Title: § 3 Wertprüfung

Description:
Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt (BSAVfV)
Abschnitt 1 - Verfahren
§ 3 Wertprüfung

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt (BSAVfV)
Abschnitt 1 - Verfahren
§ 3 Wertprüfung

(1) Das Bundessortenamt beginnt im Verfahren der Sortenzulassung die
Prüfung der Sorte auf landeskulturellen Wert (Wertprüfung), sobald es
nach den Ergebnissen der Registerprüfung annimmt, dass die Sorte
voraussichtlich unterscheidbar, homogen und beständig ist. Das
Bundessortenamt kann mit der Wertprüfung früher, jedoch nicht vor der
Registerprüfung beginnen.

(2) Auf Antrag kann das Bundessortenamt die Wertprüfung später als
nach Absatz 1 Satz 1 beginnen oder sie, falls es sie bereits begonnen
hat, aussetzen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere wenn
der Antragsteller ohne Verschulden nicht über das für die Wertprüfung
erforderliche Saatgut verfügt. In diesem Fall setzt es dem
Antragsteller eine Frist, innerhalb derer das erforderliche Saatgut
vorzulegen ist.

(3) Das Bundessortenamt kann die Wertprüfung von Amts wegen aussetzen,
wenn sich in der Registerprüfung Zweifel hinsichtlich der
Unterscheidbarkeit der Sorte oder Mängel in der Homogenität oder
Beständigkeit ergeben haben.

(4) Die Wertprüfung dauert in der Regel drei Ertragsjahre.

(5) Bei der Wertprüfung kann das Bundessortenamt auch Ergebnisse der
Registerprüfung heranziehen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/bsavfv/__3.html
Directory: bsavfv
Level: 3.0