Title: § 14 Abdeckungsgrad der Intrahandelsstatistik und Befreiungen von der Anmeldung

Description:
Gesetz über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatG)
§ 14 Abdeckungsgrad der Intrahandelsstatistik und Befreiungen von der Anmeldung

Paragraph: 14

Content:
Gesetz über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland (AHStatG)
§ 14 Abdeckungsgrad der Intrahandelsstatistik und Befreiungen von der Anmeldung

(1) Der Abdeckungsgrad bezeichnet den Anteil des Wertes des
Warenverkehrs einer bestimmten Verkehrsrichtung, der durch die
Erhebungen zur Intrahandelsstatistik mindestens abzudecken ist.

(2) Durch Rechtsverordnung nach § 18 Nummer 7 wird die Anmeldeschwelle
für Versendungen so festgelegt, dass der Abdeckungsgrad nach Anhang 5
Abschnitt 29 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 mindestens
erreicht wird. In die Berechnung der Anmeldeschwelle wird der gesamte
Statistische Wert der Versendungen einer Person mit Ausnahme der nach
der Befreiungsliste nicht anzumeldenden Warenverkehre einbezogen.

(3) Der Abdeckungsgrad für Eingänge beträgt 93 Prozent. Durch
Rechtsverordnung nach § 18 Nummer 7 wird die Anmeldeschwelle so
festgelegt, dass der Abdeckungsgrad mindestens erreicht wird. In die
Berechnung der Anmeldeschwelle wird der gesamte Statistische Wert der
Versendungen einer Person mit Ausnahme der nach der Befreiungsliste
nicht anzumeldenden Warenverkehre einbezogen.

(4) Personen, deren Eingänge oder Versendungen weder im
vorangegangenen noch im aktuellen Kalenderjahr über den
Anmeldeschwellen liegen, sind von der Anmeldepflicht für die
Warenverkehre für die jeweilige Verkehrsrichtung befreit. Die Daten
können jedoch freiwillig übermittelt werden. Ausgenommen von der
Befreiung sind Erwerbe und Veräußerungen von Schiffen und
Luftfahrzeugen.

(5) Überschreiten Eingänge oder Versendungen einer nicht zur Anmeldung
verpflichteten Person im laufenden Kalenderjahr die Anmeldeschwelle,
ist sie von dem Monat an, in dem die Anmeldeschwelle überschritten
wurde, für die jeweilige Verkehrsrichtung anmeldepflichtig.

Source: https://www.gesetze-im-internet.de/ahstatg/__14.html
Directory: ahstatg
Level: 2.0