Title: § 23

Description:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 3 - Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport
§ 23

Paragraph: 23

Content:
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV 1988)
Abschnitt 3 - Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport
§ 23

(1) Im Falle des Verdachts auf Schweinepest oder Afrikanische
Schweinepest in einer Schlachtstätte oder in einem Transportmittel
ordnet die zuständige Behörde eine klinische, virologische und
serologische Untersuchung der seuchenverdächtigen Schweine sowie
epidemiologische Nachforschungen an. Ferner kann sie

1.  die sofortige Tötung und unschädliche Beseitigung der in der
    Schlachtstätte oder dem Transportmittel befindlichen Schweine,

2.  die unschädliche Beseitigung von Fleisch der in der Schlachtstätte
    geschlachteten Schweine,

3.  die Reinigung, Desinfektion und, soweit erforderlich, Entwesung der
    Schlachtstätte sowie des Transportmittels nach näherer Anweisung der
    zuständigen Behörde und

    a)  nach Maßgabe des Anhangs II Nummer 2 Buchstabe a der Richtlinie
        2001/89/EG im Falle der Schweinepest,

    b)  nach Maßgabe des Anhangs II der Richtlinie 2002/60/EG im Falle der
        Afrikanischen Schweinepest

anordnen. Im Falle des Verdachts auf Schweinepest oder Afrikanische
Schweinepest in einem Flugzeug kann die zuständige Behörde eine
Reinigung, eine Desinfektion und, soweit erforderlich, eine Entwesung
des Frachtraums sowie der benutzten Behältnisse und Gerätschaften
abweichend von Satz 2 Nummer 3 anordnen.

(2) Wird bei Schweinen, die sich in einer Schlachtstätte oder in einem
Transportmittel befinden, der Ausbruch der Schweinepest oder der
Afrikanischen Schweinepest amtlich festgestellt, so ordnet die
zuständige Behörde die in Absatz 1 Satz 2 vorgesehenen Maßnahmen an.
Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend.

(3) Frühestens 24 Stunden nach Abschluss der Maßnahmen nach Absatz 1
Satz 2 Nummer 3 oder Satz 3 in Verbindung mit Absatz 2 dürfen erneut
Schweine in die Schlachtstätte oder in das Transportmittel verbracht
werden.

(4) Der Betreiber einer Schlachtstätte hat Teile und Rohstoffe bereits
geschlachteter Schweine, die ansteckungsverdächtig waren oder bei
denen sich nach der Schlachtung Veränderungen zeigen, die auf einen
Seuchenverdacht hinweisen, unverzüglich unschädlich zu beseitigen oder
beseitigen zu lassen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/schwpestv_1988/__23.html
Directory: schwpestv_1988
Level: 3.0