Title: § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren

Description:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren

Paragraph: 10

Content:
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (ABBergV)
§ 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren

(1) Der Unternehmer hat alle Beschäftigten, die einer unmittelbaren
erheblichen Gefahr ausgesetzt sind oder sein können, unverzüglich über
diese Gefahr und die getroffenen oder zu treffenden Schutzmaßnahmen zu
unterrichten.

(2) Er hat Vorkehrungen zu treffen, daß

1.  nur solche Beschäftigte Zugang zu Bereichen mit ernsten oder
    spezifischen Gefahren haben, die zuvor geeignete Anweisungen erhalten
    haben;

2.  Beschäftigte bei unmittelbarer erheblicher Gefahr für die eigene
    Sicherheit oder die Sicherheit anderer Personen die geeigneten
    Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schadensbegrenzung selbst treffen
    können, wenn die zuständige verantwortliche Person nicht erreichbar
    ist;

3.  die Beschäftigten bei unmittelbarer erheblicher Gefahr ihre Arbeit
    einstellen und sich durch sofortiges Verlassen der Arbeitsplätze in
    Sicherheit bringen können.

Bei Vorkehrungen nach Satz 1 Nr. 2 sind die Kenntnisse der
Beschäftigten und die vorhandenen technischen Mittel zu
berücksichtigen.

(3) Der Unternehmer darf außer in begründeten Ausnahmefällen die
Beschäftigten nicht auffordern, ihre Tätigkeit wieder aufzunehmen,
solange eine unmittelbare erhebliche Gefahr fortbesteht.

(4) Den Beschäftigten dürfen aus einem Handeln nach Absatz 2 Nr. 2
keine Nachteile entstehen, es sei denn, sie haben vorsätzlich oder
grob fahrlässig ungeeignete Maßnahmen getroffen.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/abbergv/__10.html
Directory: abbergv
Level: 2.0