Title: § 19 Einfuhruntersuchung

Description:
Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates (TierSchTrV 2009)
Abschnitt 5 - Grenzüberschreitender Transport
§ 19 Einfuhruntersuchung

Paragraph: 19

Content:
Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates (TierSchTrV 2009)
Abschnitt 5 - Grenzüberschreitender Transport
§ 19 Einfuhruntersuchung

(1) Bei der Einfuhr und der Durchfuhr prüft die zuständige Behörde bei
der Grenzkontrollstelle durch Besichtigung der Tiere und der
Transportmittel sowie durch Dokumentenprüfung und
Nämlichkeitskontrolle, ob die tierschutzrechtlichen Bestimmungen
eingehalten sind. Die Nämlichkeitskontrolle wird nach Maßgabe der
Anlage 3 durchgeführt.

(2) Abweichend von Absatz 1 unterliegen Tiere aus Drittländern, die
Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
sind, bei der Einfuhr außer der Dokumentenprüfung einer nur
stichprobenartigen Besichtigung und Nämlichkeitskontrolle.

(3) Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 bleibt unberührt.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/tierschtrv_2009/__19.html
Directory: tierschtrv_2009
Level: 3.0