Title: § 3 Errichtung

Description:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 2 - Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
§ 3 Errichtung

Paragraph: 3

Content:
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV 2009)
Teil 2 - Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
§ 3 Errichtung

(1) Deponien oder Deponieabschnitte der Klasse 0, I, II oder III sind
so zu errichten, dass die Anforderungen nach Absatz 3 sowie nach
Anhang 1 an den Standort, die geologische Barriere und das
Basisabdichtungssystem eingehalten werden.

(2) Deponien der Klasse IV sind nur im Salzgestein und so zu
errichten, dass die Anforderungen nach Absatz 3 und nach Anhang 2
Nummer 1 an Standort und geologische Barriere sowie nach Anhang 2
Nummer 2 zur standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung eingehalten
werden.

(3) Der Deponiebetreiber hat auf der Deponie außer einem
Ablagerungsbereich mindestens einen Eingangsbereich einzurichten. Er
hat die Deponie so zu sichern, dass ein unbefugter Zugang zu der
Anlage verhindert wird. Die zuständige Behörde kann für Deponien der
Klasse 0 und Monodeponien Ausnahmen von den Anforderungen nach den
Sätzen 1 und 2 zulassen, wenn eine Beeinträchtigung des Wohles der
Allgemeinheit nicht zu besorgen ist.

(4) Hat die zuständige Behörde bei Deponien der Klasse 0 auf Grund
einer Bewertung der Risiken für die Umwelt entschieden, dass die
Sammlung und Behandlung von Sickerwasser nicht erforderlich ist, oder
wurde festgestellt, dass die Deponie keine Gefährdung für Boden,
Grundwasser oder Oberflächenwasser darstellt, so können die
Anforderungen nach Absatz 1 entsprechend herabgesetzt werden.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/__3.html
Directory: depv_2009
Level: 3.0