Title: § 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

Description:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4 - Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

Paragraph: 19

Content:
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)
Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 4 - Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
§ 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument

(1) Der Unternehmer hat das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
nach § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung zu erstellen und für
sämtliche Beschäftigten verfügbar zu halten.

(2) Das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument hat ergänzend zu
den Anforderungen nach § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung
Folgendes zu enthalten:

1.  die Angabe der besonderen Gefahrenquellen und der sie betreffenden
    Tätigkeiten, die an der Arbeitsstätte bestehen und aus denen sich
    schwere Unfälle ergeben können,

2.  eine Beurteilung der Auswirkungen der sich aus den besonderen
    Gefahrenquellen ergebenden Gefahren,

3.  die Vorkehrungen, die zur Verhütung von schweren Unfällen, zur
    Begrenzung des Unfallausmaßes und zur wirksamen und geordneten Räumung
    der Arbeitsstätten in Notfällen erforderlich sind, und

4.  einen Nachweis über die innerbetriebliche Sicherstellung der
    Einhaltung aller Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit
    der Beschäftigten.

§ 3 Absatz 1 Satz 2 der Allgemeinen Bundesbergverordnung ist
anzuwenden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/offshorebergv/__19.html
Directory: offshorebergv
Level: 4.0