Title: Anhang 5 Anteilige Kürzung der Zuteilungsmenge entsprechend dem Effizienzstandard der Anlage

Description:
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (ZuG 2012)
Anwendungsregeln für die Zuteilung nach den §§ 8 und 9
Anhang 5 Anteilige Kürzung der Zuteilungsmenge entsprechend dem Effizienzstandard der Anlage

Paragraph: 8

Content:
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (ZuG 2012)
Anwendungsregeln für die Zuteilung nach den §§ 8 und 9
Anhang 5 Anteilige Kürzung der Zuteilungsmenge entsprechend dem Effizienzstandard der Anlage

( Fundstelle: BGBl. I 2007, 1802 - 1803 )

1.  Grundsatz

    Die anteilige Kürzung erfolgt durch Anwendung eines Kürzungsfaktors
    auf die Zuteilungsmenge, die sich aus der Anwendung der für die Anlage
    maßgeblichen Zuteilungsregel ergibt. Die Zuteilungsmenge nach
    Anwendung der anteiligen Kürzung berechnet sich nach Formel 1 dieses
    Anhangs.

    Der Umfang der anteiligen Kürzung berechnet sich in Abhängigkeit vom
    Effizienzstandard der Anlage und dem Anpassungsfaktor. Die anteilige
    Kürzung berechnet sich nach Formel 2 dieses Anhangs.

    a)  Bestimmung des Effizienzstandards der Anlage

        Der Effizienzstandard der Anlage entspricht dem Verhältnis der
        Emissionsmenge, die sich aus der Multiplikation der Produktionsmenge
        der Anlage im Referenzjahr und dem Produktstandard nach Nummer 2
        ergibt, zu den Emissionen der Anlage im Referenzjahr.

        Stellt eine Anlage mehrere Produkte her, erfolgt die Berechnung für
        die Produkte Strom, Wärme und Wellenarbeit; maßgeblich ist dabei die
        Summe der für die Einzelprodukte berechneten Emissionen. Der
        Höchstwert für den Effizienzstandard der Anlage beträgt 1. Der
        Effizienzstandard berechnet sich nach Formel 3 dieses Anhangs.

    b)  Bestimmung des Anpassungsfaktors

        Soweit die Summe aller entsprechend dem Effizienzstandard berechneten
        Kürzungen von dem Gesamtminderungsbedarf abweicht, der durch die
        anteilige Kürzung insgesamt zu erbringen ist, werden die einzelnen
        Kürzungen durch Anwendung eines Anpassungsfaktors korrigiert. Der
        Anpassungsfaktor entspricht dem Verhältnis zwischen dem
        Gesamtminderungsbedarf und der Summe aller entsprechend dem
        Effizienzstandard berechneten Kürzungen. Die Summe der entsprechend
        dem Effizienzstandard berechneten Kürzungen berechnet sich aus der
        Differenz der Summe aller Zuteilungen und der Summe aller Zuteilungen
        nach Anwendung des Effizienzstandards. Der Anpassungsfaktor berechnet
        sich nach Formel 4 dieses Anhangs.

2.  Produktstandards für die Berechnung der anteiligen Kürzung

    a)  Erzeugung von Strom:

        aa) 365 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung, sofern
            im Referenzjahr gasförmige Brennstoffe eingesetzt wurden und in der
            Rechtsverordnung nach § 13 nichts anderes bestimmt ist,

        bb) 990 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung, sofern
            im Referenzjahr Braunkohle eingesetzt wurde mit dem beim
            Abnahmeversuch der Anlage ermittelten Wirkungsgrad und der am Standort
            nutzbaren Braunkohle, ansonsten

        cc) 750 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung;

    b)  Erzeugung von Wärme:

        aa) 225 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde, sofern im Referenzjahr
            gasförmige Brennstoffe eingesetzt wurden und in der Rechtsverordnung
            nach § 13 nichts anderes bestimmt ist, ansonsten

        bb) 400 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde;

    c)  Erzeugung von Wellenarbeit

        530 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde.

    Sofern in einer Anlage im Referenzjahr mehrere Brennstoffe eingesetzt
    wurden, errechnet sich der Produktstandard mit der Maßgabe, dass eine
    Zuordnung zu den Produktstandards entsprechend den Anteilen der
    Brennstoffenergie der im Referenzjahr eingesetzten Brennstoffe an der
    Gesamtbrennstoffenergie dieses Jahres erfolgt.

3.  Bestimmung des Referenzjahres

    Für Anlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2004 ist
    Referenzjahr das Jahr 2005. Für Anlagen mit Inbetriebnahme im Jahr
    2005 ist Referenzjahr das Jahr 2006. Für Anlagen mit Inbetriebnahme
    nach dem 31. Dezember 2005 ist Referenzjahr das Jahr, das dem Jahr der
    Inbetriebnahme folgt; abweichend von Nummer 1 Buchstabe a sind dabei
    die für das Referenzjahr prognostizierten Produktionsmengen und
    Emissionen maßgeblich.

4.  Berechnungsformeln

    **Formel 1**

    **Berechnung der Zuteilungsmenge nach Anwendung der anteiligen
    Kürzung**

    *        *            ![bgbl1_2007_j1788_0130.jpg](bgbl1_2007_j1788_0130.jpg)

   **Formel 2**

    **Berechnung der anteiligen Kürzung**

    *        *            ![bgbl1_2007_j1788_0140.jpg](bgbl1_2007_j1788_0140.jpg)

   **Formel 3**

    **Bestimmung des Effizienzstandards**

    *        *            ![bgbl1_2007_j1788_0150.jpg](bgbl1_2007_j1788_0150.jpg)

   **Formel 4**

    **Bestimmung des Anpassungsfaktors**

    *        *            ![bgbl1_2007_j1788_0160.jpg](bgbl1_2007_j1788_0160.jpg)

   ## **Erläuterung der Abkürzungen**

*    *   AK

    *   Anteilige Kürzung der Zuteilungsmenge

*    *   AF

    *   Anpassungsfaktor

*    *   BU

    *   Gesamtzuteilungsmenge für Bestandsanlagen in der Zuteilungsperiode

*    *   EB

    *   Menge der Emissionsberechtigungen nach Anwendung der für die Anlage
        maßgeblichen Zuteilungsregel

*    *   EB
        end

    *   Menge der Emissionsberechtigungen für die Zuteilungsperiode nach
        anteiliger Kürzung

*    *   EM
        RJ

    *   Emissionen der Anlage im Referenzjahr

*    *   ES

    *   Effizienzstandard der Anlage

*    *   P
        A

    *   Nettowärmeproduktion der Anlage im Referenzjahr (in MWh)

*    *   P
        Q

    *   Nettostromproduktion der Anlage im Referenzjahr (in MWh)

*    *   P
        W

    *   Nettoproduktion von Wellenarbeit der Anlage im Referenzjahr (in MWh)

*    *   PS
        A

    *   Produktstandard für die Erzeugung von Wärme

*    *   PS
        Q

    *   Produktstandard für die Erzeugung von Strom

*    *   PS
        W

    *   Produktstandard für die Erzeugung von Wellenarbeit

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