Title: § 5.01 Schiffahrtszeichen

Description:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 5 - Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
§ 5.01 Schiffahrtszeichen

Paragraph: 5

Content:
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)
Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen
Kapitel 5 - Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
§ 5.01 Schiffahrtszeichen

1.  Anlage 7 bestimmt die Schiffahrtszeichen für Verbote, Gebote,
    Beschränkungen, Empfehlungen und Hinweise, die von den zuständigen
    Behörden im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt
    aufgestellt werden. Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen
    angegeben.

2.  Unbeschadet der anderen Bestimmungen dieser Verordnung haben die
    Schiffsführer die Anordnungen zu befolgen sowie auf die Empfehlungen
    und Hinweise zu achten, die ihnen durch die auf der Wasserstraße oder
    an ihren Ufern angebrachten Zeichen nach Nummer 1 erteilt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/__5.html
Directory: rheinschpv_1994
Level: 4.0