Title: § 59 Zweigstellen von CRR-Kreditinstituten mit Sitz in einem Drittland

Description:
Einlagensicherungsgesetz (EinSiG)
Teil 3 - Einlagensicherungssysteme
Kapitel 5 - Zusammenarbeit mit anderen Einlagensicherungssystemen
§ 59 Zweigstellen von CRR-Kreditinstituten mit Sitz in einem Drittland

Paragraph: 59

Content:
Einlagensicherungsgesetz (EinSiG)
Teil 3 - Einlagensicherungssysteme
Kapitel 5 - Zusammenarbeit mit anderen Einlagensicherungssystemen
§ 59 Zweigstellen von CRR-Kreditinstituten mit Sitz in einem Drittland

(1) Verfügen niedergelassene Zweigstellen eines CRR-Kreditinstituts,
das seinen Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums hat, über
einen Einlagenschutz, der dem in diesem Gesetz vorgesehenen Schutz
gleichwertig ist, befreit die Bundesanstalt diese Zweigstelle auf
Antrag von der Zuordnung nach § 24. Der Schutz ist als gleichwertig
anzusehen, wenn lediglich die in § 6 genannten Einlagen von dem Schutz
ausgenommen sind und die Einlagen der Einleger zumindest in einer der
Deckungssumme gemäß § 8 Absatz 1 entsprechenden Höhe geschützt sind.

(2) Eine Zweigstelle eines CRR-Kreditinstituts mit Sitz außerhalb des
Europäischen Wirtschaftsraums, die nicht Mitglied eines
Einlagensicherungssystems nach diesem Gesetz ist, stellt den Einlegern
dieser Zweigstelle alle wichtigen Informationen über die
Sicherungsvorkehrungen für die Einlagen zur Verfügung. Die in Satz 1
genannten Informationen müssen in der Sprache, die der Einleger und
das CRR-Kreditinstitut bei Eröffnung des Kontos vereinbart haben, oder
in deutscher Sprache vorliegen sowie klar und verständlich sein.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/einsig/__59.html
Directory: einsig
Level: 4.0