Title: § 150 Anpassung, Verordnungsermächtigung

Description:
Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – Soziale Entschädigung – (SGB 14)
Kapitel 23 - Vorschriften zu Besitzständen
Abschnitt 2 - Neufeststellungen und Anpassung
§ 150 Anpassung, Verordnungsermächtigung

Paragraph: 150

Content:
Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch – Soziale Entschädigung – (SGB 14)
Kapitel 23 - Vorschriften zu Besitzständen
Abschnitt 2 - Neufeststellungen und Anpassung
§ 150 Anpassung, Verordnungsermächtigung

Der nach den §§ 144 und 145 festgestellte Geldbetrag sowie die Beträge
aus den §§ 147 und 148 werden jeweils entsprechend dem Prozentsatz
angepasst, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen
Rentenversicherung verändert. Die sich nach Satz 1 ergebenden Beträge
sind bis 0,49 Euro auf volle Euro abzurunden und ab 0,50 Euro auf
volle Euro aufzurunden. Die Anpassung erfolgt durch Rechtsverordnung
des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit Zustimmung des
Bundesrates jeweils zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der
gesetzlichen Rentenversicherung angepasst werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_14/__150.html
Directory: sgb_14
Level: 4.0