Title: § 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 5 - Bohrungen
§ 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas

Paragraph: 33

Content:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 5 - Bohrungen
§ 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas

(1) Bei Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas müssen der
Bohrlochkopf und seine Einrichtungen so beschaffen sein, dass sie dem
höchsten zu erwartenden Kopfdruck standhalten.

(2) Der Unternehmer hat bei Bohrungen nach Absatz 1 den Bohrlochkopf
auszurüsten mit

1.  Absperreinrichtungen, durch die der Förderstrom jederzeit unterbrochen
    werden kann, und

2.  Messeinrichtungen, die den Druck im Förderstrang und Förderringraum
    ständig anzeigen.

(3) Absperreinrichtungen nach Absatz 2 Nummer 1 müssen auch für den
Ringraum vorhanden sein, wenn dieser neben dem Förderstrang zum
Fördern oder Einleiten benutzt wird. Bei druckschwachen Bohrungen
genügt es, wenn die Möglichkeit zum Anschluss geeigneter
Messeinrichtungen nach Absatz 2 Nummer 2 besteht.

(4) Der Unternehmer hat den Förderstrang und den Ringraum der
Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl- und Erdgas mit Anschlüssen zur
Druckentlastung und zum Totpumpen auszurüsten. Die
Bohrlochverflanschung hat er mit Vorrichtungen zum Anschluss von
Messeinrichtungen zu versehen, mit denen der Druck in den Ringräumen
zwischen den fest eingebauten Rohrfahrten ermittelt werden kann; dies
gilt nicht für die Verflanschung druckschwacher Erdölbohrungen sowie
für die Fälle, in denen Ringräume auf ihrer gesamten Länge zementiert
sind.

(5) Bei Bohrungen zur Gewinnung von Erdgas und bei Bohrungen, in denen
Erdöl eruptiv gefördert wird, hat der Unternehmer zusätzlich zu den
Absperreinrichtungen nach Absatz 2 Nummer 1 hinter dem Bohrlochkopf
eine Absperreinrichtung einzubauen, die das Bohrloch selbsttätig
schließt, wenn der betriebliche Mindest- oder Höchstdruck in den dem
Bohrloch nachgeschalteten Betriebseinrichtungen an einer Stelle unter-
oder überschritten wird. Bei einer Förderung von Erdöl mit Tiefpumpen
oder bei Anwendung anderer Förderverfahren hat er sicherzustellen,
dass sich die Antriebsmittel selbsttätig abschalten, wenn der jeweils
einzuhaltende Druck in den nachgeschalteten Betriebseinrichtungen
unter- oder überschritten wird.

(6) Im Förderstrang der Bohrungen zur Gewinnung von Erdgas und bei
Bohrungen, in denen Erdöl eruptiv gefördert wird, hat der Unternehmer
im Bereich des Rohrschuhs und des Bohrlochkopfes jeweils Vorrichtungen
zum Einbau von Rückschlagventilen oder Stopfen anzubringen. Außerdem
hat er eine Absperreinrichtung einzubauen, die den Förderstrom im
Bohrloch bei einem Bruch der Bohrlochverschlüsse selbsttätig
unterbricht. Diese Absperreinrichtung muss zusätzlich von Übertage zu
betätigen sein.

(7) Beim Testen und Freifördern von Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl-
und Erdgas, die nicht in ein vorhandenes Rohrleitungssystem fördern,
hat der Unternehmer anfallendes Erdgas sowie Erdöl, das nach dem Stand
der Technik nicht aufgefangen werden kann, über eine Fackelanlage
gefahrlos zu verbrennen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__33.html
Directory: offshorebergv
Level: 4.0