen Erscheinens

(1) Das Gericht soll das persönliche Erscheinen beider Parteien
anordnen, wenn dies zur Aufklärung des Sachverhalts geboten erscheint.
Ist einer Partei wegen großer Entfernung oder aus sonstigem wichtigen
Grund die persönliche Wahrnehmung des Termins nicht zuzumuten, so
sieht das Gericht von der Anordnung ihres Erscheinens ab.

(2) Wird das Erscheinen angeordnet, so ist die Partei von Amts wegen
zu laden. Die Ladung ist der Partei selbst mitzuteilen, auch wenn sie
einen Prozessbevollmächtigten bestellt hat; der Zustellung bedarf die
Ladung nicht.

(3) Bleibt die Partei im Termin aus, so kann gegen sie Ordnungsgeld
wie gegen einen im Vernehmungstermin nicht erschienenen Zeugen
festgesetzt werden. Dies gilt nicht, wenn die Partei zur Verhandlung
einen Vertreter entsendet, der zur Aufklärung des Tatbestandes in der
Lage und zur Abgabe der gebotenen Erklärungen, insbesondere zu einem
Vergleichsabschluss, ermächtigt ist. Die Partei ist auf die Folgen
ihres Ausbleibens in der Ladung hinzuweisen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__141.html
Directory: zpo
Level: 5.0