Title: § 4 Zusammenarbeit der Unternehmer

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 4 Zusammenarbeit der Unternehmer

Paragraph: 4

Content:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 4 Zusammenarbeit der Unternehmer

(1) Werden Beschäftigte mehrerer Unternehmer zeitlich und örtlich
gemeinsam in einem Betrieb tätig, so ist jeder Unternehmer für den
Bereich verantwortlich, der seinem Weisungsrecht unterliegt. Die
Unternehmer haben bei den zur Gewährleistung der Sicherheit und des
Gesundheitsschutzes erforderlichen Maßnahmen zusammenzuarbeiten. Sie
haben ihre Beschäftigten über die bei den Arbeiten möglichen Gefahren
für Sicherheit und Gesundheitsschutz in dem Betrieb zu unterrichten
und angemessene Anweisungen zu erteilen.

(2) Der Unternehmer, dem die Verantwortung für den Betrieb nach Absatz
1 Satz 1 obliegt, hat alle Maßnahmen für die Sicherheit und den
Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu koordinieren und hierüber in
seinem Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument die erforderlichen
Einzelheiten festzulegen.

(3) Absatz 1 gilt entsprechend für die Zusammenarbeit mit natürlichen
und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften, die nicht
die Voraussetzungen des § 4 Abs. 5 des Bundesberggesetzes erfüllen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__4.html
Directory: abbergv
Level: 2.0